Die letzten wichtigen Nachrichten zum Thema VERFAHREN
Do 07.03.2024
Statistik Quelle: Frankfurter Allgemeine Zeitung vom Do 07.03.2024 12:35
Verfahren, die Kunststoffe in ihre chemischen Einzelteile zerlegen, könnten die Recyclingquote steigern. Dies erfordert allerdings mehr Forschung - und Anreize, etwa durch eine Plastiksteuer. Nachricht lesen...
Ohne neue Verfahren werden zu wenige Kunststoffverpackungen recycelt
Verfahren, die Kunststoffe in ihre chemischen Einzelteile zerlegen, könnten die Recyclingquote steigern. Dies erfordert allerdings mehr Forschung - und Anreize, etwa durch eine Plastiksteuer. Nachricht lesen...
Statistik Quelle: Bild vom Do 07.03.2024 11:23
Die Behörden ächzen enorm unter der geplanten Legalisierung von Cannabis.Foto: picture alliance / blickwinkel/McPHOTO/V. Herbst Nachricht lesen...
Verfahren werden erlassen - Cannabis-Legalisierung lässt Justiz den Kopf rauchen
Die Behörden ächzen enorm unter der geplanten Legalisierung von Cannabis.Foto: picture alliance / blickwinkel/McPHOTO/V. Herbst Nachricht lesen...
Statistik Quelle: Stern vom Do 07.03.2024 01:20
Wer kümmert sich bei grenzüberschreitender Kriminalität um die Strafverfolgung? In der EU war die Antwort auf diese Frage bislang oft schwierig. Das soll sich nach einer Einigung nun ändern. Nachricht lesen...
Justiz: EU für neue Verfahren bei grenzüberschreitender Kriminalität
Wer kümmert sich bei grenzüberschreitender Kriminalität um die Strafverfolgung? In der EU war die Antwort auf diese Frage bislang oft schwierig. Das soll sich nach einer Einigung nun ändern. Nachricht lesen...
Statistik Quelle: ZEIT ONLINE vom Do 07.03.2024 01:20
Justiz: EU für neue Verfahren bei grenzüberschreitender Kriminalität
Nachricht lesen...Statistik Quelle: Hamburger Abendblatt vom Do 07.03.2024 01:20
Wer kümmert sich bei grenzüberschreitender Kriminalität um die Strafverfolgung? In der EU war die Antwort auf diese Frage bislang oft schwierig. Das soll sich nach einer Einigung nun ändern. Nachricht lesen...
EU für neue Verfahren bei grenzüberschreitender Kriminalität
Wer kümmert sich bei grenzüberschreitender Kriminalität um die Strafverfolgung? In der EU war die Antwort auf diese Frage bislang oft schwierig. Das soll sich nach einer Einigung nun ändern. Nachricht lesen...
Mi 06.03.2024
Statistik Quelle: Frankfurter Allgemeine Zeitung vom Mi 06.03.2024 15:12 Block
Nach der Entführung ihrer Kinder hatten dänische Behörden einen Haftbefehl gegen die Hamburger Unternehmenserbin ausgestellt. Dieser wurde nun aufgehoben. Wer für die Entführung verantwortlich ist, bleibt weiterhin unklar. Nachricht lesen...
Haftbefehl aufgehoben: Kein Verfahren gegen Block wegen Kindesentführung
Nach der Entführung ihrer Kinder hatten dänische Behörden einen Haftbefehl gegen die Hamburger Unternehmenserbin ausgestellt. Dieser wurde nun aufgehoben. Wer für die Entführung verantwortlich ist, bleibt weiterhin unklar. Nachricht lesen...
Mi 28.02.2024
Statistik Quelle: sportschau.de vom Mi 28.02.2024 16:15 BVB
Das Dortmunder Amtsgericht hat das Verfahren gegen den Ex-Profi-Fußballer Nico Schulz wegen gefährlicher Körperverletzung eingestellt. Er muss aber 150.000 Euro an gemeinnützige Organisationen spenden. Nachricht lesen...
Verfahren gegen Ex-BVB-Spieler Nico Schulz eingestellt
Das Dortmunder Amtsgericht hat das Verfahren gegen den Ex-Profi-Fußballer Nico Schulz wegen gefährlicher Körperverletzung eingestellt. Er muss aber 150.000 Euro an gemeinnützige Organisationen spenden. Nachricht lesen...
Mo 26.02.2024
Statistik Quelle: ZEIT ONLINE vom Mo 26.02.2024 17:37 Trump
Ein Gericht verurteilte Ex-US-Präsident Donald Trump zu einer Strafzahlung von mehr als 350 Millionen Dollar. Wie angekündigt, haben seine Anwälte nun Berufung eingelegt. Nachricht lesen...
Verfahren gegen Donald Trump: Trump legt Berufung gegen Urteil in Betrugsprozess ein
Ein Gericht verurteilte Ex-US-Präsident Donald Trump zu einer Strafzahlung von mehr als 350 Millionen Dollar. Wie angekündigt, haben seine Anwälte nun Berufung eingelegt. Nachricht lesen...
Statistik Quelle: ZEIT ONLINE vom Mo 26.02.2024 06:09 Berlinale, Bayern
Antisemitismus: Über 140 Verfahren in Bayern nach Hamas-Überfall auf Israel
Nachricht lesen...Sa 24.02.2024
Statistik Quelle: Die Welt vom Sa 24.02.2024 05:02 Odysseus
Nach dem Tod von Kreml-Kritiker Alexej Nawalny kann man die politischen Reaktionen als Gradmesser charakterlicher Verwahrlosung nutzen. Im satirischen Wochenrückblick mit Sascha Lehnartz geht es außerdem um brasilianische Riesenknalltüten und eine Raumsonde auf Heimatsuche. Nachricht lesen...
Odysseus hat sich verfahren
Nach dem Tod von Kreml-Kritiker Alexej Nawalny kann man die politischen Reaktionen als Gradmesser charakterlicher Verwahrlosung nutzen. Im satirischen Wochenrückblick mit Sascha Lehnartz geht es außerdem um brasilianische Riesenknalltüten und eine Raumsonde auf Heimatsuche. Nachricht lesen...
Fr 23.02.2024
Statistik Quelle: ZEIT ONLINE vom Fr 23.02.2024 12:16 Cannabis
Drogen: Cannabis-Gesetz: Tausende Verfahren müssen überprüft werden
Nachricht lesen...Do 22.02.2024
Statistik Quelle: Merkur Online vom Do 22.02.2024 13:10 Biden
James Biden wurde vor wenigen Tagen zu den Impeachment-Ermittlungen gegen seinen Bruder befragt. Er sprang seinem Bruder bei und stritt alle Vorwürfe ab. Nachricht lesen...
Droht Biden ein Impeachment-Verfahren? Bruder weist alle Vorwürfe gegen den Präsidenten zurück
James Biden wurde vor wenigen Tagen zu den Impeachment-Ermittlungen gegen seinen Bruder befragt. Er sprang seinem Bruder bei und stritt alle Vorwürfe ab. Nachricht lesen...
Mi 21.02.2024
Statistik Quelle: NTV vom Mi 21.02.2024 20:43 Grüne
Wegen heftiger Proteste sagten die Grünen ihre Kundgebung im baden-württembergischen Biberach ab. Derzeit findet die Aufarbeitung statt. Der zuständige Innenminister sagt nun, dass sich unter den Demonstranten auch "Reichsbürger" und "Querdenker" befanden - und äußert heftige Kritik. Nachricht lesen...
Mehrere Verfahren eingeleitet: Auch Reichsbürger bringen Grünen-Aschermittwoch zum Platzen
Wegen heftiger Proteste sagten die Grünen ihre Kundgebung im baden-württembergischen Biberach ab. Derzeit findet die Aufarbeitung statt. Der zuständige Innenminister sagt nun, dass sich unter den Demonstranten auch "Reichsbürger" und "Querdenker" befanden - und äußert heftige Kritik. Nachricht lesen...
