Statistik Quelle: Die Welt vom Do 17.08.2023 02:51

Grünen-Politiker hält mögliche Maaßen-Beobachtung durch Verfassungsschutz für richtig

Der frühere Präsident des Bundesamtes für Verfassungsschutz (BfV) Hans-Georg Maaßen verdächtigt seine ehemalige Behörde, eine Akte über ihn zu führen. Der Vorsitzende des PKGr, Konstantin von Notz, hält eine solche Beobachtung für angebracht. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Die Welt vom Mi 16.08.2023 18:40

Verfassungsschutz nimmt Ex-Behördenchef Maaßen ins Visier

Der ehemalige Präsident des Bundesamtes für Verfassungsschutz Hans-Georg Maaßen ist nach einem Bericht der "Bild"-Zeitung ins Visier seiner ehemaligen Behörde geraten. Demnach fragte das BfV im Rahmen einer "Erkenntnisabfrage" offenbar Daten zu Maaßen beim Bundeskriminalamt an. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Die Welt vom Mi 16.08.2023 17:41

Maaßen verdächtigt Verfassungsschutz, eine Akte über ihn zu führen

Nach einer Razzia im Kontext von Ermittlungen in der Reichsbürgerszene ruft ein Betroffener Hans-Georg Maaßen an. Der Ex-Verfassungsschutzchef gerät dadurch offenbar in das Visier des Inlandsgeheimdienstes. Im Gespräch mit WELT äußert er sich zu den Vorgängen. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Neues Deutschland vom Mi 16.08.2023 17:13

Verfassungsschutz | Hans-Georg Maaßen außer Rand und Band

Ex-Verfassungsschutzchef sieht Thüringen auf dem Weg zu kambodschanischen Verhältnissen und hofft auf »Antisozialisten« Nachricht lesen...

Statistik Quelle: tagesschau.de vom Mi 16.08.2023 09:15 Maaßen

Verfassungsschutz fragt offenbar Daten über früheren Chef Maaßen ab

Das Bundesamt für Verfassungsschutz beschäftigt sich offenbar mit seinem früheren Chef Maaßen. Der Inlandsgeheimdienst hat laut einem Medienbericht Informationen über ihn eingeholt. Der CDU-Politiker reagierte empört. Von Björn Dake. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: ZEIT ONLINE vom Mi 16.08.2023 07:59 Maaßen

BfV: Verfassungsschutz fragt offenbar Daten zu Hans-Georg Maaßen ab

Das Bundesamt für Verfassungsschutz beschäftigt sich laut einem Bericht der "Bild"-Zeitung mit seinem früheren Präsidenten Maaßen. Dieser ist "darüber empört". Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Frankfurter Allgemeine Zeitung vom Mi 16.08.2023 07:42 Maaßen

Medienbericht: Verfassungsschutz soll Daten zu Maaßen abgefragt haben

Der frühere Chef des Verfassungsschutzes, Hans-Georg Maaßen, zeigt sich empört. Er werde Auskunft darüber verlangen, welche Daten seine früheren Mitarbeiter über ihn speichern. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Der Tagesspiegel vom Mi 16.08.2023 07:05 Maaßen

Anfrage beim Bundeskriminalamt: Verfassungsschutz nimmt ihren Ex-Behördenchef Maaßen ins Visier

Laut einem Bericht der Bild Zeitung könnte Hans-Georg Maaßen im Rahmen der Ermittlungen gegen den Reichsbürgerkomplex aufgefallen seien. Der CDU-Politiker ist "empört". Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Der Spiegel vom Mi 16.08.2023 06:53 Maaßen

Hans-Georg Maaßen: Verfassungsschutz fragt offenbar Daten über früheren Präsidenten ab

Seine rechten Umtriebe haben Hans-Georg Maaßen viel Kritik eingebracht, nun gerät der Ex-Verfassungsschutzpräsident ins Visier seiner früheren Behörde: Die hat laut einem Bericht eine »Erkenntnisabfrage« beim BKA gestellt. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Der Spiegel vom Fr 11.08.2023 08:23 AfD

AfD vs. Verfassungsschutz-Chef Thomas Haldenwang: »Ruhig, Brauner«

Verfassungsschutzchef Thomas Haldenwang benennt bei jeder Gelegenheit die rechtsextremen Umtriebe in der AfD. Die Partei tobt. Bei einem Zusammentreffen im Bundestag kam es jüngst zum Eklat. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Der Westen vom Do 10.08.2023 17:45 AfD

AfD geht gegen den Verfassungsschutz auf die Barrikaden! Kommt jetzt der Maulkorb für die Behörde?

