Die letzten wichtigen Nachrichten zum Thema KÜRZUNGEN

Do 18.01.2024

Statistik Quelle: Handelsblatt vom Do 18.01.2024 07:30

Energiewende: Scharfe Kritik an Kürzungen bei Batterieforschung

Alle Ministerien müssen sparen, die Forschungsministerin macht es ausgerechnet bei der Batterieforschung, einem zentralen Hebel für die Energiewende. Forscher und Industrie fürchten einen irreparablen Schaden. Nachricht lesen...

Mi 17.01.2024

Statistik Quelle: Frankfurter Allgemeine Zeitung vom Mi 17.01.2024 19:56

Wirtschaft und Forscher warnen vor Kürzungen bei der Batterieforschung

Die Bundesregierung propagiert den Umstieg zum E-Antrieb. Im Widerspruch dazu steht aber eine geplante Kürzung der Mittel für Batterieforschung. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Frankfurter Allgemeine Zeitung vom Mi 17.01.2024 18:56 Bürgergeld

Verfassungsrichter zum Bürgergeld: "Kürzungen sind nicht ausgeschlossen"

Setzt das Verfassungsgericht der Regierung zu enge Grenzen in der Sozialpolitik. Nein, sagt Richter Henning Radtke im Interview mit der F.A.Z. – über das Bürgergeld, Sanktionen und mehr. Nachricht lesen...

Mo 15.01.2024

Statistik Quelle: T-Online vom Mo 15.01.2024 23:28 Lindner

Lindner: Kein Spielraum für Rücknahme der Kürzungen

Am Montag hatte Christian Lindner Verständnis für die Bauernproteste signalisiert. Das änderte jedoch nichts an seiner Haltung in der Dieselfrage. Nachricht lesen...

Do 11.01.2024

Statistik Quelle: finanzen.net vom Do 11.01.2024 11:45

ROUNDUP 2: Kritik an geplanten Kürzungen bei Rad- und Güterverkehr

(Neu: Aussagen Greenpeace im 5. Absatz)BERLIN (dpa-AFX) - Geplante Kürzungen der Bundesregierung beim Radverkehr und beim Güterverkehr auf der Schiene stoßen bei Verbänden auf Kritik. Unter anderem soll ein Förderprogramm für Fahrradparkhäuser an Bahnhöfen ... Nachricht lesen...

Statistik Quelle: ZEIT ONLINE vom Do 11.01.2024 11:20 Bauern

Agrar: Ostbeauftragter verteidigt Kürzungen für Bauern

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Statistik Quelle: Der Tagesspiegel vom Do 11.01.2024 10:51 Bauern

"Tropfen, der das Fass zum Überlaufen bringt": Brandenburgs Ministerpräsident Woidke kritisiert erneut geplante Kürzungen für Bauern

Der SPD-Regierungschef forderte mit Blick auf die Sparliste der Ampel-Koalition ein Umdenken. Zudem untermauerte er seine Unterstützung für die Landwirte. Nachricht lesen...

Mi 10.01.2024

Statistik Quelle: NTV vom Mi 10.01.2024 14:17 Opfer, Ampel

Nächstes Opfer von Einsparungen: Ampel plant Millionen-Kürzungen auch im Güterverkehr

Nicht nur bei den Bauern sind Einsparungen geplant, sondern auch in anderen Branchen. Die Bundesregierung will im Güterverkehr ebenfalls Subventionen streichen. Verbandsvertreter zeigen sich entsetzt: Eigentlich müsste es angesichts des Klimawandels mehr Geld geben. Nachricht lesen...

Di 09.01.2024

Statistik Quelle: Focus vom Di 09.01.2024 18:25 Bauern

Wut wegen Diesel-Kürzungen - Die Sache mit den E-Traktoren unterstreicht die ganze Wut der Bauern

Die ursprünglich geplante Streichung der Diesel-Subventionen sollte nicht nur der Ampel-Regierung Geld bringen, sondern auch die Bauern vom Diesel-Antrieb abbringen. Doch auf dem Markt kommen elektrische Traktoren und Mähdrescher noch so gut wie gar nicht vor. Das Beispiel zeigt: Die große Transformation, die der Landwirtschaft abverlangt wird, ist in manchen Bereichen noch gar nicht mög ... Nachricht lesen...

Mo 08.01.2024

Statistik Quelle: Die Welt vom Mo 08.01.2024 20:19 Bundesregierung, Bauernproteste

Bundesregierung hält trotz Bauernprotesten an Kürzungen fest

Die Bauernproteste bringen die Bundesregierung laut Bundeskanzler Olaf Scholz nicht davon ab, die Subventionen für sie zu kürzen. Und Tesla-Chef Elon Musk drückt auf X seine Unterstützung für die Aktionen der deutschen Landwirte aus. Mehr im Live-Ticker. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: T-Online vom Mo 08.01.2024 17:58 Scholz

Scholz will trotz Protesten an Kürzungen festhalten

Ab Montag wollen die Landwirte Deutschland lahmlegen: Der Bauernverband hat zu großangelegten Protestaktionen aufgerufen. Alle Informationen im Newsblog. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Der Tagesspiegel vom Mo 08.01.2024 17:55 SPD

Kürzungen bei Landwirten: Drei SPD-Ministerpräsidenten stellen sich gegen den Kanzler

