Die letzten wichtigen Nachrichten zum Thema LANDTAG
Fr 19.04.2024
Statistik
Quelle: Merkur Online vom Fr 19.04.2024 10:45 AfD
Nach mehreren Entgleisungen im Plenum verschärft das bayerische Parlament die Strafen massiv. Die AfD sieht in den Plänen einen politischen Angriff. Nachricht lesen...
Quelle: Merkur Online vom Fr 19.04.2024 10:45 AfDAlle gegen die AfD: Rüpel-Gesetz findet große Mehrheit im Landtag
Nach mehreren Entgleisungen im Plenum verschärft das bayerische Parlament die Strafen massiv. Die AfD sieht in den Plänen einen politischen Angriff. Nachricht lesen...
Do 18.04.2024
Statistik
Quelle: ZEIT ONLINE vom Do 18.04.2024 15:40 Landrat
Quelle: ZEIT ONLINE vom Do 18.04.2024 15:40 LandratLandtag: Ausschuss: Eingestellte Ermittlungen gegen Ex-Landrat Thema
Nachricht lesen...Mi 17.04.2024
Statistik
Quelle: Bild vom Mi 17.04.2024 16:09
Der Landtag hat einen Untersuchungsausschuss beschlossen. Im Visier: MP Stephan Weil (SPD)Foto: Michael Matthey/dpa Nachricht lesen...
Quelle: Bild vom Mi 17.04.2024 16:09Vorwurf Gehalts-Affäre - Landtag beschließt Ausschuss gegen MP Weil
Der Landtag hat einen Untersuchungsausschuss beschlossen. Im Visier: MP Stephan Weil (SPD)Foto: Michael Matthey/dpa Nachricht lesen...
Statistik Quelle: ZEIT ONLINE vom Mi 17.04.2024 13:36 AfD
Quelle: ZEIT ONLINE vom Mi 17.04.2024 13:36 AfDLandtag: Grünen-Fraktion: Vorwurf gegen AfD-Politiker «erschreckend»
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Quelle: Der Spiegel vom Mi 17.04.2024 05:03 AfD
Ein Interview eines rechten YouTubers im Fraktionssaal der AfD im Landtag von Nordrhein-Westfalen erzürnt Landtagspräsident André Kuper. Er hat die AfD schriftlich ermahnt. Sie soll das Video löschen lassen. Nachricht lesen...
Quelle: Der Spiegel vom Mi 17.04.2024 05:03 AfDAfD: AfD im Landtag von Nordrhein-Westfalen gerügt wegen Interview im Fraktionssaal
Ein Interview eines rechten YouTubers im Fraktionssaal der AfD im Landtag von Nordrhein-Westfalen erzürnt Landtagspräsident André Kuper. Er hat die AfD schriftlich ermahnt. Sie soll das Video löschen lassen. Nachricht lesen...
So 07.04.2024
Statistik Quelle: Merkur Online vom So 07.04.2024 17:16 Thüringer
Schwacher Umfragewert, große Ambitionen: Die Werteunion will in den Thüringer Landtag und Ex-Verfassungsschutzchef Hans Georg Maaßen kann sich sogar das Ministerpräsidentenamt vorstellen. Nachricht lesen...
Quelle: Merkur Online vom So 07.04.2024 17:16 ThüringerMaaßen will Werteunion in den Thüringer Landtag bringen
Schwacher Umfragewert, große Ambitionen: Die Werteunion will in den Thüringer Landtag und Ex-Verfassungsschutzchef Hans Georg Maaßen kann sich sogar das Ministerpräsidentenamt vorstellen. Nachricht lesen...
Statistik
Quelle: Hamburger Abendblatt vom So 07.04.2024 17:15 Werteunion, Thüringer
Schwacher Umfragewert, große Ambitionen: Die Werteunion will in den Thüringer Landtag und Ex-Verfassungsschutzchef Hans Georg Maaßen kann sich sogar das Ministerpräsidentenamt vorstellen. Nachricht lesen...
Quelle: Hamburger Abendblatt vom So 07.04.2024 17:15 Werteunion, ThüringerMaaßen will Werteunion in den Thüringer Landtag bringen
Schwacher Umfragewert, große Ambitionen: Die Werteunion will in den Thüringer Landtag und Ex-Verfassungsschutzchef Hans Georg Maaßen kann sich sogar das Ministerpräsidentenamt vorstellen. Nachricht lesen...
Statistik Quelle: ZEIT ONLINE vom So 07.04.2024 17:15 Werteunion
Quelle: ZEIT ONLINE vom So 07.04.2024 17:15 WerteunionParteien: Maaßen will Werteunion in den Thüringer Landtag bringen
Nachricht lesen...Do 04.04.2024
Statistik Quelle: Bild vom Do 04.04.2024 12:39 AfD
Die AfD-Fraktion im Thüringer Landtag kassiert am häufigsten Ordnungsrufe und Rügen.Foto: Martin Schutt/dpa Nachricht lesen...
Quelle: Bild vom Do 04.04.2024 12:39 AfD"Arschloch"-Alarm im Landtag - Höckes AfD pöbelt am meisten
Die AfD-Fraktion im Thüringer Landtag kassiert am häufigsten Ordnungsrufe und Rügen.Foto: Martin Schutt/dpa Nachricht lesen...
Mi 27.03.2024
Statistik Quelle: ZEIT ONLINE vom Mi 27.03.2024 15:10
Quelle: ZEIT ONLINE vom Mi 27.03.2024 15:10Landtag: Satzungsänderung: Sicherung Fortbestand der Klimastiftung MV
Nachricht lesen...Do 21.03.2024
Statistik Quelle: ZEIT ONLINE vom Do 21.03.2024 14:00
Quelle: ZEIT ONLINE vom Do 21.03.2024 14:00Ohne die AfD: Landtag gemeinsam gegen Diskriminierung von Sinti und Roma
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Quelle: Stern vom Do 21.03.2024 12:57
Cannabis bleibt ein idealer Stoff für hitzige Debatten im Sächsischen Landtag. Einen Tag vor der Beratung des Bundesrates prallen in Dresden die Argumente noch einmal aufeinander. Die Grenzen zwischen Koalition und Opposition schwinden. Nachricht lesen...
Quelle: Stern vom Do 21.03.2024 12:57Legalisierung: Emotional geführte Debatte um Cannabis-Gesetz im Landtag
Cannabis bleibt ein idealer Stoff für hitzige Debatten im Sächsischen Landtag. Einen Tag vor der Beratung des Bundesrates prallen in Dresden die Argumente noch einmal aufeinander. Die Grenzen zwischen Koalition und Opposition schwinden. Nachricht lesen...
Mi 20.03.2024
Statistik
Quelle: Süddeutsche Zeitung vom Mi 20.03.2024 16:37 AfD
Eine interne Telefonliste im Landtag führt Namen von Personen auf, die der "Identitären Bewegung" und verfassungsschutzrelevanten Burschenschaften angehören sollen. Nachricht lesen...
Quelle: Süddeutsche Zeitung vom Mi 20.03.2024 16:37 AfDBayerischer Landtag: AfD beschäftigt mehrere Personen aus dem rechtsextremen Spektrum
Eine interne Telefonliste im Landtag führt Namen von Personen auf, die der "Identitären Bewegung" und verfassungsschutzrelevanten Burschenschaften angehören sollen. Nachricht lesen...
Statistik
Quelle: tagesschau.de vom Mi 20.03.2024 09:33 AfD
Nach BR-Recherchen arbeiten mehr Personen aus dem rechtsextremen Spektrum für die AfD im Bayerischen Landtag als bislang bekannt. Auffällig ist die Nähe zur Identitären Bewegung und zu radikalen Burschenschaften. Von S. Khamis, M. K. Marks und J. Reichart. Nachricht lesen...
