Die letzten wichtigen Nachrichten zum Thema GESETZE

Fr 23.06.2023

Statistik Quelle: ZEIT ONLINE vom Fr 23.06.2023 08:31 Bundestag

Fachkräfteeinwanderungsgesetz: Bundestag entscheidet über Gesetze zu Fachkräften und Arzneimitteln

Die Zuwanderung von Fachkräften soll erleichtert, Lieferengpässen bei Medikamenten vorgebeugt werden. Das Plenum stimmt nun über die entsprechenden Gesetzesentwürfe ab. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Stern vom Fr 23.06.2023 04:12 Bundestag

Bundestag stimmt über Gesetze zur Fachkräfteeinwanderung und Weiterbildung ab

Der Bundestag berät am Freitag abschließend über das neue Fachkräfteeinwanderungsgesetz, das im Kampf gegen den Arbeitskräftemangel die Einwanderung aus Drittstaaten erleichtern soll (ab 09.00 Uhr). Vorgesehen ist eine namentliche Abstimmung. Geplant sind laut Gesetzentwurf unter anderem ein Punktesystem nach kanadischem Vorbild und eine erleichterte Anerkennung ausländischer Berufsabschlüsse. Erl ... Nachricht lesen...

Di 30.05.2023

Statistik Quelle: Merkur Online vom Di 30.05.2023 20:20 Italien, Urlaub

Von wegen Dolce Vita: 15 irre Gesetze, die 2023 Ihren Italien-Urlaub zunichtemachen könnten

Bella Italia: Wer denkt nicht sofort an Eis, Pizza und Sonne? Dabei sollten Sie diese 15 Gesetze unbedingt beachten. Sonst heißt es: Arrivederci, Dolce Vita! Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Neue Zürcher Zeitung vom Di 30.05.2023 10:22 Präsident

Ugandas Präsident unterzeichnet  eines der härtesten Anti-LGBT-Gesetze der Welt. Die Betroffenen flüchten

In Uganda steht auf manche homosexuelle Handlungen neu die Todesstrafe. Die Betroffenen hoffen, nicht geoutet zu werden. Oder sie verstecken sich. Drei von ihnen erzählten der NZZ ihre Geschichte. Nachricht lesen...

Fr 26.05.2023

Statistik Quelle: ZEIT ONLINE vom Fr 26.05.2023 15:36 Generation

Letzte Generation: UN zu Razzia: Klimaaktivisten schützen, Gesetze durchsetzen

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Statistik Quelle: finanzen.net vom Fr 26.05.2023 13:29 Juni

Verbraucher aufgepasst: Neuerungen & Gesetze - Das ändert sich ab Juni 2023

• Nur wenige neue Gesetze im Juni 2023 • Die wenigen Änderungen haben große Auswirkungen • Verbraucher, Urheber und Erfinder werden besser geschützt In Deutschland treten im Juni 2023 nicht viele Gesetzesänderungen ... Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Merkur Online vom Fr 26.05.2023 11:08 Medwedew, Ukraine

"Gesetze des Krieges": Medwedew legt Szenario für "atomaren Präventivschlag" fest

Tag 457 des russischen Überfalls auf die Ukraine. Aus Moskau kommen immer schärfere Töne. Der News-Ticker zum Ukraine-Krieg. Nachricht lesen...

So 21.05.2023

Statistik Quelle: Der Tagesspiegel vom So 21.05.2023 20:36 München

Nach umstrittenen Konzert: Knobloch nennt Roger Waters einen "antisemitischen Brandstifter" und fordert härtere Gesetze

Die Ex-Präsidentin des Zentralrats der Juden ist entsetzt über die Konzerte des Pink-Floyd-Mitbegründers. Dieser hatte Ballons in Schweineform mit einem Davidstern aufsteigen lassen. Nachricht lesen...

Di 16.05.2023

Statistik Quelle: ZEIT ONLINE vom Di 16.05.2023 02:59 Sunak

Großbritannien: Rishi Sunak wirbt für härtere Gesetze gegen illegale Migration

Mit scharfen Gesetzen schreckt Großbritannien Migranten ab und geriet in Konflikt mit dem Europäischen Menschengerichtshof. Dessen Einfluss will der Premier nun mindern. Nachricht lesen...

Do 27.04.2023

Statistik Quelle: finanzen.net vom Do 27.04.2023 04:45 Mai

Neuerungen & Gesetze: Das ändert sich ab Mai 2023

• Deutschlandticket wird eingeführt• Pflegemindestlohn erhöht sich• Digital Markets Act tritt in KraftDeutschlandticket wird eingeführtAb dem 1. Mai 2023 ist das Deutschlandticket gültig. Der Vorverkauf ... Nachricht lesen...

Sa 22.04.2023

Statistik Quelle: Der Spiegel vom Sa 22.04.2023 23:58 Ukraine

Ukraine: Selenskyj unterzeichnet Gesetze zum Verbot russischer Ortsnamen

Ein Drittel aller Ukrainer haben Russisch als Muttersprache - auch Wolodymyr Selenskyj. Jetzt aber hat der Präsident neue Gesetze unterzeichnet: Russische Ortsnamen sollen verboten werden, Staatsbürger müssen Ukrainisch können. Nachricht lesen...

Di 18.04.2023

Statistik Quelle: NTV vom Di 18.04.2023 19:04 Haft

Gesetze sollen verschärft werden: Duma will "Hochverräter" lebenslang in Haft schicken

Seit Beginn der Ukraine-Invasion verschärft Russland mehrfach die Strafen für viele Tatbestände. Nun beschließt die Duma ein Gesetz, das Hochverräter sogar lebenslang hinter Gitter bringen soll. Aber auch ans Ausland wird ein klares Signal gesendet. Nachricht lesen...

Sa 15.04.2023

Statistik Quelle: T-Online vom Sa 15.04.2023 15:53 Iran

Iran verschärft Gesetze gegen Frauen mit neuer Strafe

Die Gesetze zum Kopftuchzwang für Frauen im Iran werden immer restriktiver. Das iranische Regime führt eine weitere Strafe ein. Nachricht lesen...

