Statistik Quelle: finanzen.net vom Di 27.07.2021 16:32

Google klagt gegen deutsches Gesetz gegen Hassbotschaften - Alphabet-Aktie gibt ab

Dieses verstoße gegen die Privatsphäre der Nutzer, argumentierte der weltgrößte Suchmaschinen-Anbieter, zu dem auch das Video-Portal YouTube gehört, am Dienstag. Die Klage gegen das Bundesjustizministerium wurde beim Verwaltungsgericht ... Nachricht lesen...

Statistik Quelle: FOCUS Money vom Di 27.07.2021 12:07 Geschäft

Neues Gesetz macht Vieles zunichte - Hunderte Milliarden Umsatz: China verbietet ganzer Branche plötzlich das Geschäft

In China boomt schon lange das Geschäft mit E-Learning und privaten Nachhilfeangeboten. Jetzt hat die Regierung aber ein neues Gesetz erlassen - die Branche darf plötzlich keinen Gewinn mehr machen. Die Aktien der betroffenen Unternehmen rauschen deswegen in den Keller. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Süddeutsche Zeitung vom Mo 26.07.2021 17:05 Impfpflicht

Frankreich: Impfpflicht wird Gesetz

Das Parlament in Paris hat die Einführung eines Gesundheitspasses gebilligt. Der Gesetzestext ist allerdings weniger restriktiv als von der Regierung gewünscht. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Stern vom Mo 26.07.2021 01:29 Corona

Französisches Parlament verabschiedet Gesetz über verschärfte Corona-Regeln

In Frankreich hat das Parlament das Gesetz zur Schaffung einer Impfpflicht für Mitarbeiter im Gesundheitswesen und der Ausweitung des sogenannten Gesundheitspasses verabschiedet. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: NTV vom Sa 24.07.2021 23:26 Ungarn

Rekord-Teilnehmerzal in Ungarn: Lauter Protest gegen Orbans LGBTIQ-Gesetz

Die feindliche Politik gegen nicht-heterosexuelle Menschen von Ungarns Regierungschef Orban hat Beobachtern zufolge mehr als 10.000 Demonstranten auf den Plan gerufen. Ein neuer Rekord für die alljährliche Pride-Parade in Budapest. Unterstützung kam auch von ausländischen Diplomaten. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Frankfurter Allgemeine Zeitung vom Sa 24.07.2021 21:40 Ungarn

Protest gegen LGBTQ-Gesetz: Rekord-Teilnehmerzahl bei Pride-Parade in Ungarn

Ministerpräsident Viktor Orbán will "Werbung" für Homo- und Transsexualität verbieten. Die queere Szene in der ungarischen Hauptstadt hat das auf den Plan gerufen. Mehrere Tausend Menschen demonstrierten am Samstag gegen das Gesetz. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Frankfurter Allgemeine Zeitung vom Mi 21.07.2021 21:05 Referendum

Gesetz gegen Homosexualität: Orbán will mit Referendum einen "Angriff" auf Ungarn abwehren

Ungarns Ministerpräsiden hat nach scharfer Kritik der EU ein Referendum über ein gegen LGBTQI-Personen gerichtetes Gesetz angekündigt. Offen ist, ob die benötigte Abstimmungsbeteiligung erreicht wird. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: tagesschau.de vom Mi 21.07.2021 16:33

Orban will Abstimmung über LGBTQ-Gesetz

In der EU ist die Empörung über das umstrittene LGBTQ-Gesetz groß, nun will die Ungarns Regierung das Volk befragen. Mehrere Oppositionsparteien haben zu einem Boykott aufgerufen. Von Srdjan Govedarica. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Hamburger Abendblatt vom Mi 21.07.2021 15:33 Referendum

Minderheitenrechte: Orban will Referendum über LGBTQ-Gesetz abhalten lassen

In Ungarn will Viktor Orban ein Referendum über das umstrittene LGBTQ-Gesetz abhalten. Die Menschen sollen fünf Fragen beantworten. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Frankfurter Allgemeine Zeitung vom Mi 21.07.2021 14:22 Referendum, LGBTQ Gesetz

Reaktion auf EU-Verfahren: Orbán kündigt Referendum über Anti-LGBTQ-Gesetz an

Ungarns Ministerpräsident sagt, die Einleitung eines Vertragsverletzungsverfahrens durch die EU sei ein Angriff auf sein Land. Luxemburgs Außenminister Jean Asselborn fordert ebenfalls ein Referendum - über den Verbleib Ungarns in der EU. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: T-Online vom Mi 21.07.2021 13:53

Orbán lässt Volk über LGBTQ-Gesetz abstimmen

Nun soll das Volk entscheiden: Ungarns Ministerpräsident kündigt ein Referendum zu einem umstrittenen Gesetz an. Luxemburgs Außenminister will derweil die EU-Mitgliedschaft prüfen lassen. Ungarns Ministerpräsident Viktor Orbán hat am Mittwoch ein Referendum über ein umstrittenes Gesetz angekündigt, das sich gegen nicht heterosexuelle Menschen richtet. Das Gesetz verbietet unter anderem Werbung,... ... Nachricht lesen...