Statistik Quelle: ZEIT ONLINE vom Mi 21.02.2024 18:51 Assange
Julian Assange muss weiter befürchten, in die USA ausgeliefert zu werden. Über ein mögliches Berufungsverfahren wollen die Richter erst später entscheiden. Nachricht lesen...
London: Richter vertagen Entscheidung über Verfahren von Julian Assange
Julian Assange muss weiter befürchten, in die USA ausgeliefert zu werden. Über ein mögliches Berufungsverfahren wollen die Richter erst später entscheiden. Nachricht lesen...
Di 20.02.2024
Statistik Quelle: Stern vom Di 20.02.2024 18:48 Assange
In Großbritannien hat das womöglich entscheidende Gerichtsverfahren um die Auslieferung von Wikileaks-Gründer Julian Assange an die USA begonnen. Sein Anwalt Edward Fitzgerald berief sich am Dienstag vor dem Londoner High Court darauf, dass sein Mandant lediglich journalistische Arbeit geleistet habe, als er vertrauliche US-Dokumente veröffentlichte. Assange nahm an der Anhörung nicht teil, sein A ... Nachricht lesen...
Verfahren um Assange-Auslieferung in London ohne Wikileaks-Gründer begonnen
In Großbritannien hat das womöglich entscheidende Gerichtsverfahren um die Auslieferung von Wikileaks-Gründer Julian Assange an die USA begonnen. Sein Anwalt Edward Fitzgerald berief sich am Dienstag vor dem Londoner High Court darauf, dass sein Mandant lediglich journalistische Arbeit geleistet habe, als er vertrauliche US-Dokumente veröffentlichte. Assange nahm an der Anhörung nicht teil, sein A ... Nachricht lesen...
Statistik Quelle: tagesschau.de vom Di 20.02.2024 13:42 Assange
Vor dem Londoner High Court haben sich Dutzende Anhänger von Julian Assange versammelt. Das Gericht muss darüber entscheiden, ob der WikiLeaks-Gründer Einspruch gegen seine Auslieferung einlegen darf. Nachricht lesen...
Proteste in London bei Assange-Verfahren zu Auslieferung
Vor dem Londoner High Court haben sich Dutzende Anhänger von Julian Assange versammelt. Das Gericht muss darüber entscheiden, ob der WikiLeaks-Gründer Einspruch gegen seine Auslieferung einlegen darf. Nachricht lesen...
Mo 19.02.2024
Statistik Quelle: Der Tagesspiegel vom Mo 19.02.2024 16:37
Als bei den Spezialkräften das Fehlen bemerkt wurde, hatte Kreitmayr die straffreie und anonyme Rückgabe erlaubt. Nun ist das Verfahren gegen ihn gegen Geldauflage eingestellt worden. Nachricht lesen...
Munitionsaffäre beim KSK: Verfahren gegen früheren Spezialkräfte-Kommandeur eingestellt
Als bei den Spezialkräften das Fehlen bemerkt wurde, hatte Kreitmayr die straffreie und anonyme Rückgabe erlaubt. Nun ist das Verfahren gegen ihn gegen Geldauflage eingestellt worden. Nachricht lesen...
Statistik Quelle: Die Welt vom Mo 19.02.2024 16:24
Beim Kommando Spezialkräfte (KSK) der Bundeswehr in Calw fehlte 2019 bei der jährlichen Inventur Munition im Wert von rund 28.000 Euro. Markus Kreitmayr wurde danach als KSK-Chef abgelöst – das Landgericht Tübingen stellte das Verfahren nun gegen die Zahlung eines vierstelligen Betrages ein. Nachricht lesen...
Verfahren gegen früheren KSK-Kommandeur gegen Geldauflage eingestellt
Beim Kommando Spezialkräfte (KSK) der Bundeswehr in Calw fehlte 2019 bei der jährlichen Inventur Munition im Wert von rund 28.000 Euro. Markus Kreitmayr wurde danach als KSK-Chef abgelöst – das Landgericht Tübingen stellte das Verfahren nun gegen die Zahlung eines vierstelligen Betrages ein. Nachricht lesen...
Statistik Quelle: NTV vom Mo 19.02.2024 16:15
2019 wird bei der jährlichen Inventur festgestellt, dass bei der Bundeswehr-Spezialeinheit KSK Tausende Schuss Munition fehlen. Statt den Vorfall zu melden, versucht der Kommandeur diesen intern aufzuklären. Der Prozess gegen ihn endet jetzt vorzeitig. Nachricht lesen...
Geldauflage in Munitionsffäre: Verfahren gegen Ex-KSK-Kommandeur eingestellt
2019 wird bei der jährlichen Inventur festgestellt, dass bei der Bundeswehr-Spezialeinheit KSK Tausende Schuss Munition fehlen. Statt den Vorfall zu melden, versucht der Kommandeur diesen intern aufzuklären. Der Prozess gegen ihn endet jetzt vorzeitig. Nachricht lesen...
Statistik Quelle: tagesschau.de vom Mo 19.02.2024 15:57
Ein KSK-Kommandeur lässt zu, dass aus einem Bundeswehrdepot entwendete Munition anonym zurückgegeben wird. Wegen dieses Vorgehens kommt er vor Gericht. Gegen Geldzahlung wird das Verfahren jetzt eingestellt. Nachricht lesen...
Verfahren gegen Ex-KSK-Kommandeur Kreitmayr eingestellt
Ein KSK-Kommandeur lässt zu, dass aus einem Bundeswehrdepot entwendete Munition anonym zurückgegeben wird. Wegen dieses Vorgehens kommt er vor Gericht. Gegen Geldzahlung wird das Verfahren jetzt eingestellt. Nachricht lesen...
Statistik Quelle: Die Welt vom Mo 19.02.2024 14:59 Tiktok
Die EU-Kommission eröffnet ein Verfahren gegen die Online-Plattform TikTok. Es soll geprüft werden, ob TikTok genug gegen die Verbreitung illegaler Inhalte und für den Jugendschutz unternimmt. Nachricht lesen...
EU-Kommission eröffnet Verfahren gegen TikTok
Die EU-Kommission eröffnet ein Verfahren gegen die Online-Plattform TikTok. Es soll geprüft werden, ob TikTok genug gegen die Verbreitung illegaler Inhalte und für den Jugendschutz unternimmt. Nachricht lesen...
Statistik Quelle: NTV vom Mo 19.02.2024 13:52 TikTok
Die EU-Kommission wirft Tiktok vor, seinen Verpflichtungen zum Schutz von Minderjährigen nicht nachzukommen. Daher ermittelt sie jetzt gegen die Videoplattform. Brüssel wendet dabei zum zweiten Mal ein neues Gesetz an. Nachricht lesen...
Wegen mangelndem Jugendschutz: EU-Kommission leitet Verfahren gegen Tiktok ein
Die EU-Kommission wirft Tiktok vor, seinen Verpflichtungen zum Schutz von Minderjährigen nicht nachzukommen. Daher ermittelt sie jetzt gegen die Videoplattform. Brüssel wendet dabei zum zweiten Mal ein neues Gesetz an. Nachricht lesen...
Statistik Quelle: Hamburger Abendblatt vom Mo 19.02.2024 13:30 Tiktok
Die Europäische Kommission eröffnet ein Verfahren gegen die Online-Plattform TikTok. Im Fokus: Illegale Inhalte und der Jugendschutz. Nachricht lesen...
Europäische Kommission eröffnet Verfahren gegen TikTok
Die Europäische Kommission eröffnet ein Verfahren gegen die Online-Plattform TikTok. Im Fokus: Illegale Inhalte und der Jugendschutz. Nachricht lesen...
