Die letzten wichtigen Nachrichten zum Thema AUSSCHUSS

Do 21.03.2024

Statistik Quelle: Frankfurter Allgemeine Zeitung vom Do 21.03.2024 06:01 Taurus

Kommentar zu Taurus im Ausschuss: Kein Geheimnisverrat

Man darf keine Schwäche zeigen. Man muss wissen, wann man gar nichts sagt – das beherrscht der Kanzler in seiner eigenen Cum-Ex-Causa doch exzellent. Nachricht lesen...

Mi 20.03.2024

Statistik Quelle: Der Tagesspiegel vom Mi 20.03.2024 15:57 Potsdam

Zentraldepot für Potsdam Museum: Ausschuss lehnt Partnerschaft mit privater Baufirma ab

Die Kosten für den Bau eines Zentraldepots sind massiv gestiegen. Deswegen wollten CDU und Linke einen Partner ins Boot holen. Ein entsprechender Prüfantrag wurde abgelehnt. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: T-Online vom Mi 20.03.2024 09:45 Strack Zimmermann

Nach Taurus-Ausschuss: Strack-Zimmermann will Geheimsitzungen verkleinern

Nachdem t-online-Recherchen aus einer Geheimsitzung des Verteidigungsausschusses die öffentliche Taurus-Debatte erneut angekurbelt hatten, will die FDP-Politikerin nun für einen kleineren Kreis sorgen. Einfach gestalten lässt sich das wohl aber nicht. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Der Spiegel vom Mi 20.03.2024 09:15 Strack Zimmermann

Marie-Agnes Strack-Zimmermann will geheime Ausschuss-Runden verkleinern

38 Mitglieder hat der Verteidigungsausschuss, bei einem vertraulichen Treffen waren zuletzt jedoch 105 Personen dabei. Die Vorsitzende Strack-Zimmermann plant nach dem Taurus-Leak den Kreis stärker zu beschränken. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Der Tagesspiegel vom Mi 20.03.2024 08:55 Strack Zimmermann

"Das wird keine Freude auslösen": Strack-Zimmermann will Kreis bei geheimen Ausschuss-Runden verkleinern

Aus einer Sondersitzung des Verteidigungsausschusses waren geheime Infos an die Öffentlichkeit gelangt. Die Teilnehmerliste war lang. Die Ausschussvorsitzende überlegt nun, den Kreis zu verkleinern. Nachricht lesen...

Mo 18.03.2024

Statistik Quelle: finanzen.net vom Mo 18.03.2024 17:44

ROUNDUP/Geheime Sitzung: Bundestagspräsidentin kritisiert Ausschuss-Chefin

BERLIN (dpa-AFX) - In der Debatte über die Weitergabe vertraulicher Informationen aus dem Verteidigungsausschuss hat Bundestagspräsidentin Bärbel Bas (SPD) die Ausschussvorsitzende Marie-Agnes Strack-Zimmermann (FDP) kritisiert. Bei Sitzungen, in denen ... Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Der Tagesspiegel vom Mo 18.03.2024 09:06 Taurus

Geheimnisverrat in Taurus-Affäre: Welcher der 105 Ausschuss-Teilnehmer plauderte? Ermittlungen drohen

Nach der Sondersitzung des Verteidigungsausschusses des Bundestags wurden geheime Informationen zum Taurus bekannt. Das könnte strafrechtliche Konsequenzen haben. Nachricht lesen...

Mi 13.03.2024

Statistik Quelle: Bild vom Mi 13.03.2024 16:24 Landtag

Heftiger Schlagabtausch - Landtag streitet um U-Ausschuss gegen Weil

Der Untersuchungsausschuss zur Gehaltsaffäre in der Staatskanzlei verzögert sich.Foto: Julian Stratenschulte/dpa Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Der Spiegel vom Mi 13.03.2024 14:19 Biden

Donald Trump und Joe Biden: Peinliche Videos im Ausschuss

Republikaner und Demokraten präsentierten bei einer Anhörung im Repräsentantenhaus Videos von verbalen Ausrutschern der beiden Kontrahenten Joe Biden und Donald Trump. Beide kommen nicht gut weg. Nachricht lesen...

Di 12.03.2024

Statistik Quelle: Der Tagesspiegel vom Di 12.03.2024 06:10 EU Kommission, Klage

Fördergeld für Ungarn trotz Verstößen: Ausschuss stimmt für Klage gegen EU-Kommission

Trotz heftiger Kritik gab die Europäische Kommission im Dezember Fördergeld für Ungarn frei - sehr zum Ärger des EU-Parlaments, das mit juristischen Konsequenzen drohte. Kommt jetzt die Klage? Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Stern vom Di 12.03.2024 03:28 EU Kommission

Europäisches Parlament: Geld für Ungarn: Ausschuss will gegen EU-Kommission klagen

Trotz heftiger Kritik gab die Europäische Kommission im Dezember Fördergeld für Ungarn frei - sehr zum Ärger des EU-Parlaments, das mit juristischen Konsequenzen drohte. Kommt jetzt die Klage? Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Hamburger Abendblatt vom Di 12.03.2024 03:28 EU Kommission

Geld für Ungarn: Ausschuss will gegen EU-Kommission klagen

Trotz heftiger Kritik gab die Europäische Kommission im Dezember Fördergeld für Ungarn frei - sehr zum Ärger des EU-Parlaments, das mit juristischen Konsequenzen drohte. Kommt jetzt die Klage? Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Merkur Online vom Di 12.03.2024 02:57 EU Kommission

Ungarn-Geld: Ausschuss will gegen EU-Kommission klagen

Hintergrund ist die Entscheidung der Kommission, eingefrorene EU-Gelder für Ungarn freizugeben. Es gibt Bedenken hinsichtlich der Rechtsstaatlichkeit des Landes. Nachricht lesen...

