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Di 11.04.2023
Statistik
Quelle: Merkur Online vom Di 11.04.2023 04:21 Russland, Reporter
Der Kreml wirft dem Korrespondenten Evan Gershkovich Spionage vor. „Journalismus ist kein Verbrechen“, kontert das US-Außenministerium - und pocht auf seine Freilassung. Nachricht lesen...
Quelle: Merkur Online vom Di 11.04.2023 04:21 Russland, ReporterUSA: Verhaftung von Reporter in Russland ist unrechtmäßig
Der Kreml wirft dem Korrespondenten Evan Gershkovich Spionage vor. „Journalismus ist kein Verbrechen“, kontert das US-Außenministerium - und pocht auf seine Freilassung. Nachricht lesen...
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Quelle: Hamburger Abendblatt vom Di 11.04.2023 04:18 Russland, Reporter
Der Kreml wirft dem Korrespondenten Evan Gershkovich Spionage vor. "Journalismus ist kein Verbrechen", kontert das US-Außenministerium - und pocht auf seine Freilassung. Nachricht lesen...
Quelle: Hamburger Abendblatt vom Di 11.04.2023 04:18 Russland, ReporterPressefreiheit: USA: Verhaftung von Reporter in Russland ist unrechtmäßig
Der Kreml wirft dem Korrespondenten Evan Gershkovich Spionage vor. "Journalismus ist kein Verbrechen", kontert das US-Außenministerium - und pocht auf seine Freilassung. Nachricht lesen...
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Quelle: ZEIT ONLINE vom Di 11.04.2023 04:18 Reporter
Quelle: ZEIT ONLINE vom Di 11.04.2023 04:18 ReporterPressefreiheit: USA: Verhaftung von Reporter in Russland ist unrechtmäßig
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Quelle: Stern vom Di 11.04.2023 04:18 Reporter
Der Kreml wirft dem Korrespondenten Evan Gershkovich Spionage vor. "Journalismus ist kein Verbrechen", kontert das US-Außenministerium - und pocht auf seine Freilassung. Nachricht lesen...
Quelle: Stern vom Di 11.04.2023 04:18 ReporterPressefreiheit: USA: Verhaftung von Reporter in Russland ist unrechtmäßig
Der Kreml wirft dem Korrespondenten Evan Gershkovich Spionage vor. "Journalismus ist kein Verbrechen", kontert das US-Außenministerium - und pocht auf seine Freilassung. Nachricht lesen...
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Quelle: Die Welt vom Di 11.04.2023 01:27 Russland, Ukraine
Das US-Außenministerium hat die Gefangennahme des "Wall Street Journal"-Journalisten Evan Gershkovich formell als widerrechtlich eingestuft. Damit erhält die Bearbeitung des Falls eine höhere Priorität. Dem in Russland inhaftierten Reporter drohen bis zu 20 Jahre Haft. Nachricht lesen...
Quelle: Die Welt vom Di 11.04.2023 01:27 Russland, UkraineUS-Regierung erklärt Festnahme von Reporter in Russland für unrechtmäßig und erhöht den Druck
Das US-Außenministerium hat die Gefangennahme des "Wall Street Journal"-Journalisten Evan Gershkovich formell als widerrechtlich eingestuft. Damit erhält die Bearbeitung des Falls eine höhere Priorität. Dem in Russland inhaftierten Reporter drohen bis zu 20 Jahre Haft. Nachricht lesen...
Mo 10.04.2023
Statistik
Quelle: Frankfurter Allgemeine Zeitung vom Mo 10.04.2023 23:28 Ukraine
Ukraine und Russland tauschen mehr als 200 Kriegsgefangene aus +++ Russland will seine Flugabwehr-Streitkräfte neu aufstellen +++ London: Russland verstärkt Angriffe auf Marjinka +++ alle Entwicklungen im Liveblog Nachricht lesen...
Quelle: Frankfurter Allgemeine Zeitung vom Mo 10.04.2023 23:28 UkraineUkraine-Liveblog: USA stufen Verhaftung von Reporter in Russland als unrechtmäßig ein
Ukraine und Russland tauschen mehr als 200 Kriegsgefangene aus +++ Russland will seine Flugabwehr-Streitkräfte neu aufstellen +++ London: Russland verstärkt Angriffe auf Marjinka +++ alle Entwicklungen im Liveblog Nachricht lesen...
Mi 01.02.2023
Statistik Quelle: Frankfurter Allgemeine Zeitung vom Mi 01.02.2023 18:37 Ukraine
Der russische Generalstaatsanwalt berichtet Präsident Putin von "ernsten Problemen" bei der Mobilmachung. Die Rede ist von mehr als 9000 Bürgern, die zu Unrecht einberufen und nun aus dem Militärdienst entlassen worden seien. Nachricht lesen...
Quelle: Frankfurter Allgemeine Zeitung vom Mi 01.02.2023 18:37 UkraineRusslands Krieg in der Ukraine: 9000 Bürger unrechtmäßig eingezogen
Der russische Generalstaatsanwalt berichtet Präsident Putin von "ernsten Problemen" bei der Mobilmachung. Die Rede ist von mehr als 9000 Bürgern, die zu Unrecht einberufen und nun aus dem Militärdienst entlassen worden seien. Nachricht lesen...
Di 22.11.2022
Statistik
Quelle: Rheinland Pfalz Online vom Di 22.11.2022 17:33 Corona
Das Bundesverwaltungsgericht hat sich erstmals mit der Rechtmäßigkeit früher Corona-Regeln aus der Anfangszeit der Pandemie befasst. Nicht alles, was damals zum Schutz der Menschen gemacht wurde, war zulässig. ... Nachricht lesen...
Quelle: Rheinland Pfalz Online vom Di 22.11.2022 17:33 CoronaWichtiges Corona-Urteil: Bundesrichter erklären strenge Ausgangssperre für unrechtmäßig
Das Bundesverwaltungsgericht hat sich erstmals mit der Rechtmäßigkeit früher Corona-Regeln aus der Anfangszeit der Pandemie befasst. Nicht alles, was damals zum Schutz der Menschen gemacht wurde, war zulässig. ... Nachricht lesen...
Mi 13.07.2022
Statistik Quelle: Rheinland Pfalz Online vom Mi 13.07.2022 08:05 Twitter
Vertrag ist Vertrag: Mit unbewiesenen Behauptungen will sich Elon Musk vor dem Kauf von Twitter drücken. Doch das Unternehmen fordert vom Tech-Milliardär vor Gericht, die vereinbarte Übernahme umzusetzen. ... Nachricht lesen...
Quelle: Rheinland Pfalz Online vom Mi 13.07.2022 08:05 TwitterRückzieher "ungültig und unrechtmäßig": Twitter verklagt Elon Musk
Vertrag ist Vertrag: Mit unbewiesenen Behauptungen will sich Elon Musk vor dem Kauf von Twitter drücken. Doch das Unternehmen fordert vom Tech-Milliardär vor Gericht, die vereinbarte Übernahme umzusetzen. ... Nachricht lesen...
Di 12.07.2022
Statistik
Quelle: finanzen.net vom Di 12.07.2022 15:34 Twitter Anwälte
Twitters Anwälte hielten in einem Brief an Musks Rechtsvertreter fest, seine Aufkündigung des Deals sei aus Sicht des Unternehmens "ungültig und unrechtmäßig". Twitter habe anders als von Musk behauptet nicht gegen ... Nachricht lesen...
