Die letzten wichtigen Nachrichten zum Thema STADTRAT

Mo 06.11.2023

Statistik Quelle: Stern vom Mo 06.11.2023 19:09

Ludwigshafen: Stadtrat beschließt zweiten Nachtragshaushalt

Der Stadtrat von Ludwigshafen hat am Montag den bereits zweiten Nachtragshaushalt mit Mehrheit beschlossen. Der zweitgrößten Stadt in Rheinland-Pfalz fehlen für dieses Jahr mehr als 200 Millionen Euro. Grund ist der Kämmerei zufolge unter anderem, dass der Kommune massiv Einnahmen wegbrechen. So hatte die Stadt im vergangenen Jahr mit 150 Millionen Euro Gewerbesteuern kalkuliert - Unternehmen hatt ... Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Stern vom Mo 06.11.2023 15:27 Kita

Diskussion um Umbenennung von "Anne Frank"-Kita: Tangerhütter Stadtrat dagegen

Pläne für eine Umbenennung der Kindertagesstätte "Anne Frank" in Tangerhütte in Sachsen-Anhalt haben für Diskussionen gesorgt. Nach Kritik unter anderem des Internationalen Auschwitz Komitees erklärte Bürgermeister Andreas Brohm (parteilos) am Montag, dass aktuell dazu keine Entscheidung anstehe. Der Stadtrat von Tangerhütte kündigte an, die Umbenennung der städtischen Kita einhellig abzulehnen. ... Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Der Spiegel vom Mo 06.11.2023 14:34 Kita

Tangerhütte: Stadtrat will Umbenennung von »Anne Frank«-Kita offenbar ablehnen

Der Widerstand gegen eine Namensänderung einer bislang nach Anne Frank benannten Kita in Tangerhütte ist offenbar groß. Der Stadtratsvorsitzende spricht von »Geschichtsvergessenheit« und kritisiert den Bürgermeister. Nachricht lesen...

Di 31.10.2023

Statistik Quelle: Merkur Online vom Di 31.10.2023 09:00 SPD

"Echter Unfug": Mietspiegel abgeschmettert: Antrag der SPD findet im Stadtrat keine Mehrheit

Die Geretsrieder SPD-Fraktion hat im Stadtrat einen Mietspiegel beantragt. Bereits vor zehn Jahren scheiterten sie damit. Doch auch dieses Mal konnten sie die Mehrheit nicht für sich gewinnen. Nachricht lesen...

Fr 29.09.2023

Statistik Quelle: Merkur Online vom Fr 29.09.2023 08:00 Kunden

Sanierung oder Neubau? Moosburger Stadtrat trifft Entscheidung für Bahnhof - Kunden äußern ihre Wünsche

Jahrelang wurde diskutiert, ob das Bahnhofsgebäude in Moosburg saniert oder neu gebaut werden soll. Jetzt hat der Stadtrat eine Entscheidung getroffen. Nachricht lesen...

Mi 27.09.2023

Statistik Quelle: Der Tagesspiegel vom Mi 27.09.2023 22:46 SPD, Freien

"Musste diesen Schritt gehen, um ein Zeichen zu setzen": SPD-Stadtrat in Aiwangers Heimatstadt wechselt zu Freien Wählern

Ein SPD-Stadtrat in Rottenburg an der Laaber wechselt zu den Freien Wählern. Die andere tritt zurück und sagt, sie sei den "Freien Wählern nahe". Die Kritik an ihrer alten Partei ist deutlich. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Stern vom Mi 27.09.2023 21:17 SPD

Aiwangers Heimatstadt : SPD-Stadtrat wechselt zu Freien Wählern

Die Flugblatt-Affäre um Bayerns stellvertretenden Ministerpräsidenten und Wirtschaftsminister Hubert Aiwanger schlägt auch auf die Kommunalpolitik durch. In seiner niederbayerischen Heimatstadt ändert sich das Kräfteverhältnis im Stadtrat. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Frankfurter Allgemeine Zeitung vom Mi 27.09.2023 20:52 SPD

Aiwangers Heimatstadt: SPD-Stadtrat wechselt zu den Freien Wählern

Zwei SPD-Stadträte in Hubert Aiwangers Heimatstadt Rottenburg an der Laaber treten aus der Partei aus – einer wechselt zu den Freien Wählern. Der Grund: Der Umgang mit Aiwanger in der Flugblattaffäre. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: ZEIT ONLINE vom Mi 27.09.2023 20:15 SPD

Aiwangers Heimatstadt : SPD-Stadtrat wechselt zu Freien Wählern

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Statistik Quelle: Merkur Online vom Mi 27.09.2023 16:44 Studie

Radl-Tiefgarage unter dem Marienhof: Stadtrat stimmt Studie zu - Probleme bei Bau und Planung befürchtet

Die Stadt wird prüfen, ob sich ein unterirdisches Fahrradparkhaus unter dem Marienhof realisieren lässt. Das hat der Stadtrat entschieden. Nachricht lesen...

Di 26.09.2023

Statistik Quelle: Merkur Online vom Di 26.09.2023 17:30 Projekt

Tölzer Stadtrat vertagt Diskussion: Worum es beim MVV-Bike-Sharing-Projekt geht

Weil noch zu viele Punkte unklar sind, hat der Tölzer Stadtrat eine Diskussion um das MVV-Bike-Sharing-Projekt vertagt. Worum es dabei geht. Nachricht lesen...

