Die letzten wichtigen Nachrichten zum Thema REGIERUNGSERKLÄRUNG
Mi 20.03.2024
Statistik Quelle: tagesschau.de vom Mi 20.03.2024 19:00 Scholz
Nach Mützenichs Äußerung über ein "Einfrieren" des Ukraine-Konflikts wurde der Scholz-Auftritt im Bundestag zum Spagat. Doch vielleicht hat der SPD-Fraktionschef dem Kanzler sogar einen Gefallen getan. Von C. Emundts. Nachricht lesen...
Regierungserklärung von Scholz: Warum der Kanzler Klartext spricht
Nach Mützenichs Äußerung über ein "Einfrieren" des Ukraine-Konflikts wurde der Scholz-Auftritt im Bundestag zum Spagat. Doch vielleicht hat der SPD-Fraktionschef dem Kanzler sogar einen Gefallen getan. Von C. Emundts. Nachricht lesen...
Statistik Quelle: TAZ vom Mi 20.03.2024 18:41
Friedrich Merz wirft Olaf Scholz im Bundestag indirekt Feigheit vor Putin vor. Doch der weiß, dass die Stimmung im Land eine andere als in Berlin ist. mehr... Nachricht lesen...
Regierungserklärung vor EU-Gipfel: Es läuft gut für den Kanzler
Friedrich Merz wirft Olaf Scholz im Bundestag indirekt Feigheit vor Putin vor. Doch der weiß, dass die Stimmung im Land eine andere als in Berlin ist. mehr... Nachricht lesen...
Statistik Quelle: Der Spiegel vom Mi 20.03.2024 18:18 Taurus, Scholz
Ampelchaos, miese Umfragewerte, Kritik an seiner Amtsführung: Olaf Scholz ist angeschlagen. Vor dem EU-Gipfel verteidigt der Kanzler in der Regierungserklärung seine Politik. Die drei wichtigsten Aussagen im Video. Nachricht lesen...
Olaf Scholz - Regierungserklärung im Bundestag: »Das sollte sich jeder hier hinter die Ohren schreiben«
Ampelchaos, miese Umfragewerte, Kritik an seiner Amtsführung: Olaf Scholz ist angeschlagen. Vor dem EU-Gipfel verteidigt der Kanzler in der Regierungserklärung seine Politik. Die drei wichtigsten Aussagen im Video. Nachricht lesen...
Statistik Quelle: ZEIT ONLINE vom Mi 20.03.2024 17:16 Ukraine
Regierungserklärung: Scholz: Unterstützen die Ukraine so lange wie nötig
Nachricht lesen...Statistik Quelle: ZDF heute-Nachrichten vom Mi 20.03.2024 16:55
Aussprache zur Regierungserklärung von Bundeskanzler Olaf Scholz zum Europäischen Rat Nachricht lesen...
Aussprache zur Regierungserklärung
Aussprache zur Regierungserklärung von Bundeskanzler Olaf Scholz zum Europäischen Rat Nachricht lesen...
Statistik Quelle: Handelsblatt vom Mi 20.03.2024 15:23 Ukraine
In der Bundesregierung eskaliert der Streit um den richtigen Kurs in der Ukraine-Politik immer mehr. CDU-Chef Merz wirft dem Kanzler "Feigheit" vor Putin vor. Nachricht lesen...
Regierungserklärung: Dem Kanzler entgleitet der Ampel-Streit über die Ukraine-Politik
In der Bundesregierung eskaliert der Streit um den richtigen Kurs in der Ukraine-Politik immer mehr. CDU-Chef Merz wirft dem Kanzler "Feigheit" vor Putin vor. Nachricht lesen...
Statistik Quelle: Focus vom Mi 20.03.2024 13:10 Ukraine, Merz
Bundeskanzler Olaf Scholz gibt eine Regierungserklärung zum bevorstehenden Europäischen Rat in Brüssel ab. Danach folgen Friedrich Merz und andere. Die Diskussion im Ticker. Nachricht lesen...
Regierungserklärung im Ticker - Scholz: "Damit werden wir Putin nicht durchkommen lassen"
Bundeskanzler Olaf Scholz gibt eine Regierungserklärung zum bevorstehenden Europäischen Rat in Brüssel ab. Danach folgen Friedrich Merz und andere. Die Diskussion im Ticker. Nachricht lesen...
Statistik Quelle: Handelsblatt vom Mi 20.03.2024 13:00 Ukraine
Polens Außenminister: Westliche Soldaten sind in der Ukraine +++ London: Russland will Flugzeuge und Schiffe mit Täuschung schützen +++ Der Newsblog. Nachricht lesen...
+++ Ukraine-Krieg +++: Live: Regierungserklärung von Bundeskanzler Olaf Scholz
Polens Außenminister: Westliche Soldaten sind in der Ukraine +++ London: Russland will Flugzeuge und Schiffe mit Täuschung schützen +++ Der Newsblog. Nachricht lesen...
Statistik Quelle: Merkur Online vom Mi 20.03.2024 11:29 Ukraine, Bundestag
Im Mittelpunkt des EU-Gipfels stehen weitere Militärhilfen für die Ukraine. Ein Vorschlag: eingefrorenes russische Vermögen verwenden. Nachricht lesen...
Mehr Militärhilfe für die Ukraine? Scholz gibt vor EU-Gipfel Regierungserklärung ab
Im Mittelpunkt des EU-Gipfels stehen weitere Militärhilfen für die Ukraine. Ein Vorschlag: eingefrorenes russische Vermögen verwenden. Nachricht lesen...
Statistik Quelle: Der Tagesspiegel vom Mi 20.03.2024 11:06 Scholz, Bundestag
Olaf Scholz will sich am Mittwochmittag im Bundestag erklären. Dabei dürfte es vor allem um militärische Ukraine-Hilfen und den Nahostkonflikt gehen. Nachricht lesen...
Vor dem EU-Gipfel in Brüssel : Kanzler Scholz hält Regierungserklärung im Bundestag
Olaf Scholz will sich am Mittwochmittag im Bundestag erklären. Dabei dürfte es vor allem um militärische Ukraine-Hilfen und den Nahostkonflikt gehen. Nachricht lesen...
Statistik Quelle: Stern vom Mi 20.03.2024 04:03 Scholz
Vor dem zweitägigen Gipfel der EU-Staats- und Regierungschefs gibt Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) am Mittwoch eine Regierungserklärung im Bundestag ab (13.05 Uhr). Der Rede des Kanzlers soll sich eine rund anderthalbstündige Aussprache im Plenum anschließen. Bei dem EU-Gipfel am Donnerstag und Freitag in Brüssel soll es unter anderem um die Unterstützung der Ukraine, die Lage im Nahen Osten, die ... Nachricht lesen...
Scholz gibt vor EU-Gipfel Regierungserklärung im Bundestag ab
Vor dem zweitägigen Gipfel der EU-Staats- und Regierungschefs gibt Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) am Mittwoch eine Regierungserklärung im Bundestag ab (13.05 Uhr). Der Rede des Kanzlers soll sich eine rund anderthalbstündige Aussprache im Plenum anschließen. Bei dem EU-Gipfel am Donnerstag und Freitag in Brüssel soll es unter anderem um die Unterstützung der Ukraine, die Lage im Nahen Osten, die ... Nachricht lesen...
Mi 13.03.2024
Statistik Quelle: Frankfurter Allgemeine Zeitung vom Mi 13.03.2024 13:24 Ukraine
Scholz verteidigt Nein zu Taurus-Lieferungen +++ Dutzende Drohnenangriffe auf Russland – Öllager +++ Putin will Truppen an finnische Grenze verlegen +++ alle Entwicklungen im Liveblog. Nachricht lesen...
Ukraine-Liveblog: Scholz' Regierungserklärung im Bundestag
Scholz verteidigt Nein zu Taurus-Lieferungen +++ Dutzende Drohnenangriffe auf Russland – Öllager +++ Putin will Truppen an finnische Grenze verlegen +++ alle Entwicklungen im Liveblog. Nachricht lesen...
Mi 13.12.2023
Statistik Quelle: ZEIT ONLINE vom Mi 13.12.2023 14:18 Ukraine
Putin setze darauf, dass die Solidarität mit der Ukraine schwinde, sagte der Kanzler in seiner Regierungserklärung. Er werde sich bei der EU für weitere Hilfe einsetzen. Nachricht lesen...
