Statistik Quelle: TAZ vom Sa 16.12.2023 16:51 CDU, SPD

SPD-Basis kritisiert Koalitionsvertrag: Schwarz-Rot in Hessen kommt

Die Sozialdemokraten winken die Koalition mit der CDU durch. Aber Teile der Partei stoßen sich vor allem an den Vereinbarungen zur Asylpolitik. mehr... Nachricht lesen...

Statistik Quelle: NTV vom Sa 16.12.2023 15:37 CDU

Keine "Liebesheirat": CDU und SPD segnen Hessen-Koalitionsvertrag ab

Der schwarz-rote Koalitionsvertrag in Hessen ist besiegelt: Auch die Juniorpartnerin der angestrebten Koalition aus CDU und SPD billigt das Regierungsprogramm - jedoch mit ordentlich Bauchschmerzen. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Handelsblatt vom Sa 16.12.2023 14:47 Hessen

Hessen: Schwarz-roter Koalitionsvertrag in Hessen ist beschlossen

Der Koalitionsvertrag in Hessen ist besiegelt: Auch die SPD als Juniorpartnerin der angestrebten schwarz-roten Koalition billigt das Regierungsprogramm – nach langer Debatte. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Frankfurter Allgemeine Zeitung vom Sa 16.12.2023 14:46 Hessen

Regierungsbildung in Hessen: Schwarz-roter Koalitionsvertrag ist beschlossen

Parteitage von CDU und SPD in Hessen haben den Koalitionsvertrag mit großen Mehrheiten gebilligt. Den Sozialdemokraten fiel die Zustimmung allerdings schwerer. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: tagesschau.de vom Sa 16.12.2023 14:36 CDU

CDU und SPD in Hessen stimmen auf Parteitagen für Koalitionsvertrag

Zehn Wochen nach der Landtagswahl in Hessen haben CDU und SPD den ausgehandelten Koalitionsvertrag abgesegnet. Bei den Christdemokraten gab es eine Gegenstimme, bei den Sozialdemokraten Diskussionsbedarf - und doch eine deutliche Mehrheit. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Die Welt vom Sa 16.12.2023 14:24 CDU

CDU und SPD stimmen schwarz-rotem Koalitionsvertrag zu

Die geplante schwarz-rote Regierungskoalition in Hessen ist perfekt: Am Samstag sprach sich erst Landes-CDU mit nur einer Gegenstimme für den Koalitionsvertrag aus, wenige Stunden später folgte die SPD – mit nicht ganz so deutlicher Mehrheit. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Focus vom Sa 16.12.2023 14:17 CDU

SPD und CDU stimmen zu - Schwarz-roter Koalitionsvertrag in Hessen ist beschlossen

Der schwarz-rote Koalitionsvertrag in Hessen ist beschlossene Sache. Nach der CDU stimmte auch die SPD am Samstag auf einem Parteitag in Groß-Umstadt bei Darmstadt dem Regierungsprogramm 2024 bis 2029 zu. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Handelsblatt vom Sa 16.12.2023 13:25 CDU

Koalitionsvetrag: Hessen-CDU stimmt für Koalitionsvertrag mit SPD

133 Delegierte stimmten auf dem Parteitag der Hessen-CDU für das Papier. Nach bisherigen Plänen soll der Vertrag am Montag unterzeichnet werden. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Stern vom Sa 16.12.2023 13:22 CDU

Parteien: CDU-Parteitag stimmt schwarz-rotem Koalitionsvertrag zu

Die geplante schwarz-rote Regierungskoalition in Hessen rückt näher: Die Landes-CDU spricht sich für den Koalitionsvertrag aus. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Merkur Online vom Sa 16.12.2023 12:49 CDU

Hessen-CDU stimmt für Koalitionsvertrag mit SPD

Die geplante schwarz-rote Regierungskoalition in Hessen rückt näher: Die Landes-CDU spricht sich für den Koalitionsvertrag aus. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Focus vom Sa 16.12.2023 12:26 CDU

Jusos lehnen ab - Hessen-CDU stimmt Koalitionsvertrag mit Faesers SPD zu - die bekommt heftigen Gegenwind

Hessens SPD-Chefin Nancy Faeser hat die geplante schwarz-rote Koalition im Land auf einem SPD-Parteitag mit kontroverser Debatte als "Verantwortungsgemeinschaft" bezeichnet. Die Jungsozialisten in der Partei sind deutlich klarer - sie wollen dem Koalitionsvertrag nicht zustimmen. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Stern vom Sa 16.12.2023 04:02 CDU

