Statistik Quelle: Neue Zürcher Zeitung vom Mi 25.03.2020 22:50 Irak

Bundestag beschliesst Mandat mit neuen Aufgaben im Irak

Der Bundestag beschliesst ein Ergänzungsmandat für den Einsatz deutscher Soldaten im Irak. Ein Streitpunkt bleibt: Der Abzug deutscher Tornado-Aufklärer zum Monatsende. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: ZEIT ONLINE vom Mi 25.03.2020 20:16

Bundeswehr: Bundestag beschließt neue Aufgaben im Irak-Mandat

Die Bundeswehr soll weiterhin gegen den IS im Einsatz sein — jedoch ohne Tornado-Aufklärungsflugzeuge. Stattdessen soll der Einsatz von Tankflugzeugen verlängert werden. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Stern vom Mi 25.03.2020 19:59

Neue Aufgaben: Bundestag beschließt Mandat mit neuen Aufgaben im Irak

Die Reihen im Bundestag sind wegen der Corona-Krise deutlich gelichtet. Der Bundestag beschließt ein Ergänzungsmandat für den Einsatz deutscher Soldaten im Irak. Ein Streitpunkt bleibt: Der Abzug deutscher Tornado-Aufklärer zum Monatsende. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Rheinland Pfalz Online vom Mi 25.03.2020 19:22

Historische Sitzung im Bundestag: Nichts ist wie sonst

Es ist eine historische Sitzung, aber die Stimmung im Bundestag ist gedrückt. Die Abgeordneten stimmen für ein Rettungspakt in unvorstellbarer Höhe. Auch sie können nicht sicher sein, dass sie in der Coronakrise keine Fehler machen. ... Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Der Tagesspiegel vom Mi 25.03.2020 18:59 Covid 19

So will der Bundestag die Folgen der Covid-19-Pandemie abfedern

Der Bundestag hat ein beispielloses Paket mit Maßnahmen verabschiedet. Wie diese genau aussehen und wen sie betreffen, lesen Sie hier im Überblick.  Nachricht lesen...

Statistik Quelle: ZEIT ONLINE vom Mi 25.03.2020 18:06 Hilfspaket

Coronakrise: Bundestag beschließt Hilfspaket und setzt Schuldenbremse aus

Die Abgeordneten haben sich auf zahlreiche finanzielle Maßnahmen etwa zur Rettung von Arbeitsplätzen und Firmen geeinigt. Die Schuldenbremse wurde außer Kraft gesetzt. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: TAZ vom Mi 25.03.2020 17:54 Corona

Bundestag stimmt für Milliardenhilfen: Ja zu Corona-Hilfspaket

Mit großer Mehrheit stimmt der Bundestag für das gigantische Coronahilfspaket. Die Debatte zuvor war besonders – nicht nur aus inhaltlicher Sicht. mehr... Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Die Welt vom Mi 25.03.2020 17:52 Nachtragshaushalt

Bundestag stimmt für Nachtragshaushalt über 156 Milliarden Euro

Der Bundestag hat in einem bisher nicht vorstellbarem Tempo ein historisches Milliarden-Hilfspaket für Bürger und Unternehmen beschlossen. Kanzlerin Angela Merkel konnte bei dieser historischen Sitzung nicht dabei sein, aber auch ihr zweiter Coronavirus-Test fiel negativ aus. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Neue Zürcher Zeitung vom Mi 25.03.2020 17:20 Corona

Ein Liberaler sieht «die Zeit des Staates» gekommen und am Ende durften sich alle irgendwie bestätigt fühlen: Der Bundestag beschliesst umfangreiche Notmassnahmen in der Corona-Krise

Das deutsche Parlament hat am Mittwoch im Eilverfahren das vermutlich teuerste Gesetzespaket in der Geschichte der Bundesrepublik beschlossen. Die Vorschläge der Regierung erhielten überwältigende Mehrheiten. Kritik brachte die Opposition allenfalls in homöopathischen Dosen vor. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Stern vom Mi 25.03.2020 17:04 Hilfspaket

Video: Bundestag stellt sich hinter Hilfspaket der Regierung

Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier versprach erneut rasche und unbürokratische Hilfen für Unternehmen. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Stern vom Mi 25.03.2020 16:50 Coronavirus

News zum Coronavirus: Jobs, Firmen, Kliniken, Mieten: Bundestag beschließt historisches Hilfspaket

In Deutschland steigt die Zahl der Corona-Infizierten. Derweil geht die Umsetzung der strengen Beschränkungen im öffentlichen Leben und die Vorbereitung des umfangreichen Rettungspakets für Wirtschaft und Bürger weiter. Alle Entwicklungen im stern-Liveblog. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: tagesschau.de vom Mi 25.03.2020 15:55 Corona

