Die letzten wichtigen Nachrichten zum Thema BUNDESEBENE

Fr 09.06.2023

Statistik Quelle: Der Tagesspiegel vom Fr 09.06.2023 07:24 Trump

Erstmals Ex-US-Präsident auf Bundesebene angeklagt: Wie ernst wird es für Donald Trump?

Der ehemalige US-Präsident muss sich wegen der illegalen Lagerung von Geheimdokumenten vor Gericht verantworten. Doch was bedeutet die neue Anklage gegen ihn? Nachricht lesen...

Di 18.04.2023

Statistik Quelle: Der Tagesspiegel vom Di 18.04.2023 09:38 FDP

Entscheidung sei auf Bundesebene gefallen: FDP-Landeschef Meyer hält Bau von A100-Verlängerung für sicher

Über die A100-Verlängerung wird in Berlin seit geraumer Zeit gestritten. Der Berliner FDP-Landeschef zeigt sich überzeugt, sie werde kommen. Nachricht lesen...

Mo 13.02.2023

Statistik Quelle: NTV vom Mo 13.02.2023 12:40 FDP

Auf Bundesebene "stabil": Lindner will von FDP-Krise nichts wissen

Das Wahlergebnis in Berlin ist ein Schlag für die FDP. Einen Strategiewechsel wird es laut Parteichef Lindner aber nicht gegeben. Ein politischer Dreiklang soll es für die Liberalen weiterhin richten. Nachricht lesen...

So 09.10.2022

Statistik Quelle: Merkur Online vom So 09.10.2022 21:08 Niedersachsen, Althusmann

Niedersachsen-Wahl live: FDP rutscht ab - und kündigt Konsequenzen auf Bundesebene an

Aktuelle Hochrechnungen zur Niedersachsen-Wahl + CDU macht SPD für AfD-Ergebnis verantwortlich + Der Liveticker zur Landtagswahl Nachricht lesen...

Do 07.07.2022

Statistik Quelle: ZEIT ONLINE vom Do 07.07.2022 22:53 Haft

Fall George Floyd: Ex-Polizist Derek Chauvin auf Bundesebene zu 21 Jahren Haft verurteilt

Der frühere Polizist Chauvin war wegen der Tötung George Floyds bereits zu 22 Jahren Haft verurteilt worden. Die auf Bundesebene verhängte Haft kann er parallel absitzen. Nachricht lesen...

Sa 16.10.2021

Statistik Quelle: ZEIT ONLINE vom Sa 16.10.2021 15:45 CDU

Parteien: Maaßen fordert Neuanfang in der CDU auf Bundesebene

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Di 12.10.2021

Statistik Quelle: ZEIT ONLINE vom Di 12.10.2021 06:35 Ampel Koalition

Landtag: Koalition will Imkerschein für Hobbyimker auf Bundesebene

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Mo 13.09.2021

Statistik Quelle: Süddeutsche Zeitung vom Mo 13.09.2021 15:42 AfD

Volksbegehren: "Wir haben die AfD auch, weil es auf Bundesebene zu wenig direkte Demokratie gibt"

Claudine Nierth protestierte als 16-Jährige gegen die Stationierung von Atomsprengköpfen, inzwischen setzt sie sich mit ihrem Verein "Mehr Demokratie" für Volksentscheide auf Bundesebene ein. Ein Gespräch über den Sinn von Volksbegehren. Nachricht lesen...

Sa 11.09.2021

Statistik Quelle: NTV vom Sa 11.09.2021 12:44 Kühnert

Auch auf Bundesebene: Kühnert hält Bündnis mit Linken für Option

Kevin Kühnert kann sich auf Bundesebene durchaus eine Regierung mit den Linken vorstellen. Der stellvertretende SPD-Vorsitzende hält nichts von der "allseitigen Ausschließeritis" der CDU/CSU. Denn werfe man einen Blick auf andere Bundesländer, funktioniere ein rot-rot-grünes Bündnis ja sehr gut. Nachricht lesen...

Do 02.09.2021

Statistik Quelle: tagesschau.de vom Do 02.09.2021 10:37 Baerbock

Baerbock für Steuerbetrugs-Meldeportal auch auf Bundesebene

Grünen-Kanzlerkandidatin Baerbock hat sich für eine anonyme Meldeplattform für Steuerbetrug auch auf Bundesebene ausgesprochen. Baden-Württemberg schaltete ein solches Portal kürzlich erst frei und kassiert dafür teils heftige Kritik. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: ZEIT ONLINE vom Do 02.09.2021 09:24 Baerbock, Bundestagswahl

Grüne: Baerbock hält Meldeportal für Steuerbetrug auf Bundesebene für denkbar

"Denunziantentum" und "Steuerpranger": Die Kritik am Meldeportal für Steuersünder aus Baden-Württemberg ist groß. Annalena Baerbock hält die Idee dagegen für ausbaufähig. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: T-Online vom Do 02.09.2021 00:13 Steuerbetrug, Grüne

Baerbock: Portal für Steuerbetrug auf Bundesebene denkbar

Der Vorschlag wird teils scharf kritisiert: Die Grünen-Kanzlerkandidatin hat sich für ein bundesweites Meldeportal für Steuerbetrug ausgesprochen. In einem Bundesstaat gibt es das schon. Alle Infos im Newsblog. Mehr als 60 Millionen Deutsche sind aufgerufen, am 26. September einen neuen Bundestag zu wählen. Angela Merkel stellt sich nicht erneut zur Wahl, für die Union zieht stattdessen Armin L... ... Nachricht lesen...

