Statistik Quelle: Merkur Online vom Fr 13.09.2019 12:58 AfD

Eklat im Bundestag: AfD-Mann spricht von SPD-Verbot - Genossen entsetzt

Für heftige Empörung im Bundestag sorgte am Freitag ein AfD-Redner: Er sprach von einem SPD-Verbot - ein Konter, der SPD und Linke entsetzte. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Stern vom Fr 13.09.2019 00:36

Abschluss der Haushaltswoche im Bundestag

Berlin - Im Bundestag endet heute die Haushaltswoche. Zu Beginn der Sitzung diskutieren die Abgeordneten den Etat des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales. Es ist der größte Einzelposten: Mit fast 149 Milliarden Euro macht er rund 41 Prozent des Bundeshaushalts aus. Anschließend steht der Etat des Gesundheitsministeriums auf der Agenda. Nach Abschluss der Haushaltswoche werden die Ausgabenpl ... Nachricht lesen...

Statistik Quelle: TAZ vom Do 12.09.2019 16:56

Die Haushaltswoche im Bundestag: Ein neuer Haushalt und vier Hürden

Das Füllhorn versiegt. Der Finanzminister dürfte in den kommenden Jahren Probleme bekommen, Einnahmen und Ausgabenwünsche in Einklang zu bringen. mehr... Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Stern vom Do 12.09.2019 15:55

Bundestag: Opposition kritisiert Scheuer wegen Pkw-Maut

Berlin - Die Opposition hat Verkehrsminister Andreas Scheuer im Bundestag bei der gescheiterten Pkw-Maut schwere Fehler vorgeworfen. Der Grüne Sven-Christian Kindler sprach von «Tricksen, Täuschen und Tarnen». Scheuer habe bei der Vergabe von Aufträgen zur Erhebung und Kontrolle der Maut Haushaltsrecht gebrochen. Scheuer ging im Bundestag vor allem auf Klimaschutz und Verkehrswende ein. Er kündigt ... Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Bild vom Do 12.09.2019 12:36 Merkel

Merkel warnt vor Illusionen - Unsere Autos werden durch den Klimaschutz teurer!

Kanzlerin Angela Merkel hat in ihrer Rede auf der IAA vor Illusionen gewarnt: Autopreise würden durch den Klimaschutz steigen.Foto: TOBIAS SCHWARZ / AFP Nachricht lesen...

Statistik Quelle: tagesschau.de vom Do 12.09.2019 12:05

Seehofer im Bundestag: Klarer Rückgang bei Asylanträgen

Nach langem Streit um die "Obergrenze" von Innenminister Seehofer steht im Koalitionsvertrag ein Maximalwert von 220.000 Zuwanderern - laut Seehofer wird dieser Wert dieses Jahr erneut eingehalten. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Focus vom Do 12.09.2019 08:41 Koalition

Bundestag im Live-Ticker - Haushaltswoche im Bundestag: Jetzt muss Seehofer seine Asylpolitik verteidigen

Der Bundestag setzt am Mittwoch seine Beratungen über den Haushalt fort. Zur Debatte steht am Vormittag der Etat des Innenministeriums. Das Ressort von Horst Seehofer muss im Vergleich zum laufenden Haushalt mit etwas weniger Geld auskommen. Verfolgen Sie die Debatte im Live-Ticker von FOCUS Online. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Südkurier vom Do 12.09.2019 08:12 Koalition

Opposition wirft Koalition verfehlte Verkehrspolitik vor

Heute wird Verkehrsminister Andreas Scheuer im Bundestag berichten, wofür genau er im kommenden Jahr Geld ausgeben will. Grüne und FDP zerpflücken den Etat schon vorher. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Stern vom Do 12.09.2019 07:03

Haushaltswoche im Bundestag: Opposition wirft Koalition verfehlte Verkehrspolitik vor

Heute wird Verkehrsminister Andreas Scheuer im Bundestag berichten, wofür genau er im kommenden Jahr Geld ausgeben will. Grüne und FDP zerpflücken den Etat schon vorher. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Hamburger Abendblatt vom Do 12.09.2019 04:58

Etat des Innenministeriums: Bundestag setzt Haushaltsberatungen fort

Der Bundestag setzt am Donnerstag die Haushaltsberatungen fort. Zu Beginn der Sitzung (09.00 Uhr) diskutieren die Abgeordneten den Etat des... Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Stern vom Do 12.09.2019 04:10 Klimaschutz

Bundestag setzt Haushaltsdebatte mit Beratung von Einzel-Etats fort

Der Bundestag setzt am Donnerstag seine Beratungen über den Haushaltsentwurf von Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) fort (ab 09.00 Uhr). Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Süddeutsche Zeitung vom Mi 11.09.2019 19:52 Merkel

Generaldebatte im Bundestag: Merkel, erstaunlich vorwärtsgewandt

Wenn die Kanzlerin über die Aufgaben ihrer Koalition spricht, redet sie damit auch über ihre Versäumnisse der vergangenen 14 Jahre. Sie hat nun nicht mehr viel Zeit, Lösungen zu finden. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Merkur Online vom Mi 11.09.2019 19:46 Merkel

