Die letzten wichtigen Nachrichten zum Thema ERLASS
Fr 28.04.2023
Statistik
Quelle: ZEIT ONLINE vom Fr 28.04.2023 05:22 Ukraine
Wer in den besetzten Gebieten die russische Staatsbürgerschaft verweigert, soll als Ausländer abgeschoben werden. Explosionen in mehreren Regionen der Ukraine. Die Nacht Nachricht lesen...
Quelle: ZEIT ONLINE vom Fr 28.04.2023 05:22 UkraineUkraine-Überblick: Russischer Erlass zu Abschiebungen, Alarm in der gesamten Ukraine
Wer in den besetzten Gebieten die russische Staatsbürgerschaft verweigert, soll als Ausländer abgeschoben werden. Explosionen in mehreren Regionen der Ukraine. Die Nacht Nachricht lesen...
Fr 31.03.2023
Statistik
Quelle: Der Tagesspiegel vom Fr 31.03.2023 06:08 Ukraine
Russland beginnt mit der Einberufung neuer Wehrpflichtiger. Dabei sollen auch die Ausbildungskapazitäten in Weißrussland genutzt werden. Der Nachrichten-Überblick. Nachricht lesen...
Quelle: Der Tagesspiegel vom Fr 31.03.2023 06:08 UkraineUkraine-Überblick: Putin unterzeichnet Erlass zur Einberufung 147.000 neuer Rekruten
Russland beginnt mit der Einberufung neuer Wehrpflichtiger. Dabei sollen auch die Ausbildungskapazitäten in Weißrussland genutzt werden. Der Nachrichten-Überblick. Nachricht lesen...
Fr 11.11.2022
Statistik
Quelle: Frankfurter Allgemeine Zeitung vom Fr 11.11.2022 09:46 Biden
Das ganze Programm sei unrechtmäßig, urteilte ein Gericht in Texas. Das Justizministerium ging umgehend in Berufung. Nachricht lesen...
Quelle: Frankfurter Allgemeine Zeitung vom Fr 11.11.2022 09:46 BidenVorhaben der Biden-Regierung: Gericht blockiert Erlass von Studienkrediten
Das ganze Programm sei unrechtmäßig, urteilte ein Gericht in Texas. Das Justizministerium ging umgehend in Berufung. Nachricht lesen...
Sa 22.10.2022
Statistik Quelle: Frankfurter Allgemeine Zeitung vom Sa 22.10.2022 05:53 Studienkrediten
Die Regierung muss nun noch mehrere juristische Hürden nehmen, um mit das Schuldenerlass-Programm anzuschieben. Einkommensschwachen Absolventen sollen in dessen Rahmen bis zu 20.000 Dollar erlassen werden. Nachricht lesen...
Quelle: Frankfurter Allgemeine Zeitung vom Sa 22.10.2022 05:53 StudienkreditenUSA: Gericht blockiert Bidens Teil-Erlass von Studienkrediten
Die Regierung muss nun noch mehrere juristische Hürden nehmen, um mit das Schuldenerlass-Programm anzuschieben. Einkommensschwachen Absolventen sollen in dessen Rahmen bis zu 20.000 Dollar erlassen werden. Nachricht lesen...
Do 23.06.2022
Statistik
Quelle: Handelsblatt vom Do 23.06.2022 10:13 Staat
Höhere Preise für Stahl, Zement und andere Materialen machen Bauen immer teurer. Baufirmen können sich einen Teil davon weiter zurückholen – sofern ihr Auftraggeber öffentlich ist. Nachricht lesen...
Quelle: Handelsblatt vom Do 23.06.2022 10:13 StaatPreisgleitklauseln: Neuer Erlass: Baufirmen dürfen höhere Materialkosten weiter an den Staat durchreichen
Höhere Preise für Stahl, Zement und andere Materialen machen Bauen immer teurer. Baufirmen können sich einen Teil davon weiter zurückholen – sofern ihr Auftraggeber öffentlich ist. Nachricht lesen...
Di 10.05.2022
Statistik Quelle: ZEIT ONLINE vom Di 10.05.2022 17:28 Corona
Quelle: ZEIT ONLINE vom Di 10.05.2022 17:28 CoronaInnenministerium: Erlass: Dienstfrei für Polizei-Einsätze während Corona
Nachricht lesen...Di 01.02.2022
Statistik
Quelle: Merkur Online vom Di 01.02.2022 11:38 Impfpflicht
Brandenburgs Gesundheitsministerin Ursula Nonnemacher (Grüne) will die Impfpflicht für die Bereiche Gesundheit und Pflege trotz Kritik umsetzen - nennt aber auch eine Bedingung. „Wir haben einen ganz klaren Auftrag des Bundesgesetzgebers“, sagte sie am Dienstag dem Inforadio des Rundfunks Berlin-Brandenburg. „Ja, wir setzen das um, aber die Versorgungssicherheit im medizinischen und pflegerischen ... Nachricht lesen...
Quelle: Merkur Online vom Di 01.02.2022 11:38 ImpfpflichtLand plant Erlass für Impfpflicht in Gesundheit und Pflege
Brandenburgs Gesundheitsministerin Ursula Nonnemacher (Grüne) will die Impfpflicht für die Bereiche Gesundheit und Pflege trotz Kritik umsetzen - nennt aber auch eine Bedingung. „Wir haben einen ganz klaren Auftrag des Bundesgesetzgebers“, sagte sie am Dienstag dem Inforadio des Rundfunks Berlin-Brandenburg. „Ja, wir setzen das um, aber die Versorgungssicherheit im medizinischen und pflegerischen ... Nachricht lesen...
Statistik Quelle: ZEIT ONLINE vom Di 01.02.2022 11:37 Impfpflicht
Quelle: ZEIT ONLINE vom Di 01.02.2022 11:37 ImpfpflichtGesundheit: Land plant Erlass für Impfpflicht in Gesundheit und Pflege
Nachricht lesen...Statistik
Quelle: Kölner Stadtanzeiger vom Di 01.02.2022 10:10 Kreis
Tätowierer hadern mit der verschärften Reach-Verordnung der Europäischen Union. Nachricht lesen...
Quelle: Kölner Stadtanzeiger vom Di 01.02.2022 10:10 KreisErlass der EU: Tattoo-Studios im Rhein-Sieg-Kreis fehlen Farben
Tätowierer hadern mit der verschärften Reach-Verordnung der Europäischen Union. Nachricht lesen...
Fr 28.01.2022
Statistik Quelle: Merkur Online vom Fr 28.01.2022 09:33 Impfpflicht, Februar
Der sächsische Erlass zur Umsetzung der Corona-Impfpflicht für Pflegekräfte und medizinisches Personal soll möglichst bis Mitte Februar vorliegen. Ziel sei die zweite Februarwoche, teilte das Gesundheitsministerium am Freitag mit. Zurzeit laufen den Angaben zufolge noch Beratungen zwischen Bund und Ländern, um eine bundesweit möglichst einheitliche Umsetzung sicherzustellen. Nachricht lesen...
Quelle: Merkur Online vom Fr 28.01.2022 09:33 Impfpflicht, FebruarErlass für berufsbezogene Impfpflicht bis Mitte Februar
Der sächsische Erlass zur Umsetzung der Corona-Impfpflicht für Pflegekräfte und medizinisches Personal soll möglichst bis Mitte Februar vorliegen. Ziel sei die zweite Februarwoche, teilte das Gesundheitsministerium am Freitag mit. Zurzeit laufen den Angaben zufolge noch Beratungen zwischen Bund und Ländern, um eine bundesweit möglichst einheitliche Umsetzung sicherzustellen. Nachricht lesen...
Di 14.12.2021
Statistik Quelle: Kölner Stadtanzeiger vom Di 14.12.2021 17:12 NRW
Am Montag wurde vom NRW-Gesundheitsministerium ein solcher Erlass beschlossen. Nachricht lesen...
Quelle: Kölner Stadtanzeiger vom Di 14.12.2021 17:12 NRWErlass vom Land NRW: Kölner Impfstellen "boostern" vier Wochen nach Zweitimpfung
Am Montag wurde vom NRW-Gesundheitsministerium ein solcher Erlass beschlossen. Nachricht lesen...
Di 09.11.2021
Statistik Quelle: Merkur Online vom Di 09.11.2021 16:26 NRW
Um bei den Auffrischungsimpfungen gegen das Coronavirus schneller zu werden, hat das Land NRW die Kommunen zur Einrichtung fester Impfstellen aufgefordert. Städte und Kreise sollten möglichst wohnortnahe Angebote sicherstellen, hieß es in einem Erlass des Gesundheitsministeriums vom Dienstag. Die ergänzenden Impfangebote könnten sowohl für Erst- und Zweitimpfungen als auch für Auffrischungsimpfung ... Nachricht lesen...
Quelle: Merkur Online vom Di 09.11.2021 16:26 NRWNRW-Erlass: Kommunen müssen feste Impfstellen aufbauen
Um bei den Auffrischungsimpfungen gegen das Coronavirus schneller zu werden, hat das Land NRW die Kommunen zur Einrichtung fester Impfstellen aufgefordert. Städte und Kreise sollten möglichst wohnortnahe Angebote sicherstellen, hieß es in einem Erlass des Gesundheitsministeriums vom Dienstag. Die ergänzenden Impfangebote könnten sowohl für Erst- und Zweitimpfungen als auch für Auffrischungsimpfung ... Nachricht lesen...
