Die letzten wichtigen Nachrichten zum Thema FRAKTION
Fr 12.01.2024
Statistik Quelle: Süddeutsche Zeitung vom Fr 12.01.2024 13:31 SPD
In der SPD-Fraktion kommt es zu einer langen Aussprache mit Olaf Scholz: mit fast 40 Wortmeldungen, viel Kritik und Zweifeln. Hat der Kanzler ein Gespür für die Realität im Land - und kann er noch eine Wende schaffen? Nachricht lesen...
SPD-Fraktion: Der Kanzler gibt ein Versprechen
In der SPD-Fraktion kommt es zu einer langen Aussprache mit Olaf Scholz: mit fast 40 Wortmeldungen, viel Kritik und Zweifeln. Hat der Kanzler ein Gespür für die Realität im Land - und kann er noch eine Wende schaffen? Nachricht lesen...
Statistik Quelle: TAZ vom Fr 12.01.2024 12:06 CDU
Dass in Berlin vieles schneller gehen sollte, ist gar nicht umstritten. Aber muss das wirklich auf den Straßen mit dem Abschaffen von Tempo 30 sein? mehr... Nachricht lesen...
Streit um Tempo 30 in Berlin: CDU-Fraktion drückt aufs Gaspedal
Dass in Berlin vieles schneller gehen sollte, ist gar nicht umstritten. Aber muss das wirklich auf den Straßen mit dem Abschaffen von Tempo 30 sein? mehr... Nachricht lesen...
Do 11.01.2024
Statistik Quelle: Focus vom Do 11.01.2024 23:51 AfD, Scholz
SPD-Generalsekretär Kevin Kühnert hat sich bei RTL zur AfD geäußert. Diese gefährde die Demokratie. Zudem wünscht er sichmehr Investitionen von der Regierung. Nachricht lesen...
In der Fraktion sei "Tacheles" reden - SPD-Generalsekretär Kühnert hält AfD für eine "Gefährdung für die Demokratie"
SPD-Generalsekretär Kevin Kühnert hat sich bei RTL zur AfD geäußert. Diese gefährde die Demokratie. Zudem wünscht er sichmehr Investitionen von der Regierung. Nachricht lesen...
Statistik Quelle: Hamburger Abendblatt vom Do 11.01.2024 22:11 Scholz
Nach zwei Jahren an der Regierung sitzt die Kanzlerpartei SPD ganz tief im Umfragekeller fest. Zu Beginn eines Superwahljahrs wächst auch in der Bundestagsfraktion die Nervosität. Nachricht lesen...
Parteien: SPD-Fraktion spricht sich drei Stunden mit Scholz aus
Nach zwei Jahren an der Regierung sitzt die Kanzlerpartei SPD ganz tief im Umfragekeller fest. Zu Beginn eines Superwahljahrs wächst auch in der Bundestagsfraktion die Nervosität. Nachricht lesen...
Statistik Quelle: tagesschau.de vom Do 11.01.2024 21:53 Scholz
Schlechte Umfragewerte, Meinungsverschiedenheiten, Bauernproteste - Kanzler Scholz hat sich den Fragen der SPD-Bundestagsfraktion über die schwierige Lage der Partei und der Ampel-Regierung gestellt. Nachricht lesen...
Scholz stellt sich der SPD-Fraktion: Viel Redebedarf bei den Genossen
Schlechte Umfragewerte, Meinungsverschiedenheiten, Bauernproteste - Kanzler Scholz hat sich den Fragen der SPD-Bundestagsfraktion über die schwierige Lage der Partei und der Ampel-Regierung gestellt. Nachricht lesen...
Statistik Quelle: Merkur Online vom Do 11.01.2024 21:02 Scholz, SPD
Nach zwei Jahren an der Regierung sitzt die Kanzlerpartei SPD ganz tief im Umfragekeller fest. Zu Beginn eines Superwahljahrs wächst auch in der Bundestagsfraktion die Nervosität. Nachricht lesen...
SPD-Fraktion spricht sich drei Stunden mit Scholz aus
Nach zwei Jahren an der Regierung sitzt die Kanzlerpartei SPD ganz tief im Umfragekeller fest. Zu Beginn eines Superwahljahrs wächst auch in der Bundestagsfraktion die Nervosität. Nachricht lesen...
Statistik Quelle: Handelsblatt vom Do 11.01.2024 20:09 SPD
Scholz erklärt auf der Klausurtagung der Bundestagsfraktion die umstrittene Ampel-Politik. Zudem beschloss die SPD-Fraktion eine Forderung nach einer Reform der Schuldenbremse. Nachricht lesen...
Fraktionsklausur: Olaf Scholz muss sich drei Stunden Fragen SPD-Fraktion stellen
Scholz erklärt auf der Klausurtagung der Bundestagsfraktion die umstrittene Ampel-Politik. Zudem beschloss die SPD-Fraktion eine Forderung nach einer Reform der Schuldenbremse. Nachricht lesen...
Statistik Quelle: Der Tagesspiegel vom Do 11.01.2024 19:46 SPD
Olaf Scholz erwartet auf der Klausurtagung der SPD die Wut der Abgeordneten. Vielen Genossen reicht es mit dem Dauerstreit. Kann der Kanzler sie besänftigen? Nachricht lesen...
"Das nehme ich persönlich": Kanzler muss zum Rapport bei der SPD-Fraktion
Olaf Scholz erwartet auf der Klausurtagung der SPD die Wut der Abgeordneten. Vielen Genossen reicht es mit dem Dauerstreit. Kann der Kanzler sie besänftigen? Nachricht lesen...
Statistik Quelle: T-Online vom Do 11.01.2024 16:56 AfD
Ulrich Vosgerau soll an einem Treffen von Rechtsextremen in Potsdam teilgenommen haben. Der Bildungsausschuss in Sachsen-Anhalts Landtag lädt ihn daraufhin aus, die AfD ist empört. Nachricht lesen...
AfD-Fraktion verlässt Ausschusssitzung aus Protest
Ulrich Vosgerau soll an einem Treffen von Rechtsextremen in Potsdam teilgenommen haben. Der Bildungsausschuss in Sachsen-Anhalts Landtag lädt ihn daraufhin aus, die AfD ist empört. Nachricht lesen...
Statistik Quelle: Stern vom Do 11.01.2024 04:02 SPD
Die SPD-Bundestagsfraktion kommt am Donnerstag (13.00 Uhr) zu ihrer Jahresauftaktklausur im Reichstagsgebäude in Berlin zusammen. Vorab ist ein Statement von Fraktionschef Rolf Mützenich vorgesehen. Ein Schwerpunkt der Beratungen, die bis Freitagmittag geplant sind, ist die Europapolitik. Zudem geht es um weitere Weichenstellungen für die Politik der Sozialdemokraten in den kommenden Monaten. Nachricht lesen...
SPD-Fraktion berät auf Klausur über Europapolitik
Die SPD-Bundestagsfraktion kommt am Donnerstag (13.00 Uhr) zu ihrer Jahresauftaktklausur im Reichstagsgebäude in Berlin zusammen. Vorab ist ein Statement von Fraktionschef Rolf Mützenich vorgesehen. Ein Schwerpunkt der Beratungen, die bis Freitagmittag geplant sind, ist die Europapolitik. Zudem geht es um weitere Weichenstellungen für die Politik der Sozialdemokraten in den kommenden Monaten. Nachricht lesen...
Mi 10.01.2024
Statistik Quelle: Merkur Online vom Mi 10.01.2024 03:43 SPD
Hausarztpraxen sollen von Budget-Obergrenzen befreit werden. Für die SPD im Bundestag ist das der richtige Schritt. Doch in der Koalition dürfte es darüber noch Debatten geben. Nachricht lesen...
SPD-Fraktion will Tempo bei Ärzte-Gesetz
Hausarztpraxen sollen von Budget-Obergrenzen befreit werden. Für die SPD im Bundestag ist das der richtige Schritt. Doch in der Koalition dürfte es darüber noch Debatten geben. Nachricht lesen...