Mi 01.09.2021

Statistik Quelle: Der Spiegel vom Mi 01.09.2021 23:05 Steuerbetrug, Baerbock

Annalena Baerbock will Meldeportal für Steuerbetrug auch auf Bundesebene

»Die nächste Bundesregierung sollte das auch einführen«: Bei einem Wahlkampfauftritt sprach sich Annalena Baerbock für eine anonyme Plattform zur Meldung von Steuerbetrügern aus – der Vorschlag war zuvor auf Kritik gestoßen. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Stern vom Mi 01.09.2021 21:22 Steuerbetrug

Baerbock: Portal für Steuerbetrug auf Bundesebene denkbar

Grünen-Kanzlerkandidatin Annalena Baerbock kann sich eine anonyme Meldeplattform zur Ermittlung von Steuerbetrügern wie in Baden-Württemberg auch auf Bundesebene vorstellen. «Wir müssen Orte schaffen, wo auch gemeldet werden kann, wenn man weiß, dass es zu heftigem Steuerbetrug kommt», sagte die Grünen-Kanzlerkandidatin am Mittwochabend bei der «Bundestagswahl-Show» im Fernsehsender Prosieben. Das ... Nachricht lesen...

Di 27.07.2021

Statistik Quelle: T-Online vom Di 27.07.2021 15:19 Bayern

Bayern fordert Katastrophen-Zentrum auf Bundesebene

Vorbild Terrorabwehrzentren: Nach Willen von Bayerns Innenminister Herrmann soll es eine gemeinsame Koordinierungsstelle für Naturkatastrophen geben. Alle Infos im Newsblog. Heftiger Starkregen hat Mitte Juli in Deutschland eine beispiellose Katastrophe ausgelöst: Viele Städte und Dörfer in Nordrhein-Westfalen und Rheinland-Pfalz wurden überschwemmt und verwüstet. Mehr als 170 Menschen starben,... ... Nachricht lesen...

Mo 26.07.2021

Statistik Quelle: Stern vom Mo 26.07.2021 17:55 Seehofer

Video: Seehofer - Kompetenzzentrum auf Bundesebene bereits beschlossen

Trotzdem reicht das einigen Mitgliedern des Innenausschusses noch nicht, der am Montag eine Sondersitzung abgehalten hatte. Nachricht lesen...

Fr 02.07.2021

Statistik Quelle: ZEIT ONLINE vom Fr 02.07.2021 15:00 Bundestagswahl

Bundestagswahl: Klimaliste auf Bundesebene gegründet

Die Klimaliste gibt es jetzt auch als Bundespartei. Bei der Bundestagswahl tritt die Partei, die für strikten Klimaschutz wirbt, trotzdem nur mit Direktkandidaten an. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Die Welt vom Fr 02.07.2021 14:57 Corona

Laschet will interdisziplinären Corona-Expertenrat auf Bundesebene

Nordrhein-Westfalens Ministerpräsident Armin Laschet (CDU) will im Fall seiner Wahl zum Bundeskanzler auch auf Bundesebene den Rat von Experten und Expertinnen unterschiedlicher Bereiche zur Bewältigung der Corona-Krise einholen. "Natürlich ist die Pandemie nicht zu Ende", sagte Laschet. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Kölner Stadtanzeiger vom Fr 02.07.2021 12:15 Corona

Corona in NRW: Laschet will interdisziplinären Corona-Expertenrat auf Bundesebene

Die wichtigsten Neuigkeiten zur Corona-Krise im Rheinland im Newsblog. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: T-Online vom Fr 02.07.2021 10:25 Hinrichtungen

Biden-Regierung setzt Hinrichtungen auf Bundesebene vorerst aus

Ex-US-Präsident Trump hatte die Todesstrafe auf Bundesebene nach fast zwanzig Jahren Pause wieder eingeführt. Joe Biden lehnt die Todesstrafe ab. Seine Regierung erließ nun eine neue Anordnung.  In den USA wird die Todesstrafe auf Bundesebene vorerst nicht mehr vollstreckt. Eine entsprechende Anordnung hat Justizminister Merrick Garland erlassen. Zunächst sollten alle Vorgehensweisen und Richtl... ... Nachricht lesen...

