Die letzten wichtigen Nachrichten zum Thema MINISTERPRÄSIDENT
Do 07.03.2024
Statistik Quelle: Die Welt vom Do 07.03.2024 09:41 Asylpolitik
Nordrhein-Westfalens Ministerpräsident Wüst ist mit den Ergebnissen der Bund-Länder-Konferenz zur Asylpolitik nicht zufrieden und beklagt ein Schneckentempo. Damit ist er nicht der Einzige. Reporterin Isabell Finzel fasst die Reaktionen der Ministerpräsidenten auf den Gipfel bei WELT TV zusammen. Nachricht lesen...
NRW-Ministerpräsident Wüst beklagt Schneckentempo bei Asylpolitik
Nordrhein-Westfalens Ministerpräsident Wüst ist mit den Ergebnissen der Bund-Länder-Konferenz zur Asylpolitik nicht zufrieden und beklagt ein Schneckentempo. Damit ist er nicht der Einzige. Reporterin Isabell Finzel fasst die Reaktionen der Ministerpräsidenten auf den Gipfel bei WELT TV zusammen. Nachricht lesen...
Mi 06.03.2024
Statistik Quelle: Der Spiegel vom Mi 06.03.2024 18:53 Migration
Wie kommt die Politik beim Kampf gegen irreguläre Migration voran? Der Kanzler gibt sich nach dem Treffen mit den Ministerpräsidenten hochzufrieden. Doch nicht alle Länderchefs teilen seine gute Laune. Nachricht lesen...
Olaf Scholz bei Ländertreffen zu Migration: Speeddating mit dem Kanzler
Wie kommt die Politik beim Kampf gegen irreguläre Migration voran? Der Kanzler gibt sich nach dem Treffen mit den Ministerpräsidenten hochzufrieden. Doch nicht alle Länderchefs teilen seine gute Laune. Nachricht lesen...
Statistik Quelle: Stern vom Mi 06.03.2024 18:30 Scholz
Die Ministerpräsidenten der Länder haben sich mit Bundeskanzler Olaf Scholz getroffen, um über die Migrationspolitik und die wirtschaftliche Lage zu sprechen. Hamburgs Bürgermeister ist zufrieden. Nachricht lesen...
Bund-Länder-Treffen: Ministerpräsidenten-Beratung: Tschentscher begrüßt Resultate
Die Ministerpräsidenten der Länder haben sich mit Bundeskanzler Olaf Scholz getroffen, um über die Migrationspolitik und die wirtschaftliche Lage zu sprechen. Hamburgs Bürgermeister ist zufrieden. Nachricht lesen...
Statistik Quelle: NTV vom Mi 06.03.2024 06:26 NRW, Wüst
Der nordrhein-westfälische Ministerpräsident Wüst will erst im Herbst sagen, ob er Kanzlerkandidat für die Unionsparteien werden möchte. Gleichzeitig wirft er am Dienstagabend in der ARD-Talkshow Maischberger Bundeskanzler Scholz in der Flüchtlingsfrage Untätigkeit vor. Nachricht lesen...
Wüst bei Maischberger: NRW-Ministerpräsident bezeichnet Höcke als Nazi
Der nordrhein-westfälische Ministerpräsident Wüst will erst im Herbst sagen, ob er Kanzlerkandidat für die Unionsparteien werden möchte. Gleichzeitig wirft er am Dienstagabend in der ARD-Talkshow Maischberger Bundeskanzler Scholz in der Flüchtlingsfrage Untätigkeit vor. Nachricht lesen...
Fr 01.03.2024
Statistik Quelle: ZEIT ONLINE vom Fr 01.03.2024 12:58 Ukraine
Ministerpräsident: Kretschmer: Menschen aus der Ukraine sind Bereicherung
Nachricht lesen...Mi 28.02.2024
Statistik Quelle: Focus vom Mi 28.02.2024 07:13 Fregatte Hessen
Wer in Hessen kein Bleiberecht hat, soll künftig nicht mal in die Städte gelangen. Stattdessen soll er in der Erstaufnahmeeinrichtung festgehalten werden – bis zur Abschiebung. Nachricht lesen...
Hessen greift hart durch - CDU-Ministerpräsident Rhein: "Wer kein Asylrecht erhält, den schieben wir ab!"
Wer in Hessen kein Bleiberecht hat, soll künftig nicht mal in die Städte gelangen. Stattdessen soll er in der Erstaufnahmeeinrichtung festgehalten werden – bis zur Abschiebung. Nachricht lesen...
Di 27.02.2024
Statistik Quelle: Der Tagesspiegel vom Di 27.02.2024 09:54 Nein
Kürzlich sprach sich Grünheide bei einem Bürgerentscheid gegen Erweiterungspläne des Autobauers Tesla aus. Ohne Veränderungen werde der Wohlstand aber nicht wachsen, so Woidke. Nachricht lesen...
Nach Nein zur Tesla-Erweiterung: Ministerpräsident Woidke ruft Brandenburger zu mehr Akzeptanz von Wandel auf
Kürzlich sprach sich Grünheide bei einem Bürgerentscheid gegen Erweiterungspläne des Autobauers Tesla aus. Ohne Veränderungen werde der Wohlstand aber nicht wachsen, so Woidke. Nachricht lesen...
Statistik Quelle: ZEIT ONLINE vom Di 27.02.2024 09:42 Ukraine
Ministerpräsident: Weil gegen deutsche Soldaten in der Ukraine
Nachricht lesen...Mo 26.02.2024
Statistik Quelle: tagesschau.de vom Mo 26.02.2024 10:53 AfD
Thüringens Ministerpräsident Ramelow kritisiert bei Caren Miosga seine ehemalige Parteikollegin Wagenknecht und warnt vor einer starken AfD. Es müsse mehr darüber aufgeklärt werden, welche Programmatik AfD-Landeschef Höcke verfolge. Von L. Weyell. Nachricht lesen...
Thüringens Ministerpräsident Ramelow warnt vor starker AfD unter Höcke
Thüringens Ministerpräsident Ramelow kritisiert bei Caren Miosga seine ehemalige Parteikollegin Wagenknecht und warnt vor einer starken AfD. Es müsse mehr darüber aufgeklärt werden, welche Programmatik AfD-Landeschef Höcke verfolge. Von L. Weyell. Nachricht lesen...
Fr 23.02.2024
Statistik Quelle: Bild vom Fr 23.02.2024 22:34 Erhöhung
Also doch! Uns droht die nächste Erhöhung der Rundfunkgebühren! Am Freitag empfahl die ...Foto: Oliver Berg/dpa Nachricht lesen...
Sein Land müsste zustimmen - Erster Ministerpräsident will Gebühren-Erhöhung stoppen
Also doch! Uns droht die nächste Erhöhung der Rundfunkgebühren! Am Freitag empfahl die ...Foto: Oliver Berg/dpa Nachricht lesen...
Do 22.02.2024
Statistik Quelle: Bild vom Do 22.02.2024 16:59 Söder
Markus Söder wurde beim Schweden-Besuch von Köniigin Silvia in Stockholm empfangen.Foto: Sven Hoppe/dpa Nachricht lesen...
Silvia von Schweden empfängt Söder - Välkommen, Herr Ministerpräsident!
Markus Söder wurde beim Schweden-Besuch von Köniigin Silvia in Stockholm empfangen.Foto: Sven Hoppe/dpa Nachricht lesen...
Mo 19.02.2024
Statistik Quelle: Frankfurter Allgemeine Zeitung vom Mo 19.02.2024 06:19 Nahost
Die Palästinenserführung verlangt von Israel, sofort eine Rückkehr der Bevölkerung im Gazastreifen in ihre Häuser zu erlauben. Für den Wiederaufbau sei internationale Hilfe nötig. Russland lädt die Palästinenserorganisationen nach Moskau ein. Der Überblick. Nachricht lesen...