Quelle: tagesschau.de vom Mi 20.03.2024 09:33 AfDAfD im Bayerischen Landtag: Mitarbeiter mit rechtsextremen Verbindungen
Nach BR-Recherchen arbeiten mehr Personen aus dem rechtsextremen Spektrum für die AfD im Bayerischen Landtag als bislang bekannt. Auffällig ist die Nähe zur Identitären Bewegung und zu radikalen Burschenschaften. Von S. Khamis, M. K. Marks und J. Reichart. Nachricht lesen...
Di 19.03.2024
Statistik
Quelle: Focus vom Di 19.03.2024 15:57 AfD
Die AfD liegt in Sachsen laut einer neuen Umfrage weiter klar an der Spitze. Auf Platz zwei folgt die CDU mit 30 Prozent. Zwei Regierungsparteien müssen dagegen um den Einzug in den Landtag bangen. Nachricht lesen...
Quelle: Focus vom Di 19.03.2024 15:57 AfDNeue Umfrage - AfD in Sachsen klar vorne, zwei Ampel-Parteien bangen um Einzug in den Landtag
Die AfD liegt in Sachsen laut einer neuen Umfrage weiter klar an der Spitze. Auf Platz zwei folgt die CDU mit 30 Prozent. Zwei Regierungsparteien müssen dagegen um den Einzug in den Landtag bangen. Nachricht lesen...
Statistik Quelle: ZEIT ONLINE vom Di 19.03.2024 14:56 CDU
Quelle: ZEIT ONLINE vom Di 19.03.2024 14:56 CDULandtag: Haushalt: CDU und Grüne von Verfassungsmäßigkeit überzeugt
Nachricht lesen...Mo 18.03.2024
Statistik Quelle: Merkur Online vom Mo 18.03.2024 15:24 AfD
Ein AfD-Erfolg könnte in Thüringen die Verfassungsrichterwahlen blockieren. Der zerstrittene Landtag einigt sich nicht auf eine Verfassungsänderung. Nachricht lesen...
Quelle: Merkur Online vom Mo 18.03.2024 15:24 AfDThüringer Landtag im Chaos: Höcke wittert AfD-Chance nach einem Wahlsieg
Ein AfD-Erfolg könnte in Thüringen die Verfassungsrichterwahlen blockieren. Der zerstrittene Landtag einigt sich nicht auf eine Verfassungsänderung. Nachricht lesen...
Fr 15.03.2024
Statistik Quelle: Focus vom Fr 15.03.2024 04:31 AfD
Landtagspräsidium lässt Sperrung der Mitarbeiterentschädigung mit Rechtsgutachten prüfen. Laut der Zeitung seien vier Beschäftigte wegen Mitgliedschaft bei Identitärer Bewegung und rechtsextremer Burschenschaft unter Verdacht. Nachricht lesen...
Quelle: Focus vom Fr 15.03.2024 04:31 AfDEs geht um vier Mitglieder - Auch im Bayerischen Landtag AfD-Mitarbeiter unter Rechtsextremismus-Verdacht
Landtagspräsidium lässt Sperrung der Mitarbeiterentschädigung mit Rechtsgutachten prüfen. Laut der Zeitung seien vier Beschäftigte wegen Mitgliedschaft bei Identitärer Bewegung und rechtsextremer Burschenschaft unter Verdacht. Nachricht lesen...
Mi 13.03.2024
Statistik Quelle: ZEIT ONLINE vom Mi 13.03.2024 18:55 Gesetz
Quelle: ZEIT ONLINE vom Mi 13.03.2024 18:55 GesetzLandtag: Gesetz zu Ausweisung von Flächen für Windenergie beschlossen
Nachricht lesen...Statistik Quelle: ZEIT ONLINE vom Mi 13.03.2024 17:15
Quelle: ZEIT ONLINE vom Mi 13.03.2024 17:15Gesellschaft: Saar-Landtag will Cannabis-Legalisierung nicht stoppen
Nachricht lesen...Statistik Quelle: Bild vom Mi 13.03.2024 16:24
Der Untersuchungsausschuss zur Gehaltsaffäre in der Staatskanzlei verzögert sich.Foto: Julian Stratenschulte/dpa Nachricht lesen...
Quelle: Bild vom Mi 13.03.2024 16:24Heftiger Schlagabtausch - Landtag streitet um U-Ausschuss gegen Weil
Der Untersuchungsausschuss zur Gehaltsaffäre in der Staatskanzlei verzögert sich.Foto: Julian Stratenschulte/dpa Nachricht lesen...
Statistik Quelle: ZEIT ONLINE vom Mi 13.03.2024 15:31
Quelle: ZEIT ONLINE vom Mi 13.03.2024 15:31Parlament: Landtag kürzt Redezeit für Fraktionslose
Nachricht lesen...Statistik Quelle: tagesschau.de vom Mi 13.03.2024 15:08
Bayerns Landtagspräsidentin Aigner greift durch: Wer sich bei Parlamentsdebatten im Ton vergreift, soll künftig mit einem Ordnungsgeld bestraft werden. Darauf haben sich inzwischen alle Fraktionen verständigt - mit Ausnahme der AfD. Nachricht lesen...
Quelle: tagesschau.de vom Mi 13.03.2024 15:08Bayerns Landtag will Ordnungsgeld gegen Pöbler im Plenum einführen
Bayerns Landtagspräsidentin Aigner greift durch: Wer sich bei Parlamentsdebatten im Ton vergreift, soll künftig mit einem Ordnungsgeld bestraft werden. Darauf haben sich inzwischen alle Fraktionen verständigt - mit Ausnahme der AfD. Nachricht lesen...
Statistik Quelle: Bild vom Mi 13.03.2024 14:49
Im April soll der neue Strafenkatalog für renitente Abgeordnete beschlossen werden.Foto: Bayerischer Landtag Nachricht lesen...
Quelle: Bild vom Mi 13.03.2024 14:49Bayern führt härteste Strafen Abgeordnete ein - Bis zu 4000 Euro Strafe für solche Auftritte im Landtag
Im April soll der neue Strafenkatalog für renitente Abgeordnete beschlossen werden.Foto: Bayerischer Landtag Nachricht lesen...
Statistik Quelle: ZEIT ONLINE vom Mi 13.03.2024 13:59
Quelle: ZEIT ONLINE vom Mi 13.03.2024 13:59Banken: Viel Zustimmung im Landtag für Ansiedlung von EU-Behörde
Nachricht lesen...Statistik Quelle: Stern vom Mi 13.03.2024 06:00
Mit einer Petition kann jeder Bürger sein Anliegen beim Landtag vorbringen. Nun liegt der neue Bericht des Petitionsausschusses vor. Eine Eingabe zum Thema Tauben hatte besonders viele Unterstützer. Nachricht lesen...
Quelle: Stern vom Mi 13.03.2024 06:00Landtag: Mehr als 930 Petitionen erreichen 2023 die Abgeordneten
Mit einer Petition kann jeder Bürger sein Anliegen beim Landtag vorbringen. Nun liegt der neue Bericht des Petitionsausschusses vor. Eine Eingabe zum Thema Tauben hatte besonders viele Unterstützer. Nachricht lesen...
Sa 09.03.2024
Statistik
Quelle: Die Welt vom Sa 09.03.2024 15:53 Höckes Immunität, Höckes
Bei einer Versammlung in Gera soll Björn Höcke eine verbotene SA-Parole verwendet haben. Jetzt hob der Justizausschuss im Thüringer Landtag seine Immunität auf. Es sind nicht die ersten Ermittlungen gegen den AfD-Politiker. Nachricht lesen...
