Die letzten wichtigen Nachrichten zum Thema PARTEIAUSSCHLUSS

Mo 09.10.2023

Statistik Quelle: Handelsblatt vom Mo 09.10.2023 16:52 Linke

Streit in der Links-Partei: Mehr als 50 Linken-Mitglieder wollen Parteiausschluss Wagenknechts

Schon lange sorgt Sahra Wagenknecht für Streit in ihrer eigenen Partei. Nun will diese Konsequenzen ziehen - zahlreiche Mitglieder reichten einen Antrag auf Parteiausschluss ein. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Frankfurter Allgemeine Zeitung vom Mo 09.10.2023 16:38 Linke

Nach Wahlverlusten: Linken-Mitglieder beantragen Parteiausschluss Wagenknechts

Schon länger regt sich bei den Linken Unmut über Sahra Wagenknecht. Nun wollen mehr als 50 Mitglieder die Bundestagsabgeordnete aus der Partei ausschließen. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Merkur Online vom Mo 09.10.2023 16:29

Mehr als 50 Mitglieder wollen Parteiausschluss Wagenknechts

Mehr als 50 Mitglieder der Linken wollen die Bundestagsabgeordnete Sahra Wagenknecht aus der Partei ausschließen. Einer Mitteilung zufolge reichten sie am Montag einen entsprechenden Antrag bei der Landesschiedskommission des nordrhein-westfälischen Landesverbandes ein. Der Antrag lag der Deutschen Presse-Agentur vor. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Der Tagesspiegel vom Mo 09.10.2023 16:00 Wagenknecht

Aufstand gegen Sahra Wagenknecht: Knapp 60 Linke-Funktionäre fordern Parteiausschluss

Seit Monaten sorgt Sahra Wagenknecht für Streit und Spaltung in der Linkspartei. Nun gibt es erstmals einen breit getragenen Antrag auf einen Parteiausschluss. Nachricht lesen...

Di 26.09.2023

Statistik Quelle: ZEIT ONLINE vom Di 26.09.2023 17:01 AfD

Europawahl: AfD-Kreisverband fordert Parteiausschluss von EU-Kandidat

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Di 11.07.2023

Statistik Quelle: T-Online vom Di 11.07.2023 17:41 CDU

CDU-Kreisparteigericht lehnt Parteiausschluss von Maaßen ab

Darf Hans-Georg Maaßen in der CDU bleiben? Das Kreisparteigericht hat nun über diese Frage entschieden. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Stern vom Di 11.07.2023 16:08 CDU

Umstrittener Politiker: CDU-Kreisparteigericht lehnt Parteiausschluss von Hans-Georg Maaßen ab

Ex-Verfassungsschutzchef Hans-Georg Maaßen ist auch in der CDU umstritten. Doch einen Parteiausschluss muss er wohl nicht mehr fürchten. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Die Welt vom Di 11.07.2023 15:56 CDU

CDU-Kreisparteigericht lehnt Parteiausschluss von Maaßen ab

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Mo 15.05.2023

Statistik Quelle: Bild vom Mo 15.05.2023 18:19 SPD

Parteiausschluss gescheitert - Gas-Gerd darf endgültig in der SPD bleiben

Trotz Russland-Nähe wird Ex-Kanzler Gerhard Schröder nicht aus der SPD geworfen.Foto: Kay Nietfeld/dpa Nachricht lesen...

Fr 03.03.2023

Statistik Quelle: Der Tagesspiegel vom Fr 03.03.2023 07:11 SPD

Parteiausschluss abgelehnt: SPD-Ortsverein will erneut Berufung gegen Schröder-Entscheidung einlegen

Wegen seiner Verbindungen zu Russland fordern zahlreiche SPD-Mitglieder den Ausschluss des Altkanzlers. Ein Schiedsgericht hatte wegen fehlender Beweissicherheit dagegen entschieden. Nachricht lesen...

Do 02.03.2023

Statistik Quelle: Stern vom Do 02.03.2023 13:21 SPD

Kein Parteiausschluss: Gerhard Schröder freut sich über Verbleib in der SPD: "Juristisch überzeugend, politisch konsequent"

Die Schiedskommission des SPD-Bezirks Hannover hat zum zweiten Mal entschieden: Der Ex-Kanzler darf weiter in der Partei bleiben – und Gerhard Schröder zeigt sich erfreut.  Nachricht lesen...

