Statistik Quelle: ZDF heute-Nachrichten vom Do 18.04.2024 17:54 Lindner

Lindner: Andere Länder arbeiten mehr als wir

In Deutschland wird zu wenig gearbeitet, findet Bundesfinanzminister Christian Lindner. Schuld daran seien einige Regelungen auf dem Arbeitsmarkt. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Handelsblatt vom Do 18.04.2024 17:40 Iran

Konflikt mit Iran: Selbst die mächtigen G7-Länder verzweifeln an Israels Premier Benjamin Netanjahu

Mit neuen Iran-Sanktionen wollen die führenden Wirtschaftsmächte den israelischen Regierungschef davon abbringen, einen harten Gegenschlag auf den Erzfeind zu starten. Doch der wirkt unberechenbar. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Der Tagesspiegel vom Do 18.04.2024 17:38 Bund

Verkehrswende in den Städten: Länder fordern Bund auf, Verkehrsrecht schnell zu ändern

Der Bundesrat hat ein Gesetz zur Verkehrsberuhigung blockiert. Doch nun wollen auch die Landesverkehrsminister mehr Tempo 30 ermöglichen. Kaum Fortschritt gab es beim Deutschlandticket. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Der Spiegel vom Do 18.04.2024 17:33 Bund

Verkehrsministerkonferenz: Länder wollen, dass Bund Mittel überträgt

49 Euro kostet das Deutschlandticket derzeit im Monat. Ob das so bleibt, ist allerdings unklar. Die Verkehrsminister der Länder warten auf Zahlungen vom Bund. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: finanzen.net vom Do 18.04.2024 16:32

Länder wollen Deutschlandticket-Preis für 2025 nach dem Sommer festlegen

Berlin (Reuters) - Den Preis für das Deutschlandticket im nächsten Jahr wollen die Länder nach dem Sommer festlegen.Auf Basis von Prognosen zu Verkaufszahlen und der Kostenentwicklung werde man rechtzeitig in der zweiten Jahreshälfte ... Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Merkur Online vom Do 18.04.2024 12:43

Länder fordern Bund zum Handeln beim Deutschlandticket auf

Seit Langem ringen Bund und Länder um eine Finanzierung des Deutschlandtickets. Jetzt erhöhen die Verkehrsminister den Druck auf die Regierung. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Rheinland Pfalz Online vom Do 18.04.2024 11:50 Lauterbach

Umstrittene Krankenhausreform: Länder drohen Lauterbach mit Klage

Der Streit eskaliert: Bayern droht mit Klage in Karlsruhe. NRW warnt Lauterbach vor Verfassungsbruch. Die Krankenkassen prüfen, sich wegen Zweckentfremdung von Milliarden-Beiträgen zu wehren. Schon 40 Kliniken haben Insolvenz angemel ... Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Handelsblatt vom Mi 17.04.2024 19:45 Lauterbach

Gesundheit: Lauterbach will bei Klinikreform Kritik der Länder entgegenkommen

Nach dem Treffen von Bund und Ländern gibt sich der Gesundheitsminister zuversichtlich, erteilt zentralen Forderungen aber auch eine Absage. Bayern will notfalls vors Verfassungsgericht. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: NTV vom Mi 17.04.2024 19:00 Bund

Geld nur noch für große Projekte: Bund sieht Länder in der Pflicht bei Videospielförderung

Damit Spieleentwickler, vor allem die kleinen, in Deutschland Projekte umsetzen können, braucht es Fördermittel vom Staat. Der Bund will hier nun kürzen. Vom Bundeswirtschaftsministerium gibt es nur noch Geld für größere Projekte. Um die kleineren sollen sich hingegen die Länder kümmern. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: finanzen.net vom Mi 17.04.2024 17:53 Risiken

Länder-Gutachten warnt vor Risiken bei Krankenhausreform

BERLIN (dpa-AFX) - Aus den Ländern kommen weiter Einwände gegen das Vorgehen von Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) bei der geplanten Krankenhausreform. Die bayerische Ressortchefin Judith Gerlach (CSU) kritisierte am Mittwoch eine Gefährdung ... Nachricht lesen...

Statistik Quelle: tagesschau.de vom Mi 17.04.2024 16:58 Deutschlandticket

Länder wollen Deutschlandticket bis 2036 verlängern

Die Verkehrsminister der Länder wollen das Deutschlandticket langfristig bis 2036 sichern. Doch um die Zuschüsse der Länder und des Bundes zu deckeln, könnte der Abopreis regelmäßig erhöht werden. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Stern vom Mi 17.04.2024 12:32 Deutschlandticket

Länder fordern sichere Finanzierung für Deutschlandticket bis 2036

Die Bundesländer fordern die gesicherte Finanzierung des Deutschlandtickets bis 2036: Angestrebt werde eine "Verständigung mit dem Bund über eine gemeinschaftliche hälftige Finanzierung des Deutschlandtickets zwischen Bund und Ländern in einem ersten Schritt für einen Zeitraum von zehn Jahren ab dem Jahr 2026", zitierte der "Tagesspiegel" aus einer Beschlussvorlage für die Verkehrsministerkonferen ... Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Der Tagesspiegel vom Mi 17.04.2024 09:46 Deutschlandticket

