Die letzten wichtigen Nachrichten zum Thema ABSCHAFFUNG

Mo 06.07.2020

Statistik Quelle: Merkur Online vom Mo 06.07.2020 20:54 Corona

Corona-Maskenpflicht vor Abschaffung? Kurz nach Merkel-Aussage - Minister haben entschieden

Im Laufe der Corona-Krise kam es bereits zu einigen Lockerungen der Beschränkungen, und nun wird die Abschaffung der Maskenpflicht diskutiert. Kanzlerin Angela Merkel hat dazu eine klare Meinung. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Rheinland Pfalz Online vom Mo 06.07.2020 20:03 Maskenpflicht

Nach Debatte um Abschaffung: Die Maskenpflicht bleibt

Das Tragen eines Mund-Nasen-Schutzes ist beim Einkaufen in ganz Deutschland Pflicht. Und das soll zunächst auch so bleiben: Nach der Debatte über eine Lockerung gibt es einen entsprechenden Beschluss der Gesundheitsminister der Lände ... Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Stern vom Mo 06.07.2020 15:47 Maskenpflicht

Merkel warnt vor Abschaffung von Maskenpflicht in Geschäften

Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hält die Zeit für eine Aufhebung der Maskenpflicht beim Einkaufen noch nicht für reif. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Bild vom Mo 06.07.2020 12:50

Maskenpflicht-Abschaffung

"Katastrophal falsche Entscheidung!" Foto: BILD Dauer: 04:51 Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Focus vom Mo 06.07.2020 11:20 Söder

Söder spricht von einem "Fehler" - Gleich mehrere Länder heizen die Debatte um eine Abschaffung der Maskenpflicht an

Könnte Shoppen ohne Mundschutz bald wieder möglich sein? Gleich mehrere Länder preschten vor - ernteten aber verhaltene Reaktionen. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Der Spiegel vom Mo 06.07.2020 10:38 Corona

Maskenpflicht in der Corona-Krise: Annegret Kramp-Karrenbauer hält Abschaffung für falsches Signal

Die CDU streitet nach dem Vorstoß zweier Landesminister über ein Ende der Maskenpflicht im Handel. Parteichefin Kramp-Karrenbauer will an der zentralen Vorsichtsmaßnahme gegen Corona festhalten. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Neues Deutschland vom Mo 06.07.2020 07:26 Maskenpflicht

Gesundheitsminister warnt vor Abschaffung von Maskenpflicht im Handel

Jens Spahn reagiert auf Pläne von Mecklenburg-Vorpommern / Uneinigkeit zwischen den Bundesländern Nachricht lesen...

Statistik Quelle: ZDF heute-Nachrichten vom Mo 06.07.2020 06:12 Maskenpflicht

Maskenpflicht: Breite Front gegen Abschaffung

Maskenpflicht: Breite Front gegen Abschaffung Nachricht lesen...

Statistik Quelle: ZEIT ONLINE vom Mo 06.07.2020 03:17 Maskenpflicht

Coronavirus: Jens Spahn warnt vor Abschaffung der Maskenpflicht

Der Bundesgesundheitsminister plädiert dafür, in geschlossenen Räumen weiter Masken zu tragen. Er verstehe die Ungeduld. Das Virus sei aber immer noch da. Nachricht lesen...

So 05.07.2020

Statistik Quelle: tagesschau.de vom So 05.07.2020 03:15 Maskenpflicht

Mecklenburg-Vorpommern plant wohl Abschaffung der Maskenpflicht

Mecklenburg-Vorpommerns Wirtschaftsminister Glawe hat ein Ende der Maskenpflicht im Handel ins Gespräch gebracht. Zugleich strebt er einem Medienbericht zufolge eine einheitliche Regelung mit weiteren norddeutschen Bundesländern an. Nachricht lesen...

Sa 20.06.2020

Statistik Quelle: Stern vom Sa 20.06.2020 07:41 Rassismus

Tausende erinnern inmitten von Rassismus-Debatte an Sklaverei-Abschaffung

Inmitten der anhaltenden Proteste gegen Rassismus sind tausende Menschen in den USA auf die Straße gegangen, um an das Ende der Sklaverei vor 155 Jahren zu erinnern. Nachricht lesen...

Fr 19.06.2020

Statistik Quelle: Stern vom Fr 19.06.2020 14:02 Rassismus

Gedenken in den USA an Sklaverei-Abschaffung inmitten der Rassismus-Debatte

Inmitten der anhaltenden Proteste gegen Rassismus erinnern die USA am Freitag an das Ende der Sklaverei in ihrem Land vor 155 Jahren. Nachricht lesen...

