Die letzten wichtigen Nachrichten zum Thema BUNDESKABINETT

Do 15.06.2023

Statistik Quelle: Die Welt vom Do 15.06.2023 12:03 Nationale Sicherheitsstrategie

Bundeskabinett verabschiedet erste Nationale Sicherheitsstrategie

Die Bundesregierung hat nach monatelangen Verhandlungen erstmals eine Nationale Sicherheitsstrategie für Deutschland beschlossen. Es soll alle inneren und äußeren Bedrohungen für die Sicherheit Deutschlands berücksichtigen. Lesen Sie hier das Dokument im Wortlaut. Nachricht lesen...

Mi 14.06.2023

Statistik Quelle: Die Welt vom Mi 14.06.2023 11:09 Sicherheitsstrategie

Bundeskabinett verabschiedet erste Nationale Sicherheitsstrategie

Die Bundesregierung hat nach monatelangen Verhandlungen erstmals eine Nationale Sicherheitsstrategie für Deutschland beschlossen. Es soll erstmals alle inneren und äußeren Bedrohungen für die Sicherheit Deutschlands berücksichtigen. Lesen Sie hier das Dokument im Wortlaut. Nachricht lesen...

Mi 17.05.2023

Statistik Quelle: ZEIT ONLINE vom Mi 17.05.2023 21:50 LNG

LNG-Beschleunigungsgesetz: Bundeskabinett schreibt Hafen Mukran als LNG-Standort in Gesetz fest

Die Bundesregierung will die Genehmigung für den Bau eines Flüssigerdasterminals auf Rügen beschleunigen. Kritiker sorgen sich um die Folgen für den Tourismus. Nachricht lesen...

Mi 03.05.2023

Statistik Quelle: Der Tagesspiegel vom Mi 03.05.2023 15:02 Mali, Mai

Einsatz läuft bis Mai 2024: Bundeskabinett beschließt Abzug der Bundeswehr aus Mali

In einem Jahr soll der Bundeswehreinsatz in Mali enden. Grund dafür sind Spannungen mit der Militärjunta, die aus Sicht Deutschlands die UN-Mission behindern. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: ZEIT ONLINE vom Mi 03.05.2023 13:37 Mali

Bundeswehr: Bundeskabinett beschließt Abzug aus Mali bis Mai 2024

Das Bundeskabinett hat ein letztes Mal das Bundeswehrmandat für Mali gebilligt. Zugleich beginnt der teilweise Abzug der verbliebenen 1.100 Soldatinnen und Soldaten. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Stern vom Mi 03.05.2023 13:12 Mai, Mali

Bundeskabinett beschließt Abzug der Bundeswehr aus Mali bis Mai 2024

Das Bundeskabinett hat den Abzug der Bundeswehr aus dem westafrikanischen Krisenstaat Mali beschlossen. Der im Jahr 2013 begonnene Einsatz solle bis Mai 2024 auslaufen, erklärten die Ministerien für Verteidigung und Auswärtiges am Mittwoch in Berlin. Aktuell sind nach Bundeswehrangaben noch 1100 Soldatinnen und Soldaten am UN-Blauhelmeinsatz Minusma beteiligt. Grund für den Abzug sind Spannungen m ... Nachricht lesen...

Mi 26.04.2023

Statistik Quelle: Stern vom Mi 26.04.2023 15:41 Juli

Bundeskabinett bringt Rentenerhöhung zum 1. Juli auf den Weg

Das Bundeskabinett hat am Mittwoch die diesjährige Rentenerhöhung auf den Weg gebracht. Zum 1. Juli sollen die Altersbezüge im Westen um 4,39 Prozent und im Osten um 5,86 Prozent steigen, wie das Bundesarbeitsministerium mitteilte. Wegen der höheren Lohnsteigerung im Osten werde die Rentenangleichung Ost ein Jahr früher erreicht als gesetzlich vorgesehen. "Damit gilt ab dem 1. Juli 2023 in West un ... Nachricht lesen...

Mi 19.04.2023

Statistik Quelle: cash-online.de vom Mi 19.04.2023 13:54 Habecks

Bundeskabinett winkt Habecks Heizungspläne durch

Das Bundeskabinett hat die umstrittenen Pläne zum Heizungstausch beschlossen. Das erfuhr die Deutsche Presse-Agentur aus Regierungskreisen. The post Bundeskabinett winkt Habecks Heizungspläne durch appeared first on Cash. | Aktuelle Finanznachrichten online. Nachricht lesen...

Mi 05.04.2023

Statistik Quelle: ZEIT ONLINE vom Mi 05.04.2023 16:30 Lieferengpässe

Arzneimittelknappheit: Bundeskabinett bewilligt Gesetzesentwurf gegen Lieferengpässe

Das Gesetz sieht etwa lockerere Preisregeln für Kinderarzneimittel vor. Deutschland solle für Pharmahersteller lohnenswerter werden, sagt Gesundheitsminister Lauterbach. Nachricht lesen...

