Statistik Quelle: tagesschau.de vom Mi 25.12.2019 12:07 Scheuer

Nach SPD-Vorstoß: Scheuer will keine Tempolimit-Debatte

Eine Geschwindigkeitsbegrenzung auf Autobahnen als Beitrag zum Klimaschutz - die SPD will darüber erneut mit dem Koalitionspartner sprechen. Verkehrsminister Scheuer ist davon jedoch wenig begeistert. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Die Welt vom Mi 25.12.2019 10:09 Scheuer

Scheuer lehnt SPD-Vorstoß zum Tempolimit ab

Geschwindigkeitsbegrenzung auf der Autobahn, ja oder nein? Die SPD will mit der Union über eins der größten Streitthemen in der Verkehrspolitik noch einmal reden. Doch der zuständige Minister lehnt das ab. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Focus vom Di 24.12.2019 11:10 Aufnahme, Flüchtlinge

Appell an Deutschland - Nach Habeck-Vorstoß: EU-Kommission fordert Aufnahme minderjähriger Flüchtlinge

Sollte Deutschland unbegleitete Flüchtlingskinder aus griechischen Aufnahmelagern aufnehmen? Diese Frage sorgt in Deutschland zu Weihnachten für hitzige Diskussionen. Die EU-Kommission nennt nun Zahlen, denen zufolge es überwiegend gar nicht um Kinder geht. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Rheinland Pfalz Online vom Mo 23.12.2019 11:28 Habeck

Kommentar zum Vorstoß des Grünen-Chefs: Koalition der Willigen als Antwort auf Habeck

Grünen-Parteichef Habeck hat die Bundesregierung aufgefordert, Kinder aus den griechischen Flüchtlingslagern nach Deutschland zu holen. Es ist für Europa beschämend, dass auf seinem Boden Zehntausende Flüchtlinge unter menschenunwürdigen, elenden Beding ... Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Hamburger Abendblatt vom Mo 23.12.2019 09:38 Habeck

Flüchtlingslager: Flüchtlingskinder aus Lagern holen? Kritik an Habeck-Vorstoß

Grünen-Chef Habeck will, dass Deutschland Flüchtlingskinder aus den Lagern in Griechenland holt. Dafür bekommt er heftigen Gegenwind. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: T-Online vom Mo 23.12.2019 09:20 Weihnachten, Union

"PR-Aktion": Union und FDP kritisieren Habecks Asyl-Vorstoß

Grünen-Chef Robert Habeck hat die Aufnahme Tausender Kinder aus überfüllten griechischen Flüchtlingslagern gefordert. In Union und FDP wird Habecks Vorstoß heftig widersprochen.  Angesichts der Zustände in griechischen Flüchtlingslagern hat Grünen-Chef Robert Habeck von Deutschland die Aufnahme von Kindern aus den Lagern gefordert. "Wir könnten doch wenigstens für die Kinder in der größten Not ... ... Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Der Tagesspiegel vom Mo 23.12.2019 08:07 Habeck, Aufnahme

Union und FDP lehnen Habeck-Vorstoß ab

Sollen Kinder aus überfüllten Flüchtlingslagern in Griechenland nach Deutschland geholt werden? Ein Vorschlag der Grünen provoziert Widerspruch. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Stern vom Mo 23.12.2019 07:23 Habeck

Flüchtlingskinder-Aufnahme: "Habeck hat gut daran getan, an Europas Schande zu erinnern"

Die Lage in griechischen Flüchtlingslagern ist dramatisch – nicht nur, aber besonders für die Kinder. Grünen-Chef Robert Habeck hat vorgeschlagen, sie nach Deutschland zu holen. Das könnte zu kurz gedacht sein, kommentieren Medien. Die Pressestimmen.  Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Südkurier vom Mo 23.12.2019 07:21 Scholz Vorstoß

Uneinigkeit über Scholz-Vorstoß für Altschuldenerlass

42 Milliarden Euro - so hoch sind die Altschulden der Kommunen. Dementsprechend groß müsste ihre Freude über den Vorstoß von Bundesfinanzminister Scholz für eine Entschuldung auch mit Bundesmitteln sein. Doch die Freude ist keineswegs einhellig. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Stern vom Mo 23.12.2019 07:16 Scholz

Klamme Kommunen: Uneinigkeit über Scholz-Vorstoß für Altschuldenerlass

42 Milliarden Euro - so hoch sind die Altschulden der Kommunen. Dementsprechend groß müsste ihre Freude über den Vorstoß von Bundesfinanzminister Scholz für eine Entschuldung auch mit Bundesmitteln sein. Doch die Freude ist keineswegs einhellig. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Hamburger Abendblatt vom Mo 23.12.2019 07:16 Scholz

Klamme Kommunen: Uneinigkeit über Scholz-Vorstoß für Altschuldenerlass

42 Milliarden Euro - so hoch sind die Altschulden der Kommunen. Dementsprechend groß müsste ihre Freude über den Vorstoß von Bundesfinanzminister Scholz für eine Entschuldung auch mit Bundesmitteln sein. Doch die Freude ist keineswegs einhellig. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Süddeutsche Zeitung vom Mo 23.12.2019 07:06 Habeck

