Die letzten wichtigen Nachrichten zum Thema KOALITIONSVERTRAG
Mi 26.04.2023
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Quelle: ZEIT ONLINE vom Mi 26.04.2023 13:43 CDU
Vom "Besten auf Berlin auf 135 Seiten" spricht der designierte Regierende Bürgermeister Kai Wegner. Der Koalitionsvertrag für die Große Koalition in der Hauptstadt steht. Nachricht lesen...
Große Koalition in Berlin: CDU und SPD in Berlin unterzeichnen Koalitionsvertrag
Vom "Besten auf Berlin auf 135 Seiten" spricht der designierte Regierende Bürgermeister Kai Wegner. Der Koalitionsvertrag für die Große Koalition in der Hauptstadt steht. Nachricht lesen...
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Quelle: tagesschau.de vom Mi 26.04.2023 13:35 CDU
Mehr als zwei Monate nach der Wiederholungswahl in Berlin haben CDU und SPD den gemeinsamen Koalitionsvertrag unterzeichnet. Morgen soll CDU-Landeschef Wegner zum Regierenden Bürgermeister gewählt werden. Nachricht lesen...
Berlin: CDU und SPD unterzeichnen Koalitionsvertrag
Mehr als zwei Monate nach der Wiederholungswahl in Berlin haben CDU und SPD den gemeinsamen Koalitionsvertrag unterzeichnet. Morgen soll CDU-Landeschef Wegner zum Regierenden Bürgermeister gewählt werden. Nachricht lesen...
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Quelle: Der Spiegel vom Mi 26.04.2023 12:38 CDU, SPD
Die Groko ist wieder da: CDU und SPD haben sich in der Hauptstadt auf ein Regierungsbündnis verständigt. Der neue Regierende Bürgermeister Kai Wegner steht damit kurz vor der Vereidigung. Nachricht lesen...
Berlin: CDU und SPD unterzeichnen Koalitionsvertrag
Die Groko ist wieder da: CDU und SPD haben sich in der Hauptstadt auf ein Regierungsbündnis verständigt. Der neue Regierende Bürgermeister Kai Wegner steht damit kurz vor der Vereidigung. Nachricht lesen...
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Quelle: Stern vom Mi 26.04.2023 12:14
Knapp ein halbes Jahr vor der hessischen Landtagswahl hat die schwarz-grüne Regierung nach Einschätzung der Grünen-Landtagsfraktion die wesentlichen Punkte im aktuellen Koalitionsvertrag umgesetzt. "Wir haben viel versprochen und viel gehalten", erklärte der Vorsitzende der Landtagsfraktion, Mathias Wagner, am Mittwoch in Wiesbaden bei der Vorstellung einer Bilanz. Das sei schon in normalen Zeiten ... Nachricht lesen...
Landesregierung: Alle wesentlichen Vorhaben im Koalitionsvertrag umgesetzt
Knapp ein halbes Jahr vor der hessischen Landtagswahl hat die schwarz-grüne Regierung nach Einschätzung der Grünen-Landtagsfraktion die wesentlichen Punkte im aktuellen Koalitionsvertrag umgesetzt. "Wir haben viel versprochen und viel gehalten", erklärte der Vorsitzende der Landtagsfraktion, Mathias Wagner, am Mittwoch in Wiesbaden bei der Vorstellung einer Bilanz. Das sei schon in normalen Zeiten ... Nachricht lesen...
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Quelle: Merkur Online vom Mi 26.04.2023 11:34 CDU, SPD
Nun ist es amtlich: Die schwarz-rote Koaltion aus CDU und SPD löst in Berlin das Dreierbündnis von SPD, Grünen und Linken im Roten Rathaus ab. Der Koalitionsvertrag ist Basis für die neue Zusammenarbeit. Nachricht lesen...
CDU und SPD in Berlin unterzeichnen Koalitionsvertrag
Nun ist es amtlich: Die schwarz-rote Koaltion aus CDU und SPD löst in Berlin das Dreierbündnis von SPD, Grünen und Linken im Roten Rathaus ab. Der Koalitionsvertrag ist Basis für die neue Zusammenarbeit. Nachricht lesen...
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Quelle: Hamburger Abendblatt vom Mi 26.04.2023 11:32 CDU, SPD
Nun ist es amtlich: Die schwarz-rote Koaltion aus CDU und SPD löst in Berlin das Dreierbündnis von SPD, Grünen und Linken im Roten Rathaus ab. Der Koalitionsvertrag ist Basis für die neue Zusammenarbeit. Nachricht lesen...
Parteien: CDU und SPD in Berlin unterzeichnen Koalitionsvertrag
Nun ist es amtlich: Die schwarz-rote Koaltion aus CDU und SPD löst in Berlin das Dreierbündnis von SPD, Grünen und Linken im Roten Rathaus ab. Der Koalitionsvertrag ist Basis für die neue Zusammenarbeit. Nachricht lesen...
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Quelle: Der Tagesspiegel vom Mi 26.04.2023 11:32 CDU
Die Spitzen von CDU und SPD haben am Mittwochvormittag den neuen Koalitionsvertrag unterzeichnet Nachricht lesen...
Regierungsplan für Schwarz-Rot in Berlin: CDU und SPD unterzeichnen Koalitionsvertrag
Die Spitzen von CDU und SPD haben am Mittwochvormittag den neuen Koalitionsvertrag unterzeichnet Nachricht lesen...
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Quelle: Die Welt vom Mi 26.04.2023 06:01 CDU, SPD
Zehn Wochen nach der Abgeordnetenhauswahl in Berlin wollen CDU und SPD den gemeinsamen Koalitionsvertrag unterzeichnen. Verfolgen Sie zudem die Entwicklungen im Ukraine-Krieg und weitere Nachrichten bei WELT im TV. Nachricht lesen...
CDU und SPD in Berlin unterschreiben Koalitionsvertrag
Zehn Wochen nach der Abgeordnetenhauswahl in Berlin wollen CDU und SPD den gemeinsamen Koalitionsvertrag unterzeichnen. Verfolgen Sie zudem die Entwicklungen im Ukraine-Krieg und weitere Nachrichten bei WELT im TV. Nachricht lesen...
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Quelle: Stern vom Mi 26.04.2023 04:04 SPD
Rund zweieinhalb Monate nach der Wiederholungswahl zum Berliner Abgeordnetenhaus unterzeichnen die Spitzen von CDU und SPD am Mittwoch (11.00 Uhr) den gemeinsamen Koalitionsvertrag. Am Tag darauf soll CDU-Chef Kai Wegner im Landesparlament zum neuen Regierenden Bürgermeister gewählt werden und Franziska Giffey (SPD) nach nur anderthalb Jahren in dem Amt ablösen. Die Christdemokraten votierten am M ... Nachricht lesen...
Berliner CDU und SPD unterzeichnen Koalitionsvertrag für neue Landesregierung
Rund zweieinhalb Monate nach der Wiederholungswahl zum Berliner Abgeordnetenhaus unterzeichnen die Spitzen von CDU und SPD am Mittwoch (11.00 Uhr) den gemeinsamen Koalitionsvertrag. Am Tag darauf soll CDU-Chef Kai Wegner im Landesparlament zum neuen Regierenden Bürgermeister gewählt werden und Franziska Giffey (SPD) nach nur anderthalb Jahren in dem Amt ablösen. Die Christdemokraten votierten am M ... Nachricht lesen...
