Statistik Quelle: Rheinland Pfalz Online vom Do 26.03.2020 06:59

Olaf Scholz im Interview: "In dieser Krise geht es um Leben und Tod"

Finanzminister Olaf Scholz geht im Kampf gegen die wirtschaftlichen Folgen des Corona-Virus "in die Vollen", wie er es selbst beschreibt. Unsere Redaktion hat mit dem sonst so sparsamen Sozialdemokraten darüber gesprochen, warum er n ... Nachricht lesen...

Statistik Quelle: NTV vom Do 26.03.2020 05:05

"Halten Anteile nicht auf Dauer": Scholz hofft auf Gewinn aus Staatsbeteiligungen

Der Bundesfinanzminister zieht im Kampf gegen die Corona-Krise alle Register. Und er weiß: Mit dem Rettungsschirm allein ist es nicht getan. Irgendwann ebbt die Pandemie ab, dann könnte ein Konjunkturprogramm folgen. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: NTV vom Mi 25.03.2020 10:25 Hilfspaket

Hilfspaket-Votum im Krisenmodus: Scholz stimmt auf "harte Wochen" ein

Ohne die isolierte Kanzlerin Merkel startet der Bundestag in eine stark verkürzte Sitzungswoche. Vor der Abstimmung über das historisch einmalige Hilfspaket in der Corona-Krise betont Bundestagspräsident Schäuble die demokratische Handlungsfähigkeit seines Hauses. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Rheinland Pfalz Online vom Mi 25.03.2020 09:49

Coronavirus-Liveblog: Scholz ruft zu Solidarität in der Krise auf - "Vor uns liegen harte Wochen"

Vizekanzler Olaf Scholz hat im Bundestag zu gegenseitiger Solidarität in der Coronakrise aufgerufen. Es sei eine Krise, die in der Geschichte der Bundesregierung ohne Vorbild sei. Die USA geben indes Billionenhilfen für die Wirtschaf ... Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Bild vom Mi 25.03.2020 08:19 Corona

Scholz vertritt Merkel - Mini-Bundestag will Corona-Hilfe beschließen

Politik im Eiltempo und ohne Kanzlerin - auch Deutschland ist dazu in der Lage! Heute will der Bundestag Hilfsprogramme beschließen.Foto: Kay Nietfeld / dpa Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Bild vom Di 24.03.2020 13:39 Corona

Finanzminister bei BILD - Scholz erwägt Steuerbonus für Corona-Helden

Unsere Corona-Helden sollen eine Belohnung bekommen! Finanzminister Scholz prüft, wie Bonuszahlungen von der Steuer befreit werden.Foto: Pool / Getty Images Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Stern vom Sa 21.03.2020 16:26

Video: Scholz kündigt Nachtragshaushalt von rund 150 Milliarden Euro an

Bundesfinanzminister Olaf Scholz hat wegen der Coronavirus-Krise den Kurswechsel in der Haushaltspolitik bestätigt. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Handelsblatt vom Sa 21.03.2020 14:58 Corona

Bundeshaushalt: Scholz plant wegen Corona-Krise Rekordverschuldung von 156 Milliarden Euro

Wegen der Coronakrise rechnet die Bundesregierung mit erheblichen Mehrausgaben - und weniger Einnahmen. Olaf Scholz plant die Rekordverschuldung. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Die Welt vom Sa 21.03.2020 14:43 Ausgangssperre

Vizekanzler Scholz gegen Ausgangssperre

Bayern und das Saarland verhängen Ausgangsbeschränkungen zur Eindämmung des Coronavirus. Olaf Scholz (SPD) spricht sich gegen Ausgangssperren aus. Mieter sollen wegen Mietschulden in der Krise nicht gekündigt werden dürfen. Die Maßnahmen im Überblick. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Der Tagesspiegel vom Fr 20.03.2020 19:16 Wirtschaft

Scholz will Wirtschaft mit rund 500 Milliarden Euro stabilisieren

Die Regierung plant einen Rettungsschirm für angeschlagene Unternehmen – Staatsbeteiligung nicht ausgeschlossen. Maßnahmenpaket der Regierung im Überblick. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Bild vom Fr 20.03.2020 11:48 Corona

Für Beatmungsgeräte - Scholz billigt weitere Milliarden gegen Corona

Finanzminister Olaf Scholz (SPD) will kommende Woche weitere Milliarden für den Kauf wichtiger medizinischer Geräte freigeben.Foto: Kay Nietfeld / dpa Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Die Welt vom Fr 20.03.2020 11:24 Corona