So 09.04.2023

Statistik Quelle: Der Tagesspiegel vom So 09.04.2023 12:13

Umfrage zu Künstlicher Intelligenz: Drei Viertel wollen strengere Gesetze für die Entwicklung von KI

Eine Mehrheit der Deutschen wünscht sich bei KI klare Regeln. Bundestagspräsidentin Bas sieht auch die Sicherheitsbehörden und Staatsanwaltschaften in der Pflicht. Nachricht lesen...

Do 30.03.2023

Statistik Quelle: Rheinland Pfalz Online vom Do 30.03.2023 10:09 Verkauf, April

Neuerungen und Gesetze: Tatort-Kommissarin, Corona-Regeln, Ticket-Verkauf - das ändert sich im April

Gut drei Jahre nach Beginn der Pandemie fallen weitere Corona-Regeln. Auch im Kulturbereich wirken sich die Lockerungen aus. Wir geben einen Überblick über die Änderungen im April. Nachricht lesen...

Di 28.03.2023

Statistik Quelle: manager magazin - finanzen vom Di 28.03.2023 09:26 Binance

Binance: US-Aufsicht verklagt Krypto-Riesen wegen Verstößen gegen US-Gesetze

Es ist die erste große Klage einer US-Behörde gegen die weltgrößte Kryptobörse: Aufseher werfen Binance-Chef Changpeng Zhao unter anderem fehlende Zulassungen und Nachlässigkeiten bei der Verifizierung von Kunden vor. Die Klageschrift gibt den bisher detailliertesten Einblick in das Innenleben von Binance. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: finanzen.net vom Di 28.03.2023 03:05 April 2023

Neuerungen & Gesetze: Das ändert sich ab April 2023

• 49-Euro-Tickt im Abo erhältlich• Atomausstieg wird im April abgeschlossen • Erhöhung der Löhne für Maler und Lackierer49-Euro-Ticket ab 3. April erhältlichBereits seit einiger Zeit steht fest, dass ... Nachricht lesen...

So 26.03.2023

Statistik Quelle: Rheinland Pfalz Online vom So 26.03.2023 13:52 Corona

Neuerungen und Gesetze: Tatort-Kommissarin, Corona-Regeln, Ticket-Verkauf - das ändert sich im April

Gut drei Jahre nach Beginn der Pandemie fallen weitere Corona-Regeln. Auch im Kulturbereich wirken sich die Lockerungen aus. Wir geben einen Überblick über die Änderungen im April. Nachricht lesen...

Do 23.03.2023

Statistik Quelle: Hamburger Abendblatt vom Do 23.03.2023 15:19 Präsident

Verteidigungsbündnis: Finnischer Präsident unterzeichnet Nato-Gesetze

Monatelang blockiert die Türkei den Nato-Beitritt Schwedens und Finnlands - nun gibt es wohl zumindest für Finnland bald grünes Licht. Präsident Niinistö leitet die nächsten Schritte ein. Nachricht lesen...

Mi 15.03.2023

Statistik Quelle: Der Tagesspiegel vom Mi 15.03.2023 19:20 Israel

Umstrittene Gesetze in Israel: Keine Reform, sondern ein antidemokratischer Putsch

Warum Israel nicht mit Ungarn verglichen werden kann und er zum ersten Mal erwägt, das Land zu verlassen. Der israelische Historiker und Philosoph Yuval Noah Harari sorgt sich um seine Heimat. Nachricht lesen...

Fr 03.03.2023

Statistik Quelle: Der Tagesspiegel vom Fr 03.03.2023 18:53 Ampel

Gesetze im Hopplahopp-Modus: Union kritisiert "unsägliches Verhalten" der Ampel

In Bundestag und Bundesrat wächst der Unmut: Der Koalition fehle der Respekt vor parlamentarischen Verfahren. CDU und CSU erwägen eine verfassungsrechtliche Prüfung. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Der Tagesspiegel vom Fr 03.03.2023 15:43 Putin

Putins neue Gesetze verbieten Kritik: Wird der Wagner-Chef jetzt in die Schranken gewiesen?

Söldner-Chef Prigoschin hält sich mit Kritik an der russischen Militärführung nicht zurück. Eine Reihe neuer Regelungen könnte ihm nun gefährlich werden. Nachricht lesen...

Mo 27.02.2023

Statistik Quelle: finanzen.net vom Mo 27.02.2023 18:16 März

Neuerungen & Gesetze: Das ändert sich ab März 2023

• Lockerungen bei der Masken- und Testpflicht• Solardach-Pflicht für Neubauten im Gewerbe- und Industriebereich• Rückerstattungen bei Heizöl, Kohle, Pellets und Flüssiggas durch die BundesregierungWeitere Corona-Schutzvorgaben ... Nachricht lesen...

Mi 22.02.2023

Statistik Quelle: tagesschau.de vom Mi 22.02.2023 10:46

Bundesjustizminister will Gesetze von NS-Sprache befreien

In vielen alten Gesetzen ist noch die Rede von "Reichsregierung" - Justizminister Buschmann will solche Begriffe aus der NS-Zeit tilgen. Laut Medienbericht wirbt er in einem Schreiben an mehrere Regierungsressorts für Änderungen. Nachricht lesen...

Mi 08.02.2023

Statistik Quelle: Frankfurter Allgemeine Zeitung vom Mi 08.02.2023 11:47 Russland

Russland verletzt seine eigenen Gesetze

Offener Brief aus russischer Haft. Nariman Dzelial, führender Vertreter der Krimtataren, prangert die russische Politik an. Moskau verletzt seine eigenen Gesetze. Ein Gastbeitrag. Nachricht lesen...