Do 31.08.2023

Statistik Quelle: T-Online vom Do 31.08.2023 11:49 Affäre

AfD-Stadtrat tritt nach Hakenkreuz-Affäre zurück

In Baden-Baden wurden rechtsextreme Zeichen auf ukrainische Autos geschmiert. Nun ist ein Stadtrat der AfD von seinem Amt zurück- und aus der Partei ausgetreten. Nachricht lesen...

Mi 30.08.2023

Statistik Quelle: NTV vom Mi 30.08.2023 19:41 AfD

Nach Hakenkreuz-Skandal: AfD-Stadtrat Martin Kühne verlässt Partei

Hakenkreuze und "Fuck UA": In Baden-Baden werden im Frühjahr zwei Fahrzeuge mit ukrainischem Kennzeichen in einer Tiefgarage mit Beleidigungen beschmiert. Überwachungsaufnahmen führen zu AfD-Politiker Martin Kühne. In einem Brief an den Oberbürgermeister erklärt dieser nun seinen Rücktritt. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: diepresse.com vom Mi 30.08.2023 14:58

Stadtrat Peter Hacker fordert mehr Geld für Ordinationen [premium]

Niedergelassene Fachärzte bieten zahlreiche Leistungen nur deshalb nicht an, weil diese von den Kassen nicht übernommen werden. Wiens Gesundheitsstadtrat Peter Hacker will für sie daher zusätzliches Steuergeld bereitstellen. Der Bund bremse aber. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: T-Online vom Mi 30.08.2023 12:05 AfD

AfD-Stadtrat tritt nach Hakenkreuz-Affäre zurück

In Baden-Baden wurden rechtsextreme Zeichen auf ukrainische Autos geschmiert. Nun ist ein Stadtrat der AfD von seinem Amt zurückgetreten. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Focus vom Mi 30.08.2023 11:17 AfD

Strafbefehl noch nicht rechtskräftig - Ukrainische Autos mit Hakenkreuz beschmiert - AfD Stadtrat erklärt Rücktritt

Im Zuge der Hakenkreuz-Affäre rund um einen Baden-Badener Gemeinderat hat der AfD-Stadtrat Martin Kühne seinen Rücktritt erklärt. Laut AfD-Fraktion des Stadtparlamentes habe Kühne diese Entscheidung am Dienstagabend per Brief an Oberbürgermeister Dietmar Späth (parteilos) mitgeteilt. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: ZEIT ONLINE vom Mi 30.08.2023 10:36 AfD

Baden-Baden: AfD-Stadtrat tritt nach Hakenkreuz-Schmiererei zurück

In Baden-Baden soll ein AfD-Mitglied des Stadtparlaments ukrainische Autos mit Hakenkreuzen verunstaltet haben. Nach einem Strafbefehl gibt er seinen Posten auf. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: ZEIT ONLINE vom Mi 30.08.2023 07:33 AfD

Extremismus: Hakenkreuz-Affäre: AfD Stadtrat erklärt Rücktritt

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Mo 28.08.2023

Statistik Quelle: Focus vom Mo 28.08.2023 14:19 AfD

Inhaber ist AfD-Stadtrat - Tui mahnt Reisebüro wegen politischer Werbung ab

Der Reiseveranstalter Tui hat den Besitzer eines Reisebüros in Baden-Würrtemberg zweimal abgemahnt. Zuvor hatte er Werbung für seine Partei, die AfD, an der Fassade seines Büro befestigt. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: ZEIT ONLINE vom Mo 28.08.2023 10:54 Ukraine

Baden-Baden: Hakenkreuz auf Autos aus Ukraine: Strafbefehl für Stadtrat

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Statistik Quelle: Stern vom Mo 28.08.2023 10:54 Ukraine

Baden-Baden: Hakenkreuz auf Autos aus Ukraine: Strafbefehl für Stadtrat

Ein Baden-Badener Gemeinderat soll auf zwei Autos mit ukrainischem Kennzeichen ein Hakenkreuz geschmiert und groß die Worte "Fuck UA" geschrieben haben. Dafür habe er vom Amtsgericht einen Strafbefehl "wegen Verwendens von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen" und auch Beleidigung kassiert, teilte die Staatsanwaltschaft Baden-Baden am Montag mit. Welcher Fraktion der Kommunalpolitiker an ... Nachricht lesen...

Mi 09.08.2023

Statistik Quelle: Merkur Online vom Mi 09.08.2023 06:00 Angst

"Angst vor der Suche ist hanebüchen": Stadtrat gibt Erdwärme-Anfrage mehrheitlich Grünes Licht

Es gab kritische Fragen, aber die Begeisterung überwog: Weilheims Stadtrat hat der Suche nach Erdwärme im Raum "Hardtfeld" zugestimmt. Die Freien Wähler votierten dagegen. Nachricht lesen...

Mo 31.07.2023

Statistik Quelle: Der Tagesspiegel vom Mo 31.07.2023 21:24 AfD

Wahlkreis von Ricarda Lang: In Backnang ist der Grünen Stadtrat mit den AfD-Kollegen "per Du"

Grünen-Chefin Ricarda Lang kritisiert jede Zusammenarbeit mit der AfD. Doch ausgerechnet in ihrem Wahlkreis kooperierten die Grünen mit der rechten Partei. Nachricht lesen...

Fr 21.07.2023

Statistik Quelle: Merkur Online vom Fr 21.07.2023 15:04 München

Keine weiteren Diesel-Fahrverbote in München: Stadtrat soll zustimmen - Stufe eins bleibt aber bestehen

München wird das Diesel-Fahrverbot nicht verschärfen. Der Stadtrat soll am Mittwoch (26. Juli) einem entsprechenden Vorschlag der Verwaltung zustimmen. Nachricht lesen...

