Die letzten wichtigen Nachrichten zum Thema VOLKSVERHETZUNG

Do 08.02.2024

Statistik Quelle: ZEIT ONLINE vom Do 08.02.2024 14:10 AfD

Volksverhetzung: Strafbefehl gegen Ex-AfD-Landtagsabgeordnete

Nachricht lesen...

Mi 07.02.2024

Statistik Quelle: ZDF heute-Nachrichten vom Mi 07.02.2024 20:31 Höcke

Volksverhetzung? Höcke muss wohl vor Gericht

Thüringens AfD-Chef Björn Höcke, muss sich wohl wegen eines Posts vor Gericht verantworten. Dem AfD-Spitzenkandidaten für die Landtagswahl 2024 wird Volksverhetzung vorgeworfen. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: T-Online vom Mi 07.02.2024 18:54 AfD

Björn Höcke wegen Volksverhetzung vor Gericht: Thüringer AfD-Chef angeklagt

Das Landgericht Mühlhausen hat eine Anklage gegen AfD-Politiker Höcke zugelassen. Er hatte sich nach einer Gewalttat in Ludwigshafen abfällig über Einwanderer geäußert. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: tagesschau.de vom Mi 07.02.2024 17:34 AfD, Höcke

Vorwurf der Volksverhetzung: Höcke muss erneut vor Gericht

Wegen eines Postings muss sich der Thüringer AfD-Chef Höcke vor dem Landgericht Mühlhausen dem Vorwurf der Volksverhetzung stellen. Ein weiteres Verfahren gegen den Spitzenkandidaten soll bald starten. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: ZEIT ONLINE vom Mi 07.02.2024 17:03 Höcke

AfD Thüringen: Björn Höcke muss wegen Volksverhetzung vor Gericht

Die Thüringer AfD will mit Höcke in den Wahlkampf ziehen. Nun muss sich der Landesparteichef aber wegen des Vorwurfs der Volksverhetzung vor Gericht verantworten. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Der Tagesspiegel vom Mi 07.02.2024 16:58 AfD

Vorwurf Volksverhetzung: AfD-Ikone Björn Höcke muss erneut vor Gericht

Landgericht statt Landtag: Der rechtsextreme Spitzenkandidat der Thüringer AfD muss sich in zwei Gerichtsverfahren verantworten. In Mühlhausen nun wegen eines Telegram-Posts von 2022. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Focus vom Mi 07.02.2024 16:04 AfD

Vorwurf der Volksverhetzung - AfD-Fraktionschef Björn Höcke muss vor Gericht

Die Thüringer AfD will mit Björn Höcke in den Wahlkampf ziehen. Er muss sich nun wegen des Vorwurfs der Volksverhetzung vor Gericht verantworten. Und auch ein weiterer Gerichtsprozess steht für ihn an. Nachricht lesen...

Mo 05.02.2024

Statistik Quelle: Der Spiegel vom Mo 05.02.2024 21:48 Pirinçci, Autor

Volksverhetzung: Autor Akif Pirinçci zu Haftstrafe verurteilt

Weil er sich feindselig gegenüber Zuwanderern äußerte, wurde der Schriftsteller Akif Pirinçci zu neun Monaten Haft verurteilt. Nicht sein erster Schuldspruch wegen Volksverhetzung. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: ZEIT ONLINE vom Mo 05.02.2024 20:46 Pirinçci

Akif Pirinçci: Schriftsteller Pirinçci wegen Volksverhetzung zu Haftstrafe verurteilt

Der Autor Akif Pirinçci hatte sich feindselig über Zugewanderte geäußert, nun verurteilt ihn ein Gericht zu neun Monaten Haft. Sein Anwalt hat Berufung eingelegt. Nachricht lesen...

Di 23.01.2024

Statistik Quelle: Bild vom Di 23.01.2024 18:10 AfD

Verdacht der Volksverhetzung - Haftbefehl gegen AfD-Politiker Halemba aufgehoben

Wende im Fall des AfD-Rechtsaußen Halemba (22): Der Haftbefehl wurde jetzt aufgehoben Foto: Peter Kneffel/dpa Nachricht lesen...

Statistik Quelle: ZEIT ONLINE vom Di 23.01.2024 17:50 AfD

Volksverhetzung: Haftbefehl gegen AfD-Politiker Halemba aufgehoben

Gegen den bayerischen AfD-Abgeordneten Daniel Halemba wird wegen Volksverhetzung ermittelt. Nun hat das Landgericht Würzburg den Haftbefehl gegen ihn ausgesetzt. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Stern vom Di 23.01.2024 17:45 AfD

Verdacht auf Volksverhetzung: Gericht hebt Haftbefehl gegen AfD-Politiker Halemba auf

Gegen Daniel Halemba besteht der Verdacht der Volksverhetzung. Doch der Haftbefehl gegen den AfD-Politiker ist nun aufgehoben. Nachricht lesen...

So 21.01.2024

Statistik Quelle: Der Tagesspiegel vom So 21.01.2024 17:35 Demo

Volksverhetzung auf Lkw-Demo in Berlin: Vorbestrafter Holocaustleugner kommt in Untersuchungshaft

Er hatte auf einer Demo am Freitag in MItte ein Plakat hochgehalten, auf dem "AuschWITZ" geschrieben stand. Jetzt muss der 52-Jährige in U-Haft. Nachricht lesen...

