Die letzten wichtigen Nachrichten zum Thema BLOCKADE

Sa 24.02.2024

Statistik Quelle: Der Tagesspiegel vom Sa 24.02.2024 09:30 Grüne

Droht mit Alleingang Sachsen-Anhalts: Haseloff verärgert über Grünen-Blockade bei Bezahlkarte

Sachsen-Anhalts Ministerpräsident Reiner Haseloff kritisiert die Position der Grünen, dass keine bundesweite Reglung der Bezahlkarte notwendig sei. Ohne diese bestünde Rechtsunsicherheit. Nachricht lesen...

Fr 23.02.2024

Statistik Quelle: Süddeutsche Zeitung vom Fr 23.02.2024 17:46 Rundfunkbeitrag

Rundfunkbeitrag für ARD, ZDF und Deutschlandradio: Rechnen in Zeiten der Blockade

Der Rundfunkbeitrag soll um 58 Cent steigen, die Finanzwünsche der öffentlich-rechtlichen Sender werden um zwei Drittel gekürzt. Einige Bundesländer sagen dazu schon vorher Nein. Und jetzt? Nachricht lesen...

Do 22.02.2024

Statistik Quelle: Merkur Online vom Do 22.02.2024 18:48

Blockade beim Wachstumschancengesetz versetzt Baubranche in Aufruhr: "Ich verstehe Friedrich Merz nicht!"

Vom Wachstumschancengesetz würde vor allem die kriselnde Baubranche profitieren, die schon seit Monaten auf Impulse wartet. Doch die Union verweigert eine Zustimmung. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Der Tagesspiegel vom Do 22.02.2024 13:16 Union, Habeck

Minister fordert Ende der Blockade beim Wachstumspaket : Habeck wettert gegen "Voodoo-Finanzpolitik" der Union

Deutschland steckt tief in der Krise. Für CSU-Landesgruppenchef Dobrindt ist der Wirtschaftsminister dafür verantwortlich. Der wiederum ermahnt die Union, dem Wachstumspaket zuzustimmen. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: NTV vom Do 22.02.2024 11:48 Wachstumspaket

"Signalwirkung ist katastrophal": Wirtschaftsverbände entsetzt über Blockade von Wachstumspaket

Die Union verweigert dem Wachstumschancengesetz im Vermittlungsausschuss die Zustimmung, Vertreter großer Wirtschaftsverbände macht das fassungslos. Laut BDI ist ohnehin nur noch "ein Gesetzchenentwurf" übrig, aus der Handwerkerschaft ist von zunehmendem Frust die Rede. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: tagesschau.de vom Do 22.02.2024 11:44 Wachstumschancengesetz

Kopfschütteln über Unions-Blockade beim "Wachstumschancengesetz"

Die Wirtschaft lahmt, die Politik streitet weiter: Im Bundestag hat Wirtschaftsminister Habeck ein Ende der Unions-Blockade beim "Wachstumschancengesetz" gefordert. Das wollen auch BDI und Mittelstand. Doch die Union bleibt beim Nein. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Stern vom Do 22.02.2024 10:40 Wachstumschancengesetz, Vermittlungsausschuss

Wachstumschancengesetz: Kritik an Union nach Blockade im Vermittlungsausschuss

Nach ihrem Nein im Vermittlungsausschuss zum Wachstumschancengesetzes erntet die Union scharfe Kritik von Koalitionspolitikern und Wirtschaftsverbänden. Die derzeitige Vorsitzende des Ausschusses, Mecklenburg-Vorpommerns Regierungschefin Manuela Schwesig (SPD), sprach am Donnerstag von "taktischen Spielchen" der Union. FDP-Bundestagsfraktionsvize Christoph Meyer nannte das Verhalten der Union eine ... Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Der Tagesspiegel vom Do 22.02.2024 10:29 Habeck

"Katastrophales Zeichen": Wirtschaftsverbände kritisieren Blockade der Union bei Wachstumsgesetz

CSU-Chef Markus Söder sagte, dass es bei einem "Nein" der Union zum Ampel-Gesetz bleibe. Der Bund der Deutschen Industrie und der Mittelstandsverbund kritisieren diese Haltung. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Der Tagesspiegel vom Do 22.02.2024 10:29 Union

Trotz Blockade der Union: Ampel will am Freitag erneut über Wachstumspaket abstimmen lassen

Die Union will dem Wachstumschancengesetz der Bundesregierung nicht zustimmen, das unterstrich unter anderem CSU-Chef Söder am Donnerstag. Wirtschaftsverbände kritisieren diese Haltung. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Stern vom Do 22.02.2024 10:07 Ampel, Habeck

Bundeswirtschaftsminister : Wachstumspaket: Habeck ruft Union zu Ende der Blockade auf

Wird es eine Verständigung beim Wachstumspaket geben? Der Bundeswirtschaftsminister appelliert an die Union. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Hamburger Abendblatt vom Do 22.02.2024 10:07 Habeck, Wachstumspaket

Wachstumspaket: Habeck ruft Union zu Ende der Blockade auf

Wird es eine Verständigung beim Wachstumspaket geben? Der Bundeswirtschaftsminister appelliert an die Union. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: ZEIT ONLINE vom Do 22.02.2024 10:07 Habeck