Statistik Quelle: ZEIT ONLINE vom Mi 21.07.2021 12:52

Ungarn: Orbán kündigt Referendum zu umstrittenem LGBTQ-Gesetz an

Der ungarische Regierungschef attackiert die EU wegen ihrer Kritik am LGBTQ-Gesetz. Nun soll die Bevölkerung abstimmen. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Süddeutsche Zeitung vom Mi 21.07.2021 12:19

Ungarn: Orbán will Bevölkerung über LGBTQ-feindliches Gesetz abstimmen lassen

Ungarns Ministerpräsident ruft zu Unterstützung bei einem Referendum auf. International wird das Gesetz scharf kritisiert. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Focus vom Mi 21.07.2021 11:56

Kritik aus Brüssel - Umstrittenes LGBTQ-Gesetz: Orban kündigt Referendum an - und fordert die EU heraus

Ungarns rechtskonservativer Regierungschef Viktor Orban hat ein Referendum über das umstrittene LGBTQ-Gesetz in seinem Land angekündigt - und fordert damit Brüssel heraus. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Kölner Stadtanzeiger vom Mi 21.07.2021 11:44 Ungarn

Umstrittenes Gesetz: Viktor Orbán lässt Referendum über LGBTQ-Gesetz abhalten

Ungarns Regierungschef rief die Bevölkerung auf, sein Gesetz zu unterstützen. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Stern vom Mi 21.07.2021 11:37 Ungarn, LGBTQ Gesetz

News von heute: Konfrontationskurs mit der EU: Orban lässt Referendum über umstrittenes LGBTQ-Gesetz in Ungarn abhalten

Die News von heute im stern-Ticker. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: ZEIT ONLINE vom Do 08.07.2021 19:57

Ungarn: EU-Parlament verurteilt Ungarns LGBTQ-Gesetz "auf das Schärfste"

In Ungarn sind Informationen über Homo- und Transsexualität künftig verboten, das Gesetz ist in Kraft. In Straßburg forderten die Parlamentarier rechtliche Schritte. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: ZEIT ONLINE vom Do 08.07.2021 19:20

Landtag: Neues Gesetz soll Vergabe öffentlicher Aufträge erleichtern

Nachricht lesen...

Statistik Quelle: ZEIT ONLINE vom Do 08.07.2021 19:07

Nationalitätsgesetz: Israels oberstes Gericht bestätigt umstrittenes Gesetz

Mehrere Petitionen gegen das sogenannte Nationalitätsgesetz sind in höchster Instanz gescheitert. Das Gesetz verankert Israels Status als jüdischer Nationalstaat. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Stern vom Do 08.07.2021 18:52

Umstrittenes Homosexuellen-Gesetz in Ungarn in Kraft getreten

Ungeachtet aller Kritik ist in Ungarn das Gesetz zur Beschränkung der Information über Homo- und Transsexualität in Kraft getreten. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: TAZ vom Do 08.07.2021 18:44 Ungarn

Anti-LGBTQ-Gesetz in Ungarn: Orbáns riskantes Pokern

Ungarns Ministerpräsident Viktor ­Orbán zieht sein antiqueeres Gesetz trotz Protest der EU durch. Er braucht es, um die Opposition im Land zu spalten. mehr... Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Der Spiegel vom Do 08.07.2021 18:11 Ungarn

Ungarn: EU-Parlament verurteilt LGBTQ-Gesetz »auf das Schärfste«

Zum Inkrafttreten des schwulen- und transfeindlichen Zensurgesetzes in Ungarn hat das EU-Parlament per Resolution deutliche Kritik geübt. In Budapest gab es erneut Protestaktionen. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: diepresse.com vom Do 08.07.2021 17:55 Ungarn

Erneut Proteste in Ungarn gegen Anti-LGBT+-Gesetz

"Wir werden keines unserer LGBTQ-Aufklärungsprogramme oder -Kampagnen wegen eines homophoben und transphoben Gesetzes ändern", sagte David Vig, Leiter von Amnesty International Ungarn, in Budapest. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Neue Zürcher Zeitung vom Do 08.07.2021 13:44 Covid