Mi 25.01.2023

Statistik Quelle: finanzen.net vom Mi 25.01.2023 03:43 Februar 2023

Neuerungen & Gesetze: Das ändert sich ab Februar 2023

• "Wind-an-Land"-Gesetz tritt in Kraft• Keine Maskenpflicht mehr in Fernzügen• Herstellungsverbot für bestimmte Energiesparlampen "Wind-an-Land"-Gesetz tritt in Kraft Es tut sich etwas in Sachen Erneuerbare ... Nachricht lesen...

Mo 16.01.2023

Statistik Quelle: Frankfurter Allgemeine Zeitung vom Mo 16.01.2023 17:38 Lambrecht

Lambrecht-Rücktritt: Das sind die ungeschriebenen Gesetze des Verteidigungsministeriums

Jedes Haus hat seine eigenen Regeln. Wer sie ignoriert, verliert. Wer sie beherzigt, gewinnt Loyalität. Das gilt besonders für das Wehrressort. Nachricht lesen...

Sa 14.01.2023

Statistik Quelle: tagesschau.de vom Sa 14.01.2023 17:27 Corona

Regierung in Österreich will alle Corona-Gesetze abschaffen

In Österreich sollen im Laufe des Jahres alle Corona-Gesetze wegfallen. Gesundheitsminister Rauch will das Land zurück in den "Normalzustand" führen. Corona wäre damit keine meldepflichtige Erkrankung mehr. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Frankfurter Allgemeine Zeitung vom Sa 14.01.2023 12:20 Corona

Österreich will alle Corona-Gesetze abschaffen

Er plane das Aus im Laufe des Jahres, kündigt der österreichische Gesundheitsminister an. Das Land solle zum Normalzustand übergehen. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Hamburger Abendblatt vom Sa 14.01.2023 11:42 Corona

Covid-19: Minister: Österreich will alle Corona-Gesetze abschaffen

Die Maßnahmen gegen das Coronavirus in der Alpenrepublik sollen künftig der Geschichte angehören. Gesundheitsminister Johannes Rauch sieht "aktuell keine Anzeichen einer großen Gefahr". Nachricht lesen...

Statistik Quelle: ZEIT ONLINE vom Sa 14.01.2023 11:42 Corona

Covid-19: Minister: Österreich will alle Corona-Gesetze abschaffen

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Statistik Quelle: Handelsblatt vom Sa 14.01.2023 11:33 Corona

+++ Corona-News +++: Österreich will alle Corona-Gesetze abschaffen

Maskenpflicht im deutschen Fernverkehr fällt +++ Experten erwarten 3,7 Millionen neue Infektionen pro Tag in China +++ Der Newsblog. Nachricht lesen...

Fr 30.12.2022

Statistik Quelle: Focus vom Fr 30.12.2022 06:18 Ukraine

Das Ukraine-Update am Morgen - Putin manipuliert Gesetze, um Kriegsgegner lebenslang wegzusperren

Der Kreml verschärft erneut Gesetze und droht Kriegsgegnern mit lebenslanger Haft. Die USA könnten bald Schützenpanzer an die ukrainische Armee liefern. Selenskyj nennt Russland "größten Terroristen der Welt" und fordert ein Kriegsverbrechertribunal. Die Nacht im Überblick. Nachricht lesen...

Mi 28.12.2022

Statistik Quelle: Merkur Online vom Mi 28.12.2022 07:00 Corona

3500 Verstöße gegen Corona-Gesetze im Landkreis Erding

Landrat Martin Bayerstorfer zieht Bilanz über die Pandemie-Jahre und kritisiert die einrichtungsbezogene Impfpflicht scharf. Jetzt wollen die ersten Bürger die gegen sie verhängten Bußgelder zurück. Nachricht lesen...

Di 20.12.2022

Statistik Quelle: Hamburger Abendblatt vom Di 20.12.2022 18:01 Urlaub

Gesetze: Urlaub: Was das neue Urteil für Arbeitnehmer bedeutet

In zwei Entscheidungen hat das Bundesarbeitsgericht die Arbeitnehmerrechte gestärkt. Das sind die wichtigsten Fragen und Antworten. Nachricht lesen...

Mi 14.12.2022

Statistik Quelle: Hamburger Abendblatt vom Mi 14.12.2022 17:18 Reichsbürger

Kommentar: Kampf gegen Reichsbürger: Nicht nur Gesetze verschärfen

Die Regierung hat bisher wenig Erfolge im Kampf gegen Reichsbürger. Die Gefahr aber ist akut. Das hat nichts mit "Spinnerei" zu tun. Nachricht lesen...

Di 06.12.2022

Statistik Quelle: Frankfurter Allgemeine Zeitung vom Di 06.12.2022 14:29 Indonesien

"Antikoloniale" Gesetze: Indonesien verbietet außerehelichen Sex

Unverheiratete müssen im Falle eines Geschlechtsverkehrs künftig bis zu einem Jahr in Haft. Das gilt auch für Ausländer – und Homosexuelle, die gar nicht heiraten dürfen. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Stern vom Di 06.12.2022 07:05 Sex

Strengere Gesetze: Indonesien bestraft Sex und Zusammenleben außerhalb der Ehe

Das Parlament in Indonesien verschärft seine Gesetze. Demnach drohen ab 2025 Gefängnisstrafen, wenn Unverheiratete vor der Ehe zusammenleben oder Sex haben. Allerdings gibt es ein Schlupfloch. Nachricht lesen...

Do 01.12.2022

Statistik Quelle: FOCUS Money vom Do 01.12.2022 09:04 Dezember, Regeln

Neue Regeln und Gesetze - Das sind die Änderungen im Dezember 2022

Im Dezember können Gas- und Fernwärme-Kunden sowie Rentner ein bisschen aufatmen. Sie erhalten finanzielle Zuschüsse, die viele Menschen noch im Dezember erreichen. Wir zeigen, welche Änderungen im Dezember auf uns zukommen, wer von den Zuschüssen profitiert und bis wann die Weihnachtspost tatsächlich losgeschickt werden sollte. Nachricht lesen...

