Die letzten wichtigen Nachrichten zum Thema ABSCHAFFUNG

Di 11.07.2023

Statistik Quelle: NTV vom Di 11.07.2023 11:05 Ehegattensplitting

Nächstes Ampel-Streitthema?: Kühnert unterstützt Ehegattensplitting-Abschaffung

Der SPD-Bundesvorsitzende Lars Klingbeil bringt die Abschaffung des Ehegattensplittings für künftige Ehen ins Spiel. So könnte auf Einsparungen beim Elterngeld verzichtet werden. Der Koalitionspartner FDP lehnt den Vorschlag ab - SPD-Generalsekretär Kühnert appelliert an eine "vorurteilsfreie Diskussion". Nachricht lesen...

Mo 10.07.2023

Statistik Quelle: Die Welt vom Mo 10.07.2023 15:37

Grünen-Chefin Lang offen für Abschaffung des Ehegattensplittings

SPD-Chef Lars Klingbeil schlägt vor: Statt das Elterngeld für Gutverdiener zu streichen, sollte man lieber das Ehegattensplitting abschaffen. Die Grünen-Vorsitzende Ricarda Lang zeigte sich nun offen für die Idee. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Der Tagesspiegel vom Mo 10.07.2023 15:27 Witwenrente

Hinterbliebendenrente bleibt: Bundesregierung lehnt Abschaffung der Witwenrente ab

Der Koalitionsvertrag sieht keine Änderung der Rente für Witwen und Witwer vor. Ein Vorschlag der "Wirtschaftsweisen" Monika Schnitzer dazu wurde kritisiert. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Stern vom Mo 10.07.2023 14:47

Geteiltes Echo auf SPD-Vorstoß zu Abschaffung von Ehegattensplitting

Der Vorstoß von SPD-Chef Lars Klingbeil zur Abschaffung des Ehegattensplittings ist auf ein geteiltes Echo gestoßen. Der Deutsche Gewerkschaftsbund (DGB), Grüne und Linke befürworteten den Vorschlag am Montag. Widerspruch kam von Koalitionspartner FDP, der von der "Mogelpackung des Jahres" sprach. Auch das Bundesfinanzministerium erteilte den Plänen eine Absage. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: ZEIT ONLINE vom Mo 10.07.2023 13:13

Familienpolitik: DGB und Linke befürworten Abschaffung des Ehegattensplittings

SPD-Chef Klingbeil fordert ein Ende des Ehegattensplittings statt Einschnitte beim Elterngeld. Mit einem "antiquierten Steuermodell" löse man keine Verteilungsfragen. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Stern vom Mo 10.07.2023 12:54

Landesschülervertretung: Forderung: Abschaffung von Bundesjugendspielen

Die Landesschülervertretung Rheinland-Pfalz (LSV) hat die komplette Abschaffung der Bundesjugendspiele gefordert. Die jährlich stattfindende Sportveranstaltung sei eine "Zwangsveranstaltung", teilte der Landesschulsprecher Pascal Groothius am Montag in Mainz mit. Die Bundesjugendspiele setzten die Schülerinnen und Schüler einem "starken und absolut unfairen" Wettbewerbsdruck aus, anstatt den Spaß ... Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Der Spiegel vom Mo 10.07.2023 11:08

Witwenrente: Ökonomin Monika Schnitzer erklärt ihren Vorstoß zur Abschaffung

Ihr Vorstoß zur Abschaffung der Witwenrente hat für großes Aufsehen gesorgt. Nun erklärt Ökonomin Monika Schnitzer ihre Idee – und warum sie erst für künftige Ehepaare gelten soll. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Stern vom Mo 10.07.2023 10:37 SPD, Ehegattensplittings

Koalitionsstreit: SPD-Chef für Abschaffung des Ehegattensplittings statt Kürzung des Elterngeldes

Im Streit um das Elterngeld schlägt der SPD-Vorsitzende Lars Klingbeil einen anderen Weg vor: Statt einer Kürzung will er das Ehegattensplitting abschaffen. Der Staat würde damit Geld sparen, so Klingbeil. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Der Tagesspiegel vom Mo 10.07.2023 07:16 Elterngeld, Ampel

Ampel streitet über Elterngeldreform: Klingbeil fordert Abschaffung des Ehegattensplittings

Die von Familienministerin Paus geplanten Kürzungen beim Elterngeld für Gutverdiener sind in der Ampelkoalition umstritten. Die FDP lehnt sie ab, der SPD-Chef holt eine alte Idee hervor. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Frankfurter Allgemeine Zeitung vom Mo 10.07.2023 02:03 Elterngeld

Statt Elterngeld kürzen: Klingbeil plädiert für Abschaffung des Ehegattensplittings

Der SPD-Chef will dem "antiquierten Steuermodell" ein Ende setzen und stattdessen das Elterngeld in der bisherigen Form erhalten. Auch die FDP ist gegen die Elterngeldkürzung für Gutverdiener. Nachricht lesen...

