Die letzten wichtigen Nachrichten zum Thema UNTERSUCHUNGSAUSSCHUSS

Sa 04.04.2020

Statistik Quelle: Focus vom Sa 04.04.2020 10:02 Corona

Die FOCUS-Kolumne von Jan Fleischhauer - Staatsversagen in der Corona-Krise: Brauchen wir einen Untersuchungsausschuss?

Regelmäßig werden Katastrophenschutzübungen abgehalten. Ganze Stäbe sind in den Ministerien mit dem Ernstfall beschäftigt. Und jetzt bricht alles zusammen, weil vergessen wurde, genug OP-Masken zur Seite zu legen?Von Focus Magazin-Jan Fleischhauer Nachricht lesen...

Fr 06.03.2020

Statistik Quelle: Der Tagesspiegel vom Fr 06.03.2020 22:01 Amri

Untersuchungsausschuss will V-Mann im Fall Amri vorladen

Der V-Mann "Murat" wies mehrfach auf die Gefahr durch Amri hin. Drei Jahre nach dem Anschlag meldet er sich zu Wort. Nun soll er als Zeuge geladen werden. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Der Spiegel vom Fr 06.03.2020 19:54 Amri

Anis Amri: Untersuchungsausschuss will Informanten Murat Cem vorladen

Der Anschlag auf den Berliner Weihnachtsmarkt hätte verhindert werden können, sagte ein langjähriger Polizei-Informant dem SPIEGEL. Nun wollen Politiker mehrerer Fraktionen den Mann als Zeugen hören. Nachricht lesen...

Mo 02.03.2020

Statistik Quelle: Der Tagesspiegel vom Mo 02.03.2020 11:18 CDU

CDU droht Senat wegen Diese eG mit Untersuchungsausschuss

Wie kam es zur Unterstützung der Landesbank für die klamme Genossenschaft? Die CDU wittert politischen Druck von oben und erwartet bessere Akteneinsicht. Nachricht lesen...

Do 13.02.2020

Statistik Quelle: Der Spiegel vom Do 13.02.2020 22:49 Leyen

Ursula von der Leyen vor Untersuchungsausschuss: Schuld sind immer nur die anderen

Welche Verantwortung trägt Ursula von der Leyen für die Berateraffäre in ihrem Ex-Ministerium? Vor dem Ausschuss des Bundestages erweckt die EU-Kommissarin den Eindruck: Schuld hatten immer nur andere. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Hamburger Abendblatt vom Do 13.02.2020 20:47 Leyen

Untersuchungsausschuss: Berateraffäre: Wen Ursula von der Leyen in Schutz nimmt

Ursula von der Leyen (CDU) hat im Untersuchungsausschuss ausgesagt. Was die Ex-Verteidigungsministerin in der Berateraffäre bedauert. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Focus vom Do 13.02.2020 18:57 Leyen, Fehler

Abschluss der Zeugenbefragung - "Es sind Fehler passiert": Von der Leyen stellt sich Untersuchungsausschuss

Gab es im Bundesverteidigungsministerium Vetternwirtschaft? Und warum werden dort Millionenbeträge für externe Berater ausgegeben? Fragen wie diesen geht ein Untersuchungsausschuss des Bundestags nach. Als letzte Zeugin befragt er Ex-Verteidigungsministerin von der Leyen. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: ZEIT ONLINE vom Do 13.02.2020 18:47 Leyen

Untersuchungsausschuss: Von der Leyen räumt Fehler in Berateraffäre ein

Die frühere Verteidigungsministerin hat die Beschäftigung externer Berater verteidigt. Es habe aber "Vergabeverstöße und unklare Einbettungen Dritter" gegeben. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: ZEIT ONLINE vom Do 13.02.2020 17:22 Leyen

Berateraffäre: Untersuchungsausschuss befragt Ursula von der Leyen

Abgeordnete befragten die Ex-Verteidigungsministerin zu ihren Beraterverträgen. Linke, AfD und SPD fordern die Aufklärung der fraglichen Löschung ihrer Diensthandydaten. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Stern vom Do 13.02.2020 16:33 Leyen

Video: Von der Leyen vor Untersuchungsausschuss

Bundestagsabgeordnete haben die Verteidigungsministerin a. D. zu umstrittenen Beraterverträgen befragt. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Die Welt vom Do 13.02.2020 15:38 Leyen

Ursula von der Leyen sagt vor Untersuchungsausschuss aus

Ex-Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen muss vor dem Untersuchungsausschuss zur Berateraffäre aussagen. Es geht um den Vorwurf rechtswidriger Auftragsverfahren in Millionenhöhe, fahrlässige Auslegung von Compliance-Regeln und Vetternwirtschaft. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Handelsblatt vom Do 13.02.2020 13:33 Maut

Pkw-Maut: Ramsauer nimmt Scheuer vor dem Maut-Untersuchungsausschuss in Schutz

Der frühere Verkehrsminister gibt die Schuld am Maut-Debakel nicht seinen Nachfolgern, sondern Bundeskanzlerin Merkel und Ex-CSU-Chef Seehofer. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Südkurier vom Do 13.02.2020 05:23 Leyen

Von der Leyen sagt im Untersuchungsausschuss aus

Die ehemalige Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen soll im Untersuchungsausschuss zur Berateraffäre aussagen. Die Linke hat klare Forderungen. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Stern vom Do 13.02.2020 04:06 Leyen

Untersuchungsausschuss zur Berateraffäre befragt von der Leyen

Der Untersuchungsausschuss des Bundestags zur Berateraffäre im Verteidigungsministerium befragt am Donnerstag (13.30 Uhr) die frühere Ressortchefin Ursula von der Leyen (CDU). Nachricht lesen...