Fr 17.02.2023

Statistik Quelle: T-Online vom Fr 17.02.2023 19:36 CDU

CDU-Kreisverband fordert Parteiausschluss von Karin Prien

Vor der Bundestagswahl kritisierte Karin Prien den früheren Verfassungsschutzchef und CDU-Kandidaten Maaßen. Ein südthüringer Kreisverband will sie deshalb aus der Partei ausschließen. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Die Welt vom Fr 17.02.2023 16:58 CDU

Südthüringer Kreisverband will Parteiausschluss von CDU-Vize Karin Prien

Die Bildungsministerin von Schleswig-Holstein, Karin Prien, macht keinen Hehl daraus, was sie von ihrem CDU-Parteikollegen Hans-Georg Maaßen hält. Ein CDU-Kreisverband hat ihr das nicht verziehen – und wirft ihr parteischädigendes Verhalten vor. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: ZEIT ONLINE vom Fr 17.02.2023 16:00 CDU

Südthüringen: CDU-Kreisverband will Parteiausschluss von Karin Prien

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Mo 13.02.2023

Statistik Quelle: TAZ vom Mo 13.02.2023 18:07 CDU

Parteiausschluss von Maaßen: CDU bleibt halbherzig

Der Ausschluss Maaßens ist richtig. Doch leider wird die CDU so weiter machen: Krasse Ausfälle ahnden, gleichzeitig in Talkshows Vorurteile pflegen. mehr... Nachricht lesen...

Statistik Quelle: ZEIT ONLINE vom Mo 13.02.2023 11:33 CDU, Maaßen

Möglicher Parteiausschluss: Warum Hans-Georg Maaßen ein Ausschluss aus der CDU droht

Hat Ex-Verfassungsschutzpräsident Maaßen die Grundsätze der CDU verletzt? Nun berät die Parteiführung über ein Ausschlussverfahren. Die wichtigsten Antworten zum Fall Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Hamburger Abendblatt vom Mo 13.02.2023 08:11 Maaßen, CDU

Extremismus: CDU-Spitzengremien beraten über Parteiausschluss von Maaßen

Die Parteiführung der Union muss sich heute mit Hans-Georg Maaßen befassen: Dem Ex-Verfassungsschützer droht ein Parteiausschlussverfahren. Doch die Auseinandersetzung dürfte noch lange nicht beendet sein. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Stern vom Mo 13.02.2023 06:12 Maaßen, CDU

Podcast "heute wichtig": Hans Georg-Maaßen vs. CDU: Warum ein Parteiausschluss unwahrscheinlich ist

Rassistische und antisemitische Provokationen – damit ist Hans-Georg Maaßen zu oft aufgefallen. Am Montag könnte sich die CDU für ein Parteiausschlussverfahren entscheiden. Paradoxerweise könnte er davon profitieren.  Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Merkur Online vom Mo 13.02.2023 05:19 Maaßen, CDU

CDU-Spitzengremien beraten über Parteiausschluss von Maaßen

Die Parteiführung der Union muss sich heute mit Hans-Georg Maaßen befassen: Dem Ex-Verfassungsschützer droht ein Parteiausschlussverfahren. Doch die Auseinandersetzung dürfte noch lange nicht beendet sein. Nachricht lesen...

So 12.02.2023

Statistik Quelle: Stern vom So 12.02.2023 08:56 Verfahren

Stellungnahme: Drohendes Verfahren zum Parteiausschluss rechtswidrig

Der frühere Verfassungsschutzchef Hans-Georg Maaßen hat in einer schriftlichen Stellungnahme an die CDU-Spitze alle Vorwürfe parteischädigenden Verhaltens zurückgewiesen. Die Aufforderung zum Parteiaustritt nannte er rechtswidrig. Für ein Verfahren zum Parteiausschluss lägen keine materiellen Gründe vor, heißt es in der 26 Seiten umfassenden Verteidigungsschrift, die der Deutschen Presse-Agentur i ... Nachricht lesen...

Mo 06.02.2023

Statistik Quelle: tagesschau.de vom Mo 06.02.2023 10:28 CDU

CDU will kommende Woche Parteiausschluss prüfen

Das Ultimatum für einen freiwilligen CDU-Austritt hat Maaßen verstreichen lassen. Daher will die Parteispitze kommende Woche über ein Ausschlussverfahren beraten. Dies sei "unumgänglich", sagte Fraktionsvize Jung. Nachricht lesen...

So 05.02.2023

Statistik Quelle: TAZ vom So 05.02.2023 13:56 CDU

Parteiausschluss von Hans-Georg Maaßen: Maaßen lässt CDU-Frist verstreichen

Der Ex-Verfassungsschutzchef tritt nicht freiwillig aus, jetzt wird es ein Ausschlussverfahren geben. Sachsens Ministerpräsident Kretschmer laviert. mehr... Nachricht lesen...

Statistik Quelle: tagesschau.de vom So 05.02.2023 08:04 CDU

Maaßen und die CDU: Warum ein Parteiausschluss nie einfach ist

Nach dem Willen der CDU-Spitze soll Hans-Georg Maaßen die Partei verlassen. Heute endet die Frist für einen freiwilligen Austritt. Und dann? Sich von unliebsamen Mitgliedern zu trennen, ist gar nicht so einfach. Von Christoph Kehlbach. Nachricht lesen...