Erneut geht die AfD mit einer Klage gegen den Verfassungsschutz vor. Bekommt die Behörde jetzt einen Maulkorb? Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Der Spiegel vom Do 10.08.2023 16:31 AfD

Eilverfahren in Münster: AfD klagt gegen Verfassungsschutz

Die AfD geht erneut juristisch gegen den Verfassungsschutz vor. Beim Oberverwaltungsgericht Münster klagt sie gegen eine Benennung als rechtsextremer »Verdachtsfall« – so steht es im aktuellen Jahresbericht der Behörde. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Der Tagesspiegel vom Do 10.08.2023 16:28 AfD

AfD gegen Verfassungsschutz: Fristen am Oberverwaltungsgericht verlängert

Die AfD befindet sich in einem Rechtsstreit um die Einstufung der Partei als Verdachtsfall durch den Verfassungsschutz. Nun hat sie bis Ende September Zeit, sich zu äußern. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Hamburger Abendblatt vom Do 10.08.2023 15:44 AfD

Prozesse: AfD gegen Verfassungsschutz: Fristen am OVG verlängert

Der Verfassungsschutz hat unter anderem den sogenannten AfD-Flügel als gesichert extremistische Bestrebung eingestuft. Dagegen will die Partei nach einer Niederlage vor einem Gericht erneut vorgehen. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Merkur Online vom Do 10.08.2023 15:26 AfD

AfD gegen Verfassungsschutz: Fristen am OVG verlängert

Nach der Einstufung der AfD als Verdachtsfall durch den Verfassungsschutz und einer Niederlage der Partei vor dem Kölner Verwaltungsgericht hat jetzt das nordrhein-westfälischen Oberverwaltungsgericht eine Frist in dem Rechtsstreit verlängert. In drei Berufungsverfahren hat die AfD nach Auskunft einer Gerichtssprecherin in Münster jetzt bis Ende September Zeit, sich zu der im Juli 2023 eingegangen ... Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Stern vom Di 08.08.2023 21:31 AfD

Verfassungsschutz: Haldenwang bekommt für AfD-Äußerungen Rückhalt

Auch nach einem Unterlassungsantrag der AfD bekräftigte der Verfassungsschutzpräsident seine Kritik an der Partei. Dafür gibt es nun Rückenwind aus verschiedenen Parteien. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: ZEIT ONLINE vom Di 08.08.2023 21:31 AfD

Verfassungsschutz: Haldenwang bekommt für AfD-Äußerungen Rückhalt

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Statistik Quelle: Hamburger Abendblatt vom Di 08.08.2023 21:31 AfD

Verfassungsschutz: Haldenwang bekommt für AfD-Äußerungen Rückhalt

Auch nach einem Unterlassungsantrag der AfD bekräftigte der Verfassungsschutzpräsident seine Kritik an der Partei. Dafür gibt es nun Rückenwind aus verschiedenen Parteien. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Der Spiegel vom Mo 07.08.2023 15:37 AfD

AfD verleugnet laut Verfassungsschutz die Würde des Menschen

Während des AfD-Parteitags durfte er keine Einschätzung äußern. Nun, nach Ende des Treffens, spricht Verfassungsschutzchef Haldenwang über die Rechten – und bezichtigt sie der Abkehr vom Grundgesetz. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: NTV vom Mo 07.08.2023 10:38 AfD

"'Großer Austausch' beschworen": Verfassungsschutz-Chef legt bei AfD-Kritik nach

Während des Europaparteitags verpflichtet sich der Verfassungsschutz, sich nicht kritisch zur AfD zu äußern. Nach dem Ende erneuert Chef Haldenwang seine Kritik: Einige Wortmeldungen stellten für einige Bevölkerungsgruppen die Menschenwürdegarantie infrage. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Frankfurter Allgemeine Zeitung vom Mo 07.08.2023 07:13 AfD

Verfassungsschutz: Haldenwang wiederholt Kritik an AfD

Die AfD wehrt sich juristisch gegen kritische Äußerungen des obersten Verfassungsschützers. Dieser gab deshalb für die Zeit während des Parteitages eine Stillhaltezusage ab. Doch nun meldet er sich abermals zu Wort. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Frankfurter Allgemeine Zeitung vom Fr 04.08.2023 21:19 AfD

AfD und Verfassungsschutz: Zwischen Extremen

Dem Verfassungsschutz ist das Sammeln von Informationen aufgegeben sowie die Information darüber. Er ist nicht dazu berufen, fortlaufend (partei)politische Einschätzungen kundzutun. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Merkur Online vom Fr 04.08.2023 19:00 AfD

Nach Abmahnung durch AfD: Verfassungsschutz schweigt zur Auswahl der Kandidaten für Europa-Wahl

Nach kritischen Äußerungen des Verfassungsschutzpräsidenten über einige Kandidaten und Kandidatinnen der AfD für die Europawahl im kommenden Jahr hat die Partei beim Verwaltungsgericht Köln einen Eilantrag auf Unterlassung gestellt. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: ZDF heute-Nachrichten vom Fr 04.08.2023 12:50 AfD

Verfassungsschutz gibt Stillhaltezusage

Nach dem AfD-Parteitag hatte der Verfassungsschutzpräsident die Europakandidaten kritisiert. Nach Beschwerde der Partei gilt nun eine "Stillhaltezusage". Nachricht lesen...