Quelle: finanzen.net vom Di 12.07.2022 15:34 Twitter AnwälteTwitter-Aktie dennoch höher: Twitter-Anwälte bezeichnen Musks Rückzieher von Kaufvertrag als "ungültig und unrechtmäßig"
Twitters Anwälte hielten in einem Brief an Musks Rechtsvertreter fest, seine Aufkündigung des Deals sei aus Sicht des Unternehmens "ungültig und unrechtmäßig". Twitter habe anders als von Musk behauptet nicht gegen ... Nachricht lesen...
Statistik
Quelle: FOCUS Money vom Di 12.07.2022 00:55 Twitter
Twitter stellt die Weichen für eine juristische Auseinandersetzung mit Tech-Milliardär Elon Musk um dessen Versuch, die Übernahme des Online-Dienstes abzublasen. Das Unternehmen habe nicht gegen die Übernahmevereinbarung verstoßen - Musk jedoch schon. Nachricht lesen...
Quelle: FOCUS Money vom Di 12.07.2022 00:55 TwitterRechtsstreit erwartet - Twitter-Anwälte: Musks Rückzieher von Kaufvertrag ist "ungültig und unrechtmäßig"
Twitter stellt die Weichen für eine juristische Auseinandersetzung mit Tech-Milliardär Elon Musk um dessen Versuch, die Übernahme des Online-Dienstes abzublasen. Das Unternehmen habe nicht gegen die Übernahmevereinbarung verstoßen - Musk jedoch schon. Nachricht lesen...
Do 16.06.2022
Statistik Quelle: Stern vom Do 16.06.2022 23:54 Berater, Vize Pence
Ex-US-Präsident Donald Trump machte nach der Wahlniederlage 2020 Druck auf seinen Vize, ihm bei einem formalen Akt zum Wahlsieg zu verhelfen. Selbst Ex-Berater von Pence und Trump verurteilen das. Nachricht lesen...
Quelle: Stern vom Do 16.06.2022 23:54 Berater, Vize PenceUntersuchungsausschuss: Ex-Berater: Trumps Druck auf Vize Pence war unrechtmäßig
Ex-US-Präsident Donald Trump machte nach der Wahlniederlage 2020 Druck auf seinen Vize, ihm bei einem formalen Akt zum Wahlsieg zu verhelfen. Selbst Ex-Berater von Pence und Trump verurteilen das. Nachricht lesen...
Statistik Quelle: Hamburger Abendblatt vom Do 16.06.2022 23:54 Berater, Sturm
Ex-US-Präsident Donald Trump machte nach der Wahlniederlage 2020 Druck auf seinen Vize, ihm bei einem formalen Akt zum Wahlsieg zu verhelfen. Selbst Ex-Berater von Pence und Trump verurteilen das. Nachricht lesen...
Quelle: Hamburger Abendblatt vom Do 16.06.2022 23:54 Berater, SturmUntersuchungsausschuss: Ex-Berater: Trumps Druck auf Vize Pence war unrechtmäßig
Ex-US-Präsident Donald Trump machte nach der Wahlniederlage 2020 Druck auf seinen Vize, ihm bei einem formalen Akt zum Wahlsieg zu verhelfen. Selbst Ex-Berater von Pence und Trump verurteilen das. Nachricht lesen...
Statistik
Quelle: Der Spiegel vom Do 16.06.2022 23:42 Berater
Vor dem Untersuchungsausschuss zum Sturm auf das US-Kapitol ging es am Donnerstag um die Rolle von Mike Pence. Zeugen berichteten, wie Trump seinen Vize erst unter Druck setzte – und dann im Stich ließ. Nachricht lesen...
Quelle: Der Spiegel vom Do 16.06.2022 23:42 BeraterUntersuchungsausschuss zum Kapitol-Sturm in den USA: Ex-Berater nennt Trumps Druck auf Vize Pence nach Wahl unrechtmäßig
Vor dem Untersuchungsausschuss zum Sturm auf das US-Kapitol ging es am Donnerstag um die Rolle von Mike Pence. Zeugen berichteten, wie Trump seinen Vize erst unter Druck setzte – und dann im Stich ließ. Nachricht lesen...
Statistik
Quelle: NTV vom Do 16.06.2022 22:19 Berater, Trump
In nie dagewesener Weise hat Ex-US-Präsident Trump 2020 versucht, seine Wahlniederlage noch zu drehen. Dabei setzte er seinen Vize Pence massiv unter Druck. Selbst damalige Berater von Pence und Trump verurteilen dies nun. Einer spricht von der Gefahr einer "Revolution" und "Verfassungskrise". Nachricht lesen...
Quelle: NTV vom Do 16.06.2022 22:19 Berater, TrumpDruck auf Vize unrechtmäßig: Ex-Berater: Trump wollte "Demokratie stehlen"
In nie dagewesener Weise hat Ex-US-Präsident Trump 2020 versucht, seine Wahlniederlage noch zu drehen. Dabei setzte er seinen Vize Pence massiv unter Druck. Selbst damalige Berater von Pence und Trump verurteilen dies nun. Einer spricht von der Gefahr einer "Revolution" und "Verfassungskrise". Nachricht lesen...
Statistik
Quelle: diepresse.com vom Do 16.06.2022 21:30 Berater, Pence
Trump übte nach der Wahlniederlage 2020 Druck auf seinen Vize Pence aus, ihm bei einem formalen Akt noch zum Wahlsieg zu verhelfen. Unrechtmäßig, wie nun ehemalige Berater im Untersuchungsausschuss aussagen. Nachricht lesen...
Quelle: diepresse.com vom Do 16.06.2022 21:30 Berater, PenceTrumps Druck auf Vize Pence war laut Berater unrechtmäßig
Trump übte nach der Wahlniederlage 2020 Druck auf seinen Vize Pence aus, ihm bei einem formalen Akt noch zum Wahlsieg zu verhelfen. Unrechtmäßig, wie nun ehemalige Berater im Untersuchungsausschuss aussagen. Nachricht lesen...
Fr 22.04.2022
Statistik Quelle: Stern vom Fr 22.04.2022 11:14 Ukraine
Kiew zufolge ist Moskau auf Forderungen einer Feuerpause über die orthodoxen Osterfeiertage nicht eingegangen. Russische Einheiten konnten offenbar vereinzelt Fortschritte im Donbass erzielen. Die Entwicklungen im stern-Liveblog. Nachricht lesen...
Quelle: Stern vom Fr 22.04.2022 11:14 UkraineKrieg in der Ukraine: 50 Zivilisten laut UNO in Butscha "unrechtmäßig getötet"
Kiew zufolge ist Moskau auf Forderungen einer Feuerpause über die orthodoxen Osterfeiertage nicht eingegangen. Russische Einheiten konnten offenbar vereinzelt Fortschritte im Donbass erzielen. Die Entwicklungen im stern-Liveblog. Nachricht lesen...
Do 10.02.2022
Statistik Quelle: NTV vom Do 10.02.2022 14:47 Razzia
Als wenige Wochen vor der Bundestagswahl die SPD die Umfragen anführt, tauchen Ermittler aus Niedersachsen in den Bundesministerien für Finanzen und Justiz mit einem Durchsuchungsbeschluss auf. Der Vorgang weckt einen schwerwiegenden Verdacht - und war laut Landgericht "unangemessen". Nachricht lesen...