Statistik Quelle: ZEIT ONLINE vom Fr 02.07.2021 08:30

USA: Merrick Garland stoppt Todesstrafe auf Bundesebene

In den Vereinigten Staaten finden vorerst keine Hinrichtungen in Bundesgefängnissen mehr statt. Der Justizminister verwies auf eine beunruhigende Anzahl von Fehlurteilen. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Stern vom Fr 02.07.2021 08:04

Video: Hinrichtungen auf Bundesebene in den USA vorerst gestoppt

Es gebe ernsthafte Bedenken, sagte US-Justizminister Garland in Washington. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Neues Deutschland vom Fr 02.07.2021 07:45 Hinrichtungen

US-Regierung setzt Hinrichtungen auf Bundesebene vorerst aus

Justizminister Garland gibt Moratorium bekannt / US-Präsident Biden lehnt Todesstrafe ab Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Die Welt vom Fr 02.07.2021 05:34

USA setzen Hinrichtungen auf Bundesebene vorerst aus

Die Bundesstaaten der USA dürfen Hinrichtungen durchführen – auf Bundesebene allerdings gilt das zunächst nicht mehr. Donald Trump hatte die Praxis wieder eingeführt, sein Nachfolger will nun zumindest die Kriterien überprüfen. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: tagesschau.de vom Fr 02.07.2021 04:02 Biden

USA setzen Hinrichtungen auf Bundesebene aus

Die Regierung von US-Präsident Biden hat Hinrichtungen auf Bundesebene vorerst ausgesetzt. Justizminister Garland gab das Moratorium bekannt. Bidens Vorgänger Trump hatte Hinrichtungen erlaubt. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Süddeutsche Zeitung vom Fr 02.07.2021 03:43

US-Justiz: USA setzen Hinrichtungen auf Bundesebene aus

Die Trump Regierung hatte nach 17 Jahre wieder begonnen, zum Tode Verurteilte hinzurichten. Die Biden-Regierung setzt das Moratorium jetzt wieder ein. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Frankfurter Allgemeine Zeitung vom Fr 02.07.2021 03:31

US-Regierung setzt Hinrichtungen auf Bundesebene aus

Justizminister Merrick Garland verhängt ein Moratorium für Hinrichtungen auf Bundesebene. Er wolle sicherstellen, dass die Strafjustiz verfassungsgemäß, fair und menschlich handle. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Südkurier vom Fr 02.07.2021 03:28 Biden

US-Regierung setzt Hinrichtungen auf Bundesebene vorerst aus

Ex-US-Präsident Trump hatte die Todesstrafe auf Bundesebene nach fast zwanzig Jahren Pause wieder eingeführt. Die Richtlinien für Hinrichtungen sollen jetzt erneut geprüft werden. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: NTV vom Fr 02.07.2021 03:05

Erlass auf Bundesebene: US-Regierung setzt Todesstrafe aus

Nach einer fast zwanzigjährigen Pause führte Donald Trump Hinrichtungen in den USA auf Bundesebene wieder ein. Sein Nachfolger Biden lehnt diese ab. Das Justizministerium setzt sie nun außer Kraft und lässt die Richtlinien der Vorgängerregierung untersuchen. Nachricht lesen...

Fr 07.05.2021

Statistik Quelle: ZDF heute-Nachrichten vom Fr 07.05.2021 21:50 Anklage

Anklage gegen Polizisten auch auf Bundesebene

Die vier Polizisten, die am Tod von George Floyd beteiligt waren, sind nun auch auf US-Bundesebene angeklagt worden. Der Vorwurf: Verletzung von Floyds verfassungsmäßigen Rechten. Nachricht lesen...

Fr 16.04.2021

Statistik Quelle: Der Spiegel vom Fr 16.04.2021 08:29 Mietendeckel, SPD

Mietendeckel: SPD und Mieterbund fordern Regelungen auf Bundesebene

Der Berliner Mietendeckel ist vor dem Verfassungsgericht gescheitert. Wer soll Mieter also künftig vor Wucher schützen? Nachricht lesen...

Mo 15.03.2021

Statistik Quelle: ZEIT ONLINE vom Mo 15.03.2021 09:52 Ampel

Wahlen: Klingbeil: Wollen für Ampel auf Bundesebene kämpfen

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Sa 27.02.2021

Statistik Quelle: Handelsblatt vom Sa 27.02.2021 09:18 Vorbild Israels

Bundestagswahl: Malu Dreyer: Ampelbündnis könnte auch Vorbild für Bundesebene sein

Für die Regierungsbildung nach der Bundestagswahl schlägt Malu Dreyer eine Ampel-Koalition vor. Die Ministerpräsidentin regiert mit dem Bündnis aus SPD, FDP und Grünen in Rheinland-Pfalz. Nachricht lesen...

Mi 03.02.2021

Statistik Quelle: Focus vom Mi 03.02.2021 20:04 CDU

CDU im News-Ticker - "Spannendes Zukunftsteam": Söder wirbt für Schwarz-grün auf Bundesebene

Armin Laschet ist neuer CDU-Vorsitzender. Doch wird er auch Kanzlerkandidat? Im Gespräch ist neben Laschet auch Bayerns Ministerpräsident Markus Söder, Chef der CDU-Schwesterpartei CSU. Alles Wissenswerte zur CDU im News-Ticker von FOCUS Online. Nachricht lesen...

Sa 02.01.2021

Statistik Quelle: Neue Zürcher Zeitung vom Sa 02.01.2021 11:18 Trump

Die einzige Frau im Todestrakt auf Bundesebene in den USA soll noch in Trumps Amtszeit hingerichtet werden

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Fr 04.12.2020

Statistik Quelle: Merkur Online vom Fr 04.12.2020 19:30 SPD

Streit um Rundfunkgebühren weitet sich auf Bundesebene aus: Schwere Vorwürfe gegen SPD und Grüne

Die CDU in Sachsen-Anhalt will einer Erhöhung des Rundfunkbeitrags nicht zustimmen und setzt damit den Koalitionsfrieden aufs Spiel. Der Streit zieht immer weitere Kreise. Nachricht lesen...

