Die letzten wichtigen Nachrichten zum Thema OBERSTES GERICHT

Fr 17.01.2020

Statistik Quelle: ZEIT ONLINE vom Fr 17.01.2020 18:14 Freilassung

Seenotrettung: Oberstes Gericht Italiens bestätigt Freilassung von Carola Rackete

Der Einspruch der italienischen Staatsanwaltschaft gegen die Freilassung der Sea-Watch-Kapitänin ist abgewiesen worden. Rackete sprach von einem Signal für Seenotretter. Nachricht lesen...

Sa 14.12.2019

Statistik Quelle: Stern vom Sa 14.12.2019 11:13 Trump

Video: Oberstes Gericht befasst sich mit Streit um Trumps Finanzunterlagen

Eine Entscheidung solle bis Ende Juni fallen. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Merkur Online vom Sa 14.12.2019 09:42 Trump

Donald Trump: Oberstes Gericht entscheidet über Herausgabe seiner Finanzunterlagen

US-Präsident Donald Trump weigerte sich bisher vehement seine Steuerunterlagen herauszugeben. Nun schaltet sich der Supreme Court in den USA ein.  Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Stern vom Sa 14.12.2019 08:37 Trump

Supreme Court: Streit um Trumps Steuererklärung geht vor oberstes Gericht

Seit langem wehrt sich US-Präsident Donald Trump gegen die Veröffentlichung seiner Steuererklärungen. Nun wird der Supreme Court darüber entscheiden - voraussichtlich mitten im Wahlkampf. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Der Spiegel vom Sa 14.12.2019 05:24 Trump

Oberstes Gericht: Entscheidung über Trumps Steuererklärung fällt mitten im hitzigsten Wahlkampf

Donald Trumps Steuererklärung wird ab Frühjahr 2020 die obersten Richter der USA beschäftigen. Ihre Entscheidung, ob der Präsident die Papiere herausgeben muss, fällt in eine politisch höchst heikle Phase. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Bild vom Sa 14.12.2019 02:27 Trump

Oberstes Gericht entscheidet - Streit um Herausgabe von Trumps Finanzunterlagen

Der Streit um die Finanzunterlagen von Donald Trump (73) zieht sich. Ab März befasst sich nun das Oberste Gericht mit dem Fall.Foto: Evan Vucci / AP Photo / dpa Nachricht lesen...

Fr 15.11.2019

Statistik Quelle: Stern vom Fr 15.11.2019 08:44 Trump

Gerichtsurteil: Trump ruft im Streit um Steuererklärungen Oberstes Gericht an

Trump wehrt sich gegen das Urteil eines New Yorker Gerichts vom 4. November, wonach er Steuererklärungen mehrerer Jahre den Ermittlungsbehörden übergeben muss. Nachricht lesen...

Mi 13.11.2019

Statistik Quelle: Frankfurter Allgemeine Zeitung vom Mi 13.11.2019 04:35 Kardinal

Oberstes Gericht lässt Einspruch von Kardinal Pell gegen Missbrauchsurteil zu

George Pell ist der ranghöchste katholische Würdenträger, der wegen Kindesmissbrauchs verurteilt wurde. Nun hat das oberste australische Gericht entschieden, den Einspruch des 78 Jahre alten Kardinals zuzulassen. Nachricht lesen...

Sa 09.11.2019

Statistik Quelle: Neue Zürcher Zeitung vom Sa 09.11.2019 13:40 Ayodhya

Oberstes Gericht in Indien spricht heiligen Grund in Ayodhya den Hindus zu

Der Fall – es geht um den Bau eines Hindu Tempels auf muslimischen Boden – galt als Test, wie unabhängig die Justiz in Narendra Modis Indien noch ist. Nachricht lesen...

Mi 25.09.2019

Statistik Quelle: Focus vom Mi 25.09.2019 14:14 Brexit, Johnson

Brexit im News-Ticker - Generalstaatsanwalt Cox: "Oberstes Gericht hat neues Recht geschaffen"

Brexit im News-Ticker: Vernichtende Niederlage für Premierminister Boris Johnson – das oberste britische Gericht attestiert dem Regierungschef, mit der Zwangspause für das Parlament das verfassungsmäßige Recht gebrochen zu haben. Erste Rufe nach einem Rücktritt Johnsons werden laut. Alle Informationen zum Brexit-Prozess lesen Sie bei FOCUS Online. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Focus vom Mi 25.09.2019 03:41 Johnson, Zwangspause

Oberstes Gericht hob Boris Johnsons Suspendierung auf - Heute kehren die britischen Abgeordneten aus Zwangspause zurück

Premierminister Johnson hat nach seiner Schlappe vor Gericht mit der Queen telefoniert, doch von Rücktritt will er angeblich nichts wissen. Um seine Brexit-Pläne steht es nun schlecht. Nachricht lesen...