Quelle: NTV vom Do 10.02.2022 14:47 RazziaSollte Razzia Scholz schaden?: Durchsuchung von SPD-Ministerium vor Wahl war unrechtmäßig
Als wenige Wochen vor der Bundestagswahl die SPD die Umfragen anführt, tauchen Ermittler aus Niedersachsen in den Bundesministerien für Finanzen und Justiz mit einem Durchsuchungsbeschluss auf. Der Vorgang weckt einen schwerwiegenden Verdacht - und war laut Landgericht "unangemessen". Nachricht lesen...
Sa 08.01.2022
Statistik
Quelle: Südkurier vom Sa 08.01.2022 15:33 Daten, App
In Mainz starb ein Mann nach einem Sturz beim Verlassen einer Gaststätte. Die Polizei suchte Zeugen. Dafür nutzte sie die Daten der Luca-App - ohne rechtliche Grundlage. Nachricht lesen...
Quelle: Südkurier vom Sa 08.01.2022 15:33 Daten, AppErmittler griffen unrechtmäßig auf Luca-App-Daten zu
In Mainz starb ein Mann nach einem Sturz beim Verlassen einer Gaststätte. Die Polizei suchte Zeugen. Dafür nutzte sie die Daten der Luca-App - ohne rechtliche Grundlage. Nachricht lesen...
Statistik Quelle: Merkur Online vom Sa 08.01.2022 15:27 Daten
In Mainz starb ein Mann nach einem Sturz beim Verlassen einer Gaststätte. Die Polizei suchte Zeugen. Dafür nutzte sie die Daten der Luca-App - ohne rechtliche Grundlage. Nachricht lesen...
Quelle: Merkur Online vom Sa 08.01.2022 15:27 DatenErmittler griffen unrechtmäßig auf Luca-App-Daten zu
In Mainz starb ein Mann nach einem Sturz beim Verlassen einer Gaststätte. Die Polizei suchte Zeugen. Dafür nutzte sie die Daten der Luca-App - ohne rechtliche Grundlage. Nachricht lesen...
Fr 07.01.2022
Statistik Quelle: Merkur Online vom Fr 07.01.2022 20:34 Daten
Bei Ermittlungen zu einem Todesfall hat die Polizei Mainz unrechtmäßig auf Daten von Besuchern einer Gaststätte aus der Luca-App zugegriffen. Dafür habe keine hinreichende rechtliche Grundlage bestanden, erklärte die Staatsanwaltschaft Mainz am Freitag auf Anfrage. Die Behörde hatte der Abfrage eigenen Angaben zufolge zugestimmt. Als Folge seien 21 potenzielle Zeugen telefonisch kontaktiert worden ... Nachricht lesen...
Quelle: Merkur Online vom Fr 07.01.2022 20:34 DatenErmittler griffen unrechtmäßig auf Luca-App-Daten zu
Bei Ermittlungen zu einem Todesfall hat die Polizei Mainz unrechtmäßig auf Daten von Besuchern einer Gaststätte aus der Luca-App zugegriffen. Dafür habe keine hinreichende rechtliche Grundlage bestanden, erklärte die Staatsanwaltschaft Mainz am Freitag auf Anfrage. Die Behörde hatte der Abfrage eigenen Angaben zufolge zugestimmt. Als Folge seien 21 potenzielle Zeugen telefonisch kontaktiert worden ... Nachricht lesen...
Do 07.10.2021
Statistik
Quelle: Focus vom Do 07.10.2021 17:15 Söder
Das Urteil ging im Koalitions-Poker unter - dabei ist es eine deutliche Korrektur der Politik, für die sich CSU-Chef Söder als Hardliner feiert. FOCUS Online liegt das Urteil vor. Es zeigt ein bedenkliches Rechtsverständnis der bayerischen Landesregierung.Von FOCUS-Online-Redakteur Sebastian Viehmann Nachricht lesen...
Quelle: Focus vom Do 07.10.2021 17:15 SöderRegierung hat "Maß verloren" - Warnschuss für Söder: Deshalb waren Bayerns Ausgangssperren unrechtmäßig
Das Urteil ging im Koalitions-Poker unter - dabei ist es eine deutliche Korrektur der Politik, für die sich CSU-Chef Söder als Hardliner feiert. FOCUS Online liegt das Urteil vor. Es zeigt ein bedenkliches Rechtsverständnis der bayerischen Landesregierung.Von FOCUS-Online-Redakteur Sebastian Viehmann Nachricht lesen...
Di 15.06.2021
Statistik Quelle: finanzen.net vom Di 15.06.2021 14:01 Facebook Likes
STRASSBURG (dpa-AFX) - Die Türkei hat mit der Entlassung einer Putzfrau des Bildungsministeriums wegen mehrerer Facebook-Likes gegen ihr Recht auf freie Meinungsäußerung verstoßen. Wie der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte in Straßburg am Dienstag ... Nachricht lesen...
Quelle: finanzen.net vom Di 15.06.2021 14:01 Facebook LikesGericht: Entlassung in Türkei wegen Facebook-Likes unrechtmäßig
STRASSBURG (dpa-AFX) - Die Türkei hat mit der Entlassung einer Putzfrau des Bildungsministeriums wegen mehrerer Facebook-Likes gegen ihr Recht auf freie Meinungsäußerung verstoßen. Wie der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte in Straßburg am Dienstag ... Nachricht lesen...
Do 16.07.2020
Statistik Quelle: Frankfurter Allgemeine Zeitung vom Do 16.07.2020 10:54 Datenschutzvereinbarung
Ein Abkommen für Datentransfers zwischen der Europäischen Union und den Vereinigten Staaten hat der Jurist Max Schrems schon zu Fall gebracht. Nun folgt das nächste. Nutzerdaten von EU-Bürgern können aber trotzdem dorthin gelangen. Nachricht lesen...
Quelle: Frankfurter Allgemeine Zeitung vom Do 16.07.2020 10:54 DatenschutzvereinbarungDatenschutzvereinbarung mit Amerika ist unrechtmäßig
Ein Abkommen für Datentransfers zwischen der Europäischen Union und den Vereinigten Staaten hat der Jurist Max Schrems schon zu Fall gebracht. Nun folgt das nächste. Nutzerdaten von EU-Bürgern können aber trotzdem dorthin gelangen. Nachricht lesen...
Di 24.09.2019
Statistik Quelle: Stern vom Di 24.09.2019 13:27 Großbritannien
Schottisches Gericht erklärt die von Johnson verordnete Zwangspause fürs Unterhaus für "illegal" +++ Parlament geht unter Protest in Zwangspause +++ Johnsons Neuwahlpläne geplatzt +++ Gesetz gegen No-Deal-Brexit in Kraft +++ Brexit-News im stern-Ticker Nachricht lesen...
Quelle: Stern vom Di 24.09.2019 13:27 GroßbritannienBrexit-News: Schwere Schlappe für Johnson: Oberster Gerichtshof erklärt Parlaments-Zwangspause für unrechtmäßig
Schottisches Gericht erklärt die von Johnson verordnete Zwangspause fürs Unterhaus für "illegal" +++ Parlament geht unter Protest in Zwangspause +++ Johnsons Neuwahlpläne geplatzt +++ Gesetz gegen No-Deal-Brexit in Kraft +++ Brexit-News im stern-Ticker Nachricht lesen...
Statistik Quelle: Frankfurter Allgemeine Zeitung vom Di 24.09.2019 12:00 Zwangspause
Das britische höchste Gericht hat die Zwangspause des Parlaments für nichtig erklärt. Der Sprecher des Unterhauses müsse nun entscheiden, was weiter passiere. Nachricht lesen...