Statistik Quelle: Hamburger Abendblatt vom Mi 10.01.2024 03:39 SPD, Lauterbach
Hausarztpraxen sollen von Budget-Obergrenzen befreit werden. Für die SPD im Bundestag ist das der richtige Schritt. Doch in der Koalition dürfte es darüber noch Debatten geben. Nachricht lesen...
Gesundheit: SPD-Fraktion will Tempo bei Ärzte-Gesetz
Hausarztpraxen sollen von Budget-Obergrenzen befreit werden. Für die SPD im Bundestag ist das der richtige Schritt. Doch in der Koalition dürfte es darüber noch Debatten geben. Nachricht lesen...
Di 09.01.2024
Statistik Quelle: T-Online vom Di 09.01.2024 14:20 Schuldenbremse
Ist die Schuldenbremse noch zeitgemäß? Die SPD-Fraktion nennt die "starren Regeln" ein "Wohlstandsrisiko" und glaubt, dass ein Verzicht auf Schulden langfristig verheerend sei. Nachricht lesen...
SPD-Fraktion will rasche Reform der Schuldenbremse
Ist die Schuldenbremse noch zeitgemäß? Die SPD-Fraktion nennt die "starren Regeln" ein "Wohlstandsrisiko" und glaubt, dass ein Verzicht auf Schulden langfristig verheerend sei. Nachricht lesen...
Statistik Quelle: Die Welt vom Di 09.01.2024 13:53 Schuldenbremse
In einer internen Vorlage für die Klausurtagung der SPD-Bundestagsfraktion wird die Schuldenbremse als "Wohlstandsrisiko für jetzige und kommende Generationen" bezeichnet, weil sie "genügend Spielräume für starke Zukunftsinvestitionen" verhindere. Das sieht Koalitionspartner FDP anders. Nachricht lesen...
SPD-Fraktion für schnelle Reform der Schuldenbremse
In einer internen Vorlage für die Klausurtagung der SPD-Bundestagsfraktion wird die Schuldenbremse als "Wohlstandsrisiko für jetzige und kommende Generationen" bezeichnet, weil sie "genügend Spielräume für starke Zukunftsinvestitionen" verhindere. Das sieht Koalitionspartner FDP anders. Nachricht lesen...
Statistik Quelle: Hamburger Abendblatt vom Di 09.01.2024 13:43 Schuldenbremse
Ist die Schuldenbremse noch zeitgemäß? Das Haushaltsurteil aus Karlsruhe hatte die Debatte neu angeheizt. Die SPD-Fraktion nennt die "starren Regeln" ein "Wohlstandsrisiko" - und erhöht den Druck auf die FDP. Nachricht lesen...
Finanzen: SPD-Fraktion will rasche Reform der Schuldenbremse
Ist die Schuldenbremse noch zeitgemäß? Das Haushaltsurteil aus Karlsruhe hatte die Debatte neu angeheizt. Die SPD-Fraktion nennt die "starren Regeln" ein "Wohlstandsrisiko" - und erhöht den Druck auf die FDP. Nachricht lesen...
Statistik Quelle: Der Tagesspiegel vom Di 09.01.2024 11:36 Bauernproteste, SPD
Die SPD im Bundestag erhöht in der Debatte um die Schuldenbremse den Druck auf den Koalitionspartner FDP. Angesichts der Bauernproteste ist die Rede von einem "Wohlstandsrisiko". Nachricht lesen...
Angesichts der Bauernproteste: SPD-Fraktion drängt auf Reform der Schuldenbremse
Die SPD im Bundestag erhöht in der Debatte um die Schuldenbremse den Druck auf den Koalitionspartner FDP. Angesichts der Bauernproteste ist die Rede von einem "Wohlstandsrisiko". Nachricht lesen...
Mo 08.01.2024
Statistik Quelle: finanzen.net vom Mo 08.01.2024 16:22 SPD Fraktion
Berlin (Reuters) - Die SPD-Bundestagsfraktion will, dass die EU künftig über eigene Einnahmen verfügt und nicht nur über Zuweisungen aus den 27 National-Staaten finanziert wird. Das geht aus einem der Nachrichtenagentur Reuters vorliegenden ... Nachricht lesen...
Papier - SPD-Fraktion will eigene Einnahmen für die EU
Berlin (Reuters) - Die SPD-Bundestagsfraktion will, dass die EU künftig über eigene Einnahmen verfügt und nicht nur über Zuweisungen aus den 27 National-Staaten finanziert wird. Das geht aus einem der Nachrichtenagentur Reuters vorliegenden ... Nachricht lesen...
Statistik Quelle: Merkur Online vom Mo 08.01.2024 11:35 Angst, Ampel
Seit Juni gilt das neue Bundestagswahlrecht der Ampel-Koalition. Die CSU hat bereits dagegen geklagt. Nun auch die Unionsfraktion. Nachricht lesen...
Angst vor Sitzeschwund im Bundestag: Unions-Fraktion klagt gegen Ampel-Wahlrecht
Seit Juni gilt das neue Bundestagswahlrecht der Ampel-Koalition. Die CSU hat bereits dagegen geklagt. Nun auch die Unionsfraktion. Nachricht lesen...
Mi 03.01.2024
Statistik Quelle: Stern vom Mi 03.01.2024 00:01 Hochwasser
Die Hochwasserlage in Deutschland bleibt angespannt, auch finanziell dürften sich die Flutschäden bemerkbar machen. Ein Grund, die Schuldenbremse auszusetzen? SPD-Chefhaushälter Dennis Rohde zeigt sich aufgeschlossen. Nachricht lesen...
Flutschäden: Hochwasser in Deutschland: SPD-Fraktion bringt Aussetzen der Schuldenbremse ins Spiel
Die Hochwasserlage in Deutschland bleibt angespannt, auch finanziell dürften sich die Flutschäden bemerkbar machen. Ein Grund, die Schuldenbremse auszusetzen? SPD-Chefhaushälter Dennis Rohde zeigt sich aufgeschlossen. Nachricht lesen...
Di 19.12.2023
Statistik Quelle: ZEIT ONLINE vom Di 19.12.2023 10:02 SPD
Das abrupte Ende der E-Auto-Prämie ist beschlossen. Aber bleibt es dabei? Die SPD will im Bundestag eine neue staatliche Förderung durchsetzen. Nachricht lesen...
Umweltbonus: SPD-Fraktion verlangt Übergangslösung bei E-Auto-Förderung
Das abrupte Ende der E-Auto-Prämie ist beschlossen. Aber bleibt es dabei? Die SPD will im Bundestag eine neue staatliche Förderung durchsetzen. Nachricht lesen...
Statistik Quelle: NTV vom Di 19.12.2023 09:48 SPD, Autos
Es ist ein abruptes Ende: Am Wochenende stoppt die Bundesregierung die Förderung von E-Autos. Die SPD-Fraktion zeigt sich damit nicht zufrieden. "Wir werden jetzt in den nächsten Wochen garantiert noch ganz viel diskutieren müssen", sagt Fraktionsvize Miersch und fordert eine "Übergangslösung". Nachricht lesen...
Große Diskussion angekündigt: SPD-Fraktion will Anschlussförderung für E-Autos
Es ist ein abruptes Ende: Am Wochenende stoppt die Bundesregierung die Förderung von E-Autos. Die SPD-Fraktion zeigt sich damit nicht zufrieden. "Wir werden jetzt in den nächsten Wochen garantiert noch ganz viel diskutieren müssen", sagt Fraktionsvize Miersch und fordert eine "Übergangslösung". Nachricht lesen...
Statistik Quelle: Die Welt vom Di 19.12.2023 09:07 Autos, SPD
Am Sonntag ist die staatliche Förderung für den Kauf von E-Autos sehr plötzlich ausgelaufen. Die SPD-Fraktion im Bundestag will das korrigieren – und kündigt an, bei den Haushaltsberatungen im Januar für eine Anschlussförderung zu kämpfen. Nachricht lesen...
