Die letzten wichtigen Nachrichten zum Thema BUNDESREGIERUNG
Di 12.03.2024
Statistik Quelle: NTV vom Di 12.03.2024 18:53 Taurus
Die SPD sträubt sich, der Ukraine Taurus-Marschflugkörper zur Verfügung zu stellen. Von denen, die Deutschland im Bestand hat, sind ohnehin viele nicht einsatzbereit. Das könnte sich aber bald ändern: Laut einem Bericht ist eine Generalmodernisierung geplant. Nachricht lesen...
Mehr einsatzbereite Modelle?: Bundesregierung will kompletten Taurus-Bestand modernisieren
Die SPD sträubt sich, der Ukraine Taurus-Marschflugkörper zur Verfügung zu stellen. Von denen, die Deutschland im Bestand hat, sind ohnehin viele nicht einsatzbereit. Das könnte sich aber bald ändern: Laut einem Bericht ist eine Generalmodernisierung geplant. Nachricht lesen...
Statistik Quelle: T-Online vom Di 12.03.2024 18:22 Bundeswehr
Der Jahresbericht der Wehrbeauftragten legt erneut Schwachstellen bei der Bundeswehr offen. Ein Sicherheitsexperte erklärt, was nun getan werden muss. Nachricht lesen...
Schwachstellen bei der Bundeswehr: "Das hat die Bundesregierung verschlafen"
Der Jahresbericht der Wehrbeauftragten legt erneut Schwachstellen bei der Bundeswehr offen. Ein Sicherheitsexperte erklärt, was nun getan werden muss. Nachricht lesen...
So 10.03.2024
Statistik Quelle: ZEIT ONLINE vom So 10.03.2024 01:30 Gewerkschaft Ufo
Die Bundesregierung will auch Beamte, Selbstständige und Politiker in die Rente einzahlen lassen. Was DGB und andere Parteien unterstützen, löst bei der GdP Protest aus. Nachricht lesen...
Rentenkonzept der Bundesregierung: Gewerkschaft der Polizei gegen Abschaffung der Pensionen
Die Bundesregierung will auch Beamte, Selbstständige und Politiker in die Rente einzahlen lassen. Was DGB und andere Parteien unterstützen, löst bei der GdP Protest aus. Nachricht lesen...
Fr 08.03.2024
Statistik Quelle: ZEIT ONLINE vom Fr 08.03.2024 07:19 FDP
Bundesregierung: FDP-Politiker Fricke: Haushalt wird ein Kraftakt
Nachricht lesen...Statistik Quelle: Stern vom Fr 08.03.2024 07:19 FDP
Das Geld ist und bleibt auch absehbar knapp. Bürger und Unternehmen müssen mit ihren Mitteln haushalten. Und "so muss das auch der Staat", sagt FDP-Chefhaushälter Otto Fricke. Nachricht lesen...
Bundesregierung: FDP-Politiker Fricke: Haushalt wird ein Kraftakt
Das Geld ist und bleibt auch absehbar knapp. Bürger und Unternehmen müssen mit ihren Mitteln haushalten. Und "so muss das auch der Staat", sagt FDP-Chefhaushälter Otto Fricke. Nachricht lesen...
Do 07.03.2024
Statistik Quelle: finanzen.net vom Do 07.03.2024 18:18 Energiewende
BERLIN (dpa-AFX) - Schleppender Netzausbau und zu hohe Stromkosten für Verbraucher und Industrie: Die Regierung ist aus Sicht des Bundesrechnungshofs bei der Energiewende nicht auf Kurs. "Die bisherigen Maßnahmen zur Umsetzung der Energiewende sind ungenügend ... Nachricht lesen...
ROUNDUP/Rechnungshof: Bundesregierung ist bei Energiewende 'nicht auf Kurs'
BERLIN (dpa-AFX) - Schleppender Netzausbau und zu hohe Stromkosten für Verbraucher und Industrie: Die Regierung ist aus Sicht des Bundesrechnungshofs bei der Energiewende nicht auf Kurs. "Die bisherigen Maßnahmen zur Umsetzung der Energiewende sind ungenügend ... Nachricht lesen...
Statistik Quelle: Süddeutsche Zeitung vom Do 07.03.2024 17:30 Lindner
Der Bundesfinanzminister fordert seine Kabinettskollegen dazu auf, Einsparmöglichkeiten auszuloten. Dabei ist die wichtigste Frage noch gar nicht geklärt: womit die Regierung der Wirtschaft helfen soll. Nachricht lesen...
Bundesregierung: Lindner verschärft Vorgaben für Etat 2025
Der Bundesfinanzminister fordert seine Kabinettskollegen dazu auf, Einsparmöglichkeiten auszuloten. Dabei ist die wichtigste Frage noch gar nicht geklärt: womit die Regierung der Wirtschaft helfen soll. Nachricht lesen...
Statistik Quelle: Focus vom Do 07.03.2024 14:15 Energiewende
Schleppender Netzausbau und zu hohe Stromkosten für Verbraucher und Industrie: Die Regierung ist aus Sicht des Bundesrechnungshofs bei der Energiewende nicht auf Kurs. Nachricht lesen...
Sogar Scheitern droht - Rechnungshof: Bundesregierung ist bei Energiewende "nicht auf Kurs"
Schleppender Netzausbau und zu hohe Stromkosten für Verbraucher und Industrie: Die Regierung ist aus Sicht des Bundesrechnungshofs bei der Energiewende nicht auf Kurs. Nachricht lesen...
Mi 06.03.2024
Statistik Quelle: Der Spiegel vom Mi 06.03.2024 23:24 Russland
Nach dem Tod des Kremlgegners Alexej Nawalny verschärft das Auswärtige Amt seine Reisehinweise für Russland. Das »zum Teil gewaltsamen Vorgehen der Sicherheitskräfte« mache das Land auch für Deutsche unsicher. Nachricht lesen...
Russland: Bundesregierung rät »dringend« von Reisen nach Russland ab
Nach dem Tod des Kremlgegners Alexej Nawalny verschärft das Auswärtige Amt seine Reisehinweise für Russland. Das »zum Teil gewaltsamen Vorgehen der Sicherheitskräfte« mache das Land auch für Deutsche unsicher. Nachricht lesen...
Statistik Quelle: ZEIT ONLINE vom Mi 06.03.2024 17:24 Bund
Bundesregierung: Söder nach Bund-Länder-Beratungen: Das reicht nicht
Nachricht lesen...Di 05.03.2024
Statistik Quelle: Deutsche Wirtschaftsnachrichten vom Di 05.03.2024 17:10 Renten
Die Bundesregierung reformiert das Rentensystem: Aktienfonds und Beitragsbremse sollen eine Zukunft ohne Rentenkürzungen sichern. Nachricht lesen...
Zukunft der Rente: Bundesregierung setzt auf Beitragsstabilität
Die Bundesregierung reformiert das Rentensystem: Aktienfonds und Beitragsbremse sollen eine Zukunft ohne Rentenkürzungen sichern. Nachricht lesen...
Statistik Quelle: Süddeutsche Zeitung vom Di 05.03.2024 14:46 Ampel
Finanzminister Lindner und Sozialminister Heil einigen sich. Das ist natürlich erst einmal erfreulich, in der Sache aber zu wenig. Nachricht lesen...
Bundesregierung: Die Ampel wagt das Renten-Reförmchen
Finanzminister Lindner und Sozialminister Heil einigen sich. Das ist natürlich erst einmal erfreulich, in der Sache aber zu wenig. Nachricht lesen...
