Die letzten wichtigen Nachrichten zum Thema FRAKTIONSCHEF
Mi 28.02.2024
Statistik
Quelle: ZDF heute-Nachrichten vom Mi 28.02.2024 20:05 McConnell
Der Republikaner Mitch McConnell kündigt an, im November als Fraktionschef zurückzutreten. Es sei Zeit, "zum nächsten Kapitel des Lebens überzugehen". Nachricht lesen...
Quelle: ZDF heute-Nachrichten vom Mi 28.02.2024 20:05 McConnellMcConnell gibt Posten als Fraktionschef auf
Der Republikaner Mitch McConnell kündigt an, im November als Fraktionschef zurückzutreten. Es sei Zeit, "zum nächsten Kapitel des Lebens überzugehen". Nachricht lesen...
Statistik
Quelle: tagesschau.de vom Mi 28.02.2024 19:24 Senat
Er ist der dienstälteste Fraktionsführer der US-Republikaner im Senat, doch nach fast zwei Jahrzehnten will Mitch McConnell im November sein Amt aufgeben. Zuletzt gab es Sorgen um seine Gesundheit. Nachricht lesen...
Quelle: tagesschau.de vom Mi 28.02.2024 19:24 SenatUS-Senat: McConnel tritt als Fraktionschef der Republikaner zurück
Er ist der dienstälteste Fraktionsführer der US-Republikaner im Senat, doch nach fast zwei Jahrzehnten will Mitch McConnell im November sein Amt aufgeben. Zuletzt gab es Sorgen um seine Gesundheit. Nachricht lesen...
Statistik
Quelle: Die Welt vom Mi 28.02.2024 19:22 McConnell
Er gilt als einer der wichtigsten Strippenzieher der US-Politik: Der 82-jährige Mitch McConnell zieht sich im November aus der Fraktionsführung der US-Republikaner zurück. Seit 18 Jahren ist McConnell Fraktionschef – ein Rekord. Nachricht lesen...
Quelle: Die Welt vom Mi 28.02.2024 19:22 McConnellMitch McConnell gibt Amt als Fraktionschef im Senat auf
Er gilt als einer der wichtigsten Strippenzieher der US-Politik: Der 82-jährige Mitch McConnell zieht sich im November aus der Fraktionsführung der US-Republikaner zurück. Seit 18 Jahren ist McConnell Fraktionschef – ein Rekord. Nachricht lesen...
Statistik
Quelle: Focus vom Mi 28.02.2024 03:44 Nein
FDP-Fraktionschef Christian Dürr will beim Nein der Liberalen zur EU-Lieferketten-Richtlinie bleiben. Nachricht lesen...
Quelle: Focus vom Mi 28.02.2024 03:44 NeinFraktionschef - FDP bleibt beim Nein zur EU-Lieferketten-Richtlinie
FDP-Fraktionschef Christian Dürr will beim Nein der Liberalen zur EU-Lieferketten-Richtlinie bleiben. Nachricht lesen...
Di 27.02.2024
Statistik
Quelle: finanzen.net vom Di 27.02.2024 12:07 Ukraine
Berlin (Reuters) - SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich hat klargestellt, dass Deutschland keine Soldaten in die Ukraine schicken wird. "Wir werden mit Sicherheit keine deutschen Soldaten in den Krieg gegen Russland schicken", sagte der Fraktionschef ... Nachricht lesen...
Quelle: finanzen.net vom Di 27.02.2024 12:07 UkraineSPD-Fraktionschef - Deutschland wird keine Soldaten in Ukraine schicken
Berlin (Reuters) - SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich hat klargestellt, dass Deutschland keine Soldaten in die Ukraine schicken wird. "Wir werden mit Sicherheit keine deutschen Soldaten in den Krieg gegen Russland schicken", sagte der Fraktionschef ... Nachricht lesen...
Sa 10.02.2024
Statistik
Quelle: Der Spiegel vom Sa 10.02.2024 10:59 FDP, Merz
Die FDP rechtfertigt ihr Votum gegen die Verabschiedung des fertig ausgehandelten Lieferkettengesetzes. Laut Fraktionschef Dürr drohen Bürokratie und rechtliche Risiken. Nachricht lesen...
Quelle: Der Spiegel vom Sa 10.02.2024 10:59 FDP, MerzFDP-Fraktionschef Dürr bekräftigt Widerstand gegen Lieferkettengesetz
Die FDP rechtfertigt ihr Votum gegen die Verabschiedung des fertig ausgehandelten Lieferkettengesetzes. Laut Fraktionschef Dürr drohen Bürokratie und rechtliche Risiken. Nachricht lesen...
Statistik
Quelle: Der Tagesspiegel vom Sa 10.02.2024 10:18 FDP
Christian Dürr sieht die Gefahr, dass sich Firmen "aus Angst vor Bürokratie" zurückziehen. Wegen der FDP-Blockade war die Verabschiedung des Lieferkettengesetzes vorerst gestoppt worden. Nachricht lesen...
Quelle: Der Tagesspiegel vom Sa 10.02.2024 10:18 FDP"Auch andere Länder haben Bedenken": FDP-Fraktionschef bekräftigt Widerstand gegen EU-Lieferkettengesetz
Christian Dürr sieht die Gefahr, dass sich Firmen "aus Angst vor Bürokratie" zurückziehen. Wegen der FDP-Blockade war die Verabschiedung des Lieferkettengesetzes vorerst gestoppt worden. Nachricht lesen...
Statistik
Quelle: ZEIT ONLINE vom Sa 10.02.2024 04:57 FDP
Die FDP weist Spekulationen über mögliche Neuwahlen zurück. Fraktionschef Christian Dürr verteidigt die Regierungsarbeit – und wirft der Union eine Blockadehaltung vor. Nachricht lesen...
Quelle: ZEIT ONLINE vom Sa 10.02.2024 04:57 FDPBundesregierung: FDP-Fraktionschef Dürr schließt Bruch der Ampelkoalition aus
Die FDP weist Spekulationen über mögliche Neuwahlen zurück. Fraktionschef Christian Dürr verteidigt die Regierungsarbeit – und wirft der Union eine Blockadehaltung vor. Nachricht lesen...
Statistik Quelle: Focus vom Sa 10.02.2024 04:34 FDP
Trotz der Streitigkeiten in der Ampel-Koalition über verschiedene Themen schließt FDP-Fraktionschef Christian Dürr Neuwahlen aus. "Die Spekulationen darüber überlasse ich Friedrich Merz und Markus Söder, die sich kurioserweise mehr mit Koalitionsoptionen befassen als mit Sachpolitik." Nachricht lesen...
Quelle: Focus vom Sa 10.02.2024 04:34 FDP"Spekulationen darüber überlasse ich Friedrich Merz und Markus Söder" - FDP-Fraktionschef Dürr schließt Neuwahlen aus
Trotz der Streitigkeiten in der Ampel-Koalition über verschiedene Themen schließt FDP-Fraktionschef Christian Dürr Neuwahlen aus. "Die Spekulationen darüber überlasse ich Friedrich Merz und Markus Söder, die sich kurioserweise mehr mit Koalitionsoptionen befassen als mit Sachpolitik." Nachricht lesen...
Statistik
Quelle: Stern vom Sa 10.02.2024 04:22 FDP
Die Ampelkoalition hat massiv an Vertrauen verloren. Doch sind Neuwahlen die Lösung? Nein, findet FDP-Fraktionschef Christian Dürr. Nachricht lesen...
Quelle: Stern vom Sa 10.02.2024 04:22 FDPKoalition: FDP-Fraktionschef Dürr schließt Neuwahlen aus
Die Ampelkoalition hat massiv an Vertrauen verloren. Doch sind Neuwahlen die Lösung? Nein, findet FDP-Fraktionschef Christian Dürr. Nachricht lesen...
Statistik
Quelle: NTV vom Sa 10.02.2024 03:52 FDP
Besonders in der Wirtschaftspolitik stehen die Liberalen derzeit oft allein gegen SPD und Grüne. FDP-Fraktionschef Dürr hält ein vorzeitiges Ende der Ampelkoalition dennoch für ausgeschlossen. Das Nein zum EU-Lieferkettengesetz verteidigt er als "folgerichtiges" Handeln. Nachricht lesen...
Quelle: NTV vom Sa 10.02.2024 03:52 FDP"Spekulation überlasse ich Merz": FDP-Fraktionschef schließt Bruch der Ampel aus
Besonders in der Wirtschaftspolitik stehen die Liberalen derzeit oft allein gegen SPD und Grüne. FDP-Fraktionschef Dürr hält ein vorzeitiges Ende der Ampelkoalition dennoch für ausgeschlossen. Das Nein zum EU-Lieferkettengesetz verteidigt er als "folgerichtiges" Handeln. Nachricht lesen...
Fr 09.02.2024
Statistik Quelle: Der Tagesspiegel vom Fr 09.02.2024 09:10 FDP, Soli
Schrittweise Soli-Abschaffung statt auf einen Schlag: Bei den Entlastungen für die deutsche Wirtschaft fordert Christian Dürr ein Modell, das die Ampel alleine entscheiden kann. Nachricht lesen...