Unterschriften für das zweite Referendum gegen das Covid-19-Gesetz eingereicht

In knapp zwei Wochen haben die drei Referendumskomitees die nötigen Unterschriften gesammelt. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Stern vom Di 06.07.2021 09:29 Israel

Israels Regierung scheitert bei Verlängerung von Gesetz zur Staatsbürgerschaft

Israels neue Regierung ist bei einer Abstimmung im Parlament über die Verlängerung eines umstrittenen Gesetzes zur Staatsbürgerschaft gescheitert. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: FOCUS Money vom Di 06.07.2021 09:11 Hongkong

Meinungsfreiheit in Gefahr - Facebook, Google und Twitter drohen wegen umstrittenem Gesetz mit Rückzug aus Hongkong

Die Freiheitsrechte der Hongkonger Bürger werden zunehmend eingeschränkt. Internetkonzerne wie Faceboobk, Google und Twitter warnen nun davor, dass Pläne der Regierung für strengeren Datenschutz der Meinungsfreiheit weiter schaden könnten - und drohen der Regierung mit Konsequenzen. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Focus vom Di 06.07.2021 05:15 Strache

Korruptionsprozess gegen Strache - "Welches Gesetz brauchst du?" - Half Strache als Vize-Kanzler einem Freund?

Zwei Jahre nach dem Erscheinen des Ibiza-Videos spielt der Rechtspopulist Heinz-Christian Strache in Österreich politisch kaum mehr eine Rolle. Einst saß er an den Hebeln der Macht. Ein Prozess fragt nun: War Strache damals bestechlich? Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Kölner Stadtanzeiger vom Do 01.07.2021 14:28 NRW

Landtag verabschiedet Gesetz: NRW soll bis 2045 klimaneutral werden

Die Landesregierung zog mit dem Gesetz das Zieldatum um fünf Jahre vor. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Frankfurter Allgemeine Zeitung vom Do 01.07.2021 13:12 Steinmeier

ESM-Gesetz verzögert sich: Steinmeier setzt Ausfertigung aus

Der Bundespräsident setzt die Ausfertigung des ESM-Gesetzes auf Bitte des Bundesverfassungsgerichts vorläufig aus. Sieben FDP-Abgeordnete haben geklagt. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: ZEIT ONLINE vom Do 01.07.2021 11:32 Putin

Russland: Putin unterzeichnet umstrittenes Gesetz gegen Geschichtsfälschung

Sowjet- und NS-Handlungen während des Zweiten Weltkriegs gleichzusetzten ist künftig verboten. Kritiker werfen Russlands Präsidenten ein "Monopol auf die Wahrheit" vor. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Neue Zürcher Zeitung vom Do 01.07.2021 10:46 Putin

Putin unterzeichnet umstrittenes Gesetz gegen Geschichtsfälschung

In Russland ist ein umstrittenes Gesetz gegen Geschichtsfälschung in Kraft getreten. Präsident Wladimir Putin unterzeichnete am Donnerstag den Gesetzestext, der unter anderem ein Gleichsetzen von Sowjet- und NS-Handlungen während des Zweiten Weltkriegs unter Strafe stellt. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Hamburger Abendblatt vom Mi 30.06.2021 15:54

Gesetz über Homosexualität: Ungarn muss vorerst keine Mittelkürzungen durch EU fürchten

Das Gesetz der ungarischen Regierung hatte in vielen anderen EU-Ländern Empörung ausgelöst, auch in Deutschland. Finanzielle Sanktionen durch die EU drohen dem Land deswegen aber wohl erstmal nicht. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Frankfurter Allgemeine Zeitung vom Mi 30.06.2021 14:27

Neues Gesetz in Frankreich: Künstliche Befruchtung für alle

In Frankreich sind künstliche Befruchtungen künftig auch für alleinstehende Frauen und lesbische Paare erlaubt und werden von der Krankenkasse bezahlt. Kritiker des Gesetzes warnen vor einer Generation "ohne Vater". Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Handelsblatt vom Mi 30.06.2021 11:11

EU-Austritt: Briten kündigen Post-Brexit-Gesetz zur Förderung von Unternehmen an

Das Subventionskontrollgesetz soll es Regierungen ermöglichen, Unternehmen mit staatlichen Geldern zu unterstützen. Das Gesetz soll EU-Regeln ersetzen. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Der Tagesspiegel vom Mi 30.06.2021 10:46 Seehofer

Seehofer will Ungarn härter für Homosexuellen-Gesetz bestrafen

Ungarn verbiet mit einem neuen Gesetz jegliche "Werbung" für Homosexualität. Damit sei die Regierung Orban zu weit gegangen, findet der Bundesinnenminister. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Kölner Stadtanzeiger vom Di 29.06.2021 17:42 CDU

CDU will neues Gesetz : Computer-IPs sollen Pädophile enttarnen

Verkehrsdatenspeicherung soll Missbrauchtäter auffliegen lassen Nachricht lesen...