Quelle: Frankfurter Allgemeine Zeitung vom Di 24.09.2019 12:00 ZwangspauseOberstes Gericht entscheidet: Zwangspause des britischen Parlaments unrechtmäßig
Das britische höchste Gericht hat die Zwangspause des Parlaments für nichtig erklärt. Der Sprecher des Unterhauses müsse nun entscheiden, was weiter passiere. Nachricht lesen...
Mi 11.09.2019
Statistik Quelle: Hamburger Abendblatt vom Mi 11.09.2019 13:24 Zwangspause, Parlament
Weitere Wendung im Brexit-Krimi: Ein schottisches Gericht erklärt die Zwangspause für "null und nichtig". Die Regierung will das Urteil umgehend anfechten. Unklarheit herrschte zunächst darüber, ob die Abgeordneten ihre Sitzungen direkt wieder aufnehmen können. Nachricht lesen...
Quelle: Hamburger Abendblatt vom Mi 11.09.2019 13:24 Zwangspause, ParlamentBrexit-Streit: Schottisches Gericht: Parlaments-Zwangspause unrechtmäßig
Weitere Wendung im Brexit-Krimi: Ein schottisches Gericht erklärt die Zwangspause für "null und nichtig". Die Regierung will das Urteil umgehend anfechten. Unklarheit herrschte zunächst darüber, ob die Abgeordneten ihre Sitzungen direkt wieder aufnehmen können. Nachricht lesen...
Statistik Quelle: Rheinland Pfalz Online vom Mi 11.09.2019 13:05 Zwangspause
Ein schottisches Berufungsgericht hat die von Premierminister Boris Johnson auferlegte Zwangspause des britischen Parlaments für unrechtmäßig erklärt. Dieser will offenbar in Berufung gehen. Nachricht lesen...
Quelle: Rheinland Pfalz Online vom Mi 11.09.2019 13:05 ZwangspauseVon Premierminister verordnet: Schottisches Gericht erklärt Parlaments-Zwangspause für unrechtmäßig
Ein schottisches Berufungsgericht hat die von Premierminister Boris Johnson auferlegte Zwangspause des britischen Parlaments für unrechtmäßig erklärt. Dieser will offenbar in Berufung gehen. Nachricht lesen...
Statistik Quelle: Südkurier vom Mi 11.09.2019 12:27 Zwangspause
Weiterer Paukenschlag im Brexit-Drama: Einer in erster Instanz für unzulässig erklärten Klage vor dem obersten schottischen Gericht wird nun stattgegeben. Bleibt es bei der Zwangspause für das Parlament? Nachricht lesen...
Quelle: Südkurier vom Mi 11.09.2019 12:27 ZwangspauseSchottisches Gericht: Parlaments-Zwangspause unrechtmäßig
Weiterer Paukenschlag im Brexit-Drama: Einer in erster Instanz für unzulässig erklärten Klage vor dem obersten schottischen Gericht wird nun stattgegeben. Bleibt es bei der Zwangspause für das Parlament? Nachricht lesen...
Statistik Quelle: diepresse.com vom Mi 11.09.2019 12:15 Zwangspause, Parlament
Kritiker warfen dem britischen Premier vor, mit der Zwangspause die Handlungsfähigkeit der Parlamentarier vor dem von Johnson anvisierten EU-Austritt am 31. Oktober einschränken zu wollen. Die Regierung legte sofort Berufung ein. Nachricht lesen...
Quelle: diepresse.com vom Mi 11.09.2019 12:15 Zwangspause, ParlamentSchottisches Gericht: Zwangspause für Parlament unrechtmäßig
Kritiker warfen dem britischen Premier vor, mit der Zwangspause die Handlungsfähigkeit der Parlamentarier vor dem von Johnson anvisierten EU-Austritt am 31. Oktober einschränken zu wollen. Die Regierung legte sofort Berufung ein. Nachricht lesen...
Statistik
Quelle: N24 vom Mi 11.09.2019 12:09 Zwangspause
Die fünfwöchige Zwangspause der britischen Parlaments ist am Mittwoch von einem schottischen Berufungsgericht für unrechtmäßig erklärt worden. Und auch bei Labour gibt es offenbar innerparteilichen Streit über den Brexit. Nachricht lesen...
Quelle: N24 vom Mi 11.09.2019 12:09 ZwangspauseSchottisches Gericht erklärt Parlaments-Zwangspause für unrechtmäßig
Die fünfwöchige Zwangspause der britischen Parlaments ist am Mittwoch von einem schottischen Berufungsgericht für unrechtmäßig erklärt worden. Und auch bei Labour gibt es offenbar innerparteilichen Streit über den Brexit. Nachricht lesen...
Statistik
Quelle: Kölner Stadtanzeiger vom Mi 11.09.2019 11:44 Zwangspause
Etwa 75 Abgeordnete hatten gegen die Zwangspause geklagt. Nachricht lesen...
Quelle: Kölner Stadtanzeiger vom Mi 11.09.2019 11:44 ZwangspauseBrexit-Blog: Schottisches Gericht erklärt Parlaments-Zwangspause für unrechtmäßig
Etwa 75 Abgeordnete hatten gegen die Zwangspause geklagt. Nachricht lesen...
Statistik Quelle: Stern vom Mi 11.09.2019 11:20 Zwangspause
Parlament geht unter Protest in Zwangspause +++ Johnsons Neuwahlpläne geplatzt - Gesetz gegen No-Deal-Brexit in Kraft +++ Die Brexit-News im stern-Ticker. Nachricht lesen...
Quelle: Stern vom Mi 11.09.2019 11:20 ZwangspauseBrexit-News: Schottisches Gericht erklärt Parlaments-Zwangspause für unrechtmäßig
Parlament geht unter Protest in Zwangspause +++ Johnsons Neuwahlpläne geplatzt - Gesetz gegen No-Deal-Brexit in Kraft +++ Die Brexit-News im stern-Ticker. Nachricht lesen...
Mo 24.06.2019
Statistik Quelle: Hamburger Abendblatt vom Mo 24.06.2019 16:37 Justizreform
Seit Jahren beschneidet die Regierung in Warschau nach Ansicht der EU-Kommission das polnische Justizsystem. Deshalb klagte die Brüsseler Behörde sogar vor dem höchsten EU-Gericht. Unter einen Teil des Streits ziehen die Luxemburger Richter nun einen Schlussstrich. Nachricht lesen...
Quelle: Hamburger Abendblatt vom Mo 24.06.2019 16:37 JustizreformUmstrittene Justizreform: EuGH: Zwangspensionierung polnischer Richter unrechtmäßig
Seit Jahren beschneidet die Regierung in Warschau nach Ansicht der EU-Kommission das polnische Justizsystem. Deshalb klagte die Brüsseler Behörde sogar vor dem höchsten EU-Gericht. Unter einen Teil des Streits ziehen die Luxemburger Richter nun einen Schlussstrich. Nachricht lesen...
Mi 16.01.2019
Statistik Quelle: Frankfurter Allgemeine Zeitung vom Mi 16.01.2019 04:40 Parlament
Zuerst hatte der Präsident das Parlament entmachtet, nun wollen die Abgeordneten den Spieß umdrehen. An ihrer Spitze: Ein 35 Jahre alter Politiker mit guten Verbindungen nach Washington. Nachricht lesen...