Do 16.01.2020

Statistik Quelle: Der Spiegel vom Do 16.01.2020 10:28 Scheuer

Pkw-Maut: Gutachter belasten Andreas Scheuer vor Untersuchungsausschuss schwer

Im Untersuchungsausschuss zur Pkw-Maut sorgt eine Stellungnahme für neue Brisanz. Eine beauftrage Kanzlei wirft dem Verkehrsministerium Rechtsbruch bei der Auftragsvergabe vor. Nachricht lesen...

Mi 15.01.2020

Statistik Quelle: TAZ vom Mi 15.01.2020 17:46 Scheuer

Scheuer vor dem Untersuchungsausschuss: Schöner Kollateralnutzen

Am Donnerstag beginnt der U-Ausschuss zum Maut-Desaster. Verkehrsminister Scheuer steht unter Druck. Für Bahn- und Radverkehr ist das gut. mehr... Nachricht lesen...

Mi 18.12.2019

Statistik Quelle: Focus vom Mi 18.12.2019 11:16 Maut

Akten nun als vertraulich eingestuft - Aufregung um Unterlagen für Maut-Untersuchungsausschuss

Vor einer Woche nahm der U-Ausschuss zum Debakel bei der Pkw-Maut seine Arbeit auf. Die Opposition hatte dem Verkehrsminister bereits vorgeworfen, er kläre nicht genügend auf - und sieht sich darin nun bestätigt. Scheuer lässt Vorwürfe zurückweisen. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Handelsblatt vom Mi 18.12.2019 10:07 Maut

Pkw-Maut: Maut-Untersuchungsausschuss: Verkehrsministerium erschwert Einsicht von Unterlagen

Beamte des Verkehrsministeriums sollen Maut-Akten aus dem Bundestag transportiert und als vertrauliche Verschlusssache eingestuft haben. Das Ministerium wiederspricht. Nachricht lesen...

Fr 13.12.2019

Statistik Quelle: TAZ vom Fr 13.12.2019 08:55 Amri

Untersuchungsausschuss im Fall Amri: "Philipp, das stimmt nicht"

Versuchte das BKA einen Spitzel mundtot zu machen? Im Bundestag treffen dazu alle Protagonisten aufeinander und liefern sich eine Schlammschlacht. mehr... Nachricht lesen...

Do 12.12.2019

Statistik Quelle: Handelsblatt vom Do 12.12.2019 22:29 BKA, Amri

Untersuchungsausschuss des Bundestages: Gegenüberstellung soll Widersprüche im Amri-Ausschuss klären

Im Untersuchungsausschuss zum Terroranschlag auf dem dem Berliner Breitscheidplatz widersprechen sich Zeugen. Eine selten angewendete Methode soll helfen. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Stern vom Do 12.12.2019 17:54 Maut

Video: Untersuchungsausschuss zur gescheiterten Maut nimmt die Arbeit auf

Er soll die Frage klären, wie es zu dem Scheitern kommen konnte und wie die Rolle von Verkehrsminister Andreas Scheuer dabei war. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Südkurier vom Do 12.12.2019 07:07 Maut

Untersuchungsausschuss zur geplatzten Pkw-Maut startet

Vorwürfe gegen den Verkehrsminister in Sachen Pkw-Maut gibt es schon reichlich. Nun nimmt auf Drängen der Opposition ein Ausschuss die ganze Vorgeschichte unter die Lupe - Dauer der Aufklärung ungewiss. Nachricht lesen...

Mi 11.12.2019

Statistik Quelle: Hamburger Abendblatt vom Mi 11.12.2019 22:10 Zukunft

Untersuchungsausschuss: Wie Minister Scheuer um seine politische Zukunft kämpft

Andreas Scheuer steht wegen der gescheiterten Pkw-Maut massiv in der Kritik. Jetzt geht der Bundesverkehrsminister in die Offensive. Nachricht lesen...

