Statistik Quelle: Merkur Online vom Do 11.08.2022 09:52

Heimliche Steuererhöhungen: SPD und Grüne vergessen die Normalverdiener

Bundesfinanzminister Christian Lindner (FDP) will die Bürger von der "kalten Progression" befreien, doch die Koalitionspartner mauern. Ein Kommentar von Georg Anastasiadis. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Kölner Stadtanzeiger vom Mi 10.08.2022 17:09

In Berlin wieder angedockt: Das ist die neue SPD-Ansprechpartnerin für Oberberg

Jessica Rosenthal ist "Betreuungsabgeordnete" und gehört zum SPD-Bundesvorstand. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: ZDF heute-Nachrichten vom Di 09.08.2022 15:29

Neue Details erhöhen Druck auf SPD-Politiker

Neue Erkenntnisse zu Ermittlungen der Kölner Staatsanwaltschaft wirbeln den Cum-Ex-Untersuchungsausschuss in Hamburg durcheinander. Führende SPD-Politiker sind unter Druck. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Merkur Online vom Di 09.08.2022 14:55

Heimliche Steuererhöhungen: SPD und Grüne vergessen die Normalverdiener

Bundesfinanzminister Christian Lindner (FDP) will die Bürger von der "kalten Progression" befreien, doch die Koalitionspartner mauern. Ein Kommentar von Georg Anastasiadis. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Kölner Stadtanzeiger vom Di 09.08.2022 13:13

Gegen Fremdenhass und Ausgrenzung: SPD demonstriert in Bergheimer Innenstadt

Knapp 40 Demonstranten folgten dem Aufruf der Sozialdemokraten. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Merkur Online vom Di 09.08.2022 12:40

Geretsried: SPD-Ortsverband im Stadtgespräch - mehr Fachpersonal und keine Passivität

Geretsried – Die Namen von etwa 100 Kindern stehen derzeit auf der Warteliste für Geretsrieder Betreuungseinrichtungen. Damit sie nicht länger wird, schlug der SPD-Ortsverband beim jüngsten Stadtgespräch in der Gaststätte Isarwinkel verschiedene Maßnahmen vor. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Neue Zürcher Zeitung vom Di 09.08.2022 10:01 Scholz

INTERVIEW - «Wir brauchen endlich Klarheit, in welchem Umfang die SPD von Cum-Ex profitiert hat»

Nach dem Fund einer grossen Geldsumme im Schliessfach eines vertrauten Hamburger Parteifreundes könnte Bundeskanzler Olaf Scholz in Bedrängnis geraten. Christoph Ploss ist CDU-Chef in Hamburg und sitzt für die Christlichdemokraten im Bundestag. Er fordert Aufklärung. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: T-Online vom Di 09.08.2022 09:07 Schröder

Sarrazin kritisiert SPD-Urteil im Fall Schröder

Gerhard Schröder darf SPD-Mitglied bleiben – Thilo Sarrazin wurde ausgeschlossen. Der Autor mehrerer antimuslimischer Bücher fühlt sich ungerecht behandelt. Der aus der SPD ausgeschlossene Autor Thilo Sarrazin hat die Entscheidung einer Partei-Schiedskommission zu Altkanzler Gerhard Schröder kritisiert. "Entweder die SPD ist vollständig moralfrei oder sie glaubt, dass ein islamkritisches Buch s... ... Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Der Spiegel vom Di 09.08.2022 07:03 Schröder

SPD: Thilo Sarrazin empört sich über Gerhard-Schröder-Urteil

Jahrelang zog sich der Rauswurf von Thilo Sarrazin aus der SPD. Nun durfte Altkanzler Gerhard Schröder in der Partei verbleiben – und der Islamkritiker ohne Parteibuch hat seine Vermutungen, wieso. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Frankfurter Allgemeine Zeitung vom Mo 08.08.2022 19:53 Schröder

Schröder darf Mitglied der "Friedenspartei" SPD bleiben

Die Schiedskommission der SPD Hannover hat zwar manches am Verhalten des ehemaligen Kanzlers im Zusammenhang mit Putins Krieg auszusetzen. Zum Rauswurf von Gerhard Schröder reicht das aber nicht. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: ZDF heute-Nachrichten vom Mo 08.08.2022 19:47

Eine Niederlage für die SPD - mit Ansage

Schröders Russland-Nähe fanden viele Genossen unerträglich. Auch die Parteiführung wollte ihn aus der SPD werfen. Gelungen ist das nicht, das war abzusehen. Eine Analyse Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Der Spiegel vom Mo 08.08.2022 19:16

Gerhard Schröder und die SPD: Warum der Altkanzler bleiben darf

Rauswurf abgelehnt, Gerhard Schröder bleibt Genosse. Das erspart der SPD eine weitere Eskalation mit unwägbaren Folgen. Ihr Altkanzler-Problem werden die Sozialdemokraten so allerdings nicht los. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Hamburger Abendblatt vom Mo 08.08.2022 17:14

Geld: Cum-Ex: Woher hat SPD-Politiker 214.800 Euro im Schließfach?

