Statistik Quelle: Bild vom Mi 11.12.2024 18:16 Bundestag

Vertrauensfrage im Bundestag, aber ... - Vertraut sein Volk dem Kanzler noch?

Im Bundestag will Scholz knapp verlieren – aber bei den Wählern liegt er viel weiter hinten. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: finanzen.net vom Mi 11.12.2024 16:11

Grünen-Fraktionschefs schlagen Enthaltung bei Vertrauensfrage vor

Von Andrea Thomas DOW JONES--Die Vorsitzenden der Grünen-Fraktion haben ihren Bundestagsabgeordneten vorgeschlagen, sich am Montag bei der Abstimmung zur Vertrauensfrage zu enthalten. Das sagen die beiden Vorsitzenden Britta Haßelmann und Katharina ... Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Deutsche Wirtschaftsnachrichten vom Mi 11.12.2024 16:00 Scholz

Scholz beantragt Vertrauensfrage mit Ziel der Neuwahl

Es ist der erste Schritt auf dem Weg zur Neuwahl des Bundestags: Kanzler Olaf Scholz hat bei Bundestagspräsidentin Bärbel Bas schriftlich in zwei Sätzen die Vertrauensfrage beantragt. Die Abstimmung soll am Montag 16. Dezember stattfinden. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: NTV vom Mi 11.12.2024 15:55 Scholz

Strategische Abstimmung erwartet: Scholz stellt die Vertrauensfrage - Grüne wollen sich enthalten

Olaf Scholz ist der fünfte Bundeskanzler, der die Vertrauensfrage stellt. Die Abstimmung gilt als notwendige Formalie auf dem Weg zu Neuwahlen, die fast alle Fraktionen anstreben. Die Zahl der Abweichler könnte trotzdem interessant werden. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: tagesschau.de vom Mi 11.12.2024 15:21 Scholz

Scholz beantragt Vertrauensfrage für vorgezogene Neuwahl

Es ist der erste Schritt auf dem Weg zur Neuwahl: Kanzler Olaf Scholz hat mit nur zwei Sätzen beantragt, die Vertrauensfrage im Bundestag zu stellen. Darüber abgestimmt wird am kommenden Montag. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Bild vom Mi 11.12.2024 15:03 Scholz

Vertrauensfrage! - Scholz "möchte den Weg frei machen"

Jetzt ist es amtlich: Kanzler Olaf Scholz hat die Vertrauensfrage beim Bundestag beantragt. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: finanzen.net vom Mi 11.12.2024 15:00 Scholz

Scholz stellt schriftlich die Vertrauensfrage im Bundestag

Von Andrea Thomas DOW JONES--Bundeskanzler Olaf Scholz (SDP) hat wie erwartet schriftlich die Vertrauensfrage gestellt. Ein entsprechendes Schreiben wurde an Bundestagspräsidentin Bärbel Bas (SPD) geschickt. "Bundeskanzler Olaf Scholz hat heute (Mittwoch) ... Nachricht lesen...

Statistik Quelle: ZEIT ONLINE vom Mi 11.12.2024 14:47 Scholz

Bundestagswahl: So begründet Olaf Scholz den Antrag zur Vertrauensfrage

Olaf Scholz hat bei Bundestagspräsidentin Bärbel Bas die Vertrauensfrage beantragt. Nun äußert sich der Kanzler zu diesem ersten Schritt zur Neuwahl. Der Livestream Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Merkur Online vom Mi 11.12.2024 10:56 Scholz

Scholz reicht Vertrauensfrage im Bundestag ein: Kanzler hofft auf Scheitern

Nach dem Aus der Ampel-Koalition will Scholz Neuwahlen erzwingen. Ein Scheitern bei der Vertrauensfrage könnte seinen Plan in die Tat umsetzen. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Handelsblatt vom Mi 11.12.2024 10:25 Scholz

+++ Bundestagswahl +++: Ökonomen uneins über Scholz-Vorstoß zur Senkung der Mehrwertsteuer auf Lebensmittel

FDP hat neue Bundesgeschäftsführerin +++ Scholz beantragt Vertrauensfrage beim Bundestag +++ Der Newsblog. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Merkur Online vom Mi 11.12.2024 10:16 Scholz

Erster formeller Schritt zur Bundestagswahl: Scholz reicht Vertrauensfrage ein

Heute reicht Bundeskanzler Olaf Scholz einen entsprechenden Antrag für die Vertrauensfrage ein – mit dem Ziel, am Ende zu scheitern. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Die Welt vom Mi 11.12.2024 09:58 Scholz