Mi 29.03.2023

Statistik Quelle: ZEIT ONLINE vom Mi 29.03.2023 15:23 Fachkräfte

Migration: Bundeskabinett reformiert Einwanderungsregeln für Fachkräfte

Abschlüsse von Fachkräften sollen leichter anerkannt werden, ein Punktesystem die Einwanderung erleichtern. Damit folgt die Bundesregierung Forderungen der Wirtschaft. Nachricht lesen...

Mo 06.03.2023

Statistik Quelle: Neue Zürcher Zeitung vom Mo 06.03.2023 16:52 Meseberg, Klausurtagung

Stimmung gut, aber keine Entscheidungen: Bundeskabinett vertagt bei Klausurtagung Streitpunkte

Verbrenner-Aus, Kindergrundsicherung und Mehrausgaben im Bundeshaushalt: Die Liste der Kontroversen in der Bundesregierung ist lang. Doch statt Streitfragen anzugehen, beschäftigten sich die Minister mit Grundsatzthemen. Nachricht lesen...

Mi 08.02.2023

Statistik Quelle: Stern vom Mi 08.02.2023 04:04 Corona

Bundeskabinett befasst sich mit Folgen der Corona-Pandemie für Kinder

Das Bundeskabinett beschäftigt sich am Mittwoch (11.00 Uhr) mit den gesundheitlichen Auswirkungen der Corona-Pandemie auf Kinder und Jugendliche. Konkret geht es um den Abschlussbericht einer von den Bundesministerien für Familie und Gesundheit einberufenen interministeriellen Arbeitsgruppe. Gesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) und Familienministerin Lisa Paus (Grüne) erläutern anschließend d ... Nachricht lesen...

Mi 01.02.2023

Statistik Quelle: tagesschau.de vom Mi 01.02.2023 12:35 Ticket

Bundeskabinett macht den Weg frei für 49-Euro-Ticket

Eine weitere Hürde beim Deutschlandticket ist genommen: Das Kabinett hat Zuschüsse von 1,5 Milliarden Euro pro Jahr beschlossen. Die Länder steuern die gleiche Summe bei. 49 Euro soll das Ticket zunächst kosten - später könnte es teurer werden. Nachricht lesen...

Mo 30.01.2023

Statistik Quelle: Der Tagesspiegel vom Mo 30.01.2023 17:16 Wahl

Berlin-Wahl wirft ihre Schatten voraus: Giffey vor Comeback im Bundeskabinett?

Der Kanzler hat das Sagen. Und sollte es nach der Berlin-Wahl keine SPD-Regierende mehr geben, könnte die ja im Bund wieder regieren. Wenn Olaf Scholz das sagt. Nachricht lesen...

Mi 18.01.2023

Statistik Quelle: TAZ vom Mi 18.01.2023 19:00 Parität

Scholz beendet Parität im Bundeskabinett: 22 potenzielle Alternativen

Kanzler Olaf Scholz versprach einst Parität. Nun folgt auf Ex-Verteidigungsministerin Lambrecht ein Mann – eine fatale Botschaft an die Gleichberechtigung. mehr... Nachricht lesen...

Di 17.01.2023

Statistik Quelle: Der Tagesspiegel vom Di 17.01.2023 13:48 Pistorius

Reaktionen auf Entscheidung für Pistorius: Kritik an fehlender Parität im Bundeskabinett

Nach dem Rücktritt von Verteidigungsministerin Christine Lambrecht wird der niedersächsische Innenminister Boris Pistorius (beide SPD) ihr Nachfolger. So reagiert die Politikwelt. Nachricht lesen...

Sa 07.01.2023

Statistik Quelle: Der Tagesspiegel vom Sa 07.01.2023 11:34 Testpflicht

Einreise aus China: Bundeskabinett beschließt Testpflicht

Das Bundeskabinett hat beschlossen, dass Einreisende aus China künftig einen negativen Antigenschnelltest vorweisen müssen. Dieser darf nicht älter als 48 Stunden sein. Nachricht lesen...

Mi 30.11.2022

Statistik Quelle: tagesschau.de vom Mi 30.11.2022 14:17 Bundesregierung, Antisemitismus

Bundeskabinett stellt Strategie gegen Antisemitismus vor

Jüdisches Leben ist in Deutschland noch immer Anfeindungen und sogar Angriffen ausgesetzt. Die Zahl der antisemitischen Straftaten steigt - auch im Internet. Die Regierung will nun gezielter dagegen vorgehen. Nachricht lesen...