Reaktion auf Habeck-Forderung: Union und FDP gegen Aufnahme von Flüchtlingskindern

Entwicklungsminister Müller sagt, den Kindern könne am schnellsten und wirksamsten vor Ort geholfen werden. Andere warnen vor "Fehlanreizen" oder kritisieren die Forderung des Grünen-Chefs als "PR-Aktion". Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Hamburger Abendblatt vom Mo 23.12.2019 06:58 Habeck, Flüchtlingskindern

Vorschlag von Robert Habeck: Union und FDP gegen Vorstoß zur Flüchtlingskinder-Aufnahme

Die Lage in den völlig überfüllten griechischen Flüchtlingslagern ist dramatisch - nicht nur, aber besonders für die Kinder. Der Grünen-Chef hat nun vorgeschlagen, sie nach Deutschland zu holen. Die Unterstützung für ihn ist begrenzt. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Stern vom Mo 23.12.2019 06:58 Union

Vorschlag von Robert Habeck: Union und FDP gegen Vorstoß zur Flüchtlingskinder-Aufnahme

Die Lage in den völlig überfüllten griechischen Flüchtlingslagern ist dramatisch - nicht nur, aber besonders für die Kinder. Der Grünen-Chef hat nun vorgeschlagen, sie nach Deutschland zu holen. Die Unterstützung für ihn ist begrenzt. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: ZDF heute-Nachrichten vom Mo 23.12.2019 06:03 Union, Weihnachten

Union und FDP gegen Habeck-Vorstoß zur Flüchtlingskinder-Aufnahme

Die Flüchtlingslager auf griechischen Inseln sind überfüllt. Grünen-Chef Habeck will Kinder von Migranten nach Deutschland holen. Es gibt Kritik daran: Fehlanreiz und PR-Aktion. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Stern vom Mo 23.12.2019 06:00 Union, Habeck

Minister Müller gegen Habeck-Vorstoß für Aufnahme von Flüchtlingskindern

Grünen-Chef Robert Habeck stößt mit seiner Forderung, tausende Flüchtlingskinder aus überfüllten griechischen Lagern in Deutschland aufzunehmen, auf wachsenden Widerspruch aus der Bundesregierung. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Frankfurter Allgemeine Zeitung vom Mo 23.12.2019 05:50 Weihnachten, Union

Harte Worte von Union und FDP gegen Habeck-Vorstoß zur Flüchtlingskinder-Aufnahme

Union und FDP finden harte Worte für den Vorstoß von Grünen-Chef Habeck, Kinder aus griechischen Flüchtlingslagern nach Deutschland zu holen – man müsse die Situation vor Ort verbessern. SPD-Innenminister Pistorius zeigt sich da offener. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Handelsblatt vom Mo 23.12.2019 03:34 Scholz

Nach Scholz-Vorstoß: Städtetag forderte schnellen Durchbruch bei Altschulden-Übernahme

Der Deutsche Städtetag fordert 2020 einen Durchbruch bei der Übernahme von Schulden der Kommunen. Dieser sollte stehen, bevor sich das "Zeitfenster" der niedrigen Zinsen schließt. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Der Spiegel vom Mo 23.12.2019 02:03 Union

Überfüllte Lager in Griechenland: Union und FDP kritisieren Habeck-Vorstoß zur Aufnahme von Flüchtlingskindern

Grünen-Chef Robert Habeck will Tausende Kinder aus überfüllten griechischen Flüchtlingslagern nach Deutschland holen. Bei Union und FDP regt sich Widerstand, die Rede ist von "Fehlanreiz" und einer "PR-Aktion". Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Stern vom Mo 23.12.2019 01:01 Union

Flüchtlingskinder: Union und FDP gegen Habeck-Vorstoß

Berlin - In Union und FDP wird der Forderung von Grünen-Chef Robert Habeck heftig widersprochen, Kinder aus den überfüllten griechischen Flüchtlingslagern nach Deutschland zu holen. Der CDU-Bundestagsabgeordnete Christoph de Vries sagte in der «Welt», es dürften nicht erneut Fehlanreize geschaffen werden, die neue Migrationswellen nach Deutschland auslösen. FDP-Generalsekretärin Linda Teuteberg sa ... Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Handelsblatt vom Mo 23.12.2019 00:16 Union

Migration: Union und FDP gegen Habeck-Vorstoß zur Flüchtlingskinder-Aufnahme

Robert Habeck bekommt viel Kritik für seinen Vorschlag, Kinder aus griechischen Flüchtlingslager aufzunehmen. Die FDP sieht das als "PR-Aktion kurz vor Weihnachten". Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Frankfurter Allgemeine Zeitung vom Sa 21.12.2019 21:48 Scholz

Entlastung von Kommunen: Scholz' Vorstoß stößt auf wenig Gegenliebe

Finanzminister und Vizekanzler Olaf Scholz will Deutschlands hochverschuldete Städte und Gemeinen entlasten. Dafür stellt er sich "eine Stunde null vor". Nicht nur der Koalitionspartner sieht das kritisch. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Merkur Online vom Mo 16.12.2019 12:23 Bahn

Bahn in der Dauerkritik: Linke-Chefin wagt drastischen Vorstoß - Bonus für alle Bürger?