Statistik Quelle: NTV vom Fr 04.08.2023 12:02 AfD

"Aus Respekt vor dem Gericht": Verfassungsschutz will Äußerungen bei AfD-Parteitag unterlassen

Der Präsident des Verfassungsschutzes, Haldenwang, kritisierte am vergangenen Wochenende Äußerungen einiger AfD-Mitglieder auf deren Parteitag. Die AfD stellte daraufhin beim Gericht einen Eilantrag zur Unterlassung solcher Äußerungen. Dem gibt das BfV nun freiwillig nach. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Die Welt vom Fr 04.08.2023 11:39 AfD

Verfassungsschutz gibt Stillhaltezusage für AfD-Parteitag am Wochenende

Beim ersten Teil des AfD-Parteitags in Magdeburg hatten laut Verfassungsschutz-Präsident Thomas Haldenwang "diverse Wahlbewerber rechtsextremistische Verschwörungstheorien" geäußert. Für die Fortsetzung an diesem Wochenende gab der Verfassungsschutz nach einem Eilantrag der Partei eine Stillhaltezusage ab. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Stern vom Fr 04.08.2023 11:12 AfD

Verfassungsschutz: BfV: Stillhaltezusage während AfD-Wahlversammlung

Das Bundesamt für Verfassungsschutz (BfV) wird seine kritische Einschätzung des AfD-Bundesparteitags und der dort gewählten Kandidaten für die Europawahl vorerst nicht wiederholen. Es habe in einem gerichtlichen Verfahren eine Stillhaltezusage abgegeben, die Äußerungen während der Europawahlversammlung an diesem Wochenende zu unterlassen, teilte das Verwaltungsgericht Köln am Freitag auf Anfrage m ... Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Hamburger Abendblatt vom Fr 04.08.2023 11:00 AfD

Parteien: AfD-Wahlversammlung: Verfassungsschutz gibt Stillhaltezusage

Wegen einer Klage der AfD darf das Bundesamt für Verfassungsschutz den Parteitag der Rechtspopulisten an diesem Wochenende vorerst nicht mehr kritisieren. Die AfD spricht von einem "Maulkorb". Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Stern vom Fr 04.08.2023 10:22 AfD

Verfassungsschutz schweigt vorläufig zu Kandidatenkür der AfD für Europawahl

Das Bundesamt für Verfassungsschutz äußert sich bis zum Ende der Europawahlversammlung der AfD am Sonntagabend nicht mehr zur Kandidatenwahl der Partei. Das habe der Verfassungsschutz freiwillig erklärt, sagte eine Sprecherin des Verwaltungsgerichts Köln am Freitag auf Anfrage. Die AfD hatte dort einen Eilantrag gestellt, nachdem Verfassungsschutzpräsident Thomas Haldenwang sich kritisch über eini ... Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Stern vom Di 01.08.2023 20:48 AfD

Extremismus: AfD verwahrt sich gegen Aussage von Verfassungsschutz-Chef

"Rechtsextremistische Verschwörungstheorien" hat Verfassungsschutz-Chef Haldenwang nach eigenen Worten bei der Europawahlversammlung der AfD beobachtet. Die Partei protestiert. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: ZEIT ONLINE vom Di 01.08.2023 20:48 AfD

Extremismus: AfD verwahrt sich gegen Aussage von Verfassungsschutz-Chef

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Statistik Quelle: Der Tagesspiegel vom Mo 31.07.2023 17:53 AfD

Parteitag in Magdeburg: Welches Material die AfD dem Verfassungsschutz geliefert hat

Der Verfassungsschutz beobachtet die AfD als rechtsextremen Verdachtsfall. Bei den Reden auf dem AfD-Parteitag in Magdeburg dürften die Beamten aufmerksam mitgeschrieben haben. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Der Spiegel vom Mo 31.07.2023 10:31 AfD

AfD-Parteitag: Verfassungsschutz dokumentiert rechtsextreme Verschwörungen

Die AfD zelebriert sich auf ihrem Parteitag, viele Rednerinnen und Redner halten mit rechtsextremen Positionen kaum noch hinterm Berg. Verfassungsschutzchef Haldenwang hat konkrete Aussagen identifiziert. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Süddeutsche Zeitung vom Mo 31.07.2023 09:13 AfD