Regelmäßige Preiserhöhungen geplant: Länder wollen Deutschlandticket bis 2036 verlängern

Die Verkehrsministerkonferenz will das ÖPNV-Abo verstetigen. Der Preis soll regelmäßig erhöht werden, um die Zuschüsse von Bund und Ländern zu deckeln. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Focus vom Mi 17.04.2024 05:58

Bedenken und Bedürfnisse der Länder ernstnehmen - Krankenhausreform: Gerlach mahnt Lauterbach ab

Vor der womöglich entscheidenden Bund-Länder-Arbeitsgruppe zur Krankenhausreform am Mittwoch in Berlin hat die bayerische Gesundheitsministerin Judith Gerlach SPD-Bundesminister Karl Lauterbach zur Zusammenarbeit auf Augenhöhe aufgefordert. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Stern vom Mi 17.04.2024 04:37

Gesundheit: Bund und Länder beraten wieder über Krankenhausreform

Seit Monaten gibt es ein hartes Ringen um Neuerungen für das Netz der Kliniken - bei der Finanzierung und bei Vorgaben zur Behandlungsqualität. Kommt das Vorhaben weiter voran? Nachricht lesen...

Statistik Quelle: ZEIT ONLINE vom Mi 17.04.2024 04:37

Gesundheit: Bund und Länder beraten wieder über Krankenhausreform

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Statistik Quelle: ZEIT ONLINE vom Di 16.04.2024 23:57 Hilfe

Nahrungsmittelkrise: Länder sagen Äthiopien Hilfen in Millionenhöhe zu

Bei einer UN-Geberkonferenz sind 610 Millionen Dollar für Äthiopien zusammengekommen. Die Summe ist ein Bruchteil dessen, was das Land im Kampf gegen den Hunger benötigt. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Merkur Online vom Di 16.04.2024 19:11 Israel, Ukraine

Nato-Länder eilen Israel zur Hilfe: Selenskyj sieht darin auch eine "Botschaft" für die Ukraine

Der ukrainische Präsident lobt die Direktheit der Unterstützung Israels nach dem iranischen Drohnenangriff. Sie fehlt ihm im Umgang mit seinem Land. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Merkur Online vom So 14.04.2024 18:56 Eskalation

Auswärtiges Amt reagiert nach Iran-Eskalation mit Reisewarnung für drei Länder

Das Auswärtige Amt warnt vor Reisen in den Iran und nach Israel, in Teilen auch den Irak. Ein weiteres Land ist betroffen – und die Lage könne sich schnell ändern. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Die Welt vom Fr 12.04.2024 16:38 Gaza

WHO ruft EU-Länder zur Aufnahme von Patienten aus Gaza-Streifen auf

Laut WHO müssen über 9000 kranke und verletzte Menschen aus dem Gaza-Streifen verlegt werden – die Weltgesundheitsorganisation hat die EU-Länder daher gebeten, Patienten aus Gaza aufzunehmen. Einige Länder sollen bereits ihre Bereitschaft signalisiert haben. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: netzwelt.de vom Fr 12.04.2024 14:00 Apple

Apple warnt vor Cyberangriff: 92 Länder sind betroffen - gehört Deutschland auch dazu?

iPhone-Nutzerinnen und Nutzer in 92 Ländern haben von Apple eine Warnung erhalten. Es besteht die Gefahr, dass euer Handy das Ziel einer Mercenary-Attacke ist. Dieser Artikel wurde einsortiert unter Apple, Aktuelle Betrugswarnungen. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Merkur Online vom Fr 12.04.2024 13:21 Trump

Trump schmiedet neuen Nato-Plan für zweite Amtszeit: Artikel 5 soll für einzelne Länder ausgesetzt werden

Trump droht den Nato-Staaten mit extremen Maßnahmen. In privaten Treffen erhöht er den Druck. Diplomaten aus Europa versuchen, zu ihm durchzudringen. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Stern vom Mi 10.04.2024 15:04 Krieg

Krieg in Gaza: Erst Irland, jetzt Spanien: Diese Länder wollen einen palästinensischen Staat anerkennen

Spaniens Regierungschef hat zuletzt ordentlich gegen Israel ausgeteilt. Netanjahu reagierte verschnupft. Die Regierung in Madrid interessiert das nicht. Sie legt mit einem für Netanjahu pikanten Vorschlag für eine Friedenslösung nach. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Der Tagesspiegel vom Mi 10.04.2024 10:16 FDP

"Bund sollte unterstützen": FDP-Fraktionschef Dürr fordert Länder zu konsequenteren Abschiebungen auf

Einige Bundesländer müssten ihren Umgang mit straffällig gewordenen Ausländern bessern, sagt Dürr. Er fordert zudem, der Bundespolizei bei dem Thema mehr Kompetenzen zu geben. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: T-Online vom Sa 06.04.2024 11:06 Ukraine