Di 12.10.2021
Statistik
Quelle: Stern vom Di 12.10.2021 10:01 Corona
Die News von heute im stern-Ticker. Nachricht lesen...
Quelle: Stern vom Di 12.10.2021 10:01 CoronaNews von heute: Bidens Erlass gekippt: Gouverneur von Texas erklärt Corona-Impfpflicht für ungültig
Die News von heute im stern-Ticker. Nachricht lesen...
Statistik Quelle: Frankfurter Allgemeine Zeitung vom Di 12.10.2021 06:49 Corona
Im September erließ US-Präsident Joe Biden eine Impfpflicht für Mitarbeiter von Bundesbehörden und zahlreicher Privatunternehmen. Nun erklärt der texanische Gouverneur sämtliche Verpflichtungen zur Impfung für ungültig. Nachricht lesen...
Quelle: Frankfurter Allgemeine Zeitung vom Di 12.10.2021 06:49 CoronaEntgegen Erlass von Biden: Texas erklärt Corona-Impfpflicht für ungültig
Im September erließ US-Präsident Joe Biden eine Impfpflicht für Mitarbeiter von Bundesbehörden und zahlreicher Privatunternehmen. Nun erklärt der texanische Gouverneur sämtliche Verpflichtungen zur Impfung für ungültig. Nachricht lesen...
Fr 10.09.2021
Statistik
Quelle: T-Online vom Fr 10.09.2021 10:21 CDU
Es ist falsch, Schülern das Gendern in Texten anzukreiden, findet die schleswig-holsteinische Grünen-Chefin und übt scharfe Kritik. Der Vorstoß kam von der CDU-Bildungsministerin Karin Prien. Schleswig-Holsteins Grüne kritisieren einen Erlass von CDU-Bildungsministerin Karin Prien zu gendersensibler Sprache an Schulen. "Dass an Hochschulen mit dem Sternchen gegendert werden darf und auch viele ... ... Nachricht lesen...
Quelle: T-Online vom Fr 10.09.2021 10:21 CDUGrüne kritisieren CDU-Erlass zu gendersensibler Sprache
Es ist falsch, Schülern das Gendern in Texten anzukreiden, findet die schleswig-holsteinische Grünen-Chefin und übt scharfe Kritik. Der Vorstoß kam von der CDU-Bildungsministerin Karin Prien. Schleswig-Holsteins Grüne kritisieren einen Erlass von CDU-Bildungsministerin Karin Prien zu gendersensibler Sprache an Schulen. "Dass an Hochschulen mit dem Sternchen gegendert werden darf und auch viele ... ... Nachricht lesen...
Sa 28.08.2021
Statistik Quelle: Merkur Online vom Sa 28.08.2021 08:48 Corona
Die Corona-Zahlen in Österreich sind so hoch wie seit Monaten nicht mehr. Kanzler Sebastian Kurz verriet nun seinen Plan für den anstehenden Herbst. Nachricht lesen...
Quelle: Merkur Online vom Sa 28.08.2021 08:48 CoronaCorona-Erlass in Österreich: Keine Verschärfung trotz Hotspot-Inzidenz über 300 - Kurz erklärt Herbst-Plan
Die Corona-Zahlen in Österreich sind so hoch wie seit Monaten nicht mehr. Kanzler Sebastian Kurz verriet nun seinen Plan für den anstehenden Herbst. Nachricht lesen...
Fr 27.08.2021
Statistik Quelle: Merkur Online vom Fr 27.08.2021 11:07 Corona
Die Corona-Zahlen in Österreich sind so hoch wie seit Monaten nicht mehr. Kanzler Sebastian Kurz verriet nun seinen Plan für den anstehenden Herbst. Nachricht lesen...
Quelle: Merkur Online vom Fr 27.08.2021 11:07 CoronaCorona-Erlass in Österreich: Keine Verschärfung trotz Hotspot-Inzidenz über 300 - Kurz erklärt Herbst-Plan
Die Corona-Zahlen in Österreich sind so hoch wie seit Monaten nicht mehr. Kanzler Sebastian Kurz verriet nun seinen Plan für den anstehenden Herbst. Nachricht lesen...
Fr 02.07.2021
Statistik Quelle: ZEIT ONLINE vom Fr 02.07.2021 18:42 Impfstoff
Quelle: ZEIT ONLINE vom Fr 02.07.2021 18:42 ImpfstoffGesundheit: Erlass: Impflinge können Impfstoff vor Ort wählen
Nachricht lesen...Statistik
Quelle: NTV vom Fr 02.07.2021 03:05 Bundesebene
Nach einer fast zwanzigjährigen Pause führte Donald Trump Hinrichtungen in den USA auf Bundesebene wieder ein. Sein Nachfolger Biden lehnt diese ab. Das Justizministerium setzt sie nun außer Kraft und lässt die Richtlinien der Vorgängerregierung untersuchen. Nachricht lesen...
Quelle: NTV vom Fr 02.07.2021 03:05 BundesebeneErlass auf Bundesebene: US-Regierung setzt Todesstrafe aus
Nach einer fast zwanzigjährigen Pause führte Donald Trump Hinrichtungen in den USA auf Bundesebene wieder ein. Sein Nachfolger Biden lehnt diese ab. Das Justizministerium setzt sie nun außer Kraft und lässt die Richtlinien der Vorgängerregierung untersuchen. Nachricht lesen...
So 13.06.2021
Statistik Quelle: Handelsblatt vom So 13.06.2021 14:48
Viele erinnern sich an die Bildern vom Sturm auf das Reichstagsgebäude im vergangenen Sommer. Dort schwenkten viele Reichsflaggen. Nun werden die Fahnen quasi verboten. Nachricht lesen...
Quelle: Handelsblatt vom So 13.06.2021 14:48Innenministerkonferenz: Minister: Erlass gegen Reichskriegsflaggen und Reichsfahnen steht
Viele erinnern sich an die Bildern vom Sturm auf das Reichstagsgebäude im vergangenen Sommer. Dort schwenkten viele Reichsflaggen. Nun werden die Fahnen quasi verboten. Nachricht lesen...
Statistik
Quelle: Neues Deutschland vom So 13.06.2021 10:16
Die Innenminister von Bund und Ländern wollen einheitlich gegen das Zeigen dieser Flaggen vorgehen Nachricht lesen...
Quelle: Neues Deutschland vom So 13.06.2021 10:16Innenminister: Bundesweiter Erlass gegen Reichskriegsflaggen und Reichsfahnen steht
Die Innenminister von Bund und Ländern wollen einheitlich gegen das Zeigen dieser Flaggen vorgehen Nachricht lesen...
Statistik
Quelle: Die Welt vom So 13.06.2021 09:36
Behörden sollen in Zukunft einheitlich gegen das Zeigen von Reichsfahnen und Reichskriegsflaggen vorgehen können – ein Erlass dafür liegt nun vor. Die Flaggen wurden immer wieder von Rechtsextremen geschwenkt. Nachricht lesen...
Quelle: Die Welt vom So 13.06.2021 09:36Bundesweiter Erlass gegen Reichskriegsflaggen steht
Behörden sollen in Zukunft einheitlich gegen das Zeigen von Reichsfahnen und Reichskriegsflaggen vorgehen können – ein Erlass dafür liegt nun vor. Die Flaggen wurden immer wieder von Rechtsextremen geschwenkt. Nachricht lesen...
Statistik
Quelle: Hamburger Abendblatt vom So 13.06.2021 08:41
Die Reichskriegsflaggen wurden beim Sturm auf das Reichstagsgebäude im vergangenen Sommer geschwenkt. Sie zeigen drei waagerechte Streifen in Schwarz-Weiß-Rot und sollen die Existenz der Bundesrepublik infrage stellen. Nun werden die Fahnen quasi verboten. Nachricht lesen...
Quelle: Hamburger Abendblatt vom So 13.06.2021 08:41Rechtsextremismus: Innenminister: Erlass gegen Reichskriegsflaggen steht
Die Reichskriegsflaggen wurden beim Sturm auf das Reichstagsgebäude im vergangenen Sommer geschwenkt. Sie zeigen drei waagerechte Streifen in Schwarz-Weiß-Rot und sollen die Existenz der Bundesrepublik infrage stellen. Nun werden die Fahnen quasi verboten. Nachricht lesen...
Statistik Quelle: NTV vom So 13.06.2021 07:49
In rechtsradikalen Zusammenhängen dürfen sogenannte Reichsflaggen und Reichskriegsflaggen künftig nicht mehr gezeigt werden. Die Details regelt ein Mustererlass, der nun fertig ist. Nachricht lesen...
Quelle: NTV vom So 13.06.2021 07:49"Missbrauch" wird untersagt: Reichsflaggen-Erlass ist fertig
In rechtsradikalen Zusammenhängen dürfen sogenannte Reichsflaggen und Reichskriegsflaggen künftig nicht mehr gezeigt werden. Die Details regelt ein Mustererlass, der nun fertig ist. Nachricht lesen...