Scholz beantragt Vertrauensfrage im Bundestag

Bundeskanzler Olaf Scholz will kommenden Montag im Bundestag die Vertrauensfrage stellen. Dazu reicht er jetzt bei Bundestagspräsidentin Bärbel Bas den entsprechenden Antrag ein, berichtet Reporterin Philippa Vögeding. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: finanzen.net vom Mi 11.12.2024 07:34 Scholz

ROUNDUP/Erster Schritt zur Neuwahl: Scholz beantragt Vertrauensfrage

BERLIN (dpa-AFX) - Es ist der erste formelle Schritt auf dem Weg zur Neuwahl des Bundestages: Kanzler Olaf Scholz (SPD) wird heute unter Berufung auf Artikel 68 des Grundgesetzes bei Bundestagspräsidentin Bärbel Bas (SPD) beantragen, dass das Parlament ... Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Bild vom Mi 11.12.2024 07:18 Scholz

Heute beantragt Scholz die Vertrauensfrage - Der Fahrplan zur Neuwahl

Nach dem Ampel-Aus macht Deutschland heute einen großen Schritt Richtung Neuwahl. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: ZDF heute-Nachrichten vom Mi 11.12.2024 06:56 Trump, Scholz

Scholz reicht heute die Vertrauensfrage ein

Bundeskanzler Olaf Scholz beantragt die Vertrauensfrage. Das ist etwas Besonderes, auch weil es bisher erst fünfmal vorgekommen ist. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: ZEIT ONLINE vom Mi 11.12.2024 05:51

Antrag auf Vertrauensfrage: Der erste Schritt auf dem Weg zu Neuwahlen

Bundeskanzler Olaf Scholz will am heutigen Mittwoch die Vertrauensfrage formell beantragen. Die Abstimmung im Parlament ist für Montag angesetzt. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Der Spiegel vom Mi 11.12.2024 05:33 Scholz

News: Joe Biden, Donald Trump, USA, Olaf Scholz, Vertrauensfrage

Seltsames Interregnum in den USA. Scholz stellt Antrag zu Vertrauensfrage. Donald Trump und der Nepotismus. Das ist die Lage am Mittwochmorgen. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Neue Zürcher Zeitung vom Mi 11.12.2024 05:30 Scholz

DER ANDERE BLICK - Danke für gar nichts: Olaf Scholz erlöst die Deutschen und beantragt endlich die Vertrauensfrage

Der 11. Dezember 2024 ist der überfällige Anfang vom Ende einer gescheiterten Regierung, die niemand mehr ausstehen kann. Sie selbst eingeschlossen. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Der Tagesspiegel vom Mi 11.12.2024 03:02 Scholz

Bundestagswahl: Erster Schritt zur Neuwahl: Scholz beantragt Vertrauensfrage

Das hat es erst fünfmal gegeben: Ein Bundeskanzler stellt dem Parlament die Vertrauensfrage. Heute reicht Olaf Scholz einen entsprechenden Antrag ein - mit dem Ziel, am Ende zu scheitern. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: NTV vom Mi 11.12.2024 01:15 Scholz

Kanzler vor der Vertrauensfrage: Buschmann sieht in Scholz den Ampel-Sprengmeister

Scholz' Tage im Kanzleramt sind gezählt: Morgen stellt der SPD-Politiker im Bundestag die Vertrauensfrage. Wenn es nach FDP-Generalsekretär Buschmann geht, liegt die Verantwortung für das vorzeitige Ende der Ampel-Regierung allein beim Bundeskanzler. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: ZEIT ONLINE vom Mi 04.12.2024 16:02 Wahl

Bundesregierung: Scholz warnt vor Stillstand nach der Vertrauensfrage

Der Kanzler hat an die Opposition appelliert, seinen geplanten Entlastungen für die Bürger zuzustimmen. Der aktuelle Wahlkampf dürfe kein politischer Stillstand sein. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Der Spiegel vom Mi 04.12.2024 14:38 Union

Deutsche Bahn: Union will Milliarden erst nach Vertrauensfrage freigeben

Für ihre Streckensanierung braucht die Deutsche Bahn dringend Geld. Doch die Mittel sind Verhandlungsmasse im Ringen zwischen Regierung und Opposition geworden, wie sich jetzt im Haushaltsausschuss zeigt. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: ZEIT ONLINE vom Di 03.12.2024 14:06 Scholz

Bundestagswahl 2025: So geht es weiter, wenn Olaf Scholz die Vertrauensfrage verliert

Vertrauensfrage, Auflösung des Bundestags, Generaldebatte: Bis zur vorgezogenen Bundestagswahl und einer neuen Regierung stehen noch einige Termine an. Ein Überblick Nachricht lesen...

