Die letzten wichtigen Nachrichten zum Thema KOMMUNEN
Mi 03.04.2024
Statistik Quelle: Hamburger Abendblatt vom Mi 03.04.2024 11:13
Jahrelang konnten die Kommunen in Deutschland einen Finanzierungsüberschuss vorweisen. Nun steht erstmals seit 2011 ein Defizit am Jahresende. Wie konnte es zu der Entwicklung kommen? Nachricht lesen...
Kommunen erstmals seit 2011 mit Finanzierungsdefizit
Jahrelang konnten die Kommunen in Deutschland einen Finanzierungsüberschuss vorweisen. Nun steht erstmals seit 2011 ein Defizit am Jahresende. Wie konnte es zu der Entwicklung kommen? Nachricht lesen...
Statistik Quelle: Stern vom Mi 03.04.2024 11:13
Jahrelang konnten die Kommunen in Deutschland einen Finanzierungsüberschuss vorweisen. Nun steht erstmals seit 2011 ein Defizit am Jahresende. Wie konnte es zu der Entwicklung kommen? Nachricht lesen...
Statistik: Kommunen erstmals seit 2011 mit Finanzierungsdefizit
Jahrelang konnten die Kommunen in Deutschland einen Finanzierungsüberschuss vorweisen. Nun steht erstmals seit 2011 ein Defizit am Jahresende. Wie konnte es zu der Entwicklung kommen? Nachricht lesen...
Statistik Quelle: Merkur Online vom Mi 03.04.2024 11:07
Jahrelang konnten die Kommunen in Deutschland einen Finanzierungsüberschuss vorweisen. Nun steht erstmals seit 2011 ein Defizit am Jahresende. Insbesondere gestiegene Sozialkosten sind ein Grund. Nachricht lesen...
Kommunen erstmals seit 2011 mit Finanzierungsdefizit
Jahrelang konnten die Kommunen in Deutschland einen Finanzierungsüberschuss vorweisen. Nun steht erstmals seit 2011 ein Defizit am Jahresende. Insbesondere gestiegene Sozialkosten sind ein Grund. Nachricht lesen...
Di 02.04.2024
Statistik Quelle: Der Tagesspiegel vom Di 02.04.2024 08:25 Cannabis
Seit Ostermontag sind der Konsum und Besitz von Cannabis legal. Doch dafür gibt es zahlreiche Auflagen. Kommunen fragen sich nun, wie sie diese kontrollieren sollen. Nachricht lesen...
"Noch deutliche Defizite": Kommunen sehen Schwierigkeiten bei Kontrolle von Cannabis-Auflagen
Seit Ostermontag sind der Konsum und Besitz von Cannabis legal. Doch dafür gibt es zahlreiche Auflagen. Kommunen fragen sich nun, wie sie diese kontrollieren sollen. Nachricht lesen...
Statistik Quelle: NTV vom Di 02.04.2024 05:17 Cannabis
Seit dem 1. April ist der Besitz, private Anbau und Konsum von Cannabis in Deutschland erlaubt, also für Erwachsene. Im Rahmen der Freigabe fallen aber einige Regeln an. Wer sie genau überwachen soll und wie, ist aber laut Deutschem Städte- und Gemeindebund ungeklärt. Nachricht lesen...
Noch viele offene Fragen: Kommunen fordern mehr Klarheit bei Cannabis-Freigabe
Seit dem 1. April ist der Besitz, private Anbau und Konsum von Cannabis in Deutschland erlaubt, also für Erwachsene. Im Rahmen der Freigabe fallen aber einige Regeln an. Wer sie genau überwachen soll und wie, ist aber laut Deutschem Städte- und Gemeindebund ungeklärt. Nachricht lesen...
Fr 22.03.2024
Statistik Quelle: ZEIT ONLINE vom Fr 22.03.2024 08:26 AfD
Kommunen: Dresdner Stadtrat stimmt für AfD-Antrag zu Bezahlkarte
Nachricht lesen...Do 14.03.2024
Statistik Quelle: ZEIT ONLINE vom Do 14.03.2024 12:25 AfD
Kommunen: Gericht: Kein Anspruch der AfD auf Hohenstaufensaal
Nachricht lesen...Mi 13.03.2024
Statistik Quelle: ZEIT ONLINE vom Mi 13.03.2024 15:29 Studie
Finanzen: Studie: Milliardenschwerer Investitionsstau der Kommunen
Nachricht lesen...Statistik Quelle: Der Tagesspiegel vom Mi 13.03.2024 12:00 AfD
Eine Kooperation mit der AfD schließen alle Parteien regelmäßig aus. Doch eine neue Studie zeigt, dass CDU, FDP, SPD, Grüne und Linke auf kommunaler Ebene längst mir ihr paktieren. Nachricht lesen...
Zusammenarbeit mit der AfD in den Kommunen: Eine Studie entlarvt die Mär von der Brandmauer
Eine Kooperation mit der AfD schließen alle Parteien regelmäßig aus. Doch eine neue Studie zeigt, dass CDU, FDP, SPD, Grüne und Linke auf kommunaler Ebene längst mir ihr paktieren. Nachricht lesen...
So 10.03.2024
Statistik Quelle: TAZ vom So 10.03.2024 12:19 Sachsen
Das Wagenknecht-Bündnis will in Sachsen schon zu den Kommunalwahlen im Juni antreten. In Dresden stehen bereits erste Kandidaten fest. mehr... Nachricht lesen...
Bündnis Sahra Wagenknecht in Sachsen: BSW will in die Kommunen
Das Wagenknecht-Bündnis will in Sachsen schon zu den Kommunalwahlen im Juni antreten. In Dresden stehen bereits erste Kandidaten fest. mehr... Nachricht lesen...
Sa 09.03.2024
Statistik Quelle: Stern vom Sa 09.03.2024 19:28
Das Chemnitzer Eissportzentrum ist nach der Eiskunstlauf-Trainerlegende Jutta Müller umbenannt worden. Mit einer Eis-Show sei am Samstagabend in der ausverkauften Halle an die erfolgreiche Eiskunstlauftrainerin erinnert worden, teilte die Stadt am Abend mit. Vor der Show wurde ein Namensschild der verstorbenen Chemnitzer Ehrenbürgerin enthüllt. Nachricht lesen...
Kommunen: Eissportzentrum in Chemnitz nach Jutta Müller umbenannt
Das Chemnitzer Eissportzentrum ist nach der Eiskunstlauf-Trainerlegende Jutta Müller umbenannt worden. Mit einer Eis-Show sei am Samstagabend in der ausverkauften Halle an die erfolgreiche Eiskunstlauftrainerin erinnert worden, teilte die Stadt am Abend mit. Vor der Show wurde ein Namensschild der verstorbenen Chemnitzer Ehrenbürgerin enthüllt. Nachricht lesen...
Statistik Quelle: Stern vom Sa 09.03.2024 11:40
Jedes Jahr werden Menschen Opfer von terroristischer oder extremistischer Gewalt. Nun gibt es einen nationalen Gedenktag für sie. Mecklenburg-Vorpommern plant deshalb für Montag eine besondere Aktion. Nachricht lesen...
Kommunen: Pegel ordnet Trauerbeflaggung für Terroropfer an
Jedes Jahr werden Menschen Opfer von terroristischer oder extremistischer Gewalt. Nun gibt es einen nationalen Gedenktag für sie. Mecklenburg-Vorpommern plant deshalb für Montag eine besondere Aktion. Nachricht lesen...
