Die letzten wichtigen Nachrichten zum Thema VORSTOß

Di 26.05.2020

Statistik Quelle: T-Online vom Di 26.05.2020 08:11 Bayern, Gegenmaßnahmen

Nach Ramelow-Vorstoß: Bayern droht mit Gegenmaßnahmen

Thüringen will die Corona-Einschränkungen ganz abschaffen. Das kommt nicht überall gut an. Bayern will deshalb "nicht tatenlos zusehen". Bayerns Innenminister Joachim Herrmann droht Thüringen mit Gegenmaßnahmen zu den in Aussicht gestellten Lockerungen der Corona-Schutzmaßnahmen. "Die Vorschläge von Ministerpräsident Ramelow sind unverantwortlich", sagte der CSU-Politiker den Zeitungen der Funk... ... Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Merkur Online vom Di 26.05.2020 06:22 Bayern

Nach Lockerungen-Vorstoß: Bayern droht Ramelow mit Gegenmaßnahmen

Thüringen: Landesweite Corona-Beschränkungen sollen zurückgenommen werden. Das sieht ein Vorstoß von Bodo Ramelow (Linke) vor. Bayern kündigt an, gegenzusteuren. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Südkurier vom Di 26.05.2020 02:48 Ramelow, Thüringen

Nach Ramelow-Vorstoß: Bayern droht mit Gegenmaßnahmen

Nur noch wenige neue Infektionen, und trotzdem einschneidende Alltagsbeschränkungen? Für Thüringens Regierungschef passt das nicht mehr zusammen. Die Reaktion aus Bayern ist heftig. Nachricht lesen...

Mo 25.05.2020

Statistik Quelle: Frankfurter Allgemeine Zeitung vom Mo 25.05.2020 20:15 Corona

Kommentar zu Ramelows Corona-Vorstoß: Gefährliches Signal

So wichtig Eigenverantwortung ist: Thüringen kann nicht aus dem Corona-Konsens ausscheren. Die fragile Lage gibt das nicht her. Bundestreue ist gefragt. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Der Spiegel vom Mo 25.05.2020 20:07 Ramelow

Thüringen: Bodo Ramelow erntet für Corona-Vorstoß Kritik

Bodo Ramelow stellt im Corona-Kampf eine Kurswende in Aussicht. Doch mit seinem Plan steht Thüringens Ministerpräsident weitgehend allein da: in der Koalition, der Partei - und bei den Amtskollegen. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Focus vom Mo 25.05.2020 14:44 Corona

Kommentar - Schweden light in Thüringen: Ramelows Corona-Vorstoß ist ein fatales Signal

Mundschutz, Mindestabstand und Kontaktbeschränkungen könnten für viele Thüringer bald der Vergangenheit angehören – zumindest, wenn es nach ihrem Ministerpräsidenten Bodo Ramelow geht. Schweden light also in Thüringen? Ramelows Vorstoß ist ein fatales Signal für Deutschland.Von FOCUS-Online-Redakteurin Henriette Jedicke Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Kölner Stadtanzeiger vom Mo 25.05.2020 08:00

Wahlkämpfer warten auf Tag X: Vorstoß der Reduzierung von Werbeplakaten war gescheitert

Bergisch Gladbach sehe das Plakatieren kritisch, sie müsse oft Plakatreste entfernen. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Rheinland Pfalz Online vom Mo 25.05.2020 06:22 Ramelow, Lauterbach

Nach Ramelows Vorstoß: Lauterbach fordert Signal des Bundes gegen Lockerungen in Thüringen

Thüringens Lockerungspläne haben auch die Debatte über Corona-Auflagen in NRW angeheizt. "Mit der Entscheidung in Thüringen droht ein bundesweiter Wettlauf der Länder, der aus medizinischer Sicht katastrophal wäre", sagte SPD-Gesundh ... Nachricht lesen...

So 24.05.2020

Statistik Quelle: tagesschau.de vom So 24.05.2020 15:27 Corona

Corona-Beschränkungen: Ramelow-Vorstoß trifft auf Kritik

Wegen der niedrigen Zahl der Corona-Infektionen in Thüringens will Regierungschef Ramelow die allgemeinen Beschränkungen schnell wieder aufheben. Das hält nicht nur SPD-Gesundheitsexperte Lauterbach für einen Fehler. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: ZDF heute-Nachrichten vom So 24.05.2020 14:50 Ramelow, Corona

Lauterbach: Ramelow-Vorstoß "ein Fehler"

Für seinen Plan, die Corona-Beschränkungen in Thüringen zu beenden, erntet Ministerpräsident Ramelow Kritik. "Das ist ganz klar ein Fehler", sagt SPD-Gesundheitsexperte Lauterbach. Nachricht lesen...

Di 19.05.2020

Statistik Quelle: Frankfurter Allgemeine Zeitung vom Di 19.05.2020 16:21 Merkel

Der Merkel-Macron-Vorstoß ist ein Epochenbruch

Hamilton ist kein Modell für Europa. Das Schuldenproblem muss anders angepackt werden. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Frankfurter Allgemeine Zeitung vom Di 19.05.2020 09:58 Macron

Vorstoß von Merkel und Macron: Ein neues Kapitel für Europa

Ist der deutsch-französische Vorstoß ein Schritt zu einem europäischen Bundesstaat? Das hoffen jedenfalls dessen Befürworter – unter Berufung auf ein historisches Vorbild. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: N24 vom Di 19.05.2020 04:51 Fleisch

Habecks Vorstoß sorgt bei der Fleisch-Lobby für Kopfschütteln

In immer mehr Fleischbetrieben bricht das Coronavirus aus. Das sorgt für eine heftige Debatte um die Produktionsbedingungen in Deutschland. Doch Industrie und Handel weisen Kritik zurück: Günstige Fleischpreise sicherten den sozialen Frieden im Land. Nachricht lesen...