Bundesweit haben Bauern gegen die Ampel-Koalition demonstriert und die Streichung der geplanten Subventionskürzungen gefördert. Rückendeckung erhielten sie von drei SPD-Regierungschefs. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: ZEIT ONLINE vom Mo 08.01.2024 17:03 Bauern

Proteste gegen Agrar-Kürzungen: Bauern blockieren bundesweit

Landwirte fordern die vollständige Rücknahme der geplanten Kürzungen. Wie viel Rückhalt haben sie? Und: Das Bündnis Sahra Wagenknecht ist nun offiziell eine Partei. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: NTV vom Mo 08.01.2024 17:01 Bauern

Wütende Bauern-Proteste: SPD-Ministerpräsidenten wollen Rücknahme der Agrar-Kürzungen

Aus Protest gegen die Politik der Ampel protestieren bundesweit die Bauern. Sie wollen erreichen, dass die Regierung die Subventionskürzungen vollständig zurücknimmt. Neben der Union fordern nun auch mehrere SPD-Ministerpräsidenten eine radikale Umkehr. Die Regierung winkt jedoch ab. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Handelsblatt vom Mo 08.01.2024 16:11 Bauernproteste, SPD

Bauernproteste: SPD-Länderchefs fordern Kehrtwende bei Agrar-Kürzungen

In vielen Orten sorgen die Bauernproteste für Verkehrschaos. Mehrere Ministerpräsidenten gehen derweil auf Konfrontation mit dem Bund. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Süddeutsche Zeitung vom Mo 08.01.2024 14:49 Landwirte

Proteste gegen Agrarpolitik: Tausende Landwirte auf der Straße - Schwesig kritisiert Kürzungen

In München hat sich die Kundgebung aufgelöst, andernorts laufen die Demos noch. Inzwischen haben sich bereits drei SPD-Landeschefs auf die Seite der Landwirte geschlagen. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Der Tagesspiegel vom Mo 08.01.2024 12:42 Bauern, Bauernproteste

Bauernproteste in Brandenburg: Ministerpräsident Woidke fordert Rücknahme der Kürzungen für Landwirte

Brandenburgs Regierungschef stellte sich am Montag in Potsdam hinter die Anliegen der Bauern. Die Spitzen der Bauernverbände überreichten Woidke einen Protestbrief. Nachricht lesen...

So 07.01.2024

Statistik Quelle: NTV vom So 07.01.2024 17:25 Bauern

"Schon sehr überraschend": IFO-Präsident nennt Kürzungen für Bauern "überproportional"

Landwirte haben seit Jahren gute wirtschaftliche Ergebnisse erzielt. Dieser Profit ist für IFO-Präsident Fuest kein nachvollziehbarer Grund, sie durch große Einschnitte bei Subventionen zu belasten. Er habe sich über die Pläne der Ampel-Koalition gewundert, sagt er. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Frankfurter Allgemeine Zeitung vom So 07.01.2024 15:48 Bauern

Agrarökonom über Kürzungen: Ist die Kritik der Bauern berechtigt?

Obwohl die Ampel den Bauern entgegengekommen ist, wollen sie weiter protestieren. Agrarökonom Peter Breunig erklärt, welche drei Fragen in der Debatte zu unterscheiden sind. Nachricht lesen...

Fr 05.01.2024

Statistik Quelle: Handelsblatt vom Fr 05.01.2024 16:48 Montag, Bauern

Proteste gegen Kürzungen: Wie Bauern ab Montag das Land lahmlegen wollen

Landwirte protestieren in ganz Deutschland gegen die geplanten Kürzungen. Unterstützung erhalten sie auch von Rechtsextremen. Experten warnen vor einer "Erosion der demokratischen Norm." Nachricht lesen...

Statistik Quelle: ZEIT ONLINE vom Fr 05.01.2024 09:54 Ampel

Agrarhilfen: Ampel nimmt Teil der Kürzungen in der Landwirtschaft zurück

Die Regierung hat auf die Proteste der Bauern reagiert und einen Teil der Kürzungen der Agrarhilfen zurückgenommen. Cem Özdemir kritisierte einige Protestaktionen. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: TAZ vom Fr 05.01.2024 08:47 Bauern

Proteste gegen Kürzungen: Bauern blockieren Habeck

Wütende Landwirte haben den Vizekanzler am Verlassen einer Fähre gehindert. Der Regierungssprecher nennt die Aktion "beschämend". mehr... Nachricht lesen...

Do 04.01.2024

Statistik Quelle: Stern vom Do 04.01.2024 22:34 Ampel

Agrarsubventionen: Ampel macht Teil-Rückzieher bei Kürzungen für Landwirte

Die Pläne der Bundesregierung zum Abbau von Subventionen für die Landwirtschaft sind heftig umstritten. Nun steuert die Koalition um. Dem Bauernverband reicht das aber nicht aus. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: ZDF heute-Nachrichten vom Do 04.01.2024 18:25

Kehrtwende bei Agrar-Kürzungen

Statement von Bundeslandwirtschaftsminister Cem Özdemir (B'90/Grüne) zur Rücknahme und Streckung von geplanten Kürzungen bei Agrar-Subventionen Nachricht lesen...

