Die letzten wichtigen Nachrichten zum Thema VERFAHREN
Di 17.12.2024
Statistik
Quelle: Der Tagesspiegel vom Di 17.12.2024 17:33
Wegen des Mangels an menschlichen Spenderorganen setzt die Forschung auf Organe von Tieren. Zwei zuvor behandelte Patienten sind nach der Operation gestorben. Nachricht lesen...
Verfahren in der Anfangsphase: Dritte Patientin in den USA erhält eine Schweineniere
Wegen des Mangels an menschlichen Spenderorganen setzt die Forschung auf Organe von Tieren. Zwei zuvor behandelte Patienten sind nach der Operation gestorben. Nachricht lesen...
Statistik
Quelle: Der Tagesspiegel vom Di 17.12.2024 13:29
Um den Versuch, die Familie von Ex-Formel-1-Weltmeister Michael Schumacher zu erpressen, geht es in Wuppertal vor Gericht. Nun hat die Staatsanwaltschaft zwei weitere Ermittlungsverfahren eingeleitet. Nachricht lesen...
Strafprozess: Schumacher-Erpressung: Weitere Verfahren eingeleitet
Um den Versuch, die Familie von Ex-Formel-1-Weltmeister Michael Schumacher zu erpressen, geht es in Wuppertal vor Gericht. Nun hat die Staatsanwaltschaft zwei weitere Ermittlungsverfahren eingeleitet. Nachricht lesen...
Statistik
Quelle: Der Spiegel vom Di 17.12.2024 12:55 Tiktok
Die EU-Kommission untersucht, ob TikTok bei Wahlen genug gegen die Einmischung von ausländischen Akteuren tut. Erste Anweisungen der Brüsseler Behörde an das Unternehmen betreffen auch die Bundestagswahl 2025. Nachricht lesen...
Annullierte Präsidentschaftswahl in Rumänien: EU-Kommission eröffnet Verfahren gegen TikTok
Die EU-Kommission untersucht, ob TikTok bei Wahlen genug gegen die Einmischung von ausländischen Akteuren tut. Erste Anweisungen der Brüsseler Behörde an das Unternehmen betreffen auch die Bundestagswahl 2025. Nachricht lesen...
Statistik
Quelle: tagesschau.de vom Di 17.12.2024 12:52 TikTok
Haben sich ausländische Akteure über die Videoplattform TikTok in die Präsidentschaftswahl in Rumänien eingemischt? Die EU-Kommission will prüfen, ob sich das Unternehmen an gesetzliche Vorgaben gehalten hat. Nachricht lesen...
Mögliche Wahlbeeinflussung: EU-Kommission startet Verfahren gegen TikTok
Haben sich ausländische Akteure über die Videoplattform TikTok in die Präsidentschaftswahl in Rumänien eingemischt? Die EU-Kommission will prüfen, ob sich das Unternehmen an gesetzliche Vorgaben gehalten hat. Nachricht lesen...
Statistik
Quelle: finanzen.net vom Di 17.12.2024 12:36 TikTok
(Neu: Infos zu den Geldstrafen im dritten Absatz ergänzt.)BRÜSSEL (dpa-AFX) - Die Europäische Kommission hat im Zusammenhang mit der inzwischen annullierten Präsidentenwahl in Rumänien ein Verfahren gegen die Online-Plattform Tiktok eröffnet. Es soll ... Nachricht lesen...
ROUNDUP 2/Verfahren: Brüssel prüft Einfluss von Tiktok auf Wahlen
(Neu: Infos zu den Geldstrafen im dritten Absatz ergänzt.)BRÜSSEL (dpa-AFX) - Die Europäische Kommission hat im Zusammenhang mit der inzwischen annullierten Präsidentenwahl in Rumänien ein Verfahren gegen die Online-Plattform Tiktok eröffnet. Es soll ... Nachricht lesen...
Statistik
Quelle: Der Tagesspiegel vom Di 17.12.2024 11:57 Brandenburg, TikTok
Verfahren: Brüssel prüft Einfluss von Tiktok auf Wahlen Nachricht lesen...
Berlin / Brandenburg: Verfahren: Brüssel prüft Einfluss von Tiktok auf Wahlen
Verfahren: Brüssel prüft Einfluss von Tiktok auf Wahlen Nachricht lesen...
Mo 16.12.2024
Statistik
Quelle: Focus vom Mo 16.12.2024 15:50 Präsident, Trump
Der wiedergewählte US-Präsident gewinnt in einem Verfahren gegen einen TV-Sender. Es geht um den angeblichen sexuellen Missbrauchs einer Autorin.Von FOCUS-online-Autor Ansgar Graw Nachricht lesen...
Gewählter Präsident gewinnt Verfahren - TV-Sender beschuldigte Trump einer Vergewaltigung: Nun dreht der den Spieß einfach um
Der wiedergewählte US-Präsident gewinnt in einem Verfahren gegen einen TV-Sender. Es geht um den angeblichen sexuellen Missbrauchs einer Autorin.Von FOCUS-online-Autor Ansgar Graw Nachricht lesen...
So 15.12.2024
Statistik
Quelle: Der Tagesspiegel vom So 15.12.2024 05:53 Südkorea
Präsident Yoon Suk Yeol muss sich einem Amtsenthebungsverfahren stellen. Übergangsweise führt Ministerpräsident Han Duck Soo die Geschäfte. Zuvor hatte die Opposition noch andere Pläne. Nachricht lesen...
Staatskrise: Südkoreas Opposition: Kein Verfahren gegen Interimspräsident
Präsident Yoon Suk Yeol muss sich einem Amtsenthebungsverfahren stellen. Übergangsweise führt Ministerpräsident Han Duck Soo die Geschäfte. Zuvor hatte die Opposition noch andere Pläne. Nachricht lesen...
Sa 14.12.2024
Statistik
Quelle: NTV vom Sa 14.12.2024 13:04 Präsidenten, Kawelaschwili
Der Wahlkrimi in Georgien scheint ein Ende zu haben: Michail Kawelaschwili wird unter lautem Protest nahezu einstimmig zum Präsidenten gewählt. Die bisherige Amtsinhaberin nennt den Wahlvorgang eine "Parodie". Nachricht lesen...
Kritik an neuem Verfahren: Kawelaschwili zum Präsidenten von Georgien gewählt
Der Wahlkrimi in Georgien scheint ein Ende zu haben: Michail Kawelaschwili wird unter lautem Protest nahezu einstimmig zum Präsidenten gewählt. Die bisherige Amtsinhaberin nennt den Wahlvorgang eine "Parodie". Nachricht lesen...
Do 12.12.2024
Statistik
Quelle: ZEIT ONLINE vom Do 12.12.2024 15:05 AfD
Extremismusverdacht: Nachermittlungen im Verfahren gegen AfD-Politiker Halemba
Nachricht lesen...Mi 11.12.2024
Statistik
Quelle: GMX Sport vom Mi 11.12.2024 16:04 DFB
Der VfL Osnabrück hat sich gerade erst von seinem Sport-Geschäftsführer Philipp Kaufmann getrennt. Jetzt wirft der DFB dem Schweizer auch noch vor, einen Schiedsrichter körperlich angegangen zu haben. Nachricht lesen...
DFB eröffnet Verfahren gegen Ex-Geschäftsführer des VfL Osnabrück
Der VfL Osnabrück hat sich gerade erst von seinem Sport-Geschäftsführer Philipp Kaufmann getrennt. Jetzt wirft der DFB dem Schweizer auch noch vor, einen Schiedsrichter körperlich angegangen zu haben. Nachricht lesen...
Di 10.12.2024
Statistik
Quelle: Bild vom Di 10.12.2024 17:39 DFB
Eklat in der 3. Liga! Der bisherige Geschäftsführer Sport des VfL Osnabrück, Philipp Ka... Nachricht lesen...
Schwerer Vorwurf! DFB eröffnet Verfahren! - Sport-Chef soll Schiri körperlich angegangen sein
Eklat in der 3. Liga! Der bisherige Geschäftsführer Sport des VfL Osnabrück, Philipp Ka... Nachricht lesen...