Fr 25.11.2022

Statistik Quelle: ZEIT ONLINE vom Fr 25.11.2022 17:41 Strom

Energiekosten: Bundeskabinett beschließt Strom- und Gaspreisbremse

Die geplanten Entlastungen bei den Strom- und Gaspreisen haben die nächste Hürde genommen. Nach dem Kabinettsbeschluss muss nun noch der Bundestag zustimmen. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: T-Online vom Fr 25.11.2022 17:18 Gas

Bundeskabinett beschließt Gas- und Strompreisbremse

Damit sollen Energieverbraucher im Land ab 2023 entlastet werden. Vorher müssen die Gesetzentwürfe noch durch zwei weitere Gremien. Nachricht lesen...

Mi 09.11.2022

Statistik Quelle: Die Welt vom Mi 09.11.2022 17:05 Elmos

Elmos prüft nach Verkaufs-Verbot durch Bundeskabinett rechtliche Schritte

Das Bundeskabinett hat den Verkauf einer Chipfertigung des Dortmunder Unternehmens Elmos an einen chinesischen Investor untersagt – doch das Unternehmen will so schnell nicht aufgeben. Dortmunds Oberbürgermeister sorgt sich wegen der Absage um eine dreistellige Zahl von Arbeitsplätzen. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Die Welt vom Mi 09.11.2022 13:21 Chinesen

Bundeskabinett untersagt Übernahme von Chipfertigung durch Chinesen

Das Bundeskabinett hat den Verkauf einer Chipfertigung des Dortmunder Unternehmens Elmos an einen chinesischen Investor untersagt. Anders als zuletzt beim Einstieg der chinesischen Rederei Cosco im Hamburger Hafen, sei diese Entscheidung innerhalb der Regierung unstrittig gewesen. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Frankfurter Allgemeine Zeitung vom Mi 09.11.2022 11:45 Chinesen

Bundeskabinett untersagt Übernahme von Chiphersteller Elmos durch Chinesen

Das Bundeskabinett hat den Verkauf einer Chipfertigung des Dortmunder Unternehmens Elmos an einen chinesischen Investor untersagt. Das erfuhr die Deutsche Presse-Agentur am Mittwoch aus Regierungskreisen. Nachricht lesen...

Mi 02.11.2022

Statistik Quelle: Stern vom Mi 02.11.2022 19:15 Gas

Video: Bundeskabinett beschließt Entlastung für Gas- und Fernwärmekunden

Mit der ersten Stufe der Gaspreisbremse sollen Kunden ein Zwölftel des Jahresverbrauchs von ihren Versorgern ersetzt bekommen. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: finanzen.net vom Mi 02.11.2022 14:13 Gaskunden

Bundeskabinett beschließt Einmalzahlung für Gaskunden

Konkret soll im Zuge der "Soforthilfe" im Dezember für Verbraucher die Pflicht entfallen, die vertraglich vereinbarte Voraus- oder Abschlagszahlung zu leisten. Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) sagte, auch wenn die Großhandelspreise zuletzt ... Nachricht lesen...

Statistik Quelle: ZEIT ONLINE vom Mi 02.11.2022 12:42 Einmalzahlung

Energiekrise: Bundeskabinett beschließt Einmalzahlung für Gaskunden

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Mi 26.10.2022

Statistik Quelle: Stern vom Mi 26.10.2022 14:49 Cannabis

Noch kein Gesetzentwurf: 30 Gramm "Genusscannabis": Bundeskabinett beschließt Eckpunkte für Cannabis-Legalisierung

Die Ampel-Regierung geht den nächsten Schritt in Richtung Cannabis-Legalisierung und beschließt Eckpunkte für das Vorhaben in Deutschland. Ob die Pläne umgesetzt werden können, ist aber noch offen. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Frankfurter Allgemeine Zeitung vom Mi 26.10.2022 12:27 Cannabis

Bundeskabinett beschließt Eckpunkte für Cannabis-Legalisierung

Der Erwerb und Besitz von bis zu 30 Gramm Cannabis sollen künftig straffrei bleiben. Von einem "großen Durchbruch in der Drogenpolitik" will Gesundheitsminister Lauterbach nicht sprechen. Europäische Gesetze könnten die Pläne verhindern. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Die Welt vom Mi 26.10.2022 11:02 Cannabis Legalisierung, Kabinett

Bundeskabinett beschließt Eckpunkte für Cannabis-Legalisierung

Der Erwerb und Besitz von bis zu 30 Gramm "Genusscannabis" soll in Zukunft in Deutschland straffrei, privater Eigenanbau in begrenztem Umfang erlaubt sein. Diese Legalisierungsschritte beschloss das Bundeskabinett. Doch es gibt möglicherweise noch Hürden. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Die Welt vom Mi 26.10.2022 10:57 Hamburg, Cosco

Bundeskabinett erlaubt begrenzten Cosco-Einstieg in Hamburg

Das Bundeskabinett hat einen begrenzten Einstieg der chinesischen Staatsreederei Cosco in die Betreibergesellschaft eines Container-Terminals im Hamburger Hafen erlaubt. Allerdings gibt es bestimmte Einschränkungen. Trotzdem ist der Kompromiss in der Ampel-Koalition umstritten. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Neue Zürcher Zeitung vom Mi 26.10.2022 09:07 Hamburg, Einstieg