Quelle: Der Tagesspiegel vom Fr 09.02.2024 09:10 FDP, Soli"Dafür brauchen wir die Union nicht": FDP-Fraktionschef Dürr will schrittweise Soli-Abschaffung
Schrittweise Soli-Abschaffung statt auf einen Schlag: Bei den Entlastungen für die deutsche Wirtschaft fordert Christian Dürr ein Modell, das die Ampel alleine entscheiden kann. Nachricht lesen...
Statistik Quelle: Stern vom Fr 09.02.2024 07:56 FDP
Für die meisten ist der Solidaritätszuschlag bereits weggefallen, nur noch Spitzenverdiener zahlen ihn. Ist das zeitgemäß? Nun kommt aus der FDP der Vorschlag, den Soli schrittweise abzubauen. Nachricht lesen...
Quelle: Stern vom Fr 09.02.2024 07:56 FDPSteuern: FDP-Fraktionschef Dürr: Soli schrittweise abschmelzen
Für die meisten ist der Solidaritätszuschlag bereits weggefallen, nur noch Spitzenverdiener zahlen ihn. Ist das zeitgemäß? Nun kommt aus der FDP der Vorschlag, den Soli schrittweise abzubauen. Nachricht lesen...
Statistik Quelle: ZEIT ONLINE vom Fr 09.02.2024 03:03 FDP
Quelle: ZEIT ONLINE vom Fr 09.02.2024 03:03 FDPSteuern: FDP-Fraktionschef Dürr: Soli schrittweise abschmelzen
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Quelle: Hamburger Abendblatt vom Fr 09.02.2024 03:03 FDP
Für die meisten ist der Solidaritätszuschlag bereits weggefallen, nur noch Spitzenverdiener zahlen ihn. Ist das zeitgemäß? Nun kommt aus der FDP der Vorschlag, den Soli schrittweise abzubauen. Nachricht lesen...
Quelle: Hamburger Abendblatt vom Fr 09.02.2024 03:03 FDPFDP-Fraktionschef Dürr: Soli schrittweise abschmelzen
Für die meisten ist der Solidaritätszuschlag bereits weggefallen, nur noch Spitzenverdiener zahlen ihn. Ist das zeitgemäß? Nun kommt aus der FDP der Vorschlag, den Soli schrittweise abzubauen. Nachricht lesen...
Mi 07.02.2024
Statistik Quelle: Focus vom Mi 07.02.2024 16:04 AfD
Die Thüringer AfD will mit Björn Höcke in den Wahlkampf ziehen. Er muss sich nun wegen des Vorwurfs der Volksverhetzung vor Gericht verantworten. Und auch ein weiterer Gerichtsprozess steht für ihn an. Nachricht lesen...
Quelle: Focus vom Mi 07.02.2024 16:04 AfDVorwurf der Volksverhetzung - AfD-Fraktionschef Björn Höcke muss vor Gericht
Die Thüringer AfD will mit Björn Höcke in den Wahlkampf ziehen. Er muss sich nun wegen des Vorwurfs der Volksverhetzung vor Gericht verantworten. Und auch ein weiterer Gerichtsprozess steht für ihn an. Nachricht lesen...
Statistik Quelle: NTV vom Mi 07.02.2024 11:43 Merz
Der ehemalige Unionsfraktionschef Brinkhaus empfiehlt seiner Partei, sich mehr mit Inhalten zu beschäftigen, als eine Debatte über die künftigen Koalitionspartner vom Zaun zu brechen. Und er ruft die Union auf, mit der Ampel zu sprechen. Mit beidem steht er im Widerspruch zu CDU-Chef Merz. Nachricht lesen...
Quelle: NTV vom Mi 07.02.2024 11:43 MerzEx-Fraktionschef im Frühstart: Brinkhaus übt Kritik an der Merz-Strategie
Der ehemalige Unionsfraktionschef Brinkhaus empfiehlt seiner Partei, sich mehr mit Inhalten zu beschäftigen, als eine Debatte über die künftigen Koalitionspartner vom Zaun zu brechen. Und er ruft die Union auf, mit der Ampel zu sprechen. Mit beidem steht er im Widerspruch zu CDU-Chef Merz. Nachricht lesen...
Sa 27.01.2024
Statistik Quelle: Der Tagesspiegel vom Sa 27.01.2024 11:59 CDU
Dirk Stettner stellt sich vor das Fraktionsmitglied Kurt Wansner – und distanziert sich dennoch von dessen Aussagen. Wansner hatte sich in AfD-ähnlichem Tonfall geäußert. Nachricht lesen...
Quelle: Der Tagesspiegel vom Sa 27.01.2024 11:59 CDU"Neigt zu überspitzten Formulierungen": Berlins CDU-Fraktionschef verteidigt umstrittenen Kollegen
Dirk Stettner stellt sich vor das Fraktionsmitglied Kurt Wansner – und distanziert sich dennoch von dessen Aussagen. Wansner hatte sich in AfD-ähnlichem Tonfall geäußert. Nachricht lesen...
Fr 26.01.2024
Statistik Quelle: Der Tagesspiegel vom Fr 26.01.2024 15:56 CDU
Bei einer Klausurtagung in Leipzig hat Raed Saleh die Überlegungen der CDU zur Magnetschwebebahn kritisiert. Zudem forderte er eine Öffnungsklausel für einen Mietendeckel. Nachricht lesen...
Quelle: Der Tagesspiegel vom Fr 26.01.2024 15:56 CDU"Luftschlösser wie eine Magnetschwebebahn": Berlins SPD-Fraktionschef Saleh zu Überlegungen der CDU
Bei einer Klausurtagung in Leipzig hat Raed Saleh die Überlegungen der CDU zur Magnetschwebebahn kritisiert. Zudem forderte er eine Öffnungsklausel für einen Mietendeckel. Nachricht lesen...
Di 23.01.2024
Statistik
Quelle: TAZ vom Di 23.01.2024 11:11 Grüne
Für Schleswig-Holsteins Grüne läuft gerade vieles nicht gut. Fraktionschef Lasse Petersdotter über CO2-Verpressung und wirtschaftliche Perspektiven. mehr... Nachricht lesen...
Quelle: TAZ vom Di 23.01.2024 11:11 GrüneGrünen-Fraktionschef über grüne Politik: "Wohlstand schafft Ruhe"
Für Schleswig-Holsteins Grüne läuft gerade vieles nicht gut. Fraktionschef Lasse Petersdotter über CO2-Verpressung und wirtschaftliche Perspektiven. mehr... Nachricht lesen...
Mo 22.01.2024
Statistik Quelle: ZEIT ONLINE vom Mo 22.01.2024 17:36 Kindergeld, SPD
Rolf Mützenich nennt das FDP-Vorhaben zur Erhöhung des Kinderfreibetrags "unbegreiflich". Der SPD-Fraktionschef bringt stattdessen eine Alternative ins Gespräch. Nachricht lesen...
Quelle: ZEIT ONLINE vom Mo 22.01.2024 17:36 Kindergeld, SPDErhöhung des Kinderfreibetrags: SPD-Fraktionschef plädiert für neuen Ansatz beim Kindergeld
Rolf Mützenich nennt das FDP-Vorhaben zur Erhöhung des Kinderfreibetrags "unbegreiflich". Der SPD-Fraktionschef bringt stattdessen eine Alternative ins Gespräch. Nachricht lesen...
Di 16.01.2024
Statistik Quelle: ZEIT ONLINE vom Di 16.01.2024 16:23 AfD
Quelle: ZEIT ONLINE vom Di 16.01.2024 16:23 AfDCo-Fraktionschef: AfD-Politiker Siegmund: Grund für Abwahl wird konstruiert
Nachricht lesen...So 14.01.2024
Statistik Quelle: Stern vom So 14.01.2024 09:21 Bauern
Brandenburgs CDU-Fraktionschef Jan Redmann sieht vor dem Hintergrund der Bauernproteste auch das Land bei Hilfen für die Betriebe in der Pflicht. "Wenn die Bundesregierung sich beim Agrardiesel nicht bewegt, muss das Land einspringen", sagte er am Samstag. Die geplanten Kürzungen träfen die Brandenburger Bauern aufgrund der schwachen Böden im Land besonders. "Damit wir auch in Zukunft auf regional ... Nachricht lesen...
Quelle: Stern vom So 14.01.2024 09:21 BauernBauernproteste: CDU-Fraktionschef: Land muss Bauern beim Agrardiesel helfen
Brandenburgs CDU-Fraktionschef Jan Redmann sieht vor dem Hintergrund der Bauernproteste auch das Land bei Hilfen für die Betriebe in der Pflicht. "Wenn die Bundesregierung sich beim Agrardiesel nicht bewegt, muss das Land einspringen", sagte er am Samstag. Die geplanten Kürzungen träfen die Brandenburger Bauern aufgrund der schwachen Böden im Land besonders. "Damit wir auch in Zukunft auf regional ... Nachricht lesen...
