Die letzten wichtigen Nachrichten zum Thema SPD
Do 11.08.2022
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Quelle: Merkur Online vom Do 11.08.2022 09:52
Bundesfinanzminister Christian Lindner (FDP) will die Bürger von der "kalten Progression" befreien, doch die Koalitionspartner mauern. Ein Kommentar von Georg Anastasiadis. Nachricht lesen...
Heimliche Steuererhöhungen: SPD und Grüne vergessen die Normalverdiener
Bundesfinanzminister Christian Lindner (FDP) will die Bürger von der "kalten Progression" befreien, doch die Koalitionspartner mauern. Ein Kommentar von Georg Anastasiadis. Nachricht lesen...
Mi 10.08.2022
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Quelle: Kölner Stadtanzeiger vom Mi 10.08.2022 17:09
Jessica Rosenthal ist "Betreuungsabgeordnete" und gehört zum SPD-Bundesvorstand. Nachricht lesen...
In Berlin wieder angedockt: Das ist die neue SPD-Ansprechpartnerin für Oberberg
Jessica Rosenthal ist "Betreuungsabgeordnete" und gehört zum SPD-Bundesvorstand. Nachricht lesen...
Di 09.08.2022
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Quelle: ZDF heute-Nachrichten vom Di 09.08.2022 15:29
Neue Erkenntnisse zu Ermittlungen der Kölner Staatsanwaltschaft wirbeln den Cum-Ex-Untersuchungsausschuss in Hamburg durcheinander. Führende SPD-Politiker sind unter Druck. Nachricht lesen...
Neue Details erhöhen Druck auf SPD-Politiker
Neue Erkenntnisse zu Ermittlungen der Kölner Staatsanwaltschaft wirbeln den Cum-Ex-Untersuchungsausschuss in Hamburg durcheinander. Führende SPD-Politiker sind unter Druck. Nachricht lesen...
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Quelle: Merkur Online vom Di 09.08.2022 14:55
Bundesfinanzminister Christian Lindner (FDP) will die Bürger von der "kalten Progression" befreien, doch die Koalitionspartner mauern. Ein Kommentar von Georg Anastasiadis. Nachricht lesen...
Heimliche Steuererhöhungen: SPD und Grüne vergessen die Normalverdiener
Bundesfinanzminister Christian Lindner (FDP) will die Bürger von der "kalten Progression" befreien, doch die Koalitionspartner mauern. Ein Kommentar von Georg Anastasiadis. Nachricht lesen...
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Quelle: Kölner Stadtanzeiger vom Di 09.08.2022 13:13
Knapp 40 Demonstranten folgten dem Aufruf der Sozialdemokraten. Nachricht lesen...
Gegen Fremdenhass und Ausgrenzung: SPD demonstriert in Bergheimer Innenstadt
Knapp 40 Demonstranten folgten dem Aufruf der Sozialdemokraten. Nachricht lesen...
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Quelle: Merkur Online vom Di 09.08.2022 12:40
Geretsried – Die Namen von etwa 100 Kindern stehen derzeit auf der Warteliste für Geretsrieder Betreuungseinrichtungen. Damit sie nicht länger wird, schlug der SPD-Ortsverband beim jüngsten Stadtgespräch in der Gaststätte Isarwinkel verschiedene Maßnahmen vor. Nachricht lesen...
Geretsried: SPD-Ortsverband im Stadtgespräch - mehr Fachpersonal und keine Passivität
Geretsried – Die Namen von etwa 100 Kindern stehen derzeit auf der Warteliste für Geretsrieder Betreuungseinrichtungen. Damit sie nicht länger wird, schlug der SPD-Ortsverband beim jüngsten Stadtgespräch in der Gaststätte Isarwinkel verschiedene Maßnahmen vor. Nachricht lesen...