Mo 09.12.2024
Statistik
Quelle: Der Tagesspiegel vom Mo 09.12.2024 18:57 Asylanträge
Brandenburg will die Dauer von Asylverfahren weiter reduzieren. Dafür ist jetzt in Frankfurt (oder) eine zentrale Behörde eingerichtet worden. Nachricht lesen...
Asylanträge in Brandenburg: Neue Dokumentationsstelle für schnellere Verfahren
Brandenburg will die Dauer von Asylverfahren weiter reduzieren. Dafür ist jetzt in Frankfurt (oder) eine zentrale Behörde eingerichtet worden. Nachricht lesen...
Mi 04.12.2024
Statistik
Quelle: finanzen.net vom Mi 04.12.2024 21:50 Trump
WASHINGTON (dpa-AFX) - Die Anwälte Donald Trumps fordern nach seiner Wiederwahl auch die Einstellung des Verfahrens gegen den designierten US-Präsidenten im US-Bundesstaat Georgia. Amtierende Präsidenten dürften nicht strafrechtlich verfolgt werden, argumentierten ... Nachricht lesen...
Trump will Einstellung von Wahlbetrugs-Verfahren in Georgia
WASHINGTON (dpa-AFX) - Die Anwälte Donald Trumps fordern nach seiner Wiederwahl auch die Einstellung des Verfahrens gegen den designierten US-Präsidenten im US-Bundesstaat Georgia. Amtierende Präsidenten dürften nicht strafrechtlich verfolgt werden, argumentierten ... Nachricht lesen...
Statistik
Quelle: Der Tagesspiegel vom Mi 04.12.2024 21:22 Trump
Die Prozesse auf Bundesebene gegen Trump sind nach seinem Wahlsieg wie ein Kartenhaus zusammengefallen. Nun setzt der er darauf, dass auch von der Anklage in Georgia nichts mehr übrig bleibt. Nachricht lesen...
Nach US-Wahl: Trump will Einstellung von Wahlbetrugs-Verfahren in Georgia
Die Prozesse auf Bundesebene gegen Trump sind nach seinem Wahlsieg wie ein Kartenhaus zusammengefallen. Nun setzt der er darauf, dass auch von der Anklage in Georgia nichts mehr übrig bleibt. Nachricht lesen...
So 01.12.2024
Statistik
Quelle: Der Tagesspiegel vom So 01.12.2024 18:13 Ukraine
Die Erschöpfung unter ukrainischen Soldaten, die im Dauereinsatz sind, nimmt zu. Immer mehr entscheiden sich im dritten Kriegsjahr fürs Desertieren. Nachricht lesen...
Rund 60.000 Verfahren dieses Jahr: Zahl der Deserteure in der Ukraine soll deutlich gestiegen sein
Die Erschöpfung unter ukrainischen Soldaten, die im Dauereinsatz sind, nimmt zu. Immer mehr entscheiden sich im dritten Kriegsjahr fürs Desertieren. Nachricht lesen...
Di 26.11.2024
Statistik
Quelle: Der Tagesspiegel vom Di 26.11.2024 14:33
Der jüngere Sohn von König Charles führt eine Art Feldzug gegen den britischen Boulevard. Er sei über Jahre ausspioniert worden, wirft er der "yellow press" vor. Die Verfahren sind teuer. Nachricht lesen...
Justiz: Verfahren von Prinz Harry kostet wohl 45 Millionen Euro
Der jüngere Sohn von König Charles führt eine Art Feldzug gegen den britischen Boulevard. Er sei über Jahre ausspioniert worden, wirft er der "yellow press" vor. Die Verfahren sind teuer. Nachricht lesen...
Statistik
Quelle: T-Online vom Di 26.11.2024 07:26 Trump
China warnt die USA vor einem Handelskrieg. Die Ermittlungen gegen Trump wegen Wahlbeeinflussung werden eingestellt. Alle Entwicklungen im Newsblog. Nachricht lesen...
USA aktuell: Erstes Verfahren gegen Donald Trump wird eingestellt
China warnt die USA vor einem Handelskrieg. Die Ermittlungen gegen Trump wegen Wahlbeeinflussung werden eingestellt. Alle Entwicklungen im Newsblog. Nachricht lesen...
Statistik
Quelle: Handelsblatt vom Di 26.11.2024 05:11 Trump
Trump verkündet "Einhorn" als Kandidatin für Arbeitsministerium +++ Trump nominiert Hedgefonds-Manager Scott Bessent als Finanzminister +++ Der Newsblog. Nachricht lesen...
US-Wahl 2024: Mehrere Verfahren gegen Trump eingestellt
Trump verkündet "Einhorn" als Kandidatin für Arbeitsministerium +++ Trump nominiert Hedgefonds-Manager Scott Bessent als Finanzminister +++ Der Newsblog. Nachricht lesen...
Statistik
Quelle: tagesschau.de vom Di 26.11.2024 02:13 Trump
Donald Trumps Sieg bei der US-Präsidentenwahl bringt ihn nicht nur zurück an die Macht. Auch die meisten seiner juristischen Probleme lösen sich in Luft auf. Nun werden die Strafverfahren wegen versuchtes Wahlbetrugs eingestellt. Nachricht lesen...
Trump: Staatsanwaltschaft beantragt Einstellung von Verfahren
Donald Trumps Sieg bei der US-Präsidentenwahl bringt ihn nicht nur zurück an die Macht. Auch die meisten seiner juristischen Probleme lösen sich in Luft auf. Nun werden die Strafverfahren wegen versuchtes Wahlbetrugs eingestellt. Nachricht lesen...
Mo 25.11.2024
Statistik
Quelle: tagesschau.de vom Mo 25.11.2024 21:19 Trump
Die Verfahren gegen Trump wegen versuchten Wahlbetrugs und einer Dokumentenaffäre stehen vor dem Aus. Weil er vor der Rückkehr ins Weiße Haus steht, beantragte Sonderermittler Smith die Einstellung. Nachricht lesen...
Trump: Staatsanwaltschaft beantragt Einstellung von Verfahren
Die Verfahren gegen Trump wegen versuchten Wahlbetrugs und einer Dokumentenaffäre stehen vor dem Aus. Weil er vor der Rückkehr ins Weiße Haus steht, beantragte Sonderermittler Smith die Einstellung. Nachricht lesen...
Statistik
Quelle: Rheinland Pfalz Online vom Mo 25.11.2024 20:38 Trump
Donald Trumps Sieg bei der US-Präsidentenwahl bringt ihn nicht nur zurück an die Macht. Auch einige seiner juristischen Probleme lösen sich in Luft auf - zumindest vorerst. Nachricht lesen...
Ankläger Jack Smith: Sonderermittler will beide Trump-Verfahren einstellen
Donald Trumps Sieg bei der US-Präsidentenwahl bringt ihn nicht nur zurück an die Macht. Auch einige seiner juristischen Probleme lösen sich in Luft auf - zumindest vorerst. Nachricht lesen...
Statistik
Quelle: Merkur Online vom Mo 25.11.2024 20:28 Trump
Ein weiteres Verfahren gegen Donald Trump wurde fallen gelassen. Sonderermittler Jack Smith will die Dokumentenaffäre nicht weiter verfolgen. Nachricht lesen...
Weiteres Verfahren fällt: US-Sonderermittler will Trumps Dokumentenaffäre nicht weiter verfolgen
Ein weiteres Verfahren gegen Donald Trump wurde fallen gelassen. Sonderermittler Jack Smith will die Dokumentenaffäre nicht weiter verfolgen. Nachricht lesen...
Statistik
Quelle: Die Welt vom Mo 25.11.2024 20:27 Trump
Weil sich "die Umstände geändert haben": US-Sonderermittler Jack Smith will die Verfahren gegen Donald Trump nicht weiter betreiben. Die US-Justiz warf dem designierten US-Präsidenten versuchte Wahlmanipulation und die illegale Lagerung geheimer Regierungsdokumente vor. Nachricht lesen...