Statistik Quelle: N24 vom Fr 25.06.2021 22:50

Das ungarische Gesetz, über das ganz Europa diskutiert

Ein Großteil der EU-Staats- und Regierungschefs sieht im ungarischen "Gesetz über Maßnahmen gegen Pädophilie und zum Schutz von Kindern" eine Einschränkung der Rechte von Homo- und Transsexuellen. Ungarns Regierung widerspricht. Lesen Sie hier das Gesetz im übersetzten Original. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Neue Zürcher Zeitung vom Fr 25.06.2021 18:55

Nach dem Nein zum CO2-Gesetz: Der öV will auf Kosten des Privatverkehrs zulegen

Die ÖV-Branche setzt auf die Klimakarte. Wer Bahn und Bus benutzt, leiste einen Beitrag zur CO2-Reduktion. Der Anteil des öV soll mit besseren Angeboten, aber auch mit umstrittenen Massnahmen gesteigert werden. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Bild vom Fr 25.06.2021 17:51

Trotz Anti-LGBT-Gesetz - US-Botschafter hisst Pride-Flagge in Moskau

Kurz nach seiner Rückkehr nach Moskau hat der US-Botschafter John Sullivan die Regenbogenfahne hissen lassen.Foto: action press Nachricht lesen...

Statistik Quelle: T-Online digital vom Fr 25.06.2021 17:43 Bundestag

Bundestag: Neues Gesetz stärkt Verbraucherrechte bei digitalen Produkte

Berlin (dpa) - Bei Geräten mit digitalen Elementen wie Tablets oder Smartwatches gilt künftig eine Update-Pflicht. Ein Gesetz, das der Bundestag am frühen Freitagmorgen verabschiedet hat, verpflichtet den Anbieter zur regelmäßigen Aktualisierung seines Produkts. Die Regelungen gelten auch für reine Nachricht lesen...

Statistik Quelle: TAZ vom Fr 25.06.2021 16:23

Ungarns LGBTQ-Vereine bedroht: Der Sport und das Gesetz

Queere Sportklubs in Budapest sorgen sich, dass sich ihre schlechte Lage mit dem neuesten Parlamentsbeschluss künftig noch mehr verschlechtert. mehr... Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Deutsche Wirtschaftsnachrichten vom Fr 25.06.2021 13:48

Bolivien nähert sich mit einem Gesetz der Beschlagnahme von Gold, Verkauf von Edelmetallen wird blockiert

In Bolivien soll ein neues Gesetz den freien Handel mit Gold massiv einschränken. Die Zentralbank soll ein Vorrecht darauf haben, Gold zu kaufen. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Merkur Online vom Fr 25.06.2021 12:08 Bundestag

Handytarife, Fitnessstudios und Co.: Bundestag beschließt Gesetz gegen lange Vertragslaufzeiten

Die Vertragslaufzeiten für Handytarife, Streamingdienste oder Fitnessstudios werden gesetzlich beschränkt. Was das für Verbraucher konkret bedeutet. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Stern vom Fr 25.06.2021 11:38 Bundestag

Bundestag: Neues Gesetz stärkt Verbraucherrechte bei digitalen Produkte

Das Bürgerliche Gesetzbuch (BGB) regelte bislang fast ausschließlich den Umgang mit analogen Dingen. Ein neues Gesetz soll nun die Regelungen des BGB in das digitale Zeitalter führen. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Neue Zürcher Zeitung vom Fr 25.06.2021 11:11

Erst das vierte Land in Europa: Sterbehilfe-Gesetz tritt in Spanien in Kraft

Trotz Kritik aus der katholischen Kirche ist in Spanien ein Gesetz in Kraft getreten, dass indirekte Sterbehilfe als Beihilfe zum Suizid als auch aktive Sterbehilfe in Form der beabsichtigten Herbeiführung des Todes erlaubt. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Stern vom Fr 25.06.2021 11:06

Gesetz gegen lange Verträge: Kündigung von Fitnessstudio, Streamingabo und Mobilfunkvertrag wird einfacher

Der klassische Fitnessstudio- oder Mobilfunkvertrag mit langer Laufzeit und langen Kündigungsfristen hat ausgedient. Verbraucher sollen künftig per Gesetz besser vor Vertragsärger geschützt werden. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Der Spiegel vom Fr 25.06.2021 10:36 Bundestag

Bundestag stimmt Gesetz zu: NS-Verfolgte haben Anspruch auf deutsche Staatsbürgerschaft

Wer von den Nazis verfolgt wurde, kämpfte später oft vergeblich für die deutsche Staatsbürgerschaft. Auch deren Nachfahren hatten schlechte Chancen. Das ändert der Bundestag nun mit einem neuen Gesetz. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: ZEIT ONLINE vom Fr 25.06.2021 10:21

Verbraucher: Neues Gesetz gegen lange Vertragslaufzeiten

Nachricht lesen...