Di 24.09.2019

Statistik Quelle: Stern vom Di 24.09.2019 14:02

Spaniens Oberstes Gericht genehmigt Exhumierung des früheren Diktators Franco

Das Oberste Gericht Spaniens hat die Exhumierung und Umbettung der sterblichen Überreste des früheren Diktators Francisco Franco genehmigt. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: ZEIT ONLINE vom Di 24.09.2019 13:28 Zwangspause

Großbritannien: Oberstes Gericht kippt Zwangspause von Parlament

Das oberste Gericht hat die von Premierminister Boris Johnson verhängte Parlamentspause für unzulässig erklärt. Das Parlament soll schnell tagen, forderte das Gericht. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Stern vom Di 24.09.2019 12:44 Zwangspause

Video: Oberstes Gericht Großbritanniens kippt Zwangspause von Parlament

Die britische Regierung habe kein Rechtfertigung für solch eine extreme Maßnahme vorgelegt, urteilte der Supreme Court. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Frankfurter Allgemeine Zeitung vom Di 24.09.2019 12:00 Zwangspause

Oberstes Gericht entscheidet: Zwangspause des britischen Parlaments unrechtmäßig

Das britische höchste Gericht hat die Zwangspause des Parlaments für nichtig erklärt. Der Sprecher des Unterhauses müsse nun entscheiden, was weiter passiere. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: tagesschau.de vom Di 24.09.2019 11:54 Zwangspause, Parlament

Oberstes Gericht: Zwangspause des britischen Parlaments illegal

Im Machtkampf mit dem Parlament hat der britische Premier Johnson eine schwere Schlappe erlitten: Die von ihm verhängte Zwangspause für das Parlament ist laut Oberstem Gericht unrechtmäßig. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: tagesschau.de vom Di 24.09.2019 11:42 Großbritannien

Oberstes Gericht in Großbritannien hält Parlamentspause für unzulässig - schwere Schlappe für Premier Johnson

Im Brexit-Streit hat der britische Supreme Court Premier Johnson eine schwere Schlappe zugefügt. Die Richter halten die von ihm angeordnete Zwangspause des Parlaments für unrechtmäßig. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Bild vom Di 24.09.2019 11:42 Brexit

Oberstes Gericht hat entschieden - Brexit-Boris handelte gesetzwidrig

Das Oberste Gericht in Großbritannien hat entschieden: Premierminister Boris Johnson (55) handelte gesetzwidrig, um die Abgeordneten...Foto: SHANNON STAPLETON / Reuters Nachricht lesen...

Di 17.09.2019

Statistik Quelle: Stern vom Di 17.09.2019 12:25 Brexit, Zwangspause

Oberstes Gericht Großbritanniens beschäftigt sich mit Zwangspause fürs Parlament

Der Oberste Gerichtshof Großbritanniens beschäftigt sich seit Dienstag mit der von Premierminister Boris Johnson verfügten Zwangspause für das Parlament. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Süddeutsche Zeitung vom Di 17.09.2019 11:33 Zwangspause, Johnson

Großbritannien: Oberstes Gericht verhandelt Parlaments-Zwangspause

Die Kläger sehen in der langen Sitzungspause ein unzulässiges politisches Manöver von Premierminister Johnson zur Durchsetzung seines Brexit-Kurses. Verfolgen Sie die Anhörungen im Liveblog und Livestream. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Hamburger Abendblatt vom Di 17.09.2019 10:47 Zwangspause, Johnson

Oberstes Gericht in London: Supreme Court beginnt Anhörung zur Parlamentszwangspause

Hat Boris Johnson gegen die Verfassung verstoßen, als er das Parlament in die Zwangspause schickte? Der britische Premier selbst hält Kritik an seinem Kurs für "Mumbo Jumbo". Ob das oberste Gericht des Landes das ähnlich entspannt sieht, wird sich diese Woche zeigen. Nachricht lesen...

Fr 13.09.2019

Statistik Quelle: Merkur Online vom Fr 13.09.2019 06:55 Brexit

No-Deal-Brexit: Hat Johnson die Queen belogen? Oberstes Gericht soll Ergebnis liefern

Ein Schottisches Gericht hat die Boris Johnsons Zwangspause für das Parlament für illegal erklärt. Derweil hat die Regierung interne Papiere für den Fall eines No-Deal-Brexits veröffentlicht. Nachricht lesen...

Do 12.09.2019

Statistik Quelle: Merkur Online vom Do 12.09.2019 14:43 Brexit

No-Deal-Brexit: Hat Johnson die Queen belogen? Oberstes Gericht soll Ergebnis liefern

Ein Schottisches Gericht hat die Boris Johnsons Zwangspause für das Parlament für illegal erklärt. Derweil hat die Regierung interne Papiere für den Fall eines No-Deal-Brexits veröffentlicht. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Frankfurter Allgemeine Zeitung vom Do 12.09.2019 04:36 Trump, Asylregeln

Oberstes Gericht erlaubt Trumps verschärfte Asylregeln

Amerikas Präsident will das Recht auf Asyl in den Vereinigten Staaten deutlich einschränken. Der Supreme Court gibt ihm nun grünes Licht – zumindest vorerst. Nachricht lesen...