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Quelle: Neue Zürcher Zeitung vom Di 09.08.2022 10:01 Scholz
Nach dem Fund einer grossen Geldsumme im Schliessfach eines vertrauten Hamburger Parteifreundes könnte Bundeskanzler Olaf Scholz in Bedrängnis geraten. Christoph Ploss ist CDU-Chef in Hamburg und sitzt für die Christlichdemokraten im Bundestag. Er fordert Aufklärung. Nachricht lesen...
INTERVIEW - «Wir brauchen endlich Klarheit, in welchem Umfang die SPD von Cum-Ex profitiert hat»
Nach dem Fund einer grossen Geldsumme im Schliessfach eines vertrauten Hamburger Parteifreundes könnte Bundeskanzler Olaf Scholz in Bedrängnis geraten. Christoph Ploss ist CDU-Chef in Hamburg und sitzt für die Christlichdemokraten im Bundestag. Er fordert Aufklärung. Nachricht lesen...
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Quelle: T-Online vom Di 09.08.2022 09:07 Schröder
Gerhard Schröder darf SPD-Mitglied bleiben – Thilo Sarrazin wurde ausgeschlossen. Der Autor mehrerer antimuslimischer Bücher fühlt sich ungerecht behandelt. Der aus der SPD ausgeschlossene Autor Thilo Sarrazin hat die Entscheidung einer Partei-Schiedskommission zu Altkanzler Gerhard Schröder kritisiert. "Entweder die SPD ist vollständig moralfrei oder sie glaubt, dass ein islamkritisches Buch s... ... Nachricht lesen...
Sarrazin kritisiert SPD-Urteil im Fall Schröder
Gerhard Schröder darf SPD-Mitglied bleiben – Thilo Sarrazin wurde ausgeschlossen. Der Autor mehrerer antimuslimischer Bücher fühlt sich ungerecht behandelt. Der aus der SPD ausgeschlossene Autor Thilo Sarrazin hat die Entscheidung einer Partei-Schiedskommission zu Altkanzler Gerhard Schröder kritisiert. "Entweder die SPD ist vollständig moralfrei oder sie glaubt, dass ein islamkritisches Buch s... ... Nachricht lesen...
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Quelle: Der Spiegel vom Di 09.08.2022 07:03 Schröder
Jahrelang zog sich der Rauswurf von Thilo Sarrazin aus der SPD. Nun durfte Altkanzler Gerhard Schröder in der Partei verbleiben – und der Islamkritiker ohne Parteibuch hat seine Vermutungen, wieso. Nachricht lesen...
SPD: Thilo Sarrazin empört sich über Gerhard-Schröder-Urteil
Jahrelang zog sich der Rauswurf von Thilo Sarrazin aus der SPD. Nun durfte Altkanzler Gerhard Schröder in der Partei verbleiben – und der Islamkritiker ohne Parteibuch hat seine Vermutungen, wieso. Nachricht lesen...
Mo 08.08.2022
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Quelle: Frankfurter Allgemeine Zeitung vom Mo 08.08.2022 19:53 Schröder
Die Schiedskommission der SPD Hannover hat zwar manches am Verhalten des ehemaligen Kanzlers im Zusammenhang mit Putins Krieg auszusetzen. Zum Rauswurf von Gerhard Schröder reicht das aber nicht. Nachricht lesen...
Schröder darf Mitglied der "Friedenspartei" SPD bleiben
Die Schiedskommission der SPD Hannover hat zwar manches am Verhalten des ehemaligen Kanzlers im Zusammenhang mit Putins Krieg auszusetzen. Zum Rauswurf von Gerhard Schröder reicht das aber nicht. Nachricht lesen...
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Quelle: ZDF heute-Nachrichten vom Mo 08.08.2022 19:47
Schröders Russland-Nähe fanden viele Genossen unerträglich. Auch die Parteiführung wollte ihn aus der SPD werfen. Gelungen ist das nicht, das war abzusehen. Eine Analyse Nachricht lesen...