Ermittler entdecken Geldscheine im Schließfach von Johannes Kahrs (SPD). Gerät der Bundeskanzler Scholz dadurch nun in Bedrängnis? Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Hamburger Abendblatt vom Mo 08.08.2022 16:14

Russland-Engagement: SPD: Altkanzler Schröder darf in der Partei bleiben

Der Altkanzler Gerhard Schröder darf in der SPD bleiben – vorerst. Gegen die Entscheidung eines Parteigremiums ist Berufung möglich. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Rheinland Pfalz Online vom Mo 08.08.2022 15:54

Gerhard Schröder und die SPD: Die Geschichte einer Zumutung

Alt-Kanzler Gerhard Schröder hat viel getan, um seine Partei maximal zu verärgern. Doch die SPD scheut den großen Bruch und jagt ihren ehemaligen Vorsitzenden nicht vom Hof. Das Problem ist sie damit aber nicht los. ... Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Focus vom Mo 08.08.2022 15:51 Cum

SPD-Politiker Johannes Kahrs - 200.000 Euro in Schließfach von Scholz-Kumpan: Erklärung der Ermittler ist bezeichnend

In einem Schließfach des früheren SPD-Abgeordneten Kahrs wurden mehr als 20. 000 Euro in bar gefunden. Was hat das mit der Cum-Ex-Affäre zu tun, in der Kahrs Weggefährte, Kanzler Scholz, verwickelt ist? Klar ist jetzt, dass die Ermittler noch keinerlei Anhaltspunkte haben, woher das Geld stammt.Von FOCUS-Online-Reporter Axel Spilcker Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Merkur Online vom Mo 08.08.2022 15:47 Ticket

9-Euro-Ticket dank Übergewinnsteuer? FDP kritisiert SPD: "Schuss wird nach hinten losgehen"

SPD und Grüne suchen einen Nachfolger fürs 9-Euro-Ticket, die FDP bremst. Einen aktuellen Vorschlag von Parteichef Klingbeil findet sie "nicht gerecht". Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Merkur Online vom Mo 08.08.2022 15:10 Schröder

Schröder darf bleiben: Klingbeil äußert sich zu Kommissionsentscheidung - "politisch in SPD isoliert"

In der SPD wird eine Entscheidung zur Person des Altkanzlers erwartet. Doch es gibt auch eine Alternative zum Parteiausschluss von Gerhard Schröder. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Stern vom Mo 08.08.2022 14:52

Gerhard Schröder und die SPD: Parteienrechtlerin: Warum die SPD ihren Altkanzler nicht so einfach los wird

Altkanzler Gerhard Schröder will sich nicht von seinem Freund Wladimir Putin distanzieren. Deshalb wollen ihn viele SPD-Mitglieder aus der Partei werfen. Warum das nicht einfach ist, erklärt Parteienrechtlerin Alexandra Bäcker. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Kölner Stadtanzeiger vom Mo 08.08.2022 14:45 Scholz

Cum-Ex-Skandal: Kölner Ermittler äußern sich nach Razzia bei Ex-SPD-Politiker

Johannes Kahrs gilt als ehemaliger Vertrauter von Bundeskanzler Olaf Scholz Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Süddeutsche Zeitung vom Mo 08.08.2022 14:34

Russland-Politik: Schiedsgericht: Schröder darf in der SPD bleiben

Wegen seiner umstrittenen Nähe zum russischen Präsidenten wurden 17 Anträge eingereicht, den Altkanzler aus der Partei auszuschließen. Nun hat sie die erste Instanz abgelehnt: Er stehe nicht so weit außerhalb der Grundsätze der SPD, dass diese das "nicht mehr ertragen müsste". Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Frankfurter Allgemeine Zeitung vom Mo 08.08.2022 14:06

SPD-Kommission: Schröder hat nicht gegen Parteiordnung verstoßen

Der Altkanzler hat mit seinem Engagement für russische Staatskonzerne nicht gegen die Parteiordnung verstoßen. Das hat eine Schiedskommission der SPD in Hannover entschieden. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Hamburger Abendblatt vom Mo 08.08.2022 14:00 Schröder

Altkanzler: SPD-Kommission: Schröder verstieß nicht gegen Parteiordnung

Zahlreiche Genossen wollen den Altkanzler wegen seiner Nähe zu Kremlchef Putin aus der SPD werfen - doch die rechtlichen Hürden sind hoch. Nun liegt die Entscheidung vor. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Die Welt vom Mo 08.08.2022 13:59

