Statistik Quelle: Focus vom Di 19.01.2021 11:21

Impf-Strategie in der Kritik - Mit einer 30-Seiten-Antwort reagiert Spahn auf den Fragenkatalog der SPD

Der erste Koalitionsstreit des Jahres dreht sich rund um die Impfstoffbeschaffung: In einem 30-seitigen Papier rechtfertigt Gesundheitsminister Jens Spahn seine Impfstrategie. Zuvor hatte die SPD ihm einen kritischen Fragenkatalog zukommen lassen. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Handelsblatt vom Di 19.01.2021 10:51

Energiewende: SPD wirft Grünen Blockade beim Ausbau der Windkraft vor

Erneuerbare Energien sind ein zentrales Anliegen der Grünen. Doch nach Ansicht der SPD steht die Partei gerade hier auf der Bremse. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Der Spiegel vom Di 19.01.2021 05:15

Julia Klöckner: SPD drängt Landwirtschaftsministerin zum Handeln

Tierwohl, Insektenschutz, Digitalisierung: Die Große Koalition streitet über die Agrarpolitik. Die SPD fordert nun eine "nationale Taskforce" und drängt CDU-Landwirtschaftsministerin Klöckner zum Handeln. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Kölner Stadtanzeiger vom Mo 18.01.2021 19:28

Aufstieg und Fall: Warum Hartmann nie die Chance hatte, Lichtgestalt der SPD zu werden

Sebastian Hartmann wurde einst installiert, um den Weg für Marc Herter freizumachen. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: NTV vom Mo 18.01.2021 18:21

SPD-Länder legen sich fest: Längerer Lockdown wird immer wahrscheinlicher

Das öffentliche Leben in Deutschland wird mit hoher Wahrscheinlichkeit bis Mitte Februar ein weiten Teilen heruntergefahren bleiben. Vor neuen Beratungen verständigt sich die SPD auf diese Linie. Auch mehrere Unionsländer schlagen dies vor. Aus dem Norden kommt derweil die Forderung nach einer Perspektive. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Die Welt vom Mo 18.01.2021 17:52

SPD-Ministerpräsidenten und Söder für Lockdown-Verlängerung bis Mitte Februar

Laut der rheinland-pfälzischen Ministerpräsidentin Malu Dreyer haben sich die SPD-Ministerpräsidenten auf eine Verlängerung des Corona-Lockdowns bis Mitte Februar verständigt. Dem schließt sich Markus Söder an: "Es ist sinnvoll, die bisherige Linie fortzusetzen." Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Rheinland Pfalz Online vom Mo 18.01.2021 17:45 NRW

Porträt des NRW-SPD-Fraktionschefs: Thomas Kutschaty, der Aufsteiger

SPD-Landesfraktionschef Kutschaty hat einen Lebenslauf wie aus dem sozialdemokratischen Bilderbuch. Nach dem Rückzug von Landeschef Hartmann hat er nun gute Chancen, der nächste Spitzenkandidat der Partei in NRW zu werden. ... Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Stern vom Mo 18.01.2021 17:10 NRW

News von heute: Nordrhein-westfälischer SPD-Chef Hartmann zieht sich von Parteispitze zurück

Nawalny zu 30 Tagen Haft verurteilt – Kreml-Kritiker ruft Russen zu Protesten "auf der Straße" auf +++ Polizei: RAF-Erddepot aus frühen Achtzigern +++ Riesiger Trump-Baby-Ballon kommt in London ins Museum +++ Die News von heute im stern-Ticker.  Nachricht lesen...

Statistik Quelle: ZEIT ONLINE vom Di 12.01.2021 05:35

Gesundheit: SPD: Bayern missachtet Frist für Schutzmaßnahmen gegen Radon

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Statistik Quelle: Der Spiegel vom Mo 11.01.2021 21:12

Kinderrechte ins Grundgesetz: Union und SPD finden Kompromiss

Nach langem Ringen haben sich die Regierungsparteien auf eine Formulierung für Kinderrechte im Grundgesetz geeinigt. Um die Verfassung zu ändern, braucht es nun Zwei-Drittel-Mehrheiten in Bundestag und Bundesrat. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Der Tagesspiegel vom Mo 11.01.2021 20:49

Grünen-Kanzlerkandidat soll gegen Konkurrenz von Union und SPD antreten

Gehört das Kanzlerduell der Fernsehvergangenheit an? RTL plant jedenfalls Format mit den Kanzlerkandidaten von CDU/CSU, SPD und Grünen. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Merkur Online vom Mo 11.01.2021 20:00