Sa 28.11.2020

Statistik Quelle: Stern vom Sa 28.11.2020 11:21 Trump

Auf Bundesebene: Erschießen, Vergasen: Trump-Regierung öffnet Weg für zusätzliche Hinrichtungsmethoden

Die Regierung von US-Präsident Donald Trump will bis zu dessen Auszug aus dem Weißen Haus noch mehrere auf Bundesebene verurteilte Straftäter hinrichten lassen. Dafür kann sie demnächst auch auf bislang nicht genutzte Methoden zurückgreifen. Nachricht lesen...

Mo 19.10.2020

Statistik Quelle: Rheinland Pfalz Online vom Mo 19.10.2020 17:45 Corona

Debatte über schärfere Corona-Maßnahmen: Politiker fordern mehr Entscheidungen auf Bundesebene

Zwar haben Bund und Länder gerade erst einen schärferen Kurs zur Bewältigung der Corona-Pandemie beschlossen, angesichts der rasant steigenden Infektionstahlen werden jedoch die Rufe nach strikteren bundesweiten Maßnahmen laut - unte ... Nachricht lesen...

Di 14.07.2020

Statistik Quelle: tagesschau.de vom Di 14.07.2020 17:37

Erster Sträfling auf US-Bundesebene seit 2003 hingerichtet

Nach mehreren unterschiedlichen Gerichtsentscheidungen wurde der verurteilte Mörder Daniel Lewis Lee exekutiert. Es war die erste Hinrichtung auf US-Bundesebene seit 2003. Noch in dieser Woche sollen zwei weitere folgen. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Süddeutsche Zeitung vom Di 14.07.2020 17:10 Hinrichtung

Todesstrafe in den USA: Erste Hinrichtung auf US-Bundesebene seit 17 Jahren

Das Oberste Gericht hatte die Exekution des verurteilten Mörders erst Stunden zuvor erlaubt. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Der Tagesspiegel vom Di 14.07.2020 13:41 Hinrichtung

US-Gerichtshof erlaubt Hinrichtung auf Bundesebene

Nach einem Streit um das Todesgift erlaubte der Supreme Court die Hinrichtung eines Mörders. Der US-Justizminister drängte zuletzt auf die Vollstreckung. Nachricht lesen...

Mo 13.07.2020

Statistik Quelle: Hamburger Abendblatt vom Mo 13.07.2020 14:02 Hinrichtung, US Bundesebene

Exekution von Daniel Lewis Lee: Erste Hinrichtung auf US-Bundesebene seit 17 Jahren erlaubt

In den vergangenen Jahren haben sich diverse US-Bundesstaaten von der Todesstrafe verabschiedet. Die Regierung von US-Präsident Donald Trump schlägt für die Bundesebene einen anderen Weg ein. Nun steht die Exekution eines verurteilten Mörders an. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Südkurier vom Mo 13.07.2020 14:01 Hinrichtung

Erste Hinrichtung auf US-Bundesebene seit 17 Jahren erlaubt

Um die erste Hinrichtung in den USA auf Bundesebene seit 17 Jahren ist wegen der Corona-Ansteckungsgefahr ein juristischer Streit entbrannt. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Stern vom Mo 13.07.2020 12:53 Hinrichtung

Exekution von Daniel Lewis Lee: Erste Hinrichtung auf US-Bundesebene seit 17 Jahren erlaubt

Um die erste Hinrichtung in den USA auf Bundesebene seit 17 Jahren ist wegen der Corona-Ansteckungsgefahr ein juristischer Streit entbrannt. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Focus vom Mo 13.07.2020 11:27 Hinrichtung, Länderchefs

US-Politik im News-Ticker - Erste Hinrichtung auf US-Bundesebene seit 17 Jahren nun doch erlaubt

US-Politik im News-Ticker: Die Vereinigten Staaten sind stark von der Pandemie betroffen. Das Krisenmanagement von Donald Trump steht immer wieder in der Kritik. Nun sorgt ein Buch von Ex-Sicherheitsberater Bolton für Sprengstoff. Alles Wichtige zur US-Politik im Ticker von FOCUS Online. Nachricht lesen...

Sa 11.07.2020

Statistik Quelle: Kölner Stadtanzeiger vom Sa 11.07.2020 13:51 Corona

Wegen Corona: Erste Hinrichtung auf Bundesebene in den USA seit 17 Jahren ausgesetzt

Die Angehörigen des Opfers wollen bei der Exekution anwesend sein. Nachricht lesen...

Di 30.06.2020

Statistik Quelle: Die Welt vom Di 30.06.2020 08:20 Hinrichtungen

Supreme Court macht Weg frei für Hinrichtungen auf Bundesebene

US-Justizminister William Barr will, dass der Staat die Todesstrafe nicht nur verhängen, sondern auch wieder selbst vollstrecken darf. Das scheiterte lange an der Frage nach der Exekutionsmethode. Nachricht lesen...