Quelle: Die Welt vom Sa 09.03.2024 15:53 Höckes Immunität, HöckesThüringer Landtag hebt Höckes Immunität erneut auf
Bei einer Versammlung in Gera soll Björn Höcke eine verbotene SA-Parole verwendet haben. Jetzt hob der Justizausschuss im Thüringer Landtag seine Immunität auf. Es sind nicht die ersten Ermittlungen gegen den AfD-Politiker. Nachricht lesen...
Mi 06.03.2024
Statistik Quelle: ZEIT ONLINE vom Mi 06.03.2024 15:19 Kontrollen
Quelle: ZEIT ONLINE vom Mi 06.03.2024 15:19 KontrollenLandtag: Verfassungsschutz-Kontrolle: Linke schlägt Blechschmidt vor
Nachricht lesen...Sa 24.02.2024
Statistik Quelle: Die Welt vom Sa 24.02.2024 06:54 Erhöhung
Der Ministerpräsident von Sachsen-Anhalt, Reiner Haseloff, glaubt nicht an die Zustimmung des Landtags zu einer höheren Rundfunkgebühr. Ab 2025 soll diese nach einer Empfehlung der Finanzkommission KEF auf 18,94 Euro pro Monat steigen. Nachricht lesen...
Quelle: Die Welt vom Sa 24.02.2024 06:54 ErhöhungLandtag wird Erhöhung des Rundfunkbeitrags laut Haseloff nicht zustimmen
Der Ministerpräsident von Sachsen-Anhalt, Reiner Haseloff, glaubt nicht an die Zustimmung des Landtags zu einer höheren Rundfunkgebühr. Ab 2025 soll diese nach einer Empfehlung der Finanzkommission KEF auf 18,94 Euro pro Monat steigen. Nachricht lesen...
Fr 23.02.2024
Statistik Quelle: ZEIT ONLINE vom Fr 23.02.2024 16:21 Ukraine
Quelle: ZEIT ONLINE vom Fr 23.02.2024 16:21 UkraineLandtag: Jahrestag des Ukraine-Krieges: Herbst ruft zum Handeln auf
Nachricht lesen...Do 22.02.2024
Statistik Quelle: ZEIT ONLINE vom Do 22.02.2024 16:59 Bezahlkarte
Quelle: ZEIT ONLINE vom Do 22.02.2024 16:59 BezahlkarteLandtag: Debatte um Bezahlkarte für Geflüchtete in MV hält an
Nachricht lesen...Statistik Quelle: ZEIT ONLINE vom Do 22.02.2024 16:39 Antrag
Quelle: ZEIT ONLINE vom Do 22.02.2024 16:39 AntragMainz: Landtag lehnt Antrag für Gehörlosengeld ab
Nachricht lesen...Mi 21.02.2024
Statistik Quelle: ZEIT ONLINE vom Mi 21.02.2024 15:04 Ukraine
Quelle: ZEIT ONLINE vom Mi 21.02.2024 15:04 UkraineLandtag: Brandenburg versichert Ukraine die Solidarität
Nachricht lesen...Statistik
Quelle: NTV vom Mi 21.02.2024 12:12 AfD, Potsdam
Dass er dabei gewesen sei, bedeute nicht, dass er die dort vertretenen Positionen teile. Dieser Auffassung folgt der Landtag in Magdeburg nicht und entzieht dem AfD-Politiker den Vorsitz eines Landtagsausschusses. Nachricht lesen...
Quelle: NTV vom Mi 21.02.2024 12:12 AfD, PotsdamVom Landtag abgewählt: AfD-Politiker Siegmund verliert nach Potsdam-Treffen Amt
Dass er dabei gewesen sei, bedeute nicht, dass er die dort vertretenen Positionen teile. Dieser Auffassung folgt der Landtag in Magdeburg nicht und entzieht dem AfD-Politiker den Vorsitz eines Landtagsausschusses. Nachricht lesen...
Statistik Quelle: Focus vom Mi 21.02.2024 11:45 AfD
Nach seiner Teilnahme an einem Treffen radikal rechter Kreise in Potsdam hat der Landtag von Sachsen-Anhalt AfD-Politiker Ulrich Siegmund als Vorsitzenden des Sozialausschusses abberufen. Nachricht lesen...
Quelle: Focus vom Mi 21.02.2024 11:45 AfDIm Landtag von Sachsen-Anhalt - Nach Potsdam-Treffen: AfD-Politiker Siegmund verliert Ausschussvorsitz
Nach seiner Teilnahme an einem Treffen radikal rechter Kreise in Potsdam hat der Landtag von Sachsen-Anhalt AfD-Politiker Ulrich Siegmund als Vorsitzenden des Sozialausschusses abberufen. Nachricht lesen...
Statistik
Quelle: diepresse.com vom Mi 21.02.2024 10:18 Wahl
Die Ermittlungen ergaben, dass die damalige Kärntner Landtagsabgeordnete Elisabeth Dieringer-Granza erst nach der Sitzung von ihrem positiven Covid-Testergebnis informiert worden war. Nachricht lesen...
Quelle: diepresse.com vom Mi 21.02.2024 10:18 WahlMit Corona im Landtag: Ermittlungen gegen FPÖ-Kandidatin für EU-Wahl eingestellt
Die Ermittlungen ergaben, dass die damalige Kärntner Landtagsabgeordnete Elisabeth Dieringer-Granza erst nach der Sitzung von ihrem positiven Covid-Testergebnis informiert worden war. Nachricht lesen...
Di 20.02.2024
Statistik Quelle: Stern vom Di 20.02.2024 05:08 SPD
Seelische Leiden werden häufig noch tabuisiert. Dabei sind Millionen betroffen. Die Hilfsangebote sind nach Meinung vieler unzureichend - vor allem, wenn sich Krisen nicht an Öffnungszeiten halten. Nachricht lesen...
Quelle: Stern vom Di 20.02.2024 05:08 SPDLandtag: SPD: Plan für seelische Gesundheit - Experten sehen Defizite
Seelische Leiden werden häufig noch tabuisiert. Dabei sind Millionen betroffen. Die Hilfsangebote sind nach Meinung vieler unzureichend - vor allem, wenn sich Krisen nicht an Öffnungszeiten halten. Nachricht lesen...
So 18.02.2024
Statistik Quelle: ZEIT ONLINE vom So 18.02.2024 15:27 Bezahlkarte
Quelle: ZEIT ONLINE vom So 18.02.2024 15:27 BezahlkarteLandtag: CDU wirft Grünen Blockade der Bezahlkarte vor
Nachricht lesen...Do 15.02.2024
Statistik Quelle: ZEIT ONLINE vom Do 15.02.2024 13:12 SPD
Quelle: ZEIT ONLINE vom Do 15.02.2024 13:12 SPDLandtag: SPD-Fraktionschefin Pähle optimistisch bei Siegmund-Abwahl
Nachricht lesen...Statistik Quelle: Stern vom Do 15.02.2024 12:48 Gaza
Das blutige Kriegsdrama in Gaza hat seine Spuren auch in NRW hinterlassen: Eine "hohe Emotionalisierung" habe Antisemitismus und Volksverhetzungen befördert, stellt das Innenministerium fest. Nachricht lesen...
Quelle: Stern vom Do 15.02.2024 12:48 GazaLandtag: Gaza-Kriegsfolgen: Antisemitismus und Volksverhetzungen
Das blutige Kriegsdrama in Gaza hat seine Spuren auch in NRW hinterlassen: Eine "hohe Emotionalisierung" habe Antisemitismus und Volksverhetzungen befördert, stellt das Innenministerium fest. Nachricht lesen...