SPD-Fraktion will "Übergangslösung" bei Förderung von E-Autos
Am Sonntag ist die staatliche Förderung für den Kauf von E-Autos sehr plötzlich ausgelaufen. Die SPD-Fraktion im Bundestag will das korrigieren – und kündigt an, bei den Haushaltsberatungen im Januar für eine Anschlussförderung zu kämpfen. Nachricht lesen...
Mo 18.12.2023
Statistik Quelle: Der Tagesspiegel vom Mo 18.12.2023 16:08 Wähler
BVB/Freie Wähler verlieren nach dem Wechsel von Philip Zeschmann zur AfD ihren Fraktionsstatus. Nun wollen die Abgeordneten im Landtag eine Gruppe bilden. Nachricht lesen...
Landesverfassungsgericht hat entschieden: Antrag der Brandenburger Freien Wähler gegen Verlust der Fraktion abgelehnt
BVB/Freie Wähler verlieren nach dem Wechsel von Philip Zeschmann zur AfD ihren Fraktionsstatus. Nun wollen die Abgeordneten im Landtag eine Gruppe bilden. Nachricht lesen...
Statistik Quelle: ZEIT ONLINE vom Mo 18.12.2023 14:43 Bauern
Bundeshaushalt: Bauern erhalten für Proteste Unterstützung aus SPD-Fraktion
Nachricht lesen...Statistik Quelle: NTV vom Mo 18.12.2023 11:40 SPD
Beim sofortigen Ende der Kaufförderung für Stromer ist das letzte Wort offenbar noch nicht gesprochen. SPD-Fraktionsvize Wiese stellt klar: Die Einigung der Bundesregierung sei noch keine Einigung auf den Bundeshaushalt - den mache der Bundestag. Nachricht lesen...
SPD-Fraktion will Übergangsfrist: Abruptes Aus der E-Auto-Prämie soll auf den Prüfstand
Beim sofortigen Ende der Kaufförderung für Stromer ist das letzte Wort offenbar noch nicht gesprochen. SPD-Fraktionsvize Wiese stellt klar: Die Einigung der Bundesregierung sei noch keine Einigung auf den Bundeshaushalt - den mache der Bundestag. Nachricht lesen...
So 17.12.2023
Statistik Quelle: ZEIT ONLINE vom So 17.12.2023 19:40 Ampel, FDP Fraktion
Die FDP im Bundestag will an Diesel-Subventionen für Landwirte festhalten. Bundeslandwirtschaftsminister Cem Özdemir will bei Bauernprotest am Montag auftreten. Nachricht lesen...
Subventionen für Agrardiesel: FDP-Fraktion kündigt Widerstand gegen Streichung von Subventionen an
Die FDP im Bundestag will an Diesel-Subventionen für Landwirte festhalten. Bundeslandwirtschaftsminister Cem Özdemir will bei Bauernprotest am Montag auftreten. Nachricht lesen...
Statistik Quelle: Deutsche Wirtschaftsnachrichten vom So 17.12.2023 16:39 Belastung
Vor geplanten Protesten gegen das Ende von Steuervergünstigungen für Bauern am Montag in Berlin hat die FDP-Fraktion angekündigt, die Belastung zu blockieren. Nachricht lesen...
FDP-Fraktion kündigt Veto gegen Belastung der Bauern an
Vor geplanten Protesten gegen das Ende von Steuervergünstigungen für Bauern am Montag in Berlin hat die FDP-Fraktion angekündigt, die Belastung zu blockieren. Nachricht lesen...
Statistik Quelle: ZDF heute-Nachrichten vom So 17.12.2023 12:22 SPD, E Autos
Sonntag um Mitternacht soll die Förderung für E-Autos enden: Die kurzfristige Ankündigung sorgt für Ärger in der SPD-Fraktion. Mehrere Vizes fordern von Habeck eine andere Lösung. Nachricht lesen...
SPD-Fraktion will langsameren Förderstopp
Sonntag um Mitternacht soll die Förderung für E-Autos enden: Die kurzfristige Ankündigung sorgt für Ärger in der SPD-Fraktion. Mehrere Vizes fordern von Habeck eine andere Lösung. Nachricht lesen...
Statistik Quelle: Der Spiegel vom So 17.12.2023 10:23 SPD
Am Sonntag um Mitternacht soll die Antragsfrist für die Förderung von Elektrofahrzeugen enden – so hat es das Wirtschaftsministerium tags zuvor angekündigt. Die SPD will das nicht hinnehmen. Nachricht lesen...
SPD-Fraktion rebelliert gegen Habecks abrupten Förderstopp für E-Autos
Am Sonntag um Mitternacht soll die Antragsfrist für die Förderung von Elektrofahrzeugen enden – so hat es das Wirtschaftsministerium tags zuvor angekündigt. Die SPD will das nicht hinnehmen. Nachricht lesen...
Statistik Quelle: T-Online vom So 17.12.2023 09:34
Noch ist das "Bündnis Sahra Wagenknecht" nur ein Verein. Ende Januar soll jedoch die Partei gegründet werden. Interessenten gibt es dafür jetzt schon. Nachricht lesen...
Ganze Stadtrat-Fraktion läuft zu Wagenknecht über
Noch ist das "Bündnis Sahra Wagenknecht" nur ein Verein. Ende Januar soll jedoch die Partei gegründet werden. Interessenten gibt es dafür jetzt schon. Nachricht lesen...
Statistik Quelle: Frankfurter Allgemeine Zeitung vom So 17.12.2023 09:20 SPD
Eigentlich sollte der von E-Autos bis maximal Ende 2024 gefördert werden. Nun endet die Antragsfrist aber schon an diesem Sonntag. SPD-Fraktion und der Kraftfahrzeuggewerbeverband kritisieren das scharf. Nachricht lesen...
SPD-Fraktion und Verband kritisieren plötzlichen Förderstopp für Elektroautos
Eigentlich sollte der von E-Autos bis maximal Ende 2024 gefördert werden. Nun endet die Antragsfrist aber schon an diesem Sonntag. SPD-Fraktion und der Kraftfahrzeuggewerbeverband kritisieren das scharf. Nachricht lesen...
Statistik Quelle: ZEIT ONLINE vom So 17.12.2023 07:56 SPD
Am Sonntag um Mitternacht soll die Förderfrist für E-Autos enden. Das komme zu kurzfristig, finden SPD-Politiker. Sie fordern deshalb Robert Habeck zu Änderungen auf. Nachricht lesen...
Elektromobilität: SPD-Fraktion kritisiert abrupten Stopp von E-Auto-Förderung
Am Sonntag um Mitternacht soll die Förderfrist für E-Autos enden. Das komme zu kurzfristig, finden SPD-Politiker. Sie fordern deshalb Robert Habeck zu Änderungen auf. Nachricht lesen...
Statistik Quelle: NTV vom So 17.12.2023 06:55 SPD
Diesen Sonntag endet die Antragsfrist für eine staatliche Förderung beim Kauf eines Elektroautos. Die überraschende Bekanntgabe am Samstag empfindet die SPD-Fraktion als "äußert unglücklich" und fordert von Wirtschaftsminister Habeck einen langsameren Übergang. Nachricht lesen...
"Äußerst unglücklich": SPD-Fraktion rügt Habeck für abrupten Förderstopp bei E-Autos
Diesen Sonntag endet die Antragsfrist für eine staatliche Förderung beim Kauf eines Elektroautos. Die überraschende Bekanntgabe am Samstag empfindet die SPD-Fraktion als "äußert unglücklich" und fordert von Wirtschaftsminister Habeck einen langsameren Übergang. Nachricht lesen...
Statistik Quelle: tagesschau.de vom So 17.12.2023 05:38 SPD
Auch am Tag, an dem die Antragsfrist für die E-Auto-Förderung enden soll, sorgt ihr verfrühtes Auslaufen für Kritik - diesmal aus den Reihen der Ampelkoalition. Vertreter der SPD-Bundestagsfraktion fordern Übergangsfristen. Nachricht lesen...