Statistik Quelle: Stern vom Sa 09.03.2024 09:32
In einer Lübecker Villenstraße sollen Granitpoller Autofahrer am Parken hindern. Jetzt werden die Stelen um 15 Zentimeter gekürzt. Doch Anwohner protestieren weiter. Nachricht lesen...
Kommunen: Teilerfolg im Pollerstreit: Stadt kürzt Granitstelen
In einer Lübecker Villenstraße sollen Granitpoller Autofahrer am Parken hindern. Jetzt werden die Stelen um 15 Zentimeter gekürzt. Doch Anwohner protestieren weiter. Nachricht lesen...
Statistik Quelle: T-Online vom Sa 09.03.2024 09:09 Bunker, Krieg
Die Bundeswehr bekommt Milliarden aus einem Sondertopf, auch das Gesundheitswesen soll sich gegen militärische Konflikte wappnen. Die Kommunen fordern das nun auch für den Bevölkerungsschutz. Nachricht lesen...
Deutschland: Kommunen fordern mehr Geld für neue Bunker
Die Bundeswehr bekommt Milliarden aus einem Sondertopf, auch das Gesundheitswesen soll sich gegen militärische Konflikte wappnen. Die Kommunen fordern das nun auch für den Bevölkerungsschutz. Nachricht lesen...
Statistik Quelle: ZDF heute-Nachrichten vom Sa 09.03.2024 08:00 Bunker
Ist Deutschland auf den Kriegsfall vorbereitet? Laut Städte- und Gemeindebund braucht es mehr Geld für den Bevölkerungsschutz, stillgelegte Bunker müssen wieder in Betrieb gehen. Nachricht lesen...
Kommunen fordern mehr Bunker und Sirenen
Ist Deutschland auf den Kriegsfall vorbereitet? Laut Städte- und Gemeindebund braucht es mehr Geld für den Bevölkerungsschutz, stillgelegte Bunker müssen wieder in Betrieb gehen. Nachricht lesen...
Statistik Quelle: Frankfurter Allgemeine Zeitung vom Sa 09.03.2024 03:39 Krieg, Bunker
Die Bundeswehr bekommt Milliarden aus einem Sondertopf, auch das Gesundheitswesen soll sich gegen militärische Konflikte wappnen. Die Kommunen fordern das nun auch für den Bevölkerungsschutz. Nachricht lesen...
Schutz vor möglichem Krieg: Kommunen fordern mehr Geld für Zivilschutz und Bunker
Die Bundeswehr bekommt Milliarden aus einem Sondertopf, auch das Gesundheitswesen soll sich gegen militärische Konflikte wappnen. Die Kommunen fordern das nun auch für den Bevölkerungsschutz. Nachricht lesen...
Statistik Quelle: Stern vom Sa 09.03.2024 02:23 Bunker
Die Bundeswehr bekommt Milliarden aus einem Sondertopf, auch das Gesundheitswesen soll sich gegen militärische Konflikte wappnen. Die Kommunen fordern das nun auch für den Bevölkerungsschutz. Nachricht lesen...
Verteidigung: Kommunen fordern mehr Geld für Zivilschutz und neue Bunker
Die Bundeswehr bekommt Milliarden aus einem Sondertopf, auch das Gesundheitswesen soll sich gegen militärische Konflikte wappnen. Die Kommunen fordern das nun auch für den Bevölkerungsschutz. Nachricht lesen...
Statistik Quelle: Hamburger Abendblatt vom Sa 09.03.2024 02:23 Bunker
Die Bundeswehr bekommt Milliarden aus einem Sondertopf, auch das Gesundheitswesen soll sich gegen militärische Konflikte wappnen. Die Kommunen fordern das nun auch für den Bevölkerungsschutz. Nachricht lesen...
Kommunen fordern mehr Geld für Zivilschutz und neue Bunker
Die Bundeswehr bekommt Milliarden aus einem Sondertopf, auch das Gesundheitswesen soll sich gegen militärische Konflikte wappnen. Die Kommunen fordern das nun auch für den Bevölkerungsschutz. Nachricht lesen...
Do 07.03.2024
Statistik Quelle: ZEIT ONLINE vom Do 07.03.2024 18:06
Lausitz: Kommunen einig: Wollen erstes «Net Zero Valley» werden
Nachricht lesen...Statistik Quelle: Frankfurter Allgemeine Zeitung vom Do 07.03.2024 09:16 Bund
Vertreter der Kommunen und Landkreise sehen nach dem Treffen des Kanzlers mit den Ministerpräsidenten der Länder keine Fortschritte in der Migrationspolitik. Sie fordern deutlich mehr Tempo. Nachricht lesen...
Kommunen und Kreise enttäuscht von Bund-Länder-Treffen zu Migration
Vertreter der Kommunen und Landkreise sehen nach dem Treffen des Kanzlers mit den Ministerpräsidenten der Länder keine Fortschritte in der Migrationspolitik. Sie fordern deutlich mehr Tempo. Nachricht lesen...
Statistik Quelle: Der Spiegel vom Do 07.03.2024 07:42 Migration, Bund
Keine zwei Stunden diskutierte der Kanzler mit den Ministerpräsidenten über Migration. Die Kommunen kritisieren das Ergebnis. Klar sei, »dass wir eine Größenordnung von derzeit deutlich über 300.000 Menschen im Jahr nicht bewältigen können«. Nachricht lesen...
Kommunen und Kreise enttäuscht von Bund-Länder-Treffen zu Migration
Keine zwei Stunden diskutierte der Kanzler mit den Ministerpräsidenten über Migration. Die Kommunen kritisieren das Ergebnis. Klar sei, »dass wir eine Größenordnung von derzeit deutlich über 300.000 Menschen im Jahr nicht bewältigen können«. Nachricht lesen...
Statistik Quelle: Der Tagesspiegel vom Do 07.03.2024 07:04 Migration, Bund
Der Kanzler Olaf Scholz sieht nach dem Migrationsgipfel Deutschlands Einwanderungspolitik auf einem guten Weg. Kommunen und Kreisen reicht das nicht. Auch aus der Union kommt Kritik. Nachricht lesen...
"Erneut keinen wirklichen Fortschritt": Kommunen enttäuscht von Bund-Länder-Treffen zu Migration
Der Kanzler Olaf Scholz sieht nach dem Migrationsgipfel Deutschlands Einwanderungspolitik auf einem guten Weg. Kommunen und Kreisen reicht das nicht. Auch aus der Union kommt Kritik. Nachricht lesen...
Mi 06.03.2024
Statistik Quelle: ZEIT ONLINE vom Mi 06.03.2024 20:03 Bezahlkarte
Kommunen: Salzlandkreis will Einführung von Bezahlkarte prüfen
Nachricht lesen...Statistik Quelle: tagesschau.de vom Mi 06.03.2024 06:22 Bund
Der Frust der Kommunen bei der Asylpolitik ist unverändert groß. Zwar sinken die Zahlen, viele Probleme bleiben aber ungelöst. Entsprechend ernüchtert schaut man auf das heutige Treffen von Bundeskanzler und Ländern. Von Thomas Vorreyer. Nachricht lesen...
Kommunen bei Asylpolitik enttäuscht von Bund und Ländern
Der Frust der Kommunen bei der Asylpolitik ist unverändert groß. Zwar sinken die Zahlen, viele Probleme bleiben aber ungelöst. Entsprechend ernüchtert schaut man auf das heutige Treffen von Bundeskanzler und Ländern. Von Thomas Vorreyer. Nachricht lesen...