Statistik Quelle: TAZ vom Di 03.12.2024 08:24 Frankreich

Staatshaushaltsdebatte in Frankreich: Barnier nimmt Vertrauensfrage in Kauf

Die Minderheitsregierung von Michel Barnier steht vor dem Ende. Die rechtspopulistische Opposition droht für den Sturz der Regierung zu stimmen. mehr... Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Merkur Online vom Di 26.11.2024 21:28 AfD, Scholz

Experte warnt: AfD könnte bei Vertrauensfrage "Chaos stiften" und überraschend für Scholz stimmen

Neuwahlen am 23. Februar gibt es nur, wenn Scholz die Vertrauensfrage verliert. Doch die AfD den SPD-Plan durchkreuzen und taktisch für den Kanzler stimmen. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Die Welt vom Di 19.11.2024 08:46 AfD

AfD-Abgeordneter will bei Vertrauensfrage für Scholz stimmen

Der AfD-Abgeordnete Jürgen Pohl will bei der Vertrauensfrage im Dezember für Kanzler Scholz stimmen, da er CDU-Kanzlerkandidat Merz "unter keinen Umständen in verantwortungsvoller Position sehen" möchte. Scholz sei für ihn daher das "kleinere Übel". Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Merkur Online vom Di 19.11.2024 07:41 AfD

"Unter keinen Umständen Merz": AfD-Politiker kündigt Zustimmung zu Scholz bei Vertrauensfrage an

Ein AfD-Abgeordneter kündigt an, für Kanzler Scholz zu stimmen. Dies könnte eine unerwartete Mehrheit für den Kanzler bedeuten. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: T-Online vom Di 19.11.2024 05:47 AfD, Scholz

Vertrauensfrage: AfD-Abgeordneter will für Scholz stimmen

Eine neue Umfrage stärkt Boris Pistorius den Rücken. Unterdessen macht ein AfD-Abgeordneter eine womöglich folgenschwere Ankündigung. Alle Entwicklungen im Newsblog. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Focus vom So 17.11.2024 23:13 Scholz, SPD

Spitzenkandidat bei Bundestagswahl - SPD intern: Insider spekulieren, dass Scholz nach Vertrauensfrage an Pistorius übergibt

An der SPD-Parteibasis rumort es. Viele würden lieber mit Boris Pistorius als Spitzenkandidat in die Bundestagswahl gehen. Doch Kanzler Olaf Scholz zeigt sich von der Debatte um seine Person unbeeindruckt. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: T-Online vom Sa 16.11.2024 21:34 SPD, AfD

SPD-Politiker warnt vor möglicher AfD-Intrige bei Vertrauensfrage | Neuwahlen im Newsblog

Ein SPD-Abgeordneter warnt vor einem besonderen Szenario bei der Vertrauensfrage. Hubert Aiwanger möchte Teil der nächsten Bundesregierung werden. Alle Entwicklungen im Newsblog. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Handelsblatt vom Sa 16.11.2024 09:00 Scholz

Bundestag: SPD-Politiker warnt: AfD könnte bei Vertrauensfrage für Scholz stimmen

Der Weg zu Neuwahlen geht nur über die Vertrauensfrage von Olaf Scholz. In der SPD gibt es die Sorge, dass die AfD den Plan des Kanzlers durchkreuzen könnte. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Der Tagesspiegel vom Do 14.11.2024 15:15 AfD

Vertrauensfrage im Bundestag: Könnte die AfD aus taktischen Gründen für Scholz stimmen?

Der Kanzler stellt im Dezember die Vertrauensfrage, um Neuwahlen einzuleiten. Ausgerechnet AfD und BSW könnten das verhindern und Chaos stiften. Ein Gedankenexperiment. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Focus vom Mi 13.11.2024 09:47 Scholz

Neuwahlen und Vertrauensfrage - Nach dem Ampel-Aus: Kanzler Scholz gibt am Mittwoch Regierungserklärung ab

Nach dem Ampel-Aus wird Olaf Scholz (SPD) am Mittwoch im Bundestag eine Regierungserklärung abgeben. Die Rede des Bundeskanzlers können Sie hier ab 13.20 Uhr im Liveticker mitverfolgen. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: T-Online vom Di 12.11.2024 15:43

Neuwahlen und Vertrauensfrage: So funktioniert die Auflösung des Parlaments

Der Termin für die Neuwahlen soll feststehen. Auch wann der Kanzler die Vertrauensfrage stellen will, ist bekannt. So geht es für die Ampel-Regierung weiter. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: NTV vom Di 12.11.2024 15:15