Fr 07.07.2023

Statistik Quelle: tagesschau.de vom Fr 07.07.2023 17:52 Bundestag

Bundestag beschließt Abschaffung des Kinderreisepasses

Ab 2024 soll es keine neuen Kinderreisepässe mehr geben - das hat der Bundestag beschlossen. Ersetzt werden sollen sie durch elektronische Pässe mit längerer Gültigkeitsdauer und mehr Nutzungsmöglichkeiten. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Die Welt vom Fr 07.07.2023 14:51 Bundestag

Bundestag beschließt Abschaffung des Kinderreisepasses

Das Passgesetz wird reformiert: Der alte Kinderreisepass wird abgeschafft, an seine Stelle tritt ein elektronischer Pass, der länger gültig ist und für Reisen weltweit eingesetzt werden kann. Außerdem soll es bald möglich sein, neue Ausweise und Pässe per Post zuzustellen. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Hamburger Abendblatt vom Fr 07.07.2023 14:13 Bundestag

Bundestag: Abschaffung des Kinderreisepasses beschlossen

Das Pass- und Ausweisgesetz wird geändert: Im Bundestag wurde ein Gesetzentwurf verabschiedet, der den Kinderreisepass abschafft und durch einen elektronischen Reisepass ersetzt. Nachricht lesen...

Di 27.06.2023

Statistik Quelle: t3n vom Di 27.06.2023 10:59 Netflix

Mehr bezahlen oder Werbung ansehen: Netflix testet Abschaffung des Basis-Abos

Netflix überlegt offenbar, das Basis-Abo abzuschaffen. In Kanada müssen sich Nutzer:innen jetzt zwischen der eingeschränkten Version mit Werbung und dem teureren Standard-Abo entscheiden. Die Änderung könnte auch nach Deutschland kommen.weiterlesen auf t3n.de Nachricht lesen...

Di 30.05.2023

Statistik Quelle: Merkur Online vom Di 30.05.2023 11:54 Renten

Abschaffung der Rente mit 63? Ministerpräsidentin empört über Spahn: "Ungerecht und rücksichtslos"

CDU-Vize Jens Spahn möchte die Rente mit 63 abschaffen. Harsche Kritik ließ nicht lange auf sich warten – doch von Arbeitgeberseite erfährt er Unterstützung. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: finanzen.net vom Di 30.05.2023 11:12

Sparkassen für Abschaffung der Grunderwerbsteuer bei selbstgenutztem Wohnraum

Berlin (Reuters) - Für mehr bezahlbaren Wohnraum in Deutschland schlagen die Sparkassen eine steuerliche Entlastung beim Immobilienkauf vor. Die Zinsbelastung sei derzeit etwa viermal so hoch wie vor einem Jahr und die Kosten ließen das ... Nachricht lesen...

Mo 29.05.2023

Statistik Quelle: Die Welt vom Mo 29.05.2023 13:58 Renten

Abschaffung der Rente mit 63? Dreyer nennt Spahns Forderung "ungerecht und rücksichtslos"

CDU-Fraktionsvize Jens Spahn hat sich wegen des Fachkräftemangels für eine Abschaffung der Rente mit 63 ausgesprochen. Für die rheinland-pfälzische Ministerpräsidentin Malu Dreyer (SPD) ist diese Forderung "ungerecht und rücksichtslos" . Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Der Spiegel vom Mo 29.05.2023 10:43 Renten

Ministerpräsidentin Malu Dreyer hält nichts von Abschaffung der Rente mit 63

Mit seiner Forderung nach einem Stopp für die Rente mit 63 hat CDU-Politiker Jens Spahn die politische Agenda des Pfingstfests bestimmt. Ministerpräsidentin Malu Dreyer findet die Idee rücksichtslos. Nachricht lesen...

So 28.05.2023

Statistik Quelle: ZEIT ONLINE vom So 28.05.2023 15:52 Renten

Arbeit: Schwesig strikt gegen Abschaffung der «Rente mit 63»

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Statistik Quelle: Stern vom So 28.05.2023 15:42 Renten

Spahn stößt mit Vorstoß zu Abschaffung von Rente mit 63 auf Kritik

Unions-Fraktionsvize Jens Spahn (CDU) ist mit einem Vorstoß für die Abschaffung der Rente mit 63 für langjährig Versicherte auf scharfe Kritik gestoßen. "Das wäre ungerecht und würde die Menschen hart treffen, die ihr ganzes Leben lang und oft mit vollem körperlichen Einsatz hart gearbeitet haben", erklärte Mecklenburg-Vorpommerns Ministerpräsidentin Manuela Schwesig (SPD). Auch weitere Politikeri ... Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Hamburger Abendblatt vom So 28.05.2023 10:11 Renten

CDU-Politiker: Rente mit 63: Jens Spahn fordert sofortige Abschaffung

CDU-Politiker Jens Spahn fordert, die Rente mit 63 abzuschaffen. Zahlen einer neuen Studie scheinen seine Forderungen zu untermauern. Nachricht lesen...

Sa 27.05.2023

Statistik Quelle: Der Tagesspiegel vom Sa 27.05.2023 15:09

Nach KI-Betrugsversuch beim Abi: Lehrerverband fordert Abschaffung des klassischen Notensystems

Künstliche Intelligenz wird zu einer Herausforderung für die Schulen in Deutschland. Der Bayerische Lehrerverband macht einen radikalen Vorschlag – Kritik folgt prompt. Nachricht lesen...

So 23.04.2023

Statistik Quelle: Stern vom So 23.04.2023 08:31 SPD

Finanzen: SPD fordert komplette Abschaffung von Studiengebühren

Geht es den Studiengebühren in Baden-Württemberg jetzt ganz an den Kragen? Nachdem Grüne und CDU die Abschaffung für internationale Studenten angekündigt haben, will die SPD nun auch das Zweitstudium kostenlos machen. Nachricht lesen...

