Die letzten wichtigen Nachrichten zum Thema BÜRGERSCHAFT
Mi 24.05.2023
Statistik Quelle: Die Welt vom Mi 24.05.2023 17:25 Heizungsgesetz
Auf Bundesebene streitet die Politik über das geplante Heizungsgesetz von Robert Habeck. Auch in Hamburg sind die Fronten verhärtet. Die SPD in der Hansestadt würde beim Heizungstausch lieber einen eigenen Weg gehen – jedenfalls beim Zeitplan. Nachricht lesen...
Bürgerschaft streitet über Heizungsgesetz
Auf Bundesebene streitet die Politik über das geplante Heizungsgesetz von Robert Habeck. Auch in Hamburg sind die Fronten verhärtet. Die SPD in der Hansestadt würde beim Heizungstausch lieber einen eigenen Weg gehen – jedenfalls beim Zeitplan. Nachricht lesen...
Di 23.05.2023
Statistik Quelle: Die Welt vom Di 23.05.2023 17:26 Haus
Konkrete Pläne für gemeinsame Räume für die Bürgerschaft gab es schon Anfang der 2000er Jahre. Doch jetzt endlich gibt es einen unterschriftsreifen Mietvertrag. 2025 können die Fraktionen gemeinsam an den Alten Wall 38 ziehen. Nachricht lesen...
Parlament bekommt ein "Haus der Bürgerschaft"
Konkrete Pläne für gemeinsame Räume für die Bürgerschaft gab es schon Anfang der 2000er Jahre. Doch jetzt endlich gibt es einen unterschriftsreifen Mietvertrag. 2025 können die Fraktionen gemeinsam an den Alten Wall 38 ziehen. Nachricht lesen...
Mo 15.05.2023
Statistik Quelle: TAZ vom Mo 15.05.2023 09:17 Bremer
Die Linke kommt fast ohne Stimmenverluste aus der Landtagswahl in Bremen. Sie kann auf weitere vier Jahre in der Regierung mit SPD und Grünen hoffen. mehr... Nachricht lesen...
Wahl zur Bremer Bürgerschaft: Linke bleibt stabil
Die Linke kommt fast ohne Stimmenverluste aus der Landtagswahl in Bremen. Sie kann auf weitere vier Jahre in der Regierung mit SPD und Grünen hoffen. mehr... Nachricht lesen...
So 14.05.2023
Statistik Quelle: ZEIT ONLINE vom So 14.05.2023 20:42 Bremer
Bürgerschaft: Stephan Weil: SPD tief verankert in Bremer Gesellschaft
Nachricht lesen...Statistik Quelle: Stern vom So 14.05.2023 20:42 Bremer
Niedersachsens Ministerpräsident Stephan Weil sieht das Krisenmanagement seines Parteifreundes Andreas Bovenschulte als einen Grund für den Stimmenzuwachs bei der Wahl in Bremen. "Andreas Bovenschulte hat mit dem Ergebnis einen großen persönlichen Erfolg erzielt", sagte Weil am Sonntagabend laut Mitteilung. Bovenschulte habe Bremen sicher durch die vergangenen, schwierigen Jahre geführt. Dies hätt ... Nachricht lesen...
Bürgerschaft: Stephan Weil: SPD tief verankert in Bremer Gesellschaft
Niedersachsens Ministerpräsident Stephan Weil sieht das Krisenmanagement seines Parteifreundes Andreas Bovenschulte als einen Grund für den Stimmenzuwachs bei der Wahl in Bremen. "Andreas Bovenschulte hat mit dem Ergebnis einen großen persönlichen Erfolg erzielt", sagte Weil am Sonntagabend laut Mitteilung. Bovenschulte habe Bremen sicher durch die vergangenen, schwierigen Jahre geführt. Dies hätt ... Nachricht lesen...
Statistik Quelle: Stern vom So 14.05.2023 20:40 Kraft
Die Sozialdemokraten könnten laut Prognosen das rot-grün-rote Bündnis fortsetzen. Möglich wäre auch eine große Koalition mit der CDU. Eine Ampel aus SPD, Grünen und FDP ist eher unwahrscheinlich, da die Positionen von Liberalen und Grünen in Bremen weit auseinander liegen. Gewählt wurde in Bremen und Bremerhaven. Nachricht lesen...
Video: Wahl zur Bremischen Bürgerschaft: SPD wird stärkste Kraft
Die Sozialdemokraten könnten laut Prognosen das rot-grün-rote Bündnis fortsetzen. Möglich wäre auch eine große Koalition mit der CDU. Eine Ampel aus SPD, Grünen und FDP ist eher unwahrscheinlich, da die Positionen von Liberalen und Grünen in Bremen weit auseinander liegen. Gewählt wurde in Bremen und Bremerhaven. Nachricht lesen...
Statistik Quelle: Stern vom So 14.05.2023 20:10
Seit Jahrzehnten ist die Hansestadt Bremen in sozialdemokratischer Hand. Vor vier Jahren konnte sich die SPD nur knapp an der Macht halten. Diesmal schafft sie es wieder ganz nach oben. Einen heftigen Dämpfer müssen die Grünen hinnehmen. Nachricht lesen...
Bürgerschaft: SPD bei Wahl vor CDU: Rot-Grün-Rot könnte weiterregieren
Seit Jahrzehnten ist die Hansestadt Bremen in sozialdemokratischer Hand. Vor vier Jahren konnte sich die SPD nur knapp an der Macht halten. Diesmal schafft sie es wieder ganz nach oben. Einen heftigen Dämpfer müssen die Grünen hinnehmen. Nachricht lesen...
Statistik Quelle: ZEIT ONLINE vom So 14.05.2023 19:42 Bremen
Bürgerschaft: Günther: Bremen für CDU kein leichtes Pflaster
Nachricht lesen...Statistik Quelle: Stern vom So 14.05.2023 19:27 Bremer, CDU
Die CDU hat bei der Bürgerschaftswahl in Bremen aus Sicht ihres Spitzenkandidaten Frank Imhoff ihr Ziel nicht erreicht. "Wir haben unser Wahlziel - wir wollen die stärkste Partei werden - verfehlt", sagte der Politiker bei der CDU-Wahlparty am Sonntag in Bremen. Seine Partei bekam bei der Wahl laut ersten Prognosen 25,5 Prozent und würde damit zweitstärkste Kraft hinter der SPD werden. Nachricht lesen...