Di 31.01.2023

Statistik Quelle: TAZ vom Di 31.01.2023 09:10 Maaßen

Möglicher Parteiausschluss aus der CDU: Maaßen weist Vorwürfe zurück

Die Vorwürfe gegen ihn bezeichnet der frühere Verfassungsschutzchef als "ehrabschneidend". Von der Austrittsforderung habe er aus den Medien erfahren. mehr... Nachricht lesen...

Statistik Quelle: ZEIT ONLINE vom Di 31.01.2023 07:56 Maaßen

CDU-Parteiausschluss: Hans-Georg Maaßen weist Vorwürfe aus der CDU zurück

Dass er antisemitische oder rassistische Aussagen getätigt haben soll, verneint Maaßen. Der frühere Verfassungsschutzchef verlangt von der CDU Beweise für diese Vorwürfe. Nachricht lesen...

Mo 30.01.2023

Statistik Quelle: NTV vom Mo 30.01.2023 17:20 CDU

CDU stellt Ultimatum: Maaßen nennt Drohung mit Parteiausschluss "unklug"

Aussagen wie "rot-grüne Rassenlehre" oder "Rassismus gegen Weiße" gehören zu seinem Repertoire, dennoch behauptet Ex-Verfassungsschutzchef Maaßen, diese Entgleisungen seien "nicht rassistisch". Gründe für ein Ausschlussverfahren, das die Union ihm androht, lägen nicht vor, sagt er. Nachricht lesen...

Sa 28.01.2023

Statistik Quelle: NTV vom Sa 28.01.2023 15:27 Maaßen

CDU prüft Parteiausschluss: Werteunion wählt Maaßen zum Vorsitzenden

Mehr "christlich-demokratische" Werte, weniger "Ökosozialismus": Dafür will sich Hans-Georg Maaßen als neuer Chef der Werteunion einsetzen. Mit 95 Prozent der Stimmen wird er zum Vorsitzenden der rechtskonservativen Gruppierung gewählt. Derweil prüft die CDU ein Parteiausschlussverfahren. Nachricht lesen...

Di 24.01.2023

Statistik Quelle: Hamburger Abendblatt vom Di 24.01.2023 17:36 Maaßen, CDU

Ex-Verfassungsschutzpräsident: CDU will Parteiausschluss von Hans-Georg Maaßen prüfen

Der ehemalige Verfassungsschutzpräsident fällt immer wieder mit rechspopulistischen Aussagen auf. Der Ausschluss rückt nun näher. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Frankfurter Allgemeine Zeitung vom Di 24.01.2023 16:02 CDU

CDU prüft Parteiausschluss des früheren Verfassungsschutzpräsidenten Maaßen

Generalsekretär Czaja lässt "Parteiordnungsmaßnahmen bis hin zum Parteiausschluss" prüfen. Zuvor stellte die stellvertretende CDU-Vorsitzende Prien einen Antrag auf Ausschluss von Hans-Georg Maaßen in Aussicht. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: tagesschau.de vom Di 24.01.2023 14:54 CDU

Möglicher Parteiausschluss: CDU-Spitzen gegen Maaßen

Seit Jahren ringt die CDU mit ihrem Mitglied Hans-Georg Maaßen. Nach erneut umstrittenen Aussagen fordert ihn Generalsekretär Czaja nun zum Austritt auf. Andere wollen Maaßens Ausschluss beantragen. Von Thomas Vorreyer. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Der Spiegel vom Di 24.01.2023 14:13 CDU

Wegen Verschwörungsmythen: CDU prüft möglichen Parteiausschluss von Maaßen

Greift die CDU jetzt doch durch? Wegen der verstörenden Äußerungen Hans-Georg Maaßens nähert sich die Partei nach SPIEGEL-Informationen einem Ausschlussverfahren gegen den früheren Verfassungsschutzchef. Nachricht lesen...

Do 17.11.2022

Statistik Quelle: NTV vom Do 17.11.2022 14:57 AfD

Parteiausschluss bleibt wirksam: Ex-AfD-Mann Kalbitz verliert vor Gericht

Wegen "arglistiger Täuschung" in Bezug auf seine Vergangenheit in rechtsextremen Gruppen wird Andreas Kalbitz im Mai 2020 aus der AfD geschmissen. Seitdem geht der Politiker gerichtlich gegen den Rauswurf vor. Bislang ohne Erfolg. Doch noch sind nicht alle juristischen Mittel ausgeschöpft. Nachricht lesen...