Die Politik bekommt den Klimaschutz nicht hin - nun soll es die Bahn regeln: Katja Kipping hat einen Vorschlag. Auch die DB selbst macht eine Ankündigung. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: sportbild.de vom Fr 13.12.2019 12:43 Bayern

Transfer-Börse - Bayern-Vorstoß bei Tete? Klopps erster Winter-Einkauf fix

Die Transfer-Börse, u.a. mit: Vinicius sagt PSG ab ++ Barca-Gespräche wegen Boga ++ PSG-Juwel vor RB-Wechsel ++ Pedro will zurück zu Barca.Foto: Laurence Griffiths / Getty Images Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Frankfurter Allgemeine Zeitung vom Do 12.12.2019 03:11 Trump, Israel

Vorstoß gegen Israel-Kritiker: Greift Donald Trump die Meinungsfreiheit an?

Mit einer Exekutivanordnung geht Präsident Donald Trump gegen die antiisraelische Boykott-Bewegung BDS vor. Kritiker warfen ihm vor, dass die Verordnung Juden als Angehörige einer Nation oder "Rasse" definiere. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Kölner Stadtanzeiger vom Di 10.12.2019 19:20 Scholz

Vorstoß von Finanzminister Scholz: Transaktionssteuer soll Grundrente finanzieren

Der Minister hat einen Vorschlag für die Besteuerung von Aktiengeschäften vorgelegt. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Berliner Zeitung vom Di 10.12.2019 19:20 Scholz

Vorstoß von Finanzminister Scholz: Transaktionssteuer soll Grundrente finanzieren

Der Minister hat einen Vorschlag für die Besteuerung von Aktiengeschäften vorgelegt. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Handelsblatt vom Di 10.12.2019 18:14 Scholz

Börsenumsatzsteuer: Irritationen in Brüssel: EU blickt skeptisch auf Scholz-Vorstoß zur Finanztransaktionssteuer

Olaf Scholz treibt die Finanztransaktionssteuer voran. Die Abgabe soll auf Aktien von Unternehmen entfallen, die mehr als eine Milliarde Euro wert sind. Doch EU-Diplomaten warnen. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: tagesschau.de vom So 08.12.2019 08:59 SPD, CDU

Debatte über SPD-Vorstoß: Laschet offen für höheren CO2-Preis

Gesprächsbereit oder nicht? In der CDU-Spitze zeichnet Uneinigkeit darüber ab, wie mit den Forderungen der neuen SPD-Spitze umzugehen ist. Parteivize Laschet zeigt sich gesprächsbereit - seine Chefin dagegen nicht. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Die Welt vom Mi 04.12.2019 19:43 SPD

SPD plant wohl neuen Vorstoß für Tempolimit

Erst im Herbst war ein entsprechender Entwurf der Grünen im Bundestag gescheitert, nun will die SPD mit der Union das Thema Tempolimit erneut besprechen. Das könnte nicht die einzige neue Forderung der Partei bleiben. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Stern vom Do 28.11.2019 11:26 Dienstpflicht

Vorstoß der CDU: Allgemeine Dienstpflicht oder Zwang zur Arbeit?

Viel wird über den abnehmenden gesellschaftlichen Zusammenhalt geklagt. Folgen seien Polarisierung und abnehmende Empathie für andere. Kann eine allgemeine Dienstpflicht für junge Leute helfen? Nachricht lesen...

Statistik Quelle: ZEIT ONLINE vom Do 28.11.2019 07:46 CDU, Dienstpflicht

CDU: Vorbehalte gegen Kramp-Karrenbauers Dienstpflicht-Vorstoß

Die CDU diskutiert die Einführung einer allgemeinen Dienstpflicht. Die Idee der CDU-Chefin wird in der Partei skeptisch betrachtet und scheint derzeit nicht durchführbar. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: ZDF heute-Nachrichten vom Mi 20.11.2019 17:46 Nato

Stoltenberg stützt Maas' Vorstoß zur Nato-Reform

Ist die Nato hirntot? Oder doch nur leicht kränkelnd? Nach den jüngsten Streitigkeiten fordert Bundesaußenminister Maas eine Reform - und erhält prominente Rückendeckung. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Kölner Stadtanzeiger vom Mo 18.11.2019 20:40 Scholz

Schutz von Bankkunden: Widerstand gegen Scholz-Vorstoß zu EU-Einlagensicherung

Markus Söder kritisiert den Plan. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Stern vom Mo 18.11.2019 13:50 Scholz