Mi 28.02.2024
Statistik Quelle: ZEIT ONLINE vom Mi 28.02.2024 17:32 Pläne
Rohstoffe: Niederrhein-Kommunen klagen vor OVG gegen Kiesabbau-Pläne
Nachricht lesen...Mi 14.02.2024
Statistik Quelle: ZEIT ONLINE vom Mi 14.02.2024 15:05 Scholz
Bundeskanzler: Scholz wirbt für digitale Projekte in Kommunen
Nachricht lesen...Sa 27.01.2024
Statistik Quelle: Stern vom Sa 27.01.2024 08:51 Grundsteuererklärungen
Obwohl die Frist schon längst abgelaufen ist, fehlen Schleswig-Holsteins Finanzämtern noch Grundsteuererklärungen. Der größte Teil ist aber bereits erledigt. Nachricht lesen...
Kommunen: Gut sechs Prozent der Grundsteuererklärungen fehlen
Obwohl die Frist schon längst abgelaufen ist, fehlen Schleswig-Holsteins Finanzämtern noch Grundsteuererklärungen. Der größte Teil ist aber bereits erledigt. Nachricht lesen...
Fr 26.01.2024
Statistik Quelle: ZEIT ONLINE vom Fr 26.01.2024 08:52 Rechtsextremismus
Kommunen: Rechtes Treffen in Villa - Anwohner gegen Rechtsextremismus
Nachricht lesen...Mi 24.01.2024
Statistik Quelle: ZEIT ONLINE vom Mi 24.01.2024 12:01 Rhein
Migration: Rhein: Kommunen bei Versorgung von Flüchtlingen entlasten
Nachricht lesen...Fr 19.01.2024
Statistik Quelle: Der Tagesspiegel vom Fr 19.01.2024 17:11 Ampel, Etat
Die großen Linien waren klar. Im Kleinen gibt es Überraschungen. Ein Investitionsprogramm für Städte und Gemeinden läuft aus. Nachricht lesen...
Ampel-Etat für 2024 steht : Mehr für Wohnungsbau, weniger für Kommunen
Die großen Linien waren klar. Im Kleinen gibt es Überraschungen. Ein Investitionsprogramm für Städte und Gemeinden läuft aus. Nachricht lesen...
Mo 15.01.2024
Statistik Quelle: NTV vom Mo 15.01.2024 18:13
Dutzenden Krankenhäusern droht die Insolvenz. Besonders Spitäler in ländlichen Regionen sind betroffen. Gesundheitsminister Lauterbach betont, dringend müssten die Reformpläne des Bundes umgesetzt werden. Für einige Kommunen sind diese Reformpläne jedoch unzureichend und zu zögerlich. Nachricht lesen...
100 Krankenhäuser droht das Aus: Kommunen kritisieren Lauterbachs Reformpläne als unzureichend
Dutzenden Krankenhäusern droht die Insolvenz. Besonders Spitäler in ländlichen Regionen sind betroffen. Gesundheitsminister Lauterbach betont, dringend müssten die Reformpläne des Bundes umgesetzt werden. Für einige Kommunen sind diese Reformpläne jedoch unzureichend und zu zögerlich. Nachricht lesen...
Statistik Quelle: tagesschau.de vom Mo 15.01.2024 16:32
Bislang wollen die Länder der Klinikreform von Gesundheitsminister Lauterbach nicht zustimmen. Die Kommunen appellierten nun an Bund und Länder, sich zu einigen. Denn davon hängen die Hilfen für notleidende Kliniken ab. Nachricht lesen...
Kommunen zweifeln an Klinikreform und fordern schnellere Hilfen
Bislang wollen die Länder der Klinikreform von Gesundheitsminister Lauterbach nicht zustimmen. Die Kommunen appellierten nun an Bund und Länder, sich zu einigen. Denn davon hängen die Hilfen für notleidende Kliniken ab. Nachricht lesen...
Statistik Quelle: Merkur Online vom Mo 15.01.2024 15:35
Mehr als 100 Krankenhäuser stehen vor dem Aus, wenn Reformpläne der Regierung nicht umgesetzt werden. Das sagt der Gesundheitsminister. Die Kommunen sehen sogar noch mehr Handlungsbedarf. Nachricht lesen...
Kommunen fordern "frisches Geld" für Kliniken
Mehr als 100 Krankenhäuser stehen vor dem Aus, wenn Reformpläne der Regierung nicht umgesetzt werden. Das sagt der Gesundheitsminister. Die Kommunen sehen sogar noch mehr Handlungsbedarf. Nachricht lesen...
Sa 06.01.2024
Statistik Quelle: Frankfurter Allgemeine Zeitung vom Sa 06.01.2024 11:29 CDU
Die neue Koalition aus CDU und SPD in Hessen diskutiert die Wiedereinführung von Sperrklauseln, um kleinen Parteien den Einzug in die Rathäuser zu erschweren. Doch die Rechtsprechung verlangt gute Begründungen dafür. Nachricht lesen...
Fünfprozentklausel in Kommunen: CDU und SPD wollen Hürden für Splittergruppen
Die neue Koalition aus CDU und SPD in Hessen diskutiert die Wiedereinführung von Sperrklauseln, um kleinen Parteien den Einzug in die Rathäuser zu erschweren. Doch die Rechtsprechung verlangt gute Begründungen dafür. Nachricht lesen...
Mi 03.01.2024
Statistik Quelle: Rheinland Pfalz Online vom Mi 03.01.2024 12:51
Der Städte- und Gemeindebund fordert mehr Geld von Bund und Ländern und eine grundsätzliche Neuausrichtung der Politik. Der richtige Weg seien nicht das Aussetzen der Schuldenbremse, sondern der Verzicht auf staatliche Leistungen – e ... Nachricht lesen...
Gemeindebund fordert Verzicht auf Leistungen: Kommunen erwarten Zehn-Milliarden-Defizit im neuen Jahr
Der Städte- und Gemeindebund fordert mehr Geld von Bund und Ländern und eine grundsätzliche Neuausrichtung der Politik. Der richtige Weg seien nicht das Aussetzen der Schuldenbremse, sondern der Verzicht auf staatliche Leistungen – e ... Nachricht lesen...
Di 26.12.2023
Statistik Quelle: ZEIT ONLINE vom Di 26.12.2023 08:24 Kretschmer
Haushaltspolitik: Kretschmer für Sondervermögen und Hilfe für Kommunen
Nachricht lesen...Fr 22.12.2023
Statistik Quelle: ZEIT ONLINE vom Fr 22.12.2023 16:58 Weihnachten
Kommunen: Wie Bethlehem Weihnachten feiert: In Baden-Württemberg
Nachricht lesen...Mo 18.12.2023
Statistik Quelle: Stern vom Mo 18.12.2023 12:47 Pirna
Der Deutsche Städtetag hat besorgt auf den Sieg des AfD-Kandidaten bei der Oberbürgermeisterwahl in Pirna reagiert. "Die Bürgerinnen und Bürger von Pirna haben entschieden. Das ist Demokratie, das Ergebnis beunruhigt uns im Deutschen Städtetag aber sehr. Denn es zeigt, dass vielerorts ein Riss durch unsere Gesellschaft geht in einer Zeit, in der wir mehr Zusammenhalt und gemeinsames Engagement bra ... Nachricht lesen...
Kommunen: Deutscher Städtetag beunruhigt über Wahlergebnis von Pirna
Der Deutsche Städtetag hat besorgt auf den Sieg des AfD-Kandidaten bei der Oberbürgermeisterwahl in Pirna reagiert. "Die Bürgerinnen und Bürger von Pirna haben entschieden. Das ist Demokratie, das Ergebnis beunruhigt uns im Deutschen Städtetag aber sehr. Denn es zeigt, dass vielerorts ein Riss durch unsere Gesellschaft geht in einer Zeit, in der wir mehr Zusammenhalt und gemeinsames Engagement bra ... Nachricht lesen...
