Die letzten wichtigen Nachrichten zum Thema BESCHLUSS

Fr 17.11.2023

Statistik Quelle: Der Tagesspiegel vom Fr 17.11.2023 16:06 Bundestag

Neue Wendung für Lok Potsdam: Verein droht nach Beschluss im Bundestag Hängepartie

Der Verkauf des Vereinsgeländes in der Berliner Vorstadt könnte auf lange Zeit verzögert werden. Der Brandenburger Bundestagsabgeordnete Christian Görke (Linke) übt scharfe Kritik an der Ampel. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Hamburger Abendblatt vom Fr 17.11.2023 11:28 Ampel

Weniger Geld für Reiche: Ampel-Beschluss: Wer jetzt noch Elterngeld bekommt

Die Ampel streicht das Elterngeld für Gutverdiener – allerdings anders, als zunächst geplant. Wer hat jetzt noch einen Anspruch darauf? Nachricht lesen...

Statistik Quelle: NTV vom Fr 17.11.2023 10:59

Finaler Beschluss noch offen: Darauf haben sich die Haushälter geeinigt

Bis in die Morgenstunden tagt der Haushaltsausschuss des Bundes. Die Etats der Ministerien für das kommende Jahr stehen - wegen des Urteils des Verfassungsgerichts allerdings nur vorläufig. Unter anderem beim Bürgergeld und im Kampf gegen Antisemitismus wird mit mehr Geld geplant. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Hamburger Abendblatt vom Fr 17.11.2023 09:41 Bundeshaushalt

Bundeshaushalt: Viele Änderungen an Etatentwurf: Finaler Beschluss steht aus

Die Etats der Ministerien für 2024 stehen. Auch ein Nachschlag für das Bürgergeld ist beschlossen. Doch einen Strich unter den Bundeshaushalt wollen die Haushälter erst in der kommenden Woche machen. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Stern vom Fr 17.11.2023 08:31 Haushaltsausschuss

Haushaltsausschuss beendet Etatberatungen - Beschluss erst kommende Woche

Der Haushaltsausschuss im Bundestag hat die inhaltlichen Beratungen zum Etat des Bundes für das kommende Jahr abgeschlossen, die Vorlage aber noch nicht verabschiedet. In der kommenden Woche solle am Dienstag noch eine Sachverständigenanhörung und am Donnerstag eine Sondersitzung des Haushaltsausschusses stattfinden, um die Konsequenzen des Urteils des Bundesverfassungsgerichts zu den Staatsfinanz ... Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Hamburger Abendblatt vom Fr 17.11.2023 06:49 Ampel

Ampel-Beschluss: Essengehen bald Luxus? Mehrwertsteuer in der Gastro steigt

Sonderregelung aus Pandemiezeiten läuft aus: Die Mehrwertsteuer in der Gastronomie würde wieder steigen. Die Branche warnt. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Stern vom Fr 17.11.2023 05:02 Bundeshaushalt

Bundeshaushalt: Viele Änderungen an Etatentwurf: Finaler Beschluss steht aus

Letztlich ging es schneller als erwartet. Die Etats der Ministerien für 2024 stehen. Doch einen Strich unter den Bundeshaushalt wollen die Haushälter erst in der kommenden Woche machen. Nachricht lesen...

Do 16.11.2023

Statistik Quelle: Stern vom Do 16.11.2023 14:40 Haushalt

Bundestagsausschuss verschiebt endgültigen Beschluss zu Haushalt 2024

Als Reaktion auf das Karlsruher Urteil zur Staatsfinanzierung verschiebt der Haushaltsausschuss des Bundestags seinen endgültigen Beschluss zum Etat des Bundes für 2024. Zwar sollte die sogenannte Bereinigungssitzung des Haushaltsausschusses wie geplant am Donnerstag stattfinden - allerdings werde der Entwurf auf Wunsch der Unionsfraktion noch nicht abschließend beraten, verlautete von Seiten der ... Nachricht lesen...

Statistik Quelle: T-Online vom Do 16.11.2023 10:48 Etat Beschluss

Haushaltspolitiker verschieben Etat-Beschluss

Dieses Urteil hat sie kalt erwischt: Das Bundesverfassungsgericht hat die Haushaltspläne der Ampel gekippt. Das hat auch Folgen für die Beratungen über den Etat für 2024. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: NTV vom Do 16.11.2023 10:44 Etat

Bereinigungssitzung findet statt: Ausschuss verschiebt Etat-Beschluss nach 60-Milliarden-Urteil

Das Urteil des Bundesverfassungsgerichts hat die Haushaltspolitiker kalt erwischt. Weil noch viele Fragen offen sind, soll ein wichtiger Beschluss für den Bundeshaushalt 2024 erst gegen Ende November gefällt werden. Am 1. Dezember will die Ampelkoalition den endgültigen Beschluss im Bundestag verabschieden. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Hamburger Abendblatt vom Do 16.11.2023 09:46 Bundestag

Bundestag: Haushälter verschieben Etat-Beschluss im Ausschuss

Das Urteil des Bundesverfassungsgerichts hat die Haushaltspolitiker kalt erwischt. Weil noch viele Fragen offen sind, fällt ein wichtiger Beschluss für den Etat 2024 nun später. Nachricht lesen...

Di 14.11.2023

Statistik Quelle: finanzen.net vom Di 14.11.2023 03:21 Aktienmarkt

Südkorea verbietet Leerverkäufe: Was der Beschluss für den dortigen Aktienmarkt bedeutet

• Südkorea verbietet Leerverkäufe bis Mitte 2024 • Leerverkaufsverbot schiebt Rally an • Verlust der Glaubwürdigkeit des koreanischen Marktes? Südkorea hat erneut ein vollständiges Verbot von Leerverkäufen ... Nachricht lesen...