Do 14.07.2022

Statistik Quelle: NTV vom Do 14.07.2022 17:46 Schröder

Möglicher Parteiausschluss: Schiedskommission lässt Schröder zappeln

Sein Altkanzler-Büro hat Gerhard Schröder bereits verloren. Viele Genossen wollen ihn loswerden - eine Schiedskommission in Hannover berät nun über einen Ausschluss aus der SPD oder andere Strafen für die Nähe zu Putin. Eine Entscheidung werde aber erst in den nächsten Wochen erwartet. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Kölner Stadtanzeiger vom Do 14.07.2022 16:48 SPD

Fliegt Schröder raus?: SPD verhandelt Parteiausschluss von Altkanzler

Die Schiedskommission in Hannover sichtet 17 Ausschlussanträge. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Stern vom Do 14.07.2022 11:59 SPD

Anhörung im SPD-Verfahren zu Parteiausschluss von Schröder begonnen

Die mündliche Anhörung im Verfahren um einen Ausschluss von Gerhard Schröder aus der SPD hat am Donnerstag in Hannover begonnen - in Abwesenheit des Altkanzlers. Bei dem Termin sollten insgesamt 17 Anträge von Kreis- und Ortsverbänden gegen Schröder verhandelt werden, wie der SPD-Parteibezirk Hannover mitteilte. Der Großteil zielt wegen der Haltung des Ex-Kanzlers zum russischen Angriffskrieg in d ... Nachricht lesen...

Statistik Quelle: NTV vom Do 14.07.2022 11:31 SPD

Vom Idol der SPD zum Paria: Nun wird über Gerhard Schröders Parteiausschluss verhandelt

Als "Russlandversteher" steht der ehemalige Bundeskanzler Gerhard Schröder in der Kritik. Nach zahlreichen Austrittsforderungen aus den eigenen Reihen beginnt der SPD-Unterbezirk Hannover nun die Verhandlung über einen Parteiausschluss. Die Erfolgschancen dürften jedoch gering sein. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: tagesschau.de vom Do 14.07.2022 06:54 SPD

SPD verhandelt über Parteiausschluss von Altkanzler Schröder

Wegen seiner Nähe zu Russlands Präsidenten Putin steht Altkanzler Schröder stark in der Kritik. Ab heute wird erstmals über einen möglichen Parteiausschluss verhandelt. Doch die Erfolgsaussichten sind gering. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: ZEIT ONLINE vom Do 14.07.2022 05:36 SPD

Nähe zu Putin: SPD verhandelt über Parteiausschluss von Gerhard Schröder

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Fr 01.07.2022

Statistik Quelle: Frankfurter Allgemeine Zeitung vom Fr 01.07.2022 08:23 Putin

Nähe zu Putin: Anwalt von Gerhard Schröder sieht keine Gefahr für Parteiausschluss

Der frühere Kanzler sei überzeugtes Mitglied der SPD, sagt sein Anwalt. Für einen Ausschluss – wegen dessen Nähe zu Putin – gebe es keine Grundlage. Nachricht lesen...

Fr 10.06.2022

Statistik Quelle: Hamburger Abendblatt vom Fr 10.06.2022 11:52 Schröder, SPD

Parteiausschluss: Schröder: Warum er sich den Spießrutenlauf in der SPD antut

Schröder und die SPD: Das ist auch eine Geschichte über Steherqualitäten eines Alt-Kanzlers. Der Putin-Freund gibt nicht klein bei. Nachricht lesen...

So 22.05.2022

Statistik Quelle: Der Spiegel vom So 22.05.2022 16:50 Schröder

SPD-Altkanzler Gerhard Schröder: Wie ein Parteiausschluss funktionieren könnte

Viele in der SPD wollen Gerhard Schröder aus der Partei werfen – aber können die Genossen ihn wirklich loswerden? Und wie funktioniert das Parteiausschlussverfahren gegen den Altkanzler? Nachricht lesen...

Fr 20.05.2022

Statistik Quelle: Der Tagesspiegel vom Fr 20.05.2022 16:24 Juni, SPD

SPD-Bezirk Hannover verhandelt Mitte Juni über Parteiausschluss Schröders

Wegen seiner Nähe zu Putin und Russland ist der Altkanzler bei einigen SPD-Bezirken in Ungnade gefallen. Am 15. Juni geht es erstmals um einen Parteiausschluss. Nachricht lesen...

Di 26.04.2022

Statistik Quelle: Kölner Stadtanzeiger vom Di 26.04.2022 18:27 Schröder

Parteiausschluss, Ruhegehälter: Welche Schröder-Sanktionen umsetzbar sind, welche nicht

Die wichtigsten Fragen und Antworten zur Causa Schröder im Überblick. Nachricht lesen...

Mo 25.04.2022

Statistik Quelle: T-Online vom Mo 25.04.2022 14:43 Schröder, SPD

14 SPD-Verbände fordern Parteiausschluss von Schröder

Weil er sich trotz des russischen Angriffskrieges auf die Ukraine nicht von Russland und Präsident Putin distanziert, steht der Altkanzler massiv in der Kritik. Nun könnten ihm ein SPD-Ausschlussverfahren drohen. Mehr als ein Dutzend regionaler SPD-Vereine hat bislang ein Parteiausschlussverfahren gegen den umstrittenen Altkanzler Gerhard Schröder beantragt. Bis vergangenen Sonntag gingen 14 An... ... Nachricht lesen...