Bundestag beschließt Corona-Hilfspaket

Der Bundestag hat mit den Stimmen fast aller Fraktionen einen gigantischen Nachtragshaushalt beschlossen, um das Corona-Hilfspaket zu finanzieren. Er sieht 156 Milliarden Euro Neuverschuldung sowie Garantien in Höhe von 600 Milliarden vor. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Die Welt vom Mi 25.03.2020 13:56

So eine Sitzung hat der Deutsche Bundestag noch nie erlebt

Der Bundestag beschließt zur Bekämpfung der Corona-Krise und ihrer wirtschaftlichen Folgen eine Rekord-Neuverschuldung. Das Parlament feiert die eigene Entschlossenheit, allen voran Finanzminister Scholz, für den sich nicht weniger als ein Weltbild rundet. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Der Spiegel vom Mi 25.03.2020 12:11 Coronakrise

Coronakrise: Fraktionen im Bundestag einig über historisches Hilfspaket

Der Bundestag will im Eiltempo ein historisch einmaliges Hilfspaket in der Corona-Krise verabschieden. Vor der Abstimmung zeigten sich alle Fraktionen einig, auch die AfD hielt sich mit Kritik zurück. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: ZDF heute-Nachrichten vom Mi 25.03.2020 11:19 Hilfspaket, Nachtragshaushalt

Bundestag debattiert über Hilfspaket

Gewaltige Hilfsprogramme, immense Summen, Eilverfahren mit Abwesenheitsgebot: Was genau beschließt der Bundestag gegen die Folgen der Corona-Krise und wie soll das ablaufen? Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Focus vom Mi 25.03.2020 09:18 Corona, Maßnahmen

Bundestag im Live-Ticker - Corona-Krise: Jetzt berät der Bundestag über milliardenschweres Hilfspaket

Im Eilschritt stellt die deutsche Politik die Weichen für ein Milliarden-Paket gegen die Folgen der Corona-Pandemie. Der Bundestag entscheidet an diesem Mittwoch über das historische Hilfspaket für Bürger und Unternehmen. FOCUS Online berichtet von der Debatte im Live-Ticker. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Bild vom Mi 25.03.2020 08:19 Corona

Scholz vertritt Merkel - Mini-Bundestag will Corona-Hilfe beschließen

Politik im Eiltempo und ohne Kanzlerin - auch Deutschland ist dazu in der Lage! Heute will der Bundestag Hilfsprogramme beschließen.Foto: Kay Nietfeld / dpa Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Handelsblatt vom Mi 25.03.2020 08:03 Coronakrise

Coronakrise: Dieses Hilfspaket für Deutschland wird der Bundestag heute beschließen

Die Bundesregierung hat ein riesiges Rettungspaket auf den Weg gebracht. Doch was wird in der historischen Sitzung heute genau beschlossen? Ein Überblick. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Merkur Online vom Mi 25.03.2020 07:56 Corona

Corona-Krise: Privatwirtschaft kurz vor dem Kollaps? Bundestag will Gesetzespaket im Eilverfahren verabschieden

Wie geht die deutsche Wirtschaft mit den Auswirkungen der Corona-Krise um? Die Bundesregierung spannt einen Rettungsschirm. Doch kommt die Hilfe schnell genug bei den kriselnden Firmen an? Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Die Welt vom Mi 25.03.2020 07:24

Bundestag will Rettungsschirme mit Viertel der Abgeordneten beschließen

Der Bundestag will milliardenschwere Rettungspakete beschließen, um der Wirtschaft durch die Zeit der Restriktionen zu helfen. Dazu soll aus Sicherheitsgründen nur noch jeder vierte Abgeordnete im Plenarsaal anwesend sein. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Stern vom Mi 25.03.2020 07:15

Appell an den Bundestag: Ticketing-Unternehmen warnt vor Insolvenzwelle

Durch die Corona-Pandemie hagelt es weltweit im Minutentakt Absagen. Konzerte, Shows, Tourneen - alles wird verschoben. Wollten alle auf einmal und sofort ihr Ticketgeld zurück, könnte eine ganze Branche abstürzen, warnt das Unternehmen Eventim, einer der großen Player in dem Geschäft. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: tagesschau.de vom Mi 25.03.2020 07:12 Corona

Corona-Liveblog: +++ Einigung auf US-Hilfspaket +++

US-Regierung und Senat haben sich auf ein Billionen-Hilfspaket geeinigt. Zehntausende deutsche Betriebe setzen auf Kurzarbeit. Die GDL fordert, das Bahn-Angebot zu reduzieren. Die Entwicklungen in der Corona-Krise im Liveblog. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Neues Deutschland vom Mi 25.03.2020 07:06 Maßnahmen

Linke im Bundestag fordert mehr Hilfen für Arme: Mini-Renten und Hartz IV aufstocken +++ RKI kann Wirksamkeit der Maßnahmen noch nicht einschätzen

Der Newsblog zur Coronakrise - Mittwoch, 23.03.2020 Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Rheinland Pfalz Online vom Mi 25.03.2020 06:42 Gesetze

