Statistik Quelle: N24 vom Sa 08.05.2021 15:06

Björn Höcke kandidiert nicht für den Bundestag

Im Vorfeld war spekuliert worden: Zieht Björn Höcke über die Landesliste Thüringens auch in den kommenden Bundestag ein? Nein, wie der AfD-Politiker selbst nun klarstellte. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: ZEIT ONLINE vom Sa 08.05.2021 02:56 Bundestagswahl

Bundestag: SSW entscheidet über Spitzenkandidatur für Bundestagswahl

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Statistik Quelle: Hamburger Abendblatt vom Fr 07.05.2021 20:11

Bundestagswahl 2021: Zusammensetzung, Aufgaben - Alle Infos zum Bundestag

2021 wird ein neuer Bundestag gewählt. Was sind dessen Aufgaben und was verdienen Abgeordnete? Die wichtigsten Infos im Überblick. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: tagesschau.de vom Fr 07.05.2021 19:31

Bundestag: Klimadebatte mit Wahlkampftönen

Während die Bundesregierung ihr neu gestecktes Klimaziel als "Meilenstein" bezeichnet, kommt von der Opposition im Bundestag viel Kritik. So auch von den Grünen, an denen sich fast alle in der Debatte abarbeiten. Von Martin Polansky. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Der Spiegel vom Fr 07.05.2021 17:01

Deutsche Bahn: Bundestag stimmt für Deutschlandtakt

Mehr Fahrten, kurze Umsteigezeiten: Der Bundestag hat den Grundstein für den geplanten »Deutschlandtakt« im Bahnverkehr gelegt. Bald sollen Strecken für die neuen Fahrplanmodelle ausgewählt werden – zur Probe. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: NTV vom Fr 07.05.2021 15:59 Gesetz

Bundestag gibt grünes Licht: Gesetz soll Mieter vor Verdrängung schützen

Ein neues Gesetz in Deutschland soll es künftig erschweren, dass Mietshäuser in Eigentumswohnungen umgewandelt werden. Ein entsprechendes Gesetz verabschiedet der Bundestag. Mieter sollen auf diese Weise besser vor Verdrängung geschützt werden. Von der Opposition gibt es heftige Kritik. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: tagesschau.de vom Fr 07.05.2021 15:43

Bundestag beschließt Baulandmobilisierungsgesetz

Der Bundestag hat ein Gesetzt verabschiedet, das die Umwandlung von Miet- in Eigentumswohnungen erschweren soll. Ein Ziel: mehr bezahlbarer Wohnraum. Grüne und FDP üben heftige Kritik - wenn auch aus ganz unterschiedlichen Gründen. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Stern vom Fr 07.05.2021 15:07

Bahnverkehr: Bundestag bereitet «Deutschlandtakt» für Züge vor

Seit Jahren wird am neuen Fahrplanmodell für die Bahn gearbeitet. Reisende sollen schneller und verlässlicher an ihr Ziel kommen. Dafür ist Detailarbeit nötig, ohne rechtliche Grundlage geht es nicht. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Merkur Online vom Fr 07.05.2021 13:00 Impfstoff

Corona-Impfstoffe: Patentfreigabe? Merkel kontaktiert Biontech-Chef - und widerspricht US-Präsident

International wird hitzig über eine Patentfreigabe von Corona-Impfstoffen diskutiert. Angela Merkel telefoniert dazu mit Biontech-Chef Ugur Sahin. Einem Vertrauten der Kanzlerin passiert ein Missgeschick. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Handelsblatt vom Fr 07.05.2021 12:58

Wohnungsbau : Bundestag verabschiedet umstrittenes Baulandmobilisierungsgesetz

Nach langem Ringen passiert eines der wichtigsten wohnungspolitischen Gesetzesvorhaben der Koalition das Parlament. Zufrieden mit dem Ergebnis ist kaum jemand. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Merkur Online vom Fr 07.05.2021 11:32

Bundestag beschließt Mehrwegpflicht: Das ändert sich beim Coffee to Go

Die Entscheidung des Bundestages ist gefallen: Die Gastronomie muss Kunden künftig neben der Einwegverpackung auch eine Mehrweg-Option anbieten. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Frankfurter Allgemeine Zeitung vom Fr 07.05.2021 10:12