Statistik Quelle: NTV vom Di 05.03.2024 12:23
"Tatenlosigkeit": Weil ein Sportwetten-Anbieter Sponsor der Heim-EM in Deutschland wird, müssen sich die UEFA und die Bundeskritik massive Kritik gefallen lassen. Ein Bündnis warnt eindringlich vor den Gefahren, ein schockierendes Beispiel aus dem deutschen Fußball gab es dieser Tage. Nachricht lesen...
"Ich hätte nicht überlebt": Glücksspiel-Kritik prasselt auf UEFA und Bundesregierung nieder
"Tatenlosigkeit": Weil ein Sportwetten-Anbieter Sponsor der Heim-EM in Deutschland wird, müssen sich die UEFA und die Bundeskritik massive Kritik gefallen lassen. Ein Bündnis warnt eindringlich vor den Gefahren, ein schockierendes Beispiel aus dem deutschen Fußball gab es dieser Tage. Nachricht lesen...
Statistik Quelle: Der Tagesspiegel vom Di 05.03.2024 08:15
Einer Kabinettsvorlage zufolge sollen Studenten stärker gefördert werden. Geplant sind demnach ein Zuschuss zu Studienbeginn, mehr Flexibilität und höhere Freibeträge. Nachricht lesen...
Auch Studenstarthilfe soll kommen: Bundesregierung will "Flexibilitätssemester" einführen
Einer Kabinettsvorlage zufolge sollen Studenten stärker gefördert werden. Geplant sind demnach ein Zuschuss zu Studienbeginn, mehr Flexibilität und höhere Freibeträge. Nachricht lesen...
Statistik Quelle: Stern vom Di 05.03.2024 04:08
Bundesarbeitsminister Hubertus Heil (SPD) und Finanzminister Christian Lindner (FDP) stellen am Dienstag in Berlin (11.00 Uhr) das neue Rentenkonzept der Bundesregierung vor. Damit soll ein Absinken des Rentenniveaus unter das geltende Minimum von 48 Prozent verhindert werden. Zudem soll die sogenannte Aktienrente als ergänzendes Element in das Rentensystem eingeführt werden. Nachricht lesen...
Bundesregierung stellt neues Rentenkonzept vor
Bundesarbeitsminister Hubertus Heil (SPD) und Finanzminister Christian Lindner (FDP) stellen am Dienstag in Berlin (11.00 Uhr) das neue Rentenkonzept der Bundesregierung vor. Damit soll ein Absinken des Rentenniveaus unter das geltende Minimum von 48 Prozent verhindert werden. Zudem soll die sogenannte Aktienrente als ergänzendes Element in das Rentensystem eingeführt werden. Nachricht lesen...
Mo 04.03.2024
Statistik Quelle: Stern vom Mo 04.03.2024 21:19
Moskau versucht, parallel zum Angriffskrieg in der Ukraine seinen Einfluss auf dem westlichen Balkan zu verstärken. In Podgorica und Sarajevo will die Außenministerin ein europäisches Signal setzen. Nachricht lesen...
Bundesregierung: Baerbock: Westbalkanstaaten auf Weg in EU unterstützen
Moskau versucht, parallel zum Angriffskrieg in der Ukraine seinen Einfluss auf dem westlichen Balkan zu verstärken. In Podgorica und Sarajevo will die Außenministerin ein europäisches Signal setzen. Nachricht lesen...
Statistik Quelle: Handelsblatt vom Mo 04.03.2024 18:50
Ein Gericht hatte zuvor geurteilt, die Bundesregierung müsse umgehend Sofortprogramme zur CO2-Reduktion vorlegen. Nun geht sie in Revision. Nachricht lesen...
Klimaschutz: Bundesregierung legt gegen Klima-Urteil Berufung ein
Ein Gericht hatte zuvor geurteilt, die Bundesregierung müsse umgehend Sofortprogramme zur CO2-Reduktion vorlegen. Nun geht sie in Revision. Nachricht lesen...
Statistik Quelle: FOCUS Money vom Mo 04.03.2024 18:13 Renten
Arbeitsminister Hubertus Heil und Finanzminister Christian Lindner haben am Dienstag das seit Monaten erwartete Rentenpaket vorgestellt. Es sieht einen zusätzlichen Generationsfonds vor, der am Aktienmarkt angelegt wird. Langfristig soll er Beitragszahler und Bundeshaushalt entlasten. Nachricht lesen...
Paket steht - Aktienkapital und höhere Beiträge: Das plant die Bundesregierung mit der Rente
Arbeitsminister Hubertus Heil und Finanzminister Christian Lindner haben am Dienstag das seit Monaten erwartete Rentenpaket vorgestellt. Es sieht einen zusätzlichen Generationsfonds vor, der am Aktienmarkt angelegt wird. Langfristig soll er Beitragszahler und Bundeshaushalt entlasten. Nachricht lesen...
Statistik Quelle: Neues Deutschland vom Mo 04.03.2024 17:34 Russland
Offiziersgespräch soll Beleg für falsche Begründung der Ablehnung von Raketenlieferungen an Kiew sein Nachricht lesen...
Russland | Taurus Leak: Bundesregierung unter Druck
Offiziersgespräch soll Beleg für falsche Begründung der Ablehnung von Raketenlieferungen an Kiew sein Nachricht lesen...
Statistik Quelle: tagesschau.de vom Mo 04.03.2024 15:30 Bahn
Trotz erneuter Bahn-Streiks will sich der Bund nicht in den Konflikt einmischen. Die Ampel-Regierung appellierte lediglich an die Verantwortung beider Seiten. Eine Pflicht zur Intervention der Politik sieht hingegen der Fahrgastverband Pro Bahn. Nachricht lesen...
Bundesregierung will sich bei Bahn-Tarifstreit heraushalten
Trotz erneuter Bahn-Streiks will sich der Bund nicht in den Konflikt einmischen. Die Ampel-Regierung appellierte lediglich an die Verantwortung beider Seiten. Eine Pflicht zur Intervention der Politik sieht hingegen der Fahrgastverband Pro Bahn. Nachricht lesen...
Statistik Quelle: tagesschau.de vom Mo 04.03.2024 10:10 Söder
Bayern Ministerpräsident Söder verteidigt bei Caren Miosga seine Kritik an den Grünen. Auch eine künftige Koalition schließt er derzeit aus. Mit einer Kanzlerkandidatur rechnet der CSU-Chef nicht. Von L. Weyell. Nachricht lesen...
Söder gegen unionsgeführte Bundesregierung mit Grünen
Bayern Ministerpräsident Söder verteidigt bei Caren Miosga seine Kritik an den Grünen. Auch eine künftige Koalition schließt er derzeit aus. Mit einer Kanzlerkandidatur rechnet der CSU-Chef nicht. Von L. Weyell. Nachricht lesen...
Statistik Quelle: ZEIT ONLINE vom Mo 04.03.2024 02:55 Söder
Anders als CDU-Chef Friedrich Merz schließt der CSU-Vorsitzende ein Bündnis von Union und Grünen aus. Wer Schwarz gewählt habe, solle nicht Grün bekommen. Nachricht lesen...
CSU-Chef: Markus Söder lehnt unionsgeführte Bundesregierung mit Grünen ab
Anders als CDU-Chef Friedrich Merz schließt der CSU-Vorsitzende ein Bündnis von Union und Grünen aus. Wer Schwarz gewählt habe, solle nicht Grün bekommen. Nachricht lesen...
Sa 02.03.2024
Statistik Quelle: Die Welt vom Sa 02.03.2024 17:45 Aufklärung
Der Grünen-Politiker Konstantin von Notz, Vorsitzender des Geheimdienst-Kontrollgremiums, will den Abhörskandal im Bundestag zum Thema machen. CDU-Verteidigungsexperte Roderich Kiesewetter vermutet, Russland habe den Mitschnitt gezielt in der Debatte um Taurus-Lieferungen veröffentlicht. Nachricht lesen...