Mi 19.02.2020

Statistik Quelle: ZEIT ONLINE vom Mi 19.02.2020 17:05 CDU

CDU-Parteivorsitz: Laschet will CDU-Team auf Bundesebene zusammenstellen

CDU-Vize Armin Laschet favorisiert trotz der Kandidatur von Norbert Röttgen eine "Teamlösung". Markus Söder empfiehlt der Union, nicht die politische Mitte zu verlassen. Nachricht lesen...

Sa 07.12.2019

Statistik Quelle: Stern vom Sa 07.12.2019 11:14 Supreme Court

Supreme Court blockiert vorerst Wiederaufnahme von Hinrichtungen auf Bundesebene

Der US-Supreme Court hat der Wiederaufnahme der Vollstreckung von Todesurteilen auf Bundesebene vorerst einen Riegel vorgeschoben. Nachricht lesen...

So 08.09.2019

Statistik Quelle: Merkur Online vom So 08.09.2019 15:10 Ortsvorsteher, Wahl

Fassungslosigkeit auf Bundesebene: Politiker von SPD und CDU wählen in NPD-Mann zum Ortsvorsteher

Im hessischen Altenstadt wurde ein NPD-Politiker mit Stimmen von CDU und SPD zum Ortsvorsteher gewählt. Vor allem auf Bundesebene ist die Fassungslosigkeit groß. Nachricht lesen...

Mo 26.08.2019

Statistik Quelle: Focus vom Mo 26.08.2019 08:36 SPD

Göring-Eckardt über Rot-Rot-Grün - Grüne offen für Koalition mit SPD und Linke auf Bundesebene

Die Grünen-Fraktionsvorsitzende Katrin Göring-Eckardt hat sich offen für ein rot-rot-grünes Bündnis auf Bundesebene gezeigt. Nachricht lesen...

Fr 09.08.2019

Statistik Quelle: Süddeutsche Zeitung vom Fr 09.08.2019 09:57 SPD

Koalitionen: SPD öffnet sich für Rot-Rot-Grün auf Bundesebene

Generalsekretär Klingbeil hält ein Bündnis mit Grünen und Linken für eine Option - wie vor wenigen Tagen schon die kommissarische Parteichefin Dreyer. Die Linke begrüßt das, doch es regt sich auch Kritik. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: T-Online vom Fr 09.08.2019 05:54 Koalition

Auch Klingbeil unterstützt Koalition mit Linkspartei auf Bundesebene

Die kommissarische Co-SPD-Chefin Malu Dreyer liebäugelt mit einer Koalition mit links. Nun stellt sich heraus: Auch Generalsekretär Lars Klingbeil könnte sich für ein Bündnis mit Grünen und Linken begeistern. Wie die kommissarische SPD-Chefin Malu Dreyer hält auch Generalsekretär Lars Klingbeil ein Bündnis mit Grünen und Linken nach der nächsten Wahl für eine Option. "Nach der nächsten Bundesta... ... Nachricht lesen...

Do 08.08.2019

Statistik Quelle: Der Tagesspiegel vom Do 08.08.2019 13:57 SPD, Koalition

Malu Dreyer und Linke offen für Koalition auf Bundesebene

Im Interview denkt Dreyer laut über eine Koalition mit der Linken nach - und diese ist nicht abgeneigt. Kritik äußert Dreyer am Umgang mit Nahles und Merkel. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Neues Deutschland vom Do 08.08.2019 10:46 Linkspartei, Dreyer

Dreyer offen für Koalition mit Linkspartei auf Bundesebene

Kommissarische SPD-Vorsitzende schließt Bündnis mit der LINKEN nicht aus / Sozialdemokratin untermauert Führungsanspruch Nachricht lesen...

Statistik Quelle: T-Online vom Do 08.08.2019 09:01 Dreyer

Dreyer offen für Koalition mit Linkspartei auf Bundesebene

Für die SPD sieht es auf Bundesebene nach wie vor schlecht aus – 15 Prozent scheinen derzeit das Höchste der Gefühle zu sein. Die kommissarische Co-SPD-Chefin Malu Dreyer liebäugelt nun mit einer Koalition mit links.  Die kommissarische SPD-Vorsitzende Malu Dreyer hat sich offen für eine Koalition mit der Linkspartei auf Bundesebene gezeigt. "Sollte es eine Mehrheit links von der Union geben, m... ... Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Der Spiegel vom Do 08.08.2019 07:28 SPD

Kommissarische SPD-Chefin: Malu Dreyer schließt Linksbündnis auf Bundesebene nicht aus

"Wir brauchen Mehrheiten jenseits der CDU": Im kleinsten Bundesland Bremen gibt es bereits eine rot-rot-grüne Koalition. Die kommissarische SPD-Chefin Dreyer kann sich das auch auf Bundesebene vorstellen. Nachricht lesen...