Fr 14.07.2023

Statistik Quelle: Merkur Online vom Fr 14.07.2023 09:00 SPD

Gerhard Beubl für 35 Jahre im Moosburger Stadtrat geehrt - SPD-Mann beantragt Fahrradstraße

Gerhard Beubl wurde jetzt im Moosburger Stadtrat für seine 35 jährige Amtszeit gewürdigt. Parallel reichte er einen Antrag für eine neue Fahrradstraße ein. Nachricht lesen...

Do 06.07.2023

Statistik Quelle: Neue Zürcher Zeitung vom Do 06.07.2023 17:10 Tod

Zürcher Stadtrat: Linksextremer Mob hat Stadtpolizisten gezielt angegriffen und sogar deren Tod in Kauf genommen

Eine Gruppe von Vermummten warf bei einem Angriff Mitte Mai eine bis zu 2000 Grad heisse Fackel in ein Polizeiauto. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Merkur Online vom Do 06.07.2023 16:50 Grüne

Der nächste Stadtrat tritt zurück: Rudi Seibt (Grüne) verlässt das Gremium

Rudi Seibt verlässt den Stadtrat. Hans-Georg Anders ist sein designierter Nachrücker. Der Grünen-Rat begründet seine Entscheidung mit Zeitmangel. Nachricht lesen...

Mi 28.06.2023

Statistik Quelle: Bild vom Mi 28.06.2023 08:48 Rammstein

Antrag im Stadtrat - München soll Rammstein-Einnahmen spenden

Sollte die Landeshauptstadt ihre Einnahmen vom Rammstein-Konzert spenden?Foto: picture alliance / Gonzales Phot Nachricht lesen...

Sa 17.06.2023

Statistik Quelle: Merkur Online vom Sa 17.06.2023 19:45 Grüne

"Schafe statt Maschinen": Grünen-Stadtrat pocht auf tierische Mahd unter PV-Anlage

Auf knapp vier Hektar Grund über den Dächern der Stadt Wolfratshausen soll eine PV-Freiflächenanlage gebaut werden. Die Mahd, darauf pocht Grünen-Stadtrat Dr. Hans Schmidt, soll durch Schafe erfolgen. Nachricht lesen...

Mi 14.06.2023

Statistik Quelle: ZEIT ONLINE vom Mi 14.06.2023 06:19 Freiburger

Kommunen: Freiburger CDU-Stadtrat begrüßt Urteil zu Parkgebühren

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Statistik Quelle: Stern vom Mi 14.06.2023 06:19 Freiburger

Kommunen: Freiburger CDU-Stadtrat begrüßt Urteil zu Parkgebühren

Im Freiburger Rathaus muss nach einem Urteil des Bundesverwaltungsgerichts zu Anwohnerparkgebühren nun eine neue Lösung gefunden werden. Ein Stadtrat äußert klare Forderungen. Nachricht lesen...

Mo 12.06.2023

Statistik Quelle: Die Welt vom Mo 12.06.2023 16:24 Grüne

Grünen-Stadtrat legt nach Juden-Tweet Mandat nieder

Ein Tweet von Münchener Grünen-Stadtrat Bernd Schreyer hat am Sonntag für Aufregung gesorgt. Er verglich Kommentare zum Heizungsgesetz mit der Judenverfolgung im Nationalsozialismus. Der Vorfall könnte auch juristische Konsequenzen haben. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Bild vom Mo 12.06.2023 14:18 München, Grüne

Nach Holocaust-Entgleisung in München - Grünen-Stadtrat Bernd Schreyer legt Amt nieder

Nach seiner üblen Entgleisung auf Twitter hat tritt der Stadtrat aus München zurück.Foto: Die Gruenen Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Süddeutsche Zeitung vom Mo 12.06.2023 12:26 Grüne

München: Grünen-Stadtrat löscht kontroversen Tweet

In einem Beitrag auf Twitter hatte Bernd Schreyer beklagt, gegen die Grünen werde in der Debatte um das Heizungsgesetz aufgewiegelt, als seien sie die "neuen Juden". In einem weiteren Post räumte er ein, dass dies "fehlinterpretiert" werden könne. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Bild vom Mo 12.06.2023 11:34 Grüne

Grünen-Stadtrat schockt mit Entgleisung - Vorermittlungen durch Staatsanwalt

Diese Entgleisung hat jetzt wohl ernste Folgen für den Grünen-Stadtrat Bernd Schreyer.Foto: Die Gruenen Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Merkur Online vom Mo 12.06.2023 11:33 Heizungsgesetz, Grüne

Irre Entgleisung: Münchner Grünen Stadtrat sieht Partei als "neue Juden" - drohen Konsequenzen?

Grünen-Stadtrat Bernd Schreyer hat auf Twitter beklagt, dass in der Debatte um das Heizungsgesetz Bürger gegen die Grünen aufgewiegelt würden, als seien sie die "neuen Juden". Der Tweet könnte Folgen haben. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Der Tagesspiegel vom Mo 12.06.2023 09:30 Heizungsgesetz

Debatte um Heizungsgesetz: Münchner Stadtrat nennt Grüne "neue Juden" und zieht Kritik auf sich

Der Stadtrat der Münchner Grünen, Bernd Schreyer, hat einen Tweet gelöscht. Kritiker hatten ihm die Verharmlosung des Holocaust vorgeworfen. Nachricht lesen...