Bürgerschaft: Bremer CDU-Spitzenkandidat Imhoff: CDU will mitregieren
Die CDU hat bei der Bürgerschaftswahl in Bremen aus Sicht ihres Spitzenkandidaten Frank Imhoff ihr Ziel nicht erreicht. "Wir haben unser Wahlziel - wir wollen die stärkste Partei werden - verfehlt", sagte der Politiker bei der CDU-Wahlparty am Sonntag in Bremen. Seine Partei bekam bei der Wahl laut ersten Prognosen 25,5 Prozent und würde damit zweitstärkste Kraft hinter der SPD werden. Nachricht lesen...
Statistik Quelle: Stern vom So 14.05.2023 19:27 AfD
Die AfD will nach den Worten ihres Vizevorsitzenden Stephan Brandner im Nachgang zur Bremen-Wahl juristische Schritte prüfen. Sie war nach internen Querelen aus formalen Gründen nicht zugelassen worden. Die Partei wolle "die rechtlichen Möglichkeiten noch mal prüfen und wahrscheinlich auch ausschöpfen, so dass nicht ausgeschlossen ist, dass die Bremer Bürger demnächst dann noch mal zur Wahl gehen ... Nachricht lesen...
Bürgerschaft: AfD-Vize: Wollen nach Wahl rechtliche Möglichkeiten prüfen
Die AfD will nach den Worten ihres Vizevorsitzenden Stephan Brandner im Nachgang zur Bremen-Wahl juristische Schritte prüfen. Sie war nach internen Querelen aus formalen Gründen nicht zugelassen worden. Die Partei wolle "die rechtlichen Möglichkeiten noch mal prüfen und wahrscheinlich auch ausschöpfen, so dass nicht ausgeschlossen ist, dass die Bremer Bürger demnächst dann noch mal zur Wahl gehen ... Nachricht lesen...
Statistik Quelle: Stern vom So 14.05.2023 19:21 CDU
Die CDU-Kandidatin Wiebke Winter, die in der Bremer Landtagswahl gemeinsam mit Frank Imhoff angetreten ist, hat den Wahlkampf der Partei gelobt. "Wir haben auf die richtigen Themen gesetzt", sagte Winter. "Wir haben auf das Thema Bildung gesetzt, wir haben auf Kriminalität gesetzt, auf Verkehr gesetzt." Das seien die Bereiche, welche die Menschen beschäftigten. "Wir wollen für diese Stadt Verantwo ... Nachricht lesen...
Bürgerschaft: CDU-Kandidatin Winter lobt Wahlkampf der Partei
Die CDU-Kandidatin Wiebke Winter, die in der Bremer Landtagswahl gemeinsam mit Frank Imhoff angetreten ist, hat den Wahlkampf der Partei gelobt. "Wir haben auf die richtigen Themen gesetzt", sagte Winter. "Wir haben auf das Thema Bildung gesetzt, wir haben auf Kriminalität gesetzt, auf Verkehr gesetzt." Das seien die Bereiche, welche die Menschen beschäftigten. "Wir wollen für diese Stadt Verantwo ... Nachricht lesen...
Statistik Quelle: ZEIT ONLINE vom So 14.05.2023 19:13 Bremer
Bürgerschaft: Bremer CDU-Spitzenkandidat Imhoff: CDU hat Wahlziel verfehlt
Nachricht lesen...Statistik Quelle: Merkur Online vom So 14.05.2023 18:25 Wahlen
Der Bremer FDP-Spitzenkandidat Thore Schäck hat sich nach der ersten Prognose zur Bürgerschaftswahl vorsichtig optimistisch zum Abschneiden seiner Partei gezeigt. Das Ziel, wieder in die Bürgerschaft einzuziehen, scheine geglückt, sagte Schäck am Sonntagabend bei der FDP-Wahlparty. "Wir müssen ein bisschen aufpassen, es sind natürlich bisher nur Prognosen", betonte er. Nachricht lesen...
FDP-Spitzenmann: Wiedereinzug in Bürgerschaft wohl geglückt
Der Bremer FDP-Spitzenkandidat Thore Schäck hat sich nach der ersten Prognose zur Bürgerschaftswahl vorsichtig optimistisch zum Abschneiden seiner Partei gezeigt. Das Ziel, wieder in die Bürgerschaft einzuziehen, scheine geglückt, sagte Schäck am Sonntagabend bei der FDP-Wahlparty. "Wir müssen ein bisschen aufpassen, es sind natürlich bisher nur Prognosen", betonte er. Nachricht lesen...
Statistik Quelle: tagesschau.de vom So 14.05.2023 14:14 Wahl
Die Wahl in Bremen ist in vielerlei Hinsicht spannend. Die Bilanz des Bündnisses aus SPD, Grünen und Linken fällt nach vier Jahren bescheiden aus. Die CDU tut sich schwer, an frühere Erfolge anzuknüpfen. Und die AfD tritt nicht an. Von J. Schönenborn. Nachricht lesen...
Bremische Bürgerschaft: Was die Wahl so außergewöhnlich macht
Die Wahl in Bremen ist in vielerlei Hinsicht spannend. Die Bilanz des Bündnisses aus SPD, Grünen und Linken fällt nach vier Jahren bescheiden aus. Die CDU tut sich schwer, an frühere Erfolge anzuknüpfen. Und die AfD tritt nicht an. Von J. Schönenborn. Nachricht lesen...
Statistik Quelle: ZEIT ONLINE vom So 14.05.2023 12:38 Bremen
Deutschlands kleinstes Bundesland wird seit 77 Jahren von der SPD regiert. Ein klarer Wahlsieg zeichnet sich bislang aber nicht ab. Nachricht lesen...
Bremen: Wahl um Bremer Bürgerschaft hat begonnen
Deutschlands kleinstes Bundesland wird seit 77 Jahren von der SPD regiert. Ein klarer Wahlsieg zeichnet sich bislang aber nicht ab. Nachricht lesen...
Statistik Quelle: NTV vom So 14.05.2023 09:55 Bremen
Wegen eines parteiinternen Streits kann die AfD nicht an der Bremer Bürgerschaftswahl teilnehmen. Nach dem Urnengang will sie den Ausschluss juristisch anfechten. Vorerst jedoch profitiert eine andere rechte Partei. Nachricht lesen...