Di 13.02.2024
Statistik Quelle: Merkur Online vom Di 13.02.2024 16:19 AfD
Führungswechsel bei der AfD im Landtag: Klaus Wichmann ist neuer Fraktionsvorsitzender. Sein Vorgänger nennt private Gründe für seinen Rückzug. Eine Frage ist nun offen in der Fraktion. Nachricht lesen...
Quelle: Merkur Online vom Di 13.02.2024 16:19 AfDWichmann neuer Fraktionsvorsitzender der AfD im Landtag
Führungswechsel bei der AfD im Landtag: Klaus Wichmann ist neuer Fraktionsvorsitzender. Sein Vorgänger nennt private Gründe für seinen Rückzug. Eine Frage ist nun offen in der Fraktion. Nachricht lesen...
Fr 09.02.2024
Statistik Quelle: Bild vom Fr 09.02.2024 18:08 Aufklärung
Die CDU will einen Untersuchungsausschuss wegen der Büroleiterin von MP Weil einsetzen!Foto: Julian Stratenschulte/dpa Nachricht lesen...
Quelle: Bild vom Fr 09.02.2024 18:08 AufklärungCDU fordert Aufklärung im Landtag - U-Ausschuss wegen Weils engster Mitarbeiterin
Die CDU will einen Untersuchungsausschuss wegen der Büroleiterin von MP Weil einsetzen!Foto: Julian Stratenschulte/dpa Nachricht lesen...
Do 08.02.2024
Statistik Quelle: ZEIT ONLINE vom Do 08.02.2024 15:47 AfD
Quelle: ZEIT ONLINE vom Do 08.02.2024 15:47 AfDLandtag: AfD will stärkeren Einsatz gegen Cyberkriminalität
Nachricht lesen...Mi 07.02.2024
Statistik Quelle: tagesschau.de vom Mi 07.02.2024 13:09
Der Begriff "Rasse" wird in der saarländischen Landesverfassung künftig nicht mehr vorkommen. Das hat der Landtag beschlossen. Außerdem wurden Nachhaltigkeit und Ehrenamtsförderung als Staatsziele verankert. Nachricht lesen...
Quelle: tagesschau.de vom Mi 07.02.2024 13:09Saarländischer Landtag beschließt Streichung des Begriffs "Rasse"
Der Begriff "Rasse" wird in der saarländischen Landesverfassung künftig nicht mehr vorkommen. Das hat der Landtag beschlossen. Außerdem wurden Nachhaltigkeit und Ehrenamtsförderung als Staatsziele verankert. Nachricht lesen...
Statistik
Quelle: T-Online vom Mi 07.02.2024 12:56
Der Landtag im Saarland hat sich auf drei Verfassungsänderungen geeinigt. Das Wort "Rasse" fällt weg, dafür kommen neue Schwerpunkte hinzu. Nachricht lesen...
Quelle: T-Online vom Mi 07.02.2024 12:56Saarland: Landtag streicht "Rasse" aus der Verfassung
Der Landtag im Saarland hat sich auf drei Verfassungsänderungen geeinigt. Das Wort "Rasse" fällt weg, dafür kommen neue Schwerpunkte hinzu. Nachricht lesen...
Statistik Quelle: ZEIT ONLINE vom Mi 07.02.2024 11:02 Schule
Quelle: ZEIT ONLINE vom Mi 07.02.2024 11:02 SchuleLandtag: 800 Schüler erleben «Landtag macht Schule»
Nachricht lesen...Di 06.02.2024
Statistik Quelle: Merkur Online vom Di 06.02.2024 17:52 AfD
Der Verfassungsschutz darf die Jugendorganisation der AfD als gesichert extremistisch einstufen. Vier ihrer Mitglieder sitzen laut dem hessischen Parteichef im Wiesbadener Landesparlament. Nachricht lesen...
Quelle: Merkur Online vom Di 06.02.2024 17:52 AfDGericht: AfD-Jugend extremistisch, Mitglieder im Landtag
Der Verfassungsschutz darf die Jugendorganisation der AfD als gesichert extremistisch einstufen. Vier ihrer Mitglieder sitzen laut dem hessischen Parteichef im Wiesbadener Landesparlament. Nachricht lesen...
Statistik Quelle: Bild vom Di 06.02.2024 16:41 AfD
Der große Eklat blieb aus – aber ein Antrag der AfD sorgte für hitzige Diskussionen.Foto: picture alliance / BeckerBredel Nachricht lesen...
Quelle: Bild vom Di 06.02.2024 16:41 AfDSaar-Landtag - Zoff um AfD-Remigrations-Antrag
Der große Eklat blieb aus – aber ein Antrag der AfD sorgte für hitzige Diskussionen.Foto: picture alliance / BeckerBredel Nachricht lesen...
Sa 03.02.2024
Statistik Quelle: Bild vom Sa 03.02.2024 14:25 Bauern
Thüringer Staatskanzlei lässt sich von Bauern beschenken, stimmt aber gegen Dieselrabatt. Foto: Martin Schutt/dpa Nachricht lesen...
Quelle: Bild vom Sa 03.02.2024 14:25 BauernThüringer CDU tobt - Ramelow schleppt Kiste Bauern-Bier in Landtag
Thüringer Staatskanzlei lässt sich von Bauern beschenken, stimmt aber gegen Dieselrabatt. Foto: Martin Schutt/dpa Nachricht lesen...
Fr 02.02.2024
Statistik Quelle: Bild vom Fr 02.02.2024 18:23
Die Meinung über Taser im Streifendienst gehen auseinander – sogar bei der Polizei.Foto: Soeren Stache/dpa Nachricht lesen...
Quelle: Bild vom Fr 02.02.2024 18:23Landtag diskutiert Taser - Zoff über neue Waffe für Polizisten
Die Meinung über Taser im Streifendienst gehen auseinander – sogar bei der Polizei.Foto: Soeren Stache/dpa Nachricht lesen...
Do 01.02.2024
Statistik Quelle: Bild vom Do 01.02.2024 13:06 AfD
Gegen Udo Stein ermittelt die Staatsanwaltschaft wegen Verstößen gegen das Waffengesetz. Foto: Landtag Baden-Württemberg Nachricht lesen...
Quelle: Bild vom Do 01.02.2024 13:06 AfDAfD-Ärger in Baden-Württemberg und Bayern - Hier sitzt der Waffen-Abgeordnete im Landtag
Gegen Udo Stein ermittelt die Staatsanwaltschaft wegen Verstößen gegen das Waffengesetz. Foto: Landtag Baden-Württemberg Nachricht lesen...
Mi 31.01.2024
Statistik Quelle: Merkur Online vom Mi 31.01.2024 22:26 AfD
Hunderttausende sind deutschlandweit gegen den Rechtsextremismus auf die Straße gegangen. Das ließ die Thüringer AfD kalt, sie wollen nun die sogenannten Remigrationspläne umsetzen. Nachricht lesen...
Quelle: Merkur Online vom Mi 31.01.2024 22:26 AfDThüringer AfD-Fraktion möchte die Remigrationspläne im Landtag "starten anstatt verteufeln"
Hunderttausende sind deutschlandweit gegen den Rechtsextremismus auf die Straße gegangen. Das ließ die Thüringer AfD kalt, sie wollen nun die sogenannten Remigrationspläne umsetzen. Nachricht lesen...
Statistik Quelle: NTV vom Mi 31.01.2024 20:18 AfD
Die auf dem rechtsextremen Treffen in Potsdam besprochenen Vertreibungspläne sorgen bundesweit für einen Aufschrei. Die AfD in Thüringen erklärt das "Remigration" genannte Konzept jedoch zum politischen Programm. Im Erfurter Landtag erfährt sie dafür Gegenwind. Nachricht lesen...