Quelle: Frankfurter Allgemeine Zeitung vom Mi 16.01.2019 04:40 ParlamentVenezuela: Parlament erklärt Maduros Wiederwahl für unrechtmäßig
Zuerst hatte der Präsident das Parlament entmachtet, nun wollen die Abgeordneten den Spieß umdrehen. An ihrer Spitze: Ein 35 Jahre alter Politiker mit guten Verbindungen nach Washington. Nachricht lesen...
Do 13.12.2018
Statistik
Quelle: tagesschau.de vom Do 13.12.2018 09:10 Haft
Ein 22 Jahre alter Uigure war im April wegen einer Behördenpanne unrechtmäßig nach China abgeschoben worden. Nun ist klar: Der Mann sitzt dort inzwischen in Haft. Von A. Meyer-Fünffinger und D. Pokraka. Nachricht lesen...
Quelle: tagesschau.de vom Do 13.12.2018 09:10 HaftUnrechtmäßig abgeschobener Uigure in China in Haft
Ein 22 Jahre alter Uigure war im April wegen einer Behördenpanne unrechtmäßig nach China abgeschoben worden. Nun ist klar: Der Mann sitzt dort inzwischen in Haft. Von A. Meyer-Fünffinger und D. Pokraka. Nachricht lesen...
Mi 08.08.2018
Statistik
Quelle: T-Online vom Mi 08.08.2018 21:12 Afghane
Nasibullah S. wurde fälschlicherweise nach Afghanistan abgeschoben. Jetzt kommt der Afghane nach Deutschland zurück. Eine Flugverspätung hält ihn allerdings auf. Der zu Unrecht aus Neubrandenburg abgeschobene afghanische Asylbewerber soll noch in dieser Woche nach Deutschland zurückkehren. Das bestätigte nun das Bundesinnenministerium. Nach Angaben afghanischer Offizieller flog der 20-Jährige ... ... Nachricht lesen...
Quelle: T-Online vom Mi 08.08.2018 21:12 AfghaneUnrechtmäßig abgeschobener Afghane kehrt bald zurück
Nasibullah S. wurde fälschlicherweise nach Afghanistan abgeschoben. Jetzt kommt der Afghane nach Deutschland zurück. Eine Flugverspätung hält ihn allerdings auf. Der zu Unrecht aus Neubrandenburg abgeschobene afghanische Asylbewerber soll noch in dieser Woche nach Deutschland zurückkehren. Das bestätigte nun das Bundesinnenministerium. Nach Angaben afghanischer Offizieller flog der 20-Jährige ... ... Nachricht lesen...
Statistik Quelle: Stern vom Mi 08.08.2018 14:31 Afghane
Deutsche Ryanair-Piloten streiken am Freitag +++ Zu Unrecht abgeschobener Afghane auf dem Weg nach Deutschland +++ Noch vereinzelte Verspätungen nach Sicherheitspanne am Frankfurter Flughafen +++ Die Nachrichten des Tages im stern-Ticker. Nachricht lesen...
Quelle: Stern vom Mi 08.08.2018 14:31 AfghaneNews des Tages: Unrechtmäßig abgeschobener Afghane auf dem Weg nach Deutschland
Deutsche Ryanair-Piloten streiken am Freitag +++ Zu Unrecht abgeschobener Afghane auf dem Weg nach Deutschland +++ Noch vereinzelte Verspätungen nach Sicherheitspanne am Frankfurter Flughafen +++ Die Nachrichten des Tages im stern-Ticker. Nachricht lesen...
Statistik
Quelle: Frankfurter Rundschau vom Mi 08.08.2018 14:11 Afghane
Quelle: Frankfurter Rundschau vom Mi 08.08.2018 14:11 AfghaneUnrechtmäßig abgeschobener Afghane auf dem Weg nach Deutschland
Nachricht lesen...Do 19.07.2018
Statistik Quelle: Frankfurter Rundschau vom Do 19.07.2018 06:30
Ein junger Mann wird nach Afghanistan abgeschoben - wegen eines Behördenfehlers, heißt es. Jetzt soll er zurück ins Flugzeug nach Deutschland steigen. Nachricht lesen...
Quelle: Frankfurter Rundschau vom Do 19.07.2018 06:30Unrechtmäßig Abgeschobener soll zurückgeholt werden
Ein junger Mann wird nach Afghanistan abgeschoben - wegen eines Behördenfehlers, heißt es. Jetzt soll er zurück ins Flugzeug nach Deutschland steigen. Nachricht lesen...
Mi 18.07.2018
Statistik Quelle: Stern vom Mi 18.07.2018 19:40 Bamf
Berlin - Das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (Bamf) will einen unrechtmäßig abgeschobenen Asylbewerber aus Afghanistan nach Deutschland zurückholen. Nach Innenminister Horst Seehofer (CSU) räumte auch die Nürnberger Behörde «Verfahrensfehler» im Fall eines 20-Jährigen aus Neubrandenburg ein, der Anfang Juli in seine Heimat zurückgebracht worden war. Man werde «die für eine Rückholung notwe ... Nachricht lesen...
Quelle: Stern vom Mi 18.07.2018 19:40 BamfBamf will unrechtmäßig abgeschobenen Afghanen zurückholen
Berlin - Das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (Bamf) will einen unrechtmäßig abgeschobenen Asylbewerber aus Afghanistan nach Deutschland zurückholen. Nach Innenminister Horst Seehofer (CSU) räumte auch die Nürnberger Behörde «Verfahrensfehler» im Fall eines 20-Jährigen aus Neubrandenburg ein, der Anfang Juli in seine Heimat zurückgebracht worden war. Man werde «die für eine Rückholung notwe ... Nachricht lesen...
Statistik Quelle: Südkurier vom Mi 18.07.2018 17:31
Ein junger Mann wird nach Afghanistan abgeschoben - wegen eines Behördenfehlers, heißt es. Jetzt soll er zurück ins Flugzeug nach Deutschland steigen. Nachricht lesen...
Quelle: Südkurier vom Mi 18.07.2018 17:31Unrechtmäßig Abgeschobener soll zurückgeholt werden
Ein junger Mann wird nach Afghanistan abgeschoben - wegen eines Behördenfehlers, heißt es. Jetzt soll er zurück ins Flugzeug nach Deutschland steigen. Nachricht lesen...
Statistik Quelle: Merkur Online vom Mi 18.07.2018 17:30 Asylbewerber, Bamf
Im Asylstreit übt Kardinal Marx Kritik an Markus Söder und Horst Seehofer. Derweil will das Bamf einen wohl unrechtmäßig abgeschobenen afghanischen Asylbewerber nach Deutschland zurückholen. Alle Neuigkeiten im News-Ticker. Nachricht lesen...
Quelle: Merkur Online vom Mi 18.07.2018 17:30 Asylbewerber, BamfBamf will unrechtmäßig abgeschobenen Asylbewerber zurückholen
Im Asylstreit übt Kardinal Marx Kritik an Markus Söder und Horst Seehofer. Derweil will das Bamf einen wohl unrechtmäßig abgeschobenen afghanischen Asylbewerber nach Deutschland zurückholen. Alle Neuigkeiten im News-Ticker. Nachricht lesen...
Statistik
Quelle: Der Tagesspiegel vom Mi 18.07.2018 17:06 Asylbewerber
Ein wohl unrechtmäßig abgeschobenen Asylbewerber aus Afghanistan soll aus Afghanistan zurückgeholt werden. Das teilte eine Sprecherin des Bundesamts für Migration und Flüchtlinge am Mittwoch mit. Nachricht lesen...