Bremen wählt Bürgerschaft: Wutbürger profitieren vom Ausschluss der AfD
Wegen eines parteiinternen Streits kann die AfD nicht an der Bremer Bürgerschaftswahl teilnehmen. Nach dem Urnengang will sie den Ausschluss juristisch anfechten. Vorerst jedoch profitiert eine andere rechte Partei. Nachricht lesen...
Statistik Quelle: Stern vom So 14.05.2023 05:10 Bremen
Bremen wählt sein Landesparlament und die Kommunalvertretungen neu. Bislang regiert ein Bündnis aus SPD, Grünen und Linkspartei. Wahlforscher erwarten ein knappes Rennen um den ersten Platz. Nachricht lesen...
Wahlen in Bremen: Bremen wählt Bürgerschaft - Bovenschulte will Amt behalten
Bremen wählt sein Landesparlament und die Kommunalvertretungen neu. Bislang regiert ein Bündnis aus SPD, Grünen und Linkspartei. Wahlforscher erwarten ein knappes Rennen um den ersten Platz. Nachricht lesen...
Statistik Quelle: Hamburger Abendblatt vom So 14.05.2023 05:10 Bremen, Wahlen
Bremen wählt sein Landesparlament und die Kommunalvertretungen neu. Bislang regiert ein Bündnis aus SPD, Grünen und Linkspartei. Wahlforscher erwarten ein knappes Rennen um den ersten Platz. Nachricht lesen...
Wahlen in Bremen: Bremen wählt Bürgerschaft - Bovenschulte will Amt behalten
Bremen wählt sein Landesparlament und die Kommunalvertretungen neu. Bislang regiert ein Bündnis aus SPD, Grünen und Linkspartei. Wahlforscher erwarten ein knappes Rennen um den ersten Platz. Nachricht lesen...
Do 11.05.2023
Statistik Quelle: Neues Deutschland vom Do 11.05.2023 17:38 Bremen
Die CDU hält sich in Bremen mit Attacken auf die rot-grün-rote Regierungskoalition zurück Nachricht lesen...
Bremische Bürgerschaft | Wahl in Bremen: Zahnlose Opposition
Die CDU hält sich in Bremen mit Attacken auf die rot-grün-rote Regierungskoalition zurück Nachricht lesen...
Do 27.04.2023
Statistik Quelle: ZEIT ONLINE vom Do 27.04.2023 17:11 Wahl
Bremen: Bürgerschaft tagt letztmals vor Wahl: Einig bei Schulhilfen
Nachricht lesen...Fr 14.04.2023
Statistik Quelle: ZEIT ONLINE vom Fr 14.04.2023 13:59 Scholz
Bürgerschaft: «Cum-Ex»-Affäre: Widersprach sich Scholz bei Befragungen?
Nachricht lesen...Statistik Quelle: Hamburger Abendblatt vom Fr 14.04.2023 13:59 Scholz
Mitten in der "Cum-Ex"-Steueraffäre traf sich Scholz mit einem Gesellschafter der Warburg Bank. Später konnte er sich an Einzelheiten angeblich nicht erinnern. Ein Hamburger U-Ausschuss hakt nach. Nachricht lesen...
Bürgerschaft: "Cum-Ex"-Affäre: Widersprach sich Scholz bei Befragungen?
Mitten in der "Cum-Ex"-Steueraffäre traf sich Scholz mit einem Gesellschafter der Warburg Bank. Später konnte er sich an Einzelheiten angeblich nicht erinnern. Ein Hamburger U-Ausschuss hakt nach. Nachricht lesen...
Mi 12.04.2023
Statistik Quelle: Hamburger Abendblatt vom Mi 12.04.2023 21:33 CDU, SPD
Gerade mal vier Wochen sind es noch bis zur Bürgerschaftswahl in Bremen. SPD und CDU schicken für einen erfolgrechen Wahlkampfauftakt Verstärkung in die Hansestadt. Nachricht lesen...
Bürgerschaft: SPD und CDU starten in Bremen in heiße Wahlkampfphase
Gerade mal vier Wochen sind es noch bis zur Bürgerschaftswahl in Bremen. SPD und CDU schicken für einen erfolgrechen Wahlkampfauftakt Verstärkung in die Hansestadt. Nachricht lesen...
Statistik Quelle: Stern vom Mi 12.04.2023 21:33 SPD, CDU
Gerade mal vier Wochen sind es noch bis zur Bürgerschaftswahl in Bremen. SPD und CDU schicken für einen erfolgrechen Wahlkampfauftakt Verstärkung in die Hansestadt. Nachricht lesen...
Bürgerschaft: SPD und CDU starten in Bremen in heiße Wahlkampfphase
Gerade mal vier Wochen sind es noch bis zur Bürgerschaftswahl in Bremen. SPD und CDU schicken für einen erfolgrechen Wahlkampfauftakt Verstärkung in die Hansestadt. Nachricht lesen...
Statistik Quelle: ZEIT ONLINE vom Mi 12.04.2023 21:33 CDU, SPD
Bürgerschaft: SPD und CDU starten in Bremen in heiße Wahlkampfphase
Nachricht lesen...Di 28.03.2023
Statistik Quelle: Stern vom Di 28.03.2023 05:41 Migration
Die Greifswalder Bürgerschaft hat in einer außergewöhnlichen Sitzung die Unterbringung von Geflüchteten vor allem in kleinen Unterkünften wie Wohnungen gefordert. Die Mehrheit der Stadtvertreter und -vertreterinnen stimmte am späten Montagabend für einen entsprechenden Antrag der Fraktionen der SPD, der Linkspartei, der Tierschutzpartei sowie der Grünen. Nachricht lesen...
Migration: Greifswalds Bürgerschaft fordert Wohnungen für Geflüchtete
Die Greifswalder Bürgerschaft hat in einer außergewöhnlichen Sitzung die Unterbringung von Geflüchteten vor allem in kleinen Unterkünften wie Wohnungen gefordert. Die Mehrheit der Stadtvertreter und -vertreterinnen stimmte am späten Montagabend für einen entsprechenden Antrag der Fraktionen der SPD, der Linkspartei, der Tierschutzpartei sowie der Grünen. Nachricht lesen...