Grüne fordern Bundesregierung zur Aufklärung im Parlament auf
Der Grünen-Politiker Konstantin von Notz, Vorsitzender des Geheimdienst-Kontrollgremiums, will den Abhörskandal im Bundestag zum Thema machen. CDU-Verteidigungsexperte Roderich Kiesewetter vermutet, Russland habe den Mitschnitt gezielt in der Debatte um Taurus-Lieferungen veröffentlicht. Nachricht lesen...
Fr 01.03.2024
Statistik Quelle: Der Tagesspiegel vom Fr 01.03.2024 21:54 Luftwaffe, Taurus
Der Russische Staatssender hat eine Aufzeichnung einer internen Besprechung von Luftwaffen-Offizieren geleakt. Das Verteidigungsministerium ist alarmiert, denn die Aufnahmen sind vermutlich echt. Nachricht lesen...
Bundesregierung in Erklärungsnot: Russland will deutsche Luftwaffe abgehört haben
Der Russische Staatssender hat eine Aufzeichnung einer internen Besprechung von Luftwaffen-Offizieren geleakt. Das Verteidigungsministerium ist alarmiert, denn die Aufnahmen sind vermutlich echt. Nachricht lesen...
Statistik Quelle: T-Online vom Fr 01.03.2024 10:59
Durch die Pannen auf der Reise von Bundesaußenministerin Annalena Baerbock nach Australien ist er berühmt geworden. Nun wurde der Regierungsflieger verkauft. Nachricht lesen...
Lufthansa zerlegt Pannen-Flieger A340 der Bundesregierung
Durch die Pannen auf der Reise von Bundesaußenministerin Annalena Baerbock nach Australien ist er berühmt geworden. Nun wurde der Regierungsflieger verkauft. Nachricht lesen...
Statistik Quelle: Stern vom Fr 01.03.2024 10:44
Die deutsche Wirtschaft ist unzufrieden mit der Bundesregierung. Beim Spitzentreffen mit Bundeskanzler Scholz in München mangelt es nicht an Gesprächsstoff. Nachricht lesen...
Bundesregierung : Deutsche Wirtschaft fordert Entlastungen: Zeit läuft davon
Die deutsche Wirtschaft ist unzufrieden mit der Bundesregierung. Beim Spitzentreffen mit Bundeskanzler Scholz in München mangelt es nicht an Gesprächsstoff. Nachricht lesen...
Statistik Quelle: finanzen.net vom Fr 01.03.2024 08:07 Scholz
Berlin (Reuters) - Bundeskanzler Olaf Scholz hat sich dafür ausgesprochen, dass die Bundesregierung künftig auf der chinesischen Online-Social-Media-Plattform TikTok präsent sein soll. "Auch die Bundesregierung diskutiert das und ich ... Nachricht lesen...
Scholz - Bundesregierung soll künftig Auftritt auf TikTok haben
Berlin (Reuters) - Bundeskanzler Olaf Scholz hat sich dafür ausgesprochen, dass die Bundesregierung künftig auf der chinesischen Online-Social-Media-Plattform TikTok präsent sein soll. "Auch die Bundesregierung diskutiert das und ich ... Nachricht lesen...
Statistik Quelle: ZEIT ONLINE vom Fr 01.03.2024 01:46 Scholz
Bundesregierung: Scholz verteidigt Nein zu Taurus-Lieferung an Ukraine
Nachricht lesen...Statistik Quelle: Stern vom Fr 01.03.2024 01:46 Scholz
Bei einem Bürgergespräch verteidigt der Kanzler sein Nein zur Lieferung von Taurus-Marschflugkörpern an die Ukraine. Mit einer Botschaft an Putin sorgt er für Diskussionen in den sozialen Medien. Nachricht lesen...
Bundesregierung: Scholz verteidigt Nein zu Taurus-Lieferung an Ukraine
Bei einem Bürgergespräch verteidigt der Kanzler sein Nein zur Lieferung von Taurus-Marschflugkörpern an die Ukraine. Mit einer Botschaft an Putin sorgt er für Diskussionen in den sozialen Medien. Nachricht lesen...
Do 29.02.2024
Statistik Quelle: Der Spiegel vom Do 29.02.2024 22:30 Scholz
TikTok-Challenge für die Ampel: Kanzler Olaf Scholz hat angekündigt, auf der Social-Media-Plattform präsent sein zu wollen. Die AfD ist dort seit Monaten überaus erfolgreich. Nachricht lesen...
Olaf Scholz kündigt TikTok-Account für Bundesregierung an
TikTok-Challenge für die Ampel: Kanzler Olaf Scholz hat angekündigt, auf der Social-Media-Plattform präsent sein zu wollen. Die AfD ist dort seit Monaten überaus erfolgreich. Nachricht lesen...
Statistik Quelle: ZDF heute-Nachrichten vom Do 29.02.2024 22:14
In Dresden stellt der Kanzler sich Bürgerfragen. Dabei geht es um Innen- und Außenpolitisches - aber auch darum, ob die Bundesregierung sich einen TikTok-Auftritt zulegen sollte. Nachricht lesen...
Bundesregierung bald auf TikTok?
In Dresden stellt der Kanzler sich Bürgerfragen. Dabei geht es um Innen- und Außenpolitisches - aber auch darum, ob die Bundesregierung sich einen TikTok-Auftritt zulegen sollte. Nachricht lesen...
Statistik Quelle: ZEIT ONLINE vom Do 29.02.2024 17:45
Zum Erhalt der Artenvielfalt müssen Landwirte eigentlich einen Teil ihrer Flächen brachliegen lassen. Die Regelung wurde ausgesetzt, um sie zu finanziell entlasten. Nachricht lesen...
Landwirtschaft: Bundesregierung setzt gelockerte EU-Umweltauflagen um
Zum Erhalt der Artenvielfalt müssen Landwirte eigentlich einen Teil ihrer Flächen brachliegen lassen. Die Regelung wurde ausgesetzt, um sie zu finanziell entlasten. Nachricht lesen...
Statistik Quelle: Der Tagesspiegel vom Do 29.02.2024 17:40
Nach den Protesten will die Bundesregierung bei den Brachflächenvorgaben einen Schritt auf die Landwirte zugehen. Der Bauernverband begrüßt die Ankündigung. Nachricht lesen...
"Reagieren auf den Druck, unter dem die Landwirtschaft steht": Bundesregierung kommt Bauern bei Brachflächenvorgaben entgegen
Nach den Protesten will die Bundesregierung bei den Brachflächenvorgaben einen Schritt auf die Landwirte zugehen. Der Bauernverband begrüßt die Ankündigung. Nachricht lesen...
Statistik Quelle: Handelsblatt vom Do 29.02.2024 17:16
Nachdem die Ampelkoalition Bauern Subventionen gestrichen hatte, plant sie nun ein Entlastungspaket für Landwirte. Anlass ist der Streit um Steuererleichterungen für Unternehmen. Nachricht lesen...
Steuern: Bundesregierung arbeitet an Entlastungspaket für Landwirte
Nachdem die Ampelkoalition Bauern Subventionen gestrichen hatte, plant sie nun ein Entlastungspaket für Landwirte. Anlass ist der Streit um Steuererleichterungen für Unternehmen. Nachricht lesen...
Statistik Quelle: T-Online vom Do 29.02.2024 11:39 Russland
Wie könnte ein russischer Angriff gegen die Nato aussehen? Ein durchgesickertes Papier der Bundesregierung spielt nun ein mögliches Szenario durch. Nachricht lesen...
So stellt sich die Bundesregierung einen Angriff von Russland vor | Bericht
Wie könnte ein russischer Angriff gegen die Nato aussehen? Ein durchgesickertes Papier der Bundesregierung spielt nun ein mögliches Szenario durch. Nachricht lesen...