Do 28.05.2020

Statistik Quelle: FOCUS Money vom Do 28.05.2020 09:20 SPD

Generalsekretär Klingbeil stellt klar - SPD verweigert Plan der Union: Keine Komplett-Abschaffung des Solidaritätszuschlags

SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil hat vor dem entscheidenden Koalitionsausschuss zum Konjunkturpaket ausgeschlossen, den Solidaritätszuschlag, wie von Teilen der Union gefordert, bereits zum 1. Juli zu 100 Prozent abzuschaffen. Nachricht lesen...

Di 26.05.2020

Statistik Quelle: Der Spiegel vom Di 26.05.2020 17:44 AfD

AfD-Politiker Enrico Komning sprach von Abschaffung der parlamentarischen Demokratie

Bei einem Treffen mit Parteifreunden sprach Enrico Komning vor einigen Jahren darüber, das politische System umzukrempeln. Heute ist er Parlamentarischer Geschäftsführer der AfD-Fraktion im Bundestag. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Kölner Stadtanzeiger vom Di 26.05.2020 09:47 Juli

Vollständige Abschaffung gelant?: Union will Abbau des Soli auf Juli vorziehen

Laut eines Medienberichts soll die vollständige Abschaffung des Zuschlags feststehen. Nachricht lesen...

Mi 20.05.2020

Statistik Quelle: Der Tagesspiegel vom Mi 20.05.2020 09:10 Fleischindustrie

Fleischindustrie wehrt sich gegen Abschaffung von Werkverträgen

Der Ton wird rauer: Bundesarbeitsminister Heil möchte "aufräumen" in der Fleischbranche. Die wirft ihm vor, von den Gewerkschaften "aufgehetzt" worden zu sein.  Nachricht lesen...

So 29.03.2020

Statistik Quelle: Merkur Online vom So 29.03.2020 17:20 Stichwahl

Stichwahl in Bayern: Dauerhafte Abschaffung von Wahllokalen? SPD-Politiker mit revolutionärem Vorschlag 

Der erste Urnengang bei der Kommunalwahl in Bayern machte in Teilen des Freistaats Stichwahlen nötig. Alle Infos zur Wahl 2020 im Live-Ticker. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: ZDF heute-Nachrichten vom So 29.03.2020 06:52 Zeitumstellung

Zeitumstellung: Weiter Ringen um Abschaffung

Die Uhren wurden wieder vorgestellt. Letzte Nacht hat die Sommerzeit begonnen. Die Zeitumstellung sollte bald Geschichte sein - eine Lösung hat die EU jedoch noch nicht. Nachricht lesen...

Sa 07.03.2020

Statistik Quelle: Rheinland Pfalz Online vom Sa 07.03.2020 10:16 SPD

Konflikte zwischen Union und SPD: SPD pocht auf Soli-Abschaffung ab Juli

Im Koalitionsausschuss am Sonntagabend will SPD-Chef Norbert Walter-Borjans mit der Union ein schnelleres Ende für den Soli, den Schuldenschnitt für Kommunen und mehr Investitionen beschließen. Die Verhandlungen laufen zäh. ... Nachricht lesen...

Mo 17.02.2020

Statistik Quelle: Stern vom Mo 17.02.2020 13:09 Beiträge

Duales System: 145 Euro im Jahr: Abschaffung der privaten Krankenversicherung würde Beiträge sinken lassen

Wären alle Bürger In Deutschland gesetzlich krankenversichert, könnten die Beiträge für die Krankenkasse deutlich sinken. Zu diesem Ergebnis kommt eine Studie im Auftrag der Bertelsmann-Stiftung. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: ZEIT ONLINE vom Mo 17.02.2020 10:22

Krankenkassen: Abschaffung der Privatkassen würde Versicherte entlasten

Die Bertelsmann-Stiftung empfiehlt ein Ende der Zwei-Klassen-Medizin: Weil sich gesunde Vielverdiener privat versichern, steige die Finanzlast für Kassenpatienten. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Der Spiegel vom Mo 17.02.2020 07:50 Beiträge

Studie empfiehlt Abschaffung der Privatkassen: Mit nur einer Krankenversicherung könnten Beiträge deutlich sinken

Die gesetzliche Krankenversicherung würde mit Privatversicherten ein Plus von neun Milliarden Euro jährlich erzielen. Die Beiträge gesetzlich Versicherter könnten laut einer Studie im Schnitt um 145 Euro sinken. Nachricht lesen...

Do 06.02.2020

Statistik Quelle: Spiegel SPORT vom Do 06.02.2020 13:36 League

Premier League: Klubs beschließen Abschaffung des verkürzten Tranferfensters

Seit der Saison 2018/2019 endet die Sommertransferphase in der englischen Premier League vor dem ersten Spieltag. Ab der kommenden Saison wird die Liga wieder zur alten Regelung zurückkehren. Nachricht lesen...