Ukraine: Welche Länder einen Einfluss auf Putin haben könnten | Podcast

SPD-Politiker Ralf Stegner fordert im t-online-Podcast andere Lösungen als die militärischen im Ukraine-Konflikt. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Der Tagesspiegel vom Do 04.04.2024 16:28 Nato

Die Angst der östlichen Nato-Länder: "Es wäre naiv zu glauben, dass Putin nach der Ukraine aufgibt"

Die Sorge vor Wladimir Putins imperialistischen Plänen ist im Baltikum besonders groß. Die Nato gilt für die Länder dort als Lebensversicherung. Geht die Rechnung auf? Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Hamburger Abendblatt vom Do 04.04.2024 10:49 Extremismusverdacht

"Stern": 400 Polizisten der Länder unter Extremismusverdacht

Extremisten und Verschwörungsideologen kann es auch in den Sicherheitsbehörden geben. Die Innenminister versuchen, dies zu unterbinden. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Stern vom Do 04.04.2024 10:49 Extremismusverdacht

Extremismus: "Stern": 400 Polizisten der Länder unter Extremismusverdacht

Extremisten und Verschwörungsideologen kann es auch in den Sicherheitsbehörden geben. Die Innenminister versuchen, dies zu unterbinden. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: tagesschau.de vom Do 04.04.2024 07:47 Extremismusverdacht

400 Polizisten der Länder laut Bericht unter Extremismusverdacht

Bis zu 400 Polizistinnen und Polizisten der Länder stehen unter Rechtsextremismus-Verdacht. Das ergab die Abfrage für einen Medienbericht. Der zuständige Bundesbeauftragte, Grötsch, nennt die Gefahr groß wie nie. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Der Tagesspiegel vom Do 04.04.2024 07:14

Innenministerien bestätigen: 400 Polizisten der Länder unter Extremismusverdacht

Rechtsextremistische Gesinnung oder Verschwörungsideologie – gegen mindestens 400 Polizeibeamte soll momentan ein Verfahren laufen. Die Gefahr sei so groß wie nie, sagt der Bundespolizeibeauftragte. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: T-Online vom Do 04.04.2024 05:11 Bericht

Bericht: 400 Polizisten der Länder unter Extremismusverdacht

Auch die Polizei ist nicht immun gegen Extremismus: Mehrere Bundesländer melden Ermittlungen gegen Beamte. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Die Welt vom Fr 29.03.2024 05:01 Trump

Studie zu Trump: Diese EU-Länder sehen Chancen in möglicher Wiederwahl

Donald Trump könnte im November erneut zum US-Präsidenten gewählt werden. Eine Untersuchung zeigt, dass sich einige EU-Länder auf vier weiteren Jahre mit Trump freuen. EU-Korrespondent Stefan Beutelsbacher erklärt, welche Länder eine Chance darin sehen und welche Probleme Deutschland drohen könnten. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Neue Zürcher Zeitung vom Sa 23.03.2024 10:13 Moskau

Westliche Länder verurteilen den Anschlag in Moskau einhellig

Das Entsetzen über den Anschlag ist weltweit gross. Während westliche Regierungen der russischen Bevölkerung ihre Anteilnahme aussprechen, kommen aus China oder Indien auch Solidaritätsbekundungen für das russische Regime. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Der Spiegel vom Fr 22.03.2024 18:32 Gaza

Israel-Gaza-Krieg: Vier EU-Länder wollen palästinensischen Staat anerkennen

Die EU fordert beim Gipfel in Brüssel schärfer denn je eine Waffenruhe in Gaza – doch vier Mitgliedsländern reicht das nicht. Sie kündigen erste Schritte zur Anerkennung eines palästinensischen Staats an. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: ZEIT ONLINE vom Fr 22.03.2024 11:48 Bundesrat, Cannabis Legalisierung

Abstimmung: Länder warnen erneut vor Legalisierung von Cannabis

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Statistik Quelle: Handelsblatt vom Do 21.03.2024 12:04 Cannabis

Cannabis-Gesetz: Lauterbach geht bei Cannabis-Legalisierung auf Länder zu

Eine Freigabe von Cannabis soll zum 1. April kommen. Doch es gibt Widerstände – auch von einem Politiker, der seine Erfahrung mit dem Rauschgift teilt. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Merkur Online vom Mi 20.03.2024 18:43 Cannabis

Lauterbach will bei Cannabis-Gesetz auf Länder zugehen

Eine Freigabe von Cannabis soll zum 1. April kommen. Doch im Bundesrat gibt es Widerstände. Der Bundesgesundheitsminister will den Ländern entgegenkommen, um das Vorhaben zu retten. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Focus vom Mi 20.03.2024 02:31 Trump

"Warum sollten wir diese Länder beschützen?" - Trump: Äußerung zur Nato war Verhandlungstaktik

