Die letzten wichtigen Nachrichten zum Thema VORSTOß
Di 09.04.2024
Statistik Quelle: Merkur Online vom Di 09.04.2024 10:51
Finanzminister Lindner (FDP) will Anreize für Überstunden schaffen. Gewerkschaften lehnen den Vorschlag vehement ab und verurteilen ihn auf Schärfste. Nachricht lesen...
"Verrückte Ideen": Lindners Überstunden-Vorstoß sorgt für Entsetzen
Finanzminister Lindner (FDP) will Anreize für Überstunden schaffen. Gewerkschaften lehnen den Vorschlag vehement ab und verurteilen ihn auf Schärfste. Nachricht lesen...
Statistik Quelle: Der Tagesspiegel vom Di 09.04.2024 09:03 FDP
Die DGB-Chefin hält den FDP-Vorschlag zur steuerlichen Begünstigung von Überstunden für wirklichkeitsfremd. Kritik erhielt die FDP zudem vom grünen Koalitionspartner. Nachricht lesen...
Steueranreize für Mehrarbeit : Gewerkschaften kritisieren FDP-Vorstoß zu Überstunden
Die DGB-Chefin hält den FDP-Vorschlag zur steuerlichen Begünstigung von Überstunden für wirklichkeitsfremd. Kritik erhielt die FDP zudem vom grünen Koalitionspartner. Nachricht lesen...
Statistik Quelle: Handelsblatt vom Di 09.04.2024 08:14 FDP
Die FDP hat mehr Anreize zum Arbeiten gefordert, um individuelle Leistungen zu belohnen. Dafür bekommt die Partei nicht nur Kritik von Gewerkschaften. Nachricht lesen...
FDP-Vorstoß: Gewerkschaften kritisieren Steueranreize für Überstunden
Die FDP hat mehr Anreize zum Arbeiten gefordert, um individuelle Leistungen zu belohnen. Dafür bekommt die Partei nicht nur Kritik von Gewerkschaften. Nachricht lesen...
Statistik Quelle: Frankfurter Allgemeine Zeitung vom Di 09.04.2024 07:25 FDP
FDP-Chef Christian Lindner hat mehr Anreize zum Arbeiten gefordert. Man müsse "Lust machen auf die Überstunde". Bei den Gewerkschaften stößt das auf Ablehnung. DGB-Chefin Fahimi spricht von "verrückten Ideen". Nachricht lesen...
Gewerkschaften kritisieren FDP-Vorstoß zu Überstunden
FDP-Chef Christian Lindner hat mehr Anreize zum Arbeiten gefordert. Man müsse "Lust machen auf die Überstunde". Bei den Gewerkschaften stößt das auf Ablehnung. DGB-Chefin Fahimi spricht von "verrückten Ideen". Nachricht lesen...
Statistik Quelle: Der Spiegel vom Di 09.04.2024 06:54 FDP
Müssen wir einfach wieder mehr Arbeiten? Das sagt FDP-Chef Christian Lindner – und erntet dafür Kritik von Gewerkschaften und Grünen: »Verrückte Ideen.« Nachricht lesen...
Vorstoß von Christian Lindner: Gewerkschaften kritisieren FDP-Forderungen nach Überstunden
Müssen wir einfach wieder mehr Arbeiten? Das sagt FDP-Chef Christian Lindner – und erntet dafür Kritik von Gewerkschaften und Grünen: »Verrückte Ideen.« Nachricht lesen...
Statistik Quelle: Merkur Online vom Di 09.04.2024 06:40 FDP
Die FDP will Überstunden zum Teil steuerfrei stellen. Die Gewerkschaften lehnen das als "verrückte Idee" ab. Sie nehmen stattdessen die Arbeitgeber in die Pflicht. Nachricht lesen...
"Hanebüchen": FDP-Vorstoß zu Überstunden stößt auf massive Kritik
Die FDP will Überstunden zum Teil steuerfrei stellen. Die Gewerkschaften lehnen das als "verrückte Idee" ab. Sie nehmen stattdessen die Arbeitgeber in die Pflicht. Nachricht lesen...
Statistik Quelle: Focus vom Di 09.04.2024 02:10 FDP
Die FDP hat Steuervorteile für das Leisten von Überstunden vorgeschlagen. Dafür gibt es reichlich Kritik von den Gewerkschaften - und von Fraktionen im Bundestag. Nachricht lesen...
"Verrückte Ideen" - Steuervorteil bei Überstunden: Gewerkschaften kritisieren FDP-Vorstoß
Die FDP hat Steuervorteile für das Leisten von Überstunden vorgeschlagen. Dafür gibt es reichlich Kritik von den Gewerkschaften - und von Fraktionen im Bundestag. Nachricht lesen...
Statistik Quelle: ZEIT ONLINE vom Di 09.04.2024 02:05 FDP
Arbeitsmarkt: Gewerkschaften kritisieren FDP-Vorstoß zu Überstunden
Nachricht lesen...Statistik Quelle: Hamburger Abendblatt vom Di 09.04.2024 02:05 FDP
Die FDP hat Steuervorteile für das Leisten von Überstunden vorgeschlagen. Dafür gibt es reichlich Kritik von den Gewerkschaften - und von Fraktionen im Bundestag. Nachricht lesen...
Gewerkschaften kritisieren FDP-Vorstoß zu Überstunden
Die FDP hat Steuervorteile für das Leisten von Überstunden vorgeschlagen. Dafür gibt es reichlich Kritik von den Gewerkschaften - und von Fraktionen im Bundestag. Nachricht lesen...
Statistik Quelle: NTV vom Di 09.04.2024 01:34 FDP
Mit einer steuerlichen Begünstigung von Überstunden will die FDP zu mehr "Leistung" motivieren. Ausländische Fachkräfte sollen ebenfalls ein paar Steuervorteile bekommen. Für die Ideen werden die Liberalen nun von Gewerkschaften, aber auch einzelnen Fraktionen im Bundestag kritisiert. Nachricht lesen...
Eine "hanebüchene" Idee: Überstunden-Vorstoß der FDP sorgt für Empörung
Mit einer steuerlichen Begünstigung von Überstunden will die FDP zu mehr "Leistung" motivieren. Ausländische Fachkräfte sollen ebenfalls ein paar Steuervorteile bekommen. Für die Ideen werden die Liberalen nun von Gewerkschaften, aber auch einzelnen Fraktionen im Bundestag kritisiert. Nachricht lesen...
Do 04.04.2024
Statistik Quelle: Merkur Online vom Do 04.04.2024 17:48 Nato, Bericht
Laut eines Berichts erwägt Frankreichs Präsident Emmanuel Macron Nato-Soldaten in der Ukraine deshalb, um einer möglichen Eroberung Wladimir Putins zuvor zu kommen. Nachricht lesen...
EU zittert vor Putin-Plan: Heikler Bericht zu Macron-Vorstoß für Nato-Soldaten in Ukraine
Laut eines Berichts erwägt Frankreichs Präsident Emmanuel Macron Nato-Soldaten in der Ukraine deshalb, um einer möglichen Eroberung Wladimir Putins zuvor zu kommen. Nachricht lesen...
Di 02.04.2024
Statistik Quelle: Handelsblatt vom Di 02.04.2024 16:57 FDP
Erneut sorgt das Sozialprojekt für Krach in der Koalition. Die FDP will den Vorschlag von Ministerin Paus zur Schaffung tausender neuer Stellen nicht mittragen. Auch der Zeitplan steht auf der Kippe. Nachricht lesen...
Ampelstreit: FDP lehnt Paus-Vorstoß zur Kindergrundsicherung ab
Erneut sorgt das Sozialprojekt für Krach in der Koalition. Die FDP will den Vorschlag von Ministerin Paus zur Schaffung tausender neuer Stellen nicht mittragen. Auch der Zeitplan steht auf der Kippe. Nachricht lesen...
Statistik Quelle: Die Welt vom Di 02.04.2024 16:16 FDP
Familienministerin Lisa Paus (Grüne) will für die Abwicklung der Kindergrundsicherung 5000 neue Stellen schaffen. Der Parlamentarische Geschäftsführer der FDP-Bundestagsfraktion, Johannes Vogel, weist diese Forderung zurück und moniert, das "bis heute leider kein funktionierendes Konzept vorliege". Nachricht lesen...