Parteitage von CDU und SPD entscheiden über Koalitionsvertrag in Hessen

Parteitage von CDU und SPD in Hessen entscheiden am Samstag über den Entwurf des gemeinsamen Koalitionsvertrags für die neue Landesregierung. Die CDU von Ministerpräsident Boris Rhein kommt in Frankfurt am Main (11.00 Uhr) zu einem Landesausschuss - einem kleinen Parteitag - zusammen. Bei der SPD entscheidet ein außerordentlicher Landesparteitag in Groß-Umstadt (10.00 Uhr). In der Nacht zum Donner ... Nachricht lesen...

Statistik Quelle: ZEIT ONLINE vom Fr 15.12.2023 12:44

Landespolitik: Jusos lehnen schwarz-roten Koalitionsvertrag ab

Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Der Spiegel vom Do 14.12.2023 19:44 Hessen

Koalitionsvertrag in Hessen: Viel Heimat, wenig SPD

CDU und SPD haben in Hessen einen Koalitionsvertrag vorgelegt. Nach 25 Jahren in der Opposition ist für die Sozialdemokraten die Regierungsbeteiligung teuer erkauft. Die Grünen spotten entsprechend über die »Demütigung«. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: TAZ vom Do 14.12.2023 17:40 Hessen

CDU-SPD-Koalitionsvertrag in Hessen: Schwarz-roter Populismus

SPD und CDU haben sich in Hessen auf einen Koalitionsvertrag geeinigt. Gendern soll abgeschafft werden und es soll mehr Abschiebungen geben. mehr... Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Hamburger Abendblatt vom Do 14.12.2023 16:48 CDU, Hessen

Regierung: CDU und SPD in Hessen einigen sich auf Koalitionsvertrag

Nun sind in Hessen die Parteitage von CDU und SPD an der Reihe: Sie müssen den ausgehandelten Koalitionsvertrag beschließen. Dann kann bald eine neue Landesregierung loslegen. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: TAZ vom Do 14.12.2023 12:41 Einigung, Hessen

Regierung aus CDU und SPD: Hessen einig beim Koalitionsvertrag

Die hessische Regierung setzt auf eine Bildungsoffensive und einen strikten Kurs bei der Migration. Die SPD stellt künftig drei, die CDU 8 Ressorts. mehr... Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Die Welt vom Do 14.12.2023 10:57 Hessen

CDU und SPD einigen sich in Hessen auf Koalitionsvertrag

Mehr als 200 Beteiligte hatten wochenlang verhandelt, nun steht ein neues hessisches Regierungsbündnis: Am Samstag wollen CDU und SPD über den Koalitionsvertrag mit dem Motto "Eine für alle" abstimmen. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Stern vom Do 14.12.2023 09:54 Hessen

Parteien: Rot-Schwarz in Hessen einigt sich auf Koalitionsvertrag

Mehr Lehrer, mehr Polizistinnen und ein Gender-Verbot: In Hessen rückt die erste unionsgeführte CDU/SPD-Koalition der Landesgeschichte näher. Beide Partner haben einen Koalitionsvertrag ausgehandelt. Darüber müssen nun Parteitage befinden. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Der Spiegel vom Do 14.12.2023 08:34 CDU, Hessen

Hessen: CDU und SPD einigen sich auf Koalitionsvertrag

Schwarz-Grün gehört in Hessen bald der Vergangenheit an: In der Nacht einigten sich CDU und SPD auf einen gemeinsamen Koalitionsvertrag, bald könnte die Regierung unter Ministerpräsident Rhein stehen. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: ZEIT ONLINE vom Do 14.12.2023 08:05 CDU

Regierungsbildung in Hessen: CDU und SPD in Hessen einigen sich auf Koalitionsvertrag

Zwei Monate nach der Landtagswahl wollen CDU und SPD in Hessen eine Regierung bilden. Noch in dieser Woche soll über den Koalitionsvertrag abgestimmt werden. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Merkur Online vom Do 14.12.2023 07:58 CDU

CDU und SPD in Hessen einigen sich auf Koalitionsvertrag

Nun sind in Hessen die Parteitage von CDU und SPD an der Reihe: Sie müssen den ausgehandelten Koalitionsvertrag beschließen. Dann kann bald eine neue Landesregierung loslegen. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Focus vom Do 14.12.2023 07:44 CDU