Statistik Quelle: TAZ vom Do 04.01.2024 17:48 Bundesregierung

Agrarpolitik der Bundesregierung: Weniger Kürzungen von Agrarhilfen

Die Ampel nimmt die geplanten Streichungen von Subventionen für die Landwirtschaft teilweise zurück. Der Bauernverband hält an seinen Protesten fest. mehr... Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Rheinland Pfalz Online vom Do 04.01.2024 16:40 Ampel

Proteste zeigen erste Wirkung: Ampel nimmt Kürzungen für Landwirte großteils wieder zurück

Die massiven Proteste der Landwirte zeigen Wirkung: Die Ampelkoalition nimmt die geplanten Kürzungen bei den Agrarsubventionen teilweise wieder zurück. Die Bauern wollen aber trotzdem weiter an ihrer geplanten Aktionswoche ab kommend ... Nachricht lesen...

Statistik Quelle: tagesschau.de vom Do 04.01.2024 15:32 Bundesregierung

Bundesregierung nimmt einige Agrar-Hilfen zurück

Die Ampelkoalition will einen Teil ihrer Kürzungspläne im Agrarbereich für den Haushalt 2024 zurücknehmen. Die Steuererleichterung beim Agrardiesel bleibe anders als bisher geplant nun doch erhalten. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Hamburger Abendblatt vom Do 04.01.2024 15:32 Ampel

Landwirtschaft: Ampel will Kürzungen für Bauern teilweise zurücknehmen

Die Pläne der Ampel-Koalition zum Abbau von Subventionen für die Landwirtschaft sind heftig umstritten. Nun steuert die Regierung um. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Frankfurter Allgemeine Zeitung vom Do 04.01.2024 15:17 Ampel

Haushaltseinigung der Ampel: Kürzungen für Landwirte werden teilweise zurückgenommen

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Statistik Quelle: Merkur Online vom Do 04.01.2024 15:10 Ampel

Ampel will geplante Kürzungen für Landwirte teilweise zurücknehmen

SPD, Grüne und FDP gehen im Streit um Subventionen für die Landwirtschaft auf die Bauern zu. Das lässt eine Meldung aus Berlin vermuten. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Focus vom Do 04.01.2024 15:01 Ampel

Kehrtwende nach Massen-Protesten - Ampel will geplante Kürzungen für Landwirte teilweise zurücknehmen

Die Ampel-Koalition will geplante Kürzungen von Subventionen für Landwirte teilweise zurücknehmen. Demnach soll es keine Streichung der Kfz-Steuerbefreiung für die Landwirtschaft geben, wie die Bundesregierung am Donnerstag mitteilte. Die Abschaffung der Steuerbegünstigung beim Agrardiesel werde nicht in einem Schritt vollzogen. Nachricht lesen...

Mi 03.01.2024

Statistik Quelle: TAZ vom Mi 03.01.2024 18:44 Bürgergeld

Kürzungen beim Bürgergeld: Ein Rechenweg ins Ungewisse

Die Ampel-Koalition will durch neue Sanktionen Millionen einsparen. Der Selbsthilfeverein Tacheles zweifelt aber an den Zahlen der Regierung. mehr... Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Neues Deutschland vom Mi 03.01.2024 17:32 Bürgergeld

Sanktionen | Bürgergeld-Kürzungen: Sägen am Existenzminimum

Geplante Bürgergeld-Kürzungen: nicht nur stigmatisierend, sondern auch verfassungswidrig Nachricht lesen...

Sa 23.12.2023

Statistik Quelle: Stern vom Sa 23.12.2023 10:34 Bahn

Bahn: Verkehrsminister warnt vor Kürzungen im Schienenverkehr

Brandenburgs Verkehrsminister Rainer Genilke (CDU) hat den Bund davor gewarnt, bei den Regionalisierungsmitteln für den Nahverkehr auf der Schiene zu kürzen. "Ein Einsparen an dieser Stelle würde natürlich schlagartig bedeuten - und das gilt für alle Bundesländer der Bundesrepublik - sich darüber Gedanken zu machen, welche Bahnen denn in Zukunft wo nicht mehr fahren", sagte Genilke am Samstag dem ... Nachricht lesen...

Mi 20.12.2023

Statistik Quelle: Der Tagesspiegel vom Mi 20.12.2023 16:16 Bauern

Ärger wegen Kürzungen für Bauern: Cem Özdemir kämpft auch um seine Zukunft

Keinem anderen Minister bereitet der Sparhaushalt der Ampel so großen Ärger wie Cem Özdemir. Der Landwirtschaftsminister kämpft für die Bauern und für seine Karriere. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Der Tagesspiegel vom Mi 20.12.2023 12:14 Bauern

Kürzungen für 2024 : FDP fordert Überarbeitung von Sparvorschlägen für Bauern

Bundeskanzler Olaf Scholz hat dem Kabinett die Sparvorschläge im Bereich Landwirtschaft zur Kenntnis übermittelt. Doch die FDP hält an der Forderung fest, diese noch einmal zu überdenken. Nachricht lesen...

Di 19.12.2023

Statistik Quelle: Stern vom Di 19.12.2023 00:01 Ampel, Bauern

Haushalt 2024: Immer mehr Kritik an Kürzungen für Landwirte - auch Schwesig stellt sich gegen die Ampel

Protestierende Bauern, Unruhe in der Koalition: Die geplante Kürzung der Agrardiesel-Subvention sorgt für wachsende Kritik. Im stern stellt sich nun auch SPD-Politikerin Manuela Schwesig gegen die Ampel-Pläne. Nachricht lesen...