Di 12.05.2020

Statistik Quelle: Merkur Online vom Di 12.05.2020 11:09 Altmaier, Coronavirus

Coronavirus: Ausweitung der Maskenpflicht? Altmaier mit neuem Vorstoß - Mega-Produktion geplant 

In Deutschland gilt eine Maskenpflicht, wenn auch in unterschiedlichem Ausmaß. Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier (CDU) brachte eine Ausweitung ins Spiel.  Nachricht lesen...

Do 07.05.2020

Statistik Quelle: Merkur Online vom Do 07.05.2020 06:40 Corona

Corona-Lockerungen: Merkel mit Kommentar zu Söder-Vorstoß - Engpass bringt Aiwanger in Bredouille

Am Dienstag (5. Mai) verkündete Markus Söder Bayerns Exit-Plan aus der Corona-Krise. Die Ausgangsbeschränkung ist hinfällig. Am aktuell spricht Söder mit Merkel in Berlin. Nachricht lesen...

So 03.05.2020

Statistik Quelle: T-Online vom So 03.05.2020 12:58 SPD

US-Atomwaffenabzug? Union kritisiert SPD-Vorstoß

Die SPD hat den Vorschlag unterbreitet, keine US-Atomwaffen mehr in Deutschland zu stationieren. Die Union reagiert darauf mit Unverständnis – das Vorhaben gefährde die Sicherheit des Landes.  Die Union verschärft ihre Kritik am Vorstoß der SPD-Spitze für einen Abzug von US-Atomwaffen in Deutschland. "Die Naivität von Teilen der SPD-Führung ist gefährlich für die Sicherheit Deutschlands", sagte... ... Nachricht lesen...

Do 30.04.2020

Statistik Quelle: Handelsblatt vom Do 30.04.2020 09:03 Scholz

Brief an Gentiloni: Neuer Vorstoß: Scholz bessert Pläne für Finanztransaktionssteuer nach

Nach Kritik ändert Bundesfinanzminister Scholz seinen Vorschlag für eine Finanztransaktionssteuer. Für die Union wird sein Plan dadurch noch schlechter. Nachricht lesen...

Mo 27.04.2020

Statistik Quelle: Stern vom Mo 27.04.2020 16:12 Homeoffice

Heil erntet für Vorstoß zu Homeoffice Widerspruch aus der Union

Bundesarbeitsminister Hubertus Heil (SPD) erntet für sein Vorhaben eines Rechtsanspruchs auf Heimarbeit scharfen Widerspruch aus der Union. Nachricht lesen...

Fr 24.04.2020

Statistik Quelle: Focus vom Fr 24.04.2020 07:37 Corona, Coronavirus

News zur Coronavirus-Pandemie im Live-Ticker - Der Hoffnungsträger im Kampf gegen Corona fällt in Studie durch - Entsetzen über Trumps Injektions-Vorstoß

Die Coronavirus-Pandemie hält die Welt weiterhin in Atem: Deutlich mehr als zwei Millionen Menschen sind weltweit bereits mit dem Virus infiziert – 150.012 davon in Deutschland. Alle News zur Coronavirus-Krise finden Sie im Ticker von FOCUS Online. Nachricht lesen...

Mo 20.04.2020

Statistik Quelle: Stern vom Mo 20.04.2020 14:52 Kramp Karrenbauer, SPD

Vorstoß von Kramp-Karrenbauer zu Kampfjet-Kauf in USA verärgert die SPD

Ein Vorstoß von Bundesverteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer (CDU) zur Beschaffung von Kampfjets in den USA ärgert den Koalitionspartner SPD. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Frankfurter Allgemeine Zeitung vom Mo 20.04.2020 03:47 US Kampfjets

Große Koalition: SPD kritisiert angeblichen AKK-Vorstoß zu Kauf von Kampfjets in Amerika

Die altersschwachen Tornados der Bundeswehr müssen ersetzt werden. Verteidigungsministerin Kramp-Karrenbauer will neue Kampfflugzeuge aus den Vereinigten Staaten beschaffen. Hat sie dabei den Bundestag umgangen? Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Stern vom Mo 20.04.2020 00:36 US Kampfjets

SPD kritisiert angeblichen AKK-Vorstoß zu Kauf von Kampfjets in den USA

Aus der SPD gibt es heftige Kritik an einem mutmaßlichen Vorstoß von Bundesverteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer (CDU) zur Beschaffung von Kampfflugzeugen aus den USA. Nachricht lesen...

Fr 17.04.2020

Statistik Quelle: Der Spiegel vom Fr 17.04.2020 19:52 Italien

EU-Asylreform: Deutschland, Frankreich, Italien und Spanien wagen neuen Vorstoß

Die Innenminister aus Berlin, Paris, Rom und Madrid haben der EU-Kommission einen Brief geschickt. Darin werben sie für eine Reform des Asylrechts - und schlagen Ausnahmen bei der Verteilung von Geflüchteten vor. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: NTV vom Fr 17.04.2020 17:04 Schüler

Vorstoß empört auch Lehrer: Schüler drohen Laschet mit Boykott

Obwohl NRW-Landeschef Laschet gegen Alleingänge in der Corona-Krise ist, will sein Bundesland vor allen anderen wieder Unterricht in Schulen stattfinden lassen. Schüler machen im Netz dagegen mobil und Lehrer halten die zeitnahe Öffnung aus einem anderen Grund für zu ambitioniert. Nachricht lesen...

