Statistik Quelle: ZEIT ONLINE vom Mo 27.03.2023 05:43

Parteien: Nietan: Bundes-SPD besorgt über NRW-Krise

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Statistik Quelle: Merkur Online vom Mo 27.03.2023 05:13 Koalition

Habecks Heizungspläne vor dem Aus? Widerstand in der Koalition wächst - Jetzt murrt auch die SPD

Der Widerstand gegen die Pläne von Wirtschaftsminister Robert Habeck zum Verbot von Öl- und Gasheizungen wird lauter. Nicht nur die FDP zweifelt – auch die SPD ist gegen viele Punkte. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Der Tagesspiegel vom So 26.03.2023 22:47 Klimaschutz

Berliner lehnen strengeren Klimaschutz ab: CDU und SPD wollen trotzdem mehr dafür tun

Eine künftige Berliner Regierung aus CDU und SPD will beim Klimaschutz deutlich das Tempo anziehen – trotz des gescheiterten Volksentscheids. Das bekräftigten die Parteispitzen. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: ZEIT ONLINE vom So 26.03.2023 21:05

Stichwahl: SPD-Politiker Mike Josef wird neuer Oberbürgermeister von Frankfurt

Mit 51,7 Prozent der Stimmen im zweiten Wahlgang gewann Mike Josef die Frankfurter Oberbürgermeisterwahl. Der SPD-Politiker setzte vor allem auf soziale Themen. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: NTV vom So 26.03.2023 20:54

SPD-Kandidat gewinnt Stichwahl: Maik Josef folgt auf Frankfurts Skandal-OB

Frankfurt am Main hat einen neuen Oberbürgermeister. Rund fünf Monate nach der Abwahl des umstrittenen SPD-Politikers Feldmann setzt sich dessen Parteikollege Josef in der Stichwahl durch. Die Wahlbeteiligung ist gering. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Merkur Online vom So 26.03.2023 20:10 Grüne

SPD-Kandidat Josef erfreut über Trend bei OB-Wahl

Der SPD-Kandidat bei der Oberbürgermeisterwahl in Frankfurt, Mike Josef, hat sich am Sonntagabend erfreut über seinen erwarteten Sieg gezeigt. Es sei eine Ehre, dass er diese Aufgabe wahrnehmen könne, sagte Josef im Frankfurter Römer. „Ich bin erst mal wirklich überwältigt und ich empfinde eigentlich nur Dankbarkeit“, sagte Josef. Er wolle nun gemeinsam mit der Stadtregierung die Themen Klimaschut ... Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Frankfurter Allgemeine Zeitung vom Sa 25.03.2023 14:26

Wahlrechtsreform: SPD-Abgeordneter schlägt Vier-Prozent-Hürde für Bundestag vor

Die Opposition läuft Sturm gegen die Wahlrechtsreform der Ampel-Koalition. Der SPD-Abgeordnete Axel Schäfer hat nun einen Kompromissvorschlag vorgelegt, der insbesondere CSU und Linke besänftigen soll. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: N24 vom Sa 25.03.2023 09:04 Grüne

FDP-Fraktionsvize Meyer wirft SPD und Grünen "ungezügelte Ausgabensucht" vor

Vor dem Treffen des Koalitionsausschusses am Sonntag streiten die Koalitionspartner über den künftigen Regierungskurs, vor allem auch über Mehrausgaben im Haushalt. FDP-Vizefraktionschef Christoph Meyer dazu: "Manchmal muss man dem Alkoholkranken die Flasche Schnaps vom Mund schlagen". Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Stern vom Sa 25.03.2023 08:06 Ampel

Ampel-Zoff: Wenn zwei sich streiten, freut sich der Dritte? Bei der SPD hat die Sache einen Haken

Während sich vor allem Grüne und FDP kabbeln, übt sich die SPD in demonstrativer Zurückhaltung. Eine gewinnbringende Strategie? Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Hamburger Abendblatt vom Sa 25.03.2023 07:51 Ampel

Wahlen: Merz lehnt Ampel-Vorschlag zu Listenverbindung ab

Die Ampel schlägt angesichts der Kritik an der Wahlrechtsreform vor, dass CDU und CSU sich als Bündnis gemeinsam wählen lassen können. CDU-Chef Merz kritisiert den Vorstoß als "geradezu übergriffig". Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Der Spiegel vom Sa 25.03.2023 07:34 Grüne

Christoph Meyer, FDP-Fraktionsvize, wirft SPD und Grünen »ungezügelte Ausgabensucht« vor

»Manchmal muss man dem Alkoholkranken die Flasche Schnaps vom Mund schlagen«: FDP-Haushaltspolitiker Christoph Meyer mahnt die Koalitionspartner, sparsamer zu sein. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Stern vom Sa 25.03.2023 05:25 CDU