Regierungserklärung: Scholz warnt vor nachlassender Unterstützung für die Ukraine
Putin setze darauf, dass die Solidarität mit der Ukraine schwinde, sagte der Kanzler in seiner Regierungserklärung. Er werde sich bei der EU für weitere Hilfe einsetzen. Nachricht lesen...
Statistik Quelle: ZEIT ONLINE vom Mi 13.12.2023 13:04 Scholz
Die Staats- und Regierungschefs der EU beraten am 14. und 15. Dezember zur Ukraine, Nahost und EU-Erweiterung. Olaf Scholz äußert sich jetzt im Bundestag zum Treffen. Nachricht lesen...
Bundeskanzler: Olaf Scholz gibt Regierungserklärung zum bevorstehenden EU-Gipfel ab
Die Staats- und Regierungschefs der EU beraten am 14. und 15. Dezember zur Ukraine, Nahost und EU-Erweiterung. Olaf Scholz äußert sich jetzt im Bundestag zum Treffen. Nachricht lesen...
Statistik Quelle: Der Tagesspiegel vom Mi 13.12.2023 12:53 Ukraine, Scholz
Gerade noch hat er den Durchbruch im Haushaltsstreit verkündet, schon geht es für Olaf Scholz weiter in den Bundestag. Dort hält er eine Regierungserklärung zum EU-Gipfel. Nachricht lesen...
Etateinigung und Beitrittsverhandlungen mit Kiew: Olaf Scholz gibt Regierungserklärung zum EU-Gipfel ab
Gerade noch hat er den Durchbruch im Haushaltsstreit verkündet, schon geht es für Olaf Scholz weiter in den Bundestag. Dort hält er eine Regierungserklärung zum EU-Gipfel. Nachricht lesen...
Statistik Quelle: Focus vom Mi 13.12.2023 12:20 Ukraine
Die Regierungschefs der EU kommen am Donnerstag und Freitag zusammen. Es geht um Migration, den Beitritt der Ukraine und Moldau sowie Finanzen bis 2027. Bundeskanzler Scholz gibt im Bundestag eine Regierungserklärung ab. Lesen Sie alle Entwicklungen im FOCUS-online-Liveticker. Nachricht lesen...
Regierungserklärung im Liveticker - Ukraine, Finanzen, Migration - Jahresendspurt für Scholz und die EU
Die Regierungschefs der EU kommen am Donnerstag und Freitag zusammen. Es geht um Migration, den Beitritt der Ukraine und Moldau sowie Finanzen bis 2027. Bundeskanzler Scholz gibt im Bundestag eine Regierungserklärung ab. Lesen Sie alle Entwicklungen im FOCUS-online-Liveticker. Nachricht lesen...
Statistik Quelle: Merkur Online vom Mi 13.12.2023 10:17 Ampel
Die Einigung im Haushalt steht, der EU-Gipfel kommt: Im Bundestag gibt Kanzler Olaf Scholz heute eine Regierungserklärung ab. Danach gibt es eine Aussprache. Nachricht lesen...
Israel-Krieg, Ukraine, Haushalt: Scholz gibt heute vor EU-Gipfel Regierungserklärung ab
Die Einigung im Haushalt steht, der EU-Gipfel kommt: Im Bundestag gibt Kanzler Olaf Scholz heute eine Regierungserklärung ab. Danach gibt es eine Aussprache. Nachricht lesen...
Statistik Quelle: Der Spiegel vom Mi 13.12.2023 05:45 Bundestag, Scholz
Olaf Scholz hält eine Regierungserklärung. Die EU-Staaten treffen sich mit den Westbalkanländern. Und die Union will die Linkenpolitikerin Petra Pau zum Rücktritt drängen. Das ist die Lage am Mittwochmorgen. Nachricht lesen...
News: Regierungserklärung, Olaf Scholz, EU-Westbalkan-Gipfel, Petra Pau
Olaf Scholz hält eine Regierungserklärung. Die EU-Staaten treffen sich mit den Westbalkanländern. Und die Union will die Linkenpolitikerin Petra Pau zum Rücktritt drängen. Das ist die Lage am Mittwochmorgen. Nachricht lesen...
Statistik Quelle: Stern vom Mi 13.12.2023 04:02 EU Gipfel, Bundestag
Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) gibt am Mittwoch eine Regierungserklärung zum bevorstehenden EU-Gipfel ab (13.00 Uhr). Im Anschluss folgt eine rund 90-minütige Aussprache. Beim zweitägigen Treffen der EU-Staats- und Regierungschefs ab Donnerstag geht es insbesondere um die Frage der Eröffnung von Beitrittsverhandlungen mit der Ukraine und künftige Hilfen für das von Russland angegriffene Land. Wei ... Nachricht lesen...
Scholz gibt im Bundestag Regierungserklärung zum EU-Gipfel ab
Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) gibt am Mittwoch eine Regierungserklärung zum bevorstehenden EU-Gipfel ab (13.00 Uhr). Im Anschluss folgt eine rund 90-minütige Aussprache. Beim zweitägigen Treffen der EU-Staats- und Regierungschefs ab Donnerstag geht es insbesondere um die Frage der Eröffnung von Beitrittsverhandlungen mit der Ukraine und künftige Hilfen für das von Russland angegriffene Land. Wei ... Nachricht lesen...
Di 12.12.2023
Statistik Quelle: ZDF heute-Nachrichten vom Di 12.12.2023 11:28 Tusk
Warschau: Regierungserklärung des neuen Ministerpräsidenten Donald Tusk (Vorsitzender Partei Bürgerplattform in Polen) zum Regierungswechsel in Polen Nachricht lesen...
Regierungserklärung Donald Tusk
Warschau: Regierungserklärung des neuen Ministerpräsidenten Donald Tusk (Vorsitzender Partei Bürgerplattform in Polen) zum Regierungswechsel in Polen Nachricht lesen...
Statistik Quelle: Hamburger Abendblatt vom Di 12.12.2023 04:36 Tusk, Parlament
Viele Wochen nach der Wahl hatte das alte nationalkonservative Regierungslager die Abgabe der Macht hinausgezögert. Doch nun ist es so weit. Die Regierung von Donald Tusk steht in den Startlöchern. Nachricht lesen...
Nach Parlamentswahl: Machtwechsel in Polen: Tusk will Regierungserklärung abgeben
Viele Wochen nach der Wahl hatte das alte nationalkonservative Regierungslager die Abgabe der Macht hinausgezögert. Doch nun ist es so weit. Die Regierung von Donald Tusk steht in den Startlöchern. Nachricht lesen...
Statistik Quelle: ZEIT ONLINE vom Di 12.12.2023 04:36 Tusk
Nach Parlamentswahl: Machtwechsel in Polen: Tusk will Regierungserklärung abgeben
Nachricht lesen...Statistik Quelle: Stern vom Di 12.12.2023 04:36 Tusk
Viele Wochen nach der Wahl hatte das alte nationalkonservative Regierungslager die Abgabe der Macht hinausgezögert. Doch nun ist es so weit. Die Regierung von Donald Tusk steht in den Startlöchern. Nachricht lesen...
Nach Parlamentswahl: Machtwechsel in Polen: Tusk will Regierungserklärung abgeben
Viele Wochen nach der Wahl hatte das alte nationalkonservative Regierungslager die Abgabe der Macht hinausgezögert. Doch nun ist es so weit. Die Regierung von Donald Tusk steht in den Startlöchern. Nachricht lesen...
Di 05.12.2023
Statistik Quelle: NTV vom Di 05.12.2023 17:21 Söder, Behörden
Gender-Verbot, Bayern als "führender Hightech-Standort" in Europa und eine Magnetschwebebahn in Nürnberg. Ministerpräsident Söder hat in seiner ersten Regierungserklärung der Legislaturperiode deutlich gemacht, wo er hin will in den nächsten fünf Jahren. Nachricht lesen...
Erste Regierungserklärung: Söder will Gendern in Schulen und Behörden verbieten
Gender-Verbot, Bayern als "führender Hightech-Standort" in Europa und eine Magnetschwebebahn in Nürnberg. Ministerpräsident Söder hat in seiner ersten Regierungserklärung der Legislaturperiode deutlich gemacht, wo er hin will in den nächsten fünf Jahren. Nachricht lesen...