Quelle: NTV vom Mi 31.01.2024 20:18 AfD"Remigrations"-Streit im Landtag: Thüringer Politiker werfen AfD Verharmlosung vor
Die auf dem rechtsextremen Treffen in Potsdam besprochenen Vertreibungspläne sorgen bundesweit für einen Aufschrei. Die AfD in Thüringen erklärt das "Remigration" genannte Konzept jedoch zum politischen Programm. Im Erfurter Landtag erfährt sie dafür Gegenwind. Nachricht lesen...
Statistik Quelle: Stern vom Mi 31.01.2024 18:59 Thüringen
Der Rat der Stiftung Gedenkstätten Buchenwald und Mittelbau-Dora soll mit einem Vertreter der Sinti und Roma erweitert werden. Außerdem soll die Stiftung besser vor Demokratiefeinden geschützt werden. Nachricht lesen...
Quelle: Stern vom Mi 31.01.2024 18:59 ThüringenThüringen: Landtag erweitert Gedenkstätten-Stiftungsrat
Der Rat der Stiftung Gedenkstätten Buchenwald und Mittelbau-Dora soll mit einem Vertreter der Sinti und Roma erweitert werden. Außerdem soll die Stiftung besser vor Demokratiefeinden geschützt werden. Nachricht lesen...
Statistik
Quelle: Der Tagesspiegel vom Mi 31.01.2024 08:54 Menschenkette, Rechtsextremismus
Das parteiübergreifende Bündnis "Potsdam bekennt Farbe" will am Samstag eine Menschenkette rund um den Landtag organisieren. Die Veranstaltung steht unter dem Motto "Brandmauer gegen rechts". Nachricht lesen...
Quelle: Der Tagesspiegel vom Mi 31.01.2024 08:54 Menschenkette, Rechtsextremismus"Potsdam bekennt Farbe" ruft auf: Menschenkette gegen Rechtsextremismus rund um den Landtag geplant
Das parteiübergreifende Bündnis "Potsdam bekennt Farbe" will am Samstag eine Menschenkette rund um den Landtag organisieren. Die Veranstaltung steht unter dem Motto "Brandmauer gegen rechts". Nachricht lesen...
Di 30.01.2024
Statistik Quelle: ZEIT ONLINE vom Di 30.01.2024 15:16 AfD
Quelle: ZEIT ONLINE vom Di 30.01.2024 15:16 AfDLandtag: Liskow: Wachstum der AfD im Osten keine Naturkatastrophe
Nachricht lesen...Statistik Quelle: Die Welt vom Di 30.01.2024 14:18 AfD
Nachdem ein Medienbericht Ideen von Rechtsextremisten über eine Ausweisung von Migranten öffentlich bekannt gemacht hatte, demonstrierten deutschlandweit Hunderttausende. Jetzt beantragte die Thüringer AfD-Fraktion eine Aktuelle Stunde unter dem Titel "Remigration aus Thüringen starten anstatt verteufeln." Nachricht lesen...
Quelle: Die Welt vom Di 30.01.2024 14:18 AfDAfD-Fraktion fordert, im Landtag über "Remigration" aus Thüringen zu sprechen
Nachdem ein Medienbericht Ideen von Rechtsextremisten über eine Ausweisung von Migranten öffentlich bekannt gemacht hatte, demonstrierten deutschlandweit Hunderttausende. Jetzt beantragte die Thüringer AfD-Fraktion eine Aktuelle Stunde unter dem Titel "Remigration aus Thüringen starten anstatt verteufeln." Nachricht lesen...
Statistik Quelle: ZEIT ONLINE vom Di 30.01.2024 13:17 AfD
Quelle: ZEIT ONLINE vom Di 30.01.2024 13:17 AfDLandtag: Thüringer AfD-Fraktion fordert «Remigration starten»
Nachricht lesen...Sa 27.01.2024
Statistik Quelle: Stern vom Sa 27.01.2024 12:11 Holocaust Gedenken
Landtagspräsident Hering erinnert bei der Gedenkveranstaltung für die Opfer des Nationalsozialismus an die Gräueltaten von damals. In seiner Rede spannt er mit mahnenden Worten einen Bogen bis in die heutige Zeit. Nachricht lesen...
Quelle: Stern vom Sa 27.01.2024 12:11 Holocaust GedenkenGedenkveranstaltung: Gedenken im Landtag: "Gift der Nazis war nie weg"
Landtagspräsident Hering erinnert bei der Gedenkveranstaltung für die Opfer des Nationalsozialismus an die Gräueltaten von damals. In seiner Rede spannt er mit mahnenden Worten einen Bogen bis in die heutige Zeit. Nachricht lesen...
Fr 26.01.2024
Statistik Quelle: Der Spiegel vom Fr 26.01.2024 14:20
Der sachsen-anhaltische Landtag lässt wegen der Bauernproteste die Gedenkveranstaltung für die NS-Opfer ausfallen. An dem Vorgang gibt es harte Kritik – auch CDU-Ministerpräsident Haseloff ist unglücklich. Nachricht lesen...
Quelle: Der Spiegel vom Fr 26.01.2024 14:20Holocaustgedenken verschoben für Bauernproteste: Antisemitismusbeauftragter kritisiert Landtag in Magdeburg
Der sachsen-anhaltische Landtag lässt wegen der Bauernproteste die Gedenkveranstaltung für die NS-Opfer ausfallen. An dem Vorgang gibt es harte Kritik – auch CDU-Ministerpräsident Haseloff ist unglücklich. Nachricht lesen...
Do 25.01.2024
Statistik Quelle: T-Online vom Do 25.01.2024 22:44
Der Landtag von Sachsen-Anhalt hat seine Gedenkstunde zum Holocaust kurzfristig abgesagt. Grund dafür ist eine Demonstration von Landwirten. Nachricht lesen...
Quelle: T-Online vom Do 25.01.2024 22:44Wegen Bauerndemo: Landtag sagt Holocaust-Gedenken ab
Der Landtag von Sachsen-Anhalt hat seine Gedenkstunde zum Holocaust kurzfristig abgesagt. Grund dafür ist eine Demonstration von Landwirten. Nachricht lesen...
Statistik Quelle: Bild vom Do 25.01.2024 18:25 Proteste
Sonnabend ist bundesweiter Holocaust-Gedenktag. In Magdeburg sagt der Landtag alles ab.Foto: picture alliance / Caro Nachricht lesen...
Quelle: Bild vom Do 25.01.2024 18:25 ProtesteLandtag sagt Termin ab - Kein Holocaust-Gedenken wegen Bauern-Protest
Sonnabend ist bundesweiter Holocaust-Gedenktag. In Magdeburg sagt der Landtag alles ab.Foto: picture alliance / Caro Nachricht lesen...
Statistik Quelle: ZEIT ONLINE vom Do 25.01.2024 17:48
Quelle: ZEIT ONLINE vom Do 25.01.2024 17:48Umwelt: Landtag gegen Expertenanhörung für besseren Ostseeschutz
Nachricht lesen...Statistik Quelle: Der Spiegel vom Do 25.01.2024 16:49 Sachsen
Eigentlich wollte der Landtag am Samstag des Holocausts gedenken. Doch wegen einer Bauerndemo sah sich der Landtagspräsident gezwungen, die Veranstaltung zu vertagen. Die Grünen sprechen von einer »Instinktlosigkeit«. Nachricht lesen...