So 23.04.2023
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Quelle: Stern vom So 23.04.2023 11:19 SPD
Die Berliner SPD hat am Sonntagvormittag mit der Auszählung der Stimmen bei der Mitgliederbefragung über die geplante Koalition mit der CDU begonnen. Von den 18.556 stimmberechtigten SPD-Mitgliedern in Berlin nahmen bis zum Fristende am Freitagabend rund 12.000 Mitglieder an der Abstimmung teil. Das Ergebnis sollte am Sonntagnachmittag bekannt gegeben werden. Nachricht lesen...
Koalitionsvertrag: Berliner SPD zählt 12.000 Mitglieder-Stimmen aus
Die Berliner SPD hat am Sonntagvormittag mit der Auszählung der Stimmen bei der Mitgliederbefragung über die geplante Koalition mit der CDU begonnen. Von den 18.556 stimmberechtigten SPD-Mitgliedern in Berlin nahmen bis zum Fristende am Freitagabend rund 12.000 Mitglieder an der Abstimmung teil. Das Ergebnis sollte am Sonntagnachmittag bekannt gegeben werden. Nachricht lesen...
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Quelle: Handelsblatt vom So 23.04.2023 10:58 SPD
Die Berliner SPD-Mitglieder haben über den Koalitionsvertrag mit der CDU abgestimmt. Das Ergebnis wird mit Spannung erwartet. Gibt es keine Mehrheit, dürften die Landesvorsitzenden bald unter Druck sein. Nachricht lesen...
Koalitionsvertrag: Kommt Schwarz-Rot in Berlin? SPD gibt Mitgliedervotum bekannt
Die Berliner SPD-Mitglieder haben über den Koalitionsvertrag mit der CDU abgestimmt. Das Ergebnis wird mit Spannung erwartet. Gibt es keine Mehrheit, dürften die Landesvorsitzenden bald unter Druck sein. Nachricht lesen...
Fr 21.04.2023
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Quelle: Der Spiegel vom Fr 21.04.2023 12:40 CDU
Am Sonntagnachmittag will die Berliner SPD bekannt geben, ob die Mitglieder einem Bündnis mit der CDU zustimmen. Das Rennen scheint völlig offen. Nachricht lesen...
SPD-Mitgliederentscheid über Koalitionsvertrag mit CDU: Knappes Ergebnis erwartet
Am Sonntagnachmittag will die Berliner SPD bekannt geben, ob die Mitglieder einem Bündnis mit der CDU zustimmen. Das Rennen scheint völlig offen. Nachricht lesen...
Mi 19.04.2023
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Quelle: Der Tagesspiegel vom Mi 19.04.2023 13:56 SPD
Der SPD-Abgeordnete Mathias Schulz war Teil der SPD-Verhandlungsgruppe für den Koalitionsvertrag mit der CDU. Nun wirbt er dafür, den Vertrag abzulehnen. Warum? Nachricht lesen...
Rot-Grün-Rot oder Opposition: Warum ein SPD-Verhandler den Koalitionsvertrag mit der CDU ablehnt
Der SPD-Abgeordnete Mathias Schulz war Teil der SPD-Verhandlungsgruppe für den Koalitionsvertrag mit der CDU. Nun wirbt er dafür, den Vertrag abzulehnen. Warum? Nachricht lesen...
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Quelle: Stern vom Mi 19.04.2023 11:22 SPD Chef
Berlins SPD ist so gespalten wie lange nicht mehr. Soll die Partei einer Koalition mit der CDU zustimmen? SPD-Landeschef Saleh kann den Diskussionen darüber einiges abgewinnen. Nachricht lesen...
Parteien: SPD-Chef Saleh: Diskussionen über Koalitionsvertrag positiv
Berlins SPD ist so gespalten wie lange nicht mehr. Soll die Partei einer Koalition mit der CDU zustimmen? SPD-Landeschef Saleh kann den Diskussionen darüber einiges abgewinnen. Nachricht lesen...
Do 13.04.2023
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Quelle: Der Tagesspiegel vom Do 13.04.2023 17:37 SPD
Gut ein Viertel der Berliner SPD-Mitglieder hat sich bereits an der Abstimmung über den Koalitionsvertrag mit der CDU beteiligt. Diese läuft noch bis 21. April. Nachricht lesen...
Mindestbeteiligung erreicht: Bisher 5052 Rückläufer bei SPD-Mitgliedervotum zu Berliner Koalitionsvertrag
Gut ein Viertel der Berliner SPD-Mitglieder hat sich bereits an der Abstimmung über den Koalitionsvertrag mit der CDU beteiligt. Diese läuft noch bis 21. April. Nachricht lesen...
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Quelle: ZEIT ONLINE vom Do 13.04.2023 17:00 SPD
Koalitionsvertrag: Bisher 5052 Rückläufer bei SPD-Mitgliedervotum
Nachricht lesen...So 09.04.2023
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Quelle: Hamburger Abendblatt vom So 09.04.2023 08:39 Ampel
Seit die Ampel an der Macht ist, hat sich die Welt verändert. Der Gemeindebund hält daher Änderungen am Koalitionsvertrags für nötig. Nachricht lesen...
Neue Herausforderungen: Gemeindebund: Ampel muss Koalitionsvertrag überarbeiten
Seit die Ampel an der Macht ist, hat sich die Welt verändert. Der Gemeindebund hält daher Änderungen am Koalitionsvertrags für nötig. Nachricht lesen...
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Quelle: Stern vom So 09.04.2023 02:23 Ampel
"Nicht alles, was wünschenswert ist, wird auch realisierbar sein": Angesichts globaler Krisen wie Ukraine-Krieg und Klimawandel fordert der Städtebund-Chef, die Ampel-Ziele neu zu priorisieren. Nachricht lesen...
Kommunen: Städtebund: Ampel soll Koalitionsvertrag überarbeiten
"Nicht alles, was wünschenswert ist, wird auch realisierbar sein": Angesichts globaler Krisen wie Ukraine-Krieg und Klimawandel fordert der Städtebund-Chef, die Ampel-Ziele neu zu priorisieren. Nachricht lesen...
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Quelle: ZEIT ONLINE vom So 09.04.2023 02:23 Ampel
Kommunen: Städtebund: Ampel soll Koalitionsvertrag überarbeiten
Nachricht lesen...Do 06.04.2023
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Quelle: Der Tagesspiegel vom Do 06.04.2023 13:38 CDU
Christopher Schreiber vom Lesben- und Schwulenverband spricht über positive Seiten des Koalitionsvertrags von Schwarz-Rot – und seine Forderungen an den neuen Senat in der Queerpolitik. Nachricht lesen...