Bundeswirtschaftsminister : Wachstumspaket: Habeck ruft Union zu Ende der Blockade auf

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Statistik Quelle: ZEIT ONLINE vom Do 22.02.2024 08:17 Union

Ministerpräsidentin: Dreyer: Blockade der Union schadet der Wirtschaft

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Mi 21.02.2024

Statistik Quelle: Die Welt vom Mi 21.02.2024 08:53 Union

Lindner und Klingbeil fordern Union zu Ende der Blockade auf

"Unsere Unternehmen verdienen Entlastung", appelliert Finanzminister Lindner an die Union, die das sogenannte Wachstumschancengesetz blockiert. Auch Mecklenburg-Vorpommerns Ministerpräsidentin Schwesig drängt auf eine schnelle Einigung. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: TAZ vom Mi 21.02.2024 08:25

Streit um Wachstumschancengesetz: Lindner fordert Ende der Blockade

Der Finanzminister fordert die Union auf, dem Wachstumschancengesetz im Bundesrat zuzustimmen. Das Gesetz soll mit Steuererleichterungen die Konjunktur ankurbeln. mehr... Nachricht lesen...

Di 20.02.2024

Statistik Quelle: Bild vom Di 20.02.2024 13:44 Bezahlkarte

Wegen Grünen-Blockade - Erstes Land droht mit AUS für Bezahlkarte

Das erste Land lässt die Karte platzen, wenn die Grünen eine Gesetzesänderung blockieren.Foto: PayCenter GmbH/obs Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Merkur Online vom Di 20.02.2024 10:29 Gesetz

"In der Realität läuft es bereits": Lang kann Kritik an Blockade von Bezahlkarten-Gesetz nicht nachvollziehen

Die Bezahlkarte für Asylbewerber hält die Ampel-Regierung weiter auf Trab. Aktuell blockieren die Grünen - Parteichefin Lang macht klar, weshalb. Nachricht lesen...

Mo 19.02.2024

Statistik Quelle: Der Tagesspiegel vom Mo 19.02.2024 21:48 Grüne

"Als freie Gesellschaft im Ganzen verloren": Kretschmann missbilligt die Anti-Grünen-Blockade in Biberach

Baden-Württembergs Ministerpräsident hat die Störung des politischen Aschermittwochs der Grünen scharf verurteilt. Er erwarte von allen demokratischen Parteien Solidarität. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: TAZ vom Mo 19.02.2024 18:31 Union

Union blockiert Wachstumschancengesetz: Unverantwortliche Blockade

Die Union will Subventionen für fossilen Agrardiesel erhalten. Dafür blockiert sie das Gesetz – und nimmt die Wirtschaft in Geiselhaft. mehr... Nachricht lesen...

So 18.02.2024

Statistik Quelle: Der Spiegel vom So 18.02.2024 18:13 FDP

Carsten Linnemann: CDU-Generalsekretär bietet FDP Koalition an

FDP-Generalsekretär Djir-Sarai kritisierte die Ampelpartner und warb für eine Allianz mit der Union. Sein CDU-Amtskollege Linnemann reagiert nun mit einem Koalitionsangebot und spricht von einem »ähnlichen Politikverständnis«. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Die Welt vom So 18.02.2024 17:30

Biberacher Bauern-Blockade soll Weltkulturerbe werden

Die Vorgänge in Biberach haben zu übertriebenen Reaktionen geführt. Es war von Gewaltexzessen und fehlendem Demokratieverständnis die Rede, dabei handelte es sich um uraltes Brauchtum. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Der Tagesspiegel vom So 18.02.2024 16:41 FDP, Grüne

"Es schadet unserem Ansehen": Heil und Haßelmann kritisieren FDP-Blockade zum EU-Lieferkettengesetz

Das Lieferkettengesetz wurde bereits auf EU-Ebene ausgehandelt. Auf den letzten Metern hält FDP-Politiker Buschmann es jedoch für "unzumutbar". SPD und Grüne fordern nun ein Einlenken. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Focus vom So 18.02.2024 16:06 Grüne

Ex-Grüner mit klarer Ansage - Boris Palmer kritisiert Bezahlkarten-Blockade der Grünen:"Nützt nur den Rechten"

Die Grünen sorgen mit ihrer ablehnenden Haltung gegenüber den Gesetzesänderungen für die Bezahlkarte für Migranten weiter für Diskussionen. Nun hat sich auch der Tübinger Oberbürgermeister Boris Palmer zu Wort gemeldet - und die ehemaligen Parteikollegen scharf kritisiert. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: ZEIT ONLINE vom So 18.02.2024 15:27 Bezahlkarte

Landtag: CDU wirft Grünen Blockade der Bezahlkarte vor

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Statistik Quelle: NTV vom So 18.02.2024 11:23 Ampel, Scholz

Argumente nur "Ausreden": Ampel streitet über Bezahlkarten-Blockade

In der Ampel wird über die Bezahlkarte für Asylbewerber gestritten. FDP und SPD werfen den Grünen vor, die Maßnahme zu blockieren - trotz einer eigentlich gefundenen Einigung innerhalb der Koalition und den Bundesländern. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Die Welt vom So 18.02.2024 09:57 FDP Generalsekretär, Generalsekretär