Statistik
Quelle: Südkurier vom So 13.06.2021 07:46
Corona-Leugner und Rechtsextremisten schwenkten die Flagge beim Sturm auf das Reichstagsgebäude vergangenen Sommer. Nun werdem die drei waagerechten Streifen in Schwarz-Weiß-Rot quasi verboten. Nachricht lesen...
Quelle: Südkurier vom So 13.06.2021 07:46Innenminister: Erlass gegen Reichskriegsflaggen steht
Corona-Leugner und Rechtsextremisten schwenkten die Flagge beim Sturm auf das Reichstagsgebäude vergangenen Sommer. Nun werdem die drei waagerechten Streifen in Schwarz-Weiß-Rot quasi verboten. Nachricht lesen...
Mi 09.06.2021
Statistik
Quelle: tagesschau.de vom Mi 09.06.2021 20:38 Biden
US-Präsident Biden hat die Sanktionen gegen chinesische Apps wie TikTok und WeChat zurückgenommen. Sein Amtsvorgänger Trump hatte die Verbote wegen Sicherheitsbedenken erlassen, allerdings waren sie nie in Kraft getreten. Nachricht lesen...
Quelle: tagesschau.de vom Mi 09.06.2021 20:38 BidenErlass von Trump: Biden macht Verbot von TikTok rückgängig
US-Präsident Biden hat die Sanktionen gegen chinesische Apps wie TikTok und WeChat zurückgenommen. Sein Amtsvorgänger Trump hatte die Verbote wegen Sicherheitsbedenken erlassen, allerdings waren sie nie in Kraft getreten. Nachricht lesen...
So 16.05.2021
Statistik Quelle: tagesschau.de vom So 16.05.2021 19:55 Trump
US-Präsident Biden hat ein Dekret seines Vorgängers Trump zurückgenommen, mit dem dieser soziale Medien regulieren wollte. Wegen missliebiger Faktenchecks hatte Trump den Schutz der Netzwerke vor Strafverfolgung beendet. Nachricht lesen...
Quelle: tagesschau.de vom So 16.05.2021 19:55 TrumpSoziale Netzwerke: Biden nimmt Trump-Erlass zurück
US-Präsident Biden hat ein Dekret seines Vorgängers Trump zurückgenommen, mit dem dieser soziale Medien regulieren wollte. Wegen missliebiger Faktenchecks hatte Trump den Schutz der Netzwerke vor Strafverfolgung beendet. Nachricht lesen...
Statistik Quelle: ZEIT ONLINE vom So 16.05.2021 16:44 Biden, Trump
Quelle: ZEIT ONLINE vom So 16.05.2021 16:44 Biden, TrumpInternet: Internet-Plattformen: Biden nimmt Trump-Erlass zurück
Nachricht lesen...Statistik Quelle: Stern vom So 16.05.2021 16:44 Trump
Nach welchen Regeln Plattformen wie Twitter oder Facebook mit strittigen Nutzer-Beiträgen umgehen sollen, sollte neu geregelt werden. US-Präsident Biden kippt jetzt jedoch den Erlass seines Vorgängers. Nachricht lesen...
Quelle: Stern vom So 16.05.2021 16:44 TrumpInternet: Internet-Plattformen: Biden nimmt Trump-Erlass zurück
Nach welchen Regeln Plattformen wie Twitter oder Facebook mit strittigen Nutzer-Beiträgen umgehen sollen, sollte neu geregelt werden. US-Präsident Biden kippt jetzt jedoch den Erlass seines Vorgängers. Nachricht lesen...
Fr 09.04.2021
Statistik Quelle: ZEIT ONLINE vom Fr 09.04.2021 09:34 Biden
Dabei zielt er vor allem auf die Eindämmung sogenannter "ghost guns" ab – Waffen ohne Seriennummern. Die US-amerikanische Waffenlobby NRA kündigte Widerstand an. Nachricht lesen...
Quelle: ZEIT ONLINE vom Fr 09.04.2021 09:34 BidenUSA: Joe Biden will Waffenrecht per Erlass verschärfen
Dabei zielt er vor allem auf die Eindämmung sogenannter "ghost guns" ab – Waffen ohne Seriennummern. Die US-amerikanische Waffenlobby NRA kündigte Widerstand an. Nachricht lesen...
Statistik Quelle: Stern vom Fr 09.04.2021 08:58 Biden
US-Präsident Joe Biden hat angekündigt, das Waffenrecht per Dekret zu verschärfen. Besonders gegen "ghost guns" - Waffen aus Bausätzen und ohne Seriennummern - geht Biden vor. Die Waffenlobby NRA kündigt schon Widerstand an. Nachricht lesen...
Quelle: Stern vom Fr 09.04.2021 08:58 BidenUSA: Kampf gegen "ghost guns": Biden verschärft Waffenrecht per Erlass
US-Präsident Joe Biden hat angekündigt, das Waffenrecht per Dekret zu verschärfen. Besonders gegen "ghost guns" - Waffen aus Bausätzen und ohne Seriennummern - geht Biden vor. Die Waffenlobby NRA kündigt schon Widerstand an. Nachricht lesen...
Statistik Quelle: Stern vom Fr 09.04.2021 07:35 Biden
Die Waffenlobby NRA kündigte Widerstand an. Der republikanisch regierte Bundesstaat Tennessee hat zudem das offene Tragen von Pistolen für Erwachsene leichter gemacht. Nachricht lesen...
Quelle: Stern vom Fr 09.04.2021 07:35 BidenVideo: Biden verschärft per Erlass Waffenrecht - Beschränkung von "ghost guns"
Die Waffenlobby NRA kündigte Widerstand an. Der republikanisch regierte Bundesstaat Tennessee hat zudem das offene Tragen von Pistolen für Erwachsene leichter gemacht. Nachricht lesen...
Do 08.04.2021
Statistik Quelle: Der Tagesspiegel vom Do 08.04.2021 19:45 Biden
Der US-Präsident will strikter Hintergrundchecks beim Kauf von Waffen einführen. Viele Republikaner sind weiterhin dagegen. Nachricht lesen...
Quelle: Der Tagesspiegel vom Do 08.04.2021 19:45 BidenBiden verschärft per Erlass das Waffenrecht
Der US-Präsident will strikter Hintergrundchecks beim Kauf von Waffen einführen. Viele Republikaner sind weiterhin dagegen. Nachricht lesen...
Do 25.03.2021
Statistik Quelle: Kölner Stadtanzeiger vom Do 25.03.2021 20:53 NRW
Kommunen können teilweise selbst entscheiden, wem sie einen Termin geben. Nachricht lesen...
Quelle: Kölner Stadtanzeiger vom Do 25.03.2021 20:53 NRWErlass der Landesregierung: So hat sich der Impfplan in NRW nun verändert
Kommunen können teilweise selbst entscheiden, wem sie einen Termin geben. Nachricht lesen...
Mi 06.01.2021
Statistik
Quelle: Der Spiegel vom Mi 06.01.2021 17:39 Trump
Nun also doch: Die New Yorker Börse sperrt drei Konzerne aus China aus. In den vergangenen Tagen war der Rauswurf schon einmal verkündet und wieder zurückgenommen worden. Nachricht lesen...
Quelle: Der Spiegel vom Mi 06.01.2021 17:39 TrumpNach Trump-Erlass: New Yorker Börse schließt drei chinesische Konzerne aus
Nun also doch: Die New Yorker Börse sperrt drei Konzerne aus China aus. In den vergangenen Tagen war der Rauswurf schon einmal verkündet und wieder zurückgenommen worden. Nachricht lesen...
Mo 12.10.2020
Statistik
Quelle: Bild vom Mo 12.10.2020 21:41 Corona
Die von Ministerpräsident Armin Laschet (CDU) am Sonntag verkündeten neuen Corona-Regeln für NRW gelten ab sofort, hieß es am Montag.Foto: Quelle: Shutterstock creativenek / dpa Nachricht lesen...
Quelle: Bild vom Mo 12.10.2020 21:41 CoronaErlass an Kommunen - Schärfere Corona-Regeln in NRW gelten ab sofort
Die von Ministerpräsident Armin Laschet (CDU) am Sonntag verkündeten neuen Corona-Regeln für NRW gelten ab sofort, hieß es am Montag.Foto: Quelle: Shutterstock creativenek / dpa Nachricht lesen...
Do 01.10.2020
Statistik Quelle: NTV vom Do 01.10.2020 07:03 Söder
Angesichts der anstehenden Publikation seiner Biografie gibt sich Bayerns Ministerpräsident Söder betont staatsmännisch. Zu den Fehlern, die er in seinem Amt gemacht habe, gehöre auch der Versuch, die AfD rechts zu überholen, sagt er. Und mit seinem Vorgänger Seehofer verbinde ihn mehr, als geglaubt. Nachricht lesen...