Do 11.01.2024
Statistik Quelle: Der Tagesspiegel vom Do 11.01.2024 20:40 CDU
Dirk Stettner hält eine Verschärfung der Abschiebepraxis mit Blick auf verurteilte ausländische Straftäter für notwendig. Der CDU-Politiker macht dazu eine Reihe von Vorschlägen. Nachricht lesen...
Quelle: Der Tagesspiegel vom Do 11.01.2024 20:40 CDUKriminelle Straftäter: Berliner CDU-Fraktionschef fordert konsequentere Abschiebungungen
Dirk Stettner hält eine Verschärfung der Abschiebepraxis mit Blick auf verurteilte ausländische Straftäter für notwendig. Der CDU-Politiker macht dazu eine Reihe von Vorschlägen. Nachricht lesen...
Mi 10.01.2024
Statistik Quelle: Der Tagesspiegel vom Mi 10.01.2024 11:27 SPD
Die Verwaltungen müssen Geld sparen. Um zu entscheiden, wo genau, will SPD-Fraktionschef Raed Saleh die Steuerschätzung abwarten – und äußert Zweifel an den Plänen des Finanzsenators. Nachricht lesen...
Quelle: Der Tagesspiegel vom Mi 10.01.2024 11:27 SPDSaleh kritisiert Finanzsenator Evers: Berlins SPD-Fraktionschef will mit Sparentscheidung bis Mai warten
Die Verwaltungen müssen Geld sparen. Um zu entscheiden, wo genau, will SPD-Fraktionschef Raed Saleh die Steuerschätzung abwarten – und äußert Zweifel an den Plänen des Finanzsenators. Nachricht lesen...
Di 09.01.2024
Statistik Quelle: ZEIT ONLINE vom Di 09.01.2024 17:02 Ampel
Quelle: ZEIT ONLINE vom Di 09.01.2024 17:02 AmpelBauernproteste: CDU-Fraktionschef fordert Rücktritt von Ampel-Spitze
Nachricht lesen...Statistik Quelle: Der Tagesspiegel vom Di 09.01.2024 06:17 Bürgergeld, FDP
Das bisherige System biete zu geringe Arbeitsanreize, so der FDP-Politiker. Demnach sollten Arbeitslosen höhere Zuverdienste ohne Kürzung des Bürgergeldes ermöglicht werden. Nachricht lesen...
Quelle: Der Tagesspiegel vom Di 09.01.2024 06:17 Bürgergeld, FDPFDP-Fraktionschef will neues Bürgergeld-Modell: Dürr fordert Heil zu Reform der Zuverdienstregeln auf
Das bisherige System biete zu geringe Arbeitsanreize, so der FDP-Politiker. Demnach sollten Arbeitslosen höhere Zuverdienste ohne Kürzung des Bürgergeldes ermöglicht werden. Nachricht lesen...
Sa 06.01.2024
Statistik Quelle: ZEIT ONLINE vom Sa 06.01.2024 10:45 CDU
Quelle: ZEIT ONLINE vom Sa 06.01.2024 10:45 CDUSubventionen: CDU-Fraktionschef fordert mehr Unterstützung für Landwirte
Nachricht lesen...Fr 05.01.2024
Statistik Quelle: Stern vom Fr 05.01.2024 06:40 Parteien
Im neuen Landtag wird die AfD größte Oppositionsfraktion. Regierungschef Rhein bekräftigt die "Brandmauer" der CDU zu den Rechtspopulisten, Grünen-Fraktionschef Wagner warnt vor Gefahren für die Demokratie. Nachricht lesen...
Quelle: Stern vom Fr 05.01.2024 06:40 ParteienParteien: Grünen-Fraktionschef sieht Opposition im Landtag zweigeteilt
Im neuen Landtag wird die AfD größte Oppositionsfraktion. Regierungschef Rhein bekräftigt die "Brandmauer" der CDU zu den Rechtspopulisten, Grünen-Fraktionschef Wagner warnt vor Gefahren für die Demokratie. Nachricht lesen...
Do 04.01.2024
Statistik Quelle: Stern vom Do 04.01.2024 17:32 CDU
Brandenburgs CDU-Fraktionschef Jan Redmann fordert eine Rücknahme der geplanten Kürzung für Landwirte auch beim Agrardiesel. "In 18 EU-Ländern zahlen Landwirte heute weniger Steuern auf Agrardiesel als in Deutschland", schrieb Redmann am Donnerstag auf der Plattform X (früher Twitter). "Wenn die Ampel nun an der geplanten Steuererhöhung festhält, ist das eine Wettbewerbsverzerrung zu Lasten unsere ... Nachricht lesen...
Quelle: Stern vom Do 04.01.2024 17:32 CDUCDU-Fraktionschef: Redmann will weiter Steuerbegünstigung bei Agrardiesel
Brandenburgs CDU-Fraktionschef Jan Redmann fordert eine Rücknahme der geplanten Kürzung für Landwirte auch beim Agrardiesel. "In 18 EU-Ländern zahlen Landwirte heute weniger Steuern auf Agrardiesel als in Deutschland", schrieb Redmann am Donnerstag auf der Plattform X (früher Twitter). "Wenn die Ampel nun an der geplanten Steuererhöhung festhält, ist das eine Wettbewerbsverzerrung zu Lasten unsere ... Nachricht lesen...
Statistik
Quelle: T-Online vom Do 04.01.2024 10:27 SPD
Der SPD-Fraktionschef fordert, mögliche Hilfen angesichts des Hochwassers von der Schuldenbremse auszunehmen. Dagegen positioniert sich nun die FDP – und wirft Mützenich ein "durchschaubares Manvöver" vor. Nachricht lesen...
Quelle: T-Online vom Do 04.01.2024 10:27 SPDFDP-General widerspricht SPD-Fraktionschef
Der SPD-Fraktionschef fordert, mögliche Hilfen angesichts des Hochwassers von der Schuldenbremse auszunehmen. Dagegen positioniert sich nun die FDP – und wirft Mützenich ein "durchschaubares Manvöver" vor. Nachricht lesen...
Mi 03.01.2024
Statistik Quelle: Stern vom Mi 03.01.2024 11:07 FDP
Die nächste Studie, die nächste Debatte: Die ganzen Probleme in der Bildungspolitik scheinen kaum lösbar zu sein. FDP-Fraktionschef Rülke will mehrere Fraktionen ins Boot holen. Er könnte damit sogar Erfolg haben. Nachricht lesen...
Quelle: Stern vom Mi 03.01.2024 11:07 FDPFDP-Fraktionschef: Rülke: Bildungsprobleme müssen wir gemeinsam lösen
Die nächste Studie, die nächste Debatte: Die ganzen Probleme in der Bildungspolitik scheinen kaum lösbar zu sein. FDP-Fraktionschef Rülke will mehrere Fraktionen ins Boot holen. Er könnte damit sogar Erfolg haben. Nachricht lesen...
Statistik Quelle: ZEIT ONLINE vom Mi 03.01.2024 06:03 Parteien
Quelle: ZEIT ONLINE vom Mi 03.01.2024 06:03 ParteienFDP-Fraktionschef: Rülke: Parteien müssen Bildungsprobleme gemeinsam lösen
Nachricht lesen...Mi 27.12.2023
Statistik Quelle: Focus vom Mi 27.12.2023 02:31 Ampel
Der SPD-Fraktionsvorsitzende Rolf Mützenich hat eingeräumt, dass die Zerwürfnisse der Ampel-Regierung zum Erstarken der rechtsradikalen AfD beigetragen haben. Nachricht lesen...
Quelle: Focus vom Mi 27.12.2023 02:31 AmpelKritik auch an Lindner - SPD-Fraktionschef Mützenich räumt Anteil der Ampel am Erstarken der AfD ein
Der SPD-Fraktionsvorsitzende Rolf Mützenich hat eingeräumt, dass die Zerwürfnisse der Ampel-Regierung zum Erstarken der rechtsradikalen AfD beigetragen haben. Nachricht lesen...
Di 26.12.2023
Statistik Quelle: ZEIT ONLINE vom Di 26.12.2023 16:20 Pistorius, Wehrpflicht
Verteidigungsminister Boris Pistorius prüft das schwedische Wehrpflichtmodell, sein Parteigenosse Rolf Mützenich ist dagegen. Die Union wirbt für ein Gesellschaftsjahr. Nachricht lesen...
Quelle: ZEIT ONLINE vom Di 26.12.2023 16:20 Pistorius, WehrpflichtWehrpflicht-Debatte: SPD-Fraktionschef Mützenich gegen Wehrpflicht-Vorstoß von Pistorius
Verteidigungsminister Boris Pistorius prüft das schwedische Wehrpflichtmodell, sein Parteigenosse Rolf Mützenich ist dagegen. Die Union wirbt für ein Gesellschaftsjahr. Nachricht lesen...