Nach Wahl am 8. Oktober - CDU und SPD einigen sich in Hessen auf Koalitionsvertrag

CDU und SPD in Hessen haben sich auf einen Koalitionsvertrag geeinigt. Das erfuhr die Deutsche Presse-Agentur am Donnerstagmorgen aus Parteikreisen. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: tagesschau.de vom Do 14.12.2023 06:51 CDU, Hessen

Hessen: CDU und SPD einigen sich auf Koalitionsvertrag

Mehr als zwei Monate nach der Landtagswahl haben sich CDU und SPD auf einen gemeinsamen Koalitionsvertrag verständigt. Der rund 190 Seiten umfassende Entwurf steht unter dem Motto "Eine für alle". Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Süddeutsche Zeitung vom Do 14.12.2023 00:50 CDU, SPD

Hessen: CDU und SPD einigen sich auf Koalitionsvertrag

In Wiesbaden kommt das schwarz-rote Bündnis einen Schritt voran. Von Genderverbot bis Hessengeld: Worauf sich die Parteien verständigt haben. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Stern vom Mi 06.12.2023 07:35 Dezember

Regierung: Hessen: Koalitionsvertrag könnte am 18. Dezember stehen

In Hessen sieht Ministerpräsident Rhein die Koalitionsgespräche zwischen CDU und SPD auf gutem Weg. Er bezeichnet es als "exakt richtig", bei den Verhandlungen viele Beteiligte mit ins Boot geholt zu haben. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: ZEIT ONLINE vom Mi 06.12.2023 07:35 Dezember

Regierung: Hessen: Koalitionsvertrag könnte am 18. Dezember stehen

Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Frankfurter Allgemeine Zeitung vom Fr 10.11.2023 16:44 Regierungsbildung

Regierungsbildung in Polen: Ein undeutscher Koalitionsvertrag

Die drei Mitte-Links-Parteien haben in Warschau feierlich einen Koalitionsvertrag unterzeichnet. Diesen haben sie kompakt gehalten: Auf ganzen 13 Seiten finden sich vor allem grundsätzliche Bekenntnisse. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Süddeutsche Zeitung vom Do 26.10.2023 17:06 CSU

Einigung zwischen CSU und Freien Wählern: Was der Koalitionsvertrag für München bedeutet

In ihrem Regierungsprogramm verpflichten sich CSU und Freie Wähler, das neue Konzerthaus im Werksviertel endlich zu errichten. Der Kunstminister kündigt jedoch eine "deutlich abgespeckte Version" an. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Merkur Online vom Do 26.10.2023 16:31 Aiwanger

Kursbuch mit bekanntem Fahrplan: Das steht in Söders und Aiwangers Koalitionsvertrag

Mehr Kitaplätze, mehr Grenzschutzpolizisten und keine neuen Schulden: CSU und Freie Wähler stellen den neuen Koalitionsvertrag vor. Der Überblick. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: tagesschau.de vom Do 26.10.2023 14:31 Bayern

Bayern: CSU und Freie Wähler unterzeichnen Koalitionsvertrag

Das erneute schwarz-orange Bündnis in Bayern ist besiegelt: Die Vorsitzenden von CSU und Freien Wählern, Söder und Aiwanger, unterzeichneten den Koalitionsvertrag. Es wird eine neue Kultusministerin und einen neuen Digitalminister geben. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Süddeutsche Zeitung vom Do 26.10.2023 13:39 Bayern

Regierung in Bayern steht: Söder und Aiwanger präsentieren neuen Koalitionsvertrag

CSU und Freie Wähler haben sich auf die Vorhaben für die kommenden fünf Jahre geeinigt. Nun stellen die alten und neuen Regierungspartner Details vor. Die Pressekonferenz im Livestream. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: ZEIT ONLINE vom Do 26.10.2023 13:02 Freie Wähler, CSU

Bayern: Koalitionsvertrag zwischen CSU und Freien Wählern steht

Die Freien Wähler sind in Bayern künftig fürs Digitale zuständig. "Die Richtung stimmt", sagt Markus Söder nach dem Abschluss der Koalitionsverhandlungen. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Merkur Online vom Do 26.10.2023 12:21

Söder: Koalitionsvertrag geräuschlos "zusammengezimmert"