Bundestag stimmt mit großer Mehrheit für Helmut-Kohl-Stiftung

Die Stiftung soll zur Stärkung des europäischen Integrationsprozesses beitragen. Maike Kohl-Richter fürchtet, sie könne zum Spielball der Politik werden. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Focus vom Fr 07.05.2021 09:33 Union

Verwunderung über Abstimmung - Ein Versehen? Altmaier stimmt als einziger aus Union für Linken-Antrag zu Impfstoffen

Bei der Abstimmung im deutschen Bundestag am Donnerstag über die Patentfreigabe bei Impfstoffen soll Wirtschaftsminister Peter Altmaier als einziges Unionsmitglied dem Antrag der Linken zugestimmt haben. Am Freitag klärte er auf: Er habe möglicherweise die falsche Karte in die Urne geworfen. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Handelsblatt vom Fr 07.05.2021 09:19

Bundestag: Patentfreigabe von Impfstoffen: Altmaier stimmt aus Versehen für Antrag der Linken

Peinlich Panne bei der Abstimmung im Bundestag: Wirtschaftsminister Altmaier hat offenbar irrtümlich für den Antrag der Linkspartei auf Freigabe der Patente für Corona-Impfstoffe gestimmt. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Kölner Stadtanzeiger vom Fr 07.05.2021 07:15

Proteste wegen Nörvenich: Jetzt schaltet der Kerpener Stadtrat den Bundestag ein

Protest gegen eine Verlegung weiterer Tornados nach Nörvenich. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Kölner Stadtanzeiger vom Fr 07.05.2021 07:15

"Entsetzen in der Bevölkerung": Kerpen schaltet wegen Nörvenich den Bundestag ein

Die geplante Verlagerung von mindestens 24 Tornados sorgt weiter für Diskussionen. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Süddeutsche Zeitung vom Fr 07.05.2021 05:55

CDU: Helmut-Kohl-Stiftung: "Extrem vermintes Terrain"

Der Bundestag beschließt die Gründung einer Stiftung, um an das Leben und Wirken von Ex-Bundeskanzler Kohl zu erinnern. Bis zuletzt versuchte die CDU die Witwe Maike Kohl-Richter miteinzubeziehen - vergebens. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Südkurier vom Fr 07.05.2021 05:52 Geimpfte

Umfrage: Mehrheit gegen sofortige Lockerungen für Geimpfte

Lockerungen für Geimpfte und Genesene, Freigabe des Astrazeneca- Impfstoffs für alle - es kommt Bewegung in die Corona-Politik. Doch nicht jeder sieht diese Entwicklungen positiv. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Stern vom Fr 07.05.2021 04:44

Corona-Pandemie: Umfrage: Mehrheit gegen sofortige Lockerungen für Geimpfte

Lockerungen für Geimpfte und Genesene, Freigabe des Astrazeneca- Impfstoffs für alle - es kommt Bewegung in die Corona-Politik. Doch nicht jeder sieht diese Entwicklungen positiv. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: tagesschau.de vom Fr 07.05.2021 04:05

Bundestag verabschiedet Mehrwegpflicht für Gastronomie

Gastronomen müssen Kunden künftig beim Straßenverkauf eine Mehrwegverpackung anbieten. Das beschloss der Bundestag am Abend. Zudem verabschiedeten die Abgeordneten eine Erweiterung der Pfandpflicht. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: NTV vom Fr 07.05.2021 00:33

Witwe gegen umstrittenes Projekt: Bundestag beschließt Helmut-Kohl-Stiftung

Ein Freund der Linken war Helmut Kohl sicher nicht. Doch selbst diese Partei stimmt im Bundestag der Gründung einer Stiftung für den früheren Bundeskanzler zu. Ganz anders sieht es mit der Witwe Maike Kohl-Richter aus. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Der Spiegel vom Do 06.05.2021 22:50

Bundestag beschließt Helmut-Kohl-Stiftung

An den früheren Bundeskanzler Helmut Kohl soll mit einer Stiftung erinnert werden. Der Bundestag hat deren Gründung ohne Gegenstimme gebilligt – gegen den Willen von Witwe Maike Kohl-Richter. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Merkur Online vom Do 06.05.2021 22:33

Corona-Lockerungen für Geimpfte und Genesene sollen kommen: Bundesrat vor entscheidendem Go