Do 28.11.2019

Statistik Quelle: ZEIT ONLINE vom Do 28.11.2019 14:36 Bundestag, Pkw Maut

Pkw-Maut: Untersuchungsausschuss arbeitet gescheiterte Pkw-Maut auf

Wie hat sich die Regierung und der Verkehrsminister bei Vergabe und Kündigung der Betreiberverträge für die Pkw-Maut verhalten? Das klärt nun ein Untersuchungsausschuss. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Berliner Zeitung vom Do 28.11.2019 14:20 Bundestag

Geplatzte Pkw-Maut: Bundestag setzt Untersuchungsausschuss ein

Die geplatzte Pkw-Maut hat ein parlamentarisches Nachspiel. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Kölner Stadtanzeiger vom Do 28.11.2019 14:20 Bundestag

Geplatzte Pkw-Maut: Bundestag setzt Untersuchungsausschuss ein

Die geplatzte Pkw-Maut hat ein parlamentarisches Nachspiel. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Der Tagesspiegel vom Do 28.11.2019 13:00 Bundestag

Bundestag setzt zur Pkw-Maut Untersuchungsausschuss ein

Verkehrsminister Andreas Scheuer gerät wegen der geplatzten Pkw-Maut weiter unter Druck. Die Opposition setzte eine Untersuchung durch. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: ZDF heute-Nachrichten vom Do 28.11.2019 12:57 Bundestag

Bundestag setzt Untersuchungsausschuss zur Pkw-Maut ein

Der Bundestag hat einen Untersuchungsausschuss zur geplatzten Pkw-Maut eingesetzt. Damit gerät Verkehrsminister Andreas Scheuer weiter unter Druck. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Focus vom Do 28.11.2019 12:50 Bundestag

Scheuer gerät unter Druck - Bundestag setzt Untersuchungsausschuss zur Pkw-Maut ein

Der Bundestag hat einen Untersuchungsausschuss zur geplatzten Pkw-Maut eingesetzt. Ein entsprechender Antrag wurde am Donnerstag mit den Stimmen der Oppositionsfraktionen AfD, Grüne, FDP und Linke bei Enthaltung der Koalitionsfraktionen von Union und SPD angenommen. Nachricht lesen...

Fr 15.11.2019

Statistik Quelle: ZEIT ONLINE vom Fr 15.11.2019 21:01 Amri

Untersuchungsausschuss : Polizist erhebt schwere Vorwürfe gegen Innenministerium im Fall Amri

Innenministerium und BKA sollen Hinweise auf die Gefährlichkeit des Attentäters vom Breitscheidplatz, Anis Amri, als lästig empfunden haben. Die Behörden bestreiten das. Nachricht lesen...

Di 05.11.2019

Statistik Quelle: Berliner Zeitung vom Di 05.11.2019 06:50 Gewalt

Kommentar: Warum wir für die Gewalt in Neukölln einen Untersuchungsausschuss brauchen

Nach 55 Anschlägen seit 2016 stehen immer noch keine Täter fest. Nachricht lesen...

Fr 25.10.2019

Statistik Quelle: Neue Zürcher Zeitung vom Fr 25.10.2019 05:30 Maut

Eine «Bierzelt-Idee» mit Folgen: Verkehrsminister Scheuer droht Maut-Untersuchungsausschuss

Die Pkw-Maut auf deutschen Strassen ist politisch längst tot. Andreas Scheuer könnte sie trotzdem noch gefährlich werden. Das Parlament will klären, was bei der Umsetzung des CSU-Lieblingsprojektes schiefgelaufen ist. Es geht um geheime Absprachen und die Verschwendung von Steuergeldern in Millionenhöhe. Nachricht lesen...

Mo 21.10.2019

Statistik Quelle: Der Tagesspiegel vom Mo 21.10.2019 23:34 Grüne

Grüne wollen Lutz Bachmann im Untersuchungsausschuss befragen

Nach dem Breitscheidplatz-Anschlag twitterte der Pegida-Initiator Informationen über den Attentäter. Hatte der Informanten bei der Polizei? Nachricht lesen...

Mi 16.10.2019

Statistik Quelle: Focus vom Mi 16.10.2019 08:53 Maut

Gastbeitrag von Gabor Steingart - "Chance zur Aufklärung": Warum Scheuer Untersuchungsausschuss gelassen entgegensieht

Verkehrsminister Andreas Scheuer durchlebt die schwersten Stunden seiner bisherigen politischen Karriere. Die Oppositionsparteien FDP, Grüne und Linke haben gestern Nachmittag für einen parlamentarischen Untersuchungsausschuss votiert – und damit die herbstliche Treibjagd auf den CSU-Politiker eröffnet. Ihre Trophäe: sein Skalp.Von Gastautor Gabor Steingart Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Rheinland Pfalz Online vom Mi 16.10.2019 06:31 Maut, Grüne

Untersuchungsausschuss zur Pkw-Maut: Scheuer auf dem Schleudersitz

Die Pkw-Maut war ein Wahlkampfschlager der CSU. Nach Millionenausgaben musste Andreas Scheuer das Projekt jedoch beerdigen. Jetzt gibt es parlamentarische Ermittlungen. Sie könnten die Amtszeit des Verkehrsministers beenden. Nachricht lesen...

