Statistik Quelle: Hamburger Abendblatt vom Di 27.06.2023 17:53 AfD

AfD: Rechtsaufsicht prüft Sesselmanns Demokratie-Tauglichkeit

Die Thüringer AfD wurde vom Verfassungsschutz als gesichert rechtsextrem eingestuft. Kann jemand, der einer solchen Partei angehört, Landrat werden? Im Thüringer Landesverwaltungsamt wird das jetzt geprüft. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: ZEIT ONLINE vom Di 27.06.2023 14:52 AfD

AfD-Landrat: Rechtsaufsicht prüft Demokratietauglichkeit von Robert Sesselmann

Landräte in Thüringen müssen sich laut Gesetz an die demokratische Grundordnung halten. Der AfD-Politiker Sesselmann soll einem entsprechenden Check unterzogen werden. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Merkur Online vom Di 27.06.2023 14:35 AfD

Rechtsaufsicht prüft Sesselmanns Demokratie-Tauglichkeit

Die Freude über seinen Wahlsieg ist nur von kurzer Dauer. Denn jetzt muss sich Robert Sesselmann einem Demokratie-Check unterziehen. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Die Welt vom Di 27.06.2023 14:31 AfD

Thüringer Rechtsaufsicht soll Demokratie-Tauglichkeit von neu gewähltem AfD-Landrat prüfen

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Statistik Quelle: Der Tagesspiegel vom Fr 05.05.2023 16:55 Potsdam

RBB-Untersuchungsausschuss in Potsdam: "Anstellungsverhältnisse der Intendanten waren nie Thema der Rechtsaufsicht"

Im RBB-Untersuchungsausschuss im Brandenburger Landtag sagt ein ehemaliger Spitzenbeamter aus. Aufs Glatteis führen können die Abgeordneten ihn nicht. Nachricht lesen...