Fr 02.08.2019

Statistik Quelle: Stern vom Fr 02.08.2019 18:39 Italien

Italien: Oberstes Gericht urteilt: Kein Grundrecht auf Pausenbrote in der Schule

Ein jahrelanger Rechtsstreit in Italien scheint nun beendet zu sein: Das Oberste Gericht entschied, dass es kein Grundrecht auf mitgebrachte Pausenbrote für Schüler gibt, weil es gegen das Gleichheitsprinzip an Schulen verstoßen könnte. Nachricht lesen...

Sa 27.07.2019

Statistik Quelle: Frankfurter Allgemeine Zeitung vom Sa 27.07.2019 03:00 Trump

Oberstes Gericht erlaubt Trump Mauerbau mit Pentagon-Geld

Die amerikanische Regierung darf nach einem Gerichtsurteil Gelder aus dem Verteidigungsministerium für den Mauerbau an der mexikanischen Grenze verwenden. Donald Trump spricht von einem "Sieg für die Grenzsicherheit". Nachricht lesen...

Do 11.07.2019

Statistik Quelle: Stern vom Do 11.07.2019 20:46 Sex

"Unachtsame Vergewaltigung": Oberstes Gericht in Schweden verurteilt erstmals Mann nach Sex-Gesetz

Vor einem Jahr führte Schweden ein umstrittenes Gesetz ein, das eine klare Zustimmung zu sexuellen Handlungen vorschreibt. Nun hat das Oberste Gericht des Landes ein erstes Urteil dazu gefällt. Es dürfte Auswirkungen auf viele weitere Fälle haben. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Neue Zürcher Zeitung vom Do 11.07.2019 16:53 Sex

Schwedens Oberstes Gericht verurteilt erstmals einen Mann auf Grundlage des vor einem Jahr eingeführten umstrittenen Sex-Gesetzes

Erstmals seit der Einführung des Einwilligungsgesetzes zur Zustimmung beim Sex ist in Schweden ein Mann vom Obersten Gericht verurteilt worden. Das Gesetz legt fest, dass beide Partner ausdrücklich und klar erkennbar dem Geschlechtsverkehr zustimmen müssen. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Die Welt vom Do 11.07.2019 14:38 Sex

Oberstes Gericht in Schweden verurteilt Mann erstmals nach Sex-Gesetz

Die Obersten Richter in Schweden haben erstmals ein Urteil auf Basis des vor einem Jahr neu eingeführten Sex-Gesetzes gefällt. Ein Mann wurde wegen "unachtsamer Vergewaltigung" verurteilt. Nachricht lesen...

Mo 27.05.2019

Statistik Quelle: Der Spiegel vom Mo 27.05.2019 15:35 Sozialdemokraten

Rumänien: Oberstes Gericht bestätigt Haftstrafe gegen Chef der Sozialdemokraten

Politisches Beben in Bukarest: Liviu Dragnea ist Chef von Rumäniens Sozialdemokraten, Gegner des Antikorruptionskampfes - und muss nun dreieinhalb Jahre ins Gefängnis. Er hat 24 Stunden Zeit, seine Haft anzutreten. Nachricht lesen...

Mi 24.04.2019

Statistik Quelle: Frankfurter Allgemeine Zeitung vom Mi 24.04.2019 04:15 Präsident, Haftstrafen

Brasilien: Oberstes Gericht senkt Haftstrafe für Ex-Präsident Lula

Der 73-Jährige könnte demnach schon ab Oktober Hafterleichterungen bekommen. Die Anwälte des Linkspolitikers fordern aber einen Freispruch und wollen Berufung einlegen. Die Chefin von Lulas Arbeiterpartei spricht von politischer Verfolgung. Nachricht lesen...

Di 23.04.2019

Statistik Quelle: Neue Zürcher Zeitung vom Di 23.04.2019 11:44 Haft

Zu sieben Jahren Haft verurteilt: Burmas oberstes Gericht weist Berufung von Reuters-Reportern zurück

Weil sie sich illegal geheime Dokumente beschafft haben sollen, müssen in Burma zwei Journalisten der Nachrichtenagentur Reuters für mehrere Jahre ins Gefängnis. An der Schuld der Reporter gibt es jedoch Zweifel. Nachricht lesen...

Di 02.04.2019

Statistik Quelle: Berliner Zeitung vom Di 02.04.2019 07:32 Immunität

Machtkampf in Venezuela: Oberstes Gericht will Juan Guaidó Immunität entziehen

gen Guaidó laufen bereits zwei Ermittlungsverfahren. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Kölner Stadtanzeiger vom Di 02.04.2019 07:32 Immunität

Machtkampf in Venezuela: Oberstes Gericht will Juan Guaidó Immunität entziehen

gen Guaidó laufen bereits zwei Ermittlungsverfahren. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: ZEIT ONLINE vom Di 02.04.2019 03:52 Immunität

Venezuela: Oberstes Gericht will Guaidó die Immunität entziehen lassen

Venezuelas Oppositionsführer droht eine Anklage wegen des Vorwurfs, die Macht widerrechtlich an sich gerissen zu haben. Das Gericht ist Maduro-treu. Nachricht lesen...

Di 29.01.2019

Statistik Quelle: tagesschau.de vom Di 29.01.2019 12:12 Asia Bibi

Oberstes Gericht bestätigt Freispruch für Christin Asia Bibi

Das Oberste Gericht in Pakistan hat einen Berufungsantrag gegen den Freispruch für die Christin Asia Bibi abgelehnt. Damit darf die Christin das Land verlassen. Nachricht lesen...