Statistik Quelle: NTV vom Fr 25.06.2021 08:07 Bundestag

Einigung über Gesetzespaket: Bundestag verschärft Anti-Stalking-Gesetz

In einer Mammutsitzung in der Nacht zu Freitag beschließt der Bundestag eine Reihe neuer Gesetze. Nicht nur die Veröffentlichung von Feindeslisten wird künftig unter Strafe gestellt, auch Stalker müssen mit einem härteren Vorgehen rechnen. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Frankfurter Allgemeine Zeitung vom Fr 25.06.2021 07:59

Neues Gesetz in Spanien: Wenn die Sterbehilfe Lebensgeister weckt

In Spanien tritt an diesem Freitag ein neues, liberales Gesetz zur aktiven Sterbehilfe in Kraft. Ein Sterbewilliger erzählt, wie ihm gerade die Aussicht auf einen geregelten Tod neue Lebensenergie verleiht. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: NTV vom Do 24.06.2021 23:38 EU Gipfel

"Er ist schamlos": Orban beim EU-Gipfel im Kreuzfeuer

Das ungarische Gesetz zur Homosexualität schlägt hohe Wellen - auch auf dem EU-Gipfel in Brüssel. Dort nehmen mehrere Regierungschefs Ministerpräsident Orban in die Mangel. Unterstützung erhält der Ungar nur von zwei östlichen Mitgliedsstaaten. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Der Spiegel vom Do 24.06.2021 22:32 Ungarn

Mark Rutte sieht wegen Homosexuellen-Gesetz keinen Platz mehr für Ungarn in der EU

Der Druck auf Ungarn wegen des umstrittenen Anti-LGBTQ-Gesetzes wächst. Der niederländische Regierungschef Rutte äußerte scharfe Kritik und will am liebsten eine EU ohne Ungarn, aber: »Ich kann sie nicht rausdrängen.« Nachricht lesen...

Statistik Quelle: NTV vom Do 24.06.2021 22:11

Strengere Vorgaben für Bauern: Insektenschutz kommt per Gesetz

Bienen und viele andere Insekten sollen auf Feldern und Wiesen besser leben können. Doch ein Gesetzespaket steckte monatelang fest - jetzt besiegelt die Koalition es auf den letzten Metern vor der Wahl. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Neue Zürcher Zeitung vom Do 24.06.2021 21:41

Hitzige Debatte über ungarisches Gesetz bei EU-Gipfel

Über das ungarische Gesetz zur Homosexualität ist am Donnerstagabend beim EU-Gipfel eine hitzige Debatte entbrannt Dies berichteten mehrere Diplomaten der Deutschen Presse-Agentur in Brüssel. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: NTV vom Do 24.06.2021 20:49

Weitgehend unkonkretes Gesetz: GroKo stimmt für Klimaschutz-Minimallösung

Ein Karlsruher Urteil zwingt die Bundesregierung zum Nachsteuern beim Klimaschutz, doch heraus kommt ein allenthalben als zu lasch bewertetes Gesetz. Zwar sind die CO2-Einsparziele ehrgeiziger geworden, doch selbst Umweltministerin Schulze räumt ein, dass mehr nötig gewesen wäre. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Stern vom Do 24.06.2021 19:57

Rutte sieht wegen Homosexuellen-Gesetz keinen Platz mehr für Ungarn in der EU

Der niederländische Regierungschef Mark Rutte hat Ungarn wegen des jüngst verabschiedeten Homosexuellen-Gesetzes scharf kritisiert. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: ZEIT ONLINE vom Do 24.06.2021 19:45

Klimaschutzgesetz: Reicht dieses Gesetz für die Rettung?