So will Scholz Unternehmen in der Corona-Krise retten

Finanzminister Scholz hat sich dafür ausgesprochen, dass der Staat Beteiligungen an Unternehmen ersteht, um ihnen aus der durch der Krise zu helfen. Die Schwarze Null sei nun eine "Illusion", die Schuldenbremse soll gelockert werden. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Merkur Online vom Mi 18.03.2020 19:51 Coronakrise

Trotz Coronakrise: Olaf Scholz plant für Haushalt 2021 vorerst mit schwarzer Null

Auch der Kampf gegen die Coronavirus-Pandemie gilt für Olaf Scholz und die Bundesregierung: Die schwarze Null steht - vorerst. Das Virus könnte erhebliche Auswirkungen auf den Haushalt haben. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Bild vom Mo 16.03.2020 02:36 Corona

Corona-Talk bei Anne Will - Scholz will Pleite-Kneipen die Miete zahlen

Bei Anne Will drehte sich am Sonntag alles um Maßnahmen in der Corona-Krise. Sechs Gäste diskutierten in der Sendung ohne Publikum.Foto: ARD Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Bild vom Fr 13.03.2020 02:31 Corona

Corona-Talk bei Illner - Scholz: "Es geht um Leben und Tod für uns alle!"

Deutschland macht dicht, der DAX stürzt ab, Corona-Panik lähmt das Leben. Das Coronavirus ist auch Thema bei Maybrit Illner. Foto: ZDF Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Stern vom Mo 09.03.2020 09:21 Kurzarbeit

Scholz lobt Kurzarbeit als "große Errungenschaft unseres Sozialstaates"

Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) hat die Kurzarbeit als "eine der großen Errungenschaften unseres Sozialstaates" gelobt. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Merkur Online vom So 01.03.2020 22:38 Coronavirus

Coronavirus und die Wirtschaft: Weltweite Aktieneinbrüche - Scholz denkt an Konjunkturprogramm

Das Coronavirus belastet die Wirtschaft. Aldi und Lidl berichten von Hamsterkäufen. Aktienmärkte befinden sich im Tiefflug. Kommt es zu einem Börsen-Crash? Nachricht lesen...

Statistik Quelle: NTV vom So 01.03.2020 18:17 Coronavirus

Coronavirus setzt Wirtschaft zu: Scholz hält Konjunkturpaket für denkbar

Das Coronavirus verunsichert die Wirtschaft, droht die Gewinne zu verhageln. Könnte da ein Konjunkturprogramm helfen? In der Lage wäre die Bundesregierung jedenfalls dazu, sagt Finanzminister Scholz nun. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Bild vom So 01.03.2020 11:05 Corona

Im Fall einer Konjunkturkrise - Scholz plant Wirtschafts- Spritze bei Corona-Kollaps

Finanzminister Scholz sieht ausreichend Mittel vorhanden, um der Wirtschaft infolge der Ausbreitung des Coronavirus notfalls zu helfen.Foto: Annegret Hilse / Reuters Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Die Welt vom Do 27.02.2020 18:19 SPD

Nur ein Kanzlerkandidat Scholz kann die SPD retten

Die SPD sonnt sich im Licht der Hamburg-Wahl. Die Partei könnte bundesweit davon profitieren. Aber dazu braucht es eine mutige Entscheidung, die anerkennt, was die Wähler wollen – und nicht die Parteiführung. Das geht nur mit Olaf Scholz als Spitzenkandidat. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Der Spiegel vom Do 27.02.2020 00:11

SPD: Zeit für Olaf Scholz

Wenn die Union in wenigen Wochen eine neue Führung bestimmt, benötigt die SPD eine überzeugende Antwort. Sie sollte ihren wichtigsten Bundespolitiker zum Kandidaten küren. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Handelsblatt vom Mi 26.02.2020 17:21 Schuldenbremse

Finanzministerium: Scholz plant Aussetzung der Schuldenbremse für klamme Kommunen

Der Vizekanzler will 2500 Kommunen von ihren Schulden befreien. Dem müsste die Koalition allerdings zustimmen – dafür sieht es gerade schlecht aus. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Hamburger Abendblatt vom Mi 26.02.2020 16:47

Spielraum für Investitionen: Scholz will für Altschuldenhilfe Schuldenbremse aussetzen