Weg frei für Bundestagsneuwahl: Vertrauensfrage: So funktioniert es und das muss beachtet werden

Der Bundestag wird vorzeitig neugewählt. Dafür muss Kanzler Scholz die Vertrauensfrage stellen. Diese Bedingungen und Regeln muss er dabei beachten. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Die Welt vom Di 12.11.2024 15:04 CDU

Scholz stellt Vertrauensfrage am 16. Dezember im Bundestag

SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich teilt mit, Kanzler Olaf Scholz werde am 11. Dezember die Vertrauensfrage zunächst schriftlich stellen. Am 16. Dezember stelle Scholz die Vertrauensfrage im Bundestag. Dies stehe unter dem Vorbehalt des Bundespräsidenten. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: ZDF heute-Nachrichten vom Di 12.11.2024 13:47

So funktioniert die Vertrauensfrage

Bundeskanzler Olaf Scholz will dem Bundestag im Dezember die Vertrauensfrage stellen. Was bedeutet das? Wie läuft das Verfahren ab? Antworten im Überblick. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Der Tagesspiegel vom Di 12.11.2024 13:15 Februar, Neuwahlen

Vertrauensfrage vor Weihnachten: Union und SPD schlagen Neuwahlen am 23. Februar vor

Nun ist es an Bundespräsident Steinmeier, über den endgültigen Wahltermin zu entscheiden. Ein Problem: Der potenzielle Termin kollidiert mit Winterferien in zwei Bundesländern. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Der Tagesspiegel vom Di 12.11.2024 12:09

Weg zur Neuwahl: So funktioniert die Vertrauensfrage im Bundestag

Vertrauensfrage, Auflösung des Bundestages, Neuwahl - das war es dann mit der 20. Wahlperiode. Ein Überblick über Akteure, Vorschriften und Verfahrensfragen. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: tagesschau.de vom Mo 11.11.2024 17:48

Geschichte der Bundesrepublik: Die Kanzler und die Vertrauensfrage

In der Geschichte gab es schon mehrmals den Fall, dass ein Bundeskanzler die Vertrauensfrage stellte und so den Weg zu Neuwahlen einschlug. Wie lange dauerte es jeweils, bis ein neuer Bundestag gewählt werden konnte? Nachricht lesen...

Statistik Quelle: ZEIT ONLINE vom Mo 11.11.2024 17:26 CDU, FDP

Neuwahlen: CDU, FDP und Regierung uneins über Zeitplan für Vertrauensfrage

CDU, FDP und die Regierungsparteien ringen um ein Datum für die Vertrauensfrage. SPD-Generalsekretär Miersch sagt, vor Weihnachten sei diese "rechtlich nicht umsetzbar". Nachricht lesen...

Statistik Quelle: ZEIT ONLINE vom Mo 11.11.2024 17:08 Neuwahlen

Vertrauensfrage: Was vor den Neuwahlen noch organisiert werden muss

Scholz zeigt sich offen, noch dieses Jahr die Vertrauensfrage zu stellen. Bund und Länder beraten über den Ablauf der Neuwahl. Und: Trump telefoniert angeblich mit Putin. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Süddeutsche Zeitung vom Mo 11.11.2024 16:21 Scholz

Vertrauensfrage : Union will mit Scholz abrechnen

Am Mittwoch spricht nicht nur CDU-Chef Friedrich Merz im Bundestag, sondern auch CSU-Chef Markus Söder. Der Kanzler plant eine Regierungserklärung, will die Vertrauensfrage aber noch nicht stellen. In der SPD gibt es erste Debatten, ob er noch der richtige Kandidat ist. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Die Welt vom Mo 11.11.2024 14:31

"Die Vertrauensfrage muss rasch erfolgen"

"Das Land braucht Klarheit und eine Richtungsentscheidung", sagt der FDP-Generalsekretär Bijan Djir-Sarai. "Wir brauchen eine handlungsfähige Bundesregierung", so Djir-Sarai nach der Präsidiumssitzung seiner Partei. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: finanzen.net vom Mo 11.11.2024 12:40 Scholz

Scholz lehnt Vertrauensfrage schon am Mittwoch ab

BERLIN (dpa-AFX) - Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) wird die Vertrauensfrage anders als von der Union gefordert nicht schon an diesem Mittwoch im Bundestag stellen. Sein Regierungssprecher Steffen Hebestreit stellte auch klar, dass der Kanzler notfalls ... Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Bild vom Mo 11.11.2024 12:00 Scholz, Ampel

Regierungssprecher - Scholz stellt Mittwoch NICHT die Vertrauensfrage

Mehr gleich bei BILD. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Die Welt vom Mo 11.11.2024 11:54

"Keine Hektik bei Vertrauensfrage, jetzt dürfen nicht die Putin-Parteien profitieren"

"Ich gehe davon aus, dass die Vertrauensfrage noch in diesem Jahr gestellt werden", so der Unternehmer Harald Christ. Er ist FDP-Mitglied, war aber auch 30 Jahre in der SPD und mahnt, nicht in Hektik zu verfallen: "Es geht um die Zukunft unseres Landes." Nachricht lesen...