FDP-Fraktionsvize Meyer wirft SPD und Grünen "ungezügelte Ausgabensucht" vor

Vor dem Treffen der Koalitionsspitzen am Sonntag hat FDP-Vizefraktionschef Christoph Meyer von den Koalitionspartnern SPD und Grüne mit drastischen Worten mehr Ausgabendisziplin gefordert. "Die ungezügelte Ausgabensucht von SPD und Grünen stoppen wir und helfen jetzt beim kalten Entzug", sagte Meyer den Zeitungen der Funke Mediengruppe. "Manchmal muss man dem Alkoholkranken die Flasche Schnaps vom ... Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Der Tagesspiegel vom Fr 24.03.2023 21:57

Nach Kutschaty-Rücktritt: Herter soll NRW-SPD übergangsweise führen

Der stellvertretende Landesvorsitzende der nordrhein-westfälischen Sozialdemokraten wurde für zunächst drei Monate bestellt. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Merkur Online vom Fr 24.03.2023 21:25

Herter soll NRW-SPD nach Kutschaty-Rücktritt führen

Die nordrhein-westfälische SPD soll nach dem Rücktritt ihres Parteichefs Thomas Kutschaty übergangsweise vom stellvertretenden Landesvorsitzenden Marc Herter geführt werden. Er sei bis zum Parteitag, der auf August verschoben worden sei, zum Interimsvorsitzenden bestellt worden, sagte Herter, der auch Oberbürgermeister von Hamm (48) ist. Das habe der Vorstand des größten NRW-Landesverbandes am Fre ... Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Der Tagesspiegel vom Fr 24.03.2023 19:12

Ernst-Plan zum Lehrermangel auf der Kippe: SPD und Grüne sehen Kürzungen kritisch

Brandenburgs Bildungsministerin Britta Ernst (SPD) wegen Umschichtungen gegen dramatischen Lehrermangel unter Druck - sie warnt vor "Nichtstun" . Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Merkur Online vom Fr 24.03.2023 18:16

SPD-Krisensitzung nach Rücktritt Kutschatys: Präsidium tagt

Nach dem Rücktritt des nordrhein-westfälischen SPD-Chefs Thomas Kutschaty ist am Freitag das Präsidium der Landespartei in Dortmund zusammengekommen. Es gehe jetzt darum, ein geordnetes Verfahren abzusprechen, sagte Landesgeschäftsführer Stefan Kämmerling kurz vor Beginn der Präsidiumssitzung. „Es ist nicht der Tag, um schon über Namen zu reden.“ Man werde auch darüber beraten, ob es beim Landespa ... Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Merkur Online vom Fr 24.03.2023 11:31 Tod

Trotz Luises Tod: SPD-Politiker lehnt schnellere Strafen für Kinder-Täter ab

Der Tod von Luise hat das Land aufgerüttelt. Die Täterinnen waren noch jung. Doch der Staat soll eine schützende Hand über sie halten – fordert die SPD bei Lanz. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Merkur Online vom Fr 24.03.2023 10:00

SPD-Fraktion liefert viele kleine Spar-Bausteine zur Sanierung des Freisinger Stadthaushalts

Die Freisinger SPD-Stadtratsfraktion stellte jetzt ihr Konsolidierungs- und Sparkonzept für den maroden Stadthaushalt vor. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Merkur Online vom Fr 24.03.2023 09:00

A94-Kämpfer und SPD-Stadtrat Heiner Müller-Ermann geht in den Polit-Ruhestand

Jahrzehnte lang war Heiner Müller-Ermann die Schlüsselfigur des Dorfener A94-Widerstands. Jetzt zieht sich der SPD-Stadtrat aus der Politik zurück. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Focus vom Fr 24.03.2023 07:17

Heftige Debatten in der Regierung - Mützenich wirft Ampel-Partnern "Selbstdarstellung" vor

Die SPD hat den Koalitionspartnern FDP und Grünen vorgeworfen, anstatt auf das Suchen von Lösungen abseits der Öffentlichkeit auf unnütze Profilierung zu setzen. "Selbstdarstellung hilft niemandem", sagte Fraktionschef Rolf Mützenich der "Süddeutschen Zeitung" (Freitag). Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Die Welt vom Fr 24.03.2023 06:49 FDP

SPD-Fraktionschef Mützenich wirft FDP und Grünen "Selbstdarstellung" vor

"Selbstdarstellung hilft niemandem": Mit diesen Worten meldet sich SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich zum Streit innerhalb der Ampel-Regierung. Grünen-Chefin Ricarda Lang findet es dagegen nicht überraschend, dass es in den vergangenen Wochen "ruppig" zugegangen sei. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Der Tagesspiegel vom Fr 24.03.2023 06:34 FDP

Heftige Debatten in der Koalition: SPD-Fraktionschef wirft FDP und Grünen "Selbstdarstellung" vor