Do 18.01.2024

Statistik Quelle: Focus vom Do 18.01.2024 15:48 AfD

Ermittlungen wegen Volksverhetzung - Bayerischer AfD-Mann Halemba legt sein Mandat nicht nieder

Trotz Aufforderung seitens der Partei legt Daniel Halemba sein Mandat nicht nieder. Gegen den bayerischen AfD-Landtagsabgeordneten wird wegen Volksverhetzung ermittelt. Nachricht lesen...

Mi 17.01.2024

Statistik Quelle: Stern vom Mi 17.01.2024 12:42 AfD

AfD-Politiker: Jäger von Vorwurf der Volksverhetzung freigesprochen

Der AfD-Politiker Florian Jäger ist nach Verurteilungen in zwei Instanzen wegen Volksverhetzung vom Bayerischen Obersten Landesgericht freigesprochen worden. Das Gericht habe ein Urteil des Landgerichts München II über eine Geldstrafe von 90 Tagessätzen aufgehoben, teilte ein Gerichtssprecher am Mittwoch mit. Äußerungen des früheren Bundestagsabgeordneten in einem auf Facebook verbreiteten Video ü ... Nachricht lesen...

Statistik Quelle: ZEIT ONLINE vom Mi 17.01.2024 12:24 AfD

AfD-Politiker: Jäger von Vorwurf der Volksverhetzung freigesprochen

Nachricht lesen...

Di 09.01.2024

Statistik Quelle: Der Tagesspiegel vom Di 09.01.2024 17:17 Nahost

Antisemitische Parolen, Beleidigungen, Volksverhetzung: Mehr als 160 Verfahren zu Nahost-Konflikt bei Staatsanwaltschaft

Seit dem Terrorangriff auf Israel nimmt die Zahl antisemitischer Vorfälle zu. Zudem finden zahlreiche Demos in Berlin statt, nicht alle bleiben friedlich. Polizei und Justiz bekommen das zu spüren. Nachricht lesen...

Do 14.12.2023

Statistik Quelle: ZEIT ONLINE vom Do 14.12.2023 20:59 Halemba

Verfahren wegen Volksverhetzung : AfD-Landtagsabgeordneter Daniel Halemba tritt von Parteiämtern zurück

Die Bundes-AfD hatte den Rauswurf ihres bayrischen Abgeordneten Daniel Halemba gefordert. Nun gibt er selbst Ämter auf, will aber im Landtag bleiben. Nachricht lesen...

Di 12.12.2023

Statistik Quelle: Frankfurter Allgemeine Zeitung vom Di 12.12.2023 15:59 AfD

Verdacht der Volksverhetzung: Wird Halemba aus der AfD ausgeschlossen?

Würde Daniel Halemba wegen des Verdachts der Volksverhetzung aus der AfD geworfen, verlöre die Partei im bayerischen Landtag ihren Status als Oppositionsführerin. Auch deshalb zögert der Landesverband. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: NTV vom Di 12.12.2023 15:55 AfD

Vorwurf der Volksverhetzung: Bundes-AfD fordert Halembas Parteiausschluss

Volksverhetzung und die Verwendung von Kennzeichen verfassungsfeindlicher Organisationen: Die Vorwürfe gegen den bayerischen AfD-Landtagsabgeordneten Halemba wiegen schwer. Der 22-Jährige weist sie von sich. Dennoch fordert die Bundesparteispitze nun seinen Rauswurf. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Stern vom Di 12.12.2023 14:36 AfD

Bayern: Wegen Volksverhetzung: AfD-Vorstand distanziert sich von Jungpolitiker Daniel Halemba

Daniel Halemba ist jung, AfD-Mitglied und der eigenen Partei zu radikal. Gegen den jungen AfDler wird wegen Volksverhetzung ermittelt. Jetzt geht seine Partei auf Distanz.  Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Süddeutsche Zeitung vom Di 12.12.2023 13:54 AfD

Verdacht der Volksverhetzung: AfD-Politiker Halemba soll aus Partei ausgeschlossen werden

Der Bundesvorstand fordert den bayerischen Landesverband zu einem entsprechenden Verfahren auf. Wie es nun weitergeht, bleibt offen. Die Oppositionsführung der AfD steht infrage. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: ZEIT ONLINE vom Di 12.12.2023 12:44 AfD

Verdacht auf Volksverhetzung: AfD-Parteivorstand fordert Ausschlussverfahren gegen Daniel Halemba

Gegen den bayerischen AfD-Landtagsabgeordneten Halemba wird unter anderem wegen Volksverhetzung ermittelt. Der Vorstand der Bundespartei geht zu ihm auf Distanz. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Focus vom Di 12.12.2023 10:33 AfD, Halemba

Ihm wird Volksverhetzung vorgeworfen - AfD-Spitze fordert: Landesverband soll Halemba aus Partei schmeißen

AfD-Politiker Daniel Halemba wird unter anderem Volksverhetzung vorgeworfen. Nun fordert die Parteispitze den bayerischen Landesverband auf, Halemba aus der Partei zu entfernen. Nachricht lesen...