Mo 28.11.2022

Statistik Quelle: FOCUS Money vom Mo 28.11.2022 12:18 Soforthilfe

Neue Regeln und Gesetze - Soforthilfe, Energiepauschale und Böllerverbot: Das sind die Änderungen im Dezember 2022

Im Dezember können Gas- und Fernwärme-Kunden sowie Rentner aufatmen. Sie erhalten finanzielle Zuschüsse, die viele Menschen noch im Dezember erreichen. Wir zeigen, welche Änderungen im Dezember auf uns zukommen, wer von den Zuschüssen profitiert und bis wann die Weihnachtspost losgeschickt werden sollte. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: finanzen.net vom Mo 28.11.2022 00:30 Dezember 2022

Neuerungen & Gesetze: Das ändert sich ab Dezember 2022

• Energiehilfen für private Haushalte, Unternehmen, Rentner und Studenten • Bürger bekommen am 8. Dezember eine Warn-SMS auf ihr Handy • Neuer Winterfahrplan der Deutschen Bahn Dezember-Soforthilfe für Kunden ... Nachricht lesen...

Fr 25.11.2022

Statistik Quelle: FOCUS Money vom Fr 25.11.2022 06:49 Dezember 2022

Neue Regeln und Gesetze - Soforthilfe, Energiepauschale und Warntag: Das sind die Änderungen im Dezember 2022

Im Dezember können Gas- und Fernwärme-Kunden sowie Rentner aufatmen. Sie erhalten finanzielle Zuschüsse, die viele Menschen noch im Dezember erreichen. Wir zeigen, welche Änderungen im Dezember auf uns zukommen, wer von den Zuschüssen profitiert und bis wann die Weihnachtspost losgeschickt werden sollte. Nachricht lesen...

Mi 23.11.2022

Statistik Quelle: Focus vom Mi 23.11.2022 13:01 Bundesregierung

Krisenexperte über "Blackout"-Gefahr - "Bundesregierung versucht, die Gesetze der Physik auszutricksen"

Deutschlands oberster Katastrophenschützer warnt öffentlich vor "Blackouts", seine Behörde pfeift ihn zurück. Der Vorfall beunruhigt die ohnehin verunsicherten Bürger. Krisenforscher Frank Roselieb erklärt, wie wahrscheinlich längere Stromausfälle wirklich sind.Von FOCUS-online-Göran Schattauer Nachricht lesen...

So 20.11.2022

Statistik Quelle: 4investors Börsennachrichten vom So 20.11.2022 16:38 Group

EQS Group: Viel Hoffnung auf die Whistleblower-Gesetze

In dieser Woche haben viele Unternehmen, darunter die m:access-notierte EQS Group AG, die Münchener Kapitalmarktkonferenz - MKK - zur Präsentation vor Investoren genutzt. 4investors war ebenfalls vor Ort. Zusammen mit unserem Partner und MKK-Veranstalter GBC AG präsentieren wir einige der Vorträge in kompletter Länge. Für die EQS Group war CFO André Marques in München bei der MKK und hat das Unte ... Nachricht lesen...

Do 17.11.2022

Statistik Quelle: Hamburger Abendblatt vom Do 17.11.2022 22:01 Merz, Fans

Interview : Merz: Deutsche Fans müssen sich an Gesetze in Katar halten

Der CDU-Chef sagt, was er sich von der Fußball-WM in dem Emirat verspricht – und stellt Bedingungen für eine Zustimmung zum Bürgergeld. Nachricht lesen...

Di 15.11.2022

Statistik Quelle: Der Spiegel vom Di 15.11.2022 06:32 Corona

Corona-Gesetze: »Das Virus ist ja in Hamburg nicht gefährlicher als in München oder Leipzig«

Erst endet die Isolationspflicht, dann folgt das Aus für die obligatorische Impfung im Gesundheitswesen – zumindest in einigen Bundesländern. Jurist Michael Fuhlrott verrät, wie Sie da noch durchblicken. Nachricht lesen...

Fr 04.11.2022

Statistik Quelle: ZDF heute-Nachrichten vom Fr 04.11.2022 12:57 Proteste

Regierung: Protest ja - im Rahmen der Gesetze

Nach dem Tod einer Radfahrerin im Zusammenhang mit Protesten hat die Bundesregierung Klimaschutzaktivisten ermahnt, sich an die Gesetze zu halten. Nachricht lesen...

Mi 26.10.2022

Statistik Quelle: finanzen.net vom Mi 26.10.2022 23:23 November 2022

Neuerungen & Gesetze: Das ändert sich ab November 2022

• Krankengeld für Krankenhausbegleitungen • Energiegrundversorgung: Gleiche Preise für alle Kunden • Tierhalter müssen sich auf teurere Tierarztbesuche einstellen Krankenhausbegleitungen haben Anspruch auf ... Nachricht lesen...

Sa 22.10.2022

Statistik Quelle: Stern vom Sa 22.10.2022 09:03 Bundesregierung

Bundesregierung: Neue Gesetze sollen anwendungsfreundlicher werden

Mehr Digitalisierung, weniger Paragrafen-Dschungel: Die Bundesregierung will den bürokratischen Aufwand in Deutschland reduzieren. Der Koordinator des Prozesses kennt die Probleme aus erster Hand. Nachricht lesen...

Sa 15.10.2022

Statistik Quelle: NTV vom Sa 15.10.2022 20:25 Iran, Proteste

Proteste halten trotz Gewalt an: Irans Präsident will Gesetze überprüfen

Die Sicherheitskräfte gehen brutal gegen die Proteste im Iran vor. Doch die Menschen, vor allem Frauen, lassen sich nicht abschrecken - sie gehen weiter auf die Straße. Der Präsident des Landes will derweil das geltende Recht überprüfen. Welche Gesetze er meint, ist aber unklar. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: tagesschau.de vom Sa 15.10.2022 16:16 Iran

Proteste im Iran: Raisi will Gesetze überprüfen

Irans Präsident Raisi kündigt an, einige Gesetze überprüfen zu lassen. Er wolle in den Dialog mit den Demonstrierenden treten. Die Proteste, die durch den Tod von Mahsa Amini ausgelöst wurden, gingen weiter. Nachricht lesen...

