Die letzten wichtigen Nachrichten zum Thema VERFASSUNG
Di 05.03.2024
Statistik Quelle: ZEIT ONLINE vom Di 05.03.2024 11:39 Abtreibung
Frankreich ist das einzige Land, das das Recht auf Abtreibung ausdrücklich im Grundgesetz schützt. Rund 80 Prozent der Franzosen befürworten die Legalität der Abtreibung. Nachricht lesen...
Schwangerschaftsabbruch: Frankreich nimmt Recht auf Abtreibung in die Verfassung auf
Frankreich ist das einzige Land, das das Recht auf Abtreibung ausdrücklich im Grundgesetz schützt. Rund 80 Prozent der Franzosen befürworten die Legalität der Abtreibung. Nachricht lesen...
Statistik Quelle: Die Welt vom Di 05.03.2024 07:23 Abtreibung
In Frankreich wird das Recht auf Abtreibung in der Verfassung verankert. Vertreter von Senat und Nationalversammlung stimmten in einer Sondersitzung mit der nötigen Mehrheit zu. Schwangere können in Frankreich bis zur 14. Woche abtreiben. Nachricht lesen...
Frankreich verankert Recht auf Abtreibung in der Verfassung
In Frankreich wird das Recht auf Abtreibung in der Verfassung verankert. Vertreter von Senat und Nationalversammlung stimmten in einer Sondersitzung mit der nötigen Mehrheit zu. Schwangere können in Frankreich bis zur 14. Woche abtreiben. Nachricht lesen...
Statistik Quelle: Rheinland Pfalz Online vom Di 05.03.2024 06:19
Unsere westlichen Nachbarn sind in dieser Frage globale Vorreiter: Frankreich nimmt als weltweit erstes Land die "Freiheit zur Abtreibung" in die Verfassung auf. Nachricht lesen...
Weltweit erstes Land: Frankreich nimmt "Freiheit zur Abtreibung" in Verfassung auf
Unsere westlichen Nachbarn sind in dieser Frage globale Vorreiter: Frankreich nimmt als weltweit erstes Land die "Freiheit zur Abtreibung" in die Verfassung auf. Nachricht lesen...
Statistik Quelle: Hamburger Abendblatt vom Di 05.03.2024 04:20 Frankreich
"Mein Körper, meine Entscheidung" - diese Worte strahlen vom Eiffelturm herab. Frankreich schreibt das Recht auf Abtreibung in die Verfassung - und will damit ein Vorbild weltweit sein. Nachricht lesen...
"Historisch": Abtreibungsrecht in französischer Verfassung
"Mein Körper, meine Entscheidung" - diese Worte strahlen vom Eiffelturm herab. Frankreich schreibt das Recht auf Abtreibung in die Verfassung - und will damit ein Vorbild weltweit sein. Nachricht lesen...
Statistik Quelle: Stern vom Di 05.03.2024 04:20
"Mein Körper, meine Entscheidung" - diese Worte strahlen vom Eiffelturm herab. Frankreich schreibt das Recht auf Abtreibung in die Verfassung - und will damit ein Vorbild weltweit sein. Nachricht lesen...
Verfassung: "Historisch": Abtreibungsrecht in französischer Verfassung
"Mein Körper, meine Entscheidung" - diese Worte strahlen vom Eiffelturm herab. Frankreich schreibt das Recht auf Abtreibung in die Verfassung - und will damit ein Vorbild weltweit sein. Nachricht lesen...
Mo 04.03.2024
Statistik Quelle: Stern vom Mo 04.03.2024 21:14 Abtreibung
Auf dem Eiffelturm blinken die Worte "Mein Körper, meine Entscheidung": Frankreich schreibt das Recht auf Abtreibung in die Verfassung - und will ein Vorbild weltweit sein. Nachricht lesen...
Abstimmung: Frankreich verankert Recht auf Abtreibung in Verfassung
Auf dem Eiffelturm blinken die Worte "Mein Körper, meine Entscheidung": Frankreich schreibt das Recht auf Abtreibung in die Verfassung - und will ein Vorbild weltweit sein. Nachricht lesen...
Statistik Quelle: Hamburger Abendblatt vom Mo 04.03.2024 21:12 Frankreich, Abtreibung
Auf dem Eiffelturm blinken die Worte "Mein Körper, meine Entscheidung": Frankreich schreibt das Recht auf Abtreibung in die Verfassung - und will ein Vorbild weltweit sein. Nachricht lesen...
Frankreich verankert Recht auf Abtreibung in Verfassung
Auf dem Eiffelturm blinken die Worte "Mein Körper, meine Entscheidung": Frankreich schreibt das Recht auf Abtreibung in die Verfassung - und will ein Vorbild weltweit sein. Nachricht lesen...
Statistik Quelle: Bild vom Mo 04.03.2024 20:37 Abtreibung, Frankreich
Die Abgeordneten stimmten am Montagabend für die entsprechende Verfassungsänderung.Foto: Michel Euler/dpa Nachricht lesen...
In Frankreich - Recht auf Abtreibung kommt in Verfassung
Die Abgeordneten stimmten am Montagabend für die entsprechende Verfassungsänderung.Foto: Michel Euler/dpa Nachricht lesen...
Statistik Quelle: Merkur Online vom Mo 04.03.2024 19:52 Frankreich, Abtreibung
Frankreich schreibt Geschichte, indem es das Recht auf Abtreibung in seiner Verfassung verankert. Das gefällt nicht jedem. Nachricht lesen...
"Moralische Schuld" gegenüber Frauen: Frankreich verankert Recht auf Abtreibung in Verfassung
Frankreich schreibt Geschichte, indem es das Recht auf Abtreibung in seiner Verfassung verankert. Das gefällt nicht jedem. Nachricht lesen...
Statistik Quelle: NTV vom Mo 04.03.2024 19:28 Frankreich, Freiheit
Mit überwältigender Mehrheit und lang anhaltendem Beifall verankert Frankreichs Parlament das Recht auf Abtreibung in der Verfassung. Premier Attal nennt die weltweite Vorreiterrolle seines Landes eine "moralische Pflicht". Der Vatikan äußert Skepsis. Nachricht lesen...
Als erstes Land der Welt: Paris nimmt Freiheit zur Abtreibung in Verfassung auf
Mit überwältigender Mehrheit und lang anhaltendem Beifall verankert Frankreichs Parlament das Recht auf Abtreibung in der Verfassung. Premier Attal nennt die weltweite Vorreiterrolle seines Landes eine "moralische Pflicht". Der Vatikan äußert Skepsis. Nachricht lesen...
Statistik Quelle: tagesschau.de vom Mo 04.03.2024 19:28 Frankreich, Abtreibung
Die "Freiheit zur Abtreibung" wird in die französische Verfassung aufgenommen - ein weltweites Novum. Mit großer Mehrheit stimmten die Abgeordneten beider Parlamentskammern dafür. Nachricht lesen...
Frankreich verankert Recht auf Abtreibung in Verfassung
Die "Freiheit zur Abtreibung" wird in die französische Verfassung aufgenommen - ein weltweites Novum. Mit großer Mehrheit stimmten die Abgeordneten beider Parlamentskammern dafür. Nachricht lesen...
Statistik Quelle: ZEIT ONLINE vom Mo 04.03.2024 19:21 Frankreich
Als erstes Land weltweit hat Frankreich das Recht auf Schwangerschaftsabbruch in der Verfassung verankert. Das Parlament nahm den Antrag mit großer Mehrheit an. Nachricht lesen...
Schwangerschaftsabbruch: Frankreich nimmt Recht auf Schwangerschaftsabbruch in Verfassung auf
Als erstes Land weltweit hat Frankreich das Recht auf Schwangerschaftsabbruch in der Verfassung verankert. Das Parlament nahm den Antrag mit großer Mehrheit an. Nachricht lesen...
Statistik Quelle: Der Spiegel vom Mo 04.03.2024 19:11 Frankreich
In einer historischen Abstimmung hat Frankreichs Parlament das Recht auf Schwangerschaftsabbruch in die Verfassung aufgenommen. Premierminister Attal nennt den Schritt eine »moralische Pflicht« gegenüber Frauen. Nachricht lesen...