CSU-Chef Markus Söder hat den neuen Koalitionsvertrag mit den Freien Wählern als "echt gutes Kursbuch" für die neue Legislaturperiode bezeichnet. "Da ist alles drin, was Bayern für die nächsten Jahre braucht", sagte Söder am Donnerstag nach einer Sitzung von CSU-Vorstand und Landtagsfraktion in München. Alle Versprechen aus dem Wahlkampf würden "eins zu eins" umgesetzt. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: ZEIT ONLINE vom Do 26.10.2023 12:18

Regierung: Söder: Koalitionsvertrag geräuschlos «zusammengezimmert»

Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Hamburger Abendblatt vom Do 26.10.2023 03:11 Bayern, Wähler

Bayern: CSU und Freie Wähler unterzeichnen neuen Koalitionsvertrag

Die Koalitionsverhandlungen sind zu Ende. Nun müssen nur noch die Gremien von CSU und Freien Wählern grünes Licht geben. Spannendste Frage bleibt, wer bekommt welche Ministerien. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Stern vom Do 26.10.2023 03:11 Bayern

Bayern: CSU und Freie Wähler unterzeichnen neuen Koalitionsvertrag

Die Koalitionsverhandlungen sind zu Ende. Nun müssen nur noch die Gremien von CSU und Freien Wählern grünes Licht geben. Spannendste Frage bleibt, wer bekommt welche Ministerien. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Der Spiegel vom Sa 14.10.2023 09:10 Ampel

Bundesregierung: Mehrheit der Deutschen wünscht sich neuen Ampel-Koalitionsvertrag

Die Ampel ist zwei Jahre im Amt, doch ihr Koalitionsvertrag wirkt schon jetzt überholt. In der Bevölkerung gibt es große Sympathien für eine Aktualisierung. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: ZEIT ONLINE vom Mo 03.07.2023 12:26 SPD

Bürgerschaft Bremen: SPD, Grüne und Linke unterzeichnen Koalitionsvertrag in Bremen

In Bremen steht der rot-rot-grüne Koalitionsvertrag. Am Mittwoch soll der neue Senat mit SPD-Bürgermeister Andreas Bovenschulte an der Spitze gewählt werden. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Merkur Online vom Mo 03.07.2023 11:54 Bremen

SPD, Grüne und Linke unterzeichnen Koalitionsvertrag in Bremen

SPD, Grüne und Linke haben am Montag in Bremen ihren Koalitionsvertrag unterzeichnet. Am Wochenende hatten die drei Parteien auf getrennten Parteitagen jeweils mit großen Mehrheiten den ausgehandelten Koalitionsvertrag gebilligt. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: tagesschau.de vom So 02.07.2023 20:27 SPD

SPD und Grüne in Bremen stimmen für neuen Koalitionsvertrag

Vor der am Montag geplanten Unterzeichnung des Koalitionsvertrags in Bremen haben SPD und Grüne für die Fortsetzung des rot-grün-roten Bündnisses gestimmt. Die Linkspartei entscheidet am Sonntag. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Merkur Online vom So 02.07.2023 17:45 SPD

Bremen: Linke für Koalitionsvertrag mit SPD und Grünen

Nach SPD und Grünen hat auch die Linke in Bremen für den rot-grün-roten Koalitionsvertrag gestimmt. Damit machten die Parteien den Weg für eine Fortsetzung des Dreierbündnisses im kleinsten Bundesland frei. Bei einem Linken-Landesparteitag am Sonntag stimmte eine deutliche Mehrheit der Delegierten für eine Annahme des Koalitionsvertrags, wie die Partei mitteilte. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Stern vom Sa 01.07.2023 13:30 Grüne

Bremen: SPD und Grüne nehmen rot-grün-roten Koalitionsvertrag an

Rot-Grün-Rot regiert in Bremen seit 2019. SPD und Grüne haben nun über den Koalitionsvertrag abgestimmt - die Linkspartei zieht am Sonntag nach. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Hamburger Abendblatt vom Sa 01.07.2023 13:30 Grüne

Bremen: SPD und Grüne nehmen rot-grün-roten Koalitionsvertrag an

Rot-Grün-Rot regiert in Bremen seit 2019. SPD und Grüne haben nun über den Koalitionsvertrag abgestimmt - die Linkspartei zieht am Sonntag nach. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Stern vom So 25.06.2023 14:33 Linke

