Statistik Quelle: TAZ vom Mi 14.12.2022 18:05

Demokratiefördergesetz: Unbegreiflich viel Zeit vertrödelt

Schon der NSU-Untersuchungsausschuss hat eine Verstetigung der Demokratieförderung gefordert. Unbegreiflich, dass es dann noch zehn Jahre dauerte. mehr... Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Neues Deutschland vom Mi 14.12.2022 17:55

Demokratiefördergesetz | Zivilgesellschaft stärken

Kabinett will Projekte gegen Rassismus und gegen rechts dauerhaft fördern Nachricht lesen...

Statistik Quelle: ZEIT ONLINE vom Mi 14.12.2022 15:47

Extremismusbekämpfung: Kabinett billigt Demokratiefördergesetz

Der Bund will Initiativen gegen Gewalt und Rassismus langfristig fördern. Dies soll laut Kanzler Olaf Scholz das Engagement der Bürger für die Demokratie stärken. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: TAZ vom Mi 09.06.2021 18:37 Union

Union blockiert Gesetzesvorhaben: Demokratiefördergesetz gescheitert

Als Lehre aus rechten Anschlägen sollten Demokratieprojekte langfristig gefördert werden. Die SPD-Fraktion sieht das Gesetz als ergebnislos. mehr... Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Focus vom Fr 07.05.2021 16:28 Gesetz, Union

Weiterhin Vorbehalte - Gesetz gegen Hass und Hetze in Warteschleife: Union bremst Demokratiefördergesetz aus

Das geplante Gesetz gegen Hass und Hetze, auch Demokratiefördergesetz genannt, kommt wohl nicht mehr vor der Bundestagswahl. Der Grund: In der Unionsfraktion gibt es immer noch erhebliche Differenzen über das Demokratiefördergesetz. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: FinanzNachrichten.de vom So 04.04.2021 18:20 Seehofer, Union

Union blockiert Demokratiefördergesetz - Seehofer "maßlos enttäuscht"

Eigentlich ist es ein "No-Brainer", eine Selbstverständlichkeit: Wer Staatsgelder für die Verteidigung unserer Demokratie erhält, sollte auch verfassungstreu sein und sich zu Grundgesetz und freihe... Nachricht lesen...

Statistik Quelle: TAZ vom Mi 31.03.2021 16:24 Union

Union stellt sich gegen die SPD: Demokratiefördergesetz blockiert

Nach dem Hanau-Anschlag wollte die Regierung mit einem Gesetz Demokratieprojekte dauerhaft absichern. Nun blockiert die Union – zum Ärger der SPD. mehr... Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Focus vom Mi 05.09.2018 11:31 Chemnitz, Maaßen

News-Ticker zur GroKo - Giffey fordert Demokratiefördergesetz nach Besuch in Chemnitz

Vor kurzem drohte die Große Koalition noch zu zerfallen, jetzt scheint es vorläufig Frieden zu geben: Nach der Einigung zwischen CDU und CSU wurde mit der SPD eine Übereinkunft über ein neues Asylpaket erzielt - nun wird über die Rente gestritten. Verfolgen Sie die Entwicklungen im News-Ticker von FOCUS Online. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Frankfurter Allgemeine Zeitung vom Mi 05.09.2018 04:40 Giffey

Giffey fordert Demokratiefördergesetz

Familienministerin Giffey will nach ihrem Besuch in Chemnitz Konsequenzen ziehen. Dabei geht es um Entpolitisierung, Kürzungen der Jugendarbeit und das Gefühl, abgehängt zu werden. Nachricht lesen...