Gerhard Schröder darf in der SPD bleiben

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Statistik Quelle: Stern vom Mo 08.08.2022 13:08 Scholz

Cum-Ex-Steueraffäre: Dubioser Bargeld-Fund bei einem Ex-SPD-Politiker? Sprecher von Kanzler Scholz äußert sich

Im Rahmen der Cum-Ex-Ermittlungen wurde bei dem früheren SPD-Bundestagsabgeordneten Johannes Kahrs offenbar ein höherer Geldbetrag gefunden. Bundeskanzler Olaf Scholz weiß nach Aussage seines Sprechers nichts über diese Bargeld-Summe.   Nachricht lesen...

Statistik Quelle: ZDF heute-Nachrichten vom Mo 08.08.2022 10:28

Darf Gerhard Schröder in der SPD bleiben?

Wird die SPD Altkanzler Gerhard Schröder wegen dessen Putin-Nähe aus der Partei werfen? Rechtliche Hürden sind hoch. Am Montag verkündet das zuständige Gremium eine Entscheidung. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Merkur Online vom Mo 08.08.2022 10:24

Raus oder rein: Fliegt Gerhard Schröder heute aus der SPD?

In der SPD wird eine Entscheidung zur Person des Altkanzlers erwartet. Doch es gibt auch eine Alternative zum Parteiausschluss von Gerhard Schröder. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: NTV vom Mo 08.08.2022 09:54 Lindner

Grüne und SPD zurückhaltend: Lindner besteht auf Abbau kalter Progression

Wer eine Gehaltserhöhung bekommt, könnte anschließend mit weniger Geld dastehen, weil man in einen höheren Steuersatz aufrückt. Die kalte Progression will Finanzminister Lindner nun noch einmal angehen. Doch das stößt auch auf Kritik. Setzt der FDP-Chef falsche Prioritäten? Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Rheinland Pfalz Online vom Mo 08.08.2022 08:02 Schröder

Ärger über Altkanzler Schröder: Stresstest für die SPD

Die Umfragen rauschen nach unten, die Debatte über Exporte schwerer Waffen in die Ukraine führt Teile der SPD in einen Gewissenskonflikt, und auch längere Atomlaufzeiten sind nicht ihr Lieblingsthema. Schließlich gibt es auch noch Är ... Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Frankfurter Allgemeine Zeitung vom Mo 08.08.2022 06:23

F.A.Z.-Frühdenker: Versucht die SPD Schröder loszuwerden?

Im Parteiordnungsverfahren der SPD gegen Ex-Kanzler Gerhard Schröder soll eine Entscheidung fallen. Legt Cum-ex-Strippenzieher Hanno Berger ein Geständnis ab? Und: RBB-Intendantin Patricia Schlesinger zieht die Notbremse. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: ZEIT ONLINE vom Mo 08.08.2022 06:03

Parteien: SPD-Chef Stoch ärgert sich über FDP-Fraktionschef Rülke

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Statistik Quelle: Stern vom Mo 08.08.2022 05:17

Altkanzler: Entscheidung im SPD-Ordnungsverfahren gegen Schröder

Zahlreiche Genossen wollen den Altkanzler wegen seiner Nähe zu Kremlchef Putin aus der SPD werfen - doch die rechtlichen Hürden sind hoch. Nun soll die Entscheidung fallen. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: ZEIT ONLINE vom Mo 08.08.2022 05:17

Altkanzler: Entscheidung im SPD-Ordnungsverfahren gegen Schröder

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Statistik Quelle: Stern vom So 07.08.2022 19:39

Altkanzler: Entscheidung im SPD-Parteiordnungsverfahren gegen Schröder

Wegen seiner Nähe zu Kremlchef Putin steht Altkanzler Schröder seit langem in der Kritik. 17 regionale Parteivereine haben deshalb das Ordnungsverfahren gegen ihn beantragt. Nun wird eine Entscheidung erwartet. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Hamburger Abendblatt vom So 07.08.2022 19:39

Altkanzler: Entscheidung im SPD-Parteiordnungsverfahren gegen Schröder

Wegen seiner Nähe zu Kremlchef Putin steht Altkanzler Schröder seit langem in der Kritik. 17 regionale Parteivereine haben deshalb das Ordnungsverfahren gegen ihn beantragt. Nun wird eine Entscheidung erwartet. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: ZEIT ONLINE vom So 07.08.2022 19:39

Altkanzler: Entscheidung im SPD-Parteiordnungsverfahren gegen Schröder

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Statistik Quelle: Der Tagesspiegel vom Sa 06.08.2022 13:39