Wohnbau: SPD sieht Gemeinde Garmisch-Partenkirchen in der Pflicht

Die Gemeinde Garmisch-Partenkirchen braucht dringend bezahlbaren Wohnraum. Für ein Projekt im Ortsteil Burgrain ist die Kooperation mit einem Privatinvestor im Gespräch – eine Idee, die die SPD nicht so recht überzeugt. Den Sozialdemokraten wäre es lieber, wenn der Markt die Sache selbst in die Hand nimmt. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Focus vom Mo 11.01.2021 18:06

Ende eines jahrelangen Streits? - Union und SPD einigen sich: Kinderrechte sollen im Grundgesetz verankert werden

Ende eines jahrelangen Streits? Die Kinderrechte sollen eigens im Grundgesetz verankert werden, darauf hat sich die Große Koalition jetzt geeinigt. Doch der nächste Knatsch steht schon bevor. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: tagesschau.de vom Mo 11.01.2021 17:49

Union und SPD einig: Kinderrechte kommen ins Grundgesetz

Nach Informationen des ARD-Hauptstadtstudios haben sich Union und SPD nach jahrelangen Verhandlungen auf die Aufnahme von Kinderrechten im Grundgesetz geeinigt. Michael Stempfle über die genaue Formulierung - und die erwartete Kritik von Juristen. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: ZEIT ONLINE vom Mo 11.01.2021 17:33

Auszeichnungen: SPD sagt Verleihung des Olof-Palme-Friedenspreises ab

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Statistik Quelle: Deutsche Wirtschaftsnachrichten vom So 10.01.2021 16:41

SPD-Gesundheitsprofi Lauterbach: Ernährung ohne Fleisch schützt das Klima

Der SPD-Gesundheitsexperte Karl Lauterbach meint, dass eine fleischlose Ernährung gesund sei. Zudem schütze eine fleischlose Ernährung das Klima. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Hamburger Abendblatt vom So 10.01.2021 01:03

Erneut Kritik aus der SPD: Impfstreit bricht nicht ab

SPD und Union attackieren sich im Streit um den Impfstart weiter. Nach Angaben von Gesundheitsminister Spahn sind schon mehr als eine halbe Million Menschen geimpft. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Die Welt vom So 10.01.2021 00:00

SPD-Kanzlerkandidat Scholz wirft Reichen unsolidarisches Verhalten vor

Bundesfinanzminister Olaf Scholz wirft besonders Wohlhabenden vor, "sich gegen eine faire Besteuerung zu wehren" – und kündigt an, das zu verhindern. Der Widerspruch aus Union und FDP kommt umgehend. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Deutsche Wirtschaftsnachrichten vom Sa 09.01.2021 17:31

Wahlbarometer: Grüne und FDP legen zu, SPD fällt zurück

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Statistik Quelle: ZEIT ONLINE vom Sa 09.01.2021 13:44

Landtag: SPD will kleiner Koalitionspartner werden

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Statistik Quelle: Frankfurter Allgemeine Zeitung vom Sa 09.01.2021 10:05

F.A.S. exklusiv: SPD kritisiert Spahn trotz Nachbestellung von Impfdosen

SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil sieht in der Nachbestellung von Biontech-Impfdosen durch die EU auch einen Erfolg seiner Partei. Dem Gesundheitsminister hält er weiter Versäumnisse vor. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Frankfurter Allgemeine Zeitung vom Fr 08.01.2021 20:07 Hartz

Hartz IV reformieren: Grüne und SPD wollen Sozialhilfe ohne Bedingungen

Ob "Garantiesicherung" oder "soziales Bürgergeld": SPD und Grüne wollen aus Hartz IV aussteigen. Die Corona-Krise und das Wahljahr sollen helfen, die verhasste Reform zu überwinden. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Süddeutsche Zeitung vom Fr 08.01.2021 19:48

SPD-Politiker: "Das wird ein super Sommer"

Karl Lauterbach gilt in der Corona-Krise als beharrlicher Mahner, dafür erlebt er täglich Anfeindungen. Was ihn dennoch in die Öffentlichkeit treibt - und warum er als Arzt niemandem empfehlen kann, so zu leben wie er. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: tagesschau.de vom Fr 08.01.2021 18:50

SPD verteidigt kritische Fragen zur Impfkampagne

Bei der SPD-Klausur ging es um Klimaschutz, die USA - vor allem aber um Corona. Dabei versuchte die SPD einmal mehr, sich von ihrem derzeitigen Koalitionspartner abzuheben - und übte erneut Kritik an Gesundheitsminister Spahn. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: NTV vom Fr 08.01.2021 17:33 Spahn