Mi 08.04.2020

Statistik Quelle: Focus vom Mi 08.04.2020 18:01 Corona

Neuer Vorstoß zur Entschuldung von Kommunen - Corona-Krise treibt deutsche Städte in Finanz-Desaster: Wo bleibt Hilfe des Staates?

Vielen Städten, Gemeinden und Landkreisen droht in der Corona-Krise der finanzielle Gau: Gewerbesteuern fallen weg, Einnahmen aus dem Nahverkehr oder Schwimmbädern fehlen, Haushalte brechen zusammen. Doch während der Staat Unternehmen, Banken und Arbeitnehmern mit Milliarden-Paketen hilft, erhalten Kommunen bislang kaum Entlastung. Die Rufe nach einem Schutzschirm für Kommunen samt Schulde ... Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Bild vom Mi 08.04.2020 15:27 Söder

Euro-Bonds - Söder kritisiert EU-Vorstoß von Maas und Scholz

Finanzminister Olaf Scholz und Außenminister Heiko Maas (beide SPD) sichern den südeuropäischen Ländern Solidarität zu.Foto: dpa Nachricht lesen...

Mo 06.04.2020

Statistik Quelle: Handelsblatt vom Mo 06.04.2020 13:30 AfD

Spaltungs-Vorstoß: AfD-Bundesvorstand pfeift Parteichef Meuthen zurück

Jörg Meuthen ist mit seinem Gedankenspiel einer Trennung der verschiedenen Flügel der AfD gescheitert. Der Bundesvorstand hat den Parteivorsitzenden wieder auf Linie gebracht. Nachricht lesen...

Fr 13.03.2020

Statistik Quelle: Die Welt vom Fr 13.03.2020 08:34 Trump

Wird Olympia verschoben? Japan kontert Trump-Vorstoß

Der Coronavirus legt den Weltsport lahm. Doch wie geht es weiter? Nicht nur die Fußball-EM wackelt, auch Olympia steht auf der Kippe. Donald Trump sprach von einer Verschiebung. Das kommt bei den Gastgebern nicht gut an. Nachricht lesen...

So 08.03.2020

Statistik Quelle: Stern vom So 08.03.2020 20:40 Flüchtlinge

News vom Wochenende: Laschet unterstützt Seehofer-Vorstoß zu minderjährigen Flüchtlingen

Jugendlicher soll Freund in St. Petersburg erschossen haben  +++ Söder gegen Aufnahme von Flüchtlingen aus Griechenland +++ Nach Einsturz von Quarantäne-Hotel in China: 49 Menschen gerettet  +++ News vom Wochenende im stern-Ticker. Nachricht lesen...

Di 18.02.2020

Statistik Quelle: Focus vom Di 18.02.2020 21:26 CDU, Röttgen

Bewerbung um CDU-Vorsitz - "Karriere schien zu Ende zu sein": So kommentiert Deutschland den Röttgen-Vorstoß

Wer beerbt AKK an der Spitze der CDU? Neben Friedrich Merz, Jens Spahn und Armin Laschet hat sich nun auch Ex-Bundesumweltminister Norbert Röttgen ins Spiel gebracht. Damit sorgte der 55-Jährige für eine Überraschung. Überrascht ist auch die Presse: So kommentiert Deutschland den Röttgen-Vorstoß. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Stern vom Di 18.02.2020 17:24 CDU

Video: CDU in Thüringen lehnt Ramelow-Vorstoß ab

Die CDU in Thüringen hat den Vorstoß des bisherigen Ministerpräsidenten Bodo Ramelow zur Lösung der Regierungskrise abgelehnt. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Stern vom Di 18.02.2020 16:43 CDU

Ministerpräsidentenwahl in Thüringen: Nach Ramelow-Vorstoß: Thüringer CDU unter Bedingungen für Lieberknecht-Lösung

Nach der umstrittenen Ministerpräsidentenwahl steckt Thüringen in einer politischen Krise. Wie kann eine Regierung ins Amt kommen, ohne von AfD-Stimmen abhängig zu sein? Alle aktuellen Ereignisse im Ticker. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: tagesschau.de vom Di 18.02.2020 07:41 CDU

Thüringen-Krise: Ramelow-Vorstoß treibt CDU in die Enge

Die CDU-Politikerin Lieberknecht soll die Regierungskrise in Thüringen lösen. Mit dem Vorschlag, seine Vorgängerin erneut einzusetzen, gelang Ex-Ministerpräsident Ramelow ein Überraschungscoup. Die CDU hat nun ein Problem. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: T-Online vom Di 18.02.2020 07:26 CDU

So reagieren SPD, CDU und Grüne auf Ramelows Vorstoß

Thüringens SPD-Landeschef hat den Vorschlag begrüßt, eine "technische Regierung" unter Christine Lieberknecht zu bilden. CDU und Grüne reagieren dagegen mit weniger Begeisterung auf  Bodo Ramelows Idee. Thüringens SPD-Landeschef Wolfgang Tiefensee hat den Vorstoß von Bodo Ramelow (Linke) begrüßt, eine "technische Regierung" unter der Führung der früheren CDU-Ministerpräsidentin Christine Liebe... ... Nachricht lesen...