So 25.02.2024
Statistik Quelle: Merkur Online vom So 25.02.2024 14:01 Bayern
Familienministerium: Bayern setzt das von der Bundesregierung gestrichene Sprach-Kita Programm weiterhin fort
Nachricht lesen...Fr 23.02.2024
Statistik Quelle: Der Tagesspiegel vom Fr 23.02.2024 15:17 Soldaten
Im Rahmen einer europäischen Mission werden in Deutschland ukrainische Soldaten ausgebildet. Die Unterstützung soll über den November hinaus weitergehen, so Pistorius. Nachricht lesen...
"Generationen von Ukrainern danken Steuerzahlern": Bundesregierung will Ausbildung ukrainischer Soldaten in Deutschland verlängern
Im Rahmen einer europäischen Mission werden in Deutschland ukrainische Soldaten ausgebildet. Die Unterstützung soll über den November hinaus weitergehen, so Pistorius. Nachricht lesen...
Statistik Quelle: Stern vom Fr 23.02.2024 12:30 AfD
"Erst das Land, dann die Partei": Dieser Grundsatz sollte laut Nancy Faeser für alle Demokraten gelten. Die Bundesinnenministerin übt in diesem Zusammenhang Kritik an der Union. Nachricht lesen...
Bundesregierung: Faeser: Union tut nicht genug für Schutz der Demokratie
"Erst das Land, dann die Partei": Dieser Grundsatz sollte laut Nancy Faeser für alle Demokraten gelten. Die Bundesinnenministerin übt in diesem Zusammenhang Kritik an der Union. Nachricht lesen...
Statistik Quelle: tagesschau.de vom Fr 23.02.2024 11:31
Etwa 30 Deutsche befinden sich in russischer Haft. Das teilte die Bundesregierung mit, die inzwischen vor willkürlichen Festnahmen warnt. Der BSW-Abgeordnete Hunko fordert bessere Informationen für die Öffentlichkeit. Nachricht lesen...
Bundesregierung weiß von etwa 30 in Russland inhaftierten Deutschen
Etwa 30 Deutsche befinden sich in russischer Haft. Das teilte die Bundesregierung mit, die inzwischen vor willkürlichen Festnahmen warnt. Der BSW-Abgeordnete Hunko fordert bessere Informationen für die Öffentlichkeit. Nachricht lesen...
Statistik Quelle: Stern vom Fr 23.02.2024 11:30 Meyer Burger
Der Solarmodulhersteller Meyer Burger plant, seine Produktion in Deutschland einzustellen und begründet den Schritt mit mangelnder Unterstützung durch die Politik. Nachricht lesen...
Bundesregierung: Kretschmer erhöht Druck nach Meyer-Burger-Ankündigung
Der Solarmodulhersteller Meyer Burger plant, seine Produktion in Deutschland einzustellen und begründet den Schritt mit mangelnder Unterstützung durch die Politik. Nachricht lesen...
Statistik Quelle: ZEIT ONLINE vom Fr 23.02.2024 11:30 Meyer Burger
Bundesregierung: Kretschmer erhöht Druck nach Meyer-Burger-Ankündigung
Nachricht lesen...Do 22.02.2024
Statistik Quelle: Merkur Online vom Do 22.02.2024 04:29 Ukraine
Den EU-Staaten gelingt es seit Monaten nicht, sich auf neue gemeinsame Militärhilfen für die Ukraine zu verständigen. Dabei wird jetzt auch die Kritik an Berlin lauter. Zu Recht? Nachricht lesen...
EU-Militärhilfe für Ukraine: Bundesregierung verteidigt Kurs
Den EU-Staaten gelingt es seit Monaten nicht, sich auf neue gemeinsame Militärhilfen für die Ukraine zu verständigen. Dabei wird jetzt auch die Kritik an Berlin lauter. Zu Recht? Nachricht lesen...
Mi 21.02.2024
Statistik Quelle: TAZ vom Mi 21.02.2024 18:44
Ein Sozialabbau würde nur den Rechtsextremismus stärken. Um die Wirtschaft wirklich anzukurbeln, muss Geld in Energiewende und Infrastruktur fließen. mehr... Nachricht lesen...
Wirtschaftsausblick der Bundesregierung: Mär vom kranken Mann Europas
Ein Sozialabbau würde nur den Rechtsextremismus stärken. Um die Wirtschaft wirklich anzukurbeln, muss Geld in Energiewende und Infrastruktur fließen. mehr... Nachricht lesen...
Statistik Quelle: T-Online vom Mi 21.02.2024 18:06 Jahreswirtschaftsbericht
Der Optimismus ist vorbei: Die Bundesregierung muss ihre Prognose für das laufende Wirtschaftsjahr deutlich nach unten korrigieren. Das bringt vor allem Scholz Kritik ein. Nachricht lesen...
Bundesregierung senkt Wachstumsprognose deutlich: Jahreswirtschaftsbericht
Der Optimismus ist vorbei: Die Bundesregierung muss ihre Prognose für das laufende Wirtschaftsjahr deutlich nach unten korrigieren. Das bringt vor allem Scholz Kritik ein. Nachricht lesen...
Statistik Quelle: T-Online vom Mi 21.02.2024 09:30 Cannabis
Die Cannabis-Legalisierung ist umstritten. Aufgrund der lauten Gegenstimmen klärt eine Gruppe von Experten nun über die positiven Aspekte von Cannabis auf. Nachricht lesen...
Cannabis: Experten rufen die Bundesregierung zur Teil-Legalisierung auf
Die Cannabis-Legalisierung ist umstritten. Aufgrund der lauten Gegenstimmen klärt eine Gruppe von Experten nun über die positiven Aspekte von Cannabis auf. Nachricht lesen...
Statistik Quelle: Stern vom Mi 21.02.2024 07:16 Putin
Kurz vor dem zweiten Jahrestag des russischen Angriffs auf die Ukraine kommen die Außenminister der führenden Wirtschaftsmächte in Brasilien zusammen. Es sind Beratungen im Schatten globaler Krisen. Nachricht lesen...
Bundesregierung: Baerbock vor G20-Treffen an Putin: Welt wird nicht vergessen
Kurz vor dem zweiten Jahrestag des russischen Angriffs auf die Ukraine kommen die Außenminister der führenden Wirtschaftsmächte in Brasilien zusammen. Es sind Beratungen im Schatten globaler Krisen. Nachricht lesen...
Statistik Quelle: ZEIT ONLINE vom Mi 21.02.2024 04:58 Putin
Bundesregierung: Baerbock vor G20-Treffen an Putin: Welt wird nicht vergessen
Nachricht lesen...Mo 19.02.2024
Statistik Quelle: Die Welt vom Mo 19.02.2024 19:46 FDP
CDU und CSU reagieren zurückhaltend bis ablehnend auf Signale aus der FDP für ein mögliches schwarz-gelbes Regierungsbündnis. CDU-Politiker Phillip Amthor äußert im Gespräch mit WELT TV jedoch Verständnis dafür, "dass die FDP keine Lust hat, in dieser linken Bundesregierung weiterzumachen". Nachricht lesen...
"FDP ist klare Stütze dieser falschen linken Politik der Bundesregierung"
CDU und CSU reagieren zurückhaltend bis ablehnend auf Signale aus der FDP für ein mögliches schwarz-gelbes Regierungsbündnis. CDU-Politiker Phillip Amthor äußert im Gespräch mit WELT TV jedoch Verständnis dafür, "dass die FDP keine Lust hat, in dieser linken Bundesregierung weiterzumachen". Nachricht lesen...