So 20.01.2019

Statistik Quelle: Süddeutsche Zeitung vom So 20.01.2019 09:21 Präsident, Kongo

Trotz Vorwurf der Wahlfälschung: Oberstes Gericht im Kongo erklärt Tshisekedi zum rechtmäßigen Präsidenten

Er soll schon am Dienstag vereidigt werden. Doch der unterlegene Oppositionskandidat ruft zum Widerstand auf. Nachricht lesen...

Mi 12.12.2018

Statistik Quelle: NTV vom Mi 12.12.2018 09:36 Trump

Streit um Verschärfung: Asylrecht: Trump zieht vor Oberstes Gericht

Nachdem der Erlass bereits von zwei Gerichten gekippt wurde, will US-Präsident Donald Trump nun beim Obersten Gerichtshof seine geplante Verschärfung des Asylrechts durchbringen. Nachricht lesen...

Mi 31.10.2018

Statistik Quelle: Stern vom Mi 31.10.2018 18:25 Trump

Trump will für Änderung des Geburtsrechts notfalls vor Oberstes Gericht ziehen

US-Präsident Donald Trump will für die von ihm geplante Einschränkung des Staatsbürgerschaftsrechts notfalls bis vor das Oberste Gericht gehen. Nachricht lesen...

Do 06.09.2018

Statistik Quelle: tagesschau.de vom Do 06.09.2018 12:52 Indien

Indien: Oberstes Gericht legalisiert Homosexualität

Eine Entscheidung des Obersten Gerichts entkriminalisiert gleichgeschlechtlichen Sex in Indien. Das Verbotsgesetz aus der Kolonialzeit bezeichneten die Richter als "Instrument der Diskriminierung". Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Stern vom Do 06.09.2018 12:07 Indien

Oberstes Gericht in Indien legalisiert homosexuellen Geschlechtsverkehr

Das Oberste Gericht in Indien hat nach jahrelangem Rechtsstreit das Verbot homosexuellen Geschlechtsverkehrs aufgehoben. Nachricht lesen...

Di 10.07.2018

Statistik Quelle: Focus vom Di 10.07.2018 05:37 Supreme Court

Ernennung von neuen konservativen Richter - Trump nominiert Brett Kavanaugh für Oberstes Gericht

US-Präsident Donald Trump hat den konservativen Juristen Brett Kavanaugh als neuen Richter am Obersten Gerichtshof der USA nominiert. Der 53-Jährige soll - vorbehaltlich seiner Bestätigung im Senat - auf Anthony Kennedy folgen. Der 81-Jährige stellt den Posten im neunköpfigen Gremium des Supreme Courts Ende Juli aus Altersgründen zur Verfügung. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Bild vom Di 10.07.2018 03:26 Trump

Neuer Richter - Trump nominiert Kavanaugh für Oberstes Gericht

US-Präsident Trump hat den konservativen Bundesrichter Brett Kavanaugh als Kandidaten für den Obersten Gerichtshof der USA benannt.Foto: SAUL LOEB / AFP Nachricht lesen...

Statistik Quelle: T-Online vom Di 10.07.2018 03:13 Trump

Trump nominiert Brett Kavanaugh für Oberstes Gericht

Zum zweiten Mal hat Donald Trump einen Richter für den Obersten Gerichtshof nominiert. Seine Entscheidung dürfte die Politik auf Jahrzehnte beeinflussen. US-Präsident Donald Trump hat den konservativen Juristen Brett Kavanaugh als neuen Richter am Obersten Gerichtshof der USA nominiert. Der 53-Jährige soll vorbehaltlich seiner Bestätigung im Senat auf Anthony Kennedy folgen, der den Posten im n... ... Nachricht lesen...

Di 26.06.2018

Statistik Quelle: Die Welt vom Di 26.06.2018 17:04 Trump

Oberstes Gericht billigt Trumps Einreise-Restriktionen

Im Streit um seine Einreise-Restriktionen für Bürger mehrerer muslimischer Länder hat sich US-Präsident Donald Trump vor dem Obersten Gericht des Landes durchgesetzt. Die Entscheidung erging mit fünf gegen vier Stimmen. Nachricht lesen...

Do 05.04.2018

Statistik Quelle: Stern vom Do 05.04.2018 10:07 Haft, Brasilien

Oberstes Gericht: Aus für Präsidentschaftskandidatur? Brasiliens Ex-Staatschef Lula soll in Haft

Brasiliens Ex-Präsident Luiz Inácio Lula da Silva kann demnächst ins Gefängnis kommen: Die Justiz gab nach einer Marathonsitzung grünes Licht für seine Inhaftierung wegen Korruption. Die Entscheidung könnte weitreichende Folgen haben. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Bild vom Do 05.04.2018 06:48 Präsident

Oberstes Gericht - Brasiliens Ex-Präsident Lula muss in Haft

Lula regierte bis 2010, will 2018 wieder Staatschef werden und galt bisher als aussichtsreichster Kandidat – doch jetzt heißt es statt Palast wohl Knast.Foto: RODOLFO BUHRER / Reuters Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Die Welt vom Do 05.04.2018 06:13 Inhaftierung Lulas, Licht

Oberstes Gericht gibt grünes Licht für Inhaftierung Lulas

Schwerer Schlag für Brasiliens Expräsident Luiz Inácio Lula da Silva: Nach einer Entscheidung des Obersten Gerichts sieht alles danach aus, dass er bald wegen Korruption zum Haftantritt gezwungen wird. Nachricht lesen...