Statistik Quelle: T-Online vom Di 18.02.2020 00:13 Ramelow, SPD

SPD-Landeschef Tiefensee begrüßt Ramelow-Vorstoß

Thüringens SPD-Landeschef Wolfgang Tiefensee hat den Vorschlag begrüßt, eine "technische Regierung" unter Christine Lieberknecht zu bilden. Die CDU dagegen reagierte zunächst Verhalten auf Bodo Ramelows Vorschlag. Thüringens SPD-Landeschef Wolfgang Tiefensee hat den Vorstoß von Bodo Ramelow (Linke) begrüßt, eine "technische Regierung" unter der Führung der früheren CDU-Ministerpräsidentin Chri... ... Nachricht lesen...

Mo 17.02.2020

Statistik Quelle: T-Online vom Mo 17.02.2020 23:50 Ramelow

SPD-Landeschef begrüßt Ramelow-Vorstoß

Thüringens SPD-Landeschef Wolfgang Tiefensee hat den Vorschlag begrüßt, eine "technische Regierung" unter Christine Lieberknecht zu bilden. Die CDU dagegen reagierte zunächst Verhalten auf Bodo Ramelows Vorschlag. Thüringens SPD-Landeschef Wolfgang Tiefensee hat den Vorstoß von Bodo Ramelow (Linke) begrüßt, eine "technische Regierung" unter der Führung der früheren CDU-Ministerpräsidentin Chri... ... Nachricht lesen...

Sa 15.02.2020

Statistik Quelle: Stern vom Sa 15.02.2020 12:13 U Bahn, Scheuer

Vorstoß des Verkehrsministers: Scheuer will Paketauslieferung per U-Bahn testen

Der Bundesverkehrsminister will gegen den immer stärker werdenden Lieferverkehr vorgehen. "Wir sollten bereit sein, neu zu denken und nicht immer das Aber zu sehen." Nachricht lesen...

Fr 14.02.2020

Statistik Quelle: Frankfurter Allgemeine Zeitung vom Fr 14.02.2020 18:07 Bundesrat

Bundesrat bremst Vorstoß für Tempo 130 aus

Die Länderkammer hat sich mehrheitlich gegen ein Tempolimit auf deutschen Autobahnen ausgesprochen. Sie stoppt damit einen Vorstoß des Umweltausschusses. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Der Tagesspiegel vom Fr 14.02.2020 14:11 Bundesrat

Bundesrat lehnt Vorstoß für Tempolimit auf Autobahnen ab

Der Vorschlag des Umweltausschusses, die Höchstgeschwindigkeit von 130 Kilometern pro Stunde zu ergänzen, fand wie erwartet keine Mehrheit in der Länderkammer. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: NTV vom Fr 14.02.2020 13:54 Bundesrat

Vorstoß gescheitert: Tempolimit hat keine Mehrheit im Bundesrat

Im Umweltausschuss der Länder sitzen vor allem Grünen-Politiker. Diese schlagen ein allgemeines Tempolimit vor. Im Plenum aber hat das Vorhaben keine Chance. Dafür sorgen die Länder mit Unionsbeteiligung. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Handelsblatt vom Fr 14.02.2020 13:38 Bundesrat

Verkehrspolitik: Bundesrat stoppt Vorstoß für Tempolimit

Die Koalitionsregierungen mit Beteiligung der Union verhindern einen Vorstoß aus dem Umweltausschuss – ein allgemeines Tempolimit wird es weiterhin nicht geben. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Stern vom Fr 14.02.2020 13:19 Bundesrat

Bundesrat: Vorstoß für Tempolimit auf Autobahnen gescheitert

Berlin - Ein Vorstoß für ein generelles Tempolimit auf Autobahnen ist im Bundesrat gescheitert. Der Vorschlag des Umweltausschusses, die geplante Änderung der Straßenverkehrsordnung um eine Höchstgeschwindigkeit von 130 Kilometern pro Stunde zu ergänzen, fand in Berlin wie erwartet keine Mehrheit in der Länderkammer. Wenn Koalitionen in den Ländern sich intern nicht einig sind, muss das Land sich ... Nachricht lesen...

Do 13.02.2020

Statistik Quelle: Der Tagesspiegel vom Do 13.02.2020 09:32 Ramelow

Ramelow nennt Lindner-Vorstoß eine Zumutung

Ein Übergangs-Ministerpräsident für Thüringen? Bodo Ramelow hält nicht viel von der Idee des FDP-Chefs. "Manche Ratschläge sind wie Schläge", sagt er. Nachricht lesen...

Mi 12.02.2020

Statistik Quelle: Rheinland Pfalz Online vom Mi 12.02.2020 15:56 SPD

Keine Strafe für kleine Mengen: SPD löst mit Vorstoß zum Thema Kiffen Diskussionen aus

Soll der Besitz von kleinen Mengen Cannabis künftig straffrei sein? Die SPD-Bundestagsfraktion schlägt das vor – und stößt damit auf Zustimmung und Widerspruch. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Hamburger Abendblatt vom Mi 12.02.2020 15:54 SPD Vorstoß

Nach Positionspapier: Debatte über SPD-Vorstoß zum Kiffen

Soll der Besitz von kleinen Mengen Cannabis künftig straffrei sein? Die SPD-Bundestagsfraktion schlägt das vor - und stößt damit auf Zustimmung und Widerspruch. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Neues Deutschland vom Mi 12.02.2020 15:47 SPD

Drogenbeauftragte kritisiert SPD-Vorstoß zum Kiffen

Die SPD-Fraktion will die Verbotspolitik bei Cannabis überarbeiten / Legale und regulierte Abgabe sollen ermöglicht werden Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Stern vom Mi 12.02.2020 15:28 SPD

Nach Positionspapier: Debatte über SPD-Vorstoß zum Kiffen

Soll der Besitz von kleinen Mengen Cannabis künftig straffrei sein? Die SPD-Bundestagsfraktion schlägt das vor - und stößt damit auf Zustimmung und Widerspruch. Nachricht lesen...