Fr 26.07.2019

Statistik Quelle: Stern vom Fr 26.07.2019 20:12 Trump

Todesstrafe in USA: Trump dreht die Uhr zurück: USA führen wieder Hinrichtungen auf Bundesebene aus

Seit 1988 wurden in den USA drei Menschen durch Bundesbehörden hingerichtet, der letzte vor 16 Jahren. Nun dreht die Regierung die Zeit zurück und plant, die Todesstrafe wieder zu vollstrecken. Die Termine für die ersten fünf Exekutionen stehen bereits. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Die Welt vom Fr 26.07.2019 11:08 Todesstrafe

US-Justizminister will Todesstrafe wieder auf Bundesebene vollstrecken

Zum ersten Mal seit 16 Jahren wollen die USA auf nationaler Ebene die Todesstrafe vollstrecken. Justizminister Barr präsentierte bereits eine Liste mit Namen von Personen, deren Hinrichtung er fordert. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Bild vom Fr 26.07.2019 09:28 Trump

Erstmals seit 16 Jahren wieder - Trump-Regierung ordnet Hinrichtungen an

16 Jahre lang hatte Amerikas Bundesregierung keine Hinrichtung mehr angeordnet. Nun ordnete die US-Regierung gleich fünf an. Foto: Evan Vucci / AP Photo / dpa Nachricht lesen...

Statistik Quelle: diepresse.com vom Fr 26.07.2019 06:27 Todesstrafe

USA wollen auf Bundesebene wieder Todesstrafe vollstrecken

Nach 15 Jahren Pause soll die Todesstrafe wieder vollstreckt werden: Die Exekution von fünf Häftlingen wurde bereits angeordnet. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: tagesschau.de vom Fr 26.07.2019 05:15

USA wollen Todesstrafen wieder auf Bundesebene vollstrecken

Eigentlich war die Todesstrafe in den USA auf dem Rückzug. Immer mehr Bundesstaaten schafften sie ab oder verzichteten auf Vollstreckung. Doch US-Präsident Trump will jetzt die Hinrichtungen intensivieren. Von Martin Ganslmeier. Nachricht lesen...

Do 25.07.2019

Statistik Quelle: Der Tagesspiegel vom Do 25.07.2019 22:35 Todesstrafe

USA wollen auf Bundesebene wieder Todesstrafe vollstrecken

Etliche US-Bundesstaaten haben sich von der Todesstrafe verabschiedet. Die Regierung von Donald Trump schlägt für die Bundesebene einen anderen Weg ein. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Neue Zürcher Zeitung vom Do 25.07.2019 21:56 Todesstrafe

USA wollen auf Bundesebene wieder die Todesstrafe vollstrecken

In den vergangenen Jahren haben diverse Gliedstaaten die Todesstrafe abgeschafft. Die Regierung von Präsident Donald Trump schlägt für die Bundesebene einen anderen Weg ein. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: tagesschau.de vom Do 25.07.2019 19:07

USA wollen Todesstrafen wieder auf Bundesebene vollstrecken

Diverse US-Bundesstaaten haben zuletzt die Todesstrafe nicht mehr vollstreckt oder abgeschafft. Präsident Trump geht auf Bundesebene nun einen anderen Weg. Das Justizministerium ordnete nun Exekutionen an. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Südkurier vom Do 25.07.2019 19:03 Todesstrafe

USA wollen auf Bundesebene wieder Todesstrafe vollstrecken

In den vergangenen Jahren haben sich diverse US-Bundesstaaten von der Todesstrafe verabschiedet. Die Regierung von US-Präsident Donald Trump schlägt für die Bundesebene einen anderen Weg ein. Schon in einigen Monaten soll es nach langer Pause wieder Hinrichtungen geben. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Süddeutsche Zeitung vom Do 25.07.2019 18:30 Todesstrafe

Justiz: USA wollen auf Bundesebene wieder Todesstrafe vollstrecken

Seit 2003 sind in den Vereinigten Staaten keine Bundesgefangenen mehr hingerichtet worden. Bei den Exekutionen soll nun ein anderes Gift eingesetzt werden. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Hamburger Abendblatt vom Do 25.07.2019 17:55 Todesstrafe

Erstmals nach über 15 Jahren: USA wollen auf Bundesebene wieder Todesstrafe vollstrecken

In den vergangenen Jahren haben sich diverse US-Bundesstaaten von der Todesstrafe verabschiedet. Die Regierung von US-Präsident Donald Trump schlägt für die Bundesebene einen anderen Weg ein. Schon in einigen Monaten soll es nach langer Pause wieder Hinrichtungen geben. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Stern vom Do 25.07.2019 17:55 Todesstrafe

Erstmals nach über 15 Jahren: USA wollen auf Bundesebene wieder Todesstrafe vollstrecken

In den vergangenen Jahren haben sich diverse US-Bundesstaaten von der Todesstrafe verabschiedet. Die Regierung von US-Präsident Donald Trump schlägt für die Bundesebene einen anderen Weg ein. Schon in einigen Monaten soll es nach langer Pause wieder Hinrichtungen geben. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: diepresse.com vom Do 25.07.2019 17:44 Todesstrafe

USA wollen auf Bundesebene wieder Todesstrafe vollstrecken

Nach mehr als 15 Jahren sollen auf Bundesebene wieder Todesurteile vollstreckt werden. Die Exekution von fünf Häftlingen wurde bereits angeordnet. Nachricht lesen...