Di 05.03.2024

Statistik Quelle: Deutsche Wirtschaftsnachrichten vom Di 05.03.2024 09:17 Taurus

Union will wegen Taurus-Abhöraktion Ausschuss-Sitzung noch diese Woche

Nachricht lesen...

Mo 04.03.2024

Statistik Quelle: Handelsblatt vom Mo 04.03.2024 13:14 Abhör Skandal

Bundeswehr-Skandal: Ablehnung bei SPD und Grünen zu U-Ausschuss nach Abhöraktion

Mehrere SPD- und Grünenpolitiker haben sich gegen einen Untersuchungsausschuss ausgesprochen. Für die Ablehnung nennen sie mehrere Gründe. Nachricht lesen...

So 03.03.2024

Statistik Quelle: Frankfurter Allgemeine Zeitung vom So 03.03.2024 08:42 Taurus, Scholz

Taurus-Lieferung: Dobrindt bringt U-Ausschuss zu Abhörskandal ins Spiel

Russland veröffentlicht ein mitgeschnittenes Gespräch hoher deutscher Offiziere zum Marschflugkörper Taurus. CSU-Politiker Dobrindt fordert Kanzler Scholz nun auf, sich vor dem Bundestag zu erklären. Nachricht lesen...

Do 22.02.2024

Statistik Quelle: NTV vom Do 22.02.2024 09:29 Biden

Aussage in Impeachment-Ausschuss: Bruder James springt US-Präsident Joe Biden bei

Mit Vorermittlungen für ein Amtsenthebungsverfahren versuchen die US-Republikaner Präsident Joe Biden ans Zeug zu flicken. Sie behaupten, er habe seine Ämter zugunsten geschäftlicher Interessen seiner Familie ausgenutzt. Sein jüngerer Bruder James weist diese Korruptionserzählung nun zurück. Nachricht lesen...

Mi 21.02.2024

Statistik Quelle: diepresse.com vom Mi 21.02.2024 15:36 Ausschluss

Benko sagt im April im U-Ausschuss aus

Signa-Gründer René Benko wird am 4. April im Ausschuss zur Covid-Finanzierungsagentur Cofag erwartet. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: tagesschau.de vom Mi 21.02.2024 12:59 AfD

Sachsen-Anhalt: AfD-Politiker Siegmund verliert Ausschuss-Vorsitz

Ulrich Siegmund ist im Landtag von Sachsen-Anhalt als Vorsitzender des Sozialausschusses abgewählt worden. Grund war die Teilnahme des AfD-Politikers an einem Treffen von Rechtsextremisten in Potsdam. Nachricht lesen...

Fr 09.02.2024

Statistik Quelle: Bild vom Fr 09.02.2024 18:08 Aufklärung

CDU fordert Aufklärung im Landtag - U-Ausschuss wegen Weils engster Mitarbeiterin

Die CDU will einen Untersuchungsausschuss wegen der Büroleiterin von MP Weil einsetzen!Foto: Julian Stratenschulte/dpa Nachricht lesen...

Fr 02.02.2024

Statistik Quelle: TAZ vom Fr 02.02.2024 14:24 Bundestag

Ausschuss zu Afghanistan im Bundestag: Berlin und die unterschätzten Taliban

Der Afghanistan-Untersuchungsausschuss deckt erhebliche Defizite im deutschen Engagement auf. An der Loyalität von Ortskräften gibt es keine Zweifel. mehr... Nachricht lesen...

Mi 24.01.2024

Statistik Quelle: Merkur Online vom Mi 24.01.2024 13:02 Arbeit

Erst neuer Ausschuss, dann startet die Arbeit

Die Wiederaufnahme an der Arbeit an einer Baumschutzverordnung kann frühestens im März beginnen. Nachricht lesen...

Do 18.01.2024

Statistik Quelle: Hamburger Abendblatt vom Do 18.01.2024 12:56 Bundesregierung, Etat

Bundesregierung: Lange Hängepartie um Bundeshaushalt: Höhepunkt im Ausschuss

Es ist der Höhepunkt eines langen Haushalt-Gezerres. Schon vor Beginn der entscheidenden Sitzung des Haushaltsausschusses werden erste Ampel-Einigungen auf Änderungen bekannt. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Stern vom Do 18.01.2024 12:56 Bundesregierung

Bundesregierung: Lange Hängepartie um Bundeshaushalt: Höhepunkt im Ausschuss

Es ist der Höhepunkt eines langen Haushalt-Gezerres. Schon vor Beginn der entscheidenden Sitzung des Haushaltsausschusses werden erste Ampel-Einigungen auf Änderungen bekannt. Nachricht lesen...