Eine Niederlage für die SPD - mit Ansage
Schröders Russland-Nähe fanden viele Genossen unerträglich. Auch die Parteiführung wollte ihn aus der SPD werfen. Gelungen ist das nicht, das war abzusehen. Eine Analyse Nachricht lesen...
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Quelle: Der Spiegel vom Mo 08.08.2022 19:16
Rauswurf abgelehnt, Gerhard Schröder bleibt Genosse. Das erspart der SPD eine weitere Eskalation mit unwägbaren Folgen. Ihr Altkanzler-Problem werden die Sozialdemokraten so allerdings nicht los. Nachricht lesen...
Gerhard Schröder und die SPD: Warum der Altkanzler bleiben darf
Rauswurf abgelehnt, Gerhard Schröder bleibt Genosse. Das erspart der SPD eine weitere Eskalation mit unwägbaren Folgen. Ihr Altkanzler-Problem werden die Sozialdemokraten so allerdings nicht los. Nachricht lesen...
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Quelle: Hamburger Abendblatt vom Mo 08.08.2022 17:14
Ermittler entdecken Geldscheine im Schließfach von Johannes Kahrs (SPD). Gerät der Bundeskanzler Scholz dadurch nun in Bedrängnis? Nachricht lesen...
Geld: Cum-Ex: Woher hat SPD-Politiker 214.800 Euro im Schließfach?
Ermittler entdecken Geldscheine im Schließfach von Johannes Kahrs (SPD). Gerät der Bundeskanzler Scholz dadurch nun in Bedrängnis? Nachricht lesen...
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Quelle: Hamburger Abendblatt vom Mo 08.08.2022 16:14
Der Altkanzler Gerhard Schröder darf in der SPD bleiben – vorerst. Gegen die Entscheidung eines Parteigremiums ist Berufung möglich. Nachricht lesen...
Russland-Engagement: SPD: Altkanzler Schröder darf in der Partei bleiben
Der Altkanzler Gerhard Schröder darf in der SPD bleiben – vorerst. Gegen die Entscheidung eines Parteigremiums ist Berufung möglich. Nachricht lesen...
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Quelle: Rheinland Pfalz Online vom Mo 08.08.2022 15:54
Alt-Kanzler Gerhard Schröder hat viel getan, um seine Partei maximal zu verärgern. Doch die SPD scheut den großen Bruch und jagt ihren ehemaligen Vorsitzenden nicht vom Hof. Das Problem ist sie damit aber nicht los. ... Nachricht lesen...
Gerhard Schröder und die SPD: Die Geschichte einer Zumutung
Alt-Kanzler Gerhard Schröder hat viel getan, um seine Partei maximal zu verärgern. Doch die SPD scheut den großen Bruch und jagt ihren ehemaligen Vorsitzenden nicht vom Hof. Das Problem ist sie damit aber nicht los. ... Nachricht lesen...
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Quelle: Focus vom Mo 08.08.2022 15:51 Cum
In einem Schließfach des früheren SPD-Abgeordneten Kahrs wurden mehr als 20. 000 Euro in bar gefunden. Was hat das mit der Cum-Ex-Affäre zu tun, in der Kahrs Weggefährte, Kanzler Scholz, verwickelt ist? Klar ist jetzt, dass die Ermittler noch keinerlei Anhaltspunkte haben, woher das Geld stammt.Von FOCUS-Online-Reporter Axel Spilcker Nachricht lesen...
SPD-Politiker Johannes Kahrs - 200.000 Euro in Schließfach von Scholz-Kumpan: Erklärung der Ermittler ist bezeichnend
In einem Schließfach des früheren SPD-Abgeordneten Kahrs wurden mehr als 20. 000 Euro in bar gefunden. Was hat das mit der Cum-Ex-Affäre zu tun, in der Kahrs Weggefährte, Kanzler Scholz, verwickelt ist? Klar ist jetzt, dass die Ermittler noch keinerlei Anhaltspunkte haben, woher das Geld stammt.Von FOCUS-Online-Reporter Axel Spilcker Nachricht lesen...