Schutz für Spargelder: Widerstand gegen Scholz-Vorstoß zu EU-Einlagensicherung

Bundesfinanzminister Scholz hat die Debatte über einen europäischen Schutz der Einlagen von Bankkunden neu belebt. Doch leichter ist eine Einigung nicht geworden. Die Vorbehalte in Deutschland bleiben groß. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Rheinland Pfalz Online vom Mo 18.11.2019 12:04 SPD

Kandidat für den SPD-Vorsitz: Norbert Walter-Borjans stellt sich gegen Vorstoß zu Männervereinen

Der Politiker stellt sich gegen einen Vorstoß seines Parteikollegen Olaf Scholz (SPD) zur Streichung von Steuervorteilen für reine Männervereine. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Handelsblatt vom Sa 16.11.2019 23:17 CDU

Nach Altmaier-Vorstoß: CDU-Spitze gegen Länderausstiegsklausel für Windrad-Pläne

Die Antragskommission für den CDU-Parteitag hat wohl einen Antrag abgelehnt, der Bundesländern erlaubt hätte eigene Abstandsregeln für Windräder zu machen. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Handelsblatt vom Sa 16.11.2019 10:57 Huawei

Umstrittener Netzausrüster: Unions-Abgeordnete planen Vorstoß zu Huawei-Ausschluss

Die Delegierten wollen das Zulassungsverfahren für Huawei entschleunigen. Ein Initiativantrag auf dem CDU-Parteitag soll hierzu eine Übergangsregelungen schaffen. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Handelsblatt vom Fr 15.11.2019 11:55 Grüne

Regeln für das Internet: Kritik am Grünen-Vorstoß: Digitalverbände warnen vor "Regulierungswut" für digitale Märkte

Die Grünen wollen auf ihrem Bundesparteitag strenge Regeln für Digitalkonzerne beschließen. BVDW und Bitkom warnen vor einer Überregulierung. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: N24 vom Mi 13.11.2019 18:09 Olaf Scholz

Vorstoß zu Vereinen "disqualifiziert Olaf Scholz für jedes Amt"

Ginge es nach Finanzminister Olaf Scholz, soll reinen Männervereinen die Gemeinnützigkeit entzogen werden. Die Idee stößt auf Kritik - Bundestagsvize Wolfgang Kubicki spricht ihm deshalb sogar die Eignung ab. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Handelsblatt vom Di 12.11.2019 23:25 CDU, Scholz

CDU-Chefin: Kramp-Karrenbauer: Scholz-Vorstoß zu Bankenunion keine Regierungsmeinung

Für die CDU-Chefin ist der Vorstoß vom Finanzminister zur Bankenunion nicht abgestimmt gewesen. Auch ihre Forderung nach einem Nationalen Sicherheitsrat bekräftigt sie. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Rheinland Pfalz Online vom Di 12.11.2019 15:02 Scholz

"Angriff auf das Ehrenamt": Laschet weist Scholz-Vorstoß zu Männervereinen zurück

Nordrhein-Westfalens Ministerpräsident Armin Laschet (CDU) stellt sich gegen den Vorstoß von Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD), reinen Männervereinen die Steuervorteile zu streichen. Das sei ein "Frontalangriff auf das Ehrenamt". ... Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Handelsblatt vom Di 12.11.2019 13:21 Scholz, SPD

Bankenunion: Niedersachsens Finanzminister kritisiert Scholz' Vorstoß zur EU-Einlagensicherung

Bundesfinanzminister Scholz hatte seine Blockade gegen die europaweite Absicherung von Sparguthaben aufgegeben. Nun kommt Widerstand von CDU-Politiker Hilbers. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: NTV vom So 10.11.2019 18:26 Gemeinnützigkeit

Gemeinnützigkeit auf Prüfstand: CSU verurteilt Scholz' Vorstoß scharf

Bestimmten Vereinen soll die Gemeinnützigkeit aberkannt werden, wenn sie nicht jeden Menschen aufnehmen. Zumindest wenn es nach Bundesfinanzminister Scholz geht. Für diesen Ansatz wird er nun vor allem von der CSU scharf kritisiert. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Rheinland Pfalz Online vom Fr 08.11.2019 08:47 FDP

Grundlegende Änderungen am politischen System: FDP und Grüne kritisieren Altmaiers Reform-Vorstoß

Der Vorschlag von Peter Altmaier, das politische System grundlegend zu verändern, stößt auf Kritik. FDP und Grüne werfen seiner Partei vor, Reformen seit Jahren zu blockieren. Lob kommt unterdessen von einer anderen Oppositionspartei. ... Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Handelsblatt vom Fr 08.11.2019 07:17 Kramp Karrenbauer, AKK

Verteidigungspolitik: Viel Kritik an Kramp-Karrenbauers Bundeswehr-Vorstoß: "Waghalsige und uralte Ideen"

Die Verteidigungsministerin geht mit Plänen für neue Bundeswehr-Einsätze in die Offensive. Doch es gibt viele Bedenken und Zweifel. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Hamburger Abendblatt vom Fr 08.11.2019 01:00 SPD, Scholz