Frankreich: Parlament nimmt Freiheit der Abtreibung in die Verfassung auf
In einer historischen Abstimmung hat Frankreichs Parlament das Recht auf Schwangerschaftsabbruch in die Verfassung aufgenommen. Premierminister Attal nennt den Schritt eine »moralische Pflicht« gegenüber Frauen. Nachricht lesen...
Statistik Quelle: Der Tagesspiegel vom Mo 04.03.2024 19:06 Abtreibung
In Frankreich wird Abtreibung völlig straffrei und erhält sogar Verfassungsrang. Die Neuregelung, ein Versprechen von Präsident Macron, ist deutlich liberaler als die deutsche Regelung. Nachricht lesen...
Völlige Straffreiheit: Frankreich nimmt "Freiheit zu Abtreibung" in Verfassung auf
In Frankreich wird Abtreibung völlig straffrei und erhält sogar Verfassungsrang. Die Neuregelung, ein Versprechen von Präsident Macron, ist deutlich liberaler als die deutsche Regelung. Nachricht lesen...
Mi 28.02.2024
Statistik Quelle: Die Welt vom Mi 28.02.2024 22:12 Senat
In Frankreich soll eine "Freiheit zur Abtreibung" in der Verfassung verankert werden. Der Senat stimmte am Mittwoch für eine entsprechende Änderung. In der kommenden Woche könnte die von Emmanuel Macron angestoßene Novelle dann die finale Hürde passieren. Nachricht lesen...
Frankreichs Senat stimmt für Aufnahme der Freiheit zur Abtreibung in die Verfassung
In Frankreich soll eine "Freiheit zur Abtreibung" in der Verfassung verankert werden. Der Senat stimmte am Mittwoch für eine entsprechende Änderung. In der kommenden Woche könnte die von Emmanuel Macron angestoßene Novelle dann die finale Hürde passieren. Nachricht lesen...
Statistik Quelle: ZEIT ONLINE vom Mi 28.02.2024 21:03 Senat
In Frankreich haben beide Parlamentskammern zugestimmt, "die Freiheit zum Schwangerschaftsabbruch" per Verfassung zu sichern. Am Montag soll der finale Schritt folgen. Nachricht lesen...
Frankreich: Senat stimmt für Aufnahme von Schwangerschaftsabbrüchen in Verfassung
In Frankreich haben beide Parlamentskammern zugestimmt, "die Freiheit zum Schwangerschaftsabbruch" per Verfassung zu sichern. Am Montag soll der finale Schritt folgen. Nachricht lesen...
Fr 23.02.2024
Statistik Quelle: Die Welt vom Fr 23.02.2024 09:52 SPD
Berlin sei die Stadt der vielen Religionen, sagt Berlins SPD-Chef Raed Saleh und fordert den Kampf gegen Islamfeindlichkeit und Rassismus in der Verfassung zu verankern. Er will selbst in die Enquete-Kommission gehen, die über solche Themen diskutiert. Nachricht lesen...
Für die Berliner SPD gehört auch Kampf gegen Islamfeindlichkeit in die Verfassung
Berlin sei die Stadt der vielen Religionen, sagt Berlins SPD-Chef Raed Saleh und fordert den Kampf gegen Islamfeindlichkeit und Rassismus in der Verfassung zu verankern. Er will selbst in die Enquete-Kommission gehen, die über solche Themen diskutiert. Nachricht lesen...
Fr 09.02.2024
Statistik Quelle: Focus vom Fr 09.02.2024 09:19 Biden
Joe Biden wollte Kritiker seiner geistigen Fitness beruhigen, doch ein gravierender Fehler heizt die Debatte neu an. Nachricht lesen...
Geistige Verfassung - Joe Biden kontert Zweifel an seiner Fitness - und macht alles nur schlimmer
Joe Biden wollte Kritiker seiner geistigen Fitness beruhigen, doch ein gravierender Fehler heizt die Debatte neu an. Nachricht lesen...
Statistik Quelle: T-Online vom Fr 09.02.2024 05:04 AfD
Ist die Verbotsdebatte ein Wahlkampfgeschenk für die AfD? Vielleicht. Doch bei der Frage, ob die AfD die Demokratie zerstören will, geht es um was anderes. Nachricht lesen...
Debatte um AfD-Verbot: Wozu ist eigentlich die Verfassung da?
Ist die Verbotsdebatte ein Wahlkampfgeschenk für die AfD? Vielleicht. Doch bei der Frage, ob die AfD die Demokratie zerstören will, geht es um was anderes. Nachricht lesen...
Mi 07.02.2024
Statistik Quelle: T-Online vom Mi 07.02.2024 12:56 Landtag
Der Landtag im Saarland hat sich auf drei Verfassungsänderungen geeinigt. Das Wort "Rasse" fällt weg, dafür kommen neue Schwerpunkte hinzu. Nachricht lesen...
Saarland: Landtag streicht "Rasse" aus der Verfassung
Der Landtag im Saarland hat sich auf drei Verfassungsänderungen geeinigt. Das Wort "Rasse" fällt weg, dafür kommen neue Schwerpunkte hinzu. Nachricht lesen...
Fr 02.02.2024
Statistik Quelle: Stern vom Fr 02.02.2024 05:11 Maaßen
Nach Berichten über das Speichern von Daten über Ex-Verfassungsschutzpräsident Hans-Georg Maaßen im Informationssystem der Behörde im Bereich Rechtsextremismus fordert der Grünen-Politiker Konstantin von Notz Konsequenzen. "Wenn ein ehemaliger Leiter einer so wichtigen Behörde innerhalb der deutschen Sicherheitsarchitektur in den Islamismus, den Linksextremismus oder den Rechtsextremismus abgleite ... Nachricht lesen...
Verfassung: Von Notz zu Fall Maaßen: Dienstrechtliche Konsequenzen
Nach Berichten über das Speichern von Daten über Ex-Verfassungsschutzpräsident Hans-Georg Maaßen im Informationssystem der Behörde im Bereich Rechtsextremismus fordert der Grünen-Politiker Konstantin von Notz Konsequenzen. "Wenn ein ehemaliger Leiter einer so wichtigen Behörde innerhalb der deutschen Sicherheitsarchitektur in den Islamismus, den Linksextremismus oder den Rechtsextremismus abgleite ... Nachricht lesen...
Mi 31.01.2024
Statistik Quelle: Neue Zürcher Zeitung vom Mi 31.01.2024 14:51 Präsident
Das zentralamerikanische Land wird unter Nayib Bukele immer autoritärer. Doch seine Erfolge im Kampf gegen das organisierte Verbrechen werden ihm am Sonntag einen überragenden Wahlsieg bescheren. Nachricht lesen...
El Salvadors Präsident ist so beliebt, dass er für seine Wiederwahl ungestraft die Verfassung brechen kann
Das zentralamerikanische Land wird unter Nayib Bukele immer autoritärer. Doch seine Erfolge im Kampf gegen das organisierte Verbrechen werden ihm am Sonntag einen überragenden Wahlsieg bescheren. Nachricht lesen...
Fr 26.01.2024
Statistik Quelle: Der Tagesspiegel vom Fr 26.01.2024 12:42 Ampel
Unternehmer verlieren die Geduld und werfen der Bundesregierung "Durchlavieren" vor. Wahlen im Herbst könnten "böses Erwachen" bringen. Nachricht lesen...
"Deutschland ist in schlechter Verfassung": Arbeitgeberpräsident von NRW warnt die Ampel
Unternehmer verlieren die Geduld und werfen der Bundesregierung "Durchlavieren" vor. Wahlen im Herbst könnten "böses Erwachen" bringen. Nachricht lesen...
Do 25.01.2024
Statistik Quelle: Neue Zürcher Zeitung vom Do 25.01.2024 19:24 Verfassungsrat
Das neue Einwanderungsgesetz ist ein Prestigeprojekt von Präsident Macron. Nun hat der Verfassungsrat grosse Teile davon für unzulässig erklärt. Der Regierung dürfte das aber ganz recht sein. Nachricht lesen...