Di 28.01.2020

Statistik Quelle: NTV vom Di 28.01.2020 09:59 Cent Münzen, Kommission

Ein und zwei Cent auf Prüfstand?: EU erwägt Abschaffung kleiner Münzen

An der Supermarktkasse sind diejenigen, die mit stoischer Ruhe Beträge mit Ein- oder Zwei-Cent-Münzen bezahlen, besonders unbeliebt. Doch wenn es nach der EU-Kommission geht, könnte dieser soziale Konfliktherd bald der Vergangenheit angehören. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: ZEIT ONLINE vom Di 28.01.2020 09:24 Cent Münzen, EU Kommission

Euro: EU-Kommission arbeitet auf Abschaffung kleiner Cent-Münzen hin

Die EU will laut einem Medienbericht einheitliche Rundungsregeln vorschlagen. Dadurch könne auf Ein- und Zwei-Cent-Münzen verzichtet werden, was Kosten sparen würde. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Hamburger Abendblatt vom Di 28.01.2020 09:16 Cent Münzen, Münzen

Kleingeld : EU denkt über die Abschaffung von Cent-Münzen nach

99 Cent für die Schokotafel, 0,67 Euro für die Birne: Kunden und Händler sind vom Kleingeld genervt. Damit könnte bald Schluss sein. Nachricht lesen...

Di 21.01.2020

Statistik Quelle: Handelsblatt vom Di 21.01.2020 18:03 Handelsblatt

Handelsblatt-Energiegipfel: Eon-Chef fordert Abschaffung der EEG-Umlage

Die Klimabewegung hat die Energiebranche aufgerüttelt. Der Kohleausstieg ist besiegelt. Politik und Industrie mahnen, Wirtschaft und Verbraucher nicht zu überfordern. Nachricht lesen...

Fr 20.12.2019

Statistik Quelle: Hamburger Abendblatt vom Fr 20.12.2019 12:45 NRW

"Schallende Ohrfeige": Abschaffung der Stichwahl in NRW war verfassungswidrig

Die Stichwahl bei der Kommunalwahl in NRW muss bleiben. Das hat der Verfassungsgerichtshof des Landes entschieden. Die Opposition spricht von einer "verheerenden Niederlage" für die schwarz-gelbe Landesregierung. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Stern vom Fr 20.12.2019 12:45 NRW

«Schallende Ohrfeige»: Abschaffung der Stichwahl in NRW war verfassungswidrig

Die Stichwahl bei der Kommunalwahl in NRW muss bleiben. Das hat der Verfassungsgerichtshof des Landes entschieden. Die Opposition spricht von einer «verheerenden Niederlage» für die schwarz-gelbe Landesregierung. Nachricht lesen...

Di 17.12.2019

Statistik Quelle: Kölner Stadtanzeiger vom Di 17.12.2019 13:39 päpstliches Geheimnis

Abschaffung "päpstliches Geheimnis": Keine Schweigepflicht mehr bei Missbrauchsfällen

Aussagen in Kirchenprozessen gehen künftig auch an zivile Behörden. Nachricht lesen...

Mo 09.12.2019

Statistik Quelle: Merkur Online vom Mo 09.12.2019 06:41 SPD

SPD-Parteitag stimmt für Vermögensteuer, Hartz-IV-Abschaffung und Tempolimit

Die SPD hat neue Vorsitzende gewählt und ihr inhaltliches Profil neu definiert. Auf dem Bundesparteitag wurden diverse Forderungen an die GroKo beschlossen. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Handelsblatt vom Mo 09.12.2019 00:48 Sanktionen

Vor Ukraine-Gipfel: Europäische Wirtschaft fordert Abschaffung der Russland-Sanktionen

Der europäische Wirtschaftsverband Eurochamres hat sich für eine Senkung der Sanktionen gegen Russland ausgesprochen, denn sie hätten keinerlei Nutzen. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Die Welt vom Mo 09.12.2019 00:01 Sanktionen

Europäische Wirtschaft ruft zur Abschaffung von Sanktionen auf

Ein Vierergipfel will am Montag in Paris einen neuen Anlauf für den Frieden in der Ostukraine nehmen. Unmittelbar zuvor fordert der europäische Wirtschaftsverband Eurochambres einen Abbau der Sanktionen gegen Russland. Nachricht lesen...

Do 05.12.2019

Statistik Quelle: T-Online vom Do 05.12.2019 13:50 SPD, Kühnert

Heil warnt SPD vor Abschaffung der Hartz-IV-Sanktionen

Die Jusos wollen die Hartz-IV-Sanktionen abschaffen und darüber auf dem Parteitag am Wochenende abstimmen lassen. Der Bundesarbeitsminister Hubertus Heil ist klar dagegen. Alle Infos im Newsblog. Es ist der wichtigste SPD-Parteitag der letzten Jahre: Von Freitag bis Sonntag treffen sich die Genossen in Berlin. Sie wollen nach einem halben Jahr der Suche ihr neues Vorsitzendenduo Saskia Esken un... ... Nachricht lesen...