Do 20.04.2023

Statistik Quelle: finanzen.net vom Do 20.04.2023 02:33 Krypto

Abschaffung von Steuererleichterungen: Schweden könnte Krypto-Mining-Branche um Bitcoin & Co. in Europa den Todesstoß verpassen

• Skandinavien letzte Hochburg für Krypto-Miner• Schweden will Steuererleichterungen für Rechenzentren abschaffen• Steuern in Norwegen ebenfalls bereits gestiegenDas vergangene Jahr war eines zum Vergessen für ... Nachricht lesen...

Mo 17.04.2023

Statistik Quelle: Die Welt vom Mo 17.04.2023 19:07 CDU

CDU-Vize für höheren Spitzensteuersatz als Ausgleich für Abschaffung des Mittelstandsbauchs

Der stellvertretende CDU-Vorsitzende Carsten Linnemann hat sich für einen höheren Spitzensteuersatz ausgesprochen. Linnemann sagt im Interview mit WELT: "20 Prozent verdienen 2500 Euro brutto im Monat. Denen müsste man eigentlich ein Denkmal bauen, dass sie nicht Bürgergeld in Anspruch nehmen." Nachricht lesen...

So 26.03.2023

Statistik Quelle: ZEIT ONLINE vom So 26.03.2023 18:09 Chefin

Schulpolitik: Linkenvorsitzende Wissler fordert Abschaffung der Hausaufgaben

Um vollberufstätige Eltern und Alleinerziehende zu entlasten, will die Linkenvorsitzende Janine Wissler Hausaufgaben abschaffen. Aus Bayern kommt Widerspruch. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Rheinland Pfalz Online vom So 26.03.2023 12:52 Chefin

"Streit, Überforderung, Tränen": Linken-Chefin Wissler fordert Abschaffung schulischer Hausaufgaben

Was bringen schulische Hausaufgaben? Vor allem sorgen sie für Ärger und Streit, findet die Linken-Vorsitzende Janine Wissler – und spricht deshalb für eine Abschaffung aus. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Bild vom So 26.03.2023 09:58 Hausaufgaben

"Vergiftet das Familienleben!" - Linken-Chefin fordert Abschaffung von Hausaufgaben

Ist das eine gute Idee oder hat die Linken-Chefin ihre Hausaufgaben nicht gemacht? Janine Wissler (41) hat sich für die Abschaffung...Foto: picture alliance / photothek Nachricht lesen...

Sa 25.03.2023

Statistik Quelle: Der Spiegel vom Sa 25.03.2023 23:47 Hausaufgaben

Janine Wissler (Linke) spricht sich für Abschaffung täglicher Hausaufgaben aus

Überlastete Eltern, frustrierte Kinder: Linke-Chefin Janine Wissler zweifelt am Sinn regelmäßiger Hausaufgaben. »Aus Hausaufgaben müssen Schulaufgaben werden«, fordert sie in einem Zeitungsbeitrag. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: T-Online vom Sa 25.03.2023 15:31 Hausaufgaben

Wissler fordert Abschaffung von Hausaufgaben

Hausaufgaben vertiefen die Spaltung im Bildungssystem, sagt die Linken-Vorsitzende Janine Wissler. Sie spricht sich für eine Streichung aus. Nachricht lesen...

Do 02.03.2023

Statistik Quelle: FOCUS Money vom Do 02.03.2023 07:40 Sanktionen

Abschaffung der Verbote? - Russlands Airlines ergreifen Maßnahmen wegen Flug-Sanktionen in China

China öffnet sich langsam wieder, der Flugverkehr ins Land nimmt wieder zu. Doch russische Airlines haben daran nicht so viel teil, wie sie gerne würden. Jetzt fordern sie Gespräche zwischen den Ländern. Nachricht lesen...

Fr 10.02.2023

Statistik Quelle: CHIP Online vom Fr 10.02.2023 06:51 Kunden

Hätte großen Nachteil für Kunden: Banken und Sparkassen fordern Abschaffung von neuer Regel

Banken und Sparkassen in Deutschland machen sich aktuell für die Abschaffung einer neuen Regelung stark. Für Kunden hätte dies einen entscheidenden Nachteil. Nachricht lesen...

Mo 30.01.2023

Statistik Quelle: ZEIT ONLINE vom Mo 30.01.2023 22:55 Soli

Urteil von Bundesfinanzhof: Christian Lindner hält an Soli-Abschaffung fest

Der Bundesfinanzhof hat entschieden, dass der Solidaritätszuschlag noch rechtmäßig ist. Bundesfinanzminister Lindner will ihn jedoch weiterhin abschaffen. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: finanzen.net vom Mo 30.01.2023 12:22

Finanzministerium - Lindner weiter für vollständige Soli-Abschaffung

Berlin (Reuters) - Das Bundesfinanzministerium hat sich zurückhaltend zur überraschenden Entscheidung des Bundesfinanzhofs geäußert, den Solidaritätszuschlag nicht zu beanstanden. "Wir nehmen das Urteil natürlich zur Kenntnis", sagte ... Nachricht lesen...