Cosco-Beteiligung an Terminal im Hamburger Hafen: Bundeskabinett genehmigt offenbar Kompromisslösung

Im Streit um eine Beteiligung der chinesischen Cosco-Gruppe an einem Terminal im Hamburger Hafen hat das Kabinett offenbar einem Kompromiss zugestimmt. Laut diesem würde der Anteil knapp unter einer Sperrminderheit bleiben. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: tagesschau.de vom Mi 26.10.2022 08:57 Cannabis Legalisierung, Kabinett

Bundeskabinett berät über Cannabis-Legalisierung

Nach dem Willen der Bundesregierung soll Cannabis bald auch in Deutschland legal sein - heute wird im Kabinett über das Vorhaben beraten. Erste Inhalte sind bereits bekannt. Apotheker sehen die Pläne kritisch. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Stern vom Mi 26.10.2022 08:50 Kompromiss

Umstrittene Beteiligung: Cosco-Einsteig bei Containerterminal im Hamburger Hafen: Bundeskabinett beschließt Kompromiss

Ein chinesischer Konzern darf bei einem Hamburger Containerterminal einsteigen – aber zu einem geringeren Anteil als geplant. Die Entscheidung ist in der Koalition umstritten. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: tagesschau.de vom Mi 26.10.2022 08:27 Hafen, Cosco

Cosco-Einstieg in Hamburg: Bundeskabinett soll Kompromiss absegnen

Der geplante Einstieg der chinesischen Reederei Cosco beim Container-Terminal Tollerort im Hamburger Hafen ist umstritten. Heute nun will das Bundeskabinett grünes Licht geben - für eine kleinere Beteiligung als ursprünglich geplant. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: ZEIT ONLINE vom Mi 26.10.2022 04:48 Cannabis Legalisierung

Gesundheit: Bundeskabinett befasst sich mit Cannabis-Legalisierung

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Mo 24.10.2022

Statistik Quelle: Handelsblatt vom Mo 24.10.2022 17:03 Hamburger Hafen

China-Deal: Hamburger Hafen: Grüne wollen Beratung im Bundeskabinett

Das chinesische Staatsunternehmen Cosco will sich bei einem Terminal des Hamburger Hafens beteiligen. Einige Ministerien haben bereits Bedenken geäußert. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: ZEIT ONLINE vom Mo 24.10.2022 16:58 Grüne

Infrastruktur: Hamburger Hafen: Grüne wollen Beratung im Bundeskabinett

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Mi 19.10.2022

Statistik Quelle: Stern vom Mi 19.10.2022 15:12 AKW

Bundeskabinett billigt Akw-Laufzeitverlängerung bis April

Wegen der Energiekrise verschiebt das Bundeskabinett den Atomausstieg ins kommende Jahr. Die Runde billigte am Mittwoch in Berlin die Verlängerung der Laufzeiten der drei verbliebenen deutschen Atomkraftwerke bis Mitte April 2023. Eine Änderung des Atomgesetzes soll dafür die gesetzliche Grundlage schaffen. Das Kabinett folgte mit seinem Beschluss einer Vorgabe, die Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) ... Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Der Tagesspiegel vom Mi 19.10.2022 13:20 AKW

Nach Scholz' Machtwort: Bundeskabinett billigt AKW-Laufzeitverlängerung bis April

Das Bundeskabinett folgt der Vorgabe, die Bundeskanzler Scholz am Montag verkündete. Habeck warnt die FDP vor Forderung nach zusätzlichen Verlängerungen. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: ZEIT ONLINE vom Mi 19.10.2022 12:55 AKW

Kernkraft: Bundeskabinett billigt AKW-Laufzeitverlängerung bis April

Die gesetzliche Grundlage für den Weiterbetrieb der drei Atomkraftwerke ist beschlossen. Damit folgte das Kabinett der Vorgabe von Bundeskanzler Olaf Scholz. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: ZDF heute-Nachrichten vom Mi 19.10.2022 12:42 AKW

Bundeskabinett billigt AKW-Weiterbetrieb

Das Kabinett hat längere Laufzeiten für die drei verbliebenen deutschen Atomkraftwerke bis April 2023 gebilligt. Die Minister verabschiedeten eine entsprechende Vorlage. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Die Welt vom Mi 19.10.2022 12:17 AKW

Bundeskabinett billigt AKW-Laufzeitverlängerung bis April

Das Bundeskabinett billigt eine Verlängerung der AKW-Laufzeiten bis April. Nach einem Machtwort des Kanzlers hatten Wirtschafts- und Umweltministerium einen entsprechenden Entwurf vorgelegt. Zum Ergebnis der Sitzung äußern sich die Minister Habeck und Lemke. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Frankfurter Allgemeine Zeitung vom Mi 19.10.2022 12:04 AKW

Bundeskabinett billigt AKW-Laufzeitverlängerung bis April

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Mi 28.09.2022

Statistik Quelle: Die Welt vom Mi 28.09.2022 11:45 Corona

Dritter Corona-Fall im Bundeskabinett

Sie alle sind von der SPD und Teil des Bundeskabinetts von Olaf Scholz: Neben dem Kanzler und Innenministerin Nancy Faeser hat sich nun auch Bauministerin Klara Geywitz mit Covid 19 krank gemeldet. Für Geywitz ist es die zweite Infektion in diesem Jahr. Nachricht lesen...