Frankreichs Verfassungsrat hat entschieden: Das Einwanderungsgesetz verstösst teilweise gegen die Verfassung
Das neue Einwanderungsgesetz ist ein Prestigeprojekt von Präsident Macron. Nun hat der Verfassungsrat grosse Teile davon für unzulässig erklärt. Der Regierung dürfte das aber ganz recht sein. Nachricht lesen...
Mo 22.01.2024
Statistik Quelle: Focus vom Mo 22.01.2024 09:43 AfD
Steht Deutschland vor der nächsten Machtübernahme? Droht die Massendeportation von allen, die sich nicht einfügen wollen? Der Irrsinn bei der AfD korrespondiert leider mit der Maßlosigkeit der journalistischen Bewertung.Von Focus Magazin-Jan Fleischhauer Nachricht lesen...
FOCUS-Kolumne von Jan Fleischhauer - Auch ein Ministerpräsident Höcke kann die Verfassung nicht ändern: Gegen die Hysterie der AfD-Debatte
Steht Deutschland vor der nächsten Machtübernahme? Droht die Massendeportation von allen, die sich nicht einfügen wollen? Der Irrsinn bei der AfD korrespondiert leider mit der Maßlosigkeit der journalistischen Bewertung.Von Focus Magazin-Jan Fleischhauer Nachricht lesen...
Do 18.01.2024
Statistik Quelle: ZEIT ONLINE vom Do 18.01.2024 11:45 AfD
Verfassung: Bayaz zeigt sich offen für AfD-Verbotsverfahren
Nachricht lesen...Di 16.01.2024
Statistik Quelle: Der Tagesspiegel vom Di 16.01.2024 11:52 Wagenknecht
Das Bündnis Sahra Wagenknecht will bei der Europawahl im Juni erstmals antreten. Was die Partei von der EU hält, wird nun in ihrem Entwurf des Wahlprogramms deutlich. Nachricht lesen...
"Schadet in aktueller Verfassung der europäischen Idee" : Wagenknecht-Partei BSW will Rückbau der EU
Das Bündnis Sahra Wagenknecht will bei der Europawahl im Juni erstmals antreten. Was die Partei von der EU hält, wird nun in ihrem Entwurf des Wahlprogramms deutlich. Nachricht lesen...
Statistik Quelle: Handelsblatt vom Di 16.01.2024 10:00 Kim Jong Un, Südkorea
Der nordkoreanische Machthaber will alle diplomatischen Bemühungen um Frieden mit Südkorea abbrechen. Das Land soll offiziell "Hauptfeind Nummer eins" von Pjöngjang werden. Nachricht lesen...
Nordkorea: Kim Jong Un will Feindschaft mit Südkorea in die Verfassung schreiben
Der nordkoreanische Machthaber will alle diplomatischen Bemühungen um Frieden mit Südkorea abbrechen. Das Land soll offiziell "Hauptfeind Nummer eins" von Pjöngjang werden. Nachricht lesen...
Statistik Quelle: Hamburger Abendblatt vom Di 16.01.2024 09:53 Südkorea, Kim Jong Un
Die Situation auf der koreanischen Halbinsel ist so angespannt wie seit Jahren nicht mehr. Für Machthaber Kim Jong Un ist eine Vereinigung mit dem südlichen Nachbarn nicht mehr möglich. Nachricht lesen...
Konflikte: Kim Jong Un will Südkorea als Feind in Verfassung verankern
Die Situation auf der koreanischen Halbinsel ist so angespannt wie seit Jahren nicht mehr. Für Machthaber Kim Jong Un ist eine Vereinigung mit dem südlichen Nachbarn nicht mehr möglich. Nachricht lesen...
Statistik Quelle: Stern vom Di 16.01.2024 09:53 Kim, Südkorea
Die Situation auf der koreanischen Halbinsel ist so angespannt wie seit Jahren nicht mehr. Für Machthaber Kim Jong Un ist eine Vereinigung mit dem südlichen Nachbarn nicht mehr möglich. Nachricht lesen...
Konflikte: Kim Jong Un will Südkorea als Feind in Verfassung verankern
Die Situation auf der koreanischen Halbinsel ist so angespannt wie seit Jahren nicht mehr. Für Machthaber Kim Jong Un ist eine Vereinigung mit dem südlichen Nachbarn nicht mehr möglich. Nachricht lesen...
Statistik Quelle: Der Tagesspiegel vom Di 16.01.2024 06:13 Südkorea
Von einer friedlichen Wiedervereinigung soll keine Rede mehr sein: Nordkoreas Machthaber Kim Jong Un will Südkorea als "Hauptfeind" seines Landes in der Verfassung verankern. Nachricht lesen...
Wiedervereinigung nicht mehr möglich: Kim Jong Un will Südkorea in Verfassung als Hauptfeind verankern
Von einer friedlichen Wiedervereinigung soll keine Rede mehr sein: Nordkoreas Machthaber Kim Jong Un will Südkorea als "Hauptfeind" seines Landes in der Verfassung verankern. Nachricht lesen...
So 14.01.2024
Statistik Quelle: T-Online vom So 14.01.2024 08:01 Sanktionen
Die Regierung hat schärfere Sanktionen für Bürgergeldbeziehende beschlossen, die Job-Angebote hartnäckig ausschlagen. Spahn will noch weiter gehen. Nachricht lesen...
Spahn will Verfassung ändern, um Sanktionen zu verschärfen
Die Regierung hat schärfere Sanktionen für Bürgergeldbeziehende beschlossen, die Job-Angebote hartnäckig ausschlagen. Spahn will noch weiter gehen. Nachricht lesen...
Fr 05.01.2024
Statistik Quelle: t3n vom Fr 05.01.2024 14:20
Googles Deepmind-Team arbeitet derzeit an autonomen Robotern. Um sicherzustellen, dass diese arbeiten können, ohne dabei Menschen zu gefährden, hat das Unternehmen für sie eine Roboter-Verfassung geschrieben. weiterlesen auf t3n.de Nachricht lesen...
Google schreibt Roboter-Verfassung, damit KI-Helfer keine Menschen verletzen
Googles Deepmind-Team arbeitet derzeit an autonomen Robotern. Um sicherzustellen, dass diese arbeiten können, ohne dabei Menschen zu gefährden, hat das Unternehmen für sie eine Roboter-Verfassung geschrieben. weiterlesen auf t3n.de Nachricht lesen...
Mo 18.12.2023
Statistik Quelle: Frankfurter Allgemeine Zeitung vom Mo 18.12.2023 20:19
Nach heftigen Sozialprotesten wollten Chiles Linke die von ihnen verhasste "Pinochet-Verfassung" beseitigen. Nun haben sie indirekt für ihren Verbleib votiert. Nachricht lesen...
"Pinochet-Verfassung" bleibt: Ein Sieg, der nach Niederlage schmeckt
Nach heftigen Sozialprotesten wollten Chiles Linke die von ihnen verhasste "Pinochet-Verfassung" beseitigen. Nun haben sie indirekt für ihren Verbleib votiert. Nachricht lesen...
Statistik Quelle: Neues Deutschland vom Mo 18.12.2023 16:39 Chile
Mit dem Nein beim Plebiszit bleibt die Verfassung der Diktatur in Kraft Nachricht lesen...
Chile | Chile bleibt Pinochets Verfassung treu
Mit dem Nein beim Plebiszit bleibt die Verfassung der Diktatur in Kraft Nachricht lesen...
Statistik Quelle: Handelsblatt vom Mo 18.12.2023 13:46 Chile
Chile kann sich nicht auf eine neue Verfassung einigen. Der Text aus Zeiten der Pinochet-Diktatur bleibt. Verlierer sind Präsident Boric, aber auch sein politischer Gegner. Nachricht lesen...
Volksabstimmung: Erst zu links, jetzt zu rechts: Zweiter Entwurf für neue Verfassung in Chile abgelehnt
Chile kann sich nicht auf eine neue Verfassung einigen. Der Text aus Zeiten der Pinochet-Diktatur bleibt. Verlierer sind Präsident Boric, aber auch sein politischer Gegner. Nachricht lesen...