Die geplanten Lockerungen für vollständig gegen das Coronavirus Geimpfte und von der Erkrankung Genesene rücken näher. Am Freitag stimmt der Bundesrat ab. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: ZEIT ONLINE vom Do 06.05.2021 22:20

Bundesregierung: Bundestag beschließt Helmut-Kohl-Stiftung

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Statistik Quelle: NTV vom Do 06.05.2021 21:11

Gesetz weitet Pfandpflicht aus: Bundestag setzt aufs Mehrweg-Prinzip

Während der Corona-Pandemie türmt sich Verpackungsmüll wegen eines To-Go-Booms zu immer höheren Plastikbergen. Ab 2023 ist damit Schluss. Dann müssen Gastwirte den Kunden ein Mehrweggeschirr anbieten. Allerdings gibt es Ausnahmen. Umweltschützern gehen die Regelungen nicht weit genug. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Stern vom Do 06.05.2021 20:53

Bundestag beschließt Gesetz gegen unfaire Praktiken des Lebensmittelhandels

Auftragsstornierungen in letzter Minute oder einseitige Vertragsänderungen: Solche unfairen Praktiken im deutschen Lebensmittelhandel sollen bald der Vergangenheit angehören. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: NTV vom Do 06.05.2021 19:50

Gesetz soll Meldung erleichtern: Bundestag kämpft gegen Hassrede im Netz

Die Regierungskoalition aktualisiert das Netzwerkdurchsetzungsgesetz. Hass soll schneller gemeldet werden können und Nutzer leichter Auskünfte über gelöschte Inhalte bekommen. Neu ist auch eine "Forschungsklausel" für Wissenschaftler. Die Opposition lässt kein gutes Haar an dem Vorhaben. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: tagesschau.de vom Do 06.05.2021 19:45

Bundestag: Meldewege für Hass im Netz sollen künftig einfacher sein

Für Nutzer sozialer Netzwerke soll das Melden von Hass im Netz künftig leichter werden: Der Bundestag hat im Kampf gegen strafbare Hetze im Netz eine entsprechende Änderung des Netzwerkdurchsetzungsgesetzes beschlossen. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: tagesschau.de vom Do 06.05.2021 19:11

Novelle im Bundestag: "Staatstrojaner" für die Geheimdienste

Die Bundesregierung will den Geheimdiensten den Einsatz von sogenannten Staatstrojanern erlauben. Damit soll die verschlüsselte Kommunikation von Extremisten und Terrorverdächtigen überwacht werden. Kritiker warnen. Von Florian Flade. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: ZEIT ONLINE vom Do 06.05.2021 16:18 Erleichterungen, Geimpfte

Bundestag: Erleichterungen für Geimpfte nach Entscheidung im Bundestag absehbar

Eine große Mehrheit der Abgeordneten hat dafür gestimmt, die Bundesnotbremse für geimpfte und genese Menschen auszusetzen. Allein die AfD sprach sich dagegen aus. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Frankfurter Allgemeine Zeitung vom Do 06.05.2021 14:23 Genesene

Bundestag beschließt Erleichterungen für Geimpfte

Das Parlament stimmt für eine Verordnung, die Ausnahmen unter anderem bei den Kontaktbeschränkungen und Quarantäneregeln vorsieht. Um in Kraft zu treten, bedarf sie noch der Zustimmung des Bundesrats. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Südkurier vom Do 06.05.2021 14:13 Corona

Bundestag billigt Corona-Erleichterungen für Geimpfte

Für Geimpfte, Genesene und Getestete rücken Lockerungen in der Corona-Pandemie in greifbare Nähe. Eine Hürde muss die entsprechende Verordnung noch nehmen. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Rheinland Pfalz Online vom Do 06.05.2021 13:55 Geimpfte

Corona-Newsblog: Bundestag beschließt Erleichterungen für Geimpfte

Für vollständig Geimpfte und genesene Menschen sollen zahlreiche Corona-Beschränkungen entfallen. Der Bundestag billigte eine entsprechende Verordnung der Regierung. Die eingeführte nächtliche Ausgangssperre in Städten und Kreisen mi ... Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Hamburger Abendblatt vom Do 06.05.2021 13:30 Corona, Lockerungen