Quelle: NTV vom Do 01.10.2020 07:03 SöderVersöhnliche Worte für Seehofer: Söder bereut Kruzifix-Erlass und Asylstreit
Angesichts der anstehenden Publikation seiner Biografie gibt sich Bayerns Ministerpräsident Söder betont staatsmännisch. Zu den Fehlern, die er in seinem Amt gemacht habe, gehöre auch der Versuch, die AfD rechts zu überholen, sagt er. Und mit seinem Vorgänger Seehofer verbinde ihn mehr, als geglaubt. Nachricht lesen...
Di 22.09.2020
Statistik Quelle: Der Tagesspiegel vom Di 22.09.2020 14:13 Trump
Bei einem Auftritt bringt Trump erneut eine Wahlmanipulation ins Spiel, beleidigt Biden und erklärt, warum er eine Frau an den Supreme Court schicken will. Nachricht lesen...
Quelle: Der Tagesspiegel vom Di 22.09.2020 14:13 TrumpTrump droht mit Erlass, der Bidens Wahl verhindern würde
Bei einem Auftritt bringt Trump erneut eine Wahlmanipulation ins Spiel, beleidigt Biden und erklärt, warum er eine Frau an den Supreme Court schicken will. Nachricht lesen...
Mo 21.09.2020
Statistik Quelle: Der Tagesspiegel vom Mo 21.09.2020 16:02 Ginsburg, Trump
Bei einem Wahlkampfauftritt bringt Trump erneut eine Wahlmanipulation ins Spiel, beleidigt Biden und erklärt, warum er eine Frau ans Supreme Court schicken will. Nachricht lesen...
Quelle: Der Tagesspiegel vom Mo 21.09.2020 16:02 Ginsburg, TrumpTrump fabuliert von Erlass, der Bidens Wahl verhindern würde
Bei einem Wahlkampfauftritt bringt Trump erneut eine Wahlmanipulation ins Spiel, beleidigt Biden und erklärt, warum er eine Frau ans Supreme Court schicken will. Nachricht lesen...
Sa 19.09.2020
Statistik Quelle: NTV vom Sa 19.09.2020 16:43 Tiktok
Am Freitag beschließt die US-Regierung, dass Tiktok aus Gründen der nationalen Sicherheit verboten werden muss. Das hält die beliebte chinesische Videoapp für einen Verstoß gegen die ihr von der amerikanischen Verfassung garantierten Rechte: Sie legt Beschwerde bei einem Bundesgericht ein. Nachricht lesen...
Quelle: NTV vom Sa 19.09.2020 16:43 TiktokVerletzt Verbot US-Verfassung?: Tiktok klagt gegen Trump-Erlass
Am Freitag beschließt die US-Regierung, dass Tiktok aus Gründen der nationalen Sicherheit verboten werden muss. Das hält die beliebte chinesische Videoapp für einen Verstoß gegen die ihr von der amerikanischen Verfassung garantierten Rechte: Sie legt Beschwerde bei einem Bundesgericht ein. Nachricht lesen...
Fr 11.09.2020
Statistik
Quelle: Süddeutsche Zeitung vom Fr 11.09.2020 03:24 US Wahl, Biden
Mit dem Dekret wollte Trump illegal in den USA lebende Menschen von der Volkszählung ausschließen - das hätte auch Auswirkungen auf die Kongresssitze pro Bundesstaat gehabt. Nachricht lesen...
Quelle: Süddeutsche Zeitung vom Fr 11.09.2020 03:24 US Wahl, BidenBlog zur US-Wahl: US-Richter stoppen Trump-Erlass zur Festlegung von Wahlbezirken
Mit dem Dekret wollte Trump illegal in den USA lebende Menschen von der Volkszählung ausschließen - das hätte auch Auswirkungen auf die Kongresssitze pro Bundesstaat gehabt. Nachricht lesen...
Mi 26.08.2020
Statistik
Quelle: T-Online digital vom Mi 26.08.2020 11:35 App
Washington (dpa) - Die populäre Video-App Tiktok will ihre Zukunft in den USA mit einer Klage gegen die Regierung von Donald Trump retten. Die Betreiber der zum chinesischen Bytedance-Konzern gehörenden App argumentieren unter anderem, der US-Präsident habe mit einem Erlass Anfang August Vollmachten Nachricht lesen...
Quelle: T-Online digital vom Mi 26.08.2020 11:35 App"Verfassung verletzt": Video-App Tiktok wehrt sich mit Klage gegen Trump-Erlass
Washington (dpa) - Die populäre Video-App Tiktok will ihre Zukunft in den USA mit einer Klage gegen die Regierung von Donald Trump retten. Die Betreiber der zum chinesischen Bytedance-Konzern gehörenden App argumentieren unter anderem, der US-Präsident habe mit einem Erlass Anfang August Vollmachten Nachricht lesen...
Statistik Quelle: ZEIT ONLINE vom Mi 26.08.2020 11:33 Trump
Quelle: ZEIT ONLINE vom Mi 26.08.2020 11:33 Trump«Verfassung verletzt»: Video-App Tiktok wehrt sich mit Klage gegen Trump-Erlass
Nachricht lesen...Di 25.08.2020
Statistik
Quelle: it-business.de vom Di 25.08.2020 09:30 Tiktok
Die Video-App Tiktok ist unter massivem Druck in den USA, weil sie mit der Mutterfirma Bytedance einen chinesischen Eigentümer hat. Nach einem Erlass von Präsident Trump droht das Aus. Jetzt wehrt sich Tiktok vor Gericht. Nachricht lesen...
Quelle: it-business.de vom Di 25.08.2020 09:30 TiktokVideo-App Tiktok wehrt sich mit Klage gegen Trump-Erlass
Die Video-App Tiktok ist unter massivem Druck in den USA, weil sie mit der Mutterfirma Bytedance einen chinesischen Eigentümer hat. Nach einem Erlass von Präsident Trump droht das Aus. Jetzt wehrt sich Tiktok vor Gericht. Nachricht lesen...
Mo 24.08.2020
Statistik Quelle: Handelsblatt vom Mo 24.08.2020 23:41 Trump
Tiktok wehrt sich vor Gericht gegen das Vorgehen der US-Regierung. In der Klage argumentiert das Unternehmen unter anderem, Trump habe die Verfassung verletzt. Nachricht lesen...
Quelle: Handelsblatt vom Mo 24.08.2020 23:41 TrumpVideo-App: Tiktok reicht Klage gegen Trump-Erlass ein
Tiktok wehrt sich vor Gericht gegen das Vorgehen der US-Regierung. In der Klage argumentiert das Unternehmen unter anderem, Trump habe die Verfassung verletzt. Nachricht lesen...
So 23.08.2020
Statistik
Quelle: TAZ vom So 23.08.2020 14:14 TikTok
Die Eigentümer der chinesischen Video-App Tiktok wollen sich gegen die US-Regierung wehren. Damit dürften sie zumindest Zeit gewinnen. mehr... Nachricht lesen...
Quelle: TAZ vom So 23.08.2020 14:14 TikTokTrumps Erlass für Verkauf: Tiktok kündigt Klage an
Die Eigentümer der chinesischen Video-App Tiktok wollen sich gegen die US-Regierung wehren. Damit dürften sie zumindest Zeit gewinnen. mehr... Nachricht lesen...
Statistik Quelle: Hamburger Abendblatt vom So 23.08.2020 08:35 TikTok
Die Eigentümer der beliebten Video-App wollen sich gegen die US-Regierung wehren. Damit dürften sie Zeit gewinnen können. Ein Verkauf des US-Geschäfts scheint aber weiter wahrscheinlich. Nachricht lesen...
Quelle: Hamburger Abendblatt vom So 23.08.2020 08:35 TikTokStreit um Video-App: Tiktok kündigt Klage gegen Erlass von US-Präsident Trump an
Die Eigentümer der beliebten Video-App wollen sich gegen die US-Regierung wehren. Damit dürften sie Zeit gewinnen können. Ein Verkauf des US-Geschäfts scheint aber weiter wahrscheinlich. Nachricht lesen...
Statistik Quelle: Südkurier vom So 23.08.2020 01:36 Trump
Die Eigentümer der beliebten Video-App wollen sich gegen die US-Regierung wehren. Damit dürften sie Zeit gewinnen können. Ein Verkauf des US-Geschäfts scheint aber weiter wahrscheinlich. Nachricht lesen...
Quelle: Südkurier vom So 23.08.2020 01:36 TrumpTiktok kündigt Klage gegen Erlass von US-Präsident Trump an
Die Eigentümer der beliebten Video-App wollen sich gegen die US-Regierung wehren. Damit dürften sie Zeit gewinnen können. Ein Verkauf des US-Geschäfts scheint aber weiter wahrscheinlich. Nachricht lesen...
Statistik Quelle: Stern vom So 23.08.2020 00:27 Trump
Die Eigentümer der beliebten Video-App wollen sich gegen die US-Regierung wehren. Damit dürften sie Zeit gewinnen können. Ein Verkauf des US-Geschäfts scheint aber weiter wahrscheinlich. Nachricht lesen...