Statistik Quelle: tagesschau.de vom Mo 25.04.2022 09:03 Schröder, CDU

CDU fordert Parteiausschluss: Das Schröder-Problem der SPD wächst

Schwesig, Schröder - die CDU spricht gar von einem "Russland-Netzwerk" der SPD: Vor allem jüngste Äußerungen des Altkanzlers bieten der Union neue Angriffsfläche. Sie erhöht den Druck. Von Wenke Börnsen. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Focus vom Mo 25.04.2022 07:22 SPD

Politische Entwicklungen und Stimmen zum Krieg - Wüst nennt Schröders Verhalten "schamlos" und fordert Parteiausschluss aus der SPD

Russland hat nach dem Untergang der "Moskwa" erstmals Opferzahlen genannt. UN-Generalsekretär Antonio Guterres reist kommende Woche erst nach Moskau und dann nach Kiew. Russlands Ex-Präsident Dimitri Medwedew glaubt, dass Europa "keine Woche" ohne russisches Gas überleben werde. Alle Stimmen und Entwicklungen zum Ukraine-Krieg im Ticker. Nachricht lesen...

So 24.04.2022

Statistik Quelle: Der Tagesspiegel vom So 24.04.2022 19:46 SPD

Wie Gerhard Schröder einem SPD-Parteiausschluss näherkommt

Bei viel Wein hat Gerhard Schröder sich erstmals ausführlich zu Putins Krieg und seiner dubiosen Vermittlungsmission geäußert. Für die SPD kommt das zur Unzeit. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Kölner Stadtanzeiger vom So 24.04.2022 12:03 Grüne

Parteiausschluss vorerst abgewendet: Palmer lässt Mitgliedschaft bei den Grünen ruhen

Immer wieder eckt der Grüne Palmer mit provokanten Äußerungen bei seiner Partei an. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Hamburger Abendblatt vom So 24.04.2022 11:33 Grüne, Palmer

Parteiausschluss: Boris Palmer lässt Mitgliedschaft bei den Grünen ruhen

Der Grünen-Politiker Palmer eckt bei seiner eigenen Partei immer wieder mit provokanten Aussagen an. Ein Parteiausschluss ist nun aber erst einmal abgewendet. Nachricht lesen...

Sa 23.04.2022

Statistik Quelle: ZEIT ONLINE vom Sa 23.04.2022 21:10 Grüne

Parteiausschluss: Palmers Grünen-Mitgliedschaft soll ruhen

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Statistik Quelle: Stern vom Sa 23.04.2022 21:10 Palmers Grünen Mitgliedschaft

Parteiausschluss: Palmers Grünen-Mitgliedschaft soll ruhen

Tübingens Oberbürgermeister Boris Palmer fiel vor allem während der Corona-Pandemie mit umstrittenen Aussagen auf. Die Grünen wollen ihn aus der Partei ausschließen. Vorerst steht ein Kompromiss im Raum. Nachricht lesen...

Fr 22.04.2022

Statistik Quelle: Der Tagesspiegel vom Fr 22.04.2022 11:58 Kalbitz

Parteiausschluss von früherem Brandenburger AfD-Vorsitzenden Kalbitz bestätigt

Andreas Kalbitz verliert vor Gericht und bleibt aus der AfD ausgeschlossen. Nach Überzeugung des Gerichts habe er die AfD bei Aufnahme in die Partei getäuscht. Nachricht lesen...

Fr 25.03.2022

Statistik Quelle: Der Tagesspiegel vom Fr 25.03.2022 14:59 Schröder

SPD-Gliederungen Immer mehr SPD-Verbände drängen auf Parteiausschluss von Altkanzler Schröder

Mittlerweile sollen sieben Anträge auf ein Parteiordnungsverfahren vorliegen. Von Altkanzler Schröder gibt es dazu bisher keine Stellungnahme. Nachricht lesen...

Do 17.03.2022

Statistik Quelle: Merkur Online vom Do 17.03.2022 11:15 SPD, Schröder

Gerhard Schröder: Mehrere SPD-Verbände beantragen Parteiausschluss des Altkanzlers

Mehrere SPD-Verbände fordern den Parteiausschluss von Altkanzler Gerhard Schröder. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: ZEIT ONLINE vom Do 17.03.2022 10:32 Schröder

SPD: Vier SPD-Verbände beantragen Parteiausschluss von Gerhard Schröder

Wegen seiner Verbindungen zu Russland gerät Altkanzler Schröder zunehmend in die Kritik – auch in der SPD. Einige Verbände wollen, dass er die Partei verlässt. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Der Spiegel vom Do 17.03.2022 09:48 Schröder, SPD

Gerhard Schröder: Vier SPD-Verbände beantragen Parteiausschluss von Altkanzler

Gerhard Schröder gerät wegen seiner Nähe zu Kremlchef Putin weiter unter Druck. Vier SPD-Verbände fordern nun offiziell den Parteiausschluss des Altkanzlers. Und es könnten noch mehr werden. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Der Tagesspiegel vom Do 17.03.2022 09:41 Schröder