SPD: "Gut, aber zu spät": Spahn schickte Hilferuf an Pharma-Lobby

Weil der Impfstoff in Deutschland anfangs zu knapp ist, hagelt es Kritik an Gesundheitsminister Spahn. Der bleibt nach außen gelassen und teilt mit: Alles laufe wie geplant. Ein nun veröffentlichter Brief an die Pharma-Lobby belegt allerdings, dass der Minister nervös ist. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Handelsblatt vom Fr 08.01.2021 16:04 Hartz

Sozialpolitik: Grüne setzen auf Garantiesicherung statt Hartz IV im Wahlkampf

Die Grünen wollen Hartz IV überwinden, die Grundsicherung von ihrem Stigma befreien und entbürokratisieren. Das hat allerdings seinen Preis. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: NTV vom Fr 08.01.2021 15:21

Antrag ohne Vermögensprüfung: Heil zieht Hartz-IV-Reform aus der Schublade

Während der Corona-Pandemie können Bürger Hartz IV beantragen, ohne ihre Ersparnisse angeben zu müssen. Das will Arbeitsminister Heil nun in einen Dauerzustand überführen. Sein Gesetzentwurf soll aus der klassischen Armutssicherung ein Bürgergeld machen. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: ZEIT ONLINE vom Fr 08.01.2021 15:20

Landtag: SPD setzt im Wahlkampf auf den Slogan «Wir mit ihr»

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Statistik Quelle: Der Tagesspiegel vom Fr 08.01.2021 15:10

Starker Unmut in der SPD gegen Bildungssenatorin Scheeres

Zwei Kreisverbände und die Jusos stellen sich gegen die stufenweisen Schulöffnungen in Berlin. Sandra Scheeres verliert zunehmend an Rückhalt. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Neue Zürcher Zeitung vom Fr 08.01.2021 15:03 Jessica Rosenthal

Nachfolge von Kevin Kühnert bestimmt: Jessica Rosenthal ist die neue Juso-Chefin

Gut fünf Wochen nach ihrem Bundeskongress hat die SPD-Jugendorganisation Jusos alle Wahlzettel ausgezählt: Jessica Rosenthal ist nun offiziell neue Vorsitzende der Jusos und tritt damit die Nachfolge von Kevin Kühnert an. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Der Spiegel vom Fr 08.01.2021 15:01

Hubertus Heil (SPD) plant Hartz IV-Erleichterungen: »Ich will den Menschen mehr Sicherheit bieten«

»Aktuell prüfen die Jobcenter nicht, wie groß eine Wohnung ist oder ob jemand Ersparnisse bis 60.000 Euro hat«, sagt Hubertus Heil im SPIEGEL: Dabei solle es bleiben. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Hamburger Abendblatt vom Fr 08.01.2021 14:12

SPD-Kanzlerkandidat: Olaf Scholz zeigt sich zu Beginn des Wahljahrs siegessicher

In bundesweiten Umfragen liegt die SPD aktuell nur bei 14 bis 16 Prozent. Kanzlerkandidat Olaf Scholz zeigt sich mit Blick auf die im September anstehende Bundestagswahl dennoch zuversichtlich. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Stern vom Do 07.01.2021 10:11

SPD-Fraktion sieht bei CO2-Kosten fürs Heizen Vermieter in der Pflicht

Die SPD-Bundestagsfraktion will Mieter von den Kosten der seit Januar fälligen CO2-Abgabe auf Heizöl und Gas entlasten und diese vollständig auf Wohnungseigentümer abwälzen. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Kölner Stadtanzeiger vom Do 07.01.2021 08:00

Pläne der SPD bei Heizöl und Gas: Mieter sollen bei CO2-Kosten entlastet werden

Seit Jahresbeginn werden CO2-Emissionen gesondert besteuert. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Hamburger Abendblatt vom Do 07.01.2021 05:31 Coronavirus

Kampf gegen das Coronavirus: SPD bekräftigt Kritik an Impfstoffbeschaffung

Bei den Impfungen gegen das Coronavirus geht es vielen nicht schnell genug voran. Gesundheitsminister Spahn bleibt deshalb in der Kritik. Anlass für Hoffnungen: Nach Biontech und Moderna positioniert sich ein dritter Impfstoffhersteller für die Marktzulassung. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Der Tagesspiegel vom Di 05.01.2021 20:53

Es geht um Menschenleben... und was macht die SPD?