Sonderermittler will zwei Verfahren gegen Trump einstellen
Weil sich "die Umstände geändert haben": US-Sonderermittler Jack Smith will die Verfahren gegen Donald Trump nicht weiter betreiben. Die US-Justiz warf dem designierten US-Präsidenten versuchte Wahlmanipulation und die illegale Lagerung geheimer Regierungsdokumente vor. Nachricht lesen...
Fr 22.11.2024
Statistik
Quelle: Die Welt vom Fr 22.11.2024 17:54 Trump
Im Schweigegeld-Verfahren gegen den designierten US-Präsidenten Donald Trump ist die Verkündung des Strafmaßes erneut und auf unbestimmte Zeit verschoben worden. Dabei geht es um die illegale Verschleierung von 130.000 Dollar Zahlungen an die Pornodarstellerin Stormy Daniels. Nachricht lesen...
Verkündung des Strafmaßes in Trumps Schweigegeld-Verfahren erneut verschoben
Im Schweigegeld-Verfahren gegen den designierten US-Präsidenten Donald Trump ist die Verkündung des Strafmaßes erneut und auf unbestimmte Zeit verschoben worden. Dabei geht es um die illegale Verschleierung von 130.000 Dollar Zahlungen an die Pornodarstellerin Stormy Daniels. Nachricht lesen...
Do 14.11.2024
Statistik
Quelle: tagesschau.de vom Do 14.11.2024 08:03 Trump
Vor seiner Wiederwahl zum US-Präsidenten musste sich Trump einer Reihe von Ermittlungen stellen. Sein Sieg sorgt nun dafür, dass zwei Verfahren auf Bundesebene vor dem Aus stehen. Sonderermittler Smith beantragte einen Fristaufschub. Nachricht lesen...
Affäre um Geheimdokumente: Sonderermittler beantragt Pause in Trump-Verfahren
Vor seiner Wiederwahl zum US-Präsidenten musste sich Trump einer Reihe von Ermittlungen stellen. Sein Sieg sorgt nun dafür, dass zwei Verfahren auf Bundesebene vor dem Aus stehen. Sonderermittler Smith beantragte einen Fristaufschub. Nachricht lesen...
Statistik
Quelle: ZDF heute-Nachrichten vom Do 14.11.2024 00:30 AfD
„Sind überzeugt davon“, dass „die AfD verbotsfähig ist“ sagt Marco Wanderwitz, CDU, Mitinitiator des Antrags auf ein AfD-Verbotsverfahren. Aber es gebe „keine Garantien“. Nachricht lesen...
Wanderwitz: "Keine Garantien" für AfD-Verfahren
„Sind überzeugt davon“, dass „die AfD verbotsfähig ist“ sagt Marco Wanderwitz, CDU, Mitinitiator des Antrags auf ein AfD-Verbotsverfahren. Aber es gebe „keine Garantien“. Nachricht lesen...
Mi 06.11.2024
Statistik
Quelle: Stern vom Mi 06.11.2024 20:44 Trump
Ein Ex-Präsident, der in gleich vier Strafverfahren angeklagt ist - das gab es in der US-Geschichte noch nie. Nun zieht Trump wieder ins Weiße Haus ein. Das hat auch Auswirkungen auf die Prozesse. Nachricht lesen...
US-Justiz: Was wird nach Trumps Wiederwahl aus den Verfahren gegen ihn?
Ein Ex-Präsident, der in gleich vier Strafverfahren angeklagt ist - das gab es in der US-Geschichte noch nie. Nun zieht Trump wieder ins Weiße Haus ein. Das hat auch Auswirkungen auf die Prozesse. Nachricht lesen...
Statistik
Quelle: Der Tagesspiegel vom Mi 06.11.2024 17:43 Trump
Ein Ex-Präsident, der in gleich vier Strafverfahren angeklagt ist - das gab es in der US-Geschichte noch nie. Nun zieht Trump wieder ins Weiße Haus ein. Das hat auch Auswirkungen auf die Prozesse. Nachricht lesen...
US-Justiz: Was wird nach Trumps Wiederwahl aus den Verfahren gegen ihn?
Ein Ex-Präsident, der in gleich vier Strafverfahren angeklagt ist - das gab es in der US-Geschichte noch nie. Nun zieht Trump wieder ins Weiße Haus ein. Das hat auch Auswirkungen auf die Prozesse. Nachricht lesen...
Statistik
Quelle: Merkur Online vom Mi 06.11.2024 17:43 Trump
Ein Ex-Präsident, der in gleich vier Strafverfahren angeklagt ist - das gab es in der US-Geschichte noch nie. Nun zieht Trump wieder ins Weiße Haus ein. Das hat auch Auswirkungen auf die Prozesse. Nachricht lesen...
Was wird nach Trumps Wiederwahl aus den Verfahren gegen ihn?
Ein Ex-Präsident, der in gleich vier Strafverfahren angeklagt ist - das gab es in der US-Geschichte noch nie. Nun zieht Trump wieder ins Weiße Haus ein. Das hat auch Auswirkungen auf die Prozesse. Nachricht lesen...
Statistik
Quelle: NTV vom Mi 06.11.2024 16:05 Trump
Zwar laufen nach wie vor mehrere Verfahren gegen den bereits verurteilten Donald Trump. Doch Hoffnungen, dass er bald ins Gefängnis muss, brauchen sich seine Gegner derzeit nicht machen. Anders könnte es jedoch nach seiner Amtszeit aussehen. Nachricht lesen...
Stillstand in Verfahren erwartet: Wahlsieg bewahrt Trump vor dem Gefängnis - vorerst
Zwar laufen nach wie vor mehrere Verfahren gegen den bereits verurteilten Donald Trump. Doch Hoffnungen, dass er bald ins Gefängnis muss, brauchen sich seine Gegner derzeit nicht machen. Anders könnte es jedoch nach seiner Amtszeit aussehen. Nachricht lesen...
Di 05.11.2024
Statistik
Quelle: ZEIT ONLINE vom Di 05.11.2024 12:48 Bayern
Kabinett: Bayern beschließt Amnestie für offene Corona-Verfahren
Nachricht lesen...Fr 01.11.2024
Statistik
Quelle: Stern vom Fr 01.11.2024 14:10
Vieles kann man heute schon bei Kommunen online erledigen. Dadurch entfallen Behördengänge. Im Rheingau-Taunus-Kreis kommt nun ein neuer Online-Dienst dazu: der digitale Bauantrag. Nachricht lesen...
Vereinfachtes Verfahren: Startschuss für digitalen Bauantrag im Rheingau-Taunus-Kreis
Vieles kann man heute schon bei Kommunen online erledigen. Dadurch entfallen Behördengänge. Im Rheingau-Taunus-Kreis kommt nun ein neuer Online-Dienst dazu: der digitale Bauantrag. Nachricht lesen...
Statistik
Quelle: ZEIT ONLINE vom Fr 01.11.2024 10:57 US Wahlkampf
Musk will täglich eine Million Dollar an Wähler verlosen. Dafür wurde der Milliardär angeklagt. Ein US-Richter hat das Verfahren nun jedoch vorerst gestoppt. Nachricht lesen...
US-Wahlkampf: US-Richter legt Verfahren zu Musks Wahlkampf-Werbeaktion auf Eis
Musk will täglich eine Million Dollar an Wähler verlosen. Dafür wurde der Milliardär angeklagt. Ein US-Richter hat das Verfahren nun jedoch vorerst gestoppt. Nachricht lesen...
Do 31.10.2024
Statistik
Quelle: finanzen.net vom Do 31.10.2024 18:19 Online Händler Temu
(neu: Reaktion Bundesregierung im 8. Absatz)BRÜSSEL (dpa-AFX) - Die Europäische Kommission nimmt den chinesischen Online-Marktplatz Temu wegen möglicher Verstöße gegen EU-Recht unter die Lupe. Die Brüsseler Behörde leitete dazu ein formales Verfahren ... Nachricht lesen...