Sa 27.05.2023

Statistik Quelle: Merkur Online vom Sa 27.05.2023 07:11 Juni

Hauptpost in Bad Tölz schließt am 27. Juni - Stadtrat legt Resulotion ein

Bad Tölz - In gut vier Wochen ist Schluss: Am 27. Juni schließt die Hauptpost in Bad Tölz an der Hindenburgstraße für immer. Kunden können das Angebot an Post- und Paketdienstleistungen jedoch weiter in der näheren Umgebung nutzen. Nachricht lesen...

Mi 24.05.2023

Statistik Quelle: Der Tagesspiegel vom Mi 24.05.2023 20:16 CDU

"Wollen keinen Kommentarspaltentroll": CDU-Kandidat erst im zweiten Wahlgang zum Neuköllner Stadtrat gewählt

Nachfolger des bisherigen CDU-Sozialstadtrates Falko Liecke wird sein bisheriger Sprecher Hannes Rehfeldt. Der fiel zuvor mit abfälligen Online-Kommentaren auf. Nachricht lesen...

Di 16.05.2023

Statistik Quelle: Merkur Online vom Di 16.05.2023 11:53 SPD

Halbzeit im Geretsrieder Stadtrat: SPD-Fraktion zieht Bilanz

Die Kommunalwahl war 2020, es ist Halbzeit im Geretsrieder Stadtrat. In Interviews ziehen die Fraktionen Bilanz. Heute: Hans Hopfner von der SPD. Nachricht lesen...

Do 11.05.2023

Statistik Quelle: Der Tagesspiegel vom Do 11.05.2023 22:50 CDU

Neuer Chef im Gesundheitsamt Neukölln: CDU nominiert Pressesprecher Hannes Rehfeldt als Stadtrat

Nach monatelangem Stress bekommt das Gesundheitsamt Neukölln offenbar einen neuen Chef. Die CDU hat Hannes Rehfeldt für das Amt des Gesundheitsstadtrats nominiert. Nachricht lesen...

Sa 29.04.2023

Statistik Quelle: Merkur Online vom Sa 29.04.2023 08:00 AfD

Aufarbeitung der NS-Zeit in Mindelheim zurückstellen? Stadtrat lehnt Antrag des AfD-Politikers ab

Mindelheim - Der AfD-Stadtrat Christian Sedlmeir hatte vor der letzten Stadtratssitzung einen Antrag bei der Stadt Mindelheim gestellt, die Aufarbeitung der Zeit des Nationalsozialismus in Mindelheim zurückzunehmen. Dies kam bei seinen Ratskollegen gar nicht gut an.  Nachricht lesen...

Fr 28.04.2023

Statistik Quelle: Merkur Online vom Fr 28.04.2023 11:52 CDU, Wahl

"Geisel der Faschisten": Stuttgarter Stadtrat greift nach Berlin-Wahl CDU und SPD an

Kai Wegner wurde in Berlin erst im dritten Wahlgang zum neuen Bürgermeister gewählt. Mit Stimmen der AfD? Ein Stuttgarter Stadtrat und auch Grünen-Chefin Ricarda Lang kritisieren CDU und SPD scharf. Nachricht lesen...

Fr 21.04.2023

Statistik Quelle: Bild vom Fr 21.04.2023 10:51 Skandal

Grüner beleidigt Linke - "F***-Dich"-Skandal im Dresdner Stadtrat!

Dresden – "Ich habe im Ärger Frau Stadträtin holowenko beleidigt, ich habe mich dafür im #staddrat entschuldigt - der sitzungsleiter...Foto: Dirk Sukow, Jürgen Männel Nachricht lesen...

Mi 05.04.2023

Statistik Quelle: Der Tagesspiegel vom Mi 05.04.2023 17:47 CDU

Linke und Grüne kritisieren Leitfaden von CDU-Stadtrat: Neukölln will Umgang mit Obdachlosen stärker regulieren

Sozialstadtrat Falko Liecke hat in einer Broschüre unter anderem definiert, an welchen Orten Obdachlose künftig nicht mehr campieren dürfen. Linke und Grüne werfen ihm vor, die Menschen verdrängen zu wollen. Nachricht lesen...

Sa 01.04.2023

Statistik Quelle: Merkur Online vom Sa 01.04.2023 06:57 Grüne

Nach Streit um Bürgermeister-Grundstück: Grünen-Stadtrat fordert mehr Sozialwohnungen

Es gab Gezerre um einen Bebauungsplan. Eigentümer des Grundstücks ist Bürgermeister Klaus Heilinglechner. Grünen-Stadtrat Hans Schmidt musste Kritik einstecken. Nachricht lesen...

Fr 31.03.2023

Statistik Quelle: Merkur Online vom Fr 31.03.2023 08:13 Mehrheit

Baugebiet in Weißensee: Mehrheit im Stadtrat will nicht noch mehr Nachverdichtung

Im Ortsteil Weißensee soll ein neues Baugebiet mit bezahlbarem Wohnraum für Einheimische entstehen. Aber nicht jeder Stadtrat ist mit den Planungen glücklich. Nachricht lesen...

Fr 24.03.2023

Statistik Quelle: Merkur Online vom Fr 24.03.2023 09:00 SPD

A94-Kämpfer und SPD-Stadtrat Heiner Müller-Ermann geht in den Polit-Ruhestand

Jahrzehnte lang war Heiner Müller-Ermann die Schlüsselfigur des Dorfener A94-Widerstands. Jetzt zieht sich der SPD-Stadtrat aus der Politik zurück. Nachricht lesen...