Mi 27.11.2019

Statistik Quelle: ZEIT ONLINE vom Mi 27.11.2019 03:49 Bundestag

Bundestag: Fraktionen beschließen Abschaffung von Nachtsitzungen

Im Bundestag wird teilweise bis in den frühen Morgen debattiert. Damit ist nun Schluss. Nach mehreren Schwächeanfällen hat man sich auf eine Sitzungs-Reform geeinigt. Nachricht lesen...

So 24.11.2019

Statistik Quelle: Süddeutsche Zeitung vom So 24.11.2019 07:31 Papst

Besuch in Nagasaki: Papst fordert Abschaffung von Atomwaffen

Bei seiner Rede im japanischen Nagasaki verurteilte Franziskus das internationale Wettrüsten. Das Geld solle stattdessen für Entwicklungsaufgaben und den Umweltschutz verwendet werden. Nachricht lesen...

Do 14.11.2019

Statistik Quelle: T-Online vom Do 14.11.2019 15:41 Bundestag, Soli

Bundestag stimmt für weitgehende Soli-Abschaffung

Die Soli-Abgabe ist für einen großen Teil der Bevölkerung Geschichte. Der Bundestag hat die Sondersteuer weitestgehend abgeschafft. Die Wirtschaft will vor das Bundesverfassungsgericht ziehen.  Der Bundestag hat für die weitgehende Abschaffung des Solidaritätszuschlags gestimmt. Für den Gesetzentwurf der Regierung stimmten am Donnerstag 369 Abgeordnete von Union und SPD, die Opposition votierte... ... Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Stern vom Do 14.11.2019 13:14 Soli

Video: Bundestag votiert für weitgehende Abschaffung des Solis

Während Grüne und Linke gegen die Abschaffung votierten, plädierten AfD und FDP für einen sofortigen Wegfall. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Stern vom Do 14.11.2019 11:27

Abschaffung nicht für alle: Wer beim Soli-Abbau wie viel spart

Die entscheidende Frage ist: Gehöre ich zu den oberen zehn Prozent? Alle anderen müssen ab 2021 keinen Soli mehr zahlen. Doch die ersten Klagen sind schon angekündigt. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Kölner Stadtanzeiger vom Do 14.11.2019 10:53 Bundestag

Ab 2021: Bundestag beschließt Teil-Abschaffung des Soli

Nur die reichsten 3,5 Prozent der Bürger werden weiterhin voll zur Kasse gebeten. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Stern vom Do 14.11.2019 10:44 Soli

Nur noch für Reiche: Soli-Abschaffung für 90 Prozent der Zahler beschlossen

Der Bundestag hat die größte Steuerentlastung der vergangenen Jahre beschlossen. Nur die Spitzenverdiener sollen noch Solidaritätszuschlag zahlen. Doch gerade das sorgt für Kritik. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Stern vom Do 14.11.2019 10:41 Bundestag

News von heute: Bundestag beschließt Soli-Abschaffung - aber nicht für alle

Bundestag beschließt Soli-Abschaffung - aber nicht für alle +++ Kramp-Karrenbauer holt Hero Warrings als CDU-Sprecher +++ Landwirte demonstrieren in Hamburg +++ Israel und radikale Palästinenser einigen sich auf Waffenruhe  +++ Die Nachrichten von heute im stern-Ticker. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Hamburger Abendblatt vom Do 14.11.2019 09:31 Bundestag

Solidaritätszuschlag: Bundestag entscheidet heute über teilweise Soli-Abschaffung

Am Donnerstag befasst sich der Bundestag mit dem Solidaritätszuschlag. Er soll abgebaut werden. Wer entlastet wird – und wer nicht. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: ZDF heute-Nachrichten vom Do 14.11.2019 08:59 Bundestag

Jetzt live: Bundestag zur Soli-Abschaffung

Die Große Koalition will den Solidaritätszuschlag ab 2021 teilweise abschaffen. Das Gesetz soll heute im Bundestag beschlossen werden. Verfolgen Sie die Debatte hier live. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Hamburger Abendblatt vom Do 14.11.2019 08:45 Bundestag, Soli

Sondersteuer: Bundestag will Teil-Abschaffung des Soli beschließen

Finanzminister Olaf Scholz will den Solidaritätszuschlag für einen Großteil der Steuerzahler abschaffen. Heute soll der Bundestag die Änderung beschließen - trotz scharfer Kritik. Nachricht lesen...

