Die letzten wichtigen Nachrichten zum Thema ULTIMA RATIO
So 18.09.2022
Statistik Quelle: Kölner Stadtanzeiger vom So 18.09.2022 21:13 Lindner, Schuldenbremse
Christian Lindner fordert Maßnahmen, die mit der Schuldenbremse vereinbar sind. Nachricht lesen...
Aussetze wäre "Ultima Ratio": Lindner bekräftigt Festhalten an Schuldenbremse
Christian Lindner fordert Maßnahmen, die mit der Schuldenbremse vereinbar sind. Nachricht lesen...
Sa 28.05.2022
Statistik Quelle: Rheinland Pfalz Online vom Sa 28.05.2022 09:27 Corona, Lockdown
Wie sollte sich Deutschland auf den Herbst und eine mögliche neue Corona-Welle vorbereiten? Weltärztechef Frank Ulrich Montgomery plädiert für einen umfangreichen Plan – mit möglichen harten Maßnahmen. ... Nachricht lesen...
Als "Ultima Ratio": Montgomery fordert Anti-Corona-Plan mit Lockdown-Option
Wie sollte sich Deutschland auf den Herbst und eine mögliche neue Corona-Welle vorbereiten? Weltärztechef Frank Ulrich Montgomery plädiert für einen umfangreichen Plan – mit möglichen harten Maßnahmen. ... Nachricht lesen...
Mi 13.04.2022
Statistik Quelle: Stern vom Mi 13.04.2022 08:44 Habeck
Robert Habeck treibt Vorbereitungen auf eine schwere Energiekrise voran. Durch eine Änderung des Energiesicherungsgesetzes wären auch Enteignungen von Unternehmen denkbar, die zur kritischen Energie-Infrastruktur zählen. Nachricht lesen...
Als "Ultima Ratio": Robert Habeck will Energieunternehmen im Notfall verstaatlichen
Robert Habeck treibt Vorbereitungen auf eine schwere Energiekrise voran. Durch eine Änderung des Energiesicherungsgesetzes wären auch Enteignungen von Unternehmen denkbar, die zur kritischen Energie-Infrastruktur zählen. Nachricht lesen...
Do 20.01.2022
Statistik Quelle: ZDF heute-Nachrichten vom Do 20.01.2022 20:18 Impfpflicht
Österreich führt eine allgemeine Impfpflicht gegen das Coronavirus ein. Für Gesundheitsminister Mückstein ist sie das letzte Mittel, um zur Normalität zurückzukehren. Nachricht lesen...
Mückstein: "Die Impfpflicht ist Ultima Ratio"
Österreich führt eine allgemeine Impfpflicht gegen das Coronavirus ein. Für Gesundheitsminister Mückstein ist sie das letzte Mittel, um zur Normalität zurückzukehren. Nachricht lesen...
Mi 12.01.2022
Statistik Quelle: CHIP Online vom Mi 12.01.2022 19:22 Telegram
Die neue Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) will sich den Messengerdienst Telegram vornehmen. Der Chat-Dienst, der auch Möglichkeiten eines sozialen Netzwerks bietet, wird nach Einschätzung der Sicherheitsbehörden besonders häufig von Rechtsextremisten und Verschwörungsgläubigen zur Mobilisierung genutzt. Nachricht lesen...
Bundesministerin droht Messenger Telegram mit Abschaltung: "Ultima Ratio"
Die neue Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) will sich den Messengerdienst Telegram vornehmen. Der Chat-Dienst, der auch Möglichkeiten eines sozialen Netzwerks bietet, wird nach Einschätzung der Sicherheitsbehörden besonders häufig von Rechtsextremisten und Verschwörungsgläubigen zur Mobilisierung genutzt. Nachricht lesen...
Mi 22.12.2021
Statistik Quelle: Bild vom Mi 22.12.2021 10:54 Lockdown
Niedersachsens Wirtschaftsminister äußert sich bei BILD Live im TV über Corona-Maßnahmen.Foto: JENS SCHOLZ Nachricht lesen...