ROUNDUP 5: EU-Kommission eröffnet Verfahren gegen Online-Händler Temu
(neu: Reaktion Bundesregierung im 8. Absatz)BRÜSSEL (dpa-AFX) - Die Europäische Kommission nimmt den chinesischen Online-Marktplatz Temu wegen möglicher Verstöße gegen EU-Recht unter die Lupe. Die Brüsseler Behörde leitete dazu ein formales Verfahren ... Nachricht lesen...
Statistik
Quelle: Der Tagesspiegel vom Do 31.10.2024 15:58
Proteste gegen Corona-Maßnahmen hielten die Polizei in Atem und sorgten für Schlagzeilen. Es kam zu Gewalt und Festnahmen. Ob ein Berliner Beamter überzogen reagierte, prüfte nun ein Gericht. Nachricht lesen...
Corona-Demonstrationen: Gewalt bei Demo: Verfahren gegen Polizisten eingestellt
Proteste gegen Corona-Maßnahmen hielten die Polizei in Atem und sorgten für Schlagzeilen. Es kam zu Gewalt und Festnahmen. Ob ein Berliner Beamter überzogen reagierte, prüfte nun ein Gericht. Nachricht lesen...
Statistik
Quelle: Der Tagesspiegel vom Do 31.10.2024 14:08 Temu
Viele Verbraucher lassen sich von den günstigen Preisen von asiatischen Shopping-Portalen locken. Doch viele Plattformen sind umstritten. Die EU-Kommission nimmt nun eine davon ins Visier. Nachricht lesen...
Süchtig machende Belohungsprogramme: EU-Kommission eröffnet Verfahren gegen Online-Händler Temu
Viele Verbraucher lassen sich von den günstigen Preisen von asiatischen Shopping-Portalen locken. Doch viele Plattformen sind umstritten. Die EU-Kommission nimmt nun eine davon ins Visier. Nachricht lesen...
Statistik
Quelle: tagesschau.de vom Do 31.10.2024 13:43 Temu
Verkauft Temu gefälschte oder gar gefährliche Produkte? Die EU-Kommission hat dazu nun ein formales Verfahren gegen den in China gegründeten Billig-Onlinehändler eröffnet. Nachricht lesen...
EU-Kommission eröffnet Verfahren gegen Billig-Onlinehändler Temu
Verkauft Temu gefälschte oder gar gefährliche Produkte? Die EU-Kommission hat dazu nun ein formales Verfahren gegen den in China gegründeten Billig-Onlinehändler eröffnet. Nachricht lesen...
Statistik
Quelle: NTV vom Do 31.10.2024 13:06 Temu
Die Europäische Kommission verdächtigt den chinesischen Online-Marktplatz Temu, gegen EU-Recht zu verstoßen. Der Verdacht: Das Unternehmen verkauft gefälschte und potenziell gefährliche Produkte. Auch das Plattformdesign ist Brüssel ein Dorn im Auge. Nachricht lesen...
Kampf gegen Billighändler: Brüssel leitet Verfahren gegen Temu ein
Die Europäische Kommission verdächtigt den chinesischen Online-Marktplatz Temu, gegen EU-Recht zu verstoßen. Der Verdacht: Das Unternehmen verkauft gefälschte und potenziell gefährliche Produkte. Auch das Plattformdesign ist Brüssel ein Dorn im Auge. Nachricht lesen...
Statistik
Quelle: ZEIT ONLINE vom Do 31.10.2024 12:43 Temu
Verstößt Temu gegen europäisches Recht? Die Europäische Kommission will prüfen, ob der chinesische Billig-Onlinehändler genug gegen den Verkauf illegaler Produkte tut. Nachricht lesen...
E-Commerce: EU-Kommission eröffnet Verfahren gegen Online-Marktplatz Temu
Verstößt Temu gegen europäisches Recht? Die Europäische Kommission will prüfen, ob der chinesische Billig-Onlinehändler genug gegen den Verkauf illegaler Produkte tut. Nachricht lesen...
Statistik
Quelle: Bild vom Do 31.10.2024 12:25 Temu
Die EU-Kommission hat ein förmliches Verfahren gegen den Billig-Onlinehändler eröffnet. Nachricht lesen...
China-Kracher - EU-Kommission eröffnet Verfahren gegen Temu
Die EU-Kommission hat ein förmliches Verfahren gegen den Billig-Onlinehändler eröffnet. Nachricht lesen...
Statistik
Quelle: finanzen.net vom Do 31.10.2024 10:30
Die Schweizer Bundesanwaltschaft hat das Strafverfahren im Zusammenhang mit den Abgasmanipulationen durch den deutschen Autohersteller VW eingestellt. Nachricht lesen...
Volkswagen-Aktie fällt: Bundesanwaltschaft stellt Verfahren gegen VW ein
Die Schweizer Bundesanwaltschaft hat das Strafverfahren im Zusammenhang mit den Abgasmanipulationen durch den deutschen Autohersteller VW eingestellt. Nachricht lesen...
Mi 23.10.2024
Statistik
Quelle: Der Tagesspiegel vom Mi 23.10.2024 06:28 Trump
Wegen unrechtmäßig verbuchter Schweigegeldzahlungen ist Trump bereits verurteilt, weitere Verfahren gegen ihn laufen. Ob Harris ihn im Falle eines Wahlsiegs begnadigen würde? Dazu hält sie sich bedeckt. Nachricht lesen...
Diverse Verfahren gegen Ex-Präsident : Harris lässt Frage nach Begnadigung für Trump unbeantwortet
Wegen unrechtmäßig verbuchter Schweigegeldzahlungen ist Trump bereits verurteilt, weitere Verfahren gegen ihn laufen. Ob Harris ihn im Falle eines Wahlsiegs begnadigen würde? Dazu hält sie sich bedeckt. Nachricht lesen...
Mi 16.10.2024
Statistik
Quelle: ZEIT ONLINE vom Mi 16.10.2024 04:00 Saarland
Staatssekretär zufrieden: Cannabis-Gesetz: 21.000 Verfahren im Saarland geprüft
Nachricht lesen...Di 01.10.2024
Statistik
Quelle: ZEIT ONLINE vom Di 01.10.2024 18:16
In der VW-Abgasaffäre sollte Winterkorn bereits 2021 angeklagt werden. Nun wird das Verfahren gegen den Ex-VW-Chef erneut unterbrochen – wieder wegen dessen Gesundheit. Nachricht lesen...
VW-Dieselskandal: Gericht setzt Verfahren gegen Martin Winterkorn aus
In der VW-Abgasaffäre sollte Winterkorn bereits 2021 angeklagt werden. Nun wird das Verfahren gegen den Ex-VW-Chef erneut unterbrochen – wieder wegen dessen Gesundheit. Nachricht lesen...
Statistik
Quelle: Handelsblatt vom Di 01.10.2024 17:03 Regeln
Der Nationale Normenkontrollrat kann erstmals seit fünf Jahren eine Entlastung der Wirtschaft erkennen. Insgesamt tut die Politik aber zu wenig, kritisieren die Experten. Nachricht lesen...
Normenkontrollrat: Experten sehen Deutschland "eingemauert" in Regeln und Verfahren
Der Nationale Normenkontrollrat kann erstmals seit fünf Jahren eine Entlastung der Wirtschaft erkennen. Insgesamt tut die Politik aber zu wenig, kritisieren die Experten. Nachricht lesen...
Statistik
Quelle: Merkur Online vom Di 01.10.2024 16:46
Experten geben der Bundesregierung verhaltenes Lob: Sie habe Teilerfolge beim Bürokratieabbau eingefahren. Wirtschaftsvertreter fordern schnellere Maßnahmen. Nachricht lesen...
Bürokratieabbau geht langsam voran: Deutschland ist "eingemauert in Regeln und Verfahren"
Experten geben der Bundesregierung verhaltenes Lob: Sie habe Teilerfolge beim Bürokratieabbau eingefahren. Wirtschaftsvertreter fordern schnellere Maßnahmen. Nachricht lesen...