FDP lehnt Paus-Vorstoß zur Kindergrundsicherung ab
Familienministerin Lisa Paus (Grüne) will für die Abwicklung der Kindergrundsicherung 5000 neue Stellen schaffen. Der Parlamentarische Geschäftsführer der FDP-Bundestagsfraktion, Johannes Vogel, weist diese Forderung zurück und moniert, das "bis heute leider kein funktionierendes Konzept vorliege". Nachricht lesen...
Statistik Quelle: Hamburger Abendblatt vom Di 02.04.2024 15:49 FDP
Erneut sorgt das Sozialprojekt für Krach in der Koalition. Die FDP will den Vorschlag von Ministerin Paus zur Schaffung tausender neuer Stellen nicht mittragen. Auch der Zeitplan steht auf der Kippe. Nachricht lesen...
FDP lehnt Paus-Vorstoß zur Kindergrundsicherung ab
Erneut sorgt das Sozialprojekt für Krach in der Koalition. Die FDP will den Vorschlag von Ministerin Paus zur Schaffung tausender neuer Stellen nicht mittragen. Auch der Zeitplan steht auf der Kippe. Nachricht lesen...
So 31.03.2024
Statistik Quelle: Frankfurter Allgemeine Zeitung vom So 31.03.2024 06:56 Ukraine, Putin
Kiews Bürgermeister hält die ukrainische Hauptstadt weiter für ein mögliches Ziel einer russischen Offensive. Die Angreifer zielen verstärkt auf die Energieversorgung der Ukraine, es kommt zu neuen Stromausfällen. Die Lage im Überblick. Nachricht lesen...
Ukraine: Klitschko warnt vor neuem Vorstoß auf Kiew
Kiews Bürgermeister hält die ukrainische Hauptstadt weiter für ein mögliches Ziel einer russischen Offensive. Die Angreifer zielen verstärkt auf die Energieversorgung der Ukraine, es kommt zu neuen Stromausfällen. Die Lage im Überblick. Nachricht lesen...
Fr 29.03.2024
Statistik Quelle: Handelsblatt vom Fr 29.03.2024 15:55
Die FDP kritisierte kürzlich, das Rentenpaket biete noch keine ausreichende generationengerechte Absicherung. SPD-Politikerin Katja Mast hält dagegen. Nachricht lesen...
Ampel: SPD lehnt FDP-Vorstoß für Nachbesserung an Rentenpaket ab
Die FDP kritisierte kürzlich, das Rentenpaket biete noch keine ausreichende generationengerechte Absicherung. SPD-Politikerin Katja Mast hält dagegen. Nachricht lesen...
Statistik Quelle: T-Online vom Fr 29.03.2024 12:25 Ampel, Baerbock
Für den Fall, dass die Ampel-Koalition vorzeitig auseinanderbrechen sollte, hat CDU-Chef Merz eine Neuwahl im Herbst ins Gespräch gebracht. Außenministerin Baerbock hält nicht viel davon. Nachricht lesen...
Ampel: Annalena Baerbock reagiert auf Neuwahl-Vorstoß von Friedrich Merz
Für den Fall, dass die Ampel-Koalition vorzeitig auseinanderbrechen sollte, hat CDU-Chef Merz eine Neuwahl im Herbst ins Gespräch gebracht. Außenministerin Baerbock hält nicht viel davon. Nachricht lesen...
Statistik Quelle: Stern vom Fr 29.03.2024 02:25 SPD
Arbeitsminister Heil und Finanzminister Lindner haben ein Reformpaket vorgestellt, mit dem das Rentenniveau von 48 Prozent auch für die Zukunft garantiert werden soll. Reicht das Paket aus? Nachricht lesen...
Finanzen: SPD lehnt FDP-Vorstoß für Nachbesserung an Rentenpaket ab
Arbeitsminister Heil und Finanzminister Lindner haben ein Reformpaket vorgestellt, mit dem das Rentenniveau von 48 Prozent auch für die Zukunft garantiert werden soll. Reicht das Paket aus? Nachricht lesen...
Statistik Quelle: Hamburger Abendblatt vom Fr 29.03.2024 02:25 SPD
Arbeitsminister Heil und Finanzminister Lindner haben ein Reformpaket vorgestellt, mit dem das Rentenniveau von 48 Prozent auch für die Zukunft garantiert werden soll. Reicht das Paket aus? Nachricht lesen...
SPD lehnt FDP-Vorstoß für Nachbesserung an Rentenpaket ab
Arbeitsminister Heil und Finanzminister Lindner haben ein Reformpaket vorgestellt, mit dem das Rentenniveau von 48 Prozent auch für die Zukunft garantiert werden soll. Reicht das Paket aus? Nachricht lesen...
Statistik Quelle: Focus vom Fr 29.03.2024 02:22 Neuwahl
Außenministerin Annalena Baerbock hat Überlegungen von CDU-Chef Friedrich Merz zu einer Neuwahl im Herbst im Fall eines Koalitionsbruchs scharf zurückgewiesen. Nachricht lesen...
"Jetzt braucht es Deutschland als Stabilitätsanker" - Baerbock: Merz' Neuwahl-Vorstoß ist parteipolitisches Spielchen
Außenministerin Annalena Baerbock hat Überlegungen von CDU-Chef Friedrich Merz zu einer Neuwahl im Herbst im Fall eines Koalitionsbruchs scharf zurückgewiesen. Nachricht lesen...
Fr 22.03.2024
Statistik Quelle: NTV vom Fr 22.03.2024 14:08 AfD
Mit Stimmen aus der CDU-Fraktion beschließt der Dresdner Stadtrat die Einführung einer Bezahlkarte für Asylanten und unterstützt damit einen AfD-Vorstoß. Merz hatte zuvor eine kommunale Kooperation mit der Rechtsaußen-Partei ausgeschlossen. Der CDU-Chef reagiert scharf. Nachricht lesen...
Zustimmung zu AfD-Vorstoß: Merz nennt Dresdner CDU-Entscheidung inakzeptabel
Mit Stimmen aus der CDU-Fraktion beschließt der Dresdner Stadtrat die Einführung einer Bezahlkarte für Asylanten und unterstützt damit einen AfD-Vorstoß. Merz hatte zuvor eine kommunale Kooperation mit der Rechtsaußen-Partei ausgeschlossen. Der CDU-Chef reagiert scharf. Nachricht lesen...
Do 21.03.2024
Statistik Quelle: Der Spiegel vom Do 21.03.2024 20:11 Ukraine, Putin
Frankreichs Präsident will die Entsendung von Soldaten in die Ukraine nicht ausschließen. Damit verprellt er Bundeskanzler Olaf Scholz, viele Militärexperten aber sind auf seiner Seite. Was hinter Macrons Strategie steckt. Nachricht lesen...
Emmanuel Macron führt mit seinem Vorstoß, die Entsendung von Bodentruppen in die Ukraine nicht auszuschließen, eine neue europäische Debatte herbei
Frankreichs Präsident will die Entsendung von Soldaten in die Ukraine nicht ausschließen. Damit verprellt er Bundeskanzler Olaf Scholz, viele Militärexperten aber sind auf seiner Seite. Was hinter Macrons Strategie steckt. Nachricht lesen...
Di 19.03.2024
Statistik Quelle: ZDF heute-Nachrichten vom Di 19.03.2024 08:04 CDU
Der sozialpolitische Vorstoß der CDU in Sachen Bürgergeld hat heftige Debatten ausgelöst. Während es sogar aus eigenen Reihen Kritik gibt, loben FDP und Arbeitgeber das Konzept. Nachricht lesen...
CDU-Vorstoß zum Bürgergeld erhitzt Gemüter
Der sozialpolitische Vorstoß der CDU in Sachen Bürgergeld hat heftige Debatten ausgelöst. Während es sogar aus eigenen Reihen Kritik gibt, loben FDP und Arbeitgeber das Konzept. Nachricht lesen...
Mo 18.03.2024
Statistik Quelle: NTV vom Mo 18.03.2024 10:48 Putin
Als Gastgeber der Olympischen Spiele sieht sich der französische Präsident Macron in der Pflicht und will eine Botschaft des Friedens senden. Dazu wird er wohl Russland um eine Waffenruhe während der Wettkämpfe bitten. Die erste Reaktion von Wladimir Putin fällt verhalten aus. Nachricht lesen...
Macron will Vorstoß wagen: Putin hält sich Waffenruhe bei Olympischen Spielen offen
Als Gastgeber der Olympischen Spiele sieht sich der französische Präsident Macron in der Pflicht und will eine Botschaft des Friedens senden. Dazu wird er wohl Russland um eine Waffenruhe während der Wettkämpfe bitten. Die erste Reaktion von Wladimir Putin fällt verhalten aus. Nachricht lesen...