Sozialdemokraten: SPD-Bewerberduo Walter-Borjans/Esken kritisiert AKK-Vorstoß

Der mögliche SPD-Vorsitzende Norbert Walter-Borjans kritisiert CDU-Chefin AKK. Er finde es falsch, überall Soldaten hinzuschicken. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Berliner Zeitung vom Do 07.11.2019 10:35 Kramp Karrenbauer

Neuer Vorstoß: Kramp-Karrenbauer plant Nationalen Sicherheitsrat

Das sagte die Verteidigungsministerin am Donnerstag. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Der Spiegel vom Mi 06.11.2019 18:00 Miri, Grenzkontrollen

Reaktion auf Seehofers Vorstoß: Salzburg droht bei Grenzkontrollen mit Fahrverboten

Innenminister Seehofer will auf die illegale Einreise eines Intensivtäters mit einer Ausweitung von Grenzkontrollen reagieren. Das österreichische Bundesland Salzburg kontert mit einer Drohung. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Bild vom Mi 06.11.2019 14:51 SPD

Vorstoß von Walter-Borjans - SPD soll keinen Kanzler- Kandidaten aufstellen

Die SPD sollte nach Ansicht des Vorsitzkandidaten Walter-Borjans nicht mit einem eigenen Kanzlerkandidaten in die nächste Wahl gehen. Foto: Marius Becker / dpa Nachricht lesen...

Statistik Quelle: T-Online vom Di 05.11.2019 17:37 CDU, Thüringer

Vorstoß der Thüringer CDU-Funktionäre stößt auf scharfe Kritik

Thüringer CDU-Funktionäre haben gefordert, eine Koalition mit der AfD nicht mehr kategorisch auszuschließen. Dies stößt nicht nur innerhalb der Partei auf herbe Kritik. Die Reaktionen im Überblick.  Obwohl Thüringer CDU-Funktionäre eine Zusammenarbeit mit der AfD und der Linken nicht mehr ausschließen, pocht die Parteiführung in Berlin auf den Unvereinbarkeitsbeschluss aus dem Vorjahr. "Der Bes... ... Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Der Spiegel vom Di 05.11.2019 14:27 AfD

Schwierige Regierungsbildung: Thüringens CDU-Führung blockt Vorstoß zu Kooperation mit AfD ab

In Thüringen haben 17 CDU-Politiker "ergebnisoffene" Gespräche mit der AfD gefordert. Nun pfeift Landesgeneralsekretär Raymond Walk seine Parteifreunde zurück. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Merkur Online vom Di 05.11.2019 14:17 Maas

Syrien-Vorstoß: Maas tritt gegen AKK nach - plötzlich richten sich alle Blicke auf Merkel

Annegret Kamp-Karrenbauer (CDU) erntet für ihren Syrien-Vorstoß Kritik. Heiko Maas (SPD) wirft ihr die „Beschädigung“ deutscher Außenpolitik vor. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Hamburger Abendblatt vom Di 05.11.2019 08:30 AfD, Thüringen

Nach Vorstoß von Heym: Bericht: 17 Thüringer CDU-Funktionäre für Gespräche mit AfD

Nach der deutlichen Pleite bei der Landtagswahl in Thüringen bemühte sich die CDU darum, ihre Reihen geschlossen zu halten. Nun regt sich immer mehr Widerstand. Kommt es nun gar zu einer Koalition mit der AfD in Thüringen? Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Stern vom Di 05.11.2019 08:04 Maas

Nordyrien-Vorstoß: "Beschädigung" deutscher Außenpolitik: Außenminister Maas teilt gegen AKK aus

Bundesaußenminister Heiko Maas (SPD) kritisiert Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer. Die CDU-Parteichefin habe mit ihrem Nordsyrien-Vorstoß die deutsche Außenpolitik "beschädigt", so Maas. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Handelsblatt vom Di 29.10.2019 22:43 Trump

Donald Trump: US-Demokraten veröffentlichen Resolutionstext für Impeachment-Vorstoß

Die US-Demokraten haben eine achtseitige Resolution veröffentlicht, über die noch diese Woche abgestimmt werden soll. Unterdessen belastet ein Oberstleutnant Trump in der Ukraine-Affäre. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Merkur Online vom Sa 26.10.2019 12:26 Syrien

AKK-Vorstoß für Syrien: Laschet attackiert seine CDU-Vorsitzende ganz unverblümt

AKK Syrien-Vorstoß stößt nicht nur Zustimmung. Nun äußert Nordrhein-Westfalens Ministerpräsident Laschet starke Kritik an ihrem Vorgehen. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Bild vom Sa 26.10.2019 10:43 Syrien

Neue Kritik an der CDU-Chefin - Laschet tadelt AKK für Syrien-Vorstoß

CDU-Vize Armin Laschet kritisiert ungewohnt deutlich den Syrien-Vorstoß von CDU-Chefin und Verteidigungsministerin Kramp-Karrenbauer.Foto: picture alliance/dpa Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Handelsblatt vom Sa 26.10.2019 10:13 Syrien