Klimakampf im Bundestag: Harte Attacken gegen Merkel in der Generaldebatte

Die Generaldebatte ist traditionell der Höhepunkt eines Bundestags-Jahres. Diesmal drehte sich beinahe alles um den Klimaschutz. Kanzlerin Angela Merkel stand in der Kritik. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Der Tagesspiegel vom Mi 11.09.2019 18:21 SPD

Kramp-Karrenbauer will mehr Geld für Verteidigung

Die Verteidigungsministerin weist Kritik am Wehretat zurück. Es sei gut investiertes Geld in die Sicherheit Deutschlands. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Der Tagesspiegel vom Mi 11.09.2019 16:53 Merkel

Merkel kämpft im Bundestag auch um die Bilanz ihrer Regierungszeit

Die Zeit von Kanzlerin Merkel läuft langsam ab. In der Generaldebatte verteidigt sie ihre Politik gegen Kritiker. Bei einem Thema wird sie leidenschaftlich. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Focus vom Mi 11.09.2019 16:04 Merkel, Generaldebatte

Bundestag - Generaldebatte zeigt neue Hürde der GroKo: Weitermachen will verkauft sein

Das heftige Bibbern um die Zukunft der Großen Koalition scheint vorbei. Die SPD nimmt gerade die Kurve und geht wieder auf Regierungskurs. Wie sag‘ ich's meiner Basis? Das Problem löste der amtierende SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich heute auf seine Weise. Die Kanzlerin hingegen hat den Routine-Modus nie verlassen. Sie gab sich in der Generaldebatte wie immer – als geduldige Polit-Pädagogi ... Nachricht lesen...

Statistik Quelle: TAZ vom Mi 11.09.2019 15:46 Merkel

Generaldebatte im Bundestag: Zeit für einen Rundumschlag

Bundeskanzlerin Merkel nennt den Klimaschutz eine "Menschheitsherausforderung". Zum Schluss formuliert sie einen Appell an alle Bürger. mehr... Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Rheinland Pfalz Online vom Mi 11.09.2019 15:36 Generaldebatte

Generaldebatte im Bundestag: Die Klimakanzlerin kehrt zurück

Zum Ende ihrer Amtszeit und angesichts der Bedeutung, die das Thema Klimaschutz in der Bevölkerung gewonnen hat, kehrt Merkel als Klimakanzlerin zurück. In der Generaldebatte im Bundestag setzt sie zudem auf einen Fortbestand der Koalition. ... Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Stern vom Mi 11.09.2019 15:27 Merkel

Schlagabtausch im Bundestag: Merkel und Weidel streiten über Klimaschutz: "Sie verschwenden Abermilliarden"

Schlagabtausch zu Klimapolitik zwischen Bundeskanzlerin Angela Merkel und AfD-Fraktionschefin Alice Weidel im Bundestag. Letztere attackierte in ihrer Rede zudem die Deutsche Umwelthilfe. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Der Spiegel vom Mi 11.09.2019 15:02 Merkel, Generaldebatte

Generaldebatte im Bundestag: Dobrindt sieht Chance auf Wirtschaftswunder durch Klimaschutz-Politik

CSU-Landesgruppenchef Dobrindt erwartet ein Wirtschaftswunder durch eine entsprechende Klima-Politik. An der schwarzen Null will er aber festhalten. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Stern vom Mi 11.09.2019 14:41 Generaldebatte

Generaldebatte im Bundestag: Merkels Klimaversprechen beruhigt die Zweifler nicht

Im Spannungsfeld zwischen grünen Klima-Warnern und den Unkenrufen der AfD muss Kanzlerin Merkel neue Antworten geben. Das tut sie - mit starken Worten, aber wenig konkret. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Stern vom Mi 11.09.2019 12:46 Klimaschutz

Schlagabtausch zu Klimaschutz im Bundestag

Berlin - Kurz vor entscheidenden Beratungen der Bundesregierung über die künftige Klimapolitik hat sich der Bundestag hierüber einen Schlagabtausch geliefert. Kanzlerin Angela Merkel warb um Akzeptanz für zusätzliche Maßnahmen. Grünen-Fraktionschefin Katrin Göring-Eckardt forderte deutlich mehr Investitionen in den Klimaschutz. «Dieser Haushalt ist eine doppelte Null – nämlich kein Plan und kein G ... Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Focus vom Mi 11.09.2019 12:32 Merkel

Rede im Bundestag - Merkel-Appell: "Angriffe auf Ausländer und verhasste Sprache müssen wir bekämpfen"

Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat am Mittwoch in der Haushaltsdebatte des Bundestags zwei große Aufgaben hervorgehoben: die Bewältigung der Digitalisierung und der Klimaschutz. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Hamburger Abendblatt vom Mi 11.09.2019 11:46 Merkel, Klimaschutz