FDP-Generalsekretär kritisiert Blockade der Bezahlkarte durch Grüne

In der Ampelkoalition droht der nächste Streit: um die Einführung der Bezahlkarte. FDP-Generalsekretär Bijan Djir-Sarai findet das Verhalten der Grünen befremdlich. Im Interview mit WELT TV äußert er scharfe Kritik. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Focus vom So 18.02.2024 07:35 Scholz, FDP

FDP droht mit Ampel-Bruch - Hessen-Chef Rhein fordert Scholz-Machtwort gegen "Bezahlkarten-Blockade der Grünen"

Die ersten Länder führen die Bezahlkarte für Flüchtlinge ein - doch SPD, Grüne und FDP im Bundestag streiten noch über die Rechtsgrundlage. Hessens CDU-Regierungschef sieht den Kanzler in der Pflicht. Nachricht lesen...

Sa 17.02.2024

Statistik Quelle: ZEIT ONLINE vom Sa 17.02.2024 15:34 Ukraine

Agrar: Polen: Güterverkehr-Blockade an Grenze zur Ukraine

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Fr 09.02.2024

Statistik Quelle: TAZ vom Fr 09.02.2024 18:45 FDP

FDP-Blockade beim EU-Lieferkettengesetz: Angst führt meist nach rechts

Die FDP untergräbt die Glaubwürdigkeit der Regierung im In- und Ausland. Und das aus purem Eigennutz – sie dürfte sich verkalkulieren. mehr... Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Die Welt vom Fr 09.02.2024 14:10 Abstimmung, Lkw

Abstimmung zum EU-Lieferkettengesetz nach FDP-Blockade verschoben

Die EU hat die für diesen Freitag geplante Abstimmung über ein europaweites Lieferkettengesetz verschoben. Deutschland hatte im Vorfeld innerhalb der Ampel keinen Konsens gefunden und wollte sich bei der Abstimmung enthalten, womit es deutlich schwerer ist, die erforderliche Mehrheit zu erreichen. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: ZEIT ONLINE vom Fr 09.02.2024 13:26 FDP

FDP-Blockade: Abstimmung zu EU-Lieferkettengesetz verschoben

Die FDP stellt sich gegen das EU-Lieferkettengesetz. Bei der Abstimmung hätte sich Deutschland enthalten müssen – die Mehrheit wäre gefährdet. Nun wurde alles verschoben. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Focus vom Fr 09.02.2024 13:15 Ampel

Doch keine EU-Blockade - Ampel findet Einigung bei neuen CO2-Standards für LKW

Im Koalitionsstreit über schärfere CO2-Standards für Lastwagen in der EU gibt es eine Einigung. Demnach will Deutschland einer geplanten EU-Verordnung nun doch zustimmen, dabei solle es aber Ergänzungen geben. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: NTV vom Fr 09.02.2024 13:04 Lkw

Breaking News: Doch keine EU-Blockade: Ampel einig bei neuen CO2-Standards für LKW

Im Koalitionsstreit über schärfere CO2-Standards für Lastwagen in der EU gibt es eine Einigung. Demnach will Deutschland einer geplanten EU-Verordnung nun doch zustimmen, dabei solle es aber Ergänzungen geben, heißt es aus Regierungskreisen. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Merkur Online vom Fr 09.02.2024 13:03 FDP

Wegen FDP-Blockade: EU verschiebt Abstimmung zum Lieferkettengesetz

Weil die FDP eine Zustimmung zum geplanten EU-Lieferkettengesetz abgelehnt hat, hätte sich Deutschland enthalten müssen. Stattdessen wird die Abstimmung vertagt. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Wirtschaftswoche vom Fr 09.02.2024 09:20 FDP

Blockade der FDP: Streit um Lieferkettengesetz sinnlos? "Es wird so oder so Standard werden"

Die FDP blockiert das Lieferkettengesetz und argumentiert, sie schütze deutsche Unternehmen. Der Vorsitzende der Gewerkschaft Nahrung-Genuss-Gaststätten widerspricht: Die FDP schade den Unternehmen. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: tagesschau.de vom Fr 09.02.2024 03:39 FDP

FDP-Blockade beim Lieferkettengesetz: Eine Partei in der Zwickmühle

Heute stimmen die EU-Länder über das Lieferkettengesetz ab. Wieder mal blockiert die FDP die deutsche Zustimmung, was in Brüssel für Unmut sorgt. Der Streit in der Ampel zeigt das Dilemma, in dem die Liberalen stecken. Von L. Kaufmann. Nachricht lesen...

Do 08.02.2024

Statistik Quelle: Handelsblatt vom Do 08.02.2024 20:48 FDP

Verbrenner-Aus 2.0: Habeck warnt vor erneuter FDP-Blockade

Bundesverkehrsminister Volker Wissing will von der EU geplante das Verbrenner-Aus für Lkws verhindern. Doch der Wirtschaftsminister Habeck hält dagegen. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: tagesschau.de vom Do 08.02.2024 01:40 Union

Wachstumschancengesetz: Mittelstandsverband kritisiert Blockade der Union

Die Union will geplanten Entlastungen für Unternehmen nur zustimmen, wenn die Streichung einer Steuervergünstigung für Landwirte rückgängig gemacht wird. Das kritisiert die Bundesregierung - und jetzt auch der Mittelstandsverband. Von Daniel Pokraka. Nachricht lesen...