Der frühere US-Präsident Donald Trump hat seine Aussagen zur Nato, die bei Verbündeten für helle Empörung sorgten, als bloße Verhandlungstaktik bezeichnet. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: NTV vom Di 19.03.2024 19:23 Ukraine

Einige Länder sollen mehr zahlen: Estland fordert 0,25 Prozent des BIP für Ukraine-Hilfen

Deutschland wird oft vorgeworfen, zu wenig für die Ukraine zu tun. Zu Unrecht, findet Estlands Regierungschefin Kallas. Bei ihrem Besuch in Berlin nimmt sie das Gastgeberland in Schutz und kritisiert gleichzeitig andere, auch "große Länder". Zudem stellt sie einen Plan vor, wie man Russland "übertrumpfen" könnte. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Frankfurter Allgemeine Zeitung vom Do 14.03.2024 15:55 Kommission

Bund & Länder planen Staatsvertrag zur Raubkunst: Ende der Beratenden Kommission

Die Beratende Kommission, früher Limbach-Kommission, gibt in Streitfällen Empfehlungen zum Umgang mit Raubkunst aus ehemals jüdischem Besitz. Jetzt soll sie abgeschafft und durch ein Schiedsgericht ersetzt werden. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Stern vom Fr 08.03.2024 18:16 Gaza

Zahlreiche Länder richten Seekorridor für Gaza-Hilfslieferungen ein

Zahlreiche Länder wollen innerhalb der kommenden Tage einen Seekorridor zur Versorgung des Gazastreifens mit dringend benötigten Hilfslieferungen einrichten. Die EU-Kommission, die USA, Zypern, Großbritannien und die Vereinigten Arabischen Emirate kündigten am Freitag in einer gemeinsamen Erklärung die Öffnung des Korridors an, an dem sich auch Deutschland, Griechenland, Italien und die Niederland ... Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Focus vom Do 07.03.2024 18:22 Grüne, Spitzenkandidatin

Aus Österreich - Grüne EU-Spitzenkandidatin kennt EU-Länder nicht: "Fehler passieren"

Die EU-Spitzenkandidatin Lena Schilling hat bei "Gute Nacht Österreich" nicht gewusst, ob Norwegen ein EU-Land ist. Nun hat sie ihren "Blackout" auf Instagram erklärt. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Focus vom Do 07.03.2024 17:19 NATO

Schwedens Nato-Beitritt - NATO-Mitglieder: Welche Länder gehören zur NATO?

Die NATO wurde einst von zwölf Ländern gegründet. Der Ziel soll die Freiheit und Sicherheit der Mitgliedsstaaten im politischen aber auch im militärischen Sinne gewährleisten. Diese Länder sind 2024 in der NATO.Von FOCUS-online-Autorin Britta Schermer Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Stern vom Do 07.03.2024 11:34 BUND

Bund-Länder-Treffen: "Ernst der Lage nicht erkannt": Scholz erntet nach Migrationsgipfel scharfe Kritik

Die Migrationspolitik war das Thema beim Treffen von Bundesregierung und Ministerpräsidenten. Am Tag danach ist klar: Kaum jemand ist mit den Beschlüssen zufrieden. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Stern vom Do 07.03.2024 09:45 Bund

Fragen und Antworten: Was wollen Bund und Länder in der Migrationspolitik ändern?

Beim Migrationsgipfel eint Bund und Länder ein gemeinsames Ziel: Sie wollen mehr Kontrolle und Geflüchtete besser integrieren. Auch damit kritische Bürger nicht in die Arme von Populisten laufen. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Frankfurter Allgemeine Zeitung vom Do 07.03.2024 09:16 Bund

Kommunen und Kreise enttäuscht von Bund-Länder-Treffen zu Migration

Vertreter der Kommunen und Landkreise sehen nach dem Treffen des Kanzlers mit den Ministerpräsidenten der Länder keine Fortschritte in der Migrationspolitik. Sie fordern deutlich mehr Tempo. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Der Spiegel vom Do 07.03.2024 07:42 Migration, Bund

Kommunen und Kreise enttäuscht von Bund-Länder-Treffen zu Migration

Keine zwei Stunden diskutierte der Kanzler mit den Ministerpräsidenten über Migration. Die Kommunen kritisieren das Ergebnis. Klar sei, »dass wir eine Größenordnung von derzeit deutlich über 300.000 Menschen im Jahr nicht bewältigen können«. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Der Tagesspiegel vom Do 07.03.2024 07:04 Migration, Bund

"Erneut keinen wirklichen Fortschritt": Kommunen enttäuscht von Bund-Länder-Treffen zu Migration

Der Kanzler Olaf Scholz sieht nach dem Migrationsgipfel Deutschlands Einwanderungspolitik auf einem guten Weg. Kommunen und Kreisen reicht das nicht. Auch aus der Union kommt Kritik. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Stern vom Mi 06.03.2024 20:57 Migration