Das dürfte ihm nicht leichtgefallen sein: Finanzminister Scholz, unbeirrbarer Anhänger der "schwarzen Null", will die Schuldenbremse lockern. Anders wäre rund 2500 hoch verschuldeten deutschen Kommunen auch nicht zu helfen. Doch der Widerspruch kommt prompt und heftig. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Rheinland Pfalz Online vom Mi 26.02.2020 16:16

Altschulden der Kommunen : Minister Scholz will Schuldenbremse für kurze Zeit aussetzen

Der Finanzminister möchte sicherstellen, dass die Übernahme der kommunalen Altschulden verfassungskonform ist. Dafür will er die Schuldenbremse für eine logische Sekunde aussetzen. Aus der Union kommt scharfer Gegenwind. ... Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Der Spiegel vom Mo 24.02.2020 09:34 Hamburg

SPD nach Hamburg-Wahl: Der Olaf-Scholz-Plan

Der Sieg an der Elbe spült einen eigentlich abgeschlagenen Hamburger wieder ganz nach oben: Vizekanzler Olaf Scholz. Der SPD steht jetzt eine neue Führungsdebatte bevor. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Süddeutsche Zeitung vom Sa 22.02.2020 19:07 Hamburg, Wahl

Wahl in Hamburg: Ein Sieg der SPD wäre auch ein Triumph für Olaf Scholz

Glaubt man den Umfragen, wird die SPD die Wahl in Hamburg für sich entscheiden. Das würde auch in Berlin gefeiert werden. Das Problem ist nur: Die Parteispitze könnte so gut wie gar nichts dafür. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Handelsblatt vom Do 13.02.2020 18:44 Finanzminister

Bundeshaushaltsentwurf: Vorrang für Investitionen: Finanzminister Scholz plant eine Milliardenoffensive

Scholz will im Haushalt bis zum Jahr 2024 mehr als zwölf Milliarden Euro zusätzlich bereitstellen. Für Vorhaben der Union jedoch bliebe da kaum Geld. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Frankfurter Allgemeine Zeitung vom Do 13.02.2020 17:44 Ausschuss

Scholz wegen Warburg vor Ausschuss

Warum ließen Hamburger Finanzbehörden eine Rückforderung gegen die Privatbank Warburg verjähren? Die Opposition will Antworten vom Finanzminister und früheren ersten Bürgermeister der Hansestadt. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Stern vom Di 11.02.2020 05:22 Kramp Karrenbauer

Nach Rückzugsankündigung: Kramp-Karrenbauer und Scholz setzen auf die Koalition

Folgt auf die Regierungskrise in Thüringen eine Koalitionskrise in Berlin nach dem angekündigten Rückzug der CDU-Chefin? Nein, sagt Kramp-Karrenbauer, auch die SPD sieht das so. Doch die CDU muss noch viele Fragen beantworten, personell wie inhaltlich. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Hamburger Abendblatt vom Di 11.02.2020 05:22 Kramp Karrenbauer, CDU

Nach Rückzugsankündigung: Kramp-Karrenbauer und Scholz setzen auf die Koalition

Folgt auf die Regierungskrise in Thüringen eine Koalitionskrise in Berlin nach dem angekündigten Rückzug der CDU-Chefin? Nein, sagt Kramp-Karrenbauer, auch die SPD sieht das so. Doch die CDU muss noch viele Fragen beantworten, personell wie inhaltlich. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: NTV vom Di 11.02.2020 02:09 CDU

Gleichstellung Linke und AfD: Scholz kritisiert CDU-Beschluss

Die CDU ringt um eine politische Linie und bekräftigt dabei ihren Unvereinbarkeitsbeschluss gegenüber der AfD und der Linkspartei. Bundesfinanzminister Scholz findet das falsch: Die Linke habe sich in die Demokratie "hineinbewegt", sagt der SPD-Politiker. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Hamburger Abendblatt vom Di 11.02.2020 01:00 CDU

Große Koalition: Vizekanzler Olaf Scholz: "CDU muss stabiler Partner bleiben"

SPD-Vizekanzler Olaf Scholz erklärt, was Kramp-Karrenbauers Scheitern für die Koalition bedeutet – und was in Thüringen passieren muss. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Hamburger Abendblatt vom Do 06.02.2020 18:47 Finanzminister

Steuern: Olaf Scholz: Finanzminister will Sparer steuerlich entlasten

Finanzminister Olaf Scholz (SPD) will Sparer entlasten, sobald die Finanztransaktionssteuer nach Deutschland kommt. Was das bedeutet. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: ZEIT ONLINE vom Do 06.02.2020 09:01 Kleinsparer