Autobahnausbau, Austausch von Öl- und Gasheizungen und Haushaltsetat – die Ampel-Koalition ist in vielen Themen uneins. Der Ton war zuletzt rauer. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Stern vom Fr 24.03.2023 05:31 NRW

NRW-SPD-Parteichef: SPD-Landesvorstand berät nach Rücktritt Kutschatys

Wenige Wochen vor dem Landesparteitag ist NRW-SPD-Chef Kutschaty zurückgetreten. Die SPD im Land steht vor einem personellen Neuanfang - gut zehn Monate nach der Wahlschlappe bei der Landtagswahl. Der Landesvorstand kommt zur Krisensitzung zusammen. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Merkur Online vom Fr 24.03.2023 04:57 Ampel

Habecks Heizungspläne vor dem Aus? Widerstand in der Koalition wächst - Jetzt murrt auch die SPD

Der Widerstand gegen die Pläne von Wirtschaftsminister Robert Habeck zum Verbot von Öl- und Gasheizungen wird lauter. Nicht nur die FDP zweifelt – auch die SPD ist gegen viele Punkte. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: ZEIT ONLINE vom Fr 24.03.2023 04:00

Ampel-Koalition: SPD-Fraktionschef wirft FDP und Grünen Selbstdarstellung vor

Rolf Mützenich beklagt unnütze Profilierungsversuche der Koalitionspartner. Grünen-Chefin Ricarda Lang erneuert ihre Blockadevorwürfe. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Stern vom Fr 24.03.2023 02:36 Ampel

Koalition: SPD wirft Ampel-Partnern "Selbstdarstellung" vor

Seit Wochen wird in der Koalition über zentrale Themen wie Verkehr, Energie oder Finanzen diskutiert. SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich wirft den Ampel-Partnern vor, sich dabei profilieren zu wollen. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: ZEIT ONLINE vom Do 23.03.2023 20:29

Landtag: Herabsenkung des Wahlalters: SPD-Fraktion scheitert

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Statistik Quelle: Rheinland Pfalz Online vom Do 23.03.2023 19:13

Magdalena Möhlenkamp im Gespräch: "Die SPD braucht mehr Impulse von außen"

Magdalena Möhlenkamp wäre gern Generalsekretärin der NRW-SPD geworden. Wie sie den Rücktritt von Thomas Kutschaty bewertet und was die SPD aus ihrer Sicht nun braucht, hat sie im Interview verraten. ... Nachricht lesen...

Statistik Quelle: ZDF heute-Nachrichten vom Do 23.03.2023 18:02 Kutschaty

SPD-Landeschef Kutschaty tritt in NRW zurück

Der SPD-Chef in Nordrhein-Westfalen, Thomas Kutschaty, hat seinen Rücktritt erklärt. Zuvor hatte es innerhalb der Partei Streit um eine Personalentscheidung gegeben. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: TAZ vom Do 23.03.2023 17:39 NRW

Thomas Kutschaty tritt zurück: SPD in Nordrhein-Westfalen kopflos

Im einstigen Stammland NRW tritt SPD-Landeschef Thomas Kutschaty zurück – nachdem er seine Kandidatin nicht als Generalsekretärin durchsetzen konnte. mehr... Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Der Tagesspiegel vom Do 23.03.2023 16:35

SPD-Parlamentsgeschäftsführer über Zwist in der Regierung: "Wir müssen uns zusammenraufen und wieder schneller werden"

Die Regierungskoalition sollte weniger streiten und wieder mehr Ergebnisse produzieren. Das fordert Johannes Fechner, Parlamentsgeschäftsführer der SPD-Fraktion. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: ZEIT ONLINE vom Do 23.03.2023 16:30

SPD-Klausur: SPD in Sachsen: «Mutige Finanzpolitik» statt eisernes Sparen

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Statistik Quelle: Der Tagesspiegel vom Do 23.03.2023 15:38

Nach Blitzwechsel bei der SPD-Fraktion: Keller erklärt sich

In der SPD rumort es weiter. Zugleich gibt es Zweifel darab, dass ein neuer Fraktionschef im Kommunalparlament auch Stadtpräsident sein kann. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Stern vom Do 23.03.2023 15:20

Nordrhein-Westfalens SPD-Chef Thomas Kutschaty zurückgetreten

Der Vorsitzende der SPD in Nordrhein-Westfalen, Thomas Kutschaty, hat am Donnerstag seinen Rücktritt erklärt. Der 54-Jährige gab dies in Düsseldorf bekannt, nachdem er am Mittwoch parteiintern mit seinem Vorschlag für die Neubesetzung des SPD-Generalsekretärspostens gescheitert war. Ein Landesparteitag am 6. Mai muss nun über die künftige Führung entscheiden. Über seine Zukunft als Vorsitzender de ... Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Rheinland Pfalz Online vom Do 23.03.2023 15:11