Do 21.06.2018

Statistik Quelle: Focus vom Do 21.06.2018 13:55 CSU, Merkel

Nach Umfrage im Asylstreit - "Würde sich damit selbst zerstören" Mehrheit der Deutschen wünscht CSU auf Bundesebene

Der Asylstreit zwischen CDU und CSU könnte in einem Bruch der beiden Schwesterparteien enden Nun haben Umfragen ergeben, dass die Mehrheit der Deutschen einen CSU-Auftritt auf Bundesebene begrüßen würde. Doch kann das funktionieren? Und was würde es für alle Betroffenen bedeuten?Von FOCUS-Online-Autorin Katharina Haase Nachricht lesen...

Do 26.04.2018

Statistik Quelle: Hamburger Abendblatt vom Do 26.04.2018 17:22 Steinmeier

Beteiligung: Steinmeier ist gegen direkte Demokratie auf Bundesebene

Bundespräsident Steinmeier will mehr Beteiligung von Bürgern in Kommunen. Auf Bundesebene ist er aber dagegen – und nennt Gründe. Nachricht lesen...

Do 01.03.2018

Statistik Quelle: Focus vom Do 01.03.2018 07:24 Bundestag

Bundestag prüft fatale Versäumnisse - Neuer Ausschuss soll Berliner Terroranschlag auch auf Bundesebene aufarbeiten

Mehr als ein Jahr nach dem Anschlag auf einen Berliner Weihnachtsmarkt will der Bundestag einen Untersuchungsausschuss zur Aufarbeitung des Falles einsetzen. Das Gremium soll die Versäumnisse und Fehler der Behörden im Umgang mit dem Attentäter Anis Amri durchleuchten. Nachricht lesen...

Mo 14.08.2017

Statistik Quelle: Frankfurter Allgemeine Zeitung vom Mo 14.08.2017 04:58 Grüne

Union, FDP und Grüne: CDU-Politiker werben für Jamaika-Koalition auf Bundesebene

Machtperspektive schwarz-gelb-grün: Ein "spannendes Zukunftsprojekt" auch fürs ganze Land, findet Schleswig-Holsteins Ministerpräsident Günther. Er und ein anderer junger CDU-Politiker sehen sich außerdem gut positioniert für die Nach-Merkel-Ära. Nachricht lesen...

Sa 22.07.2017

Statistik Quelle: Wirtschaftswoche vom Sa 22.07.2017 09:29 Diesel

VW-Chef zu Diesel-Fahrverboten: Müller wünscht sich Lösung auf Bundesebene

Die drohenden Fahrverbote für Diesel-Autos in einigen Städten beschäftigt die Autobranche. In einem Interview wünscht sich VW-Chef Müller eine nationale Lösung - und geht mit Piech und Winterkorn hart ins Gericht. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Frankfurter Rundschau vom Sa 22.07.2017 02:24

VW-Chef zu Diesel-Fahrverboten: Lösung auf Bundesebene

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Sa 20.05.2017

Statistik Quelle: Hamburger Abendblatt vom Sa 20.05.2017 01:00 Koalition

Parteien: Dreyer lehnt Koalition mit Linkspartei auf Bundesebene ab

Für Malu Dreyer kommt ein rot-rotes Bündnis auf Bundesebene nicht infrage. SPD-Chef Martin Schulz rät sie indes: "Nicht nervös werden." Nachricht lesen...

Mo 24.04.2017

Statistik Quelle: Neue Zürcher Zeitung vom Mo 24.04.2017 21:22 Seehofer, Bayern

Wahlen auf Bundesebene und in Bayern: Seehofer will wieder antreten

Entgegen früheren Ankündigungen will der bayrische Ministerpräsident und CSU-Vorsitzende Horst Seehofer über 2018 hinaus im Amt verbleiben – sofern er die Wahlen gewinnt. Auch für die Bundestagswahl hat er sich etwas ausgedacht. Nachricht lesen...

Sa 11.03.2017

Statistik Quelle: Frankfurter Allgemeine Zeitung vom Sa 11.03.2017 13:40 Union

Pläne nach der Bundestagswahl: Union will Heimatministerium auf Bundesebene

Die Union will nach einem Bericht nach der Bundestagswahl ein Heimatministerium auf Bundesebene einrichten. Es soll sich vor allem um die Stärkung des ländlichen Raums kümmern. Nachricht lesen...

Di 03.01.2017

Statistik Quelle: Focus vom Di 03.01.2017 09:03 De Maizière

Thomas de Maizière - Innenminister fordert "Ausreisezentrum" auf Bundesebene

Bundesinnenminister Thomas de Maizière hat angesichts der Terrorgefahr in Deutschland deutlich mehr Kompetenzen für den Bund in der inneren Sicherheit gefordert. Nachricht lesen...

So 27.11.2016

Statistik Quelle: Hamburger Abendblatt vom So 27.11.2016 06:54 Maas

Demokratie: Justizminister Maas fordert Volksentscheide auf Bundesebene

Debatten nicht den Populisten überlassen: Bundesjustizminister Heiko Maas (SPD) will mehr direkte Demokratie – auch bei heiklen Fragen. Nachricht lesen...