Di 28.11.2023
Statistik Quelle: Rheinland Pfalz Online vom Di 28.11.2023 19:12 Scholz
Der NRW-Ministerpräsident attackiert den Kanzler und die Ampelkoalition. Die Grünen als Koalitionspartner zeigen sich irritiert von den heftigen Anwürfen aus der Union. Allerdings stehen auch im Land Etatpläne infrage. ... Nachricht lesen...
Reaktion auf Regierungserklärung: Wüst wirft Scholz Verunsicherung vor
Der NRW-Ministerpräsident attackiert den Kanzler und die Ampelkoalition. Die Grünen als Koalitionspartner zeigen sich irritiert von den heftigen Anwürfen aus der Union. Allerdings stehen auch im Land Etatpläne infrage. ... Nachricht lesen...
Statistik Quelle: Süddeutsche Zeitung vom Di 28.11.2023 16:57 Scholz
Der Kanzler sichert Geld für die Modernisierung des Landes zu. Offen bleibt, woher es nach dem Urteil des Verfassungsgerichts kommen soll. CDU-Chef Merz lehnt Änderungen an der Schuldenbremse ab. Nachricht lesen...
Regierungserklärung: Scholz will trotz Finanzloch investieren
Der Kanzler sichert Geld für die Modernisierung des Landes zu. Offen bleibt, woher es nach dem Urteil des Verfassungsgerichts kommen soll. CDU-Chef Merz lehnt Änderungen an der Schuldenbremse ab. Nachricht lesen...
Statistik Quelle: Frankfurter Allgemeine Zeitung vom Di 28.11.2023 16:35 Scholz
Die Ampel ist erloschen, wenn sie denn je leuchtete. Die Koalitionsparteien hält nur noch die Angst vor dem totalen Absturz in Neuwahlen zusammen. Nachricht lesen...
Kommentar zu Scholz' Regierungserklärung: Diesen Klempner würde man nicht rufen
Die Ampel ist erloschen, wenn sie denn je leuchtete. Die Koalitionsparteien hält nur noch die Angst vor dem totalen Absturz in Neuwahlen zusammen. Nachricht lesen...
Statistik Quelle: Focus vom Di 28.11.2023 16:33 Haushaltskrise
Die Bundesregierung steht vor den Trümmern ihrer Haushaltspolitik und ein Ausweg aus der Krise ist nicht in Sicht. Daran ändert auch eine Regierungserklärung von Bundeskanzler Olaf Scholz nichts. Nachricht lesen...
Regierungserklärung: Deutschland verharrt in Haushaltskrise
Die Bundesregierung steht vor den Trümmern ihrer Haushaltspolitik und ein Ausweg aus der Krise ist nicht in Sicht. Daran ändert auch eine Regierungserklärung von Bundeskanzler Olaf Scholz nichts. Nachricht lesen...
Statistik Quelle: Stern vom Di 28.11.2023 15:56
Am Vormittag stand Bundeskanzler Olaf Scholz dem Bundestag Rede und Antwort – doch auch die Koalition hat in Sachen Haushalt noch Redebedarf. Nach Informationen von RTL/ntv wollen sich Ampel-Vertreter bei einem Koalitionsausschuss am Mittwoch aussprechen. Nachricht lesen...
Haushaltsdebatte: Nach der Regierungserklärung kommt die Aussprache: Ampel trifft sich am Mittwoch zu Koalitionsausschuss
Am Vormittag stand Bundeskanzler Olaf Scholz dem Bundestag Rede und Antwort – doch auch die Koalition hat in Sachen Haushalt noch Redebedarf. Nach Informationen von RTL/ntv wollen sich Ampel-Vertreter bei einem Koalitionsausschuss am Mittwoch aussprechen. Nachricht lesen...
Statistik Quelle: Merkur Online vom Di 28.11.2023 15:37 Scholz
Angesichts der Haushaltskrise wird Olaf Scholz‘ Regierungserklärung zu einer Beruhigungsrede. Die Bevölkerung bittet der Kanzler um Vertrauen. Nachricht lesen...
Kürzungen bei Rente und Bürgergeld: Scholz macht bei Regierungserklärung klare Ansage
Angesichts der Haushaltskrise wird Olaf Scholz‘ Regierungserklärung zu einer Beruhigungsrede. Die Bevölkerung bittet der Kanzler um Vertrauen. Nachricht lesen...
Statistik Quelle: Der Tagesspiegel vom Di 28.11.2023 15:22 Scholz
Der Bundeskanzler zeigt keinen Ausweg aus der Haushaltskrise auf, sondern versucht, Zuversicht auszustrahlen. Selbst in der eigenen Koalition ist Enttäuschung zu vernehmen. Nachricht lesen...
Merz nennt ihn "Klempner der Macht" : Scholz bleibt mit seiner Regierungserklärung im Ungefähren
Der Bundeskanzler zeigt keinen Ausweg aus der Haushaltskrise auf, sondern versucht, Zuversicht auszustrahlen. Selbst in der eigenen Koalition ist Enttäuschung zu vernehmen. Nachricht lesen...
Statistik Quelle: Der Spiegel vom Di 28.11.2023 14:42 Scholz
Olaf Scholz spricht im Bundestag, aber er sagt nichts. Die Regierung wirkt mitten in der großen Haushaltskrise führungsschwach. Oppositionsführer Friedrich Merz weiß die Lücken zu nutzen. Nachricht lesen...
Regierungserklärung von Olaf Scholz: Kanzler sprachlos
Olaf Scholz spricht im Bundestag, aber er sagt nichts. Die Regierung wirkt mitten in der großen Haushaltskrise führungsschwach. Oppositionsführer Friedrich Merz weiß die Lücken zu nutzen. Nachricht lesen...
Statistik Quelle: Focus vom Di 28.11.2023 13:42 Scholz
Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat sich im Bundestag zu den Folgen des Karlsruher Urteils für den Haushalt geäußert. Oppositionsführer Friedrich Merz (CDU) zerriss ihn dafür in der Luft. Der Politikwissenschaftler Werner Patzelt erklärt im Interview, warum der Kanzler eine große Chance vertan hat.Von FOCUS-online-Redakteur Thomas Sabin Nachricht lesen...
Nach Regierungserklärung - Politik-Experte erklärt, welche versteckte Botschaft Scholz in seine Rede einbaute
Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat sich im Bundestag zu den Folgen des Karlsruher Urteils für den Haushalt geäußert. Oppositionsführer Friedrich Merz (CDU) zerriss ihn dafür in der Luft. Der Politikwissenschaftler Werner Patzelt erklärt im Interview, warum der Kanzler eine große Chance vertan hat.Von FOCUS-online-Redakteur Thomas Sabin Nachricht lesen...
Statistik Quelle: TAZ vom Di 28.11.2023 13:16 Scholz
Scholz nutzt die Bühne des Bundestags, um sein Handeln zu rechtfertigen. Klare Ansagen, wie es weitergeht, macht er nicht – deutet aber zwei Auswege an. mehr... Nachricht lesen...
Regierungserklärung von Olaf Scholz: Kein Wort des Bedauerns
Scholz nutzt die Bühne des Bundestags, um sein Handeln zu rechtfertigen. Klare Ansagen, wie es weitergeht, macht er nicht – deutet aber zwei Auswege an. mehr... Nachricht lesen...
Statistik Quelle: Stern vom Di 28.11.2023 11:57 Ampel
Bundeskanzler Olaf Scholz äußert sich in einer mit Spannung erwarteten Regierungserklärung zur Haushaltskrise. Die anschließende Debatte verspricht Zündstoff. Wir nehmen Sie mit in den Bundestag – per Liveblog. Nachricht lesen...
Debatte nach Regierungserklärung: CSU-Politiker Dobrindt wettert gegen Ampel: "Schuldensüchtiger, den man bei der Beschaffungskriminalität entdeckt hat"
Bundeskanzler Olaf Scholz äußert sich in einer mit Spannung erwarteten Regierungserklärung zur Haushaltskrise. Die anschließende Debatte verspricht Zündstoff. Wir nehmen Sie mit in den Bundestag – per Liveblog. Nachricht lesen...
Statistik Quelle: Der Tagesspiegel vom Di 28.11.2023 09:33 Haushaltskrise, Ampel
Der Bundeskanzler spricht heute über die Folgen des Verfassungsgerichtsurteils für den Haushalt der Ampelregierung. Hier sehen Sie die Ansprache. Nachricht lesen...