Di 12.11.2019

Statistik Quelle: Focus vom Di 12.11.2019 10:12 Linke

Gastbeitrag von Hugo Müller-Vogg - Für Linke ist Staat Einkommensgarant: Union macht Abschaffung der Marktwirtschaft mit

In dem noch ungeschriebenen Buch, "Wie in Deutschland die Marktwirtschaft starb", müsste dem GroKo-Beschluss zur Grundrente ein wichtiges Kapitel gewidmet sein. Zwar gelang es der CDU/CSU gerade noch, die von Arbeitsminister Hubertus Heil (SPD) konstruierte "Konfettikanone" (Alexander Dobrindt, CSU) zu verhindern. Von FOCUS-Online-Autor Hugo Müller-Vogg Nachricht lesen...

Mi 06.11.2019

Statistik Quelle: Berliner Zeitung vom Mi 06.11.2019 20:44 Groko, Hartz

Hartz-IV-Urteil: Debatte um Abschaffung der Sanktionen

Gericht hat Hartz-IV-Sanktionen zum Teil für verfassungswidrig erklärt. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Bild vom Mi 06.11.2019 14:47 GroKo

SPD-Politiker fordern Abschaffung - Hartz IV wird zur nächsten Bewährungsprobe für GroKo

Juso-Chef Kevin Kühnert (30, SPD) will den SPD-Parteitag über die Abschaffung aller Hartz-IV-Strafmaßnahmen abstimmen lassen.Foto: picture alliance/dpa Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Rheinland Pfalz Online vom Mi 06.11.2019 11:24 Hartz

Auf SPD-Parteitag: Juso-Chef Kühnert will über Abschaffung der Hartz-IV-Sanktionen abstimmen lassen

Das Bundesverfassungsgericht hat scharfe Hartz-IV-Sanktionen für verfassungswidrig erklärt. Nun will der Vorsitzende der Jusos Kühnert den SPD-Parteitag Anfang Dezember zu einer Abschaffung aller Hartz-IV-Sanktionen befragen. ... Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Die Welt vom Mi 06.11.2019 09:26 Hartz

Kühnert will über Abschaffung aller Hartz-IV-Sanktionen abstimmen

Viele Hartz-IV-Empfänger müssen künftig keine drastischen Kürzung ihrer Leistungen mehr befürchten. Katrin Göring-Eckardt von den Grünen fordert, dass das auch für unter 25-Jährige gelten sollte. Juso-Chef Kühnert sieht das ähnlich. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: N24 vom Mi 06.11.2019 09:26 Hartz

Kühnert will über Abschaffung aller Hartz-IV-Sanktionen abstimmen

Viele Hartz-IV-Empfänger müssen künftig keine drastischen Kürzung ihrer Leistungen mehr befürchten. Katrin Göring-Eckardt von den Grünen fordert, dass das auch für unter 25-Jährige gelten sollte. Juso-Chef Kühnert sieht das ähnlich. Nachricht lesen...

Sa 26.10.2019

Statistik Quelle: T-Online vom Sa 26.10.2019 12:20 Zeitumstellung

Die Abschaffung der Zeitumstellung droht zu scheitern

Die EU-Bürger wollen die Sommer- und Winterzeit abschaffen, die Kommission will das auch. Doch die Mitgliedsstaaten konnten sich bislang nicht einigen. Jetzt droht das ganze Vorhaben zu scheitern. Zurück oder vor? Jedes Jahr gibt es mindestens zweimal die Diskussion um die Zeitumstellung: Im Frühjahr und im Herbst. Auch an diesem Sonntag wird die Uhr umgestellt – und zwar eine Stunde zurück. Gi... ... Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Handelsblatt vom Sa 26.10.2019 11:36 Zeitumstellung

Sommer- gegen Winterzeit: Woran die Abschaffung der Zeitumstellung bisher scheitert

Nie mehr Uhren umstellen, das haben EU-Kommission und -Parlament längst beschlossen. Passiert ist noch nichts – die Staaten können sich nicht einigen. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Merkur Online vom Sa 26.10.2019 10:59 Zeitumstellung

80 Prozent der Frauen wollen Abschaffung der Zeitumstellung - plausibler Grund steckt dahinter

Geht es um die Zeitumstellung, die uns am Wochenende wieder bevor steht, scheiden sich die Geister. Warum die meisten Frauen die geplante Abschaffung positiv sehen, erfahren Sie hier. Nachricht lesen...

Do 24.10.2019

Statistik Quelle: NTV vom Do 24.10.2019 11:25 FDP

FDP fordert komplettes Aus: Scholz verteidigt Teil-Abschaffung des Soli

Der Solidaritätszuschlag soll ab 2021 wegfallen - aber nur für 90 Prozent der Zahler. Dass Gutverdiener weiter zur Kasse gebeten werden, sei nur fair, verteidigt Finanzminister Scholz die Pläne. Die FDP sieht das anders. Nachricht lesen...