Mi 14.09.2022

Statistik Quelle: Kölner Stadtanzeiger vom Mi 14.09.2022 15:00 Bürgergeld

Bürgergeld und Inflationsausgleich: Bundeskabinett beschließt Entlastungen der Bürger

Mit mehreren Gesetzesvorhaben sollen die Bürger entlasten werden. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Der Tagesspiegel vom Mi 14.09.2022 14:45 Bürgergeld

"Mit dem Bürgergeld werden wir Hartz IV überwinden": Im Bundeskabinett wurde am Mittwoch der Gesetzentwurf dazu beschlossen.

Im Vorfeld hatte es hitzige Debatten gegeben, von einem bedingungslosen Grundeinkommen durch die Hintertür war die Rede, andere sprechen von altem Wein in neuen Schläuchen. Was ist dran? Nachricht lesen...

Di 13.09.2022

Statistik Quelle: Der Tagesspiegel vom Di 13.09.2022 14:56 Bürgergeld, Ukraine

Bundeskabinett berät am Mittwoch: SPD und FDP verteidigen Bürgergeld-Pläne der Ampel

Die FDP und SPD sind sich einig: Durch den geplanten Gesetzentwurf zum Bürgergeld könne vielen Menschen geholfen werden. Aus anderen Ecken kommt jedoch Kritik. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Stern vom Di 13.09.2022 06:16 Hartz

Sanktionen: Bundeskabinett will Bürgergeld beschließen. Ist das wirklich eine Abkehr von Hartz IV?

Eine neue Studie erhebt Zweifel an der Wirkung von Sanktionen. Kann ein Bürgergeld ohne ihre Abschaffung wirklich Hartz IV überwinden? Nachricht lesen...

Do 25.08.2022

Statistik Quelle: Stern vom Do 25.08.2022 10:18 Corona

Corona-Pandemie: Bundeskabinett verlängert Corona-Einreiseverordnung bis Ende September

Hohe Geldstrafe für renitente Masken-Verweigerin im Flugzeug +++ Mauritius lockert die Einreisebestimmungen +++ Wegen Corona-Fällen an Bord: Kreuzfahrtschiff von Tui Cruises darf in Marokko nicht anlegen +++ Die wichtigsten Reise-News zum Coronavirus im stern-Ticker. Nachricht lesen...

Mi 24.08.2022

Statistik Quelle: ZEIT ONLINE vom Mi 24.08.2022 04:20 Corona

Corona-Regeln: Bundeskabinett will neue Maskenpflichten billigen

Das Kabinett will an diesem Mittwoch schärfere Corona-Schutzauflagen billigen, etwa eine FFP2-Maskenpflicht in Fernzügen und Flugzeugen. Die FDP will nachverhandeln. Nachricht lesen...

Mi 06.07.2022

Statistik Quelle: Die Welt vom Mi 06.07.2022 12:23 Bleiberecht

Bundeskabinett bringt Bleiberecht für gut integrierte Geduldete auf den Weg

Menschen, die seit fünf Jahren in Deutschland geduldet sind, sollen ein "Chancen-Aufenthaltsrecht" erwerben können – das geht aus dem neuen Migrationspaket hervor. Werden dann innerhalb eines Jahres gewisse Voraussetzungen erfüllt, dürfen die Menschen bleiben. Nachricht lesen...

Fr 01.07.2022

Statistik Quelle: Handelsblatt vom Fr 01.07.2022 13:36

Bundeshaushalt: Bundeskabinett beschließt Haushaltsentwurf 2023

Die Bundesregierung will wieder die Schuldenbremse einhalten. Dafür will der Bund aber wohl die milliardenschwere Rücklage stärker als geplant einsetzen. Nachricht lesen...