Brandenburger SPD will RBB dem Rechnungshof unterstellen

Der SPD-Fraktionschef im Landtag Brandenburg, Daniel Keller, fordert im Interview, dass die Verwaltung und Finanzen des Sender künftig extern geprüft werden. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Die Welt vom Sa 06.08.2022 12:29

Fahnder finden 200.000 Euro in Schließfach von SPD-Politiker Kahrs

Seit Monaten ermitteln Staatsanwaltschaften rund um die Cum-Ex-Geschäfte der Hamburger Warburg Bank. Nun gerät Johannes Kahrs, früherer SPD-Politiker und Strippenzieher, wieder in den Fokus. Laut eines Berichts machten Fahnder einen ungewöhnlichen Fund. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Focus vom Sa 06.08.2022 11:23

Ex-SPD-Abgeordneter Johannes Kahrs - Ermittler finden 200.000 Euro in Schließfach von Scholz-Vetrautem

Seit Monaten wird gegen den Ex-SPD-Bundestagsabgeordneten Johannes Kahrs ermittelt. Jetzt fanden Ermittlerin seinem Schließfach 200.000 Euro. Es besteht der Anfangsverdacht der Begünstigung zur Steuerhinterziehung. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Stern vom Sa 06.08.2022 11:11

Debatte: Sprengplatz: SPD-Politikerin skeptisch wegen Transports

Die Vizechefin der brandenburgischen SPD-Landtagsfraktion, Inka Gossmann-Reetz, hat sich in der Debatte um alternative Standorte für den Berliner Sprengplatz im Grunewald skeptisch geäußert. Das Berliner Umland sei inzwischen sehr dicht besiedelt, sagte die Politikerin am Samstag rbb24-Inforadio. "Auch hier müssen wir (...) sehr gut aufpassen, dass wir die Menschen hier nicht in erhöhte Gefahr bri ... Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Hamburger Abendblatt vom Sa 06.08.2022 10:40 Ticket

Verkehr: SPD: Nachfolger für 9-Euro-Ticket braucht Länderbeteiligung

Das 9-Euro-Ticket zur Entlastung der Menschen in Deutschland angesichts steigender Preise läuft in diesem Monat aus. Über eine Nachfolgeregelung wird weiter gestritten. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: ZEIT ONLINE vom Sa 06.08.2022 10:40

Verkehr: SPD: Nachfolger für 9-Euro-Ticket braucht Länderbeteiligung

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Statistik Quelle: Der Tagesspiegel vom Sa 06.08.2022 10:34

SPD-Fraktionsvize fordert Nachtragshaushalt für Entlastungen

Der Politiker sieht durch die Aussetzung der Schuldenbremse 2022 Handlungsspielraum bei Entlastungen. Die Bundesnetzagentur mahnt derweil zum Energiesparen. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Merkur Online vom Sa 06.08.2022 10:00

Verstärkt Aktivitäten der Germeringer SPD mit JuSos im Landkreis Fürstenfeldbruck geplant

Germering – Die Jahreshauptversammlung der Germeringer SPD fand am 20. Juli in der Stadthalle Germering statt – und das leibhaftig und nicht virtuell. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: ZEIT ONLINE vom Sa 06.08.2022 09:09

Bahn: Bayerns SPD-Chef: Keine Alternative zu zweiter Stammstrecke

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Statistik Quelle: Stern vom Sa 06.08.2022 08:35 Energie

Parteien: SPD-Chefin: Schröder handelt im eigenen Interesse

Berlin Die SPD-Co-Vorsitzende Saskia Esken hat Altkanzler Gerhard Schröder für seine Äußerungen über eine angebliche Verhandlungsbereitschaft von Russlands Präsident Wladimir Putin im Ukraine-Krieg scharf kritisiert. "Gerhard Schröder agiert nicht als Ex-Kanzler, sondern als Geschäftsmann, und so sollten wir seine Äußerungen auch interpretieren", sagte Esken den Zeitungen der Funke-Mediengruppe. " ... Nachricht lesen...

Statistik Quelle: ZEIT ONLINE vom Sa 06.08.2022 02:13

Parteien: SPD-Chefin: Schröder handelt im eigenen Interesse

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Statistik Quelle: Hamburger Abendblatt vom Sa 06.08.2022 02:13 Chefin

Parteien: SPD-Chefin: Schröder handelt im eigenen Interesse

Der Fall Gerhard Schröder und seine scheinbar ungebrochene Nähe zu Kremlchef Wladimir Putin schlägt weiterhin hohe Wellen - vor allem in der eigenen Partei. Für SPD-Chefin Saskia Esken ist die Lage klar. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: tagesschau.de vom Sa 06.08.2022 01:41