Finanztransaktionssteuer: Olaf Scholz will Kleinsparer steuerlich entlasten

Im Streut um eine Finanztransaktionssteuer plant der Finanzminister laut einem Bericht eine Kompromisslösung. Demnach will er den Sparer-Pauschbetrag um 50 Euro erhöhen. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Süddeutsche Zeitung vom Do 06.02.2020 08:15

Finanzminister: Scholz will Kleinsparer im Gegenzug für Aktiensteuer entlasten

Die Kritik an der geplanten Steuer reißt nicht ab. Nun will der Finanzminister einem Bericht zufolge immerhin deutsche Sparer besänftigen. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Focus vom Do 06.02.2020 07:56

Finanzminister plant Anhebung der Pauschbeträge - Geht um 80 Euro: Scholz will Sparer im Gegenzug für Finanztransaktionssteuer entlasten

Im Streit um die Einführung einer Finanztransaktionssteuer plant Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) einem Medienbericht zufolge eine Kompromisslösung. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: NTV vom Do 06.02.2020 04:48 CDU

Thema Finanztransaktionssteuer: Scholz will Kleinsparer steuerlich entlasten

Das Thema Finanztransaktionssteuer bleibt ein Streitpunkt in der GroKo. Die Union präferiert eine europäische Lösung. Kritik, dass sie vor allem Kleinsparer treffen werde, versucht Finanzminister Scholz von der SPD nun offenbar mit zwei Maßnahmen zu entkräften. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Südkurier vom Do 06.02.2020 02:38 CDU

Finanzminister Scholz will Kleinsparer steuerlich entlasten

Sollte die Finanztransaktionssteuer in Deutschland eingeführt werden, will Finanzminister Olaf Scholz im Gegenzug die Kleinsparer steuerlich entlasten. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Stern vom Do 06.02.2020 02:30 CDU

CDU zeigt sich aufgeschlossen: Finanzminister Scholz will Kleinsparer steuerlich entlasten

Sollte die Finanztransaktionssteuer in Deutschland eingeführt werden, will Finanzminister Olaf Scholz im Gegenzug die Kleinsparer steuerlich entlasten. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: tagesschau.de vom Mo 03.02.2020 09:23 Finanztransaktionssteuer

Finanztransaktionssteuer: Kurz stemmt sich gegen Scholz-Plan

Kurz vor dem Treffen mit Kanzlerin Merkel kommen vom österreichischen Kanzler Kurz deutliche Worte: Er sehe keine Chance für die von Finanzminister Scholz unterstützte Variante der Finanztransaktionssteuer. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Bild vom Mo 03.02.2020 02:15

Steuer-Zoff bei Anne Will - Brinkhaus: Scholz verteilt Geld nach "Gutsherrenart"

Beim Steuer-Talk bei Anne Will attackiert Unionsfraktionschef Ralph Brinkhaus (51) Bundesfinanzminister Olaf Scholz (61, SPD). Foto: Das Erste/ARD Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Handelsblatt vom So 02.02.2020 09:36 CSU

Steuerentlastungen: CSU bringt nach Soli-Vorstoß von Scholz weitere Entlastungen ins Spiel

Finanzminister Scholz ist nun auch dafür, Millionen von Soli-Zahlern früher zu entlasten. Die CSU sieht damit die Chance für ein umfassendes Entlastungsprogramm. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Handelsblatt vom Sa 01.02.2020 17:22 Soli, Sommer

Finanzminister: Scholz will Teilabschaffung des Soli schon im Sommer

Der Bundesfinanzminister hat viel Geld übrig – doch wohin damit? Auch Olaf Scholz ist nun dafür, Millionen von Soli-Zahlern früher zu entlasten. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Süddeutsche Zeitung vom Sa 01.02.2020 14:11 Soli

Finanzminister: Scholz will Soli schon im Sommer teilweise abschaffen

Eigentlich war Ende des Solidaritätszuschlags für etwa 90 Prozent der Zahler erst Anfang 2021 geplant. Jetzt könnte es doch schon schneller gehen. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Bild vom Sa 01.02.2020 12:07 Soli

Neuer Scholz-Plan - Teilabschaffung des Soli schon im Sommer?