Statistik Quelle: Der Tagesspiegel vom Di 26.12.2023 08:08 Rückkehr, SPD
Der SPD-Fraktionschef hält nichts von der vom Verteidigungsminister angedachten Rückkehr zur Dienstpflicht. Es müsse zumdem wieder mehr über Frieden als über Krieg gesprochen werden. Nachricht lesen...
Quelle: Der Tagesspiegel vom Di 26.12.2023 08:08 Rückkehr, SPDKritik an Pistorius' Wortwahl: SPD-Fraktionschef Mützenich lehnt Rückkehr zur Wehrpflicht ab
Der SPD-Fraktionschef hält nichts von der vom Verteidigungsminister angedachten Rückkehr zur Dienstpflicht. Es müsse zumdem wieder mehr über Frieden als über Krieg gesprochen werden. Nachricht lesen...
Statistik Quelle: Die Welt vom Di 26.12.2023 01:39 SPD Fraktionschef Mützenich
Mehrere führende Sozialdemokraten lehnen Überlegungen von Verteidigungsminister Pistorius zum schwedischen Wehrpflicht-Modell ab. Nun weist auch SPD-Fraktionsvorsitzender Mützenich die Idee zurück. Statt einer Dienstpflicht müsse die Bundeswehr attraktiver werden. Nachricht lesen...
Quelle: Die Welt vom Di 26.12.2023 01:39 SPD Fraktionschef MützenichSPD-Fraktionschef Mützenich gegen Rückkehr zur Wehrpflicht
Mehrere führende Sozialdemokraten lehnen Überlegungen von Verteidigungsminister Pistorius zum schwedischen Wehrpflicht-Modell ab. Nun weist auch SPD-Fraktionsvorsitzender Mützenich die Idee zurück. Statt einer Dienstpflicht müsse die Bundeswehr attraktiver werden. Nachricht lesen...
Do 14.12.2023
Statistik Quelle: Der Tagesspiegel vom Do 14.12.2023 18:07 SPD
Raed Saleh bringt eine Regelung nach Bremer Vorbild ins Gespräch. Man dürfe die Fehler der Vergangenheit nicht wiederholen. Nachricht lesen...
Quelle: Der Tagesspiegel vom Do 14.12.2023 18:07 SPDIn der Verfassung verankert: Berlins SPD-Fraktionschef will Privatisierung landeseigener Unternehmen erschweren
Raed Saleh bringt eine Regelung nach Bremer Vorbild ins Gespräch. Man dürfe die Fehler der Vergangenheit nicht wiederholen. Nachricht lesen...
Statistik Quelle: ZEIT ONLINE vom Do 14.12.2023 15:58 CDU
Quelle: ZEIT ONLINE vom Do 14.12.2023 15:58 CDUUmwelt: CDU-Fraktionschef: Mehr Engagement beim Elb-Hochwasserschutz
Nachricht lesen...Di 12.12.2023
Statistik Quelle: Der Tagesspiegel vom Di 12.12.2023 15:27 Haushalt, Ampel
Christian Dürr sieht die rechtlichen Voraussetzungen, um eine Notsituation zu erklären, nicht gegeben. Er teilt die Zuversicht von Kanzler Scholz, dass der Etat für 2024 bald steht. Nachricht lesen...
Quelle: Der Tagesspiegel vom Di 12.12.2023 15:27 Haushalt, AmpelDürr sieht keine Notsituation: FDP-Fraktionschef fordert Haushalt 2024 ohne Aussetzen der Schuldenbremse
Christian Dürr sieht die rechtlichen Voraussetzungen, um eine Notsituation zu erklären, nicht gegeben. Er teilt die Zuversicht von Kanzler Scholz, dass der Etat für 2024 bald steht. Nachricht lesen...
Mo 11.12.2023
Statistik Quelle: Der Tagesspiegel vom Mo 11.12.2023 10:49 FDP, Ampel
Die Ampelkrise ist für führende Liberale kein Grund zum Ausstieg. Der FDP-Fraktionschef verweist auf einen ungebrochenen Gestaltungswillen und mahnt Geduld bei den Haushaltsverhandlungen an. Nachricht lesen...
Quelle: Der Tagesspiegel vom Mo 11.12.2023 10:49 FDP, Ampel"Ohne uns würde es anders aussehen in Deutschland": FDP-Fraktionschef Dürr setzt auf Verbleib in der Regierung
Die Ampelkrise ist für führende Liberale kein Grund zum Ausstieg. Der FDP-Fraktionschef verweist auf einen ungebrochenen Gestaltungswillen und mahnt Geduld bei den Haushaltsverhandlungen an. Nachricht lesen...
Statistik Quelle: Der Spiegel vom Mo 11.12.2023 09:36 FDP, Ampel
Der Haushaltsstreit belastet die Ampel-Koalition. Bei den Liberalen sind viele unzufrieden. Nun hat FDP-Fraktionschef Dürr Vermutungen zurückgewiesen, die Liberalen könnten die Regierung verlassen. Nachricht lesen...
Quelle: Der Spiegel vom Mo 11.12.2023 09:36 FDP, AmpelFDP: Fraktionschef Christian Dürr bekennt sich klar zu Ampel-Verbleib
Der Haushaltsstreit belastet die Ampel-Koalition. Bei den Liberalen sind viele unzufrieden. Nun hat FDP-Fraktionschef Dürr Vermutungen zurückgewiesen, die Liberalen könnten die Regierung verlassen. Nachricht lesen...
Statistik Quelle: Stern vom Mo 11.12.2023 09:18 FDP
Wie geschlossen ist die Ampel angesichts des ungelösten Haushaltsstreits wirklich? Der FDP-Fraktionschef zeigt sich zuversichtlich. Nachricht lesen...
Quelle: Stern vom Mo 11.12.2023 09:18 FDPFDP-Fraktionschef: Dürr: Fester Wille, in Bundesregierung zu bleiben
Wie geschlossen ist die Ampel angesichts des ungelösten Haushaltsstreits wirklich? Der FDP-Fraktionschef zeigt sich zuversichtlich. Nachricht lesen...
Statistik Quelle: Hamburger Abendblatt vom Mo 11.12.2023 09:07 FDP, Scholz
Wie geschlossen ist die Ampel angesichts des ungelösten Haushaltsstreits wirklich? Der FDP-Fraktionschef zeigt sich zuversichtlich. Nachricht lesen...
Quelle: Hamburger Abendblatt vom Mo 11.12.2023 09:07 FDP, ScholzFDP-Fraktionschef: Dürr: Fester Wille, in Bundesregierung zu bleiben
Wie geschlossen ist die Ampel angesichts des ungelösten Haushaltsstreits wirklich? Der FDP-Fraktionschef zeigt sich zuversichtlich. Nachricht lesen...
Do 30.11.2023
Statistik Quelle: Der Tagesspiegel vom Do 30.11.2023 14:58 AfD
Sebastian Walter ist der heimliche Oppositionsführer im Landtag. Ein Gespräch über seinen Ausruf "Nazi-Schweine" in Richtung AfD und die Trennung der Linken von Sahra Wagenknecht. Nachricht lesen...
Quelle: Der Tagesspiegel vom Do 30.11.2023 14:58 AfD"Parlamentarischer Arm des Rechtsterrorismus": Brandenburger Linke-Fraktionschef Walter fordert AfD-Verbot
Sebastian Walter ist der heimliche Oppositionsführer im Landtag. Ein Gespräch über seinen Ausruf "Nazi-Schweine" in Richtung AfD und die Trennung der Linken von Sahra Wagenknecht. Nachricht lesen...
Di 28.11.2023
Statistik Quelle: Focus vom Di 28.11.2023 00:18 Haushalt
FDP-Fraktionschef Christian Dürr schließt eine Haushaltsnotlage für das kommende Jahr aus. Die wirtschaftliche Lage sei zwar herausfordernd, so Dürr. "Aber sie ist keine neue Ausnahmesituation." Nachricht lesen...
Quelle: Focus vom Di 28.11.2023 00:18 HaushaltRingen um den Haushalt - FDP-Fraktionschef Dürr schließt Haushaltsnotlage für 2024 aus
FDP-Fraktionschef Christian Dürr schließt eine Haushaltsnotlage für das kommende Jahr aus. Die wirtschaftliche Lage sei zwar herausfordernd, so Dürr. "Aber sie ist keine neue Ausnahmesituation." Nachricht lesen...
Mo 20.11.2023
Statistik Quelle: Stern vom Mo 20.11.2023 08:36 FDP
In der Debatte um Konsequenzen aus dem Haushaltsurteil des Bundesverfassungsgerichts hat sich der FDP-Fraktionsvorsitzende Christian Dürr für Sozialkürzungen ausgesprochen. "Die Koalition ist aufgefordert, Lösungen zu finden, um die Staatsfinanzen weiter zu konsolidieren", sagte Dürr den Zeitungen der Funke-Mediengruppe "Dabei müssen wir auch darüber reden, wo der Sozialstaat seinen Beitrag zur Ha ... Nachricht lesen...