Vier SPD-Verbände wollen Parteiausschluss von Gerhard Schröder

Für sein Engagement in russischen Staatskonzernen steht der Altkanzler in der Kritik. Mehrere SPD-Verbände halten ihn für nicht mehr tragbar in der Partei. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: T-Online vom Do 17.03.2022 09:38 SPD

SPD-Kreisverbände beantragen Schröders Parteiausschluss

Altkanzler Gerhard Schröder wurde in den vergangenen Wochen scharf kritisiert. Von mehreren Seiten kam der Vorschlag, ihn aus der SPD auszuschließen. Nun leiten vier Verbände ein Verfahren ein. Vier SPD-Verbände haben ein Verfahren zum Parteiausschluss von Altkanzler Gerhard Schröder beantragt. Dabei handele es sich um Anträge der Sozialdemokraten in Heidelberg, im Rhein-Pfalz-Kreis, in Leipzig... ... Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Handelsblatt vom Do 17.03.2022 09:08 Schröder

Altkanzler: Vier SPD-Verbände beantragen Parteiausschluss von Gerhard Schröder

Die Nähe des Altkanzlers zu Kriegstreiber Wladimir Putin und Schröders Lobbytätigkeiten für russische Gasfirmen haben nun Folgen: Er soll die Partei verlassen, ein Verfahren steht bevor. Nachricht lesen...

Mi 02.03.2022

Statistik Quelle: Merkur Online vom Mi 02.03.2022 12:15 SPD

Heidelberger SPD für Parteiausschluss Schröders

Vor dem Hintergrund der russischen Invasion in der Ukraine haben die Heidelberger Sozialdemokraten den Parteiausschluss von Altkanzler Gerhard Schröder gefordert. Ein entsprechender Antrag sei bereits gestellt worden, sagte der SPD-Kreisvorsitzende Sören Michelsburg am Mittwoch. Auch andere Kreisverbände hätten Interesse an dem Antrag bekundet. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: ZEIT ONLINE vom Mi 02.03.2022 12:13 SPD

Konflikte: Heidelberger SPD für Parteiausschluss Schröders

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Di 01.03.2022

Statistik Quelle: N24 vom Di 01.03.2022 18:51 SPD, Schröder

SPD-Kreisverband beantragt Schröders Parteiausschluss

Altkanzler Gerhard Schröder schweigt weiter zu seinem Engagement für die russischen Energiefirmen Rosneft, Gazprom und Nord Stream. Ein SPD-Kreisverband will das nicht länger hinnehmen – und hat am Dienstag offiziell den Ausschluss Schröders aus der Partei beantragt. Nachricht lesen...

Fr 25.02.2022

Statistik Quelle: Kölner Stadtanzeiger vom Fr 25.02.2022 17:21 Schröder

Parteiausschluss?: Meckenheimer SPD setzt Alt-Kanzler Schröder ein Ultimatum

SPD Meckenheim fordert Gerhard Schröder zur Abgabe russischer Posten auf. Nachricht lesen...

Mo 21.02.2022

Statistik Quelle: Stern vom Mo 21.02.2022 11:22 Russland

SPD-Altkanzler: Schröder droht wegen Russland-Unterstützung kein Parteiausschluss

Angesichts der massiven Kritik an Gerhard Schröder haben Parteikollegen die "großen Verdienste" des Altkanzlers hervorgehoben. Das Engagement Schröders in Russland werde laut SPD-Generalsekretär Kühnert auch keinen Parteiausschluss nach sich ziehen. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: NTV vom Mo 21.02.2022 08:17 Russland

Trotz umstrittener Äußerungen: Schröder droht kein Parteiausschluss

Seine Arbeit für russische Staatsunternehmen und seine jüngste Äußerung zum "Säbelrasseln" der Ukraine lassen manche daran zweifeln, in wessen Diensten der Altkanzler steht. Doch trotz aller Kritik an Schröder stellt SPD-Generalsekretär Kühnert fest: Schröder bleibt in der Partei. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Frankfurter Allgemeine Zeitung vom Mo 21.02.2022 07:44 Russland

Kühnert: Schröder droht wegen Russland-Haltung kein Parteiausschluss

Parteiausschlüsse für heftige Meinungsverschiedenheiten seien weder vom Parteienrecht noch vom SPD-Statut vorgesehen. Mit diesen Worten reagiert der Generalsekretär der Sozialdemokraten auf das Russland-Engagement des früheren Kanzlers. Nachricht lesen...

Mi 26.01.2022

Statistik Quelle: TAZ vom Mi 26.01.2022 08:48 Otte

Parteiausschluss von Max Otte: Für Merz ein Gewinn

Der Werteunion-Chef Otte lässt sich leicht ausschließen, er ist in der CDU isoliert. Der echte Test für die Abgrenzung nach rechts ist Maaßen. mehr... Nachricht lesen...