Bundesfinanzminister Olaf Scholz will bereits im Sommer und damit früher als geplant eine Milliardenentlastung der Bürger beim Soli.Foto: Kay Nietfeld / dpa Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Rheinland Pfalz Online vom Sa 01.02.2020 11:37

Milliardenentlastung der Bürger: Finanzminister Scholz will Teilabschaffung des Soli schon im Sommer

Der Finanzminister hat viel Geld übrig - doch wohin damit? Auch Scholz ist nun dafür, Millionen von Soli-Zahlern früher zu entlasten. Das sei verkraftbar. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Der Tagesspiegel vom Sa 01.02.2020 11:21

Scholz will Soli-Teilabschaffung schon im Sommer

Im Bundeshaushalt gibt es einen hohen Überschuss. Kann der Soli deshalb früher als geplant abgeschafft werden? Der Finanzminister hält das für verkraftbar. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Stern vom Fr 24.01.2020 03:27 Davos

Finanzminister Scholz spricht in Davos

Davos - In Davos endet heute das Jahrestreffen des Weltwirtschaftsforums. Zum Abschluss der 50. Ausgabe steht eine Rede des österreichischen Bundeskanzlers Sebastian Kurz auf dem Programm. Zudem wird der gemeinsame Konjunkturausblick mit Spannung erwartet. Diesen wollen Bundesfinanzminister Olaf Scholz und sein US-amerikanischer Kollege Steven Mnuchin zusammen mit der Direktorin des Internationale ... Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Der Tagesspiegel vom Di 21.01.2020 16:02

Österreich droht Scholz-Pläne für Finanztransaktionssteuer zu kippen

Wiens Finanzminister will seine Unterstützung verweigern, falls Scholz die geplante Aktiensteuer nicht ändert. Doch der hat das Geld schon verplant. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Neue Zürcher Zeitung vom Di 21.01.2020 14:25

Scholz' Finanzsteuer auf EU-Ebene ist in Gefahr

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Statistik Quelle: Stern vom Di 21.01.2020 10:31

Österreich droht Scholz mit Ausstieg aus Finanztransaktionssteuer

Österreich hat massive Kritik am Vorschlag von Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) zur Einführung einer europäischen Steuer auf Aktiengeschäfte geübt. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Stern vom Di 21.01.2020 10:10

Hamburgs Regierungschef Tschentscher hält Vorgänger Scholz für kanzlerfähig

Hamburgs Erster Bürgermeister Peter Tschentscher (SPD) hält seinen Parteifreund und Amtsvorgänger Olaf Scholz für "einen der besten Politiker Deutschlands". Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Focus vom Di 21.01.2020 04:26 Einigung

EU-Finanztransaktionssteuer steckt fest - Olaf Scholz versprach schnelle Einigung auf Aktiensteuer - jetzt hängt er in der Luft

Die von Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) in Aussicht gestellte rasche Einigung auf eine europäische Finanztransaktionsteuer kommt nicht voran. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Die Welt vom Do 16.01.2020 10:16 Kohleausstieg, Kraftwerksbetreiber

Scholz sagt Milliardenentschädigungen für Kraftwerksbetreiber zu

Betreiber von Kohlekraftwerken bekommen Milliardenentschädigungen für das vorzeitige Abschalten ihrer Anlagen. Finanzminister Scholz sagt Betreibern westdeutscher Kraftwerke 2,6 Milliarden Euro und Betreibern im Osten 1,75 Milliarden zu. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Süddeutsche Zeitung vom Do 16.01.2020 10:07 Kohleausstieg, Kraftwerksbetreiber

Kohleausstieg: Scholz sagt Kraftwerksbetreibern Milliardenentschädigungen zu

Das verkündet der Finanzminister bei der Vorstellung des Zeitplans für den Kohleausstieg. Das umstrittene Kraftwerk Datteln 4 geht dennoch ans Netz. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Frankfurter Allgemeine Zeitung vom Do 16.01.2020 10:07 Kohleausstieg

Kohleausstieg: Scholz sagt Kraftwerksbetreibern Milliardenentschädigungen zu

Nach der Einigung von Bund und Ländern für einen Fahrplan beim Kohleausstieg sagt der Finanzminister Betreibern westdeutscher Kraftwerke 2,6 Milliarden Euro und Betreibern von Anlagen im Osten 1,75 Milliarden Euro zu. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Der Spiegel vom Do 16.01.2020 09:55

Olaf Scholz verspricht Kraftwerksbetreibern Milliarden-Entschädigung

Für den geplanten Ausstieg aus der Kohle will der Finanzminister die Kraftwerksbetreiber mit Milliarden entschädigen. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Neue Zürcher Zeitung vom Do 16.01.2020 03:19 Braunkohlekraftwerke