Livestream ab 10:00: Scholz gibt Regierungserklärung zur Haushaltskrise im Bundestag ab
Der Bundeskanzler spricht heute über die Folgen des Verfassungsgerichtsurteils für den Haushalt der Ampelregierung. Hier sehen Sie die Ansprache. Nachricht lesen...
Statistik Quelle: Süddeutsche Zeitung vom Di 28.11.2023 09:24 Ampel
Der Bundeskanzler muss im Bundestag zum Haushaltsdebakel Stellung beziehen - und den Nachtragshaushalt für 2023 erklären. Derweil geht die Diskussion um die Schuldenbremse weiter. Verfolgen Sie seine Rede in Kürze im Livestream. Nachricht lesen...
Ampel: Scholz vor Regierungserklärung unter Druck
Der Bundeskanzler muss im Bundestag zum Haushaltsdebakel Stellung beziehen - und den Nachtragshaushalt für 2023 erklären. Derweil geht die Diskussion um die Schuldenbremse weiter. Verfolgen Sie seine Rede in Kürze im Livestream. Nachricht lesen...
Statistik Quelle: Merkur Online vom Di 28.11.2023 06:05 Scholz, Ampel
Bundeskanzler Scholz spricht im Bundestag über die Etatkrise der Ampel-Regierung. Nach der Regierungserklärung ist eine Debatte geplant. Der News-Ticker. Nachricht lesen...
Scholz gibt Regierungserklärung zur Haushaltskrise ab
Bundeskanzler Scholz spricht im Bundestag über die Etatkrise der Ampel-Regierung. Nach der Regierungserklärung ist eine Debatte geplant. Der News-Ticker. Nachricht lesen...
Statistik Quelle: N24 vom Di 28.11.2023 05:58 Scholz
Der Bundeskanzler will am Dienstag im Bundestag über die Haushaltskrise der Ampel sprechen. Im Anschluss an seine Regierungserklärung ist eine zweistündige Debatte geplant. Sehen Sie diese und weitere Nachrichten bei WELT TV. Nachricht lesen...
Scholz gibt Regierungserklärung zur Haushaltskrise ab
Der Bundeskanzler will am Dienstag im Bundestag über die Haushaltskrise der Ampel sprechen. Im Anschluss an seine Regierungserklärung ist eine zweistündige Debatte geplant. Sehen Sie diese und weitere Nachrichten bei WELT TV. Nachricht lesen...
Fr 24.11.2023
Statistik Quelle: Handelsblatt vom Fr 24.11.2023 11:20 Scholz
Nach dem Urteil vom Bundesverfassungsgericht will Bundeskanzler Olaf Scholz eine Regierungserklärung abgeben. Darin gehe es um die Folgen des Urteils und die Haushaltslage Deutschlands. Nachricht lesen...
Haushaltslage: Scholz gibt in kommender Woche Regierungserklärung im Bundestag ab
Nach dem Urteil vom Bundesverfassungsgericht will Bundeskanzler Olaf Scholz eine Regierungserklärung abgeben. Darin gehe es um die Folgen des Urteils und die Haushaltslage Deutschlands. Nachricht lesen...
Mi 22.11.2023
Statistik Quelle: Der Tagesspiegel vom Mi 22.11.2023 19:54 Union, Haushaltskrise
Der Kanzler will den Haushalt für 2024 zügig beschließen. Die Unionsfraktion verlangt unterdessen eine Erklärung zu der herrschenden "Koalitionskrise". Die Ampel tue so, als sei nichts passiert. Nachricht lesen...
Scholz will an Plänen festhalten: Union fordert Regierungserklärung zur Haushaltskrise
Der Kanzler will den Haushalt für 2024 zügig beschließen. Die Unionsfraktion verlangt unterdessen eine Erklärung zu der herrschenden "Koalitionskrise". Die Ampel tue so, als sei nichts passiert. Nachricht lesen...
Do 09.11.2023
Statistik Quelle: ZEIT ONLINE vom Do 09.11.2023 11:17 Israel
Regierungserklärung: Haseloff: «Stehen unverbrüchlich an der Seite Israels»
Nachricht lesen...Sa 28.10.2023
Statistik Quelle: ZEIT ONLINE vom Sa 28.10.2023 11:30 CDU
Landtag: CDU verlangt Regierungserklärung zu Geflüchtetenpolitik
Nachricht lesen...Do 19.10.2023
Statistik Quelle: Stern vom Do 19.10.2023 12:55 Israel, Scholz
Der Krieg in Nahost macht sich auch in Deutschland bemerkbar – durch Demos und Antisemitismus. Jüdische Bürger bangen um ihre Sicherheit. Das will Bundeskanzler Olaf Scholz nicht hinnehmen. Nachricht lesen...
Regierungserklärung: Der Kanzler ist aus Israel zurück und verspricht: "klare Kante" gegen Antisemitismus
Der Krieg in Nahost macht sich auch in Deutschland bemerkbar – durch Demos und Antisemitismus. Jüdische Bürger bangen um ihre Sicherheit. Das will Bundeskanzler Olaf Scholz nicht hinnehmen. Nachricht lesen...
Statistik Quelle: Süddeutsche Zeitung vom Do 19.10.2023 12:47 Antisemitismus
Der Kanzler kündigt ein striktes Vorgehen gegen Hassparolen und Israel-Feindlichkeit in Deutschland an. Behörden dürften Versammlungen nicht zulassen, bei denen Straftaten zu erwarten seien. CDU-Chef Merz verlangt ebenfalls ein "hartes Durchgreifen der Polizei und der Justiz". Nachricht lesen...
Regierungserklärung: Scholz fordert "klare Kante" gegen Antisemitismus
Der Kanzler kündigt ein striktes Vorgehen gegen Hassparolen und Israel-Feindlichkeit in Deutschland an. Behörden dürften Versammlungen nicht zulassen, bei denen Straftaten zu erwarten seien. CDU-Chef Merz verlangt ebenfalls ein "hartes Durchgreifen der Polizei und der Justiz". Nachricht lesen...
Statistik Quelle: Frankfurter Allgemeine Zeitung vom Do 19.10.2023 11:59 Scholz
Die EU-Außengrenzen müssten besser geschützt und abgelehnte Asylbewerber auch abgeschoben werden, sagt der Kanzler. Unionsfraktionschef Merz macht die Ampel verantwortlich für die jüngste Steigerung der Flüchtlingszahlen. Nachricht lesen...
Regierungserklärung von Scholz: Dürfen Kontrolle über Migration nicht verlieren
Die EU-Außengrenzen müssten besser geschützt und abgelehnte Asylbewerber auch abgeschoben werden, sagt der Kanzler. Unionsfraktionschef Merz macht die Ampel verantwortlich für die jüngste Steigerung der Flüchtlingszahlen. Nachricht lesen...
Statistik Quelle: TAZ vom Do 19.10.2023 11:57 Antisemitismus
Der Bundeskanzler kündigt ein härteres Vorgehen gegen Versammlungen mit erwartbar antisemitischen Parolen an. Es brauche nun eine klare Kante. mehr... Nachricht lesen...
Regierungserklärung von Kanzler Scholz: "Antisemitismus ist fehl am Platze"
Der Bundeskanzler kündigt ein härteres Vorgehen gegen Versammlungen mit erwartbar antisemitischen Parolen an. Es brauche nun eine klare Kante. mehr... Nachricht lesen...
Statistik Quelle: tagesschau.de vom Do 19.10.2023 11:24 Nahen Osten
Kanzler Scholz hat im Bundestag vor einem Flächenbrand im Nahen Osten gewarnt. Er betonte auch die Bedeutung humanitärer Hilfe für die Bewohner des Gazastreifens. In der Migrationspolitik sprach er sich dafür aus, den Zuzug von Menschen zu begrenzen. Nachricht lesen...
Regierungserklärung des Kanzlers: Scholz warnt vor Flächenbrand im Nahen Osten
Kanzler Scholz hat im Bundestag vor einem Flächenbrand im Nahen Osten gewarnt. Er betonte auch die Bedeutung humanitärer Hilfe für die Bewohner des Gazastreifens. In der Migrationspolitik sprach er sich dafür aus, den Zuzug von Menschen zu begrenzen. Nachricht lesen...
Statistik Quelle: Der Spiegel vom Do 19.10.2023 09:49 Antisemitismus, Scholz
Im Bundestag hat Kanzler Scholz Härte im Kampf gegen Antisemitismus versprochen und die sofortige Freilassung der Hamas-Geiseln im Gazastreifen verlangt. Wladimir Putin ging er wegen dessen Äußerungen zum Nahostkonflikt scharf an. Nachricht lesen...