Sa 11.11.2023

Statistik Quelle: Merkur Online vom Sa 11.11.2023 08:49 Bayern

Bayern prescht bei Bezahlkarte für Flüchtlinge vor - Beschluss schon nächste Woche?

Um die Zahl der Flüchtlinge zu senken, setzt die Politik in Berlin auf Bezahlkarten. Doch in Bayern will man nicht auf den Bund warten. Nachricht lesen...

Fr 10.11.2023

Statistik Quelle: Frankfurter Allgemeine Zeitung vom Fr 10.11.2023 22:38 CDU, Hessen

Einstimmiger Beschluss: Hessische SPD-Gremien stimmen Koalitionsverhandlungen mit CDU zu

Am Dienstag sollen die Koalitionsgespräche zwischen der SPD und CDU in Hessen beginnen. Bundesinnenministerin Nancy Faeser hatte ihrer Partei diese Entscheidung empfohlen – will aber nicht nach Wiesbaden wechseln. Nachricht lesen...

Mi 08.11.2023

Statistik Quelle: ZEIT ONLINE vom Mi 08.11.2023 06:17 Deutschlandticket

Verkehr: Hermann kritisiert Beschluss zu Deutschlandticket

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Statistik Quelle: Stern vom Mi 08.11.2023 06:17 Deutschlandticket

Verkehr: Hermann kritisiert Beschluss zu Deutschlandticket

Dass das neue Ticket für Busse und Bahnen in ganz Deutschland ein Erfolg ist, finden eigentlich alle. Aber auch nach einen Gipfeltreffen ist unklar, ob es im kommenden Jahr weiter finanziert werden kann, kritisiert Verkehrsminister Hermann. Nachricht lesen...

Mo 06.11.2023

Statistik Quelle: NTV vom Mo 06.11.2023 10:27 Migration, Bund

Hendrik Wüst im "ntv Früstart": Wüst fordert Bund-Länder-Beschluss: "Illegale Migration beenden"

Kurz vor dem Bund-Länder-Treffen fordert NRW-Landeschef Wüst niedrigere Zahlungen an Asylbewerber und ein neues Migrationsabkommen mit der Türkei. Im Streit ums Geld wird er gegenüber dem Bund deutlich. Nachricht lesen...

Mi 25.10.2023

Statistik Quelle: Der Tagesspiegel vom Mi 25.10.2023 17:36 Abschiebungen

"So gewinnen wir Vertrauen zurück": Wegner begrüßt Beschluss der Bundesregierung zu Abschiebungen

Auf Twitter lobt Berlins Regierender Bürgermeister Kai Wegner die Bundesregierung. Schnellere Rückführungen seien richtig, meint der CDU-Politiker. Nachricht lesen...

Di 17.10.2023

Statistik Quelle: Bild vom Di 17.10.2023 07:56 Trainer

Spielabbruch-Beschluss in der Kabine - Schweden-Trainer: "Ich fing fast an zu weinen"

So reagiert Schwedens Trainer auf den Spielabbruch wegen des Terror-Angriffs in Brüssel.Foto: Getty Images Nachricht lesen...

Statistik Quelle: GMX Sport vom Di 17.10.2023 07:09 DFB Team

Schwedische Fußball-Fans erschossen: Team fasst sofort einen Beschluss

In Brüssel werden zwei schwedische Fußball-Fans von einem mutmaßlichen Terroristen erschossen. Das schwedische Nationalteam erfährt in der Halbzeit von der Gewalttat und ist sich sofort einig, was zu tun ist. Nationaltrainer Janne Andersson reagiert hoch emotional. Nachricht lesen...

Fr 13.10.2023

Statistik Quelle: Bild vom Fr 13.10.2023 16:43 Länder

Beschluss vor Krisen-Gipfel - Länder wollen Bezahlkarte für Flüchtlinge

Die 16 Ministerpräsidenten haben Knallhart-Forderungen an den Kanzler.Foto: Thomas Lohnes/Hessische Staatskanzlei Nachricht lesen...

Mi 11.10.2023

Statistik Quelle: Süddeutsche Zeitung vom Mi 11.10.2023 16:56 Bundesregierung

Beschluss der Bundesregierung: Mehrwertsteuer auf Gas soll wieder steigen

Das verteuert Erdgas für Verbraucher. Die Energiepreisbremsen will die Regierung aber verlängern. Nachricht lesen...

Fr 29.09.2023

Statistik Quelle: Frankfurter Allgemeine Zeitung vom Fr 29.09.2023 17:44 Russland

Nach UEFA-Beschluss: DFB lehnt Russland-Boykott ab

Nach dem UEFA-Beschluss, russische Junioren-Teams wieder zu Wettbewerben zuzulassen, wächst der Protest. Der DFB folgt den Boykottaufrufen nicht: Deutsche Mannschaften sollen gegen Russen spielen. Nachricht lesen...

Do 28.09.2023

Statistik Quelle: Bild vom Do 28.09.2023 09:33 Bergkarabach

Behörden-Beschluss - Bergkarabach wird zum 1. Januar aufgelöst

Bergkarabach werde damit "aufhören zu existieren", teilten die Behörden mit.Foto: Vasily Krestyaninov/dpa Nachricht lesen...

Mi 20.09.2023

Statistik Quelle: Der Tagesspiegel vom Mi 20.09.2023 07:50 Potsdamer

Potsdamer Schulplatzkrise vor Lösung: Beschluss für neue Gymnasien und Gesamtschulen

Der Bildungsausschuss hat für umfangreiche Änderungen bei der Schulentwicklungsplanung gestimmt – offene Fragen gibt es dennoch. Nachricht lesen...

Mo 18.09.2023

Statistik Quelle: Merkur Online vom Mo 18.09.2023 10:57 AfD

Nach Eklat im Kreistag: Beschluss gegen AfD-Mann Mutschlechner rechtswidrig

Kurios: Die Regierung von Oberbayern fordert nun eine neue Abstimmung. Die großen Fraktionen stehen dazu, im Juli ein Zeichen für die Demokratie im Juli gesetzt zu haben. Nachricht lesen...