Deutschland einigt sich über Abschaltplan für Braunkohlekraftwerke

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Statistik Quelle: Der Spiegel vom Mi 15.01.2020 09:21

Olaf Scholz fordert "nicht eifersüchtiges Land"

Seit Olaf Scholz besonders hoch verschuldeten Städten und Gemeinden eine Entlastung in Aussicht gestellt hat, melden viele Kommunen Bedarf an. Es könnten aber nicht immer alle Geld erhalten, "wenn wir einigen helfen wollen", sagt der Finanzminister. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Frankfurter Allgemeine Zeitung vom Mi 15.01.2020 07:33

Altschulden: Scholz fordert Solidarität der Länder

Sollen reiche Gemeinden für ihre notorisch klammen Nachbarn in die Bresche springen? Finanzminister Olaf Scholz sieht darin eine Grundbedingung für die Übernahme von Altschulden durch den Bund. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: TAZ vom Mo 23.12.2019 15:11

Scholz will klammen Kommunen helfen: Geld rettet die Demokratie

Finanzminister Olaf Scholz will klamme Gemeinden entlasten. Das Problem dabei: Die Finanzverfassung lässt sie noch ärmer werden. mehr... Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Die Welt vom Mo 23.12.2019 13:52

Olaf Scholz begibt sich auf ein gefährliches Terrain

Der Finanzminister will klamme Kommunen unterstützen. Zwar nur im Ausnahmefall. Aber warum sollen Bürger, mit deren Steuern bereits Gemeinden in ihrem Bundesland entschuldet wurden, noch einmal zahlen? Zuvor muss etwas anderes neu geregelt werden. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: T-Online vom Mo 23.12.2019 12:10

Scholz schließt vorzeitige Wahl von AKK zur Kanzlerin aus

Die Union debattiert schon lange darüber, wer aus den eigenen Reihen die Nachfolge von Angela Merkel antreten könnte. Doch nun stellt sich SPD-Vizekanzler Olaf Scholz einem vorzeitigen Merkel-Aus entgegen. Vizekanzler Olaf Scholz (SPD) hat ausgeschlossen, dass die SPD einen CDU-Kanzler oder eine CDU-Kanzlerin im Bundestag vor Ablauf der Wahlperiode ohne Neuwahl mitwählen würde. "Wir haben einen... ... Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Der Tagesspiegel vom Mo 23.12.2019 07:42

Scholz will Kommunen Schulden erlassen

Einige Kommunen sind so hoch verschuldet, dass sie kaum handeln können. Aber nicht alle begrüßen Olaf Scholz' Vorschlag, ihnen mit Bundesmitteln zu helfen. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Südkurier vom Mo 23.12.2019 07:21

Uneinigkeit über Scholz-Vorstoß für Altschuldenerlass

42 Milliarden Euro - so hoch sind die Altschulden der Kommunen. Dementsprechend groß müsste ihre Freude über den Vorstoß von Bundesfinanzminister Scholz für eine Entschuldung auch mit Bundesmitteln sein. Doch die Freude ist keineswegs einhellig. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Stern vom Mo 23.12.2019 07:16

Klamme Kommunen: Uneinigkeit über Scholz-Vorstoß für Altschuldenerlass

42 Milliarden Euro - so hoch sind die Altschulden der Kommunen. Dementsprechend groß müsste ihre Freude über den Vorstoß von Bundesfinanzminister Scholz für eine Entschuldung auch mit Bundesmitteln sein. Doch die Freude ist keineswegs einhellig. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Hamburger Abendblatt vom Mo 23.12.2019 07:16 Vorstoß

Klamme Kommunen: Uneinigkeit über Scholz-Vorstoß für Altschuldenerlass

42 Milliarden Euro - so hoch sind die Altschulden der Kommunen. Dementsprechend groß müsste ihre Freude über den Vorstoß von Bundesfinanzminister Scholz für eine Entschuldung auch mit Bundesmitteln sein. Doch die Freude ist keineswegs einhellig. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Stern vom Mo 23.12.2019 03:56

Städtetag: Schneller Durchbruch bei Altschulden-Übernahme

Berlin - Der Deutsche Städtetag drängt auf eine schnelle Lösung für die Altschulden der Kommunen. Bund und Länder müssten sich im neuen Jahr rasch einigen, sagte Verbandspräsident Burkhard Jung der Deutschen Presse-Agentur. 2020 könne ein Befreiungsschlag für mehr als 2000 Städte und Gemeinden gelingen. Finanzminister Olaf Scholz hatte vorgeschlagen, dass der Bund einen erheblichen Teil der kommun ... Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Handelsblatt vom Mo 23.12.2019 03:34