Di 04.02.2020

Statistik Quelle: Der Spiegel vom Di 04.02.2020 14:46 Tempolimit

Tempolimit und Elektroautos: Grünen-Fraktion reagiert irritiert auf Tempolimit-Vorstoß

Der Grünen-Abgeordnete Dieter Janecek dachte laut über Ausnahmen für ein Tempolimit nach, um klimafreundliche Fahrzeuge zu fördern - zum Missfallen seiner Fraktionskollegen. Nachricht lesen...

So 02.02.2020

Statistik Quelle: Handelsblatt vom So 02.02.2020 09:36 CSU

Steuerentlastungen: CSU bringt nach Soli-Vorstoß von Scholz weitere Entlastungen ins Spiel

Finanzminister Scholz ist nun auch dafür, Millionen von Soli-Zahlern früher zu entlasten. Die CSU sieht damit die Chance für ein umfassendes Entlastungsprogramm. Nachricht lesen...

Sa 01.02.2020

Statistik Quelle: ZDF heute-Nachrichten vom Sa 01.02.2020 20:38 Landminen

Scharfe Kritik an Trumps Vorstoß zu Landminen

Fatales Signal, historischer Rückschlag - die Reaktionen auf Trumps Entscheidung sind deutlich. Der US-Präsident hob ein Verbot für den Landminen-Einsatz durch das US-Militär auf. Nachricht lesen...

Fr 24.01.2020

Statistik Quelle: tagesschau.de vom Fr 24.01.2020 16:43 ADAC, Tempolimit

Tempolimit: ADAC-Vorstoß sorgt für neue Debatte

Eigentlich steht das "Nein" von Regierung und Bundestag zum allgemeinen Tempolimit in Deutschland. Nun aber ist der ADAC von seinem kategorischen "Nein" abgerückt und hat so eine neue Debatte angestoßen. Von Kai Küstner Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Handelsblatt vom Fr 24.01.2020 13:12 ADAC

Geschwindigkeitsbegrenzung: ADAC-Vorstoß befeuert GroKo-Debatte über Tempolimit

Der ADAC ist nicht mehr generell gegen ein Tempolimit auf Autobahnen. Das ruft die SPD auf den Plan – nun solle sich die CSU bei dem Thema bewegen. Nachricht lesen...

Do 23.01.2020

Statistik Quelle: Der Tagesspiegel vom Do 23.01.2020 14:22 Thüringen, AfD

Ramelow zeigt sich nach AfD-Vorstoß gelassen

Die AfD will in Thüringen einen eigenen Ministerpräsidenten-Kandidaten ins Rennen schicken. Regierungschef Ramelow stört das gar nicht. Nachricht lesen...

Mo 20.01.2020

Statistik Quelle: Bild vom Mo 20.01.2020 09:49 Libyen

Vorstoß von AKK - Schicken wir jetzt Soldaten nach Libyen?

FDP-Außenexperte Lambsdorff lobte im BILD-Talk "die richtigen Fragen" den Libyen-Gipfel der Regierung, hatte aber auch Kritik übrig.Foto: Christian Spreitz Nachricht lesen...

So 19.01.2020

Statistik Quelle: NTV vom So 19.01.2020 22:23 Libyen

Kritik an Vorstoß von AKK: Deutscher Libyen-Einsatz noch kein Thema

Die Verteidigungsministerin wäre dafür. Doch Kanzlerin Merkel will die Frage noch nicht beantworten, ob tatsächlich Bundeswehr-Soldaten die Waffenruhe in Libyen überwachen könnten. Denn erstmal müsste diese stehen. Der Vorstoß Kramp-Karrenbauers erntet derweil scharfe Kritik. Nachricht lesen...

Sa 18.01.2020

Statistik Quelle: Focus vom Sa 18.01.2020 12:39 CDU

Klausurtagung in Hamburg - Wechsel-Manöver im Bundeskabinett? CDU-Vize Laschet schimpft über Söders Vorstoß

Die CDU-Spitze ist zum Spitzentreffen in Hamburg zusammengekommen. Die großen Fragen der Außen- und Sicherheitspolitik stehen im Mittelpunkt. Da sind die jüngsten Signale von Friedrich Merz am Tegernsee weit weg. Auch Markus Söder (CSU) und seine Gedankenspiele über Auswechslungen im Bundeskabinett sind Meilen entfernt. Eigentlich. Die aber bringen einige in der CDU auf die Palme.Von FOCUS ... Nachricht lesen...

Di 14.01.2020

Statistik Quelle: Focus vom Di 14.01.2020 22:52 CDU

Er holt alten Vorstoß aus der Mottenkiste - Comeback des Bierdeckels: CDU-Politiker Merz fordert radikale Steuer-Reformen

CDU-Politiker Friedrich Merz holt einen alten Vorstoß aus der Mottenkiste: Die Steuererklärung müsse auf einen Bierdeckel passen, sagte er vor sechzehn Jahren - dasselbe Bild gebraucht er nun in einem Interview erneut. Jedoch mit einem kleinen Unterschied. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Handelsblatt vom Di 14.01.2020 00:02 Netz

Hasskriminalität: Kommunen unterstützen Schäuble-Vorstoß für Klarnamenpflicht im Netz

Bundestagspräsident Schäuble würde gerne die Pflicht einführen, den Klarnamen im Internet zu nennen. Für den Vorstoß bekommt er nicht nur Gegenwind. Nachricht lesen...