Die SPD hat Gesundheitsminister Spahn mit einem Fragenkatalog zur Impfstoffbestellung attackiert. Damit treibt sie ein gefährliches Spiel. Ein Kommentar. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: TAZ vom Di 05.01.2021 17:40

Seltsame Strategie der SPD: Opposition gegen sich selbst

Kurios: Führende SPD-Politiker attackieren die Bundesregierung, in der sie selbst vertreten sind. Konsistente Politik sieht anders aus. mehr... Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Die Welt vom Di 05.01.2021 17:18

Impfstreit wird zur Schlammschlacht zwischen SPD und CDU

Es hagelt Vorwürfe wegen des schleppenden Impfstarts. SPD-Vizekanzler Scholz hat jetzt einen Fragenkatalog zum Impfen an das Kanzleramt geschickt. Die CDU ist empört über den Koalitionspartner . Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Neue Zürcher Zeitung vom Di 05.01.2021 17:08 Spahn

Koalitionskrach um die deutsche Impfstrategie: Die SPD muckt gegen Gesundheitsminister Spahn auf und läutet das «Superwahljahr» ein

Die deutschen Sozialdemokraten stimmen in die Kritik an CDU-Minister Jens Spahn ein, der wegen des schleppenden Impfstarts unter Druck steht. Ohne Risiko ist der Vorstoss für die SPD nicht. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Die Welt vom Di 05.01.2021 16:40

Abschied der SPD aus der großen Koalition

Noch vor Kurzem gefielen sich die Sozialdemokraten in der Rolle als staatstragender Koalitionspartner der Union in Zeiten der Corona-Krise. Doch zum Beginn des Superwahljahrs kommt der Strategiewechsel. Kann der Frontalangriff auf CDU/CSU den erhofften Erfolg bringen? Nachricht lesen...

Statistik Quelle: ZEIT ONLINE vom Di 05.01.2021 13:50

Bildung: Abi-Prüfungen: Thüringer SPD-Nachwuchs erwartet Flexibilität

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Statistik Quelle: Focus vom Di 05.01.2021 13:00 Pandemie

Kommentar - SPD gegen Union: Koalitionskrach ist das Letzte, was das Land in Pandemie braucht

Der Streit um die Impfstrategie bringt die Koalition in eine riskante Lage. Die SPD und ihr Vizekanzler Olaf Scholz nehmen jetzt Bundesgesundheitsminister Jens Spahn  (CDU) ins Visier. SPD gegen Union: Ein Koalitionskrach ist das Allerletzte, was das Land in der Pandemie braucht.Von FOCUS-Online-Korrespondentin Margarete van Ackeren Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Merkur Online vom Di 05.01.2021 12:47 Impf

Impf-Chaos: Scholz attackiert Spahn, der schießt nun mit spöttischen Worten zurück - Eklat in Merkels Kabinett

Zu wenig und zu spät - die bestellte Menge des Coronavirus-Impfstoff für Deutschland reicht offenbar nicht aus. Doch wie lässt sich das Chaos bei der Impf-Strategie lösen? Nachricht lesen...

Statistik Quelle: ZEIT ONLINE vom Di 05.01.2021 12:40

Corona-Politik: SPD stellt Union Fragenkatalog zur Impfsituation

Union und SPD haben gemeinsam über das Vorgehen in der Pandemie entschieden. Mit der europäisch abgestimmten Impfstoffbeschaffung ist die SPD aber nicht zufrieden. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Stern vom Di 05.01.2021 10:12 Coronavirus

News zum Coronavirus: Gesundheitsminister Spahn weist Kritik an deutscher Impfstrategie entschieden zurück 

Kramp-Karrenbauer: Präsenzunterricht so weit wie möglich vermeiden +++ Erste Gelder der Corona-Dezemberhilfe sollen bei Firmen ankommen +++ RKI meldet 11.897 Corona-Neuinfektionen und 944 neue Todesfälle +++ News zur Coronavirus-Pandemie im stern-Ticker. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Der Tagesspiegel vom Di 05.01.2021 09:41 Impfstrategie

SPD greift Jens Spahn an - Fragenkatalog zu Impfstrategie übergeben

Erst ein Fragenkatalog, nun die Forderung eines Untersuchungsausschusses: Die SPD geht die CDU an, sie habe die Impfstoff-Beschaffung "Dilettanten anvertraut". Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Bild vom Di 05.01.2021 09:30

CDU-General stinksauer auf SPD - Groko-Krach um BILD-Enthüllung!

Jetzt kracht's ordentlich innerhalb der Regierung! CDU-Generalsekretär Paul Ziemiak (35) ist stinksauer! Foto: dpa Nachricht lesen...