Di 15.10.2019

Statistik Quelle: Hamburger Abendblatt vom Di 15.10.2019 20:17 Maut

Untersuchungsausschuss: Steuergeld für Pkw-Maut verzockt? Die Vorwürfe gegen Scheuer

Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer steht unter Druck. Zur Pkw-Maut gibt es jetzt einen Untersuchungsausschuss. Stürzt er darüber? Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Handelsblatt vom Di 15.10.2019 18:58 Maut, Bundestag

Geplatzte Pkw-Maut: Verkehrsminister Scheuer muss vor den Untersuchungsausschuss

Die Opposition im Bundestag bringt den entsprechenden Antrag ein. Der unter massivem Druck stehende Scheuer verspricht sich vom Ausschuss Entlastung. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: T-Online vom Di 15.10.2019 18:32 Maut, Scheuer

Opposition setzt Untersuchungsausschuss gegen Scheuer ein

Seit Monaten steht Verkehrsminister Andreas Scheuer unter Druck. Hat der CSU-Politiker bei der Vergabe der Pkw-Maut-Verträge unsauber gearbeitet? Ein Untersuchungsausschuss soll jetzt Antworten liefern. Ein Untersuchungsausschuss des Bundestags soll das umstrittene Vorgehen von Verkehrsminister Andreas Scheuer (CSU) bei der geplatzten Pkw-Maut durchleuchten. Grüne, Linke und FDP brachten mit de... ... Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Kölner Stadtanzeiger vom Di 15.10.2019 18:16 Maut

Opposition setzt sich durch: Untersuchungsausschuss prüft Scheuers Rolle bei PKW-Maut

Das Gremium soll die Maut-Vorbereitungen seit Ende 2013 überprüfen. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: ZEIT ONLINE vom Di 15.10.2019 18:12 Maut

Andreas Scheuer: Opposition stimmt für Maut-Untersuchungsausschuss

Hält Verkehrsminister Andreas Scheuer Informationen zur gescheiterten Pkw-Maut zurück? Ein Untersuchungsausschuss im Bundestag soll das nun klären. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Stern vom Di 15.10.2019 17:59 Maut, Scheuer

Opposition im Bundestag stimmt für Untersuchungsausschuss zur Pkw-Maut

Die Opposition im Bundestag hat einen Untersuchungsausschuss zur Pkw-Maut beschlossen. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Stern vom Di 15.10.2019 17:46 Maut

News von heute: Grüne, FDP und Linke bringen Maut-Untersuchungsausschuss auf den Weg

SPD-Politikerin Anke Fuchs gestorben +++ Grüne, FDP und Linke bringen Maut-Untersuchungsausschuss auf den Weg +++ Die News des Tages im stern-Ticker. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Frankfurter Allgemeine Zeitung vom Di 15.10.2019 17:41 Maut

Grüne, FDP und Linke stimmen für Maut-Untersuchungsausschuss

Ein Untersuchungsausschuss des Bundestags soll das umstrittene Vorgehen von Verkehrsminister Andreas Scheuer (CSU) bei der geplatzten Pkw-Maut durchleuchten. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: TAZ vom Di 15.10.2019 13:13 Pkw Maut

Untersuchungsausschuss zu Maut-Fiasko: Für Scheuer wird es ungemütlich

Grüne, Linke und FDP setzen einen Untersuchungsausschuss ein. Sie wollen die Widersprüche aufklären, in die sich der Verkehrsminister verstrickt hat. mehr... Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Stern vom Di 15.10.2019 09:44 Pkw Maut

Untersuchungsausschuss geplant: Gescheiterte Pkw-Maut: Wie teuer kommt Andreas Scheuer das Debakel zu stehen?

Eigentlich wollte die CSU mit der Maut triumphieren – doch inzwischen geht es nur noch um Schadensbegrenzung. Dem zuständigen Minister Andreas Scheuer drohen monatelange Untersuchungen – und dem Steuerzahler eine dicke Rechnung der Betreiber. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Kölner Stadtanzeiger vom Di 15.10.2019 09:30 Maut

Gescheiterte Pkw-Maut: Opposition möchte Untersuchungsausschuss auf den Weg bringen

Am heutigen Dienstag soll eine Abstimmung im Bundestag stattfinden. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Berliner Zeitung vom Di 15.10.2019 09:30 Pkw Maut

Gescheiterte Pkw-Maut: Opposition möchte Untersuchungsausschuss auf den Weg bringen

Am heutigen Dienstag soll eine Abstimmung im Bundestag stattfinden. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Hamburger Abendblatt vom Di 15.10.2019 07:53 Maut

Untersuchungsausschuss: Scheuer soll in die Maut-Mangel

Eigentlich wollte die CSU mit der Maut triumphieren - doch inzwischen geht es nur noch um Schadensbegrenzung. Dem zuständigen Minister drohen wohl bald monatelange Untersuchungen mit politischen Risiken. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Stern vom Di 15.10.2019 07:53 Maut

Untersuchungsausschuss: Scheuer soll in die Maut-Mangel

Eigentlich wollte die CSU mit der Maut triumphieren - doch inzwischen geht es nur noch um Schadensbegrenzung. Dem zuständigen Minister drohen wohl bald monatelange Untersuchungen mit politischen Risiken. Nachricht lesen...