Quelle: Stern vom Mo 20.11.2023 08:36 FDPFDP-Fraktionschef Dürr bringt Sozialkürzungen ins Gespräch - Grüne dagegen
In der Debatte um Konsequenzen aus dem Haushaltsurteil des Bundesverfassungsgerichts hat sich der FDP-Fraktionsvorsitzende Christian Dürr für Sozialkürzungen ausgesprochen. "Die Koalition ist aufgefordert, Lösungen zu finden, um die Staatsfinanzen weiter zu konsolidieren", sagte Dürr den Zeitungen der Funke-Mediengruppe "Dabei müssen wir auch darüber reden, wo der Sozialstaat seinen Beitrag zur Ha ... Nachricht lesen...
Statistik Quelle: Der Tagesspiegel vom Mo 20.11.2023 06:33 FDP
In der Debatte um Konsequenzen aus dem Haushaltsurteil des Bundesverfassungsgerichts spricht sich der FDP-Fraktionsvorsitzende für soziale Einschnitte aus. Nachricht lesen...
Quelle: Der Tagesspiegel vom Mo 20.11.2023 06:33 FDPMilliardenlücke im Bundeshaushalt: FDP-Fraktionschef Dürr fordert Kürzungen beim Sozialstaat
In der Debatte um Konsequenzen aus dem Haushaltsurteil des Bundesverfassungsgerichts spricht sich der FDP-Fraktionsvorsitzende für soziale Einschnitte aus. Nachricht lesen...
Fr 17.11.2023
Statistik Quelle: ZEIT ONLINE vom Fr 17.11.2023 15:45 Haushalt
Quelle: ZEIT ONLINE vom Fr 17.11.2023 15:45 HaushaltFinanzen: CDU-Fraktionschef erwartet Korrekturen im Haushalt 2024
Nachricht lesen...Mo 13.11.2023
Statistik
Quelle: Frankfurter Allgemeine Zeitung vom Mo 13.11.2023 11:50 CDU
Die Staatsanwaltschaft hatte wegen des Verdachts der Bestechlichkeit ein Ermittlungsverfahren gegen den Thüringer CDU-Parteivorsitzenden Mario Voigt eingeleitet. Am Montag teilte sie mit, der Verdacht habe sich nicht bestätigt. Nachricht lesen...
Quelle: Frankfurter Allgemeine Zeitung vom Mo 13.11.2023 11:50 CDUCDU-Fraktionschef in Thüringen: Ermittlungsverfahren gegen Voigt eingestellt
Die Staatsanwaltschaft hatte wegen des Verdachts der Bestechlichkeit ein Ermittlungsverfahren gegen den Thüringer CDU-Parteivorsitzenden Mario Voigt eingeleitet. Am Montag teilte sie mit, der Verdacht habe sich nicht bestätigt. Nachricht lesen...
Statistik
Quelle: Merkur Online vom Mo 13.11.2023 10:15 CDU
Die Staatsanwaltschaft Erfurt hat ein Ermittlungsverfahren gegen den Thüringer CDU-Partei- und Fraktionsvorsitzenden Mario Voigt eingestellt. Der Verdacht der Bestechlichkeit habe sich nicht bestätigt, teilte die Ermittlungsbehörde am Montag in Erfurt mit. Nachricht lesen...
Quelle: Merkur Online vom Mo 13.11.2023 10:15 CDUErmittlungsverfahren gegen CDU-Fraktionschef eingestellt
Die Staatsanwaltschaft Erfurt hat ein Ermittlungsverfahren gegen den Thüringer CDU-Partei- und Fraktionsvorsitzenden Mario Voigt eingestellt. Der Verdacht der Bestechlichkeit habe sich nicht bestätigt, teilte die Ermittlungsbehörde am Montag in Erfurt mit. Nachricht lesen...
Mi 08.11.2023
Statistik Quelle: ZEIT ONLINE vom Mi 08.11.2023 12:10 AfD
Quelle: ZEIT ONLINE vom Mi 08.11.2023 12:10 AfDFraktionschef: CDU will an Kurs gegenüber AfD festhalten
Nachricht lesen...Mo 06.11.2023
Statistik Quelle: ZEIT ONLINE vom Mo 06.11.2023 12:37 SPD
Quelle: ZEIT ONLINE vom Mo 06.11.2023 12:37 SPDNach Geiselnahme: SPD-Fraktionschef will Aufarbeitung der Sicherheitsmaßnahmen
Nachricht lesen...Statistik Quelle: Stern vom Mo 06.11.2023 12:35 SPD, Geiselnahme
Der Hamburger SPD-Fraktionschef Dirk Kienscherf hat nach dem unblutigen Ende der Geiselnahme ein Aufarbeiten der Sicherheitsmaßnahmen gefordert. "Jetzt muss geklärt werden, wie es zu dem ernsten Sicherheitsverstoß kommen konnte und welche zusätzlichen Maßnahmen zukünftig ergriffen werden müsse", sagte Kienscherf. Darüber hinaus werde mit den Verantwortlichen am Flughafen gesprochen und das Thema a ... Nachricht lesen...
Quelle: Stern vom Mo 06.11.2023 12:35 SPD, GeiselnahmeNach Geiselnahme: SPD-Fraktionschef fordert Aufarbeitung der Sicherheitsmaßnahmen
Der Hamburger SPD-Fraktionschef Dirk Kienscherf hat nach dem unblutigen Ende der Geiselnahme ein Aufarbeiten der Sicherheitsmaßnahmen gefordert. "Jetzt muss geklärt werden, wie es zu dem ernsten Sicherheitsverstoß kommen konnte und welche zusätzlichen Maßnahmen zukünftig ergriffen werden müsse", sagte Kienscherf. Darüber hinaus werde mit den Verantwortlichen am Flughafen gesprochen und das Thema a ... Nachricht lesen...
Sa 04.11.2023
Statistik Quelle: Focus vom Sa 04.11.2023 16:16 SPD
Nach der Aussage des Bundesverteidigungsministers, Deutschland müsse "kriegstüchtig" werden, hat Rolf Mützenich (SPD) nun widersprochen. Die Formulierung werde der Komplexität nicht gerecht. Nachricht lesen...
Quelle: Focus vom Sa 04.11.2023 16:16 SPD"Wird der Komplexität nicht gerecht" - SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich widerspricht Pistorius
Nach der Aussage des Bundesverteidigungsministers, Deutschland müsse "kriegstüchtig" werden, hat Rolf Mützenich (SPD) nun widersprochen. Die Formulierung werde der Komplexität nicht gerecht. Nachricht lesen...
Mo 30.10.2023
Statistik Quelle: Stern vom Mo 30.10.2023 11:50 Antisemitismus
Die bisherigen Präventionsprogramme gegen Antisemitismus stehen nach Angaben von Berlins CDU-Fraktionschef Dirk Stettner auf dem Prüfstand. "Ich würde nicht pauschal behaupten, dass alle Antisemitismus-Programme gescheitert sind. Aber wir müssen genau schauen, ob unter dem Deckmantel vermeintlicher Antisemitismus-Arbeit auch Organisationen tätig sind, die gar nichts für den Dialog der Religionen m ... Nachricht lesen...
Quelle: Stern vom Mo 30.10.2023 11:50 AntisemitismusPrävention: CDU-Fraktionschef: Wir überprüfen die Antisemitismus-Arbeit
Die bisherigen Präventionsprogramme gegen Antisemitismus stehen nach Angaben von Berlins CDU-Fraktionschef Dirk Stettner auf dem Prüfstand. "Ich würde nicht pauschal behaupten, dass alle Antisemitismus-Programme gescheitert sind. Aber wir müssen genau schauen, ob unter dem Deckmantel vermeintlicher Antisemitismus-Arbeit auch Organisationen tätig sind, die gar nichts für den Dialog der Religionen m ... Nachricht lesen...
Statistik Quelle: ZEIT ONLINE vom Mo 30.10.2023 11:50 Antisemitismus
Quelle: ZEIT ONLINE vom Mo 30.10.2023 11:50 AntisemitismusPrävention: CDU-Fraktionschef: Wir überprüfen die Antisemitismus-Arbeit
Nachricht lesen...Fr 27.10.2023
Statistik Quelle: Stern vom Fr 27.10.2023 06:01 SPD
Seit Mitte Oktober hat die Bundespolizei feste Kontrollen an der polnischen Grenze gegen irreguläre Einreisen eingerichtet. Der Bund plant verstärkte Abschiebungen. SPD-Fraktionschef Keller sagt, ob das aus seiner Sicht ein Mittel ist, um die Kommunen zu entlasten. Nachricht lesen...
Quelle: Stern vom Fr 27.10.2023 06:01 SPDSPD: Fraktionschef: Feste Kontrollen senken Flüchtlingszahl nicht
Seit Mitte Oktober hat die Bundespolizei feste Kontrollen an der polnischen Grenze gegen irreguläre Einreisen eingerichtet. Der Bund plant verstärkte Abschiebungen. SPD-Fraktionschef Keller sagt, ob das aus seiner Sicht ein Mittel ist, um die Kommunen zu entlasten. Nachricht lesen...