SPD, Grüne und Linke in Bremen einigen sich auf Koalitionsvertrag

Sechs Wochen nach der Bürgerschaftswahl in Bremen haben SPD, Grüne und Linke ihre Koalitionsverhandlungen abgeschlossen. Die Gespräche seien am Sonntag "erfolgreich beendet" worden, hieß es aus Parteikreisen. Die Landesvorstände und Parteitage müssen dem Koalitionsvertrag nun noch zustimmen. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: ZEIT ONLINE vom Mi 26.04.2023 13:43 CDU

Große Koalition in Berlin: CDU und SPD in Berlin unterzeichnen Koalitionsvertrag

Vom "Besten auf Berlin auf 135 Seiten" spricht der designierte Regierende Bürgermeister Kai Wegner. Der Koalitionsvertrag für die Große Koalition in der Hauptstadt steht. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: tagesschau.de vom Mi 26.04.2023 13:35 CDU

Berlin: CDU und SPD unterzeichnen Koalitionsvertrag

Mehr als zwei Monate nach der Wiederholungswahl in Berlin haben CDU und SPD den gemeinsamen Koalitionsvertrag unterzeichnet. Morgen soll CDU-Landeschef Wegner zum Regierenden Bürgermeister gewählt werden. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Der Spiegel vom Mi 26.04.2023 12:38 CDU, SPD

Berlin: CDU und SPD unterzeichnen Koalitionsvertrag

Die Groko ist wieder da: CDU und SPD haben sich in der Hauptstadt auf ein Regierungsbündnis verständigt. Der neue Regierende Bürgermeister Kai Wegner steht damit kurz vor der Vereidigung. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Stern vom Mi 26.04.2023 12:14

Landesregierung: Alle wesentlichen Vorhaben im Koalitionsvertrag umgesetzt

Knapp ein halbes Jahr vor der hessischen Landtagswahl hat die schwarz-grüne Regierung nach Einschätzung der Grünen-Landtagsfraktion die wesentlichen Punkte im aktuellen Koalitionsvertrag umgesetzt. "Wir haben viel versprochen und viel gehalten", erklärte der Vorsitzende der Landtagsfraktion, Mathias Wagner, am Mittwoch in Wiesbaden bei der Vorstellung einer Bilanz. Das sei schon in normalen Zeiten ... Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Merkur Online vom Mi 26.04.2023 11:34 CDU, SPD

CDU und SPD in Berlin unterzeichnen Koalitionsvertrag

Nun ist es amtlich: Die schwarz-rote Koaltion aus CDU und SPD löst in Berlin das Dreierbündnis von SPD, Grünen und Linken im Roten Rathaus ab. Der Koalitionsvertrag ist Basis für die neue Zusammenarbeit. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Hamburger Abendblatt vom Mi 26.04.2023 11:32 CDU, SPD

Parteien: CDU und SPD in Berlin unterzeichnen Koalitionsvertrag

Nun ist es amtlich: Die schwarz-rote Koaltion aus CDU und SPD löst in Berlin das Dreierbündnis von SPD, Grünen und Linken im Roten Rathaus ab. Der Koalitionsvertrag ist Basis für die neue Zusammenarbeit. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Der Tagesspiegel vom Mi 26.04.2023 11:32 CDU

Regierungsplan für Schwarz-Rot in Berlin: CDU und SPD unterzeichnen Koalitionsvertrag

Die Spitzen von CDU und SPD haben am Mittwochvormittag den neuen Koalitionsvertrag unterzeichnet Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Die Welt vom Mi 26.04.2023 06:01 CDU, SPD

CDU und SPD in Berlin unterschreiben Koalitionsvertrag

Zehn Wochen nach der Abgeordnetenhauswahl in Berlin wollen CDU und SPD den gemeinsamen Koalitionsvertrag unterzeichnen. Verfolgen Sie zudem die Entwicklungen im Ukraine-Krieg und weitere Nachrichten bei WELT im TV. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Stern vom Mi 26.04.2023 04:04 SPD

Berliner CDU und SPD unterzeichnen Koalitionsvertrag für neue Landesregierung

Rund zweieinhalb Monate nach der Wiederholungswahl zum Berliner Abgeordnetenhaus unterzeichnen die Spitzen von CDU und SPD am Mittwoch (11.00 Uhr) den gemeinsamen Koalitionsvertrag. Am Tag darauf soll CDU-Chef Kai Wegner im Landesparlament zum neuen Regierenden Bürgermeister gewählt werden und Franziska Giffey (SPD) nach nur anderthalb Jahren in dem Amt ablösen. Die Christdemokraten votierten am M ... Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Stern vom So 23.04.2023 11:19 SPD