Quelle: Der Spiegel vom Do 25.01.2024 16:49 SachsenSachsen-Anhalt: Landtag sagt Holocaustgedenken wegen Bauernprotesten ab
Eigentlich wollte der Landtag am Samstag des Holocausts gedenken. Doch wegen einer Bauerndemo sah sich der Landtagspräsident gezwungen, die Veranstaltung zu vertagen. Die Grünen sprechen von einer »Instinktlosigkeit«. Nachricht lesen...
Statistik Quelle: Der Tagesspiegel vom Do 25.01.2024 16:32
Der Verkehr mit Bus und Bahn oder zu Fuß soll in Brandenburg künftig obenan stehen. Der Landtag hat ein Mobilitätsgesetz mit vielen Zielen beschlossen, die vor allem die ländlichen Regionen im Blick haben. Nachricht lesen...
Quelle: Der Tagesspiegel vom Do 25.01.2024 16:32Öffentlicher Nahverkehr in Brandenburg: Landtag stimmt für mehr Busse und Bahnen
Der Verkehr mit Bus und Bahn oder zu Fuß soll in Brandenburg künftig obenan stehen. Der Landtag hat ein Mobilitätsgesetz mit vielen Zielen beschlossen, die vor allem die ländlichen Regionen im Blick haben. Nachricht lesen...
Statistik Quelle: Der Tagesspiegel vom Do 25.01.2024 14:19 CDU
CDU-Landtagsfraktionschef Jan Redmann ist wie Ministerpräsident Dietmar Woidke für eine Rücknahme der Pläne der Bundesregierung. Dennoch kritisiert er den SPD-Regierungschef. Nachricht lesen...
Quelle: Der Tagesspiegel vom Do 25.01.2024 14:19 CDUZoff zwischen CDU und SPD: Brandenburgs Landtag gegen Agrardiesel-Kürzung
CDU-Landtagsfraktionschef Jan Redmann ist wie Ministerpräsident Dietmar Woidke für eine Rücknahme der Pläne der Bundesregierung. Dennoch kritisiert er den SPD-Regierungschef. Nachricht lesen...
Statistik Quelle: Stern vom Do 25.01.2024 11:00 Demokratie
Brandenburgs Ministerpräsident Dietmar Woidke (SPD) hat die Bedeutung der Pressefreiheit betont. Die freie Berichterstattung sei eine Grundsäule der Demokratie, sagte Woidke am Mittwochabend bei einem Empfang von Landtagspräsidentin Ulrike Liedtke in Potsdam. Es sei wichtig, frei und kritisch zu berichten und Bedrohungen von Freiheit und Demokratie hinterherzugehen. Er verwies auf die Recherche de ... Nachricht lesen...
Quelle: Stern vom Do 25.01.2024 11:00 DemokratieLandtag: Woidke: Pressefreiheit ist Grundsäule der Demokratie
Brandenburgs Ministerpräsident Dietmar Woidke (SPD) hat die Bedeutung der Pressefreiheit betont. Die freie Berichterstattung sei eine Grundsäule der Demokratie, sagte Woidke am Mittwochabend bei einem Empfang von Landtagspräsidentin Ulrike Liedtke in Potsdam. Es sei wichtig, frei und kritisch zu berichten und Bedrohungen von Freiheit und Demokratie hinterherzugehen. Er verwies auf die Recherche de ... Nachricht lesen...
Mi 24.01.2024
Statistik Quelle: NTV vom Mi 24.01.2024 19:28 AfD
2018 werden ohne viel Aufhebens zwei AfD-Kandidaten als ehrenamtliche Mitglieder des Bayerischen Verfassungsgerichtshofs gewählt. Doch seitdem ist die Partei nicht nur in Bayern zum rechtsextremen Verdachtsfall mutiert. Die Abgeordneten des Parlaments müssen eine schwierige Entscheidung treffen. Nachricht lesen...
Quelle: NTV vom Mi 24.01.2024 19:28 AfDEhrenamt im Verfassungsgericht: Bayerns Landtag wählt mit Bauchschmerzen AfD-Kandidaten
2018 werden ohne viel Aufhebens zwei AfD-Kandidaten als ehrenamtliche Mitglieder des Bayerischen Verfassungsgerichtshofs gewählt. Doch seitdem ist die Partei nicht nur in Bayern zum rechtsextremen Verdachtsfall mutiert. Die Abgeordneten des Parlaments müssen eine schwierige Entscheidung treffen. Nachricht lesen...
Statistik Quelle: Bild vom Mi 24.01.2024 18:12 AfD
Verliert Sachsen-Anhalts AfD-Fraktionschef den Vorsitz im Sozialausschuss?Foto: Getty Images Nachricht lesen...
Quelle: Bild vom Mi 24.01.2024 18:12 AfDTreffen von Rechtsradikalen - Landtag will AfD-Politiker Posten entziehen
Verliert Sachsen-Anhalts AfD-Fraktionschef den Vorsitz im Sozialausschuss?Foto: Getty Images Nachricht lesen...
Statistik Quelle: ZEIT ONLINE vom Mi 24.01.2024 17:28 AfD
Zwei von 15 neuen Verfassungsrichtern in Bayern sind AfD-Kandidaten. CSU und Freie Wähler argumentieren mit Rechtssicherheit. SPD und Grüne stimmten gegen die Liste. Nachricht lesen...
Quelle: ZEIT ONLINE vom Mi 24.01.2024 17:28 AfDBayerischer Verfassungsgerichtshof: Bayerischer Landtag wählt AfD-Kandidaten zu Verfassungsrichtern
Zwei von 15 neuen Verfassungsrichtern in Bayern sind AfD-Kandidaten. CSU und Freie Wähler argumentieren mit Rechtssicherheit. SPD und Grüne stimmten gegen die Liste. Nachricht lesen...
Statistik Quelle: Bild vom Mi 24.01.2024 17:24 AfD
Der Bayerische Landtag hat zwei AfD-Mitglieder zu ehrenamtlichen Verfassungsrichtern gewählt.Foto: Peter Kneffel/dpa Nachricht lesen...
Quelle: Bild vom Mi 24.01.2024 17:24 AfDDürfen AfD-Mitglieder Recht sprechen? - Landtag streitet über AfD-Richter
Der Bayerische Landtag hat zwei AfD-Mitglieder zu ehrenamtlichen Verfassungsrichtern gewählt.Foto: Peter Kneffel/dpa Nachricht lesen...
Statistik Quelle: ZEIT ONLINE vom Mi 24.01.2024 16:42 AfD
Quelle: ZEIT ONLINE vom Mi 24.01.2024 16:42 AfDLandtag: AfD scheitert wieder bei Wahl von Landtagsvizepräsident
Nachricht lesen...Statistik Quelle: T-Online vom Mi 24.01.2024 15:47 AfD, Potsdam
15 nicht-berufsmäßige Richter hat der bayerische Landtag für den Verfassungsgerichts vorgeschlagen – vier Vorschläge kommen von der AfD. Der Landtag hat der kompletten Liste jetzt zugestimmt. Nachricht lesen...
Quelle: T-Online vom Mi 24.01.2024 15:47 AfD, PotsdamMit Stimmen von CSU und Freien Wählern: Bayerischer Landtag stimmt für AfD-Vorschläge für Richter
15 nicht-berufsmäßige Richter hat der bayerische Landtag für den Verfassungsgerichts vorgeschlagen – vier Vorschläge kommen von der AfD. Der Landtag hat der kompletten Liste jetzt zugestimmt. Nachricht lesen...
Statistik Quelle: Der Tagesspiegel vom Mi 24.01.2024 13:53 Brandenburg
Insgesamt hat der Nachtragshaushalt ein Volumen von 371 Millionen Euro. Aus der Opposition hagelte es am Mittwoch Kritik. Nachricht lesen...