Statistik Quelle: ZDF heute-Nachrichten vom Mo 11.11.2024 10:47

Haßelmann will Klarheit über Vertrauensfrage

Grünen-Fraktionschefin Britta Haßelmann kritisiert das Hin und Her des Kanzlers beim Zeitpunkt der Vertrauensfrage. Scholz solle sich klar äußern, sagte sie im ZDF-Morgenmagazin. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Der Tagesspiegel vom Mo 11.11.2024 09:59 Scholz

Vertrauensfrage im Dezember?: Union sieht in Scholz' Vorschlag "weitere Nebelkerze"

Kanzler Scholz hat ein Entgegenkommen beim Zeitpunkt der Vertrauensfrage signalisiert. Der Union reicht das nicht aus. Sie fordert Taten – am besten noch diese Woche. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Süddeutsche Zeitung vom Mo 11.11.2024 09:00 Miosga

Scholz bei Miosga: Röhrenfernsehen de luxe

Scholz bei Miosga: Toll altmodisch. Zwei Menschen hören sich zu, behandeln sich mit Respekt und leiser Ironie. Leider ging es kaum um die wirklich wichtigen Themen in dramatischen Zeiten. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Die Welt vom Mo 11.11.2024 07:20 Scholz

Wie Olaf Scholz den Schwarzen Peter um die Vertrauensfrage einfach weiterschiebt

Ursprünglich wollte Olaf Scholz die Vertrauensfrage am 15. Januar stellen. Jetzt könnte es doch schon vor Weihnachten passieren. In einem Interview schloss Scholz einen früheren Termin nicht aus. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: NTV vom Mo 11.11.2024 02:56 Scholz

Vertrauensfrage vor Weihnachten: Scholz tritt gegen Lindner nach, Merz verweist er an Mützenich

Die Vertrauensfrage vor dem 15. Januar stellen? Für Scholz "kein Problem", falls sich Oppositionsführer Merz und SPD-Fraktionschef Mützenich einig werden. Ansonsten zeigt sich der Kanzler bei "Caren Miosga" immun gegen Kritik - schließlich sei FDP-Chef Lindner an allem schuld. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: tagesschau.de vom Mo 11.11.2024 01:28 Scholz

Scholz schließt Vertrauensfrage vor Weihnachten nicht mehr aus

Ursprünglich wollte der Kanzler die Vertrauensfrage am 15. Januar stellen. Jetzt könnte es doch vor Weihnachten schon passieren. In der ARD-Sendung "Caren Miosga", schloss Scholz ein Vorziehen des Termins nicht aus. Von Uli Hauck. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Der Tagesspiegel vom So 10.11.2024 22:44 Scholz

Interview mit Caren Miosga: Scholz kann sich Vertrauensfrage vor Weihnachten vorstellen

Der Kanzler zeigt sich dazu bereit, die Vertrauensfrage doch noch in diesem Jahr zu stellen. Zuvor aber müsse es eine Übereinkunft von SPD-Fraktionschef Mützenich und Oppositionsführer Merz geben. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: tagesschau.de vom So 10.11.2024 22:41 Scholz

Scholz schließt Vertrauensfrage vor Weihnachten nicht aus

Bundeskanzler Scholz schließt eine Vertrauensabstimmung zur Einleitung von Neuwahlen noch in diesem Jahr nicht aus. Das sagte der SPD-Politiker am Abend in der ARD-Sendung "Caren Miosga". Nachricht lesen...