Statistik Quelle: TAZ vom Mo 19.02.2024 13:26 TikTok
Die EU-Kommission will Tiktok untersuchen. Die Videoplattform steht im Verdacht, zu wenig für den Schutz von Minderjährigen zu unternehmen. mehr... Nachricht lesen...
Jugendschutz bei Social Media: EU eröffnet Verfahren gegen Tiktok
Die EU-Kommission will Tiktok untersuchen. Die Videoplattform steht im Verdacht, zu wenig für den Schutz von Minderjährigen zu unternehmen. mehr... Nachricht lesen...
Statistik Quelle: Der Tagesspiegel vom Mo 19.02.2024 13:07 TikTok
Schutz von Minderjährigen: EU eröffnet Verfahren gegen Tiktok Nachricht lesen...
AFP: Schutz von Minderjährigen: EU eröffnet Verfahren gegen Tiktok
Schutz von Minderjährigen: EU eröffnet Verfahren gegen Tiktok Nachricht lesen...
Statistik Quelle: Merkur Online vom Mo 19.02.2024 13:02 EU Kommission
EU-Kommission eröffnet Verfahren gegen Online-Plattform TikTok
Nachricht lesen...Statistik Quelle: Focus vom Mo 19.02.2024 12:57 EU Kommission
Die Europäische Kommission eröffnet ein Verfahren gegen die Online-Plattform TikTok. Es soll geprüft werden, ob TikTok genug gegen die Verbreitung illegaler Inhalte unternimmt und etwa beim Jugendschutz gegen EU-Regeln verstoßen hat, wie die EU-Kommission am Montag mitteilte. Nachricht lesen...
Verbreitung illegaler Inhalte - EU-Kommission eröffnet Verfahren gegen Online-Plattform TikTok
Die Europäische Kommission eröffnet ein Verfahren gegen die Online-Plattform TikTok. Es soll geprüft werden, ob TikTok genug gegen die Verbreitung illegaler Inhalte unternimmt und etwa beim Jugendschutz gegen EU-Regeln verstoßen hat, wie die EU-Kommission am Montag mitteilte. Nachricht lesen...
Fr 16.02.2024
Statistik Quelle: ZEIT ONLINE vom Fr 16.02.2024 21:38 Trump
Dem ehemaligen US-Präsidenten wird vorgeworfen, den Wert seiner Immobilienfirma manipuliert zu haben. Ein New Yorker Gericht verurteilte ihn zu einer Strafzahlung. Nachricht lesen...
Verfahren gegen Donald Trump: Trump muss in Betrugsprozess mehr als 350 Millionen Dollar zahlen
Dem ehemaligen US-Präsidenten wird vorgeworfen, den Wert seiner Immobilienfirma manipuliert zu haben. Ein New Yorker Gericht verurteilte ihn zu einer Strafzahlung. Nachricht lesen...
Statistik Quelle: Merkur Online vom Fr 16.02.2024 12:53 Trump
Im Prozess gegen Donald Trump gerät die Anklägerin selbst ins Visier. Ihre persönliche Beziehung zu einem Kollegen bringt sie in Schwierigkeiten. Nachricht lesen...
Trump-Verfahren in Georgia wird zur Schlammschlacht
Im Prozess gegen Donald Trump gerät die Anklägerin selbst ins Visier. Ihre persönliche Beziehung zu einem Kollegen bringt sie in Schwierigkeiten. Nachricht lesen...
Mi 14.02.2024
Statistik Quelle: Bild vom Mi 14.02.2024 14:26 Anklage
Das Amtsgericht Dortmund ließ die Anklage gegen den früheren Nationalspieler zu.Foto: Marco Steinbrenner/dpa Nachricht lesen...
Verfahren Ende Februar - Anklage gegen Ex-BVB-Profi Schulz zugelassen
Das Amtsgericht Dortmund ließ die Anklage gegen den früheren Nationalspieler zu.Foto: Marco Steinbrenner/dpa Nachricht lesen...
Sa 10.02.2024
Statistik Quelle: Der Tagesspiegel vom Sa 10.02.2024 08:28 Nahost
Die Attacke auf einen jüdischen Studenten in Berlin sorgt derzeit für Schlagzeilen. Seit dem Terrorangriff auf Israel sieht die Staatsanwaltschaft einen starken Anstieg antisemitischer Vorfälle. Nachricht lesen...
In Zusammenhang mit Nahost-Konflikt: Berliner Staatsanwaltschaft registriert mehr als 380 Verfahren
Die Attacke auf einen jüdischen Studenten in Berlin sorgt derzeit für Schlagzeilen. Seit dem Terrorangriff auf Israel sieht die Staatsanwaltschaft einen starken Anstieg antisemitischer Vorfälle. Nachricht lesen...
Mi 07.02.2024
Statistik Quelle: T-Online vom Mi 07.02.2024 17:20 Ungarn
Die ungarische Regierung droht, mit einer Regierungsbehörde für "Souveränität" die Grundrechte der Bürgerinnen und Bürger einzuschränken. Die EU reagiert mit einem Verfahren. Nachricht lesen...
EU-Verfahren gegen Ungarn: Wegen Gesetz zu "ausländischer Einmischung"
Die ungarische Regierung droht, mit einer Regierungsbehörde für "Souveränität" die Grundrechte der Bürgerinnen und Bürger einzuschränken. Die EU reagiert mit einem Verfahren. Nachricht lesen...
Statistik Quelle: ZEIT ONLINE vom Mi 07.02.2024 17:00
Mainz: Verfahren gegen Busfahrer nach Unfall eingestellt
Nachricht lesen...Statistik Quelle: tagesschau.de vom Mi 07.02.2024 15:59 Ungarn
Seit Dezember gilt in Ungarn das "Souveränitätsgesetz". Es soll laut Regierung vor Wahl-Beeinflussung aus dem Ausland schützen. Die EU sieht darin allerdings eine Gefahr für die Demokratie und geht wieder einmal gegen Ungarn vor. Nachricht lesen...
EU-Verfahren gegen Ungarn wegen "Souveränitätsgesetz"
Seit Dezember gilt in Ungarn das "Souveränitätsgesetz". Es soll laut Regierung vor Wahl-Beeinflussung aus dem Ausland schützen. Die EU sieht darin allerdings eine Gefahr für die Demokratie und geht wieder einmal gegen Ungarn vor. Nachricht lesen...
Statistik Quelle: Stern vom Mi 07.02.2024 15:34
Ungarn steht seit langem wegen mangelnder Rechtsstaatlichkeit in der Kritik. Wegen eines neuen Gesetzes wird die EU-Kommission wieder einmal tätig. Nachricht lesen...
Brüssel: EU-Verfahren gegen Ungarn wegen Gesetz zu "ausländischer Einmischung" eingeleitet
Ungarn steht seit langem wegen mangelnder Rechtsstaatlichkeit in der Kritik. Wegen eines neuen Gesetzes wird die EU-Kommission wieder einmal tätig. Nachricht lesen...
Statistik Quelle: Der Tagesspiegel vom Mi 07.02.2024 15:29 Nord
Vor 16 Monaten zerstörten Explosionen die Nord-Stream-Pipelines. Nun stellt Schweden die Untersuchungen dazu ein. Was das für die deutschen Ermittlungen bedeutet, erklären Experten. Nachricht lesen...
Schweden stellt Nord-Stream-Ermittlungen ein: Werden wir je erfahren, wer die Gasleitungen manipulierte?
Vor 16 Monaten zerstörten Explosionen die Nord-Stream-Pipelines. Nun stellt Schweden die Untersuchungen dazu ein. Was das für die deutschen Ermittlungen bedeutet, erklären Experten. Nachricht lesen...
Statistik Quelle: NTV vom Mi 07.02.2024 15:25
Im Dezember erlässt Budapest ein Gesetz zur Verteidigung der nationalen Souveränität. Danach können Personen und Organisationen, die die Souveränität Ungarns untergraben, strafrechtlich verfolgt werden. Die EU-Kommission sieht darin Verstöße gegen Grundsätze der Demokratie, der freien Meinungsäußerung und der Vereinigungsfreiheit. Nachricht lesen...