Statistik Quelle: ZEIT ONLINE vom Mo 28.12.2020 13:37 Brexit

Landtag: SPD wirft Landesregierung mangelhaftes Brexit-Management vor

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Statistik Quelle: Die Welt vom Mo 28.12.2020 12:34 Drohnen

SPD-Fraktionschef Mützenich will Drohnen zum Wahlkampf-Thema machen

Soll die Bundeswehr Drohnen einsetzen? Die SPD will das breit debattieren, auch Kirchen und NGOs sollen mitreden. Mehr noch: Der SPD-Fraktionschef will auch internationale Gespräche initiieren - und bei Joe Biden vorsprechen lassen. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: TAZ vom So 27.12.2020 15:42

Streit um UN-Atomwaffenverbot: SPD-Fraktionsvize kritisiert Groko

Der Unmut über die strikte Ablehnung des UN-Atomwaffenverbots wächst. Die Linkspartei wirft der Bundesregierung Täuschung vor. mehr... Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Südkurier vom So 27.12.2020 13:36

AKK: Scholz muss im Drohnen-Streit aktiv werden

Das Bremsmanöver der SPD bei der Bewaffnung von Drohnen belastet die große Koalition. Finanzminister Scholz hat den sicherheitspolitischen Kurswechsel der Genossen verteidigt. Die Verteidigungsministerin will trotzdem, dass er die Haushaltsmittel freigibt. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Stern vom So 27.12.2020 13:32

Nach SPD-Bremsmanöver: AKK: Scholz muss im Drohnen-Streit aktiv werden

Das Bremsmanöver der SPD bei der Bewaffnung von Drohnen belastet die große Koalition. Finanzminister Scholz hat den sicherheitspolitischen Kurswechsel der Genossen verteidigt. Die Verteidigungsministerin will trotzdem, dass er die Haushaltsmittel freigibt. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Stern vom Fr 18.12.2020 14:28

SPD will mit neuer Vermögensteuer zusätzliche Sozialausgaben finanzieren

Die SPD will die Vermögensteuer wieder einführen, um damit zusätzliche Ausgaben von Staats- und Sozialkassen in der Corona-Krise zu finanzieren. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: TAZ vom Mi 16.12.2020 17:05 Drohnen

SPD, Waffen und Haushaltsausschuss: Drohnen werden Wahlkampfthema

Kampfdrohnen, ja oder nein? Die SPD kann sich nicht festlegen. Damit könnte das Thema auf die Grünen zurollen. mehr... Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Frankfurter Allgemeine Zeitung vom Mi 16.12.2020 14:57

Ein SPD-Verteidigungspolitiker sieht rot

Die SPD-Führung vollzieht in der Frage nach Kampfdrohnen zum Schutz deutscher Soldaten eine Kehrtwende. Fritz Felgentreu versuchte als Sprecher der SPD-Verteidigungspolitiker diesen Schritt zu vermeiden. Erfolglos. Nun wirft er hin. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: ZEIT ONLINE vom Mi 16.12.2020 13:48

Regierung: SPD attackiert Laschet: «45 Millionen in den Sand gesetzt»

Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Neues Deutschland vom Mi 16.12.2020 10:32

Kampfdrohnen: SPD sagt weiter vorläufig »Nein«

Scharfe Kritik des Verteidigungsministeriums - Unterstützung durch Linke und Grüne Nachricht lesen...

Statistik Quelle: tagesschau.de vom Mi 16.12.2020 09:08 Drohnen

Streit um Drohnen: Union beklagt Wortbruch der SPD

Seit zwei Legislaturen streitet die Große Koalition darüber, ob die Bundeswehr Drohnen für Auslandseinsätze anschaffen darf. Das Nein der SPD-Spitze stößt bei der Union auf harte Kritik. Von Kai Küstner. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: ZDF heute-Nachrichten vom Mi 16.12.2020 07:10

SPD-Politiker für mehr Familiennachzug

Bisher ist der Nachzug von Familienangehörigen von subsidiär Schutzberechtigten streng begrenzt. Migrationspolitiker der SPD-Bundestagsfraktion wollen das ändern. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: T-Online vom Mi 16.12.2020 07:05

SPD will nun doch keine keine bewaffneten Drohnen kaufen

Fast schien es, als wenn sich Union und SPD noch auf eine Bewaffnung der neuen Drohnengeneration einigen könnten. Doch nun verweigern die Sozialdemokraten ihre Zustimmung zu dem Projekt. Die SPD-Fraktion habe sich darauf verständigt, einer Bewaffnung der Drohne Heron TP vorerst nicht zuzustimmen, sondern "ergebnisoffen breit öffentlich zu diskutieren", teilte der verteidigungspolitische Spreche... ... Nachricht lesen...