Sa 19.11.2016

Statistik Quelle: Kölner Stadtanzeiger vom Sa 19.11.2016 14:42 FDP, Parteitag

Landes- und Bundesebene: FDP setzt auch Christian Lindner als Doppelspitzenkandidat

95 Prozent der Delegierten stimmten für den Parteichef. Nachricht lesen...

So 16.10.2016

Statistik Quelle: Der Westen vom So 16.10.2016 13:11 AfD

AfD in Umfrage drittstärkste Kraft auf Bundesebene

Wäre diesen Sonntag Bundestagswahl, die AfD käme nach einer Umfrage auf 13 Prozent. Sie wäre damit vor den Grünen drittstärkste Kraft. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Hamburger Abendblatt vom So 16.10.2016 13:11 AfD

Bundestagswahl: AfD in Umfrage drittstärkste Kraft auf Bundesebene

Wäre diesen Sonntag Bundestagswahl, die AfD käme nach einer Umfrage auf 13 Prozent. Sie wäre damit vor den Grünen drittstärkste Kraft. Nachricht lesen...

Fr 14.10.2016

Statistik Quelle: Berliner Zeitung vom Fr 14.10.2016 08:44 Suizid

Suizid von al-Bakr: Renate Künast fordert unabhängige Untersuchung auf Bundesebene

Landesregierung und sächsische Justiz dürften nicht allein bestimmen, so Künast. Nachricht lesen...

Mo 10.10.2016

Statistik Quelle: Süddeutsche Zeitung vom Mo 10.10.2016 16:59 Seehofer

Seehofer will Volksentscheide auf Bundesebene - trotz Kritik

Der CSU-Chef startet dazu eine Befragung der Parteimitglieder. Kritiker aus CSU und CDU werfen ihm vor, nur der AfD entgegentreten zu wollen - und verweisen auf den Brexit. Nachricht lesen...

Mo 19.09.2016

Statistik Quelle: TAZ vom Mo 19.09.2016 17:57 Rot Rot Grün

Rot-Rot-Grün auf Bundesebene: Plötzlich wieder möglich

Im Bund gibt es ein klares Bekenntnis zu Rot-Rot-Grün nur von Teilen der Linkspartei. Vor allem die SPD hält sich noch bedeckt. mehr... Nachricht lesen...

Do 07.07.2016

Statistik Quelle: Süddeutsche Zeitung vom Do 07.07.2016 07:19 AfD

Parteien: Gauland glaubt nicht an AfD-Spaltung auf Bundesebene

Berlin (dpa) - Im Stuttgarter Landtag hat sich die AfD-Fraktion selbst zerlegt - nach nur wenigen Wochen im Parlament. Auch in anderen Landesverbänden rumort es. Sind die Rechtspopulisten also schon bald Geschichte? Daran glauben weder die AfD noch Parteivize Alexander Gauland. Außer in Stuttgart gebe es solche Probleme nicht. Nachricht lesen...

Mi 30.03.2016

Statistik Quelle: Focus vom Mi 30.03.2016 19:03 AfD

Neue Machtverhältnisse - Bei der Bundespräsidentenwahl entscheidet die AfD erstmals auf Bundesebene mit

Nach dem Wahlerfolg der AfD bei den Landtagswahlen waren sich alle anderen Parteien schnell einig: Die Partei soll keine Chance bekommen, mitzuregieren. Doch es gibt eine wichtige Entscheidung, bei der die AfD nicht ausgegrenzt werden kann: bei der Bundespräsidentenwahl. Dort hat sie mindestens 30 Stimmen.Von FOCUS-Online-Redakteur Ulf Lüdeke Nachricht lesen...

Mo 14.03.2016

Statistik Quelle: Handelsblatt vom Mo 14.03.2016 16:40 Grün

Kretschmann, die Grünen und die CDU: Rückenwind für Schwarz-Grün auf Bundesebene?

Sollte Winfried Kretschmann in Baden-Württemberg eine schwarz-grüne Koalition zimmern, hätte das Signalwirkung für den Bund. Freilich gibt es bei den Grünen viel Widerstand gegen Bündnisse mit der CDU. Nachricht lesen...

Di 21.07.2015

Statistik Quelle: Süddeutsche Zeitung vom Di 21.07.2015 17:45 CSU

Ihr Forum: Was macht die CSU auf Bundesebene falsch?

Erst PKW-Maut, dann Stromtrassen und nun Betreuungsgeld. Die CSU scheitert mit ihren aktuellen Projekten auf Bundesebene. Warum steuert die bayerische Partei so zielsicher auf jede Niederlage zu? Nachricht lesen...

Fr 29.05.2015

Statistik Quelle: Kölner Stadtanzeiger vom Fr 29.05.2015 15:12 Ehe

Ehe für alle - Bodo Ramelow macht Druck auf Bundesebene

Der linke Ministerpräsident will das Thema "Homo-Ehe" im Bundesrat zu einem -Rot-Grünen Projekt machen. Auch andere Politiker plädieren für die Gleichstellung homosexueller Partnerschaften. Nachricht lesen...

So 04.01.2015

Statistik Quelle: Deutschlandradio vom So 04.01.2015 11:00 Rot Rot Grün

Gysi will Gespräche über Rot-Rot-Grün auf Bundesebene

Der Fraktionschef der Partei Die Linke, Gysi, tritt für Gespräche mit SPD und Grünen über ein rot-rot-grünes Bündnis auf Bundesebene ein. mehr Nachricht lesen...