Nach gescheiterter Postenbesetzung: NRW-SPD-Chef Kutschaty ist zurückgetreten

Der SPD-Landesvorsitzende hatte versucht, eine Bonnerin zur neuen Generalsekretärin zu machen. Das Parteipräsidium sperrte sich. Nun zieht Kutschaty die Konsequenzen und verkündet seinen Rücktritt. Auch seine Zukunft in der Fraktion ... Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Frankfurter Allgemeine Zeitung vom Do 23.03.2023 14:29

Lindner an SPD und Grüne: Der Energiehilfentopf ist tabu

Von den 200 Milliarden Euro zur Abfederung der Energiekrise, die Kanzler Scholz mit dem vielzitierten Begriff "Doppelwumms" versehen hat, dürfte ein beachtlicher zweistelliger Milliardenbetrag nicht gebraucht werden. Der Finanzminister teilt nun mit, was damit nicht geschehen darf. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Frankfurter Allgemeine Zeitung vom Do 23.03.2023 13:27

Nordrhein-Westfalen: SPD-Landeschef Thomas Kutschaty tritt zurück

Im Landesverband war die Kritik an Thomas Kutschaty zuletzt gewachsen. Am Mittwoch scheiterte er im Präsidium mit seinem Vorschlag für eine neue Generalsekretärin. Nun zog er daraus Konsequenzen. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: tagesschau.de vom Do 23.03.2023 13:21

Thomas Kutschaty tritt als SPD-Landeschef in Nordrhein-Westfalen zurück

Der nordrhein-westfälische SPD-Parteichef Kutschaty ist zurückgetreten. Er habe seinen Abtritt bereits dem Landesvorstand mitgeteilt, sagte der Politiker. Zuvor war er mit der Neubesetzung des Generalsekretärsposten gescheitert. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Die Welt vom Do 23.03.2023 13:18

Nordrhein-Westfalens SPD-Chef Thomas Kutschaty ist zurückgetreten

Zehn Monate nach der herben Niederlage der SPD bei der nordrhein-westfälischen Landtagswahl hat der Vorsitzende Thomas Kutschaty seinen Rücktritt erklärt. Auslöser war eine umstrittene Personalentscheidung. Ein Landesparteitag am 6. Mai muss nun über die künftige Führung entscheiden. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Stern vom Do 23.03.2023 13:02

Abrtitt an der Spitze: NRW-SPD-Parteichef Kutschaty tritt zurück

Der nordrhein-westfälische SPD-Parteichef Thomas Kutschaty ist zurückgetreten. Als Grund gilt eine umstrittene Personalentscheidung. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: ZEIT ONLINE vom Do 23.03.2023 12:58

Parteien: NRW-SPD-Parteichef tritt nach interner Kritik zurück

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Statistik Quelle: Handelsblatt vom Do 23.03.2023 12:52

Rücktritt: NRW-SPD-Parteichef Thomas Kutschaty tritt zurück

Der Landeschef der NRW-SPD ist mit sofortiger Wirkung zurückgetreten. Grund ist eine umstrittene Personalentscheidung Kutschatys. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Hamburger Abendblatt vom Do 23.03.2023 12:50

Parteien: NRW-SPD-Parteichef Kutschaty tritt zurück

Der nordrhein-westfälische SPD-Parteichef Thomas Kutschaty ist zurückgetreten. Er habe dem Landesvorstand mitgeteilt, dass er am Donnerstag als SPD-Vorsitzender abtrete, sagte der 54-Jährige am Mittag in Düsseldorf. Zuvor war aus Kreisen des SPD-Präsidiums bestätigt worden, dass der Rücktritt bereits vollzogen sei. Am Mittag hatte es eine Krisenschalte des SPD-Landesvorstands gegeben. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Bild vom Do 23.03.2023 12:38

NRW-SPD-Chef - Kutschaty tritt zurück!

Düsseldorf (NRW) – Der nordrhein-westfälische SPD-Parteichef Thomas Kutschaty ist zurückgetreten. Das erfuhr die Deutsche Presse-Age...Foto: Henning Kaiser/dpa Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Der Spiegel vom Do 23.03.2023 12:37

NRW-SPD-Parteichef Kutschaty verkündet Rücktritt

Thomas Kutschaty ist als SPD-Parteichef in NRW zurückgetreten. Das meldet die Deutsche Presse-Agentur nach Informationen aus Kreisen des Präsidiums. Am Mittag hatte es eine Landesvorstandsschalte gegeben. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Der Spiegel vom Do 23.03.2023 12:31 Ampel

FDP, SPD, Grüne: Der Selbsthass der Ampel - Kommentar

Just wenn klar wird, dass diese Koalition so schlecht nicht regiert, zerlegt sie sich, als wäre ihr Projekt schon am Ende. Das sagt auch etwas über den Kanzler. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Der Tagesspiegel vom Do 23.03.2023 11:27 FDP