Mi 13.04.2022

Statistik Quelle: Rheinland Pfalz Online vom Mi 13.04.2022 13:25 Rentenerhöhung

Kritik wegen Inflation: Bundeskabinett beschließt größte Rentenerhöhung seit Jahrzehnten

Eine solche Rentenerhöhung gab es im Osten seit fast 30 und im Westen seit fast 40 Jahren nicht mehr - doch das deutliche Plus, das die Bundesregierung beschlossen hat, wird von der Inflation aufgefressen, kritisieren Verbände. ... Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Der Spiegel vom Mi 13.04.2022 12:34 Renten

Rente: Bundeskabinett beschließt Rekord-Plus

Die Bundesregierung hat eine Rekordrentenerhöhung beschlossen. Für Rentner im Westen ist es die größte Steigerung seit 1983. Sozialverbände und Gewerkschaften befürchten jedoch, dass die Ruheständler wenig davon haben werden. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: tagesschau.de vom Mi 13.04.2022 12:00 Rentenerhöhung

Bundeskabinett beschließt Rentenerhöhung zum 1. Juli

Zwischen fünf und sechs Prozent mehr Geld sollen Rentner in Deutschland ab dem 1. Juli bekommen. Die Erhöhung, die das Bundeskabinett beschlossen hat, ist die höchste seit fast 30 Jahren. Doch es gibt auch Kritik. Nachricht lesen...

Mi 06.04.2022

Statistik Quelle: Kölner Stadtanzeiger vom Mi 06.04.2022 11:42 Lauterbach

Bundeskabinett: Karl Lauterbach hat sein Ministerium nicht richtig im Griff

Bundeskanzler Olaf Scholz und sein Gesundheitsminister sind oft uneins. Nachricht lesen...

Mi 16.03.2022

Statistik Quelle: finanzen.net vom Mi 16.03.2022 20:51 BioNTech

Aktien gefragt: Bundeskabinett will Verträge mit BioNTech, CureVac & Co für Impfstoffversorgung abschließen

Bei den Unternehmen handelt es sich den Angaben zufolge um BioNTech, die Bietergemeinschaft CureVac/ Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Merkur Online vom Mi 16.03.2022 15:55 Sanktionen

Bundeskabinett beschließt Aussetzung von Hartz-IV-Sanktionen für Arbeitslose bis Jahresende

Das Bundeskabinett hat die Aussetzung von Hartz-IV-Sanktionen für Arbeitslose bis zum Jahresende beschlossen. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Merkur Online vom Mi 16.03.2022 12:33 Lindner

Haushaltspläne von Christian Lindner haben das Go vom Bundeskabinett bekommen

Die Etatpläne von Finanzminister Christian Lindner wurden vom Bundeskabinett freigegeben. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Hamburger Abendblatt vom Mi 16.03.2022 10:44 Energiepreise

Energiepreise: Bundeskabinett beschließt fast 100 Millionen neue Schulden

Das Kabinett bewilligt 99,7 Millionen Euro neue Schulden. Finanzminister Christian Lindner plant aufgrund der Ukraine-Krise noch mehr. Nachricht lesen...

Mi 09.03.2022

Statistik Quelle: Stern vom Mi 09.03.2022 16:15 Abschaffung

Bundeskabinett beschließt Abschaffung von Werbeverbot für Abtreibungen

Das Bundeskabinett hat am Mittwoch die Abschaffung des Werbeverbots für Abtreibungen beschlossen. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: tagesschau.de vom Mi 09.03.2022 14:39 Paragraf

Bundeskabinett: Weg frei für Streichung von Paragraf 219a

Der Paragraf 219a - das Werbeverbot für Schwangerschaftsabbrüche - ist seit längerem umstritten. Nun hat das Kabinett seine Abschaffung auf den Weg gebracht. Die Umsetzung soll schnell erfolgen. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: ZEIT ONLINE vom Mi 09.03.2022 14:02 Abschaffung

Schwangerschaftsabbruch: Bundeskabinett beschließt Abschaffung von Paragraf 219a

Das Werbeverbot für Schwangerschaftsabbrüche hindert Ärztinnen und Ärzte daran, Schwangere zu informieren. Ein Gesetzentwurf zu dessen Abschaffung liegt nun vor. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Der Spiegel vom Mi 09.03.2022 13:08 Abschaffung

Schwangerschaftsabbrüche: Bundeskabinett macht Weg für die Abschaffung von Paragraf 219a frei

Die Ampelkoalition hatte das Ziel formuliert, den umstrittenen Abtreibungsparagrafen 219a zu streichen. Nun hat das Bundeskabinett den nächsten Schritt auf dem Weg zur Abschaffung gemacht. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: ZEIT ONLINE vom Mi 09.03.2022 10:57 Corona

Infektionsschutzgesetz: Bundeskabinett stimmt über neuen Gesetzentwurf für Corona-Regeln ab

"Alles öffnen, das ist natürlich nicht vorgesehen", sagte Karl Lauterbach. Die Bundesländer sollen weiterhin angemessen auf Corona-Ausbrüche reagieren können. Nachricht lesen...

Mi 16.02.2022

Statistik Quelle: PC-WELT vom Mi 16.02.2022 15:01 Smart Home

Bundeskabinett: Home Office 2022 absetzbar

Das Bundeskabinett hat dafür gestimmt, dass man das Home Office auch 2022 steuerlich geltend machen kann. Nachricht lesen...