Koalitionsvertrag: Berliner SPD zählt 12.000 Mitglieder-Stimmen aus

Die Berliner SPD hat am Sonntagvormittag mit der Auszählung der Stimmen bei der Mitgliederbefragung über die geplante Koalition mit der CDU begonnen. Von den 18.556 stimmberechtigten SPD-Mitgliedern in Berlin nahmen bis zum Fristende am Freitagabend rund 12.000 Mitglieder an der Abstimmung teil. Das Ergebnis sollte am Sonntagnachmittag bekannt gegeben werden. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Handelsblatt vom So 23.04.2023 10:58 SPD

Koalitionsvertrag: Kommt Schwarz-Rot in Berlin? SPD gibt Mitgliedervotum bekannt

Die Berliner SPD-Mitglieder haben über den Koalitionsvertrag mit der CDU abgestimmt. Das Ergebnis wird mit Spannung erwartet. Gibt es keine Mehrheit, dürften die Landesvorsitzenden bald unter Druck sein. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Der Spiegel vom Fr 21.04.2023 12:40 CDU

SPD-Mitgliederentscheid über Koalitionsvertrag mit CDU: Knappes Ergebnis erwartet

Am Sonntagnachmittag will die Berliner SPD bekannt geben, ob die Mitglieder einem Bündnis mit der CDU zustimmen. Das Rennen scheint völlig offen. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Der Tagesspiegel vom Mi 19.04.2023 13:56 SPD

Rot-Grün-Rot oder Opposition: Warum ein SPD-Verhandler den Koalitionsvertrag mit der CDU ablehnt

Der SPD-Abgeordnete Mathias Schulz war Teil der SPD-Verhandlungsgruppe für den Koalitionsvertrag mit der CDU. Nun wirbt er dafür, den Vertrag abzulehnen. Warum? Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Stern vom Mi 19.04.2023 11:22 SPD Chef

Parteien: SPD-Chef Saleh: Diskussionen über Koalitionsvertrag positiv

Berlins SPD ist so gespalten wie lange nicht mehr. Soll die Partei einer Koalition mit der CDU zustimmen? SPD-Landeschef Saleh kann den Diskussionen darüber einiges abgewinnen. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Der Tagesspiegel vom Do 13.04.2023 17:37 SPD

Mindestbeteiligung erreicht: Bisher 5052 Rückläufer bei SPD-Mitgliedervotum zu Berliner Koalitionsvertrag

Gut ein Viertel der Berliner SPD-Mitglieder hat sich bereits an der Abstimmung über den Koalitionsvertrag mit der CDU beteiligt. Diese läuft noch bis 21. April. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: ZEIT ONLINE vom Do 13.04.2023 17:00 SPD

Koalitionsvertrag: Bisher 5052 Rückläufer bei SPD-Mitgliedervotum

Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Hamburger Abendblatt vom So 09.04.2023 08:39 Ampel

Neue Herausforderungen: Gemeindebund: Ampel muss Koalitionsvertrag überarbeiten

Seit die Ampel an der Macht ist, hat sich die Welt verändert. Der Gemeindebund hält daher Änderungen am Koalitionsvertrags für nötig. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Stern vom So 09.04.2023 02:23 Ampel

Kommunen: Städtebund: Ampel soll Koalitionsvertrag überarbeiten

"Nicht alles, was wünschenswert ist, wird auch realisierbar sein": Angesichts globaler Krisen wie Ukraine-Krieg und Klimawandel fordert der Städtebund-Chef, die Ampel-Ziele neu zu priorisieren. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: ZEIT ONLINE vom So 09.04.2023 02:23 Ampel

Kommunen: Städtebund: Ampel soll Koalitionsvertrag überarbeiten

Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Der Tagesspiegel vom Do 06.04.2023 13:38 CDU

LSVD über Koalitionsvertrag: "Ich erwarte eine Null-Toleranz-Politik der CDU-Führung gegenüber queerfeindlichen Haltungen"

Christopher Schreiber vom Lesben- und Schwulenverband spricht über positive Seiten des Koalitionsvertrags von Schwarz-Rot – und seine Forderungen an den neuen Senat in der Queerpolitik. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Hamburger Abendblatt vom Mi 05.04.2023 09:14 SPD, CDU