Regierungserklärung im Bundestag: Olaf Scholz kündigt hartes Vorgehen gegen Antisemitismus an
Im Bundestag hat Kanzler Scholz Härte im Kampf gegen Antisemitismus versprochen und die sofortige Freilassung der Hamas-Geiseln im Gazastreifen verlangt. Wladimir Putin ging er wegen dessen Äußerungen zum Nahostkonflikt scharf an. Nachricht lesen...
Statistik Quelle: Der Tagesspiegel vom Do 19.10.2023 09:30 Antisemitismus
Berlins Regierender Kai Wegner (CDU) will am Donnerstag im Abgeordnetenhaus zur Lage in Berlin wegen des Nahost-Konflikts sprechen. Im Vorfeld gab es Ärger zwischen drei Parteien. Nachricht lesen...
Sicherheit von Jüden und jüdischen Einrichten in Berlin: Wegner gibt Regierungserklärung zu Antisemitismus ab
Berlins Regierender Kai Wegner (CDU) will am Donnerstag im Abgeordnetenhaus zur Lage in Berlin wegen des Nahost-Konflikts sprechen. Im Vorfeld gab es Ärger zwischen drei Parteien. Nachricht lesen...
Statistik Quelle: ZEIT ONLINE vom Do 19.10.2023 09:03 Scholz
Bundeskanzler Olaf Scholz gibt im Bundestag eine Regierungserklärung zum anstehenden EU-Gipfel ab. Verfolgen Sie die Rede hier im Livestream. Nachricht lesen...
Jetzt live: Olaf Scholz gibt Regierungserklärung zum EU-Gipfel ab
Bundeskanzler Olaf Scholz gibt im Bundestag eine Regierungserklärung zum anstehenden EU-Gipfel ab. Verfolgen Sie die Rede hier im Livestream. Nachricht lesen...
Statistik Quelle: Bild vom Do 19.10.2023 09:01 Hamas
Regierungserklärung von Bundeskanzler Olaf Scholz Foto: Reuters Nachricht lesen...
Nach Terrorangriff der Hamas - Regierungserklärung von Bundeskanzler Olaf Scholz
Regierungserklärung von Bundeskanzler Olaf Scholz Foto: Reuters Nachricht lesen...
Statistik Quelle: Focus vom Do 19.10.2023 08:59 Israel
Am Donnerstag gibt Bundeskanzler Olaf Scholz eine Regierungserklärung im Bundestag ab. Dabei spricht er unter anderem zum bevorstehenden EU-Gipfel und der aktuellen Lage in Israel. Die Erklärung im Ticker. Nachricht lesen...
Regierungserklärung im Ticker - Jetzt spricht Olaf Scholz über EU-Gipfel und die Lage in Israel
Am Donnerstag gibt Bundeskanzler Olaf Scholz eine Regierungserklärung im Bundestag ab. Dabei spricht er unter anderem zum bevorstehenden EU-Gipfel und der aktuellen Lage in Israel. Die Erklärung im Ticker. Nachricht lesen...
Statistik Quelle: Frankfurter Allgemeine Zeitung vom Do 19.10.2023 08:52 Scholz, Gipfel
Zum zweiten Mal innerhalb weniger Tage gibt der Kanzler eine Regierungserklärung ab – dieses Mal zum Treffen der europäischen Staats- und Regierungschefs in der kommenden Woche. Verfolgen Sie die Regierungserklärung im Livestream. Nachricht lesen...
Livestream: Regierungserklärung von Kanzler Olaf Scholz zum EU-Gipfel
Zum zweiten Mal innerhalb weniger Tage gibt der Kanzler eine Regierungserklärung ab – dieses Mal zum Treffen der europäischen Staats- und Regierungschefs in der kommenden Woche. Verfolgen Sie die Regierungserklärung im Livestream. Nachricht lesen...
Statistik Quelle: Der Tagesspiegel vom Do 19.10.2023 08:31 Israel
Einen Tag nach seiner Rückkehr aus dem Nahen Osten gibt der Kanzler eine Regierungserklärung im Bundestag. Im Fokus steht der kommende EU-Gipfel zu zahlreichen politischen Brennpunkten. Nachricht lesen...
Regierungserklärung im Livestream: Scholz spricht über EU-Gipfel zu Israel und zur Migration
Einen Tag nach seiner Rückkehr aus dem Nahen Osten gibt der Kanzler eine Regierungserklärung im Bundestag. Im Fokus steht der kommende EU-Gipfel zu zahlreichen politischen Brennpunkten. Nachricht lesen...
Statistik Quelle: Stern vom Do 19.10.2023 04:13 Scholz, Gipfel
Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) gibt am Donnerstag im Bundestag eine Regierungserklärung zum EU-Gipfel in der kommenden Woche ab (09.00 Uhr). Auf der Tagesordnung des Treffens der europäischen Staats- und Regierungschefs am 26. und 27. Oktober in Brüssel stehen bisher die Ukraine, die Migrationspolitik, der EU-Finanzrahmen bis 2027 und Wirtschaftsfragen. Aber auch die Lage nach dem Großangriff der ... Nachricht lesen...
Scholz gibt im Bundestag Regierungserklärung zum EU-Gipfel ab
Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) gibt am Donnerstag im Bundestag eine Regierungserklärung zum EU-Gipfel in der kommenden Woche ab (09.00 Uhr). Auf der Tagesordnung des Treffens der europäischen Staats- und Regierungschefs am 26. und 27. Oktober in Brüssel stehen bisher die Ukraine, die Migrationspolitik, der EU-Finanzrahmen bis 2027 und Wirtschaftsfragen. Aber auch die Lage nach dem Großangriff der ... Nachricht lesen...
Do 12.10.2023
Statistik Quelle: Frankfurter Allgemeine Zeitung vom Do 12.10.2023 18:20 Scholz
Von Debatten im Bundestag bis in den Keller des Auswärtigen Amtes: Der Angriff der Hamas auf Israel hat in der Hauptstadt viel in Bewegung gebracht. Nachricht lesen...
Regierungserklärung von Scholz: Wie Berlin auf den Gazakrieg reagiert
Von Debatten im Bundestag bis in den Keller des Auswärtigen Amtes: Der Angriff der Hamas auf Israel hat in der Hauptstadt viel in Bewegung gebracht. Nachricht lesen...
Statistik Quelle: Süddeutsche Zeitung vom Do 12.10.2023 14:00
Kanzler Olaf Scholz macht im Bundestag klar, wo er Deutschlands Platz nach den Terrorangriffen der Hamas sieht: "Fest an der Seite Israels". Auch CDU und CSU stellen sich demonstrativ hinter ihn. Nur von einer Seite kommen Misstöne. Nachricht lesen...
Regierungserklärung zum Gaza-Krieg: Alle rücken zusammen, fast alle
Kanzler Olaf Scholz macht im Bundestag klar, wo er Deutschlands Platz nach den Terrorangriffen der Hamas sieht: "Fest an der Seite Israels". Auch CDU und CSU stellen sich demonstrativ hinter ihn. Nur von einer Seite kommen Misstöne. Nachricht lesen...
Statistik Quelle: ZEIT ONLINE vom Do 12.10.2023 13:51 Scholz
Der Kanzler kritisierte die fehlende Verurteilung des Angriffs seitens der Palästinensischen Autonomiebehörde. Er kündigte zudem ein Verbot der Hamas in Deutschland an. Nachricht lesen...
Regierungserklärung zu Israel: Scholz: "Ihr Schweigen ist beschämend"
Der Kanzler kritisierte die fehlende Verurteilung des Angriffs seitens der Palästinensischen Autonomiebehörde. Er kündigte zudem ein Verbot der Hamas in Deutschland an. Nachricht lesen...
Statistik Quelle: Der Tagesspiegel vom Do 12.10.2023 13:35 Katar
In seiner Regierungserklärung am Donnerstag holte Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) nach, was manche in den vergangenen Tagen vermisst haben. Besonders den Iran ging er an. Nachricht lesen...
Regierungserklärung zum Terror gegen Israel: Scholz findet endlich die richtigen Worte
In seiner Regierungserklärung am Donnerstag holte Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) nach, was manche in den vergangenen Tagen vermisst haben. Besonders den Iran ging er an. Nachricht lesen...