Statistik
Quelle: tagesschau.de vom Di 01.10.2024 15:53 Winterkorn
Der Strafprozess gegen den früheren VW-Chef Martin Winterkorn ist aus gesundheitlichen Gründen bis auf Weiteres ausgesetzt. Der seit Anfang September laufende Prozess geht frühestens Anfang 2025 weiter. Nachricht lesen...
Nach Unfall: Gericht setzt Verfahren gegen Winterkorn aus
Der Strafprozess gegen den früheren VW-Chef Martin Winterkorn ist aus gesundheitlichen Gründen bis auf Weiteres ausgesetzt. Der seit Anfang September laufende Prozess geht frühestens Anfang 2025 weiter. Nachricht lesen...
Statistik
Quelle: Der Tagesspiegel vom Di 01.10.2024 14:01 Bayern, DFB
Ein Video von Sven Ulreich sorgt nach dem Spitzenspiel zwischen dem FC Bayern und Bayer Leverkusen für Wirbel. Der Deutsche Fußball-Bund ermittelt nun. Nachricht lesen...
"Für das Niveau seiner Worte ist jeder selbst verantwortlich": DFB-Verfahren gegen Bayern-Torwart Ulreich
Ein Video von Sven Ulreich sorgt nach dem Spitzenspiel zwischen dem FC Bayern und Bayer Leverkusen für Wirbel. Der Deutsche Fußball-Bund ermittelt nun. Nachricht lesen...
Statistik
Quelle: GMX Sport vom Di 01.10.2024 12:37 DFB
Weil er Bayer Leverkusens Sportchef Simon Rolfes beleidigt hat, muss Bayern Münchens Torwart Sven Ulreich mit einer Strafe durch den DFB rechnen. Dessen Kontrollausschuss ermittelt und fordert Ulreich zu einer Stellungnahme auf. Nachricht lesen...
DFB leitet Verfahren gegen Sven Ulreich ein
Weil er Bayer Leverkusens Sportchef Simon Rolfes beleidigt hat, muss Bayern Münchens Torwart Sven Ulreich mit einer Strafe durch den DFB rechnen. Dessen Kontrollausschuss ermittelt und fordert Ulreich zu einer Stellungnahme auf. Nachricht lesen...
Statistik
Quelle: finanzen.net vom Di 01.10.2024 12:34 Siemens
Darauf hat sich das Unternehmen mit dem US-Justizministerium geeinigt, wie es auf Anfrage mitteilte.Der Fall geht auf 2019 zurück, also auf einen Zeitpunkt vor der Abspaltung von der ehemaligen Mutter Siemens. ... Nachricht lesen...
Siemens Energy-Aktie sinkt: Tochter von Siemens Energy zu Strafe US-Verfahren verdonnert
Darauf hat sich das Unternehmen mit dem US-Justizministerium geeinigt, wie es auf Anfrage mitteilte.Der Fall geht auf 2019 zurück, also auf einen Zeitpunkt vor der Abspaltung von der ehemaligen Mutter Siemens. ... Nachricht lesen...
Mi 25.09.2024
Statistik
Quelle: ZEIT ONLINE vom Mi 25.09.2024 13:07 AfD
Wahl zum Landtagspräsidenten: Voigt: AfD hat rechtssicheres Verfahren aufgekündigt
Nachricht lesen...Statistik
Quelle: Stern vom Mi 25.09.2024 13:07 AfD, Wahl
In Thüringen soll ein neuer Landtagspräsident gewählt werden. Die AfD beansprucht das Amt für sich. Doch die anderen Fraktionen wollen ihr nicht zu einer Mehrheit verhelfen. Nachricht lesen...
Wahl zum Landtagspräsidenten: Voigt: AfD hat rechtssicheres Verfahren aufgekündigt
In Thüringen soll ein neuer Landtagspräsident gewählt werden. Die AfD beansprucht das Amt für sich. Doch die anderen Fraktionen wollen ihr nicht zu einer Mehrheit verhelfen. Nachricht lesen...
Do 19.09.2024
Statistik
Quelle: Der Spiegel vom Do 19.09.2024 01:28 Harvey Weinstein
Nach überstandener Herzoperation muss Harvey Weinstein schon wieder vor Gericht. In dem neuen Verfahren wegen eines sexuellen Übergriffs im Jahr 2006 wies er in New York jede Schuld von sich. Nachricht lesen...
Harvey Weinstein plädiert in neuem Verfahren auf unschuldig
Nach überstandener Herzoperation muss Harvey Weinstein schon wieder vor Gericht. In dem neuen Verfahren wegen eines sexuellen Übergriffs im Jahr 2006 wies er in New York jede Schuld von sich. Nachricht lesen...
Di 17.09.2024
Statistik
Quelle: Stern vom Di 17.09.2024 08:18 Kanzlerkandidatur
Die Frage, wer Kanzlerkandidat der Union für die Bundestagswahl in einem Jahr wird, treibt CDU und CSU um. Die Unterstützung für CDU-Chef Merz aus NRW löst bei der CSU Irritation aus. Nachricht lesen...
Kanzlerkandidat: Holetschek: In K-Frage war anderes Verfahren vereinbart
Die Frage, wer Kanzlerkandidat der Union für die Bundestagswahl in einem Jahr wird, treibt CDU und CSU um. Die Unterstützung für CDU-Chef Merz aus NRW löst bei der CSU Irritation aus. Nachricht lesen...
Mo 16.09.2024
Statistik
Quelle: Bild vom Mo 16.09.2024 21:06 Wüst
Die CSU reagierte überrascht und bitter auf die Erklärung in der K-Frage.Foto: Peter Kneffel/dpa Nachricht lesen...
"Verfahren vereinbart" - So bitter nahm die CSU die Wüst-Erklärung auf
Die CSU reagierte überrascht und bitter auf die Erklärung in der K-Frage.Foto: Peter Kneffel/dpa Nachricht lesen...
So 15.09.2024
Statistik
Quelle: Bild vom So 15.09.2024 13:07 Ampel
Wieder bricht eine Ankündigung der Politik zusammen: diesmal bei der Dauer von Verfahren.Foto: picture alliance / SULUPRESS.DE Nachricht lesen...
Verfahren immer länger - Ampel bricht nächstes Asyl-Versprechen
Wieder bricht eine Ankündigung der Politik zusammen: diesmal bei der Dauer von Verfahren.Foto: picture alliance / SULUPRESS.DE Nachricht lesen...
Fr 13.09.2024
Statistik
Quelle: diepresse.com vom Fr 13.09.2024 10:51 Grüne
Nach ihrer Zustimmung zum EU-Renaturierungsgesetz zeigte die ÖVP Klimaschutzministerin Leonore Gewessler (Grüne) an. Die WKStA leitet kein Verfahren ein. Nachricht lesen...
WKStA leitet kein Verfahren gegen Ministerin Gewessler ein - Grüne wollen Entschuldigung von ÖVP
Nach ihrer Zustimmung zum EU-Renaturierungsgesetz zeigte die ÖVP Klimaschutzministerin Leonore Gewessler (Grüne) an. Die WKStA leitet kein Verfahren ein. Nachricht lesen...
Di 10.09.2024
Statistik
Quelle: Der Tagesspiegel vom Di 10.09.2024 16:03 Faeser, Grenzen
Politiker der Ampel-Koalition und der CDU/CSU sprechen nach tagelangem Hin und Her nun doch wieder. Sie wollen Möglichkeiten, mehr Kontrolle über das Migrationsgeschehen zu gewinnen. Nachricht lesen...
Mehr Kontrolle an den Grenzen: Faeser schlägt Grenz-Verfahren für einige Asylanten vor
Politiker der Ampel-Koalition und der CDU/CSU sprechen nach tagelangem Hin und Her nun doch wieder. Sie wollen Möglichkeiten, mehr Kontrolle über das Migrationsgeschehen zu gewinnen. Nachricht lesen...
Mo 09.09.2024
Statistik
Quelle: NTV vom Mo 09.09.2024 17:09 Wagenknecht
BSW-Chefin Sahra Wagenknecht meldet sich mit einem Vorschlag zur Verschärfung des Asylrechts: Wer über einen sicheren Drittstaat kommt, soll gar keinen Antrag mehr stellen dürfen. Ein Asylverfahren würden dann nur noch sehr wenige bekommen. Nachricht lesen...