Pandemie: Bundestag billigt Corona-Erleichterungen für Geimpfte

Für Geimpfte, Genesene und Getestete rücken Lockerungen in der Corona-Pandemie in greifbare Nähe. Eine Hürde muss die entsprechende Verordnung noch nehmen. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: tagesschau.de vom Do 06.05.2021 13:29 Lockerungen

Bundestag billigt Lockerungen für Geimpfte und Genesene

Der Bundestag hat sich für Lockerungen für Geimpfte und Genesene bei den Pandemiebeschränkungen ausgesprochen. Die Verordnung sieht unter anderem Ausnahmen bei den Kontaktbeschränkungen und Quarantäneregeln vor. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Bild vom Do 06.05.2021 13:17 Corona, Erleichterungen

Mehrheit im Bundestag - Endlich Erleichterungen für Geimpfte

Für vollständig Geimpfte und genesene Menschen sollen zahlreiche Corona-Beschränkungen entfallen. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Stern vom Do 06.05.2021 13:12 Corona, Coronavirus

News zur Corona-Pandemie: Bundestag stimmt Lockerungen für Geimpfte und Genesene zu

Mehr als 30 Prozent in Deutschland erstgeimpft +++ EU offen für Gespräche über Patent-Aussetzung für Corona-Impfstoffe +++ RKI: 21.953 Corona-Neuinfektionen, Spahn will Astrazeneca für alle freigeben +++ Die Nachrichten zur Coronavirus-Pandemie im stern-Ticker. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Süddeutsche Zeitung vom Do 06.05.2021 13:09 Coronavirus

Coronavirus in Deutschland: Bundestag beschließt Erleichterungen für Geimpfte

Passiert das Gesetz noch den Bundesrat, gelten für Genesene und Geimpfte Erleichterungen wie für negativ getestete Personen. Mehr als 30 Prozent der Menschen in Deutschland sind erstgeimpft. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Die Welt vom Do 06.05.2021 12:16 Geimpfte

Bundestag debattiert über Lockerungen für Geimpfte

Der Bundestag entscheidet über die teilweise Rücknahme von Corona-Maßnahmen für vollständig Geimpfte und Genesene. Unter anderem geht es um Kontakt- und Ausgangsbeschränkungen. Verfolgen Sie die Debatte hier live. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Focus vom Do 06.05.2021 11:25 Geimpfte

Debatte im Live-Ticker - Normales Leben rückt näher: Bundestag berät über Freiheiten für Geimpfte und Genesene

Am Mittag will der Bundestag über Erleichterungen für Geimpfte und Genesene abstimmen. Am Nachmittag soll in einer Aktuellen Stunde über das Thema debattiert werden. Verfolgen Sie die Aussprache im Live-Ticker von FOCUS Online. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Merkur Online vom Mi 05.05.2021 22:56 Corona

Corona: Bundestag entscheidet über Impf-Verordnung - Jetzt geht es für Millionen um ihre Freiheiten

Am Donnerstag befasst sich der Deutsche Bundestag mit der Verordnung für Corona-Geimpfte. Weitreichende Lockerungen in der Pandemie werden erwartet. Die Entscheidung im News-Ticker. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Rheinland Pfalz Online vom Mi 05.05.2021 19:17 Geimpfte

Bundestag debattiert über Verordnung: Warum die Erleichterungen für Geimpfte gerechtfertigt sind

Am Sonntag könnte es soweit sein: Geimpfte dürfen sich über weniger Einschränkungen freuen. Am Ende ging es schnell, das Kabinett machte Dampf, brachte eine Verordnung im Umlaufverfahren auf den Weg. Warum die Eile gut ist. ... Nachricht lesen...

Statistik Quelle: tagesschau.de vom Mi 05.05.2021 16:13 Corona

Kanzleramtsminister verteidigt Corona-"Notbremse" im Bundestag

Die Sieben-Tage-Inzidenz sinkt stetig - für Kanzleramtsminister Braun Beweis, dass die bundesweite Corona-"Notbremse" Wirkung zeigt. Optimistisch zeigte er sich auch mit Blick auf die Impfkampagne. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Merkur Online vom Mi 05.05.2021 13:49 Corona

Corona-Streit JETZT live: Merkels rechte Hand stellt sich dem Bundestag - Braun verteidigt Inzidenz und RKI