Di 25.01.2022

Statistik Quelle: Merkur Online vom Di 25.01.2022 15:42 CDU

Saar-CDU-Chef Hans: Kein anderer Weg als Parteiausschluss

Der saarländische CDU-Chef Tobias Hans hat sich für einen Ausschluss des Chefs der erzkonservativen Werte-Union, Max Otte, aus der CDU ausgesprochen. Es sei vollkommen verquer, wenn ein Mitglied der CDU die Kandidatur für das Bundespräsidentenamt für eine andere Partei als Ehre ansehe - und das noch für eine Partei, die in Teilen als verfassungsfeindlich gelte, kritisierte Hans, der Ministerpräsid ... Nachricht lesen...

Statistik Quelle: ZEIT ONLINE vom Di 25.01.2022 12:04 CDU

AfD: CDU-Politiker drohen Max Otte mit Parteiausschluss

Die AfD will den Chef der sogenannten Werteunion als Bundespräsidentenkandidaten aufstellen. Sollte der CDU-Politiker das annehmen, droht ihm der Rauswurf aus der Partei. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Merkur Online vom Di 25.01.2022 11:00 Otte

CDU-Fraktionschef Hagel droht Max Otte mit Parteiausschluss

Baden-Württembergs CDU-Fraktionschef Manuel Hagel hat dem Chef der konservativen Werte-Union, Max Otte, mit dem Ausschluss aus der CDU gedroht, weil dieser von der AfD als Kandidat für das Amt des Bundespräsidenten nominiert wurde. „Genug ist genug“, sagte Hagel am Dienstag der Deutschen Presse-Agentur in Stuttgart. „Über die Nominierung der AfD hat Max Otte nicht mal nachzudenken. Nachricht lesen...

Do 13.01.2022

Statistik Quelle: Stern vom Do 13.01.2022 09:09 Palmer

Palmer rechnet vor OB-Wahl nicht mit Parteiausschluss

Der Tübinger Oberbürgermeister Boris Palmer geht nicht davon aus, dass er noch vor der nächsten OB-Wahl von den Grünen aus seiner Partei ausgeschlossen wird. «Die werden es ja nicht schaffen, das Verfahren bis zur Wahl durchzuführen», sagte Palmer in der ARD-Sendung «Maischberger. Die Woche» am Mittwochabend. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Merkur Online vom Do 13.01.2022 05:41 Palmer

Palmer rechnet vor OB-Wahl nicht mit Parteiausschluss

Der Tübinger Oberbürgermeister Boris Palmer geht nicht davon aus, dass er noch vor nächsten OB-Wahl von den Grünen aus seiner Partei ausgeschlossen wird. „Die werden es ja nicht schaffen, das Verfahren bis zur Wahl durchzuführen“, sagte Palmer in der ARD-Sendung „Maischberger. Die Woche“ am Mittwochabend. Nachricht lesen...

Mo 10.01.2022

Statistik Quelle: NTV vom Mo 10.01.2022 15:50

Wegen drohendem Parteiausschluss: Hunderte Grüne stellen sich hinter Palmer

Kalkulierte, populistische Äußerungen bringen Tübingens Oberbürgermeister Palmer in die Bredouille - gegen ihn wird ein Parteiausschlussverfahren eröffnet. Nun kommt zum ersten Mal Schützenhilfe aus den eigenen Reihen. 500 Grünen-Mitglieder fordern seinen Verbleib. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Frankfurter Allgemeine Zeitung vom Mo 10.01.2022 15:13

Debatte über Parteiausschluss: Rückendeckung für Palmer

500 Grüne haben einen Aufruf zur Unterstützung des Tübinger Oberbürgermeisters Boris Palmer unterzeichnet. Sie beklagen, dass Charakterköpfe nicht als Bereicherung angesehen würden. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Die Welt vom Mo 10.01.2022 14:28

500 Grünen-Mitglieder gegen Parteiausschluss von Boris Palmer

Wegen seiner umstrittenen Aussagen droht dem grünen Oberbürgermeister Boris Palmer ein Parteiausschluss. Dagegen formiert sich jetzt Widerstand in den eigenen Reihen. Rund 500 Grünen-Mitglieder fordern seinen Verbleib. Nachricht lesen...

Mi 05.01.2022

Statistik Quelle: Der Tagesspiegel vom Mi 05.01.2022 11:39 Maaßen

Maaßen will gegen Parteiausschluss vorgehen

Die Bildungsministerin Schleswig-Holsteins will innerparteilich gegen Ex-Verfassungsschutzchef vorgehen. Dieser wehrt sich dagegen, "mundtot gemacht zu werden". Nachricht lesen...