Bernd Althusmann - "Ein Lockdown muss Ultima Ratio sein"
Niedersachsens Wirtschaftsminister äußert sich bei BILD Live im TV über Corona-Maßnahmen.Foto: JENS SCHOLZ Nachricht lesen...
Mi 01.12.2021
Statistik Quelle: Merkur Online vom Mi 01.12.2021 15:35 Impfpflicht
Brandenburgs Wirtschaftsminister Jörg Steinbach hat sich für eine allgemeine Impfpflicht gegen das Coronavirus als letztes Mittel offen gezeigt. „Ich glaube, wir sind an einem Punkt angekommen, wo viele von uns leider erkennen müssen, dass das Übertragen auf Eigenverantwortung offensichtlich nicht so funktioniert wie es funktionieren sollte“, sagte der SPD-Politiker am Mittwoch in Potsdam. Nachricht lesen...
Wirtschaftsminister offen für Impfpflicht als Ultima ratio
Brandenburgs Wirtschaftsminister Jörg Steinbach hat sich für eine allgemeine Impfpflicht gegen das Coronavirus als letztes Mittel offen gezeigt. „Ich glaube, wir sind an einem Punkt angekommen, wo viele von uns leider erkennen müssen, dass das Übertragen auf Eigenverantwortung offensichtlich nicht so funktioniert wie es funktionieren sollte“, sagte der SPD-Politiker am Mittwoch in Potsdam. Nachricht lesen...
So 28.11.2021
Statistik Quelle: Südkurier vom So 28.11.2021 05:18 Belarus
Tausende Flüchtlinge schafften es bereits von Belarus nach Deutschland. Ein Großteil wird bleiben, schätzt Innenminister Strobl. Das Schleusen müsse enden - zur Not mit Grenzschließungen. Nachricht lesen...
Strobl: Grenzschließungen zu Belarus als «ultima ratio»
Tausende Flüchtlinge schafften es bereits von Belarus nach Deutschland. Ein Großteil wird bleiben, schätzt Innenminister Strobl. Das Schleusen müsse enden - zur Not mit Grenzschließungen. Nachricht lesen...
Statistik Quelle: Stern vom So 28.11.2021 05:11 Belarus
Tausende Flüchtlinge schafften es bereits von Belarus nach Deutschland. Ein Großteil wird bleiben, schätzt Innenminister Strobl. Das Schleusen müsse enden - zur Not mit Grenzschließungen. Nachricht lesen...
Migration: Strobl: Grenzschließungen zu Belarus als «ultima ratio»
Tausende Flüchtlinge schafften es bereits von Belarus nach Deutschland. Ein Großteil wird bleiben, schätzt Innenminister Strobl. Das Schleusen müsse enden - zur Not mit Grenzschließungen. Nachricht lesen...
Di 23.11.2021
Statistik Quelle: Stern vom Di 23.11.2021 13:11 Corona
Angesichts der vierten Corona-Welle wird der Ruf nach einer Impfpflicht immer lauter. Inzwischen befürworten auch mehrere Ministerpräsidenten die Maßnahme. Ein Überblick zur Debatte in der Presse. Nachricht lesen...
Vierte Corona-Welle: Von "Ultima Ratio" bis Polarisierungsgefahr: So beurteilen Medien die Impfpflicht-Debatte
Angesichts der vierten Corona-Welle wird der Ruf nach einer Impfpflicht immer lauter. Inzwischen befürworten auch mehrere Ministerpräsidenten die Maßnahme. Ein Überblick zur Debatte in der Presse. Nachricht lesen...
Fr 22.10.2021
Statistik Quelle: diepresse.com vom Fr 22.10.2021 22:39 Lockdown
Der Gesundheitsminister stellte zwei neue Stufen des Stufenplans vor. Ab einer Belegung von 600 Intensivbetten mit Covid-Patienten kommt eine De-facto-Ausgangssperre für ungeimpfte Personen. Und: Die Maßnahmen starten nun auch früher. Nachricht lesen...
Coronagipfel: Lockdown für Ungeimpfte als ultima ratio
Der Gesundheitsminister stellte zwei neue Stufen des Stufenplans vor. Ab einer Belegung von 600 Intensivbetten mit Covid-Patienten kommt eine De-facto-Ausgangssperre für ungeimpfte Personen. Und: Die Maßnahmen starten nun auch früher. Nachricht lesen...