Statistik Quelle: TAZ vom Mo 18.12.2023 08:58
Der Verfassungsentwurf scheitert erneut. Präsident Boric erklärt den Prozess für beendet – das Grundgesetz aus der Pinochet-Diktatur bleibt erstmal. mehr... Nachricht lesen...
Referendum in Chile: Nochmal nein zu neuer Verfassung
Der Verfassungsentwurf scheitert erneut. Präsident Boric erklärt den Prozess für beendet – das Grundgesetz aus der Pinochet-Diktatur bleibt erstmal. mehr... Nachricht lesen...
Statistik Quelle: Der Spiegel vom Mo 18.12.2023 02:32
Der erste Anlauf war 2022 krachend gescheitert, nun stimmten die Menschen in Chile erneut über eine neue Verfassung ab. Dieser Entwurf war deutlich konservativer – das Ergebnis aber ganz ähnlich. Nachricht lesen...
Chile: Bevölkerung schmettert auch zweiten Versuch für neue Verfassung ab
Der erste Anlauf war 2022 krachend gescheitert, nun stimmten die Menschen in Chile erneut über eine neue Verfassung ab. Dieser Entwurf war deutlich konservativer – das Ergebnis aber ganz ähnlich. Nachricht lesen...
Statistik Quelle: N24 vom Mo 18.12.2023 02:03 Verfassungsentwurf
Vor mehr als einem Jahr hatten Teilnehmer eines Referendums in Chile einem progressiven Entwurf für eine neue Verfassung eine Absage erteilt. Nun stimmten sie gegen den Vorschlag der konservativen Opposition. Damit bleibt das während der Pinochet-Militärdiktatur beschlossene Grundgesetz in Kraft. Nachricht lesen...
Chilenen lehnen zweiten Verfassungsentwurf ab
Vor mehr als einem Jahr hatten Teilnehmer eines Referendums in Chile einem progressiven Entwurf für eine neue Verfassung eine Absage erteilt. Nun stimmten sie gegen den Vorschlag der konservativen Opposition. Damit bleibt das während der Pinochet-Militärdiktatur beschlossene Grundgesetz in Kraft. Nachricht lesen...
Statistik Quelle: ZDF heute-Nachrichten vom Mo 18.12.2023 01:30
Die Wähler in Chile haben den Verfassungsentwurf der rechten Opposition abgelehnt. 2022 hatte auch der Entwurf der linken Regierung keine Mehrheit gefunden. Nachricht lesen...
Chile lehnt erneut neue Verfassung ab
Die Wähler in Chile haben den Verfassungsentwurf der rechten Opposition abgelehnt. 2022 hatte auch der Entwurf der linken Regierung keine Mehrheit gefunden. Nachricht lesen...
Do 14.12.2023
Statistik Quelle: Der Tagesspiegel vom Do 14.12.2023 18:07 SPD
Raed Saleh bringt eine Regelung nach Bremer Vorbild ins Gespräch. Man dürfe die Fehler der Vergangenheit nicht wiederholen. Nachricht lesen...
In der Verfassung verankert: Berlins SPD-Fraktionschef will Privatisierung landeseigener Unternehmen erschweren
Raed Saleh bringt eine Regelung nach Bremer Vorbild ins Gespräch. Man dürfe die Fehler der Vergangenheit nicht wiederholen. Nachricht lesen...
Mi 29.11.2023
Statistik Quelle: Stern vom Mi 29.11.2023 14:09 Wahlrechtsreform
216 Abgeordnete von FDP, Grünen und Linken, die damals alle in der Opposition waren, hatten geklagt. Nachricht lesen...
Video: Bundesverfassungsgericht: Wahlrechtsreform von 2020 entspricht Verfassung
216 Abgeordnete von FDP, Grünen und Linken, die damals alle in der Opposition waren, hatten geklagt. Nachricht lesen...
Statistik Quelle: T-Online vom Mi 29.11.2023 10:15 Wahlrechtsreform
Das Bundesverfassungsgericht hat die von der damaligen großen Koalition im Jahr 2020 durchgesetzte Wahlrechtsreform für verfassungskonform erklärt. Nachricht lesen...
Urteil: Wahlrechtsreform von 2020 entspricht der Verfassung
Das Bundesverfassungsgericht hat die von der damaligen großen Koalition im Jahr 2020 durchgesetzte Wahlrechtsreform für verfassungskonform erklärt. Nachricht lesen...
Statistik Quelle: NTV vom Mi 29.11.2023 01:37 Trump, Republikanerin
Donald Trump hat unter den Republikanern einige Feinde, doch offen gegen den Ex-Präsidenten stellen sich nur die wenigsten. Die lauteste von ihnen ist Liz Cheney. Knapp ein Jahr vor der nächsten US-Präsidentschaftswahl veröffentlicht die frühere Kongressabgeordnete ein Buch, das in der eigenen Partei nicht gut ankommen dürfte. Nachricht lesen...
Sorge um Verfassung: Cheney: USA können keine zweite Trump-Präsidentschaft überleben
Donald Trump hat unter den Republikanern einige Feinde, doch offen gegen den Ex-Präsidenten stellen sich nur die wenigsten. Die lauteste von ihnen ist Liz Cheney. Knapp ein Jahr vor der nächsten US-Präsidentschaftswahl veröffentlicht die frühere Kongressabgeordnete ein Buch, das in der eigenen Partei nicht gut ankommen dürfte. Nachricht lesen...
Mi 22.11.2023
Statistik Quelle: Die Welt vom Mi 22.11.2023 03:58 Habeck
Die CDU fordert, nach dem Verfassungsgerichtsurteil bei der Kindergrundsicherung und beim Bürgergeld zu sparen. Parteichef Friedrich Merz zeigt sich bei "Maischberger" bereit für Neuwahlen und Verhandlungen mit dem Kanzler, irritiert aber mit einem makaberen Spruch. Nachricht lesen...
"Auch die Grünen, auch Habeck stehen nicht über der Verfassung"
Die CDU fordert, nach dem Verfassungsgerichtsurteil bei der Kindergrundsicherung und beim Bürgergeld zu sparen. Parteichef Friedrich Merz zeigt sich bei "Maischberger" bereit für Neuwahlen und Verhandlungen mit dem Kanzler, irritiert aber mit einem makaberen Spruch. Nachricht lesen...
Di 21.11.2023
Statistik Quelle: ZEIT ONLINE vom Di 21.11.2023 19:48 Antisemitismus
Religion: Regierung will Kampf gegen Antisemitismus in Verfassung
Nachricht lesen...Statistik Quelle: Stern vom Di 21.11.2023 19:48 Antisemitismus
Der Kampf gegen den Antisemitismus soll in Schleswig-Holstein in der Landesverfassung verankert werden. Dazu liefen konkrete Vorbereitungen, teilte Ministerpräsident Daniel Günther (CDU) nach einem Treffen der Landesregierung mit Vertretern der beiden jüdischen Landesverbände in Kiel mit. Nachricht lesen...
Religion: Regierung will Kampf gegen Antisemitismus in Verfassung
Der Kampf gegen den Antisemitismus soll in Schleswig-Holstein in der Landesverfassung verankert werden. Dazu liefen konkrete Vorbereitungen, teilte Ministerpräsident Daniel Günther (CDU) nach einem Treffen der Landesregierung mit Vertretern der beiden jüdischen Landesverbände in Kiel mit. Nachricht lesen...
Mi 08.11.2023
Statistik Quelle: ZEIT ONLINE vom Mi 08.11.2023 12:27 Recht
Die Mehrheit der Wähler in Ohio hat für das Recht auf Schwangerschaftsabbruch gestimmt, wodurch restriktive Maßnahmen ausgehebelt werden. Joe Biden zeigt sich erfreut. Nachricht lesen...
USA: Ohio verankert Recht auf Schwangerschaftsabbruch in Verfassung
Die Mehrheit der Wähler in Ohio hat für das Recht auf Schwangerschaftsabbruch gestimmt, wodurch restriktive Maßnahmen ausgehebelt werden. Joe Biden zeigt sich erfreut. Nachricht lesen...