Statistik Quelle: NTV vom So 10.11.2024 22:35 Scholz

Breaking News: Scholz: Vertrauensfrage wäre auch vor Weihnachten möglich

Bundeskanzler Olaf Scholz schließt eine Vertrauensabstimmung zur Einleitung von Neuwahlen vor Weihnachten nicht mehr aus. Voraussetzung sei, dass sich SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich und Oppositionsführer Friedrich Merz auf einen Termin einigten, sagt er bei "Miosga" in der ARD. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Der Tagesspiegel vom So 10.11.2024 19:44 Ampel, Grüne

Frühere Vertrauensfrage?: SPD und Grünen wollen "zügige Neuwahlen"

Der Druck auf Bundeskanzler Olaf Scholz wächst: Auch in den Reihen von SPD und Grünen wird darauf gedrängt, die Vertrauensfrage früher zu stellen. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Der Spiegel vom So 10.11.2024 19:24 Ampel

Ampel-Aus: Anton Hofreiter für Vertrauensfrage noch vor Weihnachten

Wann wählt Deutschland? Bundeskanzler Scholz peilt einen Termin im März an. Einige Grüne wie Anton Hofreiter halten das für »keine gute Idee«. Sie drängen auf einen strafferen Zeitplan. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: T-Online vom So 10.11.2024 17:46 Ampel

Ampel-Aus: SPD-Fraktionschef nennt Bedingungen für schnelle Vertrauensfrage

SPD-Fraktionschef Mützenich zeigt sich offen für frühere Neuwahlen. Die Union fordert das Erscheinen der Bundeswahlleiterin im Innenausschuss. Alle Entwicklungen im Newsblog. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: ZEIT ONLINE vom So 10.11.2024 02:25 Mittwoch

Ampel-Aus: Friedrich Merz fordert Vertrauensfrage am Mittwoch

Der CDU-Chef appelliert an Olaf Scholz, bei seiner Regierungserklärung auch die Vertrauensfrage zu stellen. Dann könne man über noch anstehende Gesetzesvorhaben reden. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Hamburger Abendblatt vom So 10.11.2024 00:31 Scholz, Neuwahl

Merz: Wann Kanzler Scholz die Vertrauensfrage stellen soll

Kanzler Olaf Scholz hat Gesprächsbereitschaft über Termin für Neuwahl signalisiert – Union gibt eine klare Antwort. Die News im Blog. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: NTV vom Sa 09.11.2024 19:01 Union, Ampel

Gesetze erst im Anschluss: Union lehnt Scholz-Offerte ab - Zuerst Vertrauensfrage

Union und SPD ringen um das weitere Vorgehen auf dem Weg zu Neuwahlen. Nach Signalen des Kanzlers, zu Verhandlungen bereit zu sein, zeigt sich die Union unbeeindruckt. Von der Seitenlinie kommentiert Vize-Kanzler Habeck. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: NTV vom Sa 09.11.2024 07:34 Union, Scholz

Beschlüsse vor Vertrauensfrage?: Union befürchtet, dass Scholz "wieder irgendwas trickst"

Der Bundeskanzler möchte eigentlich erst im Januar die Vertrauensfrage stellen - und vorher noch mithilfe der Union Gesetze durchbringen. Scholz wolle die Reihenfolge verdrehen, moniert CSU-Landesgruppenchef Dobrindt. Da komme sofort ein Verdacht auf. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: tagesschau.de vom Sa 09.11.2024 05:06

SPD pocht vor Vertrauensfrage auf Umsetzung "wichtiger Projekte"

Beim Wahltermin hat Kanzler Scholz sich bereits gesprächsbereit gezeigt. SPD-Generalsekretär Miersch betonte: Vorher wolle die Partei aber noch "wichtige Projekte" voranbringen. Die Bundeswahlleiterin äußerte Bedenken an einer früheren Wahl. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Der Spiegel vom Fr 08.11.2024 20:48 Ampel

Vertrauensfrage: SPD und Union ringen um Zeitplan für Neuwahl

Die SPD will eine Vertrauensfrage im Januar, die Union am liebsten sofort. Beide Seiten ringen um einen Zeitplan – während die Bundeswahlleiterin vor »unwägbaren Risiken« einer frühen Neuwahl warnt. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: NTV vom Fr 08.11.2024 19:58 Scholz, Risiken

Vertrauensfrage erst im Januar: Deutschlandtempo? Nicht mit Scholz

Der Kanzler hat die Regierung geschrumpft. Um das Machtvakuum zu beenden, ist dringend die Vertrauensfrage im Bundestag nötig. Olaf Scholz könnte sie kommende Woche stellen, doch er macht das lieber am 15. Januar. Dass das viel zu spät ist, stört ihn nicht. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: ZEIT ONLINE vom Fr 08.11.2024 19:01 Neuwahlen

Vertrauensfrage: Schnelle Neuwahlen, oder doch erst viel später?

Wann genau neu gewählt wird, entscheidet der Kanzler nicht allein. Wie die Vertrauensfrage abläuft und wann es Neuwahlen geben könnte: Die wichtigsten Fragen im Überblick Nachricht lesen...