Mi 15.03.2023
Statistik Quelle: ZEIT ONLINE vom Mi 15.03.2023 14:32 CDU
Bürgerschaft: Bremer CDU fokussiert sich im Wahlkampf auf Spitzenduo
Nachricht lesen...Fr 24.02.2023
Statistik Quelle: Stern vom Fr 24.02.2023 20:02 Wahl
Zur Hamburger Bürgerschaftswahl 2025 will CDU-Fraktionschef Dennis Thering als Spitzenkandidat seiner Partei ins Rennen gehen. "Ich freue mich sehr auf die Aufgabe. Wir haben als CDU schon einiges erreicht. Jetzt ist die Zeit gekommen zu sagen, dass ich Spitzenkandidat werden will", sagte der 38-Jährige dem "Hamburger Abendblatt" (Samstag). Ein Sprecher der Fraktion bestätigte den Bericht am Freit ... Nachricht lesen...
Bürgerschaft: CDU-Fraktionschef will Spitzenkandidat zur Wahl 2025 werden
Zur Hamburger Bürgerschaftswahl 2025 will CDU-Fraktionschef Dennis Thering als Spitzenkandidat seiner Partei ins Rennen gehen. "Ich freue mich sehr auf die Aufgabe. Wir haben als CDU schon einiges erreicht. Jetzt ist die Zeit gekommen zu sagen, dass ich Spitzenkandidat werden will", sagte der 38-Jährige dem "Hamburger Abendblatt" (Samstag). Ein Sprecher der Fraktion bestätigte den Bericht am Freit ... Nachricht lesen...
Statistik Quelle: ZEIT ONLINE vom Fr 24.02.2023 20:02 Wahl
Bürgerschaft: CDU-Fraktionschef will Spitzenkandidat zur Wahl 2025 werden
Nachricht lesen...Di 07.02.2023
Statistik Quelle: ZEIT ONLINE vom Di 07.02.2023 19:10 Messerattacke
Bürgerschaft: Ausschuss-Sondersitzung zur Messerattacke wohl diese Woche
Nachricht lesen...Statistik Quelle: Stern vom Di 07.02.2023 19:10 Messerattacke
Der Justizausschuss der Hamburgischen Bürgerschaft wird seine Beratungen zur tödlichen Messerattacke von Brokstedt voraussichtlich noch in dieser Woche fortsetzen. Die Grünen hätten den anderen Fraktionen kommenden Freitag als Termin für eine Sondersitzung vorgeschlagen, sagte ein Sprecher am Dienstag der Deutschen Presse-Agentur. Mit Sina Imhof führen die Grünen den Vorsitz im Justizausschuss. ... Nachricht lesen...
Bürgerschaft: Ausschuss-Sondersitzung zur Messerattacke wohl diese Woche
Der Justizausschuss der Hamburgischen Bürgerschaft wird seine Beratungen zur tödlichen Messerattacke von Brokstedt voraussichtlich noch in dieser Woche fortsetzen. Die Grünen hätten den anderen Fraktionen kommenden Freitag als Termin für eine Sondersitzung vorgeschlagen, sagte ein Sprecher am Dienstag der Deutschen Presse-Agentur. Mit Sina Imhof führen die Grünen den Vorsitz im Justizausschuss. ... Nachricht lesen...
Fr 13.01.2023
Statistik Quelle: Stern vom Fr 13.01.2023 12:25 Grüne
Bei einem der wichtigsten Verkehrsprojekte Hamburgs, dem Bau der sogenannten Hafenpassage zwischen der A7 und der A1, gibt es neue Kritik von den Grünen in der Bürgerschaft. "Das ist die pro Kilometer teuerste geplante Autobahn in Deutschland, und ihr Nutzen ist zweifelhaft", sagte Fraktionschef Dominik Lorenzen dem "Hamburger Abendblatt" (Freitag). Nachricht lesen...
Bürgerschaft: Grüne bezweifeln Nutzen von A26-Ost: CDU sieht "Provokation"
Bei einem der wichtigsten Verkehrsprojekte Hamburgs, dem Bau der sogenannten Hafenpassage zwischen der A7 und der A1, gibt es neue Kritik von den Grünen in der Bürgerschaft. "Das ist die pro Kilometer teuerste geplante Autobahn in Deutschland, und ihr Nutzen ist zweifelhaft", sagte Fraktionschef Dominik Lorenzen dem "Hamburger Abendblatt" (Freitag). Nachricht lesen...
Mi 16.11.2022
Statistik Quelle: ZEIT ONLINE vom Mi 16.11.2022 14:53 Bürgergeld
Debatte: Streit um Bürgergeld auch in der Bürgerschaft
Nachricht lesen...Mi 26.10.2022
Statistik Quelle: ZEIT ONLINE vom Mi 26.10.2022 12:31 Hamburg
Bürgerschaft: Umfrage sieht die Grünen als stärkste Kraft in Hamburg
Nachricht lesen...Do 06.10.2022
Statistik Quelle: ZEIT ONLINE vom Do 06.10.2022 15:40 Iran
Bürgerschaft: Solidaritätsaufruf mit Protestierenden im Iran unter Tränen
Nachricht lesen...Do 15.09.2022
Statistik Quelle: ZEIT ONLINE vom Do 15.09.2022 14:28 Energiekrise
Bürgerschaft: Landesregierung lädt wegen Energiekrise zu Bürgerforen ein
Nachricht lesen...Do 18.08.2022
Statistik Quelle: ZEIT ONLINE vom Do 18.08.2022 17:12 Scholz
Bürgerschaft: CDU-Obmann fordert Rücktritt von Scholz und Tschentscher
Nachricht lesen...Di 09.08.2022
Statistik Quelle: Stern vom Di 09.08.2022 22:42 Cum
Hinweise aus der Ermittlungsakte der Kölner Staatsanwaltschaft bringen neuen Schwung in den "Cum-Ex"-Untersuchungsausschuss der Hamburgischen Bürgerschaft. Nachricht lesen...
Bürgerschaft: Finanzbeamte: Keine Kenntnis von gelöschten "Cum-Ex"-E-Mails
Hinweise aus der Ermittlungsakte der Kölner Staatsanwaltschaft bringen neuen Schwung in den "Cum-Ex"-Untersuchungsausschuss der Hamburgischen Bürgerschaft. Nachricht lesen...