Statistik Quelle: Stern vom Mi 08.11.2023 11:07 Recht
Es ist der jüngste in einer Reihe von Erfolgen für Menschen, die die Möglichkeit eines selbstgewählten Abbruchs befürworten. Die Entscheidung macht Demokratinnen und Demokraten landesweit Hoffnung, dass das Thema auch beim Präsidentschaftsrennen 2024 relevant bleibt. Nachricht lesen...
Video: Ohio stimmt für Recht auf Abtreibung in der Verfassung
Es ist der jüngste in einer Reihe von Erfolgen für Menschen, die die Möglichkeit eines selbstgewählten Abbruchs befürworten. Die Entscheidung macht Demokratinnen und Demokraten landesweit Hoffnung, dass das Thema auch beim Präsidentschaftsrennen 2024 relevant bleibt. Nachricht lesen...
Statistik Quelle: Der Tagesspiegel vom Mi 08.11.2023 10:07 Recht, Ohio
Über das Abtreibungsrecht können seit einem historischen Urteil des Supreme Courts die Bundesstaaten entscheiden. Ohio verankert es nun in der Verfassung. Präsident Biden zeigte sich erfreut. Nachricht lesen...
Referendum im US-Bundesstaat Ohio: Mehrheit stimmt für Recht auf Abtreibung in der Verfassung
Über das Abtreibungsrecht können seit einem historischen Urteil des Supreme Courts die Bundesstaaten entscheiden. Ohio verankert es nun in der Verfassung. Präsident Biden zeigte sich erfreut. Nachricht lesen...
Statistik Quelle: Merkur Online vom Mi 08.11.2023 09:20 Ohio
Das Abtreibungsrecht ist in den USA ein heiß umkämpftes Thema. Ohio macht einen entscheidenden Schritt und schreibt das Recht auf Selbstbestimmung fest. Nachricht lesen...
Ohio stimmt für Abtreibungsrecht in der Verfassung
Das Abtreibungsrecht ist in den USA ein heiß umkämpftes Thema. Ohio macht einen entscheidenden Schritt und schreibt das Recht auf Selbstbestimmung fest. Nachricht lesen...
Statistik Quelle: T-Online vom Mi 08.11.2023 08:42 Recht
Die Wähler in Ohio haben offenbar entschieden: In dem US-Bundesstaat wird das Recht auf Abtreibung Teil der Verfassung. Nachricht lesen...
Recht auf Abtreibung wird in Ohios Verfassung verankert
Die Wähler in Ohio haben offenbar entschieden: In dem US-Bundesstaat wird das Recht auf Abtreibung Teil der Verfassung. Nachricht lesen...
Statistik Quelle: Neue Zürcher Zeitung vom Mi 08.11.2023 05:36 Recht
Am Dienstag fanden in den USA gleich mehrere Wahlen und Abstimmungen statt. Das Thema Schwangerschaftsabbruch war dabei prominent. Im amerikanischen Gliedstaat Ohio haben die Bürger für eine Fristenlösung gestimmt. In Virginia wurden die Republikaner rund um den Gouverneur Youngkin gebremst und im konservativen Kentucky wurde der demokratische Gouverneur Beshear wiedergewählt. Nachricht lesen...
In Ohio wird das Recht auf Abtreibung in die Verfassung aufgenommen
Am Dienstag fanden in den USA gleich mehrere Wahlen und Abstimmungen statt. Das Thema Schwangerschaftsabbruch war dabei prominent. Im amerikanischen Gliedstaat Ohio haben die Bürger für eine Fristenlösung gestimmt. In Virginia wurden die Republikaner rund um den Gouverneur Youngkin gebremst und im konservativen Kentucky wurde der demokratische Gouverneur Beshear wiedergewählt. Nachricht lesen...
Statistik Quelle: Der Spiegel vom Mi 08.11.2023 05:03 Recht
Abtreibung bleibt ein zentrales Thema im Wahlkampf – auf Staaten- wie auf Bundesebene: Das zeigt sich nun auch bei einem Votum in Ohio. Die Reaktion aus dem Weißen Haus ist eindeutig. Nachricht lesen...
Ohio verankert Recht auf Abtreibung in Verfassung
Abtreibung bleibt ein zentrales Thema im Wahlkampf – auf Staaten- wie auf Bundesebene: Das zeigt sich nun auch bei einem Votum in Ohio. Die Reaktion aus dem Weißen Haus ist eindeutig. Nachricht lesen...
Statistik Quelle: Die Welt vom Mi 08.11.2023 05:00 Recht
In einem Referendum hat der US-Bundesstaat Ohio das Recht auf Schwangerschaftsabbruch beschlossen. US-Präsident Joe Biden sagte, die Demokratie habe gewonnen. Doch beim Thema Abtreibungen bleiben die USA ein Flickenteppich. Das könnte sogar wahlentscheidend werden. Nachricht lesen...
Recht auf Abtreibung wird in Ohios Verfassung verankert
In einem Referendum hat der US-Bundesstaat Ohio das Recht auf Schwangerschaftsabbruch beschlossen. US-Präsident Joe Biden sagte, die Demokratie habe gewonnen. Doch beim Thema Abtreibungen bleiben die USA ein Flickenteppich. Das könnte sogar wahlentscheidend werden. Nachricht lesen...
Do 05.10.2023
Statistik Quelle: sportschau.de vom Do 05.10.2023 16:03 BVB
Unions Trainer Urs Fischer räumt ein, dass das Selbstvertrauen seiner Mannschaft nach der Niederlage gegen Braga angeschlagen sei. Dennoch sei es umso wichtiger, gegen Borussia Dortmund eine positive Haltung zu haben. Nachricht lesen...
Urs Fischer spricht über die Verfassung seiner Mannschaft vor dem Spiel gegen den BVB
Unions Trainer Urs Fischer räumt ein, dass das Selbstvertrauen seiner Mannschaft nach der Niederlage gegen Braga angeschlagen sei. Dennoch sei es umso wichtiger, gegen Borussia Dortmund eine positive Haltung zu haben. Nachricht lesen...
Do 28.09.2023
Statistik Quelle: Die Welt vom Do 28.09.2023 08:50 Nordkorea
Vor einem Jahr hatte Nordkorea den Umgang mit Atomwaffen gesetzlich verankert. Jetzt geht das Land einen Schritt weiter und verankert seinen Status als Atommacht im Grundgesetz. Diktator Kim Jong-un spricht von einem "mächtigen politischen Hebel". Nachricht lesen...
Nordkorea verankert Status als Atomwaffenmacht in der Verfassung
Vor einem Jahr hatte Nordkorea den Umgang mit Atomwaffen gesetzlich verankert. Jetzt geht das Land einen Schritt weiter und verankert seinen Status als Atommacht im Grundgesetz. Diktator Kim Jong-un spricht von einem "mächtigen politischen Hebel". Nachricht lesen...
Statistik Quelle: Hamburger Abendblatt vom Do 28.09.2023 07:52 Nordkorea
Das Parlament in Pjöngjang beschließt einen entsprechenden Verfassungszusatz. Laut Machthaber Kim Jong Un ist die Stärkung der Nuklearstreitmacht ein Grundgedanke der nordkoreanischen Politik. Nachricht lesen...
Kim Jong Un: Nordkorea verankert Ausbau der Atomstreitmacht in Verfassung
Das Parlament in Pjöngjang beschließt einen entsprechenden Verfassungszusatz. Laut Machthaber Kim Jong Un ist die Stärkung der Nuklearstreitmacht ein Grundgedanke der nordkoreanischen Politik. Nachricht lesen...
Statistik Quelle: Stern vom Do 28.09.2023 07:52 Nordkorea
Das Parlament in Pjöngjang beschließt einen entsprechenden Verfassungszusatz. Laut Machthaber Kim Jong Un ist die Stärkung der Nuklearstreitmacht ein Grundgedanke der nordkoreanischen Politik. Nachricht lesen...