Statistik Quelle: Merkur Online vom Mo 19.02.2024 15:01
Auf Anfrage verschickt die Bundesregierung ein Datenschutz-Paket. Die sogenannte "Top Secret"-Box steht allen kostenfrei zur Verfügung. Vor allem Kinder sollen geschützt werden. Nachricht lesen...
Kaum einer kennt sie: Bundesregierung verschickt auf Wunsch kostenlose "Top Secret"-Box
Auf Anfrage verschickt die Bundesregierung ein Datenschutz-Paket. Die sogenannte "Top Secret"-Box steht allen kostenfrei zur Verfügung. Vor allem Kinder sollen geschützt werden. Nachricht lesen...
Statistik Quelle: Die Welt vom Mo 19.02.2024 14:36 Bezahlkarte
Die Bezahlkarte für Asylbewerber sorgt innerhalb der Ampel-Koalition für Diskussionen – dennoch äußert sich Regierungssprecher Steffen Hebestreit sich optimistisch. Man gehe davon aus, dass auch die Grünen der Gesetzesänderung zustimmen. Nachricht lesen...
Bundesregierung sieht Bezahlkarte für Asylbewerber auf gutem Weg
Die Bezahlkarte für Asylbewerber sorgt innerhalb der Ampel-Koalition für Diskussionen – dennoch äußert sich Regierungssprecher Steffen Hebestreit sich optimistisch. Man gehe davon aus, dass auch die Grünen der Gesetzesänderung zustimmen. Nachricht lesen...
Statistik Quelle: Der Tagesspiegel vom Mo 19.02.2024 13:54 Nawalny, Botschafter
Regierungssprecher Steffen Hebestreit hat eine vollständige Aufklärung der Umstände von Nawalnys Tod gefordert. Derzeit ist der russische Botschafter zu einem Gespräch in Berlin. Nachricht lesen...
Nach Tod von Kremlkritiker Nawalny: Bundesregierung bestellt russischen Botschafter ein
Regierungssprecher Steffen Hebestreit hat eine vollständige Aufklärung der Umstände von Nawalnys Tod gefordert. Derzeit ist der russische Botschafter zu einem Gespräch in Berlin. Nachricht lesen...
Statistik Quelle: Bild vom Mo 19.02.2024 11:54 Nawalny
Die Bundesregierung hat wegen des vermutlich ermordeten Putin-Gegners Alexej Nawalny (†...Foto: t.me Nachricht lesen...
Wegen Nawalny-Tod - Bundesregierung bestellt Russen-Botschafter ein
Die Bundesregierung hat wegen des vermutlich ermordeten Putin-Gegners Alexej Nawalny (†...Foto: t.me Nachricht lesen...
Statistik Quelle: NTV vom Mo 19.02.2024 11:46 Nawalny
Breaking News: Fall Nawalny: Bundesregierung bestellt russischen Botschafter ein
Nachricht lesen...So 18.02.2024
Statistik Quelle: Focus vom So 18.02.2024 13:16 Trump
Der US-amerikanische Verteidigungsexperte Elbridge Colby wirft der deutschen Bundesregierung vor, viel zu spät die Militärausgaben zu erhöhen. Zudem unterstützt er Donald Trumps Nato-Kurs. Nachricht lesen...
Vorwürfe gegen Bundesregierung - Ex-Trump-Beamter: "Die Frustration über Deutschland ist riesengroß"
Der US-amerikanische Verteidigungsexperte Elbridge Colby wirft der deutschen Bundesregierung vor, viel zu spät die Militärausgaben zu erhöhen. Zudem unterstützt er Donald Trumps Nato-Kurs. Nachricht lesen...
Do 15.02.2024
Statistik Quelle: Stern vom Do 15.02.2024 04:22 Habeck
Der Bundeswirtschaftsminister macht eine Ländertour. Die wirtschaftliche Lage Deutschlands ist schwierig - und nun? Nachricht lesen...
Bundesregierung: Habeck will Bremsen lösen - "So geht es nicht weiter"
Der Bundeswirtschaftsminister macht eine Ländertour. Die wirtschaftliche Lage Deutschlands ist schwierig - und nun? Nachricht lesen...
Statistik Quelle: ZEIT ONLINE vom Do 15.02.2024 04:22 Habeck
Bundesregierung: Habeck will Bremsen lösen - «So geht es nicht weiter»
Nachricht lesen...Mi 14.02.2024
Statistik Quelle: Süddeutsche Zeitung vom Mi 14.02.2024 18:17
Die Wirtschaft stagniert. Statt 1,6 soll sie 2024 nur noch um 0,2 Prozent wachsen. Robert Habeck nennt das "wirklich dramatisch schlecht". Ökonomen mahnen: Die Lage ist ernst. Nachricht lesen...
Konjunktur: Bundesregierung muss Wirtschaftsprognose deutlich nach unten korrigieren
Die Wirtschaft stagniert. Statt 1,6 soll sie 2024 nur noch um 0,2 Prozent wachsen. Robert Habeck nennt das "wirklich dramatisch schlecht". Ökonomen mahnen: Die Lage ist ernst. Nachricht lesen...
Statistik Quelle: Neue Zürcher Zeitung vom Mi 14.02.2024 16:59 Aschermittwoch
Die CSU lehnt eine Koalition mit den Grünen ab, die AfD bereitet sich auf das Regieren vor, das Bündnis Sahra Wagenknecht will Deutschland verändern. An Aschermittwoch attackieren die Parteien ihre politische Konkurrenz, doch in diesem Jahr war manches anders. Nachricht lesen...
«Unser Vaterland ist tief in der Sackgasse»: Beim politischen Aschermittwoch hat es die Bundesregierung schwer
Die CSU lehnt eine Koalition mit den Grünen ab, die AfD bereitet sich auf das Regieren vor, das Bündnis Sahra Wagenknecht will Deutschland verändern. An Aschermittwoch attackieren die Parteien ihre politische Konkurrenz, doch in diesem Jahr war manches anders. Nachricht lesen...
Statistik Quelle: ZEIT ONLINE vom Mi 14.02.2024 16:06
"So können wir nicht weitermachen": Der Bundeswirtschaftsminister bewertet die Aussichten für die deutsche Wirtschaft im laufenden Jahr als "dramatisch schlecht". Nachricht lesen...
Robert Habeck: Bundesregierung senkt Konjunkturprognose für 2024 deutlich ab
"So können wir nicht weitermachen": Der Bundeswirtschaftsminister bewertet die Aussichten für die deutsche Wirtschaft im laufenden Jahr als "dramatisch schlecht". Nachricht lesen...
Statistik Quelle: finanzen.net vom Mi 14.02.2024 15:47 Wachstum
- von Christian Krämer und Rene WagnerBerlin (Reuters) - Die Bundesregierung streicht Insidern zufolge ihre Prognose für das Wachstum der deutschen Wirtschaft in diesem Jahr deutlich zusammen. Im Entwurf des neuen Jahreswirtschaftsberichts, ... Nachricht lesen...
Bundesregierung erwartet 2024 wohl nur noch 0,2 Prozent Wachstum
- von Christian Krämer und Rene WagnerBerlin (Reuters) - Die Bundesregierung streicht Insidern zufolge ihre Prognose für das Wachstum der deutschen Wirtschaft in diesem Jahr deutlich zusammen. Im Entwurf des neuen Jahreswirtschaftsberichts, ... Nachricht lesen...
Statistik Quelle: tagesschau.de vom Mi 14.02.2024 15:01 Nato
Die Bundesregierung verlässt sich weiter auf die Beistandsgarantie der NATO. Gespräche über mögliche EU-Atomwaffen brauche es nicht. Auch NATO-Chef Stoltenberg wendet sich gegen ein zusätzliches System der Nuklearabschreckung in Europa. Nachricht lesen...