So 17.03.2024
Statistik Quelle: Stern vom So 17.03.2024 09:42 SPD
SPD-Parlamentsgeschäftsführerin Katja Mast hat mit scharfen Worten auf den CDU-Vorstoß zu einer radikalen Reform des Bürgergelds reagiert. "Zur Erinnerung: Wir haben das Bürgergeld mit den Stimmen der CDU beschlossen. Weil es darum geht, Menschen dauerhaft in gute Arbeit zu vermitteln", sagte Mast der "Bild am Sonntag". Sie betonte: "Die Reform wirkt." Nie seien mehr Menschen in sozialversicherung ... Nachricht lesen...
SPD kritisiert CDU-Vorstoß zur Reform des Bürgergelds als "schäbig"
SPD-Parlamentsgeschäftsführerin Katja Mast hat mit scharfen Worten auf den CDU-Vorstoß zu einer radikalen Reform des Bürgergelds reagiert. "Zur Erinnerung: Wir haben das Bürgergeld mit den Stimmen der CDU beschlossen. Weil es darum geht, Menschen dauerhaft in gute Arbeit zu vermitteln", sagte Mast der "Bild am Sonntag". Sie betonte: "Die Reform wirkt." Nie seien mehr Menschen in sozialversicherung ... Nachricht lesen...
Statistik Quelle: Focus vom So 17.03.2024 00:57 CDU, SPD
Die Parlamentarische Geschäftsführerin der SPD-Bundestagsfraktion, Katja Mast, hat mit scharfen Worten auf den CDU-Vorstoß zu einer Reform bzw. Abschaffung des Bürgergeldes in seiner jetzigen Form reagiert. Nachricht lesen...
Kein bedingungsloses Grundeinkommen in Deutschland - SPD kritisiert CDU-Vorstoß zur Reform des Bürgergeldes als "schäbig"
Die Parlamentarische Geschäftsführerin der SPD-Bundestagsfraktion, Katja Mast, hat mit scharfen Worten auf den CDU-Vorstoß zu einer Reform bzw. Abschaffung des Bürgergeldes in seiner jetzigen Form reagiert. Nachricht lesen...
Sa 16.03.2024
Statistik Quelle: Bild vom Sa 16.03.2024 21:52 Stark, Schulen
Lehrer sollen Schüler auf Krieg vorbereiten – das fordert Bettina Stark-Watzinger. Foto: picture alliance / dpa Nachricht lesen...
Nach Stark-Watzinger-Vorstoß - Lehrer-Chef für Schulunterricht über Kriegsfall
Lehrer sollen Schüler auf Krieg vorbereiten – das fordert Bettina Stark-Watzinger. Foto: picture alliance / dpa Nachricht lesen...
Statistik Quelle: ZEIT ONLINE vom Sa 16.03.2024 15:44 CDU
Die CDU will das Sozialhilfesystem radikal ändern. Lars Klingbeil lehnt das ab – und wirft der Union auch bei einem anderen Thema Populismus vor. Nachricht lesen...
Bürgergeld: SPD-Chef sieht in CDU-Vorstoß zum Bürgergeld "Angriff auf Sozialstaat"
Die CDU will das Sozialhilfesystem radikal ändern. Lars Klingbeil lehnt das ab – und wirft der Union auch bei einem anderen Thema Populismus vor. Nachricht lesen...
Fr 15.03.2024
Statistik Quelle: Der Tagesspiegel vom Fr 15.03.2024 08:21 Bodentruppen
Das letzte Treffen von Macron und Scholz mündete in einen Eklat über die mögliche Entsendung von Bodentruppen in die Ukraine. In einem Interview wiederholte Macron diesen Vorschlag nun. Nachricht lesen...
"Alle diese Optionen sind möglich": Macron bekräftigt vor Krisentreffen mit Scholz Bodentruppen-Vorstoß
Das letzte Treffen von Macron und Scholz mündete in einen Eklat über die mögliche Entsendung von Bodentruppen in die Ukraine. In einem Interview wiederholte Macron diesen Vorschlag nun. Nachricht lesen...
Statistik Quelle: NTV vom Fr 15.03.2024 08:18 Ukraine
Trotz des Aufschreis von Partnern wie Deutschland wiederholt Frankreichs Präsident seine Aussage, Bodentruppen in der Ukraine nicht auszuschließen. Die Stimmung beim Treffen mit Scholz am Mittag dürfte damit von Anfang an im Keller sein. Nachricht lesen...
"Man darf nicht schwach sein": Macron erneuert Vorstoß zu westlichen Truppen in Ukraine
Trotz des Aufschreis von Partnern wie Deutschland wiederholt Frankreichs Präsident seine Aussage, Bodentruppen in der Ukraine nicht auszuschließen. Die Stimmung beim Treffen mit Scholz am Mittag dürfte damit von Anfang an im Keller sein. Nachricht lesen...
Statistik Quelle: Stern vom Fr 15.03.2024 08:11 Ukraine
Das letzte Treffen von Macron und Scholz mündete in einen Eklat. Jetzt wollen die beiden versuchen, in der Ukraine-Politik doch noch auf einen Nenner zu kommen. Wie das gelingen soll, ist aber unklar. Nachricht lesen...
Ukraine-Politik: Vor Scholz-Treffen: Macron bekräftigt Bodentruppen-Vorstoß
Das letzte Treffen von Macron und Scholz mündete in einen Eklat. Jetzt wollen die beiden versuchen, in der Ukraine-Politik doch noch auf einen Nenner zu kommen. Wie das gelingen soll, ist aber unklar. Nachricht lesen...
Statistik Quelle: Merkur Online vom Fr 15.03.2024 04:46 Macron, Scholz
Das letzte Treffen von Macron und Scholz mündete in einen Eklat. Jetzt wollen die beiden versuchen, in der Ukraine-Politik doch noch auf einen Nenner zu kommen. Wie das gelingen soll, ist aber unklar. Nachricht lesen...
Vor Scholz-Treffen: Macron bekräftigt Bodentruppen-Vorstoß
Das letzte Treffen von Macron und Scholz mündete in einen Eklat. Jetzt wollen die beiden versuchen, in der Ukraine-Politik doch noch auf einen Nenner zu kommen. Wie das gelingen soll, ist aber unklar. Nachricht lesen...
Mi 13.03.2024
Statistik Quelle: Hamburger Abendblatt vom Mi 13.03.2024 20:18 Cannabis
Die CSU will das Abwasser bundesweit künftig auf Cannabis-Abbauprodukte untersuchen lassen. Der Gesundheitsminister ist schon weiter. Nachricht lesen...
Cannabis im Abwasser nachweisen: CSU-Vorstoß verwundert
Die CSU will das Abwasser bundesweit künftig auf Cannabis-Abbauprodukte untersuchen lassen. Der Gesundheitsminister ist schon weiter. Nachricht lesen...
Mo 11.03.2024
Statistik Quelle: Frankfurter Allgemeine Zeitung vom Mo 11.03.2024 15:21 Taurus
Baerbock bezeichnet einen Ringtausch mit Großbritannien als "Option". Für den Kanzler gibt es in der Debatte über Marschflugkörper aber keinen neuen Stand. CDU-Chef Merz hält einen Tausch für die "zweitbeste Lösung". Nachricht lesen...
Nach Vorstoß Baerbocks: Scholz lehnt auch Taurus-Ringtausch ab
Baerbock bezeichnet einen Ringtausch mit Großbritannien als "Option". Für den Kanzler gibt es in der Debatte über Marschflugkörper aber keinen neuen Stand. CDU-Chef Merz hält einen Tausch für die "zweitbeste Lösung". Nachricht lesen...
Do 07.03.2024
Statistik Quelle: Bild vom Do 07.03.2024 11:52 AfD
Die Landesregierung soll sich im Bundesrat für ein Verbotsverfahren einsetzen, so die Fraktionen.Foto: picture alliance/dpa Nachricht lesen...
Vorstoß im Bundesrat - Erstes Bundesland drängt auf AfD-Verbot
Die Landesregierung soll sich im Bundesrat für ein Verbotsverfahren einsetzen, so die Fraktionen.Foto: picture alliance/dpa Nachricht lesen...
Mi 06.03.2024
Statistik Quelle: Bild vom Mi 06.03.2024 11:37 Ukraine
"Beschränken wir uns nicht dort, wo wir es nicht tun sollten."Foto: picture alliance / ZUMAPRESS.com Nachricht lesen...