Statistik Quelle: ZEIT ONLINE vom Di 09.08.2022 10:55 Cum
Bürgerschaft: «Cum-Ex»: CDU will Untersuchung im Ausschuss ausweiten
Nachricht lesen...Statistik Quelle: Hamburger Abendblatt vom Di 09.08.2022 10:55 Cum, Scholz
Gab es neben Cum-Ex-Geschäften weitere missbräuchliche Transaktionen - und womöglich über mehrere Bankhäuser? In der Hamburgischen Bürgerschaft fordert die Opposition eine Ausweitung der Untersuchungen. Nachricht lesen...
Bürgerschaft: «Cum-Ex»: CDU will Untersuchung im Ausschuss ausweiten
Gab es neben Cum-Ex-Geschäften weitere missbräuchliche Transaktionen - und womöglich über mehrere Bankhäuser? In der Hamburgischen Bürgerschaft fordert die Opposition eine Ausweitung der Untersuchungen. Nachricht lesen...
Statistik Quelle: Stern vom Di 09.08.2022 07:14 Scholz, Cum
Haben führende SPD-Politiker Einfluss auf den Umgang mit der in den "Cum-Ex"-Skandal verwickelten Hamburger Warburg Bank genommen? Dieser Frage geht der Untersuchungsausschuss der Bürgerschaft nach - und vernimmt weitere Zeugen. Nachricht lesen...
Bürgerschaft: Untersuchungsausschuss zum "Cum-Ex"-Skandal vernimmt Zeugen
Haben führende SPD-Politiker Einfluss auf den Umgang mit der in den "Cum-Ex"-Skandal verwickelten Hamburger Warburg Bank genommen? Dieser Frage geht der Untersuchungsausschuss der Bürgerschaft nach - und vernimmt weitere Zeugen. Nachricht lesen...
Mi 29.06.2022
Statistik Quelle: ZEIT ONLINE vom Mi 29.06.2022 17:57 Gipfel
Bürgerschaft: Polizeigewalt beim G20-Gipfel: Debatte um Aufarbeitung
Nachricht lesen...Mi 01.06.2022
Statistik Quelle: Stern vom Mi 01.06.2022 15:21 Bundeswehr
Eine von der Linksfraktion angemeldete Debatte über das 100-Milliarden-Euro-Paket zur Stärkung der Bundeswehr hat in der Hamburgischen Bürgerschaft zu einem emotionalen Schlagabtausch geführt. Während die Linke das von der Bundesregierung beschlossene Sondervermögen am Mittwoch in der Aktuellen Stunde «als größtes Aufrüstungsprojekt in der Geschichte der Bundesrepublik» ablehnte, unterstützten Ver ... Nachricht lesen...
Bürgerschaft: Emotionale Debatte über 100-Milliarden-Paket für Bundeswehr
Eine von der Linksfraktion angemeldete Debatte über das 100-Milliarden-Euro-Paket zur Stärkung der Bundeswehr hat in der Hamburgischen Bürgerschaft zu einem emotionalen Schlagabtausch geführt. Während die Linke das von der Bundesregierung beschlossene Sondervermögen am Mittwoch in der Aktuellen Stunde «als größtes Aufrüstungsprojekt in der Geschichte der Bundesrepublik» ablehnte, unterstützten Ver ... Nachricht lesen...
Statistik Quelle: ZEIT ONLINE vom Mi 01.06.2022 15:21 Bundeswehr
Bürgerschaft: Emotionale Debatte über 100-Milliarden-Paket für Bundeswehr
Nachricht lesen...Mo 30.05.2022
Statistik Quelle: ZEIT ONLINE vom Mo 30.05.2022 05:53 CDU
Hamburgische Bürgerschaft: CDU wirft Rot-Grün Verkehrspolitik ohne Plan vor
Nachricht lesen...Mi 04.05.2022
Statistik Quelle: ZEIT ONLINE vom Mi 04.05.2022 11:38 CDU
Hamburger Bürgerschaft: CDU fordert 300 Euro-Energiepauschale auch für Rentner
Nachricht lesen...So 24.04.2022
Statistik Quelle: ZEIT ONLINE vom So 24.04.2022 12:00 Linke
Bürgerschaft: Linke: Stadtteilschulen brauchen mehr Unterstützung
Nachricht lesen...Statistik Quelle: Stern vom So 24.04.2022 12:00 Linke
Die Stadtteilschulen in Hamburg brauchen nach Ansicht der Fraktion Die Linke mehr Unterstützung. Die Stadtteilschule sei ein Erfolgsmodell und müsse zur Regelschule werden, forderte die bildungspolitische Sprecherin Sabine Boeddinghaus am Sonntag. «In der Bundesrepublik hängt der Bildungsweg wesentlich an der sozialen Herkunft.» Nachricht lesen...
Bürgerschaft: Linke: Stadtteilschulen brauchen mehr Unterstützung
Die Stadtteilschulen in Hamburg brauchen nach Ansicht der Fraktion Die Linke mehr Unterstützung. Die Stadtteilschule sei ein Erfolgsmodell und müsse zur Regelschule werden, forderte die bildungspolitische Sprecherin Sabine Boeddinghaus am Sonntag. «In der Bundesrepublik hängt der Bildungsweg wesentlich an der sozialen Herkunft.» Nachricht lesen...
So 10.04.2022
Statistik Quelle: ZEIT ONLINE vom So 10.04.2022 09:46 CDU
Bürgerschaft: CDU beklagt lange Wartezeiten bei Sterbeurkunden
Nachricht lesen...Mi 30.03.2022
Statistik Quelle: Die Welt vom Mi 30.03.2022 17:08 Corona
Bürgerschaft erklärt ganz Hamburg zum Corona-Hotspot
Nachricht lesen...Mi 23.03.2022
Statistik Quelle: Stern vom Mi 23.03.2022 19:13 Pandemie
Wegen der hohen Corona-Infektionszahlen in Hamburg bringen die Regierungsfraktionen von SPD und Grünen für weitere vier Wochen eine Maskenpflicht auf den Weg. Ihr gemeinsamer Antrag soll ihren Angaben von Mittwoch zufolge in der nächsten Bürgerschaftssitzung am 30. März beschlossen werden. «Der Bundestagsbeschluss sieht vor, dass die Landesparlamente gemäß der örtlichen Situation künftig den jewei ... Nachricht lesen...