Liveblog: ++ Scharfe Kritik an Schröder aus SPD ++

Die SPD-Vorsitzende Esken hat Altkanzler Schröder für seine Äußerungen über eine angebliche Verhandlungsbereitschaft des Kreml scharf kritisiert. Rund 21.000 Ukrainer wollen eine Hochschule in Deutschland besuchen. Die Entwicklungen im Liveblog. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Stern vom Sa 06.08.2022 01:01

SPD will Energie-Gipfel im Kanzleramt

Der stellvertretende Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion, Matthias Miersch, hat wegen der drohenden Energiekrise im Winter zu einem Energie-Gipfel im Kanzleramt aufgerufen. "Wir brauchen einen Energiespar-Gipfel im Kanzleramt, bei dem Kommunen, Länder und der Bund verbindliche Einsparziele festlegen", sagte Miersch dem Berliner "Tagesspiegel" vom Samstag. "Alles, was wir jetzt sparen, hilft uns ... Nachricht lesen...

Statistik Quelle: ZEIT ONLINE vom Fr 05.08.2022 23:10

Parteien: Nordost-SPD wählt Vorstand neu: Kurs auf Kommunalwahl 2024

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Statistik Quelle: Stern vom Fr 05.08.2022 23:10

Parteien: Nordost-SPD wählt Vorstand neu: Kurs auf Kommunalwahl 2024

Mit coronabedingter Verspätung wählt die SPD Mecklenburg-Vorpommerns am 20. und 21. August in Rostock einen neuen Vorstand. Wie Partei-Vize Christian Pegel am Freitag in Schwerin mitteilte, will die amtierende Parteispitze auf dem Landesparteitag auch den Startschuss für die Vorbereitungen auf die Kommunalwahlen 2024 geben. Dazu habe der Vorstand einen Antrag eingereicht, in dem Schwerpunkte der w ... Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Stern vom Do 04.08.2022 06:41

Landtagsfraktion: Datenschutzbeauftragter: SPD setzt weiter auf Cohaus

Die Besetzung des Amts des Datenschutzbeauftragten ist in Sachsen-Anhalt seit Jahren nicht gelungen. Im Herbst könnte es einen weiteren Anlauf im Landtag geben. Wie sind die Planungen? Nachricht lesen...

Statistik Quelle: ZEIT ONLINE vom Do 04.08.2022 06:41

Landtagsfraktion: Datenschutzbeauftragter: SPD setzt weiter auf Cohaus

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Statistik Quelle: Merkur Online vom Mi 03.08.2022 14:00

Fehlender Wohnraum ist das größte Problem: SPD sieht Kreis Freising vor enormen Herausforderungen

Wohnraum, demografischer Wandel, erneuerbare Energien: Die SPD-Kreistagsfraktion sieht den Landkreis Freising vor enormen Herausforderungen. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: ZEIT ONLINE vom Mi 03.08.2022 13:51

Energie: SPD fordert Prämie für Azubis im Energie-Bereich

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Statistik Quelle: tagesschau.de vom Mi 03.08.2022 12:42

SPD im Saarland: Viel Macht, viele Sorgen

Es ist die einzige Alleinregierung Deutschlands: Seit 100 Tagen regiert die SPD das Saarland. Doch der Start war alles andere als einfach. Eine Entscheidung in den USA dürfte das klamme Land Tausende Arbeitsplätze kosten. Von Janek Böffel. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Bild vom Mi 03.08.2022 12:06

Ministerpräsident Markus Söder - "Der Wolf gehört hier nicht her"

Vertreter der bayerischen Staatsregierung sind klar für den leichteren Abschuss von Wölfen Foto: Wildkamera Fachstelle Wolf / K.Schanze Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Handelsblatt vom Mi 03.08.2022 12:06

Koalitionsstreit: Heißer Herbst für die Ampel-Koalition: Auf diese Konflikte steuern SPD, Grüne und FDP jetzt zu

Ob Atomkraft oder Coronapandemie: Das Regierungsbündnis steht im Herbst vor schwierigen Entscheidungen. Noch liegen die Positionen der drei Parteien weit auseinander. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Hamburger Abendblatt vom Mi 03.08.2022 11:12 Renten

Debatte um Eintrittsalter: SPD-Fraktionschef Mützenich lehnt Rente mit 70 ab

Gesamtmetall-Chef Wolf hatte eine Anhebung des Rentenalters auf 70 Jahre vorgeschlagen. Nun läuft die Debatte wieder heiß. SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich positioniert sich klar. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Focus vom Di 02.08.2022 18:56

18 von 21 Sitzungen verpasst - Vorwurf von der SPD: Söder zeigt sich lieber im Bierzelt als im Landtag