LSVD über Koalitionsvertrag: "Ich erwarte eine Null-Toleranz-Politik der CDU-Führung gegenüber queerfeindlichen Haltungen"
Christopher Schreiber vom Lesben- und Schwulenverband spricht über positive Seiten des Koalitionsvertrags von Schwarz-Rot – und seine Forderungen an den neuen Senat in der Queerpolitik. Nachricht lesen...
Mi 05.04.2023
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Quelle: Hamburger Abendblatt vom Mi 05.04.2023 09:14 SPD, CDU
Die Berliner Jusos bleiben dabei: Sie sind gegen Schwarz-Rot und haben einiges zu kritisieren. Sie rufen dazu auf, beim SPD-Mitgliedervotum mit Nein zu stimmen. Nachricht lesen...
Koalitionsvertrag: Berliner Jusos: CDU schneidet SPD den Atem ab
Die Berliner Jusos bleiben dabei: Sie sind gegen Schwarz-Rot und haben einiges zu kritisieren. Sie rufen dazu auf, beim SPD-Mitgliedervotum mit Nein zu stimmen. Nachricht lesen...
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Quelle: ZEIT ONLINE vom Mi 05.04.2023 09:14 SPD
Koalitionsvertrag: Berliner Jusos: CDU schneidet SPD den Atem ab
Nachricht lesen...Di 04.04.2023
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Quelle: Handelsblatt vom Di 04.04.2023 21:00 CDU
Wichtiger Schritt bei der Bildung einer neuen Landesregierung in Berlin: CDU und SPD stellen ihren ausgehandelten Koalitionsvertrag vor. Noch kann der neue Senat aber nicht starten. Nachricht lesen...
Wiederholungswahl: CDU und SPD in Berlin stellen Koalitionsvertrag vor
Wichtiger Schritt bei der Bildung einer neuen Landesregierung in Berlin: CDU und SPD stellen ihren ausgehandelten Koalitionsvertrag vor. Noch kann der neue Senat aber nicht starten. Nachricht lesen...
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Quelle: Der Tagesspiegel vom Di 04.04.2023 14:18 SPD, CDU
Die sportpolitischen Vorhaben der Großen Koalition weisen positive Ansätze auf, müssen allerdings konkretisiert werden. Es braucht eine langfristige Strategie. Nachricht lesen...
Koalitionsvertrag von CDU und SPD: Es braucht eine klare Vision für die Sportmetropole Berlin!
Die sportpolitischen Vorhaben der Großen Koalition weisen positive Ansätze auf, müssen allerdings konkretisiert werden. Es braucht eine langfristige Strategie. Nachricht lesen...
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Quelle: Stern vom Di 04.04.2023 13:30 SPD
Weiterer Schritt auf dem Weg zu Schwarz-Rot in Berlin: Einen Tag nach der Vorstellung des ausgehandelten Koalitionsvertrages hat die SPD am Dienstag ein Mitgliedervotum darüber gestartet. Nach Angaben eines Parteisprechers wurden die Briefwahlunterlagen für 18 566 Mitglieder in der SPD-Landesgeschäftsstelle zunächst gedruckt und zum Versand vorbereitet. Am Mittwoch holt die Post sie ab und verschi ... Nachricht lesen...
Parteien: Berliner SPD startet Mitgliedervotum zum Koalitionsvertrag
Weiterer Schritt auf dem Weg zu Schwarz-Rot in Berlin: Einen Tag nach der Vorstellung des ausgehandelten Koalitionsvertrages hat die SPD am Dienstag ein Mitgliedervotum darüber gestartet. Nach Angaben eines Parteisprechers wurden die Briefwahlunterlagen für 18 566 Mitglieder in der SPD-Landesgeschäftsstelle zunächst gedruckt und zum Versand vorbereitet. Am Mittwoch holt die Post sie ab und verschi ... Nachricht lesen...
Mo 03.04.2023
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Quelle: Stern vom Mo 03.04.2023 22:13 Schwarz
Nach dreiwöchigen Verhandlungen steht der Koalitionsvertrag von CDU und SPD in Berlin. Bei der Präsentation stellen beide Parteien große Harmonie zur Schau. Die SPD-Spitze um Giffey muss das Gesamtwerk nun noch ihrer Basis erklären. Nachricht lesen...
Koalitionsvertrag vorgestellt: Schwarz-rot will für Berlin nur "das Beste"
Nach dreiwöchigen Verhandlungen steht der Koalitionsvertrag von CDU und SPD in Berlin. Bei der Präsentation stellen beide Parteien große Harmonie zur Schau. Die SPD-Spitze um Giffey muss das Gesamtwerk nun noch ihrer Basis erklären. Nachricht lesen...
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Quelle: Frankfurter Allgemeine Zeitung vom Mo 03.04.2023 21:48 CDU, Schwarz Rot
CDU und SPD versprechen im Berliner Koalitionsvertrag mehr Betreuungsplätze in Kindergärten und Tagespflegestellen. Im Schulbereich sind der CDU einige Akzentsetzungen gelungen. Nachricht lesen...
Koalitionsvertrag: Schwarz-rot will grundständige Gymnasien stärken
CDU und SPD versprechen im Berliner Koalitionsvertrag mehr Betreuungsplätze in Kindergärten und Tagespflegestellen. Im Schulbereich sind der CDU einige Akzentsetzungen gelungen. Nachricht lesen...
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Quelle: ZDF heute-Nachrichten vom Mo 03.04.2023 19:05
Der Berliner Koalitionsvertrag steht: "Das Beste für Berlin" wollen CDU und SPD rausholen. Welche Ziele hat sich die neue Regierung gesteckt? Nachricht lesen...
Was im Berliner Koalitionsvertrag steht
Der Berliner Koalitionsvertrag steht: "Das Beste für Berlin" wollen CDU und SPD rausholen. Welche Ziele hat sich die neue Regierung gesteckt? Nachricht lesen...
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Quelle: TAZ vom Mo 03.04.2023 18:45
Silvester hallt nach: In der Sicherheitspolitik setzt sich die CDU auf ganzer Linie durch. Die SPD bekommt relativ viele Regierungsposten. mehr... Nachricht lesen...
Koalitionsvertrag in Berlin: An die Regierung geböllert
Silvester hallt nach: In der Sicherheitspolitik setzt sich die CDU auf ganzer Linie durch. Die SPD bekommt relativ viele Regierungsposten. mehr... Nachricht lesen...
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Quelle: ZEIT ONLINE vom Mo 03.04.2023 17:56 SPD
Drei Wochen nach Verhandlungsbeginn haben CDU und SPD ihren Koalitionsvertrag vorgestellt. Schwerpunkte sind unter anderem Mobilität, Bauen und eine Verwaltungsreform. Nachricht lesen...
Berlin: CDU und SPD stellen Koalitionsvertrag vor
Drei Wochen nach Verhandlungsbeginn haben CDU und SPD ihren Koalitionsvertrag vorgestellt. Schwerpunkte sind unter anderem Mobilität, Bauen und eine Verwaltungsreform. Nachricht lesen...