Sa 11.01.2020

Statistik Quelle: Focus vom Sa 11.01.2020 07:56 Grüne

Hamburger Grüne stimmen dagegen - Habeck-Vorstoß zu Migranten-Kindern: Seenotretter werfen Grünen "Heuchelei" vor

Nach der Forderung von Grünen-Chef Robert Habeck, man müsse minderjährige Flüchtlinge aus griechischen Lagern nach Deutschland holen, entbrannte eine bundesweite Diskussion. Mitten in den Hamburger Wahlkampf hinein werfen Seenotretter den Grünen nun aber "Heuchelei" vor. Nachricht lesen...

Di 07.01.2020

Statistik Quelle: Focus vom Di 07.01.2020 17:32 Iran, Söder

Iran und Söder-Vorstoß - Als Ministerin gibt sich AKK diplomatisch, als CDU-Chefin dann sehr süffisant

Annegret Kramp-Karrenbauer schließt einen Regierungs-Umbau in der laufenden Wahlperiode nicht aus. Die CDU-Vorsitzende gibt sich da bei der Klausur der CSU-Landesgruppe in Seeon gelassen. Sie hat gerade andere Sorgen. Deutschland und seine Verteidigungsministerin versuchen auf allen Kanälen, einen Flächenbrand in Nahost zu verhindern. Ein denkbar ernstes Kontrastprogramm zu politischen Spi ... Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Stern vom Di 07.01.2020 15:18 CSU, Kabinettsumbildung

Kramp-Karrenbauer nennt Kabinettsumbildung nach Söder-Vorstoß "eine Möglichkeit"

CDU-Chefin Annegret Kramp-Karrenbauer hat die von CSU-Chef Markus Söder geforderte Kabinettsumbildung als "eine Möglichkeit" bezeichnet, wie sich die Unionsparteien im Vorfeld der Bundestagswahl 2021 Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Stern vom Di 07.01.2020 04:11 CSU

CSU-Spitze trifft nach Vorstoß zu Kabinettsumbildung auf Kramp-Karrenbauer

Nach dem Vorstoß von CSU-Chef Markus Söder für eine Kabinettsumbildung in der Bundesregierung kommt CDU-Chefin Annegret Kramp-Karrenbauer am Dienstag zur Klausurtagung der CSU-Landesgruppe im Nachricht lesen...

Mo 06.01.2020

Statistik Quelle: Kölner Stadtanzeiger vom Mo 06.01.2020 11:09 FDP

Vorstoß der FDP: Liberale als Alternative zur SPD? - "Die neue Partei der Arbeit"

Parteichef Christian Lindner wirbt um das Klientel der Sozialdemokraten. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Berliner Zeitung vom Mo 06.01.2020 11:09 FDP, SPD

Vorstoß der FDP: Liberale als Alternative zur SPD? - "Die neue Partei der Arbeit"

Parteichef Christian Lindner wirbt um das Klientel der Sozialdemokraten. Nachricht lesen...

So 05.01.2020

Statistik Quelle: ZEIT ONLINE vom So 05.01.2020 13:41 SPD

Wohnraum: Union kritisiert SPD-Vorstoß für neue Grundbesitzsteuer

SPD-Chef Norbert Walter-Borjans hat eine neue Steuer auf Grundbesitz ins Gespräch gebracht. Diese würde aber den Neubau "unattraktiv" machen, meint die Union. Nachricht lesen...

Fr 03.01.2020

Statistik Quelle: diepresse.com vom Fr 03.01.2020 07:22 Libyen

USA und Russland stellen sich gegen Erdogans Libyen-Vorstoß

Um die Regierung in Libyen zu unterstützen, entsendet die Türkei Truppen in das nordafrikanische Land. Der Vorstoß wird von den USA und Russland kritisiert. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: NTV vom Fr 03.01.2020 05:40 Parlament, Libyen

USA und Russland einig: Erdogan erntet für Libyen-Vorstoß Kritik

Um die Regierung in Libyen zu unterstützen entsendet die Türkei Truppen in das nordafrikanische Land. Der Vorstoß des türkischen Präsidenten Erdogan wird von den USA und Russland als Wagnis gewertet. Die Krise in Libyen könne dadurch noch verschärft werden. Nachricht lesen...

So 29.12.2019

Statistik Quelle: Frankfurter Allgemeine Zeitung vom So 29.12.2019 17:52 SPD

Reaktion auf Vorstoß von AKK: SPD gegen robustes Mandat in Sahel-Zone

In der F.A.S hat Verteidigungsministerin Kramp-Karrenbauer gesagt, Deutschland dürfe sich in der Region "nicht wegducken". Die SPD-Chefin reagiert ablehnend – sie akzeptiere keine undurchdachten Militäroffensiven, sagt Esken. Nachricht lesen...

Mi 25.12.2019

Statistik Quelle: tagesschau.de vom Mi 25.12.2019 12:07 Scheuer

Nach SPD-Vorstoß: Scheuer will keine Tempolimit-Debatte

Eine Geschwindigkeitsbegrenzung auf Autobahnen als Beitrag zum Klimaschutz - die SPD will darüber erneut mit dem Koalitionspartner sprechen. Verkehrsminister Scheuer ist davon jedoch wenig begeistert. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Die Welt vom Mi 25.12.2019 10:09 Scheuer

Scheuer lehnt SPD-Vorstoß zum Tempolimit ab

Geschwindigkeitsbegrenzung auf der Autobahn, ja oder nein? Die SPD will mit der Union über eins der größten Streitthemen in der Verkehrspolitik noch einmal reden. Doch der zuständige Minister lehnt das ab. Nachricht lesen...