Sa 06.01.2024

Statistik Quelle: Die Welt vom Sa 06.01.2024 06:00 Trump, Supreme Court

Supreme Court entscheidet über Trumps Ausschuss von Vorwahlen

Der Oberste Gerichtshof der USA wird über den Einspruch Donald Trumps gegen seinen Ausschluss von den Vorwahlen in Colorado verhandeln. Ein Gericht in dem Bundesstaat hatte den ehemaligen Präsidenten wegen seiner Rolle bei der Erstürmung des Kapitols von den republikanischen Vorwahlen ausgeschlossen. Nachricht lesen...

Do 14.12.2023

Statistik Quelle: Stern vom Do 14.12.2023 11:57 Landtag

Landtag: Fall Raab: AfD-Fraktion scheitert mit Antrag auf U-Ausschuss

Ein kritischer Brief der Medienpolitikerin Raab an den SWR beschäftigt wochenlang die Landespolitik. Parlamentarisch ist das letzte Wort zu den Vorkommnissen noch nicht gesprochen. Nachricht lesen...

Mi 06.12.2023

Statistik Quelle: Frankfurter Allgemeine Zeitung vom Mi 06.12.2023 13:35 Corona

U-Ausschuss in London: Johnson begründet viele Corona-Tote mit "Überalterung"

Der frühere britische Premierminister bedauert vor dem Corona-Ausschuss die unterschiedlichen Botschaften in der Pandemie. Doch die Verantwortung für die vielen britischen Toten will Boris Johnson nicht übernehmen. Nachricht lesen...

Mo 04.12.2023

Statistik Quelle: Stern vom Mo 04.12.2023 17:08 AfD

Landtag: Antrag auf Vernehmung Zschäpes im NSU-Ausschuss gescheitert

Der NSU-Untersuchungsausschuss des Landtags vernahm am Montag einen ehemaligen Generalbundesanwalt als Zeugen. Über das Gewicht seiner Aussage gehen die Meinungen auseinander. Nachricht lesen...

Fr 01.12.2023

Statistik Quelle: ZEIT ONLINE vom Fr 01.12.2023 11:40 Haushalt

Regierung: Ausschuss vertagt Entscheidung zum Haushalt 2024

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Do 23.11.2023

Statistik Quelle: Frankfurter Allgemeine Zeitung vom Do 23.11.2023 09:03 Russland

Ost-Ausschuss: Russland-Liebe, die nie vergeht?

Der Geschäftsführer des Ost-Ausschusses der Deutschen Wirtschaft fordert in einem Brief, die Sanktionen gegen das Russische Haus in Berlin abzuschaffen. Das erinnert an die Zeiten, als der Verband das Putin-Regime offen hofierte. Nachricht lesen...

Di 21.11.2023

Statistik Quelle: Stern vom Di 21.11.2023 12:36 Wahl

Landtag: AfD-Politiker fallen bei Wahl zu Ausschuss-Posten durch

Es hatte sich angedeutet: Die AfD geht auch bei den Wahlen zu vier Ausschuss-Posten leer aus. Anders als in der vergangenen Legislatur. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: ZEIT ONLINE vom Di 21.11.2023 11:21 Wahl

AfD-Politiker: Auch Stadler fällt bei Wahl zu Ausschuss-Chef durch

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Fr 17.11.2023

Statistik Quelle: Frankfurter Allgemeine Zeitung vom Fr 17.11.2023 09:50 Bundestag

Haushaltsdebatte im Bundestag: Ausschuss unterbricht Schlussberatungen zum Etat

Letztlich ging es schneller als erwartet – wohl auch, weil eine Fraktion keinerlei Anträge stellte. Die Etats der Ministerien für 2024 stehen. Doch ein finaler Beschluss muss noch gefasst werden. Ein Überblick zu den Änderungen. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: finanzen.net vom Fr 17.11.2023 08:17 Bürgergeld

Ausschuss stockt Bürgergeld um 4,8 Mrd Euro auf

- von Holger HansenBerlin (Reuters) - Der Haushaltsausschuss des Bundestages hat deutlich mehr Geld für das Bürgergeld im kommenden Jahr beschlossen, um die angekündigten Erhöhungen zu finanzieren und die verschlechterte Arbeitsmarktlage zu berücksichtigen. ... Nachricht lesen...

Do 16.11.2023

Statistik Quelle: NTV vom Do 16.11.2023 10:44 Etat

Bereinigungssitzung findet statt: Ausschuss verschiebt Etat-Beschluss nach 60-Milliarden-Urteil

Das Urteil des Bundesverfassungsgerichts hat die Haushaltspolitiker kalt erwischt. Weil noch viele Fragen offen sind, soll ein wichtiger Beschluss für den Bundeshaushalt 2024 erst gegen Ende November gefällt werden. Am 1. Dezember will die Ampelkoalition den endgültigen Beschluss im Bundestag verabschieden. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Hamburger Abendblatt vom Do 16.11.2023 09:46 Bundestag

Bundestag: Haushälter verschieben Etat-Beschluss im Ausschuss

Das Urteil des Bundesverfassungsgerichts hat die Haushaltspolitiker kalt erwischt. Weil noch viele Fragen offen sind, fällt ein wichtiger Beschluss für den Etat 2024 nun später. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Stern vom Do 16.11.2023 09:46 Bundestag

Bundestag: Haushälter verschieben Etat-Beschluss im Ausschuss

Das Urteil des Bundesverfassungsgerichts hat die Haushaltspolitiker kalt erwischt. Weil noch viele Fragen offen sind, fällt ein wichtiger Beschluss für den Etat 2024 nun später. Nachricht lesen...