Bund-Länder-Treffen: Günther: Begrenzungsmaßnahmen der Migration nicht umgesetzt

Die Ministerpräsidenten der Länder haben sich mit Bundeskanzler Olaf Scholz getroffen, um unter anderem über Migrationspolitik zu sprechen. Landeschef Daniel Günther sieht Fortschritte, erwartet aber weitere Ergebnisse. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: tagesschau.de vom Mi 06.03.2024 19:13 Migration

Bund-Länder-Runde zu Migration bringt nicht viel Neues

Nach den vierten Beratungen zum Thema Migration innerhalb eines Jahres geben sich die Ministerpräsidenten Rhein und Weil mit Kanzler Scholz geeint und zufrieden. Doch neue Ideen gibt es keine. Von I. Sayram und B. Grasnick. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Rheinland Pfalz Online vom Mi 06.03.2024 18:51

MPK mit Kanzler Olaf Scholz: Was Bund und Länder in der Migrationspolitik vorhaben

Die Regierungschefs der Länder haben vor der Ministerpräsidentenkonferenz den Druck auf die Bundesregierung erhöht, um eine schnelle Begrenzung der hohen Flüchtlingszahlen zu erreichen. Nach dem Bund-Länder-Gipfel mit dem Bundeskanzl ... Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Stern vom Mi 06.03.2024 18:30 Scholz, Ministerpräsident

Bund-Länder-Treffen: Ministerpräsidenten-Beratung: Tschentscher begrüßt Resultate

Die Ministerpräsidenten der Länder haben sich mit Bundeskanzler Olaf Scholz getroffen, um über die Migrationspolitik und die wirtschaftliche Lage zu sprechen. Hamburgs Bürgermeister ist zufrieden. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: TAZ vom Mi 06.03.2024 18:16

Bund-Länder-Gipfel zu Flüchtlingspolitik: Plötzlich Harmonie beim Thema Asyl

Beim Bund-Länder-Gipfel zur Migrationspolitik zeigen sich Kanzler und Länder überraschend einig. NGO und die Linke aber üben deutliche Kritik. mehr... Nachricht lesen...

Statistik Quelle: ZDF heute-Nachrichten vom Mi 06.03.2024 18:06 Asylpolitik

Asylpolitik: Ergebnisse Bund-Länder-Treffen

Pressekonferenz zum Abschluss der Treffens der Länderchef:innen mit dem Bundeskanzler zur Asylpolitik - Statements von Olaf Scholz und den Ministerpräsidenten Boris Rhein (Hessen, CDU) und Stephan Weil (Niedersachsen, SPD) Nachricht lesen...

Statistik Quelle: finanzen.net vom Mi 06.03.2024 17:37 Bund Entlastung

16 Länder fordern vom Bund Entlastung der Landwirtschaft

Berlin (Reuters) - Die 16 Bundesländer fordern vom Bund eine Entlastung der Landwirtschaft. Die Bauern bräuchten Planungssicherheit und verlässliche Rahmenbedingungen, heißt es in einem am Mittwoch auf der Ministerpräsidentenkonferenz in Berlin beschlossenen ... Nachricht lesen...

Statistik Quelle: NTV vom Mi 06.03.2024 17:36 Asylpolitik

Unerwartetes Lob von CDU-Seite: Länder attestieren Ampel Fortschritte in Asylpolitik

Vier Monate nach ihrem mühsam geeinten Asylkompromiss kommen Bund und Länder in Berlin zusammen - und siehe da: Es gibt Lob für die Ampel-Regierung. Bundeskanzler Scholz hält die umgesetzten Beschlüsse für geradezu revolutionär. Wirklich staunen lässt aber das Lob vom höchsten CDU-Vertreter in der Runde. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: ZEIT ONLINE vom Mi 06.03.2024 17:24 Bund

Bundesregierung: Söder nach Bund-Länder-Beratungen: Das reicht nicht

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Statistik Quelle: Der Spiegel vom Mi 06.03.2024 16:59 Scholz

Bund-Länder-Treffen: Olaf Scholz und Ministerpräsidenten betonen Gemeinsamkeiten

Viele Bundesländer sind mit kritischem Blick in die Beratungen mit Kanzler Scholz zur Flüchtlingspolitik gegangen. Hinterher gab es Lob von beiden Seiten – dabei sinkt die Zahl der Asyl-Erstanträge kaum. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: ZEIT ONLINE vom Mi 06.03.2024 16:21 Bund, Migration

Ministerpräsidentenkonferenz: Länder fordern Bund zur Prüfung von Asylverfahren in Drittstaaten auf

Die Länder haben weitere Maßnahmen zur Eindämmung der irregulären Migration gefordert. Generell zeigten sie sich angesichts sinkender Migrationszahlen aber zufrieden. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Handelsblatt vom Mi 06.03.2024 16:13 Migration, Bund

Migration: Länder: Bund soll Mitte Juni Position zu Asylverfahren in Drittstaaten vorlegen

Im Streit zwischen den Bundesländern und dem Kanzler um die Asylpolitik haben die Bundesländer jetzt Forderungen gestellt. Bis zum 20. Juni soll die Regierung ihre Position präsentieren. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Der Tagesspiegel vom Mi 06.03.2024 15:52 Bund

Ultimatum bis Mitte Juni : Länder fordern vom Bund Position zu Asylverfahren in Drittstaaten

Die Bundesregierung soll endlich erklären, wie sie zu Asylverfahren in Drittstaaten steht, fordern die Ministerpräsidenten – und setzen der Ampel eine Frist. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: ZEIT ONLINE vom Mi 06.03.2024 15:40 Ukraine

Asylpolitik: Bund-Länder-Treffen weckt unterschiedliche Erwartungen

Nachricht lesen...