Kommentar zur Abstimmung im Bundestag: Die Gesetze der Krise

Die Abgeordneten im Bundestag werden am Mittwoch mit dem großen Paket gegen die Corona-Krise über Gesetze abstimmen, die sie nicht wirklich prüfen konnten. In Notlagen ist das Vorgehen akzeptabel. Gefahren für die Demokratie birgt es ... Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Frankfurter Allgemeine Zeitung vom Mi 25.03.2020 06:36

F.A.Z.-Newsletter: Der Bundestag öffnet die Schleusen

Nach viel Druck von außen wurden nun auch die Olympischen Sommerspiele auf 2021 verlegt. Trump rechnet derweil das eine Übel gegen das andere auf. Was sonst noch wichtig wird, steht im Newsletter für Deutschland. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: NTV vom Mi 25.03.2020 02:54 Corona

Corona bremst Bundestag: Grundrente könnte sich verzögern

Rund 1,3 Millionen Berechtigte sollen ab Anfang nächsten Jahres Grundrente erhalten, das entsprechende Gesetz hat die Bundesregierung kürzlich auf den Weg gebracht. Doch nun könnte der Zeitplan ins Wanken geraten. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: NTV vom Di 24.03.2020 19:06

Gesetze im Eilverfahren: Bundestag startet den Krisen-Turbo

Schon kommende Woche sollen Milliardenbeträge verfügbar sein, um die Auswirkungen der Corona-Krise abzufedern. Andere Gesetze sollen Mieter und Menschen in Not schützen. Die Legislative arbeitet im Akkord. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Focus vom Di 24.03.2020 10:34 Corona

Politik in Zeiten der Corona-Krise - Schrumpf-Bundestag soll Hilfspaket beschließen, doch es gibt ein Orga-Problem

Deutschland wird in dieser Woche das größte Maßnahmenpaket seit der Währungsreform auf den Weg bringen. Als Antwort auf die größte Krise nach dem Zweiten Weltkrieg. Und es werden die wahrscheinlich kleinsten Bundestags- und Bundesrats-Formationen sein, die viele Entscheidungen besiegeln. In Rekord-Tempo. Corona-Zeiten sind extreme Zeiten, auch in Organisations-Fragen.Von FOCUS-Online-Korre ... Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Stern vom Di 24.03.2020 04:19 Corona

Fraktionen im Bundestag beraten über Corona-Krise

Unter dem Eindruck der Corona-Krise beraten die Bundestags-Fraktionen am Dienstag über die Pläne der Bundesregierung für ein beispielloses Hilfspaket. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Der Tagesspiegel vom Do 19.03.2020 10:27 Coronakrise

Bundestag tagt trotz Coronakrise

Der Bundestag trifft sich kommende Woche zur Plenartagung – allerdings nur in einer Rumpfbesetzung und mit gestrafftem Zeitplan. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Der Spiegel vom Do 19.03.2020 05:36 Corona

Bundestag in der Corona-Krise: Das planen die Fraktionen

Ist der Bundestag noch handlungsfähig? In der kommenden Woche soll das Parlament tagen - trotz Coronakrise. Die Fraktionen wollen sich auf neue Regeln für Abstimmungen und Debatten verständigen. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Bild vom Mi 18.03.2020 17:26 Corona

Trotz Corona-Krise! - Bundestag tagt am Montag

Deutschland riegelt sich ab. Aber der Bundestag kommt nächste Woche zur Sitzungswoche zusammen, als wäre alles wie immer!Foto: ANNEGRET HILSE / Reuters Nachricht lesen...

Statistik Quelle: NTV vom Mi 18.03.2020 16:58 Corona

Kommt ein Mini-Parlament?: Was Corona mit dem Bundestag macht

Während in Deutschland das öffentliche Leben schrittweise eingedampft wird, soll der Bundestag mit seinen 709 Abgeordneten und Tausenden Mitarbeitern weitermachen. Die Art und Weise wie das jedoch geschieht, hat es in der Geschichte des Landes bisher nicht gegeben. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Stern vom Mo 16.03.2020 22:02 Corona

Handlungsfähriger Bundestag: Überlegungen für Grundgesetzänderung wegen Corona-Epidemie

Vier Corona-Fälle gibt es unter den Abgeordneten des Bundestags schon. Möglich, dass das Parlament irgendwann nicht mehr tagen kann. Und dann? Es werden bereits Gedankenspiele angestellt. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: NTV vom Mo 16.03.2020 16:08 Corona

Trotz Corona handlungsfähig sein: Bundestag erwägt Verfassungsänderung

Vier Bundestagsabgeordnete sind mittlerweile mit dem Coronavirus infiziert. Sollten sich noch weitere anstecken, könnte das Parlament im schlimmsten Fall nicht mehr zusammenkommen. Einige Politiker denken deswegen bereits über eine Änderung des Grundgesetzes nach. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Der Spiegel vom Fr 13.03.2020 11:29 Coronakrise