E-Auto-Prämie: SPD-Fraktion fordert langsameren Förderstopp
Auch am Tag, an dem die Antragsfrist für die E-Auto-Förderung enden soll, sorgt ihr verfrühtes Auslaufen für Kritik - diesmal aus den Reihen der Ampelkoalition. Vertreter der SPD-Bundestagsfraktion fordern Übergangsfristen. Nachricht lesen...
Sa 16.12.2023
Statistik Quelle: T-Online vom Sa 16.12.2023 18:29 Wagenknecht
Noch ist das "Bündnis Sahra Wagenknecht" nur ein Verein. Ende Januar soll jedoch die Partei gegründet werden. Interessenten gibt es dafür jetzt schon. Nachricht lesen...
Ganze Stadtrat-Fraktion läuft zu Wagenknecht über
Noch ist das "Bündnis Sahra Wagenknecht" nur ein Verein. Ende Januar soll jedoch die Partei gegründet werden. Interessenten gibt es dafür jetzt schon. Nachricht lesen...
Do 14.12.2023
Statistik Quelle: Stern vom Do 14.12.2023 11:57 Landtag
Ein kritischer Brief der Medienpolitikerin Raab an den SWR beschäftigt wochenlang die Landespolitik. Parlamentarisch ist das letzte Wort zu den Vorkommnissen noch nicht gesprochen. Nachricht lesen...
Landtag: Fall Raab: AfD-Fraktion scheitert mit Antrag auf U-Ausschuss
Ein kritischer Brief der Medienpolitikerin Raab an den SWR beschäftigt wochenlang die Landespolitik. Parlamentarisch ist das letzte Wort zu den Vorkommnissen noch nicht gesprochen. Nachricht lesen...
Fr 08.12.2023
Statistik Quelle: ZEIT ONLINE vom Fr 08.12.2023 16:59 AfD
Landkreis Oder-Spree: Zwei Kreistagsabgeordnete wechseln zur AfD-Fraktion
Nachricht lesen...Do 07.12.2023
Statistik Quelle: tagesschau.de vom Do 07.12.2023 15:23 Haushalt 2024, SPD
Der Bundestag wird den Haushalt 2024 nach Angaben der SPD-Fraktionsführung nicht mehr in diesem Jahr verabschieden. Das schrieb Geschäftsführerin Mast in einer SMS an alle SPD-Abgeordneten. Nachricht lesen...
SPD-Fraktion: Haushaltsbeschluss im Bundestag nicht mehr in diesem Jahr
Der Bundestag wird den Haushalt 2024 nach Angaben der SPD-Fraktionsführung nicht mehr in diesem Jahr verabschieden. Das schrieb Geschäftsführerin Mast in einer SMS an alle SPD-Abgeordneten. Nachricht lesen...
Statistik Quelle: Der Tagesspiegel vom Do 07.12.2023 09:36 Ampel
Die Abgeordneten um Dietmar Bartsch sowie die um Sahra Wagenknecht wollen nach dem Aus der Linksfraktion Gruppen im Bundestag bilden. Nun wird über deren Rechte diskutiert. Die Union warnt dabei die Ampel-Parteien. Nachricht lesen...
Diskussion nach Zusammenbruch der Fraktion: "Die Ampel darf sich nicht am Linken-Nachlass bereichern"
Die Abgeordneten um Dietmar Bartsch sowie die um Sahra Wagenknecht wollen nach dem Aus der Linksfraktion Gruppen im Bundestag bilden. Nun wird über deren Rechte diskutiert. Die Union warnt dabei die Ampel-Parteien. Nachricht lesen...
Mi 06.12.2023
Statistik Quelle: Stern vom Mi 06.12.2023 12:14 Linke
Die Linke hat ab heute keine Fraktion mehr. Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter erhalten in diesen Tagen ihre Kündigungen. Und dann? Nachricht lesen...
Die Linke: Wer bezahlt die Abwicklung einer Fraktion?
Die Linke hat ab heute keine Fraktion mehr. Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter erhalten in diesen Tagen ihre Kündigungen. Und dann? Nachricht lesen...
Statistik Quelle: Der Spiegel vom Mi 06.12.2023 06:45 Bundestag
Lange hatte sie es ankündigt, im Oktober dann verließ Sahra Wagenknecht mit einigen Abtrünnigen die Linke. Die Spaltung bedeutete das Aus für die Bundestagsfraktion. So geht es nun für die Verbliebenen weiter. Nachricht lesen...
Die Linke: Fraktion im Bundestag wird in Gruppe umgewandelt
Lange hatte sie es ankündigt, im Oktober dann verließ Sahra Wagenknecht mit einigen Abtrünnigen die Linke. Die Spaltung bedeutete das Aus für die Bundestagsfraktion. So geht es nun für die Verbliebenen weiter. Nachricht lesen...
Statistik Quelle: Die Welt vom Mi 06.12.2023 05:01 Linke
Mit dem heutigen Nikolaustag beendet die Linken-Fraktion im Bundestag ihre eigene Existenz – ab sofort sitzen ihre Politiker nur noch als sogenannte Gruppe im Parlament. Wie es dazu kommen konnte und was die Linke im Bundestag jetzt noch zu sagen hat, analysiert WELT-Nachrichtenchef Thore Barfuss. Nachricht lesen...
Auflösen und neu gründen? Die Linke hat ab heute keine Fraktion mehr
Mit dem heutigen Nikolaustag beendet die Linken-Fraktion im Bundestag ihre eigene Existenz – ab sofort sitzen ihre Politiker nur noch als sogenannte Gruppe im Parlament. Wie es dazu kommen konnte und was die Linke im Bundestag jetzt noch zu sagen hat, analysiert WELT-Nachrichtenchef Thore Barfuss. Nachricht lesen...
Di 05.12.2023
Statistik Quelle: Focus vom Di 05.12.2023 11:38 Sachsen, Wagenknecht
Nach der Gründung der Wagenknecht-Partei löst sich die Linken-Fraktion im Bundestag auf. Aber auch in der Lokalpolitik hat die Gründung Folgen. In Sachsen kommt es dadurch zu einem kuriosen Fall. Nachricht lesen...
Gemeinsame Fraktion im Stadtrat - In Sachsen arbeitet Wagenknecht-Partei nun mit der "gefährlichsten Partei" zusammen
Nach der Gründung der Wagenknecht-Partei löst sich die Linken-Fraktion im Bundestag auf. Aber auch in der Lokalpolitik hat die Gründung Folgen. In Sachsen kommt es dadurch zu einem kuriosen Fall. Nachricht lesen...
Fr 01.12.2023
Statistik Quelle: tagesschau.de vom Fr 01.12.2023 14:04 Bundestag
Die Bundestagsabgeordneten der Linken haben wenige Tage vor der Auflösung ihrer Fraktion einen Gruppenstatus beantragt. Dadurch droht der Verlust von Geldern und parlamentarischen Rechten. Auch das Wagenknecht-Bündnis plant einen solchen Schritt. Nachricht lesen...
Auflösung der Fraktion: Linke beantragen Gruppenstatus im Bundestag
Die Bundestagsabgeordneten der Linken haben wenige Tage vor der Auflösung ihrer Fraktion einen Gruppenstatus beantragt. Dadurch droht der Verlust von Geldern und parlamentarischen Rechten. Auch das Wagenknecht-Bündnis plant einen solchen Schritt. Nachricht lesen...
Di 28.11.2023
Statistik Quelle: Die Welt vom Di 28.11.2023 18:40 AfD
Das Hamburger Oberverwaltungsgericht weist eine Klage der AfD zurück, die 33 Mal versucht hatte, ein Mitglied in die Härtefallkommission der Hamburgischen Bürgerschaft zu entsenden. Auf die Wahl bestehe kein Rechtsanspruch. Nachricht lesen...
AfD-Fraktion hat keinen Anspruch auf Mitglied in besonderer Kommission
Das Hamburger Oberverwaltungsgericht weist eine Klage der AfD zurück, die 33 Mal versucht hatte, ein Mitglied in die Härtefallkommission der Hamburgischen Bürgerschaft zu entsenden. Auf die Wahl bestehe kein Rechtsanspruch. Nachricht lesen...