GroKo: Laschet kritisiert Syrien-Pläne von Kramp-Karrenbauer

Der NRW-Ministerpräsident bemängelt die fehlende Einbindung der SPD in die Syrien-Politik. So seien die Pläne "noch keine Position der großen Koalition". Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Der Tagesspiegel vom Sa 26.10.2019 10:13

Vorstoß für drastische Mehrausgaben in Kitas

Kleinere Kitagruppen, Vollfinanzierung der freien Träger, erhebliche Gehaltsverbesserungen: Auch darum wird es beim Berliner SPD-Parteitag gehen. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Die Welt vom Sa 26.10.2019 09:12 Syrien

Laschet kritisiert Kramp-Karrenbauers Syrien-Vorstoß deutlich

Armin Laschet (CDU) wirft Annegret Kramp-Karrenbauer vor, ihren Vorschlag für eine Schutzzone in Nordsyrien innerhalb der großen Koalition nicht gut genug abgestimmt zu haben. Es ist nicht seine erste Kritik an der CDU-Parteichefin. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Hamburger Abendblatt vom Sa 26.10.2019 01:00 Zeitumstellung

EU-Vorstoß: Wird die Zeitumstellung doch nicht 2021 abgeschafft?

Zeitumstellung und kein Ende in Sicht: Der Abschaffungstermin 2021 steht auf der Kippe, weil einige Staaten die Entscheidung verzögern. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Hamburger Abendblatt vom Fr 25.10.2019 19:23

Kommentar: AKK-Vorstoß zeigt: Die EU ist noch nicht weltpolitikfähig

Das von Kramp-Karrenbauer anvisierte UN-Mandat ist ebenso eine Illusion wie ihr Vorschlag einer Schutzzone. Grund dafür ist Russland. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: ZDF heute-Nachrichten vom Fr 25.10.2019 18:21

Was AKKs Vorstoß bis jetzt bewirkt hat

SMS an Maas, Treffen mit der Nato, jede Menge Erklärungen: Die Diskussion über Kramp-Katrrenbauers Nordsyrien-Initiative hat die Woche dominiert. Was ist bis jetzt passiert? Nachricht lesen...

Statistik Quelle: TAZ vom Fr 25.10.2019 17:44 CDU

Vorstoß zu einer Frauenquote in der CDU: Quote statt Quorum

Die Frauen-Union will eine Frauenquote. Die soll vom CDU-Parteitag im November beschlossen werden und Teilhabe von Frauen verpflichtend machen. mehr... Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Frankfurter Allgemeine Zeitung vom Fr 25.10.2019 16:31

Fraktur zum Vorstoß der Verteidigungsministerin: Was erlauben AKK!

Gelobt sei hingegen Putin: Er und Erdogan ersparen uns einen Einsatz, der nur zu einem zweiten Stalingrad hätte werden können. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Der Spiegel vom Fr 25.10.2019 12:58 Syrien

Debatte um Uno-Schutzzone: Seehofer unterstützt Kramp-Karrenbauers Syrien-Vorstoß

"Es liegt migrations- und sicherheitspolitisch im deutschen Interesse": Innenminister Horst Seehofer verteidigt CDU-Chefin Annegret Kramp-Karrenbauer im SPIEGEL gegen ihre Kritiker. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Focus vom Fr 25.10.2019 12:31 Nordsyrien

Margarete van Ackerens Berliner Woche - Weiter so! Die fatale Botschaft an Autokraten nach AKKs Nordsyrien-Vorstoß

Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer (CDU) hat ihren Vorschlag gemacht, wie die westliche Wertegemeinschaft in Nordsyrien Verantwortung übernehmen könnte. Es gab etwas Zustimmung, viel Widerstand. Und es passiert – nichts. Die fatale Botschaft also an Autokraten, die auch jenseits ihres Landes nach ihren Regeln spielen wollen: weiter so!Von FOCUS-Online-Korrespondentin Margar ... Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Hamburger Abendblatt vom Fr 25.10.2019 01:00 Syrien, Kramp Karrenbauer

Verteidigungsministerin: Annegret Kramp-Karrenbauer: Scheitert sie am Syrien-Vorstoß?

AKK ist seit 100 Tagen Verteidigungsministerin und geht ein hohes Risiko ein. Ihr Syrien-Vorstoß könnte ihr schweren Schaden zufügen. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Frankfurter Allgemeine Zeitung vom Do 24.10.2019 22:08 Nato

Treffen in Brüssel: Nato reagiert zurückhaltend auf AKK-Vorstoß

Auch die Nato reagiert auf den Vorstoß Kramp-Karrenbauers zurückhaltend. Von einem militärischen Einsatz will ausgerechnet Amerika nichts wissen. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Die Welt vom Do 24.10.2019 20:48 Nato

Der Nato-Generalsekretär reagierte zurückhalten auf AKKs Vorstoß

"Sie hat die Verbündeten über ihre Gedanken informiert, wie es weitergehen kann", kommentierte Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg AKKs Vorschlag zu einer Schuttzone in Syrien. Stellt sich die Frage, ob die Nato in Syrien überhaupt noch Einfluss hat? Nachricht lesen...