Di 09.02.2021
Statistik Quelle: ZEIT ONLINE vom Di 09.02.2021 17:38 Corona
Regierung: Corona-Mutation in Tirol: Grenzschließung als Ultima Ratio?
Nachricht lesen...Mo 26.10.2020
Statistik Quelle: Die Welt vom Mo 26.10.2020 21:01 Lockdown
Wegen der rasant steigenden Infektionszahlen haben Frankreich und Spanien eine nächtliche Ausgangssperre verhängt. In Österreich möchte man zu diesem Mittel noch nicht greifen. Ganz ausschließen will Kanzler Kurz einen Lockdown aber nicht. Nachricht lesen...
"Die Ultima Ratio ist ein zweiter Lockdown"
Wegen der rasant steigenden Infektionszahlen haben Frankreich und Spanien eine nächtliche Ausgangssperre verhängt. In Österreich möchte man zu diesem Mittel noch nicht greifen. Ganz ausschließen will Kanzler Kurz einen Lockdown aber nicht. Nachricht lesen...
Mi 21.10.2020
Statistik Quelle: Der Spiegel vom Mi 21.10.2020 13:54 Corona
Die zweite Corona-Welle drohe in Deutschland "außer Kontrolle zu geraten", warnt Bayerns Ministerpräsident Markus Söder in seiner Regierungserklärung. Er wolle zwar keine "Endzeitstimmung" - aber auch keinen "naiven Optimismus". Bei den Schutzmaßnahmen gelte es, die "Vernünftigen vor den Unvernünftigen zu schützen". Nachricht lesen...
Markus Söder zur Corona-Lage: "Ein Lockdown kann die Ultima Ratio sein"
Die zweite Corona-Welle drohe in Deutschland "außer Kontrolle zu geraten", warnt Bayerns Ministerpräsident Markus Söder in seiner Regierungserklärung. Er wolle zwar keine "Endzeitstimmung" - aber auch keinen "naiven Optimismus". Bei den Schutzmaßnahmen gelte es, die "Vernünftigen vor den Unvernünftigen zu schützen". Nachricht lesen...
Do 14.11.2019
Statistik Quelle: Rheinland Pfalz Online vom Do 14.11.2019 19:39 Masern
Eine Impfpflicht ist angesichts weiterhin zu hoher Infektionszahlen nötig. Wer sein Kind nicht impfen lässt, verhält sich unsozial gegenüber der Gesellschaft. Die Masern könnten längst ausgerottet sein. Nachricht lesen...
Kommentar zum Beschluss im Bundestag: Masern-Impfpflicht ist als Ultima Ratio sinnvoll
Eine Impfpflicht ist angesichts weiterhin zu hoher Infektionszahlen nötig. Wer sein Kind nicht impfen lässt, verhält sich unsozial gegenüber der Gesellschaft. Die Masern könnten längst ausgerottet sein. Nachricht lesen...
Sa 06.07.2019
Statistik Quelle: Focus vom Sa 06.07.2019 08:06 Enteignungen, Justizminister
Die neue Bundesjustizministerin Christine Lambrecht hält die Enteignung privater Wohnungsbaugesellschaften unter bestimmten Bedingungen für geboten. Nachricht lesen...
Als "Ultima Ratio" - Neue Justizministerin hält Enteignungen von Wohnungen für denkbar
Die neue Bundesjustizministerin Christine Lambrecht hält die Enteignung privater Wohnungsbaugesellschaften unter bestimmten Bedingungen für geboten. Nachricht lesen...
Mi 26.06.2019
Statistik Quelle: NTV vom Mi 26.06.2019 16:13 Merkel
Bei der Bekämpfung von Rechtsextremismus können laut Kanzlerin Merkel auch Grundrechte entzogen werden - allerdings nur in der absoluten Ausnahme. Auch Bundestagspräsident Schäuble findet im Bundestag deutliche Worte. Nachricht lesen...