Di 06.02.2018

Statistik Quelle: tagesschau.de vom Di 06.02.2018 21:36 Malediven

Malediven: Oberstes Gericht widerruft Urteil zu Freilassungen

Überraschende Wende auf den Malediven: Das Oberste Gericht hat seine eigene Anordnung widerrufen, politische Gefangene freizulassen. Zuvor hatte Präsident Yameen zwei der Richter festnehmen lassen. Nachricht lesen...

Di 05.12.2017

Statistik Quelle: Hamburger Abendblatt vom Di 05.12.2017 13:43 Haftbefehl, Puigdemont

Oberstes Gericht in Spanien: Haftbefehl gegen Puigdemont überraschend zurückgezogen

Nur einen Tag nach einer Anhörung des katalanischen Ex-Regierungschefs Carles Puigdemont in Belgien zieht Spaniens Justiz den Europäischen Haftbefehl gegen ihn zurück. Eine überraschende Ankündigung - an dem Tag, an dem in Katalonien der Wahlkampf startet. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Der Tagesspiegel vom Di 05.12.2017 12:02 Ehe

Oberstes Gericht gibt in Österreich Weg für Ehe für alle frei

Der österreichische Verfassungsgerichtshof entschied am Montag, die Ehe auch für gleichgeschlechtliche Paare ab 2019 zu öffnen. Im Parlament war das bisher an ÖVP und FPÖ gescheitert. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Hamburger Abendblatt vom Di 05.12.2017 11:31 Ehe

Gleichstellung: Oberstes Gericht in Österreich erlaubt die "Ehe für alle"

Grünes Licht für die Homo-Ehe in Österreich: Die Unterscheidung von Ehe und Lebenspartnerschaft sei diskriminierend, so das Gericht. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: T-Online vom Di 05.12.2017 11:30 Trump

Oberstes Gericht genehmigt Trumps Einreiseverbot

Kurz nach seiner Amtseinführung erließ US-Präsident Trump das erste Einreiseverbot für Menschen aus vorwiegend muslimischen Ländern. Seitdem beschäftigt der Bann die Gerichte. Nun gibt es eine Vorentscheidung. Im Streit über das Einreisverbot für Menschen aus sechs überwiegend muslimischen Ländern hat die Regierung von US-Präsident Donald Trump vor dem Obersten Gerichtshof einen Teilsieg errung... ... Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Neue Zürcher Zeitung vom Di 05.12.2017 10:36

Oberstes Gericht erlaubt in Österreich die «Ehe für alle»

Die «Ehe für alle» kommt in Österreich ab 2019. Das hat der Verfassungsgerichtshof entschieden. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Stern vom Di 05.12.2017 08:27 Trumps Einreiseverbot

Sechs muslimische Länder betroffen: Triumph für Trump: Oberstes Gericht erlaubt Einreiseverbot

Seit Januar läuft in den USA ein juristisches Tauziehen um Donald Trumps Einreiseverbote. Nun hat seine Regierung vor dem Supreme Court einen kleinen Sieg errungen. Aber das letzte Wort in dieser Sache ist immer noch nicht gesprochen. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Süddeutsche Zeitung vom Di 05.12.2017 01:23 Einreiseverbot

Oberstes US-Gericht lässt Einreiseverbot trotz Beschwerden uneingeschränkt zu

Die überraschende Entscheidung ist ein Etappenerfolg für US-Präsident Trump. Allerdings laufen an zwei Bundesberufungsgerichten Verfahren gegen seinen umstrittenen "Travel Ban". Nachricht lesen...

Mo 04.12.2017

Statistik Quelle: Stern vom Mo 04.12.2017 23:55 Trump

News des Tages: Triumph für Trump: Oberstes Gericht erlaubt Einreiseverbot

SPD will Gespräche mit der Union über GroKo führen +++ Huthi-Rebellen töten Jemens Ex-Präsident Saleh +++ Facebook präsentiert Messenger für Kinder +++ Inflation in der Türkei explodiert +++ Die Nachrichten des Tages. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Hamburger Abendblatt vom Mo 04.12.2017 23:04 Trumps Einreiseverbot, Einreiseverbot

Dekret: Oberstes Gericht der USA erlaubt Trumps Einreiseverbot

Grünes Licht vom Surpreme Court: Trumps Einreisebeschränkungen für Menschen aus sechs muslimischen Ländern dürfen in Kraft treten. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Frankfurter Allgemeine Zeitung vom Mo 04.12.2017 22:48 Trumps Einreiseverbot, Einreiseverbot

Oberstes Gericht erlaubt Trumps Einreiseverbot für sechs Länder

Das Oberste Gericht der Vereinigten Staaten sieht in Trumps Einreiseverbot keinen Widerspruch. Für sechs mehrheitlich muslimische Länder hat es dem amerikanischen Präsidenten nun Rückendeckung gegeben. Nachricht lesen...