Mo 18.12.2023

Statistik Quelle: Stern vom Mo 18.12.2023 17:45 Bauern

Video: Kühnert zu Kürzungen bei Landwirten: Veränderungen beim Agrar-Diesel mit Gegenfinanzierung möglich

Der SPD-Generalsekretär sagte in Berlin: Sollten im parlamentarischen Verfahren Änderungen erfolgen, brauche es Vorschläge zur Gegenfinanzierung. "Das wird die Aufgabe der nächsten Wochen sein", so Kühnert. Die SPD wolle sich beim Agrar-Diesel für Veränderungen einsetzen. Wichtig für die Ampel-Spitzen seien vor allem die Gesamteinsparziele, die erreicht werden müssten. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: tagesschau.de vom Mo 18.12.2023 14:01 Ampel, Bauern

Ampel-Pläne: Tausende Bauern protestieren Agrar-Kürzungen

Tausende Landwirte haben in Berlin gegen die geplante Streichung von Steuerleichterungen protestiert. Sollte die Ampel ihre Pläne nicht zurücknehmen, kündigte Bauernpräsident Rukwied "einen sehr heißen Januar" an. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Der Tagesspiegel vom Mo 18.12.2023 09:30 Landwirte

Streichung der Agrardieselsubvention: Özdemir warnt vor Überforderung der Landwirte mit geplanten Kürzungen

Der Bundesagrarminister hat das Ende der staatlichen Förderung für Agrardiesel kritisiert. Deutschland verschlechtere damit seine Wettbewerbsbedingungen im EU-weiten Vergleich. Nachricht lesen...

Do 14.12.2023

Statistik Quelle: Der Westen vom Do 14.12.2023 08:19 Ampel

Spar-Einigung der Ampel: Wo bekomme ich die Kürzungen zu spüren?

Die Einigung ist da! Die Ampel hat sich auf Einsparungen verständigt, um den Bundeshaushalt 2024 klar zu machen. Wo wird gekürzt? Nachricht lesen...

Mi 13.12.2023

Statistik Quelle: Hamburger Abendblatt vom Mi 13.12.2023 18:39 Ampel

Haushalt 2024: Kürzungen beim Bürgergeld: Wo die Ampel sparen wird

Die großen Posten im Sozialbereich lässt die Bundesregierung zwar unangetastet – trotzdem wird auch bei der Grundsicherung gekürzt. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Der Westen vom Mi 13.12.2023 12:35 Ampel

Spar-Einigung der Ampel: Wo bekomme ich die Kürzungen zu spüren?

Die Einigung ist da! Die Ampel hat sich auf Einsparungen verständigt, um den Bundeshaushalt 2024 klar zu machen. Wo wird gekürzt? Nachricht lesen...

Statistik Quelle: TAZ vom Mi 13.12.2023 10:14 Argentinien

Neue Regierung in Argentinien: Hartes Kürzungen angekündigt

Die neue Regierung in Buenos Aires will Subventionen für Energie, Wasser und Fahrkarten senken. Die Währung wird um 50 Prozent abgewertet. mehr... Nachricht lesen...

Fr 08.12.2023

Statistik Quelle: Merkur Online vom Fr 08.12.2023 17:40 Haushaltskrise

Wegen Haushaltskrise: FDP-Vize fordert Kürzungen für Rentner - "Rente ist der Elefant im Raum"

In der Haushaltsdebatte wird vor allem seitens der FDP nach Kürzungen im Sozialbereich gerufen. FDP-Vize Vogel fordert nun auch eine Kürzung der Rente mit 63. Nachricht lesen...

Mi 06.12.2023

Statistik Quelle: Handelsblatt vom Mi 06.12.2023 14:44 Bürgergeld

Haushaltskrise: Intel-Milliarden streichen und Bürgergeld kürzen? Über diese Kürzungen verhandelt die Ampel

Die Koalition muss große Löcher im Haushalt für 2024 stopfen: 17 Milliarden Euro im regulären Etat, 13 Milliarden Euro im Klimafonds. Längst geht es auch um brisante Einschnitte. Nachricht lesen...

Di 28.11.2023

Statistik Quelle: Merkur Online vom Di 28.11.2023 15:37 Scholz

Kürzungen bei Rente und Bürgergeld: Scholz macht bei Regierungserklärung klare Ansage

Angesichts der Haushaltskrise wird Olaf Scholz‘ Regierungserklärung zu einer Beruhigungsrede. Die Bevölkerung bittet der Kanzler um Vertrauen. Nachricht lesen...

Do 23.11.2023

Statistik Quelle: Der Tagesspiegel vom Do 23.11.2023 09:07 Ukraine, Bundeswehr

"Acht Milliarden Euro sind Stand jetzt nicht sicher" : Strack-Zimmermann warnt vor Kürzungen bei Ukraine-Hilfe und Bundeswehr

Die Haushaltskrise könnte sich auch auf bereits beschlossene Ukraine-Hilfen auswirken. Die FDP-Politikerin fordert, die Finanzierung der Militärhilfen und Bundeswehrausrüstung zu sichern. Nachricht lesen...