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Quelle: Stern vom Mo 03.04.2023 15:54 SPD
Die Abgeordnetenhauswahl aus dem Jahr 2021 musste aufgrund zahlreicher Fehler und Pannen im Februar wiederholt werden. Die CDU verzeichnete bei der Wahl den größten Stimmenzuwachs und stellt die stärkste Fraktion im Abgeordnetenhaus von Berlin. Nachricht lesen...
Video: CDU und SPD stellen Berliner Koalitionsvertrag vor
Die Abgeordnetenhauswahl aus dem Jahr 2021 musste aufgrund zahlreicher Fehler und Pannen im Februar wiederholt werden. Die CDU verzeichnete bei der Wahl den größten Stimmenzuwachs und stellt die stärkste Fraktion im Abgeordnetenhaus von Berlin. Nachricht lesen...
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Quelle: NTV vom Mo 03.04.2023 15:30
Gut drei Wochen verhandeln SPD und CDU über ihren Koalitionsvertrag, nun stellen sie ihr Ergebnis vor. Die Schwerpunkte: Ausbau des Nahverkehrs, bezahlbares Wohnen, mehr Bildungsgerechtigkeit. Mehr als 1000 Einzelvorhaben plant die Hauptstadt-Groko. In trockenen Tüchern ist allerdings noch nichts. Nachricht lesen...
Bauen, Bildung, Bahntickets: Hauptstadt-GroKo legt Koalitionsvertrag vor
Gut drei Wochen verhandeln SPD und CDU über ihren Koalitionsvertrag, nun stellen sie ihr Ergebnis vor. Die Schwerpunkte: Ausbau des Nahverkehrs, bezahlbares Wohnen, mehr Bildungsgerechtigkeit. Mehr als 1000 Einzelvorhaben plant die Hauptstadt-Groko. In trockenen Tüchern ist allerdings noch nichts. Nachricht lesen...
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Quelle: Der Tagesspiegel vom Mo 03.04.2023 13:23
135 Seiten hat der Koalitionsvertrag von CDU und SPD. Die Parteien versprechen darin einen "Aufbruch für die Stadt, eine Koalition für die Erneuerung, ein Regierungsprogramm für alle." Nachricht lesen...
"Das Beste für Berlin": Der Koalitionsvertrag von CDU und SPD im Wortlaut
135 Seiten hat der Koalitionsvertrag von CDU und SPD. Die Parteien versprechen darin einen "Aufbruch für die Stadt, eine Koalition für die Erneuerung, ein Regierungsprogramm für alle." Nachricht lesen...
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Quelle: Stern vom Mo 03.04.2023 13:09 Klimaschutz
Sieben Wochen nach der Wiederholungswahl in Berlin stellen CDU und die SPD ihren Koalitionsvertrag vor. Nachricht lesen...
Hauptstadt: Koalitionsvertrag in Berlin: Milliarden für den Klimaschutz
Sieben Wochen nach der Wiederholungswahl in Berlin stellen CDU und die SPD ihren Koalitionsvertrag vor. Nachricht lesen...
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Quelle: Hamburger Abendblatt vom Mo 03.04.2023 13:09 Klimaschutz, SPD
Sieben Wochen nach der Wiederholungswahl in Berlin stellen CDU und die SPD ihren Koalitionsvertrag vor. Nachricht lesen...
Hauptstadt: Koalitionsvertrag in Berlin: Milliarden für den Klimaschutz
Sieben Wochen nach der Wiederholungswahl in Berlin stellen CDU und die SPD ihren Koalitionsvertrag vor. Nachricht lesen...
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Quelle: ZEIT ONLINE vom Mo 03.04.2023 12:56 SPD
Koalitionsvertrag: FDP: Die CDU hat ihre eigenen Positionen billig verkauft
Nachricht lesen...Statistik
Quelle: Stern vom Mo 03.04.2023 12:56 CDU
Die Hauptstadt-FDP wirft den Christdemokraten vor, der SPD beim Koalitionsvertrag zu viele Zugeständnisse gemacht zu haben. "Es wurden ohne große Diskussionen - da endlich das Amt des Regierenden Bürgermeisters winkt - die eigenen Positionen billig verkauft", kritisierte Berlins FDP-Landesvorsitzender Christoph Meyer am Montag nach der Vorstellung des Koalitionsvertrags von CDU und SPD, die eine n ... Nachricht lesen...
Koalitionsvertrag: FDP: Die CDU hat ihre eigenen Positionen billig verkauft
Die Hauptstadt-FDP wirft den Christdemokraten vor, der SPD beim Koalitionsvertrag zu viele Zugeständnisse gemacht zu haben. "Es wurden ohne große Diskussionen - da endlich das Amt des Regierenden Bürgermeisters winkt - die eigenen Positionen billig verkauft", kritisierte Berlins FDP-Landesvorsitzender Christoph Meyer am Montag nach der Vorstellung des Koalitionsvertrags von CDU und SPD, die eine n ... Nachricht lesen...
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Quelle: Der Spiegel vom Mo 03.04.2023 12:40
CDU und SPD in Berlin haben sich nach wochenlangen Verhandlungen auf einen Koalitionsvertrag geeinigt. Beide wollen offenbar zeigen, dass Klimaschutz auch ohne die Grünen wichtig sein kann. Nachricht lesen...
Berlin: CDU und SPD planen Milliardensumme für Klimaschutz
CDU und SPD in Berlin haben sich nach wochenlangen Verhandlungen auf einen Koalitionsvertrag geeinigt. Beide wollen offenbar zeigen, dass Klimaschutz auch ohne die Grünen wichtig sein kann. Nachricht lesen...
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Quelle: Neue Zürcher Zeitung vom Mo 03.04.2023 12:39
CDU und SPD haben sich auf die Schwerpunkte der neuen Landesregierung geeinigt. Noch ist aber nicht sicher, ob die grosse Koalition überhaupt kommt: Bei der SPD müssen die Mitglieder noch abstimmen. Nachricht lesen...
Verwaltungsreform, Klimaschutz, bezahlbare Mieten: Berlin stellt Koalitionsvertrag vor
CDU und SPD haben sich auf die Schwerpunkte der neuen Landesregierung geeinigt. Noch ist aber nicht sicher, ob die grosse Koalition überhaupt kommt: Bei der SPD müssen die Mitglieder noch abstimmen. Nachricht lesen...
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Quelle: ZEIT ONLINE vom Mo 03.04.2023 12:11
Beim rbb gibt es besonders viele außertariflich Beschäftigte. CDU und SPD in Berlin wollen, dass die Vergütung von Führungskräften gedeckelt und veröffentlicht wird. Nachricht lesen...
rbb-Krise: Berliner Koalitionsvertrag sieht Gehaltsdeckel für rbb vor
Beim rbb gibt es besonders viele außertariflich Beschäftigte. CDU und SPD in Berlin wollen, dass die Vergütung von Führungskräften gedeckelt und veröffentlicht wird. Nachricht lesen...
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Quelle: Handelsblatt vom Mo 03.04.2023 10:10 SPD
Wichtiger Schritt bei der Bildung einer neuen Landesregierung in Berlin: CDU und SPD stellen ihren ausgehandelten Koalitionsvertrag vor. Noch kann der neue Senat aber nicht starten. Nachricht lesen...