Statistik Quelle: ZEIT ONLINE vom Mo 30.01.2023 11:54 Bundesfinanzhof, Soli

Steuern: Gescheiterte Soli-Klage: CSU will vollständige Abschaffung

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Fr 20.01.2023

Statistik Quelle: ZEIT ONLINE vom Fr 20.01.2023 10:38 Mehrheit

Klimafreundliche Ernährung: Mehrheit für Abschaffung von Mehrwertsteuer auf Obst und Gemüse

Die Menschen sollen sich gesünder und umweltschonender ernähren – viele wünschen sich dafür finanzielle Entlastungen. Verbände drängen Minister Cem Özdemir zum Handeln. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Stern vom Fr 20.01.2023 09:41 Mehrheit

Umfrage: Mehrheit für Abschaffung der Mehrwertsteuer auf Obst und Gemüse

Zwei Drittel der Verbraucherinnen und Verbraucher sind einer Umfrage zufolge für eine Abschaffung der Mehrwertsteuer auf klimafreundliche pflanzliche Lebensmittel wie Obst und Gemüse. In der Umfrage für die Organisation Greenpeace gaben das 67 Prozent der Befragten an. Bei denjenigen mit einem Haushaltsnettoeinkommen von unter 1500 Euro im Monat war die Zustimmung mit 84 Prozent noch größer, wie d ... Nachricht lesen...

Fr 13.01.2023

Statistik Quelle: ZEIT ONLINE vom Fr 13.01.2023 12:52 Maskenpflicht

Covid-19: Hüskens begrüßt geplante Abschaffung der Maskenpflicht

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Do 12.01.2023

Statistik Quelle: tagesschau.de vom Do 12.01.2023 08:50 Maskenpflicht

Debatte über Abschaffung: Ende der Maskenpflicht im Fernverkehr ungewiss

Wann soll die Maskenpflicht im Fernverkehr enden? Sehr bald, fordert neben Bundesverkehrsminister Wissing nun auch der Vorsitzende der Gesundheitsministerkonferenz Lucha. Aber Bundesgesundheitsminister Lauterbach zögert. Nachricht lesen...

Mi 11.01.2023

Statistik Quelle: Der Tagesspiegel vom Mi 11.01.2023 15:02 Maskenpflicht

Abschaffung der Maskenpflicht: Ihr nervt, neoliberal infizierte Egoisten!

Die Maskenpflicht im Nahverkehr soll fallen – was ist daran gut? In Zeiten hoher Virenlast bleibt es wichtig, Maske zu tragen. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Der Tagesspiegel vom Mi 11.01.2023 08:14 Bayern

"Mit Schutz des ungeborenen Lebens unvereinbar": Bayern hält mögliche Abschaffung von Paragraf 218 für verfassungswidrig

Im Bund diskutiert man die Streichung des Paragrafen aus dem Strafgesetzbuch. Die bayerische Familienministerin will dagegen vor das Bundesverfassungsgericht ziehen. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Stern vom Mi 11.01.2023 06:27 Bayern

Schwangerschaftsabbruch: Bayern will Abschaffung des Paragrafen 218 nicht akzeptieren

Bayern will das bestehende Abtreibungsrecht erhalten und gegen eine mögliche Abschaffung des Paragrafen 218 notfalls vor das Bundesverfassungsgericht ziehen. Die bayerische Familien- und Frauenministerin Ulrike Scharf (CSU) sagte den Zeitungen der Mediengruppe Bayern (Mittwoch): "Ein Schwangerschaftsabbruch beendet Leben." Bundesfamilienministerin Lisa Paus (Grüne) ignoriere das mit ihrem Plan, de ... Nachricht lesen...

Statistik Quelle: ZEIT ONLINE vom Mi 11.01.2023 03:32 Bayern

Schwangerschaftsabbrüche: Bayern will gegen mögliche Abschaffung des Paragrafen 218 klagen

Schwangerschaftsabbrüche stehen laut Strafgesetzbuch grundsätzlich unter Strafe. Die Grünen wollen das ändern. Bayerns Familienministerin droht mit Verfassungsklage. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Hamburger Abendblatt vom Mi 11.01.2023 02:48 Bayern

Rechtslage: Bayern: Abschaffung von Paragraf 218 wäre verfassungswidrig

Abtreibungen werden in Deutschland unter bestimmten Bedingungen nicht strafrechtlich verfolgt. Legal sind sie trotzdem nicht. Das liegt am Paragrafen 218 - und der sorgt nun für politische Diskussionen. Nachricht lesen...

Do 05.01.2023

Statistik Quelle: tagesschau.de vom Do 05.01.2023 14:47 Paragraf 218

Abschaffung von Paragraf 218: Paus will Straffreiheit bei Abtreibungen

Bundesfamilienministerin Paus fordert die Abschaffung des Paragrafen 218 des Strafgesetzbuchs - und damit eine generelle Straffreiheit bei Schwangerschaftsabbrüchen. Innerhalb der Koalition sieht man den Vorschlag skeptisch. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Der Tagesspiegel vom Do 05.01.2023 14:41 Paragraf 218

Schwangerschaftsabbrüche: Paus dringt auf Abschaffung von Paragraf 218

Abtreibungen sind in Deutschland bislang generell strafbar. Die Bundesfamilienministerin will dies ändern und den entsprechenden Paragrafen abschaffen. Doch der Koalitionspartner FDP äußert Bedenken. Nachricht lesen...