Generaldebatte: Merkel im Bundestag: Klimaschutz wird "gewaltiger Kraftakt"

Generaldebatte im Bundestag: Beim Klimaschutz wurde Kanzlerin Merkel energisch. Und ließ sich von der Opposition nicht irritieren. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: NTV vom Mi 11.09.2019 11:25 Merkel

Bundestag debattiert Klimaschutz: Merkel stimmt auf "gewaltigen Kraftakt" ein

Die Generaldebatte im Deutschen Bundestag dreht sich in weiten Teilen um den im Herbst anstehenden Beschluss einer neuen Klimapolitik. Bundeskanzlerin Merkel wirbt für große Anstrengungen, wird aber von der AfD scharf kritisiert. Weidel sieht einen "Klimaschutzwahn" am Werk. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Neue Zürcher Zeitung vom Mi 11.09.2019 10:50 Merkel

Merkel in der Generalaussprache im Bundestag: Europa muss neue Stärke entwickeln

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Statistik Quelle: NTV vom Mi 11.09.2019 10:26 Merkel

Generaldebatte im Bundestag: Merkel fordert Grundfreiheiten für Hongkong

Nach der Kritik an ihrer Zurückhaltung während ihres China-Besuchs knöpft sich die Bundeskanzlerin im Bundestag Peking vor: China sei angehalten, die Menschenrechte zu wahren und den Sonderstatus Hongkongs zu achten. Auch zu anderen internationalen Krisen bezieht Merkel Stellung. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: T-Online vom Mi 11.09.2019 10:11 Lindner

"Pietätlosigkeit": Lindner verteidigt SUV-Fahrer im Bundestag

Wenn es im Bundestag ums Geld geht, kommt es traditionell zur Generalaussprache mit der Kanzlerin. Im letzten Jahr kam es dabei zum Eklat. Und diesmal? Die Debatte im Bundestag live.  In dieser Woche dreht sich im Bundestag alles um den Haushalt des nächsten Jahres. Der Höhepunkt der Debatte ist traditionell die Generalaussprache mit Kanzlerin Angela Merkel. Dabei geht es dann weniger um das Bu... ... Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Frankfurter Allgemeine Zeitung vom Mi 11.09.2019 09:46 Merkel

Generaldebatte im Bundestag: Merkel hofft weiter auf Brexit-Abkommen

Noch sei ein geordnetes Ausscheiden der Briten aus der EU möglich, glaubt Bundeskanzlerin Merkel. In der Haushaltsdebatte mahnt sie eine stärkere Zusammenarbeit Europas an – und hält ein engagiertes Plädoyer für mehr Klimaschutz. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Süddeutsche Zeitung vom Mi 11.09.2019 09:27 Merkel

Merkel bei Generaldebatte: "Europa muss Motor in der Klimapolitik sein"

Bei der Generaldebatte im Bundestag umreißt die Kanzlerin zunächst, wie sie Deutschlands Rolle in der Welt sieht. Noch vor Merkel wettert Oppositionsführerin Weidel von der AfD gegen die Regierungspolitik. Verfolgen Sie die Entwicklungen in unserem Liveblog. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: tagesschau.de vom Mi 11.09.2019 09:04 Merkel

Liveblog zur Generaldebatte im Bundestag

Mindestens vier Stunden dauert die Generaldebatte im Bundestag. Als größte Oppositionspartei hat zunächst die AfD das Wort - erst dann spricht Kanzlerin Merkel. Im Vorfeld gibt es Forderungen, die Schwarze Null für den Klimaschutz aufzugeben. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: ZDF heute-Nachrichten vom Mi 11.09.2019 09:00 Merkel

Schlagabtausch über Merkels Politik, Klima und Verteidigung - Generaldebatte im Bundestag jetzt live

Die Generalaussprache ist traditionell der Höhepunkt der Haushaltsberatungen im Parlament. Die geplanten Klimaschutzmaßnahmen dürften ein Hauptthema sein. Die Debatte - jetzt live. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Focus vom Mi 11.09.2019 08:43 Brexit

Bundestag im Live-Ticker - Klima, Bundeswehr, Brexit: Jetzt muss Merkel in den Schlagabtausch

Die Generalaussprache über die Regierungspolitik von Bundeskanzlerin Angela Merkel ist traditionell der Höhepunkt der Haushaltsberatungen im Parlament. Die geplanten Klimaschutzmaßnahmen dürften ein Hauptthema sein. Aber auch die Steigerung der Verteidigungsausgaben. Verfolgen Sie die Debatte im Live-Ticker von FOCUS Online. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Südkurier vom Mi 11.09.2019 07:57

Schlagabtausch im Bundestag: Tag der Generaldebatte

Die Generalaussprache ist traditionell der Höhepunkt der Haushaltsberatungen im Parlament. Die geplanten Klimaschutzmaßnahmen dürften ein Hauptthema sein. Aber auch die Steigerung der Verteidigungsausgaben. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Hamburger Abendblatt vom Mi 11.09.2019 06:47 Merkel