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Quelle: Merkur Online vom Mo 08.08.2022 15:47 Ticket
SPD und Grüne suchen einen Nachfolger fürs 9-Euro-Ticket, die FDP bremst. Einen aktuellen Vorschlag von Parteichef Klingbeil findet sie "nicht gerecht". Nachricht lesen...
9-Euro-Ticket dank Übergewinnsteuer? FDP kritisiert SPD: "Schuss wird nach hinten losgehen"
SPD und Grüne suchen einen Nachfolger fürs 9-Euro-Ticket, die FDP bremst. Einen aktuellen Vorschlag von Parteichef Klingbeil findet sie "nicht gerecht". Nachricht lesen...
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Quelle: Merkur Online vom Mo 08.08.2022 15:10 Schröder
In der SPD wird eine Entscheidung zur Person des Altkanzlers erwartet. Doch es gibt auch eine Alternative zum Parteiausschluss von Gerhard Schröder. Nachricht lesen...
Schröder darf bleiben: Klingbeil äußert sich zu Kommissionsentscheidung - "politisch in SPD isoliert"
In der SPD wird eine Entscheidung zur Person des Altkanzlers erwartet. Doch es gibt auch eine Alternative zum Parteiausschluss von Gerhard Schröder. Nachricht lesen...
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Quelle: Stern vom Mo 08.08.2022 14:52
Altkanzler Gerhard Schröder will sich nicht von seinem Freund Wladimir Putin distanzieren. Deshalb wollen ihn viele SPD-Mitglieder aus der Partei werfen. Warum das nicht einfach ist, erklärt Parteienrechtlerin Alexandra Bäcker. Nachricht lesen...
Gerhard Schröder und die SPD: Parteienrechtlerin: Warum die SPD ihren Altkanzler nicht so einfach los wird
Altkanzler Gerhard Schröder will sich nicht von seinem Freund Wladimir Putin distanzieren. Deshalb wollen ihn viele SPD-Mitglieder aus der Partei werfen. Warum das nicht einfach ist, erklärt Parteienrechtlerin Alexandra Bäcker. Nachricht lesen...
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Quelle: Kölner Stadtanzeiger vom Mo 08.08.2022 14:45 Scholz
Johannes Kahrs gilt als ehemaliger Vertrauter von Bundeskanzler Olaf Scholz Nachricht lesen...
Cum-Ex-Skandal: Kölner Ermittler äußern sich nach Razzia bei Ex-SPD-Politiker
Johannes Kahrs gilt als ehemaliger Vertrauter von Bundeskanzler Olaf Scholz Nachricht lesen...
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Quelle: Süddeutsche Zeitung vom Mo 08.08.2022 14:34
Wegen seiner umstrittenen Nähe zum russischen Präsidenten wurden 17 Anträge eingereicht, den Altkanzler aus der Partei auszuschließen. Nun hat sie die erste Instanz abgelehnt: Er stehe nicht so weit außerhalb der Grundsätze der SPD, dass diese das "nicht mehr ertragen müsste". Nachricht lesen...
Russland-Politik: Schiedsgericht: Schröder darf in der SPD bleiben
Wegen seiner umstrittenen Nähe zum russischen Präsidenten wurden 17 Anträge eingereicht, den Altkanzler aus der Partei auszuschließen. Nun hat sie die erste Instanz abgelehnt: Er stehe nicht so weit außerhalb der Grundsätze der SPD, dass diese das "nicht mehr ertragen müsste". Nachricht lesen...
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Quelle: Frankfurter Allgemeine Zeitung vom Mo 08.08.2022 14:06
Der Altkanzler hat mit seinem Engagement für russische Staatskonzerne nicht gegen die Parteiordnung verstoßen. Das hat eine Schiedskommission der SPD in Hannover entschieden. Nachricht lesen...