Die Nacht in Nahost: Palästinensischer Ministerpräsident fordert Marshallplan
Die Palästinenserführung verlangt von Israel, sofort eine Rückkehr der Bevölkerung im Gazastreifen in ihre Häuser zu erlauben. Für den Wiederaufbau sei internationale Hilfe nötig. Russland lädt die Palästinenserorganisationen nach Moskau ein. Der Überblick. Nachricht lesen...
Do 15.02.2024
Statistik Quelle: Merkur Online vom Do 15.02.2024 13:45 Habeck
Wirtschaftsminister Habeck startet seine Tour durch Sachsen und Thüringen in Leipzig. Auf der Handwerksmesse erhält er von Sachsens Ministerpräsident eine Abfuhr. Nachricht lesen...
Keine DDR-Verhältnisse: Sachsens Ministerpräsident Kretschmer gibt Robert Habeck einen Korb
Wirtschaftsminister Habeck startet seine Tour durch Sachsen und Thüringen in Leipzig. Auf der Handwerksmesse erhält er von Sachsens Ministerpräsident eine Abfuhr. Nachricht lesen...
Mi 14.02.2024
Statistik Quelle: Focus vom Mi 14.02.2024 22:28 AfD
Reiner Haseloff, Sachsen-Anhalts Ministerpräsident, hat vor der Möglichkeit einer Regierungsbeteiligung der AfD gewarnt. Selbst ein derartiges Gedankenspiel sei abzulehnen. Nachricht lesen...
Sachsen-Anhalts Ministerpräsident - Haseloff: "AfD darf überhaupt nicht in Nähe von Regierungsverantwortung kommen"
Reiner Haseloff, Sachsen-Anhalts Ministerpräsident, hat vor der Möglichkeit einer Regierungsbeteiligung der AfD gewarnt. Selbst ein derartiges Gedankenspiel sei abzulehnen. Nachricht lesen...
Mo 12.02.2024
Statistik Quelle: Focus vom Mo 12.02.2024 16:22 Scholz
Am Montagnachmittag treffen sich in Berlin Bundeskanzler Olaf Scholz und der polnische Ministerpräsident Donald Tusk. Zuvor äußerte sich Tusk schon knallhart zum Thema Migration. Nachricht lesen...
Donald Tusk - Kurz vor Scholz-Treffen spricht Polens Ministerpräsident Klartext zu Migration
Am Montagnachmittag treffen sich in Berlin Bundeskanzler Olaf Scholz und der polnische Ministerpräsident Donald Tusk. Zuvor äußerte sich Tusk schon knallhart zum Thema Migration. Nachricht lesen...
Statistik Quelle: ZEIT ONLINE vom Mo 12.02.2024 10:57 Stubb
Der ehemalige finnische Ministerpräsident Alexander Stubb wurde in der Stichwahl zum neuen Präsidenten gewählt. Laut Justizministerium bekam er 51,6 Prozent der Stimmen. Nachricht lesen...
Finnland: Ex-Ministerpräsident Stubb zum finnischen Präsidenten gewählt
Der ehemalige finnische Ministerpräsident Alexander Stubb wurde in der Stichwahl zum neuen Präsidenten gewählt. Laut Justizministerium bekam er 51,6 Prozent der Stimmen. Nachricht lesen...
Sa 10.02.2024
Statistik Quelle: Der Tagesspiegel vom Sa 10.02.2024 14:02 Ministerpräsidentin
Um neue Impulse für die Wirtschaft zu schaffen, fordert Ministerpräsident Haseloff, die Haushaltsnotlage auszurufen. Gespart werden müsse im Sozialbereich. Nachricht lesen...
"Wir sind in einer Ausnahmesituation": Sachsen-Anhalts Ministerpräsident für Ausrufen der Haushaltsnotlage im Bund
Um neue Impulse für die Wirtschaft zu schaffen, fordert Ministerpräsident Haseloff, die Haushaltsnotlage auszurufen. Gespart werden müsse im Sozialbereich. Nachricht lesen...
Statistik Quelle: ZEIT ONLINE vom Sa 10.02.2024 12:48 Pakistan
Bei den Parlamentswahlen haben Kandidaten des Ex-Ministerpräsidenten Khan die meisten Sitze errungen. Zuvor wurde er wegen Korruption zu langen Haftstrafen verurteilt. Nachricht lesen...
Pakistan: Partei von Ex-Ministerpräsident Imran Khan will Regierung bilden
Bei den Parlamentswahlen haben Kandidaten des Ex-Ministerpräsidenten Khan die meisten Sitze errungen. Zuvor wurde er wegen Korruption zu langen Haftstrafen verurteilt. Nachricht lesen...
Fr 09.02.2024
Statistik Quelle: ZEIT ONLINE vom Fr 09.02.2024 20:31 Union
Ministerpräsident: Kretschmer will Kanzlerkandidatur der Union im Herbst klären
Nachricht lesen...Statistik Quelle: Stern vom Fr 09.02.2024 20:31 Union
Sachsens Ministerpräsident Michael Kretschmer will die Kanzlerkandidatur der Union erst im Herbst nach den Landtagswahlen entscheiden lassen. "Wir haben eine Vereinbarung, dass sie im Herbst geklärt wird, und der Herbst beginnt irgendwann Ende September", sagte der CDU-Politiker im WDR-Interview. Kretschmer ist auch stellvertretender Bundeschef seiner Partei. In Sachsen und Thüringen stehen die La ... Nachricht lesen...
Ministerpräsident: Kretschmer will Kanzlerkandidatur der Union im Herbst klären
Sachsens Ministerpräsident Michael Kretschmer will die Kanzlerkandidatur der Union erst im Herbst nach den Landtagswahlen entscheiden lassen. "Wir haben eine Vereinbarung, dass sie im Herbst geklärt wird, und der Herbst beginnt irgendwann Ende September", sagte der CDU-Politiker im WDR-Interview. Kretschmer ist auch stellvertretender Bundeschef seiner Partei. In Sachsen und Thüringen stehen die La ... Nachricht lesen...
Statistik Quelle: Handelsblatt vom Fr 09.02.2024 18:54 Pakistan
Der ehemalige Ministerpräsident Sharif hat sich zum Wahlsieger in Pakistan erklärt. Der Atommacht stehen laut Beobachtern unruhige Zeiten bevor. Menschenrechtler kritisieren die Wahl. Nachricht lesen...
Pakistan: Ex-Ministerpräsident Sharif erklärt sich zum Wahlsieger in Pakistan
Der ehemalige Ministerpräsident Sharif hat sich zum Wahlsieger in Pakistan erklärt. Der Atommacht stehen laut Beobachtern unruhige Zeiten bevor. Menschenrechtler kritisieren die Wahl. Nachricht lesen...
Statistik Quelle: NTV vom Fr 09.02.2024 01:05
Georgien hat einen neuen Ministerpräsidenten: Irakli Kobachidse heißt der neue Regierungschef, der zeitweise in Deutschland studiert hat. Trotz seiner Vergangenheit ist offen, ob er das Land eher in Richtung EU oder in Richtung Moskau steuern will Nachricht lesen...
In Düsseldorf promoviert: Kobachidse ist Georgiens neuer Ministerpräsidenten
Georgien hat einen neuen Ministerpräsidenten: Irakli Kobachidse heißt der neue Regierungschef, der zeitweise in Deutschland studiert hat. Trotz seiner Vergangenheit ist offen, ob er das Land eher in Richtung EU oder in Richtung Moskau steuern will Nachricht lesen...
Di 06.02.2024
Statistik Quelle: Merkur Online vom Di 06.02.2024 17:17 SPD
In der Bürgergeld-Debatte schaltet sich plötzlich der Chef des Landes Brandenburg, Dietmar Woidke (SPD) ein. Er hält eine Kürzung des Bürgergeldes für möglich. Nachricht lesen...