Statistik Quelle: Süddeutsche Zeitung vom Do 12.10.2023 11:42 Scholz, Israel
Den Antrag hatten die Parteien der Ampelkoalition sowie der Unionsfraktionen gemeinsam ins Parlament eingebracht. Zuvor hatte Bundeskanzler Scholz in einer Regierungserklärung ein Betätigungsverbot der Hamas in Deutschland angekündigt. Nachricht lesen...
Regierungserklärung: Bundestag sagt Israel einstimmig volle Solidarität zu
Den Antrag hatten die Parteien der Ampelkoalition sowie der Unionsfraktionen gemeinsam ins Parlament eingebracht. Zuvor hatte Bundeskanzler Scholz in einer Regierungserklärung ein Betätigungsverbot der Hamas in Deutschland angekündigt. Nachricht lesen...
Statistik Quelle: ZEIT ONLINE vom Do 12.10.2023 08:57 Israel
Wie steht die Bundesregierung zu dem Angriff der Hamas? Wie unterstützt sie Israel? Verfolgen Sie hier die Regierunsgerklärung des Kanzlers und die anschließende Debatte. Nachricht lesen...
Bundestag: Jetzt live: Olaf Scholz gibt Regierungserklärung zu Israel ab
Wie steht die Bundesregierung zu dem Angriff der Hamas? Wie unterstützt sie Israel? Verfolgen Sie hier die Regierunsgerklärung des Kanzlers und die anschließende Debatte. Nachricht lesen...
Statistik Quelle: Focus vom Do 12.10.2023 07:34 Israel
Die jüngsten Angriffe auf den Staat Israel veranlassen Bundeskanzler Olaf Scholz zu einer Regierungserklärung vor dem Deutschen Bundestag am Donnerstag, 12. Oktober 2023. Auf die gut 15-minütige Erklärung folgt eine eineinhalbstündige Debatte zur Eskalation im Nahen Osten und die Erwartungen an die Bundesregierung. Nachricht lesen...
Im Liveticker - Bundeskanzler Scholz gibt Regierungserklärung zu Lage in Israel ab
Die jüngsten Angriffe auf den Staat Israel veranlassen Bundeskanzler Olaf Scholz zu einer Regierungserklärung vor dem Deutschen Bundestag am Donnerstag, 12. Oktober 2023. Auf die gut 15-minütige Erklärung folgt eine eineinhalbstündige Debatte zur Eskalation im Nahen Osten und die Erwartungen an die Bundesregierung. Nachricht lesen...
Di 01.08.2023
Statistik Quelle: Süddeutsche Zeitung vom Di 01.08.2023 17:10 Bayern
Der Bayern-Trainer macht deutlich, dass er zu viele baugleiche Mittelfeldspieler in seinem Kader hat - aber keinen "positionshaltenden Sechser". Leon Goretzka spielt in seinen Planungen eine zunehmend nachrangige Rolle. Nachricht lesen...
FC Bayern: Tuchels bemerkenswerte Regierungserklärung
Der Bayern-Trainer macht deutlich, dass er zu viele baugleiche Mittelfeldspieler in seinem Kader hat - aber keinen "positionshaltenden Sechser". Leon Goretzka spielt in seinen Planungen eine zunehmend nachrangige Rolle. Nachricht lesen...
Do 06.07.2023
Statistik Quelle: Stern vom Do 06.07.2023 13:46 Heizungsgesetz
Nach der Eilentscheidung des Bundesverfassungsgerichts gegen eine Verabschiedung des Heizungsgesetzes noch in dieser Woche fordert die Linke eine Regierungserklärung von Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD). "Wer in seiner Ignoranz gegenüber demokratischen Verfahren erst in letzter Minute vom Bundesverfassungsgericht gebremst werden muss, sollte ein Fünkchen Demut zeigen", sagte Linken-Parlamentsgeschä ... Nachricht lesen...
Linke fordert Regierungserklärung von Scholz zu Heizungsgesetz
Nach der Eilentscheidung des Bundesverfassungsgerichts gegen eine Verabschiedung des Heizungsgesetzes noch in dieser Woche fordert die Linke eine Regierungserklärung von Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD). "Wer in seiner Ignoranz gegenüber demokratischen Verfahren erst in letzter Minute vom Bundesverfassungsgericht gebremst werden muss, sollte ein Fünkchen Demut zeigen", sagte Linken-Parlamentsgeschä ... Nachricht lesen...
Do 22.06.2023
Statistik Quelle: Süddeutsche Zeitung vom Do 22.06.2023 13:39 Scholz
Als "historische Einigung" bezeichnet der Kanzler im Bundestag den umstrittenen Asylkompromiss in der EU - und wirbt um die Grünen. Denn die haben damit immer noch ein Problem. Nachricht lesen...
Regierungserklärung: Scholz wirbt vehement für den Asylkompromiss
Als "historische Einigung" bezeichnet der Kanzler im Bundestag den umstrittenen Asylkompromiss in der EU - und wirbt um die Grünen. Denn die haben damit immer noch ein Problem. Nachricht lesen...
Statistik Quelle: Stern vom Do 22.06.2023 12:05 Scholz
Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat die Politik für mehr Sicherheit in unterschiedlichen Bereichen in den Mittelpunkt seiner Regierungserklärung im Bundestag zum EU-Gipfel gestellt. Dieser findet kommende Woche in Brüssel statt. Scholz bekannte sich zur Stärkung der Bundeswehr und stellte der Ukraine umfassende Sicherheitsgarantien in Aussicht. Im wirtschaftlichen Bereich warb er für eine Diversif ... Nachricht lesen...
Scholz stellt Sicherheitspolitik in Zentrum seiner Regierungserklärung
Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat die Politik für mehr Sicherheit in unterschiedlichen Bereichen in den Mittelpunkt seiner Regierungserklärung im Bundestag zum EU-Gipfel gestellt. Dieser findet kommende Woche in Brüssel statt. Scholz bekannte sich zur Stärkung der Bundeswehr und stellte der Ukraine umfassende Sicherheitsgarantien in Aussicht. Im wirtschaftlichen Bereich warb er für eine Diversif ... Nachricht lesen...
Statistik Quelle: Handelsblatt vom Do 22.06.2023 10:58 Scholz
Bundeskanzler Scholz bezeichnet den EU-Asylkompromiss als "historische Einigung". In der Regierungserklärung betont Scholz zudem seine Hoffnung auf einen schnellen Nato-Beitritt Schwedens. Nachricht lesen...
Regierungserklärung: Scholz verteidigt EU-Asylkompromiss im Bundestag
Bundeskanzler Scholz bezeichnet den EU-Asylkompromiss als "historische Einigung". In der Regierungserklärung betont Scholz zudem seine Hoffnung auf einen schnellen Nato-Beitritt Schwedens. Nachricht lesen...
Statistik Quelle: Frankfurter Allgemeine Zeitung vom Do 22.06.2023 09:57 Ukraine
In seiner Regierungserklärung vor dem EU-Rat und dem NATO-Gipfel spricht sich der Kanzler für umfassende Sicherheitsgarantien für die Ukraine aus. Außerdem geht es um die Beziehungen zu China und den EU-Asylkompromiss. Nachricht lesen...
Scholz bei Regierungserklärung: Ukraine-Hilfe auf Stärkung der Kampfkraft konzentrieren
In seiner Regierungserklärung vor dem EU-Rat und dem NATO-Gipfel spricht sich der Kanzler für umfassende Sicherheitsgarantien für die Ukraine aus. Außerdem geht es um die Beziehungen zu China und den EU-Asylkompromiss. Nachricht lesen...
Statistik Quelle: ZEIT ONLINE vom Do 22.06.2023 09:53 Scholz, Gewalt
In einer Rede im Vorfeld des EU-Gipfels äußert Scholz Kritik an China und bekräftigt die Unterstützung der Ukraine. Auch fordert er einen raschen Nato-Beitritt Schwedens. Nachricht lesen...
Regierungserklärung: Olaf Scholz warnt China vor Gewalt gegen Taiwan
In einer Rede im Vorfeld des EU-Gipfels äußert Scholz Kritik an China und bekräftigt die Unterstützung der Ukraine. Auch fordert er einen raschen Nato-Beitritt Schwedens. Nachricht lesen...