Mo 11.12.2023

Statistik Quelle: Der Tagesspiegel vom Mo 11.12.2023 17:01

Trotz Einordnung als Volksverhetzung: Regierung verbreitet Abbas' Rede weiter

Die Generalstaatsanwaltschaft hält Aussagen des Palästinenserpräsidenten zum Holocaust für strafbar. Trotzdem stehen sie öffentlich auf der Regierungs-Webseite – bis heute. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: tagesschau.de vom Mo 11.12.2023 15:43

Ermittlungen gegen Abbas wegen Volksverhetzung eingestellt

2022 sorgte Palästinenserpräsident Abbas auf einer Pressekonferenz in Berlin für Empörung: Er verglich das Vorgehen Israels gegen die Palästinenser mit dem Holocaust. Nach zwei Strafanzeigen wurden nun die Ermittlungen eingestellt. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: ZEIT ONLINE vom Mo 11.12.2023 14:37

Mahmud Abbas: Mahmud Abbas kommt nicht wegen Volksverhetzung vor Gericht

In Berlin warf der Palästinenserpräsident Israel einen "Holocaust" vor. Ermittler sehen darin Volksverhetzung – können gegen den Politiker aber nicht vorgehen. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Frankfurter Allgemeine Zeitung vom Mo 11.12.2023 14:18 Krieg

Liveblog zum Krieg in Nahost: Kein Prozess wegen Volksverhetzung gegen Abbas

Hilfsorganisationen: Sind machtlos gegen Leid in Gaza +++ Mehr als 100 israelische Soldaten getötet +++ UN-Abstimmung über Resolution zum Waffenstillstand am Dienstag +++ alle Entwicklungen im Liveblog. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Der Tagesspiegel vom Mo 11.12.2023 12:41 Präsident

Palästina-Präsident genießt Immunität: Abbas entkommt nach Volksverhetzung bei Berlin-Besuch einem Strafverfahren

"50 Massaker, 50 Holocausts." Das waren Mahmud Abbas Worte bei einem Besuch vor mehr als einem Jahr in Berlin. Obwohl der Straftatbestand der Volksverhetzung erfüllt ist, bleibt er folgenlos. Nachricht lesen...

Do 07.12.2023

Statistik Quelle: NTV vom Do 07.12.2023 19:18 AfD

Vorwürfe der Volksverhetzung: Daniel Halemba wird zum Fall für die AfD-Spitze

Er ist der jüngste Abgeordnete im bayerischen Landtag und Gegenstand interner Diskussionen bei der AfD. Gegen Daniel Halemba wird gegen Volksverhetzung ermittelt. Auch der Verfassungsschutz ist aktiv. Die Partei prüft Verstöße gegen die eigene Ordnung. Nachricht lesen...

Mo 13.11.2023

Statistik Quelle: Der Tagesspiegel vom Mo 13.11.2023 19:40 Ermittlungen

Verdacht der Volksverhetzung: Ermittlungen nach antiisraelischer Beschallung in Berliner Staatsbibliothek

Nachdem Aktivisten Anfang des Monats in der Stabi über Bluetooth-Lautsprecher Parolen wie "Free Palestine" und "Stoppt den Völkermord" abgespielt hatten, ermittelt nun der Staatsschutz wegen Volksverhetzung. Nachricht lesen...

Mo 06.11.2023

Statistik Quelle: ZEIT ONLINE vom Mo 06.11.2023 15:32 Essen

Pro-Palästina-Demo: Polizei ermittelt nach Demo in Essen wegen Volksverhetzung

IS-Symbole, geschlechtergetrennte Bereiche: Die Polizei ermittelt nach der Pro-Palästina-Demo in Essen gegen einen Redner. Nancy Faeser nennt den Protest "unerträglich". Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Frankfurter Allgemeine Zeitung vom Mo 06.11.2023 15:21 Kalifat, Ermittlungen

Nach Kalifat-Demo in Essen: Ermittlungen wegen Verdachts auf Volksverhetzung

Bei einer als propalästinensisch angekündigten Demonstration marschierten die Teilnehmer nach Geschlechtern getrennt und forderten die Errichtung eines Kalifats. Nun wird wegen Volksverhetzung gegen einen Redner ermittelt. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Die Welt vom Mo 06.11.2023 12:37 Essen, Demo

Polizei ermittelt nach Demo in Essen wegen Volksverhetzung

Szenen einer Demonstration in Essen sorgten am Wochenende für Unruhe – als propalästinensisch angekündigt, wurde dort unter anderem die Ausrufung eines Kalifats gefordert. Für mindestens einen Teilnehmer hat der Abend Folgen. Eine Kommission wertet derweil Aufnahmen der Veranstaltung aus. Nachricht lesen...

Di 31.10.2023

Statistik Quelle: Focus vom Di 31.10.2023 14:38 Halemba

Ermittlungen wegen Volksverhetzung - "Sieg Heil" in Gästebuch - neue Details zu Haftbefehl gegen AfD-Mann Halemba

Nachdem er am Montag festgenommen worden war, hat AfD-Politiker Daniel Halemba nach der Außervollzugsetzung eines gegen ihn bestehenden Haftbefehls an der Plenarsitzung des bayerischen Landtags am Dienstag teilgenommen. Nachricht lesen...