Statistik Quelle: N24 vom Mi 16.12.2020 00:02

SPD-Migrationspolitiker wollen Familiennachzug ausweiten

Subsidiär Schutzberechtigte dürfen nur begrenzt Angehörige nach Deutschland holen. Die Sozialdemokraten wollen den Deckel nun kippen. Und in ihrem Positionspapier finden sich noch andere Punkte, die Diskussionen auslösen dürften. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: ZDF heute-Nachrichten vom Di 15.12.2020 23:37 Drohnen

SPD blockiert Beschaffung bewaffneter Drohnen

Die SPD will die Beschaffung bewaffneter Drohnen für die Bundeswehr auf Eis legen. Der verteidigungspolitische Sprecher Felgentreu war für den Kauf und gibt nun sein Amt ab. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: NTV vom Di 15.12.2020 20:49 Drohnen

Partei-Wehrexperte wirft hin: SPD rudert bei bewaffneten Drohnen zurück

Die Anschaffung von bewaffneten Drohnen für die Bundeswehr wird zunächst von Union und SPD getragen, nun ändern die Sozialdemokraten ihre Meinung. Der Wunsch nach einer öffentlichen und ergebnisoffenen Debatte hat allerdings personelle Konsequenzen. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: finanzen.net vom Di 15.12.2020 20:25

ROUNDUP 2: SPD-Spitze will doch keine Beschaffung bewaffneter Drohnen

(Neu: Reaktion Linke)BERLIN (dpa-AFX) - Die SPD will die von der Union geforderte Beschaffung bewaffneter Drohnen für die Bundeswehr nun doch ganz auf Eis legen. Die SPD-Fraktion habe sich darauf verständigt, einer Bewaffnung ... Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Hamburger Abendblatt vom Di 15.12.2020 20:19

Bundeswehr: SPD-Spitze will doch keine Beschaffung bewaffneter Drohnen

Fast schien es, als wenn sich Union und SPD noch auf eine Bewaffnung der neuen Drohnengeneration einigen könnten. Begründung: Schutz der Soldaten im Auslandseinsatz. Nun zieht die SPD die Reißleine. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Südkurier vom Di 15.12.2020 19:42

SPD-Spitze will doch keine Beschaffung bewaffneter Drohnen

Fast schien es, als wenn sich Union und SPD noch auf eine Bewaffnung der neuen Drohnengeneration einigen könnten. Begründung: Schutz der Soldaten im Auslandseinsatz. Nun zieht die SPD die Reißleine. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Süddeutsche Zeitung vom Di 15.12.2020 19:40

Bundeswehr: SPD blockiert Bewaffnung neuer Drohnen

Die Bundestagsfraktion der Partei wünsche sich eine breite öffentliche Diskussion. Der verteidigungspolitische Sprecher der SPD, Felgentreu, zieht wegen der Entscheidung persönliche Konsequenzen. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Stern vom Di 15.12.2020 19:36

Bundeswehr: SPD-Spitze will doch keine Beschaffung bewaffneter Drohnen

Fast schien es, als wenn sich Union und SPD noch auf eine Bewaffnung der neuen Drohnengeneration einigen könnten. Begründung: Schutz der Soldaten im Auslandseinsatz. Nun zieht die SPD die Reißleine. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: tagesschau.de vom Di 15.12.2020 19:19 Drohnen

SPD-Bundestagsfraktion stellt sich im Drohnen-Streit gegen Union

Die SPD hadert seit Jahren mit einer Anschaffung bewaffneter Drohnen für die Bundeswehr. Die Entscheidung darüber will die Fraktion vertagen. Das sorgt für Ärger beim Koalitionspartner - und kostet die SPD ihren Verteidigungsexperten. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Kölner Stadtanzeiger vom Di 15.12.2020 19:08 Lockdown

Lockdown-Debatte im Landtag: CDU und SPD überbieten sich mit haltlosen Vorwürfen

Das Klima zwischen Regierung und Opposition ist in Nordrhein-Westfalen vergiftet. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Frankfurter Allgemeine Zeitung vom Di 15.12.2020 18:49

Streit um bewaffnete Drohnen: SPD-Wehrexperte Felgentreu legt Amt nieder

In der SPD-Fraktion ist ein Streit um die Anschaffung bewaffneter Drohnen eskaliert. Fritz Felgentreu legt sein Amt als verteidigungspolitischer Sprecher nieder – aus Protest. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: finanzen.net vom Di 15.12.2020 18:42