Corona-Lockerungen, Pflege, Klima: Angela Merkels Bundesregierung steht vor großen Problemen. Nun muss sich Kanzleramtschef Helge Braun den Fragen des Bundestags stellen. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: ZEIT ONLINE vom So 02.05.2021 12:20 SPD

Bundestag: SPD-Landeschef Woidke: Klimaschutz ist kein Selbstzweck

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Statistik Quelle: Kölner Stadtanzeiger vom Sa 01.05.2021 21:37 Maaßen, Nominierung

"Ein Hetzer darf nicht in den Bundestag": Maaßen-Nominierung sorgt für viel Kritik

Laschet hatte sich zuvor inhaltlich von Maaßen abgegrenzt. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Der Tagesspiegel vom Sa 01.05.2021 14:15

Wie sicher ist Maaßens Einzug in den Bundestag?

Der umstrittene CDU-Rechtsaußen hat Chancen auf ein Direktmandat - doch die SPD stellt  einen interessanten Gegner auf Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Deutsche Wirtschaftsnachrichten vom Sa 01.05.2021 13:39 SPD

CDU nominiert Maaßen für Bundestag: SPD-Mann nennt ihn "Hetzer", Staatssekretärin für Integration schreibt von "bitterem Tag"

Die Nominierung des ehemaligen Chefs des Verfassungsschutzes, Hans-Georg Maaßen, zum CDU-Bundestagskandidaten sorgt für Aufruhr. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Rheinland Pfalz Online vom Sa 01.05.2021 13:00 CDU

Ex-Verfassungsschutz-Präsident kandidiert für Bundestag: Die CDU und das Maaßen-Phänomen

Die Wahl des früheren Verfassungsschutz-Präsidenten zum Wahlkreiskandidaten der CDU hat Proteste und Schmähungen, aber auch Hoffnungen und Begeisterung ausgelöst. Für die Union ist die Kandidatur ein Spagat. ... Nachricht lesen...

Statistik Quelle: tagesschau.de vom Fr 30.04.2021 20:55 CDU

Maaßen soll für die Südthüringer CDU in den Bundestag

Der umstrittene Ex-Verfassungsschutzchef Maaßen soll für die CDU in Südthüringen bei der Bundestagswahl antreten. Er wurde bei einer Vertreterversammlung in Suhl mit großer Mehrheit nominiert. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: ZEIT ONLINE vom Fr 30.04.2021 20:38 Maaßen

Nominierung für Bundestag: Politisches Comeback für Hans-Georg Maaßen?

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Statistik Quelle: Stern vom Mi 28.04.2021 18:51 CDU

Superwahljahr: Hans-Georg Maaßen: Über Thüringen in den Bundestag? Landes-CDU muss sich entscheiden

Heikle Frage für die CDU in Südthüringen: Will sie wirklich den umstrittenen Ex-Verfassungschef Hans-Georg Maaßen zu ihrem Bundestagskandidaten machen? Die Spitze der Landes-CDU sieht das kritisch – zumal auch die Landtagswahl ansteht.  Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Focus vom Mi 28.04.2021 11:59 Corona

Abgeordnete im Fadenkreuz - Nach der Corona-Abstimmung im Bundestag taucht eine "Todesliste" im Netz auf

Der Gegenwind für die umstrittene und im Bundestag verabschiedete Corona-Notbremse hat einen Tiefpunkt erreicht. Im Messengerdienst Telegram kursiert eine Todesliste mit Namen von Bundestagsabgeordneten, die für die Notbremse gestimmt hatten. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Der Spiegel vom Di 27.04.2021 19:16 Diäten

Deutscher Bundestag: Diäten für Abgeordnete sinken zum ersten Mal

Die Diäten von Bundestagsabgeordneten sind an die Entwicklung der Löhne gekoppelt. Die sind in der Coronakrise gesunken, also müssen die Parlamentarier Einbußen hinnehmen – allerdings handelt es sich um einen überschaubaren Betrag. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Süddeutsche Zeitung vom Di 27.04.2021 14:55 Corona

Bundestag: 40 Abgeordnete kümmerten sich um Corona-Schutzkleidung

Dem Bundesgesundheitsministerium zufolge gibt es aber keine Hinweise auf weitere Fälle, in denen Provisionen gezahlt wurden. Einige Politiker halfen demnach, als Masken Mangelware waren, andere wurden wegen unbezahlter Rechnungen aktiv. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: ZEIT ONLINE vom Sa 24.04.2021 18:11 SPD