Mi 04.01.2023

Statistik Quelle: Stern vom Mi 04.01.2023 15:36 Dänemark

Abschaffung von Bargeld: Dänemark feiert Jahr ohne einen einzigen Banküberfall

Im Jahr 2022 hat es in Dänemark keinen einzigen Banküberfall gegeben. Der Grund hierfür ist offenbar sehr einfach: Es lohnt sich nicht mehr. Im Land wird kaum noch mit Bargeld bezahlt, dementsprechend wenig Reserven liegen in den Bankfilialen. Nachricht lesen...

Mo 02.01.2023

Statistik Quelle: Der Tagesspiegel vom Mo 02.01.2023 16:46 Lindner

"Für neues Denken öffnen" : Lindner wirbt weiterhin für Abschaffung des Solidaritätszuschlags

Der Bundesfinanzminister sieht in der Abschaffung des Solidaritätszuschlags eine Verbesserung der Wettbewerbsfähigkeit. Seine Koalitionspartner fordert er zum Umdenken auf. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Merkur Online vom Mo 02.01.2023 16:28 Lindner

Lindner wirbt für Abschaffung des Solidaritätszuschlags

Christian Lindner weiß, dass SPD und Grüne Steuersenkungen für Reiche kritisch sehen, doch aufgrund der aktuellen Situtation mahnt er zu mehr Offenheit. Die Grünen antworten mit einem Gegenvorschlag. Nachricht lesen...

Di 06.12.2022

Statistik Quelle: Der Tagesspiegel vom Di 06.12.2022 16:15 Maskenpflicht

Abschaffung der Maskenpflicht im ÖPNV: Der Schritt ist so leichtsinnig wie unnötig

Bayern und Sachsen-Anhalt schaffen die Maskenpflicht im Nahverkehr ab. Jetzt droht ein Flickenteppich. Das untergräbt die Akzeptanz der Maßnahmen in ganz Deutschland. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Der Tagesspiegel vom Di 06.12.2022 13:08 Maskenpflicht

Nach Vorstoß in Bayern: FDP fordert Abschaffung der Maskenpflicht auch im Berliner ÖPNV

Bayern macht es vor, Berlin soll nachziehen: FDP-Fraktionschef Czaja will ein Ende der Maskenpflicht in Bus und Bahn. Etwas anderes sei nicht mehr zu vermitteln. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: ZEIT ONLINE vom Di 06.12.2022 12:04 Maskenpflicht

Corona: FDP fordert Abschaffung der Maskenpflicht im ÖPNV

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Statistik Quelle: Stern vom Di 06.12.2022 06:14 Iran

"heute wichtig": Journalistin über die Abschaffung der Sittenpolizei im Iran: "Das ist alles Desinformation"

"Die islamische Republik braucht keine Sittenpolizei, um Frauen zu unterdrücken", sagt die iranische Journalistin Gilda Sahebi über die überraschende Ankündigung der iranischen Regierung, die Sittenpolizei aufzulösen. Nachricht lesen...

Mo 05.12.2022

Statistik Quelle: Stern vom Mo 05.12.2022 19:23 Corona

Corona: Debatte über Abschaffung der Maskenpflicht in Bus und Bahn

Fällt die Maskenpflicht im ÖPNV in Sachsen-Anhalt? Das Kabinett befasst sich mit dieser Frage an diesem Dienstag. Die Gesundheitsminister der Länder jedenfalls haben keine einheitliche Linie gefunden. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Stern vom Mo 05.12.2022 18:30 Iran

Westliche Staaten sehen Abschaffung der Sittenpolizei im Iran skeptisch

Iranische Aktivisten und westliche Staaten haben sich am Montag skeptisch zu einer Auflösung der Sittenpolizei im Iran gezeigt und die Bedeutung des Schritts in Frage gestellt. Die Bundesregierung erklärte, die Abschaffung der Polizeieinheit werde nichts an den Forderungen der iranischen Bevölkerung ändern. Die US-Regierung widersprach Hoffnungen auf Verbesserung der Lebensbedingungen von Frauen. ... Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Die Welt vom Mo 05.12.2022 11:52 Sittenpolizei

"Die Abschaffung der Sittenpolizei ist eine Lüge"

Im Iran gehen die Proteste der Frauenbewegung weiter. Nun sorgt die angebliche Auflösung der Sittenpolizei für Diskussionen. "Die Menschen im Iran sind nur mit einer Revolution zufrieden", sagt die iranische Regimekritikerin Neda Soltani im WELT-Interview. Nachricht lesen...

So 04.12.2022

Statistik Quelle: Der Spiegel vom So 04.12.2022 20:23 Iran, Sittenpolizei

Iran: Warum die Abschaffung der Sittenpolizei für die Protestierenden in Iran keine Rolle spielt

Iran will die Sittenpolizei abschaffen. An der Wut vieler Menschen ändert das nichts – und auch nicht an den Menschenrechtsverletzungen der Theokratie. Das zeigen auch die Repressionen, die Elnaz Rekabi gerade erleidet. Nachricht lesen...

Do 24.11.2022

Statistik Quelle: diepresse.com vom Do 24.11.2022 15:27 Grüne

Abschaffung der Wertpapier-KESt: Brunner kritisiert Grüne

Seit April liege ein Vorschlag vor, seither warte der Finanzminister auf Gespräche mit dem Koalitionspartner. Außerdem pocht Brunner auf Entlastungen beim Immobilienkauf. Nachricht lesen...