Europawahl: Verfassungsschutz sieht verfassungsfeindliche Positionen bei AfD-Kandidaten

Der "große Austausch", "Remigration": Auf dem Parteitag nutzen AfD-Politiker die Sprache von Rechtsextremen. Verfassungsschutzchef Haldenwang sieht rechtsextreme Positionen in der Partei auf dem Vormarsch. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Stern vom Mo 31.07.2023 07:27 AfD

Rechtsextremismus: Europawahl: Verfassungsschutz beobachtet AfD-Bewerber

Die Aufstellung der AfD-Bewerber für das Europaparlament wird beim Verfassungsschutz genau beobachtet. Das Bundesamt erkennt dabei auch rechtsextremistische Verschwörungserzählungen. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Stern vom Mo 31.07.2023 06:57 AfD

Europawahl: AfD-Bewerber für das Europaparlament: Verfassungsschutz sieht rechtsextremistische Positionen

Die AfD stellt aktuell ihre Bewerber für das Europaparlament zusammen. Dabei hat der Verfassungsschutz "rechtsextremistische Verschwörungstheorien" festgestellt.  Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Stern vom Mo 31.07.2023 05:14 AfD

Verfassungsschutz: Haldenwang: Verfassungsfeindliche Positionen bei AfD-Wahl

Die Aufstellung der AfD-Bewerber für das Europaparlament wird beim Verfassungsschutz genau beobachtet. Das Bundesamt erkennt dabei auch rechtsextremistische Verschwörungstheorien. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Frankfurter Allgemeine Zeitung vom Mo 31.07.2023 04:27 AfD

AfD: Verfassungsschutz beklagt "rechtsextremistische Verschwörungstheorien"

Die Aufstellung der AfD-Bewerber für das Europaparlament wird beim Verfassungsschutz genau beobachtet. Das Bundesamt warnt vor einer Zunahme verfassungsfeindlicher Strömungen. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: ZEIT ONLINE vom Mo 31.07.2023 03:44 AfD

Verfassungsschutz: "Rechtsextremistische Verschwörungstheorien" bei AfD-Europa-Kandidaten

Der Verfassungsschutz bearbeitet die Kür der AfD-Kandidaten für die Europawahl als Verdachtsfall. Mehrere Kandidaten verträten verfassungsfeindliche Positionen. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: NTV vom So 30.07.2023 20:48 AfD

"Umvolkung" und "globale Elite": Verfassungsschutz-Chef: AfD stellt Extremisten auf

Die AfD bestimmt ihre Kandidaten für die Europawahl. Die überbieten sich in ihrer Bewerbung mit rechtsextremistischen Verschwörungstheorien. Hoch im Kurs steht etwa die Furcht vor "Masseneinwanderung" und "Umvolkung". Belohnt wird aber auch der angekündigte "Kampf" gegen Bill Gates und George Soros. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Hamburger Abendblatt vom So 30.07.2023 20:28 AfD

Europaversammlung: Verfassungsschutz äußert Bedenken nach AfD-Kandidatenwahl

Das Wahlprogramm der AfD für die Europawahl steht noch gar nicht final fest, da äußert der Verfassungsschutz bereits Bedenken. Vertreter des ehemaligen gemäßigteren Lagers hätten so gut wie keine Rolle gespielt. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Stern vom Do 20.07.2023 09:04 Personal

Innere Sicherheit: Forderungen nach mehr Personal für Verfassungsschutz

Ausgewiesene Verfassungsfeinde sollen keine Waffen haben und keine wichtigen staatlichen Posten übernehmen. Um das zu überprüfen, soll der Verfassungsschutz Informationen liefern. Nach Ansicht der CDU braucht er mehr Personal. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: ZEIT ONLINE vom Do 20.07.2023 06:37 Personal

Innere Sicherheit: Forderungen nach mehr Personal für Verfassungsschutz

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Statistik Quelle: TAZ vom Mi 12.07.2023 14:46 AfD

Einstufung durch Verfassungsschutz: JA Brandenburg ist rechtsextrem

Die Junge Alternative Brandenburg ist rechtsextrem. Das gaben der Verfassungsschutz und Innenminister Michael Stübgen (CDU) bekannt. mehr... Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Hamburger Abendblatt vom Mi 12.07.2023 14:05 AfD

Verfassungsschutz: Brandenburg: AfD-Jugend ist rechtsextremistisch

Die AfD-Organisation Junge Alternative war in Brandenburg bisher als rechtsextremistischer Verdachtsfall eingestuft. Der Verfassungsschutz des Landes hat eine neue Entscheidung getroffen und erklärt warum. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Süddeutsche Zeitung vom Mi 12.07.2023 13:55 AfD

Junge Alternative: Brandenburger Verfassungsschutz stuft AfD-Jugendorganisation als rechtsextrem ein