Mi 09.10.2019

Statistik Quelle: Stern vom Mi 09.10.2019 10:04 Trump

Video: Trump verweigert Zusammenarbeit mit Untersuchungsausschuss

Das Weiße Haus untersagte wichtigen Zeugen die Aussage vor dem Repräsentantenhaus. Nachricht lesen...

Do 03.10.2019

Statistik Quelle: Hamburger Abendblatt vom Do 03.10.2019 14:32 Amri

Attentat Breitscheidplatz: Neue Amri-Videos sorgt für Ärger im Untersuchungsausschuss

Das Bekanntwerden eines neuen Videos des Berliner Weihnachtsmarkt-Attentäters Anis Amri hat im Untersuchungsausschuss des Bundestages zu der Tat erheblichen... Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Der Tagesspiegel vom Do 03.10.2019 14:00 Amri

Unmut im Untersuchungsausschuss wegen Amri-Video

Das bisher unbekannte Amri-Video liegt auch dem BKA und dem Verfassungsschutz vor. Untersuchungsausschüsse bekamen es bisher offenbar nicht zu sehen. Nachricht lesen...

Fr 27.09.2019

Statistik Quelle: Frankfurter Allgemeine Zeitung vom Fr 27.09.2019 19:44 Mord

Mord an Walter Lübcke: Untersuchungsausschuss wird immer wahrscheinlicher

Der mutmaßliche Mörder des Kasseler Regierungspräsidenten Walter Lübcke hat vermutlich nicht alleine gehandelt. Wussten die Behörden doch mehr als bisher bekannt? Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Rheinland Pfalz Online vom Fr 27.09.2019 19:17 Bundestag, Grüne

Scheuer soll Bundestag belogen haben: Untersuchungsausschuss zur gescheiterten Pkw-Maut rückt immer näher

Was ist bei der gescheiterten Pkw-Maut alles schief gelaufen, was kostet das den Steuerzahler - und welche Verantwortung trägt der Verkehrsminister? Mit diesen Fragen wird sich aller Voraussicht nach ein Untersuchungsausschuss im Bundestag beschäfti ... Nachricht lesen...

Fr 30.08.2019

Statistik Quelle: Handelsblatt vom Fr 30.08.2019 14:25 Gutachten

Maut: FDP will Untersuchungsausschuss zur Pkw-Maut

Die FDP will völlige Transparenz was die offenen Fragen zur gescheiterten Pkw-Maut angeht. Deshalb pocht sie auf einen Untersuchungsausschuss. Nachricht lesen...

Mi 24.07.2019

Statistik Quelle: Frankfurter Allgemeine Zeitung vom Mi 24.07.2019 19:59 Pkw Maut

Pkw-Maut: Verkehrsminister will mit Aktenwagen Untersuchungsausschuss verhindern

Verkehrsminister Scheuer verteidigt im Verkehrsausschuss seinen Einsatz für die Pkw-Maut. Er legt der Opposition 21 Aktenordner vor, um sie "vollumfassend" zu informieren. Einen Untersuchungsausschuss hat er damit aber noch nicht abgewendet. Nachricht lesen...

Mi 26.06.2019

Statistik Quelle: Stern vom Mi 26.06.2019 13:45 NRW

Landtag setzt Untersuchungsausschuss zum Missbrauchsfall Lügde ein

Düsseldorf - Einen Tag vor Beginn des Prozesses zum massenhaften Kindesmissbrauch in Lügde hat der nordrhein-westfälische Landtag einen Untersuchungsausschuss eingesetzt. Ein gemeinsamer Antrag von CDU, FDP, SPD und Grünen wurde ohne Gegenstimmen angenommen. Auch die AfD stimmte zu. Der Ausschuss soll Fehlverhalten auf allen mit dem Missbrauchsfall befassten Ebenen aufklären. Auf einem Campingplat ... Nachricht lesen...

Di 25.06.2019

Statistik Quelle: Handelsblatt vom Di 25.06.2019 15:27 Pkw Maut

Pkw-Maut: Mautdebakel: Scheuer muss mit Untersuchungsausschuss rechnen

Nach dem Aus für die Pkw-Maut fordern die beauftragten Betreiber hohe Millionensummen vom Bund. Verkehrsminister Scheuer muss die Kündigung der Verträge im Bundestag erklären. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Frankfurter Allgemeine Zeitung vom Di 25.06.2019 08:44 Maut

Grüne wollen Einsicht in alle Maut-Akten und drohen mit Untersuchungsausschuss

Verkehrsminister Scheuer lässt die Bundestagsabgeordneten die Maut-Verträge lesen – allerdings dürfen die Abgeordneten danach nicht über die Inhalte reden. Den Grünen reicht das nicht. Sie wollen alle Akten lesen. Nachricht lesen...