Quelle: Der Tagesspiegel vom Mi 18.07.2018 17:06 AsylbewerberUnrechtmäßig abgeschobener Asylbewerber soll zurückgeholt werden
Ein wohl unrechtmäßig abgeschobenen Asylbewerber aus Afghanistan soll aus Afghanistan zurückgeholt werden. Das teilte eine Sprecherin des Bundesamts für Migration und Flüchtlinge am Mittwoch mit. Nachricht lesen...
Statistik Quelle: Focus vom Mi 18.07.2018 16:56 Asylbewerber
Das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (Bamf) will einen wohl unrechtmäßig abgeschobenen Asylbewerber aus Afghanistan zurückholen. Nachricht lesen...
Quelle: Focus vom Mi 18.07.2018 16:56 AsylbewerberAus Afghanistan - Unrechtmäßig abgeschobener Asylbewerber soll zurückgeholt werden
Das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (Bamf) will einen wohl unrechtmäßig abgeschobenen Asylbewerber aus Afghanistan zurückholen. Nachricht lesen...
Statistik Quelle: tagesschau.de vom Mi 18.07.2018 16:31 Asylbewerber
Vor Kurzem wurde er nach Afghanistan abgeschoben - jetzt soll ein 20 Jahre alter Asylbewerber nach Deutschland zurückkehren können. Das teilte das BAMF mit. Das Verwaltungsgericht Greifswald hatte die Abschiebung als rechtswidrig bezeichnet. Nachricht lesen...
Quelle: tagesschau.de vom Mi 18.07.2018 16:31 AsylbewerberUnrechtmäßig abgeschobener Asylbewerber kehrt zurück
Vor Kurzem wurde er nach Afghanistan abgeschoben - jetzt soll ein 20 Jahre alter Asylbewerber nach Deutschland zurückkehren können. Das teilte das BAMF mit. Das Verwaltungsgericht Greifswald hatte die Abschiebung als rechtswidrig bezeichnet. Nachricht lesen...
Statistik Quelle: Frankfurter Allgemeine Zeitung vom Mi 18.07.2018 16:22 Asylbewerber
69 Aslybewerber wurden Anfang Juli aus Deutschland abgeschoben – zur Freude von Horst Seehofer. Wegen eines Fehlers im Bundesamt für Migration muss ein junger Mann nun offenbar aus Afghanistan zurückgeholt werden. Nachricht lesen...
Quelle: Frankfurter Allgemeine Zeitung vom Mi 18.07.2018 16:22 AsylbewerberUnrechtmäßig abgeschobener Asylbewerber soll zurückgeholt werden
69 Aslybewerber wurden Anfang Juli aus Deutschland abgeschoben – zur Freude von Horst Seehofer. Wegen eines Fehlers im Bundesamt für Migration muss ein junger Mann nun offenbar aus Afghanistan zurückgeholt werden. Nachricht lesen...
Statistik Quelle: Hamburger Abendblatt vom Mi 18.07.2018 16:16 Asylbewerber
Ein unrechtmäßig abgeschobener Asylbewerber soll nach Deutschland zurückgeholt werden. Der Mann war nach Afghanistan gebracht worden. Nachricht lesen...
Quelle: Hamburger Abendblatt vom Mi 18.07.2018 16:16 AsylbewerberAsylbewerber: Rechtswidrig abgeschobener Afghane soll zurückgeholt werden
Ein unrechtmäßig abgeschobener Asylbewerber soll nach Deutschland zurückgeholt werden. Der Mann war nach Afghanistan gebracht worden. Nachricht lesen...
So 27.05.2018
Statistik Quelle: Merkur Online vom So 27.05.2018 17:49 Bamf
Haben potenzielle Terroristen möglicherweise von falschen Entscheidungen in der Bremer Bamf-Außenstelle profitiert? BKA und Verfassungsschutz sind eingeschaltet - und der Skandal weitet sich immer mehr aus. Nachricht lesen...
Quelle: Merkur Online vom So 27.05.2018 17:49 BamfGelangten Gefährder unrechtmäßig ins Land? Verfassungsschutz schaltet sich in Bamf-Skandal ein
Haben potenzielle Terroristen möglicherweise von falschen Entscheidungen in der Bremer Bamf-Außenstelle profitiert? BKA und Verfassungsschutz sind eingeschaltet - und der Skandal weitet sich immer mehr aus. Nachricht lesen...
Fr 05.02.2016
Statistik Quelle: Merkur Online vom Fr 05.02.2016 14:45 Assange
Genf - Neue Runde im Tauziehen um Julian Assange: UN-Experten erklären, er sei Opfer illegaler Inhaftierung. Dass er nun sein Botschaftsexil in London als freier Mann verlassen kann, ist unwahrscheinlich. Nachricht lesen...
Quelle: Merkur Online vom Fr 05.02.2016 14:45 AssangeUN: Assange unrechtmäßig in Haft
Genf - Neue Runde im Tauziehen um Julian Assange: UN-Experten erklären, er sei Opfer illegaler Inhaftierung. Dass er nun sein Botschaftsexil in London als freier Mann verlassen kann, ist unwahrscheinlich. Nachricht lesen...
Statistik Quelle: Focus vom Fr 05.02.2016 10:41 Assange, Gremium
UN-Rechtsexperten haben die jahrelange Botschaftszuflucht des Wikileaks-Gründers Julian Assange in London als unrechtmäßige Haft eingestuft. Nachricht lesen...
Quelle: Focus vom Fr 05.02.2016 10:41 Assange, GremiumJulian Assange - UN: Wikileaks-Gründer ist unrechtmäßig in Haft
UN-Rechtsexperten haben die jahrelange Botschaftszuflucht des Wikileaks-Gründers Julian Assange in London als unrechtmäßige Haft eingestuft. Nachricht lesen...
Statistik Quelle: diepresse.com vom Fr 05.02.2016 09:44 Assange
Laut Expertengruppe sollte sich der Wikileaks-Gründer frei bewegen dürfen. Der Entscheid ist rechtlich nicht bindend. Nachricht lesen...
Quelle: diepresse.com vom Fr 05.02.2016 09:44 AssangeUNO-Rechtsexperten: Assange unrechtmäßig in Haft
Laut Expertengruppe sollte sich der Wikileaks-Gründer frei bewegen dürfen. Der Entscheid ist rechtlich nicht bindend. Nachricht lesen...
Statistik
Quelle: Der Westen vom Fr 05.02.2016 09:32 Haft, Assange
UN-Rechtsexperten haben die jahrelange Botschaftszuflucht des Wikileaks-Gründers Julian Assange in London als unrechtmäßige Haft eingestuft. Nachricht lesen...
Quelle: Der Westen vom Fr 05.02.2016 09:32 Haft, AssangeUN-Rechtsexperten: Assange unrechtmäßig in Haft
UN-Rechtsexperten haben die jahrelange Botschaftszuflucht des Wikileaks-Gründers Julian Assange in London als unrechtmäßige Haft eingestuft. Nachricht lesen...
Statistik
Quelle: Süddeutsche Zeitung vom Fr 05.02.2016 09:23 Haft
Genf (dpa) - UN-Rechtsexperten haben die jahrelange Botschaftszuflucht des Wikileaks-Gründers Julian Assange in London als unrechtmäßige Haft eingestuft. Verantwortlich dafür seien die juristischen Aktionen Schwedens und Großbritanniens, erklärte die unabhängige Arbeitsgruppe in Genf. Die Experten riefen die Regierungen beider Länder auf, dafür zu sorgen, dass Assange sich frei bewegen kann. Zudem müsse er für die erzwungene Zuflucht in der Botschaft Ecuadors entschädigt werden. Nachricht lesen...