Statistik Quelle: tagesschau.de vom Fr 08.11.2024 18:00 Scholz

Scholz und die Vertrauensfrage: Ein Spiel auf Zeit?

Die Forderung danach, Bundeskanzler Scholz solle möglichst bald die Vertrauensfrage stellen, wird immer lauter. Scholz will warten, zeigt sich aber gesprächsbereit. Was ist sein Kalkül? Von Evi Seibert. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Bild vom Fr 08.11.2024 14:44 Ampel

Nach Ampel-Aus - Merz fordert Vertrauensfrage bis nächste Woche

Nach dem Ampel-Aus fordert CDU-Chef Friedrich Merz von Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD), dass er die Vertrauensfrage im Bundestag sch... Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Süddeutsche Zeitung vom Fr 08.11.2024 12:20 Scholz, Merz

Bundesregierung: Merz fordert Vertrauensfrage des Kanzlers am Mittwoch

Scholz hat für nächste Woche eine Regierungserklärung im Bundestag angekündigt. Das sei der richtige Moment um die Vertrauensfrage zu stellen, findet der Oppositionsführer. Die FDP meldet neue Mitglieder. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Focus vom Fr 08.11.2024 10:41 Neuwahlen, Bundestag

Debatte im Ticker - Jetzt geht's im Bundestag um Vertrauensfrage und schnelle Neuwahlen

Nach dem Bruch der Ampel debattiert der Bundestag über das weitere Vorgehen. Die AfD hat eine Aktuelle Stunde zum Thema sofortige Neuwahl und Vertrauensfrage beantragt. Es ist der letzte Punkt auf der Tagesordnung am Freitag. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Handelsblatt vom Fr 08.11.2024 10:19 Ampel

+++ Ampel-Aus +++: Merz fordert Scholz zu Vertrauensfrage am Mittwoch auf

Elon Musk bezeichnet Bundeskanzler Scholz als "Narr" +++ Habeck will Kanzlerkandidatur am Nachmittag verkünden +++ Der Newsblog. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: finanzen.net vom Fr 08.11.2024 09:48 Scholz

Merz erhöht Druck auf Scholz für rasche Vertrauensfrage

BERLIN (dpa-AFX) - Unions-Kanzlerkandidat Friedrich Merz hat Kanzler Olaf Scholz (SPD) wegen dessen Nein zu einer raschen Vertrauensfrage parteipolitische Verzögerungstaktik vorgeworfen. Es sei "verantwortungslos, mit diesem Instrument jetzt so umzugehen, ... Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Der Tagesspiegel vom Fr 08.11.2024 09:08 Ampel

Ampel-Koalition: Scholz kündigt Vertrauensfrage an

Scholz kündigt Vertrauensfrage an Nachricht lesen...

Statistik Quelle: finanzen.net vom Fr 08.11.2024 09:06 Scholz

Merz: Scholz soll Mittwoch nach Regierungserklärung Vertrauensfrage stellen

Von Andreas Kißler DOW JONES--Unions-Fraktionschef Friedrich Merz (CDU) hat Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) Verantwortungslosigkeit wegen dessen Beharrens auf einer Vertrauensfrage erst am 15. Januar vorgeworfen und verlangt, dass der Kanzler diese ... Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Der Tagesspiegel vom Fr 08.11.2024 08:10 CDU

Nach Bruch der Koalition : Berliner CDU-Abgeordnete Czaja fordert von Scholz sofort Vertrauensfrage

Nach dem Ausscheiden der FDP aus der Bundesregierung steht eine neue Wahl des Bundestags an. So schnell wie möglich oder erst im Frühjahr – darüber streiten sich nun Regierung und Opposition. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Focus vom Fr 08.11.2024 06:31 Habeck

TV-Kolumne - Beim Thema Vertrauensfrage reagiert Habeck schwammig - dann lockt Lanz ihm etwas heraus

Der Bruch der Ampel sorgte nicht nur für Streitereien im Bundestag. Auch bei "Markus Lanz" lieferten sich SPD-Chefin Saskia Esken und Vizekanzler Robert Habeck hitzige Debatten, als es um das geplante Datum der Vertrauensfrage ging. Zeitgleich deutete Habeck auf seine mögliche Kanzlerkandidatur hin. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Der Tagesspiegel vom Fr 08.11.2024 06:20 Scholz, SPD

Trotz Begeisterung nach Lindner-Schelte: Zweifel in der SPD an Scholz' Termin für Vertrauensfrage