Coronakrise: Bundestag beschließt Erleichterungen bei Kurzarbeitergeld

Mit bemerkenswertem Tempo hat der Bundestag auf die wirtschaftlichen Risiken infolge der Coronakrise reagiert. Die Parlamentarier winkten einstimmig einen Gesetzentwurf für erleichtertes Kurzarbeitergeld durch. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: NTV vom Fr 13.03.2020 11:09

Bundesrat berät noch heute: Kurzarbeitergeld-Reform passiert Bundestag

Im Schnellverfahren wird das Gesetz zum Kurzarbeitergeld reformiert. Der Bundestag stimmt zu, dass die Hilfen mit weniger Hürden ausgezahlt werden können. Noch heute soll das Gesetz den Bundesrat passieren. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Die Welt vom Fr 13.03.2020 10:23 Corona

Bundestag berät über "Akut-Programm gegen die Corona-Wirtschaftskrise"

Die Wirtschaft leidet unter den Folgen des Coronavirus, und die Bundesregierung hat Hilfen versprochen. Die sollen so schnell wie möglich greifen. Verfolgen Sie die Beratung im Bundestag zum Paket gegen die Corona-Rezession hier im Livestream. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: NTV vom Fr 13.03.2020 04:53 Trotz

Trotz Virengefahr: Bundestag will weiter tagen

Der Bundestag hatte am Mittwoch seinen ersten Corona-Fall. Trotzdem wollen die Abgeordneten übernächste Woche zusammenkommen. Derweil werden die Regeln für Reisetätigkeiten verschärft. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Merkur Online vom Do 12.03.2020 09:21 Coronavirus, Corona

Coronavirus: Identität des erkrankten Abgeordneten bekannt - drastische Forderung im Bundestag

Das Coronavirus Sars-CoV-2 breitet sich weiter in Deutschland aus. Mittlerweile gibt es drei Todesfälle zu beklagen. Ein Bundestagsabgeordneter ist erkrankt. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Focus vom Do 12.03.2020 09:12 AfD

Bundestag im Live-Ticker - Hasskriminalität und Grenzsicherung: Bundestag berät heute über heikle Themen

Wer einem Bürgermeister Gewalt androht oder im Netz Hass und Hetze verbreitet, soll künftig härter verfolgt werden. Über den Gesetzentwurf der Bundesregierung zur Bekämpfung von Rechtsextremismus und Hasskriminalität berät heute erstmals der Bundestag. Es folgt die Debatte über einen AfD-Antrag unter dem Titel "Grenzen sichern". Verfolgen Sie die Debatte im Live-Ticker von FOCUS Online. ... Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Stern vom Do 12.03.2020 04:20

Bundestag berät erstmals über Gesetz gegen Hass im Netz

Der Bundestag debattiert am Donnerstag (09.00 Uhr) erstmals über das geplante Gesetz gegen Hass im Netz. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Hamburger Abendblatt vom Do 12.03.2020 01:00 Coronavirus

Covid-19: Coronavirus: Wie gefährdet sind Bundestag und Ministerien?

Einige SPD-Abgeordnete müssen in Quarantäne, ein FDP-Politiker ist bereits infiziert. Dennoch: Im Bundestag herrscht auch Gelassenheit. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Bild vom Mi 11.03.2020 23:35

Corona-Alarm im Bundestag - Muss das Parlament jetzt dichtmachen?

Sie müssen Lösungen für die Corona-Krise finden. Jetzt brauchen unsere Politiker selbst Hilfe. Corona-Alarm im Bundestag!Foto: Michael Kappeler / dpa Nachricht lesen...

Statistik Quelle: ZDF heute-Nachrichten vom Mi 11.03.2020 22:55 Corona, Virus

Was das Virus für den Bundestag bedeutet

Ein Bundestagsabgeordneter wurde positiv auf das Coronavirus getestet. Andere befinden sich in Quarantäne. Daher ergreift der Bundestag Maßnahmen, um handlungsfähig zu bleiben. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Hamburger Abendblatt vom Mi 11.03.2020 21:41 Corona, Coronavirus

Virus-Epidemie: Corona im Bundestag: Erster Abgeordneter positiv getestet

In Sitzungswochen des Bundestags kommen viele Menschen auf engem Raum zusammen: Abgeordnete, Mitarbeiter, Besucher. Ideale Voraussetzungen für die Verbreitung des Corona-Virus. Trotz ergriffener Vorsichtsmaßnahmen kommt dieses jetzt im Reichstagsgebäude an. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Hamburger Abendblatt vom Mi 11.03.2020 12:19 Union

Wie groß wird der Bundestag?: Harte Fronten bei Wahlrechtsreform - Vorwürfe gegen Union

Ein Bundestag mit knapp 900 Abgeordneten? Das wäre teuer für die Steuerzahler und schwer zu organisieren. Wenn die Parteien sich nicht schnell auf eine Reform des Wahlrechts einigen, kann es aber so kommen. Grüne und SPD sehen die Union als Bremser. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: NTV vom Di 10.03.2020 19:39 Corona