Verfahren nur noch für wenige: Wagenknecht will Asylzahlen mit "radikaler Maßnahme" senken
BSW-Chefin Sahra Wagenknecht meldet sich mit einem Vorschlag zur Verschärfung des Asylrechts: Wer über einen sicheren Drittstaat kommt, soll gar keinen Antrag mehr stellen dürfen. Ein Asylverfahren würden dann nur noch sehr wenige bekommen. Nachricht lesen...
Statistik
Quelle: Der Spiegel vom Mo 09.09.2024 05:46 Ampel
Der Sommer ist vorbei, die Sicherheitsdebatte noch lange nicht. Beruhigend: Auch bei Google und Apple geht alles seinen gewohnten Gang. Das ist die Lage am Montagmorgen. Nachricht lesen...
News: Sommer 2024 am Ende, Sicherheitskonzept der Ampel, Verfahren gegen Google, Apple, iPhone
Der Sommer ist vorbei, die Sicherheitsdebatte noch lange nicht. Beruhigend: Auch bei Google und Apple geht alles seinen gewohnten Gang. Das ist die Lage am Montagmorgen. Nachricht lesen...
Do 05.09.2024
Statistik
Quelle: tagesschau.de vom Do 05.09.2024 15:07 Harvey Weinstein
In den USA wird sein Prozess wegen Vergewaltigung gerade neu aufgerollt. In Großbritannien muss der Filmproduzent Harvey Weinstein nun nicht mehr vor Gericht - wegen fehlender Aussicht auf Verurteilung. Nachricht lesen...
Verfahren gegen Weinstein in Großbritannien eingestellt
In den USA wird sein Prozess wegen Vergewaltigung gerade neu aufgerollt. In Großbritannien muss der Filmproduzent Harvey Weinstein nun nicht mehr vor Gericht - wegen fehlender Aussicht auf Verurteilung. Nachricht lesen...
Statistik
Quelle: finanzen.net vom Do 05.09.2024 13:20 Bank
EQS-Ad-hoc: Effecten-Spiegel AG / Schlagwort(e): Vergleich Effecten-Spiegel AG: Vergleich mit der Deutsche Bank AG im Postbank-Verfahren 05.09.2024 / 13:20 ... Nachricht lesen...
EQS-Adhoc: Effecten-Spiegel AG: Vergleich mit der Deutsche Bank AG im Postbank-Verfahren
EQS-Ad-hoc: Effecten-Spiegel AG / Schlagwort(e): Vergleich Effecten-Spiegel AG: Vergleich mit der Deutsche Bank AG im Postbank-Verfahren 05.09.2024 / 13:20 ... Nachricht lesen...
Mi 04.09.2024
Statistik
Quelle: NTV vom Mi 04.09.2024 02:42 Trump
Nach dem Immunitäts-Urteil des Supreme Courts versuchen die Ankläger im Wahlbetrugsverfahren gegen Donald Trump den Fall mit einer überarbeiteten Anklage zu retten. Bei der Verlesung will der Republikaner nicht selbst erscheinen. Nachricht lesen...
Neues Verfahren wegen Wahlbetrug: Trump will Anklageverlesung nicht hören
Nach dem Immunitäts-Urteil des Supreme Courts versuchen die Ankläger im Wahlbetrugsverfahren gegen Donald Trump den Fall mit einer überarbeiteten Anklage zu retten. Bei der Verlesung will der Republikaner nicht selbst erscheinen. Nachricht lesen...
Statistik
Quelle: Der Tagesspiegel vom Mi 04.09.2024 00:43 Trump
Die Ankläger im Wahlbetrugsverfahren gegen Donald Trump versuchen ihren Fall mit einer überarbeiteten Anklage zu retten. Jetzt reagiert der Republikaner auf die neue Fassung. Nachricht lesen...
Verfahren wegen Wahlbetrugs: Überarbeitete Anklage: Trump plädiert auf nicht schuldig
Die Ankläger im Wahlbetrugsverfahren gegen Donald Trump versuchen ihren Fall mit einer überarbeiteten Anklage zu retten. Jetzt reagiert der Republikaner auf die neue Fassung. Nachricht lesen...
Mo 02.09.2024
Statistik
Quelle: Der Tagesspiegel vom Mo 02.09.2024 13:39 Boateng
Seit mehr als fünf Jahren läuft das Körperverletzungsverfahren gegen Fußballer Jérôme Boateng. Augrund der langen Dauer sei eine Revision gegen das Urteil des Landgerichts "kaum mehr zumutbar", begründet die Staatsanwaltschaft. Nachricht lesen...
"Kaum mehr zumutbar": Staatsanwaltschaft nimmt Revision im Verfahren gegen Boateng zurück
Seit mehr als fünf Jahren läuft das Körperverletzungsverfahren gegen Fußballer Jérôme Boateng. Augrund der langen Dauer sei eine Revision gegen das Urteil des Landgerichts "kaum mehr zumutbar", begründet die Staatsanwaltschaft. Nachricht lesen...
Sa 31.08.2024
Statistik
Quelle: Der Tagesspiegel vom Sa 31.08.2024 10:25 Abschiebung, Afghanistan
Zum ersten Mal seit drei Jahren hat Deutschland wieder Menschen nach Afghanistan abgeschoben. Dass sie ein "Handgeld" mitbekamen, erregt die Gemüter – die Innenministerin versucht, es zu erklären. Nachricht lesen...
Um Maßnahme abzusichern: Faeser verteidigt "Handgeld" bei Abschiebung als übliches Verfahren
Zum ersten Mal seit drei Jahren hat Deutschland wieder Menschen nach Afghanistan abgeschoben. Dass sie ein "Handgeld" mitbekamen, erregt die Gemüter – die Innenministerin versucht, es zu erklären. Nachricht lesen...
Fr 30.08.2024
Statistik
Quelle: Deutsche Wirtschaftsnachrichten vom Fr 30.08.2024 08:00 Telegram
Fast eine Milliarde Menschen nutzen den Messengerdienst Telegram. Nun ist dessen Gründer Durow zwar unter Auflagen wieder auf freiem Fuß. Frankreichs Justiz ermittelt aber wegen schwere Vorwürfe. Nachricht lesen...
Verfahren gegen Durow befeuert Debatte über Telegram
Fast eine Milliarde Menschen nutzen den Messengerdienst Telegram. Nun ist dessen Gründer Durow zwar unter Auflagen wieder auf freiem Fuß. Frankreichs Justiz ermittelt aber wegen schwere Vorwürfe. Nachricht lesen...
Do 29.08.2024
Statistik
Quelle: Der Tagesspiegel vom Do 29.08.2024 15:01 Telegram Gründer
Fast eine Milliarde Menschen nutzen den Messengerdienst Telegram. Nun ist dessen Gründer Durow zwar unter Auflagen wieder auf freiem Fuß. Frankreichs Justiz ermittelt aber wegen schwerer Vorwürfe. Nachricht lesen...
Soziale Netzwerke: Verfahren gegen Durow befeuert Debatte über Telegram
Fast eine Milliarde Menschen nutzen den Messengerdienst Telegram. Nun ist dessen Gründer Durow zwar unter Auflagen wieder auf freiem Fuß. Frankreichs Justiz ermittelt aber wegen schwerer Vorwürfe. Nachricht lesen...
Mi 28.08.2024
Statistik
Quelle: tagesschau.de vom Mi 28.08.2024 02:47 Trump
Im Juli hatte der Oberste US-Gerichtshof entschieden: Für gewisse Amtshandlungen genießt Ex-Präsident Trump Immunität. In einem Verfahren wegen Wahlmanipulation wurde die Anklage daher angepasst - bleibt im Kern aber bestehen. Nachricht lesen...