Di 14.11.2023

Statistik Quelle: Der Spiegel vom Di 14.11.2023 18:07 Scholz

Olaf Scholz: Warum die Union am Cum-ex-Ausschuss festhält

Ein Urteil hat die Unrechtsmäßigkeit der Cum-ex-Geschäfte der Hamburger Warburg-Bank bekräftigt – unklar ist aber weiterhin die Rolle des heutigen Kanzlers. Die Union im Bundestag setzt auf ihren Untersuchungsausschuss. Nachricht lesen...

Fr 03.11.2023

Statistik Quelle: Handelsblatt vom Fr 03.11.2023 19:57 Laptops, Russland

Cum-Ex-Prozess: Laptops im Hamburger "Cum-Ex"-Ausschuss zeitweise verschwunden

Die Geräte befinden sich jetzt beim Ausschusschef der Hamburger Bürgerschaft. Das führt zu Fragen der Opposition. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Die Welt vom Fr 03.11.2023 19:30 Laptops

Laptops im "Cum-Ex"-Ausschuss vorübergehend verschwunden

Zwei Laptops mit Tausenden möglicherweise brisanten Mails zum "Cum-Ex"-Skandal waren tagelang verschwunden. Das Beweismaterial sei vom Arbeitsstabchef aus einem Tresor entfernt worden. Die Opposition befürchtet, dass die Mails eingesehen oder kopiert wurden. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: ZEIT ONLINE vom Fr 03.11.2023 19:06 SPD, Laptops

Steuerbetrug: Laptops im Hamburger «Cum-Ex»-Ausschuss vorübergehend verschwunden

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Statistik Quelle: Stern vom Fr 03.11.2023 19:06 Laptops

Steuerbetrug: Laptops im Hamburger "Cum-Ex"-Ausschuss vorübergehend verschwunden

Zwei Laptops mit Tausenden möglicherweise brisanten Mails zum "Cum-Ex"-Skandal sind über Tage verschwunden. Inzwischen ist klar, die Geräte liegen beim Arbeitsstabchef des Untersuchungsausschusses der Hamburgischen Bürgerschaft: Die Opposition hat nun Fragen. Nachricht lesen...

Fr 13.10.2023

Statistik Quelle: Der Spiegel vom Fr 13.10.2023 13:12 Glyphosat

Glyphosat: Keine Mehrheit in EU-Ausschuss für neue Zulassung

Landwirte verwenden das Totalherbizid Glyphosat, um Felder frei von Unkraut zu halten. Die EU-Kommission wollte es für zehn weitere Jahre zulassen – vorerst erfolglos. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Der Tagesspiegel vom Fr 13.10.2023 12:39 Glyphosat

Im EU-Ausschuss: Keine Mehrheit für neue Zulassung von Glyphosat

Kritiker und Befürworter streiten unter anderem darüber, ob Glyphosat krebserregend sein könnte. Zudem stehen Gefahren für die Umwelt im Raum. Nachricht lesen...

Mi 11.10.2023

Statistik Quelle: finanzen.net vom Mi 11.10.2023 17:16

ROUNDUP: NRW stellt Hamburger Cum-Ex-Ausschuss nun Daten zur Verfügung

DÜSSELDORF/HAMBURG (dpa-AFX) - Nach langer Verzögerung hat das Land Nordrhein-Westfalen dem Hamburger Cum-Ex-Untersuchungsausschuss die Einsicht in Unterlagen zu dem Steuerbetrug ermöglicht. Wie das NRW-Justizministerium am Mittwoch auf dpa-Anfrage mitteilte, ... Nachricht lesen...

Statistik Quelle: ZEIT ONLINE vom Mi 11.10.2023 16:21 NRW

Prozess: NRW stellt Cum-Ex-Ausschuss nun Daten zur Verfügung

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Do 21.09.2023

Statistik Quelle: Hamburger Abendblatt vom Do 21.09.2023 19:19 Skandal

Steuer-Skandal: Mehr Cum-Ex-Unterlagen für Hamburger Ausschuss freigegeben

Wegen strafbarer Aktiengeschäfte entstand dem Staat ein Milliardenschaden. Die Spuren für das kriminelle Vorgehen ziehen sich durch etliche Unterlagen - und deren Sichtung ist aufwendig. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Stern vom Do 21.09.2023 19:19 Skandal

Steuer-Skandal: Mehr Cum-Ex-Unterlagen für Hamburger Ausschuss freigegeben

Wegen strafbarer Aktiengeschäfte entstand dem Staat ein Milliardenschaden. Die Spuren für das kriminelle Vorgehen ziehen sich durch etliche Unterlagen - und deren Sichtung ist aufwendig. Nachricht lesen...

Mi 20.09.2023

Statistik Quelle: Der Spiegel vom Mi 20.09.2023 08:45 Russland

Ost-Ausschuss-Auswertung: Wie rasant Russland an wirtschaftlicher Bedeutung verliert

Russland rutscht auf Rang 36 der deutschen Handelspartner ab. Die »Entflechtung« sei in vollem Gang, meldet die neue Chefin des Ost-Ausschusses der deutschen Wirtschaft – und warnt zugleich vor Druck auf Firmen, die in Russland bleiben. Nachricht lesen...