Fr 15.09.2023

Statistik Quelle: Stern vom Fr 15.09.2023 13:45 AfD

Landtag: Nach Beschluss mit AfD kritisiert Baum die Thüringer FDP

Der ehemalige Bundesinnenminister und FDP-Politiker Gerhart Baum hat der Thüringer FDP-Fraktion die Mitwirkung am CDU-Steuersenkungsbeschluss mit der AfD vorgeworfen. "Vor allem vor dem Hintergrund der Vorgeschichte des Fraktions- und Landesvorsitzenden Kemmerich hätte die FDP das nicht tun sollen", sagte Baum dem Nachrichtenmagazin "Spiegel". Nachricht lesen...

Do 14.09.2023

Statistik Quelle: ZEIT ONLINE vom Do 14.09.2023 18:26 AfD

Parteien: SPD: Beschluss zur Steuersenkung mit AfD ist «Sündenfall»

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Mi 13.09.2023

Statistik Quelle: finanzen.net vom Mi 13.09.2023 10:37 September

Paus - Beschluss zur Kindergrundsicherung kommt im September

Berlin (Reuters) - Bundesfamilienministerin Lisa Paus hat sich überzeugt gezeigt, dass ihr Gesetzentwurf zur Einführung der Kindergrundsicherung 2025 noch in diesem Monat von der Bundesregierung auf den Weg gebracht wird. "Es war immer ... Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Hamburger Abendblatt vom Mi 13.09.2023 09:57 Kindergrundsicherung, Kabinett

Politik-News im Überblick: Kindergrundsicherung: Beschluss im Kabinett verzögert sich

Bei der Kindergrundsicherung hakt es weiter. Anders als geplant wird sie wohl nicht am Mittwoch beschlossen. Politik-News im Blog. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: tagesschau.de vom Mi 13.09.2023 09:46 Kindergrundsicherung

Bundesregierung vertagt Beschluss zur Kindergrundsicherung

Entgegen den Erwartungen wird das Bundeskabinett heute nicht den Entwurf zur Kindergrundsicherung beschließen. Regierungskreisen zufolge müssen noch technische Details geklärt werden. Das Gesetz selber stehe aber nicht in Frage. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Stern vom Mi 13.09.2023 08:42 Kindergrundsicherung

Kabinett: Beschluss von Kindergrundsicherung verzögert sich

Bereits im Vorfeld gingen der Finanzierung der Kindergrundsicherung monatelange Diskussionen voraus - jetzt sollte sie beschlossen werden. Doch schon wieder steht das Projekt vor Problemen. Nachricht lesen...

Mo 11.09.2023

Statistik Quelle: Stern vom Mo 11.09.2023 11:33 Ukraine, Putin

Rainer Munz: Kapitulation vor Putin? Russland-Reporter erklärt, wie der Kreml den G20-Beschluss wahrnimmt

Nach der gemeinsamen Abschlusserklärung der G-20 feiert Putins Lager den Beschluss als einen Sieg. Russland-Reporter Rainer Munz erklärt im Video, wie Moskau die Formulierungen interpretiert. Nachricht lesen...

Mo 28.08.2023

Statistik Quelle: NTV vom Mo 28.08.2023 15:29 Kindergrundsicherung

Kritik an Beschluss der Ampel: CDU sieht in Kindergrundsicherung "Mogelpackung"

Vizekanzler Habeck bezeichnet die Einigung zur Kindergrundsicherung als "bedeutsamen Schritt". Doch weder Wirtschaftsinstitute noch Sozialverbände zeigen sich zufrieden. Insbesondere die Union tadelt den vorangegangenen Streit der Koalitionspartner als "Zeugnis der Zerrüttung". Nachricht lesen...

Do 03.08.2023

Statistik Quelle: Focus vom Do 03.08.2023 07:22 Fragen

Bundesregierung verschob Beschluss - Union sieht 90 offene Fragen beim Heizungsgesetz - und fordert Antworten

Die Unionsfraktion sieht noch offene 90 Fragen rund um das Heizungsgesetz. Diese betreffen unter anderem die staatlichen Förderung und den Mieterschutz. Von der Bundesregierung werden Antworten gefordert. Nachricht lesen...

Fr 28.07.2023

Statistik Quelle: finanzen.net vom Fr 28.07.2023 20:12 Juventus Turin

UEFA-Beschluss: Juventus Turin darf nächste Saison nicht international spielen

Der italienische Rekordmeister Juventus Turin darf in der kommenden Saison nicht international spielen. Nachricht lesen...

Do 27.07.2023

Statistik Quelle: Merkur Online vom Do 27.07.2023 19:00 AfD

Aktion mit Symbolkraft: Garmisch-Partenkirchner Kreistag lehnt AfD-Nachrücker ab - Beschluss wird nun geprüft

39:5-Beschluss: Das höchste Gremium im Landkreis Garmisch-Partenkirchen verweigert Albert Mutschlechner die Aufnahme. Als Grund führen die Fraktionen die rechten Gesinnungen auf, die der Ohlstädter auf seine Facebook-Seite munter verbreitet. Nachricht lesen...

Mo 24.07.2023

Statistik Quelle: Merkur Online vom Mo 24.07.2023 08:16 AfD

Ignoriert Merz CDU-Beschluss? Vorstoß zur AfD sorgt für Empörung

CDU-Chef Friedrich Merz schließt Kooperationen mit der AfD auf lokaler Ebene nicht kategorisch aus – und erhält dafür Schelte aus der eigenen Partei. Nachricht lesen...