Mo 30.10.2023

Statistik Quelle: ZEIT ONLINE vom Mo 30.10.2023 19:26 AfD

Volksverhetzung: Landtag hebt Immunität von AfD-Abgeordnetem Daniel Halemba auf

Im Verfahren wegen Volksverhetzung hat Bayerns Landtag Daniel Halembas Immunität aufgehoben. Dem festgenommenen AfD-Abgeordneten droht Untersuchungshaft. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Focus vom Mo 30.10.2023 18:58 AfD

Verdacht der Volksverhetzung - AfD-Abgeordneter Halemba verliert Immunität - Ermittlungen können weitergehen

In einem historisch außergewöhnlichen Schritt hat der Bayerische Landtag noch direkt in seiner konstituierenden Sitzung die Immunität des AfD-Abgeordneten Daniel Halemba aufgehoben. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: NTV vom Mo 30.10.2023 10:02 AfD Politiker

Verdacht auf Volksverhetzung: AfD-Politiker Halemba festgenommen

AfD-Politiker Halemba wäre mit 22 Jahren der jüngste Abgeordnete im bayerischen Landtag. Doch er wird per Haftbefehl gesucht und später festgenommen. Aus ermittlungstaktischen Gründen hält sich die Polizei mit Details zunächst zurück. Nun ist klar: Es geht um Volksverhetzung. Nachricht lesen...

Fr 29.09.2023

Statistik Quelle: Merkur Online vom Fr 29.09.2023 19:23 Merz

"Zahnarzt-Aussage": Merz von Linken-Politikerin wegen Volksverhetzung angezeigt

Daphne Weber (Die Linke) zeigt Friedrich Merz (CDU) an: Der CDU-Vorsitzende bediene sich bei extremen Rechten – Demokraten müssten zeigen, wann Schluss ist. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: T-Online vom Fr 29.09.2023 17:00 CDU, Merz

CDU-Chef Merz wegen Volksverhetzung angezeigt

CDU-Chef Friedrich Merz hat mit einer Falschaussage in einer Fernsehshow für Aufregung gesorgt. Nun wurde er offenbar angezeigt. Doch hat das rechtliche Konsequenzen? Nachricht lesen...

Statistik Quelle: ZDF heute-Nachrichten vom Fr 29.09.2023 13:43 CDU, Merz

Strafanzeige gegen Merz wegen Volksverhetzung

Asylbewerber lassen sich die Zähne machen und nehmen anderen Termine weg? Linke-Politikerin Daphne Weber will das nicht so stehen lassen und stellt Anzeige gegen CDU-Chef Merz. Nachricht lesen...

Fr 01.09.2023

Statistik Quelle: Frankfurter Allgemeine Zeitung vom Fr 01.09.2023 15:11 Maaßen

Gedenkstättenleiter wirft Maaßen Volksverhetzung vor

Der Leiter der KZ-Gedenktstätten Buchenwald und Mittelbau-Dora hat Strafanzeige gegen Hans-Georg Maaßen gestellt. Es geht um den Vorwurf der Volksverhetzung. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: T-Online vom Fr 01.09.2023 11:47 Maaßen

Anzeige gegen Maaßen wegen Volksverhetzung

Der Ex-Chef des Verfassungsschutzes hat die Kritik an ihm mit der Judenverfolgung im Dritten Reich verglichen. Nun wird er wegen Volksverhetzung angezeigt. Nachricht lesen...

Fr 18.08.2023

Statistik Quelle: Der Tagesspiegel vom Fr 18.08.2023 15:52 AfD

"Florian Jäger ist ein Zündler" : AfD-Politiker wegen Volksverhetzung zu Geldstrafe verurteilt

Wegen seines Vergleichs der Impfkampagne mit den Novemberpogromen muss Florian Jäger 2700 Euro zahlen. der AfD-Politiker hatte ein entsprechendes Video gepostet. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Merkur Online vom Fr 18.08.2023 15:08 AfD

Impf-Vergleich mit Nazi-Pogromen: Bayerischer AfD-Politiker wegen Volksverhetzung verurteilt

Auch in zweiter Instanz hat ein AfD-Politiker das Nachsehen und wird wegen Volksverhetzung verurteilt. Der Bayer soll auf Facebook "gezündelt" haben. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Der Spiegel vom Fr 18.08.2023 13:59 AfD

AfD-Politiker Florian Jäger wegen Volksverhetzung verurteilt

Ein Ex-AfD-Bundestagsabgeordneter hat ein Video veröffentlicht, das die Coronamaßnahmen mit der Judenverfolgung vergleicht. In München ist er deshalb nun auch in zweiter Instanz schuldig gesprochen worden. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Stern vom Fr 18.08.2023 13:32 AfD

Parteien: AfD-Politiker Jäger wegen Volksverhetzung verurteilt

Der AfD-Politiker Florian Jäger ist auch in zweiter Instanz wegen Volksverhetzung verurteilt worden. Das Landgericht München II bestätigte das Urteil des Amtsgerichts Fürstenfeldbruck über eine Geldstrafe von 90 Tagessätzen, wie ein Justizsprecher am Freitag mitteilte. Aufgrund der Einkommensverhältnisse des Angeklagten setzte die Kammer nur die Tagessatzhöhe von 60 auf 30 Euro herab. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: ZEIT ONLINE vom Fr 18.08.2023 13:32 AfD

Parteien: AfD-Politiker Jäger wegen Volksverhetzung verurteilt

Nachricht lesen...