Fr 03.05.2019

Statistik Quelle: Rheinland Pfalz Online vom Fr 03.05.2019 12:39 NRW

Untersuchungsausschuss in Düsseldorf: Attentäter Amri wurde laut NRW-Verfassungsschutzchef falsch eingeschätzt

Der islamistische Attentäter Anis Amri ist von Behörden falsch eingeschätzt worden. Das sagt NRW-Verfassungsschutzchef Burkhard Freier. Nachricht lesen...

Fr 19.04.2019

Statistik Quelle: Kölner Stadtanzeiger vom Fr 19.04.2019 20:08 Treuhand

Umstrittene Treuhand: Linke fordert neuen Untersuchungsausschuss

Die Linke braucht aber Unterstützung anderer Fraktionen. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Berliner Zeitung vom Fr 19.04.2019 20:08 Treuhand

Umstrittene Treuhand: Linke fordert neuen Untersuchungsausschuss

Die Linke braucht aber Unterstützung anderer Fraktionen. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Stern vom Fr 19.04.2019 17:12 Treuhand

Linke will neuen Untersuchungsausschuss zur Treuhand

Berlin - Fast 30 Jahre nach der Wende will die Linke im Bundestag einen neuen parlamentarischen Untersuchungsausschuss zur Treuhand. Das Treuhand-Trauma sei nicht überwunden, sagte Linke-Fraktionschef Dietmar Bartsch. Verheerende politische Fehler, die in der Nachwendezeit gemacht worden seien, müssten ans Tageslicht und aufgearbeitet werden. Der Schaden, den die Treuhand angerichtet habe, sei bis ... Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Die Welt vom Fr 19.04.2019 14:59 Treuhand

Linke fordert Untersuchungsausschuss zur Treuhand

Die Linkspartei will das umstrittene Wirken der Treuhand neu aufrollen und fordert einen Untersuchungsausschuss. Der Vorstoß kommt wenige Monate vor wichtigen Landtagswahlen im Osten. Die designierte FDP-Generalsekretärin Teuteberg kritisiert den Plan. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Neues Deutschland vom Fr 19.04.2019 12:11 Linke

LINKE will neuen Untersuchungsausschuss

Der Schaden, den die Behörde angerichtet hat, sei bis heute eine wesentlich Ursache für den ökonomischen Rückstand des Ostens Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Südkurier vom Fr 19.04.2019 09:51 Treuhand

Linke will neuen Untersuchungsausschuss zur Treuhand

Die Treuhand - Symbol für einen brutalen Kapitalismus nach der Wende? Die Linke will das umstrittene Wirken der früheren Superbehörde neu aufrollen. Der Vorstoß kommt wenige Monate vor wichtigen Landtagswahlen im Osten. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Hamburger Abendblatt vom Fr 19.04.2019 09:16 Treuhand

Fast 30 Jahre nach der Wende: Linke will neuen Untersuchungsausschuss zur Treuhand

Die Treuhand - Symbol für einen "brutalen Kapitalismus" nach der Wende? Die Linke will das umstrittene Wirken der früheren Superbehörde neu aufrollen. Der Vorstoß kommt wenige Monate vor wichtigen Landtagswahlen im Osten. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Handelsblatt vom Fr 19.04.2019 09:08 Treuhand

30 Jahre nach Treuhand-Trauma: Linkspartei fordert neuen Untersuchungsausschuss zur Treuhand

Die Linke will das umstrittene Wirken der früheren Treuhandbehörde neu aufrollen. Ein Untersuchungsausschuss soll die Privatisierung früherer DDR-Betriebe prüfen. Nachricht lesen...

Fr 22.02.2019

Statistik Quelle: Hamburger Abendblatt vom Fr 22.02.2019 13:14 Amri

Fall Anis Amri: Untersuchungsausschuss will abgeschobenen Tunesier vernehmen

Der Untersuchungsausschuss des Bundestages zum Berliner Weihnachtsmarkt-Anschlag will einen Bekannten des Attentäters Anis Amri als Zeugen vernehmen, der kurz... Nachricht lesen...

Mi 20.02.2019

Statistik Quelle: ZEIT ONLINE vom Mi 20.02.2019 16:37 Präsident

Frankreich: Untersuchungsausschuss fordert Ermittlungen gegen Macron-Vertraute

In Widersprüche verstrickt, Fakten verschleiert: Nach der Attacke eines Ex-Sicherheitsmannes geraten neben Frankreichs Präsidenten weitere Mitarbeiter in Bedrängnis. Nachricht lesen...

Di 12.02.2019

Statistik Quelle: Der Tagesspiegel vom Di 12.02.2019 16:45 CDU

CDU hält sich bei Knabe-Untersuchungsausschuss zurück

Die Berliner FDP fordert einen Untersuchungsausschuss zum Fall Hubertus Knabe, die CDU zeigt sich uneins. Hat Burkard Dregger die Fraktion noch im Griff? Nachricht lesen...