So 17.12.2023
Statistik Quelle: Stern vom So 17.12.2023 21:14 Ulm
Wechsel an der Rathausspitze und das gleich zweimal: In Ulm und Leinfelden-Echterdingen haben die Bürger ihr neues Stadtoberhaupt gewählt. Nachricht lesen...
Kommunen: Ulm und Leinfelden-Echterdingen bekommen neue OBs
Wechsel an der Rathausspitze und das gleich zweimal: In Ulm und Leinfelden-Echterdingen haben die Bürger ihr neues Stadtoberhaupt gewählt. Nachricht lesen...
Mo 11.12.2023
Statistik Quelle: ZEIT ONLINE vom Mo 11.12.2023 15:12 SPD
Haushalt: SPD fordert Milliarden für Kinder, Kommunen, Krankenhäuser
Nachricht lesen...Do 07.12.2023
Statistik Quelle: Stern vom Do 07.12.2023 15:50 Bund
In der Tarifrunde für die 1,1 Millionen Beschäftigten der Länder außer Hessen deutet sich Bewegung an. Die Arbeitgebervereinigung Tarifgemeinschaft deutscher Länder (TdL) kündigte am Donnerstag zum Auftakt der dritten Tarifrunde in Potsdam an, einen Vorschlag für einen Tarifabschluss vorzulegen. In der ersten und zweiten Tarifrunde war ein Arbeitgeberangebot der Länder zunächst ausgeblieben. ... Nachricht lesen...
Bewegung in Ländertarifrunde - Gewerkschaften wollen Abschluss wie bei Bund und Kommunen
In der Tarifrunde für die 1,1 Millionen Beschäftigten der Länder außer Hessen deutet sich Bewegung an. Die Arbeitgebervereinigung Tarifgemeinschaft deutscher Länder (TdL) kündigte am Donnerstag zum Auftakt der dritten Tarifrunde in Potsdam an, einen Vorschlag für einen Tarifabschluss vorzulegen. In der ersten und zweiten Tarifrunde war ein Arbeitgeberangebot der Länder zunächst ausgeblieben. ... Nachricht lesen...
Di 05.12.2023
Statistik Quelle: Merkur Online vom Di 05.12.2023 10:41 Wagenknecht
Als erste Gemeinde im Landkreis Starnberg ist die Gemeinde Gilching dem Bündnis "Kommunen für die Biologische Vielfalt" beigetreten. Die Verantwortlichen erhoffen sich dadurch einen Austausch mit anderen Kommunen sowie Anregungen zum Beispiel für die Umgestaltung von Grünflächen. Nachricht lesen...
"Kommunen für die Biologische Vielfalt": Gilching tritt Bündnis als erste Kreis-Gemeinde bei
Als erste Gemeinde im Landkreis Starnberg ist die Gemeinde Gilching dem Bündnis "Kommunen für die Biologische Vielfalt" beigetreten. Die Verantwortlichen erhoffen sich dadurch einen Austausch mit anderen Kommunen sowie Anregungen zum Beispiel für die Umgestaltung von Grünflächen. Nachricht lesen...
So 03.12.2023
Statistik Quelle: Stern vom So 03.12.2023 20:58 Ulm, Stichwahl
In zwei Wochen gehen Amtsinhaber Gunter Czisch (CDU) und Martin Ansbacher (SPD) in die Stichwahl. Für die Grünen-Landesvorsitzende Lena Schwelling ist der Wahlkampf vorbei. Nachricht lesen...
Kommunen: Stichwahl bei Oberbürgermeisterwahl in Ulm wird nötig
In zwei Wochen gehen Amtsinhaber Gunter Czisch (CDU) und Martin Ansbacher (SPD) in die Stichwahl. Für die Grünen-Landesvorsitzende Lena Schwelling ist der Wahlkampf vorbei. Nachricht lesen...
Mi 29.11.2023
Statistik Quelle: Rheinland Pfalz Online vom Mi 29.11.2023 09:31 NRW
Der neue Präsident des Städte- und Gemeindebunds NRW, Kamp-Lintforts Bürgermeister Christoph Landscheidt, spricht über steigende Grundsteuern, den nicht erreichbaren Rechtsanspruch beim Ganztag und die Probleme bei der Flüchtlingsunt ... Nachricht lesen...
Präsident des Städte- und Gemeindebunds NRW: "Wir Kommunen stehen vor einem Systemkollaps"
Der neue Präsident des Städte- und Gemeindebunds NRW, Kamp-Lintforts Bürgermeister Christoph Landscheidt, spricht über steigende Grundsteuern, den nicht erreichbaren Rechtsanspruch beim Ganztag und die Probleme bei der Flüchtlingsunt ... Nachricht lesen...
Sa 25.11.2023
Statistik Quelle: Stern vom Sa 25.11.2023 12:17 Gewalt
Gewalt gegen Frauen und Mädchen soll ein Ende nehmen. Der "Orange Day" am 25. November macht darauf aufmerksam. In Braunschweig wurde mit Dutzenden Paar Turnschuhen, Stiefeln und Sneakern ein Zeichen gesetzt. Nachricht lesen...
Aktionstag: Kommunen setzen Zeichen gegen Gewalt gegen Frauen
Gewalt gegen Frauen und Mädchen soll ein Ende nehmen. Der "Orange Day" am 25. November macht darauf aufmerksam. In Braunschweig wurde mit Dutzenden Paar Turnschuhen, Stiefeln und Sneakern ein Zeichen gesetzt. Nachricht lesen...
Fr 24.11.2023
Statistik Quelle: ZEIT ONLINE vom Fr 24.11.2023 07:45 Wahl
Kommunen: Zweiter Durchgang zur Wahl des Lübecker Bürgermeisters
Nachricht lesen...Di 21.11.2023
Statistik Quelle: ZEIT ONLINE vom Di 21.11.2023 15:35 Haushaltssperre
Kommunen: Dresden hebt Haushaltssperre für 2023 auf
Nachricht lesen...Statistik Quelle: Stern vom Di 21.11.2023 11:04 Finanzen
Wer mehr ausgibt als einnimmt bekommt finanzielle Probleme. Das gilt auch für Kommunen. Der Rechnungshof prognostiziert ihnen "schwierige" kommende Jahre - und hat Spartipps parat. Nachricht lesen...
Finanzen: Rechnungshof sieht "schwierige" Jahre auf Kommunen zukommen
Wer mehr ausgibt als einnimmt bekommt finanzielle Probleme. Das gilt auch für Kommunen. Der Rechnungshof prognostiziert ihnen "schwierige" kommende Jahre - und hat Spartipps parat. Nachricht lesen...
Fr 17.11.2023
Statistik Quelle: T-Online vom Fr 17.11.2023 13:29 Bundestag
Der Bundestag hat eine Grundlage für das Heizungsgesetz verabschiedet. Kommunen sollen nun einen Plan entwerfen, um die eigene Stadt klimafreundlicher zu machen. Nachricht lesen...
Bundestag beschließt neues Wärmegesetz für Kommunen
Der Bundestag hat eine Grundlage für das Heizungsgesetz verabschiedet. Kommunen sollen nun einen Plan entwerfen, um die eigene Stadt klimafreundlicher zu machen. Nachricht lesen...
Statistik Quelle: Stern vom Fr 17.11.2023 06:18 Haushalt
Nach dem Urteil des Bundesverfassungsgerichtes zur Umschichtung von Bundesmitteln pocht Bayerns Finanzminister Albert Füracker (CSU) darauf, dass der Bund Finanzzusagen an die Länder und Kommunen einhält. "Allen Überlegungen, jetzt bei Ländern zu kürzen, erteilen wir eine klare und deutliche Absage", sagte Füracker der "Augsburger Allgemeinen" (Freitag). Länder und Kommunen dürften für die ideolog ... Nachricht lesen...