Mi 07.02.2024

Statistik Quelle: Der Tagesspiegel vom Mi 07.02.2024 18:42 Lieferkettengesetz, FDP

"Schadet unserem Gewicht in Europa": Baerbock attackiert FDP wegen Lieferkettengesetz-Blockade

Die deutsche Außenministerin kritisiert die Blockade der FDP beim EU-Lieferkettengesetz. Das "Hin und Her" lasse Respekt vermissen und beschädige Deutschlands Ansehen. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: tagesschau.de vom Mi 07.02.2024 14:54 Gewalt

Blockade der EU-Richtlinie zum Schutz vor Gewalt: "Ein Skandal"

Unter anderem Deutschland hat blockiert, dass es EU-weit einheitliche Standards für den Straftatbestand Vergewaltigung gibt. Aktivistin Kristina Lunz hatte einen offenen Brief an den Justizminister initiiert. Im Interview zeigt sie sich enttäuscht. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Süddeutsche Zeitung vom Mi 07.02.2024 12:25 FDP

Abgasregeln für Lkw: Und schon droht die nächste FDP-Blockade

Erst das EU-Lieferkettengesetz, jetzt die strengeren EU-Abgasregeln für Lkw: Die Liberalen lehnen auf europäischer Ebene die nächste Reform ab. Selbst die Branche ist verwundert. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Focus vom Mi 07.02.2024 07:07 FDP, SPD

"Wie ein bockiges Kind" - SPD wütet über FDP-Blockade bei Lieferkettengesetz - und fordert Scholz-Machtwort

Durch das FDP-Veto beim EU-Lieferkettengesetz muss sich Deutschland bei der Abstimmung am kommenden Freitag wohl enthalten. Das sorgt für Ärger in der SPD und Juso-Chef Philipp Türmer fordert deshalb ein Machtwort von Kanzler Olaf Scholz. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: T-Online vom Mi 07.02.2024 04:56 Ukraine

US-Blockade der Ukraine-Hilfen: Jetzt schwächelt die Führungsnation

Die USA werden als Führungsnation im Kampf der Ukraine gegen Putin immer schwächer. Das liegt an Donald Trump, der seine Macht als Zerstörer voll einsetzen kann. Nachricht lesen...

Di 06.02.2024

Statistik Quelle: NTV vom Di 06.02.2024 21:35 Trump, Präsident

Wegen Blockade von Ukraine-Hilfe: US-Präsident Biden wirft Donald Trump Sabotage vor

Joe Biden fordert vom Kongress mit Blick auf die Ukraine-Hilfe Rückgrat. Bisher blockieren die Republikaner jedoch einen entsprechenden Entwurf. Der US-Präsident macht dafür seinen Vorgänger Donald Trump verantwortlich. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Frankfurter Allgemeine Zeitung vom Di 06.02.2024 18:05 Ampel

EU-Abgasregelung für Lastwagen: FDP droht mit Blockade in der Ampel

Der in der EU gefundene Kompromiss zu den Abgasregeln für Lastwagen schien klar. Nun hat die FDP das Paket wieder aufschnürt – der nächste Streit nach dem Lieferkettengesetz. Nachricht lesen...

Mo 05.02.2024

Statistik Quelle: Stern vom Mo 05.02.2024 13:20 Blockaden

Blockade in Aschdod: "Sie sagen, Israel versorgt den Feind": stern-Reporterin über Blockade von Hilfslieferungen nach Gaza

In der israelischen Hafenstadt Aschdod versucht eine Gruppe von etwa vierzig Menschen, Hilfslieferungen von LKWs nach Gaza zu blockieren. stern-Reporterin Katharina Kunert ordnet vor Ort ein, was eine Blockade von humanitären Mitteln für die Menschen in Gaza bedeuten könnte. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: TAZ vom Mo 05.02.2024 12:31 Ukraine

+++ Nachrichten im Ukraine-Krieg +++: Republikaner drohen mit Blockade

Der US-Senat legt ein Ukraine-Hilfspaket vor, das aber im Repräsentantenhaus scheitern könnte. Selenski denkt weiter über den Umbau der Militärführung nach. mehr... Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Der Tagesspiegel vom Mo 05.02.2024 12:17 FDP

Streit um EU-Gesetz: Grüne nennen Lieferkettengesetz-Blockade der FDP "absurd"

Das EU-Lieferkettengesetz hängt am Widerstand der FDP. Agnieszka Brugger (Grüne) meint, das dürfe der Kanzler "dem kleinsten Koalitionspartner" nicht durchgehen lassen. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Die Welt vom Mo 05.02.2024 12:05 FDP

Grüne nennt FDP-Blockade "absurd und kontraproduktiv"

Was in Deutschland schon gilt, soll auch für die EU beschlossen werden: ein Lieferkettengesetz als Mittel gegen Kinder- und Zwangsarbeit. Die FDP will das nicht mittragen, weil sie Nachteile für die Wirtschaft befürchtet. Die Grünen-Abgeordnete Agnieszka Brugger findet dafür deutliche Worte. Nachricht lesen...