Mi 08.03.2023

Statistik Quelle: Merkur Online vom Mi 08.03.2023 14:22 München

Erbeerwiese: Grünflächen-Bürgerbegehren fruchtet nicht - Stadtrat München stimmt für neuen Schulstandort

Die Erbeerwiese in Untermenzing soll zumindest in Teilen bebaut werden. Das hat der Stadtrat beschlossen – und das obwohl er erst in der Vorwoche entschieden hatte, die Forderungen des Bürgerentscheids zu übernehmen und Grünflächen möglichst nicht mehr zu versiegeln. Nachricht lesen...

Mi 01.03.2023

Statistik Quelle: Merkur Online vom Mi 01.03.2023 20:00 SPD

Penzberg: Regina Bartusch (SPD) hört im Stadtrat auf - nach fast 27 Jahren

Penzberg - Fast 27 Jahre saß Regina Bartusch (SPD) im Penzberger Stadtrat. Nun wurde sie verabschiedet. Die 70-Jährige hörte bei ihrer letzten Sitzung viel Lob. Nachricht lesen...

Di 14.02.2023

Statistik Quelle: Bild vom Di 14.02.2023 13:23 Attacke

LKA ermittelt - Prügel-Attacke auf AfD-Stadtrat in Leipziger Bar

Am Sonntag soll es in einer Bar in Leipzig zu einem Angriff auf zwei Männer gekommen sein.Foto: Rico Thumser Nachricht lesen...

Statistik Quelle: ZEIT ONLINE vom Di 14.02.2023 12:45 AfD

LKA: Leipziger AfD-Stadtrat in Bar angegriffen

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Statistik Quelle: Stern vom Di 14.02.2023 12:45 AfD

LKA: Leipziger AfD-Stadtrat in Bar angegriffen

Nach einem Angriff auf einen AfD-Stadtrat und seinen Begleiter in einer Bar in Leipzig ermitteln Staatsanwaltschaft und Landeskriminalamt (LKA) gegen bislang unbekannte Täter. Eine politische Motivation könne nicht ausgeschlossen werden, teilten die Ermittlungsbehörden am Dienstag mit. Die beiden Männer seien in der Bar aus einer Gruppe heraus beschimpft und geschlagen worden. Laut LKA erlitten si ... Nachricht lesen...

Do 09.02.2023

Statistik Quelle: Der Tagesspiegel vom Do 09.02.2023 11:57 SPD

Erneuter Streit in Berlin-Lichtenberg: SPD-Stadtrat Hönicke wirft Linksfraktion Lügen vor

Will Baustadtrat Kevin Hönicke (SPD) Eigentumswohnungen errichten lassen? Er wirft Linken-Fraktionsvorsitzenden Norman Wolf vor, "bewusst zu lügen". Dieser reagiert. Nachricht lesen...

Di 31.01.2023

Statistik Quelle: ZEIT ONLINE vom Di 31.01.2023 14:52 Wahl

Grünen-Stadtrat: Fojkar soll bei Mannheimer OB-Wahl kandidieren

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Mo 09.01.2023

Statistik Quelle: Der Tagesspiegel vom Mo 09.01.2023 19:29 AfD

Neuigkeiten aus den Berliner Bezirken: AfD-Stadtrat scheitert zum zwölften Mal und mehr Platz für Fahrräder

Um die drei ???, zwölf Wahldurchgänge, einen 95. Geburtstag und mehr geht es in unseren aktuellen Bezirksnewslettern, am Dienstag aus Marzahn-Hellersdorf, Spandau und Tempelhof-Schöneberg. Eine Vorschau. Nachricht lesen...

Mi 07.12.2022

Statistik Quelle: Bild vom Mi 07.12.2022 15:02 Haft

Nazi-Attacke auf Bayreuther Stadtrat - Täter (35) muss ein Jahr und drei Monate in Haft

An seinem Geburtstag wurde SPD-Stadtrat Halil Tasdelen (49) angegriffen.Foto: --/dpa Nachricht lesen...

Mo 21.11.2022

Statistik Quelle: Der Tagesspiegel vom Mo 21.11.2022 22:15 AfD

Berliner AfD-Kandidat fiel elfmal durch: Der nächste Versuch, den Stadtrat wählen zu lassen

Politik und mehr in unseren Berliner Bezirksnewslettern, dienstags aus Spandau, Tempelhof-Schöneberg und Marzahn-Hellersdorf. Hier eine Themenvorschau. Nachricht lesen...

Di 25.10.2022

Statistik Quelle: Merkur Online vom Di 25.10.2022 19:00 Haus

Rockermaier-Plan nimmt erste Hürde - Doch Moosburgs Stadtrat steht bereits nächste Debatte ins Haus

Das Verfahren für den umstrittenen Moosburger Bebauungsplan auf dem Rockermaier-Areal geht in die zweite Runde. Bis zur Rechtskraft ist es aber noch ein weiter Weg. Nachricht lesen...

Do 20.10.2022

Statistik Quelle: Der Tagesspiegel vom Do 20.10.2022 22:07 Corona

Für Maskenpflicht bei steigenden Fallzahlen : Berliner Stadtrat warnt vor starker Zunahme der Corona-Infektionen

Lokale Politik und mehr Themen in unserem meistgelesenen Berliner Bezirksnewsletter, freitags aus Charlottenburg-Wilmersdorf. Hier ein Themen-Überblick. Nachricht lesen...

Mo 17.10.2022

Statistik Quelle: Kölner Stadtanzeiger vom Mo 17.10.2022 18:35 Ampel

Ende der Ampel im Stadtrat : Siegburger Sozialdemokraten sprechen von Ehrverletzung

Die SPD weist Kritik in offenem Brief an die Grünen zurück. Nachricht lesen...