Haushaltsberatungen: Schlagabtausch im Bundestag: Tag der Generaldebatte

Die Generalaussprache ist traditionell der Höhepunkt der Haushaltsberatungen im Parlament. Die geplanten Klimaschutzmaßnahmen dürften ein Hauptthema sein. Aber auch die Steigerung der Verteidigungsausgaben. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Stern vom Mi 11.09.2019 06:47

Haushaltsberatungen: Schlagabtausch im Bundestag: Tag der Generaldebatte

Die Generalaussprache ist traditionell der Höhepunkt der Haushaltsberatungen im Parlament. Die geplanten Klimaschutzmaßnahmen dürften ein Hauptthema sein. Aber auch die Steigerung der Verteidigungsausgaben. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: ZDF heute-Nachrichten vom Mi 11.09.2019 06:04

Merkel spricht im Bundestag

Sie gilt als Höhepunkt der Haushaltswoche: Die Generaldebatte mit der Bundeskanzlerin im Bundestag. Die Ausgaben für Klimaschutz und Verteidigung dürften dabei Hauptthema sein. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Stern vom Mi 11.09.2019 00:36

Haushaltswoche: Generaldebatte im Bundestag

Berlin - Im Bundestag wird heute ein Schlagabtausch über die Regierungspolitik von Kanzlerin Angela Merkel und Deutschlands Maßnahmen gegen den Klimawandel erwartet. Anlass ist die Debatte über den Haushalt des Kanzleramts. Die Generalaussprache ist traditionell der Höhepunkt der Haushaltsberatungen im Parlament. Im Fokus dürfte in diesem Jahr die Klimadebatte stehen. Anders als bei den Debatten ü ... Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Neues Deutschland vom Di 10.09.2019 18:41 SPD

SPD-Bewerbungsrede im Bundestag

Finanzminister Scholz stellte seinen Haushaltsentwurf 2020 vor Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Focus vom Di 10.09.2019 09:20 Scholz

Bundestag im Live-Ticker - Es geht um 360 Milliarden Euro: Heute kämpft Scholz für seinen Ausgaben-Pläne

Im Bundestag beginnt die wichtige Haushaltswoche. Von diesem Dienstag an beraten die Abgeordneten über den Entwurf von Bundesfinanzminister Scholz. Die Opposition hat ihn bereits vorab kritisiert. Scholz plant Ausgaben von fast 360 Milliarden Euro. Trotz schwächelnder Konjunktur will der Vizekanzler zudem die schwarze Null halten. Verfolgen Sie die Debatte im Live-Ticker von FOCUS Online. ... Nachricht lesen...

Statistik Quelle: tagesschau.de vom Sa 07.09.2019 20:38

70 Jahre Bundestag - Zentrum der deutschen Demokratie

Hitzige Debatten, strittige Entscheidungen, neue Parteien: Seit seiner ersten Sitzung vor 70 Jahren hat der Bundestag vieles erlebt. Weil er derzeit größer ist denn je, steht das Parlament auch in der Kritik. Von Kristin Becker. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Südkurier vom Sa 07.09.2019 20:36 Grüne

Özdemir will Grünen-Fraktionschef im Bundestag werden

Machtkampf bei den Grünen: Cem Özdemir will zurück in die erste Reihe. Zusammen mit einer Mitstreiterin will er an die Stelle der Fraktionschefs Katrin Göring-Eckardt und Anton Hofreiter treten. Ein fairer Wettbewerb täte der Fraktion gut, finden sie. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Stern vom Sa 07.09.2019 19:51 Grüne

Özdemir will an die Spitze der Grünen im Bundestag

Berlin - Der Grünen-Politiker Cem Özdemir will die bisherigen Fraktionschefs seiner Partei im Bundestag ablösen und selbst an die Spitze der Abgeordneten rücken. Der Ex-Parteichef tritt bei der Neuwahl des Fraktionsvorstands am 24. September im Team mit der Abgeordneten Kirsten Kappert-Gonther an. Das Bewerbungsschreiben liegt der dpa vor. Die beiden wollen Katrin Göring-Eckardt und Anton Hofreite ... Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Rheinland Pfalz Online vom Sa 07.09.2019 19:37 Fraktionschef

Kampfansage an Hofreiter und Göring-Eckardt: Özdemir will Fraktionschef der Grünen im Bundestag werden

Cem Özdemir will zurück in eine gestaltende Position: Der Grünen-Politiker will die bisherigen Fraktionschefs seiner Partei im Bundestag ablösen und selbst an die Spitze der Abgeordneten rücken. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Hamburger Abendblatt vom Sa 07.09.2019 19:30 Grüne

Fraktionsvorstand: Bundestag: Özdemir will Fraktionschef der Grünen werden

Er will den Vorsitz der Fraktion im Bundestag: Cem Özdemir hat sein Interesse offiziell bekundet. Die Wahl findet demnächst statt. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Südkurier vom Mi 04.09.2019 15:33 AfD