Fr 30.08.2019

Statistik Quelle: tagesschau.de vom Fr 30.08.2019 09:38 Gutachten, Soli

Gutachten bezweifelt Rechtmäßigkeit der Soli-Abschaffung

Schon länger gibt es Zweifel, ob die komplette Abschaffung des Solidaritätszuschlages für 90 Prozent der Zahler verfassungsgemäß ist. Auch ein Gutachten des Bundestags stellt die Rechtmäßigkeit in Frage. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Berliner Zeitung vom Fr 30.08.2019 08:14 Gutachten

Abschaffung für 90 Prozent: Gutachten zweifelt Rechtmäßigkeit der Soli-Regelung an

Die Regelung birgt demnach "ein hohes Risiko der Verfassungswidrigkeit". Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Kölner Stadtanzeiger vom Fr 30.08.2019 08:14 Gutachten

Abschaffung für 90 Prozent: Gutachten zweifelt Rechtmäßigkeit der Soli-Regelung an

Die Regelung birgt demnach "ein hohes Risiko der Verfassungswidrigkeit". Nachricht lesen...

Mi 28.08.2019

Statistik Quelle: Der Tagesspiegel vom Mi 28.08.2019 08:30 Linke

Linke will festen Fahrplan zur Abschaffung von Parkplätzen

Die Berliner Linksfraktion entdeckt das Thema Klimaschutz für sich. Und macht eigene Vorschläge zur Reduzierung des Individualverkehrs. Nachricht lesen...

So 25.08.2019

Statistik Quelle: Merkur Online vom So 25.08.2019 21:15 Scholz

Anne Will: Olaf Scholz wieder zu Gast - Klartext zu Soli-Abschaffung?  

Anne Will meldet sich zurück, die Sommerpause ist beendet. Mit hochkarätigen Gesprächspartnern diskutiert sie über die Soli-Abschaffung.  Auch Olaf Scholz ist wieder im Studio. Nachricht lesen...

Do 22.08.2019

Statistik Quelle: Der Tagesspiegel vom Do 22.08.2019 15:35 Soli

Steuerzahlerbund will eine frühere Soli-Abschaffung durchsetzen

Der Solidaritätszuschlag wird 2021 abgeschafft, doch dass geht dem Bund der Steuerzahlerbund nicht schnell genug. Deshalb will er eine juristische Klärung. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: FOCUS Money vom Do 22.08.2019 13:32 Bund

"Soli hat keine Legitimation mehr" - Wegen späterer Abschaffung: Bund der Steuerzahler reicht Klage gegen Soli ein

Mit Unterstützung des Bundes der Steuerzahler (BdSt) hat ein Ehepaar aus Bayern Klage gegen den Solidaritätszuschlag beim Finanzgericht Nürnberg eingereicht. Anlass ist die mit einem Kabinettsbeschluss besiegelte Absicht der Bundesregierung, die Ergänzungsabgabe auch im Jahr 2020 von Bürgern und Betrieben zu erheben, wie der Steuerzahlerbund am Donnerstag mitteilte. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Merkur Online vom Do 22.08.2019 09:59 Söder, Scholz

Kabinett beschließt Soli-Abbau - Söder kritisiert: Wer von der Abschaffung besonders profitiert

Das Bundeskabinett hat die weitgehende Streichung des Solidaritätszuschlags beschlossen. Auch wer die entstehenden Kosten schultern soll wurde entschieden.  Nachricht lesen...

Mi 21.08.2019

Statistik Quelle: TAZ vom Mi 21.08.2019 19:23 Soli

Abschaffung des Soli-Zuschlags: Vorsätzliche Verwirrung

Der "Soli-Zuschlag" fließt nicht in den Osten, sondern in den allgemeinen Bundeshaushalt. Seine Abschaffung wird für leere Kassen sorgen. mehr... Nachricht lesen...

Statistik Quelle: tagesschau.de vom Mi 21.08.2019 17:47 Soli

FAQ - Wer profitiert wie von der Soli-Abschaffung?

Der Soli soll weg - zumindest für einen Großteil der Zahler, das hat das Kabinett beschlossen. Profitieren sollen sowohl Arbeitnehmer als auch Selbstständige. Was bedeuten die Pläne für sie konkret? Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Merkur Online vom Mi 21.08.2019 12:05 Scholz, Soli

Kabinett beschließt weitgehende Soli-Abschaffung - wer jetzt besonders profitiert

Das Bundeskabinett hat die weitgehende Streichung des Solidaritätszuschlags beschlossen. Auch wer die entstehenden Kosten schultern soll wurde entschieden.  Nachricht lesen...