Pandemie: Rot-Grün setzt auf Maskenpflicht: Antrag in Bürgerschaft
Wegen der hohen Corona-Infektionszahlen in Hamburg bringen die Regierungsfraktionen von SPD und Grünen für weitere vier Wochen eine Maskenpflicht auf den Weg. Ihr gemeinsamer Antrag soll ihren Angaben von Mittwoch zufolge in der nächsten Bürgerschaftssitzung am 30. März beschlossen werden. «Der Bundestagsbeschluss sieht vor, dass die Landesparlamente gemäß der örtlichen Situation künftig den jewei ... Nachricht lesen...
Do 24.02.2022
Statistik Quelle: Merkur Online vom Do 24.02.2022 10:38 Ukraine
Der Präsident der Bremischen Bürgerschaft, Frank Imhoff, hat Russlands Präsidenten Wladimir Putin wegen des Angriffskrieges auf die Ukraine als Despoten bezeichnet. Nun müssten auch dem Letzten die Augen aufgegangen sein: „Putin ist ein Diktator, dem es nur um Macht geht und niemals um Menschen und Schicksale“, sagte der CDU-Politiker am Donnerstag in der Bürgerschaft. Nachricht lesen...
Bürgerschaft verurteilt Angriffskrieg auf Ukraine
Der Präsident der Bremischen Bürgerschaft, Frank Imhoff, hat Russlands Präsidenten Wladimir Putin wegen des Angriffskrieges auf die Ukraine als Despoten bezeichnet. Nun müssten auch dem Letzten die Augen aufgegangen sein: „Putin ist ein Diktator, dem es nur um Macht geht und niemals um Menschen und Schicksale“, sagte der CDU-Politiker am Donnerstag in der Bürgerschaft. Nachricht lesen...
Mi 09.02.2022
Statistik Quelle: ZEIT ONLINE vom Mi 09.02.2022 14:05 Cum
Bürgerschaft: Tschentscher am 6. Mai vor «Cum-Ex»-Untersuchungsausschuss
Nachricht lesen...Fr 04.02.2022
Statistik Quelle: ZEIT ONLINE vom Fr 04.02.2022 17:40 Behörden
Bürgerschaft: Ungewöhnliche Rechtsauffassung der Behörden bei Cum-Ex
Nachricht lesen...Mi 02.02.2022
Statistik Quelle: Merkur Online vom Mi 02.02.2022 16:00 Polizisten
Eine große Mehrheit in der Hamburgischen Bürgerschaft hat nach den tödlichen Schüssen auf zwei junge Polizisten in Rheinland-Pfalz ihre Bestürzung zum Ausdruck gebracht. Man trauere um die Opfer, sagte der wirtschaftspolitische Sprecher der CDU-Fraktion, Götz Wiese, am Mittwoch zu Beginn der Aktuellen Stunde. Er wiederholte die Worte der rheinland-pfälzischen Ministerpräsidentin Malu Dreyer (SPD): ... Nachricht lesen...
Bürgerschaft zeigt sich von Polizisten-Mord bestürzt
Eine große Mehrheit in der Hamburgischen Bürgerschaft hat nach den tödlichen Schüssen auf zwei junge Polizisten in Rheinland-Pfalz ihre Bestürzung zum Ausdruck gebracht. Man trauere um die Opfer, sagte der wirtschaftspolitische Sprecher der CDU-Fraktion, Götz Wiese, am Mittwoch zu Beginn der Aktuellen Stunde. Er wiederholte die Worte der rheinland-pfälzischen Ministerpräsidentin Malu Dreyer (SPD): ... Nachricht lesen...
Statistik Quelle: ZEIT ONLINE vom Mi 02.02.2022 15:55 Polizisten
Bürgerschaft: Bürgerschaft zeigt sich von Polizisten-Mord bestürzt
Nachricht lesen...Mi 26.01.2022
Statistik Quelle: Die Welt vom Mi 26.01.2022 12:25 Politikerin
Der AfD-Politikerin Olga Petersen war in der vergangenen Woche noch ein Platz in der Galerie zugewiesen worden. Ein neues Attest bringt sie nun wieder in die Hamburger Parlamentsbänke. Der Inzidenzwert in der Stadt springt über die Marke 2050, auch die Intensivstationen werden voller. Nachricht lesen...
AfD-Politikerin darf nun doch ohne Maske in die Bürgerschaft
Der AfD-Politikerin Olga Petersen war in der vergangenen Woche noch ein Platz in der Galerie zugewiesen worden. Ein neues Attest bringt sie nun wieder in die Hamburger Parlamentsbänke. Der Inzidenzwert in der Stadt springt über die Marke 2050, auch die Intensivstationen werden voller. Nachricht lesen...
Statistik Quelle: Merkur Online vom Mi 26.01.2022 11:48 AfD, Politikerin
Die AfD-Abgeordnete Olga Petersen darf nun doch ohne Maske an Sitzungen der Hamburgischen Bürgerschaft teilnehmen. Sie habe entsprechende Dokumente vorgelegt, sagte Barbara Ketelhut, Sprecherin der Bürgerschaftspräsidentin Carola Veit, der Deutschen Presse-Agentur am Mittwoch. „Mit dem vorgelegten Attest erfüllt die Abgeordnete die Voraussetzungen für eine Befreiung von der jetzt im Landesparlamen ... Nachricht lesen...
AfD-Politikerin darf ohne Maske in die Bürgerschaft
Die AfD-Abgeordnete Olga Petersen darf nun doch ohne Maske an Sitzungen der Hamburgischen Bürgerschaft teilnehmen. Sie habe entsprechende Dokumente vorgelegt, sagte Barbara Ketelhut, Sprecherin der Bürgerschaftspräsidentin Carola Veit, der Deutschen Presse-Agentur am Mittwoch. „Mit dem vorgelegten Attest erfüllt die Abgeordnete die Voraussetzungen für eine Befreiung von der jetzt im Landesparlamen ... Nachricht lesen...