Kim Jong Un: Nordkorea verankert Ausbau der Atomstreitmacht in Verfassung
Das Parlament in Pjöngjang beschließt einen entsprechenden Verfassungszusatz. Laut Machthaber Kim Jong Un ist die Stärkung der Nuklearstreitmacht ein Grundgedanke der nordkoreanischen Politik. Nachricht lesen...
Statistik Quelle: Der Spiegel vom Do 28.09.2023 07:26 Nordkorea
Um das eigene »Recht auf Existenz zu sichern«, hat Nordkorea sein Atomwaffenprogramm zum Grundrecht gemacht. Als Antwort gegen »Provokationen« der USA ruft Diktator Kim Jong Un dazu auf, die Produktion zu steigern. Nachricht lesen...
Nordkorea verankert Bau von Atomwaffen in Verfassung
Um das eigene »Recht auf Existenz zu sichern«, hat Nordkorea sein Atomwaffenprogramm zum Grundrecht gemacht. Als Antwort gegen »Provokationen« der USA ruft Diktator Kim Jong Un dazu auf, die Produktion zu steigern. Nachricht lesen...
Statistik Quelle: Der Tagesspiegel vom Do 28.09.2023 07:11 Nordkorea
Vor einem Jahr hatte das nordkoreanische Parlament den Umgang mit Atomwaffen bereits gesetzlich verankert. Nun geht das Land noch einen Schritt weiter. Nachricht lesen...
Kim spricht von "historischem Ereignis": Nordkorea verankert seinen Status als Atomwaffenmacht in der Verfassung
Vor einem Jahr hatte das nordkoreanische Parlament den Umgang mit Atomwaffen bereits gesetzlich verankert. Nun geht das Land noch einen Schritt weiter. Nachricht lesen...
Statistik Quelle: Frankfurter Allgemeine Zeitung vom Do 28.09.2023 05:54 Nordkorea
Nordkorea hat seinen Status als Atomwaffenmacht in der Verfassung verankert. Machthaber Kim Jong Un will das Atomwaffenarsenal seines Landes "exponentiell" auszubauen. Nachricht lesen...
Nordkorea verankert Bau von Atomwaffen in der Verfassung
Nordkorea hat seinen Status als Atomwaffenmacht in der Verfassung verankert. Machthaber Kim Jong Un will das Atomwaffenarsenal seines Landes "exponentiell" auszubauen. Nachricht lesen...
Statistik Quelle: NTV vom Do 28.09.2023 05:43 Nordkorea
Nordkorea hat seinen Status als Atomwaffenmacht in der Verfassung verankert. Die Stärkung der Nuklearstreitmacht ist demnach ein Grundgedanke der nordkoreanischen Politik. Nachricht lesen...
Nuklearrüstung als Grundrecht: Nordkorea schreibt Atomwaffen in der Verfassung fest
Nordkorea hat seinen Status als Atomwaffenmacht in der Verfassung verankert. Die Stärkung der Nuklearstreitmacht ist demnach ein Grundgedanke der nordkoreanischen Politik. Nachricht lesen...
Statistik Quelle: ZEIT ONLINE vom Do 28.09.2023 05:27 Nordkorea
Kim Jong Un: Nordkorea verankert Ausbau der Atomstreitmacht in Verfassung
Nachricht lesen...Mo 04.09.2023
Statistik Quelle: Merkur Online vom Mo 04.09.2023 10:00 Trump
Donald Trump will zum zweiten Mal Präsident werden. Die Verfassung könnte ihm einen Strich durch die Rechnung machen, sind sich Experten einig. Nachricht lesen...
"Aufruhr gegen die Verfassung": Zusatzartikel könnte Trump von Wahlen ausschließen
Donald Trump will zum zweiten Mal Präsident werden. Die Verfassung könnte ihm einen Strich durch die Rechnung machen, sind sich Experten einig. Nachricht lesen...
So 03.09.2023
Statistik Quelle: Frankfurter Allgemeine Zeitung vom So 03.09.2023 10:20 Aiwanger
Für eine Entlassung Hubert Aiwangers braucht Markus Söder die Zustimmung des Landtags. Auch andere verfassungsrechtliche Fragen machen die Entscheidung über die Zukunft des Freie-Wäher-Chefs zu einer komplizierten. Nachricht lesen...
Affäre um Aiwanger: Wie Bayerns Verfassung die Entlassung von Ministern regelt
Für eine Entlassung Hubert Aiwangers braucht Markus Söder die Zustimmung des Landtags. Auch andere verfassungsrechtliche Fragen machen die Entscheidung über die Zukunft des Freie-Wäher-Chefs zu einer komplizierten. Nachricht lesen...
Mi 23.08.2023
Statistik Quelle: Merkur Online vom Mi 23.08.2023 12:58 Ampel, Selbstbestimmungsgesetz
Einfach beim Standesamt den Geschlechtseintrag und den Namen ändern: Die Bundesregierung bringt das Selbstbestimmungsgesetz auf den Weg. Nachricht lesen...
Buschmann im "Auftrag der Verfassung": Was ist das beschlossene Selbstbestimmungsgesetz?
Einfach beim Standesamt den Geschlechtseintrag und den Namen ändern: Die Bundesregierung bringt das Selbstbestimmungsgesetz auf den Weg. Nachricht lesen...
Statistik Quelle: Der Tagesspiegel vom Mi 23.08.2023 07:46 Ampel
Während die Regierung laut Bundesjustizminister Buschmann hinter dem Entwurf steht, sieht die CDU darin weiterhin eine Gefahr. Das Bundeskabinett will an diesem Mittwoch das umstrittene Selbstbestimmungsgesetz auf den Weg bringen. Nachricht lesen...
Ganz im Geist der Verfassung: Buschmann verbucht Selbstbestimmungsgesetz als Erfolg der Ampel
Während die Regierung laut Bundesjustizminister Buschmann hinter dem Entwurf steht, sieht die CDU darin weiterhin eine Gefahr. Das Bundeskabinett will an diesem Mittwoch das umstrittene Selbstbestimmungsgesetz auf den Weg bringen. Nachricht lesen...
Fr 04.08.2023
Statistik Quelle: Handelsblatt vom Fr 04.08.2023 19:26 Bargeld
In kaum einem anderen europäischen Land hängen die Menschen so sehr am Bargeld wie in Österreich. Kanzler Nehammer versucht, das Thema der Rechtspopulisten aufzugreifen. Nachricht lesen...
Karl Nehammer: Banknoten und Münzen in der Verfassung: Wie Österreichs Kanzler Bargeld-Zahlungen sichern will
In kaum einem anderen europäischen Land hängen die Menschen so sehr am Bargeld wie in Österreich. Kanzler Nehammer versucht, das Thema der Rechtspopulisten aufzugreifen. Nachricht lesen...
Mi 02.08.2023
Statistik Quelle: Süddeutsche Zeitung vom Mi 02.08.2023 08:04 Trump
Donald Trumps Verbündete entrüsten sich über die neue Anklage gegen den Ex-Präsidenten, sein früherer Stellvertreter Mike Pence begrüßt sie. Die Reaktionen. Nachricht lesen...
Reaktionen auf Trump-Anklage: "Wer sich über die Verfassung stellt, sollte niemals Präsident der Vereinigten Staaten sein"
Donald Trumps Verbündete entrüsten sich über die neue Anklage gegen den Ex-Präsidenten, sein früherer Stellvertreter Mike Pence begrüßt sie. Die Reaktionen. Nachricht lesen...
Statistik Quelle: Der Tagesspiegel vom Mi 02.08.2023 06:00 Trump
Ex-Vize Pence äußert sich nach der Anklage kritisch über Donald Trump. Seine Verbündeten sind jedoch entrüstet. Die wichtigsten Reaktionen im Überblick. Nachricht lesen...
Reaktionen auf die Trump-Anklage: "Wer sich über die Verfassung stellt, sollte niemals Präsident der Vereinigten Staaten sein"
Ex-Vize Pence äußert sich nach der Anklage kritisch über Donald Trump. Seine Verbündeten sind jedoch entrüstet. Die wichtigsten Reaktionen im Überblick. Nachricht lesen...