So 04.02.2024

Statistik Quelle: NTV vom So 04.02.2024 03:56 Nordirland

Nach zwei Jahren Blockade: Nordirland bekommt Sinn-Fein-Regierungschefin

Streit um Zoll-Kontrollen nach dem Brexit sorgen in Nordirland für zwei Jahre Stillstand. Weil die pro-britische Partei DUP einlenkt, ist der Weg frei für die erste Regierungschefin von der katholischen Sinn Fein. Michelle O'Neill verspricht einen Neuanfang, US-Präsident Biden gratuliert. Nachricht lesen...

Do 01.02.2024

Statistik Quelle: tagesschau.de vom Do 01.02.2024 20:14 Orban, Blockaden

Orban gibt Blockade auf: Ein klassisches Stück Gipfel-Diplomatie

Am Ende lenkte der ungarische Regierungschef Orban ein: Die EU-Staaten einigen sich ein großes Finanzierungspaket für die Ukraine. Das war ein hartes Stück Arbeit und klassische Gipfel-Diplomatie. Von Paul Vorreiter. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: NTV vom Do 01.02.2024 17:19 Ukraine

Blockade von Ukraine-Hilfen: Trump bringt seine Partei telefonisch auf Linie

Der Deal ist fragwürdig, aber praktikabel: Die Republikaner wollen US-Südgrenze dichtmachen, dafür würden sie die Ukraine weiterhin gegen Russland unterstützen. Wäre da nicht Donald Trump. Texas stellt zugleich die USA infrage. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Der Spiegel vom Do 01.02.2024 14:11 Blockaden

Hubertus Heil will FDP bei Blockade des EU-Lieferkettengesetzes umstimmen

Mit Eckpunkten zum Bürokratieabbau will Arbeitsminister Hubertus Heil nach SPIEGEL-Informationen dafür sorgen, dass Deutschland dem EU-Lieferkettengesetz doch zustimmt. Bisher blockiert die FDP die geplante Richtlinie. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: TAZ vom Do 01.02.2024 12:59 Ukraine

Ungarn gibt Blockade auf: EU beschließt neue Ukraine-Hilfen

Der Weg für weitere EU-Finanzhilfen für die Ukraine ist frei. Ungarn wurde zuvor vorgeworfen, mit einem Veto eingefrorene EU-Gelder freipressen zu wollen. mehr... Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Der Spiegel vom Do 01.02.2024 12:34 Blockaden

Bauernprotest in Magdeburg: Blockade mit brennenden Reifen und Gülle

Der Protest zeigt laut Bauernverband das Ausmaß des Frusts: In Sachsen-Anhalt haben erneut Landwirte gegen die Ampelregierung demonstriert. In Brandenburg löste die Polizei eine Versammlung auf der A24 auf. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Süddeutsche Zeitung vom Do 01.02.2024 11:51 Ukraine

Krieg in der Ukraine: Orbán gibt Blockade auf: EU einigt sich auf Finanzhilfen für die Ukraine

Lange hat sich Ungarns Regierungschef quergestellt, nun gibt es eine Lösung. Die Staaten vereinbaren ein Paket im Umfang von 50 Milliarden Euro und Orbán bekommt kein Veto-Recht. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Der Tagesspiegel vom Do 01.02.2024 11:40 Ukraine

Orban gibt Blockade auf: EU beschließt neue Ukraine-Hilfen über 50 Milliarden Euro

Brüssel hat am Donnerstagmorgen ein Hilfspaket für die Ukraine beschlossen, was lange von Budapest blockiert wurde. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Focus vom Do 01.02.2024 11:04 Ukraine

Griechenland als Schlüssel - Biden will Ukraine-Blockade der Republikaner mit einem Trick umgehen

US-Präsident Joe Biden scheint einen Weg gefunden zu haben, um trotz des Widerstands der Republikaner, Waffen an die Ukraine zu liefern. Der Schlüssel dazu könnte Griechenland sein. Nachricht lesen...

Mi 31.01.2024

Statistik Quelle: NTV vom Mi 31.01.2024 07:43 Ukraine, Biden

Ringtausch trickst Blockade aus: Biden will Ukraine durch die Hintertür beliefern

Die Republikaner im US-Kongress blockieren derzeit milliardenschwere Hilfen an die Ukraine. Präsident Biden setzt wohl auf eine Befugnis, um dennoch Militärgüter in die Ukraine zu schaffen – und hofft dabei auf Griechenland. Nachricht lesen...

Di 30.01.2024

Statistik Quelle: Merkur Online vom Di 30.01.2024 11:19 Bauern

Ebersberger Bauern planen Blockade: Autobahnzufahrten im Fokus

Mit erheblichen Verkehrsbehinderungen ist am Mittwoch, 31. Januar, im Landkreis Ebersberg zu rechnen. Der Bauernverband hat angekündigt, dass Landwirte sämtliche Autobahnzufahrten blockieren würden. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Bild vom Di 30.01.2024 07:52 Nahost

Huthi-Terroristen - Preis-Schock bei uns wegen Meer-Blockade in Nahost

Wie hart trifft der Huthi-Terror unsere Wirtschaft? Die Regierung schlägt Alarm.Foto: HOUTHI MILITARY MEDIA/via REUTERS Nachricht lesen...