Fr 14.10.2022

Statistik Quelle: Der Spiegel vom Fr 14.10.2022 20:56 Soldaten

Österreich: Nach Eklat um Soldaten in SS-Uniform, werden die Gesetze verschärft

Ein Unteroffizier ging in SS-Uniform spazieren, zeigte mehrfach den Hitlergruß und wurde trotzdem nicht aus dem Bundesheer entlassen. Die österreichische Regierung will nun das NS-Verbotsgesetz verschärfen. Nachricht lesen...

Fr 07.10.2022

Statistik Quelle: Kölner Stadtanzeiger vom Fr 07.10.2022 17:58 Präsident, Marihuana

Vorstoß für neue Marihuana-Gesetze: Biden erlässt Strafen von 6500 Kiffern

Der Präsident forderte zur Überprüfung der Einordnung von Cannabis auf. Nachricht lesen...

Mi 05.10.2022

Statistik Quelle: ZEIT ONLINE vom Mi 05.10.2022 10:55 Ukraine, Annexion

Russland: Wladimir Putin unterzeichnet Gesetze zur Annexion

Russlands Präsident hat die Gesetze zur Annexion ukrainischer Gebiete in Kraft gesetzt. Faktisch wird die Grenzziehung derzeit aber vom ukrainischen Vormarsch definiert. Nachricht lesen...

So 02.10.2022

Statistik Quelle: FOCUS Money vom So 02.10.2022 16:02 Corona

Regelungen und Gesetze - Mindestlohn, Heizungscheck, Corona-Regeln: Das ändert sich im Oktober

Im Oktober gibt es viele wichtige Änderungen. Es gelten bundesweit neue Corona-Regeln und der Mindestlohn steigt. Zudem gibt es auch eine wichtige Neuerung bei Minijobbern und vieles mehr. Nachricht lesen...

Fr 30.09.2022

Statistik Quelle: FOCUS Money vom Fr 30.09.2022 06:11 Corona

Regelungen und Gesetze - Gasumlage, Corona-Regeln, Mindestlohn: Das ändert sich im Oktober

Im Oktober gibt es einige wichtige Änderungen. Es gelten bundesweit neue Corona-Regeln und der Mindestlohn steigt. Zudem gibt es auch eine wichtige Neuerung bei Minijobbern. Nachricht lesen...

Do 29.09.2022

Statistik Quelle: Frankfurter Allgemeine Zeitung vom Do 29.09.2022 10:50 Präsident

Irans Präsident zu Protesten: "Umsetzung der Gesetze könnte reformiert werden"

Der iranische Präsident Ebrahim Raisi zieht gegenüber den Protestierenden eine rote Linie: Niemand dürfe das Gesetz brechen und Chaos verursachen. Er stimmt aber auch versöhnlichere Töne an. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: FOCUS Money vom Do 29.09.2022 08:33 Oktober

Regelungen und Gesetze - Gasumlage, Corona-Regeln, Mindestlohn: Das ändert sich im Oktober

Im Oktober gibt es einige wichtige Änderungen. Es gelten bundesweit neue Corona-Regeln und der Mindestlohn steigt. Zudem gibt es auch eine wichtige Neuerung bei Minijobbern. Nachricht lesen...

Di 27.09.2022

Statistik Quelle: finanzen.net vom Di 27.09.2022 03:13 Oktober

Verbraucher aufgepasst - Neuerungen & Gesetze: Das ändert sich ab Oktober 2022

• Der Impfstatus ändert sich zum 1. Oktober • Mindestlohn wird auf zwölf Euro erhöht • Gasumlage startet im Oktober Neue Corona-Regelungen Wie die Bundesregierung erklärt, soll ab dem 1. Oktober 2022 ... Nachricht lesen...

Di 20.09.2022

Statistik Quelle: tagesschau.de vom Di 20.09.2022 13:58 Russland

Staatsduma: Russland verschärft Gesetze "im Kriegsfall"

Im Eiltempo hat das russische Parlament Gesetzverschärfungen verabschiedet, die "in Kriegszeiten" oder "während einer Mobilmachung" gelten sollen. Sie sehen unter anderem lange Haftstrafen für Befehlsverweigerung vor. Nachricht lesen...

Do 01.09.2022

Statistik Quelle: FOCUS Money vom Do 01.09.2022 08:17 Corona

Neue Regelungen und Gesetze im September - Energiepauschale, Sprit, Corona - das ändert sich jetzt für Verbraucher

Einige Gesetze und Regelungen ändern sich im September 2022. Arbeitende und Selbstständige erhalten eine Energiekostenpauschale in Höhe von 300 Euro. Zudem läuft das 9-Euro-Ticket aus und das E-Rezept soll kommen. Nachricht lesen...

Do 25.08.2022

Statistik Quelle: FOCUS Money vom Do 25.08.2022 13:55 Corona

Regelungen und Gesetze - Energiepauschale, E-Rezept, Corona: Das ändert sich im September für Verbraucher

Einige Gesetze und Regeln ändern sich im September 2022. Arbeitende und Selbstständige erhalten eine Energiekostenpauschale in Höhe von 300 Euro. Zudem läuft das 9-Euro-Ticket aus und das E-Rezept soll kommen. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: finanzen.net vom Do 25.08.2022 03:01 September, Verbraucher

Verbraucher aufgepasst - Neuerungen & Gesetze: Das ändert sich ab September 2022

• Corona-Kurzarbeitergeldregeln treten außer Kraft • Energiepauschale wird ausgezahlt • Pflegeeinrichtungen: Tarifentlohnung wird zur Pflicht Corona-Kurzarbeitergeldregeln und -Erleichterungen Wie ... Nachricht lesen...