SPD-Ministerpräsident kritisiert Bürgergeld-Erhöhung: "Vielleicht gibt es eine Kürzung"
In der Bürgergeld-Debatte schaltet sich plötzlich der Chef des Landes Brandenburg, Dietmar Woidke (SPD) ein. Er hält eine Kürzung des Bürgergeldes für möglich. Nachricht lesen...
Fr 26.01.2024
Statistik Quelle: Der Spiegel vom Fr 26.01.2024 12:30 Nato, Schweden
Schwedens Nato-Mitgliedschaft sei nicht verhandelbar, betont Ulf Kristersson vor dem Treffen mit seinem ungarischen Amtskollegen. Eine andere Frage würde der Ministerpräsident hingegen gern mit Orbán diskutieren. Nachricht lesen...
Schweden: Ministerpräsident Ulf Kristersson will nicht mit Orbán über Nato-Beitritt verhandeln
Schwedens Nato-Mitgliedschaft sei nicht verhandelbar, betont Ulf Kristersson vor dem Treffen mit seinem ungarischen Amtskollegen. Eine andere Frage würde der Ministerpräsident hingegen gern mit Orbán diskutieren. Nachricht lesen...
Mi 24.01.2024
Statistik Quelle: Focus vom Mi 24.01.2024 20:44 AfD
In Oberhausen hat NRW-Ministerpräsident Hendrik Wüst (CDU) an einer Demonstration gegen die AfD teilgenommen. Auf X teilte er ein Foto seiner Teilnahme. Nachricht lesen...
Oberhausen - NRW-Ministerpräsident Hendrik Wüst demonstriert gegen die AfD
In Oberhausen hat NRW-Ministerpräsident Hendrik Wüst (CDU) an einer Demonstration gegen die AfD teilgenommen. Auf X teilte er ein Foto seiner Teilnahme. Nachricht lesen...
Mo 22.01.2024
Statistik Quelle: Der Tagesspiegel vom Mo 22.01.2024 13:28 Bauern
Am Montag war der märkische Regierungschef zu Gast auf der Grünen Woche. Dort betonte er, dass die Landesregierung mit dem Landesbauernverband in einem engen Austausch sei. Nachricht lesen...
Agrardiesel-Streit: Brandenburgs Ministerpräsident Woidke ruft Bund zu baldiger Einigung mit Bauern auf
Am Montag war der märkische Regierungschef zu Gast auf der Grünen Woche. Dort betonte er, dass die Landesregierung mit dem Landesbauernverband in einem engen Austausch sei. Nachricht lesen...
Statistik Quelle: Focus vom Mo 22.01.2024 09:43 AfD
Steht Deutschland vor der nächsten Machtübernahme? Droht die Massendeportation von allen, die sich nicht einfügen wollen? Der Irrsinn bei der AfD korrespondiert leider mit der Maßlosigkeit der journalistischen Bewertung.Von Focus Magazin-Jan Fleischhauer Nachricht lesen...
FOCUS-Kolumne von Jan Fleischhauer - Auch ein Ministerpräsident Höcke kann die Verfassung nicht ändern: Gegen die Hysterie der AfD-Debatte
Steht Deutschland vor der nächsten Machtübernahme? Droht die Massendeportation von allen, die sich nicht einfügen wollen? Der Irrsinn bei der AfD korrespondiert leider mit der Maßlosigkeit der journalistischen Bewertung.Von Focus Magazin-Jan Fleischhauer Nachricht lesen...
Statistik Quelle: Handelsblatt vom Mo 22.01.2024 08:55 Krieg
Selenski: Russland wird sich verantworten müssen +++ Behörden in russischer Ostseeregion wegen Drohnen in Alarmbereitschaft +++ Russland berichtet von Raketenangriffen auf die Krim +++ Der Newsblog. Nachricht lesen...
+++ Ukraine-Krieg +++: Polnischer Ministerpräsident Tusk in Kiew eingetroffen
Selenski: Russland wird sich verantworten müssen +++ Behörden in russischer Ostseeregion wegen Drohnen in Alarmbereitschaft +++ Russland berichtet von Raketenangriffen auf die Krim +++ Der Newsblog. Nachricht lesen...
Fr 19.01.2024
Statistik Quelle: ZEIT ONLINE vom Fr 19.01.2024 05:56 Ampel
Ministerpräsident : Woidke fordert mehr Stabilität von Ampel-Koalition
Nachricht lesen...Do 18.01.2024
Statistik Quelle: NTV vom Do 18.01.2024 16:35 Rhein, Ministerpräsidentin
Der Gewinner der hessischen Landtagswahl ist auch im Amt des Regierungschefs bestätigt worden. Boris Rhein erhält in der ersten Sitzung des neuen Landtags in Wiesbaden 76 Stimmen und damit mehr Zuspruch als erwartet. Der 52-jährige CDU-Politiker koaliert nun mit einem neuen Partner. Nachricht lesen...
Mit neuem Regierungspartner: Hessens CDU-Ministerpräsident Rhein wiedergewählt
Der Gewinner der hessischen Landtagswahl ist auch im Amt des Regierungschefs bestätigt worden. Boris Rhein erhält in der ersten Sitzung des neuen Landtags in Wiesbaden 76 Stimmen und damit mehr Zuspruch als erwartet. Der 52-jährige CDU-Politiker koaliert nun mit einem neuen Partner. Nachricht lesen...
Statistik Quelle: ZEIT ONLINE vom Do 18.01.2024 14:31 Ministerpräsidentin, CDU
Landtag: Hessens CDU-Ministerpräsident Rhein wiedergewählt
Nachricht lesen...Statistik Quelle: Handelsblatt vom Do 18.01.2024 14:15 Ministerpräsidentin
Der Christdemokrat Rhein die hessische Landtagswahl gewonnen, nun ist er auch im Amt des Regierungschefs bestätigt worden. Den Regierungspartner wechselt Rhein allerdings. Nachricht lesen...
Landtagswahl: Hessens CDU-Ministerpräsident Rhein wiedergewählt
Der Christdemokrat Rhein die hessische Landtagswahl gewonnen, nun ist er auch im Amt des Regierungschefs bestätigt worden. Den Regierungspartner wechselt Rhein allerdings. Nachricht lesen...
Statistik Quelle: tagesschau.de vom Do 18.01.2024 14:07 Ministerpräsidentin, Rhein
Die neue schwarz-rote Koalition im hessischen Landtag hat Boris Rhein im Amt des Ministerpräsidenten bestätigt. Der CDU-Politiker erhielt eine Stimme mehr als das Regierungslager Mandate hat. Nachricht lesen...
Boris Rhein als hessischer Ministerpräsident wiedergewählt
Die neue schwarz-rote Koalition im hessischen Landtag hat Boris Rhein im Amt des Ministerpräsidenten bestätigt. Der CDU-Politiker erhielt eine Stimme mehr als das Regierungslager Mandate hat. Nachricht lesen...
Statistik Quelle: Der Tagesspiegel vom Do 18.01.2024 13:57 Ministerpräsidentin
Der Christdemokrat Boris Rhein hat die hessische Landtagswahl gewonnen, nun ist er auch im Amt des Regierungschefs bestätigt worden – allerdings mit neuem Koalitionspartner. Nachricht lesen...
Mit neuem Koalitionspartner: Hessens CDU-Ministerpräsident Rhein wiedergewählt
Der Christdemokrat Boris Rhein hat die hessische Landtagswahl gewonnen, nun ist er auch im Amt des Regierungschefs bestätigt worden – allerdings mit neuem Koalitionspartner. Nachricht lesen...