Mo 27.11.2023
Statistik Quelle: Der Tagesspiegel vom Mo 27.11.2023 15:48 CDU
Um den Flächenverbrauch zu senken, will die Berliner CDU-Fraktion mehr Hochhäuser in der Hauptstadt. Das verkündete Fraktionschef Dirk Stettner nach der Klausurtagung in Warschau. Nachricht lesen...
"Höhere Skyline, prägende Wolkenkratzer": CDU-Fraktion will mehr Hochhäuser für Berlin
Um den Flächenverbrauch zu senken, will die Berliner CDU-Fraktion mehr Hochhäuser in der Hauptstadt. Das verkündete Fraktionschef Dirk Stettner nach der Klausurtagung in Warschau. Nachricht lesen...
Statistik Quelle: Merkur Online vom Mo 27.11.2023 12:37
Die Pläne für das Seniorenheim an der Dornacher Straße in Feldkirchen werden weiter verfolgt. Und das, nur weil ein SPD-Gemeinderat gegen seine eigene Fraktion stimmte. Nachricht lesen...
Alleingang rettet Seniorenheim: SPD-Gemeinderat stimmt gegen eigene Fraktion
Die Pläne für das Seniorenheim an der Dornacher Straße in Feldkirchen werden weiter verfolgt. Und das, nur weil ein SPD-Gemeinderat gegen seine eigene Fraktion stimmte. Nachricht lesen...
So 26.11.2023
Statistik Quelle: Der Tagesspiegel vom So 26.11.2023 19:39 CDU
Den Beschluss fassten die Abgeordneten auf ihrer Klausurtagung in Warschau. Fraktionschef Stettner geht allerdings nicht von einer rechtlich bindenden Befragung aus. Nachricht lesen...
Vorgehensweise noch unklar: CDU-Fraktion will erneut über Bebauung des Tempelhofer Feldes abstimmen
Den Beschluss fassten die Abgeordneten auf ihrer Klausurtagung in Warschau. Fraktionschef Stettner geht allerdings nicht von einer rechtlich bindenden Befragung aus. Nachricht lesen...
Statistik Quelle: Der Tagesspiegel vom So 26.11.2023 19:39 CDU
Den Beschluss fassten die Abgeordneten auf ihrer Klausurtagung in Warschau. Fraktionschef Stettner geht allerdings nicht von einer rechtlich bindenden Befragung aus. Nachricht lesen...
Randbebauung des Tempelhofer Feldes: CDU-Fraktion will Berliner erneut abstimmen lassen
Den Beschluss fassten die Abgeordneten auf ihrer Klausurtagung in Warschau. Fraktionschef Stettner geht allerdings nicht von einer rechtlich bindenden Befragung aus. Nachricht lesen...
Fr 24.11.2023
Statistik Quelle: Stern vom Fr 24.11.2023 05:48 AfD
Der von der Spitze der rheinland-pfälzischen AfD-Fraktion abgewählte Michael Frisch wird sein Landtagsmandat behalten und Mitglied seiner Partei bleiben. "Ich stehe nach wie vor voll hinter der Programmatik der Partei", sagte er der Deutschen Presse-Agentur in Mainz. Es gebe keine inhaltlichen Differenzen, er sehe auch keinen Rechtsruck in der rheinland-pfälzischen AfD. Er wolle nun versuchen, aus ... Nachricht lesen...
AfD-Fraktion: Frisch will nach Abwahl in Landtag und Partei bleiben
Der von der Spitze der rheinland-pfälzischen AfD-Fraktion abgewählte Michael Frisch wird sein Landtagsmandat behalten und Mitglied seiner Partei bleiben. "Ich stehe nach wie vor voll hinter der Programmatik der Partei", sagte er der Deutschen Presse-Agentur in Mainz. Es gebe keine inhaltlichen Differenzen, er sehe auch keinen Rechtsruck in der rheinland-pfälzischen AfD. Er wolle nun versuchen, aus ... Nachricht lesen...
Mi 22.11.2023
Statistik Quelle: Süddeutsche Zeitung vom Mi 22.11.2023 22:07 Ampel
Der Kanzler verspricht in einer eilig einberufenen SPD-Sondersitzung Lösungen für die Etatkrise und beschwichtigt, man müsse deshalb "nicht in Sack und Asche gehen". Doch die Fraktion setzt ihn mit einer Ansage unter Druck. Nachricht lesen...
Ampel-Krise: SPD-Fraktion fordert von Scholz Aussetzung der Schuldenbremse
Der Kanzler verspricht in einer eilig einberufenen SPD-Sondersitzung Lösungen für die Etatkrise und beschwichtigt, man müsse deshalb "nicht in Sack und Asche gehen". Doch die Fraktion setzt ihn mit einer Ansage unter Druck. Nachricht lesen...
Statistik Quelle: Der Tagesspiegel vom Mi 22.11.2023 10:23 FDP
Es wäre für die Liberalen kein Problem, sich ein paar Wochen mehr Zeit zu nehmen, um alles gründlich zu prüfen, sagt FDP-Politiker Christoph Meyer. SPD und Grüne wollen an dem Zeitplan festhalten. Nachricht lesen...
Nach dem Bundesverfassungsgerichtsurteil: FDP-Fraktion stellt Zeitplan für Budget-Verabschiedung 2024 in Frage
Es wäre für die Liberalen kein Problem, sich ein paar Wochen mehr Zeit zu nehmen, um alles gründlich zu prüfen, sagt FDP-Politiker Christoph Meyer. SPD und Grüne wollen an dem Zeitplan festhalten. Nachricht lesen...
Di 21.11.2023
Statistik Quelle: ZEIT ONLINE vom Di 21.11.2023 06:33 Grüne
Parteien: Grünen-Fraktion: Pläne für 11. Pflichtschuljahr kritisch
Nachricht lesen...Sa 18.11.2023
Statistik Quelle: Der Tagesspiegel vom Sa 18.11.2023 12:36 Wagenknecht, Niederlage
Der Austritt der prominenten Linken hat für die Partei schwere Konsequenzen. Auf dem Bundesparteitag rechnet die Führung nochmal mit Wagenknecht ab – und beschwört den Neuanfang. Nachricht lesen...
Liquidation eine "gewaltige Niederlage": Bartsch greift Wagenknecht nach Auflösung der Linken-Fraktion scharf an
Der Austritt der prominenten Linken hat für die Partei schwere Konsequenzen. Auf dem Bundesparteitag rechnet die Führung nochmal mit Wagenknecht ab – und beschwört den Neuanfang. Nachricht lesen...
Mi 15.11.2023
Statistik Quelle: Der Tagesspiegel vom Mi 15.11.2023 13:28
Die Linke will die Garagenstandorte in Potsdam erhalten. Dafür findet sich eine Mehrheit im Bauausschuss. Doch es gibt auch deutliche Kritik. Nachricht lesen...
Potsdams Garagen werden Wahlkampfthema: Konservative Fraktion plant Kampagne für Abriss
Die Linke will die Garagenstandorte in Potsdam erhalten. Dafür findet sich eine Mehrheit im Bauausschuss. Doch es gibt auch deutliche Kritik. Nachricht lesen...
Di 14.11.2023
Statistik Quelle: Der Spiegel vom Di 14.11.2023 19:35 Linke
Nach 18 Jahren verliert die Linke ihre Bundestagsfraktion. Es ist ein emotionaler Tag, bei einigen fließen Tränen. Die kommenden Wochen werden entscheidend für die parlamentarische Zukunft der Partei. Nachricht lesen...
Die Linke löst Fraktion auf: Tag der Tränen
Nach 18 Jahren verliert die Linke ihre Bundestagsfraktion. Es ist ein emotionaler Tag, bei einigen fließen Tränen. Die kommenden Wochen werden entscheidend für die parlamentarische Zukunft der Partei. Nachricht lesen...