Statistik Quelle: tagesschau.de vom Mi 21.08.2019 11:59 Soli, Kabinett

Kabinett billigt Abschaffung des Solidaritätszuschlags

Ab 2021 wird der Soli für die meisten Steuerzahler vom Tisch sein. Das Bundeskabinett stimmte einer Teilabschaffung zu. Nun könnten Finanzminister Scholz nur noch rechtliche Zweifel im Weg stehen. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Der Tagesspiegel vom Mi 21.08.2019 11:42 Soli

Bundesregierung beschließt weitgehende Abschaffung des Soli

Die schwarz-rote Koalition war sich uneins, wann und wie der Soli genau wegfallen soll. Nun billigt das Kabinett einen Plan des Finanzministers. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: ZEIT ONLINE vom Mi 21.08.2019 10:54 Soli

Bundeskabinett: Große Koalition beschließt Abschaffung des Soli

"Die Kosten der Wiedervereinigung sind in weiten Teilen gestemmt", sagt Finanzminister Olaf Scholz. Das Kabinett ist für die Teilabschaffung des Solidaritätszuschlags. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Berliner Zeitung vom Mi 21.08.2019 10:38 Scholz

Soli-Abschaffung: Regierung billigt Scholz' Gesetzentwurf

Ab 2021 wird der Soli für rund 90 Prozent der Steuerzahler gestrichen. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Kölner Stadtanzeiger vom Mi 21.08.2019 10:38 Scholz

Soli-Abschaffung: Regierung billigt Scholz' Gesetzentwurf

Ab 2021 wird der Soli für rund 90 Prozent der Steuerzahler gestrichen. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: T-Online vom Mi 21.08.2019 10:24 Bundesregierung

Bundesregierung beschließt weitgehende Soli-Abschaffung

Es ist entschieden: Die meisten Bundesbürger müssen ab 2021 keinen Solidaritätszuschlag mehr zahlen. Pro Jahr nimmt der Staat damit wohl knapp 11 Milliarden Euro weniger ein.  Die Bundesregierung hat die Abschaffung des Solidaritätszuschlags für die meisten Bundesbürger beschlossen. Nach Plänen von Bundesfinanzminister Olaf Scholz wird die Abgabe für 90 Prozent der bisherigen Zahler gestrichen,... ... Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Süddeutsche Zeitung vom Mi 21.08.2019 10:15 Soli, Bundesregierung

EIL: Bundesregierung beschließt weitgehende Soli-Abschaffung

Das Kabinett hat sich auf einen entsprechenden Gesetzentwurf von SPD-Finanzminister Olaf Scholz geeinigt. Nachricht lesen...

Mo 19.08.2019

Statistik Quelle: Südkurier vom Mo 19.08.2019 17:21 Soli

Altmaier will weiter für komplette Soli-Abschaffung kämpfen

Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier will weiter für sein Modell einer vollständigen Abschaffung des Solidaritätszuschlags kämpfen. Das kündigte der CDU-Politiker am Montag in Berlin an. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Hamburger Abendblatt vom Mo 19.08.2019 16:13 Scholz, Soli

Kritik an Scholz-Äußerungen: Altmaier will weiter für komplette Soli-Abschaffung kämpfen

Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier will weiter für sein Modell einer vollständigen Abschaffung des Solidaritätszuschlags kämpfen. Das kündigte der... Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Stern vom Mo 19.08.2019 16:13 Scholz, Soli

Kritik an Scholz-Äußerungen: Altmaier will weiter für komplette Soli-Abschaffung kämpfen

Berlin - Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier will weiter für sein Modell einer vollständigen Abschaffung des Solidaritätszuschlags kämpfen. Das kündigte der CDU-Politiker am Montag in Berlin an. Nachricht lesen...

So 18.08.2019

Statistik Quelle: ZDF heute-Nachrichten vom So 18.08.2019 08:38 Scholz, Soli

Scholz lehnt komplette Abschaffung des Soli ab

Wirtschaftsminister Altmaier (CDU) fordert die Abschaffung des Soli für alle. Finanzminister Scholz (SPD) dagegen lehnt das ab. Er will Millionäre nicht entlasten. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Frankfurter Allgemeine Zeitung vom So 18.08.2019 04:14 Scholz

Finanzminister: Scholz gegen komplette Soli-Abschaffung

Finanzminister Olaf Scholz kritisiert das von Wirtschaftsminister Altmaier vorgelegte Konzept zur vollständigen Soli-Abschaffung als "Steuersenkung für Millionäre". Der SPD-Politiker möchte vorerst nur 90 Prozent der Steuerzahler entlasten. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Stern vom So 18.08.2019 03:51 Scholz

Finanzminister Scholz gegen komplette Soli-Abschaffung

Berlin - Finanzminister Olaf Scholz lehnt das Konzept von Wirtschaftsminister Peter Altmaier für eine komplette Abschaffung des Solidaritätszuschlags ab. «Eine Steuersenkung für Millionäre» stehe nicht auf der Tagesordnung, sagte Scholz der «Bild am Sonntag». Altmaier will, dass Unternehmen und Top-Verdiener schnell entlastet werden. Er legte damit ein Gegenmodell zu Plänen von Scholz vor - kurz v ... Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Handelsblatt vom So 18.08.2019 01:52 Scholz

Plan von Peter Altmaier: Finanzminister Scholz lehnt vollständige Abschaffung des Soli ab

Scholz lehnt die Vorschläge von CDU-Wirtschaftsminister Altmaier ab und geht davon aus, dass sein eigener Gesetzentwurf zügig verabschiedet werde. Nachricht lesen...