Der Kanzler will erst am 15. Januar die Vertrauensfrage im Bundestag stellen. Womöglich werde man sich aber dem Druck für einen früheren Termin beugen müssen, heißt es in der SPD-Fraktion. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Hamburger Abendblatt vom Fr 08.11.2024 05:27 Habeck

Talk mit Habeck: Vertrauensfrage einsame Entscheidung von Scholz

Die SPD will eine Neuwahl bis März hinauszögern, die Grünen nicht: Robert Habeck verrät bei "Markus Lanz", warum er Bauchschmerzen hat. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Merkur Online vom Fr 08.11.2024 02:47 Ampel

Ampel-Aus: Merz knüpft Unterstützung für Scholz im Bundestag an Bedingung

Die Ampel-Koalition ist zusammengebrochen. Scholz ist im Bundestag auf die Unterstützung der Union angewiesen. Die stellt eine Bedingung. Der News-Ticker. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: ZDF heute-Nachrichten vom Fr 08.11.2024 01:10

Vertrauensfrage im Januar - warum eigentlich?

Noch-Kanzler Scholz will erst im neuen Jahr die Vertrauensfrage stellen - das stört viele. Warum nicht jetzt? Auch der Wahlsieg Donald Trumps dürfte dabei eine Rolle spielen. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: NTV vom Fr 08.11.2024 01:03 Scholz

"Erst Vertrauensfrage, dann ...": Merz gibt Kanzler Scholz die Reihenfolge vor

Auch nach dem Scheitern der Ampel will der Bundeskanzler weiterregieren. Dafür braucht er die Union. CDU-Chef Merz stellt klar, dass Scholz erst die Vertrauensfrage stellen muss, wenn er mit Hilfe von CDU und CSU Projekte angehen will. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Der Tagesspiegel vom Do 07.11.2024 14:54 Ampel

Vertrauensfrage am 15. Januar: Bündnis Sahra Wagenknecht will zeitnah vier Landesverbände gründen

Die Wahl des nächsten Bundestags könnte nach dem Bruch der Ampelkoalition schneller kommen als gedacht. Das Bündnis Sahra Wagenknecht trifft indes bedeutende organisatorische Entscheidungen und sieht sich vorbereitet. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Der Tagesspiegel vom Do 07.11.2024 14:08

Terminstreit um die Vertrauensfrage : Warum am 15. Januar?

Der Kanzler hat nach der Entlassung Christian Lindners angekündigt, den Neuwahlprozess im Januar zu starten. Offenbar hält er das für förderlich. Aber es gibt massiven Widerspruch Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Süddeutsche Zeitung vom Do 07.11.2024 13:55 Ampelkoalition

Bruch der Ampelkoalition: Olaf Scholz sollte die Vertrauensfrage sofort stellen

Das Argument zieht nicht, dass erst noch wichtige Gesetze beschlossen werden müssen. Das Vorgehen des Kanzlers ist atemberaubend kleinkariert. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Merkur Online vom Do 07.11.2024 13:35 Ampel

Übergangsgeld für Lindner, Vertrauensfrage für Scholz: So geht es nach dem Ampel-Aus weiter

Die FDP-Minister werden entlassen, Kanzler Scholz will die Vertrauensfrage im Januar stellen. Bis zur neuen Regierung kann es noch dauern, sagt ein Experte. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: finanzen.net vom Do 07.11.2024 13:20 Ampel

Lindner fordert sofortige Vertrauensfrage und Neuwahlen

Von Andreas Kißler DOW JONES--FDP-Chef Christian Lindner hat nach dem Bruch der Ampel-Koalition mit SPD und Grünen eine sofortige Vertrauensfrage von Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) und Neuwahlen gefordert. "Unser Land braucht eine Regierung, die nicht ... Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Der Spiegel vom Do 07.11.2024 12:38 Lindner, Scholz

Christian Lindner attackiert Olaf Scholz und fordert sofortige Vertrauensfrage

Kurz vor seiner Entlassung als Finanzminister hat Christian Lindner Bundeskanzler Olaf Scholz scharf kritisiert. Dem Regierungschef warf der sichtlich angefasste FDP-Vorsitzende eine »Entlassungsorgie« und Führungsschwäche vor. Er drängte auf rasche Neuwahlen. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Merkur Online vom Do 07.11.2024 12:23 Ampel

Scholz will nach Ampel-Aus Vertrauensfrage stellen: So funktioniert der Vorgang

Nach dem Ampel-Aus kündigte Kanzler Scholz Neuwahlen für 2025 an. Dafür muss der Kanzler die Vertrauensfrage im Bundestag stellen. So funktioniert der Vorgang. Nachricht lesen...