Mi 12.07.2023

Statistik Quelle: ZEIT ONLINE vom Mi 12.07.2023 13:29 Nato

Nato-Beschluss zu Ukraine: "Eine verpasste Chance für die europäische Sicherheit"

Die Ukraine hadert damit, dass die Nato keine konkrete Perspektive für ihren Beitritt gegeben hat. Bedauern kam auch von den Nachbarn; in Deutschland von der Opposition. Nachricht lesen...

Di 11.07.2023

Statistik Quelle: NTV vom Di 11.07.2023 15:29 Cannabis

Kurz vor Teil-Legalisierung: Verfassungsgericht hält an Cannabis-Beschluss von 1994 fest

Die Legalisierung von Cannabis steht in den Startlöchern: Sowohl der begrenzte Eigenanbau als auch der Besuch eines Cannabis Social Clubs soll dann erlaubt sein. Doch nun weist das Bundesverfassungsgericht Vorlagen von drei Amtsgerichten gegen das Cannabis-Verbot von 1994 zurück. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Bild vom Di 11.07.2023 01:29 AfD

Sächsisches Theater ignoriert Beschluss von Stadtr - Zoff um Gender-Verbot nach AfD-Antrag

In Zwickau (Sachsen) wurde ein Gender-Verbot für die Stadtverwaltung und deren Betriebe beschlossen.Foto: picture alliance / Zoonar Nachricht lesen...

Fr 07.07.2023

Statistik Quelle: ZEIT ONLINE vom Fr 07.07.2023 11:43 LNG

Gemeinde will klagen: Binz kündigt juristisches Vorgehen gegen LNG-Beschluss an

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Do 29.06.2023

Statistik Quelle: FOCUS Money vom Do 29.06.2023 16:38 Audi Chef

Beschluss des Aufsichtsrats - Markus Duesmann als Audi-Chef gefeuert

Der bisherige Audi-Chef Markus Duesmann muss seinen Posten räumen. Medienberichten zufolge geht dies aus einem Beschluss des Kontrollgremiums des VW-Konzerns und Audi hervor. Mit Gernot Döllner soll der Nachfolger bereits feststehen. Nachricht lesen...

Fr 23.06.2023

Statistik Quelle: tagesschau.de vom Fr 23.06.2023 19:12 Gesetz, Bundestag

Beschluss im Bundestag: Was bringt das Gesetz gegen Arznei-Lieferengpässe?

Bei Hunderten Wirkstoffen von Medikamenten gibt es derzeit einen Mangel. Ein neues Gesetz soll dies künftig verhindern - durch Vorgaben und Anreize. Was genau wurde heute im Bundestag beschlossen? Nachricht lesen...

Di 13.06.2023

Statistik Quelle: Frankfurter Allgemeine Zeitung vom Di 13.06.2023 18:20 Linke

Linke-Fraktionschef Bartsch unterstützt Beschluss gegen Wagenknecht

Es brodelt in der Linkspartei. Nun droht Wagenknechts langjähriger Unterstützer, Dietmar Bartsch, mit seiner Genossin zu brechen. Der Grund: Die mögliche Gründung einer Konkurrenzpartei. Nachricht lesen...

Mo 12.06.2023

Statistik Quelle: ZEIT ONLINE vom Mo 12.06.2023 08:20 Wagenknecht

Parteien: Linksfraktionsvize kritisiert Beschluss gegen Wagenknecht

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Statistik Quelle: Hamburger Abendblatt vom Mo 12.06.2023 08:20 Wagenknecht

Parteien: Linksfraktionsvize kritisiert Beschluss gegen Wagenknecht

Ex-Linksfraktionschefin Wagenknecht denkt über eine Parteigründung nach. Der Linke-Parteivorstand will, dass sie ihr Bundestagsmandat zurückgibt. Das stößt intern aber auf Kritik. Nachricht lesen...

So 11.06.2023

Statistik Quelle: tagesschau.de vom So 11.06.2023 14:56 Wagenknecht

Weiter Unruhe in Linskpartei: Wagenknecht-Beschluss ist "großer Fehler"

Der Beschluss des Vorstands der Linkspartei, die umstrittene Abgeordnete Wagenknecht zur Rückgabe des Mandats aufzufordern, sorgt für Unruhe. Fraktionschefin Ali hält dies "für einen großen Fehler". Andere fordern den Rücktritt des Vorstands. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Merkur Online vom So 11.06.2023 13:49 Wagenknecht

"Großer Fehler": Linksfraktionschefin kritisiert Beschluss gegen Wagenknecht

Sahra Wagenknecht und Die Linke finden nicht mehr zueinander. Nun will der Parteivorstand, dass sie ihr Bundestagsmandat abgibt. Die Linke-Fraktionschefin kritisiert das scharf. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Frankfurter Allgemeine Zeitung vom So 11.06.2023 11:52 Wagenknecht

Linkspartei: Wagenknecht-Lager empört über Beschluss des Parteivorstands

Unterstützer der Politikerin finden es unmöglich, dass der Parteivorstand sie loswerden möchte. Die Fraktionsvorsitzende im Bundestag kritisierte, der Beschluss sei der Partei unwürdig. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Stern vom So 11.06.2023 10:00 Wagenknecht

Linken-Fraktionschefin übt scharfe Kritik an Wagenknecht-Beschluss

Linken-Fraktionschefin Amira Mohamed Ali hat den Vorstandsbeschluss zu der umstrittenen Abgeordneten Sahra Wagenknecht scharf kritisiert. Sie halte den Beschluss für einen "großen Fehler und einer Partei unwürdig, die sich Solidarität und Pluralität auf die Fahnen schreibt", schrieb Mohamed Ali am Samstagabend auf Twitter. Der Linken-Vorstand hatte in einem einstimmig beschlossenen Stellungnahme W ... Nachricht lesen...