Milliarde gegen Corona-Epidemie: Bundestag macht mehr Geld locker

Die Parlamentarier der Regierungsparteien CDU, CSU und SPD wollen den Gesundheitsbehörden im Kampf gegen das grassierende Coronavirus unter die Arme greifen. Hunderte Millionen Euro sollen unter anderem für die Beschaffung medizinischer Schutzausrüstung freigegeben werden. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Der Tagesspiegel vom Di 10.03.2020 16:06 Covid 19

Bundestag plant Milliardenhilfe zum Kampf gegen Covid-19

Zusätzliche Haushaltsmittel für Coronakrise + Drei Bundesländer untersagen Großveranstaltungen + Österreich verhängt Einreisestopp + Der Newsblog Nachricht lesen...

Statistik Quelle: tagesschau.de vom Di 10.03.2020 15:42

Zwei-Klassen-Arbeitszeiten im Bundestag?

Aus Gesundheitsgründen sind die Sitzungszeiten der Bundestagsabgeordneten begrenzt worden. Für die Beschäftigen des Parlaments können diese jedoch durch Sonderregelungen auf bis zu 16 Stunden verlängert werden. Von Kai Clement. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Stern vom Di 10.03.2020 15:20 Corona

Brinkhaus: Bundestag gibt bis zu einer Milliarde für Corona-Abwehr

Der Bundestag stellt massive Finanzmittel zum Kampf gegen den neuartigen Coronavirus zur Verfügung. «Wir werden zusätzliche Haushaltsmittel zur Verfügung stellen bis zu einer Milliarde Euro», kündigte Unionsfraktionschef Ralph Brinkhaus (CDU) am Dienstag vor einer Sitzung der Unionsfraktion in Berlin an. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Focus vom Di 10.03.2020 05:26 Türkei

Nach Anfrage im Bundestag - Dreimal so viele wie 2018: Zahl der Rüstungsexporte in die Türkei 2019 drastisch gestiegen

Die Bundesregierung hat 2019 für 31,6 Millionen Euro Rüstungsexporte in die Türkei genehmigt - mehr als dreimal so viel wie im Vorjahr. Kriegswaffen waren allerdings nicht dabei. Nach dem Beginn der türkischen Militäroffensive in Nordsyrien im Herbst wurden die Ausfuhrerlaubnisse zwar deutlich reduziert, allerdings nicht ganz gestoppt. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Hamburger Abendblatt vom Do 05.03.2020 20:16 Hanau

Bundestag: Parlamentspräsident Schäuble: "Hanau war Terrorismus"

Der Bundestag debattierte an diesem Donnerstag über Hasskriminalität. Parlamentspräsident Wolfgang Schäuble hielt eine bewegende Rede. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Süddeutsche Zeitung vom Do 05.03.2020 16:22 AfD

#sprachemachtpolitik: Wie die AfD im Bundestag isoliert wird

Seit mehr als zwei Jahren sitzt die AfD im Bundestag - wie hat sich das Klima im Plenarsaal dadurch verändert? Eine Datenauswertung der Parlamentsprotokolle liefert eine Zwischenbilanz. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Focus vom Do 05.03.2020 15:32 Putin, Türkei

Live-Ticker zum Syrien-Krieg - Neue Flüchtlingswelle? Jetzt debattiert der Bundestag über die Lage in Idlib

Zwischen der griechisch-türkischen Grenze ist die Situation weiter angespannt. Tausende Migranten aus Syrien wollen nach Westeuropa und harren in der Kälte aus. Die EU-Grenzschutzagentur Frontex rechnet damit, dass sich die Lage noch verschärfen wird. Am Donnerstag debattiert der Bundestag über die Eskalation der Situation in Idlib und deren Folgen für Europa. Alle Informationen zum Syrien ... Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Frankfurter Allgemeine Zeitung vom Do 05.03.2020 11:24 Schäuble

Bundestag debattiert Rassismus - Schäuble: Staat hat Gefahr durch Terror von Rechts unterschätzt

In einer Bundestagsdebatte über Rechtsextremismus bezeichnet der SPD-Fraktionsvorsitzende Mützenich die AfD als "Feind der Demokratie". Diese weist jede Mitschuld für Gewalttaten von sich. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Süddeutsche Zeitung vom Do 05.03.2020 10:24

Bundestag: "Der Feind unserer Demokratie steht rechts und nirgendwo anders"

Die Abgeordneten des Bundestags diskutieren nach dem Anschlag in Hanau, wie solche Taten verhindert werden können. Unions-Fraktionschef Brinkhaus findet klare Worte Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Der Spiegel vom Do 05.03.2020 10:18

Anschlag in Hanau: "Das ist Terrorismus" - Debatte im Bundestag

Nach den rassistischen Morden in Hanau debattiert der Bundestag über die Folgen. Der Staat habe "die rechtsextremistische Gefahr zu lange unterschätzt", sagte Bundestagspräsident Schäuble - und maßregelte einen AfD-Redner. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Focus vom Do 05.03.2020 09:40 Flüchtlingskrise