Koalitionsvertrag: Berliner Jusos: CDU schneidet SPD den Atem ab

Die Berliner Jusos bleiben dabei: Sie sind gegen Schwarz-Rot und haben einiges zu kritisieren. Sie rufen dazu auf, beim SPD-Mitgliedervotum mit Nein zu stimmen. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: ZEIT ONLINE vom Mi 05.04.2023 09:14 SPD

Koalitionsvertrag: Berliner Jusos: CDU schneidet SPD den Atem ab

Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Handelsblatt vom Di 04.04.2023 21:00 CDU

Wiederholungswahl: CDU und SPD in Berlin stellen Koalitionsvertrag vor

Wichtiger Schritt bei der Bildung einer neuen Landesregierung in Berlin: CDU und SPD stellen ihren ausgehandelten Koalitionsvertrag vor. Noch kann der neue Senat aber nicht starten. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Der Tagesspiegel vom Di 04.04.2023 14:18 SPD, CDU

Koalitionsvertrag von CDU und SPD: Es braucht eine klare Vision für die Sportmetropole Berlin!

Die sportpolitischen Vorhaben der Großen Koalition weisen positive Ansätze auf, müssen allerdings konkretisiert werden. Es braucht eine langfristige Strategie. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Stern vom Di 04.04.2023 13:30 SPD

Parteien: Berliner SPD startet Mitgliedervotum zum Koalitionsvertrag

Weiterer Schritt auf dem Weg zu Schwarz-Rot in Berlin: Einen Tag nach der Vorstellung des ausgehandelten Koalitionsvertrages hat die SPD am Dienstag ein Mitgliedervotum darüber gestartet. Nach Angaben eines Parteisprechers wurden die Briefwahlunterlagen für 18 566 Mitglieder in der SPD-Landesgeschäftsstelle zunächst gedruckt und zum Versand vorbereitet. Am Mittwoch holt die Post sie ab und verschi ... Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Stern vom Mo 03.04.2023 22:13 Schwarz

Koalitionsvertrag vorgestellt: Schwarz-rot will für Berlin nur "das Beste"

Nach dreiwöchigen Verhandlungen steht der Koalitionsvertrag von CDU und SPD in Berlin. Bei der Präsentation stellen beide Parteien große Harmonie zur Schau. Die SPD-Spitze um Giffey muss das Gesamtwerk nun noch ihrer Basis erklären. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Frankfurter Allgemeine Zeitung vom Mo 03.04.2023 21:48 CDU, Schwarz Rot

Koalitionsvertrag: Schwarz-rot will grundständige Gymnasien stärken

CDU und SPD versprechen im Berliner Koalitionsvertrag mehr Betreuungsplätze in Kindergärten und Tagespflegestellen. Im Schulbereich sind der CDU einige Akzentsetzungen gelungen. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: ZDF heute-Nachrichten vom Mo 03.04.2023 19:05

Was im Berliner Koalitionsvertrag steht

Der Berliner Koalitionsvertrag steht: "Das Beste für Berlin" wollen CDU und SPD rausholen. Welche Ziele hat sich die neue Regierung gesteckt? Nachricht lesen...

Statistik Quelle: TAZ vom Mo 03.04.2023 18:45

Koalitionsvertrag in Berlin: An die Regierung geböllert

Silvester hallt nach: In der Sicherheitspolitik setzt sich die CDU auf ganzer Linie durch. Die SPD bekommt relativ viele Regierungsposten. mehr... Nachricht lesen...

Statistik Quelle: ZEIT ONLINE vom Mo 03.04.2023 17:56 SPD

Berlin: CDU und SPD stellen Koalitionsvertrag vor

Drei Wochen nach Verhandlungsbeginn haben CDU und SPD ihren Koalitionsvertrag vorgestellt. Schwerpunkte sind unter anderem Mobilität, Bauen und eine Verwaltungsreform. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Stern vom Mo 03.04.2023 15:54 SPD

Video: CDU und SPD stellen Berliner Koalitionsvertrag vor

Die Abgeordnetenhauswahl aus dem Jahr 2021 musste aufgrund zahlreicher Fehler und Pannen im Februar wiederholt werden. Die CDU verzeichnete bei der Wahl den größten Stimmenzuwachs und stellt die stärkste Fraktion im Abgeordnetenhaus von Berlin. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: NTV vom Mo 03.04.2023 15:30