Mo 04.02.2019

Statistik Quelle: Focus vom Mo 04.02.2019 08:08 Berater

Erhard Bühler ist Zeuge im Untersuchungsausschuss - Wegen Berater-Affäre: Nato legt Kommando-Übergabe an deutschen General auf Eis

Der Streit um den Einsatz von Beratern in der Bundeswehr und im Verteidigungsministerium hat nun auch Auswirkungen auf die Nato. Erhard Bühler, der Abteilungsleiter Planung im Verteidigungsministerium, sollte eigentlich die Führung eines Nato-Europakommandos übernehmen - doch er ist einer der Hauptakteure in der Berater-Affäre. Nachricht lesen...

Mi 30.01.2019

Statistik Quelle: Der Tagesspiegel vom Mi 30.01.2019 15:30

Untersuchungsausschuss durchleuchtet Berater-Affäre

Der Druck auf Ursula von der Leyen wächst: Das Parlament untersucht die Beratungspraxis im Verteidigungsministerium. CDU und SPD enthalten sich der Stimme. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: TAZ vom Mi 30.01.2019 15:08 Verteidigungsministerium

Berateraffäre Verteidigungsministerium: Untersuchungsausschuss beschlossen

Vor zwei Wochen war die Einsetzung des Ausschusses noch gescheitert. In einem zweiten Anlauf klappt es nun doch. Es geht um dubiose Auftragsvergaben. mehr... Nachricht lesen...

Statistik Quelle: T-Online vom Mi 30.01.2019 12:17 Affäre

Untersuchungsausschuss geht Berater-Affäre nach

Wegen dubioser Beraterverträge steht Verteidigungsministerin von der Leyen seit Monaten unter Druck. Nun hat die Opposition einen Untersuchungsausschuss beschlossen. Die Berateraffäre im Ministerium von Bundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) wird Thema eines Untersuchungsausschusses. Mit den Stimmen der Opposition wurde die Einsetzung des Gremiums am Mittwoch im Verteidigungs... ... Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Handelsblatt vom Mi 30.01.2019 11:44 Affäre

Bundestag: Untersuchungsausschuss zu Berater-Affäre beschlossen

Der Einsatz externer Berater im Verteidigungsministerium hat ein Nachspiel: Der Verteidigungsausschuss beschloss die Einrichtung eines Untersuchungsausschusses. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Die Welt vom Mi 30.01.2019 11:04 Affäre

Untersuchungsausschuss zu Berater-Affäre kommt

Ursula von der Leyen steht unter Druck. Die Berateraffäre im Verteidigungsministerin wird Thema eines Untersuchungsausschusses. Das hat der Verteidigungsausschuss des Bundestags beschlossen. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Frankfurter Allgemeine Zeitung vom Mi 30.01.2019 10:54 Berateraffäre

Untersuchungsausschuss zur Berateraffäre im Verteidigungsministerium beschlossen

Das Gremium soll Unregelmäßigkeiten im Verteidigungsministerium unter Ursula von der Leyen aufklären. Es geht um die Vergabe lukrativer Beraterverträge. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Focus vom Mi 30.01.2019 10:25 Berateraffäre

Einsetzung beschlossen - Untersuchungsausschuss zur Berateraffäre im Verteidigungsministerium kommt

Der Untersuchungsausschuss wegen der Berateraffäre im Verteidigungsministerium ist beschlossene Sache. Das erfuhr FOCUS Online am Rande der heute stattfindenden Sitzung. des Verteidigungsausschusses.Von FOCUS-Online-Korrespondent Christoph Pagel Nachricht lesen...

Mi 16.01.2019

Statistik Quelle: Stern vom Mi 16.01.2019 16:20

"GroKo" stoppt Einsetzung von Untersuchungsausschuss zu Berateraffäre vorerst

Union und SPD im Bundestag haben die Einsetzung des Untersuchungsausschusses zur Berateraffäre vorerst gestoppt. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Focus vom Mi 16.01.2019 13:53

Berateraffäre um von der Leyens Ministerium - Einsetzung von Untersuchungsausschuss vorerst gestoppt

Die Einsetzung des Untersuchungsausschusses zur Berateraffäre im Bundesverteidigungsministerium ist nach Angaben aus Oppositionskreisen vorerst gestoppt. Der Antrag sei mit der Mehrheit der großen Koalition und Stimmen der AfD zur weiteren Prüfung an den Geschäftsordnungsausschuss verwiesen worden, erfuhr die Nachrichtenagentur AFP am Mittwoch in Berlin. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: TAZ vom Mi 16.01.2019 13:30

Affäre um Verteidigungsministerium: Vorerst kein Untersuchungsausschuss

Um die Berateraffäre im Verteidigungsministerium aufzuklären wird kein Untersuchungsausschuss eingesetzt. Die Opposition kritisiert diese Entscheidung, mehr... Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Hamburger Abendblatt vom Mi 16.01.2019 13:04

Verteidigungsministerium: Untersuchungsausschuss zur Berater-Affäre vorerst geplatzt

Der Einsatz von Beratern im Verteidigungsministerium hat einen hohen Millionenbetrag gekostet. Ein U-Ausschuss scheiterte zunächst. Nachricht lesen...