Flüchtlingskrise im News-Ticker - Bundestag lehnt Aufnahme von 5000 Flüchtlingen aus Griechenland ab

Flüchtlingskrise im News-Ticker: Die griechisch-türkische Grenze wird erneut zum Brennpunkt. Die Türkei lässt Präsident Erdogan zufolge Tausende Migranten in Richtung EU passieren. Griechenland will illegale Übertritte verhindern. Wie ist die aktuelle Lage in Griechenland? Und was kann die EU jetzt tun? Alle Entwicklungen im News-Ticker von FOCUS Online. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Bild vom Do 05.03.2020 09:26 Flüchtlinge

Krise auf Griechen-Inseln - Bundestag will keine Flüchtlinge aufnehmen

Hilfsantrag abgelehnt! Die GroKo hat im Bundestag gegen die Aufnahme von 5000 schutzbedürftigen Flüchtlingen aus Griechenland gestimmt.Foto: Panagiotis Balaskas / dpa Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Focus vom Do 05.03.2020 09:14 Hanau

+++ Anschlag von Hanau im News-Ticker +++ - "Betroffenheit reicht nicht aus": Bundestag debattiert jetzt über Hanau-Morde

Bluttat in Hanau: Bei Schüssen in Hanau gab es am Mittwochabend insgesamt elf Tote, unter denen auch der mutmaßliche Täter war. Weitere Menschen wurden schwer verletzt. Tobias R., der mutmaßliche Schütze, hatte zuvor wirre rechte Videos im Internet veröffentlicht. Der Generalbundesanwalt hat die Ermittlungen übernommen. Heute debattiert der Bundestag über die Konsequenzen der Terrornacht. ... Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Die Welt vom Do 05.03.2020 09:00

Bundestag debattiert nach Hanau über Hass und rechten Terror

Einen Tag nach dem Gedenkakt für die Opfer des rassistisch motivierten Anschlags in Hanau diskutiert der Bundestag über Konsequenzen. Verfolgen Sie die Debatte mit Bundestagspräsident Schäuble und Bundespräsident Steinmeier – hier im Livestream. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Der Tagesspiegel vom Do 05.03.2020 07:37 Coronavirus

Der Bundestag bereitet sich auf Coronavirus-Quarantänefälle vor

Fraktionen sprechen sich zum Thema Coronavirus ab +++ Groko-Streit über Russland-Politik +++ Scholz und Walter-Borjans Seite an Seite. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Stern vom Do 05.03.2020 04:08 Hanau, Trauerfeier

Bundestag debattiert über Rechtsextremismus und Konsequenzen aus Hanau-Anschlag

Der Bundestag debattiert am Donnerstag über Rechtsextremismus in Deutschland und die Konsequenzen aus dem rassistischen Anschlag von Hanau (09.00 Uhr). Nachricht lesen...

Statistik Quelle: T-Online vom Do 05.03.2020 01:14 Aufnahme, Griechenland

Bundestag lehnt Aufnahme von 5.000 Flüchtlingen ab

Die Lage in den griechischen Flüchtlingslagern ist verheerend. Deshalb wollen die Grünen 5.000 Betroffene nach Deutschland lassen, finden dafür aber keine Mehrheit im Bundestag.  Alle Infos im Newsblog. Nachdem bei Angriffen in Syrien türkische Soldaten ums Leben gekommen sind, will der türkische Präsident Recep Tayyip Edogan die Europäische Union zum Handeln in dem Konflikt bewegen. Das Druckm... ... Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Der Spiegel vom Mi 04.03.2020 23:00 Griechenland

Bundestag lehnt Aufnahme von 5000 Flüchtlingen aus Griechenland ab

Deutschland solle besonders schutzbedürftige Flüchtlinge von den griechischen Inseln aufnehmen, fordern die Grünen. SPD und CDU stimmen dagegen - obwohl zahlreiche Abgeordnete für die Aufnahme sind. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Focus vom Di 03.03.2020 12:09 Erdogan

News-Ticker zum Syrien-Krieg - Erdogan fordert faire Lastenteilung bei Flüchtlingen

Zwischen der griechisch-türkischen Grenze ist die Situation weiter angespannt. Tausende Migranten aus Syrien wollen nach Westeuropa und harren in der Kälte aus. Die EU-Grenzschutzagentur Frontex rechnet damit, dass sich die Lage noch verschärfen wird. Am Mittwoch treffen sich die EU-Innenminister um die Lage zu besprechen. Alle Informationen zum Syrien-Krieg im News-Ticker von FOCUS Online ... Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Handelsblatt vom Sa 29.02.2020 08:43 FDP