Statistik Quelle: Hamburger Abendblatt vom Do 22.06.2023 09:53 Ukraine, Scholz
In seiner Regierungserklärung im Bundestag unterstreicht Olaf Scholz die deutsche Unterstützung der Ukraine. In der Nato siegt der Kanzler die Kriegspartei aber noch nicht. Ein anderes Land dagegen schon. Nachricht lesen...
Regierungserklärung: Scholz: Bei Ukraine-Hilfe Stärkung der Kampfkraft im Fokus
In seiner Regierungserklärung im Bundestag unterstreicht Olaf Scholz die deutsche Unterstützung der Ukraine. In der Nato siegt der Kanzler die Kriegspartei aber noch nicht. Ein anderes Land dagegen schon. Nachricht lesen...
Statistik Quelle: Der Tagesspiegel vom Do 22.06.2023 09:51 Ukraine
In seiner Regierungserklärung stellt der Bundeskanzler der Ukraine umfassende Sicherheitsgarantien in Aussicht. Einen Nato-Beitritt vor Ende des Kriegs hält er für verfrüht. Nachricht lesen...
Scholz hält Regierungserklärung : Militärische Hilfe für die Ukraine, aber kein Nato-Beitritt
In seiner Regierungserklärung stellt der Bundeskanzler der Ukraine umfassende Sicherheitsgarantien in Aussicht. Einen Nato-Beitritt vor Ende des Kriegs hält er für verfrüht. Nachricht lesen...
Do 16.03.2023
Statistik Quelle: Hamburger Abendblatt vom Do 16.03.2023 13:04 Scholz, Bundestag
Kanzler Scholz ruft die Bürger trotz Krisen zur Zuversicht auf – und nimmt Anleihen bei seiner Vorgängerin. Die Reaktion ist heftig. Nachricht lesen...
Regierungserklärung: Bundestag: Scholz redet wie Merkel, Merz reagiert heftig
Kanzler Scholz ruft die Bürger trotz Krisen zur Zuversicht auf – und nimmt Anleihen bei seiner Vorgängerin. Die Reaktion ist heftig. Nachricht lesen...
Statistik Quelle: Stern vom Do 16.03.2023 10:35 Ukraine
Kanzler Scholz sieht Deutschland und Europa vor großen Herausforderungen durch den Ukraine-Krieg. Vor dem anstehenden EU-Gipfel plädiert er für einen gemeinsamen Aufbruch. Nachricht lesen...
Regierungserklärung: Umbrüche nach Ukraine-Krieg: Scholz ruft zu Zuversicht auf
Kanzler Scholz sieht Deutschland und Europa vor großen Herausforderungen durch den Ukraine-Krieg. Vor dem anstehenden EU-Gipfel plädiert er für einen gemeinsamen Aufbruch. Nachricht lesen...
Statistik Quelle: Der Tagesspiegel vom Do 16.03.2023 10:33 Scholz
Vor dem anstehenden EU-Gipfel skizziert der Kanzler die Ukraine-Agenda der Bundesregierung. Dabei spricht er sich auch auf einen kontinuierlichen Sanktionsdruck auf Russland aus. Nachricht lesen...
Regierungserklärung vor EU-Gipfel: Scholz kündigt mehr Waffenlieferungen an die Ukraine an
Vor dem anstehenden EU-Gipfel skizziert der Kanzler die Ukraine-Agenda der Bundesregierung. Dabei spricht er sich auch auf einen kontinuierlichen Sanktionsdruck auf Russland aus. Nachricht lesen...
Statistik Quelle: Hamburger Abendblatt vom Do 16.03.2023 09:26 Scholz, Drohne
Kanzler Scholz sieht Deutschland und Europa vor großen Herausforderungen durch den Ukraine-Krieg. Vor dem anstehenden EU-Gipfel plädiert er für einen gemeinsamen Aufbruch. Nachricht lesen...
Regierungserklärung: Umbrüche nach Ukraine-Krieg: Scholz ruft zu Zuversicht auf
Kanzler Scholz sieht Deutschland und Europa vor großen Herausforderungen durch den Ukraine-Krieg. Vor dem anstehenden EU-Gipfel plädiert er für einen gemeinsamen Aufbruch. Nachricht lesen...
Statistik Quelle: ZEIT ONLINE vom Do 16.03.2023 09:23 Scholz
Regierungserklärung: Umbrüche nach Ukraine-Krieg: Scholz ruft zu Zuversicht auf
Nachricht lesen...Statistik Quelle: ZEIT ONLINE vom Do 16.03.2023 09:04 Scholz, Bundestag
Vor dem EU-Gipfel in Brüssel zum Krieg in der Ukraine äußert sich der Kanzler im Bundestag. Verfolgen Sie die Regierungserklärung von Olaf Scholz jetzt live. Nachricht lesen...
Bundestag: Olaf Scholz gibt Regierungserklärung ab
Vor dem EU-Gipfel in Brüssel zum Krieg in der Ukraine äußert sich der Kanzler im Bundestag. Verfolgen Sie die Regierungserklärung von Olaf Scholz jetzt live. Nachricht lesen...
Statistik Quelle: Stern vom Do 16.03.2023 04:03 Scholz
Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) gibt am Donnerstag im Bundestag eine Regierungserklärung zum EU-Gipfel in der kommenden Woche ab. Ein zentrales Thema des Treffens am 23. und 24. März ist der Ukraine-Krieg. Im Vorfeld befassten sich die EU-Außen- und Verteidigungsminister am Montag insbesondere mit Möglichkeiten, das Land mit mehr Munition zu versorgen. Weitere Themen des Gipfels sind Wettbewerbsfä ... Nachricht lesen...
Scholz gibt Regierungserklärung zum EU-Gipfel kommende Woche ab
Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) gibt am Donnerstag im Bundestag eine Regierungserklärung zum EU-Gipfel in der kommenden Woche ab. Ein zentrales Thema des Treffens am 23. und 24. März ist der Ukraine-Krieg. Im Vorfeld befassten sich die EU-Außen- und Verteidigungsminister am Montag insbesondere mit Möglichkeiten, das Land mit mehr Munition zu versorgen. Weitere Themen des Gipfels sind Wettbewerbsfä ... Nachricht lesen...
Fr 03.03.2023
Statistik Quelle: Stern vom Fr 03.03.2023 06:54 Russland
Bundeskanzler Olaf Scholz hat ein Jahr nach seiner "Zeitenwende"-Rede im Bundestag eine Regierungserklärung abgegeben. Deutsche Medien sehen die Bilanz nach einem Jahr Zeitenwende eher kritisch. Nachricht lesen...
Regierungserklärung: "Der Kanzler macht sich keine Illusionen mehr über Putins Russland"
Bundeskanzler Olaf Scholz hat ein Jahr nach seiner "Zeitenwende"-Rede im Bundestag eine Regierungserklärung abgegeben. Deutsche Medien sehen die Bilanz nach einem Jahr Zeitenwende eher kritisch. Nachricht lesen...
Do 02.03.2023
Statistik Quelle: Der Spiegel vom Do 02.03.2023 17:59 Krieg
Die Außenminister Russlands und der USA haben miteinander geredet. Olaf Scholz sagt, warum die Ukraine gerade nicht verhandeln kann. Und Teakholz aus Myanmar gelangt trotz Sanktionen nach Europa. Das ist die Lage am Donnerstagabend. Nachricht lesen...
News des Tages: G20-Treffen, Regierungserklärung, Teakholz aus Myanmar
Die Außenminister Russlands und der USA haben miteinander geredet. Olaf Scholz sagt, warum die Ukraine gerade nicht verhandeln kann. Und Teakholz aus Myanmar gelangt trotz Sanktionen nach Europa. Das ist die Lage am Donnerstagabend. Nachricht lesen...
Statistik Quelle: ZEIT ONLINE vom Do 02.03.2023 17:01 Schläfe lässt sich
In seiner Regierungserklärung verteidigt Olaf Scholz das Recht der Ukraine auf Selbstverteidigung. Außerdem im Podcast: Hunderte Vergiftungen an Mädchenschulen im Iran Nachricht lesen...
Regierungserklärung: "Mit der Waffe an der Schläfe lässt sich nicht verhandeln"
In seiner Regierungserklärung verteidigt Olaf Scholz das Recht der Ukraine auf Selbstverteidigung. Außerdem im Podcast: Hunderte Vergiftungen an Mädchenschulen im Iran Nachricht lesen...