Die Behörde hat ihre Einschätzung der Jugendorganisation verschärft. Die Positionen seien eindeutig nicht mit dem Grundgesetz vereinbar, sagt Brandenburgs Innenminister Stübgen. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: tagesschau.de vom Mi 12.07.2023 12:15 AfD

Verfassungsschutz in Brandenburg: AfD-Jugend ist rechtsextremistisch

Brandenburgs Verfassungsschutz hat die Bewertung der AfD-Jugendorganisation verschärft - die Junge Alternative gilt im Land nun als gesichert rechtsextremistisch. Ihre Positionen seien eindeutig nicht mit dem Grundgesetz vereinbar. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Frankfurter Allgemeine Zeitung vom Mi 12.07.2023 12:10 Brandenburg, AfD Jugend

Brandenburgs Verfassungsschutz: AfD-Jugend ist rechtsextremistisch

Die Junge Alternative wird vom Brandenburger Verfassungsschutz als gesichert rechtsextremistische Bestrebung im Land eingestuft. Bundesweit war diese Einschätzung wegen eines Eilverfahrens ausgesetzt worden. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: NTV vom Mi 12.07.2023 11:31 AfD Jugend

Junge Alternative in Brandenburg: Verfassungsschutz: AfD-Jugend ist rechtsextremistisch

Der Brandenburger Verfassungsschutz stuft die AfD-Jugendorganisation Junge Alternative als gesichert rechtsextremistische Bestrebung im Land ein. Die Positionen seien eindeutig nicht mit dem Grundgesetz vereinbar, heißt es in einer Erklärung der Behörde. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Stern vom Mi 12.07.2023 11:20 AfD Jugend

Junge Alternative: Verfassungsschutz: Brandenburger AfD-Jugend ist rechtsextremistisch

Die AfD-Organisation Junge Alternative war in Brandenburg bisher als rechtsextremistischer Verdachtsfall eingestuft. Der Verfassungsschutz des Landes hat nun eine neue Entscheidung getroffen. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: ZEIT ONLINE vom Mi 12.07.2023 10:50

AfD-Jugendorganisation: Brandenburger Verfassungsschutz stuft JA als rechtsextremistisch ein

Die Junge Alternative in Brandenburg ist nach Einschätzung des Landesverfassungsschutzes gesichert rechtsextrem. Bundesweit ist eine derartige Zuordnung in der Schwebe. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Focus vom Mi 12.07.2023 10:33 AfD

Brandenburgs Verfassungsschutz - AfD-Jugend ist rechtsextremistisch

Der Brandenburger Verfassungsschutz hat die AfD-Jugendorganisation Junge Alternative nach eigenen Angaben vom Mittwoch als gesichert rechtsextremistische Bestrebung im Land eingestuft. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Merkur Online vom Do 06.07.2023 12:57 Islamisten

Verfassungsschutz: Weniger Linksextremisten und Islamisten

Die Zahl der Linksextremisten und Islamisten ist laut Verfassungsschutz im vergangenen Jahr in Mecklenburg-Vorpommern zurückgegangen. Dem Linksextremismus wurden 430 Menschen zugeordnet, wie aus dem jüngsten Bericht des Landesverfassungsschutzes hervorgeht, der am Donnerstag in Schwerin vorgestellt wurde. Im Jahr davor waren es 460 und 480 im Jahr 2020. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: ZDF heute-Nachrichten vom Mo 03.07.2023 18:15 AfD

AfD mit Beschwerde gegen Verfassungsschutz

Die AfD will juristisch gegen den Verfassungsschutz vorgehen. Die Partei fühle sich im politischen Wettbewerb benachteiligt - und legt Beschwerde gegen Behördenchef Haldenwang ein. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Die Welt vom Mo 03.07.2023 18:09 AfD

AfD geht juristisch gegen Verfassungsschutz-Chef vor

Vor zwei Wochen stellte der Verfassungsschutz seinen Bericht für das Jahr 2022 vor. Die AfD stellt jetzt eine Dienstaufsichtsbeschwerde gegen dessen Behördenchef Haldenwang. Er sagte unter anderem, dass Teile der Partei "Hass und Hetze verbreite gegen alle Formen von Minderheiten." Nachricht lesen...