Do 17.08.2023

Statistik Quelle: Bild vom Do 17.08.2023 17:09 AfD

Vergleich von Ungeimpften mit Juden - AfD-Politiker erneut wegen Volksverhetzung verurteilt

Florian Jäger, AfD-Kreisvorsitzender und Ex-Bundestagsabgeordneter, wurde verurteilt.Foto: Facebook/Florian Jäger Nachricht lesen...

Di 08.08.2023

Statistik Quelle: Süddeutsche Zeitung vom Di 08.08.2023 20:20 AfD

Nach Europaparteitag: Anzeige wegen Volksverhetzung gegen AfD-Politiker

Peter Junker soll auf dem Parteitag der Rechtspopulisten queere Menschen beschimpft haben. Nun ist der stellvertretende Kreisvorsitzende aus dem Landkreis Erding angezeigt worden. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Merkur Online vom Di 08.08.2023 06:00 AfD

Volksverhetzung: AfD-Mann Junker aus Finsing angezeigt

Der AfD-Gemeinderat Peter Junker hetzt auf dem AfD-Parteitag gegen queere Personen - und handelt sich damit eine Anzeige wegen Volksverhetzung ein. Nachricht lesen...

Fr 04.08.2023

Statistik Quelle: Bild vom Fr 04.08.2023 10:46 AfD

Anzeige wegen Volksverhetzung - Staatsanwalt stellt Ermittlung wegen AfD-Plakat ein

Die AfD hatte das Plakat vor einer Lesung von Drag-Queens vor Kindern aufgestellt.Foto: privat Nachricht lesen...

So 23.07.2023

Statistik Quelle: Frankfurter Allgemeine Zeitung vom So 23.07.2023 20:49 CSD

Transparent bei CSD in Berlin: Staatsschutz ermittelt wegen Volksverhetzung

Am Freitagabend wurde beim CSD ein Transparent am Berliner Fernsehturm befestigt. Der Staatsschutz ermittelt nun wegen Volksverhetzung und schweren Landfriedensbruch. Nachricht lesen...

Fr 21.07.2023

Statistik Quelle: ZEIT ONLINE vom Fr 21.07.2023 12:49 Koran

Religion: Volksverhetzung? Ermittlungen nach Koran-Aktion in Schweden

Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Hamburger Abendblatt vom Fr 21.07.2023 12:49 Koran, Stockholm

Religion: Volksverhetzung? Ermittlungen nach Koran-Aktion in Schweden

Kritik an Religionen gilt in Schweden im Prinzip als Meinungsäußerung. Doch bereits die Genehmigung einer geplanten Koran-Verbrennung hatte Proteste ausgelöst. Nun ermitteln die Behörden. Nachricht lesen...

Sa 27.05.2023

Statistik Quelle: Stern vom Sa 27.05.2023 14:03 Roger Waters

Pink-Floyd-Mitgründer: Hommage an die SS-Uniform? Roger Waters wehrt sich gegen Verdacht der Volksverhetzung

Die Kritik an Roger Waters nimmt kein Ende. Zuletzt hatte ein Bühnenoutfit des Pink Floyd-Mitgründers für Aufsehen gesorgt: Es erinnere an die SS-Uniform. Jetzt äußert sich der Sänger zu den Vorwürfen.  Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Neue Zürcher Zeitung vom Sa 27.05.2023 13:04 Roger Waters

Wegen Verdacht auf Volksverhetzung: Polizei ermittelt nach Auftritt in SS-ähnlicher Uniform gegen Roger Waters

Bei seinem Konzert in Berlin löste der Sänger einen Skandal aus. Nun hat sich der Staatsschutz eingeschaltet. Waters wies die Vorwürfe zurück. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Der Tagesspiegel vom Sa 27.05.2023 12:21 Roger Waters

Verdacht der Volksverhetzung: Waters wehrt sich: Vorwürfe "unaufrichtig und politisch motiviert"

Die Berliner Polizei ermittelt gegen den Musiker Roger Waters, weil dieser in einer SS-ähnlichen Uniform aufgetreten ist. Waters wurde zuletzt öfter Antisemitismus vorgeworfen. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: ZEIT ONLINE vom Sa 27.05.2023 11:55 Roger Waters

Musiker: Volksverhetzung? Waters findet Vorwürfe «unaufrichtig»

Nachricht lesen...

Fr 26.05.2023

Statistik Quelle: ZEIT ONLINE vom Fr 26.05.2023 18:24 Roger Waters, Verdacht

Pink-Floyd-Mitbegründer: Verdacht der Volksverhetzung: Ermittlung gegen Roger Waters

Nachricht lesen...