Di 15.11.2022

Statistik Quelle: Frankfurter Allgemeine Zeitung vom Di 15.11.2022 13:24 Todesstrafe, Iran

Baerbock fordert weltweite Abschaffung der Todesstrafe

Außenministerin Baerbock und Justizministerminister Buschmann haben in Berlin den Weltkongress gegen die Todesstrafe eröffnet. Baerbock nutzt die Gelegenheit für deutliche Worte in Richtung Iran. Nachricht lesen...

Mo 14.11.2022

Statistik Quelle: Der Tagesspiegel vom Mo 14.11.2022 16:47 Corona, Maskenpflicht

Ringen um Corona-Regeln: Kommt nun die Abschaffung der Maskenpflicht in Bussen und Bahnen?

Schleswig-Holsteins Ministerpräsident Daniel Günther will die Maskenpflicht in Bussen und Bahnen abschaffen – und auch die anderen Länder überzeugen. Doch die sind skeptisch. Nachricht lesen...

Sa 12.11.2022

Statistik Quelle: Stern vom Sa 12.11.2022 12:52 Corona

Pandemie: DGB kritisiert Abschaffung der Corona-Isolationspflicht

Der Deutsche Gewerkschaftsbund (DGB) Nord hat die von der Landesregierung angekündigte Aufhebung der Isolationspflicht für Corona-Infizierte kritisiert. "Oberste Maxime ist weiterhin: Wer krank ist, bleibt zu Hause." Das sei die beste Möglichkeit, andere vor einer Infektion zu schützen, sagte die Vorsitzende Laura Pooth auf dpa-Anfrage. Mit Blick auf die dünne Personaldecke im Gesundheitswesen müs ... Nachricht lesen...

Statistik Quelle: ZEIT ONLINE vom Sa 12.11.2022 12:52 Corona

Pandemie: DGB kritisiert Abschaffung der Corona-Isolationspflicht

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Fr 11.11.2022

Statistik Quelle: Neue Zürcher Zeitung vom Fr 11.11.2022 05:30 Bundesrat

Abschaffung der Importzölle: Bundesrat stellt seinen eigenen Entscheid infrage und bringt damit die Wirtschaft auf die Palme

Der Bund muss ab 2024 mit verfassungswidrigen Defiziten rechnen. Zu den diskutierten Gegenmassnahmen gehört die Verschiebung der Abschaffung der Industriezölle. Das stösst Betroffenen sauer auf. Nachricht lesen...

So 30.10.2022

Statistik Quelle: Merkur Online vom So 30.10.2022 05:01 Zeitumstellung

Abschaffung der Zeitumstellung: Wann endet das Drehen an der Uhr?

Am 30. Oktober 2022 gibt es in Deutschland die Zeitumstellung. Dabei ist die Abschaffung seit Jahren beschlossen. Woran scheitert das Ende des Uhrdrehens derzeit? Nachricht lesen...

Mi 12.10.2022

Statistik Quelle: Frankfurter Allgemeine Zeitung vom Mi 12.10.2022 11:10 Chefin

DGB-Chefin: Fahimi für Abschaffung des Ehegattensplittings

Die DGB-Chefin sieht das Ehegattensplitting als einen Anreiz für Frauen, weniger zu arbeiten. Dabei sollte im Kampf gegen den Fachkräftemangel die Erwerbstätigkeit von Frauen vielmehr gefördert werden. Nachricht lesen...

Fr 30.09.2022

Statistik Quelle: Der Spiegel vom Fr 30.09.2022 13:01 SPD

SPD-Politiker fordern Abschaffung der Schuldenbremse

FDP-Finanzminister Lindner will die Schuldenbremse 2023 wieder einhalten. Doch aus der SPD heißt es nun, die Regel sei aus der Zeit gefallen – Abgeordnete fordern im SPIEGEL eine Kehrtwende. Nachricht lesen...

Mo 26.09.2022

Statistik Quelle: Merkur Online vom Mo 26.09.2022 19:54 Mehrheit

Überraschendes Ergebnis für Windkraft: Mehrheit der Bayern wünscht sich Abschaffung der 10H-Regel

Bayern muss Gebiete für Windräder ausweisen – ein Streitthema im Landtag. Im Auftrag der Grünen erfolgte nun eine repräsentative Umfrage, die überraschende Ergebnisse bringt. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: TAZ vom Mo 26.09.2022 18:57 Gasumlage

Abschaffung der Gasumlage: Kopflos und hektisch

Die Ampel gibt ein erbärmliches Bild ab und trägt zur Verunsicherung der Menschen bei. Dabei ist die Schuldenbremse ohnehin nicht mehr zu halten. mehr... Nachricht lesen...

Mo 19.09.2022

Statistik Quelle: Stern vom Mo 19.09.2022 08:55 Monarchie

Premierminister: Trudeau gegen Abschaffung der Monarchie in Kanada

Der britische Monarch ist auch Staatsoberhaupt von Kanada, das einst zum Vereinigten Königreich gehörte. Der kanadische Premierminister ist der Meinung, das soll auch so bleiben. Nachricht lesen...