Verfahren zu Wahlbetrug: Überarbeitete Anklage gegen Trump eingereicht
Im Juli hatte der Oberste US-Gerichtshof entschieden: Für gewisse Amtshandlungen genießt Ex-Präsident Trump Immunität. In einem Verfahren wegen Wahlmanipulation wurde die Anklage daher angepasst - bleibt im Kern aber bestehen. Nachricht lesen...
Statistik
Quelle: NTV vom Mi 28.08.2024 00:15 Trump
Das Team um Sonderermittler Jack Smith lässt im Verfahren gegen Donald Trump wegen versuchter Wahlmanipulation nicht locker. In einer überarbeiteten Anklageschrift reagieren sie auf die Immunitäts-Entscheidung des Obersten Gerichtshofs, ohne von den Vorwürfen abzurücken. Nachricht lesen...
Verfahren zu Wahlbetrug: Trump-Ankläger starten erneuten Anlauf
Das Team um Sonderermittler Jack Smith lässt im Verfahren gegen Donald Trump wegen versuchter Wahlmanipulation nicht locker. In einer überarbeiteten Anklageschrift reagieren sie auf die Immunitäts-Entscheidung des Obersten Gerichtshofs, ohne von den Vorwürfen abzurücken. Nachricht lesen...
Di 27.08.2024
Statistik
Quelle: Neue Zürcher Zeitung vom Di 27.08.2024 22:31 Trump
Trotz seiner Wahlniederlage 2020 und der Anstiftung eines Umsturzversuchs hat der frühere Präsident Donald Trump gute Chancen, wieder ins Weisse Haus zu ziehen. Doch vier Gerichtsprozesse belasten seine Kandidatur. Ein Überblick. Nachricht lesen...
DIE NEUSTEN ENTWICKLUNGEN - Donald Trump und die Justiz: Sonderermittler Smith legt neue Anklageschrift im Wahlbetrug-Verfahren vor
Trotz seiner Wahlniederlage 2020 und der Anstiftung eines Umsturzversuchs hat der frühere Präsident Donald Trump gute Chancen, wieder ins Weisse Haus zu ziehen. Doch vier Gerichtsprozesse belasten seine Kandidatur. Ein Überblick. Nachricht lesen...
Statistik
Quelle: NTV vom Di 27.08.2024 08:32 Trump
Ex-US-Präsident Trump hortet in seiner Villa Tausende, teils hochsensible Dokumente. Sonderermittler Jack Smith will dem auf den Grund gehen und ein Verfahren führen. Eine von Trump einst selbst eingesetzte Richterin stoppt den Prozess. Das will der Sonderermittler nicht auf sich sitzen lassen. Nachricht lesen...
Richterin stellte Verfahren ein: Sonderermittler will wieder gegen Trump vorgehen dürfen
Ex-US-Präsident Trump hortet in seiner Villa Tausende, teils hochsensible Dokumente. Sonderermittler Jack Smith will dem auf den Grund gehen und ein Verfahren führen. Eine von Trump einst selbst eingesetzte Richterin stoppt den Prozess. Das will der Sonderermittler nicht auf sich sitzen lassen. Nachricht lesen...
Statistik
Quelle: tagesschau.de vom Di 27.08.2024 03:20 Trump
Droht Ex-Präsident Trump doch ein Prozess in der Dokumentenaffäre? Sonderermittler Smith setzt nun auf eine Wiederaufnahme des Verfahrens. Zweifel an seiner Ernennung hatten zur Einstellung geführt - dagegen wehrt er sich. Nachricht lesen...
Sonderermittler verlangt Wiederaufnahme von Trump-Verfahren
Droht Ex-Präsident Trump doch ein Prozess in der Dokumentenaffäre? Sonderermittler Smith setzt nun auf eine Wiederaufnahme des Verfahrens. Zweifel an seiner Ernennung hatten zur Einstellung geführt - dagegen wehrt er sich. Nachricht lesen...
Statistik
Quelle: ZEIT ONLINE vom Di 27.08.2024 01:40 Trump
Eine von Trump eingesetzte Richterin hatte das Verfahren gegen diesen in der Dokumenten-Affäre eingestellt. Ein Berufungsgericht soll sich mit dem Urteil beschäftigen. Nachricht lesen...
Dokumenten-Affäre: US-Sonderermittler fordert Wiederaufnahme von Verfahren gegen Trump
Eine von Trump eingesetzte Richterin hatte das Verfahren gegen diesen in der Dokumenten-Affäre eingestellt. Ein Berufungsgericht soll sich mit dem Urteil beschäftigen. Nachricht lesen...
Statistik
Quelle: Der Spiegel vom Di 27.08.2024 01:24 Trump
Donald Trump hatte Kisten voller Geheimakten in seiner Villa gehortet – möglicherweise gesetzeswidrig. Ein Verfahren dazu stellte eine Richterin im Juli ein. Nun geht der Fall in die Berufung. Nachricht lesen...
Donald Trump: Sonderermittler will Verfahren in Dokumentenaffäre wiederbeleben
Donald Trump hatte Kisten voller Geheimakten in seiner Villa gehortet – möglicherweise gesetzeswidrig. Ein Verfahren dazu stellte eine Richterin im Juli ein. Nun geht der Fall in die Berufung. Nachricht lesen...
Mo 26.08.2024
Statistik
Quelle: Der Tagesspiegel vom Mo 26.08.2024 22:41 Trump
Das Strafverfahren gegen Donald Trump in der Dokumenten-Affäre wurde Mitte Juli eingestellt. Sonderermittler Smith legte Berufung ein - und begründet nun seinen Schritt. Nachricht lesen...
US-Justiz: Sonderermittler verlangt Wiederaufnahme von Trump-Verfahren
Das Strafverfahren gegen Donald Trump in der Dokumenten-Affäre wurde Mitte Juli eingestellt. Sonderermittler Smith legte Berufung ein - und begründet nun seinen Schritt. Nachricht lesen...
Statistik
Quelle: Frankfurter Rundschau Sport vom Mo 26.08.2024 14:36 Niersbach
Der frühere DFB-Boss zahlt 25 000 Euro, dafür wird das Verfahren eingestellt. Vorgänger Theo Zwanziger sitzt im "Sommermärchen-Prozess" noch auf der Anklagebank. Nachricht lesen...
"Sommermärchen-Prozess": Verfahren gegen Ex-DFB-Boss Niersbach wird eingestellt
Der frühere DFB-Boss zahlt 25 000 Euro, dafür wird das Verfahren eingestellt. Vorgänger Theo Zwanziger sitzt im "Sommermärchen-Prozess" noch auf der Anklagebank. Nachricht lesen...
Statistik
Quelle: Der Spiegel vom Mo 26.08.2024 11:48
Kein Schuldeingeständnis, aber auch kein Freispruch. Für Wolfgang Niersbach, den ehemaligen Präsidenten des DFB, ist der sogenannte Sommermärchen-Prozess beendet. Er muss 25.000 Euro an gemeinnützige Einrichtungen zahlen. Nachricht lesen...
Sommermärchen-Prozess: Verfahren gegen Ex-DFB-Präsident Wolfgang Niersbach eingestellt
Kein Schuldeingeständnis, aber auch kein Freispruch. Für Wolfgang Niersbach, den ehemaligen Präsidenten des DFB, ist der sogenannte Sommermärchen-Prozess beendet. Er muss 25.000 Euro an gemeinnützige Einrichtungen zahlen. Nachricht lesen...
Statistik
Quelle: ZDF heute-Nachrichten vom Mo 26.08.2024 11:39 Niersbach
Für Wolfgang Niersbach ist der "Sommermärchen"-Prozess vorzeitig beendet. Das Verfahren gegen den Ex-DFB-Chef wird gegen eine Zahlung von 25.000 Euro eingestellt. Nachricht lesen...
Verfahren gegen Niersbach wird eingestellt
Für Wolfgang Niersbach ist der "Sommermärchen"-Prozess vorzeitig beendet. Das Verfahren gegen den Ex-DFB-Chef wird gegen eine Zahlung von 25.000 Euro eingestellt. Nachricht lesen...