Das neue Klimagesetz ist verabschiedet. Es soll strenger sein und ist gerade so pariskonform. Kann es kommende Generationen vor den Gefahren des Klimawandels schützen? Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Die Welt vom Do 24.06.2021 19:19

Orbáns Gesetz passt besser ins Mittelalter

Ungarns Ministerpräsident Orbán verbannt mit einem neuen Gesetz Homo- und Transsexuelle nicht nur aus dem öffentlichen Leben, er wirft sie auch mit Pädophilen in einen Topf. Das widerspricht Artikel 2 des EU-Vertrages – und muss entsprechend sanktioniert werden. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Hamburger Abendblatt vom Do 24.06.2021 18:52 Ungarn

Bedrohung von Grundrechten: Gesetz zu Homosexualität in Ungarn in Kraft getreten

Viele EU-Staaten fürchten um die Grundrechte sexueller Minderheiten, doch Ungarns Premier Viktor Orban ficht das nicht an - er gibt sich gar als Vorkämpfer für die Rechte von Homosexuellen. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: tagesschau.de vom Do 24.06.2021 17:40

Orban hält an umstrittenem Gesetz zu Homosexualität fest

Ungarns Ministerpräsident Orban hält an seinem umstrittenen Gesetz zum Verbot von LGBTQ-Inhalten fest. Es sei bereits in Kraft getreten. Einige EU-Staaten fordern nun, Orban klare Grenzen aufzuzeigen. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Der Spiegel vom Do 24.06.2021 16:04 Ungarn

Ungarn: Viktor Orbán instrumentalisiert das Anti-LGBTQ-Gesetz, um sich gegen Europa zu positionieren

Der Fußballfan und Premier Viktor Orbán inszeniert sich gern als Beschützer seiner Landsleute – und spielt die Ungarn damit in der EU ins Abseits. Das könnte ihn am Ende seine Macht kosten. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: NTV vom Do 24.06.2021 15:31 Homosexuellen

Ungar fühlt sich missverstanden: Orban "verteidigt Rechte von Homosexuellen"

Hat Ungarn ein Gesetz beschlossen, das "Werbung" für Homosexualität und Transsexualität verbietet? Diesen Vorwurf weist Ungarns Ministerpräsident Orban zurück. Er selbst habe sich schon zur Zeit des Kommunismus für Homosexuellen-Rechte eingesetzt, verteidigt er sich beim EU-Gipfel. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Stern vom Do 24.06.2021 14:52

Ungarns Regierungschef Orban hält an Homosexuellen-Gesetz fest

Trotz scharfer Kritik aus Deutschland und anderen EU-Staaten hält Ungarn an seinem Gesetz gegen die "Werbung" für Homo- und Transsexualität fest. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Kölner Stadtanzeiger vom Do 24.06.2021 13:50 Orban

Gesetz zu Homosexualität: Viktor Orban hält auf EU-Gipfel an seiner Linie fest

Kritik an den neuen Regelungen wies Orban erneut zurück. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: netzwelt.de vom Do 24.06.2021 13:43 Samsung

Android-Updates: Neues Gesetz nimmt Samsung, Xiaomi und Co. in die Pflicht

Ein neues Gesetz soll Samsung, Xiaomi und Co. beim Thema Updates für Android-Handys stärker in die Pflicht nehmen. Aber auch ihr als Verbraucher müsst euch umstellen. Dieser Artikel wurde einsortiert unter Technology, Handy, Android 12. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: diepresse.com vom Do 24.06.2021 13:37 Ungarn

Umstrittenes Gesetz zu Homosexualität in Ungarn in Kraft

Das Gesetz zur Einschränkung der Informationsfreiheit über Homo- und Transsexualität wurde von Staatspräsident Janos Ader unterzeichnet. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Handelsblatt vom Do 24.06.2021 12:22 Ungarn

Europäische Union: Brief unterzeichnet: EU-Regierungen stellen sich gegen Homosexualitäts-Gesetz in Ungarn

Merkel und Macron unterschreiben den Brief und betonen damit die Grundwerte der EU. Polen verteidigt derweil Ungarn. Am Nachmittag treffen die Unterzeichner in Brüssel auf Orban. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Stern vom Do 24.06.2021 12:18 Ungarn

Aufklärung zu Homosexualität: Harry Potter erst ab 18 Jahren? Welche Auswirkungen Ungarns neues Gesetz hat

Nach der Kontroverse um die verbotenen Regenbogenfarben an der Allianz Arena in München ist Ungarns neues Homosexuellen-Gesetz in aller Munde. Auch beim EU-Gipfel wird es (Streit-)Thema sein. Aber was steht eigentlich drin? Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Focus vom Do 24.06.2021 11:45 Ungarn

Nach heftiger Kritik - Polen springt Ungarn zur Seite und verteidigt umstrittenes Gesetz gegen Homosexualität

Der polnische Botschafter in Berlin, Andrzej Przylebski, verteidigt die ungarische Regierung gegen die europäische Kritik am ungarischen Gesetz über den Umgang mit Homosexualität und Transgender-Identität. Bundestagsvizepräsidentin Roth fordert weitergehende EU-Maßnahmen gegen Ungarn. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Frankfurter Allgemeine Zeitung vom Do 24.06.2021 09:58

Ein neues Gesetz zur Regelung von Tierarzneien vergisst Zootiere

Am Freitag beschließt der Bundestag die Novellierung des Arzneimittelgesetzes für Tiermedizin. Man hat offenbar vor allem die landwirtschaftlichen Nutztiere im Blick. Wildtiere und die Bewohner von Tierparks drohen vergessen zu werden. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: finanzen.net vom Do 24.06.2021 08:07

Polen verteidigt Ungarns Gesetz über Homosexualität und Transgender-Identität

Berlin (Reuters) - Der polnische Botschafter in Berlin, Andrej Przylebski, verteidigt die ungarische Regierung gegen die europäische Kritik am Gesetz über den Umgang mit Homosexualität und Transgender-Identität. "Das Recht des ungarischen ... Nachricht lesen...