Fr 21.01.2022

Statistik Quelle: Süddeutsche Zeitung vom Fr 21.01.2022 16:56 Scholz

Bundeskabinett: Scholz, Habeck und Lindner sprechen nach Klausurtagung

Der Bundeskanzler, sein Vize und der Finanzminister tragen die Ergebnisse des ersten Sitzung der neuen Bundesregierung vor. Verfolgen Sie die Pressekonferenz live im Stream. Nachricht lesen...

Mi 12.01.2022

Statistik Quelle: Merkur Online vom Mi 12.01.2022 16:11 Corona

Neue Corona-Quarantäneregeln: Bundeskabinett bringt Rechtsrahmen auf den Weg

Das Bundeskabinett hat den Rechtsrahmen für die vorgesehenen neuen Corona-Quarantäneregeln auf den Weg gebracht. Nachricht lesen...

Mo 13.12.2021

Statistik Quelle: Merkur Online vom Mo 13.12.2021 11:32 Nachtragshaushalt

Das Bundeskabinett bringt Nachtragshaushalt für dieses Jahr auf den Weg

Das Bundeskabinett hat am Montag einen Nachtragshaushalt für dieses Jahr auf den Weg gebracht. Nachricht lesen...

Do 25.11.2021

Statistik Quelle: Stern vom Do 25.11.2021 11:47 Lauterbach

Neues Bundeskabinett: So kommentiert Karl Lauterbach die Gesundheitsminister-Frage

Im Ringen um den Posten des Gesundheitsministers hat Karl Lauterbach wenig überraschend seinen Hut in den Ring geworfen. Für den an Covid-19 erkrankten Joshua Kimmich findet der SPD-Politiker tröstliche Worte. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Hamburger Abendblatt vom Do 25.11.2021 10:48 Ampel, Ampel Koalition

Bundeskabinett: Wer wird was in der Ampel-Koalition?

Die Ziele der Ampel-Koalition sind definiert. Jetzt muss sich nur noch das Regierungsteam finden, das diese Ziele umsetzt. Einige Namen stehen fest. Es könnte aber auch noch Überraschungen geben. Nachricht lesen...

Mo 18.10.2021

Statistik Quelle: Stern vom Mo 18.10.2021 21:32 Ampel, Koalitionsverhandlungen

Ampel-Koalition: FDP-Politiker gegen strikte Frauenquote im Bundeskabinett

SPD-Kanzlerkandidat Olaf Scholz hatte ursprünglich eine strikte Frauenquote für das zukünftige Bundeskabinett angekündigt. Da will die FDP aber nicht mitmachen. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Südkurier vom Mo 18.10.2021 12:56 FDP

FDP-Politiker gegen strikte Frauenquote im Bundeskabinett

Olaf Scholz Scholz hatte angekündigt, dass er sein Kabinett zu gleichen Teilen mit Frauen und Männern besetzt will. Aus der FDP kommt nun Gegenwind. Und aus der SPD wird eine weitere Forderung laut. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Hamburger Abendblatt vom Mo 18.10.2021 11:47 FDP

Parität: FDP-Politiker gegen strikte Frauenquote im Bundeskabinett

SPD-Kanzlerkandidat Olaf Scholz hatte angekündigt, dass er sein Kabinett zu gleichen Teilen mit Frauen und Männern besetzt will. Aus der FDP kommt nun Gegenwind. Nachricht lesen...

Mi 18.08.2021

Statistik Quelle: NTV vom Mi 18.08.2021 10:48 Afghanistan

Bundeswehr in Afghanistan: Bundeskabinett nickt Evakuierungseinsatz ab

Nur in Ausnahmefällen werden bewaffnete Bundeswehreinsätze erst nachträglich durch den Bundestag abgesegnet. Eine solchen Ausnahmefall stellt die derzeitige Situation in Afghanistan dar. Das Kabinett startet nun den parlamentarischen Prozess für die Legitimation der aktuellen Rettungsaktion. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Rheinland Pfalz Online vom Mi 18.08.2021 10:00 Evakuierungseinsatz, Bundeswehr

Newsblog zu Afghanistan: Bundeskabinett billigt Evakuierungseinsatz der Bundeswehr

Die Bundesregierung hat den Einsatz von bis zu 600 Bundeswehrsoldaten bei der Evakuierungsaktion im afghanischen Kabul beschlossen. Und: Am frühen Mittwochmorgen sind die ersten aus Kabul evakuierten Menschen auf deutschem Boden ange ... Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Merkur Online vom Mi 18.08.2021 07:25 Afghanistan, Laschet

Weiterer Evakuierungsflug in Deutschland gelandet - Bundeskabinett tagt wegen Afghanistan-Einsatz

Die Bundeswehr hat weitere Menschen aus der afghanischen Hauptstadt Kabul evakuiert. Weitere Flüge sind geplant. Am Mittwoch wird der Einsatz im Kabinett besprochen. Nachricht lesen...