Kritik von Grünen und FDP an AfD-Verhalten im Bundestag

Der Bundestag wird gern auch Hohes Haus tituliert. Eine so bezeichnete Einrichtung verdient natürlich Respekt. Doch daran mangelt es der 2017 dazu gekommenen AfD aus Sicht von Grünen und FDP. Ihre Vorwürfe sind sogar noch schärfer. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Hamburger Abendblatt vom Mi 04.09.2019 14:49 AfD

Härte und Aggressivität: Kritik von Grünen und FDP an AfD-Verhalten im Bundestag

Der Bundestag wird gern auch "Hohes Haus" tituliert. Eine so bezeichnete Einrichtung verdient natürlich Respekt. Doch daran mangelt es der 2017 dazu gekommenen AfD aus Sicht von Grünen und FDP. Ihre Vorwürfe sind sogar noch schärfer. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Stern vom Mi 04.09.2019 14:49 AfD

Härte und Aggressivität: Kritik von Grünen und FDP an AfD-Verhalten im Bundestag

Der Bundestag wird gern auch «Hohes Haus» tituliert. Eine so bezeichnete Einrichtung verdient natürlich Respekt. Doch daran mangelt es der 2017 dazu gekommenen AfD aus Sicht von Grünen und FDP. Ihre Vorwürfe sind sogar noch schärfer. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Stern vom Di 03.09.2019 03:03 CSU

CSU im Bundestag will CO2-Preis über Zertifikatehandel

Berlin - Die CSU-Landesgruppe im Bundestag will Diesel, Benzin, Heizöl und Erdgas über einen nationalen Handel mit CO2-Verschmutzungsrechten teurer machen. «Im Energie- und Industriebereich hat sich der Handel mit Emissionszertifikaten bereits bewährt», zitierte die «Welt» aus dem Papier der CSU-Politiker. Ein solches System wolle man national auch in den Bereichen Verkehr und Gebäude einführen, « ... Nachricht lesen...

Statistik Quelle: T-Online vom So 01.09.2019 21:11 AfD

Klingbeil: "Die AfD ist die faulste Partei im Bundestag"

Brandenburg und Sachsen haben gewählt: Bei den Landtagswahlen verlieren CDU und SPD laut den ersten Hochrechnungen deutlich, die AfD legt zu. Die Regierungsbildung wird kompliziert. Alle Informationen im Newsblog. NEULADEN 20.59 Uhr: Klingbeil mit Spitze gegen die AfD Die Bundesspitze der SPD trägt nach Einschätzung von Generalsekretär Lars Klingbeil eine Mitschuld an den Verlusten der Partei b... ... Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Hamburger Abendblatt vom Fr 30.08.2019 08:30 CDU

Gutachten: CDU und CSU wollen Kopftuchverbot in Bundestag diskutieren

Ein Kopftuchverbot für Kinder wäre laut einem Gutachten in Deutschland rechtens. Die Union will das Thema in den Bundestag bringen. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: NTV vom Do 29.08.2019 18:32 AfD

Höcke verbuchte Gebühren nicht: Bundestag verdonnert AfD zu neuer Strafe

Eine weitere Strafzahlung steht der AfD ins Haus: Der thüringische Landesvorsitzende Höcke sammelte für sein Kyffhäusertreffen Gebühren ein, die im Rechenschaftsbericht der Partei nicht auftauchen. Schon im April wurde die AfD wegen illegaler Parteispenden zur Kasse gebeten. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Frankfurter Allgemeine Zeitung vom Do 29.08.2019 18:06 AfD

AfD muss Geldstrafe an den Bundestag bezahlen

Die AfD hätte Einnahmen aus dem "Kyffhäusertreffen" in Thüringen in ihrem Rechenschaftsbericht angeben müssen. Hat sie aber nicht getan. Nun werden mehr als 34.000 Euro Strafe fällig. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Die Welt vom Do 29.08.2019 17:12 AfD

Bundestag verhängt Strafe von 34.000 Euro gegen AfD

Der von Björn Höcke geleitete "Flügel" lädt jedes Jahr zum sogenannten Kyffhäusertreffen ein. 2017 nahm die Partei damit 17.000 Euro ein – und gab diese nicht im Rechenschaftsbericht an. Das hat jetzt Konsequenzen. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: ZEIT ONLINE vom Do 29.08.2019 17:05 AfD

Kyffhäusertreffen: Bundestag verlangt rund 34.000 Euro Strafe von der AfD

Wegen nicht deklarierter Einnahmen aus dem sogenannten Kyffhäusertreffen verhängt die Bundestagsverwaltung eine Strafe gegen die AfD. Eingeladen hatte der "Flügel". Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Stern vom Do 29.08.2019 16:09 AfD

News von heute: Wegen Höckes "Kyffhäusertreffen": Bundestag verhängt 34.000 Euro Strafe gegen AfD

Klagen gegen Zwangspause für britisches Parlament +++ Thailand: Todesstrafe für Mord an Rucksack-Touristen +++ Bolsonaro untersagt Brandrodungen für zwei Monate +++ Extrem-Rennfahrerin Jessi Combs tödlich verunglückt +++ Die News von heute. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: TAZ vom Mo 19.08.2019 16:20 Proteste

Strafe für § 219a-Protest im Bundestag: 150 Euro pro T-Shirt

Zehn Aktivist*innen müssen Strafe zahlen, weil sie im Parlament die Abschaffung von § 219a gefordert haben. Solche Bußgelder sind eine Seltenheit. mehr... Nachricht lesen...