Do 26.10.2023
Statistik Quelle: Der Tagesspiegel vom Do 26.10.2023 18:24 Wagenknecht
Die Gründung einer neuen Partei von Sahra Wagenknecht könnte auch für Brandenburg Konsequenzen haben. SPD-Fraktionschef Keller glaubt nicht, dass viele Sozialdemokraten wechseln. Nachricht lesen...
Quelle: Der Tagesspiegel vom Do 26.10.2023 18:24 WagenknechtGeplante Wagenknecht-Partei: Brandenburgs SPD-Fraktionschef rechnet mit Eintritten von Linken
Die Gründung einer neuen Partei von Sahra Wagenknecht könnte auch für Brandenburg Konsequenzen haben. SPD-Fraktionschef Keller glaubt nicht, dass viele Sozialdemokraten wechseln. Nachricht lesen...
Do 19.10.2023
Statistik Quelle: Stern vom Do 19.10.2023 06:55 CDU
Strompreis, Wolf, Krankenhäuser: Bei einigen bundespolitischen Themen bringt sich Niedersachsen zu wenig ein - sagt CDU-Fraktionschef Sebastian Lechner. Doch er hat auch ein Lob für Niedersachsens Ministerpräsident Stephan Weil. Nachricht lesen...
Quelle: Stern vom Do 19.10.2023 06:55 CDUCDU-Fraktionschef: Lechner fordert mehr Engagement auf Bundesebene
Strompreis, Wolf, Krankenhäuser: Bei einigen bundespolitischen Themen bringt sich Niedersachsen zu wenig ein - sagt CDU-Fraktionschef Sebastian Lechner. Doch er hat auch ein Lob für Niedersachsens Ministerpräsident Stephan Weil. Nachricht lesen...
Di 17.10.2023
Statistik Quelle: ZEIT ONLINE vom Di 17.10.2023 18:20 Bartsch
Ursprünglich wollten Dietmar Bartsch und Amira Mohamed Ali gemeinsam den Fraktionsvorsitz der Linken abgegeben. Nun soll Bartsch das Amt vorerst alleine weiterführen. Nachricht lesen...
Quelle: ZEIT ONLINE vom Di 17.10.2023 18:20 BartschDie Linke: Dietmar Bartsch bleibt vorerst alleine Fraktionschef der Linken
Ursprünglich wollten Dietmar Bartsch und Amira Mohamed Ali gemeinsam den Fraktionsvorsitz der Linken abgegeben. Nun soll Bartsch das Amt vorerst alleine weiterführen. Nachricht lesen...
Statistik Quelle: Merkur Online vom Di 17.10.2023 17:10 Bartsch
Eigentlich wollte Linken-Fraktionschef Bartsch seinen Posten gemeinsam mit seiner Co-Chefin Mohamed Ali räumen. Nun kommt es anders. Es könnte eine schwere Zeit werden für den langgedienten Politprofi. Nachricht lesen...
Quelle: Merkur Online vom Di 17.10.2023 17:10 BartschBartsch bleibt doch Linken-Fraktionschef
Eigentlich wollte Linken-Fraktionschef Bartsch seinen Posten gemeinsam mit seiner Co-Chefin Mohamed Ali räumen. Nun kommt es anders. Es könnte eine schwere Zeit werden für den langgedienten Politprofi. Nachricht lesen...
Mo 16.10.2023
Statistik
Quelle: Bild vom Mo 16.10.2023 11:48 SPD
Thüringer SPD-Fraktionschef Matthias Hey (53) ist an Krebs erkrankt.Foto: Martin Schutt/dpa Nachricht lesen...
Quelle: Bild vom Mo 16.10.2023 11:48 SPDMatthias Hey - Thüringer SPD-Fraktionschef an Krebs erkrankt
Thüringer SPD-Fraktionschef Matthias Hey (53) ist an Krebs erkrankt.Foto: Martin Schutt/dpa Nachricht lesen...
Statistik Quelle: ZEIT ONLINE vom Mo 16.10.2023 11:32 SPD
Quelle: ZEIT ONLINE vom Mo 16.10.2023 11:32 SPDLandtag: Thüringer SPD-Fraktionschef Matthias Hey an Krebs erkrankt
Nachricht lesen...So 15.10.2023
Statistik Quelle: Der Tagesspiegel vom So 15.10.2023 14:57 Antisemitismus, SPD
Raed Saleh hat sich am Rande einer SPD-Veranstaltung für Klaus Wowereit zur Situation in Israel und Gaza geäußert. Für Berlin fordert er mehr Geld im Kampf gegen Antisemitismus. Nachricht lesen...
Quelle: Der Tagesspiegel vom So 15.10.2023 14:57 Antisemitismus, SPD"Mittel müssen aufgestockt werden": Berlins SPD-Fraktionschef fordert mehr Geld im Kampf gegen Antisemitismus
Raed Saleh hat sich am Rande einer SPD-Veranstaltung für Klaus Wowereit zur Situation in Israel und Gaza geäußert. Für Berlin fordert er mehr Geld im Kampf gegen Antisemitismus. Nachricht lesen...
Fr 13.10.2023
Statistik Quelle: Stern vom Fr 13.10.2023 08:47 AfD
Grünen-Fraktionschef Andreas Schwarz fordert einem Zeitungsbericht zufolge einen neuen Umgang mit der AfD. Der Versuch, die AfD nicht aufzuwerten, indem man sie rechts liegen lasse, habe sich als nicht zielführend erwiesen, sagte Schwarz der "Stuttgarter Zeitung" vom Freitag - angesichts des aktuellen Rekordhochs der Rechtspopulisten in Umfragewerten. Stattdessen forderte Schwarz einen "harten Fak ... Nachricht lesen...
Quelle: Stern vom Fr 13.10.2023 08:47 AfDLandtag: Grünen-Fraktionschef fordert "harten Faktencheck" bei AfD
Grünen-Fraktionschef Andreas Schwarz fordert einem Zeitungsbericht zufolge einen neuen Umgang mit der AfD. Der Versuch, die AfD nicht aufzuwerten, indem man sie rechts liegen lasse, habe sich als nicht zielführend erwiesen, sagte Schwarz der "Stuttgarter Zeitung" vom Freitag - angesichts des aktuellen Rekordhochs der Rechtspopulisten in Umfragewerten. Stattdessen forderte Schwarz einen "harten Fak ... Nachricht lesen...
Mi 11.10.2023
Statistik Quelle: ZEIT ONLINE vom Mi 11.10.2023 06:35 AfD
Quelle: ZEIT ONLINE vom Mi 11.10.2023 06:35 AfDParteien: CDU-Fraktionschef: «Wir haben mit der AfD nichts am Hut»
Nachricht lesen...Statistik Quelle: Stern vom Mi 11.10.2023 06:35 AfD
Beflügelt vom Umfragehoch will sich die AfD zunehmend als regierungsfähig präsentieren. Die CDU in Niedersachsen schließt eine Zusammenarbeit aber weiter klar aus. Fraktionschef Lechner bezieht zudem Stellung zur Zahnarzt-Äußerung seines Parteichefs Merz. Nachricht lesen...
Quelle: Stern vom Mi 11.10.2023 06:35 AfDParteien: CDU-Fraktionschef: "Wir haben mit der AfD nichts am Hut"
Beflügelt vom Umfragehoch will sich die AfD zunehmend als regierungsfähig präsentieren. Die CDU in Niedersachsen schließt eine Zusammenarbeit aber weiter klar aus. Fraktionschef Lechner bezieht zudem Stellung zur Zahnarzt-Äußerung seines Parteichefs Merz. Nachricht lesen...
Di 10.10.2023
Statistik Quelle: Frankfurter Allgemeine Zeitung vom Di 10.10.2023 16:09 CSU
Klaus Holetschek beerbt Thomas Kreuzer als Chef der CSU-Landtagsfraktion und kritisiert die Freien Wähler scharf. Söder sagt, Aiwangers Rat, die CSU solle nicht so mädchenhaft auftreten, sei "kein guter Start" gewesen. Nachricht lesen...
Quelle: Frankfurter Allgemeine Zeitung vom Di 10.10.2023 16:09 CSUNeuer CSU-Fraktionschef Holetschek: Aiwanger soll Bierzeltmodus rasch verlassen
Klaus Holetschek beerbt Thomas Kreuzer als Chef der CSU-Landtagsfraktion und kritisiert die Freien Wähler scharf. Söder sagt, Aiwangers Rat, die CSU solle nicht so mädchenhaft auftreten, sei "kein guter Start" gewesen. Nachricht lesen...
Statistik
Quelle: Süddeutsche Zeitung vom Di 10.10.2023 09:00 Bayern, Landtagswahl
Als erste Fraktion konstituieren sich am Vormittag die Christsozialen - nur bei ihnen steht bereits fest, wer künftig im Landtag sitzt. Parteichef Söder hat den bisherigen Gesundheitsminister als neuen Vorsitzenden vorgeschlagen. Nachricht lesen...