Mi 12.10.2022

Statistik Quelle: Der Tagesspiegel vom Mi 12.10.2022 10:31 AfD

Noch immer fehlt ein Berliner Stadtrat: Der nächste Versuch der AfD

Seit Monaten stellt die AfD einen Kandidaten auf, seit Monaten lehnt die BVV ihn ab. Hier der Blick auf die nächste Rathaussitzung in Berlin-Spandau. Nachricht lesen...

Do 29.09.2022

Statistik Quelle: Merkur Online vom Do 29.09.2022 17:00 Energiekrise

Energiekrise: Weihnachtsbeleuchtung wird zum Thema im Stadtrat

Schongau – Nach der Nachbargemeinde Peiting (wir berichteten) muss sich nun auch die Stadt Schongau mit der Frage beschäftigen, wie sie in Zeiten der Energiekrise mit der Weihnachtsbeleuchtung umgehen will. Damit soll sich der Stadtrat in seiner Sitzung am kommenden Dienstag auseinandersetzen. Nachricht lesen...

Di 27.09.2022

Statistik Quelle: Kölner Stadtanzeiger vom Di 27.09.2022 06:00 Mehrheit

Hauchzarte Mehrheit im Stadtrat: Leverkusen führt die Biotonne ein

Die CDU hadert immer noch mit dem Holsystem und sucht nach Alternativen. Nachricht lesen...

Fr 23.09.2022

Statistik Quelle: Merkur Online vom Fr 23.09.2022 18:00 Winter

Wegen hoher Erdgas-Preise: Stadtrat regt an, Freisinger Eishalle im Winter geschlossen zu lassen

Die Eröffnung der Freisinger Eishalle verschiebt sich wegen technischer Probleme. Jetzt hat ein Stadtrat angeregt, sie diesen Winter geschlossen zu lassen. Nachricht lesen...

Mo 12.09.2022

Statistik Quelle: Kölner Stadtanzeiger vom Mo 12.09.2022 18:26 CDU

Stadtrat: CDU und Grüne fordern neue Landschaftsparks im Kölner Westen

Die Parteien wollen, dass die Naherholungsgebiete nicht mehr bebaut werden. Nachricht lesen...

Sa 10.09.2022

Statistik Quelle: Kölner Stadtanzeiger vom Sa 10.09.2022 12:09 Köln

Beschluss im Stadtrat: Köln erweitert das KVB-Netz im Mülheimer Süden

Im ersten Bauabschnitt soll eine neue Teilstrecke mit drei Stationen entstehen. Nachricht lesen...

Fr 09.09.2022

Statistik Quelle: Kölner Stadtanzeiger vom Fr 09.09.2022 17:00 Energie

"Stadt mit K": Wenn die Energie teuer und knapp wird: Stadtrat berät über Maßnahmen

Tägliche News aus Köln im neuen Podcast des "Kölner Stadt-Anzeiger". Nachricht lesen...

Do 01.09.2022

Statistik Quelle: Neue Zürcher Zeitung vom Do 01.09.2022 09:14 Grüne

ERKLÄRT - Ständeratswahl 2023 in Zürich: Stadtrat Daniel Leupi will für die Grünen kandidieren

Im Herbst 2023 wählt die Schweiz ihr neues nationales Parlament. Im Kanton Zürich bringen sich die Parteien in Stellung. Nachricht lesen...

Fr 05.08.2022

Statistik Quelle: Merkur Online vom Fr 05.08.2022 16:53 München

Knatsch wegen Rammstein Silvester-Konzert in München? Grünes Licht vom Stadtrat fehlt noch

Rammstein plant ein Silvester-Konzert auf der Theresienwiese in München. Ein echter Kracher. Doch, es sind noch viele Fragen offen – und der Stadtrat muss grünes Licht geben. Nachricht lesen...

Mo 25.07.2022

Statistik Quelle: Merkur Online vom Mo 25.07.2022 14:19 Mittwoch

Hochhaus-Frage München: Politiker wollen Stadtrat am Mittwoch über Ratsbegehren entscheiden lassen

Die Hochhaus-Frage spaltet München: Wie hoch dürfen die zwei Türme an der Paketposthalle sein? Und wie hoch in München generell. Der Stadtrat könnte am Mittwoch schon klären, ob die Bürger über die Frage abstimmen sollen. Nachricht lesen...

Do 14.07.2022

Statistik Quelle: Merkur Online vom Do 14.07.2022 11:45 Grundsteuer

Stadtrat lehnt Erhöhung der Grundsteuer ab

Die Stadt braucht Geld, um all ihre Aufgaben bewältigen zu können. Ein Weg, um Geld ins Stadtsäckel zu holen, wären Steuererhöhungen – zum Beispiel bei der Grundsteuer. Nachricht lesen...

So 10.07.2022

Statistik Quelle: Merkur Online vom So 10.07.2022 14:39 SPD

Rassistischer Angriff auf Bayreuther Stadtrat: SPD-Politiker brutal angegriffen - Tatverdächtiger gefasst

Schockierender Vorfall in Bayreuth: Der SPD-Politiker und Stadtrat Halil Tasdelen wurde von einem Mann rassistisch beleidigt und durch einen Kopfstoß verletzt. Nachricht lesen...