Bundestag: Rechtsextremist mit Bundestags-Hausausweis: FDP schaltet Schäuble ein

Der Mitarbeiter eines AfD-Abgeordneten ist vom MAD als Rechtsextremist eingestuft worden. Die FDP sieht nun Bundestagspräsident Schäuble am Zug. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: TAZ vom Fr 28.02.2020 08:25 SPD

Weniger Überhangmandate: SPD will Bundestag schrumpfen

Lange war jegliche Wahlrechtsreform blockiert. Jetzt bringt SPD-Fraktionsgeschäftsführer Carsten Schneider Bewegung in die verfahrene Lage. mehr... Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Südkurier vom Fr 14.02.2020 14:47 Mietpreisbremse

Bundestag verlängert und verschärft Mietpreisbremse

Seit fünf Jahren gilt jetzt die Mietpreisbremse. Was hat sie gebracht? Zu wenig, sagt die Bundesregierung. Deshalb wird sie jetzt verlängert und nachgebessert. Um den Berliner Mietendeckel gibt es derweil neuen Streit. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Hamburger Abendblatt vom Fr 14.02.2020 13:45 Mietpreisbremse

Verteuerung von Wohnraum: Bundestag verlängert und verschärft Mietpreisbremse

Seit fünf Jahren gilt jetzt die Mietpreisbremse. Was hat sie gebracht? Zu wenig, sagt die Bundesregierung. Deshalb wird sie jetzt verlängert und nachgebessert. Um den Berliner Mietendeckel gibt es derweil neuen Streit. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: ZEIT ONLINE vom Fr 14.02.2020 11:56 Mietpreisbremse

Wohnen: Bundestag beschließt verschärfte Mietpreisbremse

Das Gesetz gegen zu hohe Mieten wird um fünf Jahre verlängert. Künftig können Mieter zu viel gezahlte Miete auch rückwirkend zurückfordern. Der Eigentümerverband warnt. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: NTV vom Fr 14.02.2020 11:43

Mieter können Geld zurückfordern: Bundestag verschärft Mietpreisbremse

Trotz Mietpreisbremse stiegen die Mieten in den vergangenen Jahren vielerorts zügig weiter. Der Bundestag nennt die Maßnahme trotzdem einen Erfolg. Daher wird das Instrument nun verlängert und auch verschärft. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: tagesschau.de vom Fr 14.02.2020 11:35

Bundestag: Mietpreisbremse verlängert und verschärft

Insbesondere in großen Städten bleibt der Wohnungsmarkt angespannt. Nun hat der Bundestag die Mietpreisbremse verlängert und verschärft. Für Mieter soll es leichter werden, zu viel gezahlte Beträge zurückzufordern. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: tagesschau.de vom Do 13.02.2020 21:25

Bundestag erlaubt Stiefkindadoption für Unverheiratete

Künftig dürfen auch unverheiratete Paare Stiefkinder adoptieren. Das entschied der Bundestag. Bedingung ist, dass ein Paar seit vier Jahren eheähnlich zusammenlebt oder ein gemeinsames Kind im Haushalt wohnt. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Der Tagesspiegel vom Do 13.02.2020 21:07

Bundestag für Anerkennung weiterer NS-Opfergruppen

Im Nationalsozialismus wurden auch sogenannte Asoziale und Berufsverbrecher verfolgt. Der Bundestag hat sich jetzt für ihre Anerkennung ausgesprochen. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Frankfurter Allgemeine Zeitung vom Do 13.02.2020 18:44

Bundestag öffnet Stiefkindadoption für unverheiratete Paare

Um das Kind des Partners zu adoptieren, mussten Paare bisher verheiratet sein. Nun erlaubt der Bundestag die Stiefkindadoption auch ohne Trauschein – allerdings nur unter gewissen Bedingungen. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: NTV vom Do 13.02.2020 18:27 Lindner

Lindner stellt sich Bundestag: Gerade noch mal gutgegangen, oder?

Der FDP-Chef muss im Bundestag kräftig einstecken. Ein extrem verunsicherter Christian Lindner bittet im Namen seiner ganzen Partei um Entschuldigung. Doch nicht nur er wird attackiert. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Bild vom Do 13.02.2020 17:04 AfD

Thüringen-Krach im Bundestag - Lindner entschuldigt sich für Wahl-Eklat

Das Thüringen-Chaos schlägt auch im Bundestag Wellen! Der FDP-Vorsitzende entschuldigt sich: "Erfurt war ein Fehler."Foto: Britta Pedersen / dpa Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Stern vom Do 13.02.2020 16:23

Bundestag beschließt Maßnahmen gegen Lieferngpässe bei Medikamenten

Angesichts von Lieferengpässen bei Medikamenten greift der Bund künftig stärker in die Verteilung der Arzneimittel ein. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Stern vom Do 13.02.2020 15:51 Thüringen

Lindner entschuldigt sich im Bundestag für Thüringen-Debakel

FDP-Chef Christian Lindner hat sich in einer hoch emotionalen Debatte im Bundestag für die Vorgänge rund um die Wahl des Liberalen Thomas Kemmerich zum thüringischen Ministerpräsidenten entschuldigt. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: NTV vom Do 13.02.2020 15:02 Thüringen