Nach Macron-Vorstoß - Nato-Land erwägt eigene Truppen in der Ukraine
"Beschränken wir uns nicht dort, wo wir es nicht tun sollten."Foto: picture alliance / ZUMAPRESS.com Nachricht lesen...
Di 05.03.2024
Statistik Quelle: Der Tagesspiegel vom Di 05.03.2024 17:45 Abtreibung
In Frankreich sind Abtreibungen völlig straffrei und haben Verfassungsrang. Die Linke fordert das nun auch für Deutschland – wo die Regeln weitaus weniger liberal sind. Nachricht lesen...
Nach französischem Vorstoß: Linke fordert Recht auf Abtreibung im Grundgesetz
In Frankreich sind Abtreibungen völlig straffrei und haben Verfassungsrang. Die Linke fordert das nun auch für Deutschland – wo die Regeln weitaus weniger liberal sind. Nachricht lesen...
Statistik Quelle: Hamburger Abendblatt vom Di 05.03.2024 11:50 Pistorius, Rentenpaket
Verteidigungsminister Boris Pistorius will "Richtungsentscheidung" zur Wehrpflicht bis 2025. Heute fährt er dazu nach Skandinavien. Nachricht lesen...
Pistorius erwägt neuen Vorstoß bei Wehrpflicht
Verteidigungsminister Boris Pistorius will "Richtungsentscheidung" zur Wehrpflicht bis 2025. Heute fährt er dazu nach Skandinavien. Nachricht lesen...
Statistik Quelle: Bild vom Di 05.03.2024 05:47 CDU
Vor dem nächsten Asyl-Gipfel (Mittwoch) kommt eine brisante Forderung aus der CDU.Foto: © Wolf Lux Nachricht lesen...
CDU-Vorstoß vor Asyl-Gipfel - Kommt die Knallhart-Obergrenze für Flüchtlinge?
Vor dem nächsten Asyl-Gipfel (Mittwoch) kommt eine brisante Forderung aus der CDU.Foto: © Wolf Lux Nachricht lesen...
Statistik Quelle: Süddeutsche Zeitung vom Di 05.03.2024 05:30 Ukraine
Laut einem ukrainischen Militärsprecher ist es gelungen, die Front nordwestlich der umkämpften Stadt zu stabilisieren. Der Chef der Internationalen Atomenergiebehörde will mit Putin über die Sicherheitslage des AKW Saporischschja sprechen. Nachricht lesen...
Krieg in der Ukraine: Ukraine: Russischer Vorstoß bei Awdijiwka gestoppt
Laut einem ukrainischen Militärsprecher ist es gelungen, die Front nordwestlich der umkämpften Stadt zu stabilisieren. Der Chef der Internationalen Atomenergiebehörde will mit Putin über die Sicherheitslage des AKW Saporischschja sprechen. Nachricht lesen...
Mo 04.03.2024
Statistik Quelle: Bild vom Mo 04.03.2024 02:16 Söder
CSU-Chef Markus Söder hat offenbar seine Kanzler-Pläne noch nicht beerdigt.Foto: ARD Nachricht lesen...
Vorstoß Richtung Kanzleramt? - Söder bringt die K-Frage wieder auf
CSU-Chef Markus Söder hat offenbar seine Kanzler-Pläne noch nicht beerdigt.Foto: ARD Nachricht lesen...
Do 29.02.2024
Statistik Quelle: Merkur Online vom Do 29.02.2024 20:50 Grüne
Die Schuldenbremse spaltet weiter die Ampel. Ausgerechnet die CDU lieferte den Grünen nun eine Steilvorlage – Christian Lindner reagiert harsch. Nachricht lesen...
Lindner schlägt nach Grünen-Vorstoß Alarm: "Aufruf zum Koalitionsbruch"
Die Schuldenbremse spaltet weiter die Ampel. Ausgerechnet die CDU lieferte den Grünen nun eine Steilvorlage – Christian Lindner reagiert harsch. Nachricht lesen...
Statistik Quelle: Der Tagesspiegel vom Do 29.02.2024 13:25 Ukraine
Die Ablehnung durch alle politischen Lager ist groß. Der Élysée-Palast erklärt, dass dies im Vorfeld mit US-Präsident Biden und Bundeskanzler Scholz angesprochen gewesen sei. Nachricht lesen...
"Wahnsinn" und "unverantwortlicher Leichtsinn": Frankreichs Politik entsetzt über Macrons Ukraine-Vorstoß
Die Ablehnung durch alle politischen Lager ist groß. Der Élysée-Palast erklärt, dass dies im Vorfeld mit US-Präsident Biden und Bundeskanzler Scholz angesprochen gewesen sei. Nachricht lesen...
Mi 28.02.2024
Statistik Quelle: Merkur Online vom Mi 28.02.2024 14:59 Ukraine
Emmanuel Macron schließt die Entsendung von Bodentruppen in die Ukraine nicht aus. Doch manche Einheiten aus dem Westen sollen dort längst aktiv sein. Nachricht lesen...
Macrons Truppen-Vorstoß: Westliche Spezialkräfte laut EU-Insider längst in der Ukraine
Emmanuel Macron schließt die Entsendung von Bodentruppen in die Ukraine nicht aus. Doch manche Einheiten aus dem Westen sollen dort längst aktiv sein. Nachricht lesen...
Statistik Quelle: NTV vom Mi 28.02.2024 11:43 Ukraine
Keiner im Westen will Krieg mit Russland - doch die Kreml-Führung rückt auch nicht von ihrem Plan ab, die Ukraine zu erobern. Frankreichs Präsident Macron kann sich sogar NATO-Bodentruppen in dem Land vorstellen. Ex-Sicherheitskonferenz-Chef Ischinger findet es richtig, "nichts auszuschließen". Nachricht lesen...
"Kühn, aber nicht falsch": Ischinger hält Macron-Vorstoß zu Bodentruppen für richtig
Keiner im Westen will Krieg mit Russland - doch die Kreml-Führung rückt auch nicht von ihrem Plan ab, die Ukraine zu erobern. Frankreichs Präsident Macron kann sich sogar NATO-Bodentruppen in dem Land vorstellen. Ex-Sicherheitskonferenz-Chef Ischinger findet es richtig, "nichts auszuschließen". Nachricht lesen...
Statistik Quelle: Merkur Online vom Mi 28.02.2024 11:15 Ukraine
Westliche Truppen zur Unterstützung im Ukraine-Krieg? Emmanuel Macrons Aussage sorgt für ganz unterschiedliche Reaktionen im In- und Ausland. Nachricht lesen...
Macrons Vorstoß zu Nato-Truppen in der Ukraine: "Kühn, aber nicht falsch"
Westliche Truppen zur Unterstützung im Ukraine-Krieg? Emmanuel Macrons Aussage sorgt für ganz unterschiedliche Reaktionen im In- und Ausland. Nachricht lesen...
Di 27.02.2024
Statistik Quelle: NTV vom Di 27.02.2024 18:59 Ukraine, Nato
Mit seiner Idee, westliche Staaten könnten Soldaten in die Ukraine entsenden, löst Frankreichs Präsident Macron ein diplomatisches Beben aus. Der Widerspruch kommt schnell. Auch Außenminister Séjourné sieht sich zu Erklärungen bemüßigt. Ein NATO-Land äußert sich dagegen wohlwollend. Nachricht lesen...
Westliche Truppen in Ukraine?: Frankreichs Außenminister präzisiert Macron-Vorstoß
Mit seiner Idee, westliche Staaten könnten Soldaten in die Ukraine entsenden, löst Frankreichs Präsident Macron ein diplomatisches Beben aus. Der Widerspruch kommt schnell. Auch Außenminister Séjourné sieht sich zu Erklärungen bemüßigt. Ein NATO-Land äußert sich dagegen wohlwollend. Nachricht lesen...
Statistik Quelle: Focus vom Di 27.02.2024 17:55
Polen und Tschechien beabsichtigen nicht, Bodentruppen in die Ukraine zu entsenden – und auch nicht die Nato, so ihr Generalsekretär Jens Stoltenberg am Dienstag. Warum Macrons Vorstoß die europäische Flanke der Nato zu einem sensiblen Zeitpunkt trifft. Nachricht lesen...