Fr 16.08.2019

Statistik Quelle: Stern vom Fr 16.08.2019 14:06 Soli

Regierung: Volle Soli-Abschaffung Aufgabe für nächste Legislatur

Berlin - Eine vollständige Abschaffung des Solidaritätszuschlags ist laut Regierungssprecher Steffen Seibert eine Aufgabe für die nächste Legislaturperiode. Seibert sagte, es gelte, grundsätzlich an den Koalitionsvertrag zu erinnern, der eine schrittweise Abschaffung des Solidaritätszuschlags vorsehe. Der Vorschlag von Finanzminister Olaf Scholz sei ein guter und großer erster Schritt dazu. Die Ab ... Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Südkurier vom Fr 16.08.2019 11:18 Altmaier, Soli

Altmaier schlägt «Abschmelzmodell» für Soli-Abschaffung vor

Am Sonntagabend tagt der Koalitionsausschuss. Kurz vorher legt der Wirtschaftsminister ein eigenes Papier zur Soli-Abschaffung vor. Auf Konfrontationskurs zum Finanzminister sieht er sich damit nicht. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Hamburger Abendblatt vom Fr 16.08.2019 10:08 Altmaier, Soli

Solidaritätszuschlag: Altmaier schlägt "Abschmelzmodell" für Soli-Abschaffung vor

Am Sonntagabend tagt der Koalitionsausschuss. Kurz vorher legt der Wirtschaftsminister ein eigenes Papier zur Soli-Abschaffung vor. Auf Konfrontationskurs zum Finanzminister sieht er sich damit nicht. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Stern vom Fr 16.08.2019 10:08 Altmaier

Solidaritätszuschlag: Altmaier schlägt «Abschmelzmodell» für Soli-Abschaffung vor

Am Sonntagabend tagt der Koalitionsausschuss. Kurz vorher legt der Wirtschaftsminister ein eigenes Papier zur Soli-Abschaffung vor. Auf Konfrontationskurs zum Finanzminister sieht er sich damit nicht. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Stern vom Fr 16.08.2019 08:46 Altmaier

Altmaier: Abschaffung des Soli bringt verfassungsrechtliche Klarheit

Berlin - Wirtschaftsminister Peter Altmaier hat sein Konzept zur kompletten Abschaffung des Solidaritätszuschlags verteidigt. Bei einer teilweisen Abschaffung, wie sie Finanzminister Olaf Scholz vorschwebt, werde hingegen die Hälfte des «Soli» weiter gezahlt - «und zwar auf unbegrenzte Zeit, ohne klare Perspektive, wann er abgeschafft wird. Das ist ein erhebliches verfassungsrechtliches Risiko auc ... Nachricht lesen...

Do 15.08.2019

Statistik Quelle: T-Online vom Do 15.08.2019 21:50 Soli

Altmaier plant komplette Abschaffung des Soli

Der Soli soll weg – doch der Union gehen die Pläne von Finanzminister Scholz nicht weit genug. Wirtschaftsminister Altmaier hat einen Alternativvorschlag - der auch deutschen Unternehmen helfen soll. Wirtschaftsminister Peter Altmaier (CDU) hat ein Konzept zur kompletten Abschaffung des Solidaritätszuschlags vorgelegt – und damit ein Gegenmodell zu den Plänen von Finanzminister Olaf Scholz (SPD... ... Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Südkurier vom Do 15.08.2019 20:21 Soli

Bericht: Altmaier legt Papier zur Soli-Abschaffung vor

Der Soli soll weg, doch der Union gehen die Pläne von Finanzminister Scholz nicht weit genug. Wirtschaftsminister Altmaier hat einen Alternativvorschlag - der auch deutschen Unternehmen helfen soll. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Stern vom Do 15.08.2019 19:56 Soli

Bericht: Altmaier legt Papier zur Soli-Abschaffung vor

Berlin - Wirtschaftsminister Peter Altmaier hat ein Konzept zur kompletten Abschaffung des Solidaritätszuschlags vorgelegt - und damit ein Gegenmodell zu den Plänen von Finanzminister Olaf Scholz. Er schlägt darin eine Streichung des Solis in drei Schritten bis 2026 vor, wie das «Handelsblatt» berichtete. Der Deutschen Presse-Agentur wurden die Pläne in Ministeriumskreisen bestätigt. Scholz will d ... Nachricht lesen...