Haushalt: Füracker nach Urteil: Länder und Kommunen nicht bestrafen
Nach dem Urteil des Bundesverfassungsgerichtes zur Umschichtung von Bundesmitteln pocht Bayerns Finanzminister Albert Füracker (CSU) darauf, dass der Bund Finanzzusagen an die Länder und Kommunen einhält. "Allen Überlegungen, jetzt bei Ländern zu kürzen, erteilen wir eine klare und deutliche Absage", sagte Füracker der "Augsburger Allgemeinen" (Freitag). Länder und Kommunen dürften für die ideolog ... Nachricht lesen...
Do 16.11.2023
Statistik Quelle: Hamburger Abendblatt vom Do 16.11.2023 14:15 Ukraine
Viele Städte in der Ukraine brauchen dringend Hilfe, um den Alltag im Krieg zu bewältigen. Kanzler Scholz würdigt die Unterstützung aus Deutschland und hält sie weiter für notwendig. Nachricht lesen...
Kommunen: Scholz: Hilfsleistungen für die Ukraine notwendig
Viele Städte in der Ukraine brauchen dringend Hilfe, um den Alltag im Krieg zu bewältigen. Kanzler Scholz würdigt die Unterstützung aus Deutschland und hält sie weiter für notwendig. Nachricht lesen...
Statistik Quelle: ZEIT ONLINE vom Do 16.11.2023 13:09 Flüchtlinge
Haushalt: Land gibt Kommunen zusätzliches Geld für Flüchtlinge
Nachricht lesen...Mi 15.11.2023
Statistik Quelle: ZEIT ONLINE vom Mi 15.11.2023 07:19 Brandenburg
Kommunen: An diesen Haltepunkten in Brandenburg gilt ein Rauchverbot
Nachricht lesen...Do 09.11.2023
Statistik Quelle: Stern vom Do 09.11.2023 12:23 Rennen, Leipzig
Leipzig ist als eine von fünf Städten im Rennen um den Titel "Europäische Demokratiehauptstadt" der Jahre 2024/25. Neben der sächsischen Großstadt haben es Bratislava, Danzig, Izmir und Wien in die Top 5 geschafft, wie die Stadtverwaltung am Donnerstag mitteilte. Sollte Leipzig den Titel gewinnen, werde es 2025 ein Jahresprogramm rund um das Thema Demokratie geben. Nachricht lesen...
Kommunen: Leipzig im Rennen um "Europäische Demokratiehauptstadt"
Leipzig ist als eine von fünf Städten im Rennen um den Titel "Europäische Demokratiehauptstadt" der Jahre 2024/25. Neben der sächsischen Großstadt haben es Bratislava, Danzig, Izmir und Wien in die Top 5 geschafft, wie die Stadtverwaltung am Donnerstag mitteilte. Sollte Leipzig den Titel gewinnen, werde es 2025 ein Jahresprogramm rund um das Thema Demokratie geben. Nachricht lesen...
Di 07.11.2023
Statistik Quelle: Stern vom Di 07.11.2023 05:24
Brandenburgs Regierungschef Dietmar Woidke (SPD) informiert die Landräte und Oberbürgermeister nach der Ministerpräsidentenkonferenz über Finanzmittel für Flüchtlinge. Bei ihrem Treffen am Montag waren sich die Länderchefs einig, dass der Bund angesichts der Lage mehr Geld als zunächst geplant geben soll. Woidke will mit den Vertretern der Kommunen am Dienstag in Potsdam (Pk 12.00 Uhr) über die Er ... Nachricht lesen...
Migration: Woidke informiert Kommunen über Finanzmittel für Flüchtlinge
Brandenburgs Regierungschef Dietmar Woidke (SPD) informiert die Landräte und Oberbürgermeister nach der Ministerpräsidentenkonferenz über Finanzmittel für Flüchtlinge. Bei ihrem Treffen am Montag waren sich die Länderchefs einig, dass der Bund angesichts der Lage mehr Geld als zunächst geplant geben soll. Woidke will mit den Vertretern der Kommunen am Dienstag in Potsdam (Pk 12.00 Uhr) über die Er ... Nachricht lesen...
Mo 06.11.2023
Statistik Quelle: ZEIT ONLINE vom Mo 06.11.2023 16:25
Finanzen: Kommunen in Finanznot: Hilferuf von Bürgermeistern
Nachricht lesen...Statistik Quelle: tagesschau.de vom Mo 06.11.2023 13:20
Einer Umfrage zufolge sind viele Kommunen mit der Aufnahme von Geflüchteten überlastet. Das spüren auch freiwillige Helferinnen und Helfer - und sind frustriert. Von Christian Kretschmer und Florens Herbst. Nachricht lesen...
Kapazitäten in den Kommunen: Flüchtlingshelfer an der Belastungsgrenze
Einer Umfrage zufolge sind viele Kommunen mit der Aufnahme von Geflüchteten überlastet. Das spüren auch freiwillige Helferinnen und Helfer - und sind frustriert. Von Christian Kretschmer und Florens Herbst. Nachricht lesen...
Statistik Quelle: Bild vom Mo 06.11.2023 10:18
Die Täter nutzten eine sogenannte Erpresser-Software. Foto: IMAGO/Rene Traut Nachricht lesen...
Cyber-Attacke auf Kommunen - Hacker sind auf Lösegeld aus!
Die Täter nutzten eine sogenannte Erpresser-Software. Foto: IMAGO/Rene Traut Nachricht lesen...
Statistik Quelle: Stern vom Mo 06.11.2023 09:52
Eine Woche nach Hackerangriff auf den Dienstleister Südwestfalen-IT haben Ermittler den Einsatz einer Erpresser-Software bestätigt. Diese sogenannte Ransomware sei verwendet worden mit dem Ziel, Lösegeld zu erlangen, teilte die Polizei in Dortmund am Montag unter Berufung auf die Zentral- und Ansprechstelle Cybercrime (ZAC) bei der Kölner Staatsanwaltschaft mit. "Kontakt zur Tätergruppe besteht de ... Nachricht lesen...
Kommunen: Hacker bei Cyberattacke gegen IT-Dienstleister will Lösegeld
Eine Woche nach Hackerangriff auf den Dienstleister Südwestfalen-IT haben Ermittler den Einsatz einer Erpresser-Software bestätigt. Diese sogenannte Ransomware sei verwendet worden mit dem Ziel, Lösegeld zu erlangen, teilte die Polizei in Dortmund am Montag unter Berufung auf die Zentral- und Ansprechstelle Cybercrime (ZAC) bei der Kölner Staatsanwaltschaft mit. "Kontakt zur Tätergruppe besteht de ... Nachricht lesen...
Statistik Quelle: TAZ vom Mo 06.11.2023 07:39
In Hannover will man weiterhin sagen: Wir schaffen das. Die Stadt will bis Ende des Jahres eine Bezahlkarte für Geflüchtete einführen. mehr... Nachricht lesen...
Kommunen vor dem Flüchtlingsgipfel: Niedersächsischer Optimismus
In Hannover will man weiterhin sagen: Wir schaffen das. Die Stadt will bis Ende des Jahres eine Bezahlkarte für Geflüchtete einführen. mehr... Nachricht lesen...