Statistik Quelle: tagesschau.de vom Do 24.10.2019 20:02 Syrien

Syrien-Vorstoß: Wenig Begeisterung bei der NATO

Die NATO-Partner reagieren verhalten auf Kramp-Karrenbauers Syrien-Plan: Viele Fragen seien noch zu klären, heißt es. Und auch die Art der Bekanntmachung stößt manchem auf. Von Holger Romann. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: N24 vom Do 24.10.2019 18:48 AKK, Syrien

Nato-Generalsekretär Stoltenberg äußert sich zum AKK-Vorstoß

Beim Nato-Treffen in Brüssel geht es unter anderem um den AKK-Vorstoß, eine Schutzzone mit internationaler Beteiligung in Nordsyrien einzurichten. Zu den Ergebnissen des Tages äußert sich Generalsekretär Stoltenberg, hier live. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: tagesschau.de vom Do 24.10.2019 16:43 Syrien

Syrien-Vorstoß: Stoltenberg sieht offene Fragen

Es sei "positiv", wenn Verbündete Vorschläge machten - doch NATO-Generalsekretär Stoltenberg verweist bei Kramp-Karrenbauers Syrien-Vorstoß auch auf fehlende Details. Für die Umsetzung sei eine Entscheidung der UN nötig. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Rheinland Pfalz Online vom Do 24.10.2019 07:38 Kramp Karrenbauer, Syrien

Bei Nato-Treffen: Kramp-Karrenbauer will nicht abgestimmten Syrien-Vorstoß erklären

Der Vorschlag kam überraschend – und brachte ihr in Deutschland viel Kritik ein. Annegret Kramp-Karrenbauer will eine UN-Mission in Nordsyrien. Das Ausland reagierte, wenn überhaupt, abwartend. Beim Treffen der Nato-Verteidigungsminister könnte sich ... Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Südkurier vom Do 24.10.2019 06:38 Syrien, Türkei

Syrien-Vorstoß: Kramp-Karrenbauer wirbt um Verbündete

Bundesverteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer wirbt heute bei einem Nato-Treffen um Verbündete für ihren Syrien-Vorstoß. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: NTV vom Do 24.10.2019 05:46 Syrien

Nato-Treffen wird spannend: AKK sucht Verbündete für Syrien-Vorstoß

Für ihren unabgesprochenen Vorschlag einer UN-Mission in Nordsyrien bekommt Annegret Kramp-Karrenbauer in Deutschland reichlich Gegenwind. Aus dem Ausland ist bislang wenig zu hören. Beim Treffen der Nato-Verteidigungsminister könnte sich das ändern. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Hamburger Abendblatt vom Do 24.10.2019 05:30 Syrien, Nato

Nato-Treffen: Syrien-Vorstoß: Kramp-Karrenbauer wirbt um Verbündete

Bundesverteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer wirbt heute bei einem Nato-Treffen um Verbündete für ihren Syrien-Vorstoß. Die CDU-Chefin wird die... Nachricht lesen...

Statistik Quelle: tagesschau.de vom Do 24.10.2019 04:24 Syrien, Türkei

Kramp-Karrenbauer will im NATO-Rat für Syrien-Vorstoß werben

Beim NATO-Treffen will Verteidigungsministerin Kramp-Karrenbauer ihren Vorschlag auf internationaler Bühne präsentieren. Schon im Vorfeld wurde klar: Es ist noch viel Überzeugungsarbeit nötig. Von Holger Romann. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Stern vom Do 24.10.2019 01:54 Syrien, Türkei

Kramp-Karrenbauer wirbt bei Nato für ihren Syrien-Vorstoß

Brüssel - Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer wirbt bei einem Nato-Treffen um Verbündete für ihren Syrien-Vorstoß. Die CDU-Chefin wird die Idee einer internationalen Schutztruppe im Norden des Landes beim Treffen der Nato-Verteidigungsminister in Brüssel vorstellen. Dabei spricht sie jedoch nicht im Namen der Bundesregierung, die noch keine abgestimmte Position dazu hat. Kramp-Karre ... Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Focus vom Mi 23.10.2019 23:00 Syrien, SPD

Kurz vor GroKo-Halbzeitbilanz - AKK riskiert alles mit ihrem Syrien-Vorstoß - und auch die SPD hat jetzt ein Problem

Kaum hatte AKK ihren Idee einer Schutzzone für Syrien öffentlich gemacht, gab es heftigen Protest der SPD. Denn klar ist: AKK will mit dem Vorschlag Profil gewinnen. Und die SPD will das auch. Was außenpolitisch als große Chance erscheint, birgt innenpolitischen Sprengstoff. Von FOCUS-Online-Redakteur Ulf Lüdeke Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Der Tagesspiegel vom Mi 23.10.2019 17:31 Syrien

Nutzt ihr der Vorstoß zu Syrien - oder schadet er ihr?