Mi 03.08.2022

Statistik Quelle: Frankfurter Allgemeine Zeitung vom Mi 03.08.2022 19:24 Tod

Schärfe Gesetze in Österreich nach Tod von Ärztin Kellermayr gefordert

Nach dem Tod der Ärztin Lisa-Maria Kellermayr wird auch in Deutschland ermittelt. In Österreich fordert die Ärztekammer schärfere Gesetze, höhere Strafen und eine Bewusstseinsänderung bei den Behörden. Nachricht lesen...

Di 02.08.2022

Statistik Quelle: Bild vom Di 02.08.2022 09:20 Russen

Trotz homophober Gesetze - Immer mehr Russen outen sich

Zehn Jahre nach seiner Einführung  soll Gesetz gegen "Homo-Propaganda" verschärft werden.Foto: Frank Molter/dpa Nachricht lesen...

Statistik Quelle: FOCUS Money vom Di 02.08.2022 08:16 Gas

Neue Regelungen und Gesetze - Gas-Notfallplan, Medikamente, Arbeitsvertrag: Das ändert sich im August

Im August 2022 steht einiges an. Das 9-Euro-Ticket läuft aus und es wird über ein Anschlussangebot diskutiert. Zudem soll der Bafög-Satz erhöht werden. Eine weitere Änderung gibt es für Beschäftigte in Gemeinschafts- und medizinischen Einrichtungen. Diese benötigen ab August eine Masern-Impfung. Nachricht lesen...

Fr 22.07.2022

Statistik Quelle: Focus vom Fr 22.07.2022 16:14 Gewalt

Kolumne von Ahmad Mansour - Freibad-Gewalt: Niemand muss deutsche Klischees erfüllen, aber jeder unsere Gesetze achten!

Gewalt in Freibädern – vor allem in Berlin – ist seit mehr als 10 Jahren ein fester Bestandteil der Sommertage. Es handelt sich dabei nicht um Einzelfälle. Die Gewalt ist ein Ausdruck von gescheiterter Integration. Nachricht lesen...

Do 14.07.2022

Statistik Quelle: Stern vom Do 14.07.2022 17:04 Ukraine

Krieg in der Ukraine: Putin verschärft Gesetze gegen "ausländische Agenten" und gründet patriotische Jugendbewegung

Frankreichs Nationalfeiertag im Zeichen des Ukraine-Kriegs +++ Ukraine attackiert von Russland besetztes Gebiet Cherson +++ Kiew hofft auf US-Raketen mit größerer Reichweite +++ Die Nachrichten zu Russlands Krieg in der Ukraine im stern-Liveblog. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Stern vom Do 14.07.2022 15:06 Präsident

Russischer Präsident unterzeichnet eine Reihe neuer Gesetze

Der russische Präsident Wladimir Putin hat eine Reihe neuer Gesetze unterzeichnet, darunter ein Gesetz gegen "ausländische Agenten". Die Definition des Begriffs "ausländische Agenten" wird durch die Reform erweitert, wie die Regierung am Donnerstag mitteilte. Nach der neuen Regelung kann nun jeder, der "unter ausländischem Einfluss" steht oder Unterstützung aus dem Ausland erhält - nicht nur in Fo ... Nachricht lesen...

Do 07.07.2022

Statistik Quelle: finanzen.net vom Do 07.07.2022 12:37 Ausbau

Bundestag beschließt Gesetze zum beschleunigten Ökostrom-Ausbau

Berlin (Reuters) - Der Bundestag hat den Weg für einen beschleunigten Ausbau der Erneuerbarer Energien freigemacht. Das Parlament beschloss mit den Stimmen der Ampel-Fraktionen am Donnerstag ein Gesetzespaket, mit dem der Anteil von Wind-, ... Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Handelsblatt vom Do 07.07.2022 11:34 Bundestag

Energiewende: Bundestag beschließt Gesetze zum beschleunigten Ökostrom-Ausbau

Die Regierung will den Anteil von Wind-, Solar- und Wasserkraft ausbauen. Ihr Vorgehen begründet die Ampel dabei nicht nur mit dem Klimaschutz, Nachricht lesen...

Di 05.07.2022

Statistik Quelle: Handelsblatt vom Di 05.07.2022 15:13 Gas, Energiekrise

Energiekrise: Neue Gesetze gegen den Gas-Kollaps: Die wichtigsten Fragen und Antworten

Die Bundesregierung bringt ein umfassendes Gesetzespaket auf den Weg, das tiefe Eingriffe in den Gasmarkt ermöglicht. Ein Überblick über die wichtigsten Maßnahmen. Nachricht lesen...

Mo 04.07.2022

Statistik Quelle: FOCUS Money vom Mo 04.07.2022 06:23 Juli

Neue Regelungen und Gesetze - Führerschein, Miete, Rente: Das ändert sich im Juli für Verbraucher

Im Juli 2022 ändert sich für die Bürgerinnen und Bürger in Deutschland einiges. Von der Erhöhung des Mindestlohns und der Miete bis zur Erweiterung des Pfandgesetzes und finanzielle Entlastung der Bürger. Nachricht lesen...

So 03.07.2022

Statistik Quelle: Kölner Stadtanzeiger vom So 03.07.2022 10:24 Köln

CSD-Empfang in Köln: "Nötig sind Gesetze, die unserer Lebensrealität gerecht werden"

Im Martim-Hotel nahmen rund 600 Gäste an der Veranstaltung teil Nachricht lesen...

Statistik Quelle: FOCUS Money vom So 03.07.2022 06:23 Juli

Neue Regelungen und Gesetze - Führerschein, Miete, Rente: Das ändert sich im Juli für Verbraucher

Im Juli 2022 ändert sich für die Bürgerinnen und Bürger in Deutschland einiges. Von der Erhöhung des Mindestlohns und der Rente bis zur Erweiterung des Pfandgesetzes und der Miete. Nachricht lesen...