Mo 29.01.2024

Statistik Quelle: ZEIT ONLINE vom Mo 29.01.2024 17:10 Paris

Agrar: Landwirte in Frankreich starten Blockade rund um Paris

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Statistik Quelle: Der Tagesspiegel vom Mo 29.01.2024 10:27 Paris, Bauern

Zeitlich unbegrenzte Blockade: Frankreichs protestierende Bauern beginnen mit "Belagerung" von Paris

Was den deutschen Bauern erzürnt, bringt auch den französischen in Rage: Aus Protest gegen Bürokratie und Umweltauflagen blockieren die Landwirte alle wichtigen Zufahrten nach Paris. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Frankfurter Allgemeine Zeitung vom Mo 29.01.2024 08:34 Bauern, Paris

15.000 Polizisten sollen Blockade von Paris durch Bauern verhindern

Der Protest der Landwirte erreicht Frankreichs Hauptstadt. Mit einem Großaufgebot an Polizisten will die Regierung in Paris einen geordneten Ablauf sicherstellen. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: tagesschau.de vom Mo 29.01.2024 06:55 Paris, Bauern

15.000 Polizisten sollen Bauern-Blockade von Paris verhindern

Panzerwagen, Hubschrauber und Tausende Beamte: Mit einem Großaufgebot will die französische Polizei die von Bauern angedrohte Blockade von Paris verhindern. Die Hilfszusagen der Regierung gehen den Landwirten nicht weit genug. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Der Spiegel vom Mo 29.01.2024 03:48 Frankreich

Frankreich: 15.000 Polizisten sollen Blockade von Bauern in Paris verhindern

Frankreichs Landwirte sind wütend über die Agrarpolitik des Landes und wollen die Hauptstadt lahmlegen. Nun hält die Staatsgewalt mit einem Großaufgebot dagegen – auch um Plünderungen zu verhindern. Nachricht lesen...

Di 23.01.2024

Statistik Quelle: Frankfurter Allgemeine Zeitung vom Di 23.01.2024 14:25 Nato

NATO-Beitritt Schwedens: Ungarn und Türkei könnten Blockade aufgeben

An diesem Dienstag könnte Schwung in die Sache kommen: Das türkische Parlament beschäftigt sich mit Schwedens NATO-Beitritt und Ungarns Ministerpräsident Orbán lädt seinen schwedischen Gegenüber Kristersson ein. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Focus vom Di 23.01.2024 10:23 Frankreich, Tote

Proteste in Frankreich weiten sich aus - Autofahrer durchbricht Bauern-Blockade - eine Tote, Familie in Lebensgefahr

Bei den in Frankreich andauernden Bauernprotesten hat es einen Todesfall und zwei Schwerverletzte gegeben. Nachricht lesen...

Mo 22.01.2024

Statistik Quelle: Der Tagesspiegel vom Mo 22.01.2024 15:19 FDP

Eigentlich beschlossene Sache: Scheitert das EU-Lieferkettengesetz an einer FDP-Blockade?

Das EU-Lieferkettengesetz soll Umwelt- und Sozialstandards sichern. Seine Verabschiedung galt als Formalie. Nun droht es am Widerstand der FDP zu scheitern – die Koalitionspartner bangen. Nachricht lesen...

Mi 17.01.2024

Statistik Quelle: NTV vom Mi 17.01.2024 07:54 FDP, Grüne

Wegen FDP-Blockade: Grüne sehen Deutschlands Glaubwürdigkeit in Gefahr

Europaparlament und EU-Staaten einigen sich eigentlich Ende vergangenen Jahres auf einen Entwurf für ein Lieferkettengesetz. Doch jetzt droht eine Blockade durch die FDP. Die Grüne beklagen die Haltung des Koalitionspartners. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: NTV vom Mi 17.01.2024 00:12 Bauern, Habeck

Minister über Bauern-Blockade: Habeck: CDU-Politikerin warnte vor Fähren-Mob

Als Robert Habeck Anfang Januar von einem privaten Ausflug zurückkehrt, blockieren wütende Menschen seine Fähre. Der Minister war von der Unruhe gewarnt worden - ausgerechnet von der politischen Konkurrenz. Der Grünen-Politiker zeigt sich besorgt über das "verrohte" gesellschaftliche Klima. Nachricht lesen...

Di 16.01.2024

Statistik Quelle: TAZ vom Di 16.01.2024 18:59 FDP

FDP-Blockade von Lieferkettenrichlinie: Sie bekommen es nicht auf die Kette

Die EU-Lieferkettenrichtlinie war beschlossene Sache. Nun droht aus Deutschland wie bei den Verbrennermotoren eine Last-Minute-Blockade der FDP. mehr... Nachricht lesen...

Mo 15.01.2024

Statistik Quelle: tagesschau.de vom Mo 15.01.2024 17:30 Grünen Politiker

Halle: Grünen-Politiker bei Klima-Blockade von Auto angefahren

Bei einer Blockade der "Letzten Generation" in Halle (Saale) sind ein Landtagsabgeordneter der Grünen sowie ein Journalist von einem Auto angefahren und leicht verletzt worden. Offenbar wollte der Fahrer die Blockade über den Gehweg umfahren. Nachricht lesen...