Bundestag: Müller führt Berliner SPD in Bundestagswahlkampf

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Statistik Quelle: Der Tagesspiegel vom Sa 24.04.2021 18:10 SPD

SPD wählt Michael Müller zum Spitzenkandidaten für den Bundestag

Linke, Grüne und SPD halten Landesparteitage ab. Die Linke kürt Klaus Lederer mit 87,6 Prozent zum Spitzenkandidaten für die Berlin-Wahl. Mehr im Newsblog. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Bild vom Sa 24.04.2021 08:29

Er kandidiert sogar für den Bundestag - Bizarre Botschaft von Querdenker-Polizist!

Er rief bei einer Querdenker-Demo im August 2020 in Dortmund zum Widerstand gegen die Corona-Maßnahmen auf.Foto: Twitter Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Stern vom Fr 23.04.2021 17:51

Mehr Gewicht für BSI: Bundestag verabschiedet verschärftes IT-Sicherheitsgesetz

Die Bundesregierung hat das IT-Sicherheitsgesetz reformiert. In der Debatte ging es lange Zeit um die Frage, ob Technik von Huawei beim 5G-Ausbau verwendet werden darf. Nun steht vor allem der Ausbau des BSI im Vordergrund. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Hamburger Abendblatt vom Fr 23.04.2021 17:51

Mehr Gewicht für BSI: Bundestag verabschiedet verschärftes IT-Sicherheitsgesetz

Die Bundesregierung hat das IT-Sicherheitsgesetz reformiert. In der Debatte ging es lange Zeit um die Frage, ob Technik von Huawei beim 5G-Ausbau verwendet werden darf. Nun steht vor allem der Ausbau des BSI im Vordergrund. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Neue Zürcher Zeitung vom Fr 23.04.2021 14:41

Nach Diskussion um Huawei: Deutscher Bundestag beschliesst verschärftes IT-Sicherheitsgesetz

In Deutschland soll bald ein zweites IT-Sicherheitsgesetz gelten. Neu kann kann der Einsatz von Komponenten verboten werden, wenn deren Hersteller von der Regierung eines anderen Landes kontrolliert wird. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: ZEIT ONLINE vom Fr 23.04.2021 14:30

Mobilfunk- und Energienetze: Bundestag verabschiedet verschärftes IT-Sicherheitsgesetz

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Statistik Quelle: Handelsblatt vom Fr 23.04.2021 14:20

Kritische Infrastruktur: 5G-Netz: Bundestag beschließt strikte Sicherheitsprüfung für Huawei

Nach langem Streit über Huawei steht jetzt fest: Der chinesische Konzern muss hohe Hürden überwinden, um Technik für die deutschen Mobilfunknetze liefern zu dürfen. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Der Spiegel vom Fr 23.04.2021 13:39

IT-Sicherheitsgesetz 2.0: Bundestag beschließt Hürden-für-Huawei-Gesetz

Mit dem IT-Sicherheitsgesetz 2.0 bekommt die Bundesregierung ein Vetorecht beim Ausbau der 5G-Mobilfunknetze. »Nicht vertrauenswürdige« Ausrüster kann sie von der Lieferung kritischer Komponenten ausschließen. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Merkur Online vom Fr 23.04.2021 12:43

Systemrelevante Berufe? Im Bundestag fehlt die nötige Krisenkompetenz - Analyse zeigt klare Verteilung

Hat der Deutsche Bundestag überhaupt das berufliche Know-how um die Corona-Krise zu lösen? Eine Studie zeigt, dass die relevanten Berufe in der Pandemie-Bekämpfung stark unterrepräsentiert sind. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: tagesschau.de vom Fr 23.04.2021 11:32

Bundestag billigt Nachtragshaushalt von 60,4 Milliarden Euro

Hilfe für Unternehmen, Familien und Kauf von Impfstoffen: Der Bundestag hat neue Schulden in Höhe von 60,4 Milliarden Euro bewilligt. Finanzminister Scholz sprach von einem "Baustein zur Überwindung der Corona-Pandemie". Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Der Tagesspiegel vom Fr 23.04.2021 10:45