"Einige sehen Lindner als Spielverderber": FDP-Generalsekretär kritisiert SPD und Grüne für deren Haushaltskurs

Bijan Djir-Sarai vermisst ein gemeinsames Grundverständnis bei den Finanzen. Man müsse erst Geld einnehmen, bevor man es ausgeben könne, so der FDP-Generalsekretär. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Die Welt vom Do 23.03.2023 10:15 Umfrage

SPD in Umfrage verliert absolute Mehrheit im Saarland

Wäre am Sonntag Landtagswahl im Saarland, müsste sich die SPD einen Koalitionspartner suchen. Dennoch ist die Bevölkerung laut "Saarlandtrend" mit der Alleinregierung der Sozialdemokraten mehrheitlich zufrieden. Einen deutlichen Zuwachs können AfD und Grüne verzeichnen. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: ZEIT ONLINE vom Do 23.03.2023 09:17

Parteien: Umfrage: Saar-SPD könnte nicht mehr alleine regieren

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Statistik Quelle: Stern vom Do 23.03.2023 09:17

Parteien: Umfrage: Saar-SPD könnte nicht mehr alleine regieren

Ein knappes Jahr nach der Landtagswahl im Saarland liegt die SPD nach einer Umfrage weiter klar vorne, hätte aber im Landtag keine absolute Mehrheit mehr. Das geht aus dem "Saarlandtrend" des Meinungsforschungsinstituts Infratest Dimap im Auftrag des Saarländischen Rundfunks (SR) hervor. Wäre am kommenden Sonntag Landtagswahl an der Saar, kämen die Sozialdemokraten auf 38 Prozent der Stimmen - und ... Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Merkur Online vom Do 23.03.2023 05:09

Habecks Heizungspläne vor dem Aus? Widerstand in der Koalition wächst - Jetzt murrt auch die SPD

Der Widerstand gegen die Pläne von Wirtschaftsminister Robert Habeck zum Verbot von Öl- und Gasheizungen wird lauter. Nicht nur die FDP zweifelt – auch die SPD ist gegen viele Punkte. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: ZEIT ONLINE vom Mi 22.03.2023 19:55

Landtag: SPD-Fraktion schlägt Transformationsfonds für Wirtschaft vor

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Statistik Quelle: ZEIT ONLINE vom Mi 22.03.2023 16:39

Parteipolitik: Nach parteiinternem Streit: Kassels OB tritt aus SPD aus

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Statistik Quelle: Der Tagesspiegel vom Mi 22.03.2023 16:34

Koalitionsverhandlungen in Berlin: CDU und SPD streiten über Verwaltungsreform

An mehreren Stellen sind die Verhandler von CDU und SPD uneins – unter anderem bei der Direktwahl von Bezirksbürgermeistern. Nun sind die Parteispitzen gefragt. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: NTV vom Mi 22.03.2023 16:19 Habeck

Ampel-Frustrede sorgt für Unmut: SPD und FDP gehen auf Habeck los

Weil seine Klima-Projekte auf Gegenwehr stoßen, macht Habeck den Ampel-Partnern heftige Vorwürfe. Seine Frustrede kommt allerdings nicht gut an. Während SPD-Chef Klingbeil den Streit gerne intern ausfechten würde, kontern die Generalsekretäre von FDP und Sozialdemokraten mit scharfen Worten. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Merkur Online vom Mi 22.03.2023 16:07 Habeck

Habecks Heizungspläne vor dem Aus? Widerstand in der Koalition wächst - Jetzt murrt auch die SPD

Der Widerstand gegen die Pläne von Wirtschaftsminister Robert Habeck zum Verbot von Öl- und Gasheizungen wird lauter. Nicht nur die FDP zweifelt – auch die SPD ist gegen viele Punkte. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: ZEIT ONLINE vom Mi 22.03.2023 15:13 CDU

Parteien: Koalitionsverhandlungen: CDU und SPD reden über Wirtschaft

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Statistik Quelle: ZEIT ONLINE vom Mi 22.03.2023 14:56

Landtag: SPD fordert mehr Geld zur Stärkung der hessischen Kliniken

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Statistik Quelle: Stern vom Mi 22.03.2023 12:10

Landtag: SPD und Grüne fordern gerechte Aufteilung der Flüchtlinge

Die SPD und die Grünen im Brandenburger Landtag haben wegen der Pläne für rund 3000 neue Plätze in der Erstaufnahme für Geflüchtete vor einer Überlastung von Kommunen gewarnt. "Meines Erachtens darf es (...) keine zu starke Konzentration nur in einer Region des Landes geben", sagte Keller am Mittwoch im Landtag. Er nannte Frankfurt (Oder) als Beispiel. "Keine 30 Kilometer von Eisenhüttenstadt entf ... Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Merkur Online vom Mi 22.03.2023 07:54

Füssener SPD-Vorstand verurteilt Metzgers Verbalattacke scharf

Hauptthema der jüngsten Vorstandssitzung des SPD-Ortsvereins war die Verbalattacke von Stadtrat Dr. Martin Metzger (BfF) auf seine Kollegin Ilona Deckwerth.  Nachricht lesen...