Debatte um EU-Atomwaffen: Bundesregierung setzt auf NATO-Beistandsgarantie
Die Bundesregierung verlässt sich weiter auf die Beistandsgarantie der NATO. Gespräche über mögliche EU-Atomwaffen brauche es nicht. Auch NATO-Chef Stoltenberg wendet sich gegen ein zusätzliches System der Nuklearabschreckung in Europa. Nachricht lesen...
Statistik Quelle: ZEIT ONLINE vom Mi 14.02.2024 14:22 Wagenknecht
Zum ersten Mal tritt Sahra Wagenknecht für ihr neu gegründetes BSW-Bündnis am Politischen Aschermittwoch auf. In ihrer Rede geht sie vor allem die Ampel-Koalition an. Nachricht lesen...
Sahra Wagenknecht: Wagenknecht kritisiert Bundesregierung als "dumm und gefährlich"
Zum ersten Mal tritt Sahra Wagenknecht für ihr neu gegründetes BSW-Bündnis am Politischen Aschermittwoch auf. In ihrer Rede geht sie vor allem die Ampel-Koalition an. Nachricht lesen...
Statistik Quelle: Der Tagesspiegel vom Mi 14.02.2024 13:39
Die erwartete konjunkturelle Erholung wird sich aufgrund nochmals verzögern, heißt es in einem Bericht der Regierung. Schuld seien etwa die geopolitischen Krisen, Streiks sowie hohe Krankenstände. Nachricht lesen...
Krisen, Streiks und geopolitische Spannungen : Bundesregierung rechnet mit späteren Belebung der deutschen Wirtschaft
Die erwartete konjunkturelle Erholung wird sich aufgrund nochmals verzögern, heißt es in einem Bericht der Regierung. Schuld seien etwa die geopolitischen Krisen, Streiks sowie hohe Krankenstände. Nachricht lesen...
Mo 12.02.2024
Statistik Quelle: Die Welt vom Mo 12.02.2024 18:57 Merz
Baerbock hat die bevorstehende Bodenoffensive in Rafah eine "humanitäre Katastrophe mit Ansage" genannt, Merz hingegen ist fest davon überzeugt, dass die israelische Armee alles tut, um die Zivilbevölkerung zu schonen. WELT TV-Chefredakteur Jan Philipp Burgard hat den Merz-Besuch in Israel begleitet Nachricht lesen...
"Bemerkenswert, wie sich Merz rhetorisch von der Bundesregierung abgegrenzt"
Baerbock hat die bevorstehende Bodenoffensive in Rafah eine "humanitäre Katastrophe mit Ansage" genannt, Merz hingegen ist fest davon überzeugt, dass die israelische Armee alles tut, um die Zivilbevölkerung zu schonen. WELT TV-Chefredakteur Jan Philipp Burgard hat den Merz-Besuch in Israel begleitet Nachricht lesen...
Statistik Quelle: T-Online vom Mo 12.02.2024 18:06 SPD
Finanzminister Christian Lindner geht beim ZDF mit seinen Koalitionspartnern hart ins Gericht. Zugleich grenzt er sich von Wirtschaftsminister Habeck (Grüne) ab. Nachricht lesen...
Bundesregierung: Lindner (FDP) kritisiert Auftreten von SPD und Grüne
Finanzminister Christian Lindner geht beim ZDF mit seinen Koalitionspartnern hart ins Gericht. Zugleich grenzt er sich von Wirtschaftsminister Habeck (Grüne) ab. Nachricht lesen...
Statistik Quelle: NTV vom Mo 12.02.2024 15:28 NATO
Ex-US-Präsident Trump droht nicht zahlenden NATO-Partnern, sie im Falle seiner Wiederwahl nicht zu verteidigen. Die Bundesregierung will in diesem Jahr aber wie vereinbart zwei Prozent des BIP für die Verteidigung ausgeben. Eine andere Frage bleibt jedoch offen. Nachricht lesen...
Sorge nach Trumps Äußerung: Bundesregierung: Halten NATO-Quote 2024 ein
Ex-US-Präsident Trump droht nicht zahlenden NATO-Partnern, sie im Falle seiner Wiederwahl nicht zu verteidigen. Die Bundesregierung will in diesem Jahr aber wie vereinbart zwei Prozent des BIP für die Verteidigung ausgeben. Eine andere Frage bleibt jedoch offen. Nachricht lesen...
Statistik Quelle: Hamburger Abendblatt vom Mo 12.02.2024 13:52 Union, Ampel
In einem Brief schlägt die Union ein Sofortprogramm vor, um Deutschland aus der Rezession zu führen. Vor dem Hintergrund ihres Umgangs mit dem Wachstumschancengesetz löst das Schreiben Verwirrung aus. Nachricht lesen...
Bundesregierung: "Leichte Irritation" nach Union-Brief
In einem Brief schlägt die Union ein Sofortprogramm vor, um Deutschland aus der Rezession zu führen. Vor dem Hintergrund ihres Umgangs mit dem Wachstumschancengesetz löst das Schreiben Verwirrung aus. Nachricht lesen...
Statistik Quelle: finanzen.net vom Mo 12.02.2024 13:47 Nato
Berlin (Reuters) - Die Bundesregierung fühlt sich von den Nato-Drohungen des ehemaligen US-Präsidenten Donald Trump nicht angesprochen. "Wir sind dem Zwei-Prozent-Ziel verpflichtet und entschlossen, das weiter einzuhalten", sagte die ... Nachricht lesen...
Bundesregierung fühlt sich von Trumps Nato-Drohung nicht angesprochen
Berlin (Reuters) - Die Bundesregierung fühlt sich von den Nato-Drohungen des ehemaligen US-Präsidenten Donald Trump nicht angesprochen. "Wir sind dem Zwei-Prozent-Ziel verpflichtet und entschlossen, das weiter einzuhalten", sagte die ... Nachricht lesen...
Statistik Quelle: Merkur Online vom Mo 12.02.2024 13:05 Union
In einem Brief schlägt die Union ein Sofortprogramm vor, um Deutschland aus der Rezession zu führen. Vor dem Hintergrund ihres Umgangs mit dem Wachstumschancengesetz löst das Schreiben Verwirrung aus. Nachricht lesen...
Bundesregierung: "Leichte Irritation" nach Union-Brief
In einem Brief schlägt die Union ein Sofortprogramm vor, um Deutschland aus der Rezession zu führen. Vor dem Hintergrund ihres Umgangs mit dem Wachstumschancengesetz löst das Schreiben Verwirrung aus. Nachricht lesen...
Sa 10.02.2024
Statistik Quelle: Focus vom Sa 10.02.2024 17:25 Ukraine
Sollte die Ukraine zerfallen, dürfte es zu einer Massenflucht nach Europa kommen. Die Bundesregierung rechnet demnach mit 10 Millionen weiteren Flüchtlingen. Und ein Zielland ist Deutschland. Nachricht lesen...
Ohne Unterstützung droht Massenflucht - Verliert die Ukraine, rechnet die Bundesregierung mit 10 Millionen Flüchtlingen
Sollte die Ukraine zerfallen, dürfte es zu einer Massenflucht nach Europa kommen. Die Bundesregierung rechnet demnach mit 10 Millionen weiteren Flüchtlingen. Und ein Zielland ist Deutschland. Nachricht lesen...
Statistik Quelle: NTV vom Sa 10.02.2024 08:37 Ukraine
Der Bund bereitet sich auf das Szenario einer Massenflucht nach Westeuropa vor, sollte die Ukraine aufgrund des Angriffskriegs Russlands zerfallen. Dabei wäre Deutschland eines der Fluchtziele. Ein Migrationsexperte befürchtet sogar eine noch größere Zahl. Nachricht lesen...
