Statistik Quelle: Frankfurter Rundschau vom Mi 06.12.2017 12:26 Proteste

Protest gegen Extremismusklausel

Nach Willen der schwarz-grünen Landesregierung soll der hessische Verfassungsschutz Mitarbeiter von Demokratievereinen durchleuchten. SPD und Linke sowie die Vereine sind entsetzt. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: tagesschau.de vom Fr 31.01.2014 17:41

Bundesregierung verzichtet auf Extremismusklausel

Die umstrittene Extremismusklausel ist abgeschafft. Vereine und Verbände, die sich ehrenamtlich gegen Rechtsradikale engagieren, müssen nicht mehr vor Erhalt staatlicher Unterstützung eigenhändig eine spezielle "Demokratieerklärung" unterschreiben. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: ZEIT ONLINE vom Fr 31.01.2014 17:37

Bundesregierung: Die Extremismusklausel heißt jetzt Begleitschreiben

Der Bund hat das bisherige Demokratiebekenntnis für Anti-Extremismus-Vereine abgeschafft. Doch die von den Ministerien ausgehandelte Neuregelung ist nicht minder brisant. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Deutschlandradio vom Mo 23.12.2013 15:00 CDU

CDU-Kritik an Schwesig-Plan zur Extremismusklausel

Bundesfamilienministerin Schwesig sorgt für Unmut beim Koalitionspartner CDU. mehr Nachricht lesen...

Statistik Quelle: TAZ vom So 22.12.2013 14:07 Pläne

Pläne der neuen Familienministerin: Extremismusklausel soll weg

Manuale Schwesig (SPD) will, dass sich künftig Anti-Rechts-Initiativen nicht mehr zur Verfassung bekennen müssen. Die Klausel war von ihrer Vorgängerin eingeführt worden. mehr... Nachricht lesen...

Statistik Quelle: ZEIT ONLINE vom Di 19.11.2013 18:50 SPD

Koalitionsverhandlungen: SPD verhindert Extremismusklausel im Koalitionsvertrag

Antirechtsinitiativen könnten vom Demokratiegelübde befreit werden, sobald die Ministerposten verteilt sind. Von der umstrittenen Extremismusklausel ist keine Rede mehr. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Die Welt vom Di 07.08.2012 11:10

Nadja Drygalla: Ministerium erwägt Extremismusklausel für Sportler

Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Hamburger Abendblatt vom Di 07.08.2012 10:55

Fall Drygalla: Caffier gegen Extremismusklausel

Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Frankfurter Rundschau vom Di 07.08.2012 10:51

Drygalla-Affäre - Ministerium prüft Extremismusklausel

Nachricht lesen...

Statistik Quelle: ZEIT ONLINE vom Di 07.08.2012 08:43

Fall Drygalla: Ministerium erwägt Extremismusklausel für Sportler

Spitzen-Sportverbände könnten bald ein Bekenntnis gegen Extremismus ablegen müssen, wenn sie Geld von der Regierung wollen. Vorbild ist die Klausel des Familienressorts. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Focus vom Di 07.08.2012 07:25 , ruderin

Reaktion auf Neonazi-Verdacht bei Ruderin - Drygalla-Affäre: Innenministerium will Extremismusklausel

Die Debatte um die Olympiasportlerin Nadja Drygalla hat das Innenministerium veranlasst, eine neue Regelung bei der Sportförderung zu erwägen. Angeblich soll es demnächst eine spezielle Extremismusklausel geben. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: ZEIT ONLINE vom Mi 25.04.2012 20:10

Zivilcourage: Gericht erklärt Schröders Extremismusklausel für rechtswidrig

Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Süddeutsche Zeitung vom Mi 25.04.2012 18:24

Erfolg für Initiativen gegen Rechts: Gericht erklärt Extremismusklausel für rechtswidrig

Initiativen gegen Rechts sollten sie unterzeichnen, um an Fördergelder des Bundes zu kommen: Die sogenannte Extremismusklausel ist höchst umstritten - und ist jetzt vom Verwaltungsgericht Dresden für rechtswidrig erklärt worden. Damit gab das Gericht der Klage eines Vereins gegen die umstrittene Demokratie-Erklärung statt. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Süddeutsche Zeitung vom Di 22.11.2011 15:05 , streit

Streit über Extremismusklausel im Bundestag: Union stellt Schröders "Gesinnungs-T

Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Süddeutsche Zeitung vom Di 22.11.2011 12:30 , terror

Generaldebatte im Bundestag zum Nazi-Terror: Opposition attackiert Schröders Extremismusklausel

Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Frankfurter Rundschau vom Fr 21.10.2011 16:35

Rot-Schwarz in Berlin - Extremismusklausel wird nicht beschlossen

Nachricht lesen...