Statistik Quelle: TAZ vom Di 14.11.2023 19:25 Chance
Ja, Sahra Wagenknecht stiehlt derzeit ihrer Ex-Partei die Show. Aber für die geschrumpfte Linke dürfte sich eine Marktlücke auftun. mehr... Nachricht lesen...
Nach dem Ende der Fraktion: Chance für die Linke
Ja, Sahra Wagenknecht stiehlt derzeit ihrer Ex-Partei die Show. Aber für die geschrumpfte Linke dürfte sich eine Marktlücke auftun. mehr... Nachricht lesen...
Mo 13.11.2023
Statistik Quelle: ZEIT ONLINE vom Mo 13.11.2023 17:34 CDU
Finanzen: Bund der Steuerzahler stellt Strafanzeige gegen CDU-Fraktion
Nachricht lesen...So 12.11.2023
Statistik Quelle: Die Welt vom So 12.11.2023 11:31 Veteranentag, Ampel
Deutschland soll einen Gedenktag für ehemalige Soldaten bekommen. Inzwischen zeichne sich laut SPD-Verteidiungspolitiker Arlt dafür eine breite Mehrheit ab. Kommende Woche sollen letzte Details geklärt werden. Nachricht lesen...
Ampel-Fraktion und Union einig über Einführung von Veteranentag
Deutschland soll einen Gedenktag für ehemalige Soldaten bekommen. Inzwischen zeichne sich laut SPD-Verteidiungspolitiker Arlt dafür eine breite Mehrheit ab. Kommende Woche sollen letzte Details geklärt werden. Nachricht lesen...
Statistik Quelle: tagesschau.de vom So 12.11.2023 03:27 Union
Auch die Ampel-Fraktionen befürworten einem Zeitungsbericht zufolge die Einführung eines Veteranentags. Die Union hatte bereits einen Antrag dafür in den Bundestag eingebracht. Der Einführung steht also offenbar nichts mehr im Wege. Nachricht lesen...
Ampel-Fraktion und Union einig über Einführung von Veteranentag
Auch die Ampel-Fraktionen befürworten einem Zeitungsbericht zufolge die Einführung eines Veteranentags. Die Union hatte bereits einen Antrag dafür in den Bundestag eingebracht. Der Einführung steht also offenbar nichts mehr im Wege. Nachricht lesen...
Do 09.11.2023
Statistik Quelle: Der Tagesspiegel vom Do 09.11.2023 09:14 AfD
Kein Fraktionsstatus, weniger Rechte: In den Landtagsausschüssen gelten für die Freien Wähler nach dem Abgang von Philip Zeschmann neue Bedingungen. Nachricht lesen...
Nach Zeschmann-Wechsel zur AfD-Fraktion: Wie es für die Freien Wähler im Brandenburger Landtag weitergeht
Kein Fraktionsstatus, weniger Rechte: In den Landtagsausschüssen gelten für die Freien Wähler nach dem Abgang von Philip Zeschmann neue Bedingungen. Nachricht lesen...
Mi 08.11.2023
Statistik Quelle: Merkur Online vom Mi 08.11.2023 17:46
Ein Freie-Wähler-Abgeordneter verlässt seine Fraktion und wechselt im Landtag zur AfD. Deshalb verlieren die Freien Wähler ihren Status als Fraktion. Das wollen sie aber nicht hinnehmen. Nachricht lesen...
Freie Wähler wollen Fraktion bleiben und reichen Klage ein
Ein Freie-Wähler-Abgeordneter verlässt seine Fraktion und wechselt im Landtag zur AfD. Deshalb verlieren die Freien Wähler ihren Status als Fraktion. Das wollen sie aber nicht hinnehmen. Nachricht lesen...
Di 07.11.2023
Statistik Quelle: Frankfurter Allgemeine Zeitung vom Di 07.11.2023 18:48 Auflösung
Nach dem Parteiaustritt von Wagenknecht und neun weiteren Abgeordneten hat die Fraktion ihre Auflösung beschlossen. Zuvor hatte es sehr unterschiedliche Meinungen dazu gegeben. Nachricht lesen...
Wagenknecht-Abgang: Linke-Fraktion will Auflösung einleiten
Nach dem Parteiaustritt von Wagenknecht und neun weiteren Abgeordneten hat die Fraktion ihre Auflösung beschlossen. Zuvor hatte es sehr unterschiedliche Meinungen dazu gegeben. Nachricht lesen...
Statistik Quelle: Der Tagesspiegel vom Di 07.11.2023 17:15 AfD
Rechtsextremistische Tendenzen könne er nicht erkennen, sagt der 56-Jährige. Seine ehemaligen Fraktionskollegen von den Freien Wählern werfen ihm reines Karrierestreben vor. Nachricht lesen...
Tabubruch im Brandenburger Landtag: Scharfe Kritik an Philip Zeschmann nach Wechsel zur AfD-Fraktion
Rechtsextremistische Tendenzen könne er nicht erkennen, sagt der 56-Jährige. Seine ehemaligen Fraktionskollegen von den Freien Wählern werfen ihm reines Karrierestreben vor. Nachricht lesen...
Statistik Quelle: tagesschau.de vom Di 07.11.2023 13:23 Brandenburg, AfD
Der Abgeordnete des Brandenburger Landtags, Philip Zeschmann, ist einen Tag nach seinem Austritt aus der Fraktion der Freien Wähler der AfD beigetreten. Welche Auswirkungen das auf seine bisherige Fraktion hat, ist noch unklar. Nachricht lesen...
Brandenburg: Landtagsabgeordneter Zeschmann tritt AfD-Fraktion bei
Der Abgeordnete des Brandenburger Landtags, Philip Zeschmann, ist einen Tag nach seinem Austritt aus der Fraktion der Freien Wähler der AfD beigetreten. Welche Auswirkungen das auf seine bisherige Fraktion hat, ist noch unklar. Nachricht lesen...
Statistik Quelle: Stern vom Di 07.11.2023 05:27
Die Zukunft der Landtagsfraktion der Freien Wähler in Brandenburg ist wegen des angekündigten Austritts des Abgeordneten Philip Zeschmann weiter unklar. Gespräche zwischen Zeschmann und Fraktionschef Péter Vida blieben nach Informationen der Deutschen Presse-Agentur bisher ohne Erfolg. Das Vertrauensverhältnis sei für ihn "zerstört und schwer wieder herzustellen", sagte Zeschmann. "Dies jedoch ist ... Nachricht lesen...
Freie-Wähler-Fraktion vor unklarer Zukunft
Die Zukunft der Landtagsfraktion der Freien Wähler in Brandenburg ist wegen des angekündigten Austritts des Abgeordneten Philip Zeschmann weiter unklar. Gespräche zwischen Zeschmann und Fraktionschef Péter Vida blieben nach Informationen der Deutschen Presse-Agentur bisher ohne Erfolg. Das Vertrauensverhältnis sei für ihn "zerstört und schwer wieder herzustellen", sagte Zeschmann. "Dies jedoch ist ... Nachricht lesen...
Mo 06.11.2023
Statistik Quelle: ZEIT ONLINE vom Mo 06.11.2023 13:10 Flughafen, Geiselnahme
Nach Geiselnahme: CDU-Fraktion: Sicherheitskonzept am Flughafen reicht nicht
Nachricht lesen...Sa 04.11.2023
Statistik Quelle: ZEIT ONLINE vom Sa 04.11.2023 09:26 SPD
Die SPD-Fraktion fordert die bundeseigene Förderbank auf, Alternativen zur Zinserhöhung zu suchen. Ihre Kritik wird von der Opposition unterstützt. Nachricht lesen...
Studienkredite der KfW: SPD-Fraktion fordert Rücknahme der Zinserhöhung bei Studienkrediten
Die SPD-Fraktion fordert die bundeseigene Förderbank auf, Alternativen zur Zinserhöhung zu suchen. Ihre Kritik wird von der Opposition unterstützt. Nachricht lesen...