Falls Ukraine den Krieg verliert: Bundesregierung erwartet zehn Millionen Flüchtlinge
Der Bund bereitet sich auf das Szenario einer Massenflucht nach Westeuropa vor, sollte die Ukraine aufgrund des Angriffskriegs Russlands zerfallen. Dabei wäre Deutschland eines der Fluchtziele. Ein Migrationsexperte befürchtet sogar eine noch größere Zahl. Nachricht lesen...
Statistik Quelle: ZEIT ONLINE vom Sa 10.02.2024 04:57 FDP
Die FDP weist Spekulationen über mögliche Neuwahlen zurück. Fraktionschef Christian Dürr verteidigt die Regierungsarbeit – und wirft der Union eine Blockadehaltung vor. Nachricht lesen...
Bundesregierung: FDP-Fraktionschef Dürr schließt Bruch der Ampelkoalition aus
Die FDP weist Spekulationen über mögliche Neuwahlen zurück. Fraktionschef Christian Dürr verteidigt die Regierungsarbeit – und wirft der Union eine Blockadehaltung vor. Nachricht lesen...
Fr 09.02.2024
Statistik Quelle: T-Online vom Fr 09.02.2024 15:47 Bericht, Grundgesetz
Die Bundesregierung will den Begriff "Rasse" doch nicht aus dem Grundgesetz streichen. Dafür bekommt sie von der Linkspartei Kritik. Nachricht lesen...
Bundesregierung: "Rasse"-Begriff bleibt im Grundgesetz stehen
Die Bundesregierung will den Begriff "Rasse" doch nicht aus dem Grundgesetz streichen. Dafür bekommt sie von der Linkspartei Kritik. Nachricht lesen...
Statistik Quelle: Stern vom Fr 09.02.2024 09:40 FDP
Grünen-Politiker Anton Hofreiter hat die FDP wegen ihres Widerstands gegen das europäische Lieferkettengesetz scharf kritisiert. "Das Problem ist, dass erstens die FDP sich nicht bewusst macht, welchen gigantischen Schaden sie in der Europäischen Union damit anrichtet", sagte Hofreiter, Vorsitzender des Ausschusses für die Angelegenheiten der Europäischen Union im Bundestag, am Freitag im WDR-Hörf ... Nachricht lesen...
Bundesregierung: Hofreiter: FDP richtet "gigantischen Schaden" in der EU an
Grünen-Politiker Anton Hofreiter hat die FDP wegen ihres Widerstands gegen das europäische Lieferkettengesetz scharf kritisiert. "Das Problem ist, dass erstens die FDP sich nicht bewusst macht, welchen gigantischen Schaden sie in der Europäischen Union damit anrichtet", sagte Hofreiter, Vorsitzender des Ausschusses für die Angelegenheiten der Europäischen Union im Bundestag, am Freitag im WDR-Hörf ... Nachricht lesen...
Mi 07.02.2024
Statistik Quelle: finanzen.net vom Mi 07.02.2024 20:12
Es handelt sich demnach um eine Anhörung im Rahmen einer Prüfung. Eine Entscheidung ist noch nicht gefallen. Zuerst hatte das "Handelsblatt" unter Berufung auf Regierungskreise darüber berichtet.Der russische Staatskonzerns Rosneft ... Nachricht lesen...
Rosneft-Aktie: Bundesregierung erwägt offenbar Enteignung von Rosneft
Es handelt sich demnach um eine Anhörung im Rahmen einer Prüfung. Eine Entscheidung ist noch nicht gefallen. Zuerst hatte das "Handelsblatt" unter Berufung auf Regierungskreise darüber berichtet.Der russische Staatskonzerns Rosneft ... Nachricht lesen...
Statistik Quelle: tagesschau.de vom Mi 07.02.2024 19:14 CO2
Erst das Lieferkettengesetz, nun die CO2-Regelungen für Lastwagen: Erneut droht ein Vorhaben der gesamten EU durch ein Veto der FDP ausgebremst zu werden. Das sorgt für Kritik - diesmal auch aus der Wirtschaft. Nachricht lesen...
Streit in Bundesregierung um Zustimmung zu CO2-Grenzwerten für Lkw
Erst das Lieferkettengesetz, nun die CO2-Regelungen für Lastwagen: Erneut droht ein Vorhaben der gesamten EU durch ein Veto der FDP ausgebremst zu werden. Das sorgt für Kritik - diesmal auch aus der Wirtschaft. Nachricht lesen...
Statistik Quelle: Der Tagesspiegel vom Mi 07.02.2024 19:11 Rosneft
Noch ist nichts entschieden. Doch Medienberichten zufolge könnte Rosneft Deutschland bald verstaatlicht werden, anstatt die Treuhänderschaft fortzusetzen. Nachricht lesen...
Brandenburger PCK-Raffinerie in Schwedt: Bundesregierung prüft Enteignung von Rosneft
Noch ist nichts entschieden. Doch Medienberichten zufolge könnte Rosneft Deutschland bald verstaatlicht werden, anstatt die Treuhänderschaft fortzusetzen. Nachricht lesen...
Statistik Quelle: ZEIT ONLINE vom Mi 07.02.2024 19:00
Die deutsche Tochter des russischen Rosneft-Konzerns könnte bald verstaatlicht werden. Offenbar will die Bundesregierung damit die Versorgungssicherheit gewährleisten. Nachricht lesen...
Russischer Ölkonzern: Bundesregierung prüft Enteignung von Rosneft Deutschland
Die deutsche Tochter des russischen Rosneft-Konzerns könnte bald verstaatlicht werden. Offenbar will die Bundesregierung damit die Versorgungssicherheit gewährleisten. Nachricht lesen...
Statistik Quelle: Die Welt vom Mi 07.02.2024 18:39
Seit dem Ukraine-Krieg steht das russische Unternehmen Rosneft Deutschland in einer Treuhandverwaltung unter Kontrolle des Bundes. Demnächst könnte es ganz verstaatlicht werden. Medienberichten zufolge prüft die Bundesregierung eine Enteignung. Nachricht lesen...
Bundesregierung prüft Enteignung von Rosneft Deutschland
Seit dem Ukraine-Krieg steht das russische Unternehmen Rosneft Deutschland in einer Treuhandverwaltung unter Kontrolle des Bundes. Demnächst könnte es ganz verstaatlicht werden. Medienberichten zufolge prüft die Bundesregierung eine Enteignung. Nachricht lesen...
Statistik Quelle: Frankfurter Allgemeine Zeitung vom Mi 07.02.2024 18:09 Ukraine
Tucker Carlson hat Putin zum Interview getroffen +++ Raketenangriffe auf Kiew und andere Städte +++ Lindner: Andere EU-Staaten müssen Ukraine mehr helfen +++ Alle Entwicklungen im Liveblog Nachricht lesen...
Ukraine-Liveblog: Bundesregierung prüft Enteignung von Rosneft
Tucker Carlson hat Putin zum Interview getroffen +++ Raketenangriffe auf Kiew und andere Städte +++ Lindner: Andere EU-Staaten müssen Ukraine mehr helfen +++ Alle Entwicklungen im Liveblog Nachricht lesen...
Statistik Quelle: FOCUS Money vom Mi 07.02.2024 18:03
Die Bundesregierung prüft nach Informationen der Deutschen Presse-Agentur die Möglichkeit einer Enteignung von Rosneft Deutschland. Nachricht lesen...
Russischer Energiekonzern - Bundesregierung prüft Enteignung von deutschem Rosneft-Ableger
Die Bundesregierung prüft nach Informationen der Deutschen Presse-Agentur die Möglichkeit einer Enteignung von Rosneft Deutschland. Nachricht lesen...