Statistik Quelle: tagesschau.de vom Do 02.03.2023 15:29
Zurückhaltend im Ton, klar in seiner Position für die Ukraine: Kanzler Scholz hat Kiew weitere Unterstützung zugesagt. Ansonsten überraschte er durch viele freundliche Worte - auch für Oppositionschef Merz. Von Kristin Becker. Nachricht lesen...
Scholz' Regierungserklärung: Nicht die Zeit für Attacken
Zurückhaltend im Ton, klar in seiner Position für die Ukraine: Kanzler Scholz hat Kiew weitere Unterstützung zugesagt. Ansonsten überraschte er durch viele freundliche Worte - auch für Oppositionschef Merz. Von Kristin Becker. Nachricht lesen...
Statistik Quelle: Frankfurter Allgemeine Zeitung vom Do 02.03.2023 14:20 Scholz
Die neue Deutschlandgeschwindigkeit erweist sich bei der Ertüchtigung der Bundeswehr immer noch als Schneckentempo. Deutschland, das ganze freie Europa hat ein Riesenglück, dass im Weißen Haus kein Trump mehr sitzt. Nachricht lesen...
Kommentar zur Regierungserklärung des Bundeskanzlers: Scholz steht blank da
Die neue Deutschlandgeschwindigkeit erweist sich bei der Ertüchtigung der Bundeswehr immer noch als Schneckentempo. Deutschland, das ganze freie Europa hat ein Riesenglück, dass im Weißen Haus kein Trump mehr sitzt. Nachricht lesen...
Statistik Quelle: Der Tagesspiegel vom Do 02.03.2023 13:43 Scholz, Krieg
Mit Blick auf die Lehren aus der deutschen Geschichte zieht Bundeskanzler Olaf Scholz Grenzen für die Politik der Bundesregierung. Krieg dürfe kein Mittel der Politik sein. Nachricht lesen...
Regierungserklärung zum Krieg: Scholz definiert das deutsche "Nie wieder" neu
Mit Blick auf die Lehren aus der deutschen Geschichte zieht Bundeskanzler Olaf Scholz Grenzen für die Politik der Bundesregierung. Krieg dürfe kein Mittel der Politik sein. Nachricht lesen...
Statistik Quelle: Neue Zürcher Zeitung vom Do 02.03.2023 12:59 Scholz
Der deutsche Bundeskanzler kündigt im Bundestag langfristige Verträge und Anzahlungen für die Rüstungsindustrie an. Zugleich revidiert er seine Finanzierungszusagen für die Bundeswehr und stellt damit seine eigene «Zeitenwende »infrage. Nachricht lesen...
Regierungserklärung zur «Zeitenwende»: Olaf Scholz will wieder kontinuierlich Waffen produzieren lassen
Der deutsche Bundeskanzler kündigt im Bundestag langfristige Verträge und Anzahlungen für die Rüstungsindustrie an. Zugleich revidiert er seine Finanzierungszusagen für die Bundeswehr und stellt damit seine eigene «Zeitenwende »infrage. Nachricht lesen...
Statistik Quelle: Hamburger Abendblatt vom Do 02.03.2023 12:36 Ukraine
"Mit der Waffe an der Schläfe lässt sich nicht verhandeln", sagt Scholz zur Ukraine. Der Kanzler umreißt aber einen Weg zum Frieden. Nachricht lesen...
Regierungserklärung: Olaf Scholz: So könnte es zum Frieden in der Ukraine kommen
"Mit der Waffe an der Schläfe lässt sich nicht verhandeln", sagt Scholz zur Ukraine. Der Kanzler umreißt aber einen Weg zum Frieden. Nachricht lesen...
Statistik Quelle: Stern vom Do 02.03.2023 10:59 Ukraine
Bundeskanzler Scholz hat in seiner Regierungserklärung im Deutschen Bundestag am Donnerstag zur weiteren Unterstützung der Ukraine aufgerufen. "Unsere europäische Friedensordnung ist wehrhaft", so Scholz mit Blick auf den russischen Angriffskrieg. Nachricht lesen...
Video: Scholz zur Ukraine: "Friedensliebe heißt nicht Unterwerfung"
Bundeskanzler Scholz hat in seiner Regierungserklärung im Deutschen Bundestag am Donnerstag zur weiteren Unterstützung der Ukraine aufgerufen. "Unsere europäische Friedensordnung ist wehrhaft", so Scholz mit Blick auf den russischen Angriffskrieg. Nachricht lesen...
Statistik Quelle: Frankfurter Allgemeine Zeitung vom Do 02.03.2023 09:26 Scholz, Putin
Olaf Scholz widerspricht den Gegnern von Waffenlieferungen an die Ukraine. Jeder wisse, welches Schicksal den Ukrainern unter russischer Besatzung drohe, sagt der Kanzler im Bundestag. Friedensliebe bedeute nicht Unterwerfung. Nachricht lesen...
Scholz' Regierungserklärung: "Putins Imperialismus darf sich nicht durchsetzen"
Olaf Scholz widerspricht den Gegnern von Waffenlieferungen an die Ukraine. Jeder wisse, welches Schicksal den Ukrainern unter russischer Besatzung drohe, sagt der Kanzler im Bundestag. Friedensliebe bedeute nicht Unterwerfung. Nachricht lesen...
Statistik Quelle: Stern vom Do 02.03.2023 09:21 Krieg
Vor gut einem Jahr folgte auf die "Zeitenwende"-Rede von Olaf Scholz im Bundestag eine Neuausrichtung der deutschen Außen- und Sicherheitspolitik. Jetzt ist Zeit für eine erste Bilanz – verfolgen Sie Regierungserklärung des Kanzlers im stern-Liveblog. Nachricht lesen...
Regierungserklärung: Scholz appelliert an China: "Liefern Sie keine Waffen an den Aggressor Russland!"
Vor gut einem Jahr folgte auf die "Zeitenwende"-Rede von Olaf Scholz im Bundestag eine Neuausrichtung der deutschen Außen- und Sicherheitspolitik. Jetzt ist Zeit für eine erste Bilanz – verfolgen Sie Regierungserklärung des Kanzlers im stern-Liveblog. Nachricht lesen...
Statistik Quelle: Stern vom Do 02.03.2023 09:14 Krieg
Vor gut einem Jahr folgte auf die "Zeitenwende"-Rede von Olaf Scholz im Bundestag eine Neuausrichtung der deutschen Außen- und Sicherheitspolitik. Jetzt ist Zeit für eine erste Bilanz – verfolgen Sie Regierungserklärung des Kanzlers im stern-Liveblog. Nachricht lesen...
Regierungserklärung: Olaf Scholz: Man schafft keinen Frieden, wenn man "Nie wieder Krieg!" ruft und das Ende der Waffenlieferungen fordert
Vor gut einem Jahr folgte auf die "Zeitenwende"-Rede von Olaf Scholz im Bundestag eine Neuausrichtung der deutschen Außen- und Sicherheitspolitik. Jetzt ist Zeit für eine erste Bilanz – verfolgen Sie Regierungserklärung des Kanzlers im stern-Liveblog. Nachricht lesen...
Statistik Quelle: Handelsblatt vom Do 02.03.2023 08:58
"Wir erleben eine Zeitenwende." Mit diesem Satz läutete der Kanzler vor einem Jahr einen Paradigmenwechsel ein. Jetzt wird im Bundestag Bilanz gezogen +++ Der Newsblog. Nachricht lesen...
+++ Ukraine-Krieg +++: Regierungserklärung von Olaf Scholz: "Die Bundesregierung macht sich Entscheidungen über Waffenlieferungen niemals leicht"
"Wir erleben eine Zeitenwende." Mit diesem Satz läutete der Kanzler vor einem Jahr einen Paradigmenwechsel ein. Jetzt wird im Bundestag Bilanz gezogen +++ Der Newsblog. Nachricht lesen...
Statistik Quelle: Merkur Online vom Do 02.03.2023 08:50 Scholz, Zeitenwende
Bundeskanzler Olaf Scholz gibt ein Jahr nach Beginn der Zeitenwende eine Regierungserklärung. Alle Neuigkeiten im News-Ticker. Nachricht lesen...
Scholz verteidigt Zeitenwende in Regierungserklärung - Merz macht sich bereit
Bundeskanzler Olaf Scholz gibt ein Jahr nach Beginn der Zeitenwende eine Regierungserklärung. Alle Neuigkeiten im News-Ticker. Nachricht lesen...