Bundestag ermöglicht bundesweites Kopftuchverbot

Acht der 16 Bundesländer haben Kopftuchgesetze. Gilt das Verbot demnächst überall? Ein am Donnerstag beschlossenes Gesetz könnte das erzwingen. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: ZEIT ONLINE vom Fr 23.04.2021 10:13

Neuverschuldung: Bundestag verabschiedet Nachtragshaushalt und nimmt neue Schulden auf

Die Bundesregierung hat den Nachtragshaushalt und somit die Aufnahme von 60,4 Milliarden Euro weiterer Schulden beschlossen. Vor allem Unternehmen soll geholfen werden. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: PC-WELT vom Fr 23.04.2021 08:11

Bundestag stimmt für "Recht auf schnelles Internet"

Der Bundestag hat einem Gesetzesentwurf zugestimmt, der Bürgern ein "Recht auf schnelles Internet" gibt. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Merkur Online vom Fr 23.04.2021 05:26

Bundestag beschließt Merkels Notbremsen-Gesetz: Ausgangssperre und weitere Regeln kommen - aber auch FDP-Klage

Am Mittwoch hat der Bundestag über die bundesweite Corona-Notbremse entschieden. Die Gesetzesnovelle hat damit eine wichtige Hürde genommen. Der News-Ticker. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Stern vom Fr 23.04.2021 04:04

Bundestag entscheidet über Nachtragshaushalt

Der Bundestag entscheidet am Freitag (ab 09.00 Uhr) über den geplanten Nachtragshaushalt, der aufgrund der Corona-Pandemie eine deutlich höhere Neuverschuldung vorsieht. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: ZEIT ONLINE vom Fr 23.04.2021 02:56 Wirecard

Bundestag: Kanzlerin Merkel sagt im Wirecard-Ausschuss aus

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Statistik Quelle: Merkur Online vom Do 22.04.2021 19:46

Bundestag beschließt Merkels Notbremsen-Gesetz: Ausgangssperre und weitere Regeln kommen - aber auch FDP-Klage

Am Mittwoch hat der Bundestag über die bundesweite Corona-Notbremse entschieden. Die Gesetzesnovelle hat damit eine wichtige Hürde genommen. Der News-Ticker. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: TAZ vom Do 22.04.2021 19:01

Bundestag berät Lieferkettengesetz: Man nennt es Fortschritt

Ein Lieferkettengesetz schien lange utopisch. Doch nun wird es Realität. Ähnlich könnte es mit dem Vorschlag von Ferdinand von Schirach laufen. mehr... Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Stern vom Do 22.04.2021 19:00 Corona

Infektionsschutzgesetz: Video sorgt für Diskussion: Kein Abstand bei Abstimmungen? Das sind die Corona-Regeln im Bundestag

Das Video eines LKR-Abgeordneten von einer Abstimmung im Bundestag sorgt derzeit auf Twitter für Diskussion. Darauf sieht man, wie die Parlamentarier vor den Urnen dich aneinander stehen. Welche Corona-Regeln gelten eigentlich im Bundestag? Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Merkur Online vom Do 22.04.2021 17:19 Internet

Rechtsanspruch auf schnelles Internet: Bundestag stimmt dafür - doch Minimal-Geschwindigkeit sorgt für Kopfschütteln

Der Bundestag spricht sich für ein Recht auf schnelles Internet aus. Verbraucher können sich freuen. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: PC-WELT vom Do 22.04.2021 17:05

Bundestag stimmt für "Recht auf schnelles Internet"

Der Bundestag hat einem Gesetzesentwurf zugestimmt, der Bürgern ein "Recht auf schnelles Internet" gibt. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Die Welt vom Do 22.04.2021 15:49

Bundestag debattiert über wachsende Gefahr einer Eskalation in der Ukraine

Die Abgeordneten befassen sich in einer von CDU/CSU und SPD verlangten Aktuellen Stunde mit den "russischen Truppenbewegungen und der wachsenden Gefahr einer Eskalation in der Ostukraine". Sehen Sie hier die Debatte live. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: CHIP Online vom Do 22.04.2021 15:06

"Recht auf schnelles Internet": Bundestag spricht sich für neues Gesetz aus

Gerade im Home Office kann eine langsame Internetverbindung viele Nerven kosten. Der Bundestag hat sich nun für ein "Recht auf schnelles Internet" ausgesprochen - davon profitieren könnten allerdings nur solche Nutzer, die über eine äußerst schwache Verbindung verfügen. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: ZDF heute-Nachrichten vom Do 22.04.2021 13:23 Internet