Statistik Quelle: Hamburger Abendblatt vom Do 18.01.2024 13:50 CDU, Ministerpräsidentin
Der Christdemokrat Rhein hat die hessische Landtagswahl gewonnen, nun ist er auch im Amt des Regierungschefs bestätigt worden. Sein Regierungspartner aber ist ein neuer. Nachricht lesen...
Landtag: Hessens CDU-Ministerpräsident Rhein wiedergewählt
Der Christdemokrat Rhein hat die hessische Landtagswahl gewonnen, nun ist er auch im Amt des Regierungschefs bestätigt worden. Sein Regierungspartner aber ist ein neuer. Nachricht lesen...
Statistik Quelle: Merkur Online vom Do 18.01.2024 13:49 Ministerpräsidentin
Boris Rhein ist erneut zum hessischen Ministerpräsidenten gewählt worden. Der CDU-Politiker erhielt am Donnerstag im Landtag in Wiesbaden 76 Stimmen. Die neue schwarz-rote Regierungskoalition verfügt über 75 der 133 Mandate im Landtag. Nachricht lesen...
Hessens Ministerpräsident Rhein wiedergewählt
Boris Rhein ist erneut zum hessischen Ministerpräsidenten gewählt worden. Der CDU-Politiker erhielt am Donnerstag im Landtag in Wiesbaden 76 Stimmen. Die neue schwarz-rote Regierungskoalition verfügt über 75 der 133 Mandate im Landtag. Nachricht lesen...
Statistik Quelle: Der Tagesspiegel vom Do 18.01.2024 08:44 Bauern
Wütende Landwirte protestierten auch in Brandenburg. Heute sucht Ministerpräsident Woidke das Gespräch. Um 11:30 werden erste Ergebnisse erwartet. Nachricht lesen...
Nach Traktoren vor der Staatskanzlei: Brandenburgs Ministerpräsident Woidke diskutiert mit Bauern
Wütende Landwirte protestierten auch in Brandenburg. Heute sucht Ministerpräsident Woidke das Gespräch. Um 11:30 werden erste Ergebnisse erwartet. Nachricht lesen...
Mi 17.01.2024
Statistik Quelle: Bild vom Mi 17.01.2024 03:54 AfD
Daniel Günther hat bei "Maischberger" Sympathie für ein AfD-Verbotsverfahren geäußert.Foto: WDR/Oliver Ziebe Nachricht lesen...
"Lasse ich nicht mehr gelten" - Ministerpräsident Günther attackiert AfD-Wähler
Daniel Günther hat bei "Maischberger" Sympathie für ein AfD-Verbotsverfahren geäußert.Foto: WDR/Oliver Ziebe Nachricht lesen...
Di 16.01.2024
Statistik Quelle: Handelsblatt vom Di 16.01.2024 13:23 Weltwirtschaftsforum
Li Qiang verkündet vorab positive Wachstumszahlen und versucht, China als geeignete Führungsmacht darzustellen. Doch das Publikum in Davos reagiert zurückhaltend. Nachricht lesen...
Weltwirtschaftsforum: Chinas Ministerpräsident: Wirtschaft 2023 um 5,2 Prozent gewachsen
Li Qiang verkündet vorab positive Wachstumszahlen und versucht, China als geeignete Führungsmacht darzustellen. Doch das Publikum in Davos reagiert zurückhaltend. Nachricht lesen...
Mo 15.01.2024
Statistik Quelle: Neue Zürcher Zeitung vom Mo 15.01.2024 12:49 Präsident, Krieg
Am Montag beginnt in den Bündner Bergen das 54. WEF. Im Fokus der Veranstaltung stehen die Kriege in der Ukraine und in Nahost. Nachricht lesen...
DIE NEUSTEN ENTWICKLUNGEN - WEF 2024: Der ukrainische Präsident Wolodimir Selenski und der chinesische Ministerpräsident Li Qiang werden in Bern empfangen
Am Montag beginnt in den Bündner Bergen das 54. WEF. Im Fokus der Veranstaltung stehen die Kriege in der Ukraine und in Nahost. Nachricht lesen...
Statistik Quelle: Focus vom Mo 15.01.2024 11:50 SPD
Hessens Ministerpräsident Boris Rhein und SPD-Landeschefin, Bundesinnenministerin Nancy Faeser, stellen am Donnerstag das künftige Kabinett vor, das am Donnerstag (18.1.) die Arbeit aufnehmen soll. Faeser hat mitgeteilt, dass Kaweh Mansoori neuer Vize-Ministerpräsident werden soll. Nachricht lesen...
Und Wirtschaftsminister - SPD-Mann Kaweh Mansoori wird Hessens neuer Vize-Ministerpräsident
Hessens Ministerpräsident Boris Rhein und SPD-Landeschefin, Bundesinnenministerin Nancy Faeser, stellen am Donnerstag das künftige Kabinett vor, das am Donnerstag (18.1.) die Arbeit aufnehmen soll. Faeser hat mitgeteilt, dass Kaweh Mansoori neuer Vize-Ministerpräsident werden soll. Nachricht lesen...
So 14.01.2024
Statistik Quelle: Der Spiegel vom So 14.01.2024 08:11 CDU
NRW-Ministerpräsident Wüst hat die Bundesregierung zur Zusammenarbeit aufgerufen, um die Migration zu begrenzen. Extremisten profitierten von der Handlungsunfähigkeit der Demokraten, die AfD sei »eine gefährliche Nazipartei«. Nachricht lesen...
Hendrik Wüst (CDU): NRW-Ministerpräsident fordert eine »Allianz der Mitte« in der Migrationspolitik
NRW-Ministerpräsident Wüst hat die Bundesregierung zur Zusammenarbeit aufgerufen, um die Migration zu begrenzen. Extremisten profitierten von der Handlungsunfähigkeit der Demokraten, die AfD sei »eine gefährliche Nazipartei«. Nachricht lesen...
Do 11.01.2024
Statistik Quelle: N24 vom Do 11.01.2024 21:26 CDU, SPD
Brisanter Ortstermin für Olaf Scholz: Ausgerechnet während des Bahnstreiks eröffnet der Kanzler ein Bahnwerk. In Cottbus erwarten ihn wütende Landwirte. Im Gespräch zeigt Scholz Verständnis – und ausgerechnet ein führender SPD-Mann fällt ihm dann in den Rücken. Nachricht lesen...
Und dann fährt der SPD-Ministerpräsident dem SPD-Kanzler in die Parade
Brisanter Ortstermin für Olaf Scholz: Ausgerechnet während des Bahnstreiks eröffnet der Kanzler ein Bahnwerk. In Cottbus erwarten ihn wütende Landwirte. Im Gespräch zeigt Scholz Verständnis – und ausgerechnet ein führender SPD-Mann fällt ihm dann in den Rücken. Nachricht lesen...
Statistik Quelle: Die Welt vom Do 11.01.2024 17:06 CDU, SPD
Brisanter Ortstermin für Olaf Scholz: Ausgerechnet während des Bahnstreiks eröffnet der Kanzler ein Bahnwerk. In Cottbus erwarten ihn wütende Landwirte. Im Gespräch zeigt Scholz Verständnis – und ausgerechnet ein führender SPD-Mann fällt ihm dann in den Rücken. Nachricht lesen...
Und dann fährt der SPD-Ministerpräsident dem SPD-Kanzler in die Parade
Brisanter Ortstermin für Olaf Scholz: Ausgerechnet während des Bahnstreiks eröffnet der Kanzler ein Bahnwerk. In Cottbus erwarten ihn wütende Landwirte. Im Gespräch zeigt Scholz Verständnis – und ausgerechnet ein führender SPD-Mann fällt ihm dann in den Rücken. Nachricht lesen...