"Amt für Souveränitätsschutz": EU-Kommission leitet Verfahren gegen Ungarn ein
Im Dezember erlässt Budapest ein Gesetz zur Verteidigung der nationalen Souveränität. Danach können Personen und Organisationen, die die Souveränität Ungarns untergraben, strafrechtlich verfolgt werden. Die EU-Kommission sieht darin Verstöße gegen Grundsätze der Demokratie, der freien Meinungsäußerung und der Vereinigungsfreiheit. Nachricht lesen...
Statistik Quelle: ZDF heute-Nachrichten vom Mi 07.02.2024 13:33 Gesetz
Wegen Verdachts auf Einschränkung der Meinungsfreiheit und Verstöße gegen europäische Grundrechte im Land hat die EU-Kommission ein Verfahren gegen Ungarn eingeleitet. Nachricht lesen...
EU eröffnet neues Verfahren gegen Ungarn
Wegen Verdachts auf Einschränkung der Meinungsfreiheit und Verstöße gegen europäische Grundrechte im Land hat die EU-Kommission ein Verfahren gegen Ungarn eingeleitet. Nachricht lesen...
Statistik Quelle: ZEIT ONLINE vom Mi 07.02.2024 13:02
Die Regierung von Viktor Orban will ein Gesetz gegen "ausländische Einmischung" einführen. Die EU-Kommission sieht darin eine Einschränkung der Meinungsfreiheit. Nachricht lesen...
Ungarn: EU leitet neues Verfahren gegen Ungarn ein
Die Regierung von Viktor Orban will ein Gesetz gegen "ausländische Einmischung" einführen. Die EU-Kommission sieht darin eine Einschränkung der Meinungsfreiheit. Nachricht lesen...
Statistik Quelle: Bild vom Mi 07.02.2024 13:00
Der Böller-Skandal am Millerntor. Der FC St. Pauli reagiert auf zunehmende Gewalt.Foto: Marcus Brandt/dpa Nachricht lesen...
Verfahren gegen Täter - St. Pauli reagiert auf Böller-Skandal
Der Böller-Skandal am Millerntor. Der FC St. Pauli reagiert auf zunehmende Gewalt.Foto: Marcus Brandt/dpa Nachricht lesen...
Statistik Quelle: Der Tagesspiegel vom Mi 07.02.2024 12:54 Gesetz
Die EU-Kommission leitet erneut ein Verfahren gegen Ungarn ein. Auslöser ist ein neues Gesetz der Orban-Regierung, mit dem Brüssel wichtige Grundrechte gefährdet sieht. Nachricht lesen...
Nach Gesetz gegen "ausländische Einmischung": EU-Kommission leitet neues Verfahren gegen Ungarn ein
Die EU-Kommission leitet erneut ein Verfahren gegen Ungarn ein. Auslöser ist ein neues Gesetz der Orban-Regierung, mit dem Brüssel wichtige Grundrechte gefährdet sieht. Nachricht lesen...
Statistik Quelle: finanzen.net vom Mi 07.02.2024 08:09 Wirecard
MÜNCHEN (dpa-AFX) - Im Münchner Wirecard-Prozess steht an diesem Mittwoch 14 Monate nach dem Auftakt der 100. Verhandlungstag bevor. Als Zeugin geladen ist die frühere Aufsichtsrätin Anastassia Lauterbach. Sie muss sich unter anderem auf die Frage einstellen, ... Nachricht lesen...
100. Prozesstag im Wirecard-Verfahren - Streit in Sicht
MÜNCHEN (dpa-AFX) - Im Münchner Wirecard-Prozess steht an diesem Mittwoch 14 Monate nach dem Auftakt der 100. Verhandlungstag bevor. Als Zeugin geladen ist die frühere Aufsichtsrätin Anastassia Lauterbach. Sie muss sich unter anderem auf die Frage einstellen, ... Nachricht lesen...
Statistik Quelle: Die Welt vom Mi 07.02.2024 07:45 Republikaner
Die Republikaner werfen US-Heimatschutzminister Alejandro Mayorkas vor, die Kontrolle über die Grenze zu Mexiko verloren zu haben. Im US-Repräsentantenhaus scheiterte nun ihr Versuch, ein Amtsenthebungsverfahren gegen ihn einzuleiten – trotz eigener Mehrheit in der Kammer. Nachricht lesen...
Republikaner scheitern mit Verfahren gegen Heimatschutzminister
Die Republikaner werfen US-Heimatschutzminister Alejandro Mayorkas vor, die Kontrolle über die Grenze zu Mexiko verloren zu haben. Im US-Repräsentantenhaus scheiterte nun ihr Versuch, ein Amtsenthebungsverfahren gegen ihn einzuleiten – trotz eigener Mehrheit in der Kammer. Nachricht lesen...
Statistik Quelle: Hamburger Abendblatt vom Mi 07.02.2024 06:00 Nord
Noch immer wird darüber gerätselt, wer hinter den Explosionen an den Gasleitungen Nord Stream 1 und 2 steckt. In Schweden steht nun ein Entschluss zu den Ermittlungen an. Nachricht lesen...
Staatsanwaltschaft will Nord-Stream-Entschluss verkünden
Noch immer wird darüber gerätselt, wer hinter den Explosionen an den Gasleitungen Nord Stream 1 und 2 steckt. In Schweden steht nun ein Entschluss zu den Ermittlungen an. Nachricht lesen...
Mo 05.02.2024
Statistik Quelle: ZEIT ONLINE vom Mo 05.02.2024 16:31
Justiz: Verfahren um Maskenbetrug wird nun doch eröffnet
Nachricht lesen...Statistik Quelle: Hamburger Abendblatt vom Mo 05.02.2024 15:58
Im August 2018 ging bei einer Frankfurter Rechtsanwältin ein erstes Drohschreiben ein, das mit "NSU 2.0" unterzeichnet war. Ermittlungen gegen zwei Polizeibeamte in dem Fall wurden nun eingestellt. Nachricht lesen...
Verfahren gegen Polizisten in "NSU 2.0"-Komplex eingestellt
Im August 2018 ging bei einer Frankfurter Rechtsanwältin ein erstes Drohschreiben ein, das mit "NSU 2.0" unterzeichnet war. Ermittlungen gegen zwei Polizeibeamte in dem Fall wurden nun eingestellt. Nachricht lesen...
Sa 03.02.2024
Statistik Quelle: Der Tagesspiegel vom Sa 03.02.2024 08:41 Trump
Ein persönlicher Fehler der Staatsanwältin gefährdet das Strafverfahren gegen den Ex-Präsidenten. Trump und sein Umfeld versuchen die Beziehung zu nutzen. Nachricht lesen...
Verfahren gegen Trump in Giorgia: Anklägerin Fani Willis räumt Beziehung zu Staatsanwalt ein
Ein persönlicher Fehler der Staatsanwältin gefährdet das Strafverfahren gegen den Ex-Präsidenten. Trump und sein Umfeld versuchen die Beziehung zu nutzen. Nachricht lesen...
Fr 02.02.2024
Statistik Quelle: ZEIT ONLINE vom Fr 02.02.2024 17:39 London
Greta Thunberg war bei einem Treffen von Energiemanagern in London Störung der öffentlichen Ordnung vorgeworfen worden. Die vorgelegten Beweise reichten jedoch nicht aus. Nachricht lesen...
Klimaaktivismus: Verfahren gegen Greta Thunberg in London eingestellt
Greta Thunberg war bei einem Treffen von Energiemanagern in London Störung der öffentlichen Ordnung vorgeworfen worden. Die vorgelegten Beweise reichten jedoch nicht aus. Nachricht lesen...