Statistik
Quelle: Der Tagesspiegel vom Mo 26.08.2024 11:28
Der Prozess gegen Wolfgang Niersbach im Zusammenhang mit der WM-Affäre wurde vorläufig eingestellt. Der Vorwurf der Steuerhinterziehung bleibt bestehen. Nachricht lesen...
Sommermärchen-Prozess: Verfahren gegen Ex-DFB-Präsident Niersbach gegen Geldauflage beendet
Der Prozess gegen Wolfgang Niersbach im Zusammenhang mit der WM-Affäre wurde vorläufig eingestellt. Der Vorwurf der Steuerhinterziehung bleibt bestehen. Nachricht lesen...
Statistik
Quelle: Neue Zürcher Zeitung vom Mo 26.08.2024 11:15
Nach längerer Pause im Sommermärchen-Prozess muss sich Wolfgang Niersbach nicht mehr vor Gericht verantworten. Übrig bleibt nur noch sein Vorgänger Theo Zwanziger. Nachricht lesen...
Verfahren gegen Ex-DFB-Präsident Niersbach eingestellt
Nach längerer Pause im Sommermärchen-Prozess muss sich Wolfgang Niersbach nicht mehr vor Gericht verantworten. Übrig bleibt nur noch sein Vorgänger Theo Zwanziger. Nachricht lesen...
Mi 21.08.2024
Statistik
Quelle: ZEIT ONLINE vom Mi 21.08.2024 15:48 AfD
Mammut-Verfahren: AfD-Politikerin in Reichsbürger-Prozess: hielt es für absurd
Nachricht lesen...Di 06.08.2024
Statistik
Quelle: Der Tagesspiegel vom Di 06.08.2024 14:25 Stadtarchiv Einsturz
Auf den Einsturz des Kölner Stadtarchivs mit zwei Toten im Jahr 2009 folgte ein Prozessmarathon. Nun wurden die Strafverfahren vom Landgericht Köln gegen Zahlung von Geldauflagen eingestellt. Nachricht lesen...
Gericht: 15 Jahre nach Stadtarchiv-Einsturz: Verfahren eingestellt
Auf den Einsturz des Kölner Stadtarchivs mit zwei Toten im Jahr 2009 folgte ein Prozessmarathon. Nun wurden die Strafverfahren vom Landgericht Köln gegen Zahlung von Geldauflagen eingestellt. Nachricht lesen...
Sa 03.08.2024
Statistik
Quelle: Neue Zürcher Zeitung vom Sa 03.08.2024 11:02 Tesla
Die neuste Wendung in der Geschichte um assistierten Suizid zeigt, wie gross die Skepsis über die Erfindung des Aktivisten Philip Nitschke ist. Nachricht lesen...
Umstrittene Suizidkapsel bringt Justiz auf den Plan: Staatsanwälte künden Verfahren an, falls der «Tesla der Sterbehilfe» eingesetzt wird
Die neuste Wendung in der Geschichte um assistierten Suizid zeigt, wie gross die Skepsis über die Erfindung des Aktivisten Philip Nitschke ist. Nachricht lesen...
Do 01.08.2024
Statistik
Quelle: Der Tagesspiegel vom Do 01.08.2024 13:48 Brandenburg
Ob Verkehr oder Wohnungsbau – Berlin und Brandenburg müssen bei vielen Projekten an einem Strang ziehen. Damit das schneller geht, trat eine Änderung des Landesplanungsvertrags in Kraft. Nachricht lesen...
Vereinfachte Verfahren, mehr Digitalisierung: Berlin und Brandenburg wollen gemeinsame Projekte schneller planen
Ob Verkehr oder Wohnungsbau – Berlin und Brandenburg müssen bei vielen Projekten an einem Strang ziehen. Damit das schneller geht, trat eine Änderung des Landesplanungsvertrags in Kraft. Nachricht lesen...
Di 30.07.2024
Statistik
Quelle: diepresse.com vom Di 30.07.2024 11:15 Regeln
Die geplante Neuregelung der Sicherstellung von Datenträgern müsse abgeändert werden, beharren Österreichs Richter: Die Staatsanwaltschaft müsse weiter Herrin des Verfahrens bleiben. Auch wird auf zusätzliches Personal gepocht. Nachricht lesen...
Richter warnen: Neue Handy-Regeln verzögern Verfahren
Die geplante Neuregelung der Sicherstellung von Datenträgern müsse abgeändert werden, beharren Österreichs Richter: Die Staatsanwaltschaft müsse weiter Herrin des Verfahrens bleiben. Auch wird auf zusätzliches Personal gepocht. Nachricht lesen...
Do 25.07.2024
Statistik
Quelle: tagesschau.de vom Do 25.07.2024 17:20 Ermittlungen, Lehrer
Vergangenes Jahr stand Hubert Aiwanger wegen eines Flugblattes aus Schulzeiten in der Kritik. In dem Zusammenhang hatte die Staatsanwaltschaft Ermittlungen gegen einen Ex-Lehrer eröffnet - die wurden jetzt eingestellt. Nachricht lesen...
Affäre um Aiwanger: Verfahren gegen Ex-Lehrer eingestellt
Vergangenes Jahr stand Hubert Aiwanger wegen eines Flugblattes aus Schulzeiten in der Kritik. In dem Zusammenhang hatte die Staatsanwaltschaft Ermittlungen gegen einen Ex-Lehrer eröffnet - die wurden jetzt eingestellt. Nachricht lesen...
Statistik
Quelle: Der Tagesspiegel vom Do 25.07.2024 09:44 BGH
Der Rechtsstreit um Sportwetten-Verluste landet beim EuGH. Sollte die Klage gegen Tipico erfolgreich sein, könnten noch weitere Verfahren folgen. Nachricht lesen...
Rechtsstreit um Sportwetten: BGH setzt Verfahren gegen Tipico aus und ruft EuGH an
Der Rechtsstreit um Sportwetten-Verluste landet beim EuGH. Sollte die Klage gegen Tipico erfolgreich sein, könnten noch weitere Verfahren folgen. Nachricht lesen...
Mo 22.07.2024
Statistik
Quelle: Die Welt vom Mo 22.07.2024 12:12 Harris, Obama
US-Präsident Joe Biden ist nach wachsenden Zweifeln seiner Parteifreunde als Präsidentschaftskandidat der Demokraten zurückgetreten. Das teilte Biden am Sonntag auf der Plattform X mit. Paul Ronzheimer ordnet den Rücktritt bei WELT TV ein. Nachricht lesen...
"Obama hat Harris bisher nicht unterstützt. Er ist für ein offenes Verfahren"
US-Präsident Joe Biden ist nach wachsenden Zweifeln seiner Parteifreunde als Präsidentschaftskandidat der Demokraten zurückgetreten. Das teilte Biden am Sonntag auf der Plattform X mit. Paul Ronzheimer ordnet den Rücktritt bei WELT TV ein. Nachricht lesen...
Fr 19.07.2024
Statistik
Quelle: ZEIT ONLINE vom Fr 19.07.2024 02:50 Biden
Gegen den US-Präsidentensohn laufen zwei Prozesse. Nun verlangt Hunter Biden eine Aufhebung der Verfahren – unter Verweis auf Donald Trump. Nachricht lesen...
Sohn von Joe Biden: Hunter Biden beantragt Einstellung von Verfahren gegen ihn
Gegen den US-Präsidentensohn laufen zwei Prozesse. Nun verlangt Hunter Biden eine Aufhebung der Verfahren – unter Verweis auf Donald Trump. Nachricht lesen...
Mi 17.07.2024
Statistik
Quelle: Handelsblatt vom Mi 17.07.2024 22:04 Trump
Das Strafverfahren gegen Donald Trump in der Dokumenten-Affäre hat die Richterin Aileen Cannon beendet. Sonderermittler Smith geht dagegen vor und legt Berufung ein. Nachricht lesen...
USA: Sonderermittler ficht Einstellung von Trump-Verfahren an
Das Strafverfahren gegen Donald Trump in der Dokumenten-Affäre hat die Richterin Aileen Cannon beendet. Sonderermittler Smith geht dagegen vor und legt Berufung ein. Nachricht lesen...