Sa 17.09.2022

Statistik Quelle: ZEIT ONLINE vom Sa 17.09.2022 15:47 CDU

Parteien: CDU für Abschaffung der Mehrwertsteuer auf Nahrungsmittel

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Fr 09.09.2022

Statistik Quelle: Stern vom Fr 09.09.2022 17:45 CDU, Habeck

CDU-Parteitag fordert Abschaffung von Gasumlage und Akw-Weiterbetrieb

Einen Monat vor der Niedersachsen-Wahl hat der CDU-Parteitag sich mit einem Leitantrag zur Energiekrise und Wirtschaftspolitik in Position gebracht. Die Delegierten unterstützten am Freitag in Hannover einen vom Bundesvorstand eingebrachten Leitantrag, der unter anderem eine Abschaffung der von der Ampel-Regierung beschlossenen Gasumlage sowie den Weiterbetrieb aller drei deutschen Atomkraftwerke ... Nachricht lesen...

Do 25.08.2022

Statistik Quelle: FOCUS Money vom Do 25.08.2022 12:08 Maskenpflicht

"Eigenverantwortung unserer Gäste" - Lufthansa fordert Abschaffung von Maskenpflicht im Flieger

Die Lufthansa plädiert für eine Aufhebung der Maskenpflicht im Flieger. Durch Hochfilteranlagen werde die Luft im Flieger gereinigt, erklärte eine Vorständin des Unternehmens und kritisierte einen "deutschen Sonderweg". Nachricht lesen...

Di 23.08.2022

Statistik Quelle: NTV vom Di 23.08.2022 19:09 Maskenpflicht, Corona

Lambsdorff fordert Abschaffung: Maskenpflicht-Debatte nach Regierungsflug

Fotos aus einem Regierungsflieger, auf denen niemand Maske trägt, sorgen derzeit für Wirbel. Zwar werden offenbar keinen Regeln gebrochen - dennoch kommt die Frage auf, ob die ansonsten in Zügen und Flugzeugen geltende Maskenpflicht noch zeitgemäß ist. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: FOCUS Money vom Di 23.08.2022 05:02 Lufthansa Anteil

Trotz Erstattungschaos - Lufthansa lehnt Abschaffung der Vorkasse für Flugtickets ab

Die Lufthansa stellt sich gegen Pläne der niedersächsischen Landesregierung, die erreichen will, dass Passagiere ihre Flüge künftig erst beim Check-in bezahlen. Nachricht lesen...

So 07.08.2022

Statistik Quelle: Kölner Stadtanzeiger vom So 07.08.2022 10:18 Trump

Rede in Texas: Trump fordert Abschaffung des Bildungsministeriums

Trump sprach als Hauptredner bei der "Conservative Political Action Conference". Nachricht lesen...

Statistik Quelle: N24 vom So 07.08.2022 08:54 Trump

Trump fordert Abschaffung des Bildungsministeriums

Wegen des Streits um sexuelle Aufklärung an Schulen fordert Ex-Präsident Donald Trump die Auflösung des Bildungsministeriums. Das Publikum auf einer Konferenz Rechtskonservativer in Dallas brach daraufhin in Jubel aus. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Stern vom So 07.08.2022 06:40 Trump

Ex-US-Präsident: Trump fordert in Texas Abschaffung des Bildungsministeriums

Derzeit hält Trump eine Rede nach der anderen. Bei einer Konferenz in Texas schimpfte Trump wieder über alles und jeden. Beim Publikum kam sein Wettern gegen Gender-Themen besonders gut an. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: ZEIT ONLINE vom So 07.08.2022 04:47 Trump

Ex-US-Präsident: Trump fordert Abschaffung des Bildungsministeriums

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Statistik Quelle: Hamburger Abendblatt vom So 07.08.2022 04:47 Trump

Ex-US-Präsident: Trump fordert Abschaffung des Bildungsministeriums

Es ist nicht die erste kontroverse Forderung des ehemaligen US-Präsidenten Donald Trump: Bei einer Konferenz in Texas spricht er sich dafür aus, das Bildungsministerium abzuschaffen. Nachricht lesen...

Fr 05.08.2022

Statistik Quelle: Rheinland Pfalz Online vom Fr 05.08.2022 12:49 System

Mehrheit für alternatives System: Zwei Drittel der Deutschen wollen Abschaffung von Kirchensteuer

Mit 67 Prozent sind gut zwei Drittel der Deutschen einer Umfrage zufolge für die Abschaffung der Kirchensteuer. Die Mehrheit spricht sich für ein System aus, bei dem nach freier Wahlmöglichkeit, Geld für einen guten Zweck gespendet w ... Nachricht lesen...

Do 04.08.2022

Statistik Quelle: NTV vom Do 04.08.2022 15:19 Krankschreibung

Abschaffung währte nicht lang: Telefonische Krankschreibung wieder möglich

Wer sich krank fühlt, kann sich nun auch wieder telefonisch krankschreiben lassen. Die Regel war seit zwei Monaten ausgesetzt, nun gilt sie aufgrund von hohen Corona-Infektionszahlen und drohender Winter-Grippewelle wieder. Nachricht lesen...

Mi 03.08.2022

Statistik Quelle: Merkur Online vom Mi 03.08.2022 14:38 Sanktionen

Umfrage zeigt: Hartz-IV-Empfänger bei Abschaffung der Sanktionen uneinig

Die neuen Pläne zum Bürgergeld kommen größtenteils gut bei Hartz-IV-Empfängern an. Bei der Abschaffung der Sanktionen gibt es jedoch noch Unstimmigkeiten. Nachricht lesen...