Statistik Quelle: NTV vom Fr 26.05.2023 17:01 Roger Waters

Vorwurf der Volksverhetzung: Berliner Polizei nimmt Roger Waters ins Visier

Die Auftritte von Roger Waters in mehreren deutschen Städten sorgen seit Wochen für Diskussionen. Nun könnten die Shows, die der Pink-Floyd-Mitbegründer vergangene Woche in Berlin absolvierte, strafrechtliche Konsequenzen haben. Gegen den Musiker wird ermittelt. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Frankfurter Allgemeine Zeitung vom Fr 26.05.2023 16:22 Roger Waters

Berliner Polizei ermittelt gegen Roger Waters wegen Verdachts der Volksverhetzung

Die Bühnenkleidung des Ex-"Pink Floyd"-Musikers habe den Eindruck einer SS-Uniform erwecken können, sagte ein Polizeisprecher. Dem Musiker werden seit Längerem antisemitische Äußerungen vorgeworfen. Nachricht lesen...

Di 23.05.2023

Statistik Quelle: Stern vom Di 23.05.2023 21:00 Bhakdi

Umstrittener Mediziner: "Querdenker"-Ikone Sucharit Bhakdi unter Applaus seiner Anhänger wegen Volksverhetzung freigesprochen

In der schleswig-holsteinischen Kleinstadt Plön stand der Corona-Impfkritiker Sucharit Bhakdi wegen Volksverhetzung vor Gericht. Hunderte Anhänger empfingen ihn vor Beginn des Strafprozesses mit Applaus. Am Ende jubelten sie mehr als zuvor. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: tagesschau.de vom Di 23.05.2023 20:53 Corona, Bhakdi

Vorwurf der Volksverhetzung: Corona-Kritiker Bhakdi freigesprochen

Er gilt als Ikone in der Szene der Corona-Kritiker - trotz seiner antisemitischen Äußerungen: Nun hat das Amtsgericht Plön den Mediziner Bhakdi vom Vorwurf der Volksverhetzung freigesprochen. Die jüdische Werteinitiative ist entsetzt. Von R. Rohwedder. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: diepresse.com vom Di 23.05.2023 18:59 Vorwurf

Vorwurf der Volksverhetzung: Deutscher Corona-Kritiker freigesprochen

Die Ikone der "Querdenker" wurde durch Sympathiekundgebungen seiner Unterstützer vor dem Gericht unterstützt. Die Staatsanwaltschaft kündigt Berufung an. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Die Welt vom Di 23.05.2023 18:52 Vorwurf

Sucharit Bhakdi vom Vorwurf der Volksverhetzung freigesprochen

So einen Andrang hat das Amtsgericht in Plön wohl selten erlebt: Unter Applaus und Jubel seiner Anhänger erschien der wegen Volksverhetzung angeklagte Mediziner und Autor Sucharit Bhakdi am Dienstag bei Gericht. Das sprach ihn von den Vorwürfen frei. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Merkur Online vom Di 23.05.2023 18:31 Bhakdi

Vorwurf der Volksverhetzung: Sucharit Bhakdi freigesprochen

Der Mediziner und Autor Sucharit Bhakdi ist vom Vorwurf der Volksverhetzung freigesprochen worden. Das Amtsgericht im schleswig-holsteinischen Plön bewertete Reden des Angeklagten während der Corona-Pandemie in seinem Urteil am Dienstag als nicht strafbar. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Stern vom Di 23.05.2023 10:03 Corona Kritiker

Volksverhetzung : Prozess gegen Corona-Kritiker Bhakdi gestartet

Von seinen Anhängern wird er mit Applaus empfangen, vor Gericht steht er wegen Volksverhetzung: Im Zuge der Corona-Pandemie soll Bhakdi zum Hass gegen Juden und Jüdinnen aufgestachelt haben. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Hamburger Abendblatt vom Di 23.05.2023 10:03 Corona Kritiker

Volksverhetzung : Prozess gegen Corona-Kritiker Bhakdi gestartet

Von seinen Anhängern wird er mit Applaus empfangen, vor Gericht steht er wegen Volksverhetzung: Im Zuge der Corona-Pandemie soll Bhakdi zum Hass gegen Juden und Jüdinnen aufgestachelt haben. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: ZEIT ONLINE vom Di 23.05.2023 09:45 Corona Kritiker

Volksverhetzung : Prozess gegen Corona-Kritiker Bhakdi gestartet

Nachricht lesen...

Fr 28.04.2023

Statistik Quelle: Merkur Online vom Fr 28.04.2023 07:00 Corona

Aus Corona-Frust wurde Volksverhetzung

Ein recht bizarrer Prozess hat sich am Amtsgericht Erding abgespielt - eine Spätfolge der Pandemie. Nachricht lesen...

Do 20.04.2023

Statistik Quelle: NTV vom Do 20.04.2023 19:04 Staatsanwaltschaft, Höcke

Verfahren wegen Volksverhetzung: Staatsanwaltschaft will Björn Höcke anklagen

Mit dem SA-Wahlspruch "Alles für Deutschland" beendet der Thüringer AfD-Chef Höcke im Juni 2021 eine Wahlkampfrede in Sachsen-Anhalt. Nach einer Strafanzeige wegen Volksverhetzung steht nun offenbar eine Anklage der Staatsanwaltschaft Halle unmittelbar bevor. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Der Tagesspiegel vom Do 20.04.2023 16:28 Anklage

Thüringer AfD-Chef in Bedrängnis: Björn Höcke droht Anklage wegen Volksverhetzung

Bereits am Freitag soll der Landtag in Thüringen die Aufhebung der Immunität zu den Ermittlungen erweitern. Hintergrund sind strafbare Äußerungen bei einer Wahlkampf-Rede. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Merkur Online vom Do 20.04.2023 15:44 Russland

"Volksverhetzung": Russland will einen Schweizer Journalisten mundtot machen

Russland wirft einem Journalisten vor, "den Terrorismus zu rechtfertigen und Volksverhetzung zu fördern". Nun reagiert die Schweiz. Nachricht lesen...