Statt im Landtag ist der bayerische Ministerpräsident Markus Söder derzeit lieber auf Volksfesten unterwegs, unterstellt ihm der Generalsekretär der bayerischen SPD. Von 21 Sitzungen soll Söder nur drei besucht haben, eine Forderung der SPD nach einer Landtagsbefragung hätte er ignoriert. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Hamburger Abendblatt vom Di 02.08.2022 17:04

Parteien: Neue Umfrage sieht SPD nur noch bei 18 Prozent

Bei der Bundestagswahl im letzten Jahr kam die SPD noch auf 25,7 Prozent der Stimmen. Davon ist die Partei einer Umfrage zufolge momentan ziemlich entfernt. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: ZEIT ONLINE vom Di 02.08.2022 17:04

Parteien: Neue Umfrage sieht SPD nur noch bei 18 Prozent

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Statistik Quelle: NTV vom Di 02.08.2022 14:10

RTL/ntv-Trendbarometer: SPD fällt weiter hinter Union und Grüne zurück

Allmählich nähert sich die SPD wieder Umfragewerten aus düstersten Tagen. Derweil bauen CDU und CSU ihre Führung aus, haben aber weiter die Grünen im Nacken. Aus deren Reihen kommt der Wunschkanzler vieler Befragter. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Merkur Online vom Di 02.08.2022 11:49

Münchner Kinder an die Macht: Grüne und SPD wollen Jugendrathaus einrichten - "Rahmen für Mitbestimmung"

Junge Münchner sollen mehr an kommunalpolitischen Entscheidungen teilhaben. Daher fordern Grüne und SPD ein Kinder- und Jugendrathaus, das direkt bei Bürgermeisterin Verena Dietl angedockt ist. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: NTV vom Di 02.08.2022 10:58

SPD-Chefin im "ntv Frühstart": Esken kündigt zeitnahe Entlastungen an

Angesichts der absehbar steigenden Energiekosten werde die Ampel bei den Entlastungen noch einmal nachlegen, sagt SPD-Chefin Esken im "Frühstart". Was aber geschehen soll und wie es finanziert wird, ist in der Koalition umstritten. Im Akw-Streit legt sich Esken nicht fest. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Bild vom Mo 01.08.2022 22:24

Kommentar zum Zoff um "Layla" - Die SPD hat ihre Wähler vergessen

Die SPD ist gegen so vieles, dass man nicht mehr weiß, wofür sie ist, meint Johannes Boie.Foto: SPDqueer Stuttgart/facebook Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Bild vom Mo 01.08.2022 13:21

Weil der Song auf dem CSD gespielt wurde - SPD-Zoff um Party-Hit "Layla"

"Layla"-Zoff bei der SPD! Für einige Minuten spielte der SPD-Wagen auf dem Stuttgarter CSD. Foto: SPDqueer Stuttgart/facebook Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Die Welt vom Do 21.07.2022 16:33

Münchens SPD-Bürgermeister plädiert dafür, das AKW Isar 2 bis Mitte 2023 laufen zu lassen

Der Münchener Oberbürgermeister spricht sich dafür aus, das teils städtische AKW "Isar 2" weiterzubetreiben. Selbst ohne Erneuerung der Brennelemente sei das bis Mitte nächsten Jahres möglich. Einen CSU-Vorstoß zum Erhalt des Meilers darüber hinaus wehrt er jedoch ab. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: NTV vom Do 21.07.2022 16:07

Was ist den Frauen passiert?: Sieben Verfahren wegen K.-o.-Tropfen bei SPD-Fest

Auf die Ergebnisse der Blutuntersuchung wartet die Polizei noch, dennoch laufen Ermittlungen. Nachdem beim Sommerfest der SPD-Bundestagsfraktion 14 Personen die Symptome eines Angriffs mit K.-o.-Tropfen aufgewiesen haben, sind inzwischen mehrere Verfahren auf den Weg gebracht worden. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Süddeutsche Zeitung vom Do 21.07.2022 11:28 Bürgergeld

Arbeitsvermittlung: Hartz IV und die Leiden der SPD

Das Bürgergeld soll kommen und das verhasste Regelwerk ersetzen, das Gerhard Schröder einst schuf. Aber es braucht mehr als nur neue Paragrafen. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Merkur Online vom Do 21.07.2022 11:03

SPD sieht Glaubwürdigkeit der Kultusministerin demontiert

Es ist eine ewig gleiche Debatte: Die Opposition hat der Regierung die Entlassung von befristet angestellten Lehrerinnen und Lehrern über die Sommerferien vorgeworfen. Der bildungspolitische Sprecher der SPD, Stefan Fulst-Blei, sprach am Donnerstag im Landtag von einer „unsäglichen Praxis“. „Wie kann man mit Menschen so umgehen?“, fragte er. Der Personalmangel an Schulen werde dadurch noch verschä ... Nachricht lesen...