Analyse - Was Macron mit seinem Vorstoß auslöst
Polen und Tschechien beabsichtigen nicht, Bodentruppen in die Ukraine zu entsenden – und auch nicht die Nato, so ihr Generalsekretär Jens Stoltenberg am Dienstag. Warum Macrons Vorstoß die europäische Flanke der Nato zu einem sensiblen Zeitpunkt trifft. Nachricht lesen...
Statistik Quelle: T-Online vom Di 27.02.2024 17:47 Ukraine
Der französische Präsident Emmanuel Macron schließt die Entsendung von westlichen Bodentruppen in die Ukraine nicht aus. Deutschland ist empört, Russland spricht von einem Krieg mit der Nato. Aber was steckt wirklich dahinter? Nachricht lesen...
Nato-Bodentruppen im Ukraine-Krieg? Macron sprengt Scholz' rote Linie
Der französische Präsident Emmanuel Macron schließt die Entsendung von westlichen Bodentruppen in die Ukraine nicht aus. Deutschland ist empört, Russland spricht von einem Krieg mit der Nato. Aber was steckt wirklich dahinter? Nachricht lesen...
Statistik Quelle: tagesschau.de vom Di 27.02.2024 17:41 Macrons
Die NATO, andere EU-Staaten und die eigene Opposition: Macrons Gedankenspiel über Bodentruppen in der Ukraine erntet ausnahmslos Kritik. Was bezweckt Frankreichs Präsident mit seinem Vorstoß? Von Julia Borutta. Nachricht lesen...
Was hinter Macrons Vorstoß zu Bodentruppen steckt
Die NATO, andere EU-Staaten und die eigene Opposition: Macrons Gedankenspiel über Bodentruppen in der Ukraine erntet ausnahmslos Kritik. Was bezweckt Frankreichs Präsident mit seinem Vorstoß? Von Julia Borutta. Nachricht lesen...
Statistik Quelle: Hamburger Abendblatt vom Di 27.02.2024 17:03 Ukraine
Russland warnt nach den brisanten Äußerungen vor einem Krieg mit der Nato. Was dahinter steckt – und warum Scholz alarmiert ist. Nachricht lesen...
Bodentruppen für die Ukraine: Was bedeutet Macrons Vorstoß?
Russland warnt nach den brisanten Äußerungen vor einem Krieg mit der Nato. Was dahinter steckt – und warum Scholz alarmiert ist. Nachricht lesen...
Statistik Quelle: Handelsblatt vom Di 27.02.2024 13:30 Ukraine
Verbündete reagieren mit Unverständnis auf Macrons Vorschlag, westliche Truppen in die Ukraine zu senden. Doch hinter den Kulissen wird offenbar anders gesprochen. Nachricht lesen...
Verteidigung: Bodentruppen für die Ukraine? Macrons Vorstoß spaltet die Europäer
Verbündete reagieren mit Unverständnis auf Macrons Vorschlag, westliche Truppen in die Ukraine zu senden. Doch hinter den Kulissen wird offenbar anders gesprochen. Nachricht lesen...
Statistik Quelle: Focus vom Di 27.02.2024 12:53 Ukraine
In einem klaren Widerspruch zu Macron betont Bundeskanzler Scholz, dass keine westlichen Bodentruppen in der Ukraine eingesetzt werden. Während Macron offen für alle Optionen bleibt, um einen russischen Sieg zu verhindern, setzt Scholz auf bestehende Grenzen der Unterstützung. Nachricht lesen...
Von Einigkeit keine Spur - Scholz kontert sofort Macrons Vorstoß - Keine westlichen Truppen in Ukraine
In einem klaren Widerspruch zu Macron betont Bundeskanzler Scholz, dass keine westlichen Bodentruppen in der Ukraine eingesetzt werden. Während Macron offen für alle Optionen bleibt, um einen russischen Sieg zu verhindern, setzt Scholz auf bestehende Grenzen der Unterstützung. Nachricht lesen...
Statistik Quelle: Hamburger Abendblatt vom Di 27.02.2024 02:04 Ukraine
Bei einer Hilfskonferenz für die Ukraine beschließen über 20 Länder mehr und schnellere Hilfe für das von Russland angegriffene Land. Auch über den Einsatz von Bodentruppen wird geredet. Nachricht lesen...
Ukraine: Macron schließt Einsatz von Bodentruppen nicht aus
Bei einer Hilfskonferenz für die Ukraine beschließen über 20 Länder mehr und schnellere Hilfe für das von Russland angegriffene Land. Auch über den Einsatz von Bodentruppen wird geredet. Nachricht lesen...
Mo 26.02.2024
Statistik Quelle: T-Online vom Mo 26.02.2024 14:14 Grüne, SPD
Die Grünen erhöhen das Tempo beim Klimageld. Bei der Sozialdemokratie kommt das gar nicht gut an – ein Pro-Kopf-Betrag für alle Bürger sei ungerecht, heißt es. Nachricht lesen...
SPD lehnt Grünen-Vorstoß zum Klimageld ab: "Sozial ungerecht"
Die Grünen erhöhen das Tempo beim Klimageld. Bei der Sozialdemokratie kommt das gar nicht gut an – ein Pro-Kopf-Betrag für alle Bürger sei ungerecht, heißt es. Nachricht lesen...
So 25.02.2024
Statistik Quelle: Der Tagesspiegel vom So 25.02.2024 19:30 Baerbock
Der Finanzminister hatte vergangene Woche ein mehrjähriges Moratorium bei Sozialausgaben und Subventionen angeregt. Die Außenministerin hält davon nicht viel. Nachricht lesen...
Sozialausgaben nicht gegen Sicherheit stellen: Baerbock weist Lindners Moratoriums-Vorstoß zurück
Der Finanzminister hatte vergangene Woche ein mehrjähriges Moratorium bei Sozialausgaben und Subventionen angeregt. Die Außenministerin hält davon nicht viel. Nachricht lesen...
Sa 24.02.2024
Statistik Quelle: Der Tagesspiegel vom Sa 24.02.2024 18:00 AfD
Der Letzte seiner Art: AfD-Ordnungsstadtrat Bernd Geschanowski soll abgewählt werden. Ihm wird fachliches Fehlverhalten vorgeworfen. Nachricht lesen...
Gemeinsamer Vorstoß in Treptow-Köpenick: SPD, Grüne und Linke wollen einzigen Berliner AfD-Stadtrat abwählen
Der Letzte seiner Art: AfD-Ordnungsstadtrat Bernd Geschanowski soll abgewählt werden. Ihm wird fachliches Fehlverhalten vorgeworfen. Nachricht lesen...
Statistik Quelle: tagesschau.de vom Sa 24.02.2024 12:37 Grüne, SPD
Sozialausgaben einfrieren, um mehr Geld für die Bundeswehr zu haben - dieser Vorschlag von Finanzminister und FDP-Chef Lindner stößt bei den Koalitionspartnern SPD und Grüne auf scharfe Kritik. Sozialverbände nennen die Idee "unanständig". Nachricht lesen...
Kritik aus SPD und Grünen an Lindner-Vorstoß zu Sozialleistungen
Sozialausgaben einfrieren, um mehr Geld für die Bundeswehr zu haben - dieser Vorschlag von Finanzminister und FDP-Chef Lindner stößt bei den Koalitionspartnern SPD und Grüne auf scharfe Kritik. Sozialverbände nennen die Idee "unanständig". Nachricht lesen...
Fr 23.02.2024
Statistik Quelle: Merkur Online vom Fr 23.02.2024 08:26 Union, Angst
Dorothee Bär fordert einen "Paradigmenwechsel" beim Umgang mit Prostitution. "Peinlich" findet das der Bundesverband für Sexarbeit. Nachricht lesen...
"Macht uns Angst": Betroffene kritisieren Vorstoß der Union zum Sexkaufverbot
Dorothee Bär fordert einen "Paradigmenwechsel" beim Umgang mit Prostitution. "Peinlich" findet das der Bundesverband für Sexarbeit. Nachricht lesen...
Mi 21.02.2024
Statistik Quelle: Der Tagesspiegel vom Mi 21.02.2024 17:16 Potsdam
Potsdam soll mit einer 70-Millionen-Euro-Bürgschaft bei nötigen Investitionen helfen, fordern die Grünen. Sie drängen auf ein Votum vor der Kommunalwahl. Nachricht lesen...
Vorstoß für Wärmewende in Potsdam: Grüne fordern Millionen-Bürgschaft für Stadtwerke
Potsdam soll mit einer 70-Millionen-Euro-Bürgschaft bei nötigen Investitionen helfen, fordern die Grünen. Sie drängen auf ein Votum vor der Kommunalwahl. Nachricht lesen...