So 05.11.2023
Statistik Quelle: Der Tagesspiegel vom So 05.11.2023 17:53 Bund
Was Städte, Gemeinden und Landkreise sich vom Bund-Länder-Gipfel im Kanzleramt versprechen – und was der Chef der größten Ausländerbehörde Deutschlands sagt. Nachricht lesen...
Kommunen erwarten Entlastung: Bund soll für Flüchtlinge mehr Geld geben
Was Städte, Gemeinden und Landkreise sich vom Bund-Länder-Gipfel im Kanzleramt versprechen – und was der Chef der größten Ausländerbehörde Deutschlands sagt. Nachricht lesen...
Statistik Quelle: Der Spiegel vom So 05.11.2023 10:56
Es geht um Milliarden: Bund, Länder und Kommunen streiten darum, wer die Kosten für Flüchtlinge übernimmt. Städte und Gemeinden drängen auf Entlastung – und zwar komplett. Nachricht lesen...
Kosten für Flüchtlinge: Kommunen fordern vollständige Entlastung
Es geht um Milliarden: Bund, Länder und Kommunen streiten darum, wer die Kosten für Flüchtlinge übernimmt. Städte und Gemeinden drängen auf Entlastung – und zwar komplett. Nachricht lesen...
Statistik Quelle: ZEIT ONLINE vom So 05.11.2023 09:01
Landtag: CDU will Hilfe für Kommunen bei Sturmflutschäden-Behebung
Nachricht lesen...Statistik Quelle: Handelsblatt vom So 05.11.2023 08:06 Länder
Am Montag kommen Kanzler Scholz und die Länderchefs zu einem Migrationsgipfel zusammen. Vertreter der Kommunen drängen auf eine umfassende Lösung der umstrittenen Finanzfragen. Nachricht lesen...
Migrationspolitik: Kommunen fordern volle Übernahme der Flüchtlingskosten durch Bund und Länder
Am Montag kommen Kanzler Scholz und die Länderchefs zu einem Migrationsgipfel zusammen. Vertreter der Kommunen drängen auf eine umfassende Lösung der umstrittenen Finanzfragen. Nachricht lesen...
Statistik Quelle: Die Welt vom So 05.11.2023 06:51 Länder
Vor der Ministerpräsidentenkonferenz erhöhen die Bundesländer den Druck: Landeschefs der CDU, aber auch der SPD fordern erneut eine Kopfpauschale je Migrant. Erwartet wird auch, dass von dem Gipfel grundsätzlich ein Signal ausgeht, die Zahl der Asylbewerber zu senken. Nachricht lesen...
Länder und Kommunen drängen Bund zu mehr Geld für Versorgung von Migranten
Vor der Ministerpräsidentenkonferenz erhöhen die Bundesländer den Druck: Landeschefs der CDU, aber auch der SPD fordern erneut eine Kopfpauschale je Migrant. Erwartet wird auch, dass von dem Gipfel grundsätzlich ein Signal ausgeht, die Zahl der Asylbewerber zu senken. Nachricht lesen...
Statistik Quelle: Stern vom So 05.11.2023 05:23 Länder
Die Migrationskrise dürfte ein bestimmendes Thema sein bei den Gesprächen von Bundeskanzler Olaf Scholz mit den Regierungschefs der Bundesländer am Montag. Die Erwartungen sind groß. Nachricht lesen...
Migration: Länder und Kommunen: Mehr Geld für Flüchtlingsunterbringung
Die Migrationskrise dürfte ein bestimmendes Thema sein bei den Gesprächen von Bundeskanzler Olaf Scholz mit den Regierungschefs der Bundesländer am Montag. Die Erwartungen sind groß. Nachricht lesen...
Statistik Quelle: ZEIT ONLINE vom So 05.11.2023 05:23 Länder
Migration: Länder und Kommunen: Mehr Geld für Flüchtlingsunterbringung
Nachricht lesen...Sa 04.11.2023
Statistik Quelle: ZEIT ONLINE vom Sa 04.11.2023 13:58 Energiewende, CDU
Wahlen: CDU will starke Kommunen in MV und Energiewende mit Augenmaß
Nachricht lesen...Statistik Quelle: Handelsblatt vom Sa 04.11.2023 08:53
Bund und Länder stehen beim Migrationsgipfel am Montag unter Einigungsdruck. Ein großer Streitpunkt ist die Finanzierung der Flüchtlingskosten. Nachricht lesen...
Flüchtlingsfinanzierung: Lindners Wirtschaftsberater: Kommunen versuchen Berlin "wie eine Weihnachtsgans" auszunehmen
Bund und Länder stehen beim Migrationsgipfel am Montag unter Einigungsdruck. Ein großer Streitpunkt ist die Finanzierung der Flüchtlingskosten. Nachricht lesen...
Statistik Quelle: ZEIT ONLINE vom Sa 04.11.2023 08:41
Behörden: Kommunen fürchten Mittelkürzungen für ländliche Entwicklung
Nachricht lesen...Fr 03.11.2023
Statistik Quelle: tagesschau.de vom Fr 03.11.2023 11:53 Migration, Hilfe
Die Grünen pochen in der Migrationsdebatte auf eine stärkere Unterstützung der Kommunen - und warnen gleichzeitig vor Polarisierungen und Scheindebatten. Dafür sei es wichtig, Arbeitsverbote aufzuheben, forderte Parteichefin Lang. Nachricht lesen...
Migration: Grüne fordern mehr Hilfe für Kommunen statt Polarisierungen
Die Grünen pochen in der Migrationsdebatte auf eine stärkere Unterstützung der Kommunen - und warnen gleichzeitig vor Polarisierungen und Scheindebatten. Dafür sei es wichtig, Arbeitsverbote aufzuheben, forderte Parteichefin Lang. Nachricht lesen...
Statistik Quelle: ZEIT ONLINE vom Fr 03.11.2023 07:07
Nahost-Konflikt: Land startet Projekt für israelische Kommunen
Nachricht lesen...Statistik Quelle: Stern vom Fr 03.11.2023 07:07
Nach dem Massaker von Hamas-Terroristen am 7. Oktober will Nordrhein-Westfalen beim Wiederaufbau israelischer Ortschaften helfen. Die Landesregierung startet ein Projekt, das es NRW-Kommunen ermöglicht, sich am Wiederaufbau israelischer Orte am Gazastreifen zu beteiligen. "Gerade jetzt wollen wir denen helfen, die vom Terror der Hamas unmittelbar betroffen sind", sagte der NRW-Minister für Interna ... Nachricht lesen...
Nahost-Konflikt: Land startet Projekt für israelische Kommunen
Nach dem Massaker von Hamas-Terroristen am 7. Oktober will Nordrhein-Westfalen beim Wiederaufbau israelischer Ortschaften helfen. Die Landesregierung startet ein Projekt, das es NRW-Kommunen ermöglicht, sich am Wiederaufbau israelischer Orte am Gazastreifen zu beteiligen. "Gerade jetzt wollen wir denen helfen, die vom Terror der Hamas unmittelbar betroffen sind", sagte der NRW-Minister für Interna ... Nachricht lesen...
Statistik Quelle: Rheinland Pfalz Online vom Fr 03.11.2023 06:44 Bund
Die kommunalen Spitzenverbände erhöhen vor der Ministerpräsidentenkonferenz am kommenden Montag den Druck auf Bund und Länder, mehr Geld für die Versorgung Geflüchteter bereitzustellen – Nicht ihre einzige Forderung. ... Nachricht lesen...
Vor Bund-Länder-Konferenz: Kommunen verlangen dauerhaft mehr Geld für Versorgung geflüchteter Menschen
Die kommunalen Spitzenverbände erhöhen vor der Ministerpräsidentenkonferenz am kommenden Montag den Druck auf Bund und Länder, mehr Geld für die Versorgung Geflüchteter bereitzustellen – Nicht ihre einzige Forderung. ... Nachricht lesen...