Fr 12.01.2024

Statistik Quelle: T-Online vom Fr 12.01.2024 18:35 Bauern

Bauern drohen mit Lebensmittel-Blockade

Die öffentliche Wahrnehmung der aktuellen Proteste sei gut, sagt der bayerische Bauernpräsident. Die Proteste könnten in die nächste Runde gehen. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Bild vom Fr 12.01.2024 17:11 Bauern

Bald leere Regale? - Bauern-Boss droht mit Supermarkt-Blockade

Leere Supermarktregale wegen wütender Bauern? Um die Forderungen der Landwirte durchzus...Foto: Robert Gongoll Nachricht lesen...

Statistik Quelle: ZEIT ONLINE vom Fr 12.01.2024 09:51 Bauernproteste

Blockade: Bauernproteste auf Straßen in Brandenburg

Nachricht lesen...

Do 11.01.2024

Statistik Quelle: Handelsblatt vom Do 11.01.2024 17:36 Länder, Lauterbach

Klinikreform: Lauterbach warnt vor "Krankenhaussterben" wegen Länder-Blockade

Mit drastischen Worten warnt Gesundheitsminister Lauterbach vor dem Scheitern der Klinikreform und bittet die unionsgeführten Länder um Zustimmung. Die fordern aber weitergehende Hilfen. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Bild vom Do 11.01.2024 14:08 Bauern

Bauern wollen Häfen dicht machen - Droht Freitag der Blockade-Hammer?

Für Freitag planen die Landwirte im Norden Niedersachsens und Bremen eine Mega-Blockade.Foto: Sina Schuldt/dpa Nachricht lesen...

Mi 10.01.2024

Statistik Quelle: Merkur Online vom Mi 10.01.2024 10:24 Bauern

Verstöße gegen die Auflagen: Polizei leitet Ermittlungen gegen Bauern-Blockade auf Usedom ein

Rund 50 Bauern blockierten am Montag die Südzufuhr nach Usedom. Die Polizei leitete in der Folge Ermittlungen ein – die Bauern wehren sich. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Focus vom Mi 10.01.2024 10:06 AfD

Eskalation rund um Fähre - Blockade gegen Habeck: AfD-Kandidatin und rechter Unternehmer Ursprung des Protests

Die Blockade gegen Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck in Schlüttsiel wurde von radikal rechten Kräften organisiert. Recherchen von "Zeit" enthüllen, dass die Proteste einer AfD-Kandidatin und einem Unternehmer mit Verbindungen zur rechtsradikalen Landvolkbewegung initiiert wurden. Nachricht lesen...

Di 09.01.2024

Statistik Quelle: Merkur Online vom Di 09.01.2024 23:12 Ampel

Ampel vor Ende der Eurofighter-Blockade: Industrie freut sich nicht nur für Deutschland

Bislang verhindert die Ampel die Lieferung von Eurofightern nach Saudi-Arabien. Doch es findet ein Umdenken statt – zur Freude der Industrie. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Focus vom Di 09.01.2024 22:29 Bauern, Streik

Tag drei der Demonstrationen - Bauern-Proteste am Mittwoch - der große Blockade-Überblick

Aus Protest gegen den geplanten Abbau von Diesel-Vergünstigungen setzen Landwirte am Mittwoch ihre Aktionen in mehreren Regionen fort. Bei einer Kundgebung in Baden-Württemberg wird Bundesagrarminister Cem Özdemir erwartet. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Die Welt vom Di 09.01.2024 04:56 Eurofighter

Das Ende der Eurofighter-Blockade schürt neue deutsche Rüstungshoffnungen

Außenministerin Annalena Baerbock hat angekündigt, Eurofighter-Lieferungen an Saudi-Arabien nun doch zuzulassen. Das Königreich gehört zu den weltgrößten Märkten für Rüstungsgüter. Der potenzielle Bestellzettel des Herrscherhauses bei der deutschen Industrie ist lang. Nachricht lesen...

Mo 08.01.2024

Statistik Quelle: Focus vom Mo 08.01.2024 21:28 Bauern

Tag zwei der Demonstration - Bauern-Proteste gehen in die nächste Runde - der große Blockade-Überblick

Am Montag sorgten demonstrierende Bauern in Deutschland für Verkehrschaos. Auch am Dienstag sind noch Aktionen von Landwirten geplant, um gegen die Beschlüsse der Ampel-Koalition zu protestieren. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: TAZ vom Mo 08.01.2024 08:27 Blockaden

Bundesweiter Bauernprotest: Blockaden? Bitte nur angemeldet

Ab diesen Montag wollen Bauern bundesweit demonstrieren. Innenminister warnen vor Straftaten – und rechtsextremen Instrumentalisierungen. mehr... Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Bild vom Mo 08.01.2024 04:07 Bauern

Fakten zur Blockade - Geht es unseren Bauern wirklich so schlecht?

Wie viel Grund zum Jammern haben unsere Landwirte? BILD klärt die wichtigsten Fragen.Foto: Stefan Puchner/dpa Nachricht lesen...