Di 30.01.2024
Statistik Quelle: ZEIT ONLINE vom Di 30.01.2024 14:36 Haft, Cum
Im Cum-Ex-Skandal ist erstmals ein Anwalt einer Großkanzlei verurteilt worden. Als Berater soll er jahrelang Gutachten erstellt und die Behörden getäuscht haben. Nachricht lesen...
Cum-Ex-Skandal : Dreieinhalb Jahren Haft für ehemaligen Juristen im Cum-Ex-Verfahren
Im Cum-Ex-Skandal ist erstmals ein Anwalt einer Großkanzlei verurteilt worden. Als Berater soll er jahrelang Gutachten erstellt und die Behörden getäuscht haben. Nachricht lesen...
Fr 26.01.2024
Statistik Quelle: TAZ vom Fr 26.01.2024 18:56 Israel
Der Internationale Gerichtshof hat Israel zur Beendigung der Blockade Gazas aufgefordert. Der Genozid-Vorwurf kann nicht einfach abgetan werden. mehr... Nachricht lesen...
Völkermord-Verfahren gegen Israel: Die Botschaft aus Den Haag
Der Internationale Gerichtshof hat Israel zur Beendigung der Blockade Gazas aufgefordert. Der Genozid-Vorwurf kann nicht einfach abgetan werden. mehr... Nachricht lesen...
Statistik Quelle: tagesschau.de vom Fr 26.01.2024 07:28 Israel
Südafrika wirft Israel Völkermord im Gazastreifen vor - vor dem Internationalen Gerichtshof läuft ein langwieriges Verfahren. Aber schon heute entscheidet er über einen Eilantrag, den Militäreinsatz sofort zu beenden. Nachricht lesen...
Entscheidung über Eilantrag im Völkermord-Verfahren gegen Israel
Südafrika wirft Israel Völkermord im Gazastreifen vor - vor dem Internationalen Gerichtshof läuft ein langwieriges Verfahren. Aber schon heute entscheidet er über einen Eilantrag, den Militäreinsatz sofort zu beenden. Nachricht lesen...
Statistik Quelle: ZEIT ONLINE vom Fr 26.01.2024 05:00 Israel
Krieg in Nahost: Israel: Entscheidung im Völkermord-Verfahren
Nachricht lesen...Statistik Quelle: Stern vom Fr 26.01.2024 05:00 Israel
Im südlichen Gazastreifen wird weiter heftig gekämpft. Baerbock fordert die Einhaltung des humanitären Völkerrechts. Und Israel droht eine Niederlage vor dem höchsten UN-Gericht. Der Überblick. Nachricht lesen...
Krieg in Nahost: Israel: Entscheidung im Völkermord-Verfahren
Im südlichen Gazastreifen wird weiter heftig gekämpft. Baerbock fordert die Einhaltung des humanitären Völkerrechts. Und Israel droht eine Niederlage vor dem höchsten UN-Gericht. Der Überblick. Nachricht lesen...
Statistik Quelle: Hamburger Abendblatt vom Fr 26.01.2024 05:00 Israel, Krieg
Im südlichen Gazastreifen wird weiter heftig gekämpft. Baerbock fordert die Einhaltung des humanitären Völkerrechts. Und Israel droht eine Niederlage vor dem höchsten UN-Gericht. Der Überblick. Nachricht lesen...
Israel: Entscheidung im Völkermord-Verfahren
Im südlichen Gazastreifen wird weiter heftig gekämpft. Baerbock fordert die Einhaltung des humanitären Völkerrechts. Und Israel droht eine Niederlage vor dem höchsten UN-Gericht. Der Überblick. Nachricht lesen...
Do 25.01.2024
Statistik Quelle: Handelsblatt vom Do 25.01.2024 12:28 Ukraine
Bis jetzt war unklar, was mit den eingefrorenen Zentralbankreserven in Europa passieren soll. Nun zeichnet sich eine Einigung unter den EU-Staaten ab. Nachricht lesen...
Ukraine-Krieg: Zweistelliger Milliardenbetrag: So will die EU mit den eingefrorenen russischen Staatsreserven verfahren
Bis jetzt war unklar, was mit den eingefrorenen Zentralbankreserven in Europa passieren soll. Nun zeichnet sich eine Einigung unter den EU-Staaten ab. Nachricht lesen...
Mi 24.01.2024
Statistik Quelle: Frankfurter Allgemeine Zeitung vom Mi 24.01.2024 07:27 Hessen
Wegen angeblicher Impfschäden verklagen in ganz Deutschland Geimpfte die Pharmaunternehmen. In Frankfurt hat nun das erste Verfahren Hessens gegen Biontech begonnen. Nachricht lesen...
Vermeintliche Impfschäden: Erstes Verfahren in Hessen gegen Biontech eröffnet
Wegen angeblicher Impfschäden verklagen in ganz Deutschland Geimpfte die Pharmaunternehmen. In Frankfurt hat nun das erste Verfahren Hessens gegen Biontech begonnen. Nachricht lesen...
Di 23.01.2024
Statistik Quelle: ZDF heute-Nachrichten vom Di 23.01.2024 19:54 AfD
Die NPD wird von der Parteienfinanzierung ausgeschlossen, so das heutige Urteil des Bundesverfassungsgerichts. Lassen sich die Grundsätze auch auf andere Parteien übertragen? Nachricht lesen...
Signalwirkung für ein AfD-Verfahren?
Die NPD wird von der Parteienfinanzierung ausgeschlossen, so das heutige Urteil des Bundesverfassungsgerichts. Lassen sich die Grundsätze auch auf andere Parteien übertragen? Nachricht lesen...
Fr 19.01.2024
Statistik Quelle: Der Tagesspiegel vom Fr 19.01.2024 12:10 Trump
Drei Jahre hat Staatsanwältin Fani Willis daran gearbeitet, Donald Trump wegen Verschwörung zum Wahlbetrug anzuklagen. Nun könnte der Fall auf der Kippe stehen – wegen eines persönlichen Fehlers. Nachricht lesen...
Verfahren gegen Trump in Georgia: Staatsanwältin Fani Willis unter Druck wegen Liebesaffäre
Drei Jahre hat Staatsanwältin Fani Willis daran gearbeitet, Donald Trump wegen Verschwörung zum Wahlbetrug anzuklagen. Nun könnte der Fall auf der Kippe stehen – wegen eines persönlichen Fehlers. Nachricht lesen...
Di 16.01.2024
Statistik Quelle: Die Welt vom Di 16.01.2024 07:24 Parteien
Bisher viermal musste das Bundesverfassungsgericht über Parteiverbote entscheiden. Wirklich erfolgreich war nur das erste dieser Verfahren, denn das zweite machte die Betroffenen zu Märtyrern. Die beiden letzten Verfahren scheiterten ganz. Ein Rückblick. Nachricht lesen...
Mit Verfahren gegen Parteien hat Deutschland schlechte Erfahrungen gemacht
Bisher viermal musste das Bundesverfassungsgericht über Parteiverbote entscheiden. Wirklich erfolgreich war nur das erste dieser Verfahren, denn das zweite machte die Betroffenen zu Märtyrern. Die beiden letzten Verfahren scheiterten ganz. Ein Rückblick. Nachricht lesen...
Sa 13.01.2024
Statistik Quelle: Focus vom Sa 13.01.2024 00:18 AfD
Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier steht einem Verbot der AfD skeptisch gegenüber. Zudem kritisiert er das Verhalten der Bundesregierung. Nachricht lesen...
"Ein Verfahren würde vermutlich sehr lange dauern" - Bundespräsident steht einem Verbot der AfD skeptisch gegenüber
Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier steht einem Verbot der AfD skeptisch gegenüber. Zudem kritisiert er das Verhalten der Bundesregierung. Nachricht lesen...