Statistik Quelle: ZEIT ONLINE vom Mi 14.08.2019 17:51 AfD

Bundestag: AfD fordert wegen abgelehntem Hammelsprung einstweilige Verfügung

Die AfD will erreichen, dass Bundestagsabstimmungen wiederholt werden. Bei einer Sitzung im Juni war nach Ansicht der Fraktion keine beschlussfähigen Mehrheit anwesend. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Stern vom Mi 14.08.2019 16:17 AfD

AfD beantragt einstweilige Verfügung wegen verwehrten Hammelsprungs im Bundestag

Die AfD hat wegen eines verwehrten "Hammelsprungs" zur Feststellung der anwesenden Abgeordneten im Bundestag eine einstweilige Verfügung beim Bundesverfassungsgericht beantragt. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: TAZ vom So 11.08.2019 14:59 SPD

Möglicher Nachfolger von Andrea Nahles: Joe Weingarten will in Bundestag

Der SPDler Joe Weingarte war bislang eher unbekannt. Jetzt sind seine teils drastischen Äußerungen von Belang – er will in den Bundestag. mehr... Nachricht lesen...

Statistik Quelle: ZEIT ONLINE vom So 11.08.2019 04:25

Umwelt: Entwicklungsminister Gerd Müller fordert klimaneutralen Bundestag

Wer unbedingt fliegen muss, der solle zum Ausgleich Zahlungen an Klimaschutzprojekte leisten. Müllers Ministerium wolle als Beispiel vorangehen. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Hamburger Abendblatt vom So 11.08.2019 01:00

CO2-Kompensation : Entwicklungsminister: Bundestag soll "klimaneutral werden"

Abgeordnete haben vergangenes Jahr Millionen von Kilometern im Flugzeug zurückgelegt. Nun werden Forderungen nach Kompensation laut. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: T-Online vom Sa 10.08.2019 22:13

Zieht sich Andrea Nahles bald aus dem Bundestag zurück?

Andrea Nahles war einst SPD-Chefin, dann folgte ihr Rücktritt von dem Amt. Früh räumte sie ein, dass sie den kompletten Rückzug aus der Politik erwäge. Nun könnte sie bald das Mandat im Bundestag aufgeben. Die frühere SPD-Chefin Andrea Nahles erwägt, im September ihr Bundestagsmandat niederzulegen. Das wurde der Deutschen Presse-Agentur am Samstag in Parteikreisen bestätigt. Zuvor hatte die "Fr... ... Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Südkurier vom Sa 10.08.2019 21:51

Nahles erwägt Rückzug aus dem Bundestag im September

Andrea Nahles war Anfang Juni als Partei- und Fraktionsvorsitzende der SPD zurückgetreten. Jetzt überlege sie auch, ihr Bundestagsmandat niederzulegen. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: NTV vom Sa 10.08.2019 21:39

Nachfolger verzweifelt gesucht: Nahles erwägt baldigen Bundestag-Rückzug

Im September könnte Ex-SPD-Chefin Nahles bereits ihr Bundestagsmandat niederlegen. Das geht aus einem Medienbericht mit Verweis auf Parteikreise hervor. Nur es gibt ein Problem: Ein Nachfolger ist bisher noch nicht gefunden. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Der Tagesspiegel vom Sa 10.08.2019 21:23

Nahles erwägt Rückzug aus dem Bundestag im September

Die frühere SPD-Chefin Andrea Nahles erwägt, im September ihr Bundestagsmandat niederzulegen. Ihre Nachfolge sei bislang unklar. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Stern vom Sa 10.08.2019 21:02

Nahles erwägt Rückzug aus dem Bundestag im September

Berlin - Die frühere SPD-Chefin Andrea Nahles erwägt, im September ihr Bundestagsmandat niederzulegen. Das wurde der Deutschen Presse-Agentur in Parteikreisen bestätigt. Zuvor hatte die «Frankfurter Allgemeine Sonntagszeitung» darüber berichtet. Die Nachfolge sei bislang ungeklärt, schrieb die Zeitung unter Berufung auf Parteikreise. Im Normalfall rückt demnach der Nächstplatzierte auf der SPD-Lan ... Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Focus vom Sa 10.08.2019 19:25 SPD