Mi 22.11.2023

Statistik Quelle: Hamburger Abendblatt vom Mi 22.11.2023 09:48 Haushaltskrise, Bundeshaushalt

Finanzen: Debatte um Ausweg aus Haushaltskrise - Merz will Kürzungen

Das Karlsruher Haushaltsurteil muss die Bundesregierung kalt erwischt haben - von einem Plan B der Ampel-Koalition ist bisher nichts zu sehen. Um so heftiger tobt in Berlin die Diskussion. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Merkur Online vom Mi 22.11.2023 04:45 Ampel, Merz

Debatte um Ausweg aus Haushaltskrise - Merz will Kürzungen

Das Karlsruher Haushaltsurteil muss die Bundesregierung kalt erwischt haben - von einem Plan B der Ampel-Koalition ist bisher nichts zu sehen. Um so heftiger tobt in Berlin die Diskussion. Nachricht lesen...

Di 21.11.2023

Statistik Quelle: Merkur Online vom Di 21.11.2023 17:32 Haushaltssperre

Kürzungen für Rentner: Nach Haushaltssperre "sind Einsparungen bei Renten möglich"

Um die Haushaltskrise zu lösen schlägt die "Wirtschaftsweise" Veronika Grimm Einsparungen in vielen Bereichen vor. Auch bei der Rente könnte man kürzen. Nachricht lesen...

Mo 20.11.2023

Statistik Quelle: Der Tagesspiegel vom Mo 20.11.2023 06:33 FDP

Milliardenlücke im Bundeshaushalt: FDP-Fraktionschef Dürr fordert Kürzungen beim Sozialstaat

In der Debatte um Konsequenzen aus dem Haushaltsurteil des Bundesverfassungsgerichts spricht sich der FDP-Fraktionsvorsitzende für soziale Einschnitte aus. Nachricht lesen...

So 19.11.2023

Statistik Quelle: Der Tagesspiegel vom So 19.11.2023 10:24 Lindner

"Mit weniger Geld wirksamere Politik": Lindner kündigt nach Karlsruhe-Urteil Kürzungen der Wirtschaftsförderung an

Nachdem das Verfassungsgericht ein Haushaltsmanöver der Ampel gekippt hat, spricht der Finanzminister von schmerzhaften Einsparungen – sieht in dem Urteil aber eine Chance. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Die Welt vom So 19.11.2023 01:54 Lindner

Lindner kündigt Kürzungen bei der Wirtschaftsförderung an

Der Bundesfinanzminister plant, die Wirtschaftsförderung zusammenzustreichen. Lindner räumte ein, dass die anstehenden Einsparungen schmerzhaft seien. Unterstützung bekommt der Minister von einer "Wirtschaftsweisen" – auch bei der Schuldenbremse. Nachricht lesen...

Mi 15.11.2023

Statistik Quelle: NTV vom Mi 15.11.2023 12:59 Haushalt

Nach Urteil zum Haushalt: Ökonomen rechnen mit klimapolitischen Kürzungen

Wegen Corona stockt die Bundesregierung den Haushalt 2021 um 60 Milliarden Euro auf. Nicht genutzte Gelder darf sie aber nicht in den Klimafonds verschieben, entscheidet jetzt das Verfassungsgericht. Das Urteil wird nach Ansicht von Ökonomen weitreichende Folgen haben. Nachricht lesen...

Di 07.11.2023

Statistik Quelle: ZEIT ONLINE vom Di 07.11.2023 13:34 Bund

Flüchtlingsgipfel von Bund und Ländern: Grüne zweifeln an Umsetzbarkeit von Kürzungen für Asylbewerber

Es gebe keine Belege, dass Flüchtlinge wegen Sozialleistungen nach Deutschland kämen, sagt Grünen-Fraktionschefin Katharina Dröge. Sie fordert die Prüfung der Beschlüsse. Nachricht lesen...

Mo 30.10.2023

Statistik Quelle: Der Tagesspiegel vom Mo 30.10.2023 16:17 FDP

Reaktion der Grünen auf FDP-Vorstoß: Lang ist gegen Kürzungen von Sozialleistungen für Asylbewerber

Das Existenzminimum von Asylbewerbern sei durch ein Urteil des Verfassungsgerichts gesichert, sagt Lang. Sie plädiert stattdessen für eine bessere Finanzierung in den Kommunen. Nachricht lesen...

Mi 18.10.2023

Statistik Quelle: Frankfurter Allgemeine Zeitung vom Mi 18.10.2023 07:35 FDP

FDP legt Gegenvorschlag zu Kürzungen beim Elterngeld vor

Zwei Monate kürzer soll der Anspruch für junge Eltern künftig sein, sieht ein Positionspapier der FDP-Bundestagsfraktion vor. Der Vorschlag ist aber noch im Fluss - er sieht auch eine mögliche Verlängerung und Bonuszahlungen zu. Nachricht lesen...

Mo 09.10.2023

Statistik Quelle: Der Tagesspiegel vom Mo 09.10.2023 12:45 SPD, CDU

CDU und SPD korrigieren Entwurf: Viele Kürzungen im Gesundheitsbereich in Berlin abgewendet

Auf Antrag der Koalitionsfraktionen wurden geplante Einsparungen zurückgenommen. Die Zukunft der Schwangerschaftskonfliktberatung bleibt offen. Nachricht lesen...