Quelle: Stern vom So 23.08.2020 00:27 TrumpStreit um Video-App: Tiktok kündigt Klage gegen Erlass von US-Präsident Trump an
Die Eigentümer der beliebten Video-App wollen sich gegen die US-Regierung wehren. Damit dürften sie Zeit gewinnen können. Ein Verkauf des US-Geschäfts scheint aber weiter wahrscheinlich. Nachricht lesen...
Statistik Quelle: ZEIT ONLINE vom So 23.08.2020 00:27 Trump
Quelle: ZEIT ONLINE vom So 23.08.2020 00:27 TrumpStreit um Video-App: Tiktok kündigt Klage gegen Erlass von US-Präsident Trump an
Nachricht lesen...Statistik Quelle: Bild vom So 23.08.2020 00:18 Trump
Tiktok gibt Donald Trump einen Schluck seiner eigenen Medizin und zieht gegen dessen "Zwangsverkauf-Erlass" vor Gericht.Foto: LIONEL BONAVENTURE JIM WATSON / AFP Nachricht lesen...
Quelle: Bild vom So 23.08.2020 00:18 TrumpKlage gegen Erlass - TikTok wehrt sich vor Gericht gegen Trump
Tiktok gibt Donald Trump einen Schluck seiner eigenen Medizin und zieht gegen dessen "Zwangsverkauf-Erlass" vor Gericht.Foto: LIONEL BONAVENTURE JIM WATSON / AFP Nachricht lesen...
Statistik Quelle: Der Spiegel vom So 23.08.2020 00:04 Trump
TikTok wehrt sich gegen Donald Trump. Die Betreiber der chinesischen Video-App teilten mit, voraussichtlich kommende Woche eine Klage wegen des Vorgehens der US-Regierung gegen sie einzureichen. Nachricht lesen...
Quelle: Der Spiegel vom So 23.08.2020 00:04 TrumpUSA: TikTok kündigt Klage gegen Erlass von US-Präsident Donald Trump an
TikTok wehrt sich gegen Donald Trump. Die Betreiber der chinesischen Video-App teilten mit, voraussichtlich kommende Woche eine Klage wegen des Vorgehens der US-Regierung gegen sie einzureichen. Nachricht lesen...
So 09.08.2020
Statistik Quelle: Stern vom So 09.08.2020 11:04 Corona
Unklar ist, ob der Präsident überhaupt das Recht hat, auf diese Weise Gelder einzusetzen. Nachricht lesen...
Quelle: Stern vom So 09.08.2020 11:04 CoronaVideo: Trump ordnet neue Corona-Hilfen per Erlass an
Unklar ist, ob der Präsident überhaupt das Recht hat, auf diese Weise Gelder einzusetzen. Nachricht lesen...
Sa 08.08.2020
Statistik Quelle: Handelsblatt vom Sa 08.08.2020 23:16 Corona
Der Kongress hatte sich nicht auf ein Corona-Hilfspaket einigen können. Trump erlässt nun eigene Hilfen für Arbeitslose, Mieter und Studenten. Ob er das darf, ist unklar. Nachricht lesen...
Quelle: Handelsblatt vom Sa 08.08.2020 23:16 CoronaCoronakrise: Donald Trump ordnet neue Corona-Hilfen per Erlass an
Der Kongress hatte sich nicht auf ein Corona-Hilfspaket einigen können. Trump erlässt nun eigene Hilfen für Arbeitslose, Mieter und Studenten. Ob er das darf, ist unklar. Nachricht lesen...
So 12.07.2020
Statistik Quelle: Stern vom So 12.07.2020 09:21 Stone
Die Entscheidung von US-Präsident Donald Trump, seinem langjährigen Vertrauten Roger Stone die Haftstrafe zu erlassen, ist in den USA auf massive Kritik gestoßen. Nachricht lesen...
Quelle: Stern vom So 12.07.2020 09:21 StoneMassive Kritik nach Trumps Haft-Erlass für Roger Stone
Die Entscheidung von US-Präsident Donald Trump, seinem langjährigen Vertrauten Roger Stone die Haftstrafe zu erlassen, ist in den USA auf massive Kritik gestoßen. Nachricht lesen...
Mi 08.07.2020
Statistik Quelle: tagesschau.de vom Mi 08.07.2020 19:30 Trump
Mehr als drei Millionen Corona-Infizierte - trotz neuer Rekordzahlen drängt US-Präsident Trump auf die Rückkehr zur Normalität im Bildungswesen. Gegnern droht er mit Konsequenzen. Zwei Elite-Hochschulen beugen sich nicht. Nachricht lesen...
Quelle: tagesschau.de vom Mi 08.07.2020 19:30 TrumpAusweisung von Studenten: US-Unis klagen gegen Trump-Erlass
Mehr als drei Millionen Corona-Infizierte - trotz neuer Rekordzahlen drängt US-Präsident Trump auf die Rückkehr zur Normalität im Bildungswesen. Gegnern droht er mit Konsequenzen. Zwei Elite-Hochschulen beugen sich nicht. Nachricht lesen...
Do 28.05.2020
Statistik Quelle: tagesschau.de vom Do 28.05.2020 20:29 Trump
US-Präsident Trump will nach dem Faktencheck eines seiner Tweets gegen Twitter vorgehen. Jetzt sind Informationen zu einem Erlass aufgetaucht, der die Grundlagen der sozialen Netzwerke in den USA erschüttern könnte. Nachricht lesen...
Quelle: tagesschau.de vom Do 28.05.2020 20:29 TrumpGeplanter Trump-Erlass gefährdet soziale Netzwerke
US-Präsident Trump will nach dem Faktencheck eines seiner Tweets gegen Twitter vorgehen. Jetzt sind Informationen zu einem Erlass aufgetaucht, der die Grundlagen der sozialen Netzwerke in den USA erschüttern könnte. Nachricht lesen...
Sa 16.05.2020
Statistik
Quelle: diepresse.com vom Sa 16.05.2020 13:15 Covid
In der Causa Ischgl wartet das "profil" mit neuen Vorwürfen gegen die Tiroler Behörden auf. Das Land Tirol bestreitet eine Missachtung und erhebt Vorwürfe gegen das Magazin. Nachricht lesen...
Quelle: diepresse.com vom Sa 16.05.2020 13:15 CovidWurde der Covid-19-Erlass von Tiroler Behörden missachtet?
In der Causa Ischgl wartet das "profil" mit neuen Vorwürfen gegen die Tiroler Behörden auf. Das Land Tirol bestreitet eine Missachtung und erhebt Vorwürfe gegen das Magazin. Nachricht lesen...
Fr 01.05.2020
Statistik Quelle: Stern vom Fr 01.05.2020 10:17 Hisbollah
Nach der Entscheidung von Bundesinnenminister Seehofer muss die Hisbolla ihre Aktivitäten in Deutschland einstelen. Aus Teheran kommt nun scharfe Kritik am Vorgehen Berlins gegen die schiitische Islamisten-Vereinigung. Nachricht lesen...
Quelle: Stern vom Fr 01.05.2020 10:17 HisbollahKritik an Seehofer-Erlass: Iran verurteilt Betätigungsverbot für Hisbollah
Nach der Entscheidung von Bundesinnenminister Seehofer muss die Hisbolla ihre Aktivitäten in Deutschland einstelen. Aus Teheran kommt nun scharfe Kritik am Vorgehen Berlins gegen die schiitische Islamisten-Vereinigung. Nachricht lesen...
Mo 20.04.2020
Statistik Quelle: Stern vom Mo 20.04.2020 11:10 Läden
Nun also doch: Nach einigem Hin und Her soll auch in Bayern in Kürze eine Maskenpflicht in Geschäften, Bussen und Bahnen gelten. Noch vor Kurzem hatte Ministerpräsident Söder eine andere Linie vertreten. Nachricht lesen...
Quelle: Stern vom Mo 20.04.2020 11:10 LädenErlass der Kita-Gebühren: Bayern führt Maskenpflicht in Läden und Nahverkehr ein
Nun also doch: Nach einigem Hin und Her soll auch in Bayern in Kürze eine Maskenpflicht in Geschäften, Bussen und Bahnen gelten. Noch vor Kurzem hatte Ministerpräsident Söder eine andere Linie vertreten. Nachricht lesen...
Sa 04.04.2020
Statistik Quelle: diepresse.com vom Sa 04.04.2020 16:21 Spanien
Laut Erlass dürfen in Österreich nicht mehr als fünf Personen, die getrennt leben, zusammenkommen. In Vorarlberger werden nun hoch-qualitative Masken hergestellt. Die Zahlen in Spanien stabilisieren sich. Die aktuellen Ereignisse im Liveticker. Nachricht lesen...
Quelle: diepresse.com vom Sa 04.04.2020 16:21 SpanienOster-Erlass verbietet große Feste, gute Nachrichten aus Spanien
Laut Erlass dürfen in Österreich nicht mehr als fünf Personen, die getrennt leben, zusammenkommen. In Vorarlberger werden nun hoch-qualitative Masken hergestellt. Die Zahlen in Spanien stabilisieren sich. Die aktuellen Ereignisse im Liveticker. Nachricht lesen...