Fr 03.11.2023
Statistik Quelle: Der Tagesspiegel vom Fr 03.11.2023 12:02 SPD
Jahrelang lagen Pläne für einen neuen Stadtteil am Bahnhof Pirschheide auf Eis. Nun will die SPD-Fraktion das Vorhaben wiederbeleben. Nachricht lesen...
Bis zu 1000 Wohnungen in Pirschheide möglich: SPD-Fraktion macht Druck für Wohnungsbau in Potsdam
Jahrelang lagen Pläne für einen neuen Stadtteil am Bahnhof Pirschheide auf Eis. Nun will die SPD-Fraktion das Vorhaben wiederbeleben. Nachricht lesen...
Mo 30.10.2023
Statistik Quelle: Der Tagesspiegel vom Mo 30.10.2023 09:21 Linke
Die Linke wirft Innenminister Michael Stübgen (CDU) vor, das Unterbringungsproblem verschärft zu haben. Zudem dringt die Partei auf mehr Unterstützung für die Kommunen. Nachricht lesen...
Kritik an Innenminister Stübgen: Brandenburgs Linke-Fraktion fordert schnelleren Ausbau der Erstaufnahmen
Die Linke wirft Innenminister Michael Stübgen (CDU) vor, das Unterbringungsproblem verschärft zu haben. Zudem dringt die Partei auf mehr Unterstützung für die Kommunen. Nachricht lesen...
Statistik Quelle: ZEIT ONLINE vom Mo 30.10.2023 05:37 Linke
Migration: Linke-Fraktion fordert schnelleren Ausbau der Erstaufnahmen
Nachricht lesen...Statistik Quelle: Stern vom Mo 30.10.2023 05:37 Linke
Angesicht der Ankunft zahlreicher Flüchtlinge fordert die Linke-Fraktion im Brandenburger Landtag einen schnelleren Ausbau der Erstaufnahme-Einrichtungen, um die Kommunen zu entlasten. Statt für einen Ausbau der Erstaufnahmen zu sorgen, habe Innenminister Michael Stübgen (CDU) entgegen aller Warnungen die gut ausgestattete Erstaufnahme in Doberlug-Kirchhain im Sommer geschlossen, sagte deren migra ... Nachricht lesen...
Migration: Linke-Fraktion fordert schnelleren Ausbau der Erstaufnahmen
Angesicht der Ankunft zahlreicher Flüchtlinge fordert die Linke-Fraktion im Brandenburger Landtag einen schnelleren Ausbau der Erstaufnahme-Einrichtungen, um die Kommunen zu entlasten. Statt für einen Ausbau der Erstaufnahmen zu sorgen, habe Innenminister Michael Stübgen (CDU) entgegen aller Warnungen die gut ausgestattete Erstaufnahme in Doberlug-Kirchhain im Sommer geschlossen, sagte deren migra ... Nachricht lesen...
Mo 23.10.2023
Statistik Quelle: Süddeutsche Zeitung vom Mo 23.10.2023 14:18 Wagenknecht
Mit Sahra Wagenknecht verlassen neun weitere Bundestagsabgeordnete die Linke, um eine eigene Partei zu gründen. Der Fraktionsvorsitzende Dietmar Bartsch nennt den Schritt "unverantwortlich und inakzeptabel". Nachricht lesen...
"Bündnis Sahra Wagenknecht": Linken-Fraktion steht vor dem Aus
Mit Sahra Wagenknecht verlassen neun weitere Bundestagsabgeordnete die Linke, um eine eigene Partei zu gründen. Der Fraktionsvorsitzende Dietmar Bartsch nennt den Schritt "unverantwortlich und inakzeptabel". Nachricht lesen...
Statistik Quelle: ZEIT ONLINE vom Mo 23.10.2023 11:21 Konflikt
Nahost-Konflikt: CDU-Fraktion will im Konflikt Bekenntnis von Islamverbänden
Nachricht lesen...So 22.10.2023
Statistik Quelle: NTV vom So 22.10.2023 20:13 Wagenknecht
Die Ex-Fraktionschefin der Linken, Wagenknecht, will ihre eigene Partei gründen. Damit beeinflusst sie nicht nur das Leben ihrer Gefolgsleute, sondern auch das ihrer Gegner: Im Fall einer Abspaltung verliert die Linke ihren Fraktionsstatus im Bundestag. Die Parteispitze will jetzt kurzen Prozess machen. Nachricht lesen...
Fraktion vor dem Zerfall: Linken-Chef droht Wagenknecht-Lager mit dem Rauswurf
Die Ex-Fraktionschefin der Linken, Wagenknecht, will ihre eigene Partei gründen. Damit beeinflusst sie nicht nur das Leben ihrer Gefolgsleute, sondern auch das ihrer Gegner: Im Fall einer Abspaltung verliert die Linke ihren Fraktionsstatus im Bundestag. Die Parteispitze will jetzt kurzen Prozess machen. Nachricht lesen...
Statistik Quelle: Neues Deutschland vom So 22.10.2023 16:00 Parlament
Heftiger Streit in Linksfraktion des EU-Parlament um Haltung zu Hamas-Terror und israelischer Reaktion Nachricht lesen...
EU-Parlament | Nahostkonflikt: Tiefe Gräben in EU-Fraktion The Left
Heftiger Streit in Linksfraktion des EU-Parlament um Haltung zu Hamas-Terror und israelischer Reaktion Nachricht lesen...
Statistik Quelle: ZEIT ONLINE vom So 22.10.2023 11:35 Linke
Sahra Wagenknechts neue Partei nimmt Gestalt an: Die Linksfraktion im Bundestag bereitet sich auf ihr Ende vor. Die SPD macht Linken-Mitgliedern ein Angebot. Nachricht lesen...
Sahra Wagenknecht: Abgeordnete der Linken stimmen sich auf Abwicklung der Fraktion ein
Sahra Wagenknechts neue Partei nimmt Gestalt an: Die Linksfraktion im Bundestag bereitet sich auf ihr Ende vor. Die SPD macht Linken-Mitgliedern ein Angebot. Nachricht lesen...
Fr 20.10.2023
Statistik Quelle: Der Tagesspiegel vom Fr 20.10.2023 19:34 Wagenknecht
Wissler wiederholte ihren Appell an Wagenknecht und mögliche Mitstreiter, ihre Bundestagsmandate abzugeben. Der Fraktionsstatus ist kaum mehr zu retten. Nachricht lesen...
Fraktion vor dem Ende: Linken-Chefin Wissler nennt neue Wagenknecht-Partei "Schnapsidee"
Wissler wiederholte ihren Appell an Wagenknecht und mögliche Mitstreiter, ihre Bundestagsmandate abzugeben. Der Fraktionsstatus ist kaum mehr zu retten. Nachricht lesen...
Do 19.10.2023
Statistik Quelle: Frankfurter Allgemeine Zeitung vom Do 19.10.2023 12:09 Wagenknecht
Sahra Wagenknecht gründet ihre eigene Partei – und hat schon viele Mitarbeiter der Linken-Fraktion abgeworben. Aus ihrer früheren Partei gibt es heftige Kritik. Nachricht lesen...
Wagenknecht hat schon 108 Mitarbeiter aus Linken-Fraktion an ihrer Seite
Sahra Wagenknecht gründet ihre eigene Partei – und hat schon viele Mitarbeiter der Linken-Fraktion abgeworben. Aus ihrer früheren Partei gibt es heftige Kritik. Nachricht lesen...
Statistik Quelle: Der Tagesspiegel vom Do 19.10.2023 08:44 Sachsen
Die SPD-Fraktion plant, das Bundeswahlgesetz zu ändern. So soll auf die Bevölkerungsentwicklung in den Bundesländern reagiert werden. Nachricht lesen...
Bayern soll weiteren Wahlkreis bekommen: SPD-Fraktion plant Gesetzesänderung auf Kosten Sachsen-Anhalts
Die SPD-Fraktion plant, das Bundeswahlgesetz zu ändern. So soll auf die Bevölkerungsentwicklung in den Bundesländern reagiert werden. Nachricht lesen...