Parteien: CDU und SPD stellen Koalitionsvertrag vor
Wichtiger Schritt bei der Bildung einer neuen Landesregierung in Berlin: CDU und SPD stellen ihren ausgehandelten Koalitionsvertrag vor. Noch kann der neue Senat aber nicht starten. Nachricht lesen...
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Quelle: TAZ vom Mo 03.04.2023 08:28
Für die Bildung der neuen Landesregierung in Berlin haben CDU und SPD ihren Koalitionsvertrag ausgehandelt. Noch kann der neue Senat aber nicht starten. mehr... Nachricht lesen...
Regierung in Berlin: Koalitionsvertrag steht
Für die Bildung der neuen Landesregierung in Berlin haben CDU und SPD ihren Koalitionsvertrag ausgehandelt. Noch kann der neue Senat aber nicht starten. mehr... Nachricht lesen...
Statistik
Quelle: Hamburger Abendblatt vom Mo 03.04.2023 04:18 CDU, SPD
Wichtiger Schritt bei der Bildung einer neuen Landesregierung in Berlin: CDU und SPD stellen ihren ausgehandelten Koalitionsvertrag vor. Noch kann der neue Senat aber nicht starten. Nachricht lesen...
Hauptstadt: CDU und SPD in Berlin stellen Koalitionsvertrag vor
Wichtiger Schritt bei der Bildung einer neuen Landesregierung in Berlin: CDU und SPD stellen ihren ausgehandelten Koalitionsvertrag vor. Noch kann der neue Senat aber nicht starten. Nachricht lesen...
So 02.04.2023
Statistik
Quelle: Stern vom So 02.04.2023 22:21 CDU
Der Weg war nicht allzu lang und offenbar auch nicht allzu steinig: CDU und SPD in Berlin sind sich einig über einen Koalitionsvertrag. Bis der neue Senat starten kann, sind aber noch zwei Hürden zu überwinden. Nachricht lesen...
Neuer Senat: Koalitionsvertrag von CDU und SPD in Berlin fertig
Der Weg war nicht allzu lang und offenbar auch nicht allzu steinig: CDU und SPD in Berlin sind sich einig über einen Koalitionsvertrag. Bis der neue Senat starten kann, sind aber noch zwei Hürden zu überwinden. Nachricht lesen...
Statistik
Quelle: tagesschau.de vom So 02.04.2023 21:37 SPD
In Berlin haben sich CDU und SPD auf einen Koalitionsvertrag verständigt, der am Montag vorgestellt werden soll. Auch die Ressortverteilung im Senat ist offenbar geklärt. Ob die Koalition tatsächlich kommt, hängt auch von einem Mitgliedervotum bei der SPD ab. Nachricht lesen...
CDU und SPD in Berlin einigen sich auf Koalitionsvertrag
In Berlin haben sich CDU und SPD auf einen Koalitionsvertrag verständigt, der am Montag vorgestellt werden soll. Auch die Ressortverteilung im Senat ist offenbar geklärt. Ob die Koalition tatsächlich kommt, hängt auch von einem Mitgliedervotum bei der SPD ab. Nachricht lesen...
Statistik
Quelle: Merkur Online vom So 02.04.2023 21:18 SPD
Der Weg war nicht allzu lang und offenbar auch nicht allzu steinig: CDU und SPD in Berlin sind sich einig über einen Koalitionsvertrag. Bis der neue Senat starten kann, sind aber noch zwei Hürden zu überwinden. Nachricht lesen...
Koalitionsvertrag von CDU und SPD in Berlin fertig
Der Weg war nicht allzu lang und offenbar auch nicht allzu steinig: CDU und SPD in Berlin sind sich einig über einen Koalitionsvertrag. Bis der neue Senat starten kann, sind aber noch zwei Hürden zu überwinden. Nachricht lesen...
Statistik
Quelle: ZEIT ONLINE vom So 02.04.2023 21:15 SPD
Abgeordnetenhaus: Koalitionsvertrag von CDU und SPD in Berlin fertig
Nachricht lesen...Statistik
Quelle: Bild vom So 02.04.2023 21:11 SPD
Jeweils fünf Senatsmitglieder mit CDU-Parteibuch, die SPD wird ebenso viele stellen.Foto: Annette Riedl/dpa Nachricht lesen...
Koalitionsvertrag von CDU und SPD fertig - Wer jetzt welchen Posten bekommt
Jeweils fünf Senatsmitglieder mit CDU-Parteibuch, die SPD wird ebenso viele stellen.Foto: Annette Riedl/dpa Nachricht lesen...
Statistik
Quelle: Frankfurter Allgemeine Zeitung vom So 02.04.2023 20:58 SPD
Nach langwierigen Verhandlungen steht der Koalitionsvertrag der Berliner Regierung fest. Nun bedarf es nur noch der Zustimmung durch die Parteien. Nachricht lesen...
Nach dreieinhalb Wochen: Berliner CDU und SPD einigen sich auf Koalitionsvertrag
Nach langwierigen Verhandlungen steht der Koalitionsvertrag der Berliner Regierung fest. Nun bedarf es nur noch der Zustimmung durch die Parteien. Nachricht lesen...
Statistik
Quelle: Die Welt vom So 02.04.2023 20:53 SPD
Berlin hat im Hinblick auf die Abgeordnetenhauswahl einen langen Weg hinter sich. Nachdem es zu einer Wiederholungswahl gekommen war, haben sich CDU und SPD nun auf einen Koalitionsvertrag geeinigt. Am Montag soll das Papier vorgestellt werden. Nachricht lesen...
Berliner CDU und SPD einigen sich auf Koalitionsvertrag
Berlin hat im Hinblick auf die Abgeordnetenhauswahl einen langen Weg hinter sich. Nachdem es zu einer Wiederholungswahl gekommen war, haben sich CDU und SPD nun auf einen Koalitionsvertrag geeinigt. Am Montag soll das Papier vorgestellt werden. Nachricht lesen...
Statistik
Quelle: Focus vom So 02.04.2023 20:41 SPD
Sieben Wochen nach der Wiederholung der Berliner Abgeordnetenhauswahl haben sich CDU und SPD auf einen Koalitionsvertrag geeinigt. Nachricht lesen...
Vorstellung am Montag - Berliner CDU und SPD einigen sich auf Koalitionsvertrag
Sieben Wochen nach der Wiederholung der Berliner Abgeordnetenhauswahl haben sich CDU und SPD auf einen Koalitionsvertrag geeinigt. Nachricht lesen...
Statistik
Quelle: Stern vom So 02.04.2023 17:39 Lindner
Zwölf Milliarden Euro soll die von der Ampel vereinbarte Kindergrundsicherung kosten. Geld, das es nicht gibt, meint Bundesfinanzminister Christian Lindner (FDP). Von den Koalitionspartnern erntet er Widerspruch – es riecht wieder einmal nach Ampel-Zoff in Berlin. Nachricht lesen...