Im Kampf gegen Rechtsextremismus: Grundrechteentzug für Merkel "Ultima Ratio"
Bei der Bekämpfung von Rechtsextremismus können laut Kanzlerin Merkel auch Grundrechte entzogen werden - allerdings nur in der absoluten Ausnahme. Auch Bundestagspräsident Schäuble findet im Bundestag deutliche Worte. Nachricht lesen...
Statistik Quelle: N24 vom Mi 26.06.2019 14:47 Merkel
Zum vierten Mal stellt sich Angela Merkel in einer Regierungsbefragung den Abgeordneten. Als der AfD-Abgeordnete Gottfried Curio sie auf einen möglichen Grundrechte-Entzug von Verfassungsfeinden anspricht, antwortet die Kanzlerin deutlich. Nachricht lesen...
Merkel sieht Entzug von Grundrechten "als absolute Ultima Ratio"
Zum vierten Mal stellt sich Angela Merkel in einer Regierungsbefragung den Abgeordneten. Als der AfD-Abgeordnete Gottfried Curio sie auf einen möglichen Grundrechte-Entzug von Verfassungsfeinden anspricht, antwortet die Kanzlerin deutlich. Nachricht lesen...
Mi 20.03.2019
Statistik Quelle: Focus vom Mi 20.03.2019 12:54 CDU
Was tun gegen die kriminellen Mitglieder arabischstämmiger Clans? Seit einigen Jahren und insbesondere in den vergangenen Monaten überbieten sich Politik und Sicherheitsbehörden geradezu bei diesem Thema. Von FOCUS-Online-Redakteur Malte Arnsperger Nachricht lesen...
Strategie gegen Kriminelle - "Ultima Ratio": CDU-Politiker erklärt, wie er Kinder aus Clan-Fängen befreien will
Was tun gegen die kriminellen Mitglieder arabischstämmiger Clans? Seit einigen Jahren und insbesondere in den vergangenen Monaten überbieten sich Politik und Sicherheitsbehörden geradezu bei diesem Thema. Von FOCUS-Online-Redakteur Malte Arnsperger Nachricht lesen...
Mi 13.02.2019
Statistik Quelle: Focus vom Mi 13.02.2019 14:58 Plan
Falls sich die Flüchtlingskrise noch einmal wiederholen würde, erwägt die neue CDU-Chefin Annegret Kramp-Karrenbauer als Ultima Ratio, die deutsche Grenze dicht zu machen. Doch ist das überhaupt machbar, nachdem der Bundesgrenzschutz völlig aufgelöst wurde? Die Gewerkschaft der Bundespolizei bezeichnet die Idee personell und materiell als "völlig unrealistisch".Von FOCUS-Online-Redakteur U ... Nachricht lesen...
Drastische Maßnahme als Ultima Ratio - Grenze dicht bei neuer Flüchtlingskrise? Experte nennt AKK-Plan "völlig unrealistisch"
Falls sich die Flüchtlingskrise noch einmal wiederholen würde, erwägt die neue CDU-Chefin Annegret Kramp-Karrenbauer als Ultima Ratio, die deutsche Grenze dicht zu machen. Doch ist das überhaupt machbar, nachdem der Bundesgrenzschutz völlig aufgelöst wurde? Die Gewerkschaft der Bundespolizei bezeichnet die Idee personell und materiell als "völlig unrealistisch".Von FOCUS-Online-Redakteur U ... Nachricht lesen...
Di 12.02.2019
Statistik Quelle: diepresse.com vom Di 12.02.2019 17:21 Kramp Karrenbauer
Die neue CDU-Chefin Kramp-Karrenbauer setzt sich in der Flüchtlingspolitik von Angela Merkel ab. Nachricht lesen...
Deutschland: Schließung der Grenze zu Österreich Ultima Ratio
Die neue CDU-Chefin Kramp-Karrenbauer setzt sich in der Flüchtlingspolitik von Angela Merkel ab. Nachricht lesen...
Statistik Quelle: Focus vom Di 12.02.2019 08:54 Grenzschließung
Die CDU macht Vorschläge für Verschärfungen in der Migrationspolitik. Die Parteichefin sieht eine Grenzschließung als Ultima Ratio, sollte sich eine Ausnahmesituation wie die Flüchtlingskrise 2015 wiederholen. Nachricht lesen...