Do 20.01.2022
Statistik Quelle: ZEIT ONLINE vom Do 20.01.2022 07:02 CDU
Bürgerschaft: CDU: Hamburg soll Polizeihunde-Initiative unterstützen
Nachricht lesen...Mi 19.01.2022
Statistik Quelle: Merkur Online vom Mi 19.01.2022 01:47 Corona
Die Hamburgische Bürgerschaft startet heute unter verschärften Corona-Regeln in ihre erste Sitzung im neuen Jahr. Wegen der grassierenden Omikron-Variante hat Parlamentspräsidentin Carola Veit verfügt, dass im Rathaus nun eine generelle Pflicht zum Tragen einer FFP2-Maske besteht. Für Abgeordnete und den Senat gelte die 3G-Regel - also geimpft, genesen oder negativ getestet. Nachricht lesen...
Bürgerschaft debattiert über Corona: Schärfere Regeln
Die Hamburgische Bürgerschaft startet heute unter verschärften Corona-Regeln in ihre erste Sitzung im neuen Jahr. Wegen der grassierenden Omikron-Variante hat Parlamentspräsidentin Carola Veit verfügt, dass im Rathaus nun eine generelle Pflicht zum Tragen einer FFP2-Maske besteht. Für Abgeordnete und den Senat gelte die 3G-Regel - also geimpft, genesen oder negativ getestet. Nachricht lesen...
Di 18.01.2022
Statistik Quelle: Die Welt vom Di 18.01.2022 11:29 FDP
FDP-Politikerin Anna von Treuenfels-Frowein ist im Hamburger Parlament künftig keine Einzelkämpferin mehr. Sami Musa, der 2020 für die SPD in die Bürgerschaft eingezogen war, ist am Montagabend bei den Freien Demokraten eingetreten. Von der SPD hatte er sich offenbar wegen der Coronapolitik des Senats getrennt. Nachricht lesen...
FDP verdoppelt Mandate in der Bürgerschaft
FDP-Politikerin Anna von Treuenfels-Frowein ist im Hamburger Parlament künftig keine Einzelkämpferin mehr. Sami Musa, der 2020 für die SPD in die Bürgerschaft eingezogen war, ist am Montagabend bei den Freien Demokraten eingetreten. Von der SPD hatte er sich offenbar wegen der Coronapolitik des Senats getrennt. Nachricht lesen...
Do 09.12.2021
Statistik Quelle: Merkur Online vom Do 09.12.2021 02:02 Maßnahmen
Bremens Bürgermeister Andreas Bovenschulte (SPD) nimmt am Donnerstag Stellung zu den neuen Maßnahmen im Kampf gegen die Corona-Pandemie. Dazu gibt er heute (10.00 Uhr) in der Bürgerschaft eine Regierungserklärung ab. Es geht unter anderem um die jüngst bei den Bund-Länder-Gesprächen vereinbarten Regeln. Nachricht lesen...
Bürgerschaft diskutiert Maßnahmen: Regierungserklärung
Bremens Bürgermeister Andreas Bovenschulte (SPD) nimmt am Donnerstag Stellung zu den neuen Maßnahmen im Kampf gegen die Corona-Pandemie. Dazu gibt er heute (10.00 Uhr) in der Bürgerschaft eine Regierungserklärung ab. Es geht unter anderem um die jüngst bei den Bund-Länder-Gesprächen vereinbarten Regeln. Nachricht lesen...
Statistik Quelle: ZEIT ONLINE vom Do 09.12.2021 01:47 Maßnahmen
Bürgerschaft: Bürgerschaft diskutiert Maßnahmen: Regierungserklärung
Nachricht lesen...Do 02.12.2021
Statistik Quelle: Hamburger Abendblatt vom Do 02.12.2021 06:00 Ampel
Kontroverse Debatte über Koalitionsvertrag. Fraktionschef Lorenzen kritisiert designierten Verkehrsminister Wissing, lobt die Liberalen aber auch Nachricht lesen...
Bürgerschaft: Ampel-Bündnis: Heftige grüne Stiche gegen die FDP
Kontroverse Debatte über Koalitionsvertrag. Fraktionschef Lorenzen kritisiert designierten Verkehrsminister Wissing, lobt die Liberalen aber auch Nachricht lesen...
Mi 01.12.2021
Statistik Quelle: ZEIT ONLINE vom Mi 01.12.2021 15:49 Ampel
Bürgerschaft: Kontroverse zur Berliner Ampel in Hamburgischer Bürgerschaft
Nachricht lesen...Statistik Quelle: Merkur Online vom Mi 01.12.2021 02:01 Ampel
Die Berliner Ampel und die Ziele der künftigen Bundesregierung aus SPD, Grünen und FDP sind am Mittwoch (ab 13.30 Uhr) Thema in der Hamburgischen Bürgerschaft. Gleich drei Fraktionen haben dazu Debatten für die Aktuelle Stunde angemeldet, freilich mit kontroverser Ausrichtung. Während die AfD ihre Debatte mit „Bündnis für offene Grenzen, Klimahysterie und Schuldenberge“ überschreibt, spricht die S ... Nachricht lesen...
Hamburgische Bürgerschaft debattiert über Berliner Ampel
Die Berliner Ampel und die Ziele der künftigen Bundesregierung aus SPD, Grünen und FDP sind am Mittwoch (ab 13.30 Uhr) Thema in der Hamburgischen Bürgerschaft. Gleich drei Fraktionen haben dazu Debatten für die Aktuelle Stunde angemeldet, freilich mit kontroverser Ausrichtung. Während die AfD ihre Debatte mit „Bündnis für offene Grenzen, Klimahysterie und Schuldenberge“ überschreibt, spricht die S ... Nachricht lesen...