Statistik Quelle: ZEIT ONLINE vom So 11.06.2023 08:55 Wagenknecht

Sahra Wagenknecht: Früherer Linkenchef Riexinger befürwortet Beschluss gegen Wagenknecht

Bernd Riexinger unterstützt die Forderung des Linken-Parteivorstands an Sahra Wagenknecht, ihr Mandat niederzulegen. "Jetzt ist Schluss mit lustig", sagte er. Nachricht lesen...

Sa 10.06.2023

Statistik Quelle: ZEIT ONLINE vom Sa 10.06.2023 21:37 Wagenknecht

Sahra Wagenknecht: Fraktionschefin der Linken kritisiert Beschluss gegen Wagenknecht

In einem Beschluss fordert der Vorstand der Linken von Sahra Wagenknecht die Rückgabe ihres Mandats. Fraktionschefin Amira Ali hält das für einen "großen Fehler". Nachricht lesen...

Fr 09.06.2023

Statistik Quelle: Stern vom Fr 09.06.2023 13:19 Klage

Gesundheit: Klinik-Schließung in Norden: Klage gegen Beschluss

Wegen der geplanten Umwandlung des Krankenhauses im ostfriesischen Norden in ein Regionales Gesundheitszentrum zieht ein Aktionsbündnis nun gegen den Landkreis Aurich vor Gericht. Eine Klage und ein Eilantrag richteten sich gegen einen entsprechenden Beschluss des Aufsichtsrates der Klinik-Trägergesellschaft vom April, wie ein Sprecher am zuständigen Verwaltungsgericht in Oldenburg am Freitag sagt ... Nachricht lesen...

Mo 05.06.2023

Statistik Quelle: manager magazin - finanzen vom Mo 05.06.2023 07:47 Opec

Ölpreis schnellt nach Beschluss von Opec+ hoch

Der Ölpreis ist in den vergangenen zwölf Monaten deutlich gesunken. Die Opec-Staaten werden die Fördermenge nun weiter kürzen, um den Markt zu stabilisieren. Der Ölpreis schnellt deutlich hoch, gibt einen Teil der Gewinne am Morgen aber wieder ab. Nachricht lesen...

So 04.06.2023

Statistik Quelle: Frankfurter Allgemeine Zeitung vom So 04.06.2023 11:23 NPD

Beschluss des Parteitags: NPD benennt sich um in "Die Heimat"

Mit dem neuen Namen "Die Heimat" will die NPD nach eigenen Angaben "ein neues Kapitel" aufschlagen. In einem Monat verhandelt Karlsruhe darüber, ob die Partei von der staatlichen Parteienfinanzierung ausgeschlossen werden darf. Nachricht lesen...

Di 30.05.2023

Statistik Quelle: Handelsblatt vom Di 30.05.2023 17:26 Gesetz

Gebäudeenergie-Gesetz: Beschluss im Heizungsstreit vor der Sommerpause rückt näher

Wirtschaftsminister Robert Habeck spricht am Dienstag mit Abgeordneten der Koalitionsparteien. Damit erscheint ein Kompromiss in der Debatte zunehmend möglich. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Focus vom Di 30.05.2023 09:35 Letzte Generation

Beschluss vom Amtsgericht München - Warum die "Letzte Generation" für Bayerns Behörden "kriminell" ist

Die Generalstaatsanwaltschaft München ermittelt gegen sieben Aktivisten der "Letzten Generation". Sie sollen entweder eine "kriminelle Vereinigung" gebildet oder unterstützt haben. Wie gefährlich sind die Protestler für die Öffentlichkeit wirklich?Von FOCUS-online-Autor Aaron Baumgart Nachricht lesen...

Mo 29.05.2023

Statistik Quelle: Focus vom Mo 29.05.2023 17:08 Generation

Beschluss vom Amtsgericht München - Wie kriminell ist die "Letzte Generation" wirklich?

Die Generalstaatsanwaltschaft München ermittelt gegen sieben Aktivisten der "Letzten Generation". Ihnen wird die "Bildung einer kriminellen Vereinigung" vorgeworfen. Über das Vorgehen der Staatsanwaltschaft wird heftig diskutiert. Auch ist man sich uneinig, wie gefährlich die Aktivisten für die Öffentlichkeit sind.Von FOCUS-online-Autor Aaron Baumgart Nachricht lesen...

Fr 26.05.2023

Statistik Quelle: Der Tagesspiegel vom Fr 26.05.2023 15:00 Grüne, Ampel

Kontrolle von Flüchtlingen an den EU-Außengrenzen: So hadern die Grünen mit dem Ampel-Beschluss

Die Ampel-Parteien haben sich für Asylverfahren an den EU-Außengrenzen ausgesprochen. Doch einige Grüne haben damit ein Problem. Nachricht lesen...

Mo 22.05.2023

Statistik Quelle: Der Tagesspiegel vom Mo 22.05.2023 16:37 Habeck, Ampel

Neues Heizungsgesetz: Habeck fordert von FDP Vertragstreue und Beschluss vor der Sommerpause

Laut Gesetzesentwurf müssen neue und ausgetauschte Heizungen ab 2024 mit mindestens 65 Prozent erneuerbarer Energie betrieben werden. Habeck fordert von der FDP, sich daranzuhalten.  Nachricht lesen...

Fr 19.05.2023

Statistik Quelle: NTV vom Fr 19.05.2023 03:59

Nach G7-Beschluss: EU will Handel mit russischen Diamanten "begrenzen"

Der russische Diamantenhandel hat einen Wert von 4 bis 5 Milliarden Dollar pro Jahr. Erst schränken die G7-Länder den Handel mit Russland hier ein. Nun zieht die EU nach, was für Russland große Konsequenzen haben könnte: Einer der größten Abnehmer russischer Diamanten befindet sich in der EU. Nachricht lesen...