Di 19.09.2023

Statistik Quelle: Stern vom Di 19.09.2023 12:34 Russland

Außenhandel: Ost-Ausschuss: "Entflechtung" von Russland in vollem Gange

Moskau verliert als Wirtschaftspartner von Deutschland "dramatisch" an Bedeutung, sagt die Ost-Ausschuss-Chefin Claas-Mühlhäuser. Deutsche Unternehmen können den Exporteinbruch nach Russland kompensieren. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: ZEIT ONLINE vom Di 19.09.2023 12:34 Russland

Außenhandel: Ost-Ausschuss: «Entflechtung» von Russland in vollem Gange

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Statistik Quelle: 4investors Börsennachrichten vom Di 19.09.2023 09:16 Krones

Krones stellt Weichen für potenzielle MDAX-Rückkehr nach Änderungen im Aufsichtsrat-Ausschuss

Zuletzt war die Krones Aktie aus dem MDAX geflogen, weil das Unternehmen gegen die Indexregularien verstoßen hatte. Nun hat das Unternehmen reagiert und den Fehler korrigiert. Matthias Winkler wird zum neuen Vorsitzenden des Prüfungs- und Risikomanagementausschusses des Aufsichtsrats bei Krones ernannt. Er übernimmt das Amt von Norbert Broger, der den Vorsitz abgegeben hat, aber weiterhin dem Auss ... Nachricht lesen...

Sa 16.09.2023

Statistik Quelle: Hamburger Abendblatt vom Sa 16.09.2023 12:25 Faeser

Politik-News im Überblick: Faeser will sich nun doch in Ausschuss zu Schönbohm äußern

Am Mittwoch will Innenministerin Nancy Faeser in einem Ausschuss Stellung zur Causa Schönbohm beziehen. Die Politik-News im Blog. Nachricht lesen...

Fr 08.09.2023

Statistik Quelle: NTV vom Fr 08.09.2023 16:44 AfD

Ausschuss nickt Steuersenkung ab: CDU und FDP in Thüringen stimmen gemeinsam mit AfD

Steht sie noch, die Brandmauer gegen rechts? Im Thüringer Landtag zumindest bekommt sie tiefe Risse. Im Haushaltsausschuss beschließt die Union zusammen mit den Liberalen und der AfD eine Senkung der Grunderwerbsteuer. Am Donnerstag soll das Landesparlament in Erfurt entscheiden. Nachricht lesen...

Mi 06.09.2023

Statistik Quelle: ZDF heute-Nachrichten vom Mi 06.09.2023 19:53 Faeser, Schönbohm

Fall Schönbohm: Faeser soll vor BSI-Ausschuss

Entlassung mit Nachspiel: Die Abberufung von BSI-Chef Schönbohm könnte Innenministerin Faeser noch große Probleme bereiten. Der Ausschuss will einen Bericht von ihr - morgen. Nachricht lesen...

Mo 28.08.2023

Statistik Quelle: Bild vom Mo 28.08.2023 09:29 Aiwanger

Sonder-Ausschuss wegen Flugblatt - Söder bestellt Aiwanger ein

Bayern Ministerpräsident Markus Söder bestellt Hubert Aiwanger zu einem Sonder-Koalitionsausschuss ein.Foto: Stefan Puchner/dpa Nachricht lesen...

Statistik Quelle: finanzen.net vom Mo 28.08.2023 04:00 Immobilien

Zentraler Immobilien Ausschuss schlägt Alarm: Stimmungsindex rückläufig

Lesen Sie den Artikel unter https://www.anlegen-in-immobilien.de/zentraler-immobilien-ausschuss-s ... Nachricht lesen...

Mi 02.08.2023

Statistik Quelle: sportbild.de vom Mi 02.08.2023 07:18 Tuchel

 Stürmer-Bedarf größer - Welchen Tuchel-Wunsch der Sport-Ausschuss ablehnte

Bayern-Trainer Thomas Tuchel werden nicht alle Transfer-Wünsche erfüllt.Foto: Getty Images Nachricht lesen...

Do 20.07.2023

Statistik Quelle: ZEIT ONLINE vom Do 20.07.2023 10:56 Justizreform

Israel: Knesset-Ausschuss billigt umstrittenen Gesetzentwurf zur Justizreform

Trotz Tausender Einwände der Opposition kommt ein Teil der Justizreform wohl bald in die finale Abstimmung. Kritiker warnen vor einem Ende der Gewaltenteilung in Israel. Nachricht lesen...

Sa 08.07.2023

Statistik Quelle: ZEIT ONLINE vom Sa 08.07.2023 15:33 AfD

Europa-Ausschuss: CSU-Abgeordneter stimmt mit AfD: «Vorwurf der Nähe absurd»

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Fr 07.07.2023

Statistik Quelle: Der Spiegel vom Fr 07.07.2023 18:30 AfD

CSU-Abgeordnete stimmten in Ausschuss mit AfD

Erstmals haben nach SPIEGEL-Informationen Unionsabgeordnete im Bundestag mit der extrem rechten AfD gestimmt. Einer spricht von einem Versehen, der andere, Andreas Scheuer, will sich nicht äußern. Nachricht lesen...