Statistik Quelle: ZEIT ONLINE vom Fr 03.11.2023 06:14
«Rohrnetzverluste»: Millionen Liter Wasser versickern in Kommunen
Nachricht lesen...Statistik Quelle: Stern vom Fr 03.11.2023 06:06
Durch eine Verwechslung ziert ein Bild der berühmten Schlosskirche aus Wittenberg eine Fußgängerunterführung in Wittenberge. Die Bahn will sich nun eine Lösung für den Irrtum überlegen. Nachricht lesen...
Buntes: Wittenberger Wandbild: Bahn will Kommunen ins Boot holen
Durch eine Verwechslung ziert ein Bild der berühmten Schlosskirche aus Wittenberg eine Fußgängerunterführung in Wittenberge. Die Bahn will sich nun eine Lösung für den Irrtum überlegen. Nachricht lesen...
Do 02.11.2023
Statistik Quelle: ZEIT ONLINE vom Do 02.11.2023 15:11 Geflüchtete
Wegen der hohen Zahl an Asylbewerbern sehen sich viele Kommunen laut einer Umfrage im "Notfallmodus". Je kleiner die Gemeinde, desto größer sind demnach die Probleme. Nachricht lesen...
Asylbewerber: 40 Prozent der Kommunen halten sich durch Geflüchtete für überfordert
Wegen der hohen Zahl an Asylbewerbern sehen sich viele Kommunen laut einer Umfrage im "Notfallmodus". Je kleiner die Gemeinde, desto größer sind demnach die Probleme. Nachricht lesen...
Statistik Quelle: ZEIT ONLINE vom Do 02.11.2023 12:30 Migration
Kommunen: Landkreise fordern deutliche Begrenzung der Migration
Nachricht lesen...Mi 01.11.2023
Statistik Quelle: Merkur Online vom Mi 01.11.2023 12:22 Flüchtlinge
Immer mehr Schutzsuchende kommen nach Hessen. Das Land greift daher nochmals in die Haushaltskasse - und sieht mit Spannung einem Spitzentreffen in Berlin entgegen. Nachricht lesen...
Kommunen bekommen weitere 50 Millionen Euro für Flüchtlinge
Immer mehr Schutzsuchende kommen nach Hessen. Das Land greift daher nochmals in die Haushaltskasse - und sieht mit Spannung einem Spitzentreffen in Berlin entgegen. Nachricht lesen...
Di 31.10.2023
Statistik Quelle: Der Tagesspiegel vom Di 31.10.2023 17:26 NRW
Vor allem in Südwestfalen waren Rathäuser und Verwaltungen seit Montag arbeitsunfähig. Die Staatsanwaltschaft machte zunächst keine Angabe, ob es bei dem Angriff um Lösegeld gehe. Nachricht lesen...
Cyberangriff in NRW: Mehr als 70 Kommunen sind durch Trojaner lahmgelegt
Vor allem in Südwestfalen waren Rathäuser und Verwaltungen seit Montag arbeitsunfähig. Die Staatsanwaltschaft machte zunächst keine Angabe, ob es bei dem Angriff um Lösegeld gehe. Nachricht lesen...
So 22.10.2023
Statistik Quelle: ZEIT ONLINE vom So 22.10.2023 17:43 AfD
Kommunen: Kreistag muss neu über AfD-Nachrücker entscheiden
Nachricht lesen...Fr 20.10.2023
Statistik Quelle: ZEIT ONLINE vom Fr 20.10.2023 15:29 Grüne
Verkehr: Grüne: Kommunen brauchen mehr Hilfe bei Radwege-Anträgen
Nachricht lesen...Statistik Quelle: Stern vom Fr 20.10.2023 13:59 Bund
Mit insgesamt 145,5 Millionen Euro wird der Städtebau in 112 Orten Sachsens gefördert. Das Geld kommt je zur Hälfte vom Bund sowie aus dem Landeshaushalt, wie das Regionalentwicklungsministerium in Dresden am Freitag mitteilte. Es stehe den Kommunen anteilig bis Ende 2027 für Investitionen zur Verfügung. Damit könnten landesweit derzeit 168 städtebauliche Maßnahmen unterstützt werden, um Städte un ... Nachricht lesen...
Kommunen: Städtebau-Millionen von Bund und Land für 112 Orte
Mit insgesamt 145,5 Millionen Euro wird der Städtebau in 112 Orten Sachsens gefördert. Das Geld kommt je zur Hälfte vom Bund sowie aus dem Landeshaushalt, wie das Regionalentwicklungsministerium in Dresden am Freitag mitteilte. Es stehe den Kommunen anteilig bis Ende 2027 für Investitionen zur Verfügung. Damit könnten landesweit derzeit 168 städtebauliche Maßnahmen unterstützt werden, um Städte un ... Nachricht lesen...
Sa 14.10.2023
Statistik Quelle: NTV vom Sa 14.10.2023 12:55 Länder
Die Bundesländer wollen Asylverfahren beschleunigen und setzen auf Sachleistungen statt Bargeld. Der Städte- und Gemeindetag freut sich über die Anstrengungen, glaubt aber nicht, dass dadurch weniger Menschen Zuflucht in Deutschland suchen. Er fordert etwas anderes. Nachricht lesen...
Kritik an Vorschlägen der Länder: Kommunen zweifeln an Migrationsplänen
Die Bundesländer wollen Asylverfahren beschleunigen und setzen auf Sachleistungen statt Bargeld. Der Städte- und Gemeindetag freut sich über die Anstrengungen, glaubt aber nicht, dass dadurch weniger Menschen Zuflucht in Deutschland suchen. Er fordert etwas anderes. Nachricht lesen...
Do 12.10.2023
Statistik Quelle: Focus vom Do 12.10.2023 12:11 Ampel
Das Kabinett hat eine neue Straßenverkehrsordnung beschlossen. Die Änderung des Verkehrsrechts hatten SPD, Grüne und FDP in den Koalitionsvertrag geschrieben. Dabei soll der Autofahrer künftig eher an zweiter Stelle stehen. Nachricht lesen...
Tempo 30 soll erleichtert werden - Ampel krempelt Verkehrsrecht um - und räumt Kommunen mehr Macht ein
Das Kabinett hat eine neue Straßenverkehrsordnung beschlossen. Die Änderung des Verkehrsrechts hatten SPD, Grüne und FDP in den Koalitionsvertrag geschrieben. Dabei soll der Autofahrer künftig eher an zweiter Stelle stehen. Nachricht lesen...
Statistik Quelle: Der Tagesspiegel vom Do 12.10.2023 08:15 Migration, Geflüchtete
Gefordert wird unter anderem, eine Chipkarte für Asylbewerber statt Geldleistungen einzuführen und die Rückführung von Menschen ohne Bleibeperspektive zu verstärken. Nachricht lesen...
Geflüchtete Menschen in Brandenburg: Land und Kommunen suchen Schulterschluss in begrenzter Migration
Gefordert wird unter anderem, eine Chipkarte für Asylbewerber statt Geldleistungen einzuführen und die Rückführung von Menschen ohne Bleibeperspektive zu verstärken. Nachricht lesen...
Mi 11.10.2023
Statistik Quelle: TAZ vom Mi 11.10.2023 17:54 Migration
Rund ein Dutzend Bürgermeister hat sich in Brüssel über eine solidarische Migrationspolitik in Europa ausgetauscht. Sie fordern direkte EU-Mittel für Kommunen. mehr... Nachricht lesen...