Mi 10.05.2023

Statistik Quelle: NTV vom Mi 10.05.2023 23:38 Flüchtlingsgipfel

Lob und Kritik zum Beschluss: Flüchtlingsgipfel: "Mehr war eben nicht drin"

Bund und Länder haben sich beim Flüchtlingsgipfel geeinigt - zumindest zum Teil. Für die Länder bedeutet das: mehr Geld jetzt. Die Zukunft ist allerdings noch ungewiss. Einige Ministerpräsidenten begrüßen den Beschluss, andere haben mehr erwartet und zeigen sich unzufrieden. Nachricht lesen...

Do 04.05.2023

Statistik Quelle: finanzen.net vom Do 04.05.2023 11:22 EZB

Norwegens Notenbank hebt Leitzins kurz vor EZB-Beschluss weiter an

Oslo (Reuters) - Norwegens Notenbank schraubt den Leitzins weiter in die Höhe und fasst schon eine weitere Anhebung ins Auge. Die Währungshüter in Oslo erhöhten den geldpolitischen Schlüsselsatz am Donnerstag von 3,0 auf 3,25 Prozent. ... Nachricht lesen...

Mi 26.04.2023

Statistik Quelle: Neues Deutschland vom Mi 26.04.2023 16:20 Sudan

Bundeswehrmission | Bundestag holt Sudan-Beschluss nach

Bewaffneter Evakuierungseinsatz der Bundeswehr läuft offiziell bis Ende Mai Nachricht lesen...

So 23.04.2023

Statistik Quelle: Der Tagesspiegel vom So 23.04.2023 15:13 FDP

Nach Heizungs-Beschluss auf FDP-Parteitag: Grüne fordern "seriöse Regierungspolitik" ein

Die Liberalen stellen sich gegen das geplante Heizungs-Gesetz der Ampel. Die Grünen reagieren genervt und verweisen auf den Koalitionsvertrag. Nachricht lesen...

Sa 22.04.2023

Statistik Quelle: Der Spiegel vom Sa 22.04.2023 22:20 FDP

FDP und Parteitag: Beschluss gegen den Heizungsplan von Robert Habeck

Auf dem FDP-Bundesparteitag bringt der Abgeordnete Frank Schäffler einen Antrag gegen den Austausch von Millionen Öl- und Gaskesseln durch. In der Debatte zeigen sich die Spannungen mit den Grünen. Nachricht lesen...

Fr 21.04.2023

Statistik Quelle: Merkur Online vom Fr 21.04.2023 06:03 FDP

Heiz-Streit lässt die Ampel glühen: FDP will Beschluss revidieren

Ja sagen, Nein meinen: Für die FDP ist die Koalition eine immer schwierigere Zerreißprobe. Vor allem das geplante Gesetz zum Heizungstausch verschärft den Streit in der Ampel. Nachricht lesen...

Do 20.04.2023

Statistik Quelle: Focus vom Do 20.04.2023 06:11 Gesetz, FDP

Von wegen Ampel-Einigung - Kurz nach Beschluss gibt es die nächste FDP-Kritik an Habecks Heiz-Gesetz

Der Heiz-Hammer von Robert Habeck (Grüne) sorgte für jede Menge Stress in der Ampelkoalition. Nach langen Hin und Her stimmten auch die FDP-Minister zu. Doch ihre Bedingung: In dem Entwurf muss sich noch einiges ändern.  Nachricht lesen...

Do 13.04.2023

Statistik Quelle: T-Online vom Do 13.04.2023 07:55 Ukraine

Bericht: Frankreich blockiert EU-Beschluss zu Munitionslieferung für Ukraine

Tag 413 seit Kriegsbeginn: Russen sollen mutmaßlich einen ukrainischen Kriegsgefangenen enthauptet haben. Die USA suchen nach dem Leck der Ukraine-Geheimdokumente. Alle Infos im Newsblog. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Focus vom Do 13.04.2023 07:22 AKW

Regierungssprecherin verteidigt Beschluss - FDP-Chef Lindner findet AKW-Abschaltung "bedauerlich" und macht Druck

Christian Lindner bedauert die Abschaltung der restlichen Atomkraftwerke in Deutschland. Der Finanzminister sieht nun seine Amtskollegen bezüglich der Erhaltung der Energieversorgung in der Pflicht. Eine Regierungssprecherin verteidigt währenddessen den Beschluss, die Kraftwerke abzuschalten.  Nachricht lesen...

Mi 12.04.2023

Statistik Quelle: Focus vom Mi 12.04.2023 17:36 FDP

Regierungssprecherin verteidigt Beschluss - FDP-Chef Lindner findet AKW-Abschaltung "bedauerlich" und macht Druck

Christian Lindner bedauert die Abschaltung der restlichen Atomkraftwerke in Deutschland. Der Finanzminister sieht nun seine Amtskollegen bezüglich der Erhaltung der Energieversorgung in der Pflicht. Eine Regierungssprecherin verteidigt den Beschluss, die Kraftwerke abzuschalten.  Nachricht lesen...

Sa 01.04.2023

Statistik Quelle: NTV vom Sa 01.04.2023 10:15 Ampel

Ampel-Beschluss zu 144 Projekten: Ricarda Lang zweifelt an beschleunigtem Autobahnausbau

Nach langem Ringen einigt sich die Ampel-Koalition auf einen beschleunigten Ausbau des Autobahnnetzes bei 144 Projekten. Grünen-Chefin Lang glaubt allerdings nicht an eine rasche Umsetzung dieser Pläne, immerhin müssten die Länder zustimmen. Sie fordert, die Projekte vor Ort einzeln zu prüfen. Nachricht lesen...

Fr 31.03.2023

Statistik Quelle: 4investors Börsennachrichten vom Fr 31.03.2023 19:31 PAION

Paion: Beschluss ist eingetragen

Am 25. Januar haben die Aktionäre von Paion auf einer Hauptversammlung beschlossen, das Grundkapital herabzusetzen. Dies wurde am 14. März in das Handelsregister beim Amtsgericht Aachen eingetragen. Somit gibt es inzwischen noch ein Grundkapital von 7,133 Millionen Euro, zuvor lag dieses bei 71,336 Millionen Euro. Die Aktien werden somit im Verhältnis 10:1 zusammengelegt. Für 10 bisherige Aktien ... Nachricht lesen...