Mi 05.07.2023

Statistik Quelle: Der Tagesspiegel vom Mi 05.07.2023 17:36 Ampel

Zwischen Minderheitenrecht und Mehrheitsmeinung: Darf die Ampel den Cum-ex-Ausschuss stoppen?

SPD, Grüne und FDP werfen der Union vor, einen verfassungswidrigen Untersuchungsausschuss einsetzen zu wollen. Den Streit soll nun Karlsruhe klären Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Stern vom Mi 05.07.2023 13:52 BND Chef

Auswärtiger Ausschuss: Breite Rückendeckung für BND-Präsident Kahl

Hat der Bundesnachrichtendienst zu spät über den bewaffneten Aufstand in Russland informiert? Nach einem Auftritt des BND-Präsidenten im Auswärtigen Ausschuss ist von Kritik nichts zu hören. Im Gegenteil. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: ZDF heute-Nachrichten vom Mi 05.07.2023 13:39

Ausschuss stärkt BND-Chef Kahl den Rücken

Warum wusste der BND so spät von der Wagner-Revolte in Russland? Der Auswärtige Ausschuss hat Bruno Kahl befragt und kommt zu dem Schluss: Den BND-Chef trifft dafür keine Schuld. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Hamburger Abendblatt vom Mi 05.07.2023 12:59 BND

Auswärtiger Ausschuss: Breite Rückendeckung für BND-Präsident Kahl

Nach seiner Aussage zum bewaffneten Aufstand der Söldnergruppe Wagner in Russland erhält BND-Präsident Bruno Kahl breite Unterstützung. Jüngst hatte es noch Gedankenspiele über seine Ablösung gegeben. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Merkur Online vom Mi 05.07.2023 12:51 Heizungsgesetz

"Heizungsgesetz" im Ausschuss beschlossen

Die vorerst letzte Hürde ist genommen, nun soll das "Heizungsgesetz" am Freitag im Bundestag beschlossen werden. Beim Umstieg auf erneuerbare Energien sollen 70 Prozent der Kosten gefördert werden. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Handelsblatt vom Mi 05.07.2023 10:58 Heizungsgesetz

Energie: Ausschuss beschließt Heizungsgesetz

Das Gesetz sorgte in den vergangenen Monaten für viele Diskussionen zwischen den Parteien. Nun hat der Bundestags-Ausschuss das Vorhaben beschlossen. Nachricht lesen...

Di 04.07.2023

Statistik Quelle: ZDF heute-Nachrichten vom Di 04.07.2023 19:11 Karlsruhe, U Ausschuss

U-Ausschuss: Merz droht mit Karlsruhe

Die Hamburger Warburg-Affäre betrifft Kanzler Scholz. Ob ein U-Ausschuss, den die Union fordert, zustande kommt, ist unklar. Fraktionschef Merz droht mit dem Gang nach Karlsruhe. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: ZEIT ONLINE vom Di 04.07.2023 19:07 Ergebnis

Kommunen: Raguhn-Jeßnitz: Ausschuss stellt Ergebnis abschließend fest

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Statistik Quelle: NTV vom Di 04.07.2023 18:25 Ampel, Skandal

Streit mit Union eskaliert: Ampel blockiert U-Ausschuss zu Warburg-Skandal

Die Union will die Rolle des Bundeskanzlers beim Cum-Ex-Steuerskandal der Hamburger Warburg Bank mit einem Untersuchungsausschuss durchleuchten. Erstmals in der deutschen Geschichte könnte ein solcher Antrag durch die Regierung abgelehnt werden. CDU und CSU sind empört. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Frankfurter Allgemeine Zeitung vom Di 04.07.2023 17:20 Ampel

Warburg-Steuerskandal: Wie die Ampel den Cum-ex-U-Ausschuss blockiert

Die Ampel lehnt den Fragenkatalog der Union zum Warburg-Skandal mit ihrer Mehrheit ab – und damit die nähere Untersuchung der Rolle von Olaf Scholz. Die Union nennt das einen "einmaligen Vorgang" in der Verfassungsgeschichte. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: finanzen.net vom Di 04.07.2023 16:27 Warburg

Fall Warburg - Bundestag blockiert wohl erstmals Einsetzung von U-Ausschuss

Berlin (Reuters) - Zum ersten Mal in seiner Geschichte wird der Bundestag aller Voraussicht nach einen Antrag der Opposition auf einen Untersuchungsausschuss ablehnen. Der Antrag auf Einsetzung des Sondergremiums zum Finanzskandal rund ... Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Stern vom Di 04.07.2023 15:56 Karlsruhe

Merz kündigt im Streit um U-Ausschuss zu Warburg-Affäre Gang nach Karlsruhe an

Die Union will gegen die Blockade des Untersuchungsausschusses zur Steueraffäre um die Hamburger Warburg-Bank und die Rolle von Kanzler Olaf Scholz (SPD) vor das Bundesverfassungsgericht ziehen. Nach der Ablehnung im Geschäftsordnungsausschuss des Bundestags würden CDU und CSU nun umgehend den Gang nach Karlsruhe vorbereiten, sagte Fraktionschef Friedrich Merz (CDU) am Dienstag. Die Klage werde "s ... Nachricht lesen...