Di 24.12.2019

Statistik Quelle: Focus vom Di 24.12.2019 11:10 Aufnahme, Flüchtlinge

Appell an Deutschland - Nach Habeck-Vorstoß: EU-Kommission fordert Aufnahme minderjähriger Flüchtlinge

Sollte Deutschland unbegleitete Flüchtlingskinder aus griechischen Aufnahmelagern aufnehmen? Diese Frage sorgt in Deutschland zu Weihnachten für hitzige Diskussionen. Die EU-Kommission nennt nun Zahlen, denen zufolge es überwiegend gar nicht um Kinder geht. Nachricht lesen...

Mo 23.12.2019

Statistik Quelle: Rheinland Pfalz Online vom Mo 23.12.2019 11:28 Habeck

Kommentar zum Vorstoß des Grünen-Chefs: Koalition der Willigen als Antwort auf Habeck

Grünen-Parteichef Habeck hat die Bundesregierung aufgefordert, Kinder aus den griechischen Flüchtlingslagern nach Deutschland zu holen. Es ist für Europa beschämend, dass auf seinem Boden Zehntausende Flüchtlinge unter menschenunwürdigen, elenden Beding ... Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Hamburger Abendblatt vom Mo 23.12.2019 09:38 Habeck

Flüchtlingslager: Flüchtlingskinder aus Lagern holen? Kritik an Habeck-Vorstoß

Grünen-Chef Habeck will, dass Deutschland Flüchtlingskinder aus den Lagern in Griechenland holt. Dafür bekommt er heftigen Gegenwind. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: T-Online vom Mo 23.12.2019 09:20 Weihnachten, Union

"PR-Aktion": Union und FDP kritisieren Habecks Asyl-Vorstoß

Grünen-Chef Robert Habeck hat die Aufnahme Tausender Kinder aus überfüllten griechischen Flüchtlingslagern gefordert. In Union und FDP wird Habecks Vorstoß heftig widersprochen.  Angesichts der Zustände in griechischen Flüchtlingslagern hat Grünen-Chef Robert Habeck von Deutschland die Aufnahme von Kindern aus den Lagern gefordert. "Wir könnten doch wenigstens für die Kinder in der größten Not ... ... Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Der Tagesspiegel vom Mo 23.12.2019 08:07 Habeck, Aufnahme

Union und FDP lehnen Habeck-Vorstoß ab

Sollen Kinder aus überfüllten Flüchtlingslagern in Griechenland nach Deutschland geholt werden? Ein Vorschlag der Grünen provoziert Widerspruch. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Stern vom Mo 23.12.2019 07:23 Habeck

Flüchtlingskinder-Aufnahme: "Habeck hat gut daran getan, an Europas Schande zu erinnern"

Die Lage in griechischen Flüchtlingslagern ist dramatisch – nicht nur, aber besonders für die Kinder. Grünen-Chef Robert Habeck hat vorgeschlagen, sie nach Deutschland zu holen. Das könnte zu kurz gedacht sein, kommentieren Medien. Die Pressestimmen.  Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Südkurier vom Mo 23.12.2019 07:21 Scholz Vorstoß

Uneinigkeit über Scholz-Vorstoß für Altschuldenerlass

42 Milliarden Euro - so hoch sind die Altschulden der Kommunen. Dementsprechend groß müsste ihre Freude über den Vorstoß von Bundesfinanzminister Scholz für eine Entschuldung auch mit Bundesmitteln sein. Doch die Freude ist keineswegs einhellig. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Stern vom Mo 23.12.2019 07:16 Scholz

Klamme Kommunen: Uneinigkeit über Scholz-Vorstoß für Altschuldenerlass

42 Milliarden Euro - so hoch sind die Altschulden der Kommunen. Dementsprechend groß müsste ihre Freude über den Vorstoß von Bundesfinanzminister Scholz für eine Entschuldung auch mit Bundesmitteln sein. Doch die Freude ist keineswegs einhellig. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Hamburger Abendblatt vom Mo 23.12.2019 07:16 Scholz

Klamme Kommunen: Uneinigkeit über Scholz-Vorstoß für Altschuldenerlass

42 Milliarden Euro - so hoch sind die Altschulden der Kommunen. Dementsprechend groß müsste ihre Freude über den Vorstoß von Bundesfinanzminister Scholz für eine Entschuldung auch mit Bundesmitteln sein. Doch die Freude ist keineswegs einhellig. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Süddeutsche Zeitung vom Mo 23.12.2019 07:06 Habeck

Reaktion auf Habeck-Forderung: Union und FDP gegen Aufnahme von Flüchtlingskindern

Entwicklungsminister Müller sagt, den Kindern könne am schnellsten und wirksamsten vor Ort geholfen werden. Andere warnen vor "Fehlanreizen" oder kritisieren die Forderung des Grünen-Chefs als "PR-Aktion". Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Hamburger Abendblatt vom Mo 23.12.2019 06:58 Habeck, Flüchtlingskindern

Vorschlag von Robert Habeck: Union und FDP gegen Vorstoß zur Flüchtlingskinder-Aufnahme

Die Lage in den völlig überfüllten griechischen Flüchtlingslagern ist dramatisch - nicht nur, aber besonders für die Kinder. Der Grünen-Chef hat nun vorgeschlagen, sie nach Deutschland zu holen. Die Unterstützung für ihn ist begrenzt. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Stern vom Mo 23.12.2019 06:58 Union

Vorschlag von Robert Habeck: Union und FDP gegen Vorstoß zur Flüchtlingskinder-Aufnahme