Di 11.04.2023

Statistik Quelle: ZEIT ONLINE vom Di 11.04.2023 20:09 Demo

Berlin: Polizei ermittelt nach judenfeindlicher Demo wegen Volksverhetzung

Die Polizei hat nach der judenfeindlichen Demo in Berlin ein erstes Ermittlungsverfahren eingeleitet. Videos von der Kundgebung sollen erneut ausgewertet werden. Nachricht lesen...

Mo 10.04.2023

Statistik Quelle: Frankfurter Allgemeine Zeitung vom Mo 10.04.2023 18:10 Demo

Pro-palästinensische Demo: Ermittlungen wegen Volksverhetzung

Bei einer pro-palästinensischen Kundgebung sollen Demonstranten antisemitische und gewaltverherrlichende Parolen gerufen haben. Nun ermittelt der Staatsschutz. Nachricht lesen...

Mi 29.03.2023

Statistik Quelle: Der Tagesspiegel vom Mi 29.03.2023 16:23 Grüne

Geldstrafe wegen Volksverhetzung : Berufung um "Hängt die Grünen"-Plakate

Wegen Plakate mit der Aufschrift "Hängt die Grünen" hat das Münchner Landgericht einen Aktivisten zu einer Geldstrafe verurteilt. Ein anderer wurde freigesprochen. Nachricht lesen...

Fr 24.03.2023

Statistik Quelle: tagesschau.de vom Fr 24.03.2023 16:22 Grüne

"Hängt die Grünen"-Plakate: Geldstrafen wegen Volksverhetzung

Mit Plakaten mit der Aufschrift "Hängt die Grünen" hatte die rechtsextreme Splitterpartei "Der III. Weg" für Empörung gesorgt. Ein Gericht in Zwickau hat nun zwei Männer wegen Volksverhetzung zu Geldstrafen verurteilt. Nachricht lesen...

Fr 10.03.2023

Statistik Quelle: Frankfurter Allgemeine Zeitung vom Fr 10.03.2023 18:48 Immunität

Vorwurf der Volksverhetzung: Immunität von Björn Höcke aufgehoben

Das Votum im Thüringer Justizausschuss fiel nahezu einstimmig aus: Die Immunität des AfD-Fraktionschefs Höcke wird aufgehoben. Es ist nicht das erste Mal – und abermals geht es um den Verdacht der Volksverhetzung. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: ZEIT ONLINE vom Fr 10.03.2023 15:58 Björn Höcke

Verdacht der Volksverhetzung: Immunität von Björn Höcke aufgehoben

Zum wiederholten Mal hat der Justizausschuss im Thüringer Landtag Björn Höckes Immunität aufgehoben. Damit ermöglicht das Gremium Ermittlungen wegen Volksverhetzung. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Stern vom Fr 10.03.2023 15:53 AfD

Votum im Justizausschuss : Vorwurf der Volksverhetzung: Immunität von Thüringens AfD-Chef Björn Höcke aufgehoben

Soll gegen einen Abgeordneten ermittelt werden, muss die Immunität des Politikers aufgehoben werden. Thüringens AfD-Chef Björn Höcke hat Erfahrungen damit. Erneut geht es um den Vorwurf der Volksverhetzung. Nachricht lesen...

So 11.12.2022

Statistik Quelle: Handelsblatt vom So 11.12.2022 12:49 Reichsbürger

Nach "Reichsbürger"-Razzia: NRW will Beamte bei Volksverhetzung schneller entlassen können

Bisher dauert es oft Jahre, bis Extremisten aus dem öffentlichen Dienst entlassen sind. Nordrhein-Westfalen will das ändern – und auch der Bund strebt eine Gesetzesverschärfung an. Nachricht lesen...

Mi 05.10.2022

Statistik Quelle: tagesschau.de vom Mi 05.10.2022 16:50 Corona

Prozesse gegen Corona-Leugner wegen Volksverhetzung

Der Corona-Maßnahmenkritiker Bhakdi muss sich wegen Volksverhetzung vor Gericht verantworten. Gegen einen weiteren Protagonisten der Coronaleugner-Szene wird demnächst wegen des gleichen Vorwurfs verhandelt. Von W. Rohwedder. Nachricht lesen...

Fr 19.08.2022

Statistik Quelle: Bild vom Fr 19.08.2022 11:08

Anfangsverdacht der Volksverhetzung - Ermittlungen gegen Abbas wegen Holocaust-Aussage

Die Berliner Polizei ermittelt gegen Mahmud Abbas wegen dessen Holocaust-Aussage.Foto: JENS SCHLUETER/AFP Nachricht lesen...