Sa 02.07.2022

Statistik Quelle: FOCUS Money vom Sa 02.07.2022 06:23 Juli

Neue Regelungen und Gesetze - Führerschein, Miete, Rente: Das ändert sich im Juli für Verbraucher

Im Juli 2022 ändert sich für die Bürger in Deutschland so einiges. Von der Erhöhung des Mindestlohns und der Rente bis zur Erweiterung des Pfandgesetzes und finanzielle Entlastung der Bürger. Nachricht lesen...

Do 30.06.2022

Statistik Quelle: FOCUS Money vom Do 30.06.2022 12:45 Juli

Neue Regelungen und Gesetze - Führerschein, Miete, Rente: Das ändert sich im Juli für Verbraucher

Im Juli 2022 ändert sich für die Bürgerinnen und Bürger in Deutschland einiges. Von der Erhöhung des Mindestlohns und der Rente bis zur Erweiterung des Pfandgesetzes und finanzielle Entlastung der Bürger. Nachricht lesen...

Di 28.06.2022

Statistik Quelle: finanzen.net vom Di 28.06.2022 03:30 Juli

Verbraucher aufgepasst - Neuerungen & Gesetze: Das ändert sich ab Juli 2022

• Mindestlohn und Rente werden erhöht • Kündigungsbuttons auf Unternehmenswebseiten werden zur Pflicht • Pfandsystem wird ausgeweitet Mindestlohn und Rente Das Bundesministerium für Arbeit und Soziales ... Nachricht lesen...

Mo 27.06.2022

Statistik Quelle: FOCUS Money vom Mo 27.06.2022 11:42 Juli

Neue Regelungen und Gesetze - Pfand, Bürgertests, Rente: Das ändert sich im Juli 2022

Im Juli ändert sich für die Bürger in Deutschland einiges. Von der Erhöhung des Mindestlohns und der Rente bis zur Erweiterung des Pfandgesetzes und finanzielle Entlastung der Bürger. Nachricht lesen...

Fr 10.06.2022

Statistik Quelle: NTV vom Fr 10.06.2022 16:56 Bundesrat

Bundeswehr, Rente, Mindestlohn: Bundesrat beschließt milliardenschwere Gesetze

Die Tagesordnung hat es durchaus in sich: Bundeswehr-Milliarden, Erhöhung von Mindestlohn und Rente, Corona-Pflegebonus. Der Bundesrat gibt grünes Licht. Auch wenn sich bei einem Punkt einige Länder bei der Abstimmung enthalten. Nachricht lesen...

Do 26.05.2022

Statistik Quelle: finanzen.net vom Do 26.05.2022 01:02 Juni

Neuerungen & Gesetze: Das ändert sich ab Juni 2022

• Spritpreise werden gesenkt und Deutsche Bahn nimmt 9-Euro-Ticket ins Angebot auf• Änderung der Arzneimittel-Warnhinweisverordnung für ethanolhaltige Arzneimittel• Impfzertifikat von Nicht-Geboosterten läuft abSpritpreise ... Nachricht lesen...

Mi 25.05.2022

Statistik Quelle: Rheinland Pfalz Online vom Mi 25.05.2022 13:04 Grundschule, Massaker

Massaker an US-Grundschule: Gesetze werden Amokläufe nicht verhindern

Ein offenbar gemobbter Junge tötet 19 Grundschulkinder in dem Ort, in dem er selbst lebt. Dass er die Schusswaffe dafür legal besorgen konnte, ist nicht das Hauptproblem. Das zeigen Details, die auf Parallelen zum vereitelten Anschla ... Nachricht lesen...

Statistik Quelle: NTV vom Mi 25.05.2022 08:00 Massaker, Schule

Strengere Gesetze angemahnt: Biden nach Schul-Massaker: "Ich bin angewidert und müde"

Die Tat eines 18-Jährigen in einer texanischen Grundschule bringt eine alte Debatte in den USA wieder aufs Tapet: Demokraten wie US-Präsident Joe Biden fordern dringend restriktivere Waffengesetze. In seiner ersten Reaktion führt Biden auch sein persönliches Schicksal als Argument auf. Nachricht lesen...

Mo 23.05.2022

Statistik Quelle: FOCUS Money vom Mo 23.05.2022 07:03 Ticket

Regelungen und Gesetze - 9-Euro-Ticket, Spritpreise, Mindestlohn: Diese Änderungen im Juni sollten Sie kennen

Im Juni 2022 steht einiges an. Das 9-Euro-Ticket wird Anfang Juni eingeführt und auch die Spritpreise sollen im neuen Monat sinken. Zudem gibt es eine wichtige Änderung für tarifliche Mitarbeiter von Aldi und Lidl. Nachricht lesen...

Sa 21.05.2022

Statistik Quelle: FOCUS Money vom Sa 21.05.2022 07:03 Juni

Regelungen und Gesetze - 9-Euro-Ticket, Spritpreise, Mindestlohn: Diese Änderungen im Juni sollten Sie kennen

Im Juni 2022 steht einiges an. Das 9-Euro-Ticket wird Anfang Juni eingeführt und auch die Spritpreise sollen im neuen Monat sinken. Eine wichtige Änderung steht auch für tarifliche Mitarbeiter von Aldi und Lidl an. Nachricht lesen...

Fr 20.05.2022

Statistik Quelle: ZEIT ONLINE vom Fr 20.05.2022 12:18 Hartz, Bundesrat

Neue Gesetze: Bundesrat billigt Energiesicherungsgesetz und Hartz-IV-Kinderzuschlag

Eine Reihe von Gesetzen hat die Länderkammer passiert. Es gibt Einmalzahlungen für arme Familien, ein Ende der Ökostrom-Umlage und das Neun-Euro-Ticket. Nachricht lesen...

