Statistik Quelle: Stern vom Mi 14.06.2023 10:40 Durchsuchungen

Internetkriminalität: Durchsuchungen wegen Hasspostings: 31 Verdächtige vernommen

Bei einem bundesweiten Aktionstag gegen Hasspostings im Internet haben Polizei und Staatsanwaltschaft am Mittwoch in Bayern 28 Objekte durchsucht und 31 Verdächtige vernommen. Sie sollen in sozialen Netzwerken unter anderem Volksverhetzungen, Bedrohungen und Beleidigungen begangen und Kennzeichen verfassungswidriger und terroristischer Organisationen verwendet haben, wie das Bayerische Landeskrimi ... Nachricht lesen...

Statistik Quelle: ZEIT ONLINE vom Mi 14.06.2023 10:40 Durchsuchungen

Internetkriminalität: Durchsuchungen wegen Hasspostings: 31 Verdächtige vernommen

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Statistik Quelle: Stern vom Mi 30.11.2022 12:29

Hassrede: Polizeiaktionen zur Bekämpfung von Hasspostings im Südwesten

Die Polizei ist am Mittwoch bundesweit gegen Verfasser von strafbaren Hassbotschaften im Internet vorgegangen - in Baden-Württemberg gab es zwei Durchsuchungen im Raum Heilbronn und Freiburg. Innenminister Thomas Strobl (CDU) sagte in Stuttgart, "Wir zeigen mit aller Deutlichkeit auf: wer im Netz beleidigt, bedroht oder gar zu Gewalt aufruft, kommt nicht ungestraft davon." Im Zuge eines Aktionstag ... Nachricht lesen...

Statistik Quelle: ZEIT ONLINE vom Mi 30.11.2022 12:29

Hassrede: Polizeiaktionen zur Bekämpfung von Hasspostings im Südwesten

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Statistik Quelle: Der Spiegel vom Sa 28.05.2022 22:49 Böhmermann, Ermittlungen

Hasspostings: Böhmermann-Sendung zieht Ermittlungen gegen Polizisten nach sich

Das Redaktionsteam von Jan Böhmermann wollte wissen, wie Polizei-Dienststellen in den Bundesländern auf die Meldung von Hass im Internet reagieren. Einige Anfragen versandeten. Für manche Beamte hat das Konsequenzen. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Focus vom Mi 02.02.2022 11:50 Künast

Vor Berliner Gericht - Grünen-Frau Künast hat Erfolg mit Verfassungsbeschwerde wegen Hasspostings

Im Rechtsstreit über Beleidigungen durch Facebook-Nutzer hat die Grünen-Politikerin Renate Künast Erfolg vor dem Bundesverfassungsgericht: Frühere Urteile des Berliner Kammergerichts verletzten sie in ihrem allgemeinen Persönlichkeitsrecht und würden aufgehoben, erklärte Karlsruhe am Mittwoch. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: tagesschau.de vom Mi 02.02.2022 11:26 Künast

Klage wegen Hasspostings: Karlsruhe gibt Künast recht

Immer wieder wird Grünen-Politikerin Künast im Netz beschimpft, nun hat sie vor dem Bundesverfassungsgericht einen wichtigen Erfolg erzielt. Auch Politiker müssten nicht alles aushalten, so das Gericht. Facebook muss reagieren. Von Gigi Deppe. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Stern vom Mi 02.02.2022 10:24 Künast

Renate Künast hat Erfolg mit Verfassungsbeschwerde wegen Hasspostings

Im Rechtsstreit über Beleidigungen durch Facebook-Nutzer hat die Grünen-Politikerin Renate Künast Erfolg vor dem Bundesverfassungsgericht: Frühere Urteile des Berliner Kammergerichts verletzten sie Nachricht lesen...