Do 13.12.2018

Statistik Quelle: Der Spiegel vom Do 13.12.2018 12:55 Linke

Amri-Untersuchungsausschuss: Linke, Grüne, FDP wollen Vernehmung von Geheimdienstler erzwingen

Drei Oppositionsparteien klagen gegen die Regierung vor dem Bundesverfassungsgericht. Bei der Aufklärung möglicher Fehler rund um das Attentat am Berliner Breitscheidplatz würden ihnen "Zeugen vorenthalten". Nachricht lesen...

Mi 12.12.2018

Statistik Quelle: Frankfurter Rundschau vom Mi 12.12.2018 18:32 Berateraffäre

Berateraffäre ist ein Fall für den Untersuchungsausschuss

Ein Untersuchungsausschuss im Bundestag soll Licht ins Dunkel der Berateraffäre im Verteidigungsministerium bringen. Grüne, FDP und Linken einigen sich auf die Einsetzung eines solchen Gremiums. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Der Spiegel vom Mi 12.12.2018 17:09 Berateraffäre, Affäre

Berateraffäre im Verteidigungsministerin: Von der Leyen wird ein Fall für den Untersuchungsausschuss

Ursula von der Leyen muss sich wegen der Berateraffäre einem Untersuchungsausschuss stellen. Die Abgeordneten wollen klären, wie sich in ihrem Haus ein Eigenleben der externen Experten entwickeln konnte. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Der Tagesspiegel vom Mi 12.12.2018 16:39

Der Untersuchungsausschuss zur Berater-Affäre ist überfällig

Zum Schluss kamen von der Ministerin noch zwei dreiste Querschüsse. Am Untersuchungsausschuss zu ihrer Berater-Affäre führt kein Weg vorbei. Ein Kommentar. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: TAZ vom Mi 12.12.2018 16:05 Berateraffäre, Affäre

Affäre im Verteidigungsministerium: Untersuchungsausschuss beantragt

Verteidigungsministerin von der Leyen zeigt in der Berateraffäre keine Aufklärungsbereitschaft. Opposition beantragt einen Untersuchungsausschuss. mehr... Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Stern vom Mi 12.12.2018 15:53 Berateraffäre, Affäre

News des Tages: Von der Leyen muss in Berateraffäre vor Untersuchungsausschuss

Bram Schot wird neuer Audi-Chef +++ Erdogan kündigt Militäroffensive in Nordsyrien an +++ Theresa May lehnt Rücktritt ab +++ China: Mit Auto in Menschenmenge gerast - Todesstrafe +++ Die News des Tages im Ticker. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Die Welt vom Mi 12.12.2018 15:19 Berater, Leyen

Von der Leyen muss sich Untersuchungsausschuss stellen

In der Berateraffäre muss sich Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen vor einem Untersuchungsausschuss erklären. Grüne, FDP und Linkspartei verständigten sich darauf, eine parlamentarische Untersuchung zu beantragen. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Focus vom Mi 12.12.2018 14:12 Leyen

Umstrittene Beraterverträge - Opposition einigt sich auf Untersuchungsausschuss gegen von der Leyen

Die Berateraffäre im Verteidigungsministerium wird zum Fall für einen parlamentarischen Untersuchungsausschuss. Die Obleute von Grünen, FDP und Linke im Verteidigungsausschuss des Bundestags verständigten sich am Mittwoch auf die Einsetzung eines solchen Gremiums. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Bild vom Mi 12.12.2018 14:08 Berater

Es geht um externe Berater - Von der Leyen muss sich Untersuchungsausschuss stellen

Die Berateraffäre im Verteidigungsministerium wird zum Fall für einen parlamentarischen Untersuchungsausschuss.Foto: Ralf Hirschberger / dpa Nachricht lesen...

Mo 26.11.2018

Statistik Quelle: Rheinland Pfalz Online vom Mo 26.11.2018 19:12 Umweltministerin Schulze

Schulze Föcking im Untersuchungsausschuss: Ein "Albtraum für die Familie"

Eine Hacker-Attacke, die gar keine war. Und eine Ministerin, die sich öffentlich dafür bedauern lässt, als sie längst ahnte, dass sie gar kein Opfer war. Jetzt untersucht ein Parlamentarischer Untersuchungsauschuss die "Affäre Schulze Föcking". ... Nachricht lesen...

Di 20.11.2018

Statistik Quelle: Rheinland Pfalz Online vom Di 20.11.2018 14:22 Tod

Wochenlang unschuldig inhaftiert: NRW-Opposition bringt Untersuchungsausschuss nach Tod von Syrer in JVA Kleve auf den Weg

SPD und Grüne verabschiedeten am Dienstag einstimmig einen gemeinsamen Antrag für die Einsetzung eines Untersuchungsausschusses. Der Landtag soll dem Vorhaben schon Ende nächster Woche zustimmen. Nachricht lesen...