Sa 07.10.2023

Statistik Quelle: tagesschau.de vom Sa 07.10.2023 09:50 Ukraine

Landkreise für Kürzungen auch bei Ukraine-Flüchtlingen

Die Debatte über Sachleistungen statt Bargeld für Asylbewerber dauert an. Justizminister Buschmann sprach sich für Bezahlkarten aus. Deutschlands Landkreise fordern Kürzungen auch bei künftigen Ukraine-Flüchtlingen. Nachricht lesen...

Fr 29.09.2023

Statistik Quelle: ZEIT ONLINE vom Fr 29.09.2023 15:46 Asyl

Integrationsbeauftragte: Jana Michael: Kürzungen bei Asyl nicht nachvollziehbar

Nachricht lesen...

Do 28.09.2023

Statistik Quelle: Der Tagesspiegel vom Do 28.09.2023 12:35 Arbeitsloser

1,5 Milliarden Euro Kürzungen: Arbeitsminister kippt Sparpläne bei Betreuung junger Arbeitsloser

Arbeitslose unter 25 Jahren sollten nach den Plänen des Ministers nicht mehr vom Jobcenter betreut werden. Wegen heftiger Kritik hat Hubertus Heil einen anderen Vorschlag eingebracht. Nachricht lesen...

Mi 27.09.2023

Statistik Quelle: Der Tagesspiegel vom Mi 27.09.2023 11:54 Senat

Kürzungen im Berliner Haushalt: "Der Senat untergräbt Angebote zur Antidiskriminierung"

Einige queere und intersektionelle Initiativen könnten im neuen Haushalt des Berliner Senats leer ausgehen. Antidiskriminierungs-Experte Ed Greve klagt: Das sendet ein fatales Signal. Nachricht lesen...

Mi 06.09.2023

Statistik Quelle: Der Tagesspiegel vom Mi 06.09.2023 14:59 Bundestag

Haushaltsdebatte im Bundestag: Baerbock unzufrieden mit Schuldenbremse und "schmerhaften" Kürzungen

Außerministerin Annalena bedauert, dass es im Bundestag keine Mehrheit für eine Aufweichung der Schuldenbremse gibt. Derweil stellt ihr die Union ein vernichtendes Zeugnis aus. Nachricht lesen...

Sa 19.08.2023

Statistik Quelle: Frankfurter Allgemeine Zeitung vom Sa 19.08.2023 15:38 Ampel

Ampel plant Kürzungen bei Migrationsberatung: Spart die Regierung an der Integration?

Die Ampel plant Kürzungen bei der Migrationsberatung. Die Wohlfahrtsverbände fürchten "fatale Folgen" für ihre Klienten – und verweisen auf die steigende Zahl der Flüchtlinge. Nachricht lesen...

So 13.08.2023

Statistik Quelle: Der Spiegel vom So 13.08.2023 17:34 Esken

Esken will Kürzungen bei politischer Bildung verhindern

Der Etat der Bundeszentrale für politische Bildung soll 2024 um 20 Millionen Euro gekürzt werden. Für SPD-Chefin Saskia Esken ist das noch nicht entschieden – über den Haushalt befinde das Parlament. Nachricht lesen...

Sa 05.08.2023

Statistik Quelle: Stern vom Sa 05.08.2023 10:44 Bildung

Kürzungen bei Bundeszentrale für politische Bildung in der Kritik

Die geplanten Mittelkürzungen bei der Bundeszentrale für politische Bildung (bpb) durch die Ampel-Regierung stoßen auf breite Kritik. Der Dachverband der Einrichtungen politischer Bildung warnte am Samstag gegenüber der Nachrichtenagentur AFP vor dem Wegfall von Angeboten auch im Bereich der Demokratieförderung, die in Zeiten eines Erstarkens extremistischer Kräfte nötiger denn je seien. Auf Unver ... Nachricht lesen...

Do 03.08.2023

Statistik Quelle: Hamburger Abendblatt vom Do 03.08.2023 20:19 Ampel

Politik-News im Überblick: Digitale Verwaltung: Ampel plant Kürzungen im Haushalt

Der Haushaltsplan für die Digitalisierung der Behörden hat eine Kontroverse ausgelöst. Die wichtigen Politik-News des Tages im Blog. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Der Spiegel vom Do 03.08.2023 19:37 Widerstand

Digitalisierung der Verwaltung: Widerstand gegen geplante Kürzungen des Innenministeriums

Per Klick zum Ausweis? Kurz ins Netz für den Fahrzeugschein? Die Ampel wollte die Bürgerdienstquälerei beenden, Digitalisierung war ihr großes Versprechen. Doch jetzt spart das Innenministerium – und die Koalition streitet wieder. Nachricht lesen...

Mi 02.08.2023

Statistik Quelle: Der Spiegel vom Mi 02.08.2023 22:04 Italien

Bürgergeld in Italien: Wie die Kürzungen das Land spalten

160.000 Menschen erfuhren über eine Handynachricht, dass ihr Bürgergeld gekürzt wird. Im Land herrschen nun Wut und Verwirrung. Für Melonis Partei und ihre Koalitionspartner ist es ein kalkuliertes Risiko. Nachricht lesen...

So 30.07.2023

Statistik Quelle: tagesschau.de vom So 30.07.2023 09:24 AfD, Chefin

DGB-Chefin Fahimi kritisiert geplante Kürzungen beim Elterngeld

DGB-Chefin Fahimi hat die vorgeschlagene Kürzung des Elterngeldes als "Unsinn" bezeichnet. Sie sprach von einem erfolgreichen Instrument zur Gleichstellung - und warf der Ampelregierung vor, die Menschen zu verunsichern. Nachricht lesen...