Statistik Quelle: ZEIT ONLINE vom Di 27.06.2023 15:58 Gefahr

Extremismus: Verfassungsschutz sieht steigende Gefahr durch Reichsbürger in Sachsen

Vor allem Dresden entwickelt sich laut Verfassungsschützern zum "Reichsbürgerhotspot". Landesweit hat die Szene in Sachsen rund 2.500 Mitglieder. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Neue Zürcher Zeitung vom Do 22.06.2023 10:10 AfD

KOMMENTAR - Wie der Verfassungsschutz der AfD hilft, indem er vorgibt, das Gegenteil zu tun

Deutschlands Inlandgeheimdienst wird zusehends zum politischen Akteur. Er schadet damit seinem eigentlichen Zweck. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Stern vom Di 20.06.2023 16:30 AfD

Video: Verfassungsschutz - AfD "sehr stark von Moskau beeinflusst"

Der Verfassungsschutz warnt davor, der Alternative für Deutschland (AfD) bei Wahlen die Stimme zu geben. Entsprechend äußerte sich der Präsident des Bundesamts für den Verfassungsschutz, Thomas Haldenwang, bei der Vorstellung des Verfassungsschutzberichts 2022 am Dienstag in Berlin. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Stern vom Di 20.06.2023 14:23 Russland

Verfassungsschutz rechnet mit "aggressiveren Spionageoperationen Russlands"

Das Bundesamt für Verfassungsschutz (BfV) rechnet vor dem Hintergrund des Ukraine-Kriegs mit "aggressiveren Spionageoperationen Russlands" in Deutschland. China sei daneben "die größte Bedrohung in Bezug auf Wirtschafts- und Wissenschaftsspionage", wie es im am Dienstag veröffentlichten Verfassungsschutzbericht 2022 heißt. Dort tauchte nun erstmals auch die AfD als rechtsextremer "Verdachtsfall" a ... Nachricht lesen...

Statistik Quelle: finanzen.net vom Di 20.06.2023 13:22

Verfassungsschutz - AfD "sehr stark von Moskau beeinflusst"

Berlin (Reuters) - Der Verfassungsschutz warnt davor, der Alternative für Deutschland (AfD) bei Wahlen die Stimme zu geben. Die AfD werde als Verdachtsfall eingestuft, "wir sehen entsprechend hinreichend große Bestrebungen innerhalb der ... Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Stern vom Di 20.06.2023 13:03 AfD

Verfassungsschutz schätzt extremistisches Potenzial bei AfD auf 10.200 Personen

Nach Einschätzung des Bundesamtes für Verfassungsschutz (BfV) haben mehr als ein Drittel der AfD-Mitglieder ein extremistisches Potenzial. Unter den insgesamt rund 28.500 Parteimitgliedern sei dies bei etwa 10.200 Personen anzunehmen, heißt es in dem am Dienstag veröffentlichten Verfassungsschutzbericht. Erstmals führt der Verfassungsschutz die Gesamtpartei in seinem Jahresbericht für 2022 auch al ... Nachricht lesen...

Statistik Quelle: N24 vom Di 20.06.2023 12:32 Russland

Verfassungsschutz rechnet mit "aggressiveren Spionageoperationen Russlands"

Schon im vergangenen Jahr hat der Krieg in der Ukraine die Arbeit der deutschen Spionageabwehr bestimmt. Neben Russland nennt das Bundesamt für Verfassungsschutz in seinem Jahresbericht aber auch andere Länder als "Hauptakteure" für Spionage in Deutschland. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Hamburger Abendblatt vom Di 20.06.2023 12:06 Bericht

Verfassungsschutz: Bericht: Rechtsextremismus ist größte Gefahr für Demokratie

Die Gewaltbereitschaft unter Extremisten in Deutschland wächst. Und auch die Zahl der Rechtsextremisten ist laut dem neuen Bericht des Verfassungsschutzes deutlich gestiegen. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: NTV vom Di 20.06.2023 11:00 AfD

Verdachtsfall AfD: Verfassungsschutz schätzt 10.000 AfD-Mitglieder als extremistisch ein

Laut Verfassungsschutz gibt es in Deutschland ein "Rechtsextremismuspotenzial" von 38.000 Personen. Erstmals zählt das Bundesamt zu dieser Personengruppe auch AfD-Mitglieder - ausdrücklich nicht alle, sondern eine Gruppe von 10.200 Personen. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Stern vom Di 20.06.2023 10:49

Extremismus: Verfassungsschutz: Hohe Zahl gewaltorientierter Extremisten

Die Gewaltbereischaft unter Extremisten in Deutschland wächst. Allein die Zahl der Rechtsextremisten ist laut dem neuen Bericht des Verfassungsschutzes um 14,5 Prozent auf 38.800 gestiegen. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: tagesschau.de vom Di 20.06.2023 03:33 Kiew

Liveblog: ++ Kiew: "Größter Schlag" gegen Russen kommt noch ++

Angaben aus Kiew zufolge steht "der größte Schlag" der Offensive gegen die russischen Truppen noch bevor. Die Ukraine meldet erneut russische Drohnenangriffe auf Kiew. Alle Entwicklungen im Liveblog. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Frankfurter Allgemeine Zeitung vom Do 15.06.2023 21:42 AfD