Die Lage in den völlig überfüllten griechischen Flüchtlingslagern ist dramatisch - nicht nur, aber besonders für die Kinder. Der Grünen-Chef hat nun vorgeschlagen, sie nach Deutschland zu holen. Die Unterstützung für ihn ist begrenzt. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: ZDF heute-Nachrichten vom Mo 23.12.2019 06:03 Union, Weihnachten

Union und FDP gegen Habeck-Vorstoß zur Flüchtlingskinder-Aufnahme

Die Flüchtlingslager auf griechischen Inseln sind überfüllt. Grünen-Chef Habeck will Kinder von Migranten nach Deutschland holen. Es gibt Kritik daran: Fehlanreiz und PR-Aktion. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Stern vom Mo 23.12.2019 06:00 Union, Habeck

Minister Müller gegen Habeck-Vorstoß für Aufnahme von Flüchtlingskindern

Grünen-Chef Robert Habeck stößt mit seiner Forderung, tausende Flüchtlingskinder aus überfüllten griechischen Lagern in Deutschland aufzunehmen, auf wachsenden Widerspruch aus der Bundesregierung. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Frankfurter Allgemeine Zeitung vom Mo 23.12.2019 05:50 Weihnachten, Union

Harte Worte von Union und FDP gegen Habeck-Vorstoß zur Flüchtlingskinder-Aufnahme

Union und FDP finden harte Worte für den Vorstoß von Grünen-Chef Habeck, Kinder aus griechischen Flüchtlingslagern nach Deutschland zu holen – man müsse die Situation vor Ort verbessern. SPD-Innenminister Pistorius zeigt sich da offener. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Handelsblatt vom Mo 23.12.2019 03:34 Scholz

Nach Scholz-Vorstoß: Städtetag forderte schnellen Durchbruch bei Altschulden-Übernahme

Der Deutsche Städtetag fordert 2020 einen Durchbruch bei der Übernahme von Schulden der Kommunen. Dieser sollte stehen, bevor sich das "Zeitfenster" der niedrigen Zinsen schließt. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Der Spiegel vom Mo 23.12.2019 02:03 Union

Überfüllte Lager in Griechenland: Union und FDP kritisieren Habeck-Vorstoß zur Aufnahme von Flüchtlingskindern

Grünen-Chef Robert Habeck will Tausende Kinder aus überfüllten griechischen Flüchtlingslagern nach Deutschland holen. Bei Union und FDP regt sich Widerstand, die Rede ist von "Fehlanreiz" und einer "PR-Aktion". Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Stern vom Mo 23.12.2019 01:01 Union

Flüchtlingskinder: Union und FDP gegen Habeck-Vorstoß

Berlin - In Union und FDP wird der Forderung von Grünen-Chef Robert Habeck heftig widersprochen, Kinder aus den überfüllten griechischen Flüchtlingslagern nach Deutschland zu holen. Der CDU-Bundestagsabgeordnete Christoph de Vries sagte in der «Welt», es dürften nicht erneut Fehlanreize geschaffen werden, die neue Migrationswellen nach Deutschland auslösen. FDP-Generalsekretärin Linda Teuteberg sa ... Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Handelsblatt vom Mo 23.12.2019 00:16 Union

Migration: Union und FDP gegen Habeck-Vorstoß zur Flüchtlingskinder-Aufnahme

Robert Habeck bekommt viel Kritik für seinen Vorschlag, Kinder aus griechischen Flüchtlingslager aufzunehmen. Die FDP sieht das als "PR-Aktion kurz vor Weihnachten". Nachricht lesen...

Sa 21.12.2019

Statistik Quelle: Frankfurter Allgemeine Zeitung vom Sa 21.12.2019 21:48 Scholz

Entlastung von Kommunen: Scholz' Vorstoß stößt auf wenig Gegenliebe

Finanzminister und Vizekanzler Olaf Scholz will Deutschlands hochverschuldete Städte und Gemeinen entlasten. Dafür stellt er sich "eine Stunde null vor". Nicht nur der Koalitionspartner sieht das kritisch. Nachricht lesen...

Mo 16.12.2019

Statistik Quelle: Merkur Online vom Mo 16.12.2019 12:23 Bahn

Bahn in der Dauerkritik: Linke-Chefin wagt drastischen Vorstoß - Bonus für alle Bürger?

Die Politik bekommt den Klimaschutz nicht hin - nun soll es die Bahn regeln: Katja Kipping hat einen Vorschlag. Auch die DB selbst macht eine Ankündigung. Nachricht lesen...

Fr 13.12.2019

Statistik Quelle: sportbild.de vom Fr 13.12.2019 12:43 Bayern

Transfer-Börse - Bayern-Vorstoß bei Tete? Klopps erster Winter-Einkauf fix

Die Transfer-Börse, u.a. mit: Vinicius sagt PSG ab ++ Barca-Gespräche wegen Boga ++ PSG-Juwel vor RB-Wechsel ++ Pedro will zurück zu Barca.Foto: Laurence Griffiths / Getty Images Nachricht lesen...

Do 12.12.2019

Statistik Quelle: Frankfurter Allgemeine Zeitung vom Do 12.12.2019 03:11 Trump, Israel

Vorstoß gegen Israel-Kritiker: Greift Donald Trump die Meinungsfreiheit an?

Mit einer Exekutivanordnung geht Präsident Donald Trump gegen die antiisraelische Boykott-Bewegung BDS vor. Kritiker warfen ihm vor, dass die Verordnung Juden als Angehörige einer Nation oder "Rasse" definiere. Nachricht lesen...