Mo 19.02.2024
Statistik Quelle: T-Online vom Mo 19.02.2024 10:44 Scholz
Kanzler Olaf Scholz hat mir einer Äußerung zum Haushalt der Ampel für Aufruhr in der eigenen Koalition gesorgt. Lob kommt hingegen von der FDP. Nachricht lesen...
Olaf Scholz trifft mit Haushalts-Vorstoß auf Widerstand in der Ampel
Kanzler Olaf Scholz hat mir einer Äußerung zum Haushalt der Ampel für Aufruhr in der eigenen Koalition gesorgt. Lob kommt hingegen von der FDP. Nachricht lesen...
Statistik Quelle: ZEIT ONLINE vom Mo 19.02.2024 05:28 Grüne
Die Ampel-Parteien sind sich darüber einig, dass Investitionen in die Sicherheit dringend nötig sind. Doch ein Vorstoß des Bundeskanzlers zur Finanzierung entzweit. Nachricht lesen...
Umschichtung im Bundeshaushalt: Grüne und SPD beunruhigt über Olaf Scholz' Wehretat-Vorstoß
Die Ampel-Parteien sind sich darüber einig, dass Investitionen in die Sicherheit dringend nötig sind. Doch ein Vorstoß des Bundeskanzlers zur Finanzierung entzweit. Nachricht lesen...
Sa 17.02.2024
Statistik Quelle: TAZ vom Sa 17.02.2024 09:56 SPD
Jusos und SPD-Linke versuchen das EU-Lieferkettengesetz doch noch zu retten und machen es zum Thema im Vorstand – samt schmerzhafter Kompromisse. mehr... Nachricht lesen...
SPD-Vorstoß zum EU-Lieferkettengesetz: Jusos wagen Rettungsversuch
Jusos und SPD-Linke versuchen das EU-Lieferkettengesetz doch noch zu retten und machen es zum Thema im Vorstand – samt schmerzhafter Kompromisse. mehr... Nachricht lesen...
Do 15.02.2024
Statistik Quelle: Merkur Online vom Do 15.02.2024 19:20 Ukraine
Die Ukraine will Awdijiwka einfach nicht aufgeben, obwohl gegen die russische Armee dort die Einkesselung hunderter ukrainischer Soldaten droht. Nachricht lesen...
Desaster in Awdijiwka droht: Ukraine sucht nach Russland-Vorstoß letzten Ausweg
Die Ukraine will Awdijiwka einfach nicht aufgeben, obwohl gegen die russische Armee dort die Einkesselung hunderter ukrainischer Soldaten droht. Nachricht lesen...
Di 13.02.2024
Statistik Quelle: T-Online vom Di 13.02.2024 22:06 Ukraine
Die russische Armee hat neue Angriffe auf Dnipro begonnen. Die EU-Staaten könnten künftig eingefrorene Gelder aus Russland nutzen. Alle Informationen im Newsblog. Nachricht lesen...
Ukraine-Krieg | Russische Insider: USA wiesen Vorstoß für Waffenstillstand ab
Die russische Armee hat neue Angriffe auf Dnipro begonnen. Die EU-Staaten könnten künftig eingefrorene Gelder aus Russland nutzen. Alle Informationen im Newsblog. Nachricht lesen...
Statistik Quelle: Bild vom Di 13.02.2024 15:03 Baerbock
Diesmal gab es keinen Skandal wie beim Besuch von Palästinenser-Präsident Abbas.Foto: Anadolu via Getty Images Nachricht lesen...
Beim Treffen mit Baerbock - Überraschender Geisel-Vorstoß des Palästinenser-Diplomaten
Diesmal gab es keinen Skandal wie beim Besuch von Palästinenser-Präsident Abbas.Foto: Anadolu via Getty Images Nachricht lesen...
Statistik Quelle: Der Spiegel vom Di 13.02.2024 12:54 SPD
Die SPD-Politikerin Katarina Barley hält die EU für unzureichend geschützt und bringt neue Atomwaffen ins Gespräch. Gegenüber dem SPIEGEL lehnen mehrere Abgeordnete den Vorschlag entschieden ab, auch aus den Reihen der Ampel. Nachricht lesen...
Katarina Barley: Vorstoß von SPD-Politikerin sorgt für breite Ablehnung
Die SPD-Politikerin Katarina Barley hält die EU für unzureichend geschützt und bringt neue Atomwaffen ins Gespräch. Gegenüber dem SPIEGEL lehnen mehrere Abgeordnete den Vorschlag entschieden ab, auch aus den Reihen der Ampel. Nachricht lesen...
Di 06.02.2024
Statistik Quelle: tagesschau.de vom Di 06.02.2024 09:21 Soli, Habeck
In der Debatte um eine steuerliche Entlastung von Unternehmen geht der Bund der Steuerzahler noch einen Schritt weiter als Finanzminister Lindner und fordert eine komplette Abschaffung des Solidaritätszuschlags. Nachricht lesen...
Bund der Steuerzahler unterstützt Lindners Soli-Vorstoß
In der Debatte um eine steuerliche Entlastung von Unternehmen geht der Bund der Steuerzahler noch einen Schritt weiter als Finanzminister Lindner und fordert eine komplette Abschaffung des Solidaritätszuschlags. Nachricht lesen...
Mo 05.02.2024
Statistik Quelle: Der Tagesspiegel vom Mo 05.02.2024 23:25 Habeck, Scholz
Kanzler Scholz äußerte sich zurückhaltend zur Debatte über steuerliche Entlastungen von Unternehmen, die seine Minister angestoßen haben. Er verwies auf das geplante Wachstumschancengesetz. Nachricht lesen...
Nach Habeck und Lindners Vorstoß: Scholz äußert sich zurückhaltend zu Steuersenkungen für Unternehmen
Kanzler Scholz äußerte sich zurückhaltend zur Debatte über steuerliche Entlastungen von Unternehmen, die seine Minister angestoßen haben. Er verwies auf das geplante Wachstumschancengesetz. Nachricht lesen...
Statistik Quelle: tagesschau.de vom Mo 05.02.2024 18:55 Lindner
Grüne und FDP sind sich zwar einig, dass Unternehmen entlastet werden sollen. Aber der Vorschlag von Finanzminister Lindner, dafür den Solidaritätszuschlag für Unternehmen abzuschaffen, stößt in der Ampel auf Ablehnung. Nachricht lesen...
Gegenwind für Lindners Soli-Vorstoß
Grüne und FDP sind sich zwar einig, dass Unternehmen entlastet werden sollen. Aber der Vorschlag von Finanzminister Lindner, dafür den Solidaritätszuschlag für Unternehmen abzuschaffen, stößt in der Ampel auf Ablehnung. Nachricht lesen...
Statistik Quelle: ZEIT ONLINE vom Mo 05.02.2024 18:15 Lindner, Grüne
Bundesfinanzminister Christian Lindner will den Solidaritätszuschlag für Unternehmen abschaffen. Die Koalitionspartner sehen dafür keine finanziellen Spielräume. Nachricht lesen...
Steuerentlastung für Unternehmen: SPD und Grüne lehnen Lindners Vorstoß zum Solidaritätszuschlag ab
Bundesfinanzminister Christian Lindner will den Solidaritätszuschlag für Unternehmen abschaffen. Die Koalitionspartner sehen dafür keine finanziellen Spielräume. Nachricht lesen...
Statistik Quelle: tagesschau.de vom Mo 05.02.2024 09:24 Habeck
Wirtschaftsminister Habeck will die Wirtschaft mit einem Sondervermögen in Gang bringen. In der ARD-Sendung Caren Miosga rief er zum Dialog auf. Deutschland stehe nicht nur wirtschaftlich, sondern auch demokratisch unter Druck. Nachricht lesen...
Entlastung von Firmen: Habeck verteidigt Vorstoß zu Sondervermögen
Wirtschaftsminister Habeck will die Wirtschaft mit einem Sondervermögen in Gang bringen. In der ARD-Sendung Caren Miosga rief er zum Dialog auf. Deutschland stehe nicht nur wirtschaftlich, sondern auch demokratisch unter Druck. Nachricht lesen...
So 04.02.2024
Statistik Quelle: Bild vom So 04.02.2024 09:58 Habeck
Wirtschaftsminister Robert Habeck (54, Grüne) will Steuern für Unternehmen senken.Foto: LIESA JOHANNSSEN/REUTERS Nachricht lesen...