Mo 03.01.2022

Statistik Quelle: Stern vom Mo 03.01.2022 18:28 CDU

Schleswig-Holsteins Bildungsministerin: "Es reicht": CDU-Vorstandsmitglied Karin Prien will Hans-Georg Maaßen aus der Partei werfen

Weil er "verschwörungstheoretischen Unsinn" verbreite, fordert Schleswig-Holsteins Bildungsministerin Karin Prien den Parteiausschluss für den Ex-Verfassungsschutzpräsidenten Hans-Georg Maaßen. Maaßen reagiert prompt. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Südkurier vom Mo 03.01.2022 18:06 CDU

Prien fordert Parteiausschluss von Maaßen

CDU-Politiker Maaßen teilt Videos von bekannten Verschwörungserzählern. Seine Parteikollegin Prien will ihn dafür aus der Partei ausschließen lassen. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: ZEIT ONLINE vom Mo 03.01.2022 17:59 CDU

CDU: Prien fordert Parteiausschluss von Maaßen

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Statistik Quelle: Hamburger Abendblatt vom Mo 03.01.2022 17:59 CDU

CDU: Prien fordert Parteiausschluss von Maaßen

CDU-Politiker Maaßen teilt Videos von bekannten Verschwörungserzählern. Seine Parteikollegin Prien will ihn dafür aus der Partei ausschließen lassen. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Kölner Stadtanzeiger vom Mo 03.01.2022 17:23

Kommentar zu Hans-Georg-Maaßen: Ein Parteiausschluss ist elementar wichtig

Erneut ist der ehemalige Verfassungsschutzpräsident mit rechten Aussagen aufgefallen. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Die Welt vom Mo 03.01.2022 16:44 CDU

CDU-Vorstand Prien fordert Maaßens Parteiausschluss 

Weil er "verschwörungstheoretischen Unsinn" über Corona-Impfungen verbreite, will Karin Prien in der nächsten Sitzung des CDU-Bundesvorstands ein Ausschlussverfahren gegen Hans-Georg Maaßen beantragen. Dieser habe sich zuletzt immer weiter von den Grundwerten der Partei entfernt. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: TAZ vom Mo 03.01.2022 16:23 Maaßen

Parteiausschluss von Maaßen: "Völlig inakzeptabel"

Schleswig-Holsteins Bildungsministerin Karin Prien fordert den CDU-Parteiausschluss von Hans-Georg Maaßen. Sie nimmt Bezug auf dessen Äußerungen zur Impfung. mehr... Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Der Spiegel vom Mo 03.01.2022 15:16 CDU

Hans-Georg Maaßen: CDU-Ministerin Karin Prien fordert Parteiausschluss

Die CDU-Politikerin Karin Prien drängt auf ein Ausschlussverfahren gegen Hans-Georg Maaßen. Der ehemalige Verfassungsschutzchef schade der Partei mit seinen Äußerungen, sagt die Bildungsministerin von Schleswig-Holstein. Nachricht lesen...

Do 23.12.2021

Statistik Quelle: Rheinland Pfalz Online vom Do 23.12.2021 10:40 AfD

Designierter CDU-Vorsitzender: Merz will "Brandmauer" zur AfD und droht mit Parteiausschluss

Friedrich Merz betonte, er werde als CDU-Chef bei der Abgrenzung nach rechts von Anfang an "sehr konsequent" sein. Sollte unter den Chrstdemokraten jemand bereit zu einer Kooperation mit der AfD sein, werden ihm zufolge "am nächsten ... Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Der Tagesspiegel vom Do 23.12.2021 08:41 Merz

Merz droht CDU-Mitgliedern mit Parteiausschluss

Vor seinem Start als CDU-Chef hält Friedrich Merz einige parteiinterne Ansagen für nötig. Eine lautet: Wer mit der AfD kooperiert, fliegt raus. Nachricht lesen...

Mo 15.11.2021

Statistik Quelle: tagesschau.de vom Mo 15.11.2021 16:49 Grüne

Südwest-Grüne beantragen Parteiausschluss Palmers

Der Landesvorstand der Grünen in Baden-Württemberg hat offiziell den Parteiausschluss des Tübinger Oberbürgermeisters Palmer beantragt. Palmer habe der Partei durch "jahrelange Provokationen" schweren Schaden zugefügt. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Die Welt vom Mo 15.11.2021 14:10 Boris Palmer, Grüne

Grüne beantragen offiziell Parteiausschluss von Boris Palmer

Der Landesvorstand der Grünen in Baden-Württemberg hat einen Antrag eingereicht, um Tübingens Oberbürgermeister Boris Palmer aus der Partei auszuschließen. Seit Jahren verstoße er durch Provokationen gegen die Grundsätze der Partei. Die Entscheidung könnte auch die Wahlen in Tübingen betreffen. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: ZEIT ONLINE vom Mo 15.11.2021 12:56 Boris Palmer

Baden-Württemberg: Grünen-Landesverband beantragt Parteiausschluss von Boris Palmer

Eine "lange Liste kalkulierter Ausrutscher": Nach einem Parteitagsbeschluss in Baden-Württemberg haben die Grünen ein Ausschlussverfahren gegen Boris Palmer begonnen. Nachricht lesen...