So 07.01.2024

Statistik Quelle: Der Spiegel vom So 07.01.2024 16:45 Bauernproteste

Bauernproteste in Deutschland: Gericht erlaubt Blockade von Autobahnauffahrten in Berlin und Brandenburg

Das Land bereitet sich auf die Proteste der Landwirte vor: In Mecklenburg-Vorpommern erhalten Pflegekräfte offenbar »Passierscheine«. In Berlin und Brandenburg hat ein Gericht gegen bestimmte Polizeiauflagen entschieden. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Bild vom So 07.01.2024 12:34 Montag

Bauernproteste in Thüringen - Traktor-Blockade! Am Montag droht Verkehrschaos

Auch in Thüringen machen Bauern ihrem Ärger über die Politik der Bundesregierung Luft.Foto: IMAGO/Eibner Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Bild vom So 07.01.2024 09:33 Bauern

Bauern-Blockade am Montag - Hier legen Landwirte den NRW-Verkehr lahm

Ende der Ferien und Bauern-Protest – auf den Straßen in NRW wird es am Montag ungemütlich.Foto: Philipp Schulze/dpa Nachricht lesen...

Sa 06.01.2024

Statistik Quelle: Der Spiegel vom Sa 06.01.2024 21:02 Familie

Familie berichtet von Blockade der Fähre in Schlüttsiel: »Die Kinder haben richtig Angst bekommen«

Brüllende Demonstranten, verschreckte Kinder: Eine Familie war dabei, als die Fähre von Vizekanzler Habeck in Schlüttsiel bedrängt wurde. Vater und Mutter bezeichnen die Stimmung als »extrem bedrohlich«. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Bild vom Sa 06.01.2024 11:10 Bauern, Habeck

Aufstand mit Traktoren - Das ist der Blockade-Plan der Bauern

Deutschlands Bauern gehen auf die Barrikaden. Jetzt legen sie weite Teile des Landes lahm.Foto: Fabian Sommer/dpa Nachricht lesen...

Fr 05.01.2024

Statistik Quelle: Hamburger Abendblatt vom Fr 05.01.2024 18:12 Habeck

Nach Blockade von Fähre: Mob gegen Habeck: Wie radikal werden die Bauern?

Vizekanzler Robert Habeck wird auf einer Fähre bedrängt. Kapern Extremisten die Bauern-Proteste? Sicherheitsbehörden sind alarmiert. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Stern vom Fr 05.01.2024 17:07 Habecks Fähre

Blockade von Habecks Fähre sorgt parteiübergreifend für Kritik

Die Blockade einer Fähre mit Wirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) durch protestierende Bauern in Schleswig-Holstein ist parteiübergreifend auf scharfe Kritik gestoßen. Die Aktion sei "beschämend und verstößt gegen die Regeln des demokratischen Miteinanders", erklärte der Sprecher von Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD), Steffen Hebestreit, in der Nacht zum Freitag. Auch der Bauernverband ging auf ... Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Der Spiegel vom Fr 05.01.2024 16:48 Habeck, Bauern

Robert-Habeck-Blockade in Schüttsiel: Wie berechtigt ist die Wut der Bauern?

Deutschlands Landwirte sind in Rage, der Protest gegen die Bundesregierung eskaliert. Dabei würden die nun geplanten Subventionskürzungen wohl nur die wenigsten Betriebe wirklich in Not bringen. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: tagesschau.de vom Fr 05.01.2024 15:36 Habeck, Bauern

Kommentar zur Blockade-Aktion gegen Habeck: Wut ist keine Lösung

Naturkatastrophen, Klimawandel, Kriege, Diktatoren - 2024 gibt es viele Gründe für Angst und Wut. Doch in einer Welt, in der Widerspruch mit der Faust durchgesetzt wird, will niemand leben, meint Barbara Kostolnik. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Merkur Online vom Fr 05.01.2024 15:12

Herzchen an die Polizei: Klima-Kleber feiern Polizei-Reaktion bei Blockade in Ischgl

Klima-Aktivisten haben im Skigebiet Ischgl in Eiseskälte eine Straße blockiert. Die Polizei reagierte respektvoll und hilfsbereit. Anders als die Autofahrer. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Stern vom Fr 05.01.2024 15:03 Habeck

Protest von Landwirten: Bauernverband zu Blockade-Aktion gegen Habeck: "Das geht gar nicht"

Der Deutsche Bauernverband (DBV) hat die scharfen Proteste von Landwirten gegen Vizekanzler Robert Habeck scharf kritisiert. Aufgebrachte Bauern hatten den Bundeswirtschaftsminister am Verlassen einer Fähre gehindert, als er vom Urlaub auf Hallig Hooge zurückkehren wollte. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Merkur Online vom Fr 05.01.2024 14:00

Montag dreistündige Blockade von Autobahnauffahrten

Die Landwirte in Mecklenburg-Vorpommern dürfen nach Angaben des Schweriner Innenministeriums kommenden Montag an zahlreichen Autobahnanschlussstellen demonstrieren. "Es wurde sich darauf verständigt, dass sich die landesweiten Proteste der Landwirtinnen und Landwirte auf ein Zeitfenster von 6 bis 9 Uhr und lediglich auf die Autobahnauffahrten beschränken", teilte das Ministerium am Freitag mit. Nachricht lesen...