Neuer Vorstoß - Habeck will die Steuer-Wende
Wirtschaftsminister Robert Habeck (54, Grüne) will Steuern für Unternehmen senken.Foto: LIESA JOHANNSSEN/REUTERS Nachricht lesen...
Fr 02.02.2024
Statistik Quelle: NTV vom Fr 02.02.2024 21:20 Lindner
Im Bundestag schlägt Minister Habeck vor, die Wirtschaft mit einem neuen Sondervermögen zu stärken. Doch nur einen Tag später gibt es Gegenwind aus der eigenen Regierung: Finanzminister Lindner zeigt sich überrascht und erklärt, warum er von der Idee nichts hält. Nachricht lesen...
"In jeder Hinsicht überraschend": Lindner schmettert Habecks Vorstoß ab
Im Bundestag schlägt Minister Habeck vor, die Wirtschaft mit einem neuen Sondervermögen zu stärken. Doch nur einen Tag später gibt es Gegenwind aus der eigenen Regierung: Finanzminister Lindner zeigt sich überrascht und erklärt, warum er von der Idee nichts hält. Nachricht lesen...
Statistik Quelle: Focus vom Fr 02.02.2024 17:06 Ampel
Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck hat ein milliardenschweres Sondervermögen zur Entlastung von Firmen ins Spiel gebracht. Finanzminister Christian Lindner zeigt sich überrascht von Habecks "ungewöhnlichem Vorgang" und lehnt die Idee vehement ab. Nachricht lesen...
Nächster Ampel-Streit - Lindner watscht Habeck-Vorstoß ab: "Würden die soziale Marktwirtschaft deformieren"
Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck hat ein milliardenschweres Sondervermögen zur Entlastung von Firmen ins Spiel gebracht. Finanzminister Christian Lindner zeigt sich überrascht von Habecks "ungewöhnlichem Vorgang" und lehnt die Idee vehement ab. Nachricht lesen...
Statistik Quelle: Der Tagesspiegel vom Fr 02.02.2024 13:39 Koalition
Wirtschaftsminister Habeck hatte einen Sondertopf zur Entlastung der deutschen Wirtschaft vorgeschlagen. FDP-Vize Kubicki hält davon gar nichts. Nachricht lesen...
"Innerlich aus Koalition verabschiedet": Kubicki kritisiert Habecks Vorstoß zu Sondervermögen für die Wirtschaft
Wirtschaftsminister Habeck hatte einen Sondertopf zur Entlastung der deutschen Wirtschaft vorgeschlagen. FDP-Vize Kubicki hält davon gar nichts. Nachricht lesen...
Statistik Quelle: Der Tagesspiegel vom Fr 02.02.2024 11:07 Grüne
Die Forderung aus der Politik, die Gastronomie in Potsdam im Sommer zu fördern, würde bis zu 370.000 Euro kosten. Das Rathaus verweist auf fehlende Mittel. Nachricht lesen...
Keine Gebühren für Potsdamer Außengastronomie?: Rathaus sieht Vorstoß von Linken und Grünen skeptisch
Die Forderung aus der Politik, die Gastronomie in Potsdam im Sommer zu fördern, würde bis zu 370.000 Euro kosten. Das Rathaus verweist auf fehlende Mittel. Nachricht lesen...
Statistik Quelle: T-Online vom Fr 02.02.2024 02:18 Israel
Israel will im Süden des Gazastreifens weiter vorstoßen. Die USA wollen Siedler sanktionieren. Alle Informationen im Newsblog. Nachricht lesen...
Nahostkonflikt-Newsblog | Bericht: Israel plant Vorstoß nach Rafah
Israel will im Süden des Gazastreifens weiter vorstoßen. Die USA wollen Siedler sanktionieren. Alle Informationen im Newsblog. Nachricht lesen...
Di 30.01.2024
Statistik Quelle: Der Tagesspiegel vom Di 30.01.2024 12:12 Union
Bedrohtes Biotop oder "Fichten-Monokultur"? Pankows CDU will neue Windkraftanlagen pauschal aus dem Bucher Forst fernhalten - doch die anderen Bezirksparteien machen nicht mit. Nachricht lesen...
Debatte über neue Windräder in Berlin: Union scheitert mit Schutz-Vorstoß für Waldgebiet
Bedrohtes Biotop oder "Fichten-Monokultur"? Pankows CDU will neue Windkraftanlagen pauschal aus dem Bucher Forst fernhalten - doch die anderen Bezirksparteien machen nicht mit. Nachricht lesen...
So 28.01.2024
Statistik Quelle: Der Tagesspiegel vom So 28.01.2024 19:00 SPD
Die SPD-Fraktion will, dass auch das Berliner Abgeordnetenhaus Volksentscheide initiieren kann. Grüne, Linke und Vereine reagieren ablehnend – und verweisen auf den Brexit. Nachricht lesen...
Reine Ablenkung?: Berliner Grüne und Linke lehnen SPD-Vorstoß zum Volksentscheid von oben ab
Die SPD-Fraktion will, dass auch das Berliner Abgeordnetenhaus Volksentscheide initiieren kann. Grüne, Linke und Vereine reagieren ablehnend – und verweisen auf den Brexit. Nachricht lesen...
Statistik Quelle: Merkur Online vom So 28.01.2024 14:53 CDU
Wäre die CDU in der Regierung, würde sie als Erstes das Bürgergeld abschaffen. Gesundheitsminister Karl Lauterbach kritisiert das. Dies sei ein klares Beispiel, wie die AfD die CDU vor sich hertreibe. Nachricht lesen...
CDU würde Bürgergeld abschaffen: Lauterbach wettert gegen Vorstoß
Wäre die CDU in der Regierung, würde sie als Erstes das Bürgergeld abschaffen. Gesundheitsminister Karl Lauterbach kritisiert das. Dies sei ein klares Beispiel, wie die AfD die CDU vor sich hertreibe. Nachricht lesen...
Mo 22.01.2024
Statistik Quelle: N24 vom Mo 22.01.2024 18:16
Hans-Georg Maaßen will aus der Werteunion eine eigene Partei machen – und stößt damit das rechtskonservative Bündnis Deutschland vor den Kopf. Partei-Chef Große spricht von einer gebrochenen Zusage und zeigt sich enttäuscht: "Wir dachten: Ein Wort unter Ehrenmännern gilt." Nachricht lesen...
Warum Maaßens Vorstoß für eine eigene Partei Unmut im rechtskonservativen Lager auslöst
Hans-Georg Maaßen will aus der Werteunion eine eigene Partei machen – und stößt damit das rechtskonservative Bündnis Deutschland vor den Kopf. Partei-Chef Große spricht von einer gebrochenen Zusage und zeigt sich enttäuscht: "Wir dachten: Ein Wort unter Ehrenmännern gilt." Nachricht lesen...
Statistik Quelle: T-Online vom Mo 22.01.2024 16:50 Kindergeld
Sozialverbände kritisieren den Vorstoß aus dem Finanzministerium unter Christian Lindner, den Steuerfreibetrag für Kinder anzuheben. Das sei "ungerecht". Nachricht lesen...
Kindergeld: Sozialverbände kritisieren Lindner-Vorstoß als "Unfug"
Sozialverbände kritisieren den Vorstoß aus dem Finanzministerium unter Christian Lindner, den Steuerfreibetrag für Kinder anzuheben. Das sei "ungerecht". Nachricht lesen...
Statistik Quelle: Handelsblatt vom Mo 22.01.2024 07:07 Krieg, Gaza
Noch immer sind mehr als 130 Geiseln im Gazastreifen in der Gewalt der Hamas. Die fordert einen Abzug von Israels Armee. Das lehnt Israel ab. Doch nun könnte Bewegung in die Sache kommen. Nachricht lesen...
Israel - Die Lage am Morgen: Neuer Vorstoß zur Geisel-Freilassung in Gaza
Noch immer sind mehr als 130 Geiseln im Gazastreifen in der Gewalt der Hamas. Die fordert einen Abzug von Israels Armee. Das lehnt Israel ab. Doch nun könnte Bewegung in die Sache kommen. Nachricht lesen...
Statistik Quelle: Hamburger Abendblatt vom Mo 22.01.2024 06:51 Krieg
Noch immer sind mehr als 130 Geiseln in der Gewalt der Hamas. Die fordert einen Abzug von Israels Armee. Das lehnt Israel ab. Doch nun könnte Bewegung in die Sache kommen. Der Überblick. Nachricht lesen...