Di 31.03.2020
Statistik Quelle: NTV vom Di 31.03.2020 08:26 Jena, Mundschutz
Die Wirksamkeit von Mundschutz in der Öffentlichkeit im Kampf gegen eine Ausbreitung der Corona-Pandemie ist umstritten. Die thüringische Stadt Jena fordert die Bevölkerung nun auf, diese zu tragen. Es müssten aber nicht zwingend medizinische Produkte sein. Nachricht lesen...
Quelle: NTV vom Di 31.03.2020 08:26 Jena, Mundschutz"Nähen Sie für sich oder andere": Jena plant Mundschutz-Erlass
Die Wirksamkeit von Mundschutz in der Öffentlichkeit im Kampf gegen eine Ausbreitung der Corona-Pandemie ist umstritten. Die thüringische Stadt Jena fordert die Bevölkerung nun auf, diese zu tragen. Es müssten aber nicht zwingend medizinische Produkte sein. Nachricht lesen...
Mi 25.03.2020
Statistik Quelle: Kölner Stadtanzeiger vom Mi 25.03.2020 12:12 Coronakrise
Die Maßnahme betrifft schätzungsweise etwa 1000 Inhaftierte und Verwahrte. Nachricht lesen...
Quelle: Kölner Stadtanzeiger vom Mi 25.03.2020 12:12 CoronakriseErlass in NRW: Gefangene mit geringer Haftdauer kommen wegen Coronakrise frei
Die Maßnahme betrifft schätzungsweise etwa 1000 Inhaftierte und Verwahrte. Nachricht lesen...
Mi 11.03.2020
Statistik Quelle: Stern vom Mi 11.03.2020 13:32 Afghanistan
Am 29. Februar unterschrieben die USA mit den Taliban ein Abkommen, das Hoffnung auf ein Ende des langen Konflikts in Afghanistan weckte. Streitpunkt war ein im Deal vorgesehener Gefangenenaustausch. Doch jetzt gibt es Bewegung. Nachricht lesen...
Quelle: Stern vom Mi 11.03.2020 13:32 AfghanistanErlass unterzeichnet: Afghanistan will Taliban-Gefangene schrittweise freilassen
Am 29. Februar unterschrieben die USA mit den Taliban ein Abkommen, das Hoffnung auf ein Ende des langen Konflikts in Afghanistan weckte. Streitpunkt war ein im Deal vorgesehener Gefangenenaustausch. Doch jetzt gibt es Bewegung. Nachricht lesen...
Di 10.03.2020
Statistik Quelle: Die Welt vom Di 10.03.2020 15:02 Großveranstaltungen, NRW
Das Coronavirus breitet sich in NRW weiter aus. Vom Erlass zur Großveranstaltungen werden empfindliche Einschnitte im öffentlichen Leben erwartet. Ministerpräsident Laschet und Gesundheitsminister Laumann informieren dazu – hier im Livestream. Nachricht lesen...
Quelle: Die Welt vom Di 10.03.2020 15:02 Großveranstaltungen, NRWLaschet und Laumann stellen NRW-Erlass zu Großveranstaltungen vor
Das Coronavirus breitet sich in NRW weiter aus. Vom Erlass zur Großveranstaltungen werden empfindliche Einschnitte im öffentlichen Leben erwartet. Ministerpräsident Laschet und Gesundheitsminister Laumann informieren dazu – hier im Livestream. Nachricht lesen...
Mo 09.03.2020
Statistik Quelle: NTV vom Mo 09.03.2020 14:54 Corona
Fluchtversuche, Geiselnahmen, Tote: Nachdem die italienische Regierung das Besuchsrecht von Häftlingen in der Coronavirus-Sperrzone einschränkt, eskaliert in etlichen Gefängnissen die Lage. Nachricht lesen...
Quelle: NTV vom Mo 09.03.2020 14:54 CoronaTote nach Aufständen in Italien: Häftlinge rebellieren gegen Corona-Erlass
Fluchtversuche, Geiselnahmen, Tote: Nachdem die italienische Regierung das Besuchsrecht von Häftlingen in der Coronavirus-Sperrzone einschränkt, eskaliert in etlichen Gefängnissen die Lage. Nachricht lesen...
Sa 21.12.2019
Statistik
Quelle: FOCUS Money vom Sa 21.12.2019 16:57 Siemens
Bei Siemens mag dieser Tage offenbar keine richtige Feststimmung aufkommen. Mit verschiedenen Sparmaßnahmen haben die Manager die Belegschaft verstimmt. Nachricht lesen...
Quelle: FOCUS Money vom Sa 21.12.2019 16:57 SiemensAuch Weihnachtsfeiern gestrichen - Mitarbeiter-Wut wegen "Keks-Erlass": Bei Siemens brodelt's unterm Baum
Bei Siemens mag dieser Tage offenbar keine richtige Feststimmung aufkommen. Mit verschiedenen Sparmaßnahmen haben die Manager die Belegschaft verstimmt. Nachricht lesen...
Fr 08.11.2019
Statistik Quelle: Bild vom Fr 08.11.2019 20:37 Seehofer
Die Bundespolizei riegelte am Freitag eine Brücke zu Polen ab. Achtung, Grenzkontrolle! Sogar ein Schleuser wurde dabei geschnappt!Foto: xcitepress/Christian Essler Nachricht lesen...
Quelle: Bild vom Fr 08.11.2019 20:37 SeehoferNach Erlass von Seehofer - "Immer wieder Treffer" bei neuen Grenzkontrollen
Die Bundespolizei riegelte am Freitag eine Brücke zu Polen ab. Achtung, Grenzkontrolle! Sogar ein Schleuser wurde dabei geschnappt!Foto: xcitepress/Christian Essler Nachricht lesen...
Mo 26.08.2019
Statistik Quelle: Bild vom Mo 26.08.2019 10:36 NRW
Darf man wissen, welche Nationalität ein Täter hat? Die Düsseldorfer Polizei sieht das so, nennt die Nationalität von Verdächtigen.Foto: David Young Nachricht lesen...
Quelle: Bild vom Mo 26.08.2019 10:36 NRWReul will neuen Erlass - NRW-Polizei soll Nationalität von Tätern nennen!
Darf man wissen, welche Nationalität ein Täter hat? Die Düsseldorfer Polizei sieht das so, nennt die Nationalität von Verdächtigen.Foto: David Young Nachricht lesen...
Mi 17.07.2019
Statistik Quelle: Der Spiegel vom Mi 17.07.2019 19:57 Russland
Kreml-Chef Wladimir Putin will weiteren Bewohnern der besetzten ukrainischen Regionen Donzek und Luhansk den Zugang zur russischen Staatsangehörigkeit erleichtern. Für Kiew ist das eine erneute Provokation. Nachricht lesen...
Quelle: Der Spiegel vom Mi 17.07.2019 19:57 RusslandPutin-Erlass: Russland weitet umstrittene Passvergabe für Ukrainer aus
Kreml-Chef Wladimir Putin will weiteren Bewohnern der besetzten ukrainischen Regionen Donzek und Luhansk den Zugang zur russischen Staatsangehörigkeit erleichtern. Für Kiew ist das eine erneute Provokation. Nachricht lesen...
Do 09.05.2019
Statistik Quelle: Süddeutsche Zeitung vom Do 09.05.2019 16:41 Papst
Papst Franziskus hat eine Meldepflicht für verbotene sexuelle Handlungen erlassen. Die deutsche Justizministerin kritisiert, dass staatliche Stellen dabei nicht informiert werden müssen. Das könne die "Mauer des Schweigens" erhalten. Nachricht lesen...
Quelle: Süddeutsche Zeitung vom Do 09.05.2019 16:41 PapstKatholische Kirche: Barley geht Papst-Erlass zu Missbrauchsfällen nicht weit genug
Papst Franziskus hat eine Meldepflicht für verbotene sexuelle Handlungen erlassen. Die deutsche Justizministerin kritisiert, dass staatliche Stellen dabei nicht informiert werden müssen. Das könne die "Mauer des Schweigens" erhalten. Nachricht lesen...
Do 25.04.2019
Statistik Quelle: Frankfurter Allgemeine Zeitung vom Do 25.04.2019 18:53 Putin
Putins Erlass, der es Ostukrainern erleichtern soll, russische Pässe zu erlangen, wird von der EU und Amerika scharf kritisiert. Ein umstrittenes Gesetz zur Stärkung der ukrainischen Sprache heizt derweil die Spannungen zwischen der Ukraine und Russland an. Nachricht lesen...
Quelle: Frankfurter Allgemeine Zeitung vom Do 25.04.2019 18:53 PutinAmerika und EU kritisieren Putins Pass-Erlass
Putins Erlass, der es Ostukrainern erleichtern soll, russische Pässe zu erlangen, wird von der EU und Amerika scharf kritisiert. Ein umstrittenes Gesetz zur Stärkung der ukrainischen Sprache heizt derweil die Spannungen zwischen der Ukraine und Russland an. Nachricht lesen...
Mi 24.04.2019
Statistik Quelle: Der Spiegel vom Mi 24.04.2019 23:51 Ostukraine
Selensky hat sein Amt als ukrainischer Präsident noch nicht mal angetreten, da setzt der Kreml-Chef Putin schon auf Konfrontation. Er kündigt an, russische Pässe im besetzten Donbass auszuteilen. Nachricht lesen...