Fr 28.07.2023

Statistik Quelle: Stern vom Fr 28.07.2023 10:33 Finanzen

Finanzen: Göring-Eckardt warnt vor Kürzungen bei Demokratieprojekten

Die Grünen-Politikerin spricht sich für eine Ausweitung und eine Verstetigung der Mittel für Demokratieprojekte aus. Nachricht lesen...

Mi 26.07.2023

Statistik Quelle: Süddeutsche Zeitung vom Mi 26.07.2023 05:06 Israel

Trotz umstrittener Justizreform: USA: Keine Kürzungen der Militärhilfen an Israel

Die Justizreform in Israel hat US-Präsident Joe Biden schon mehrfach scharf kritisiert - an seiner Loyalität lässt er aber keinen Zweifel. Es gebe eine "eiserne" Verpflichtung. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Stern vom Mi 26.07.2023 02:02 Israel

Finanzen: USA: Keine Kürzungen der Militärhilfen an Israel

Nach dem Umbau der Justiz in Israel sollen die Militärhilfen der USA an das Land nicht gekürzt oder gestoppt werden. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: ZEIT ONLINE vom Mi 26.07.2023 02:02 Israel

Finanzen: USA: Keine Kürzungen der Militärhilfen an Israel

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Statistik Quelle: Hamburger Abendblatt vom Mi 26.07.2023 02:02 Israel

Finanzen: USA: Keine Kürzungen der Militärhilfen an Israel

Nach dem Umbau der Justiz in Israel sollen die Militärhilfen der USA an das Land nicht gekürzt oder gestoppt werden. Nachricht lesen...

Do 13.07.2023

Statistik Quelle: Merkur Online vom Do 13.07.2023 20:10 SPD

Trotz Budget-Kürzungen: SPD hält an BAföG-Erhöhungen fest

Meldungen über Kürzungen im BAföG-Budget schlugen nach Bekanntgabe des Bundeshaushalts 2024 einige Wellen – jetzt äußert sich auch die SPD-Fraktion. Nachricht lesen...

Mo 10.07.2023

Statistik Quelle: Der Tagesspiegel vom Mo 10.07.2023 10:00 Elterngeld

Geplante Kürzungen beim Elterngeld: Der Aufschrei der verwöhnten Wohlstandskinder

Sabine Rennefanz über die Reaktionen auf die geplanten Kürzungen beim Elterngeld. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: TAZ vom Mo 10.07.2023 08:51 Elterngeld

Kürzungen bei Familienpolitik: Weiter Zoff um Elterngeld für Reiche

SPD-Chef Klingbeil will das Ehegattensplitting streichen statt das Elterngeld zu kürzen. Auch die FDP will andernorts sparen. Familienministerin Paus weist das zurück. mehr... Nachricht lesen...

Mi 05.07.2023

Statistik Quelle: TAZ vom Mi 05.07.2023 17:10 Elterngeld

Umstrittene Elterngeld-Kürzungen: Die gefühlte Armut der Reichen

Einkommensreiche Haushalte sollen den Anspruch auf Elterngeld verlieren. Nun schlagen sie Alarm, dabei ist das nur gerecht. Es ginge aber auch gerechter. mehr... Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Stern vom Mi 05.07.2023 17:04 Elterngeld

Debatte über Elterngeld-Kürzungen: Empört euch lieber über Kinderarmut, bevor ihr Elterngeldkürzungen bei Privilegierten ungerecht nennt

Jedes fünfte Kind in Deutschland ist armutsgefährdet. Doch diese Zahl löst bei den meisten weit weniger Empörung aus als die Tatsache, dass ein paar privilegierten Familien das Elterngeld gestrichen werden soll. Unsere Autorin macht das wütend.  Nachricht lesen...

Statistik Quelle: NTV vom Mi 05.07.2023 13:44 Kabinett

Kürzungen in fast allen Ressorts: Kabinett verabschiedet zurechtgestutzten Haushalt

Lange ringt die Bundesregierung, nun beschließt das Kabinett den Entwurf für den Bundeshaushalt 2024. Dabei erreicht Finanzminister Lindner sein Ziel: Die Schuldenbremse hält er ein. Allerdings müssen dafür die Ressorts sparen, nur ein Ministerium ist ausgenommen. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: NTV vom Mi 05.07.2023 11:06 Elterngeld

Helge Braun im "ntv Frühstart": Kürzungen beim Elterngeld "falsche Prioritätensetzung"

Die Kürzungen beim Elterngeld hält Helge Braun, Vorsitzender des Haushaltsausschusses, für falsch, die Zwölf-Milliarden-Forderung der Familienministerin für die Kindergrundsicherung für "utopisch", und auch gegen das geplante Heizungsgesetz argumentiert der CDU-Mann im "ntv Frühstart". Nachricht lesen...

Di 04.07.2023

Statistik Quelle: Der Westen vom Di 04.07.2023 18:30 Elterngeld

Elterngeld: Ampelzoff! Kommt es wirklich zu Tausenden Kürzungen?

Nachdem die Familienministerin Lisa Paus einen Vorschlag zum Elterngeld gemacht hat, hagelt es Kritik aus der FDP - und der Gesellschaft. Nachricht lesen...