Statistik Quelle: ZDF heute-Nachrichten vom Mi 22.03.2023 01:52 FDP

Hofreiter teilt gegen SPD und FDP aus

Im Streit um das geplante Öl- und Gasheizungsverbot teilt Anton Hofreiter gegen die Koalitionspartner der Grünen aus. Die Ampel habe "im Moment ein paar Schwierigkeiten". Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Der Spiegel vom Di 21.03.2023 18:38 Linke

SPD, AfD, Die Linke: Datenschützer gehen gegen Parteienwerbung auf Facebook vor

Was ist im Wahlkampf erlaubt? Parteien wie die SPD und die AfD sollen auf Facebook gezielt Anhänger der politischen Konkurrenz umworben haben. Ist das schon ein Verstoß gegen Datenschutzgesetze? Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Merkur Online vom Di 21.03.2023 18:00 Scholz

Zoff mit den Grünen: Scholz und die SPD sind schwer genervt

Führende SPD-Vertreter poltern öffentlich gegen Habecks Plan, Öl- und Gasheizungen zu verbieten. Bahnt sich ein Zerwürfnis zwischen den Ampelpartnern SPD und Grüne an? Ein Kommentar von Georg Anastasiadis. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Merkur Online vom Di 21.03.2023 15:56

Habecks Heizungspläne vor dem Aus? Widerstand in der Koalition wächst - Jetzt murrt auch die SPD

Der Widerstand gegen die Pläne von Wirtschaftsminister Robert Habeck zum Verbot von Öl- und Gasheizungen wird lauter. Nicht nur die FDP zweifelt – auch die SPD ist gegen viele Punkte. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Handelsblatt vom Di 21.03.2023 15:56

Fraktionsklausur: Grüne unter Druck: Wie die Partei mit ihren Klimaschutz-Plänen Wähler vergrault

Mit Vorhaben wie Verbrenner-Aus und Heizungstausch bringen die Grünen viele gegen sich auf. Im Umfragen fallen sie hinter die AfD zurück. Der Ärger über die Koalitionspartner nimmt zu. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Der Spiegel vom Di 21.03.2023 15:22 Grüne

SPD und Grüne: Wie ihr Streit die Ampelkoalition belastet

Mal sind es die Gasheizungen, mal die Biokraftstoffe: SPD und Grüne beharken sich bei zahlreichen Themen. Hinter den Reibereien steckt ein tieferer Konflikt. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: ZEIT ONLINE vom Di 21.03.2023 11:57

Berlin: SPD weiter uneins über Koalitionsverhandlungen mit der CDU

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Statistik Quelle: Der Tagesspiegel vom Di 21.03.2023 11:38

SPD-Politiker geht zur Berliner FDP : "Politik ist nicht dazu da, sich Taschen vollzumachen"

In Berlin-Spandau gibt's den nächsten Ärger: Ein Bezirksverordneter gibt sein Parteibuch zurück, schimpft über Versorgungsmentalität, fehlende Debatten - und wechselt zur Fraktion der Konkurrenz. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Hamburger Abendblatt vom Di 21.03.2023 06:45

Arbeitsmarkt: Migration: SPD macht Druck bei Fachkräfte-Einwanderung

Die Fachkräfte-Einwanderung soll reformiert werden. In Kanada erzählen Arbeiter zwei SPD-Ministern, warum sie mit Deutschland hadern. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Der Tagesspiegel vom Mo 20.03.2023 21:11 CDU

Antrag der Jusos scheitert: Lichtenberger SPD stimmt für Verhandlungen mit der CDU

Die Lichtenberger SPD unterstützt die Parteiführung und hält an den Koalitionsverhandlungen mit der CDU fest - trotz Gegenwind von den Jusos Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Der Tagesspiegel vom Mo 20.03.2023 20:06

Potsdams SPD wechselt Fraktionsspitze aus: Jetzt führt ein Schubert-Kritiker die Genossen

Die Fraktion der Sozialdemokraten im Stadtparlament hat eine neue Doppelspitze. Das wurde am Montagabend entschieden. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Der Tagesspiegel vom Mo 20.03.2023 18:08

Koalitionsverhandlungen in Berlin: CDU und SPD einigen sich auf Neubauziele

Schwarz-Rot will künftig 5000 Sozialwohnungen pro Jahr bauen lassen. Eine Einigung gab es offenbar auch bei der Kommunalisierung der Gas- und Fernwärmeversorgung. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: ZEIT ONLINE vom Mo 20.03.2023 16:13