Statistik Quelle: ZEIT ONLINE vom Di 02.02.2021 14:18 Lübcke

Kriminalität: Noch immer Ermittlungen wegen Hasspostings zu Lübcke-Mord

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Statistik Quelle: ZEIT ONLINE vom Di 24.03.2020 20:02 Internet

Hass im Netz: Renate Künast erringt weiteren Teilerfolg gegen Internet-Hasspostings

Das Kammergericht Berlin hat sechs weitere Äußerungen von Facebook-Usern doch als Beleidigung eingestuft. Damit kann die Grüne die Herausgabe der Nutzerdaten verlangen. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: tagesschau.de vom Di 21.01.2020 17:43 Künast

Hasspostings gegen Künast: Gericht revidiert Entscheidung

Noch im September hatte ein Gericht üble Hasspostings gegen die Grünen-Politikerin Künast nicht als Rechtsverstöße gewertet - ein Urteil, das für Kritik sorgte. Nun wurde der Beschluss revidiert. Claudia Kornmeier erklärt, warum. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Die Welt vom Di 21.01.2020 14:59 Künast

Renate Künast erringt Teilerfolg gegen Hasspostings

Der Beschluss des Berliner Landgerichts hatte für Schlagzeilen gesorgt: Die üblen Worte, die Grünen-Politikerin Künast online an den Kopf geworfen wurden, seien keine Beleidigung, so das Gericht. Jetzt erreichte Künast einen Änderungsbeschluss. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Rheinland Pfalz Online vom Fr 04.10.2019 16:29 Facebook

Urteil des Europäischen Gerichtshofs: Wie Facebook jetzt gegen Hasspostings vorgehen muss

Facebook kann gezwungen werden, aktiv nach Hass-Kommentaren zu suchen und diese zu löschen. Das EU-Recht steht auch einer weltweiten Löschung nicht entgegen. Das entschied der Europäische Gerichtshof. Das Urteil kann Folgen auch für andere Onlinedie ... Nachricht lesen...

Statistik Quelle: diepresse.com vom Do 03.10.2019 12:00 Facebook

EuGH: Facebook muss Hasspostings weltweit löschen

Der Europäische Gerichtshof stützt die Klage der früheren Grünen-Chefin Eva Glawischnig: Nachdem auf einer Facebook-Seite beleidigende Äußerungen gegen sie gepostet worden waren, hatte sie den US-Konzern geklagt. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: tagesschau.de vom Di 04.06.2019 13:36 Facebook

EuGH-Generalanwalt: Facebook muss Hasspostings löschen

Facebook kann dazu verpflichtet werden, weltweit Beleidigungen zu identifizieren und zu löschen. Zu diesem Schluss kommt der EuGH-Generalanwalt. Vorausgegangen war ein Prozess in Österreich. Von Christoph Kehlbach. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Kölner Stadtanzeiger vom Do 14.06.2018 15:22 Köln

Auch in Köln: BKA durchsucht Wohnungen im Kampf gegen Hasspostings

Die Beschuldigten sollen etwa antisemitische Beschimpfungen gepostet haben. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Berliner Zeitung vom Di 20.06.2017 22:11 Aktionstag

Kommentar zum Aktionstag gegen Hasspostings: Bislang kaum mehr als ein PR-Gag

Wichtiger als ein Aktionstag ist, dass Hasspostings intensiver verfolgt werden. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Focus vom Di 20.06.2017 16:49 Internet

Aktionstag gegen Hasspostings - Bundesweite Razzien gegen Hetze im Internet

Bei einer bundesweiten Aktion des Bundeskriminalamtes (BKA) gegen Hasskriminalität im Internet haben Beamte am Dienstag auch in Schleswig-Holstein eine Wohnung durchsucht. In Wedel im Kreis Pinneberg beschlagnahmten sie bei einem 37-Jährigen ein Laptop, ein Tablet und ein Smartphone. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Kölner Stadtanzeiger vom Di 20.06.2017 16:01 Internet

Aktionstag gegen Hasspostings: Wie können Grundrechte im Internet zurückerobert werden?

Politik, Wirschaft und Justiz diskutieren über die Meinungsfreiheit im Internet. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Berliner Zeitung vom Di 20.06.2017 16:01 Internet, Aktionstag

Aktionstag gegen Hasspostings: Wie können Grundrechte im Internet zurückerobert werden?