Statistik Quelle: ZEIT ONLINE vom Mi 07.02.2024 17:15 Post
Bundesregierung: Staatsanteil an der Post sinkt - KfW verkauft Aktien
Nachricht lesen...Statistik Quelle: ZEIT ONLINE vom Mi 07.02.2024 05:54 Wahl, Trump
US-Wahl 2024: Wegen Trump: Bundesregierung stärkt Bande mit Bundesstaaten
Nachricht lesen...Statistik Quelle: Hamburger Abendblatt vom Mi 07.02.2024 05:54 Trump, Scholz
Im November wählen die Amerikanerinnen und Amerikaner einen neuen - oder alten - Präsidenten. Deutschland bereitet sich auf alle Szenarien vor, sagt der Transatlantik-Koordinator der Bundesregierung. Nachricht lesen...
Wegen Trump: Bundesregierung stärkt Bande mit Bundesstaaten
Im November wählen die Amerikanerinnen und Amerikaner einen neuen - oder alten - Präsidenten. Deutschland bereitet sich auf alle Szenarien vor, sagt der Transatlantik-Koordinator der Bundesregierung. Nachricht lesen...
Statistik Quelle: Stern vom Mi 07.02.2024 05:54 Trump
Im November wählen die Amerikanerinnen und Amerikaner einen neuen - oder alten - Präsidenten. Deutschland bereitet sich auf alle Szenarien vor, sagt der Transatlantik-Koordinator der Bundesregierung. Nachricht lesen...
US-Wahl 2024: Wegen Trump: Bundesregierung stärkt Bande mit Bundesstaaten
Im November wählen die Amerikanerinnen und Amerikaner einen neuen - oder alten - Präsidenten. Deutschland bereitet sich auf alle Szenarien vor, sagt der Transatlantik-Koordinator der Bundesregierung. Nachricht lesen...
Di 06.02.2024
Statistik Quelle: Der Tagesspiegel vom Di 06.02.2024 14:14
Weil sich die Ampel nicht zu einer Zustimmung durchringen kann, befürchtet Arbeitsminister Heil ein Scheitern der Lieferketten-Richtlinie in der EU. Die Grünen kritisieren die FDP scharf. Nachricht lesen...
Bemühungen an FDP gescheitert: Bundesregierung kann sich bei EU-Lieferketten-Richtlinie nicht einigen
Weil sich die Ampel nicht zu einer Zustimmung durchringen kann, befürchtet Arbeitsminister Heil ein Scheitern der Lieferketten-Richtlinie in der EU. Die Grünen kritisieren die FDP scharf. Nachricht lesen...
Statistik Quelle: ZEIT ONLINE vom Di 06.02.2024 09:47 Lindner
Bundesregierung: Lindner nennt Standortdebatte überfällig
Nachricht lesen...Mo 05.02.2024
Statistik Quelle: Neues Deutschland vom Mo 05.02.2024 17:06 Ampel
Habeck und Lindner diskutieren über Steuergeschenke für die Privatwirtschaft. Nur über die Finanzierung sind sie sich noch uneinig Nachricht lesen...
Bundesregierung | Ampel-Koalitionäre wollen private Unternehmen entlasten
Habeck und Lindner diskutieren über Steuergeschenke für die Privatwirtschaft. Nur über die Finanzierung sind sie sich noch uneinig Nachricht lesen...
Statistik Quelle: Der Tagesspiegel vom Mo 05.02.2024 13:58
Der ehemalige Bundestagsabgeordnete Patrick Meinhardt verlässt die FDP als Reaktion auf die Politik der Ampelregierung. In einem Brief attackiert er auch Finanzminister Christian Lindner. Nachricht lesen...
"Der Dauerstreit in der Ampel ist peinlich": Brandenburger FDP-Kreischef verlässt Partei aus Protest gegen die Bundesregierung
Der ehemalige Bundestagsabgeordnete Patrick Meinhardt verlässt die FDP als Reaktion auf die Politik der Ampelregierung. In einem Brief attackiert er auch Finanzminister Christian Lindner. Nachricht lesen...
Statistik Quelle: tagesschau.de vom Mo 05.02.2024 13:33 Kraftwerksstrategie
Es war ein langes Ringen in der Ampelkoalition, nun steht ein Plan: Die Bundesregierung hat sich auf eine Strategie zum Bau neuer wasserstofffähiger Gaskraftwerke in Deutschland geeinigt. Nachricht lesen...
Bundesregierung einigt sich auf Kraftwerksstrategie
Es war ein langes Ringen in der Ampelkoalition, nun steht ein Plan: Die Bundesregierung hat sich auf eine Strategie zum Bau neuer wasserstofffähiger Gaskraftwerke in Deutschland geeinigt. Nachricht lesen...
Statistik Quelle: Die Welt vom Mo 05.02.2024 11:50
Die Bundesregierung hat sich auf eine Strategie zum Bau neuer wasserstofffähiger Gaskraftwerke geeinigt. Insgesamt werde zunächst die Errichtung von bis zu zehn Gigawatt an Gas-Kraftwerksleistung ausgeschrieben. Die Kraftwerke sollen die schwankende Wind- und Solarstromeinspeisung ausgleichen. Nachricht lesen...
Bundesregierung einigt sich auf Kraftwerksstrategie
Die Bundesregierung hat sich auf eine Strategie zum Bau neuer wasserstofffähiger Gaskraftwerke geeinigt. Insgesamt werde zunächst die Errichtung von bis zu zehn Gigawatt an Gas-Kraftwerksleistung ausgeschrieben. Die Kraftwerke sollen die schwankende Wind- und Solarstromeinspeisung ausgleichen. Nachricht lesen...
Statistik Quelle: finanzen.net vom Mo 05.02.2024 11:27 Strategie
- von Markus WacketBerlin (Reuters) - Die Bundesregierung hat sich nach langem Ringen auf einen ersten Kompromiss beim Bau neuer Kraftwerke verständigt.Insgesamt solle zunächst die Errichtung von bis zu zehn Gigawatt an Gas-Kraftwerksleistung ... Nachricht lesen...
Bundesregierung einigt sich auf Strategie für neue Gaskraftwerke
- von Markus WacketBerlin (Reuters) - Die Bundesregierung hat sich nach langem Ringen auf einen ersten Kompromiss beim Bau neuer Kraftwerke verständigt.Insgesamt solle zunächst die Errichtung von bis zu zehn Gigawatt an Gas-Kraftwerksleistung ... Nachricht lesen...
Statistik Quelle: Frankfurter Allgemeine Zeitung vom Mo 05.02.2024 11:13 Kraftwerksstrategie
Im Ringen um den Bau neuer wasserstofffähiger Gaskraftwerke hat sich die Bundesregierung endlich auf eine Strategie verständigt. Die Lösung besteht aus zwei aufeinander aufbauenden Schritten. Nachricht lesen...
Bundesregierung einigt sich auf Kraftwerksstrategie
Im Ringen um den Bau neuer wasserstofffähiger Gaskraftwerke hat sich die Bundesregierung endlich auf eine Strategie verständigt. Die Lösung besteht aus zwei aufeinander aufbauenden Schritten. Nachricht lesen...
Statistik Quelle: ZEIT ONLINE vom Mo 05.02.2024 11:09
Mit Gas sollen sie starten und später auf Wasserstoff umgestellt werden: Die Ampelregierung hat nach langem Ringen einen Kompromiss zum Bau neuer Kraftwerke gefunden. Nachricht lesen...
Erdgas und Wasserstoff: Bundesregierung einigt sich auf Strategie zum Bau neuer Kraftwerke
Mit Gas sollen sie starten und später auf Wasserstoff umgestellt werden: Die Ampelregierung hat nach langem Ringen einen Kompromiss zum Bau neuer Kraftwerke gefunden. Nachricht lesen...