Sa 09.07.2022

Statistik Quelle: Bild vom Sa 09.07.2022 12:01 SPD

Bayreuth - Festnahme nach Hass-Attacke gegen SPD-Stadtrat

Festnahme im Fall Hass-Attacke gegen SPD-Stadtrat Halil Tasdelen (49). Foto: twitter/arif_tasdelen Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Merkur Online vom Sa 09.07.2022 10:09 SPD

Rassistischer Angriff auf Bayreuther Stadtrat: SPD-Politiker vor seinem Haus brutal angegriffen

Schockierender Vorfall in Bayreuth: Der SPD-Politiker und Stadtrat Halil Tasdelen wurde von einem Unbekannter rassistisch beleidigt und durch einen Kopfstoß verletzt. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Bild vom Sa 09.07.2022 09:52 SPD

Attacke auf Bayreuther Spd-Stadtrat - Tattoo-Täter hatte eine Komplizin

Bayreuth – Neue Details im Fall Prügel-Opfer Halil Tasdelen (49). Foto: twitter/arif_tasdelen Nachricht lesen...

Fr 08.07.2022

Statistik Quelle: Bild vom Fr 08.07.2022 21:59 SPD

Bayreuter SPD-Stadtrat attackiert - "Scheiß Türke" und dann gab es einen Kopfstoß

Der Bayreuther SPD-Stadtrat Halil Tasdelen wurde Prügel-Opfer eines Rechtsradikalen.Foto: twitter/arif_tasdelen Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Bild vom Fr 08.07.2022 16:19 Ukraine, Krieg

Moskauer Stadtrat verurteilt - Sieben Jahre Knast für das Wort "Krieg"

Ihm wird die Verbreitung "falscher Informationen" über die russische Armee vorgeworfen.Foto: KIRILL KUDRYAVTSEV/AFP Nachricht lesen...

So 03.07.2022

Statistik Quelle: Rheinland Pfalz Online vom So 03.07.2022 09:44 Polizeichef

Kritik an zögerlicher Aufklärung: Polizeichef tritt nach Schulmassaker in Texas als Stadtrat zurück

Mehr als einen Monat nach dem Massaker an einer texanischen Grundschule mit 21 Todesopfern ist der Polizeichef des Schulbezirks Medienberichten zufolge als Stadtrat zurückgetreten. Nachricht lesen...

Mi 22.06.2022

Statistik Quelle: Kölner Stadtanzeiger vom Mi 22.06.2022 10:00 Grüne

Nach Anwohnerprotesten: Stadtrat Bergheim diskutiert über Grüne Lunge

Die Grüne Lunge in Bergheim soll zu einem Mehrgenerationenpark umgewandelt werden. Nachricht lesen...

Mo 20.06.2022

Statistik Quelle: Merkur Online vom Mo 20.06.2022 09:25 Ticket

Kommt das 365-Euro-Ticket jetzt doch? Initiative setzt Nürnbergs Stadtrat mächtig unter Druck

Rund 18.000 Bürger haben für die Einführung des 365-Euro-Tickets in Nürnberg unterschrieben. Das bringt das Rathaus in Zeitnot. Der Stadtrat muss wohl eine Sondersitzung einlegen. Nachricht lesen...

So 19.06.2022

Statistik Quelle: Merkur Online vom So 19.06.2022 13:11 Ticket

Kommt das 365-Euro-Ticket jetzt doch? Initiative setzt Nürnbergs Stadtrat mächtig unter Druck

Rund 18.000 Bürger haben für die Einführung des 365-Euro-Tickets in Nürnberg unterschrieben. Das bringt das Rathaus in Zeitnot. Der Stadtrat muss wohl eine Sondersitzung einlegen. Nachricht lesen...

Do 16.06.2022

Statistik Quelle: Bild vom Do 16.06.2022 20:20

Stadtrat einig - Hier baut Leipzig sein Einheitsdenkmal

Leipzig – Im zweiten Anlauf für ein Freiheits- und Einheitsdenkmal in Leipzig hat der Stadtrat am Donnerstag über einen Standort abg...Foto: Silvio Bürger Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Kölner Stadtanzeiger vom Do 16.06.2022 16:31 AfD

Aufarbeitung der Flutkatastrophe: Euskirchener Stadtrat lehnt AfD-Antrag ab

Die Mehrheit ist gegen die Bildung einer Arbeitsgruppe zum Katastrophenschutz. Nachricht lesen...

Mo 16.05.2022

Statistik Quelle: Die Welt vom Mo 16.05.2022 16:29 NRW

Stadtrat in NRW darf AfD nicht pauschal ausgrenzen

Im Juni 2020 hatten alle Fraktionen des Stadtrats von Kaarst einen Antrag der Grünen angenommen, der eine Kooperation mit dem einzigen Abgeordneten der AfD ausschloss. Laut einem Urteil des Düsseldorfer Verwaltungsgerichts war dies rechtswidrig. Nachricht lesen...

So 08.05.2022

Statistik Quelle: Merkur Online vom So 08.05.2022 11:23 CSU

Mehr Baurecht auch für die Nachbarn: Neubau-Vorhaben von CSU-Stadtrat benötigt einen Bebauungsplan

Der Bereich der östlichen Bayrischzeller Straße in Miesbach soll von der Harztalstraße bis zum Beginn der landwirtschaftlichen Fläche auf Höhe des Millauerwegs mit einem Bebauungsplan überplant werden. Damit würde sich das Baurecht auf den sechs Grundstücken vergrößern. Nachricht lesen...