SPD verhindert Bewaffnung neuer Bundeswehr-Drohnen

Berlin (Reuters) - Die SPD blockiert eine Bewaffnung der neuen Bundeswehr-Drohnen.Die Bundestagsfraktion der SPD habe entschieden, einer Bewaffnung der Heron-TP-Drohnen vorerst nicht zuzustimmen, twitterte der verteidigungspolitische Sprecher der Partei, ... Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Stern vom Sa 12.12.2020 13:18

Mehr Respekt für die Arbeit: SPD will zwölf Euro Mindestlohn

Seit 2015 gibt es den gesetzlichen Mindestlohn in Deutschland. Jetzt soll Bilanz gezogen werden. Die SPD weiß schon, wo die Reise aus ihrer Sicht bei der Lohnuntergrenze hingehen soll. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: ZEIT ONLINE vom Mi 09.12.2020 07:03

Bildung: SPD-Politiker wirft Bildungsministerin «PR-Zahlen» vor

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Statistik Quelle: Kölner Stadtanzeiger vom Mi 09.12.2020 06:00

Sitzung des Stadtrates: Mau läuft von der SPD zur schwarz-grünen Koalition über

Neben dem Neuzugang war auch die Gesamtschule Thema der Sitzung. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: ZEIT ONLINE vom Di 08.12.2020 15:06

Landtag: SPD-Chefin Esken: Sachsen-Anhalts SPD braucht keinen Rat

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Statistik Quelle: Stern vom Di 08.12.2020 08:46

SPD-Chef will Kramp-Karrenbauers Entscheidung zu Drohnen-Kauf nicht mittragen

In der Regierungskoalition zeichnet sich Streit über die Anschaffung bewaffneter Drohnen ab. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: ZEIT ONLINE vom Di 08.12.2020 08:28

Gesundheit: SPD für harten Lockdown zwischen Weihnachten und 6. Januar

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Statistik Quelle: Merkur Online vom Di 08.12.2020 08:08

München feilt am ÖPNV-Konzept: SPD fordert einen U-Bahn-Ring und nennt konkrete Zielpunkte

München baut sein ÖPNV-Netz aus. Ziel ist es, den Autoverkehr in der Stadt zu verringern. Nun kommt der Plan eines U-Bahn-Rings auf den Tisch. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Frankfurter Allgemeine Zeitung vom So 06.12.2020 18:26

Ein Jahr Doppelspitze der SPD: Ziele verfehlt, dennoch unumstritten

Vor einem Jahr gewannen Sakia Esken und Norbert Walter-Borjans die Wahl für den SPD-Vorsitz. Wie hat sich die Partei seitdem entwickelt? Und was ist aus den übrigen Bewerbern geworden? Nachricht lesen...

Statistik Quelle: ZEIT ONLINE vom So 06.12.2020 17:26

Auszeichnungen: SPD zeichnet Engagement gegen Rassismus aus

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Statistik Quelle: Südkurier vom So 06.12.2020 16:18

SPD, Grüne und Linke lehnen CDU-Vorstoß zur Rente ab

Rente erst mit jenseits von 67?Der Vorstoß aus der CDU zum Ende des festen Rentenalters befeuert schon vor dem Bundestagswahlkampf die Generationendebatte. Viele Gegner des Vorschlags formieren sich. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Stern vom So 06.12.2020 16:09

Pläne für große Rentenreform: SPD, Grüne und Linke lehnen CDU-Vorstoß zur Rente ab

Rente erst mit jenseits von 67? Der Vorstoß aus der CDU zum Ende des festen Rentenalters befeuert schon vor dem Bundestagswahlkampf die Generationendebatte. Viele Gegner des Vorschlags formieren sich. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Rheinland Pfalz Online vom So 06.12.2020 15:24

Ein Jahr SPD-Doppelspit: Die durchwachsene Bilanz von Esken und Walter-Borjans

Am 6. Dezember werden Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans ein Jahr als SPD-Vorsitzende im Amt sein. Von ihrem damaligen Überraschungssieg ist eher Ernüchterung geblieben, angezählt sind sie aber nicht. ... Nachricht lesen...

Statistik Quelle: ZEIT ONLINE vom So 06.12.2020 13:58

Wahlen: SPD Rheinland-Pfalz setzt vor der Wahl auf Malu Dreyer

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Statistik Quelle: Rheinland Pfalz Online vom So 06.12.2020 13:55

"Unterlaufen Kontaktbeschränkungen": SPD-Politiker Lauterbach hinterfragt "Glühweinwanderungen" in Köln - Stadt nimmt Stellung

Es sind tolle Alternativen, die in der Corona-Pandemie zum Teil entwickelt worden sind. Außer-Haus-Verkauf, auch "Glühweinwanderungen" sollen den gebeutelten Gastronomen helfen, Geld in die Kasse zu spülen. In Köln schritt nun das Or ... Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Der Tagesspiegel vom So 06.12.2020 12:11 AfD