Mi 23.06.2021

Statistik Quelle: Südkurier vom Mi 23.06.2021 17:16 Laschet

Laschet will Bundeskabinett paritätisch aufstellen

Der Unionskandidat verspricht, nicht nur Frauen für Ministerämter zu berücksichtigen - auch Ost und West sollen in seinem Kabinett vertreten sein. Eine mögliche Ampel-Regierung kanzelt Laschet ab. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Die Welt vom Mi 23.06.2021 14:19 Laschet

Armin Laschet will Bundeskabinett paritätisch aufstellen

Nicht nur das Frau-Mann-Verhältnis hat Kanzlerkandidat Laschet im Blick, wenn er an das künftige Kabinett denkt. Auch Ost und West sollen vertreten sein. Laschet sei sich bewusst, dass Kanzlerin Merkel große Fußstapfen hinterlassen werde. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Süddeutsche Zeitung vom Mi 23.06.2021 13:54 Bundestagswahl

Bundestagswahl: Laschet will paritätisches Bundeskabinett

Im Falle eines Sieges will der Kanzlerkandidat der Union Kabinettsposten nicht nur paritätisch an Männer und Frauen sondern auch an Vertreter aus Ost und West vergeben. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: ZEIT ONLINE vom Mi 23.06.2021 13:34 Klimaschutz

Bundeshaushalt: Bundeskabinett beschließt Klimaschutz-Sofortprogramm

Das Kabinett hat den Regierungsentwurf für den Bundeshaushalt 2022 beschlossen. Er sieht auch acht Milliarden Euro für ein Klimaschutz-Sofortprogramm vor. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Hamburger Abendblatt vom Mi 23.06.2021 13:31 Union, Laschet

Kanzlerkandidat der Union: Laschet will Bundeskabinett paritätisch aufstellen

Der Unionskandidat verspricht, nicht nur Frauen für Ministerämter zu berücksichtigen - auch Ost und West sollen in seinem Kabinett vertreten sein. Eine mögliche Ampel-Regierung kanzelt Laschet ab. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: tagesschau.de vom Mi 23.06.2021 12:01 Klimaschutz

Bundeskabinett beschließt Klimaschutz-Sofortprogramm

Das Bundeskabinett hat ein Sofortprogramm für den Klimaschutz auf den Weg gebracht. Das Programm hat ein Volumen von acht Milliarden Euro - die Förderung energieeffizienter Gebäude ist der größte Posten. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Kölner Stadtanzeiger vom Mi 23.06.2021 11:26 Klimaschutz

Klimaschutz: Bundeskabinett will mit acht Milliarden Euro Klimaziele erreichen

Der Klima-Finanzplan soll den Umstieg auf klimafreundliche Technologien fördern. Nachricht lesen...

Mi 02.06.2021

Statistik Quelle: ZEIT ONLINE vom Mi 02.06.2021 19:58 Pflegereform

Tarifbezahlung: Bundeskabinett beschließt Pflegereform

Die Bundesregierung hat eine Pflegereform für höhere Löhne auf den Weg gebracht. Ab September 2022 müssen Pflegeeinrichtungen ihre Beschäftigten nach Tarif bezahlen. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Stern vom Mi 02.06.2021 07:07 Pflegereform

Die Morgenlage: "Mehr als Klatschen": Bundeskabinett entscheidet über Pflegereform mit besserer Bezahlung für Pflegekräfte

EU-Einigung: Großkonzerne müssen Steuern offenlegen +++ Präsidentenwahl in Israel: Zwei Kandidaten für Rivlins Nachfolge +++ Nannen Preis in Königsdisziplin für "Zeit"-Reportage +++ Die Nachrichtenlage am Mittwochmorgen. Nachricht lesen...

Mi 12.05.2021

Statistik Quelle: Hamburger Abendblatt vom Mi 12.05.2021 22:57 Klimaschutz

Bundeskabinett: Neues Gesetz beschlossen: Ist das jetzt genug Klimaschutz?

Das Kabinett hat höhere Klimaziele für Deutschland beschlossen. Doch die Proteste gehen weiter, denn die Maßnahmen reichen nicht aus. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Neue Zürcher Zeitung vom Mi 12.05.2021 12:03 Klimaschutzgesetz

Das Bundeskabinett bringt das neue Klimaschutzgesetz auf den Weg und will dabei Mieter entlasten

Die Bundesregierung hat auf Druck des Verfassungsgerichts und angesichts neuer EU-Vorgaben schärfere Klimaziele beschlossen. Mieter sollen beim höheren CO2-Preis entlastet werden. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Hamburger Abendblatt vom Mi 12.05.2021 11:45 Klimaschutzgesetz

Umwelt: Neues Klimaschutzgesetz passiert Bundeskabinett

Deutschland bekommt ein neues Klimagesetz mit ambitionierteren Zielen zur Reduktion von Treibhausgasen. Das Bundeskabinett hat sich auf die Kernpunkte geeinigt. Nachricht lesen...