Bauen, Bildung, Bahntickets: Hauptstadt-GroKo legt Koalitionsvertrag vor

Gut drei Wochen verhandeln SPD und CDU über ihren Koalitionsvertrag, nun stellen sie ihr Ergebnis vor. Die Schwerpunkte: Ausbau des Nahverkehrs, bezahlbares Wohnen, mehr Bildungsgerechtigkeit. Mehr als 1000 Einzelvorhaben plant die Hauptstadt-Groko. In trockenen Tüchern ist allerdings noch nichts. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Der Tagesspiegel vom Mo 03.04.2023 13:23

"Das Beste für Berlin": Der Koalitionsvertrag von CDU und SPD im Wortlaut

135 Seiten hat der Koalitionsvertrag von CDU und SPD. Die Parteien versprechen darin einen "Aufbruch für die Stadt, eine Koalition für die Erneuerung, ein Regierungsprogramm für alle." Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Stern vom Mo 03.04.2023 13:09 Klimaschutz

Hauptstadt: Koalitionsvertrag in Berlin: Milliarden für den Klimaschutz

Sieben Wochen nach der Wiederholungswahl in Berlin stellen CDU und die SPD ihren Koalitionsvertrag vor. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Hamburger Abendblatt vom Mo 03.04.2023 13:09 Klimaschutz, SPD

Hauptstadt: Koalitionsvertrag in Berlin: Milliarden für den Klimaschutz

Sieben Wochen nach der Wiederholungswahl in Berlin stellen CDU und die SPD ihren Koalitionsvertrag vor. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: ZEIT ONLINE vom Mo 03.04.2023 12:56 SPD

Koalitionsvertrag: FDP: Die CDU hat ihre eigenen Positionen billig verkauft

Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Stern vom Mo 03.04.2023 12:56 CDU

Koalitionsvertrag: FDP: Die CDU hat ihre eigenen Positionen billig verkauft

Die Hauptstadt-FDP wirft den Christdemokraten vor, der SPD beim Koalitionsvertrag zu viele Zugeständnisse gemacht zu haben. "Es wurden ohne große Diskussionen - da endlich das Amt des Regierenden Bürgermeisters winkt - die eigenen Positionen billig verkauft", kritisierte Berlins FDP-Landesvorsitzender Christoph Meyer am Montag nach der Vorstellung des Koalitionsvertrags von CDU und SPD, die eine n ... Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Der Spiegel vom Mo 03.04.2023 12:40

Berlin: CDU und SPD planen Milliardensumme für Klimaschutz

CDU und SPD in Berlin haben sich nach wochenlangen Verhandlungen auf einen Koalitionsvertrag geeinigt. Beide wollen offenbar zeigen, dass Klimaschutz auch ohne die Grünen wichtig sein kann. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Neue Zürcher Zeitung vom Mo 03.04.2023 12:39

Verwaltungsreform, Klimaschutz, bezahlbare Mieten: Berlin stellt  Koalitionsvertrag vor

CDU und SPD haben sich auf die Schwerpunkte der neuen Landesregierung geeinigt. Noch ist aber nicht sicher, ob die grosse Koalition überhaupt kommt: Bei der SPD müssen die Mitglieder noch abstimmen. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: ZEIT ONLINE vom Mo 03.04.2023 12:11

rbb-Krise: Berliner Koalitionsvertrag sieht Gehaltsdeckel für rbb vor

Beim rbb gibt es besonders viele außertariflich Beschäftigte. CDU und SPD in Berlin wollen, dass die Vergütung von Führungskräften gedeckelt und veröffentlicht wird. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Handelsblatt vom Mo 03.04.2023 10:10 SPD

Parteien: CDU und SPD stellen Koalitionsvertrag vor

Wichtiger Schritt bei der Bildung einer neuen Landesregierung in Berlin: CDU und SPD stellen ihren ausgehandelten Koalitionsvertrag vor. Noch kann der neue Senat aber nicht starten. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: TAZ vom Mo 03.04.2023 08:28

Regierung in Berlin: Koalitionsvertrag steht

Für die Bildung der neuen Landesregierung in Berlin haben CDU und SPD ihren Koalitionsvertrag ausgehandelt. Noch kann der neue Senat aber nicht starten. mehr... Nachricht lesen...