Statistik Quelle: ZEIT ONLINE vom Do 21.07.2022 11:01

Landtag: SPD sieht Glaubwürdigkeit der Kultusministerin demontiert

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Statistik Quelle: Bild vom Di 19.07.2022 17:53

Ampel-Zoff um Atomkraft - Erster Promi-Grüner für längere AKW-Laufzeiten

Der von seiner Partei verstoßene Grünen-OB wagt den Vorstoß für die Laufzeitverlängerung. Foto: picture alliance/dpa Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Der Spiegel vom Di 19.07.2022 17:18

Atomkraft: SPD offen für längere AKW-Laufzeiten

Im Streit um einen Weiterbetrieb von Atomkraftwerken wächst der Druck auf die Grünen. Die FDP wirbt für eine Verlängerung der Laufzeiten. Auch in der SPD könnten sich manche mit diesem Vorschlag anfreunden. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: NTV vom Di 19.07.2022 16:51

Höhere Pauschale ab 2023: FDP und SPD wollen Pendler weiter entlasten

Die Ampel hat die Pendlerpauschale in ihren Entlastungspaketen bereits erhöht, allerdings erst ab dem 21. Kilometer. Bundesfinanzminister Lindner plädiert für einen weiteren Zuschlag sowie für eine Anrechnung ab dem ersten Kilometer. Die Sozialdemokraten signalisieren Zustimmung. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Die Welt vom Di 19.07.2022 14:22

SPD fordert Erleichterungen beim Anwohnerparken

Hamburg hat die Zahl der Anwohnerparkgebiete seit 2020 enorm ausgeweitet. Dafür gab es neben Lob auch viel Kritik. Jetzt sollen die Regelungen in den Gebieten noch einmal angepasst werden. Die SPD bringt dazu neue Vorschläge in die Gespräche mit der grün-geführten Verkehrsbehörde ein. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Kölner Stadtanzeiger vom Di 19.07.2022 14:05

Drive-In-Baumarkt: SPD Hennef wirft Ex-Bürgermeister Hinterzimmer-Deal mit Bauhaus vor

SPD und CDU bewerten Bauhaus-Pläne für ein Drive-In völlig unterschiedlich. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Der Spiegel vom Di 19.07.2022 13:49

SPD-Fraktionsvize Matthias Miersch lehnt längere AKW-Laufzeiten ab

Sollen angesichts der Energiekrise die Atommeiler doch noch länger laufen? Die SPD hielt sich bei der Frage in den vergangenen Tagen auffällig zurück. Nun schaltet sich Fraktionsvize Matthias Miersch ein. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Merkur Online vom Di 19.07.2022 10:22

Chaos um doppelten Hartz-IV-Bonus 2022: Einige Auszahlungstermine sind noch unklar

Wer Hartz IV bezieht, darf sich über eine einmalige Bonuszahlung freuen. Doch es herrscht Verwirrung um den Termin der Auszahlung. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Süddeutsche Zeitung vom Di 19.07.2022 09:37

SPD-Generalsekretär: Kühnert sieht größtes Potenzial für Gaseinsparung in der Industrie

Für viele Unternehmen seien Ausgleichszahlungen lukrativer, als den Betrieb mit überteuertem Gas weiterzuführen. Grünen-Fraktionschefin Dröge fordert wegen der hohen Energiepreise ein weiteres Entlastungspaket. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Merkur Online vom Di 19.07.2022 09:00

Lenggrieser SPD plant Umfrage zum Verkehr im Ortskern

Die Lenggrieser Genossen wollen mit Hilfe einer Umfrage herausfinden, was den Bürgern beim Thema „Verkehr im Dorfkern“ auf den Nägeln brennt. Im September soll sie starten. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Stern vom Di 19.07.2022 06:32

Parteien: SPD auf tiefstem Umfragewert seit vor der Bundestagswahl

Die Sozialdemokraten können dieser Tage nicht bei den Wählerinnen und Wähler punkten. Aber auch FDP und Union verzeichnen in einer neuen Insa-Umfrage Verluste. Nur eine Partei der Ampel legt zu. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Süddeutsche Zeitung vom Di 19.07.2022 03:58

Gasmangel: SPD-Energiepolitikerin will Belohnungen für Energiesparer

Jede Einsparung solle als Bonus zusätzlich belohnt werden, sagt die Bundestagsabgeordnete Scheer. Grünen-Fraktionschefin Dröge fordert angesichts der hohen Energiepreise ein weiteres Entlastungspaket. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: ZEIT ONLINE vom Di 19.07.2022 02:06 FDP

Parteien: SPD rutscht auf tiefsten Umfragewert seit vor Bundestagswahl

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Statistik Quelle: Hamburger Abendblatt vom Di 19.07.2022 02:06 FDP