Do 09.11.2017

Statistik Quelle: Handelsblatt vom Do 09.11.2017 11:31 Katalonien

Katalonien-Konflikt: Oberstes Gericht in Madrid vernimmt sechs Ex-Abgeordnete

Im Streit um die katalanische Unabhängigkeitserklärung werden nach Ex-Regierungsmitgliedern nun auch ehemalige Parlamentarier vorgeladen. Unter ihnen ist auch die Parlamentspräsidentin Carme Forcadell. Nachricht lesen...

Di 17.10.2017

Statistik Quelle: Handelsblatt vom Di 17.10.2017 16:07 Katalonien

Katalonien: Oberstes Gericht erklärt Referendum für illegal

Das Oberste Gericht in Spanien bestätigt nun: Das katalanische Unabhängigkeitsreferendum war illegal. Es verstoße gegen die spanische Verfassung. Schon die Verabschiedung des Referendums-Gesetzes war verfassungswidrig. Nachricht lesen...

Mo 18.09.2017

Statistik Quelle: Der Spiegel vom Mo 18.09.2017 12:44 Kurden

Oberstes Gericht: Irak stoppt Kurden-Referendum

Die irakische Regierung will mit allen Mitteln ein Unabhängigkeitsreferendum der Kurden verhindern - und bekommt Unterstützung durch das höchste Gericht: Es verbietet die für nächsten Montag geplante Abstimmung. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Der Tagesspiegel vom Mo 18.09.2017 12:12 Irak

Oberstes Gericht im Irak ordnet Aussetzung von Kurden-Referendum an

Seit Jahrzehnten träumen die Kurden im Nordirak von einem eigenen Staat. In einem Referendum sollten sie darüber entscheiden. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Frankfurter Rundschau vom Mo 18.09.2017 12:03 Kurden

Oberstes Gericht ordnet Aussetzung von Kurden-Referendum an

Die Vorbereitung des für den 25. September geplanten Referendums solle gestoppt werden, bis das Gericht Klagen geprüft habe, wonach das Referendum verfassungswidrig sei. Nachricht lesen...

Fr 01.09.2017

Statistik Quelle: Südkurier vom Fr 01.09.2017 16:53 Wahl, Kenia

Premiere in Afrika: Kenias Oberstes Gericht annulliert Wahl

Kenias Opposition spricht von einer Zeitenwende auf dem Kontinent. Zur Überraschung vieler erklärte das Oberste Gericht die Präsidentenwahl vom 8. August für null und nichtig. Oppositionsführer Odinga wittert die Chance seines Lebens. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Hamburger Abendblatt vom Fr 01.09.2017 15:45 Wahl, Kenia

Umstrittene Präsidentenwahl: Premiere in Afrika: Kenias Oberstes Gericht annulliert Wahl

Kenias Opposition spricht von einer Zeitenwende auf dem Kontinent. Zur Überraschung vieler erklärte das Oberste Gericht die Präsidentenwahl vom 8. August für null und nichtig. Oppositionsführer Odinga wittert die Chance seines Lebens. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Frankfurter Rundschau vom Fr 01.09.2017 14:08 Kenia, Wahl

Premiere in Afrika: Kenias Oberstes Gericht annulliert Wahl

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Statistik Quelle: tagesschau.de vom Fr 01.09.2017 12:23 Präsidentschaftswahl, Kenia

Kenia: Oberstes Gericht ordnet Neuwahlen an

Die Verkündung des Wahlergebnisses hatte Kenia Anfang August in die tiefste politische Krise seit 2007 gestürzt. Mehrere Menschen kamen bei Protesten ums Leben. Nun hat der Oberste Gerichtshof das Ergebnis annulliert und Neuwahlen angeordnet. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Frankfurter Allgemeine Zeitung vom Fr 01.09.2017 12:05 Kenias

Kenias Oberstes Gericht annulliert Präsidentenwahl

Weil die Präsidentenwahl nach Auffassung des Gerichtes nicht den Vorgaben der Verfassung entsprach, wurde sie annulliert. Eine Neuwahl wird damit innerhalb der kommenden 60 Tage notwendig. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Focus vom Fr 01.09.2017 12:04 Präsidentschaftswahl, Kenia

Präsidentschaftswahl in Kenia - Oberstes Gericht erklärt Ergebnis für ungültig

Kenias oberstes Gericht hat die Präsidentenwahl vom 8. August annulliert. Das gab der Vorsitzende Richter Justice Marsha am Freitag in Nairobi bekannt. Der Oppositionsführer Raila Odinga hatte seine Niederlage bei der Präsidentenwahl vor Gericht angefochten, nachdem der Amtsinhaber Uhuru Kenyatta zum Wahlsieger erklärt worden war. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Kölner Stadtanzeiger vom Fr 01.09.2017 11:14 Präsidentenwahl

Ergebnis angefochten: Kenias Oberstes Gericht annuliert Präsidentenwahl

Der Oppositionsführer Raila Odinga hatte seine Niederlage angefochten. Nachricht lesen...