Mi 29.03.2023

Statistik Quelle: Focus vom Mi 29.03.2023 16:26 Ampel

Nach Koalitionsgipfel - Söder kritisiert Maut-Beschluss der Ampel als "indirekte Steuererhöhung"

Der bayrische Ministerpräsident hat die Beschlüsse der Ampel im Rahmen des Koalitionsausschusses hart kritisiert. Das Ergebnis sei "wachsweich", wichtige Punkte würden fehlen. Die geplante Erhöhung der Lkw-Maut sieht er gar als "indirekte Steuererhöung". Nachricht lesen...

Sa 25.03.2023

Statistik Quelle: Bild vom Sa 25.03.2023 14:39 Verbot

Hammer-Beschluss - Verbot für Demo auf der A9 wohl rechtswidrig

Klima-Chaoten der "Letzten Generation" wollen am Sonntag in München demonstrieren.Foto: Swen Pförtner/dpa Nachricht lesen...

Do 23.03.2023

Statistik Quelle: Süddeutsche Zeitung vom Do 23.03.2023 16:13 Israel

Israel: Bundesregierung rügt Knesset-Beschluss zu Siedlungen

Israels Parlament hat ein Gesetz abgeschafft, das Israelis verbot, bestimmte Siedlungen im Westjordanland zu bewohnen. Es ist das Gegenteil der mit den Palästinensern vereinbarten Deeskalation. Im ganzen Land wird demonstriert - auch gegen die Justizreform. Nachricht lesen...

Di 14.03.2023

Statistik Quelle: Rheinland Pfalz Online vom Di 14.03.2023 17:55 EU Parlament

Beschluss im EU-Parlament: Heftiger Streit um "Zwangssanierungen" von Gebäuden

Kommen nun über 250 Milliarden Euro Kosten auf Hausbesitzer allein in Deutschland zu? Eine Mehrheit des EU-Parlamentes machte den Weg frei für Verhandlungen über eine neue Gebäude-Effizienzrichtlinie. Die CDU warnt vor "Überforderung ... Nachricht lesen...

Fr 10.03.2023

Statistik Quelle: NTV vom Fr 10.03.2023 16:25 Segensfeiern, Kirche

Beschluss der Synodalversammlung: Kirche führt Segensfeiern für Homosexuelle ein

Segensfeiern für gleichgeschlechtliche Paare werden in vielen katholischen Gemeinden heute schon praktiziert - in einer kirchenrechtlichen Grauzone. Priester, die den Segen spenden, müssen gar Sanktionen befürchten. Das soll sich jetzt ändern. Nachricht lesen...

Mi 22.02.2023

Statistik Quelle: ZEIT ONLINE vom Mi 22.02.2023 19:22 Biden

Ukraine-Überblick: Biden kritisiert "New-Start"-Beschluss, Wang trifft Lawrow und Putin

Russlands geplante Aussetzung des Abrüstungsabkommens ist laut Joe Biden ein "großer Fehler". Russland und China wollen ihre Partnerschaft vertiefen. Das war der Tag. Nachricht lesen...

Mo 20.02.2023

Statistik Quelle: ZEIT ONLINE vom Mo 20.02.2023 15:19 Iran

EU-Beschluss: Neue Iran-Sanktionen treffen Kultur- und Bildungsminister

Die EU hat neue Sanktionen gegen 32 Iraner beschlossen, darunter Richter, Gefängnisdirektoren und Minister. Ihnen werden schwere Menschenrechtsverletzungen vorgeworfen. Nachricht lesen...

Di 31.01.2023

Statistik Quelle: Der Tagesspiegel vom Di 31.01.2023 13:47 Wahl, Februar

Karlsruhe bestätigt Berlin-Wahl: Der Beschluss des Bundesverfassungsgerichts ist eine Ermutigung

Der Beschluss des Bundesverfassungsgerichts stärkt die Entscheidung für die Wiederholungswahl. Er kann verlorenes Vertrauen nicht ersetzen, hilft aber, es zurückzugewinnen. Nachricht lesen...

Mi 25.01.2023

Statistik Quelle: NTV vom Mi 25.01.2023 21:59 Panzer

"Wochenlang vorbereitet": US-Sicherheitsrat verteidigt Panzer-Beschluss

Zunächst winkt das US-Verteidigungsministerium ab: US-Kampfpanzer vom Typ Abrams machten aus praktischen Gründen für die Ukraine keinen Sinn. Nachdem US-Präsident Biden sich doch für eine Lieferung entschieden hat, stellt der Nationale Sicherheitsrat klar, dass es kein Hauruck-Votum war. Nachricht lesen...

Mo 23.01.2023

Statistik Quelle: Der Tagesspiegel vom Mo 23.01.2023 14:34 Studie

Umstrittene Studie zum "Haus der Demokratie": Jurist hält möglichen Beschluss aktuell für rechtswidrig

Eigentlich sollen die Potsdamer Stadtverordneten für eine teure Machbarkeitsstudie zum Umfeld der Garnisonkirche votieren. Doch ein Verwaltungsrechtler warnt davor. Nachricht lesen...

Do 12.01.2023

Statistik Quelle: Focus vom Do 12.01.2023 00:40 SPD

"Angst vor Verschuldung nehmen" - Beschluss für Klausur: SPD-Bundestagsfraktion will Bafög ohne Rückzahlung

Die SPD-Bundestagsfraktion will Familien und junge Menschen unter anderem mit einer Reform des Bafögsystems und der zügigen Umsetzung des Startchancen-Programms für Schulen in der Krise unterstützen. Nachricht lesen...