In den ARD-"Tagesthemen" - Kramp-Karrenbauer: Grenzschließung "als Ultima Ratio durchaus denkbar"
Die CDU macht Vorschläge für Verschärfungen in der Migrationspolitik. Die Parteichefin sieht eine Grenzschließung als Ultima Ratio, sollte sich eine Ausnahmesituation wie die Flüchtlingskrise 2015 wiederholen. Nachricht lesen...
Statistik Quelle: Die Welt vom Di 12.02.2019 08:05 CDU, Kramp Karrenbauer
Die CDU macht Vorschläge für Verschärfungen in der Migrationspolitik. Sollte sich eine Ausnahmesituation wie die Flüchtlingskrise 2015 wiederholen, will die Parteichefin auch harte Optionen nicht mehr ausschließen. Nachricht lesen...
Als "Ultima Ratio" hält Kramp-Karrenbauer Grenzschließung für möglich
Die CDU macht Vorschläge für Verschärfungen in der Migrationspolitik. Sollte sich eine Ausnahmesituation wie die Flüchtlingskrise 2015 wiederholen, will die Parteichefin auch harte Optionen nicht mehr ausschließen. Nachricht lesen...
Statistik Quelle: Handelsblatt vom Di 12.02.2019 07:25 Kramp Karrenbauer, SPD
Die CDU strebt Verschärfungen in der Migrationspolitik an. Doch die Parteichefin stellt klar: "Wir müssen Humanität und Härte vereinen." Nachricht lesen...
Migrationspolitik: Kramp-Karrenbauer hält Grenzschließung als "Ultima Ratio" für möglich
Die CDU strebt Verschärfungen in der Migrationspolitik an. Doch die Parteichefin stellt klar: "Wir müssen Humanität und Härte vereinen." Nachricht lesen...
Statistik Quelle: Hamburger Abendblatt vom Di 12.02.2019 05:50 Flüchtlingspolitik, Kramp Karrenbauer
Die CDU-Chefin versucht, einen Schlussstrich unter die Flüchtlingspolitik von Angela Merkel zu ziehen. Nachricht lesen...
Flüchtlingspolitik: Kramp-Karrenbauer: Grenzschließungen als "Ultima Ratio"
Die CDU-Chefin versucht, einen Schlussstrich unter die Flüchtlingspolitik von Angela Merkel zu ziehen. Nachricht lesen...
So 13.12.2015
Statistik Quelle: NTV vom So 13.12.2015 14:13 Flüchtlinge
Kurz vor dem Parteitag der CDU müht sich die Partei um Einigkeit in der Flüchtlingspolitik. Innenminister de Maizière bringt allerdings die Möglichkeit ins Spiel, Flüchtlinge einfach nicht ins Land zu lassen. Auch die CSU übt scharfe Kritik an der Schwesterpartei. Nachricht lesen...
Für de Maizière eine Ultima Ratio: Flüchtlinge könnten abgewiesen werden
Kurz vor dem Parteitag der CDU müht sich die Partei um Einigkeit in der Flüchtlingspolitik. Innenminister de Maizière bringt allerdings die Möglichkeit ins Spiel, Flüchtlinge einfach nicht ins Land zu lassen. Auch die CSU übt scharfe Kritik an der Schwesterpartei. Nachricht lesen...
So 01.11.2015
Statistik Quelle: NTV vom So 01.11.2015 16:38 Flüchtlinge
Für den AfD-Politiker Pretzell ist die Verteidigung der deutschen Landesgrenze mit Waffengewalt eine Selbstverständlichkeit - auch bei einem "gewaltsamen Grenzübertritt von Flüchtlingen". Zuvor müssten aber Wasserwerfer und Tränengas eingesetzt werden. Nachricht lesen...
"Ultima Ratio" eines AfD-Politikers: "Flüchtlinge notfalls mit Waffen stoppen"
Für den AfD-Politiker Pretzell ist die Verteidigung der deutschen Landesgrenze mit Waffengewalt eine Selbstverständlichkeit - auch bei einem "gewaltsamen Grenzübertritt von Flüchtlingen". Zuvor müssten aber Wasserwerfer und Tränengas eingesetzt werden. Nachricht lesen...