Quelle: Süddeutsche Zeitung vom Di 10.10.2023 09:00 Bayern, LandtagswahlLandtagswahl in Bayern: CSU will Holetschek zum Fraktionschef wählen
Als erste Fraktion konstituieren sich am Vormittag die Christsozialen - nur bei ihnen steht bereits fest, wer künftig im Landtag sitzt. Parteichef Söder hat den bisherigen Gesundheitsminister als neuen Vorsitzenden vorgeschlagen. Nachricht lesen...
Statistik Quelle: Stern vom Di 10.10.2023 08:31 Ampel
Nach den Wahlverlusten der "Ampel"-Parteien in Hessen und Bayern hat FDP-Fraktionschef Christian Dürr gefordert, Inhalte und Prioritäten der Koalition auf den Prüfstand zu stellen. "Die Koalition muss ihre Regierungsarbeit nun gemeinsam kritisch reflektieren", sagte Dürr der "Stuttgarter Zeitung" und den "Stuttgarter Nachrichten" vom Dienstag. "Wir müssen uns fragen, wo wir als Koalition nicht den ... Nachricht lesen...
Quelle: Stern vom Di 10.10.2023 08:31 AmpelFDP-Fraktionschef: "Ampel" muss Inhalte und Prioritäten auf den Prüfstand stellen
Nach den Wahlverlusten der "Ampel"-Parteien in Hessen und Bayern hat FDP-Fraktionschef Christian Dürr gefordert, Inhalte und Prioritäten der Koalition auf den Prüfstand zu stellen. "Die Koalition muss ihre Regierungsarbeit nun gemeinsam kritisch reflektieren", sagte Dürr der "Stuttgarter Zeitung" und den "Stuttgarter Nachrichten" vom Dienstag. "Wir müssen uns fragen, wo wir als Koalition nicht den ... Nachricht lesen...
Statistik Quelle: Stern vom Di 10.10.2023 04:59 CSU, AfD
Nach der Bayern-Wahl sortieren sich die Fraktionen. Bei der CSU stehen schon die ersten wichtigen Personalentscheidungen an. Nachricht lesen...
Quelle: Stern vom Di 10.10.2023 04:59 CSU, AfDNach Bayern-Wahl : CSU-Fraktion will Holetschek zum Fraktionschef wählen
Nach der Bayern-Wahl sortieren sich die Fraktionen. Bei der CSU stehen schon die ersten wichtigen Personalentscheidungen an. Nachricht lesen...
Mo 09.10.2023
Statistik Quelle: Merkur Online vom Mo 09.10.2023 10:44 Söder, CSU
Der bisherige bayerische Gesundheitsminister Klaus Holetschek soll neuer CSU-Fraktionschef im bayerischen Landtag werden. CSU-Chef Markus Söder schlug den 58-Jährigen in einer CSU-Vorstandssitzung in München für den Posten vor, wie die Deutsche Presse-Agentur aus Teilnehmerkreisen erfuhr. Holetschek soll Thomas Kreuzer nachfolgen, der nicht mehr für den Landtag kandidiert hatte. Nachricht lesen...
Quelle: Merkur Online vom Mo 09.10.2023 10:44 Söder, CSUSöder schlägt Holetschek als neuen CSU-Fraktionschef vor
Der bisherige bayerische Gesundheitsminister Klaus Holetschek soll neuer CSU-Fraktionschef im bayerischen Landtag werden. CSU-Chef Markus Söder schlug den 58-Jährigen in einer CSU-Vorstandssitzung in München für den Posten vor, wie die Deutsche Presse-Agentur aus Teilnehmerkreisen erfuhr. Holetschek soll Thomas Kreuzer nachfolgen, der nicht mehr für den Landtag kandidiert hatte. Nachricht lesen...
So 08.10.2023
Statistik Quelle: ZEIT ONLINE vom So 08.10.2023 18:36 Wähler
Quelle: ZEIT ONLINE vom So 08.10.2023 18:36 WählerLandtagswahl: Freie-Wähler-Fraktionschef: Koalition durch Wahl gestärkt
Nachricht lesen...Sa 07.10.2023
Statistik Quelle: ZEIT ONLINE vom Sa 07.10.2023 15:56 AfD
Quelle: ZEIT ONLINE vom Sa 07.10.2023 15:56 AfDLandtag: Podcast mit rechtem Aktivisten: Kritik an AfD-Fraktionschef
Nachricht lesen...Do 05.10.2023
Statistik Quelle: ZEIT ONLINE vom Do 05.10.2023 18:43 FDP
Quelle: ZEIT ONLINE vom Do 05.10.2023 18:43 FDPLandtag: FDP-Fraktionschef Domke: keine Rosinenpickerei für Schwesig
Nachricht lesen...Fr 29.09.2023
Statistik Quelle: Bild vom Fr 29.09.2023 09:09 FDP
Der Bundestagsfraktionschef will nur noch Sachleistungen oder Bezahlkarten gestatten. Foto: Bernd von Jutrczenka/dpa Nachricht lesen...
Quelle: Bild vom Fr 29.09.2023 09:09 FDPFDP-Fraktionschef Dürr - Kein Bargeld mehr für Flüchtlinge!
Der Bundestagsfraktionschef will nur noch Sachleistungen oder Bezahlkarten gestatten. Foto: Bernd von Jutrczenka/dpa Nachricht lesen...
Statistik Quelle: ZEIT ONLINE vom Fr 29.09.2023 08:42 Geflüchtete
Quelle: ZEIT ONLINE vom Fr 29.09.2023 08:42 GeflüchteteMigrationsdebatte: FDP-Fraktionschef fordert kein Bargeld mehr für Geflüchtete
Nachricht lesen...Statistik Quelle: Hamburger Abendblatt vom Fr 29.09.2023 08:42 Geflüchtete
Angesichts der hohen Zahl an Asylbewerbungen und Geflüchteter aus der Ukraine wird in Deutschland über den Umgang mit Migration debattiert. Manche Forderungen sind deutlich. Nachricht lesen...
Quelle: Hamburger Abendblatt vom Fr 29.09.2023 08:42 GeflüchteteMigrationsdebatte: FDP-Fraktionschef fordert kein Bargeld mehr für Geflüchtete
Angesichts der hohen Zahl an Asylbewerbungen und Geflüchteter aus der Ukraine wird in Deutschland über den Umgang mit Migration debattiert. Manche Forderungen sind deutlich. Nachricht lesen...
Do 28.09.2023
Statistik Quelle: Stern vom Do 28.09.2023 12:51 Tesla
Die stern-Enthüllungen zur deutschen Tesla-Fabrik in Brandenburg sorgen für Entrüstung. Co-Linksfraktionschef Dietmar Bartsch macht Elon Musk schwere Vorwürfe – und sieht nun Ministerpräsident Woidke (SPD) in der Pflicht. Nachricht lesen...
Quelle: Stern vom Do 28.09.2023 12:51 TeslaReaktionen auf stern-Enthüllungen: Linken-Fraktionschef Bartsch bringt Entzug der Betriebserlaubnis von Tesla ins Spiel
Die stern-Enthüllungen zur deutschen Tesla-Fabrik in Brandenburg sorgen für Entrüstung. Co-Linksfraktionschef Dietmar Bartsch macht Elon Musk schwere Vorwürfe – und sieht nun Ministerpräsident Woidke (SPD) in der Pflicht. Nachricht lesen...
Di 26.09.2023
Statistik Quelle: Bild vom Di 26.09.2023 16:29 AfD
AfD-Fraktionschef Marzischewski hat mit Aussagen über SPD und CDU Widerspruch provoziert.Foto: picture alliance/dpa Nachricht lesen...
Quelle: Bild vom Di 26.09.2023 16:29 AfDFraktionschef Marzischewski - AfD provoziert mit Aussagen über SPD und CDU
AfD-Fraktionschef Marzischewski hat mit Aussagen über SPD und CDU Widerspruch provoziert.Foto: picture alliance/dpa Nachricht lesen...
Statistik Quelle: ZEIT ONLINE vom Di 26.09.2023 14:24 AfD
Quelle: ZEIT ONLINE vom Di 26.09.2023 14:24 AfDLandtag: AfD-Fraktionschef sieht Brandmauer gegen Partei bröckeln
Nachricht lesen...Do 21.09.2023
Statistik Quelle: ZEIT ONLINE vom Do 21.09.2023 16:04 Migration
Quelle: ZEIT ONLINE vom Do 21.09.2023 16:04 MigrationCDU-Fraktionschef: Lechner fordert Begrenzung der Migration
Nachricht lesen...Statistik Quelle: Merkur Online vom Do 21.09.2023 09:00 Bayern
Florian Streibl (Freie Wähler) bewirbt sich im Stimmkreis 111 um eine vierte Amtszeit. Dabei wollte der 60-Jährige eigentlich niemals in die Politik. Nachricht lesen...