Statistik Quelle: ZEIT ONLINE vom Mi 06.03.2024 15:39 Scholz, Asylpolitik

Bund-Länder-Treffen: Olaf Scholz erklärt Pläne der Regierung zur Asylpolitik

Die Ministerpräsidentinnen und -präsidenten haben mit dem Bundeskanzler zur Migration beraten. Olaf Scholz äußert sich zu den Ergebnissen der Runde – jetzt live. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: tagesschau.de vom Mi 06.03.2024 14:57 Ukraine

Bund-Länder-Treffen: Diskussion über Hilfen für Ukraine-Flüchtlinge

Bund und Länder beraten erneut über die Flüchtlingspolitik. Parteiübergreifend stößt ein CSU-Vorschlag auf positives Echo: Demnach sollen neue Ukraine-Flüchtlinge kein Bürgergeld mehr beziehen, sondern Hilfen nach Asylbewerberleistungsgesetz. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Stern vom Mi 06.03.2024 09:20 Scholz, Bund

Bund-Länder-Treffen zur Migration: Scholz und die Länderchefs: Warum das nächste historische Kapitel eher dünn ausfällt

Die Länder sind noch uneins, der Bund recht selbstzufrieden. Kanzler Scholz und die Ministerpräsidenten treffen sich erneut zum Migrationsgipfel. Was ist zu erwarten?  Nachricht lesen...

Statistik Quelle: ZDF heute-Nachrichten vom Mi 06.03.2024 08:54 Bund

Asyl: Worüber beraten Bund und Länder?

Pro-Kopf-Pauschale, Bezahlkarte, Arbeitspflicht, Ruanda-Modell - in den vergangenen Wochen wurden viele Vorschläge in der Migrationspolitik auf den Tisch gelegt. Ein Überblick. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Stern vom Mi 06.03.2024 07:37 Bund

Fragen & Antworten: Was wollen Bund und Länder in der Migrationspolitik ändern?

In der Asylpolitik eint Bund und Länder ein gemeinsames Ziel: mehr Kontrolle zu gewinnen und Flüchtlinge besser zu integrieren. Auch damit kritische Bürger nicht in die Arme von Populisten laufen. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: T-Online vom Mi 06.03.2024 07:02 Bund

Migration: Bund-Länder-Treffen könnte zu Streit führen

Der Kanzler und die Länderchefs treffen sich in Berlin, es geht um das große Streitthema: Migration. Eigentlich will man nur Bilanz ziehen – knallen könnte es trotzdem. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Frankfurter Allgemeine Zeitung vom Mi 06.03.2024 06:43 Bund

F.A.Z. Frühdenker: Bund und Länder streiten über Migrationspolitik

Bund und Länder streiten über das Thema Migration, US-Präsidentschaftsvorwahlen am Super Tuesday, und Frauen verdienen noch immer schlechter als Männer. Der F.A.Z. Frühdenker. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Merkur Online vom Mi 06.03.2024 05:52 Bund

Was wollen Bund und Länder in der Migrationspolitik ändern?

In der Asylpolitik eint Bund und Länder ein gemeinsames Ziel: mehr Kontrolle zu gewinnen und Flüchtlinge besser zu integrieren. Auch damit kritische Bürger nicht in die Arme von Populisten laufen. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: NTV vom Mo 04.03.2024 11:54 Scholz

Faeser: Länder in der Pflicht: Wüst wirft Scholz "Zeitspiel" bei Asylpolitik vor

Im November fassen Bund und Länder zahlreiche Beschlüsse zur Asylpolitik, darunter schnellere Verfahren und Abkommen mit Herkunftsländern. Die Umsetzung dieser scheitere aber an der Untätigkeit der Regierung, kritisiert NRW-Ministerpräsident Wüst. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: ZEIT ONLINE vom So 03.03.2024 14:23 CDU, Union

Bund-Länder-Treffen: CDU-Länderchefs dringen auf Ergebnisse bei Migration

Am Mittwoch treffen sich der Bundeskanzler und die Länderchefs erneut zum Thema Migration. Man müsse an alle "Stellschrauben ran", fordert Boris Rhein aus Hessen. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Stern vom Fr 01.03.2024 18:10 Bahn