Quelle: Süddeutsche Zeitung vom Fr 05.02.2016 09:23 HaftInternet: UN-Rechtsexperten: Assange unrechtmäßig in Haft
Genf (dpa) - UN-Rechtsexperten haben die jahrelange Botschaftszuflucht des Wikileaks-Gründers Julian Assange in London als unrechtmäßige Haft eingestuft. Verantwortlich dafür seien die juristischen Aktionen Schwedens und Großbritanniens, erklärte die unabhängige Arbeitsgruppe in Genf. Die Experten riefen die Regierungen beider Länder auf, dafür zu sorgen, dass Assange sich frei bewegen kann. Zudem müsse er für die erzwungene Zuflucht in der Botschaft Ecuadors entschädigt werden. Nachricht lesen...
Do 04.02.2016
Statistik Quelle: Der Tagesspiegel vom Do 04.02.2016 13:58 Assange
Eine Expertengruppe der UN ist offenbar der Ansicht, eine Festsetzung des Wikileaks-Gründers Julian Assange sei unrechtmäßig. Dies berichtet die BBC. Nachricht lesen...
Quelle: Der Tagesspiegel vom Do 04.02.2016 13:58 AssangeUN halten Festsetzung von Assange offenbar für unrechtmäßig
Eine Expertengruppe der UN ist offenbar der Ansicht, eine Festsetzung des Wikileaks-Gründers Julian Assange sei unrechtmäßig. Dies berichtet die BBC. Nachricht lesen...
Statistik Quelle: Süddeutsche Zeitung vom Do 04.02.2016 12:01 Assange
London (dpa) - Eine UN-Expertengruppe hält eine Festsetzung des Wikileaks-Gründers Julian Assange nach Informationen des britischen Senders BBC für unrechtmäßig. Nachricht lesen...
Quelle: Süddeutsche Zeitung vom Do 04.02.2016 12:01 AssangeInternet: UN-Arbeitsgruppe: Festsetzung von Assange unrechtmäßig
London (dpa) - Eine UN-Expertengruppe hält eine Festsetzung des Wikileaks-Gründers Julian Assange nach Informationen des britischen Senders BBC für unrechtmäßig. Nachricht lesen...
Do 17.12.2015
Statistik
Quelle: Shortnews vom Do 17.12.2015 09:26 BND Affäre
Die Geheimdienstkontrolleure des Bundestages (PKGr) beklagen schwerwiegende Rechtsverstöße bei der Arbeit des Bundesnachrichtendienstes (BND). [...] Nachricht lesen...
Quelle: Shortnews vom Do 17.12.2015 09:26 BND AffäreBND soll unrechtmäßig gearbeitet haben
Die Geheimdienstkontrolleure des Bundestages (PKGr) beklagen schwerwiegende Rechtsverstöße bei der Arbeit des Bundesnachrichtendienstes (BND). [...] Nachricht lesen...
Fr 28.08.2015
Statistik
Quelle: ZDNet vom Fr 28.08.2015 19:27 Facebook
Zusätzliche Kontrollmechanismen sollen das sogenannte Freebooting einschränken. Darunter versteht man das Herunterladen urheberrechtlich geschützer Inhalte von Videosites, um sie anschließend als vermeintliche Eigenkreationen bei Facebook einzustellen. Rechteinhaber hatten sich zuletzt über diese Praxis beschwert. Nachricht lesen...
Quelle: ZDNet vom Fr 28.08.2015 19:27 FacebookFacebook geht verstärkt gegen unrechtmäßig eingestellte Videos vor
Zusätzliche Kontrollmechanismen sollen das sogenannte Freebooting einschränken. Darunter versteht man das Herunterladen urheberrechtlich geschützer Inhalte von Videosites, um sie anschließend als vermeintliche Eigenkreationen bei Facebook einzustellen. Rechteinhaber hatten sich zuletzt über diese Praxis beschwert. Nachricht lesen...
Sa 01.11.2014
Statistik Quelle: diepresse.com vom Sa 01.11.2014 09:39 Wahl
Die US-Regierung will das Ergebnis des bevorstehenden Urnengangs nicht anerkennen. Von Russland erwartet Washington Zurückhaltung. Nachricht lesen...
Quelle: diepresse.com vom Sa 01.11.2014 09:39 WahlUSA: Wahlen in Ostukraine sind unrechtmäßig
Die US-Regierung will das Ergebnis des bevorstehenden Urnengangs nicht anerkennen. Von Russland erwartet Washington Zurückhaltung. Nachricht lesen...
Do 02.10.2014
Statistik Quelle: Der Westen vom Do 02.10.2014 00:19 Nürburgring
Die EU-Kommission wirft Rheinland-Pfalz Verschwendung von Steuergeld vor. Beihilfen von rund einer halben Milliarde Euro stuft sie als unrechtmäßig ein. Die frühere SPD-Alleinregierung hat aus Brüsseler Sicht mit Subventionen für den zu groß geratenen Nürburgring-Ausbau und den Flughafen Zweibrücken... Nachricht lesen...
Quelle: Der Westen vom Do 02.10.2014 00:19 NürburgringNürburgring-Beihilfe war unrechtmäßig
Die EU-Kommission wirft Rheinland-Pfalz Verschwendung von Steuergeld vor. Beihilfen von rund einer halben Milliarde Euro stuft sie als unrechtmäßig ein. Die frühere SPD-Alleinregierung hat aus Brüsseler Sicht mit Subventionen für den zu groß geratenen Nürburgring-Ausbau und den Flughafen Zweibrücken... Nachricht lesen...
Fr 30.05.2014
Statistik Quelle: Hamburger Abendblatt vom Fr 30.05.2014 06:42 YouTube Sperre
Quelle: Hamburger Abendblatt vom Fr 30.05.2014 06:42 YouTube SperreTürkei: Verfassungsgericht: Sperre von YouTube unrechtmäßig
Nachricht lesen...Do 29.05.2014
Statistik Quelle: Kölner Stadtanzeiger vom Do 29.05.2014 20:14 YouTube Sperre
Neue juristische Schlappe für die Regierung Erdogan: Nach dem Ende der Twitter-Blockade ordnet das türkische Verfassungsgericht an, auch die Sperrung von YouTube aufzuheben. Nachricht lesen...
Quelle: Kölner Stadtanzeiger vom Do 29.05.2014 20:14 YouTube SperreInternet-Zensur in der Türkei - Youtube-Sperre ist unrechtmäßig
Neue juristische Schlappe für die Regierung Erdogan: Nach dem Ende der Twitter-Blockade ordnet das türkische Verfassungsgericht an, auch die Sperrung von YouTube aufzuheben. Nachricht lesen...
Statistik Quelle: diepresse.com vom Do 29.05.2014 17:04 Verfassungsgericht
Laut Medienberichten ist mit der Freigabe von You Tube in den nächsten Stunden zu rechnen. Nachricht lesen...
Quelle: diepresse.com vom Do 29.05.2014 17:04 VerfassungsgerichtTürkisches Verfassungsgericht: YouTube-Sperre unrechtmäßig
Laut Medienberichten ist mit der Freigabe von You Tube in den nächsten Stunden zu rechnen. Nachricht lesen...