Die CDU-Chefin und Verteidigungsministerin hat mit ihrer Forderung nach einer internationalen Schutzzone in Nordsyrien polarisiert - und mehr CDU gewagt. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Frankfurter Allgemeine Zeitung vom Mi 23.10.2019 16:47

AKK-Vorstoß: Höchste Zeit für einen deutschen Sicherheitsrat

Der Berliner Politikbetrieb lässt kaum Raum für große konzeptionelle Würfe. Im Status Quo ist Deutschland sicherheitspolitischen Herausforderungen nicht mehr gewachsen. Ein Gastbeitrag. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Die Welt vom Mi 23.10.2019 15:41 Kramp Karrenbauer, Nordsyrien

So begründet Annegret Kramp-Karrenbauer ihren Nordsyrien-Vorstoß

Kramp-Karrenbauer hatte in mehreren Interviews eine "international kontrollierte Sicherheitszone" in Nordsyrien vorgeschlagen. Das hätte auch Konsequenzen für die deutsche Bundeswehr. Wie sie ihren Vorstoß begründet, erfahren Sie hier. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Merkur Online vom Mi 23.10.2019 15:38 Syrien

USA mit eindeutiger Syrien-Botschaft - ARD-Kommentar nimmt AKK-Vorstoß auseinander

Inhaltlich sorgt Annegret Kramp-Karrenbauer mit ihrer Ansicht zu Syrien für geteilte Reaktionen. Die Vorgehensweise der Bundesverteidigungsministerin ruft Kritiker auf den Plan. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Der Spiegel vom Mi 23.10.2019 12:30 Syrien, Nordsyrien

Streit über Syrien-Vorstoß: Kramp-Karrenbauer drängt auf Uno-Sicherheitsmandat

Annegret Kramp-Karrenbauer legt bei ihrem umstrittenen Nordsyrien-Vorstoß nach. Die Verteidigungsministerin schlägt ein Uno-Sicherheitsmandat für die Einrichtung einer internationalen Schutzzone vor. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Stern vom Mi 23.10.2019 09:43 Syrien

Kritik an Vorstoß: Maas: AKKS Syrien-Plan kam zum falschen Zeitpunkt

Berlin - Außenminister Heiko Maas hat sich kritisch über den Vorstoß von CDU-Chefin und Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer geäußert, eine internationale Schutztruppe in Nordsyrien zu stationieren. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Hamburger Abendblatt vom Mi 23.10.2019 09:43 Syrien, Nordsyrien

Kritik an Vorstoß: Maas: AKKS Syrien-Plan kam zum falschen Zeitpunkt

Außenminister Heiko Maas hat sich kritisch über den Vorstoß von CDU-Chefin und Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer geäußert, eine internationale... Nachricht lesen...

Statistik Quelle: TAZ vom Mi 23.10.2019 09:38 AKK

Grünen-Abgeordnete zu AKK-Vorstoß: "Mehr Fragen als Antworten"

Franziska Brantner hält die Idee einer Schutzzone in Nordsyrien für einen Profilierungsversuch. Sinnvollere Maßnahmen lägen seit Wochen auf dem Tisch. mehr... Nachricht lesen...

Statistik Quelle: NTV vom Mi 23.10.2019 08:34 Nordsyrien

n-tv Frühstart zu Nordsyrien: Maas sieht AKK in der Pflicht

Verteidigungsministerin Kramp-Karrenbauer muss nun liefern. Davon ist Außenminister Maas überzeugt. Der SPD-Politiker fordert von seiner Kabinettskollegin im n-tv Frühstart konkrete Vorschläge, wie sie sich eine internationale Schutzzone in Nordsyrien vorstellt. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Die Welt vom Mi 23.10.2019 08:04 SPD

"Bei der SPD wurde fast schon spöttisch über AKKs Vorstoß gesprochen"

Kramp-Karrenbauer sprach davon, dass ihr Vorschlag einer Sicherheitszone mit Merkel vorher abgestimmt worden sei. Die Kanzlerin reagierte sehr verhalten. Etwas deutlicher hingegen die Reaktionen beim Koalitionspartner. Christina Lewinsky berichtet aus Berlin. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Der Spiegel vom Mi 23.10.2019 07:44 Syrien

CDU: Merz lobt Kramp-Karrenbauer für Syrien-Vorstoß

Mit ihrem Vorschlag einer internationalen Schutzzone in Nordsyrien hat sich Verteidigungsministerin Kramp-Karrenbauer nicht nur Freunde gemacht. Unterstützung bekommt sie vom ehemaligen Herausforderer Friedrich Merz. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Berliner Zeitung vom Mi 23.10.2019 07:15 Syrien

Newsblog Syrien: Merz lobt Kramp-Karrenbauer für Vorstoß

Die türkische Armee ist in Syrien einmarschiert. Nachricht lesen...