Quelle: Der Spiegel vom Mi 24.04.2019 23:51 OstukrainePass-Erlass für die Ostukraine: Putins Provokation
Selensky hat sein Amt als ukrainischer Präsident noch nicht mal angetreten, da setzt der Kreml-Chef Putin schon auf Konfrontation. Er kündigt an, russische Pässe im besetzten Donbass auszuteilen. Nachricht lesen...
Fr 29.03.2019
Statistik Quelle: diepresse.com vom Fr 29.03.2019 20:06 Papst, Vatikan
Der Vatikan bemühe sich, jede Form von Misshandlung oder Ausnutzung in vatikanischen Einrichtungen zu bekämpfen, heißt es im Erlass. Nachricht lesen...
Quelle: diepresse.com vom Fr 29.03.2019 20:06 Papst, VatikanPapst will mit Erlass Schutz von Minderjährigen im Vatikan erhöhen
Der Vatikan bemühe sich, jede Form von Misshandlung oder Ausnutzung in vatikanischen Einrichtungen zu bekämpfen, heißt es im Erlass. Nachricht lesen...
Statistik Quelle: Bild vom Fr 29.03.2019 13:10 Missbrauch
Nach dem ergebnisarmen Missbrauchsgipfel im Februar hat der Papst nun drei Dokumente zum Missbrauchsschutz im Vatikan vorgelegt. Foto: dpa Nachricht lesen...
Quelle: Bild vom Fr 29.03.2019 13:10 MissbrauchPapst-Erlass - Erstmals Regeln im Kampf gegen Missbrauch
Nach dem ergebnisarmen Missbrauchsgipfel im Februar hat der Papst nun drei Dokumente zum Missbrauchsschutz im Vatikan vorgelegt. Foto: dpa Nachricht lesen...
Mi 13.02.2019
Statistik Quelle: NTV vom Mi 13.02.2019 13:21 Kieler
Nach einem Streit mit einer zum Islam konvertierten Studentin untersagt die Uni Kiel das Tragen von Niqab und Burka in Seminaren. Schleswig-Holsteins Bildungsministerin kündigt ein Gesetz gegen Gesichtsschleier in allen Schulen des Landes an. Nachricht lesen...
Quelle: NTV vom Mi 13.02.2019 13:21 KielerMinisterin plant Schleier-Erlass: Kieler Uni verbannt Niqab und Burka aus Seminar
Nach einem Streit mit einer zum Islam konvertierten Studentin untersagt die Uni Kiel das Tragen von Niqab und Burka in Seminaren. Schleswig-Holsteins Bildungsministerin kündigt ein Gesetz gegen Gesichtsschleier in allen Schulen des Landes an. Nachricht lesen...
Di 20.11.2018
Statistik
Quelle: Frankfurter Rundschau vom Di 20.11.2018 10:10 Trump
Quelle: Frankfurter Rundschau vom Di 20.11.2018 10:10 TrumpUS-Gericht stoppt Trumps Erlass zu Asylanträgen
Nachricht lesen...Fr 09.11.2018
Statistik Quelle: T-Online vom Fr 09.11.2018 16:46 Trump
Für Donald Trump ist Einwanderung eines der wichtigsten politischen Themen. Jetzt kündigte der US-Präsident an, die Regeln zu verschärfen. Dies beträfe insbesondere Lateinamerikaner. US-Präsident Donald Trump will noch am Freitag eine Proklamation unterschreiben, mit der Asylverfahren an der US-Südgrenze zu Mexiko erschwert werden. Das kündigte das Weiße Haus am Donnerstag an. Asylverfahren so... ... Nachricht lesen...
Quelle: T-Online vom Fr 09.11.2018 16:46 TrumpTrump will Asylregeln mit Erlass ändern
Für Donald Trump ist Einwanderung eines der wichtigsten politischen Themen. Jetzt kündigte der US-Präsident an, die Regeln zu verschärfen. Dies beträfe insbesondere Lateinamerikaner. US-Präsident Donald Trump will noch am Freitag eine Proklamation unterschreiben, mit der Asylverfahren an der US-Südgrenze zu Mexiko erschwert werden. Das kündigte das Weiße Haus am Donnerstag an. Asylverfahren so... ... Nachricht lesen...
Statistik Quelle: Die Welt vom Fr 09.11.2018 02:13 Trump
Kurz nach den Kongresswahlen will Donald Trump das Asylrecht verschärfen. Sein geplanter Erlass richtet sich vor allem an Menschen, die über Mexiko in die USA einwandern wollen. Kritiker sehen darin einen Verstoß gegen US-Gesetze. Nachricht lesen...
Quelle: Die Welt vom Fr 09.11.2018 02:13 TrumpTrump will Asylrecht per Erlass verschärfen
Kurz nach den Kongresswahlen will Donald Trump das Asylrecht verschärfen. Sein geplanter Erlass richtet sich vor allem an Menschen, die über Mexiko in die USA einwandern wollen. Kritiker sehen darin einen Verstoß gegen US-Gesetze. Nachricht lesen...
Do 25.10.2018
Statistik Quelle: ZEIT ONLINE vom Do 25.10.2018 16:39 Fessenheim, Schließung
Fessenheim ist das älteste Akw Frankreichs, gilt als Sicherheitsrisiko und sollte abgeschaltet werden. Gewerkschaften hatten Beschwerde eingelegt – und bekamen nun Recht. Nachricht lesen...
Quelle: ZEIT ONLINE vom Do 25.10.2018 16:39 Fessenheim, SchließungAKW Fessenheim: Erlass zur Schließung von Atomkraftwerk gekippt
Fessenheim ist das älteste Akw Frankreichs, gilt als Sicherheitsrisiko und sollte abgeschaltet werden. Gewerkschaften hatten Beschwerde eingelegt – und bekamen nun Recht. Nachricht lesen...
Statistik Quelle: Der Spiegel vom Do 25.10.2018 16:08 Schließung
Eigentlich sollte das älteste französische Atomkraftwerk Fessenheim nahe der deutschen Grenze in den kommenden Jahren abgeschaltet werden. Jetzt wurde ein entsprechendes Dekret vom Staatsrat gekippt. Nachricht lesen...
Quelle: Der Spiegel vom Do 25.10.2018 16:08 SchließungFrankreich: Staatsrat kippt Erlass zur Schließung von AKW Fessenheim
Eigentlich sollte das älteste französische Atomkraftwerk Fessenheim nahe der deutschen Grenze in den kommenden Jahren abgeschaltet werden. Jetzt wurde ein entsprechendes Dekret vom Staatsrat gekippt. Nachricht lesen...
Di 23.10.2018
Statistik Quelle: Süddeutsche Zeitung vom Di 23.10.2018 13:50 Horst Seehofer
Erneut zeigt eine Maßnahme aus dem Masterplan des Innenministers wenig Wirkung. Seehofer hatte im Juni einen Erlass zur Wiedereinreisesperre beschlossen. Angekündigt waren nicht drei, sondern 100 Betroffene pro Monat. Nachricht lesen...
Quelle: Süddeutsche Zeitung vom Di 23.10.2018 13:50 Horst SeehoferSeehofer-Erlass: Erst drei Asylsuchende wegen Einreisesperren abgewiesen
Erneut zeigt eine Maßnahme aus dem Masterplan des Innenministers wenig Wirkung. Seehofer hatte im Juni einen Erlass zur Wiedereinreisesperre beschlossen. Angekündigt waren nicht drei, sondern 100 Betroffene pro Monat. Nachricht lesen...
Statistik Quelle: NTV vom Di 23.10.2018 13:40 Seehofer
Im Juni setzt Innenminister Seehofer eine umstrittene Anordnung für Flüchtlinge durch: Migranten, die versuchen einzureisen, können unter Umständen an der Grenze abgewiesen werden. Nun zeigt sich, dass die Regelung kaum einen Migranten betrifft. Nachricht lesen...
Quelle: NTV vom Di 23.10.2018 13:40 SeehoferNur drei Fälle in vier Monaten: Seehofers Erlass hat kaum Auswirkungen
Im Juni setzt Innenminister Seehofer eine umstrittene Anordnung für Flüchtlinge durch: Migranten, die versuchen einzureisen, können unter Umständen an der Grenze abgewiesen werden. Nun zeigt sich, dass die Regelung kaum einen Migranten betrifft. Nachricht lesen...
Statistik Quelle: ZEIT ONLINE vom Di 23.10.2018 13:27 Seehofer
Seit Juni sollen Migranten mit einer Wiedereinreisesperre an der deutsch-österreichischen Grenze zurückgewiesen werden. Zahlen zeigen, dass der Erlass kaum Wirkung zeigt. Nachricht lesen...
Quelle: ZEIT ONLINE vom Di 23.10.2018 13:27 SeehoferWiedereinreisesperren: Kaum Zurückweisungen wegen Horst Seehofers Erlass
Seit Juni sollen Migranten mit einer Wiedereinreisesperre an der deutsch-österreichischen Grenze zurückgewiesen werden. Zahlen zeigen, dass der Erlass kaum Wirkung zeigt. Nachricht lesen...