Di 13.05.2014
Statistik Quelle: N24 vom Di 13.05.2014 11:07 Daten
Neue Ermittlungen gegen Bushido +++ Merkel trifft Spitzen von IWF, Weltbank und OECD +++ Erster WM-Test für DFB-Elf +++ Urteil: Gibt es ein Recht auf Vergessenwerden im Internet? Nachricht lesen...
Quelle: N24 vom Di 13.05.2014 11:07 DatenKurz & Knapp - der Nachrichtensplitter - Verfassungsschutz speichert unrechtmäßig Personen-Daten
Neue Ermittlungen gegen Bushido +++ Merkel trifft Spitzen von IWF, Weltbank und OECD +++ Erster WM-Test für DFB-Elf +++ Urteil: Gibt es ein Recht auf Vergessenwerden im Internet? Nachricht lesen...
Mo 28.04.2014
Statistik Quelle: Focus vom Mo 28.04.2014 19:25 Mollath
Der langjährige Psychiatriepatient Gustl Mollath wirft dem Oberlandesgericht Bamberg einen Verstoß gegen das Grundgesetz und Missachtung des Bundesverfassungsgerichts vor. Es geht um die Frage: Seit wann saß er unrechtmäßig in der Psychiatrie? Nachricht lesen...
Quelle: Focus vom Mo 28.04.2014 19:25 MollathUnrechtmäßig in der Psychiatrie - Gustl Mollath legt neue Verfassungsbeschwerde ein
Der langjährige Psychiatriepatient Gustl Mollath wirft dem Oberlandesgericht Bamberg einen Verstoß gegen das Grundgesetz und Missachtung des Bundesverfassungsgerichts vor. Es geht um die Frage: Seit wann saß er unrechtmäßig in der Psychiatrie? Nachricht lesen...
Mi 02.04.2014
Statistik
Quelle: Deutschlandradio vom Mi 02.04.2014 22:00 Twitter Verbot
In der Türkei hat nach dem Verwaltungsgericht auch das Verfassungsgericht die von der Regierung verhängte Sperrung des Kurznachrichtendienstes Twitter für illegal erklärt. mehr Nachricht lesen...
Quelle: Deutschlandradio vom Mi 02.04.2014 22:00 Twitter VerbotBlockade von Twitter laut türkischem Verfassungsgericht unrechtmäßig
In der Türkei hat nach dem Verwaltungsgericht auch das Verfassungsgericht die von der Regierung verhängte Sperrung des Kurznachrichtendienstes Twitter für illegal erklärt. mehr Nachricht lesen...
Do 06.03.2014
Statistik Quelle: Deutschlandradio vom Do 06.03.2014 16:00 Krim
Der ukrainische Regierungschef Jazenjuk hat den Beschluss des Krim-Parlaments über einen Anschluss an Russland als ungültig bezeichnet. mehr Nachricht lesen...
Quelle: Deutschlandradio vom Do 06.03.2014 16:00 KrimUkraine-Krise: Jazenjuk hält Russland-Beitritt der Krim für unrechtmäßig
Der ukrainische Regierungschef Jazenjuk hat den Beschluss des Krim-Parlaments über einen Anschluss an Russland als ungültig bezeichnet. mehr Nachricht lesen...
Fr 20.12.2013
Statistik
Quelle: CHIP Online vom Fr 20.12.2013 17:14 Redtube
Im Fall Redtube scheint sich eine spektakuläre Wendung abzuzeichnen: Das Landgericht Köln weicht offenbar von seinem Standpunkt ab, dass Streaming strafbar sei. Und bestätigt damit indirekt die Vermutung, dass es mit irreführenden Formulierungen getäuscht worden sein könnte. Nachricht lesen...
Quelle: CHIP Online vom Fr 20.12.2013 17:14 RedtubeLandgericht Köln: "Redtube-Verbindungsdaten wurden eventuell unrechtmäßig freigegeben"
Im Fall Redtube scheint sich eine spektakuläre Wendung abzuzeichnen: Das Landgericht Köln weicht offenbar von seinem Standpunkt ab, dass Streaming strafbar sei. Und bestätigt damit indirekt die Vermutung, dass es mit irreführenden Formulierungen getäuscht worden sein könnte. Nachricht lesen...
Fr 25.10.2013
Statistik Quelle: Shortnews vom Fr 25.10.2013 14:20 SPD
Matthias Machnig (SPD), der Wirtschaftsminister des Bundeslandes Thüringen, hat über einen längeren Zeitraum von Bund und Land doppelte Bezüge eingenommen. [...] Nachricht lesen...
Quelle: Shortnews vom Fr 25.10.2013 14:20 SPDMinister Matthias Machnig (SPD) muss unrechtmäßig eingenommene Bezüge zurückzahlen
Matthias Machnig (SPD), der Wirtschaftsminister des Bundeslandes Thüringen, hat über einen längeren Zeitraum von Bund und Land doppelte Bezüge eingenommen. [...] Nachricht lesen...
Mi 10.07.2013
Statistik
Quelle: Computerwoche vom Mi 10.07.2013 16:36 Apple
Schwere Schlappe für Apple: Eine Richterin kam nach einem wochenlangen Verfahren zu der Überzeugung, dass Apple illegalerweise Preise im amerikanischen E-Book-Markt abgesprochen hat. Nachricht lesen...
Quelle: Computerwoche vom Mi 10.07.2013 16:36 AppleUS-Richterin: Apple hat unrechtmäßig Preise bei E-Books abgesprochen
Schwere Schlappe für Apple: Eine Richterin kam nach einem wochenlangen Verfahren zu der Überzeugung, dass Apple illegalerweise Preise im amerikanischen E-Book-Markt abgesprochen hat. Nachricht lesen...
Mi 08.08.2012
Statistik Quelle: Focus vom Mi 08.08.2012 16:15 , rente
Trotz intensiver Kontrollen erschleichen sich viele Griechen Zuschüsse und Renten. Dabei sind die "Rentner" sehr einfallsreich. Um an das Geld zu kommen, geben manche sogar vor, blind zu sein. Nachricht lesen...
Quelle: Focus vom Mi 08.08.2012 16:15 , renteFast jede zehnte Rente ist unrechtmäßig - Viele Griechen erschleichen sich Renten
Trotz intensiver Kontrollen erschleichen sich viele Griechen Zuschüsse und Renten. Dabei sind die "Rentner" sehr einfallsreich. Um an das Geld zu kommen, geben manche sogar vor, blind zu sein. Nachricht lesen...
Di 24.04.2012
Statistik Quelle: NTV vom Di 24.04.2012 18:15
Der jüngste Qualitätsbericht zur Heimpflege offenbart: Immer noch werden viele Bewohner in ihren Bewegungsmöglichkeiten eingeschränkt, teilweise ohne die nötige Erlaubnis. Zudem werden oft Medikamente zur Ruhigstellung verabreicht. Laut Medizinischem Dienst der Krankenkassen gibt es aber auch sehr positive Entwicklungen in den Pflegeheimen. Nachricht lesen...
Quelle: NTV vom Di 24.04.2012 18:15 Qualität in der Pflege: Tausende unrechtmäßig gefesselt
Der jüngste Qualitätsbericht zur Heimpflege offenbart: Immer noch werden viele Bewohner in ihren Bewegungsmöglichkeiten eingeschränkt, teilweise ohne die nötige Erlaubnis. Zudem werden oft Medikamente zur Ruhigstellung verabreicht. Laut Medizinischem Dienst der Krankenkassen gibt es aber auch sehr positive Entwicklungen in den Pflegeheimen. Nachricht lesen...