Ausschreibung: S-Bahn-Prozess: Länder schlagen Kompromissvorschlag aus

Vor dem Berliner Kammergericht ist am Freitag der Prozess um die milliardenschwere S-Bahn-Ausschreibung der Länder Berlin und Brandenburg fortgesetzt worden. Einen Vorschlag des Gerichts für einen Interessenausgleich lehnten die Länder ab, wie eine Gerichtssprecherin bestätigte. Insbesondere Berlin habe wettbewerbsrechtliche Bedenken angeführt. Das Gericht zog sich am Abend zu Beratungen zurück. W ... Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Der Spiegel vom Do 29.02.2024 21:22 Gesetz

Cannabis-Legalisierung: Länder wollen Inkrafttreten von neuem Gesetz verzögern

Am 1. April soll Karl Lauterbachs Cannabisgesetz in Kraft treten. Einigen Bundesländern geht das zu schnell. Die Justiz habe »nicht annähernd« genug Zeit, um bereits verhangene Strafen zu prüfen. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Frankfurter Allgemeine Zeitung vom Do 29.02.2024 19:26 Gesetz

Cannabis-Gesetz: Länder wollen Inkrafttreten verzögern

Wenn der Bund die Justizbehörden sehenden Auges in die Überforderung laufen lasse, zeuge das von einer "gehörigen Ignoranz gegenüber den tatsächlichen Gegebenheiten", heißt es etwa Niedersachen zum beschlossenen Cannabis-Gesetz. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: diepresse.com vom Do 29.02.2024 18:03

Wenn die Länder sich die Wohnbauförderung schnappen [premium]

Jahrelang wurde die Wohnbauförderung kaum benötigt – jetzt aber rächen sich für etliche Bundesländer Versäumnisse aus der Vergangenheit. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: NTV vom Do 29.02.2024 16:36

Boris Rhein bereit zum Reden: Grüne hoffen bei Schuldenbremse auf CDU-Länder

Trotz des Widerstands der FDP geben die Koalitionspartner die Hoffnung nicht auf, die Schuldenbremse zu lockern. Grünen-Fraktionschefin Dröge setzt auf CDU-regierte Bundesländer, die ebenfalls ihren finanziellen Spielraum gerne vergrößern würden. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: NTV vom Do 29.02.2024 15:56

Gegen Agrarpolitik der Ampel: Ostdeutsche Länder schlagen sich auf die Seite der Bauern

Die Landwirte protestieren lautstark gegen die Pläne der Ampel. Nun fordern auch die Ministerpräsidenten der ostdeutschen Bundesländer die Rücknahme der Kürzungen für Agrardiesel. Gefordert sei ein "Gesamtpaket statt Flickschusterei", sagt Brandenburgs Ministerpräsident Woidke. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: ZEIT ONLINE vom Do 29.02.2024 14:59

Ministerpräsidentenkonferenz: Ost-Länder fordern bessere Flug- und Bahnverbindungen

Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Hamburger Abendblatt vom Do 29.02.2024 14:59

Ost-Länder fordern bessere Flug- und Bahnverbindungen

Die Regierungschefs der ostdeutschen Länder sehen Handlungsbedarf bei der Infrastruktur. Und sie wollen die Herausforderungen in ländlichen Räumen stärker in den Blick nehmen. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Der Tagesspiegel vom Do 29.02.2024 13:49

"Spartacus Gay Travel Index" : Fünf Länder teilen sich den ersten Platz für queerfreundlichen Tourismus

Mit Malta, Kanada, Neuseeland, Portugal und Spanien teilen sich erstmals fünf Länder den ersten der Platz in der Liste der LGBTIQ-freundlichsten Reiseländer. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Der Tagesspiegel vom Do 29.02.2024 13:45

"Vom interkontinentalen Luftverkehr abgeschnitten": Ost-Länder fordern mehr Langstreckenflüge aus der Region

Die Ost-Regierungschefs wollen sich gegenüber der Bundesregierung dafür einsetzen, das Langstreckenangebot auszubauen. Derzeit würden nur drei Strecken pro Tag abgewickelt werden. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Focus vom Di 27.02.2024 10:50 Nato

Alle Staaten im Überblick - NATO-Mitglieder: Welche Länder gehören zur NATO?

Die NATO wurde einst von zwölf Ländern gegründet. Der Ziel soll die Freiheit und Sicherheit der Mitgliedsstaaten im politischen aber auch im militärischen Sinne gewährleisten. Diese Länder sind 2024 in der NATO.Von FOCUS-online-Autorin Britta Schermer Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Der Tagesspiegel vom Mo 26.02.2024 15:27 Scholz

Krisengipfel zu Migration und Wirtschaft : Neue Bund-Länder-Runde mit Scholz zu Flüchtlingspolitik angesetzt

Beim letzten Treffen im November gab es eine Einigung über die Kostenverteilung und Abschiebungen. Nun wollen die Ministerpräsidenten wissen, was aus den Zusagen geworden ist. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: T-Online vom Mo 26.02.2024 11:17 Scholz

Am 6. März: Länder beraten mit Scholz zu Flüchtlingen

Über das Thema Flüchtlinge gibt es weiter großen Abstimmungsbedarf zwischen Bund und Ländern. Für die kommende Woche ist ein Gipfel angesetzt. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Bild vom So 25.02.2024 14:02 CDU