Statistik Quelle: Die Welt vom Mi 02.08.2023 02:38 Präsident
Nach der neuen Anklage gegen Donald Trump erinnert dessen früherer Vizepräsident Mike Pence mit deutlichen Worten an den Sturm auf das Kapitol. Trumps Team vergleicht die Justizbehörden mit "Nazi-Deutschland in den 1930er-Jahren". Die Reaktionen im Überblick. Nachricht lesen...
"Jemand, der sich über die Verfassung stellt, sollte niemals Präsident sein"
Nach der neuen Anklage gegen Donald Trump erinnert dessen früherer Vizepräsident Mike Pence mit deutlichen Worten an den Sturm auf das Kapitol. Trumps Team vergleicht die Justizbehörden mit "Nazi-Deutschland in den 1930er-Jahren". Die Reaktionen im Überblick. Nachricht lesen...
Sa 15.07.2023
Statistik Quelle: NTV vom Sa 15.07.2023 18:45 Krankenhaus
Brustschmerzen und etwas schummerig: Israels Regierungschef wird wegen Unwohlseins ins Krankenhaus gebraucht. Erste Untersuchungen zeigen den Angaben zufolge, dass der 73-Jährige wohl zu wenig getrunken hat. Nachricht lesen...
"In guter Verfassung": Netanjahu fühlt sich "schummerig" - Untersuchung im Krankenhaus
Brustschmerzen und etwas schummerig: Israels Regierungschef wird wegen Unwohlseins ins Krankenhaus gebraucht. Erste Untersuchungen zeigen den Angaben zufolge, dass der 73-Jährige wohl zu wenig getrunken hat. Nachricht lesen...
So 09.07.2023
Statistik Quelle: Die Welt vom So 09.07.2023 11:42 AfD
SPD-Generalsekretär Kevin Kühnert sagt, wie der Kampf gegen die erstarkte AfD geführt werden solle. Die Partei geriere sich als Anwalt der kleinen Leute, biete sachpolitisch aber keinerlei Antworten. Wenn es ums Gendern geht, bezeichnet er sich als marktradikal. Nachricht lesen...
"So, wie die AfD zu unserer Verfassung steht, zersetzt sie die Demokratie"
SPD-Generalsekretär Kevin Kühnert sagt, wie der Kampf gegen die erstarkte AfD geführt werden solle. Die Partei geriere sich als Anwalt der kleinen Leute, biete sachpolitisch aber keinerlei Antworten. Wenn es ums Gendern geht, bezeichnet er sich als marktradikal. Nachricht lesen...
Fr 30.06.2023
Statistik Quelle: Der Tagesspiegel vom Fr 30.06.2023 12:16 Frankreich
Nach fast einem Vierteljahrhundert ist mit Emmanuel Macron wieder ein französischer Präsident eingeladen. Sein Vorgänger hielt eine Rede im Bundestag. Nachricht lesen...
Beim letzten Staatsbesuch aus Frankreich: Als Jacques Chirac eine europäische Verfassung vorschlug
Nach fast einem Vierteljahrhundert ist mit Emmanuel Macron wieder ein französischer Präsident eingeladen. Sein Vorgänger hielt eine Rede im Bundestag. Nachricht lesen...
Mo 26.06.2023
Statistik Quelle: TAZ vom Mo 26.06.2023 09:26 Krieg
Mali bekommt eine neue Verfassung, die die Macht der herrschenden Militärs sichern soll. Die Tuareg lehnen diese ab, der Frieden steht auf dem Spiel. mehr... Nachricht lesen...
Neue Verfassung in Mali: Zentralismus führt in den Krieg
Mali bekommt eine neue Verfassung, die die Macht der herrschenden Militärs sichern soll. Die Tuareg lehnen diese ab, der Frieden steht auf dem Spiel. mehr... Nachricht lesen...
Di 20.06.2023
Statistik Quelle: ZEIT ONLINE vom Di 20.06.2023 14:05 NRW
Verfassung: NRW-Justizminister kündigt neue Gefangenenvergütung an
Nachricht lesen...So 18.06.2023
Statistik Quelle: Stern vom So 18.06.2023 11:57 Mali
Im westafrikanischen Krisenland Mali haben die Menschen am Sonntag über eine neue Verfassung abgestimmt. Viele Wähler standen bereits vor den Wahllokalen Schlange, als diese um 8.00 Uhr (Ortszeit; 10.00 MESZ) öffneten, wie ein AFP-Korrespondent in der Hauptstadt Bamako beobachtete. Die Abstimmung gilt als Test für die seit 2021 regierende Militärjunta, die die neue Verfassung als Antwort auf die z ... Nachricht lesen...
Volksabstimmung zu neuer Verfassung im Krisenstaat Mali
Im westafrikanischen Krisenland Mali haben die Menschen am Sonntag über eine neue Verfassung abgestimmt. Viele Wähler standen bereits vor den Wahllokalen Schlange, als diese um 8.00 Uhr (Ortszeit; 10.00 MESZ) öffneten, wie ein AFP-Korrespondent in der Hauptstadt Bamako beobachtete. Die Abstimmung gilt als Test für die seit 2021 regierende Militärjunta, die die neue Verfassung als Antwort auf die z ... Nachricht lesen...
Statistik Quelle: ZEIT ONLINE vom So 18.06.2023 06:20 Mali
Westafrika: Militärjunta in Mali lässt über neue Verfassung abstimmen
Nachricht lesen...Statistik Quelle: Stern vom So 18.06.2023 06:20 Mali
Seit mehr als zwei Jahren kontrolliert Malis Armee das von Islamisten terrorisierten Land. International wird eine Rückkehr zur Demokratie gefordert - doch nun könnte die Armee weiter erstarken. Nachricht lesen...
Westafrika: Militärjunta in Mali lässt über neue Verfassung abstimmen
Seit mehr als zwei Jahren kontrolliert Malis Armee das von Islamisten terrorisierten Land. International wird eine Rückkehr zur Demokratie gefordert - doch nun könnte die Armee weiter erstarken. Nachricht lesen...
Statistik Quelle: Hamburger Abendblatt vom So 18.06.2023 06:20 Mali
Seit mehr als zwei Jahren kontrolliert Malis Armee das von Islamisten terrorisierten Land. International wird eine Rückkehr zur Demokratie gefordert - doch nun könnte die Armee weiter erstarken. Nachricht lesen...
Westafrika: Militärjunta in Mali lässt über neue Verfassung abstimmen
Seit mehr als zwei Jahren kontrolliert Malis Armee das von Islamisten terrorisierten Land. International wird eine Rückkehr zur Demokratie gefordert - doch nun könnte die Armee weiter erstarken. Nachricht lesen...
Do 08.06.2023
Statistik Quelle: Neue Zürcher Zeitung vom Do 08.06.2023 04:50 Trump
Mike Pence hielt als Vizepräsident treu zu Donald Trump, stellte sich dann aber standhaft gegen dessen Putschversuch. Für sein Rückgrat wird er von der republikanischen Basis nicht geliebt. Mit umso deutlicheren Worten steigt er nun ins Rennen um das Weisse Haus. Nachricht lesen...
Pence steigt mit Attacke auf Trump in den Wahlkampf: «Wer sich über die Verfassung stellt, sollte niemals Präsident der Vereinigten Staaten sein»
Mike Pence hielt als Vizepräsident treu zu Donald Trump, stellte sich dann aber standhaft gegen dessen Putschversuch. Für sein Rückgrat wird er von der republikanischen Basis nicht geliebt. Mit umso deutlicheren Worten steigt er nun ins Rennen um das Weisse Haus. Nachricht lesen...
Fr 26.05.2023
Statistik Quelle: Focus vom Fr 26.05.2023 00:13 SPD
Der Vize-Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion, Dirk Wiese, hat scharfe Kritik an der Unionsforderung nach einem Patriotismus-Programm geübt und die CDU/CSU davor gewarnt, der AfD Aufwind zu geben. Nachricht lesen...