Fr 12.01.2024
Statistik Quelle: finanzen.net vom Fr 12.01.2024 17:45 Bank
Untersucht wird die Vermarktung komplexer und hochriskanter Finanzderivate auf Währungen, teilte die Börsenaufsicht CNMV mit. Laut Mitteilung steht das Verfahren im Zusammenhang mit möglicherweise "sehr schwerwiegenden Verstößen" bei der Vermarktung solcher ... Nachricht lesen...
Deutsche Bank-Aktie gibt nach: Spanische Finanzmarktaufsicht startet Verfahren gegen Deutsche Bank
Untersucht wird die Vermarktung komplexer und hochriskanter Finanzderivate auf Währungen, teilte die Börsenaufsicht CNMV mit. Laut Mitteilung steht das Verfahren im Zusammenhang mit möglicherweise "sehr schwerwiegenden Verstößen" bei der Vermarktung solcher ... Nachricht lesen...
Do 11.01.2024
Statistik Quelle: Handelsblatt vom Do 11.01.2024 19:09 Deutsche Bank
Die spanische Börsenaufsicht wirft der Deutschen Bank vor, gegen Vorschriften bei Derivaten verstoßen zu haben. Dabei sollen vor allem Kunden in Spanien betroffen gewesen sein. Nachricht lesen...
Banken: Spanische Börsenaufsicht leitet Verfahren gegen Deutsche Bank ein
Die spanische Börsenaufsicht wirft der Deutschen Bank vor, gegen Vorschriften bei Derivaten verstoßen zu haben. Dabei sollen vor allem Kunden in Spanien betroffen gewesen sein. Nachricht lesen...
Statistik Quelle: finanzen.net vom Do 11.01.2024 17:52 Deutsche Bank
Untersucht wird die Vermarktung komplexer und hochriskanter Finanzderivate auf Währungen, teilte die Börsenaufsicht CNMV mit. Laut Mitteilung steht das Verfahren im Zusammenhang mit möglicherweise "sehr schwerwiegenden Verstößen" bei der Vermarktung solcher ... Nachricht lesen...
Deutsche Bank-Aktie knickt nachbörslich ein: Spanische Finanzmarktaufsicht startet Verfahren gegen Deutsche Bank
Untersucht wird die Vermarktung komplexer und hochriskanter Finanzderivate auf Währungen, teilte die Börsenaufsicht CNMV mit. Laut Mitteilung steht das Verfahren im Zusammenhang mit möglicherweise "sehr schwerwiegenden Verstößen" bei der Vermarktung solcher ... Nachricht lesen...
Statistik Quelle: Süddeutsche Zeitung vom Do 11.01.2024 16:17 Krieg, Nahost
Der Internationale Gerichtshof verhandelt über eine von Südafrika eingereichte Klage gegen Israel. Das Land bestreitet die Vorwürfe und attackiert den Kläger verbal scharf. Nachricht lesen...
Liveblog zum Krieg in Nahost: Israels Außenamt: Genozid-Verfahren ist "Schauspiel der Heuchelei"
Der Internationale Gerichtshof verhandelt über eine von Südafrika eingereichte Klage gegen Israel. Das Land bestreitet die Vorwürfe und attackiert den Kläger verbal scharf. Nachricht lesen...
Statistik Quelle: Frankfurter Allgemeine Zeitung vom Do 11.01.2024 06:21 Israel
Israel steht in Den Haag vor Gericht, in Cottbus eröffnet das größte ICE-Werk, die PiS demonstriert gegen die polnische Regierung und in München startet die Tech-Konferenz DLD. Der F.A.Z. Frühdenker. Nachricht lesen...
F.A.Z. Frühdenker: Das Verfahren beginnt: Kann sich Israel in Den Haag verantworten?
Israel steht in Den Haag vor Gericht, in Cottbus eröffnet das größte ICE-Werk, die PiS demonstriert gegen die polnische Regierung und in München startet die Tech-Konferenz DLD. Der F.A.Z. Frühdenker. Nachricht lesen...
Statistik Quelle: Merkur Online vom Do 11.01.2024 05:27 Völkermord
Der Gaza-Krieg wird nun auch die höchsten UN-Richter beschäftigen. Ausgerechnet Israel wird Völkermord vorgehalten. Ein Beweis dürfte schwierig werden. Aber das hochbrisante Verfahren ist riskant für Israel. Nachricht lesen...
Brisantes Völkermord-Verfahren: Israel vor dem UN-Gericht
Der Gaza-Krieg wird nun auch die höchsten UN-Richter beschäftigen. Ausgerechnet Israel wird Völkermord vorgehalten. Ein Beweis dürfte schwierig werden. Aber das hochbrisante Verfahren ist riskant für Israel. Nachricht lesen...
Statistik Quelle: Hamburger Abendblatt vom Do 11.01.2024 05:24 Krieg, Israel
Der Gaza-Krieg wird nun auch die höchsten UN-Richter beschäftigen. Ausgerechnet Israel wird Völkermord vorgehalten. Ein Beweis dürfte schwierig werden. Aber das hochbrisante Verfahren ist riskant für Israel. Nachricht lesen...
Krieg in Nahost: Brisantes Völkermord-Verfahren: Israel vor dem UN-Gericht
Der Gaza-Krieg wird nun auch die höchsten UN-Richter beschäftigen. Ausgerechnet Israel wird Völkermord vorgehalten. Ein Beweis dürfte schwierig werden. Aber das hochbrisante Verfahren ist riskant für Israel. Nachricht lesen...
Statistik Quelle: Stern vom Do 11.01.2024 05:24 Krieg, Völkermord
Der Gaza-Krieg wird nun auch die höchsten UN-Richter beschäftigen. Ausgerechnet Israel wird Völkermord vorgehalten. Ein Beweis dürfte schwierig werden. Aber das hochbrisante Verfahren ist riskant für Israel. Nachricht lesen...
Krieg in Nahost: Brisantes Völkermord-Verfahren: Israel vor dem UN-Gericht
Der Gaza-Krieg wird nun auch die höchsten UN-Richter beschäftigen. Ausgerechnet Israel wird Völkermord vorgehalten. Ein Beweis dürfte schwierig werden. Aber das hochbrisante Verfahren ist riskant für Israel. Nachricht lesen...
Di 09.01.2024
Statistik Quelle: Der Spiegel vom Di 09.01.2024 17:54 Israel
Südafrika wirft Israel Völkermord an den Palästinensern in Gaza vor. Völkerrechtler Christian J. Tams sagt, wie das Verfahren in Den Haag abläuft – und was die Folgen sein könnten. Nachricht lesen...
Genozid-Klage gegen Israel am IGH: Völkerrechtler Christian J. Tams über das Verfahren
Südafrika wirft Israel Völkermord an den Palästinensern in Gaza vor. Völkerrechtler Christian J. Tams sagt, wie das Verfahren in Den Haag abläuft – und was die Folgen sein könnten. Nachricht lesen...
Statistik Quelle: Der Tagesspiegel vom Di 09.01.2024 17:17 Nahost
Seit dem Terrorangriff auf Israel nimmt die Zahl antisemitischer Vorfälle zu. Zudem finden zahlreiche Demos in Berlin statt, nicht alle bleiben friedlich. Polizei und Justiz bekommen das zu spüren. Nachricht lesen...
Antisemitische Parolen, Beleidigungen, Volksverhetzung: Mehr als 160 Verfahren zu Nahost-Konflikt bei Staatsanwaltschaft
Seit dem Terrorangriff auf Israel nimmt die Zahl antisemitischer Vorfälle zu. Zudem finden zahlreiche Demos in Berlin statt, nicht alle bleiben friedlich. Polizei und Justiz bekommen das zu spüren. Nachricht lesen...
Mi 03.01.2024
Statistik Quelle: Hamburger Abendblatt vom Mi 03.01.2024 11:11 AfD
Die Grünenpolitikerin hält es für nötig, dass sich Verfassungsorgane mit der AfD ausienandeauseinandersetzen. Weiter News im Blog. Nachricht lesen...