Verfassungsschutz: AfD-Jugend vorerst wieder Verdachtsfall

Erst im April hatte der Verfassungsschutz die Junge Alternative als gesicherte rechtsextreme Bestrebung eingestuft. Die Pressemitteillung ist nun nicht mehr auf der Internetseite zu finden. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Stern vom Di 13.06.2023 17:14 AfD

Nach Einstufung: "Gesichert rechtsextremistisch": AfD Thüringen will Verfassungsschutz verklagen

Der Landesverfassungsschutz hat die AfD Thüringen als gesichert rechtsextremistisch eingestuft. Nun will sich die Partei juristisch dagegen wehren. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Merkur Online vom Di 13.06.2023 11:50 AfD

Thüringer AfD will Verfassungsschutz verklagen

Als "gesichert rechtsextremistisch" stuft der Thüringer Verfassungsschutz den AfD-Landesverband schon länger ein. Die AfD Thüringen reagiert. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Der Tagesspiegel vom Di 13.06.2023 09:03 AfD

Einstufung als rechtsextremistisch: Thüringer AfD will Verfassungsschutz verklagen

Die Thüringer AfD wird vom Landesverfassungsschutz als rechtsextremistisch eingestuft. Nun klagt die Partei gegen die zwei Jahre alte Entscheidung. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: NTV vom Di 13.06.2023 08:24 AfD

Einstufung als rechtsextrem: Thüringer AfD will Verfassungsschutz verklagen

Im Jahr 2021 stuft der Verfassungsschutz die Thüringer AfD als gesichert rechtsextremistisch ein. Rund zwei Jahre später kündigt die Partei rechtliche Schritte an und will "den Gegner filetieren, Stück für Stück". Verfassungsschutzchef Kramer sieht der geplanten Klage entspannt entgegen. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Der Spiegel vom Di 13.06.2023 08:02 AfD

Thüringen: AfD will Verfassungsschutz verklagen

Die Thüringer AfD wird vom Landesverfassungsschutz als gesichert rechtsextremistisch eingestuft. Nun will der Landesverband juristisch dagegen vorgehen und einzelne Passagen im Verfassungsschutzbericht vor Gericht bringen. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Frankfurter Allgemeine Zeitung vom Di 13.06.2023 07:24 AfD

Thüringer AfD will Verfassungsschutz verklagen

Die Thüringer AfD will juristisch gegen Feststellungen im Verfassungsschutzbericht 2021 vorgehen. Dieser hatte der Partei rechtsextremistische Bestrebung attestiert und sie als Beobachtungsobjekt eingestuft. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: ZEIT ONLINE vom Di 13.06.2023 06:28 AfD

Alternative für Deutschland: Thüringer AfD will Verfassungsschutz verklagen

Im Thüringer Landesverfassungsschutzbericht wird die AfD als gesichert rechtsextremistisch eingestuft. Die Partei will rechtlich gegen einzelne Passagen vorgehen. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Hamburger Abendblatt vom Di 13.06.2023 05:12 AfD

Parteien: Thüringer AfD will Verfassungsschutz verklagen

Vor mehr als zwei Jahren wurde die Thüringer AfD vom Landesverfassungsschutz als gesichert rechtsextremistisch eingestuft. Bisher ging der Landesverband nicht juristisch dagegen vor. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: ZEIT ONLINE vom Do 08.06.2023 19:23 AfD

Extremismus: Brandenburgs Verfassungsschutz hat AfD weiter im Visier

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Statistik Quelle: Stern vom Do 08.06.2023 19:23 AfD

Extremismus: Brandenburgs Verfassungsschutz hat AfD weiter im Visier

Der Brandenburger Verfassungsschutz prüft weiter, ob die AfD womöglich einen extremistischen Kurs verfolgt. "Wir beobachten den Landesverband der AfD. Es gibt hinreichend gewichtige tatsächliche Anhaltspunkte für seine extremistische Positionierung", sagte der Leiter des Verfassungsschutzes, Jörg Müller, in einem Interview der Frankfurter Allgemeinen Zeitung (F.A.Z.). "Das völkisch- nationalistisc ... Nachricht lesen...