Nach Scholz-Vorstoß: Städtetag forderte schnellen Durchbruch bei Altschulden-Übernahme

Der Deutsche Städtetag fordert 2020 einen Durchbruch bei der Übernahme von Schulden der Kommunen. Dieser sollte stehen, bevor sich das "Zeitfenster" der niedrigen Zinsen schließt. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Die Welt vom So 22.12.2019 17:41

Olaf Scholz plant einmalige Entschuldung der Kommunen

Bundesfinanzminister Scholz stößt mit Plan zu Entlastung Tausender überschuldeter Kommunen auf vielfache Kritik. Er will 2500 Kommunen mit einem deutschlandweites Entschuldungsprogramm auf einen Schlag komplett entschulden. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: ZEIT ONLINE vom So 22.12.2019 16:42 SPD

Kassenbon-Pflicht: Olaf Scholz verteidigt Pflicht zum Bon-Drucken

Der Finanzminister sieht darin eine wichtige Maßnahme für mehr Steuergerechtigkeit: "Es geht um Umsatzsteuerbetrug in Milliardenhöhe – jedes Jahr." Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Focus vom So 22.12.2019 16:05 Pflicht

Scholz verteidigt Pläne - Streit um Kassenbon-Pflicht: "Kann sich unser Land nicht gefallen lassen"

Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) hat die zum Jahreswechsel kommende Kassenbon-Pflicht als Maßnahme für mehr Steuergerechtigkeit verteidigt. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Stern vom So 22.12.2019 14:47 Pflicht

Scholz verteidigt Kassenbon-Pflicht

Berlin - Bundesfinanzminister Olaf Scholz hat die ab Jahreswechsel geltende Kassenbon-Pflicht als Maßnahme für mehr Steuergerechtigkeit verteidigt. Die Aufregung über die Bon-Pflicht halte er für vorgeschoben. Es gehe um Umsatzsteuerbetrug in Milliardenhöhe - jedes Jahr, sagte Scholz den Zeitungen der Funke Mediengruppe. Manche Händler oder Gastronomen würden die vom Kunden kassierte Umsatzsteuer ... Nachricht lesen...

Statistik Quelle: ZEIT ONLINE vom So 22.12.2019 02:15 Sanktionen

Nord Stream 2: US-Botschafter verteidigt Sanktionen als "pro-europäisch"

Für die Bundesregierung sind die US-Maßnahmen gegen den Bau der Ostseepipeline ein "Eingriff in die Souveränität". Botschafter Richard Grenell weist die Kritik zurück. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Frankfurter Allgemeine Zeitung vom Sa 21.12.2019 21:48

Entlastung von Kommunen: Scholz' Vorstoß stößt auf wenig Gegenliebe

Finanzminister und Vizekanzler Olaf Scholz will Deutschlands hochverschuldete Städte und Gemeinen entlasten. Dafür stellt er sich "eine Stunde null vor". Nicht nur der Koalitionspartner sieht das kritisch. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Stern vom Sa 21.12.2019 19:45 Sanktionen

Scholz verurteilt US-Sanktionen gegen Ostseepipeline-Firmen

Berlin - Vizekanzler Olaf Scholz hat die US-Sanktionen gegen Unternehmen kritisiert, die am Bau der Ostsee-Pipeline Nord Stream 2 von Russland nach Deutschland beteiligt sind. «Solche Sanktionen sind ein schwerer Eingriff in die inneren Angelegenheiten Deutschlands und Europas und der eigenen Souveränität. Das lehnen wir entschieden ab», sagte der Bundesfinanzminister dem ARD-Hauptstadtstudio. Es ... Nachricht lesen...

Statistik Quelle: ZDF heute-Nachrichten vom Sa 21.12.2019 17:42

Scholz will überschuldete Kommunen entlasten

Finanzminister Scholz will Tausende Kommunen auf einen Schlag von ihren Schulden befreien. Die Union hat "schwerwiegende verfassungsrechtliche Bedenken". Nachricht lesen...