Mi 27.04.2022

Statistik Quelle: finanzen.net vom Mi 27.04.2022 19:29 Mai

Neuerungen & Gesetze: Das ändert sich ab Mai 2022

• Zwei Gesetze sollen Verbrauchern branchenübergreifend den Angebotsvergleich erleichtern • Telefonwerbung, Haustürgeschäfte und Kaffeefahrten werden strenger reguliert • Stichtag für viele Neuerungen ist der 28. Mai ... Nachricht lesen...

Mo 25.04.2022

Statistik Quelle: TAZ vom Mo 25.04.2022 09:56 Union

Union Berlin siegt in Leipzig: Die eigenen Gesetze

Vom DFB-Pokal in die Bundesliga und zurück: Man braucht keine Brause, um es aus dem Mittelstand ins obere Fach zu schaffen. mehr... Nachricht lesen...

Fr 22.04.2022

Statistik Quelle: FOCUS Money vom Fr 22.04.2022 15:30 Mai

Regelungen und Gesetze - Einkaufen, Wahlen, E-Autos: Diese Änderungen im Mai sollten Sie kennen

Im Mai 2022 steht einiges an. Ende des Monats werden die Preisangaben im Supermarkt angepasst. Zudem wird es gleich in zwei Bundesländern die Landtagswahlen geben. Nachricht lesen...

Do 31.03.2022

Statistik Quelle: FOCUS Money vom Do 31.03.2022 06:03 April

Regelungen und Gesetze - Mindestlohn, Umzug, Autoreifen: Sieben Änderungen im April sollten Sie kennen

Einige Gesetze und Regeln ändern sich im April 2022. Der Mindestlohn wird für einige Arbeitnehmer erhöht. Zudem gibt es Neuerungen bei Autoreifen und die Umzugspauschale wird angehoben. Nachricht lesen...

Di 29.03.2022

Statistik Quelle: FOCUS Money vom Di 29.03.2022 10:43 April

Regelungen und Gesetze - Mindestlohn, Umzug, Autoreifen: Diese Änderungen im April sollten Sie kennen

Einige Gesetze und Regeln ändern sich im April 2022. Der Mindestlohn wird für einige Arbeitnehmer erhöht. Zudem gibt es Änderungen bei Autoreifen und die Umzugspauschale wird angehoben. Nachricht lesen...

Mo 28.03.2022

Statistik Quelle: finanzen.net vom Mo 28.03.2022 18:03 April

Neuerungen & Gesetze: Das ändert sich ab April 2022

• Die Steuerpauschale für berufsbedingte Umzüge und deswegen anfallende Nachhilfe wird angehoben • Die Löhne für Beamte und der Mindestlohn für Angestellte in der Zeitarbeit werden erhöht • Angestellte in Kurzarbeit müssen ihre Sozialversicherung ... Nachricht lesen...

Sa 26.02.2022

Statistik Quelle: FOCUS Money vom Sa 26.02.2022 06:33 Corona, März

Regelungen und Gesetze - Corona, Zeitumstellung, Verträge: Diese Änderungen im März sollten Sie kennen

Einige Gesetze und Regeln ändern sich im März 2022. Nach den Beschlüssen von Bund und Ländern treten einige Corona-Lockerungen in Kraft. Zudem wird die Winterzeit auf die Sommerzeit umgestellt und auch bei Verträgen gibt es eine wichtige Neuerung. Nachricht lesen...

Fr 25.02.2022

Statistik Quelle: finanzen.net vom Fr 25.02.2022 19:04 März

Neuerungen & Gesetze: Das ändert sich ab März 2022

• Neue Kündigungsfrist für Verbraucherverträge beträgt einen Monat • Einrichtungsbezogene Impfpflicht kommt mit Einschränkungen • Bäume und Sträucher dürfen ... Nachricht lesen...

Statistik Quelle: FOCUS Money vom Fr 25.02.2022 08:56 Corona

Regelungen und Gesetze - Corona, Zeitumstellung, Verträge: Diese Änderungen im März sollten Sie kennen

Einige Gesetze und Regeln ändern sich im März 2022. Nach den Beschlüssen von Bund und Ländern treten einige Corona-Lockerungen in Kraft. Zudem wird die Winterzeit auf die Sommerzeit umgestellt und auch bei Verträgen gibt es eine wichtige Neuerung. Nachricht lesen...

Do 24.02.2022

Statistik Quelle: FOCUS Money vom Do 24.02.2022 06:23 März

Regelungen und Gesetze - Corona, Zeitumstellung, Verträge: Diese Änderungen im März sollten Sie kennen

Einige Gesetze und Regeln ändern sich im März 2022. Nach den Beschlüssen von Bund und Ländern treten einige Corona-Lockerungen in Kraft. Zudem wird die Winterzeit auf die Sommerzeit umgestellt und auch bei Verträgen gibt es eine wichtige Neuerung. Nachricht lesen...

Mi 23.02.2022

Statistik Quelle: FOCUS Money vom Mi 23.02.2022 15:06 CORONA

Regelungen und Gesetze - Corona, Zeitumstellung, Verträge: Diese Änderungen im März sollten Sie kennen

Einige Gesetze und Regeln ändern sich im März 2022. Nach den Beschlüssen von Bund und Ländern treten einige Corona-Lockerungen in Kraft. Zudem wird die Winterzeit auf die Sommerzeit umgestellt und auch bei Verträgen gibt es eine wichtige Neuerung. Nachricht lesen...

Mo 21.02.2022

Statistik Quelle: Merkur Online vom Mo 21.02.2022 12:46 Corona

Polizei: Demonstrationen gegen Corona-Gesetze werden kleiner

Die Teilnehmerzahlen bei den Demonstrationen von Gegnern der Corona-Politik an Montagabenden in Berlin sinken laut Polizei inzwischen wieder. Innensenatorin Iris Spranger (SPD) sagte, an den letzten beiden Montagabenden hätten jeweils weniger als 4000 Demonstranten, verteilt im ganzen Stadtgebiet, teilgenommen. Im Vergleich zu anderen Bundesländern sei das nicht sehr viel und zudem weniger aggress ... Nachricht lesen...