Di 02.08.2022

Statistik Quelle: ZEIT ONLINE vom Di 02.08.2022 13:08

Öffentlich-rechtlicher Rundfunk: Frankreichs Senat stimmt für Abschaffung der Rundfunkgebühr

Auch die zweite Parlamentskammer in Frankreich hat der Abschaffung der Rundfunkgebühr zugestimmt. Der Rundfunk soll künftig durch Steuern finanziert werden. Nachricht lesen...

Di 26.07.2022

Statistik Quelle: Merkur Online vom Di 26.07.2022 17:34 Energie

Rentenerhöhung und Abschaffung der Rundfunkgebühren: So geht Frankreich mit Energie-Krise und Inflation um

Auch Frankreich hat mit der Energie-Krise und der rekordverdächtigen Inflation zu kämpfen. Die Nationalversammlung hat nun ein erstes Gesetz zur Stärkung der Kaufkraft verabschiedet. Nachricht lesen...

Do 21.07.2022

Statistik Quelle: ZEIT ONLINE vom Do 21.07.2022 13:05 Bürgergeld

Bundesregierung: Touré unterstützt Berliner Plan zur Abschaffung von Hartz IV

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Do 07.07.2022

Statistik Quelle: ZEIT ONLINE vom Do 07.07.2022 15:40 AfD

Landtag: AfD wirbt für Abschaffung der Straßenausbaubeiträge

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Mi 06.07.2022

Statistik Quelle: NTV vom Mi 06.07.2022 12:17 Ukraine

2000 Euro "Gas-Geld": CDU fordert Abschaffung der Mehrwertsteuer auf Gas

Die CDU schlägt ein "Gas-Geld" in Höhe von 2000 Euro vor, "damit die Menschen ihre Nachzahlungen, die im Februar kommen werden, bezahlen können", wie der Sozialpolitiker sagt. Er fordert zudem eine Aussetzung der Mehrwertsteuer auf Gas. Nachricht lesen...

Mo 04.07.2022

Statistik Quelle: Stern vom Mo 04.07.2022 13:47 Tod

Tierschutz: Nach Tod eines Pferdes beim CHIO Aachen: Peta fordert Abschaffung des Reitsports

Beim CHIO Aachen verletzte sich der Hengst Allstar B an einem Hindernis schwer und musste eingeschläfert werden. Tierschützer fordern erneut, den Reitsport komplett abzuschaffen. Nachricht lesen...

Fr 01.07.2022

Statistik Quelle: ZEIT ONLINE vom Fr 01.07.2022 13:55 EEG Umlage

Energie: Kieler Minister begrüßt Abschaffung der EEG-Umlage

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Statistik Quelle: Stern vom Fr 01.07.2022 13:55 EEG Umlage

Energie: Kieler Minister begrüßt Abschaffung der EEG-Umlage

Die Abschaffung der EEG-Umlage darf aus Sicht des schleswig-holsteinischen Umweltministers Tobias Goldschmidt nur ein erster Schritt hin zu fairen und sozial gerechten Energiepreisen sein. «Was jetzt folgen muss, ist eine Reform der Umlagen und Abgaben, welche die Nutzung von Ökostrom auch im Verkehr und beim Heizen noch attraktiver macht und den nötigen Anreiz zur effizienten Nutzung von Energie ... Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Merkur Online vom Fr 01.07.2022 12:55 Tests

Ärger über Abschaffung kostenloser Tests

Seit gestern sind die Corona-Schnelltests nicht mehr mehr für alle Bürger kostenlos – trotz steigender Infektionszahlen. Welche Folgen hat die neue Verordnung und wer muss nun welchen Betrag für einen Test zahlen? Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Die Welt vom Fr 01.07.2022 07:52 Bürgertests, Kassenärzte

Kassenärzte fordern Abschaffung der Bürgertests

Die Kassenärztliche Bundesvereinigung fordert die vollständige Abschaffung von Bürgertests. Sie seien nicht zielführend und die drei Euro Zuzahlung bürokratischer Irrsinn. Ein Gutachten zur Wirksamkeit der vergangenen Maßnahmen wird erwartet. Nachricht lesen...

Sa 25.06.2022

Statistik Quelle: Merkur Online vom Sa 25.06.2022 13:54 Abtreibung

Nach US-Urteil: Tausende demonstrieren gegen Abschaffung des Rechts zur Abtreibung

Das Oberste US-Gericht setzte mit einem Urteil am Freitag die Rechtsprechung bei Abtreibungen um 50 Jahre zurück. In dutzenden Städten in den USA gab es Demonstrationen. Nachricht lesen...

Fr 24.06.2022

Statistik Quelle: TAZ vom Fr 24.06.2022 17:40 Paragraf

Abschaffung von Paragraf 219a: "Ein großartiger Tag"

Der Bundestag hat die Abschaffung des Informationsverbots für Abtreibungen nach Paragraf 219a beschlossen. Eindrücke aus dem Plenarsaal. mehr... Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Der Spiegel vom Fr 24.06.2022 12:52 Bundestag, Abtreibung

Abtreibung - Abschaffung von Paragraf 219a: Für die mündige Frau - Kommentar

Die Ampelkoalition hat das sogenannte Werbeverbot für Schwangerschaftsabbrüche abgeschafft. Eine gute Entscheidung – aber die Diskussion um das Abtreibungsrecht muss weitergehen. Nachricht lesen...