Statistik Quelle: Focus vom So 01.11.2015 13:18 Flüchtlinge
Wieder sorgt ein AfD-Politiker mit einer Aussage in der Flüchtlingskrise für Aufsehen: Der Chef der Partei in Nordrhein-Westfalen, Marcus Pretzell, hält den Gebrauch von Schusswaffen gegen Flüchtlinge als "Ultima Ratio" für gerechtfertigt. Es gäbe aber auch eine Reihe anderer Möglichkeiten. Nachricht lesen...
Als "Ultima Ratio" - NRW-AfD-Chef: Flüchtlinge notfalls mit Schusswaffen abwehren
Wieder sorgt ein AfD-Politiker mit einer Aussage in der Flüchtlingskrise für Aufsehen: Der Chef der Partei in Nordrhein-Westfalen, Marcus Pretzell, hält den Gebrauch von Schusswaffen gegen Flüchtlinge als "Ultima Ratio" für gerechtfertigt. Es gäbe aber auch eine Reihe anderer Möglichkeiten. Nachricht lesen...
Di 31.03.2015
Statistik Quelle: Süddeutsche Zeitung vom Di 31.03.2015 19:55 Bundeswehr
Die Bundeswehr fordert Kampfdrohnen zum Schutz ihrer Soldaten. Kritiker warnen, dass die Geräte auch zu gezielten Tötungen eingesetzt werden könnten. Nachricht lesen...
Verteidigungspolitik: Bundeswehr wíll Drohnen als "Ultima Ratio"
Die Bundeswehr fordert Kampfdrohnen zum Schutz ihrer Soldaten. Kritiker warnen, dass die Geräte auch zu gezielten Tötungen eingesetzt werden könnten. Nachricht lesen...
Mo 18.02.2013
Statistik Quelle: TAZ vom Mo 18.02.2013 12:48
Ver.di-Sekretär Heiner Reimann begleitet Leiharbeiter in Bad Hersfeld. Er hält nichts davon, Amazon-Konten zu löschen und fordert gleichen Lohn für alle. mehr... Nachricht lesen...
Gewerkschafter über Amazon: "Boykott ist die Ultima Ratio"
Ver.di-Sekretär Heiner Reimann begleitet Leiharbeiter in Bad Hersfeld. Er hält nichts davon, Amazon-Konten zu löschen und fordert gleichen Lohn für alle. mehr... Nachricht lesen...
Mi 05.12.2012
Statistik Quelle: Die Welt vom Mi 05.12.2012 20:14
Die Innenministerkonferenz empfiehlt das Verbotsverfahren gegen die NPD. Doch Bundesinnenminister Friedrich bleibt skeptisch – obwohl er die rechtsextreme Partei auf dem "absteigenden Ast" sieht. Nachricht lesen...
Länder-Empfehlung: Friedrichs Eiertanz zur "Ultima Ratio" NPD-Verbot
Die Innenministerkonferenz empfiehlt das Verbotsverfahren gegen die NPD. Doch Bundesinnenminister Friedrich bleibt skeptisch – obwohl er die rechtsextreme Partei auf dem "absteigenden Ast" sieht. Nachricht lesen...
Fr 20.04.2012
Statistik Quelle: Focus vom Fr 20.04.2012 02:28
Falls die europäischen Außengrenzen im Süden und Osten nicht ausreichend gesichert werden, wollen Berlin und Paris wieder nationale Landesgrenzen kontrollieren lassen. In Ausnahmefällen soll das Schengen-Abkommen für 30 Tage ausgesetzt werden können. Nachricht lesen...
Angst vor illegaler Zuwanderung - "Ultima ratio für einen begrenzten Zeitraum": Deutschland und Frankreich wollen Grenzkontrollen zurück
Falls die europäischen Außengrenzen im Süden und Osten nicht ausreichend gesichert werden, wollen Berlin und Paris wieder nationale Landesgrenzen kontrollieren lassen. In Ausnahmefällen soll das Schengen-Abkommen für 30 Tage ausgesetzt werden können. Nachricht lesen...