Statistik Quelle: Der Tagesspiegel vom Do 11.01.2024 10:51 Bauern
Der SPD-Regierungschef forderte mit Blick auf die Sparliste der Ampel-Koalition ein Umdenken. Zudem untermauerte er seine Unterstützung für die Landwirte. Nachricht lesen...
"Tropfen, der das Fass zum Überlaufen bringt": Brandenburgs Ministerpräsident Woidke kritisiert erneut geplante Kürzungen für Bauern
Der SPD-Regierungschef forderte mit Blick auf die Sparliste der Ampel-Koalition ein Umdenken. Zudem untermauerte er seine Unterstützung für die Landwirte. Nachricht lesen...
Mi 10.01.2024
Statistik Quelle: Der Spiegel vom Mi 10.01.2024 13:39 AfD
Der schleswig-holsteinische Ministerpräsident Daniel Günter hält die AfD für gefährlich. Nun äußerte er sich zur Debatte über ein mögliches Verbotsverfahren. Der CDU-Politiker hegt dafür gewisse Sympathien – »ohne Zweifel«. Nachricht lesen...
AfD: Schleswig-Holsteins Ministerpräsident Daniel Günther offen für Verbotsverfahren
Der schleswig-holsteinische Ministerpräsident Daniel Günter hält die AfD für gefährlich. Nun äußerte er sich zur Debatte über ein mögliches Verbotsverfahren. Der CDU-Politiker hegt dafür gewisse Sympathien – »ohne Zweifel«. Nachricht lesen...
Statistik Quelle: ZEIT ONLINE vom Mi 10.01.2024 09:16 Attal
Frankreichs Präsident Emmanuel Macron hat den bisherigen Bildungsminister Gabriel Attal zum neuen Ministerpräsidenten ernannt. Der 34-Jährige folgt auf Élisabeth Borne. Nachricht lesen...
Frankreich: Gabriel Attal wird neuer Ministerpräsident
Frankreichs Präsident Emmanuel Macron hat den bisherigen Bildungsminister Gabriel Attal zum neuen Ministerpräsidenten ernannt. Der 34-Jährige folgt auf Élisabeth Borne. Nachricht lesen...
Mo 08.01.2024
Statistik Quelle: Der Tagesspiegel vom Mo 08.01.2024 12:42 Bauern, Bauernproteste
Brandenburgs Regierungschef stellte sich am Montag in Potsdam hinter die Anliegen der Bauern. Die Spitzen der Bauernverbände überreichten Woidke einen Protestbrief. Nachricht lesen...
Bauernproteste in Brandenburg: Ministerpräsident Woidke fordert Rücknahme der Kürzungen für Landwirte
Brandenburgs Regierungschef stellte sich am Montag in Potsdam hinter die Anliegen der Bauern. Die Spitzen der Bauernverbände überreichten Woidke einen Protestbrief. Nachricht lesen...
Fr 05.01.2024
Statistik Quelle: Bild vom Fr 05.01.2024 21:18 Ampel, Bauern
Da hat einer aber endgültig genug! Dietmar Woidke knöpft sich die Ampel vor.Foto: Sebastian Gollnow/dpa Nachricht lesen...
Attacke von SPD-Ministerpräsident - Ampel-Streit ist "demokratiezersetzend"
Da hat einer aber endgültig genug! Dietmar Woidke knöpft sich die Ampel vor.Foto: Sebastian Gollnow/dpa Nachricht lesen...
Statistik Quelle: ZEIT ONLINE vom Fr 05.01.2024 12:37 Hochwasser
Ministerpräsident: Haseloff nach Hochwasser-Besuch in der Kritik
Nachricht lesen...Statistik Quelle: Stern vom Fr 05.01.2024 12:37 Hochwasser
Nach seinem Besuch im Hochwassergebiet in Sangerhausen ist Sachsen-Anhalts Ministerpräsident Reiner Haseloff (CDU) in die Kritik geraten. Nachdem er und Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) sowie Bundesumweltministerin Steffi Lemke (Grüne) von einzelnen Anwohnern immer wieder bepöbelt worden sind, sagte Haseloff zu einer Person: "Geh lieber arbeiten." Das belegt ein Video des "Spiegel". Mehrere Medien ... Nachricht lesen...
Ministerpräsident: Haseloff nach Hochwasser-Besuch in der Kritik
Nach seinem Besuch im Hochwassergebiet in Sangerhausen ist Sachsen-Anhalts Ministerpräsident Reiner Haseloff (CDU) in die Kritik geraten. Nachdem er und Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) sowie Bundesumweltministerin Steffi Lemke (Grüne) von einzelnen Anwohnern immer wieder bepöbelt worden sind, sagte Haseloff zu einer Person: "Geh lieber arbeiten." Das belegt ein Video des "Spiegel". Mehrere Medien ... Nachricht lesen...
Statistik Quelle: Der Tagesspiegel vom Fr 05.01.2024 08:48 Bundesregierung
Der Regierungschef ist überzeugt, dass die wirtschaftliche Entwicklung Brandenburgs vorangeht. Von der Bundesregierung wünscht er sich stabile Rahmenbedingungen. Nachricht lesen...
"Leider wird so viel gestritten": Brandenburgs Ministerpräsident Woidke kritisiert Bundesregierung
Der Regierungschef ist überzeugt, dass die wirtschaftliche Entwicklung Brandenburgs vorangeht. Von der Bundesregierung wünscht er sich stabile Rahmenbedingungen. Nachricht lesen...
Do 28.12.2023
Statistik Quelle: Stern vom Do 28.12.2023 06:40 Ministerpräsidentin
Sparen ja, aber mit Augenmaß: Ministerpräsident Daniel Günther setzt trotz Engpässen auf eine verlässliche Haushaltspolitik. Eines macht ihm dabei Mut. Nachricht lesen...
Ministerpräsident: Günther will behutsam sparen
Sparen ja, aber mit Augenmaß: Ministerpräsident Daniel Günther setzt trotz Engpässen auf eine verlässliche Haushaltspolitik. Eines macht ihm dabei Mut. Nachricht lesen...
Statistik Quelle: Stern vom Do 28.12.2023 06:21 Ministerpräsidentin
Zum Jahresende blickt Ministerpräsident Wüst besorgt in die Zukunft: Die Europawahl 2024 wird aus seiner Sicht zum Gradmesser für die Demokratie. Für die Menschen hat er daher einen wichtigen Appell. Nachricht lesen...
Ministerpräsident: Wüst: In Krisenzeiten stärker für die Demokratie einstehen
Zum Jahresende blickt Ministerpräsident Wüst besorgt in die Zukunft: Die Europawahl 2024 wird aus seiner Sicht zum Gradmesser für die Demokratie. Für die Menschen hat er daher einen wichtigen Appell. Nachricht lesen...
Statistik Quelle: N24 vom Do 28.12.2023 04:22 AfD
Vor den Landtagswahlen schlägt Thüringens Innenminister eine Anpassung des Verfassungsartikels zur Ministerpräsidentenwahl vor – die jetzige Formulierung schließe nicht aus, dass ein Kandidat mit nur einer Stimme gewählt werde. Das Land drohe, "in ein Desaster hinein zu schlafwandeln". Nachricht lesen...
Thüringens Innenminister regt Verfassungsänderung an, um AfD-Ministerpräsident zu verhindern
Vor den Landtagswahlen schlägt Thüringens Innenminister eine Anpassung des Verfassungsartikels zur Ministerpräsidentenwahl vor – die jetzige Formulierung schließe nicht aus, dass ein Kandidat mit nur einer Stimme gewählt werde. Das Land drohe, "in ein Desaster hinein zu schlafwandeln". Nachricht lesen...