Politik, Wirschaft und Justiz diskutieren über die Meinungsfreiheit im Internet. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Hamburger Abendblatt vom Di 20.06.2017 12:19 Netz

Aktionstag gegen Hasspostings: Bundesweit Razzien wegen Hasskriminalität im Netz

Die Zahl strafbarer Hasspostings im Internet steigt seit Jahren an. Nun schlägt das BKA in einer konzertierten Aktion zu. In vierzehn Bundesländern kam es zu Razzien gegen vorwiegend rechte Volksverhetzung. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: tagesschau.de vom Fr 19.05.2017 13:49 Gesetz

Maas verteidigt sein Gesetz gegen Hasspostings

In erster Lesung hat der Bundestag über einen Entwurf von Justizminister Maas debattiert: Soziale Netzwerke sollen härter gegen strafbare Kommentare vorgehen. Für sein Anliegen gab es zwar viel Lob - aber nicht für den Gesetzesentwurf. Von Ulla Fiebig. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: diepresse.com vom Mo 08.05.2017 12:58 Grüne

Hasspostings: Grüne siegen gegen Facebook

Facebook muss Hasspostings löschen und nicht nur in einem Land sperren, urteilte das OLG Wien. Eine Reihe wichtiger Fragen ist aber noch offen. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: gulli:news vom Mi 19.10.2016 12:53 Facebook

Justizsenator fordert von Facebook Schadenersatz für Hasspostings

Hasspostings auf Facebook sind nach wie vor ein Problem. Unter dem Schutzmantel der vermeintlichen Anonymität posten einige User Hassparolen und übelste Beschimpfungen. Facebook sieht das nicht so eng, schließlich müsse die Meinungsfreiheit berücksichtigt werden. Hamburgs Justizsenator fordert nun, dass das Unternehmen für solche Postings Schadenersatz bezahlen soll. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Kölner Stadtanzeiger vom Mi 13.07.2016 20:14 Internet

Kommentar zu Hasspostings: Gegen die Rechtlosigkeit im Internet

Im Internet sollte dasselbe Mindestmaß an Menschlichkeit gelten wie sonst auch. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: tagesschau.de vom Mi 13.07.2016 11:03 Netz

Hass im Netz: Polizei durchsucht Wohnungen bundesweit

Jeder, der regelmäßig in Sozialen Netzwerken unterwegs ist, kennt sie: Hasskommentare. Darin werden Menschen bedroht, beleidigt oder erpresst. Ernsthafte Folgen hatte das bislang nur selten. Doch nun hat die Polizei bundesweit Dutzende Wohnungen durchsucht. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Frankfurter Allgemeine Zeitung vom Mi 13.07.2016 10:33 Internet

Bundeskriminalamt: Erste bundesweite Razzia gegen Hasspostings im Netz

Weil der Hass im Netz immer mehr zunimmt, will das Bundeskriminalamt ein Zeichen setzen: Bundesweit sind am Morgen 60 Wohnungen durchsucht worden. Ein Schwerpunkt liegt in Bayern – dort wiegen die Vorwürfe besonders schwer. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Süddeutsche Zeitung vom Mi 13.07.2016 10:29 Wohnungen, Internet

Hetze im Internet : BKA durchsucht Dutzende Wohnungen wegen Hasspostings

Die etwa 60 Beschuldigten sollen im Internet strafbare Kommentare verbreitet haben - unter anderem geht es um rechtsextremistische Inhalte in einer geschlossenen Facebook-Gruppe. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: diepresse.com vom Do 07.01.2016 12:29 Facebook

Hasspostings: Grüne wollen gegen Facebook vor Gericht

Das soziale Netzwerk habe sich geweigert, Postings zu löschen, gegen die die Grünen vor Gericht dann "mehrfach erfolgreich" gewesen sind. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: diepresse.com vom Do 17.12.2015 10:13 Flüchtlinge

Hasspostings: Grüne spenden erstrittenes Geld für Flüchtlinge

Grünen-Klubobfrau Eva Glawischnig erhielt 500 Euro Schadenersatz zugesprochen. Diese spendete sie in Form von Öffi-Tickets. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: CHIP Online vom Mi 11.11.2015 07:51 Facebook

Ermittlungen gegen Facebook-Chef: Trägt Facebook Mitschuld an Hasspostings?

Die Diskussion um hetzerische Kommentare auf Facebook hat einen neuen Höhepunkt erreicht: Zum ersten Mal richten sich Ermittlungen nicht (nur) gegen die Urheber hetzerischer Postings, sondern direkt gegen Mitarbeiter des Unternehmens. Nachricht lesen...