Mi 04.01.2023

Statistik Quelle: Merkur Online vom Mi 04.01.2023 16:19 Russland

Gemeinsamer Beschluss: Russland und China wollen stärker zusammenarbeiten

Der türkische Präsident telefoniert mit Putin und Selenskyj. Die Türkei sieht sich in der Rolle eines Vermittlers zwischen beiden Konfliktparteien. Nachricht lesen...

Do 22.12.2022

Statistik Quelle: Der Tagesspiegel vom Do 22.12.2022 18:16 Corona

Nach dem Beschluss im Bund: Auch Berlin schließt das letzte Corona-Impfzentrum

Die Bundesfinanzierung der regionalen Impfzentren endet. Niedergelassene Ärzte und Apotheken sollen die Corona-Impfungen übernehmen. Nachricht lesen...

Di 06.12.2022

Statistik Quelle: Deutsche Wirtschaftsnachrichten vom Di 06.12.2022 17:19 Gas Abschlag

Gas-Preisdeckel: EU-Beschluss kommt nächste Woche

Nächste Woche will die EU den Gaspreisdeckel beschließen. Doch der Vorschlag aus Brüssel stößt bei den Staaten auf Ablehnung. Sie diskutieren Gegenvorschläge. Nachricht lesen...

Do 01.12.2022

Statistik Quelle: finanzen.net vom Do 01.12.2022 12:32 Russland

Russland verdammt Völkermord-Beschluss Bundestag - Ukraine lobt Beschluss

Moskau/Berlin (Reuters) - Russland hat die Entscheidung des Bundestages scharf kritisiert, die Hungersnot in der Ukraine in den Jahren 1932/33 als sowjetisch verordneten Völkermord anzuerkennen. Dies sei als antirussische Provokation ... Nachricht lesen...

Do 24.11.2022

Statistik Quelle: TAZ vom Do 24.11.2022 18:29 Iran

Beschluss des UN-Menschenrechtsrats: Gewalt im Iran wird untersucht

Die UN richten eine Untersuchungskommission zur Gewalt gegen Protestierende im Iran ein. Die Mehrheit mussten sich Deutschland und Island erarbeiten. mehr... Nachricht lesen...

Mo 14.11.2022

Statistik Quelle: Der Spiegel vom Mo 14.11.2022 16:56 Energiekrise

Energiekrise: Kabinett verschiebt Beschluss zu Gas- und Strompreisbremse

Das Kabinett wollte diese Woche die Vorlagen für die Energiepreisbremsen beschließen. Doch daraus wird nichts – aus Sorge vor Fehlern. Eine Studie zum Beispiel warnt vor Gefahren für Lieferketten. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: NTV vom Mo 14.11.2022 16:45 Ampel

Kein Beschluss in dieser Woche: Ampel benötigt für Gaspreisbremse mehr Zeit

Eigentlich wollte die Ampel-Regierung diese Woche die Gesetzentwürfe zu den Energiepreisbremsen absegnen. Doch weil noch Details offen sind, ist der Zeitplan geplatzt. Im Bundesrat soll das Thema aber wie geplant Anfang Dezember auf dem Tisch liegen. Nachricht lesen...

Do 10.11.2022

Statistik Quelle: Frankfurter Allgemeine Zeitung vom Do 10.11.2022 19:59 Wahl

Einstimmiger Beschluss: Mike Josef tritt zur OB-Wahl an

Mike Josef tritt für die Frankfurter SPD zur Oberbürgermeisterwahl an. Der Parteivorstand hat den Vorsitzenden einstimmig nominiert. Nachricht lesen...

Do 03.11.2022

Statistik Quelle: tagesschau.de vom Do 03.11.2022 17:57 Ukraine

Beschluss der G7-Außenminister: Ein Winterhilfspaket für die Ukraine

Bundesaußenministerin Baerbock hat der Ukraine weitere Unterstützung zugesichert. Auf der Tagung der G7-Außenminister in Münster kündigte sie ein Winterhilfspaket an, um zu verhindern, dass Menschen verhungern und erfrieren. Nachricht lesen...

Do 27.10.2022

Statistik Quelle: Stern vom Do 27.10.2022 21:45 Neuwagen

EU-Beschluss: Ab 2035 lässt Europa nur noch emissionsfreie Neuwagen zu

Die EU hat sich darauf geeinigt, dass ab 2035 nur noch Neuwagen verkauft werden dürfen, die keine Treibhausgase freisetzen. Nachricht lesen...

Do 20.10.2022

Statistik Quelle: Der Tagesspiegel vom Do 20.10.2022 15:46 Bundestag

Historischer Beschluss im Bundestag: Zeitenwende auch in der Etatpolitik

Der 200-Milliarden-Fonds für die Energiepreisbremse erhöht die Schulden des Bundes nochmals massiv. Die Zinslasten werden damit zur Herausforderung Nachricht lesen...

Di 18.10.2022

Statistik Quelle: Der Tagesspiegel vom Di 18.10.2022 12:28 Maskenpflicht

Maskenpflicht in Innenräumen in Berlin wohl ab 29. Oktober: "Wir treffen kommende Woche auf jeden Fall einen Beschluss"

Der Berliner Senat hat einen Beschluss zur Maskenpflicht vertagt –  vorerst. Ab Ende Oktober wird sie aber voraussichtlich in Innenräumen wieder ausgeweitet. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Focus vom Di 18.10.2022 10:03 AKW

Live im TV - Hofreiter keilt nach AKW-Beschluss gegen FDP und fordert Tempolimit

Nach dem Beschluss von Kanzler Olaf Scholz zu Atomkraftwerken fordert Grünen-Politiker Anton Hofreiter ein Tempolimit. Im "RTL/ntv-Frühstart" sagte er, dass der Grund für hohen Verbrauch häufig schnelle Autos seien. An einen Erfolg seiner Initiative glaubt er aber nicht. Nachricht lesen...