Quelle: Der Tagesspiegel vom Mi 24.01.2024 13:53 BrandenburgRettung für das Brandenburg-Paket: Landtag debattiert in erster Lesung über Nachtragshaushalt
Insgesamt hat der Nachtragshaushalt ein Volumen von 371 Millionen Euro. Aus der Opposition hagelte es am Mittwoch Kritik. Nachricht lesen...
Statistik Quelle: Der Tagesspiegel vom Mi 24.01.2024 13:35
Seit zehn Jahren ist der Brandenburger Landtag im Stadtschloss in Potsdam zuhause. Jetzt wurde das Jubiläum gefeiert – auch mit einem Appell zum Schutz demokratischer Werte. Nachricht lesen...
Quelle: Der Tagesspiegel vom Mi 24.01.2024 13:35Zehn Jahre im Stadtschloss in Potsdam: Brandenburger Landtag feiert Jubiläum
Seit zehn Jahren ist der Brandenburger Landtag im Stadtschloss in Potsdam zuhause. Jetzt wurde das Jubiläum gefeiert – auch mit einem Appell zum Schutz demokratischer Werte. Nachricht lesen...
Statistik Quelle: ZEIT ONLINE vom Mi 24.01.2024 12:42 AfD
Quelle: ZEIT ONLINE vom Mi 24.01.2024 12:42 AfDLandtag: Silbersack: AfD ist größtes Zukunftsrisiko
Nachricht lesen...Statistik Quelle: Stern vom Mi 24.01.2024 12:34
Hessens neue Regierung will den Kampf gegen Drogendealer und "Frauenschläger" verstärken. Hilfsbedürftige Flüchtlinge sollen Schutz bekommen und zugleich soll die irreguläre Migration begrenzt werden. Das kündigt der wiedergewählte Regierungschef im Landtag an. Nachricht lesen...
Quelle: Stern vom Mi 24.01.2024 12:34Landtag: Rhein: Schwarz-Rot setzt stark auf Innere Sicherheit
Hessens neue Regierung will den Kampf gegen Drogendealer und "Frauenschläger" verstärken. Hilfsbedürftige Flüchtlinge sollen Schutz bekommen und zugleich soll die irreguläre Migration begrenzt werden. Das kündigt der wiedergewählte Regierungschef im Landtag an. Nachricht lesen...
Statistik Quelle: Merkur Online vom Mi 24.01.2024 10:43 AfD
Ein Dringlichkeitsantrag dürfte heute im bayerischen Landtag zu hitzigen Debatten führen. Es geht um Pläne der AfD, Landtagspräsidentin Aigner gezielt zu schaden. Nachricht lesen...
Quelle: Merkur Online vom Mi 24.01.2024 10:43 AfDIntrige um AfD und Halemba: Bayerns Landtag setzt ein Zeichen
Ein Dringlichkeitsantrag dürfte heute im bayerischen Landtag zu hitzigen Debatten führen. Es geht um Pläne der AfD, Landtagspräsidentin Aigner gezielt zu schaden. Nachricht lesen...
Di 23.01.2024
Statistik Quelle: Bild vom Di 23.01.2024 20:29 AfD
Zum ersten Mal debattiert jetzt ein Landesparlament über "Remigration"Foto: picture alliance/dpa Nachricht lesen...
Quelle: Bild vom Di 23.01.2024 20:29 AfDAuf Antrag der AfD-Fraktion - Erster Landtag muss über Remigration reden
Zum ersten Mal debattiert jetzt ein Landesparlament über "Remigration"Foto: picture alliance/dpa Nachricht lesen...
Statistik Quelle: ZEIT ONLINE vom Di 23.01.2024 20:27 Opfer
Quelle: ZEIT ONLINE vom Di 23.01.2024 20:27 OpferLandtag: Landtag erinnert an Opfer des Nationalsozialismus
Nachricht lesen...Statistik Quelle: Stern vom Di 23.01.2024 20:27 Opfer
Der Landtag in Schwerin hat am Dienstagabend mit einer Gedenkstunde der Opfer des Nationalsozialismus gedacht. Unzählige Menschen seien unter der Gewaltherrschaft der Nazis ausgegrenzt, entrechtet, verfolgt, gequält und ermordet worden. Das Wachhalten der Erinnerung an diese unvorstellbaren Verbrechen sei Pflicht und Erbe, welches mit Entschlossenheit von Generation zu Generation weitergetragen we ... Nachricht lesen...
Quelle: Stern vom Di 23.01.2024 20:27 OpferLandtag: Landtag erinnert an Opfer des Nationalsozialismus
Der Landtag in Schwerin hat am Dienstagabend mit einer Gedenkstunde der Opfer des Nationalsozialismus gedacht. Unzählige Menschen seien unter der Gewaltherrschaft der Nazis ausgegrenzt, entrechtet, verfolgt, gequält und ermordet worden. Das Wachhalten der Erinnerung an diese unvorstellbaren Verbrechen sei Pflicht und Erbe, welches mit Entschlossenheit von Generation zu Generation weitergetragen we ... Nachricht lesen...
Statistik Quelle: ZEIT ONLINE vom Di 23.01.2024 16:24 Proteste
Quelle: ZEIT ONLINE vom Di 23.01.2024 16:24 ProtesteGeplante Subventionskürzungen: Bauern-Proteste vor dem Landtag und beim Habeck-Besuch
Nachricht lesen...Mo 22.01.2024
Statistik Quelle: ZEIT ONLINE vom Mo 22.01.2024 16:15 FDP
Quelle: ZEIT ONLINE vom Mo 22.01.2024 16:15 FDPLandtag: FDP rügt Haushaltspolitik von Schwarz-Grün
Nachricht lesen...Statistik Quelle: ZEIT ONLINE vom Mo 22.01.2024 05:25 SPD
Quelle: ZEIT ONLINE vom Mo 22.01.2024 05:25 SPDRechtsextremismus: SPD will im Landtag Signal gegen Vertreibungspläne setzen
Nachricht lesen...Fr 19.01.2024
Statistik Quelle: ZEIT ONLINE vom Fr 19.01.2024 15:33 Grüne
Quelle: ZEIT ONLINE vom Fr 19.01.2024 15:33 GrüneLandtag: Bekämpfung von Netz-Kriminalität: Grüne kritisieren Polizei
Nachricht lesen...Statistik Quelle: ZEIT ONLINE vom Fr 19.01.2024 14:51 AfD
Quelle: ZEIT ONLINE vom Fr 19.01.2024 14:51 AfDParteien: Ehemalige AfD-Abgeordnete gründen Gruppe im Landtag
Nachricht lesen...Do 18.01.2024
Statistik Quelle: Der Tagesspiegel vom Do 18.01.2024 20:54 AfD, Staatsanwaltschaft
Der niedersächsische AfD-Abgeordnete Marcel Queckemeyer hat zwei Politikerinnen der Grünen-Fraktion verbal angegriffen. Später räumte er einen Fehler ein. Nachricht lesen...
Quelle: Der Tagesspiegel vom Do 18.01.2024 20:54 AfD, StaatsanwaltschaftNach Eklat im Landtag: Staatsanwaltschaft Hannover ermittelt gegen AfD-Abgeordneten Queckemeyer
Der niedersächsische AfD-Abgeordnete Marcel Queckemeyer hat zwei Politikerinnen der Grünen-Fraktion verbal angegriffen. Später räumte er einen Fehler ein. Nachricht lesen...