Statistik Quelle: T-Online vom Do 08.06.2023 16:44 Anastasia Bewegung

Verfassungsschutz: Anastasia-Bewegung ist Verdachtsfall

Die Ökosekte fällt immer wieder mit antisemitischen Inhalten auf. Inzwischen steht unter Beobachtung der Sicherheitsbehörden. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Die Welt vom Mi 31.05.2023 12:21 Linksextremisten

Verfassungsschutz hat Hinweise für Abtauchen von Linksextremisten

Die linksextremistische Lina E. und ihre Mitangeklagten sind zu jahrelangen Haftstrafen verurteilt worden. Ihr Lebensgefährte ist dagegen untergetaucht. Verfassungsschutz-Präsident Thomas Haldenwang zeigt sich besorgt, denn immer mehr Linksextremisten würden versuchen, sich einer Strafverfolgung zu entziehen. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: ZEIT ONLINE vom Mi 31.05.2023 12:02 AfD

Verfassungsschutz: Siegmund: Kritik an Einstufung von AfD-Nachwuchs

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Statistik Quelle: Stern vom Mi 31.05.2023 12:02 AfD

Verfassungsschutz: Siegmund: Kritik an Einstufung von AfD-Nachwuchs

AfD-Co-Fraktionschef Ulrich Siegmund hat die vom Landesverfassungsschutz vorgenommene Einstufung des sachsen-anhaltischen Landesverbands der Jungen Alternative als "gesichert rechtsextremistische Bestrebung" kritisiert. Diese Entscheidung sei "faktenfrei", die Behörde habe keine Beispiele geliefert, sagte Siegmund am Mittwoch in Magdeburg. Damit solle die Opposition diskreditiert werden. Man weise ... Nachricht lesen...

Statistik Quelle: ZEIT ONLINE vom Di 30.05.2023 20:08 AfD

Verfassungsschutz: AfD-Jugend in Sachsen-Anhalt laut Bericht als extremistisch eingestuft

Der Verfassungsschutz in Sachsen-Anhalt führt die Junge Alternative laut einem Bericht als "gesichert rechtsextremistische Bestrebung". Sie schüre Hass und diskriminiere. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: TAZ vom Mo 29.05.2023 17:47 BVB

BVB, Verfassungsschutz und Netflix: Vaterländische Flatulenz

Nemand fragt, wer künftig Scholz umarmt. Erdbeeren haben mehr Vitamin C als Orangen. Und dann wären da noch die Borussen. mehr... Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Focus vom Fr 26.05.2023 01:02 Letzte Generation

"Fall für den Verfassungsschutz" - Unionspolitiker wollen Letzte Generation beobachten lassen

Mehrere Unionspolitiker stellen die Entscheidung des Verfassungsschutzes in Frage, die Klimaaktivisten-Gruppe Letzte Generation nicht zu beobachten. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: tagesschau.de vom Mo 22.05.2023 17:04

Verfassungsschutz warnt vor russischer Propaganda und Sabotage

Deutschland sei zwar gewappnet. Doch Verfassungsschutzchef Haldenwang warnt vor russischen Sabotageakten - und Propaganda. Dass "Putins Lied" vierlerorts gesungen wird, liege auch an der AfD. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: T-Online vom Mo 22.05.2023 15:32

Verfassungsschutz: "Hier verbietet sich jede Naivität"

Durch russische Cyberangriffe und Agenten sieht der Verfassungsschutz vermehrt Risiken für Deutschland – und verbittet sich "jede Naivität". Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Hamburger Abendblatt vom Mo 22.05.2023 12:23

Nachrichtendienste: Verfassungsschutz fürchtet Sabotageakte in Deutschland

Es gibt ein "erhöhtes Risiko" für russische Sabotageakte in Deutschland. Der Verfassungsschutz sieht eine Bedrohung durch Cyberangriffe, klassische Agenten oder Illegale mit falscher Identität. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Stern vom Mo 22.05.2023 12:23

Nachrichtendienste: Verfassungsschutz fürchtet Sabotageakte in Deutschland

Es gibt ein "erhöhtes Risiko" für russische Sabotageakte in Deutschland. Der Verfassungsschutz sieht eine Bedrohung durch Cyberangriffe, klassische Agenten oder Illegale mit falscher Identität. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: ZEIT ONLINE vom Mo 22.05.2023 12:23

Nachrichtendienste: Verfassungsschutz fürchtet Sabotageakte in Deutschland

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Statistik Quelle: NTV vom Mo 22.05.2023 10:58 AfD

"Demokratie gerät unter Druck": Verfassungsschutz: AfD verbreitet Kreml-Propaganda

Die AfD steht in Umfragen gut da wie nie. Sie punktet derzeit auch mit der Forderung, die Sanktionen gegen Russland zu beenden. Verfassungsschutzpräsident Haldenwang unterstellt der Partei die Verbreitung russischer Propaganda. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: ZEIT ONLINE vom Mo 22.05.2023 10:37 AfD

Bundesamt für Verfassungsschutz: AfD fördert laut Haldenwang Rechtsextremismus und russische Propaganda

Nach Einschätzung von Verfassungsschutzpräsident Thomas Haldenwang verbreiten Teile der AfD russische Narrative. Das trage zur Ausbreitung von Rechtsextremismus bei. Nachricht lesen...