Covid-19: Holetschek weist Kritik von SPD und FW zu Bußgeldern zurück

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Statistik Quelle: Der Tagesspiegel vom Mo 20.03.2023 15:19

"Chaos-Tage bei der SPD": Grüne widersprechen Kritik am Heizungs-Plan der Ampel

Fraktionsvize Andreas Audretsch wirft Sozialdemokraten Orientierungslosigkeit vor und verteidigt geplante Aus für neue Öl- und Gasheizungen ab 2024. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Stern vom Mo 20.03.2023 11:43

Altkanzler: SPD-Ortsverein legt Berufung gegen Schröder-Entscheidung ein

Auch der SPD-Ortsverein Leipzig-Ost/Nordost in Sachsen hat Berufung gegen den Beschluss einer Partei-Schiedskommission eingelegt, wonach Altkanzler Gerhard Schröder trotz seiner engen Verbindungen zu Russland in der Partei bleiben darf. "Ziel sollte sein, die Fehler der Partei in der Russlandpolitik aufzuarbeiten und insbesondere Gerd Schröder als Weichensteller zur Verantwortung zu ziehen", teilt ... Nachricht lesen...

Statistik Quelle: ZEIT ONLINE vom Mo 20.03.2023 11:12

Parteien: SPD-Ortsverein legt Berufung gegen Schröder-Entscheidung ein

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Statistik Quelle: Der Tagesspiegel vom Mo 20.03.2023 09:29

Nach nordischem Vorbild: SPD-Frauen fordern Bestrafung von Freiern

Für die SPD-Frauen ist das geltende Prostitutionsgesetz gescheitert. Im Nordischen Modell werden etwa Freier bestraft, aber auch Ausstiegsprogramme für Prostituierte angeboten. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: ZEIT ONLINE vom Mo 20.03.2023 08:38

Parteien: Früherer SPD-Landesvorsitzender gegen Ausschluss Schröders

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Statistik Quelle: Merkur Online vom Mo 20.03.2023 07:20

MRT-Praxis nochmal durchleuchtet: SPD-Gemeinderat wittert Befangenheit bei Abstimmung

Ging bei der Abstimmung über eine neue MRT-Praxis in Haar alles mit rechten Dingen zu? Diese Frage war Peter Paul Gantzer (SPD) im Gemeinderat auf. Ein CSU-Kollege arbeitet mittlerweile nämlich in der Praxis. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Stern vom Mo 20.03.2023 07:04

TV-Debatte: "Kaputte-Panzer-Pazifismus" der SPD? Das will Ralf Stegner bei "Anne Will" nicht auf sich sitzen lassen

SPD-Mann Ralf Stegner und Historikerin Hedwig Richter wurden sich am Sonntagabend einfach nicht grün. Man tue schon so einiges für die Bundeswehr, fand er. Die SPD sei schon lange Bremser, hielt sie dagegen. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: NTV vom Mo 20.03.2023 04:24

Vorbild Schweden: SPD-Frauen fordern Bestrafung von Freiern

Vor 20 Jahren tritt in Deutschland das Prostitutionsgesetz in Kraft, mit der die Situation von Sexarbeiterinnen verbessert werden soll. Die SPD-Politikerin Maria Noichl hält den Vorstoß für gescheitert. Sie befürwortet eine Bestrafung der Freier, wie es bereits in Schweden praktiziert wird. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: ZEIT ONLINE vom Mo 20.03.2023 03:35

Sexarbeit: SPD-Frauen wollen Kunden von Prostituierten bestrafen

Die Frauenorganisation der SPD möchte das sogenannte Nordische Modell umsetzen. Dies sieht vor, dass Sexarbeiterinnen sich nicht strafbar machen, deren Freier aber schon. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Stern vom Mo 20.03.2023 03:04

Prostitution: SPD-Frauen fordern Bestrafung von Freiern

Das liberale Prostitutionsgesetz in Deutschland halten die Politikerinnen für gescheitert - die tiefe Not der Frauen sei geblieben. Eine gesetzliche Lösung sehen sie im Nordischen Modell. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Hamburger Abendblatt vom Mo 20.03.2023 02:49

Kriminalität: SPD-Frauen fordern Bestrafung von Freiern

Die Liberalisierung der Prostitution in Deutschland halten die Politikerinnen für gescheitert - die tiefe Not der Frauen sei geblieben. Eine gesetzliche Lösung sehen sie im Nordischen Modell. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: ZEIT ONLINE vom Mo 20.03.2023 02:49

Kriminalität: SPD-Frauen fordern Bestrafung von Freiern

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Statistik Quelle: Stern vom So 19.03.2023 22:01