"Unsere Verfassung ist einzigartig" - SPD übt scharfe Kritik am Patriotismus-Vorstoß der Union: "spielt rechten Kräften in die Hände"
Der Vize-Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion, Dirk Wiese, hat scharfe Kritik an der Unionsforderung nach einem Patriotismus-Programm geübt und die CDU/CSU davor gewarnt, der AfD Aufwind zu geben. Nachricht lesen...
So 14.05.2023
Statistik Quelle: ZEIT ONLINE vom So 14.05.2023 11:05 Israel, Konflikt
In Israel greift eine rechtsextreme Regierung den Rechtsstaat an. Dabei sollte der Staat 75 Jahre nach seiner Gründung auf die universelle Idee der Menschenwürde bauen. Nachricht lesen...
Verfassung für Israel: Was wird aus Israel?
In Israel greift eine rechtsextreme Regierung den Rechtsstaat an. Dabei sollte der Staat 75 Jahre nach seiner Gründung auf die universelle Idee der Menschenwürde bauen. Nachricht lesen...
Mo 08.05.2023
Statistik Quelle: Der Tagesspiegel vom Mo 08.05.2023 19:14 Wahl, Chile
US-Präsident Biden sieht sich mit schlechten Umfragewerten konfrontiert. Für Konkurrent Trump fordern die Befragten strafrechtliche Konsequenzen. Nachricht lesen...
Zweifel an geistiger Verfassung des Präsidenten: Biden liegt in Wahl-Umfragen hinter Trump
US-Präsident Biden sieht sich mit schlechten Umfragewerten konfrontiert. Für Konkurrent Trump fordern die Befragten strafrechtliche Konsequenzen. Nachricht lesen...
Statistik Quelle: Neue Zürcher Zeitung vom Mo 08.05.2023 17:36 Chile
Im Verfassungsrat haben die Republikaner um José Antonio Kast nun das Sagen. Dabei wollen sie gar keine neue Verfassung. Das Pinochet-Grundgesetz finden sie prima. Nachricht lesen...
Die Unterstützung für grosse Reformen ist in Chile vorbei: Die neue Verfassung wird nun von der Rechten geschrieben
Im Verfassungsrat haben die Republikaner um José Antonio Kast nun das Sagen. Dabei wollen sie gar keine neue Verfassung. Das Pinochet-Grundgesetz finden sie prima. Nachricht lesen...
Do 04.05.2023
Statistik Quelle: Neues Deutschland vom Do 04.05.2023 18:12 Hoffnung
Chiles Linke sieht dem zweiten Verfassungsprozess mit viel Skepsis entgegen Nachricht lesen...
Verfassungsrat | Chiles Verfassung: Neuer Anlauf ohne neue Hoffnung
Chiles Linke sieht dem zweiten Verfassungsprozess mit viel Skepsis entgegen Nachricht lesen...
Di 25.04.2023
Statistik Quelle: Neues Deutschland vom Di 25.04.2023 17:37 Israel
Mit der Justizreform eskaliert der Widerstreit zwischen religiöser und säkularer Ausrichtung Nachricht lesen...
75. Jahrestag der Staatsgründung Israels | Israel in schlecher Verfassung
Mit der Justizreform eskaliert der Widerstreit zwischen religiöser und säkularer Ausrichtung Nachricht lesen...
Mi 19.04.2023
Statistik Quelle: GMX Sport vom Mi 19.04.2023 07:34 Bayern
Kapitän Ilkay Gündogan von Manchester City warnt trotz der komfortablen Ausgangslage seines Teams vor der Herausforderung im Rückspiel des Champions-League-Viertelfinals bei Bayern München. Nachricht lesen...
Gündogan warnt vor Bayern "in bestmöglicher Verfassung"
Kapitän Ilkay Gündogan von Manchester City warnt trotz der komfortablen Ausgangslage seines Teams vor der Herausforderung im Rückspiel des Champions-League-Viertelfinals bei Bayern München. Nachricht lesen...
Sa 25.03.2023
Statistik Quelle: NTV vom Sa 25.03.2023 16:42 Biden
Nach turbulenten Wochen an den Finanzmärkten gehen mit der Silicon Valley Bank sowie der Credit Suisse zwei Banken in die Knie. Auch anderswo in den USA und Europa knirscht es gewaltig, doch US-Präsident Biden sieht keine systemischen Probleme. Nachricht lesen...
Geldhäuser in "guter Verfassung": Biden sieht keine Explosion am Bankenhimmel
Nach turbulenten Wochen an den Finanzmärkten gehen mit der Silicon Valley Bank sowie der Credit Suisse zwei Banken in die Knie. Auch anderswo in den USA und Europa knirscht es gewaltig, doch US-Präsident Biden sieht keine systemischen Probleme. Nachricht lesen...
Fr 10.03.2023
Statistik Quelle: Neue Zürcher Zeitung vom Fr 10.03.2023 10:39 Corona
In Zukunft wäre es möglich, Kredite dringlich zu beschliessen. Das fehlte 2021 für die Corona-Härtefallhilfe an geschlossene Restaurants und Läden. Nachricht lesen...
Lehren aus der Corona-Krise: Der Kanton Zürich will sich für Notlagen besser wappnen und dafür die Verfassung ändern
In Zukunft wäre es möglich, Kredite dringlich zu beschliessen. Das fehlte 2021 für die Corona-Härtefallhilfe an geschlossene Restaurants und Läden. Nachricht lesen...
Mi 08.03.2023
Statistik Quelle: ZEIT ONLINE vom Mi 08.03.2023 19:09 Frankreich
Das Recht auf Abtreibung soll in Frankreich bald Verfassungsrang haben und damit unumkehrbar sein. Nationalversammlung und Senat befürworten das Vorhaben des Präsidenten. Nachricht lesen...
Frankreich: Macron will Recht auf Schwangerschaftsabbruch in Verfassung verankern
Das Recht auf Abtreibung soll in Frankreich bald Verfassungsrang haben und damit unumkehrbar sein. Nationalversammlung und Senat befürworten das Vorhaben des Präsidenten. Nachricht lesen...
Statistik Quelle: Frankfurter Allgemeine Zeitung vom Mi 08.03.2023 18:14 Frankreich
Seit 1975 ist die Abtreibung in Frankreich legal. Bei einer Rede zu Ehren der Frauenrechtlerin Gisèle Halimi kündigte Präsident Macron nun an, das Recht darauf in die Verfassung aufnehmen zu wollen. Nachricht lesen...
Frankreich: Macron will das Recht auf Abtreibung in der Verfassung verankern
Seit 1975 ist die Abtreibung in Frankreich legal. Bei einer Rede zu Ehren der Frauenrechtlerin Gisèle Halimi kündigte Präsident Macron nun an, das Recht darauf in die Verfassung aufnehmen zu wollen. Nachricht lesen...
Fr 24.02.2023
Statistik Quelle: Stern vom Fr 24.02.2023 11:56 Corona
Das Corona-Notlagegesetz für Kommunen in Brandenburg ist nach einer Entscheidung des Verfassungsgerichts mit der Landesverfassung unvereinbar. Das Verfassungsgericht Brandenburg erklärte in einem Beschluss (Az.: VfGBbg 10/21) nach Mitteilung vom Freitag, dass das Gesetz von 2020 unter anderem gegen den Grundsatz der Gewaltenteilung verstoße. Damit gab das Gericht einer Klage der AfD-Landtagsfrakti ... Nachricht lesen...
Verfassungsgericht: Corona-Notlagegesetz für Kommunen verstößt gegen Verfassung
Das Corona-Notlagegesetz für Kommunen in Brandenburg ist nach einer Entscheidung des Verfassungsgerichts mit der Landesverfassung unvereinbar. Das Verfassungsgericht Brandenburg erklärte in einem Beschluss (Az.: VfGBbg 10/21) nach Mitteilung vom Freitag, dass das Gesetz von 2020 unter anderem gegen den Grundsatz der Gewaltenteilung verstoße. Damit gab das Gericht einer Klage der AfD-Landtagsfrakti ... Nachricht lesen...
Fr 17.02.2023
Statistik Quelle: ZEIT ONLINE vom Fr 17.02.2023 12:33 SPD