Mi 27.12.2023
Statistik Quelle: Der Tagesspiegel vom Mi 27.12.2023 17:45 Bürger
Niedersachsens Ministerpräsident Weil sieht keinen finanziellen Spielraum für ein Klimageld in dieser Legislaturperiode. Grüne und Sozialverbände drängen dagegen auf eine rasche Einführung. Nachricht lesen...
Kein Klimageld? : SPD-Ministerpräsident Weil glaubt nicht mehr an Entlastung für Bürger
Niedersachsens Ministerpräsident Weil sieht keinen finanziellen Spielraum für ein Klimageld in dieser Legislaturperiode. Grüne und Sozialverbände drängen dagegen auf eine rasche Einführung. Nachricht lesen...
Statistik Quelle: ZEIT ONLINE vom Mi 27.12.2023 08:21 Ukraine
Ministerpräsident : Kretschmer: Kein Quadratmeter der Ukraine ist russisch geworden
Nachricht lesen...Di 26.12.2023
Statistik Quelle: Focus vom Di 26.12.2023 22:38 Ampel
Niedersachsens Ministerpräsident Stephan Weil (SPD) kritisiert die Sparpläne der Bundesregierung und fordert deutliche Korrekturen. Weil hält unter anderem die Kürzungen der Zuschüsse für Agrardiesel falsch. Nachricht lesen...
"Halte ich für falsch" - SPD-Ministerpräsident Weil kritisiert Sparpläne der Ampel - und fordert Korrektur
Niedersachsens Ministerpräsident Stephan Weil (SPD) kritisiert die Sparpläne der Bundesregierung und fordert deutliche Korrekturen. Weil hält unter anderem die Kürzungen der Zuschüsse für Agrardiesel falsch. Nachricht lesen...
Statistik Quelle: Bild vom Di 26.12.2023 20:47 Ampel, AfD
Das Endlos-Gezerre um das Klimageld geht in die nächste Runde. Ein SPD-Politiker spricht Klartext.Foto: Bernd von Jutrczenka/dpa Nachricht lesen...
SPD-Ministerpräsident Weil - Ampel wird wichtiges Wahlversprechen brechen!
Das Endlos-Gezerre um das Klimageld geht in die nächste Runde. Ein SPD-Politiker spricht Klartext.Foto: Bernd von Jutrczenka/dpa Nachricht lesen...
Mo 25.12.2023
Statistik Quelle: ZEIT ONLINE vom Mo 25.12.2023 19:55 Hochwasser
Unwetter: Hochwasser: Ministerpräsident Weil dankt Einsatzkräften
Nachricht lesen...Di 19.12.2023
Statistik Quelle: Stern vom Di 19.12.2023 15:25 Kreuzerlass, Söder
Der umstrittene Kreuzerlass von Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) hat Bestand. In einem am Dienstag veröffentlichten Urteil wies das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig Klagen gegen die seit 2018 bestehende Verwaltungsvorschrift zum Aufhängen von Kreuzen in Dienstgebäuden in Bayern zurück. Dem Urteil zufolge waren die Klagen gegen das Aufhängen der Kreuze unbegründet. Damit blieb die Re ... Nachricht lesen...
Kreuzerlass von Bayerns Ministerpräsident Söder hat Bestand
Der umstrittene Kreuzerlass von Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) hat Bestand. In einem am Dienstag veröffentlichten Urteil wies das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig Klagen gegen die seit 2018 bestehende Verwaltungsvorschrift zum Aufhängen von Kreuzen in Dienstgebäuden in Bayern zurück. Dem Urteil zufolge waren die Klagen gegen das Aufhängen der Kreuze unbegründet. Damit blieb die Re ... Nachricht lesen...
Statistik Quelle: Der Tagesspiegel vom Di 19.12.2023 13:54 Söder
Der umstrittene Kreuzerlass von Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) hat Bestand. Nachricht lesen...
Klagen zurückgewiesen: Umstrittener Kreuzerlass von Bayerns Ministerpräsident Söder hat Bestand
Der umstrittene Kreuzerlass von Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) hat Bestand. Nachricht lesen...
Statistik Quelle: Focus vom Di 19.12.2023 13:50 Kreuzerlass
Das Bundesverwaltungsgericht hat Klagen gegen den umstrittenen bayerischen Kreuzerlass abgewiesen. Der Freistaat Bayern muss Kreuze, die seit 2018 in jedem staatlichen Gebäude hängen, nicht abnehmen, entschied das Gericht in Leipzig am Dienstag. Nachricht lesen...
Bundesverwaltungsgericht weist Klage ab - Kreuzerlass von Bayerns Ministerpräsident Söder hat Bestand
Das Bundesverwaltungsgericht hat Klagen gegen den umstrittenen bayerischen Kreuzerlass abgewiesen. Der Freistaat Bayern muss Kreuze, die seit 2018 in jedem staatlichen Gebäude hängen, nicht abnehmen, entschied das Gericht in Leipzig am Dienstag. Nachricht lesen...
Do 14.12.2023
Statistik Quelle: Der Spiegel vom Do 14.12.2023 20:13 Israel
Besuch in einem zerstörten Kibbuz, Gespräche mit Opfern des Hamas-Terrors: Zu Gast in Israel hält sich Markus Söder an den üblichen Ablauf. Doch es geht ihm nicht nur um starke Bilder. Nachricht lesen...
Markus Söder in Israel: Ministerpräsident besucht Kibbuz und Gedenkstätte
Besuch in einem zerstörten Kibbuz, Gespräche mit Opfern des Hamas-Terrors: Zu Gast in Israel hält sich Markus Söder an den üblichen Ablauf. Doch es geht ihm nicht nur um starke Bilder. Nachricht lesen...
Mi 13.12.2023
Statistik Quelle: ZEIT ONLINE vom Mi 13.12.2023 18:00 Ampel
Ministerpräsident: Kretschmer besorgt nach Haushaltseinigung der Ampel
Nachricht lesen...Statistik Quelle: ZDF heute-Nachrichten vom Mi 13.12.2023 10:13 Tusk
Polen hat einen neuen, pro-europäischen Ministerpräsidenten: Donald Tusk hat im Präsidialpalast in Warschau seinen Amtseid abgelegt. Nachricht lesen...
Tusk als neuer Ministerpräsident vereidigt
Polen hat einen neuen, pro-europäischen Ministerpräsidenten: Donald Tusk hat im Präsidialpalast in Warschau seinen Amtseid abgelegt. Nachricht lesen...
Statistik Quelle: tagesschau.de vom Mi 13.12.2023 10:02 Tusk
Polen hat einen neuen Ministerpräsidenten: In Warschau sind der ehemalige EU-Ratspräsident Tusk und sein Kabinett von Präsident Duda vereidigt worden. Zuvor hatte das Parlament der pro-europäischen Regierung das Vertrauen ausgesprochen. Nachricht lesen...
Polens neuer Ministerpräsident Tusk vereidigt
Polen hat einen neuen Ministerpräsidenten: In Warschau sind der ehemalige EU-Ratspräsident Tusk und sein Kabinett von Präsident Duda vereidigt worden. Zuvor hatte das Parlament der pro-europäischen Regierung das Vertrauen ausgesprochen. Nachricht lesen...
Statistik Quelle: TAZ vom Mi 13.12.2023 07:39 Polens Parlament, Tusk
Der Weg für Donald Tusk als neuen polnischen Ministerpräsidenten ist frei. Doch er will es allen recht machen und muss mit PiS-Hinterlassenschaften kämpfen. mehr... Nachricht lesen...
Polens neuer Ministerpräsident: Tusk vor dem Spagat
Der Weg für Donald Tusk als neuen polnischen Ministerpräsidenten ist frei. Doch er will es allen recht machen und muss mit PiS-Hinterlassenschaften kämpfen. mehr... Nachricht lesen...