Statistik Quelle: tagesschau.de vom Di 04.07.2023 15:43 Ampel, NRW

Warburg-Bank: Koalition lehnt U-Ausschuss zu Cum-Ex-Skandal ab

Die Union fordert einen Untersuchungsausschuss zum Cum-Ex-Skandal bei der Hamburger Warburg-Bank. Die Ampelparteien halten den Antrag jedoch für verfassungswidrig und wollen im Bundestag dagegen stimmen. Nun droht die Union mit Klage. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: ZEIT ONLINE vom Di 04.07.2023 15:34 Ampel

Warburg-Untersuchungsausschuss: Union kritisiert Umgang der Ampel mit Antrag auf Warburg-Ausschuss

Ein Bundestagsgremium empfiehlt, den Unionsantrag für einen Warburg-Untersuchungsausschuss abzulehnen. CDU und CSU sprechen von einem "geradezu historischen" Vorgang. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Der Tagesspiegel vom Di 04.07.2023 12:11 Scholz

"Cum-Ex"-Affäre um Scholz: Union kündigt Verfassungsklage bei Ablehnung von U-Ausschuss an

Die Ampel-Koalition wird den beantragten Untersuchungsauschuss wohl ablehnen, die SPD hält ihn für verfassungswidrig. CDU und CSU wollen das nicht akzeptieren. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Deutsche Wirtschaftsnachrichten vom Di 04.07.2023 11:50 Warburg

Fall Warburg: Erstmals wird Bundestag Einsetzung von U-Ausschuss blockieren

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Statistik Quelle: Stern vom Di 04.07.2023 10:31 Ampel, Klage

Unionsfraktionsspitze: Frei: Klage, falls Ampel Warburg-U-Ausschuss ablehnt

Die Spitze der Unionsfraktion im Bundestag hält eine Verfassungsklage für unausweichlich, sollten die Ampel-Fraktionen einen Bundestags-Untersuchungsausschuss zur Aufklärung des Steuerskandals bei der Hamburger Warburg-Bank tatsächlich ablehnen. "Alles andere wäre das Signal: Ihr könnt mit uns machen, was ihr wollt", sagte der Parlamentarische Geschäftsführer der CDU/CSU-Abgeordneten, Thorsten Fre ... Nachricht lesen...

Mo 03.07.2023

Statistik Quelle: Focus vom Mo 03.07.2023 13:24 Heizungsgesetz

Liveticker - Im Ausschuss diskutieren Experten über das umstrittene Heizungsgesetz

In dieser Woche soll das sogenannte Heizungsgesetz im Bundestag beschlossen werden. Den Auftakt der Beratungen bildet am heutigen Montag (13.30 Uhr) eine Anhörung im Klima- und Energieausschuss zur Änderung des Gebäudeenergiegesetzes (GEG). Alle Infos im Liveticker.  Nachricht lesen...

Do 22.06.2023

Statistik Quelle: Der Tagesspiegel vom Do 22.06.2023 15:54 Union, Scholz

Darf die Union den Kanzler vorführen?: Heftiger Juristenstreit um Cum-ex-Ausschuss im Bundestag

CDU und CSU wollen die Hamburger Vorgänge in der Steuerbetrugsaffäre auf die Bundesebene hieven. Die SPD möchte den Untersuchungsauftrag einschränken. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Der Tagesspiegel vom Do 22.06.2023 15:52 Scholz

Union will Rolle von Scholz untersuchen lassen: Experten halten Cum-Ex-Ausschuss mehrheitlich für verfassungswidrig

Die Union will wissen, ob es zur Zeit von Olaf Scholz als Hamburger Bürgermeister politische Einflussnahme in der Steueraffäre gab. Der Bundestag sei dafür aber nicht zuständig, sagen Juristen. Nachricht lesen...

Mo 19.06.2023

Statistik Quelle: Focus vom Mo 19.06.2023 13:04 Ukraine

Ukraine-Krieg - Stimmen und Entwicklungen - Ausschuss fürchtet russischen Angriff auf Schweden

Ukrainische Soldaten lästern über die deutsche Panzerhaubitzen. Russland feuert Kalibr-Raketen vom Schwarzen Meer auf die Ukraine. Ein Ausschuss in Schweden fürchtet eine russische Attacke auf das Land. Alle News zum Krieg gegen die Ukraine im Ticker. Nachricht lesen...

Do 15.06.2023

Statistik Quelle: tagesschau.de vom Do 15.06.2023 17:56 Vorwürfe

Ausschuss zur Münchner S-Bahn-Stammstrecke: Söder weist Vorwürfe zurück

Fast unbemerkt von der Öffentlichkeit ringt man in Bayern um Aufklärung rund um das Milliarden-Desaster beim Ausbau der Münchner S-Bahn. Als letzter Zeuge sagte Ministerpräsident Söder im Untersuchungsausschuss aus. Von Astrid Halder. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Stern vom Do 15.06.2023 13:50 Johnson, Parlament