Im Koalitionsvertrag vereinbart: Nächster Ampel-Streit zieht auf: Finanzminister Linder will sich Kindergrundsicherung sparen
Zwölf Milliarden Euro soll die von der Ampel vereinbarte Kindergrundsicherung kosten. Geld, das es nicht gibt, meint Bundesfinanzminister Christian Lindner (FDP). Von den Koalitionspartnern erntet er Widerspruch – es riecht wieder einmal nach Ampel-Zoff in Berlin. Nachricht lesen...
Statistik
Quelle: Hamburger Abendblatt vom So 02.04.2023 17:13 SPD, CDU
Der Weg war nicht allzu lang und offenbar auch nicht allzu steinig: CDU und SPD in Berlin sind sich einig über einen Koalitionsvertrag. Bis der neue Senat starten kann, sind aber noch zwei Hürden zu nehmen. Nachricht lesen...
Neuer Senat: Berlin: Koalitionsvertrag von CDU und SPD weitgehend fertig
Der Weg war nicht allzu lang und offenbar auch nicht allzu steinig: CDU und SPD in Berlin sind sich einig über einen Koalitionsvertrag. Bis der neue Senat starten kann, sind aber noch zwei Hürden zu nehmen. Nachricht lesen...
Do 09.03.2023
Statistik
Quelle: ZEIT ONLINE vom Do 09.03.2023 07:33 SPD
Wahlsieger CDU und die SPD beginnen die Koalitionsverhandlungen. "Inhaltliche Schnittmengen" seien bereits gefunden worden. Doch es gibt auch reichlich Kritik. Nachricht lesen...
Berlin: Berliner SPD und CDU wollen Koalitionsvertrag zügig aushandeln
Wahlsieger CDU und die SPD beginnen die Koalitionsverhandlungen. "Inhaltliche Schnittmengen" seien bereits gefunden worden. Doch es gibt auch reichlich Kritik. Nachricht lesen...
Mo 06.03.2023
Statistik
Quelle: Merkur Online vom Mo 06.03.2023 19:04 SPD
Die Berliner SPD will ihre Mitglieder im Fall erfolgreicher Verhandlungen mit der CDU im April über den Koalitionsvertrag abstimmen lassen. Das teilte die Partei am Montagabend im Anschluss an eine Landesvorstandssitzung mit. Die dafür nötigen Briefwahlunterlagen sollen bis zum 8. April per Post an die wahlberechtigten Mitglieder verschickt werden. Nachricht lesen...
SPD lässt Mitglieder über Koalitionsvertrag abstimmen
Die Berliner SPD will ihre Mitglieder im Fall erfolgreicher Verhandlungen mit der CDU im April über den Koalitionsvertrag abstimmen lassen. Das teilte die Partei am Montagabend im Anschluss an eine Landesvorstandssitzung mit. Die dafür nötigen Briefwahlunterlagen sollen bis zum 8. April per Post an die wahlberechtigten Mitglieder verschickt werden. Nachricht lesen...
Fr 24.02.2023
Statistik
Quelle: Der Tagesspiegel vom Fr 24.02.2023 14:29 Scholz
In der Auseinandersetzung der Ampel um den nächsten Etat hat der Kanzler seine Position dargelegt. Offenbar soll es keine Steuererhöhungen geben und die Schuldenbremse gelten. Nachricht lesen...
Kanzler stützt Lindner: Scholz verweist im Haushaltsstreit auf den Koalitionsvertrag
In der Auseinandersetzung der Ampel um den nächsten Etat hat der Kanzler seine Position dargelegt. Offenbar soll es keine Steuererhöhungen geben und die Schuldenbremse gelten. Nachricht lesen...
Do 16.02.2023
Statistik
Quelle: Der Tagesspiegel vom Do 16.02.2023 13:03 Lindner
Christian Lindner soll die geplante Kindergrundsicherung wegen ungeklärter Finanzierung bisher abgeblockt haben. Verbände reagieren entsetzt. Nachricht lesen...
Im Koalitionsvertrag verankert: Blockiert Lindner die Kindergrundsicherung?
Christian Lindner soll die geplante Kindergrundsicherung wegen ungeklärter Finanzierung bisher abgeblockt haben. Verbände reagieren entsetzt. Nachricht lesen...
Mi 11.01.2023
Statistik
Quelle: ZEIT ONLINE vom Mi 11.01.2023 01:45 FDP
Nach den Grünen fordern nun auch die Liberalen vom Gesundheitsministerium zügig ein Gesetzentwurf zur Cannabis-Legalisierung. Die EU könnte ein Veto einlegen. Nachricht lesen...
Koalitionsvertrag: FDP dringt auf schnelle Cannabis-Legalisierung
Nach den Grünen fordern nun auch die Liberalen vom Gesundheitsministerium zügig ein Gesetzentwurf zur Cannabis-Legalisierung. Die EU könnte ein Veto einlegen. Nachricht lesen...
So 11.12.2022
Statistik
Quelle: ZEIT ONLINE vom So 11.12.2022 10:46 FDP
Mitgliederversammlungen: Grüne, CDU und FDP in Kassel stimmen für Koalitionsvertrag
Nachricht lesen...Mo 28.11.2022
Statistik
Quelle: Der Tagesspiegel vom Mo 28.11.2022 06:59 SPD, Ampel
Bundesinnenministerin Faeser will die Einbürgerung von länger in Deutschland lebenden Menschen beschleunigen. Neben der FDP ist auch die Union dagegen. Nachricht lesen...
Trotz Absprache im Koalitionsvertrag: FDP spricht sich gegen SPD-Pläne zur Einbürgerungsreform aus
Bundesinnenministerin Faeser will die Einbürgerung von länger in Deutschland lebenden Menschen beschleunigen. Neben der FDP ist auch die Union dagegen. Nachricht lesen...
Mi 23.11.2022
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Quelle: ZEIT ONLINE vom Mi 23.11.2022 16:25 CDU
Kommunen: Grüne, CDU und FDP in Kassel legen Koalitionsvertrag vor
Nachricht lesen...Mo 07.11.2022
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Quelle: Hamburger Abendblatt vom Mo 07.11.2022 14:48 Grüne
Die Koalition der niedersächsischen SPD und Grünen wurde im Eiltempo ausgehandelt. Beide Parteien unterzeichneten den Vertrag. Final bestätigt ist die neue Landesregierung damit aber noch nicht. Nachricht lesen...
Regierungsbildung: Niedersachsens SPD und Grüne unterzeichnen Koalitionsvertrag
Die Koalition der niedersächsischen SPD und Grünen wurde im Eiltempo ausgehandelt. Beide Parteien unterzeichneten den Vertrag. Final bestätigt ist die neue Landesregierung damit aber noch nicht. Nachricht lesen...
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Quelle: ZDF heute-Nachrichten vom Mo 07.11.2022 11:07 SPD, Grüne
Rund einen Monat nach der Landtagswahl haben Niedersachsens SPD und Grüne ihren Koalitionsvertrag unterzeichnet. Final bestätigt ist die neue Landesregierung damit aber noch nicht. Nachricht lesen...
SPD und Grüne unterzeichnen Koalitionsvertrag
Rund einen Monat nach der Landtagswahl haben Niedersachsens SPD und Grüne ihren Koalitionsvertrag unterzeichnet. Final bestätigt ist die neue Landesregierung damit aber noch nicht. Nachricht lesen...