Im Ringen mit der AfD nimmt Röttgen jetzt SPD und Grüne in die Pflicht

Die Fronten im Gebührenstreit in Sachsen-Anhalt sind verhärtet. CDU-Prominente fordern von SPD und Grünen, sich zu bewegen. Die halten dagegen. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: tagesschau.de vom So 06.12.2020 10:16

SPD-Chefs im Interview: "Da war nicht mehr viel Wumms drin"

Seit einem Jahr sind die SPD-Vorsitzenden Esken und Walter-Borjans im Amt. Im Interview mit dem ARD-Hauptstadtstudio sprechen Sie über die Große Koalition, die Grünen und die Frage, ob sie erneut kandieren wollen. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: NTV vom So 06.12.2020 09:33 CDU

Almosenempfänger von morgen: Esken wettert gegen Rentenkonzept aus CDU

Die SPD stellt sich gegen Rentenpläne aus der CDU. Vor allem die Anhebung des individuellen Bezugrechts für die Altersbezüge stößt Parteichefin Esken auf. Diejenigen, die heute als Corona-Helden gefeiert würden, erreichten diese Grenze nicht. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Kölner Stadtanzeiger vom So 06.12.2020 08:25

Gespaltene Koalition: Grüne, SPD und FDP weiter uneins bei Refrather Bebauungsgebiet

Obwohl der Bebauungsplan steht wird weiter darüber gestritten. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Neue Zürcher Zeitung vom So 06.12.2020 05:30

Martin Schulz: «Vor einer Regierung SPD-Grüne-Ramelow hat in Deutschland niemand Angst»

Der ehemalige SPD-Chef übernimmt Mitte Dezember die Friedrich-Ebert-Stiftung. Im Interview spricht er über die Vorzüge der deutschen Provinz, die «politischen Luxusprodukte» Habeck und Baerbock und die aus der Politik verschwundenen Intellektuellen. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Merkur Online vom Sa 05.12.2020 22:14

Rheinland-Pfalz: SPD-Ministerpräsidentin Malu Dreyer Spitzenkandidatin - doch eine andere Partei führt in Umfragen

Rheinland-Pfalz wählt im Jahr 2021. Die amtierende Ministerpräsidentin, Malu Dreyer (SPD), wurde nun erneut zur Spitzenkandidatin bestimmt. Doch eine andere Partei liegt in den Umfragen vorne. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: ZEIT ONLINE vom Sa 05.12.2020 19:04

Rheinland-Pfalz: Landes-SPD kürt Malu Dreyer zur Spitzenkandidatin

Im März wählt Rheinland-Pfalz eine neue Regierung. Die SPD stellt die amtierende Ministerpräsidentin auf. In Umfragen liegt die SPD weit hinter der CDU. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Der Spiegel vom Sa 05.12.2020 17:49

Malu Dreyer: Ministerpräsidentin von Rheinland-Pfalz zur Spitzenkandidatin für die Landtagswahl gewählt

99 Tage vor der Landtagswahl ist Malu Dreyer von der rheinland-pfälzischen SPD zur Spitzenkandidatin gekürt worden. Sie erhielt nur eine Gegenstimme. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Bild vom Sa 05.12.2020 16:24 CDU

Feuerdrama in Sachsen-Anhalt - Frau (60) stirbt bei Hausbrand

Ein Hausbrand in Coswig nahm am Samstagmorgen ein tragisches Ende. Eine 60-jährige Frau konnte nur nich tot geborgen werden.Foto: dpa Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Frankfurter Allgemeine Zeitung vom Sa 05.12.2020 14:40 CDU

Grünen-Chef in Sachsen-Anhalt: CDU muss Verhandlungsbereitschaft zeigen

Die SPD will nach dem Rauswurf von Innenminister Stahlknecht über die Konsequenzen beraten. Die Grünen kritisieren, dass die Machtkämpfe in der CDU die Debatte um den Rundfunkbeitrag bestimmt haben. Sie fordern ein Signal der Verhandlungsbereitschaft. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Süddeutsche Zeitung vom Sa 05.12.2020 14:26 Sachsen Anhalt

Koalitionskrise: SPD in Sachsen-Anhalt pocht auf Annahme des Staatsvertrags

Die Landesregierung steckt wegen der geplanten Erhöhung des Rundfunkbeitrags in einer schweren Krise. Nach dem Rücktritt des CDU-Landesparteichefs sagt der Generalsekretär der Partei, wie es weitergehen soll. Nachricht lesen...