Fr 25.08.2017

Statistik Quelle: Frankfurter Allgemeine Zeitung vom Fr 25.08.2017 06:30 Weltklasse Zürich

Oberstes Gericht in Bangkok: Haftbefehl gegen Thailands Ex-Regierungschefin

Die frühere Ministerpräsidentin erscheint nicht zur Urteilsverkündung vor dem Obersten Gericht von Thailand. Dort ist sie wegen Verschwendung von Steuermitteln angeklagt. Jetzt könnte es für Yingluck Shinawatra noch ungemütlicher werden. Nachricht lesen...

Di 22.08.2017

Statistik Quelle: Der Spiegel vom Di 22.08.2017 13:04 Indien

Eherecht in Indien: Oberstes Gericht verbietet islamische Sofortscheidung

"Talak, Talak, Talak" - nach einer muslimischen Tradition genügt Männern das dreimalige Aussprechen des Wortes "Verstoßung" für eine Scheidung. Indiens Oberstes Gericht hat der Praxis nun ein Ende gesetzt. Nachricht lesen...

Fr 28.07.2017

Statistik Quelle: Hamburger Abendblatt vom Fr 28.07.2017 14:04 Sharif

Oberstes Gericht greift durch: Pakistans Ministerpräsident Sharif des Amtes enthoben

Lange galt er als politisches Stehaufmännchen - nun muss Pakistans Premier Sharif wegen Korruptionsvorwürfen gehen. Die Entscheidung des Obersten Gerichts trifft das Atomwaffen-Land in Zeiten der Krise. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: ZEIT ONLINE vom Fr 28.07.2017 10:32 Ministerpräsident Sharif, Amtes

Panama Papers: Oberstes Gericht in Pakistan entmachtet Premier Sharif

Der Oberste Gerichtshof zieht die Konsequenzen aus den Enthüllungen der Panama Papers über die Finanztricks von Premier Nawaf Sharif: Er darf sein Amt nicht mehr ausüben. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Der Tagesspiegel vom Fr 28.07.2017 09:59 Pakistan

Oberstes Gericht Pakistans setzt Premier Sharif ab

Seine Familie wird in Zusammenhang mit Steuerhinterziehung und Geldwäsche gebracht: Jetzt kostet das Premier Sharif das Amt. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Frankfurter Allgemeine Zeitung vom Fr 28.07.2017 09:41 Amtes, Ministerpräsidentin

Oberstes Gericht enthebt Pakistans Ministerpräsident Sharif des Amtes

Bei den Enthüllungen um die sogenannten Panama Papers tauchten 2016 auch die Namen von Kindern des pakistanischen Regierungschefs auf. Jetzt reagiert der Oberste Gerichtshof auf Geldwäsche- und Korruptionsvorwürfe gegen Nawaz Sharif. Nachricht lesen...

Do 20.07.2017

Statistik Quelle: Frankfurter Rundschau vom Do 20.07.2017 04:30 Trump

Oberstes Gericht lässt mehr Ausnahmen von Trumps Einreiseverbot zu

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Mi 28.06.2017

Statistik Quelle: Bild vom Mi 28.06.2017 09:09 Putschversuch

Möglicher Putschversuch in Venezuela - Hubschrauber wirft Granaten auf Oberstes Gericht

Nach Angaben von Präsident Nicolás Maduro habe ein Polizeihubschrauber einen "terroristischen Angriff" auf das Oberste Gericht verübt.Foto: REUTERS TV / Reuters Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Merkur Online vom Mi 28.06.2017 06:35 Maduro

Maduro: Hubschrauber wirft Granaten auf Oberstes Gericht ab

In Venezuela hat nach Angaben von Präsident Nicolás Maduro ein Polizeihubschrauber bei einem "terroristischen Angriff" zwei Granaten auf das Oberste Gericht des Landes abgeworfen. Nachricht lesen...

Mo 26.06.2017

Statistik Quelle: Rheinland Pfalz Online vom Mo 26.06.2017 16:46 Trump

Erfolg für Donald Trump - Oberstes Gericht setzt Einreiseverbot wieder in Kraft

Das Oberste Gericht der USA hat die Einreisebeschränkungen von Präsident Donald Trump für Muslime zum Teil wieder in Kraft gesetzt. Das Gericht setzte sich über Entscheidungen der Vorinstanz hinweg, die Trumps Erlass gestoppt hatte. Nachricht lesen...

Fr 02.06.2017

Statistik Quelle: Rheinland Pfalz Online vom Fr 02.06.2017 06:21 Trump

Trotz mehrerer Niederlagen - Trump-Regierung zieht wegen Einreiseverbot vor Oberstes Gericht

Im Streit um Einreiseverbote für Bürger sechs muslimisch geprägter Länder ist die Regierung von US-Präsident Donald Trump nun vor den Obersten Gerichtshof gezogen.  Nachricht lesen...