Do 31.03.2022

Statistik Quelle: Rheinland Pfalz Online vom Do 31.03.2022 11:01 AfD

Entscheidung in Mönchengladbach gefallen: Politik will Ausschluss von AfD-Stadtrat

Auch die eigene Fraktion stimmte für die Entfernung von Holger Hexgen aus dem Rat. Er soll sich eine Wählbarkeitsbescheinigung mit einer Scheinadresse in Mönchengladbach erschlichen haben. Nachricht lesen...

Mi 23.03.2022

Statistik Quelle: Süddeutsche Zeitung vom Mi 23.03.2022 10:39 Klitschko

Klitschko im Münchner Stadtrat: "Wir können die Leichen nicht zählen"

Per Video schaltet sich Kiews Bürgermeister Vitali Klitschko aus dem Kriegsgebiet in die Vollversammlung des Münchner Stadtrats - und schildert eindrucksvoll die Lage vor Ort. Nachricht lesen...

So 20.03.2022

Statistik Quelle: NTV vom So 20.03.2022 08:13 Mariupol, Putin

Nach Russland gebracht?: Stadtrat: Tausende aus Mariupol verschleppt

Insbesondere Frauen und Kinder, die sich vor den Raketen der Angreifer verstecken, werden gewaltsam aus der belagerten Stadt Mariupol deportiert. Das berichtet die Stadtverwaltung. Die Schutzsuchenden sollen sich nun in Russland befinden, wie es von russischer Seite heißt. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Rheinland Pfalz Online vom So 20.03.2022 06:46 Putin

Krieg in der Ukraine: Tausende Einwohner Mariupols laut Stadtrat nach Russland verschleppt

Nach Angaben der Stadtverwaltung der ukrainischen Stadt Mariupol haben russischen Streitkräfte in der vergangenen Woche mehrere Tausend Menschen gewaltsam aus der belagerten Stadt deportiert. Und: Die Stadt Mykolajiw wurde von weiter ... Nachricht lesen...

Do 17.03.2022

Statistik Quelle: Stern vom Do 17.03.2022 21:37 Ukraine

Krieg gegen die Ukraine: Stadtrat von Mariupol: 80 Prozent der Wohnungen zerstört

Mariupol wird seit Tagen von russischen Truppen belagert und beschossen. Es fallen 50 bis 100 Bomben am Tag. Die EU wertete die Belagerung nun als Verstoß gegen das humanitäre Völkerrecht. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Hamburger Abendblatt vom Do 17.03.2022 21:37 Ukraine

Krieg gegen die Ukraine: Stadtrat von Mariupol: 80 Prozent der Wohnungen zerstört

Mariupol wird seit Tagen von russischen Truppen belagert und beschossen. Es fallen 50 bis 100 Bomben am Tag. Die EU wertete die Belagerung nun als Verstoß gegen das humanitäre Völkerrecht. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Frankfurter Allgemeine Zeitung vom Do 17.03.2022 19:11 Ukraine

Ukraine-Liveblog: Stadtrat von Mariupol: Etwa 80 Prozent der Wohnungen zerstört

Lambrecht und Stoltenberg stellen weitere Truppen für NATO-Ostflanke in Aussicht +++ Bislang etwa 200.000 Flüchtlinge in Deutschland registriert +++ Scholz: "Die NATO wird nicht militärisch in diesen Krieg eingreifen" +++ Alle Entwicklungen im Liveblog. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Merkur Online vom Do 17.03.2022 18:52 Mariupol

Stadtrat von Mariupol: 80 Prozent der Wohnungen zerstört

Mariupol wird seit Tagen von russischen Truppen belagert und beschossen. Es fallen 50 bis 100 Bomben am Tag. Die EU wertete die Belagerung nun als Verstoß gegen das humanitäre Völkerrecht. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: ZEIT ONLINE vom Do 17.03.2022 18:50 Mariupol

Krieg gegen die Ukraine: Stadtrat von Mariupol: 80 Prozent der Wohnungen zerstört

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Statistik Quelle: Stern vom Do 17.03.2022 03:51 Mariupol, Theater

Stadtrat: In bombardiertem Theater in Mariupol waren mehr als 1000 Schutzsuchende

In dem offenbar von der russischen Armee bombardierten Theater in der ukrainischen Stadt Mariupol befanden sich nach neuen Angaben der örtlichen Behörden mehr als tausend Schutzsuchende. Nachricht lesen...

Sa 12.03.2022

Statistik Quelle: NTV vom Sa 12.03.2022 23:08 Mariupol, Ukraine

Stadtrat: 1582 tote Zivilisten: Evakuierung von Mariupol scheitert erneut

Nach ukrainischen Angaben sind rund 13.000 Menschen aus mehreren Städten des Landes evakuiert worden. Es sei aber niemandem gelungen, die belagerte Stadt Mariupol zu verlassen. Moskau und Kiew machen sich gegenseitig dafür verantwortlich, während immer mehr Zivilisten getötet werden. Nachricht lesen...

Do 10.03.2022

Statistik Quelle: Merkur Online vom Do 10.03.2022 19:56 Gas, Russland

Zu wenig Gas aus Russland: Stadtwerke München wollen weiter Steinkohle verbrennen - Stadtrat stimmt wohl zu

Weil auch München Gas aus Russland bezieht, könnte das Heizkraftwerk Nord länger als bis zum Jahreswechsel mit Kohle betrieben werden. Nachricht lesen...

Do 03.03.2022

Statistik Quelle: Kölner Stadtanzeiger vom Do 03.03.2022 17:27 Ukraine

Ukraine-Krieg: Bergneustädter Stadtrat verabschiedet Resolution

Örtliche Religionsführer sprachen bei Friedensgebet vor der Sitzung. Nachricht lesen...