Statistik Quelle: TAZ vom Fr 19.08.2022 10:11

Anfangsverdacht der Volksverhetzung: Polizei ermittelt gegen Abbas

Die Berliner Polizei ermittelt einem Medienbericht zufolge gegen Palästinenserpräsident Mahmud Abbas. Grund ist seine Holocaust-Relativierung im Bundeskanzleramt. mehr... Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Neue Zürcher Zeitung vom Fr 19.08.2022 09:28 Nord Stream 2, Einflussnahme

KURZMELDUNGEN - Deutschland: Kubicki will Nord Stream 2 öffnen +++ Berliner Polizei ermittelt gegen Abbas wegen möglicher Volksverhetzung

Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Die Welt vom Fr 19.08.2022 08:48

Polizei prüft Verdacht auf Volksverhetzung nach Abbas-Eklat

Palästinenserpräsident Mahmud Abbas sorgte mit seinen Aussagen auf einer Pressekonferenz in Berlin für Empörung. Die Polizei hat nun ein Ermittlungsverfahren gegen ihn eingeleitet. Das Auswärtige Amt geht davon aus, dass Abbas Immunität genießt. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Stern vom Fr 19.08.2022 07:37 Holocaust

Eklat bei Pressekonferenz: Nach Holocaust-Aussage: Polizei ermittelt gegen Palästinenserpräsident Abbas wegen Volksverhetzung

Der Holocaust-Vorwurf von Palästinenserpräsident Mahmud Abbas gegen Israel sorgt in Berlin für große Empörung. Nun geht auch die Polizei einem "Anfangsverdacht der Volksverhetzung" nach. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Kölner Stadtanzeiger vom Fr 19.08.2022 07:31 Holocaust

Nach Holocaust-Vorwurf: Polizei prüft Anfangsverdacht wegen Volksverhetzung gegen Abbas

Abbas hatte bei einer Pressekonferenz mit Olaf Scholz Empörung ausgelöst. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Stern vom Fr 19.08.2022 06:07

Bundesregierung: Volksverhetzung gegen Abbas: Polizei prüft Anfangsverdacht

Der Holocaust-Vorwurfs von Palästinenserpräsident Mahmud Abbas gegen Israel ruft nun auch die Berliner Polizei auf den Plan. "Das Ermittlungsverfahren wegen Anfangsverdachts der Volksverhetzung gem. § 130 Strafgesetzbuch wird in einem Fachkommissariat des Landeskriminalamtes bearbeitet", sagte eine Sprecherin der Polizei gegenüber der "Bild"-Zeitung (Freitag). Der Strafrechtler Udo Vetter sagte de ... Nachricht lesen...

Statistik Quelle: tagesschau.de vom Fr 19.08.2022 03:17

Berliner Polizei ermittelt wegen Volksverhetzung gegen Abbas

Die Berliner Polizei ermittelt einem Zeitungsbericht zufolge gegen Palästinenserpräsident Abbas wegen dessen Holocaust-Aussage im Bundeskanzleramt. Demnach gehe die Polizei einem Anfangsverdacht der Volksverhetzung nach. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Hamburger Abendblatt vom Fr 19.08.2022 02:48 Eklat

«Holocaust»-Eklat: Berliner Polizei ermittelt wegen Volksverhetzung gegen Abbas

Anfangsverdachts der Volksverhetzung: Die Holocaust-Äußerungen des Palästinenserpräsidenten Mahmud Abbas gegen Israel beschäftigen nun auch die Polizei in der deutschen Hauptstadt. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: ZEIT ONLINE vom Fr 19.08.2022 02:48

«Holocaust»-Eklat: Berliner Polizei ermittelt wegen Volksverhetzung gegen Abbas

Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Der Spiegel vom Fr 19.08.2022 00:39 Scholz, Holocaust

Mahmoud Abbas: Berliner Polizei ermittelt nach Holocaust-Aussage wegen möglicher Volksverhetzung

Die Holocaust-Aussagen von Palästinenserpräsident Mahmoud Abbas beschäftigen auch das Landeskriminalamt. Nach der Eklat-Pressekonferenz mit dem Kanzler besteht der Anfangsverdacht der Volksverhetzung. Nachricht lesen...

Do 28.07.2022

Statistik Quelle: Kölner Stadtanzeiger vom Do 28.07.2022 15:29 Köln

Amtsgericht Köln: Mann zeigt Reue nach Volksverhetzung per Snapchat

Dem Angeklagten sei das Ausmaß seines Handelns erst später bewusst geworden. Nachricht lesen...

Do 12.05.2022

Statistik Quelle: Stern vom Do 12.05.2022 19:03 Bhakdi

Antisemitische Äußerungen: Umstrittener Autor Bhakdi wegen Volksverhetzung angeklagt

Das Verfahren war schon fallengelassen worden, nun nimmt es die Generalstaatsanwaltschaft in Kiel wieder auf: Gegen den Corona-Verharmloser Sucharit Bhakdi wird wegen Volksverhetzung ermittelt.  Anlass sind antisemitische Äußerungen. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Kölner Stadtanzeiger vom Do 12.05.2022 17:56 Corona

Corona-Impfgegener: Generalstaatsanwaltschaft klagt Bhakdi wegen Volksverhetzung an

Dem Autor wird auch Verharmlosung des Holocaust vorgeworfen. Nachricht lesen...