Mi 24.05.2023

Statistik Quelle: NTV vom Mi 24.05.2023 14:23 Grüne

Pauschale Kürzungen abgelehnt: Grüne pochen auf baldigen Haushaltsentwurf für 2024

Die Haushaltsaufstellung durch Finanzminister Lindner sei gegenwärtig eine Farce, poltert die Parlamentarische Geschäftsführerin der Grünen, Mihalic. Ihre Fraktion fordert daher die zügige Vorlage eines Entwurfs. Einem Plan Lindners erteilt der Koalitionspartner bereits eine Absage. Nachricht lesen...

Di 23.05.2023

Statistik Quelle: Der Tagesspiegel vom Di 23.05.2023 10:30 Grüne

"Lindner sorgt für Chaos": Grüne kritisieren Finanzminister wegen geplanter Kürzungen

20 Milliarden Euro muss der Finanzminister einsparen. Ein kursierender Vorschlag wird hart kritisiert, am Mittwoch muss Lindner deshalb in den Haushaltsausschuss. Nachricht lesen...

Mo 17.04.2023

Statistik Quelle: Wirtschaftswoche vom Mo 17.04.2023 13:37 Tesla

Leistungsprämien: Tesla-Mitarbeiter in Shanghai protestieren gegen Bonus-Kürzungen

Die Beschäftigten vermuten, der tödliche Unfall im Shanghai-Werk Anfang des Jahres könne der Grund dafür sein. Am Wochenende wurden sie über die Kürzungen informiert. Nachricht lesen...

Sa 08.04.2023

Statistik Quelle: Frankfurter Allgemeine Zeitung vom Sa 08.04.2023 08:42 Lindner

Lindner kündigt Kürzungen im Haushalt 2024 an

Der Bundesfinanzminister erwartet ein Defizit von bis zu 18 Milliarden Euro im kommenden Jahr. Er fordert deshalb eine Überprüfung sämtlicher Ausgaben. Neuer Ärger mit den Ländern ist programmiert. Nachricht lesen...

Fr 24.03.2023

Statistik Quelle: Der Tagesspiegel vom Fr 24.03.2023 19:12 SPD

Ernst-Plan zum Lehrermangel auf der Kippe: SPD und Grüne sehen Kürzungen kritisch

Brandenburgs Bildungsministerin Britta Ernst (SPD) wegen Umschichtungen gegen dramatischen Lehrermangel unter Druck - sie warnt vor "Nichtstun" . Nachricht lesen...

Fr 20.01.2023

Statistik Quelle: boersen-zeitung.de vom Fr 20.01.2023 18:18 Bank

Boni-Kürzungen bei Deutscher Bank

Nach einem schwachen Jahr im Geschäft mit Fusionen und Übernahmen senkt die Deutsche Bank den Bonuspool für ihre Investmentbanker für das vergangene Jahr um knapp 10 %. Nachricht lesen...

Di 03.01.2023

Statistik Quelle: Der Tagesspiegel vom Di 03.01.2023 15:40 Lindner

Finanzminister setzt Kabinett unter Druck: Lindner schließt Kürzungen im Etat nicht aus

Der FDP-Chef will spätestens 2024 eine "Zeitenwende in der Finanzpolitik" und weg von einem expansiven Ausgabenkurs. Er plädiert für Stabilität und Verlässlichkeit Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Focus vom Di 03.01.2023 11:14 Lindner

Knappe Kassen bis 2024 - Lindner ruft Minister zum Sparen auf und droht mit Kürzungen

Wegen der klammen Haushaltslage hat Finanzminister Christian Lindner seine Kollegen zur Sparsamkeit aufgerufen. Dem FDP-Politiker zufolge seien auch Kürzungen der Mittel nicht ausgeschlossen. Bis 2024 müssten "alle Ausgaben auf den Prüfstand" gestellt werden, so Lindner. Nachricht lesen...

Do 24.11.2022

Statistik Quelle: T-Online vom Do 24.11.2022 13:28

Kürzungen für alleinstehende Asylbewerber verfassungswidrig

Seit 2019 erhalten alleinstehende Menschen in Asylunterkünften zehn Prozent weniger Sozialleistungen. Diese pauschale Kürzung ist laut BVerfG nicht rechtens. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: tagesschau.de vom Do 24.11.2022 11:03

Kürzungen für Asylbewerber in Sammelunterkünften verfassungswidrig

Alleinstehende Asylsuchende bekommen seit 2019 weniger Geld, wenn sie in einer Sammelunterkunft leben. Das ist verfassungswidrig, urteilte nun das Bundesverfassungsgericht. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Handelsblatt vom Do 24.11.2022 10:15

Bundesverfassungsgericht: Karlsruhe stoppt Kürzungen für Alleinstehende in Flüchtlingsheimen

Asylsuchende, die allein in einer Sammelunterkunft leben, bekommen weniger Geld. Dagegen urteilt nun das Bundesverfassungsgericht. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Frankfurter Allgemeine Zeitung vom Do 24.11.2022 10:06

Verfassungsgericht stoppt Kürzungen für Alleinstehende in Flüchtlingsheimen

Asylsuchende, die allein in einer Sammelunterkunft leben, bekommen seit einigen Jahren weniger Geld – wegen mutmaßlicher Einsparmöglichkeiten, etwa beim Einkauf. Das Bundesverfassungsgericht beurteilt die Situation anders. Nachricht lesen...