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Quelle: Handelsblatt vom Mo 07.11.2022 11:04 SPD
Die Koalition der niedersächsischen SPD und Grünen wurde im Eiltempo ausgehandelt. Final bestätigt ist die neue Landesregierung aber auch nach der Vertragsunterzeichnung nicht. Nachricht lesen...
Regierungsbildung: Niedersachsens SPD und Grüne unterzeichnen Koalitionsvertrag
Die Koalition der niedersächsischen SPD und Grünen wurde im Eiltempo ausgehandelt. Final bestätigt ist die neue Landesregierung aber auch nach der Vertragsunterzeichnung nicht. Nachricht lesen...
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Quelle: tagesschau.de vom Mo 07.11.2022 10:54 SPD
Niedersachsen bekommt eine neue Regierung: Nachdem am Wochenende sowohl SPD als auch die Grünen auf Parteitagen dem Koalitionsvertrag zugestimmt hatten, wurde jetzt in Hannover der Koalitionsvertrag unterschrieben. Nachricht lesen...
Niedersachsens SPD und Grüne unterzeichnen Koalitionsvertrag
Niedersachsen bekommt eine neue Regierung: Nachdem am Wochenende sowohl SPD als auch die Grünen auf Parteitagen dem Koalitionsvertrag zugestimmt hatten, wurde jetzt in Hannover der Koalitionsvertrag unterschrieben. Nachricht lesen...
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Quelle: ZEIT ONLINE vom Mo 07.11.2022 10:31 SPD
Die Spitzen von SPD und Grünen in Niedersachsen haben ihren Koalitionsvertrag offiziell besiegelt. Ministerpräsident Stephan Weil soll am Dienstag wiedergewählt werden. Nachricht lesen...
Landtagswahl in Niedersachsen: SPD und Grüne in Niedersachsen unterzeichnen Koalitionsvertrag
Die Spitzen von SPD und Grünen in Niedersachsen haben ihren Koalitionsvertrag offiziell besiegelt. Ministerpräsident Stephan Weil soll am Dienstag wiedergewählt werden. Nachricht lesen...
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Quelle: Die Welt vom Mo 07.11.2022 10:25 SPD
Die Koalition der niedersächsischen SPD und Grünen wurde im Eiltempo ausgehandelt. Am Montag unterzeichneten beide Parteien den Vertrag. Am Dienstag stellt sich Ministerpräsident Stephan Weil damit zur Wiederwahl. Nachricht lesen...
SPD und Grüne unterzeichnen Koalitionsvertrag
Die Koalition der niedersächsischen SPD und Grünen wurde im Eiltempo ausgehandelt. Am Montag unterzeichneten beide Parteien den Vertrag. Am Dienstag stellt sich Ministerpräsident Stephan Weil damit zur Wiederwahl. Nachricht lesen...
Sa 05.11.2022
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Quelle: Der Spiegel vom Sa 05.11.2022 15:58 SPD
Rot-Grün ist das Wunschbündnis von Ministerpräsident Stephan Weil für die kommenden fünf Jahre in Niedersachsen. Nun ist die Koalitionsbildung einen wichtigen Schritt vorangekommen. Nachricht lesen...
Niedersachsen: SPD stimmt für Koalitionsvertrag mit Grünen
Rot-Grün ist das Wunschbündnis von Ministerpräsident Stephan Weil für die kommenden fünf Jahre in Niedersachsen. Nun ist die Koalitionsbildung einen wichtigen Schritt vorangekommen. Nachricht lesen...
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Quelle: Süddeutsche Zeitung vom Sa 05.11.2022 14:29 SPD
Rot-Grün ist das erklärte Wunschbündnis von Ministerpräsident Stephan Weil (SPD). Nach der SPD muss am Sonntag noch der Grünen-Parteitag zustimmen. Nachricht lesen...
Regierung in Niedersachsen: SPD stimmt für Koalitionsvertrag mit Grünen
Rot-Grün ist das erklärte Wunschbündnis von Ministerpräsident Stephan Weil (SPD). Nach der SPD muss am Sonntag noch der Grünen-Parteitag zustimmen. Nachricht lesen...
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Quelle: Die Welt vom Sa 05.11.2022 14:12 SPD, Grüne
Knapp einen Monat nach der Landtagswahl in Niedersachsen hat ein Sonderparteitag der SPD für den Koalitionsvertrag mit den Grünen gestimmt. Sollten die Grünen nun auch für die Koalition stimmen, soll der Vertrag schon am Montag von beiden Parteien unterschrieben werden. Nachricht lesen...
Niedersachsens SPD stimmt für Koalitionsvertrag mit den Grünen
Knapp einen Monat nach der Landtagswahl in Niedersachsen hat ein Sonderparteitag der SPD für den Koalitionsvertrag mit den Grünen gestimmt. Sollten die Grünen nun auch für die Koalition stimmen, soll der Vertrag schon am Montag von beiden Parteien unterschrieben werden. Nachricht lesen...
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Quelle: tagesschau.de vom Sa 05.11.2022 13:34 SPD
Die SPD in Niedersachsen hat auf einem Sonderparteitag für eine rot-grüne Koalition gestimmt. Die Grünen stimmen am Sonntag über die Vereinbarung ab, für Montag ist die Unterzeichnung des Vertrags geplant. Nachricht lesen...
Niedersachsens SPD stimmt auf Parteitag Koalitionsvertrag zu
Die SPD in Niedersachsen hat auf einem Sonderparteitag für eine rot-grüne Koalition gestimmt. Die Grünen stimmen am Sonntag über die Vereinbarung ab, für Montag ist die Unterzeichnung des Vertrags geplant. Nachricht lesen...
Mi 02.11.2022
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Quelle: ZEIT ONLINE vom Mi 02.11.2022 08:22 Rot
Klimaschutz: Rot-grüner Koalitionsvertrag: Fridays for Future enttäuscht
Nachricht lesen...Di 01.11.2022
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Quelle: Frankfurter Allgemeine Zeitung vom Di 01.11.2022 21:21 Grüne
Die rot-grüne Koalition in Niedersachsen steht noch schneller als geplant. Bei einer wichtigen Personalie müssen die Grünen allerdings nachgeben. Nachricht lesen...
Niedersachsen: SPD und Grüne stellen Koalitionsvertrag vor
Die rot-grüne Koalition in Niedersachsen steht noch schneller als geplant. Bei einer wichtigen Personalie müssen die Grünen allerdings nachgeben. Nachricht lesen...
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Quelle: tagesschau.de vom Di 01.11.2022 20:01 Rot Grün
23 Tage nach der Wahl haben SPD und Grüne in Niedersachsen ihren Koalitionsvertrag vorgelegt. Im Fokus: Investitionen, Bildungspolitik und Beständigkeit. Viele Punkte bleiben vage - die Parteien wollen ins Handeln kommen. Von M. Sarti. Nachricht lesen...