Statistik Quelle: ZEIT ONLINE vom Sa 21.12.2019 17:02

Altschulden: FDP nennt Scholz Entschuldungspläne "kaum zu finanzierenden Vorschlag"

Bundesfinanzminister Olaf Scholz will auf einen Schlag etwa 2.500 Kommunen entschulden. Aus der Opposition kommt sowohl Kritik als auch Zustimmung. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: NTV vom Sa 21.12.2019 16:45

Bundeshilfen für Kommunen?: Scholz-Vorschlag erntet überwiegend Kritik

Auf seinen Vorschlag, den Bund für hoch verschuldete Kommunen und Städte einspringen zu lassen, bekommt Finanzminister Scholz viele negative Reaktionen: Vertreter von CDU, FDP und der Linken äußern sich skeptisch bis vernichtend. Nur die Grünen stimmen Scholz zu. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Rheinland Pfalz Online vom Sa 21.12.2019 15:54

Massiver Streit um Scholz-Pläne: Finanzminister will 2500 Kommunen alle Schulden streichen

Kritik kommt von vielen Seiten: Bundesfinanzminister Olaf Scholz stößt mit seinem Plan, tausende Kommunen in Deutschland auf einen Schlag zu entschulden, auf vielfache Gegenwehr. Profitieren würden vor allem auch Kommunen in NRW. ... Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Stern vom Sa 21.12.2019 13:29

Pläne des Finanzministers: "Stunde Null": Scholz will 2500 Kommunen auf einen Schlag komplett entschulden

Plötzlich schuldenfrei: Finanzminister Olaf Scholz will 2500 Kommunen in Deutschland die Schulden erlassen. Aber nur, "wenn es keine Eifersucht gibt." Die Idee sorgt beim Koalitionspartner für Kopfschütteln. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Stern vom Sa 21.12.2019 12:38

Nach Kritik: Scholz: Ausweitung von Börsensteuer auf Derivate sinnvoll

Berlin - Bundesfinanzminister Olaf Scholz hält eine spätere Ausweitung der geplanten Börsensteuer auf hoch spekulative Finanzgeschäfte für sinnvoll. Eine Einbeziehung des Derivate- und Hochfrequenzhandels habe auf Dauer Sinn. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: T-Online vom Sa 21.12.2019 12:13

Scholz will 2.500 Kommunen auf einen Schlag entschulden

Finanzminister Olaf Scholz will stark verschuldeten Kommunen einmalig ihre finanzielle Last abnehmen. Es geht um rund 40 Milliarden Euro. Die gut gestellten Länder dürften aber keine Ansprüche anmelden, mahnte Scholz.  Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) will Tausende überschuldete Kommunen in Deutschland auf einen Schlag entlasten. Es gehe um etwa 2.500 Städte und Gemeinden, die von so hohe... ... Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Handelsblatt vom Sa 21.12.2019 09:52

"Akt der Solidarität": Finanzminister Scholz will 2500 Kommunen ihre Schulden erlassen

Mit der Schuldenübernahme will Finanzminister Scholz den hochverschuldeten Gemeinden wieder Investitionen ermöglichen. Dafür setzt er auf die Unterstützung der Länder. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Hamburger Abendblatt vom Sa 21.12.2019 09:10

Finanzminister im Interview: Milliardenhilfe: Olaf Scholz will 2500 Kommunen entschulden

Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) spricht im Interview über seine Wahlniederlage, Juso-Chef Kevin Kühnert und verteidigt die schwarze Null. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Frankfurter Allgemeine Zeitung vom Sa 21.12.2019 08:54

Olaf Scholz will 2500 Kommunen einmalig die Schulden erlassen

Mehr als 11.000 Städte und Gemeinden gibt es in Deutschland, viele davon sind überschuldet. Etwa 2500 von ihnen will Olaf Scholz offenbar auf einen Schlag entlasten. Allerdings stellt der Finanzminister eine Bedingung. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Focus vom Sa 21.12.2019 08:48

"Akt der Solidarität" - Scholz will 2500 Kommunen 40 Milliarden Euro Schulden erlassen

Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) will Tausende überschuldete Kommunen in Deutschland auf einen Schlag entlasten. Es gehe um etwa 2500 Städte und Gemeinden, die von so hohen Schulden gedrückt würden, dass sie kaum noch handeln könnten, so Scholz. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Stern vom Mi 18.12.2019 16:14 Klima

Video: Scholz: Klima-Kompromiss folgt sozialer Agenda

Bundesfinanzminister Olaf Scholz hat den Klima-Kompromiss zwischen Bund und Ländern mit einer höheren Bepreisung des CO2-Ausstoßes verteidigt. Nachricht lesen...