Abschied im September - Um Andrea Nahles' Platz im Bundestag herrscht erbitterter Streit in der SPD

Als Partei- und Fraktionschefin der SPD ist Andrea Nahles schon zurückgetreten. Ihr Bundestagsmandat wird sie aber erst im September niederlegen. In der SPD ist jetzt ein erbitterter Streit ausgebrochen um die Frage, wer Nahles' Sitz im Parlament erhalten soll. Denn mit dem eigentlichen Nachrücker will sich kaum einer abfinden. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Focus vom Fr 09.08.2019 21:26 Grüne

Auswertung von Abgeordneten-Reisen - Liste zeigt: Die Grünen sind die größten Vielflieger im Bundestag

Die Grünen betonen stets, wie wichtig der Klimaschutz für sie ist. Beim Reisen mit dem Flieger sind ihre Bundestagsabgeordneten aber ganz vorne mit dabei. Das zeigt eine neue Auswertung. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Süddeutsche Zeitung vom Fr 09.08.2019 13:16 SPD

SPD im Bundestag: Prominente Unterstützung für Mützenich

Der kommissarische Vorsitzende will die SPD-Fraktion dauerhaft anführen. Einflussreiche Parteimitglieder sprechen sich für ihn aus. Anders als in der Partei soll es keine Doppelspitze geben. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: TAZ vom Fr 09.08.2019 11:25 SPD

SPD-Fraktion im Bundestag: Mützenich will dauerhaft Chef sein

Die SPD sucht nach einer neuen Führung. In der Fraktion wirft der kommissarische Chef Rolf Mützenich nun seinen Hut in den Ring. mehr... Nachricht lesen...

Statistik Quelle: T-Online vom Mi 07.08.2019 16:15 AfD

AfD will vor Verfassungsgericht gegen Bundestag klagen

 Sie wollten, dass ausgezählt wird, ob der Bundestag beschlussfähig ist: Wegen eines abgelehnten "Hammelsprungs" sieht die Partei ihre Rechte verletzt – und will vor das Verfassungsgericht ziehen. Die AfD will vor das Bundesverfassungsgericht ziehen, weil sie die Rechte des Bundestags durch eine Entscheidung von dessen Vizepräsidentin Claudia Roth (Grüne) verletzt sieht. Gegenstand der Organkla... ... Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Stern vom Mi 07.08.2019 13:15 AfD

AfD will vor Bundesverfassungsgericht gegen Bundestag klagen

Die AfD will vor das Bundesverfassungsgericht ziehen, weil sie die Rechte des Bundestags durch eine Entscheidung von dessen Vizepräsidentin Claudia Roth (Grüne) verletzt sieht. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Bild vom Di 06.08.2019 22:52 CDU

CDU-Politikerin fordert - Mehr deutsches Essen im Deutschen Bundestag!

Beim Blick auf die Speisekarte des Bedienrestaurants im Bundestag ist Unions-Fraktionsvize Gitta Connemann der Appetit vergangen. Foto: Dierk Kruse Nachricht lesen...

Statistik Quelle: ZEIT ONLINE vom Mo 05.08.2019 15:55

Einreiseverbot: Bundestag fordert Einreiseerlaubnis von chinesischer Botschaft

Chinas Regierung verwehrt einer Delegation wegen der Teilnahme der Grünen-Politikerin Margarete Bause die Einreise. Der Bundestag betont sein Recht auf Selbstbestimmung. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: T-Online vom Mi 24.07.2019 13:17 Kramp Karrenbauer

Bundestag diskutiert über Kramp-Karrenbauers Regierungserklärung

LIVESTREAM "Wir sind ein verlässlicher Bündnispartner" – Kramp-Karrenbauer hat während einer Sondersitzung des Bundestages ihre erste Regierungserklärung gehalten. Verfolgen Sie die Aussprache im Livestream auf t-online.de. Die neue Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer ist im Bundestag vereidigt worden. In einer knapp 20-minütigen Regierungserklärung am Mittwoch kündigte die CD... ... Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Kölner Stadtanzeiger vom Mi 24.07.2019 12:23 Kramp Karrenbauer

Kramp-Karrenbauer vereidigt: Sondersitzung im Deutschen Bundestag

Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer ist im Bundestag vereidigt worden. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Bild vom Mi 24.07.2019 12:04 Kramp Karrenbauer

Vereidigung im Bundestag - Jetzt ist AKK ganz offiziell Chefin der Truppe

Jetzt ist der letzte Schritt getan: Annegret Kramp-Karrenbauer ist Verteidigungsministerin. Vor dem Bundestag leistete sie den Amtseid.Foto: Michael Kappeler / dpa Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Focus vom Mi 24.07.2019 11:29 AKK

Sitzung in der Sommerpause - AKK-Vereidigung: Wer im Bundestag unentschuldigt fehlt, muss blechen