Statistik Quelle: Merkur Online vom Do 18.01.2024 18:49 AfD
Die Immunität des AfD-Abgeordneten Joachim Paul ist vom rheinland-pfälzischen Landtag aufgehoben worden. Das bestätigte ein Sprecher der AfD-Landtagsfraktion auf Anfrage der Deutschen Presse-Agentur am Donnerstag in Mainz. Die "Rhein-Zeitung" hatte zuvor über die Entscheidung in einer nicht-öffentlichen Sitzung des Rechtsausschusses des Landtags berichtet. Nachricht lesen...
Quelle: Merkur Online vom Do 18.01.2024 18:49 AfDLandtag hebt Immunität des AfD-Abgeordneten Paul auf
Die Immunität des AfD-Abgeordneten Joachim Paul ist vom rheinland-pfälzischen Landtag aufgehoben worden. Das bestätigte ein Sprecher der AfD-Landtagsfraktion auf Anfrage der Deutschen Presse-Agentur am Donnerstag in Mainz. Die "Rhein-Zeitung" hatte zuvor über die Entscheidung in einer nicht-öffentlichen Sitzung des Rechtsausschusses des Landtags berichtet. Nachricht lesen...
Statistik Quelle: Focus vom Do 18.01.2024 18:00 AfD
Die Staatsanwaltschaft Hannover ermittelt gegen den AfD-Abgeordneten Marcel Queckemeyer nach einem Eklat im niedersächsischen Landtag. Nachricht lesen...
Quelle: Focus vom Do 18.01.2024 18:00 AfDNiedersachsen - Eklat im Landtag: Staatsanwaltschaft ermittelt gegen AfD-Abgeordneten
Die Staatsanwaltschaft Hannover ermittelt gegen den AfD-Abgeordneten Marcel Queckemeyer nach einem Eklat im niedersächsischen Landtag. Nachricht lesen...
Statistik Quelle: ZEIT ONLINE vom Do 18.01.2024 15:47 SPD
Quelle: ZEIT ONLINE vom Do 18.01.2024 15:47 SPDLandtag: SPD fordert Bericht der Regierung zu Handy-Löschungen
Nachricht lesen...Statistik Quelle: ZEIT ONLINE vom Do 18.01.2024 14:31 Ministerpräsidentin, CDU
Quelle: ZEIT ONLINE vom Do 18.01.2024 14:31 Ministerpräsidentin, CDULandtag: Hessens CDU-Ministerpräsident Rhein wiedergewählt
Nachricht lesen...Statistik Quelle: ZEIT ONLINE vom Do 18.01.2024 14:19 Ministerpräsidentin
Quelle: ZEIT ONLINE vom Do 18.01.2024 14:19 MinisterpräsidentinLandtag: CDU sieht weiteren Änderungsbedarf beim Landesjagdgesetz
Nachricht lesen...Statistik Quelle: Hamburger Abendblatt vom Do 18.01.2024 13:50 CDU, Ministerpräsidentin
Der Christdemokrat Rhein hat die hessische Landtagswahl gewonnen, nun ist er auch im Amt des Regierungschefs bestätigt worden. Sein Regierungspartner aber ist ein neuer. Nachricht lesen...
Quelle: Hamburger Abendblatt vom Do 18.01.2024 13:50 CDU, MinisterpräsidentinLandtag: Hessens CDU-Ministerpräsident Rhein wiedergewählt
Der Christdemokrat Rhein hat die hessische Landtagswahl gewonnen, nun ist er auch im Amt des Regierungschefs bestätigt worden. Sein Regierungspartner aber ist ein neuer. Nachricht lesen...
Statistik Quelle: Bild vom Do 18.01.2024 10:52 AfD
Es wird nicht mehr angeordnet, dass er sich am Eingang durchsuchen lassen muss. Aber ...Foto: Sascha Baumann / all4foto.de Nachricht lesen...
Quelle: Bild vom Do 18.01.2024 10:52 AfDParlament lockert Regeln - Ist AfD-Mann Stein keine Gefahr mehr im Landtag?
Es wird nicht mehr angeordnet, dass er sich am Eingang durchsuchen lassen muss. Aber ...Foto: Sascha Baumann / all4foto.de Nachricht lesen...
Mi 17.01.2024
Statistik Quelle: Stern vom Mi 17.01.2024 20:01 AfD
Der niedersächsische Landtagsabgeordnete Jozef Rakicky hat nach Angaben der AfD-Fraktion seinen Austritt aus der Fraktion erklärt. "Wir nehmen den Schritt zur Kenntnis", wurde der Fraktionsvorsitzende Stefan Marzischewski am Mittwoch in einer schriftlichen Mitteilung zitiert. Von Rakicky gab es auf Anfrage der Nachrichtenagengtur dpa zunächst keine Stellungnahme zu der Mitteilung. Nachricht lesen...
Quelle: Stern vom Mi 17.01.2024 20:01 AfDLandtag: AfD-Fraktion: Abgeordneter Rakicky erklärt Austritt
Der niedersächsische Landtagsabgeordnete Jozef Rakicky hat nach Angaben der AfD-Fraktion seinen Austritt aus der Fraktion erklärt. "Wir nehmen den Schritt zur Kenntnis", wurde der Fraktionsvorsitzende Stefan Marzischewski am Mittwoch in einer schriftlichen Mitteilung zitiert. Von Rakicky gab es auf Anfrage der Nachrichtenagengtur dpa zunächst keine Stellungnahme zu der Mitteilung. Nachricht lesen...
Statistik
Quelle: Rheinland Pfalz Online vom Mi 17.01.2024 13:25 Treffen
Die AfD-Fraktion hat den Juristen in eine Enquetekommission bestellt und will an der Personalie festhalten. Landtagspräsident André Kuper hat die Fraktion zu einer Stellungnahme aufgefordert. ... Nachricht lesen...
Quelle: Rheinland Pfalz Online vom Mi 17.01.2024 13:25 TreffenTrotz Treffen mit Rechtsextremen: Jurist soll Sachverständiger für NRW-Landtag bleiben
Die AfD-Fraktion hat den Juristen in eine Enquetekommission bestellt und will an der Personalie festhalten. Landtagspräsident André Kuper hat die Fraktion zu einer Stellungnahme aufgefordert. ... Nachricht lesen...
Di 16.01.2024
Statistik Quelle: Bild vom Di 16.01.2024 13:39 Scholz
Frontalangriff aus dem Saarland auf den Bundeskanzler. Es geht um einen TV-Auftritt.Foto: Getty Images Nachricht lesen...
Quelle: Bild vom Di 16.01.2024 13:39 ScholzBrisante Anfrage im Saar-Landtag - Hat Kanzler Scholz bei der Steuer gelogen?
Frontalangriff aus dem Saarland auf den Bundeskanzler. Es geht um einen TV-Auftritt.Foto: Getty Images Nachricht lesen...
So 14.01.2024
Statistik Quelle: NTV vom So 14.01.2024 10:39 AfD
Er ist erst 22 Jahre alt, hat aber schon einiges auf dem Kerbholz: Gegen den bayerischen AfD-Landtagsabgeordneten Daniel Halemba wird unter anderem wegen Rechtsextremismus ermittelt. Jetzt fordert ihn die Parteibasis auf, sein Mandat niederzulegen. Dabei geht es allerdings nicht um Halembas Gesinnung. Nachricht lesen...
Quelle: NTV vom So 14.01.2024 10:39 AfDWegen angeblicher Trickserei: Bayerns AfD will Halemba aus dem Landtag werfen
Er ist erst 22 Jahre alt, hat aber schon einiges auf dem Kerbholz: Gegen den bayerischen AfD-Landtagsabgeordneten Daniel Halemba wird unter anderem wegen Rechtsextremismus ermittelt. Jetzt fordert ihn die Parteibasis auf, sein Mandat niederzulegen. Dabei geht es allerdings nicht um Halembas Gesinnung. Nachricht lesen...