Tumultartige Thüringen-Debatte: Lindner entschuldigt sich im Bundestag

Die Wahl des Thüringer Ministerpräsidenten von der FDP mit Stimmen der AfD sorgt für eine Welle der Empörung. Im Bundestag leistet FDP-Chef Lindner Abitte. Zuvor hatte die Linke erneut schwere Vorwürfe gegen alle Beteiligten erhoben. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: TAZ vom Do 13.02.2020 14:31

Clubsterben im Bundestag: Auf einer Stufe mit Bordellen

Erstmals wurde das Clubsterben im Bundestag diskutiert. Die Oppositionsanträge werden wohl nicht angenommen, könnten aber viel bewirken. mehr... Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Süddeutsche Zeitung vom Do 13.02.2020 14:29 Thüringen

Bundestag zu Thüringen: Lindner bittet um Entschuldigung

"Wir haben einen Fehler gemacht", sagt der FDP-Chef - und dieser Fehler werde instrumentalisiert. In einer intensiv geführten Debatte kritisieren die Fraktionschefinnen von Grünen und Linken die Wahl des FDP-Politikers Kemmerich zum Ministerpräsidenten mit den Stimmen der AfD harsch. Verfolgen Sie die Aktuelle Stunde im Liveblog. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Focus vom Do 13.02.2020 14:27 Thüringen, AfD

Thüringen-Wahl im News-Ticker - Nach Chaos-Wahl von Thüringen: Jetzt diskutiert Bundestag über Folgen

Chaos in Thüringen! FDP-Ministerpräsident Thomas Kemmerich ist am Samstag mit sofortiger Wirkung zurückgetreten. Die Große Koalition in Berlin fordert baldige Neuwahlen. Im News-Ticker von FOCUS Online erfahren Sie alle neuen Entwicklungen nach dem Beben in Thüringen. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Der Tagesspiegel vom Mi 12.02.2020 21:24 AfD

AfD im Bundestag will verfassungsrechtlich gegen Mietendeckel vorgehen

Nach CDU und FDP will jetzt auch die AfD gegen den Mietendeckel vorgehen. Die Fraktion will vor das Bundesverfassungsgericht ziehen, braucht aber Unterstützer. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Stern vom Mi 12.02.2020 00:15 Coronavirus

Bundestag berät über Vorbeugung gegen Coronavirus

Berlin - Der Bundestag berät heute über die Vorbeugemaßnahmen gegen das Coronavirus in Deutschland. CDU/CSU und SPD haben dazu eine Aktuelle Stunde beantragt. Angesichts zahlreicher kursierender Falschmeldungen und Gerüchte dürfte es der Regierung vor allem darum gehen, die Diskussion zu versachlichen. Das aus China kommende neuartige Coronavirus hat dort inzwischen mehr als 1000 Menschen das Lebe ... Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Stern vom Do 06.02.2020 13:29 Linke

Linke wollen Merkel zu Regierungserklärung in Bundestag zitieren

Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) soll sich nach dem Willen der Linksfraktion im Bundestag zu den Vorgängen um die Wahl des thüringischen Ministerpräsidenten Thomas Kemmerich erklären. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: T-Online vom Di 04.02.2020 19:36 Merz

Merz-Comeback im Bundestag? Wirbel um Aussagen

Im Umfeld von Friedrich Merz werden weiter Spekulationen über ein Comeback des früheren CDU-Fraktionschefs geschürt. Die Werteunion feierte die Rückkehr bereits – wohl etwas vorschnell.  Der frühere Unionsfraktionschef Friedrich Merz (CDU) spielt mit dem Gedanken an eine Rückkehr in den Bundestag. "Falls er noch mal ganz in die Politik zurückgeht, würde er sich auch um ein Bundestagsmandat bewe... ... Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Der Spiegel vom Di 04.02.2020 00:30 CDU

CDU: Friedrich Merz spricht über mögliches Bundestag-Comeback

Vor zehn Jahren schied Friedrich Merz aus dem Bundestag aus. Jetzt kann sich der CDU-Politiker offenbar eine Rückkehr vorstellen. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Bild vom So 02.02.2020 11:30 SPD

Union, Grüne und SPD - Mehrheit im Bundestag für Aus von Kleinstgeld

Die EU-Kommission plant die Abschaffung der 1-Cent und 2-Cent-Münzen. Union, SPD und Grüne sind für den Vorschlag!Foto: Imago Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Merkur Online vom Sa 01.02.2020 07:27

Alexander Gauland schläft im Bundestag bei Auschwitz-Gedenkrede ein - Ärger entlädt sich

AfD-Politiker Alexander Gauland wird oftmals ein wenig respektvolles Verhalten vorgeworfen. Nun erhielt er für seinen jüngsten Fehltritt im Bundestag scharfe Kritik. Nachricht lesen...