Parlament belogen: Ausschuss stellt Johnson vernichtendes Zeugnis aus

Keine Formfehler, sondern ein Verhalten, das "die Demokratie im Herzen trifft". Der Ausschuss zu Johnsons Äußerungen im Skandal um illegale Lockdown-Partys rechnet mit dem Ex-Premier gründlich ab. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Hamburger Abendblatt vom Do 15.06.2023 13:50 Johnson, Parlament

Parlament belogen: Ausschuss stellt Johnson vernichtendes Zeugnis aus

Keine Formfehler, sondern ein Verhalten, das "die Demokratie im Herzen trifft". Der Ausschuss zu Johnsons Äußerungen im Skandal um illegale Lockdown-Partys rechnet mit dem Ex-Premier gründlich ab. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: NTV vom Do 15.06.2023 13:49 Johnson

Ausschuss rät zu Suspendierung: Johnson wittert "politischen Mord" bei Partygate-Untersuchung

Während des Corona-Lockdowns feiert Großbritanniens Ex-Premierminister Johnson illegale Partys. Er bestreitet lange deren Existenz, dann das Wissen darüber und seine Teilnahme. Alles daran stellt sich als falsch heraus. Ein Untersuchungsausschuss spricht nun von wiederholter Lüge - Johnson streitet das ab. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Handelsblatt vom Do 15.06.2023 11:01 Corona

Nach "Partygate"-Affäre: Ausschuss empfiehlt Suspendierung von Ex-Premier Boris Johnson

Johnson hatte bereits vergangene Woche sein Mandat als Abgeordneter des Parlaments niedergelegt. Ein Untersuchungsbericht empfiehlt nun eine 90-tägige Suspendierung. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Stern vom Do 15.06.2023 10:55 Corona

Ausschuss: Johnson führte Abgeordnete bei Corona-Partys absichtlich in die Irre

Der frühere britische Premierminister Boris Johnson hat einem Parlamentsausschuss zufolge die Abgeordneten des Unterhauses bewusst hinsichtlich der Partys an seinem Amtssitz während des Corona-Lockdowns angelogen. Der parteiübergreifende Ausschuss gab in einem am Donnerstag veröffentlichten Bericht an, Johnson wäre wegen "wiederholter" Missachtung des Parlaments für 90 Tage als Abgeordneter suspen ... Nachricht lesen...

Di 06.06.2023

Statistik Quelle: Bild vom Di 06.06.2023 10:55 Bahn

Schreyer im U-AUsschuss - Deutsche Bahn hat bei Stammstrecke "gemauert"

 Harte Worte im Untersuchungsausschuss zum Debakel bei der zweiten Stammstrecke. Foto: Sven Hoppe/dpa Nachricht lesen...

Do 01.06.2023

Statistik Quelle: Frankfurter Allgemeine Zeitung vom Do 01.06.2023 21:00 Corona

Corona-Ausschuss: Ein freigiebiger Boris Johnson sorgt für Unruhe

Ein Untersuchungsausschuss in London will alle Akten aus der Corona-Krise prüfen. Der frühere Premierminister Johnson bietet auch seine Whatsapp-Nachrichten an – und sorgt damit für Unruhe. Nachricht lesen...

Mi 31.05.2023

Statistik Quelle: NTV vom Mi 31.05.2023 07:23

Mit knapper Mehrheit: US-Ausschuss macht Weg für Schulden-Deal frei

Der Schulden-Kompromiss zwischen US-Präsident Joe Biden und dem Anführer der Republikaner im Repräsentantenhaus, Kevin McCarthy, hat eine wichtige Hürde genommen. Das äußerst knappe Votum gibt aber einen Vorgeschmack über die schwierige Debatte im Kongress - auch eine Blockade ist möglich. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Stern vom Mi 31.05.2023 07:14

Video: US-Ausschuss macht Weg für Abstimmung über Schuldenobergrenze frei

Einige der Erzkonservativen unter den 13 Mitgliedern des Ausschusses hatten zuvor angekündigt, sie wollten die Vorlage torpedieren. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: diepresse.com vom Mi 31.05.2023 06:25 US Schuldenstreit

US-Schuldenstreit: Ausschuss macht Weg für Schuldenkompromiss frei

Der Schulden-Deal hat eine wichtige Hürde im US-Kongress genommen. Am Mittwoch soll darüber diskutiert und abgestimmt werden. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Der Spiegel vom Mi 31.05.2023 04:37 US Schuldenstreit

US-Schuldenstreit: Mächtiger US-Ausschuss macht Weg für Schuldenkompromiss frei

»Ich werde diese Vorlage töten«: Vollmundig hatten mehrere Republikaner im Vorfeld eine Blockade angekündigt: Stattdessen nahm der Schulden-Deal die nächste Hürde im US-Kongress. Nachricht lesen...

Fr 26.05.2023

Statistik Quelle: Merkur Online vom Fr 26.05.2023 13:40 AfD, Immunität

Ermittlungen: Ausschuss hebt Immunität von AfD-Politiker auf

Der Thüringer Landtag erlaubt Ermittlungen gegen den AfD-Landtagsabgeordneten Olaf Kießling. Nach Informationen der Deutschen Presse-Agentur hob der Justizausschuss des Parlaments während einer Sitzung am Freitag die Immunität des Abgeordneten auf. Die Entscheidung sei einstimmig getroffen worden, sagten mehrere mit dem Vorgang vertraute Personen der dpa. Nachricht lesen...