Migration nach Europa: Kommunen trotzen scharfen Tönen
Rund ein Dutzend Bürgermeister hat sich in Brüssel über eine solidarische Migrationspolitik in Europa ausgetauscht. Sie fordern direkte EU-Mittel für Kommunen. mehr... Nachricht lesen...
Statistik Quelle: ZDF heute-Nachrichten vom Mi 11.10.2023 16:59
Arbeitspflicht für Geflüchtete? Der Städte- und Gemeindebund hält wenig vom Vorschlag der Länder. Laut Gerd Landsberg "allenfalls ein kleiner Baustein", um Zuzug zu verringern. Nachricht lesen...
Gemeinnützige Arbeit? Kommunen sind skeptisch
Arbeitspflicht für Geflüchtete? Der Städte- und Gemeindebund hält wenig vom Vorschlag der Länder. Laut Gerd Landsberg "allenfalls ein kleiner Baustein", um Zuzug zu verringern. Nachricht lesen...
Statistik Quelle: ZEIT ONLINE vom Mi 11.10.2023 16:44 Bahn
Kommunen: Münchner Bürgermeisterin wechselt zur Deutschen Bahn
Nachricht lesen...Statistik Quelle: Merkur Online vom Mi 11.10.2023 16:18 Migration
Die Brandenburger Kommunen und die Landesregierung dringen im gemeinsamen Schulterschluss auf eine Begrenzung des Zuzugs von Flüchtlingen. Wenn die Zahl der Migranten in der Größenordnung bleibe, würden "alle unsere Systeme zur Aufnahme, Unterbringung, Beschulung und Versorgung von Flüchtlingen, von Asylbewerbern zusammenbrechen", sagte Innenminister Michael Stübgen (CDU) am Mittwoch nach einer Ko ... Nachricht lesen...
Migration: Land und Kommunen suchen Schulterschluss
Die Brandenburger Kommunen und die Landesregierung dringen im gemeinsamen Schulterschluss auf eine Begrenzung des Zuzugs von Flüchtlingen. Wenn die Zahl der Migranten in der Größenordnung bleibe, würden "alle unsere Systeme zur Aufnahme, Unterbringung, Beschulung und Versorgung von Flüchtlingen, von Asylbewerbern zusammenbrechen", sagte Innenminister Michael Stübgen (CDU) am Mittwoch nach einer Ko ... Nachricht lesen...
Statistik Quelle: ZEIT ONLINE vom Mi 11.10.2023 05:09 Scholz
Kommunen: Brandbrief von Palmer und Rathauschefs an Scholz
Nachricht lesen...Statistik Quelle: Handelsblatt vom Mi 11.10.2023 05:00 AfD
Die Zugewinne der AfD bei den Landtagswahlen alarmieren die Kommunen. Von der Bundesregierung fordern sie eine andere Flüchtlingspolitik, damit weniger Menschen kommen. Nachricht lesen...
Flüchtlingskrise: Kommunen sehen AfD-Erfolge als "Weckruf" für andere Migrationspolitik
Die Zugewinne der AfD bei den Landtagswahlen alarmieren die Kommunen. Von der Bundesregierung fordern sie eine andere Flüchtlingspolitik, damit weniger Menschen kommen. Nachricht lesen...
Di 10.10.2023
Statistik Quelle: ZEIT ONLINE vom Di 10.10.2023 13:08 CSU
Kommunen: Bezirkswahlen: CSU liegt vorne
Nachricht lesen...Mo 09.10.2023
Statistik Quelle: Stern vom Mo 09.10.2023 08:12 Landrat
Es war am Ende eine knappe Entscheidung: Zwei Kandidaten kämpfen in Dahme-Spreewald in einer Stichwahl um den Landratsposten. Wird der AfD-Bewerber der zweite Landrat der Partei in Deutschlands oder schafft es ein parteiloser Einzelbewerber ins Amt? Nachricht lesen...
Kommunen: Wer wird Landrat in Dahme-Spreewald? Stichwahl entscheidet
Es war am Ende eine knappe Entscheidung: Zwei Kandidaten kämpfen in Dahme-Spreewald in einer Stichwahl um den Landratsposten. Wird der AfD-Bewerber der zweite Landrat der Partei in Deutschlands oder schafft es ein parteiloser Einzelbewerber ins Amt? Nachricht lesen...
Fr 06.10.2023
Statistik Quelle: NTV vom Fr 06.10.2023 07:35 Asylbewerber, Sachleistungen
Die Unterbringung von Asylbewerbern bereitet vielen deutschen Kommunen immense Probleme. Nun fordern zahlreiche Politiker auch noch die Ausgabe von Sach- statt Geldleistungen. Das wäre ein riesiger Aufwand, beklagt Verena Göppert vom Städtetag. Auch eine technische Lösung würde kaum helfen. Nachricht lesen...
"Logistische Herausforderung": Kommunen warnen vor Sachleistungen für Asylbewerber
Die Unterbringung von Asylbewerbern bereitet vielen deutschen Kommunen immense Probleme. Nun fordern zahlreiche Politiker auch noch die Ausgabe von Sach- statt Geldleistungen. Das wäre ein riesiger Aufwand, beklagt Verena Göppert vom Städtetag. Auch eine technische Lösung würde kaum helfen. Nachricht lesen...
Statistik Quelle: ZEIT ONLINE vom Fr 06.10.2023 05:39 AfD
Kommunen: Vor OB-Wahl in Bitterfeld: SPD für Anstrengung gegen AfD
Nachricht lesen...Mi 04.10.2023
Statistik Quelle: Stern vom Mi 04.10.2023 20:40 Fragen
In Brandbriefen beklagen Landkreise und Kommunen, dass ihre Möglichkeiten erschöpft sind, weitere Geflüchtete aufzunehmen. Wie ist die Lage? Der stern sprach mit Klaus Ritgen, der beim Deutschen Landkreistag zuständig ist für das Thema Verteilungsgerechtigkeit. Nachricht lesen...
Landkreise und Kommunen: Fragen an Jurist Klaus Ritgen: Wie gerecht werden Asylanten in Deutschland verteilt?
In Brandbriefen beklagen Landkreise und Kommunen, dass ihre Möglichkeiten erschöpft sind, weitere Geflüchtete aufzunehmen. Wie ist die Lage? Der stern sprach mit Klaus Ritgen, der beim Deutschen Landkreistag zuständig ist für das Thema Verteilungsgerechtigkeit. Nachricht lesen...
Sa 30.09.2023
Statistik Quelle: NTV vom Sa 30.09.2023 08:29 Scholz
Die Paletten an Forderungen in der Flüchtlingsdebatte ist breit. Kanzler Scholz ergänzt sie nun um einen Punkt, den er bereits als Bundesfinanzminister ins Spiel brachte: den "atmenden Deckel". Der soll die Leistungen für Flüchtlinge regeln, vor allem aber Debatten in Dauerschleife hinfällig machen. Nachricht lesen...
Dauerhaftes System für Kommunen?: Scholz legt "atmenden Deckel" in Flüchtlingsdebatte neu auf
Die Paletten an Forderungen in der Flüchtlingsdebatte ist breit. Kanzler Scholz ergänzt sie nun um einen Punkt, den er bereits als Bundesfinanzminister ins Spiel brachte: den "atmenden Deckel". Der soll die Leistungen für Flüchtlinge regeln, vor allem aber Debatten in Dauerschleife hinfällig machen. Nachricht lesen...
Fr 29.09.2023
Statistik Quelle: ZEIT ONLINE vom Fr 29.09.2023 15:32 Bundesrat