Rot-grüner Koalitionsvertrag in Niedersachsen: Handschrift des Kompromisses
23 Tage nach der Wahl haben SPD und Grüne in Niedersachsen ihren Koalitionsvertrag vorgelegt. Im Fokus: Investitionen, Bildungspolitik und Beständigkeit. Viele Punkte bleiben vage - die Parteien wollen ins Handeln kommen. Von M. Sarti. Nachricht lesen...
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Quelle: ZDF heute-Nachrichten vom Di 01.11.2022 19:48 Grüne
SPD und Grüne haben in Niedersachsen ihren Koalitionsvertrag vorgestellt. Es soll kräftig investiert werden - im Gegensatz zu den Jahren davor. Nachricht lesen...
SPD und Grüne präsentieren Koalitionsvertrag
SPD und Grüne haben in Niedersachsen ihren Koalitionsvertrag vorgestellt. Es soll kräftig investiert werden - im Gegensatz zu den Jahren davor. Nachricht lesen...
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Quelle: Bild vom Di 01.11.2022 19:22 Rot Grün
Schneller als erwartet haben SPD und Grüne ihren Koalitionsvertrag präsentiert.Foto: Marcus Prell Nachricht lesen...
Koalitionsvertrag vorgestellt - 5-Jahre-Plan von Rot-Grün
Schneller als erwartet haben SPD und Grüne ihren Koalitionsvertrag präsentiert.Foto: Marcus Prell Nachricht lesen...
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Quelle: T-Online vom Di 01.11.2022 14:17 Scholz, Baerbock
Wegen des baldigen Staatsbesuchs in Peking steht der Bundeskanzler in der Kritik. Die Außenministerin richtet nun klare Forderungen an Scholz. Außenministerin Annalena Baerbock (Grüne) hat kurz vor der ersten Reise von Kanzler Olaf Scholz (SPD) nach Peking auf Änderungen in der deutschen China-Politik gepocht. Bei einem Besuch in der zentralasiatischen Republik Usbekistan machte sie am Dienstag... ... Nachricht lesen...
Baerbock erinnert Scholz vor China-Reise an Koalitionsvertrag
Wegen des baldigen Staatsbesuchs in Peking steht der Bundeskanzler in der Kritik. Die Außenministerin richtet nun klare Forderungen an Scholz. Außenministerin Annalena Baerbock (Grüne) hat kurz vor der ersten Reise von Kanzler Olaf Scholz (SPD) nach Peking auf Änderungen in der deutschen China-Politik gepocht. Bei einem Besuch in der zentralasiatischen Republik Usbekistan machte sie am Dienstag... ... Nachricht lesen...
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Quelle: Der Tagesspiegel vom Di 01.11.2022 10:38 Baerbock
Außenministerin Annalena Baerbock appelliert an Bundeskanzler Olaf Scholz, während seiner Reise die deutschen Voraussetzungen zur Kooperation mit China zu verdeutlichen. Nachricht lesen...
Deutsche Haltung deutlich machen: Baerbock erinnert Scholz vor China-Reise an Koalitionsvertrag
Außenministerin Annalena Baerbock appelliert an Bundeskanzler Olaf Scholz, während seiner Reise die deutschen Voraussetzungen zur Kooperation mit China zu verdeutlichen. Nachricht lesen...
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Quelle: Stern vom Di 01.11.2022 04:03 Niedersachsen
Nach dem erfolgreichen Abschluss ihrer Verhandlungen über eine gemeinsame Landesregierung stellen SPD und Grüne in Niedersachsen am Dienstag (14.30 Uhr) in Hannover ihren Koalitionsvertrag vor. Beide Parteien beendeten ihre rund dreiwöchigen Gespräche über das neue Bündnis am Montag erfolgreich. Der bisherige und designierte künftige Ministerpräsident Stephan Weil (SPD) soll in der konstituierende ... Nachricht lesen...
SPD und Grüne in Niedersachsen stellen Koalitionsvertrag vor
Nach dem erfolgreichen Abschluss ihrer Verhandlungen über eine gemeinsame Landesregierung stellen SPD und Grüne in Niedersachsen am Dienstag (14.30 Uhr) in Hannover ihren Koalitionsvertrag vor. Beide Parteien beendeten ihre rund dreiwöchigen Gespräche über das neue Bündnis am Montag erfolgreich. Der bisherige und designierte künftige Ministerpräsident Stephan Weil (SPD) soll in der konstituierende ... Nachricht lesen...
Di 11.10.2022
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Quelle: FOCUS Money vom Di 11.10.2022 14:49 Ampel
Die Ampel-Regierung in Berlin ist vor knapp einem Jahr mit vielen ambitionierten Zielen gestartet. Doch angesichts vieler neuer Herausforderungen, die vor allem mit dem Angriffskrieg Russlands zusammenhängen, ist bei einigen Projekten kaum etwas passsiert. Dabei sind sie wichtig, wie unsere Auswahl zeigt.Von Autor Oliver Stock (WirtschaftsKurier) Nachricht lesen...
Ziele aus Koalitionsvertrag - Ampel trödelt und lässt diese wichtigen Zukunftsprojekte verkümmern
Die Ampel-Regierung in Berlin ist vor knapp einem Jahr mit vielen ambitionierten Zielen gestartet. Doch angesichts vieler neuer Herausforderungen, die vor allem mit dem Angriffskrieg Russlands zusammenhängen, ist bei einigen Projekten kaum etwas passsiert. Dabei sind sie wichtig, wie unsere Auswahl zeigt.Von Autor Oliver Stock (WirtschaftsKurier) Nachricht lesen...
Mi 27.07.2022
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Quelle: Merkur Online vom Mi 27.07.2022 05:51 Lindner
„Die Anstalt“ schlägt hohe Wellen: Christian Lindner verteidigte sich erneut gegen den Vorwurf der Satiriker, er habe Interessen von Autobauer Porsche in den aktuellen Koalitionsvertrag miteinfliessen lassen. Nachricht lesen...
Porsche-Gemauschel mit Christian Lindner? Lobbyinteressen sollen Koalitionsvertrag mitgeprägt haben
„Die Anstalt“ schlägt hohe Wellen: Christian Lindner verteidigte sich erneut gegen den Vorwurf der Satiriker, er habe Interessen von Autobauer Porsche in den aktuellen Koalitionsvertrag miteinfliessen lassen. Nachricht lesen...
Di 26.07.2022
Statistik
Quelle: Merkur Online vom Di 26.07.2022 21:31 Lindner
„Die Anstalt“ schlägt hohe Wellen: Christian Lindner verteidigte sich erneut gegen den Vorwurf der Satiriker, er habe Interessen von Autobauer Porsche in den aktuellen Koalitionsvertrag miteinfliessen lassen. Nachricht lesen...
Porsche-Gemauschel mit Christian Lindner? Lobbyinteressen sollen Koalitionsvertrag mitgeprägt haben
„Die Anstalt“ schlägt hohe Wellen: Christian Lindner verteidigte sich erneut gegen den Vorwurf der Satiriker, er habe Interessen von Autobauer Porsche in den aktuellen Koalitionsvertrag miteinfliessen lassen. Nachricht lesen...