Fr 26.11.2021
Statistik Quelle: ZEIT ONLINE vom Fr 26.11.2021 17:32 Pandemie
Bürgerschaft: StadtRad-Nutzung in Pandemie deutlich gesunken
Nachricht lesen...Mi 03.11.2021
Statistik Quelle: ZEIT ONLINE vom Mi 03.11.2021 15:15 CDU
Bürgerschaft: CDU fordert Entlassung von Gallina: Tschentscher schweigt
Nachricht lesen...Do 14.10.2021
Statistik Quelle: ZEIT ONLINE vom Do 14.10.2021 06:51 CDU
Bürgerschaft: CDU fordert Kurswechsel in der Verkehrspolitik
Nachricht lesen...Do 07.10.2021
Statistik Quelle: ZEIT ONLINE vom Do 07.10.2021 16:28 CDU
Bürgerschaft: Streit um Schul-Maskenpflicht: CDU fordert Ende ab November
Nachricht lesen...Fr 01.10.2021
Statistik Quelle: ZEIT ONLINE vom Fr 01.10.2021 19:18 SPD
Bürgerschaft: «Cum-Ex»: SPD-Politiker weisen Befangenheit zurück
Nachricht lesen...Mi 29.09.2021
Statistik Quelle: ZEIT ONLINE vom Mi 29.09.2021 16:16 Scholz
Bürgerschaft: Bürgerschaft debattiert über Wahlausgang: Kritik an Scholz
Nachricht lesen...Statistik Quelle: ZEIT ONLINE vom Mi 29.09.2021 15:25 Scholz
Bürgerschaft: Harsche Kritik an Scholz wegen «Cum-Ex» in Bürgerschaft
Nachricht lesen...Mi 01.09.2021
Statistik Quelle: ZEIT ONLINE vom Mi 01.09.2021 02:44 Afghane
Bürgerschaft: Bürgerschaft berät über Aufnahme von Afghanen und 2G-Modell
Nachricht lesen...Mi 28.07.2021
Statistik Quelle: ZEIT ONLINE vom Mi 28.07.2021 15:39 Cum
Bürgerschaft: Unterschiedliche Reaktionen auf «Cum-Ex»-Entscheidung
Nachricht lesen...Mi 07.07.2021
Statistik Quelle: ZEIT ONLINE vom Mi 07.07.2021 13:45 SPD
Bürgerschaft: SPD-Politikerin Aulepp neue Bildungssenatorin in Bremen
Nachricht lesen...Fr 25.06.2021
Statistik Quelle: ZEIT ONLINE vom Fr 25.06.2021 02:49 Ausschuss
Bürgerschaft: Ausschuss zur «Cum-Ex»-Affäre will Finanzbeamte befragen
Nachricht lesen...Mi 02.06.2021
Statistik Quelle: ZEIT ONLINE vom Mi 02.06.2021 18:58 Konzert
Kommunen: Xavier-Naidoo-Konzert in Rostock: Madsen gegen Bürgerschaft
Nachricht lesen...Statistik Quelle: ZEIT ONLINE vom Mi 02.06.2021 03:33 Corona
Bürgerschaft: Bürgerschaft berät erneut über Corona-Pandemie und Haushalt
Nachricht lesen...Di 01.06.2021
Statistik Quelle: ZEIT ONLINE vom Di 01.06.2021 17:28 Digitalisierung
Bürgerschaft: Tschentscher will in Digitalisierung und Klima investieren
Nachricht lesen...Do 20.05.2021
Statistik Quelle: ZEIT ONLINE vom Do 20.05.2021 11:32 CDU
Bürgerschaft: CDU mit über 60 Änderungsanträgen zum Doppelhaushalt 21/22
Nachricht lesen...Mo 17.05.2021
Statistik Quelle: ZEIT ONLINE vom Mo 17.05.2021 12:52 CDU
Bürgerschaft: Hamburger CDU-Fraktion legt Innenstadtkonzept vor
Nachricht lesen...Do 06.05.2021
Statistik Quelle: ZEIT ONLINE vom Do 06.05.2021 03:45 Pandemie
Bürgerschaft: Bovenschulte gibt Regierungserklärung zur Pandemie ab
Nachricht lesen...Mi 05.05.2021
Statistik Quelle: ZEIT ONLINE vom Mi 05.05.2021 17:25 Lockerungen
Bürgerschaft: Leonhard warnt vor zu raschen Lockerungen der Auflagen
Nachricht lesen...Statistik Quelle: ZEIT ONLINE vom Mi 05.05.2021 03:30 Corona
Bürgerschaft: Bürgerschaft berät über mögliche Corona-Lockerungen
Nachricht lesen...Fr 30.04.2021
Statistik Quelle: ZEIT ONLINE vom Fr 30.04.2021 14:30 Scholz
Bürgerschaft: Scholz weist vor «Cum-Ex»-Ausschuss Vorwurf zurück
Nachricht lesen...Mo 19.04.2021
Statistik Quelle: ZEIT ONLINE vom Mo 19.04.2021 06:33 CDU
Bürgerschaft: CDU fordert Hilfsangebote für Tierhorter
Nachricht lesen...Do 08.04.2021
Statistik Quelle: ZEIT ONLINE vom Do 08.04.2021 00:36 Corona
Bürgerschaft: Bürgerschaft befasst sich mit Corona-Ausgangsbeschränkung
Nachricht lesen...Di 30.03.2021
Statistik Quelle: ZEIT ONLINE vom Di 30.03.2021 07:32 CDU
Bürgerschaft: CDU: Schellfischtunnel für Hamburger wieder erlebbar machen
Nachricht lesen...Mi 10.03.2021
Statistik Quelle: ZEIT ONLINE vom Mi 10.03.2021 03:35 Corona
Bürgerschaft: Bürgerschaft berät in Sondersitzung über Corona-Stufenplan
Nachricht lesen...Do 25.02.2021
Statistik Quelle: ZEIT ONLINE vom Do 25.02.2021 03:35 Corona
Krankheiten: Bürgerschaft: Regierungserklärung und Debatte über Corona
Nachricht lesen...Do 04.02.2021
Statistik Quelle: ZEIT ONLINE vom Do 04.02.2021 12:14 SPD
Bürgerschaft: SPD-Fraktionschef fordert Änderung bei Impfeinteilung
Nachricht lesen...Mi 27.01.2021
Statistik Quelle: ZEIT ONLINE vom Mi 27.01.2021 03:39 Corona
Bürgerschaft: Corona-Pandemie bestimmt erneut Bürgerschaftssitzung
Nachricht lesen...Fr 22.01.2021
Statistik Quelle: ZEIT ONLINE vom Fr 22.01.2021 08:21 CDU
Bürgerschaft: Hamburger CDU fordert mehr Geld für Hund und Herrchen
Nachricht lesen...Do 21.01.2021
Statistik Quelle: ZEIT ONLINE vom Do 21.01.2021 05:39 Homeoffice