Mo 11.12.2023
Statistik Quelle: Neue Zürcher Zeitung vom Mo 11.12.2023 19:06 Tusk
Knapp zwei Monate nach der Wahl in Polen ist der Weg frei für eine proeuropäische neue Regierung unter Donald Tusk. Der amtierende Ministerpräsident Morawiecki verlor wie erwartet die Vertrauensfrage. Nachricht lesen...
Polnischer Ministerpräsident verliert Vertrauensvotum und macht den Weg für Donald Tusk als neuen Regierungschef frei
Knapp zwei Monate nach der Wahl in Polen ist der Weg frei für eine proeuropäische neue Regierung unter Donald Tusk. Der amtierende Ministerpräsident Morawiecki verlor wie erwartet die Vertrauensfrage. Nachricht lesen...
Statistik Quelle: tagesschau.de vom Mo 11.12.2023 07:17 CDU
CDU-Politiker Günther hat seiner Partei eine Mitverantwortung an der "herausfordernden Stimmung" im Land gegeben. Es habe in den letzten 16 Jahren Versäumisse seitens der Union gegeben. Nachricht lesen...
CDU-Ministerpräsident Günther räumt Versäumisse der Union ein
CDU-Politiker Günther hat seiner Partei eine Mitverantwortung an der "herausfordernden Stimmung" im Land gegeben. Es habe in den letzten 16 Jahren Versäumisse seitens der Union gegeben. Nachricht lesen...
Sa 09.12.2023
Statistik Quelle: Stern vom Sa 09.12.2023 01:21 Ampel
Im Haushaltsstreit der Ampel-Koalition hat Niedersachsens Ministerpräsident Stephan Weil (SPD) der FDP eine Oppositionspolitik innerhalb der Regierung vorgeworfen. "Die FDP hat schlichtweg ein ungeklärtes Verhältnis zu der Regierung: Sie will so etwas sein wie die Opposition in der Regierung und das funktioniert eigentlich nie", sagte Weil den Zeitungen des Redaktionsnetzwerks Deutschland (RND) vo ... Nachricht lesen...
Ministerpräsident Weil wirft FDP Oppositionspolitik innerhalb der Ampel vor
Im Haushaltsstreit der Ampel-Koalition hat Niedersachsens Ministerpräsident Stephan Weil (SPD) der FDP eine Oppositionspolitik innerhalb der Regierung vorgeworfen. "Die FDP hat schlichtweg ein ungeklärtes Verhältnis zu der Regierung: Sie will so etwas sein wie die Opposition in der Regierung und das funktioniert eigentlich nie", sagte Weil den Zeitungen des Redaktionsnetzwerks Deutschland (RND) vo ... Nachricht lesen...
Fr 08.12.2023
Statistik Quelle: Der Tagesspiegel vom Fr 08.12.2023 20:25 CDU
Die Christdemokraten hielten sich in Brandenburgs Kenia-Koalition bisher zurück. Doch nun schlägt Chef Jan Redmann, Spitzenkandidat für die Landtagswahl 2024, gegenüber der SPD andere Töne an. Nachricht lesen...
Redmann greift Woidke an : CDU-Chef will Ministerpräsident werden
Die Christdemokraten hielten sich in Brandenburgs Kenia-Koalition bisher zurück. Doch nun schlägt Chef Jan Redmann, Spitzenkandidat für die Landtagswahl 2024, gegenüber der SPD andere Töne an. Nachricht lesen...
Do 07.12.2023
Statistik Quelle: ZEIT ONLINE vom Do 07.12.2023 15:01 Schulen
Ministerpräsident: Söder verteidigt geplantes Gender-Verbot für Bayerns Schulen
Nachricht lesen...Statistik Quelle: Der Tagesspiegel vom Do 07.12.2023 10:46 Pisa
Noch nie schnitten deutsche Schüler in der Pisa-Studie schlechter ab. Auch Bundeskanzler Olaf Scholz ist besorgt. Nachricht lesen...
Nach Pisa-Debakel: Brandenburgs Ministerpräsident sieht Kulturminister am Zug
Noch nie schnitten deutsche Schüler in der Pisa-Studie schlechter ab. Auch Bundeskanzler Olaf Scholz ist besorgt. Nachricht lesen...
Sa 02.12.2023
Statistik Quelle: Stern vom Sa 02.12.2023 10:51 Russland
Olympische Bob- und Rodelwettkämpfe will das Internationale Olympische Komitee nicht in Deutschland austragen lassen, weil Russen keine Visa bekommen sollen. Hessens Landeschef Boris Rhein ist empört. Nachricht lesen...
Sportpolitik: Ministerpräsident Rhein kritisiert IOC-Haltung zu Russland
Olympische Bob- und Rodelwettkämpfe will das Internationale Olympische Komitee nicht in Deutschland austragen lassen, weil Russen keine Visa bekommen sollen. Hessens Landeschef Boris Rhein ist empört. Nachricht lesen...
Statistik Quelle: ZEIT ONLINE vom Sa 02.12.2023 10:51 Russland
Sportpolitik: Ministerpräsident Rhein kritisiert IOC-Haltung zu Russland
Nachricht lesen...Di 28.11.2023
Statistik Quelle: Der Tagesspiegel vom Di 28.11.2023 11:56 Scholz
Noch ist unklar, wie sehr das Land vom Urteil des Verfassungsgerichts zum Nachtragshaushalt 2021 betroffen ist. Dietmar Woidke schrieb daher auch Wirtschaftsminister Robert Habeck. Nachricht lesen...
Woidke schreibt an Kanzler Scholz: Brandenburgs Ministerpräsident "zutiefst beunruhigt" über Haushaltsurteil
Noch ist unklar, wie sehr das Land vom Urteil des Verfassungsgerichts zum Nachtragshaushalt 2021 betroffen ist. Dietmar Woidke schrieb daher auch Wirtschaftsminister Robert Habeck. Nachricht lesen...
Statistik Quelle: T-Online vom Di 28.11.2023 07:06 Ukraine
Sachsens Ministerpräsident Kretschmer teilt gegen Annalena Baerbock aus – und fordert eine Neueinschätzung der Lage in der Ukraine. Nachricht lesen...
Ministerpräsident fordert, den Ukraine-Krieg "einzufrieren"
Sachsens Ministerpräsident Kretschmer teilt gegen Annalena Baerbock aus – und fordert eine Neueinschätzung der Lage in der Ukraine. Nachricht lesen...
Sa 25.11.2023
Statistik Quelle: Stern vom Sa 25.11.2023 12:53 SPD
Mit großer Mehrheit ist Brandenburgs Ministerpräsident Dietmar Woidke als SPD-Landeschef bestätigt worden. Die Delegierten des Landesparteitags in Schönefeld wählten den 62-Jährigen am Samstag mit 109 Ja-Stimmen, das war ein Anteil von 90,8 Prozent. Es gab 120 gültige Stimmen der Delegierten. Die Zahl der Nein-Stimmen und Enthaltungen wurden zunächst nicht genannt. Nachricht lesen...
Ministerpräsident: Woidke als SPD-Landesvorsitzender wiedergewählt
Mit großer Mehrheit ist Brandenburgs Ministerpräsident Dietmar Woidke als SPD-Landeschef bestätigt worden. Die Delegierten des Landesparteitags in Schönefeld wählten den 62-Jährigen am Samstag mit 109 Ja-Stimmen, das war ein Anteil von 90,8 Prozent. Es gab 120 gültige Stimmen der Delegierten. Die Zahl der Nein-Stimmen und Enthaltungen wurden zunächst nicht genannt. Nachricht lesen...
Fr 24.11.2023
Statistik Quelle: Der Tagesspiegel vom Fr 24.11.2023 20:48 CDU
Die CDU will 2024 mit Jan Redmann erstmals den Ministerpräsidenten im bisher roten Brandenburg stellen. Die vom Vorstand vorgeschlagene Landesliste für die Landtagswahl birgt aber auch Überraschungen. Nachricht lesen...