Politik-News im Überblick: AfD-Verbot: Karin Göring-Eckardt hält Verfahren für möglich
Die Grünenpolitikerin hält es für nötig, dass sich Verfassungsorgane mit der AfD ausienandeauseinandersetzen. Weiter News im Blog. Nachricht lesen...
Do 28.12.2023
Statistik Quelle: NTV vom Do 28.12.2023 19:31 Winterkorn
Da ihm vorgeworfen wird, von den Abgasmanipulationen im Dieselskandal gewusst zu haben, muss sich der einstige VW-Konzernchef Winterkorn vor Gericht verantworten. Zwar wurde ein Verfahren im Januar 2021 wegen seiner Erkrankung eingestellt. Nun rollt das Landgericht Braunschweig es jedoch wieder auf. Nachricht lesen...
Verdacht der Marktmanipulation: Verfahren gegen Ex-VW-Chef Winterkorn wieder aufgenommen
Da ihm vorgeworfen wird, von den Abgasmanipulationen im Dieselskandal gewusst zu haben, muss sich der einstige VW-Konzernchef Winterkorn vor Gericht verantworten. Zwar wurde ein Verfahren im Januar 2021 wegen seiner Erkrankung eingestellt. Nun rollt das Landgericht Braunschweig es jedoch wieder auf. Nachricht lesen...
Statistik Quelle: ZDF heute-Nachrichten vom Do 28.12.2023 19:23 Winterkorn
Im Abgaskandal bei Volkswagen wird ein eingestelltes Verfahren gegen Martin Winterkorn wieder aufgenommen. Dem früheren Konzernchef wird Marktmanipulation vorgeworfen. Nachricht lesen...
Verfahren gegen Winterkorn wieder aufgenommen
Im Abgaskandal bei Volkswagen wird ein eingestelltes Verfahren gegen Martin Winterkorn wieder aufgenommen. Dem früheren Konzernchef wird Marktmanipulation vorgeworfen. Nachricht lesen...
Statistik Quelle: Merkur Online vom Do 28.12.2023 14:02 Signa
Das beantragte Sanierungsverfahren in Eigenverwaltung der Signa Prime Seletion AG hat aus Sicht der Stadt Hamburg keine akuten Folgen für den Elbtower. Ein Sprecher der Stadtentwicklungsbehörde sagte am Donnerstag der Deutschen Presse-Agentur jedoch auch: "Auch wenn sich daraus keine unmittelbaren Auswirkungen auf das bestehende Vertragsverhältnis zwischen der Stadt Hamburg und der Käufergesellsch ... Nachricht lesen...
Behörde: Signa-Verfahren ohne akuten Folgen für Elbtower
Das beantragte Sanierungsverfahren in Eigenverwaltung der Signa Prime Seletion AG hat aus Sicht der Stadt Hamburg keine akuten Folgen für den Elbtower. Ein Sprecher der Stadtentwicklungsbehörde sagte am Donnerstag der Deutschen Presse-Agentur jedoch auch: "Auch wenn sich daraus keine unmittelbaren Auswirkungen auf das bestehende Vertragsverhältnis zwischen der Stadt Hamburg und der Käufergesellsch ... Nachricht lesen...
Statistik Quelle: ZEIT ONLINE vom Do 28.12.2023 14:00 Signa
Immobilien: Behörde: Signa-Verfahren ohne akuten Folgen für Elbtower
Nachricht lesen...Mi 20.12.2023
Statistik Quelle: tagesschau.de vom Mi 20.12.2023 13:25 Asylreform
Die EU hat sich auf eine Verschärfung des Asylrechts geeinigt. Worum geht es? Und was ist an Europas Außengrenzen konkret vorgesehen? Antworten auf wichtige Fragen. Nachricht lesen...
Schärfere Regeln und Verfahren: Was die EU-Asylreform bedeutet
Die EU hat sich auf eine Verschärfung des Asylrechts geeinigt. Worum geht es? Und was ist an Europas Außengrenzen konkret vorgesehen? Antworten auf wichtige Fragen. Nachricht lesen...
Di 19.12.2023
Statistik Quelle: CHIP Online vom Di 19.12.2023 06:45
Wegen möglicher Verstöße gegen den Digital Services Act hat die EU-Kommission nun ein Verfahren gegen das Unternehmen X eingeleitet. Mehr dazu hier. Nachricht lesen...
Möglicher Verstoß gegen EU-Recht: Verfahren gegen Elon Musks X eingeleitet
Wegen möglicher Verstöße gegen den Digital Services Act hat die EU-Kommission nun ein Verfahren gegen das Unternehmen X eingeleitet. Mehr dazu hier. Nachricht lesen...
Mo 18.12.2023
Statistik Quelle: T-Online vom Mo 18.12.2023 18:53
Alexej Nawalny gilt als schärfster Gegner von Kremlchef Wladimir Putin. Seit knapp zwei Wochen fehlt von ihm jede Spur. Nachricht lesen...
Gericht setzt Verfahren gegen Nawalny aus
Alexej Nawalny gilt als schärfster Gegner von Kremlchef Wladimir Putin. Seit knapp zwei Wochen fehlt von ihm jede Spur. Nachricht lesen...
Statistik Quelle: Die Welt vom Mo 18.12.2023 18:46
Die EU-Kommission eröffnet ein Verfahren gegen Elon Musks soziales Netzwerk X. Binnenmarktkommissar Thierry Breton findet gleich drei Anklagepunkte. Doch eigentlich ist er für den von ihm angetrieben Kampf gar nicht verantwortlich. Kritiker sehen ein politisches Kalkül. Nachricht lesen...
Das umstrittene EU-Verfahren gegen X könnte erst der Anfang sein
Die EU-Kommission eröffnet ein Verfahren gegen Elon Musks soziales Netzwerk X. Binnenmarktkommissar Thierry Breton findet gleich drei Anklagepunkte. Doch eigentlich ist er für den von ihm angetrieben Kampf gar nicht verantwortlich. Kritiker sehen ein politisches Kalkül. Nachricht lesen...
Statistik Quelle: TAZ vom Mo 18.12.2023 16:58
Die EU-Kommission wirft der Plattform X vor, illegale Inhalte zu verbreiten. Jetzt hat sie ein formales Verfahren eröffnet. mehr... Nachricht lesen...
Europäische Kommission gegen X: Das Verfahren hat begonnen
Die EU-Kommission wirft der Plattform X vor, illegale Inhalte zu verbreiten. Jetzt hat sie ein formales Verfahren eröffnet. mehr... Nachricht lesen...
Statistik Quelle: Neue Zürcher Zeitung vom Mo 18.12.2023 16:14
Die EU-Kommission hat die Online-Plattform X in Verdacht, gegen das neue Gesetz zur Bekämpfung von illegalen und irreführenden Inhalten zu verstossen. Die nun begonnene Untersuchung hat Signalcharakter und könnte in eine saftige Busse münden. Nachricht lesen...
Erster Testfall der neuen EU-Regeln für die grossen Online-Plattformen: Brüssel lanciert formelles Verfahren gegen X
Die EU-Kommission hat die Online-Plattform X in Verdacht, gegen das neue Gesetz zur Bekämpfung von illegalen und irreführenden Inhalten zu verstossen. Die nun begonnene Untersuchung hat Signalcharakter und könnte in eine saftige Busse münden. Nachricht lesen...
Statistik Quelle: CHIP Online vom Mo 18.12.2023 15:03
Die EU-Kommission hat ein Verfahren gegen das Unternehmen X eingeleitet, um mögliche Verstöße gegen den Digital Services Act zu untersuchen. Nachricht lesen...
Möglicher Verstoß gegen EU-Recht: Verfahren gegen Elon Musks X eingeleitet
Die EU-Kommission hat ein Verfahren gegen das Unternehmen X eingeleitet, um mögliche Verstöße gegen den Digital Services Act zu untersuchen. Nachricht lesen...