Quelle: Merkur Online vom Do 21.09.2023 09:00 BayernLandtagswahl in Bayern: Florian Streibl (Freie Wähler) - mal Fraktionschef, mal Strafverteidiger
Florian Streibl (Freie Wähler) bewirbt sich im Stimmkreis 111 um eine vierte Amtszeit. Dabei wollte der 60-Jährige eigentlich niemals in die Politik. Nachricht lesen...
Di 19.09.2023
Statistik Quelle: Stern vom Di 19.09.2023 12:26 Migration, CDU
Berlins CDU-Fraktionschef fordert zur Unterbringung von Geflüchteten mehr Kapazitäten in Großunterkünften. Aus seiner Sicht sind aber auch konsequentere Abschiebungen nötig - und mehr Grenzkontrollen. Nachricht lesen...
Quelle: Stern vom Di 19.09.2023 12:26 Migration, CDUMigration: CDU-Fraktionschef: Flüchtlingsunterkünfte sind am Limit
Berlins CDU-Fraktionschef fordert zur Unterbringung von Geflüchteten mehr Kapazitäten in Großunterkünften. Aus seiner Sicht sind aber auch konsequentere Abschiebungen nötig - und mehr Grenzkontrollen. Nachricht lesen...
Statistik Quelle: ZEIT ONLINE vom Di 19.09.2023 12:26 CDU
Quelle: ZEIT ONLINE vom Di 19.09.2023 12:26 CDUMigration: CDU-Fraktionschef: Flüchtlingsunterkünfte sind am Limit
Nachricht lesen...Mo 18.09.2023
Statistik Quelle: ZEIT ONLINE vom Mo 18.09.2023 15:32 CDU
Die Bundes-CDU sieht in dem gemeinsamen Votum der Partei mit der AfD in Thüringen keinen Verstoß gegen Parteirichtlinien. Es sei darum gegangen, Familien zu entlasten. Nachricht lesen...
Quelle: ZEIT ONLINE vom Mo 18.09.2023 15:32 CDUThüringen: Thüringer CDU-Fraktionschef bekommt "viel Zustimmung" der Parteispitze
Die Bundes-CDU sieht in dem gemeinsamen Votum der Partei mit der AfD in Thüringen keinen Verstoß gegen Parteirichtlinien. Es sei darum gegangen, Familien zu entlasten. Nachricht lesen...
Statistik Quelle: Focus vom Mo 18.09.2023 05:16 CDU, AfD
Nach einer umstrittenen Entscheidung in Thüringen sieht CDU-Fraktionschef Mario Voigt kein Fehlverhalten im Vorgehen und weist Kritik deutlich zurück. Nachricht lesen...
Quelle: Focus vom Mo 18.09.2023 05:16 CDU, AfD"Höcke ist ein Rechtsextremer" - CDU-Fraktionschef in Thüringen weist Kritik zurück: "AfD ist ein Feind der Zukunft"
Nach einer umstrittenen Entscheidung in Thüringen sieht CDU-Fraktionschef Mario Voigt kein Fehlverhalten im Vorgehen und weist Kritik deutlich zurück. Nachricht lesen...
Fr 15.09.2023
Statistik Quelle: ZEIT ONLINE vom Fr 15.09.2023 17:15 AfD
Quelle: ZEIT ONLINE vom Fr 15.09.2023 17:15 AfDLandtag: CDU-Fraktionschef: Brandmauer zur AfD in Rheinland-Pfalz
Nachricht lesen...Statistik Quelle: Merkur Online vom Fr 15.09.2023 14:31 CDU
Die Frage um den CDU-Landesvorsitz wird nach Worten von Fraktionschef Manuel Hagel einvernehmlich gelöst werden. "Streit wird es in der CDU nicht geben", sagte Hagel am Freitag in Stuttgart. Der Landesverband habe aus der eigenen Geschichte gelernt. Er führe deshalb Gespräche mit dem Landeschef Thomas Strobl (CDU), diese seien "total offen und vertrauensvoll". Nachricht lesen...
Quelle: Merkur Online vom Fr 15.09.2023 14:31 CDUFraktionschef zur CDU-Machtfrage: Wird keinen Streit geben
Die Frage um den CDU-Landesvorsitz wird nach Worten von Fraktionschef Manuel Hagel einvernehmlich gelöst werden. "Streit wird es in der CDU nicht geben", sagte Hagel am Freitag in Stuttgart. Der Landesverband habe aus der eigenen Geschichte gelernt. Er führe deshalb Gespräche mit dem Landeschef Thomas Strobl (CDU), diese seien "total offen und vertrauensvoll". Nachricht lesen...
Fr 08.09.2023
Statistik Quelle: Der Tagesspiegel vom Fr 08.09.2023 13:42 Heizungsgesetz
Das Heizungsgesetz ist zum Symbol der Streitigkeiten innerhalb der Regierung geworden. Jetzt berät das Parlament abschließend über das Projekt der Ampel. Nachricht lesen...
Quelle: Der Tagesspiegel vom Fr 08.09.2023 13:42 HeizungsgesetzGrünen-Fraktionschef gibt Fehler zu: Bundestag berät über umstrittenes Heizungsgesetz
Das Heizungsgesetz ist zum Symbol der Streitigkeiten innerhalb der Regierung geworden. Jetzt berät das Parlament abschließend über das Projekt der Ampel. Nachricht lesen...
Do 07.09.2023
Statistik Quelle: ZEIT ONLINE vom Do 07.09.2023 22:11 AfD
Quelle: ZEIT ONLINE vom Do 07.09.2023 22:11 AfDFraktionschef: Höcke schwört AfD-Anhänger im Osten auf Wahljahr 2024 ein
Nachricht lesen...Statistik Quelle: Stern vom Do 07.09.2023 22:11 AfD
Thüringens AfD-Landespartei- und Fraktionschef Björn Höcke hat in Oranienburg seine Anhänger auf das Wahljahr 2024 eingeschworen und die Ambitionen der Partei unterstrichen. "Wir müssen eines erreichen (...), dass diejenigen in die hohen Staatsämter kommen - in die Staatskanzlei in Potsdam, in die Staatskanzlei in Sachsen, in die Staatskanzlei in Erfurt und ins Bundeskanzleramt -, die Deutschland ... Nachricht lesen...
Quelle: Stern vom Do 07.09.2023 22:11 AfDFraktionschef: Höcke schwört AfD-Anhänger im Osten auf Wahljahr 2024 ein
Thüringens AfD-Landespartei- und Fraktionschef Björn Höcke hat in Oranienburg seine Anhänger auf das Wahljahr 2024 eingeschworen und die Ambitionen der Partei unterstrichen. "Wir müssen eines erreichen (...), dass diejenigen in die hohen Staatsämter kommen - in die Staatskanzlei in Potsdam, in die Staatskanzlei in Sachsen, in die Staatskanzlei in Erfurt und ins Bundeskanzleramt -, die Deutschland ... Nachricht lesen...
Mi 06.09.2023
Statistik Quelle: Der Tagesspiegel vom Mi 06.09.2023 14:21 CDU
Nach der Kritik der Berliner Grünen an den Haushaltsberatungen, hat sich CDU-Fraktionschef Stettner zu Wort gemeldet. Die Vorwürfe seien substanzlos und leicht durchschaubar. Nachricht lesen...
Quelle: Der Tagesspiegel vom Mi 06.09.2023 14:21 CDU"Theaterdonner ersetzt nicht inhaltliche Debatte": CDU-Fraktionschef Stettner weist Grünen-Kritik wegen Haushalts zurück
Nach der Kritik der Berliner Grünen an den Haushaltsberatungen, hat sich CDU-Fraktionschef Stettner zu Wort gemeldet. Die Vorwürfe seien substanzlos und leicht durchschaubar. Nachricht lesen...
Di 05.09.2023
Statistik Quelle: Bild vom Di 05.09.2023 15:49
Seit Mai ist Jochen Ott Chef der SPD-Landtagsfraktion im NRW-Landtag. Foto: Meike Wirsel Nachricht lesen...
Quelle: Bild vom Di 05.09.2023 15:49Interview mit dem NRW-Fraktionschef - Wie holen Sie die SPD aus dem Keller, Herr Ott?
Seit Mai ist Jochen Ott Chef der SPD-Landtagsfraktion im NRW-Landtag. Foto: Meike Wirsel Nachricht lesen...
Mo 04.09.2023
Statistik Quelle: ZDF heute-Nachrichten vom Mo 04.09.2023 21:53 SPD
Rolf Mützenich bleibt Fraktionschef der SPD im Bundestag. Der 64-Jährige ist mit überwältigender Mehrheit für weitere zwei Jahre in seinem Amt bestätigt worden. Nachricht lesen...
Quelle: ZDF heute-Nachrichten vom Mo 04.09.2023 21:53 SPDMützenich bleibt SPD-Fraktionschef
Rolf Mützenich bleibt Fraktionschef der SPD im Bundestag. Der 64-Jährige ist mit überwältigender Mehrheit für weitere zwei Jahre in seinem Amt bestätigt worden. Nachricht lesen...