Bundestag für "Recht auf schnelles Internet"

Wer frustriert ist über Ruckel-Streams oder Zeitlupen-Downloads, der kann sich auf ein neues "Recht auf schnelles Internet" freuen. Der Bundestag stimmte dem Gesetzentwurf zu. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Der Spiegel vom Do 22.04.2021 12:44

Bundestag beschließt »Recht auf schnelles Internet«

Wer von ruckeligen Videostreams und lahmen Downloads genervt ist, soll von einer Gesetzesnovelle profitieren können – unter bestimmten Voraussetzungen. Doch wirklich schnell wird das Internet auch damit nicht. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: ZEIT ONLINE vom Do 22.04.2021 12:12

Kinderrechte: Bundestag beschließt Reform der Kinder- und Jugendhilfe

Kinder und Jugendliche sollen künftig besser geschützt und unterstützt werden. Heime werden einer strengeren Aufsicht und Kontrolle unterstellt. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: tagesschau.de vom Do 22.04.2021 11:31

Bundestag für Recht auf schnelles Internet

Lange Ladezeiten und schlechte Internetverbindung - das soll durch das heute vom Bundestag beschlossene Telekommunikationsgesetz besser werden. Für Verbraucher ändern sich noch weitere Dinge. Von Eva Lamby-Schmitt. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: T-Online digital vom Do 22.04.2021 11:21

Telekommunikation: Bundestag ist für Recht auf schnelles Internet

Berlin (dpa) - Mit einem Recht auf schnelles Internet können die Bundesbürger aller Voraussicht nach ab Mitte 2022 bessere Festnetz-Verbindungen einfordern. Behördenvertreter würden dies dann prüfen und gegebenenfalls die Verlegung besserer Leitungen veranlassen. Der Bundestag votierte am Donnerstag Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Stern vom Do 22.04.2021 11:18

Telekommunikation: Bundestag ist für Recht auf schnelles Internet

So manche können sich auf ein neues «Recht auf schnelles Internet» freuen - vorausgesetzt, sie leben auf dem Land und haben eine richtig miese Verbindung. Denn wirklich schnell wird es nun auch nicht. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: ZEIT ONLINE vom Do 22.04.2021 11:10

Telekommunikationsgesetz: Bundestag beschließt Recht auf schnelles Internet

Künftig soll es Mindeststandards für die Geschwindigkeit bei Down- und Uploads geben. Die Opposition kritisiert: Diese Vorgaben seien "völlig unambitioniert". Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Frankfurter Allgemeine Zeitung vom Do 22.04.2021 10:16

Bundestag kippt Mieter-Umlage für Kabelfernsehen

Diese Reform betrifft mehr als zwölf Millionen Mieter: Die Nebenkostenumlage für den Fernsehanschluss wird abgeschafft. Vermieter dürfen nur noch neue Glasfaser-Anschlüsse abrechnen. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: N24 vom Do 22.04.2021 06:00

Systemrelevante Ausbildung? Im Bundestag mangelt es an beruflicher Krisen-Kompetenz

Eine aktuelle Auswertung zeigt: Die Mehrheit der Bundestagsabgeordneten hat studiert – viele sogar dieselben Fächer. Doch ausgerechnet die in der Pandemiebekämpfung relevanten Berufe sind unterrepräsentiert. Interessant ist auch, welche Partei die geringste Abschluss-Quote vorzuweisen hat. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: tagesschau.de vom Do 22.04.2021 05:00

Attacke auf Bundestag: Hackerjagd mit Hindernissen

Vor einem Jahr hat der Generalbundesanwalt einen Haftbefehl gegen einen russischen Hacker erwirkt, der den Bundestag ausspioniert haben soll. Doch ob der Mann je vor Gericht stehen wird, ist unklar. Von F. Flade und H. Tanriverdi. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Merkur Online vom Mi 21.04.2021 20:56 Gesetz

Merkels Notbremsen-Gesetz: Ausgangssperren und weitere neue Regeln - Bundestag stimmt dafür

Am Mittwoch hat der Bundestag über die bundesweite Corona-Notbremse entschieden. Die Gesetzesnovelle hat damit eine wichtige Hürde genommen. Der News-Ticker. Nachricht lesen...