Wahlen: Stichwahl um OB-Amt zwischen Grünem und SPD-Kandidat

Der neue Oberbürgermeister von Darmstadt muss per Stichwahl gefunden werden. Im ersten Wahlgang erzielten vier Kandidatinnen und Kandidaten ein Ergebnis um die 20 Prozent. Die Wahlbeteiligung stieg im Vergleich zur letzten OB-Wahl deutlich. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: T-Online vom So 19.03.2023 09:19

Verbot von Öl- und Gasheizungen: SPD-Mann kritisiert Habeck

In der Ampel wird weiter über die Pläne von Wirtschaftsminister Habeck gestritten. Auch ein ranghoher SPD-Politiker mischt sich ein. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Die Welt vom So 19.03.2023 09:11 CDU

Weiterer SPD-Kreisverband spricht sich gegen Koalition mit CDU aus

Die Verhandlungen zwischen CDU und SPD über die Bildung einer Großen Koalition in Berlin sind bei manchen Berliner Sozialdemokraten nicht gern gesehen. Der Kreisverband Tempelhof-Schöneberg ist gegen das Bündnis. Zuvor hatten am Samstag Hunderte Bürger gegen die Koalition protestiert. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Stern vom Do 16.03.2023 06:54

Energie: SPD will Auskunft über Ausbaupläne für Stromnetze im Norden

Die SPD hat von der Landesregierung einen Bericht über den geplanten Ausbau der Stromnetze in Schleswig-Holstein bis 2040 gefordert. "Vor dem Hintergrund eines stetig steigenden Bedarfs an Strom müssen auch die Netze vor Überlastung geschützt werden", sagte der Landtagsfraktionsvorsitzende Thomas Losse-Müller der Deutschen Presse-Agentur. Die Netzplanung sei ein wesentlicher Baustein der Energiewe ... Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Der Spiegel vom Mi 15.03.2023 14:40

SPD-Außenpolitiker Michael Roth: »Wir dürfen nicht noch einmal unvorbereitet in eine Großkrise schlittern«

Die Bundesregierung hat ihre Pläne für einen nationalen Sicherheitsrat beerdigt. Michael Roth fordert als Vorsitzender des Auswärtigen Ausschusses nun einen außenpolitischen Expertenrat – angedockt ans Parlament. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: tagesschau.de vom Di 14.03.2023 13:19

20 Jahre "Agenda 2010": Als Schröder die SPD neu aufstellte

Die "Agenda 2010" war eine sozialstaatliche Revolution - und eine Belastungsprobe für die SPD. Vor 20 Jahren stellte der damalige Bundeskanzler Schröder seine Pläne vor. Von Barbara Kostolnik. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: ZEIT ONLINE vom Di 14.03.2023 11:16

Landtag: Tat mit zwei Toten: SPD will mögliche Behörden-Fehler prüfen

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Statistik Quelle: Stern vom Di 14.03.2023 11:16

Landtag: Tat mit zwei Toten: SPD will mögliche Behörden-Fehler prüfen

Die SPD-Fraktion in Sachsen-Anhalts Landtag will möglichen Behörden-Fehlern im Vorfeld einer tödlichen Auseinandersetzung in Bad Lauchstädt (Saalekreis) nachgehen. Medienberichten zufolge soll sich das spätere Opfer schutzsuchend an die Polizei gewandt haben. Der innenpolitischer Sprecher Rüdiger Erben forderte am Dienstag die Landesregierung auf, zu berichten, welche Erkenntnisse Polizei und Waff ... Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Bild vom Mo 13.03.2023 19:40

Heftige Attacke auf Roman Poseck (CDU) - SPD wittert Wahl-Beeinflussung durch Justiz

Jetzt wird der OB-Wahlkampf in Frankfurt zur Schlammschlacht! Foto: picture alliance/dpa Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Stern vom Mo 13.03.2023 19:36

Landtag: SPD-Fraktion fordert Einsamkeitsstrategie für den Südwesten

Die Landesregierung muss aus Sicht der SPD-Fraktion deutlich mehr gegen Einsamkeit in der Gesellschaft tun. "Wir brauchen eine Strategie gegen Einsamkeit", forderte Fraktionschef Andreas Stoch am Montag bei einer von der Fraktion ausgerichteten Fachkonferenz zum Thema im Stuttgarter Landtag. Einsamkeit sei nicht nur ein Phänomen älterer Menschen, es spiele für verschiedene Generationen eine immer ... Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Stern vom Mo 13.03.2023 17:58

SPD-Treffen in Bremen: Minister für Waffenschein nur mit Gesundheitszeugnis

Nach dem Amoklauf bei den Zeugen Jehovas in Hamburg schweben drei Menschen weiterhin in Lebensgefahr. Die Innenminister beraten, wie solche Taten verhindert werden können. Mehrere SPD-Ressortchefs sehen die Lösung in einer Verschärfung des Waffenrechts. Nachricht lesen...