CDU-Chef Redmann will Ministerpräsident Woidke ablösen : Unionsspitze einigt sich auf Landesliste für Brandenburg-Wahl
Die CDU will 2024 mit Jan Redmann erstmals den Ministerpräsidenten im bisher roten Brandenburg stellen. Die vom Vorstand vorgeschlagene Landesliste für die Landtagswahl birgt aber auch Überraschungen. Nachricht lesen...
Statistik Quelle: ZEIT ONLINE vom Fr 24.11.2023 12:29 Aiwanger
Vize-Ministerpräsident: Aiwanger redet sich bei «Lanz» in Rage
Nachricht lesen...Sa 18.11.2023
Statistik Quelle: ZEIT ONLINE vom Sa 18.11.2023 16:24 Wagenknecht
Ministerpräsident: Ramelow erwartet keine Kandidatur der Wagenknecht-Partei
Nachricht lesen...Statistik Quelle: Der Tagesspiegel vom Sa 18.11.2023 14:19 CDU
Seit 2017 ist er CDU-Landesvorsitzender und Ministerpräsident. Bei seiner Wiederwahl vor zwei Jahren hatte er 76 Prozent der Stimmen erhalten. Nachricht lesen...
Mit fast 90 Prozent: Ministerpräsident Kretschmer als CDU-Landeschef in Sachsen wiedergewählt
Seit 2017 ist er CDU-Landesvorsitzender und Ministerpräsident. Bei seiner Wiederwahl vor zwei Jahren hatte er 76 Prozent der Stimmen erhalten. Nachricht lesen...
Do 16.11.2023
Statistik Quelle: NTV vom Do 16.11.2023 15:54 Sánchez
Der Sozialist Sánchez bleibt vier weitere Jahre als Ministerpräsident Spaniens im Amt. Für seine Wiederwahl organisiert er sich eine Mehrheit mit einem umstrittenen Deal. Dieser könnte dafür sorgen, dass der frühere katalanische Regionalpräsident Puigdemont gar aus dem Exil zurückkehren könnte. Nachricht lesen...
Spanien behält Ministerpräsident: Separatisten verhelfen Sánchez zur Wiederwahl
Der Sozialist Sánchez bleibt vier weitere Jahre als Ministerpräsident Spaniens im Amt. Für seine Wiederwahl organisiert er sich eine Mehrheit mit einem umstrittenen Deal. Dieser könnte dafür sorgen, dass der frühere katalanische Regionalpräsident Puigdemont gar aus dem Exil zurückkehren könnte. Nachricht lesen...
Statistik Quelle: tagesschau.de vom Do 16.11.2023 15:44 Sánchez
Pedro Sánchez ist auf die abtrünnigen Katalanen zugegangen - vor allem aus machtpolitischem Eigennutz. Eine Chance ist das dennoch, meint Franka Welz. Denn ohne Entgegenkommen ist Versöhnung kaum möglich. Nachricht lesen...
Sánchez bleibt Ministerpräsident: Eigennutz als Chance für Spanien
Pedro Sánchez ist auf die abtrünnigen Katalanen zugegangen - vor allem aus machtpolitischem Eigennutz. Eine Chance ist das dennoch, meint Franka Welz. Denn ohne Entgegenkommen ist Versöhnung kaum möglich. Nachricht lesen...
Mo 13.11.2023
Statistik Quelle: T-Online vom Mo 13.11.2023 07:14 Israel
Bei "Anne Will" wird die ganze Ausweglosigkeit des Nahost-Konflikts deutlich. Selbst ein erfahrener Diplomat hält die einzige Lösung für kaum erreichbar. Nachricht lesen...
Ex-Ministerpräsident sieht nur noch einen Ausweg für Israel
Bei "Anne Will" wird die ganze Ausweglosigkeit des Nahost-Konflikts deutlich. Selbst ein erfahrener Diplomat hält die einzige Lösung für kaum erreichbar. Nachricht lesen...
So 12.11.2023
Statistik Quelle: Handelsblatt vom So 12.11.2023 14:11 Grüne
Der Brandenburger SPD-Regierungschef Dietmar Woidke fordert ein Energiekonzept von der Bundesregierung, Disziplin bei den Grünen und höhere Steuern für Topverdiener. Nachricht lesen...
Interview: Brandenburgs Ministerpräsident: "Die Grünen sollten sich jetzt mal sortieren"
Der Brandenburger SPD-Regierungschef Dietmar Woidke fordert ein Energiekonzept von der Bundesregierung, Disziplin bei den Grünen und höhere Steuern für Topverdiener. Nachricht lesen...
Do 09.11.2023
Statistik Quelle: NTV vom Do 09.11.2023 22:17 Portugal
In Portugal stehen Neuwahlen an: Der Grund dafür sind die Ermittlungen wegen möglicher Bestechlichkeit rund um den scheidenden Ministerpräsidenten António Costa. Konkret geht es um die Lizenzvergabe für die Produktion von grünem Wasserstoff, die Fragen aufwirft. Mehrere Personen sind bereits in Haft. Nachricht lesen...
Ministerpräsident zurückgetreten: Portugals Parlament nach Razzia aufgelöst
In Portugal stehen Neuwahlen an: Der Grund dafür sind die Ermittlungen wegen möglicher Bestechlichkeit rund um den scheidenden Ministerpräsidenten António Costa. Konkret geht es um die Lizenzvergabe für die Produktion von grünem Wasserstoff, die Fragen aufwirft. Mehrere Personen sind bereits in Haft. Nachricht lesen...
Statistik Quelle: Handelsblatt vom Do 09.11.2023 21:30 Portugal
Portugals Präsident Rebelo hat als Folge der Korruptionsvorwürfe gegen seinen Ministerpräsident Costa das Parlament aufgelöst. Neuwahlen sollen nun am 10.März stattfinden. Nachricht lesen...
Korruptionsvorwürfe: Nach Rücktritt von Ministerpräsident: Portugals Präsident löst Parlament auf
Portugals Präsident Rebelo hat als Folge der Korruptionsvorwürfe gegen seinen Ministerpräsident Costa das Parlament aufgelöst. Neuwahlen sollen nun am 10.März stattfinden. Nachricht lesen...
Statistik Quelle: ZEIT ONLINE vom Do 09.11.2023 16:31 Strompreis
Ministerpräsident: Rhein: Strompreis-Pläne nicht auf lange Bank schieben
Nachricht lesen...Statistik Quelle: ZEIT ONLINE vom Do 09.11.2023 14:17 Industrie
Ministerpräsident: Strompreispaket: Fragezeichen für energieintensive Industrie
Nachricht lesen...Mi 08.11.2023
Statistik Quelle: ZEIT ONLINE vom Mi 08.11.2023 12:26 Hamas
Ministerpräsident: Ramelow: kein Verständnis für Hamas-Symphatie-Bekundungen
Nachricht lesen...Statistik Quelle: Stern vom Mi 08.11.2023 10:14 Portugals Ministerpräsident
Korruptionsskandal in Portugal: Ministerpräsident António Costa soll bei der Vergabe von Lizenzen beim Lithium-Abbau mitgemischt haben. Gegen zwei weitere hochrangige Politiker erließ die Staatsanwaltschaft Haftbefehle. Nachricht lesen...
Lizenz zum Lithiumabbau: Nach Hausdurchsuchungen: Portugals Ministerpräsident tritt wegen Korruptionsverdacht zurück
Korruptionsskandal in Portugal: Ministerpräsident António Costa soll bei der Vergabe von Lizenzen beim Lithium-Abbau mitgemischt haben. Gegen zwei weitere hochrangige Politiker erließ die Staatsanwaltschaft Haftbefehle. Nachricht lesen...