Statistik Quelle: Der Spiegel vom Di 23.10.2018 12:03 Flüchtlinge
Nach langem Streit hatte sich die Große Koalition im Sommer auf einen Asylkompromiss geeinigt. Nur: Aufgrund der von CSU-Chef Horst Seehofer erstrittenen Regelung gibt es kaum Zurückweisungen an der Grenze. Nachricht lesen...
Quelle: Der Spiegel vom Di 23.10.2018 12:03 FlüchtlingeFlüchtlinge: Seehofers Erlass zeigt offenbar kaum Wirkung
Nach langem Streit hatte sich die Große Koalition im Sommer auf einen Asylkompromiss geeinigt. Nur: Aufgrund der von CSU-Chef Horst Seehofer erstrittenen Regelung gibt es kaum Zurückweisungen an der Grenze. Nachricht lesen...
Fr 01.06.2018
Statistik
Quelle: Focus vom Fr 01.06.2018 16:52 Kreuz Erlass, Söder
Von diesem Freitag an gilt in Bayern der sogenannte Kreuz-Erlass. Nach Angaben des Innenministeriums gibt es in Bayern etwa 1.100 sogenannte Hauptdienststellen, in denen nun Kreuzpflicht herrscht. Hängt denn nun schon überall eins? Nachricht lesen...
Quelle: Focus vom Fr 01.06.2018 16:52 Kreuz Erlass, SöderReaktionen auf Kreuz-Erlass in Bayern
Von diesem Freitag an gilt in Bayern der sogenannte Kreuz-Erlass. Nach Angaben des Innenministeriums gibt es in Bayern etwa 1.100 sogenannte Hauptdienststellen, in denen nun Kreuzpflicht herrscht. Hängt denn nun schon überall eins? Nachricht lesen...
Statistik Quelle: Frankfurter Allgemeine Zeitung vom Fr 01.06.2018 15:11 Kreuz Erlass, Söder
Am Tag, an dem sein umstrittener Kreuz-Erlass in Kraft tritt, trifft Bayerns Ministerpräsident Söder im Vatikan Papst Franziskus und dessen Vorgänger Benedikt XVI. Besonders Letzterer habe den Kreuz-Erlass "ausdrücklich begrüßt", sagt Söder danach. Nachricht lesen...
Quelle: Frankfurter Allgemeine Zeitung vom Fr 01.06.2018 15:11 Kreuz Erlass, SöderSöder: Rückendeckung für Kreuz-Erlass im Vatikan
Am Tag, an dem sein umstrittener Kreuz-Erlass in Kraft tritt, trifft Bayerns Ministerpräsident Söder im Vatikan Papst Franziskus und dessen Vorgänger Benedikt XVI. Besonders Letzterer habe den Kreuz-Erlass "ausdrücklich begrüßt", sagt Söder danach. Nachricht lesen...
Statistik Quelle: Focus vom Fr 01.06.2018 10:49 Kreuz, Kraft
Der Beschluss der bayerischen Staatsregierung, in allen öffentlichen Amtsgebäuden des Freistaates ein Kreuz anbringen zu lassen, hat viele Gemüter erhitzt. Warum Markus Söders' Antwort auf die Kruzifix-Kritik kein wirksames Argument ist.Von FOCUS-Online-Experte Horst Dreier Nachricht lesen...
Quelle: Focus vom Fr 01.06.2018 10:49 Kreuz, KraftKruzifix-Pflicht in Kraft - Experte: Der bayerische Kreuz-Erlass verstößt gegen das Neutralitätsgebot
Der Beschluss der bayerischen Staatsregierung, in allen öffentlichen Amtsgebäuden des Freistaates ein Kreuz anbringen zu lassen, hat viele Gemüter erhitzt. Warum Markus Söders' Antwort auf die Kruzifix-Kritik kein wirksames Argument ist.Von FOCUS-Online-Experte Horst Dreier Nachricht lesen...
Statistik Quelle: Süddeutsche Zeitung vom Fr 01.06.2018 09:32 Kreuz, Kraft
Von diesem Freitag an gilt für Bayerns Behörden der Kreuz-Erlass. Auch für den Kunst- und Kulturbetrieb? Wie Museen, Theater und Hochschulen mit dem neuen Paragrafen umgehen. Nachricht lesen...
Quelle: Süddeutsche Zeitung vom Fr 01.06.2018 09:32 Kreuz, KraftKreuz-Erlass: Der Schaden ist angerichtet, die Verwirrung groß
Von diesem Freitag an gilt für Bayerns Behörden der Kreuz-Erlass. Auch für den Kunst- und Kulturbetrieb? Wie Museen, Theater und Hochschulen mit dem neuen Paragrafen umgehen. Nachricht lesen...
Statistik Quelle: Frankfurter Allgemeine Zeitung vom Fr 01.06.2018 09:12 Kraft
Seit diesem Freitag gilt die umstrittene Kreuz-Pflicht für bayerische Landesbehörden. Oppositionspolitiker sind sich sicher, dass sie bald wieder abgeschafft wird. Markus Söder hat pünktlich zum Start derweil einen Termin beim Papst. Nachricht lesen...
Quelle: Frankfurter Allgemeine Zeitung vom Fr 01.06.2018 09:12 KraftErlass in Bayern in Kraft: Markus Söder und sein Kreuz
Seit diesem Freitag gilt die umstrittene Kreuz-Pflicht für bayerische Landesbehörden. Oppositionspolitiker sind sich sicher, dass sie bald wieder abgeschafft wird. Markus Söder hat pünktlich zum Start derweil einen Termin beim Papst. Nachricht lesen...
Statistik
Quelle: Rheinland Pfalz Online vom Fr 01.06.2018 07:15 Kraft, Kreuz Erlass
Nachricht lesen...
Quelle: Rheinland Pfalz Online vom Fr 01.06.2018 07:15 Kraft, Kreuz ErlassBayerischer Kreuz-Erlass tritt in Kraft - und bleibt umstritten
Nachricht lesen...
Mi 16.05.2018
Statistik Quelle: Hamburger Abendblatt vom Mi 16.05.2018 13:29 Bayern
Bayerns Ministerpräsident Söder erhielt für seinen Kreuz-Erlass viel Kritik. Jetzt kommt aber auch Zustimmung – aus dem Vatikan. Nachricht lesen...
Quelle: Hamburger Abendblatt vom Mi 16.05.2018 13:29 BayernVatikan: Papst-Sekretär Gänswein lobt Söders Kreuz-Erlass in Bayern
Bayerns Ministerpräsident Söder erhielt für seinen Kreuz-Erlass viel Kritik. Jetzt kommt aber auch Zustimmung – aus dem Vatikan. Nachricht lesen...
Fr 11.05.2018
Statistik Quelle: Frankfurter Allgemeine Zeitung vom Fr 11.05.2018 13:41 Marx
Nach dem Willen der bayerischen Regierung soll ab Juni in jeder Behörde des Bundeslandes ein Kreuz hängen. Reinhard Kardinal Marx hat diese Verordnung deutlich kritisiert – und wird jetzt vom CSU-Chef attackiert. Nachricht lesen...
Quelle: Frankfurter Allgemeine Zeitung vom Fr 11.05.2018 13:41 MarxSeehofer greift Kardinal Marx wegen dessen Kritik am Kreuz-Erlass an
Nach dem Willen der bayerischen Regierung soll ab Juni in jeder Behörde des Bundeslandes ein Kreuz hängen. Reinhard Kardinal Marx hat diese Verordnung deutlich kritisiert – und wird jetzt vom CSU-Chef attackiert. Nachricht lesen...
Di 01.05.2018
Statistik Quelle: Handelsblatt vom Di 01.05.2018 10:54 Söders
Der Streit um das Aufhängen von Kreuzen in bayerischen Behörden gewinnt an Schärfe. Vertreter von CSU und CDU gehen mit Kardinal Marx hart ins Gericht. Nachricht lesen...
Quelle: Handelsblatt vom Di 01.05.2018 10:54 SödersSöders Kreuz-Erlass: CSU verschärft Ton im Kreuz-Streit mit der katholischen Kirche
Der Streit um das Aufhängen von Kreuzen in bayerischen Behörden gewinnt an Schärfe. Vertreter von CSU und CDU gehen mit Kardinal Marx hart ins Gericht. Nachricht lesen...
Mo 30.04.2018
Statistik Quelle: Frankfurter Rundschau vom Mo 30.04.2018 16:13 Söders
Der Vorstoß des bayerischen Ministerpräsidenten Söder, in Behörden Kreuze aufhängen zu lassen, stößt auf Kritik: Bischof Georg Bätzing will die „Identität durch Abgrenzung“ nicht mittragen. Nachricht lesen...
Quelle: Frankfurter Rundschau vom Mo 30.04.2018 16:13 SödersLimburger Bischof kritisiert Söders Kruzifix-Erlass
Der Vorstoß des bayerischen Ministerpräsidenten Söder, in Behörden Kreuze aufhängen zu lassen, stößt auf Kritik: Bischof Georg Bätzing will die „Identität durch Abgrenzung“ nicht mittragen. Nachricht lesen...