Bei der Sondersitzung des Bundestags zur Vereidigung von Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer (CDU) herrscht für die Abgeordneten Präsenzpflicht. Wer unentschuldigt fehlt, muss zahlen. Wirklich teuer wird es aber nicht. Die Details regelt das Abgeordnetengesetz. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Rheinland Pfalz Online vom Mi 24.07.2019 06:14 Karrenbauer

Vereidigung im Bundestag: Plötzlich Ministerin - AKK steht ab jetzt besonders unter Beobachtung

Neue Minister haben gemeinhin 100 Tage, um sich in ein neues Amt einzuarbeiten. Wie viel Ahnung muss man davon haben und geht das überhaupt so schnell? Im Zweifel genügt sicherer Instinkt. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Südkurier vom Mi 24.07.2019 06:12 Kramp Karrenbauer

Sondersitzung im Bundestag: Kramp-Karrenbauer wird vereidigt

Vor einer Woche hat die neue Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer ihre Ernennungsurkunde erhalten. Nun kommt der Bundestag zur Vereidigung der CDU-Politikerin zu einer Sondersitzung zusammen. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Stern vom Mi 24.07.2019 05:07 Kramp Karrenbauer, neue Verteidigungsministerin

Neue Verteidigungsministerin: Sondersitzung im Bundestag: Kramp-Karrenbauer wird vereidigt

Vor einer Woche hat die neue Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer ihre Ernennungsurkunde erhalten. Nun kommt der Bundestag zur Vereidigung der CDU-Politikerin zu einer Sondersitzung zusammen. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Hamburger Abendblatt vom Mi 24.07.2019 05:07 Kramp Karrenbauer, AKK

Neue Verteidigungsministerin: Sondersitzung im Bundestag: Kramp-Karrenbauer wird vereidigt

Vor einer Woche hat die neue Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer ihre Ernennungsurkunde erhalten. Nun kommt der Bundestag zur Vereidigung der CDU-Politikerin zu einer Sondersitzung zusammen. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Handelsblatt vom Mi 24.07.2019 03:45 AKK

Neue Verteidigungsministerin: Paul-Löbe-Haus statt Bundestag: Welcher Aufwand hinter der AKK-Sondersitzung steckt

Für die Vereidigung Annegret Kramp-Karrenbauers gibt es am Mittwoch eine Sondersitzung des Bundestags. Das ist nicht ungewöhnlich – die Umstände jedoch schon. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Bild vom Di 23.07.2019 21:12 AKK

Bundestag - Streit um Sondersitzung für AKK

Die 709 Bundestagsabgeordneten werden aus dem Urlaub zurück gerufen, damit Annegret Kramp-Karrenbauer ihren Amtseid ablegen kann.Foto: Michael Kappeler / dpa Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Hamburger Abendblatt vom Do 18.07.2019 16:22 AKK

Bundestag: Abgeordnete müssen Sommerpause für AKK unterbrechen

Kommende Woche wird Kramp-Karrenbauer als Verteidigungsministerin vereidigt. Eigentlich sind die Abgeordneten dann schon in der Pause. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Focus vom Mi 17.07.2019 10:32 Kramp Karrenbauer

Neue Verteidigungsministerin - Kramp-Karrenbauer wird nächste Woche im Bundestag vereidigt

Der Bundestag kommt nächste Woche Mittwoch zu einer Sondersitzung zusammen, um die künftige Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer (CDU) zu vereidigen. Das teilte ein Sprecher der Bundestagsverwaltung am Mittwoch in Berlin mit. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Handelsblatt vom So 14.07.2019 11:10 Umfrage

Emnid: Umfrage: Mehrheit für Grün-Rot-Rot im Bundestag

Nach einer aktuellen Umfrage hätte eine Koalition aus den Grünen, der SPD und den Linken eine Mehrheit im Bundestag. Stärkste Kraft bleibt die Union. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Handelsblatt vom Mi 10.07.2019 07:39 Gutachten

Bundestag: Gutachten stellt deutsches Nein zu griechischen Reparationsforderungen infrage

Griechenland erhebt seit längerem Reparationsforderungen an Deutschland, die Bundesregierung lehnt dies jedoch ab. Ein Gutachten bringt sie nun in Zugzwang. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Die Welt vom Di 09.07.2019 21:16

Bundestags-Gutachten warnt Eltern vor "Alexa"

Amazons Sprachassistent "Alexa" verfügt über ein Elefantengedächtnis. Die Aufzeichnung der Sprachbefehle und die Speicherung in der Cloud wird von Datenschützern kritisch gesehen. Ein Gutachten des Bundestags wirft nun neue Fragen auf. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Hamburger Abendblatt vom Di 09.07.2019 16:48

Privatsphäre in Gefahr?: Bundestags-Gutachten warnt Eltern vor "Alexa"

Amazons Sprachassistent "Alexa" verfügt über ein Elefantengedächtnis. Die Aufzeichnung der Sprachbefehle und die SpeIcherung in der Cloud wird von Datenschützern kritisch gesehen. Ein Gutachten des Bundestags wirft nun neue Fragen auf. Nachricht lesen...