Mi 24.05.2017

Statistik Quelle: Der Spiegel vom Mi 24.05.2017 20:39 Ehe

Oberstes Gericht: Taiwan will Ehe für alle zulassen

Es wäre das erste asiatisches Land, das die Ehe für alle zulässt: In Taiwan soll es binnen zwei Jahren eine entsprechende Gesetzesänderung geben - und falls nicht, wird trotzdem geheiratet. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: sportbild.de vom Mi 24.05.2017 20:16 Messi

Oberstes Gericht entscheidet - Lionel Messis 21-monatige Haftstrafe bestätigt

Spaniens Oberster Gerichtshof hat die 21-monatige Gefängnisstrafe gegen Lionel Messi vom FC Barcelona wegen Steuerhinterziehung bestätigt.Foto: Emilio Morenatti / dpa Nachricht lesen...

Statistik Quelle: N24 Sport vom Mi 24.05.2017 15:47 Messi

Oberstes Gericht Spaniens bestätigt Haftstrafe gegen Messi

Der Einspruch von Lionel Messi gegen das Urteil wegen Steuerhinterziehung war erfolglos. Die Gegenrede der Anwälte des argentinischen Superstars fand kein Gehör. Die Strafe für Messis Vater wurde reduziert. Nachricht lesen...

Do 18.05.2017

Statistik Quelle: Der Spiegel vom Do 18.05.2017 21:56 Temer

Brasilien: Oberstes Gericht genehmigt Ermittlungen gegen Präsident Temer

Brasiliens Präsident Michel Temer gerät unter Druck: Weil er Schweigegeld-Zahlungen an einen Ex-Politiker zugestimmt haben soll, ermittelt das Oberste Gericht Ermittlungen. Temer lehnt einen Rücktritt ab. Nachricht lesen...

Fr 05.05.2017

Statistik Quelle: Frankfurter Allgemeine Zeitung vom Fr 05.05.2017 14:30 Todesstrafe

Oberstes Gericht bestätigt: Todesstrafe für vier Vergewaltiger in Indien

Knapp viereinhalb Jahre nach der Tat sind alle Instanzen ausgereizt: Vier der Täter des aufsehenerregenden Vergewaltigungsfalls von 2012 sollen hingerichtet werden. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Neue Zürcher Zeitung vom Fr 05.05.2017 14:01 Todesstrafe

Gewalt gegen Frauen in Indien: Oberstes Gericht bestätigt Todesstrafe für Vergewaltiger

Das Oberste Gericht Indiens hat die Todesstrafe für vier der Täter des aufsehenerregenden Vergewaltigungsfalls von Ende 2012 in der Hauptstadt Neu Delhi bestätigt. Das bestätigte das Gericht am Freitag. Nachricht lesen...

Fr 21.04.2017

Statistik Quelle: NTV vom Fr 21.04.2017 03:56

Nach Klage von Pharmahändler: Oberstes Gericht gibt Hinrichtungsdroge frei

In den USA stehen Hinrichtungen mit der Giftspritze vermehrt in der Kritik. Es gibt Berichte über qualvolle Tode. Dennoch werden Todesurteile vollstreckt. In Arkansas macht das Oberste Gericht den Weg frei. Nachricht lesen...

Do 20.04.2017

Statistik Quelle: tagesschau.de vom Do 20.04.2017 21:38 Russland, Zeugen Jehovas

Oberstes Gericht: Russland verbietet Zeugen Jehovas

Sie bedrohten die Bürgerrechte sowie die öffentliche Ordnung und Sicherheit: Das Oberste Gericht Russlands hat die Zeugen Jehovas verboten. Künftig gelten sie als extremistische Gruppe. Die Gemeinschaft will das nicht hinnehmen und in Berufung gehen. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: ZEIT ONLINE vom Do 20.04.2017 20:12 Russland, Zeugen Jehovas

Russland: Oberstes Gericht verbietet Zeugen Jehovas

Die Zeugen Jehovas sind in Russland als "extremistische Organisation" eingestuft worden. Der Besitz der Glaubensgemeinschaft wird eingezogen, ihre Zentrale geschlossen. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Der Spiegel vom Do 20.04.2017 19:44 Russland

Oberstes Gericht: Russland verbietet Zeugen Jehovas

Die Zeugen Jehovas gelten in Russland künftig als Extremisten. Das entschied das Oberste Gericht in Moskau. Die Religionsgemeinschaft will vor den Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte ziehen. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Focus vom Do 20.04.2017 18:22 Russland

Russland - Oberstes Gericht verbietet Zeugen Jehovas

Das Oberste Gericht Russlands hat die Zeugen Jehovas verboten. Bei der Religionsgemeinschaft handle es sich um eine extremistische Organisation, hieß es zur Begründung. Die Zeugen Jehovas stehen mit der Entscheidung auf einer Stufe mit der Terrormiliz Islamischer Staat. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Frankfurter Allgemeine Zeitung vom Do 20.04.2017 10:21 Arkansas

Oberstes Gericht blockiert weitere Hinrichtung in Arkansas

Weil die Haltbarkeit eines Teils des Giftcocktails abläuft, sollten im April mehrere Straftäter hingerichtet werden. Doch das Mittel ist umstritten. Die Vollstreckung eines weiteren Todesurteils ist ausgesetzt worden. Nachricht lesen...