Mi 18.10.2023
Statistik Quelle: Bild vom Mi 18.10.2023 13:21 Wahl
Sascha Herr zeigte sich auf Fotos neben einem Neonazi bzw. mit Nazi-Symbolen.Foto: Privat Nachricht lesen...
Nach Hessen-Wahl - AfD wirft Mitglied wegen Nazi-Fotos aus Fraktion
Sascha Herr zeigte sich auf Fotos neben einem Neonazi bzw. mit Nazi-Symbolen.Foto: Privat Nachricht lesen...
Statistik Quelle: ZEIT ONLINE vom Mi 18.10.2023 05:29 Maut
Lantag: CDU-Fraktion: Maut-Daten nutzen bei Suche nach Kriminellen
Nachricht lesen...Di 17.10.2023
Statistik Quelle: Der Tagesspiegel vom Di 17.10.2023 14:03 SPD
Nach der ersten Gerichtsentscheidung gegen die Stadtverwaltung gibt es weitere Reaktionen. Die Stadt stellt klar: Es werden keine Bäume gefällt. Nachricht lesen...
Nach Baustopp am Nedlitzer Holz: SPD-Fraktion will an Flüchtlingsdorf festhalten
Nach der ersten Gerichtsentscheidung gegen die Stadtverwaltung gibt es weitere Reaktionen. Die Stadt stellt klar: Es werden keine Bäume gefällt. Nachricht lesen...
So 15.10.2023
Statistik Quelle: Stern vom So 15.10.2023 08:57 SPD
Bereits seit zwei Jahren gilt eine Regelung, mit der noch mehr Einbahnstraßen für Radfahrer auch in Gegenrichtung geöffnet werden sollen. Doch der Prozess scheint schleppend. Nicht nur aus der Politik kommt Kritik. Nachricht lesen...
SPD-Fraktion: Zu wenig Einbahnstraßen beidseitig für Radler befahrbar
Bereits seit zwei Jahren gilt eine Regelung, mit der noch mehr Einbahnstraßen für Radfahrer auch in Gegenrichtung geöffnet werden sollen. Doch der Prozess scheint schleppend. Nicht nur aus der Politik kommt Kritik. Nachricht lesen...
Sa 14.10.2023
Statistik Quelle: Stern vom Sa 14.10.2023 08:53 SPD
Bereits seit zwei Jahren gilt eine Regelung, mit der noch mehr Einbahnstraßen für Radfahrer auch in Gegenrichtung geöffnet werden sollen. Doch der Prozess scheint schleppend. Nicht nur aus der Politik kommt Kritik. Nachricht lesen...
SPD-Fraktion: Zu wenig Einbahnstraßen beidseitig für Radler befahrbar
Bereits seit zwei Jahren gilt eine Regelung, mit der noch mehr Einbahnstraßen für Radfahrer auch in Gegenrichtung geöffnet werden sollen. Doch der Prozess scheint schleppend. Nicht nur aus der Politik kommt Kritik. Nachricht lesen...
Fr 13.10.2023
Statistik Quelle: ZEIT ONLINE vom Fr 13.10.2023 16:32 AfD
Landtag: AfD-Fraktion bleibt im Parlament ohne Vizepräsidenten-Posten
Nachricht lesen...Do 12.10.2023
Statistik Quelle: ZEIT ONLINE vom Do 12.10.2023 17:18 AfD
Schulen: AfD-Fraktion scheitert mit Wachschutz-Antrag
Nachricht lesen...Mi 11.10.2023
Statistik Quelle: Die Welt vom Mi 11.10.2023 14:47 Palästinenser
Organisationen in den Palästinensergebieten sollen künftig nur noch dann deutsche Gelder erhalten, wenn sie das Existenzrecht Israels anerkennen – das fordert die FDP-Bundestagsfraktion. Die Standards sollten zudem weit über die bloßen Empfänger hinausreichen. Nachricht lesen...
Steuergelder an Palästinenser? FDP-Fraktion fordert "Anti-Judenhass-Klausel"
Organisationen in den Palästinensergebieten sollen künftig nur noch dann deutsche Gelder erhalten, wenn sie das Existenzrecht Israels anerkennen – das fordert die FDP-Bundestagsfraktion. Die Standards sollten zudem weit über die bloßen Empfänger hinausreichen. Nachricht lesen...
Statistik Quelle: ZEIT ONLINE vom Mi 11.10.2023 13:01 AfD
Landtag: AfD-Fraktion dringt auf Feuerwehr-Bestandsaufnahme
Nachricht lesen...Di 10.10.2023
Statistik Quelle: Der Tagesspiegel vom Di 10.10.2023 15:42 CDU
Die Fraktion spricht sich für spezielle Unterkünfte für abgelehnte Asylbewerber aus. Eine Aufhebung des Arbeitsverbots für Flüchtlinge lehnt sie ab. Nachricht lesen...
Fünf-Punkte-Plan beschlossen: Brandenburgs CDU-Fraktion fordert Verschärfung der Flüchtlingspolitik
Die Fraktion spricht sich für spezielle Unterkünfte für abgelehnte Asylbewerber aus. Eine Aufhebung des Arbeitsverbots für Flüchtlinge lehnt sie ab. Nachricht lesen...
Statistik Quelle: Süddeutsche Zeitung vom Di 10.10.2023 15:16 Bayern
Da die allermeisten Stimmkreis-Kandidaten Männer waren, sind sie nun weit überproportional vertreten. Jeder dritte Niederbayer, der zur Wahl geht, macht sein Kreuz bei Freie-Wähler-Chef Aiwanger. Dessen Auftreten nennt Ministerpräsident Söder einen schlechten Start für Koalitionsgespräche. Nachricht lesen...
Landtagswahl in Bayern: Frauenanteil der CSU-Fraktion sinkt auf 19 Prozent
Da die allermeisten Stimmkreis-Kandidaten Männer waren, sind sie nun weit überproportional vertreten. Jeder dritte Niederbayer, der zur Wahl geht, macht sein Kreuz bei Freie-Wähler-Chef Aiwanger. Dessen Auftreten nennt Ministerpräsident Söder einen schlechten Start für Koalitionsgespräche. Nachricht lesen...
Statistik Quelle: Stern vom Di 10.10.2023 04:59 CSU, AfD
Nach der Bayern-Wahl sortieren sich die Fraktionen. Bei der CSU stehen schon die ersten wichtigen Personalentscheidungen an. Nachricht lesen...
Nach Bayern-Wahl : CSU-Fraktion will Holetschek zum Fraktionschef wählen
Nach der Bayern-Wahl sortieren sich die Fraktionen. Bei der CSU stehen schon die ersten wichtigen Personalentscheidungen an. Nachricht lesen...
Do 05.10.2023
Statistik Quelle: Die Welt vom Do 05.10.2023 22:45 FDP, Grüne
Der Weg zur Kindergrundsicherung bleibt schwierig: Die FDP knüpft ihre Zustimmung nun an Bedingungen. Demnach sollen erst stärkere Arbeitsanreize geschaffen werden, argumentiert FDP-Vize Johannes Vogel. Nachricht lesen...
FDP-Fraktion will Kindergrundsicherung offenbar blockieren
Der Weg zur Kindergrundsicherung bleibt schwierig: Die FDP knüpft ihre Zustimmung nun an Bedingungen. Demnach sollen erst stärkere Arbeitsanreize geschaffen werden, argumentiert FDP-Vize Johannes Vogel. Nachricht lesen...
Statistik Quelle: ZEIT ONLINE vom Do 05.10.2023 21:29 FDP, Kindergrundsicherung
Laut dem Parlamentarischen Geschäftsführer will die FDP der Kindergrundsicherung nur zustimmen, wenn damit Arbeitsanreize einhergehen. So sei es in der Ampel vereinbart. Nachricht lesen...
Ampelkoalition: FDP-Fraktion will Kindergrundsicherung vorerst blockieren
Laut dem Parlamentarischen Geschäftsführer will die FDP der Kindergrundsicherung nur zustimmen, wenn damit Arbeitsanreize einhergehen. So sei es in der Ampel vereinbart. Nachricht lesen...