Länder-Fusion? - CDU-Chef Baldauf kratzt am Saarland-Ego

Saarbrücken (Saarland) – Da hat sich der rheinland-pfälzische CDU-Chef Christian Baldauf (56) bestimmt keine Freunde im Saarland ge...Foto: picture alliance / SZ Photo Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Merkur Online vom Sa 24.02.2024 03:55 Krieg, Putin

Zwei Jahre Krieg: Dutzende Länder fordern Putins Rückzug

Der Gaza-Krieg nimmt viel Platz in der internationalen Diplomatie ein. Umso wichtiger ist nun eine Forderung Dutzender Außenminister an Wladimir Putin im Ukraine-Konflikt. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: NTV vom Sa 24.02.2024 03:51 Odysseus, Mond

Lander liegt auf der Seite: "Odysseus" ist auf dem Mond umgekippt

Bei der ersten unbemannten Mondlandung eines kommerziellen Unternehmens ist offenbar doch nicht alles glattgegangen: Der Lander "Nova-C" steht nicht aufrecht. Womöglich kann er die Aufgaben für die NASA trotzdem erfüllen. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: T-Online digital vom Sa 24.02.2024 01:10 Mondlandung

Mondlandung: Offenbar Probleme mit Lander "Odysseus"

Die erste kommerzielle Mondlandung steht vor Schwierigkeiten: Offenbar liegt der Mondlander auf der Seite. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Bild vom Fr 23.02.2024 08:04 Cannabis Freigabe, Cannabis

Heute erste Entscheidung - Stoppen die Länder die Cannabis-Freigabe noch?

Lassen die Länder die Cannabis-Träume von Gesundheitsminister Lauterbach platzen?Foto: imago images/Westend61 Nachricht lesen...

Statistik Quelle: tagesschau.de vom Do 22.02.2024 17:32 Berlinale

Kleinere Länder auf der Berlinale: Filme jenseits von Hollywood

Auf der Berlinale gibt es in diesem Jahr viele Filme aus Lateinamerika zu sehen. Spannende Produktionen aus Mexiko und Costa Rica kommen oft von Frauen. Die Dominikanische Republik ist zum ersten Mal dabei. Von Anne Demmer. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: finanzen.net vom Do 22.02.2024 07:52 Steuer Wachstumsimpulse

Bund-Länder-Streit über Steuer-Wachstumsimpulse geht in nächste Runde

Berlin (Reuters) - Der Streit zwischen Bund und Ländern über Wachstumsimpulse durch Steuererleichterungen etwa für den Wohnungsbau geht in die nächste Runde. Nach einer Sitzung des Vermittlungsausschusses von Bundestag und Bundesrat am ... Nachricht lesen...

Statistik Quelle: NTV vom Do 22.02.2024 01:39 Gesetz

"Transparenzverzeichnis" geplant: Bund und Länder einigen sich auf neues Klinik-Gesetz

Seit Monaten ringen Bund und Länder mühsam um eine Neuaufstellung der Kliniken in Deutschland. Nachdem das Gesetz zu mehr Transparenz bei Klinik-Behandlungen im November vom Bundesrat gestoppt wird, erzielt der Vermittlungsausschuss nun eine Einigung. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Focus vom Di 20.02.2024 15:55 Trump

Großer Verteidigungscheck - Diese europäischen Länder müssen zittern, wenn Trump an die Macht kommt

Donald Trump hat bereits mehrfach mit einem Austritt aus der Nato gedroht. Zuletzt machte er klar, dass er Staaten, die die Zwei-Prozent-Marke bei den Verteidigungsausgaben nicht erreichen, nicht schützen will. Wie stark sind EU und Nato ohne die USA?Von FOCUS-online-Redakteur Thomas Sabin Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Die Welt vom Di 20.02.2024 01:03 Tod, Nawalny

Weitere europäische Länder bestellen nach Nawalnys Tod russischen Botschafter ein

Die Außenminister von Frankreich, Norwegen und den Niederlanden folgen dem Beispiel Deutschlands und anderer Länder und bestellen den russischen Botschafter ein. Der Tod Alexej Nawalnys löste weltweit Bestürzung aus. Moskau bestreitet, für den Tod des Regierungskritikers verantwortlich zu sein. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Stern vom Di 20.02.2024 00:16 Tod, Nawalny

Weitere europäische Länder bestellen nach Nawalnys Tod russischen Botschafter ein

Nach dem Tod des inhaftierten Kreml-Kritikers Alexej Nawalny haben auch Frankreich, Norwegen und die Niederlande jeweils den russischen Botschafter einbestellt. Der französische Außenminister Stéphane Sejourne kündigte den Schritt am Montag während eines Besuchs in Argentinien an. "Das Regime von Wladimir Putin hat wieder einmal seine wahre Natur gezeigt", sagte Sejourne mit Blick auf den Tod des ... Nachricht lesen...