Statistik Quelle: T-Online vom Do 24.06.2021 07:51

Polen verteidigt Ungarns Gesetz gegen Homosexualität

Polens Botschafter in Berlin, Andrej Przylebski, hat Ungarn in der Debatte um ein Münchner Stadion in Regenbogenfarben gegen Kritik in Schutz genommen. Alle Infos im Newsblog. Als Zeichen der Solidarität sollte die Allianz Arena in München beim heutigen Deutschland-Spiel gegen Ungarn in Regenbogenfarben erleuchten. Der Grund: Vergangene Woche hatte das ungarische Parlament ein Gesetz gebilligt,... ... Nachricht lesen...

Statistik Quelle: diepresse.com vom Do 24.06.2021 07:20

Homophobie-Gesetz löst Krise zwischen Italien und Vatikan aus [premium]

Der Vatikan fordert die Änderung eines Gesetzesentwurfs, der in Italien die Diskriminierung von Homosexuellen bestrafen will. Die Kirche bezieht sich auf das Konkordat und sieht die Meinungsfreiheit verletzt. Draghi weist darauf hin, dass Italien laizistisch sei: Ein alter Streit flammt wieder auf. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Der Spiegel vom Do 24.06.2021 06:55

Andrzej Przylebski: Polnischer Botschafter verteidigt Ungarns Gesetz zum Umgang mit Homosexualität

Wegen eines jüngst verabschiedeten Anti-LGBT-Gesetzes steht Ungarn in der Kritik. Unterstützung für die Regierung von Viktor Orbán kommt nun vom polnischen Gesandten in Berlin. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Hamburger Abendblatt vom Do 24.06.2021 05:30 Klimaschutz

Gesetz: Klimaschutz: Für welche Maßnahmen Städte mehr Geld brauchen

Der Bundestag verabschiedet das neue Klimaschutzgesetz. Der Städtetag fordert mehr Geld und will Öffentliche Verkehrsmittel stärken. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Kölner Stadtanzeiger vom Mi 23.06.2021 23:12 Regenbogen

Regenbogen-Aktion: Kölner Rhein-Energie-Stadion leuchtet in Regenbogen-Farben

Alexander Wehrle, Geschäftsführer des 1. FC Köln, begrüßte die Aktion. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: tagesschau.de vom Mi 23.06.2021 22:13 Orban

Kommentar zur Kritik an Ungarn: Orban und die Verantwortung der EU

EU-Kommissionschefin von der Leyen hat das neue Gesetz zu sexuellen Minderheiten in Ungarn verurteilt. Zur ganzen Wahrheit gehört aber: Die EU hat den ungarischen Ministerpräsidenten Orban erst stark gemacht, meint Helga Schmidt. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Der Spiegel vom Mi 23.06.2021 20:42

Klimaschutz-Gesetz könnte dem Wald schaden - Warnung von Experten

Damit Deutschland klimaneutral wird, müssten heimische Wälder in großem Umfang Kohlendioxid speichern. So sieht es das neue Klimaschutzgesetz vor. Das sei keine gute Idee, sagen Forscher. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Süddeutsche Zeitung vom Mi 23.06.2021 19:35 Orbán

Italien: Vatikan protestiert gegen Gesetz zum Schutz von Homosexuellen

In einer diplomatischen Verbalnote äußert sich der Vatikan zu einem Gesetz der italienischen Regierung, Medien sprechen von "Grätsche" und "schwerer Artillerie". Wusste der Papst von der Note? Nachricht lesen...