Krieg in Nahost: Neuer Vorstoß zur Geisel-Freilassung in Gaza
Noch immer sind mehr als 130 Geiseln in der Gewalt der Hamas. Die fordert einen Abzug von Israels Armee. Das lehnt Israel ab. Doch nun könnte Bewegung in die Sache kommen. Der Überblick. Nachricht lesen...
Statistik Quelle: Stern vom Mo 22.01.2024 06:51 Krieg
Noch immer sind mehr als 130 Geiseln in der Gewalt der Hamas. Die fordert einen Abzug von Israels Armee. Das lehnt Israel ab. Doch nun könnte Bewegung in die Sache kommen. Der Überblick. Nachricht lesen...
Krieg in Nahost: Neuer Vorstoß zur Geisel-Freilassung in Gaza
Noch immer sind mehr als 130 Geiseln in der Gewalt der Hamas. Die fordert einen Abzug von Israels Armee. Das lehnt Israel ab. Doch nun könnte Bewegung in die Sache kommen. Der Überblick. Nachricht lesen...
Statistik Quelle: Merkur Online vom Mo 22.01.2024 05:46 Geisel
Noch immer sind mehr als 130 Geiseln in der Gewalt der Hamas. Die fordert einen Abzug von Israels Armee. Das lehnt Israel ab. Doch nun könnte Bewegung in die Sache kommen. Der Überblick. Nachricht lesen...
Neuer Vorstoß zur Geisel-Freilassung in Gaza
Noch immer sind mehr als 130 Geiseln in der Gewalt der Hamas. Die fordert einen Abzug von Israels Armee. Das lehnt Israel ab. Doch nun könnte Bewegung in die Sache kommen. Der Überblick. Nachricht lesen...
Statistik Quelle: Frankfurter Allgemeine Zeitung vom Mo 22.01.2024 05:16 Krieg, Israel
Noch immer sind mehr als 130 Geiseln im Gazastreifen in der Gewalt der Hamas, die einen Abzug von Israels Armee fordert. Das lehnt Israel ab. Doch nun könnte Bewegung in die Sache kommen. Der Überblick. Nachricht lesen...
Krieg in Nahost: Neuer Vorstoß zur Geisel-Freilassung in Gaza
Noch immer sind mehr als 130 Geiseln im Gazastreifen in der Gewalt der Hamas, die einen Abzug von Israels Armee fordert. Das lehnt Israel ab. Doch nun könnte Bewegung in die Sache kommen. Der Überblick. Nachricht lesen...
Mo 15.01.2024
Statistik Quelle: Bild vom Mo 15.01.2024 22:42 CDU
Die Christdemokraten wollen Arbeitslosengeld I nach oben schrauben. Wer davon profitiert.Foto: Ronny Hartmann/dpa Nachricht lesen...
Neuer CDU-Vorstoß - Merz plant Geld-Revolution für Arbeitslose
Die Christdemokraten wollen Arbeitslosengeld I nach oben schrauben. Wer davon profitiert.Foto: Ronny Hartmann/dpa Nachricht lesen...
Statistik Quelle: Der Tagesspiegel vom Mo 15.01.2024 14:59 SPD
Der SPD-Innenexperte Martin Matz will eine Böllerverbotszone mit dem Schutz von Einsatzkräften begründen. Die Gewerkschaften von Polizei und Feuerwehr bewerten das unterschiedlich. Nachricht lesen...
"Kluge Idee" oder reines "Herumdoktern"?: Debatte um SPD-Vorstoß für Böllerverbot im Berliner S-Bahn-Ring
Der SPD-Innenexperte Martin Matz will eine Böllerverbotszone mit dem Schutz von Einsatzkräften begründen. Die Gewerkschaften von Polizei und Feuerwehr bewerten das unterschiedlich. Nachricht lesen...
Do 11.01.2024
Statistik Quelle: NTV vom Do 11.01.2024 07:21 SPD
Laut SPD schränkt sie den Handlungsspielraum des Staats ein und ist ein Wohlstandsrisiko, deshalb will die Partei die Schuldenbremse reformieren. Die CDU lehnt das ab. Auch bei der Finanzierung von Hilfen für die Ahrtal-Flutopfer stellen sich die Christdemokraten quer. Nachricht lesen...
"Ein Rohrkrepierer": Union erteilt SPD-Vorstoß zur Schuldenbremse Absage
Laut SPD schränkt sie den Handlungsspielraum des Staats ein und ist ein Wohlstandsrisiko, deshalb will die Partei die Schuldenbremse reformieren. Die CDU lehnt das ab. Auch bei der Finanzierung von Hilfen für die Ahrtal-Flutopfer stellen sich die Christdemokraten quer. Nachricht lesen...
Mi 03.01.2024
Statistik Quelle: Der Tagesspiegel vom Mi 03.01.2024 12:39 AfD
Die SPD-Bundesvorsitzende hat sich für regelmäßige Prüfung eines AfD-Verbots ausgesprochen. Brandenburgs Generalsekretär Kolesnyk verweist auf die laufende Einschätzung der Partei durch den Verfassungsschutz. Nachricht lesen...
Nach Vorstoß von Saskia Esken: Brandenburger SPD sieht AfD-Verbotsdebatte zurückhaltend
Die SPD-Bundesvorsitzende hat sich für regelmäßige Prüfung eines AfD-Verbots ausgesprochen. Brandenburgs Generalsekretär Kolesnyk verweist auf die laufende Einschätzung der Partei durch den Verfassungsschutz. Nachricht lesen...
Di 02.01.2024
Statistik Quelle: FOCUS Sport vom Di 02.01.2024 09:12 Bayern
Die Transferperiode hat begonnen. Passiert beim FC Bayern jetzt bald etwas in Sachen Joao Palhinha? Sein Klub Fulham erwartet wohl, dass die Bayern auch im Winter wieder Interesse an einer Verpflichtung haben werden. Nachricht lesen...
Fulhams Joao Palhinha - Kommt die "Holding Six"? Bayern vor nächstem Vorstoß bei Wunschkandidat
Die Transferperiode hat begonnen. Passiert beim FC Bayern jetzt bald etwas in Sachen Joao Palhinha? Sein Klub Fulham erwartet wohl, dass die Bayern auch im Winter wieder Interesse an einer Verpflichtung haben werden. Nachricht lesen...
Mo 01.01.2024
Statistik Quelle: NTV vom Mo 01.01.2024 11:05 Bürgergeld, CSU
Mit seiner Ankündigung, Arbeitsverweigerern das Bürgergeld zeitweise zu streichen, demonstriert Arbeitsminister Hubertus Heil Härte. Die CSU versucht, sich mit einem eigenen Vorschlag zum Thema als noch härter zu profilieren. Nachricht lesen...
Vorstoß für harte Sanktionen: CSU will Verweigerern das Bürgergeld dauerhaft streichen
Mit seiner Ankündigung, Arbeitsverweigerern das Bürgergeld zeitweise zu streichen, demonstriert Arbeitsminister Hubertus Heil Härte. Die CSU versucht, sich mit einem eigenen Vorschlag zum Thema als noch härter zu profilieren. Nachricht lesen...
Fr 29.12.2023
Statistik Quelle: ZEIT ONLINE vom Fr 29.12.2023 18:25 Bürgergeld
Bundesarbeitsminister Hubertus Heil will Arbeitsverweigerern das Geld streichen – das sorgt SPD-intern für Kritik. Grünenpolitiker fordern "ein Leben in Würde" für alle. Nachricht lesen...
Hubertus Heil: SPD und Grünenpolitiker kritisieren Vorstoß zu Bürgergeld-Streichung
Bundesarbeitsminister Hubertus Heil will Arbeitsverweigerern das Geld streichen – das sorgt SPD-intern für Kritik. Grünenpolitiker fordern "ein Leben in Würde" für alle. Nachricht lesen...
Statistik Quelle: ZDF heute-Nachrichten vom Fr 29.12.2023 17:08 Bürgergeld, Heils
Arbeitsminister Hubertus Heil will die Sanktionen beim Bürgergeld verschärfen. Kritik an dem Vorstoß kommt nicht nur von den Linken - auch die Jusos zeigen sich empört. Nachricht lesen...
Jusos kritisieren Heils Bürgergeld-Vorstoß
Arbeitsminister Hubertus Heil will die Sanktionen beim Bürgergeld verschärfen. Kritik an dem Vorstoß kommt nicht nur von den Linken - auch die Jusos zeigen sich empört. Nachricht lesen...