Parteien: SPD rutscht auf tiefsten Umfragewert seit vor Bundestagswahl

Die Sozialdemokraten können dieser Tage nicht bei den Wählerinnen und Wähler punkten. Aber auch FDP und Union verzeichnen in einer neuen Insa-Umfrage Verluste. Nur eine Partei der Ampel legt zu. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Bild vom Mo 18.07.2022 07:32

Schließung kleinerer Kliniken droht - SPD fordert Plan von Lucha

Die SPD schlägt wegen der drohenden Schließung kleinerer Kliniken in BaWü Alarm.Foto: dpa Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Merkur Online vom Mo 18.07.2022 05:14 Ampel

Ampel-Alarm! SPD-Fraktionsvize ist Dauer-Zoff leid und fordert Krisen-Treffen

Es knistert in Berlin. Immer wieder. Die Ampel-Regierung ist bei entscheidenden Themen uneins. SPD-Fraktionsvize Müller fordert eine Krisen-Klausur. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Merkur Online vom So 17.07.2022 20:50

Ampel-Alarm! SPD-Fraktionsvize ist Dauer-Zoff leid und fordert Krisen-Treffen

Es knistert in Berlin. Immer wieder. Die Ampel-Regierung ist bei entscheidenden Themen uneins. SPD-Fraktionsvize Müller fordert eine Krisen-Klausur. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Stern vom So 17.07.2022 20:03 Energiekrise

Energie: SPD: FDP soll Moratorium für Strom- und Gassperren mittragen

Ein Moratorium für Strom- und Gassperren könnte Bürger bei Zahlungsverzug schützen. Justizminister Buschmann hält die Umsetzung für zu kompliziert. SPD-Generalsekretär Kühnert widerspricht. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Hamburger Abendblatt vom So 17.07.2022 19:56 Koalition

Koalition: SPD-Fraktionsvize: Ampel gibt kein gutes Bild ab

Die Menschen seien verunsichert und verängstigt, so SPD-Fraktionsvize Müller - und fordert eine gemeinsame Klausur der Ampel-Parteien. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Frankfurter Allgemeine Zeitung vom So 17.07.2022 19:55

Sommerinterview: SPD-Chefin Esken für abermaliges Aussetzen der Schuldenbremse

Angesichts der gegenwärtigen Krisen müsse der Bund "langfristig Entlastungen organisieren", sagt Saskia Esken im ZDF-Interview. Die SPD-Chefin unterstützt zudem den Vorschlag für ein Moratorium von Gas- und Stromsperren. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Die Welt vom So 17.07.2022 19:46

Die CDU will das 365-Euro-Jahresticket, die SPD die 69-Euro-Monatskarte

In Hamburg gehen die Vorstellungen über die Zeit nach dem 9-Euro-Ticket weit auseinander. Die Hochbahn favorisierte zuletzt ein eigenes Modell. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Frankfurter Allgemeine Zeitung vom So 17.07.2022 16:14

SPD-Parteitag fordert Rückzug Feldmanns

Drei der sieben Tage, in denen Peter Feldmann sein Amt aufgeben kann, ohne dass es eine Abstimmung der Frankfurter gibt, sind vorbei. Nun fordert auch der SPD-Parteitag seinen Rückzug als Rathauschef. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Hamburger Abendblatt vom So 17.07.2022 10:26

SPD: Mützenich: «Ich bin überhaupt nicht amtsmüde»

Wie lange bleibt SPD-Fraktionschef Mützenich noch im Amt? Während der Corona-Quarantäne des 63-Jährigen gab es neue Spekulationen über eine mögliche Ablösung. Mützenich findet das «unerträglich». Nachricht lesen...

Statistik Quelle: T-Online vom So 17.07.2022 10:23 Energiekrise

CDU-Politiker offen für Tempolimit auf Autobahnen

Kommt das befristete Tempolimit auf Autobahnen? CDU-Vize Jung fordert seine Partei zur Offenheit auf – und appelliert an den Kanzler. Angesichts der Energiekrise zeigen sich Teile der CDU offen für ein befristetes Tempolimit auf Autobahnen. Partei-Vize Andreas Jung forderte in der "Bild"-Zeitung ein "Kraftpaket für Energiesicherheit und Klimaschutz". Ohne Denkverbote müsse alles hinein, was übe... ... Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Stern vom So 17.07.2022 08:33

Bildung: SPD-Fraktion sieht Probleme bei Grundschulen im Norden

Die Landesregierungen in Schleswig-Holstein bemühen sich seit Jahren um eine Verbesserung der Grundschulausbildung. Aus Sicht der SPD-Fraktion haben sich die Probleme jedoch wieder vergrößert. Nicht nur wegen Corona. Nachricht lesen...