Statistik Quelle: NTV vom Mi 23.06.2021 18:08

Italiens Anti-Homophobie-Gesetz: Der Vatikan will den Regenbogen stoppen

Die von der katholischen Kirche vor ein paar Tagen eingereichte Kritik an einen Gesetzentwurf gegen Anti-Homophobie sorgt in Italien für Aufregung. Dabei ist politische Einmischung aus dem Vatikan nichts Neues. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: tagesschau.de vom Mi 23.06.2021 17:52

Vatikan gegen Italien: Streit über Anti-Homophobie-Gesetz

Es ist ein bislang beispielloser Schritt: Mit einem formellen Protest stellt sich der Vatikan gegen ein geplantes Gesetz des Parlaments in Rom: Es soll Schwulen, Lesben, Trans- und Bisexuellen mehr Schutz bieten. Von J. Seisselberg. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: TAZ vom Mi 23.06.2021 17:39 Orbán

Ungarns Gesetz zu sexuellen Minderheiten: Brüssel macht Viktor Orbán Druck

EU-Kommissionschefin bezeichnet Ungarns neues Gesetz als "Schande". Die Behörde will nach langer Untätigkeit dagegen vorgehen. mehr... Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Süddeutsche Zeitung vom Mi 23.06.2021 17:13

Rechte von Homosexuellen: "Dieses ungarische Gesetz ist eine Schande"

Mit scharfen Worten geißelt EU-Kommissionschefin von der Leyen Diskriminierung durch die Regierung in Budapest. Die Einflussmöglichkeiten Brüssels sind beschränkt. Der Fall zeigt, wie tief Europa gespalten ist. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: ZEIT ONLINE vom Mi 23.06.2021 17:04

Ursula von der Leyen: "Das ungarische Gesetz ist eine Schande"

Vor dem Länderspiel kritisiert EU-Kommissionspräsidentin von der Leyen Ungarns Regierung für ihre LGBTQI-feindliche Politik. Die News des Tages im Podcastupdate Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Der Tagesspiegel vom Mi 23.06.2021 16:26

Von der Leyen nennt LGBTI-Gesetz "eine Schande"

Die EU wirft der Orban-Regierung Diskriminierung und einen Verstoß gegen fundamentale Werte vor. Ungarn wiederum nennt von der Leyens Kritik eine "Schande". Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Focus vom Mi 23.06.2021 16:14 Orban

Homosexualität als "nicht normal" deklariert - Das Gesetz, mit dem Ungarns Präsident Orban den Regenbogen-Eklat auslöste

Zum EM-Spiel der DFB-Elf gegen Ungarn wollte Gastgeber München das Stadion in Regenbogen-Farben erleuchten lassen - für mehr Vielfalt und selbstbestimmte Lebensformen sexueller Orientierung, gegen das Regime von Ungarns Regierungschef Viktor Orban. Doch wogegen richtet sich der Groll genau? Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Bild vom Mi 23.06.2021 15:55

Italienische Zeitung berichtet - Vatikan wehrt sich gegen Anti-Homophobie-Gesetz

Der Vatikan hat sich laut Medienberichten gegen ein in Italien auf den Weg gebrachtes Gesetz gegen Homophobie ausgesprochen.Foto: picture alliance / imageBROKER Nachricht lesen...

Statistik Quelle: diepresse.com vom Mi 23.06.2021 15:06 Schande

"Eine Schande": EU-Kommission kündigt Vorgehen gegen Ungarn an

EU-Kommissionschefin von der Leyen bezeichnet das Gesetz als eine Schande. Europa-Ministerin Edtstadler kündigt Unterstützung für den EU-Kurs und einen Protestbrief einzelner EU-Staaten an. Zuvor hatte die Opposition das Abwarten der Regierung kritisiert. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Der Spiegel vom Mi 23.06.2021 14:23

Ursula von der Leyen nennt schwulenfeindliches Gesetz in Ungarn »eine Schande«

Die Kritik an Ungarns neuem schwulenfeindlichen Gesetz ist groß. Jetzt hat auch die EU reagiert. Kommissionschefin Ursula von der Leyen attackiert Budapest mit deutlichen Worten. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Stern vom Mi 23.06.2021 13:30

Rechtliche Schritte eingeleitet: Vatikan geht gegen neues italienisches Gesetz gegen Homophobie vor

Der Vatikan hat rechtliche Schritte gegen ein neues Gesetz eingeleitet. Dieses soll in Italien diskriminierende Handlungen gegen Schwule, Lesben, Transgender und Behinderte unter Strafe stellen. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Stern vom Mi 23.06.2021 12:44

Video: EU-Kommission will gegen Ungarns Gesetz zu LGBT vorgehen

"Das ungarische Gesetz ist eine Schande", sagte Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen am Mittwoch in Brüssel. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Hamburger Abendblatt vom Mi 23.06.2021 12:31 Orban

LGBTQI-Gesetz: Ungarn: Von der Leyen droht Orban mit rechtlichen Schritten

Ungarns Kurs gegen Nicht-Heterosexuelle stößt auf heftige Kritik. EU-weit zeigen sich Menschen solidarisch mit der LGBTQI-Community . Nachricht lesen...