Statistik Quelle: ZEIT ONLINE vom Mo 18.12.2023 14:15
Amtsgericht Berlin-Tiergarten: Fanausschreitungen: Verfahren gegen Geldauflage eingestellt
Nachricht lesen...Statistik Quelle: tagesschau.de vom Mo 18.12.2023 13:34
Wegen der "Verbreitung illegaler Inhalte" hat Brüssel ein Verfahren gegen die Online-Plattform X eröffnet. Dabei geht es um Hassrede, Hetze und Falschinformationen. Aber auch der sogenannte blaue Haken soll auf den Prüfstand. Nachricht lesen...
EU-Kommission eröffnet Verfahren gegen Onlinedienst X
Wegen der "Verbreitung illegaler Inhalte" hat Brüssel ein Verfahren gegen die Online-Plattform X eröffnet. Dabei geht es um Hassrede, Hetze und Falschinformationen. Aber auch der sogenannte blaue Haken soll auf den Prüfstand. Nachricht lesen...
Statistik Quelle: Stern vom Mo 18.12.2023 12:53
Schon lange steht die frühere Twitter-Plattform X wegen der Verbreitung von Hassrede und Falschinformationen in der Kritik. Nun macht die EU-Kommission ernst – und leitet erste formale Schritte gegen das Unternehmen von Elon Musk ein. Nachricht lesen...
Früheres Twitter: "Verbreitung illegaler Inhalte": EU-Kommission eröffnet Verfahren gegen Onlinedienst X
Schon lange steht die frühere Twitter-Plattform X wegen der Verbreitung von Hassrede und Falschinformationen in der Kritik. Nun macht die EU-Kommission ernst – und leitet erste formale Schritte gegen das Unternehmen von Elon Musk ein. Nachricht lesen...
Statistik Quelle: Bild vom Mo 18.12.2023 12:39
Wegen Verbreitung von Falschinformationen hat die EU ein Verfahren gegen "X" eingeleitetFoto: LOIC VENANCE/AFP Nachricht lesen...
Wegen "illegaler Inhalte" - EU-Kommission eröffnet Verfahren gegen "X"
Wegen Verbreitung von Falschinformationen hat die EU ein Verfahren gegen "X" eingeleitetFoto: LOIC VENANCE/AFP Nachricht lesen...
Statistik Quelle: finanzen.net vom Mo 18.12.2023 12:38
In ihm soll unter anderem geprüft werden, ob X gegen EU-Regeln zum Risikomanagement und zur Moderation von Inhalten, zur Werbetransparenz und zum Datenzugriff für Forscher verstoßen hat, wie die Behörde am Montag in Brüssel mitteilte./aha/DP/jhaBRÜSSEL ... Nachricht lesen...
EU-Kommission eröffnet Verfahren gegen Elon Musks Twitter-Nachfolger X
In ihm soll unter anderem geprüft werden, ob X gegen EU-Regeln zum Risikomanagement und zur Moderation von Inhalten, zur Werbetransparenz und zum Datenzugriff für Forscher verstoßen hat, wie die Behörde am Montag in Brüssel mitteilte./aha/DP/jhaBRÜSSEL ... Nachricht lesen...
Statistik Quelle: ZEIT ONLINE vom Mo 18.12.2023 12:36
Der Onlinedienst X wurde bereits von der EU-Kommission verwarnt – nun folgt ein Verfahren. Untersuchungen wegen der "Verbreitung illegaler Inhalte" werden eingeleitet. Nachricht lesen...
Plattform X: EU-Kommission eröffnet Verfahren gegen X wegen Falschinformationen
Der Onlinedienst X wurde bereits von der EU-Kommission verwarnt – nun folgt ein Verfahren. Untersuchungen wegen der "Verbreitung illegaler Inhalte" werden eingeleitet. Nachricht lesen...
Statistik Quelle: Hamburger Abendblatt vom Mo 18.12.2023 12:18
Brüssel macht ernst. Gegen die Onlineplattform X, vormals Twitter, wurde ein offizielles Verfahren eingeleitet. Nachricht lesen...
Wegen "illegaler Inhalte": EU-Kommission eröffnet Verfahren gegen Musk-Plattform X
Brüssel macht ernst. Gegen die Onlineplattform X, vormals Twitter, wurde ein offizielles Verfahren eingeleitet. Nachricht lesen...
Sa 16.12.2023
Statistik Quelle: Focus vom Sa 16.12.2023 00:00 Lindner, Schuldenbremse
Bundesfinanzminister Christian Lindner (FDP) plant im kommenden Jahr eine Teilreform der Schuldenbremse, um die Höhe der möglichen Verschuldung besser an Konjunkturschwankungen anzupassen. Nachricht lesen...
Neues Verfahren zur Anpassung an Konjunkturlage - Lindner kündigt Teilreform der Schuldenbremse an
Bundesfinanzminister Christian Lindner (FDP) plant im kommenden Jahr eine Teilreform der Schuldenbremse, um die Höhe der möglichen Verschuldung besser an Konjunkturschwankungen anzupassen. Nachricht lesen...
Do 14.12.2023
Statistik Quelle: ZEIT ONLINE vom Do 14.12.2023 20:59 Halemba
Die Bundes-AfD hatte den Rauswurf ihres bayrischen Abgeordneten Daniel Halemba gefordert. Nun gibt er selbst Ämter auf, will aber im Landtag bleiben. Nachricht lesen...
Verfahren wegen Volksverhetzung : AfD-Landtagsabgeordneter Daniel Halemba tritt von Parteiämtern zurück
Die Bundes-AfD hatte den Rauswurf ihres bayrischen Abgeordneten Daniel Halemba gefordert. Nun gibt er selbst Ämter auf, will aber im Landtag bleiben. Nachricht lesen...
Statistik Quelle: NTV vom Do 14.12.2023 05:16 Trump
Verfahren gegen Donald Trump und Abtreibung - beides heikle Themen im US-Präsidentschaftswahlkampf 2024. Der Supreme Court kündigt nun an, sich damit zu beschäftigen. Damit könnte das oberste Gericht dem Ex-Präsidenten helfen. Nachricht lesen...
Trump-Verfahren und Abtreibung: Der US-Supreme Court beeinflusst den Wahlkampf
Verfahren gegen Donald Trump und Abtreibung - beides heikle Themen im US-Präsidentschaftswahlkampf 2024. Der Supreme Court kündigt nun an, sich damit zu beschäftigen. Damit könnte das oberste Gericht dem Ex-Präsidenten helfen. Nachricht lesen...
Statistik Quelle: Bild vom Do 14.12.2023 00:04 Biden
Das Repräsentantenhaus hat die Einleitung eines Amtsenthebungsverfahrens gegen Joe Biden bewilligt.Foto: BILD Nachricht lesen...
Repräsentantenhaus billigt - Amtsenthebungs-Verfahren gegen US-Präsident Biden
Das Repräsentantenhaus hat die Einleitung eines Amtsenthebungsverfahrens gegen Joe Biden bewilligt.Foto: BILD Nachricht lesen...
Mi 13.12.2023
Statistik Quelle: NTV vom Mi 13.12.2023 01:23 AfD
Die AfD zu verbieten, sei ein Verfahren, das zum Scheitern verurteilt ist, meint Bayerns Landeschef Söder. Er will die Rechtspopulisten mit politischen Mitteln bekämpfen - der Verfassungsschutz könnte allerdings auch seinen Teil dazu beitragen. Nachricht lesen...
"Verfahren würde scheitern": Söder gegen AfD-Verbot, aber für neue Einstufung
Die AfD zu verbieten, sei ein Verfahren, das zum Scheitern verurteilt ist, meint Bayerns Landeschef Söder. Er will die Rechtspopulisten mit politischen Mitteln bekämpfen - der Verfassungsschutz könnte allerdings auch seinen Teil dazu beitragen. Nachricht lesen...