SPD-Kommission: Schröder hat nicht gegen Parteiordnung verstoßen
Der Altkanzler hat mit seinem Engagement für russische Staatskonzerne nicht gegen die Parteiordnung verstoßen. Das hat eine Schiedskommission der SPD in Hannover entschieden. Nachricht lesen...
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Quelle: Hamburger Abendblatt vom Mo 08.08.2022 14:00 Schröder
Zahlreiche Genossen wollen den Altkanzler wegen seiner Nähe zu Kremlchef Putin aus der SPD werfen - doch die rechtlichen Hürden sind hoch. Nun liegt die Entscheidung vor. Nachricht lesen...
Altkanzler: SPD-Kommission: Schröder verstieß nicht gegen Parteiordnung
Zahlreiche Genossen wollen den Altkanzler wegen seiner Nähe zu Kremlchef Putin aus der SPD werfen - doch die rechtlichen Hürden sind hoch. Nun liegt die Entscheidung vor. Nachricht lesen...
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Quelle: Die Welt vom Mo 08.08.2022 13:59
Gerhard Schröder darf in der SPD bleiben
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Quelle: Stern vom Mo 08.08.2022 13:08 Scholz
Im Rahmen der Cum-Ex-Ermittlungen wurde bei dem früheren SPD-Bundestagsabgeordneten Johannes Kahrs offenbar ein höherer Geldbetrag gefunden. Bundeskanzler Olaf Scholz weiß nach Aussage seines Sprechers nichts über diese Bargeld-Summe. Nachricht lesen...
Cum-Ex-Steueraffäre: Dubioser Bargeld-Fund bei einem Ex-SPD-Politiker? Sprecher von Kanzler Scholz äußert sich
Im Rahmen der Cum-Ex-Ermittlungen wurde bei dem früheren SPD-Bundestagsabgeordneten Johannes Kahrs offenbar ein höherer Geldbetrag gefunden. Bundeskanzler Olaf Scholz weiß nach Aussage seines Sprechers nichts über diese Bargeld-Summe. Nachricht lesen...
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Quelle: ZDF heute-Nachrichten vom Mo 08.08.2022 10:28
Wird die SPD Altkanzler Gerhard Schröder wegen dessen Putin-Nähe aus der Partei werfen? Rechtliche Hürden sind hoch. Am Montag verkündet das zuständige Gremium eine Entscheidung. Nachricht lesen...
Darf Gerhard Schröder in der SPD bleiben?
Wird die SPD Altkanzler Gerhard Schröder wegen dessen Putin-Nähe aus der Partei werfen? Rechtliche Hürden sind hoch. Am Montag verkündet das zuständige Gremium eine Entscheidung. Nachricht lesen...
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Quelle: Merkur Online vom Mo 08.08.2022 10:24
In der SPD wird eine Entscheidung zur Person des Altkanzlers erwartet. Doch es gibt auch eine Alternative zum Parteiausschluss von Gerhard Schröder. Nachricht lesen...
Raus oder rein: Fliegt Gerhard Schröder heute aus der SPD?
In der SPD wird eine Entscheidung zur Person des Altkanzlers erwartet. Doch es gibt auch eine Alternative zum Parteiausschluss von Gerhard Schröder. Nachricht lesen...
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Quelle: NTV vom Mo 08.08.2022 09:54 Lindner
Wer eine Gehaltserhöhung bekommt, könnte anschließend mit weniger Geld dastehen, weil man in einen höheren Steuersatz aufrückt. Die kalte Progression will Finanzminister Lindner nun noch einmal angehen. Doch das stößt auch auf Kritik. Setzt der FDP-Chef falsche Prioritäten? Nachricht lesen...
Grüne und SPD zurückhaltend: Lindner besteht auf Abbau kalter Progression
Wer eine Gehaltserhöhung bekommt, könnte anschließend mit weniger Geld dastehen, weil man in einen höheren Steuersatz aufrückt. Die kalte Progression will Finanzminister Lindner nun noch einmal angehen. Doch das stößt auch auf Kritik. Setzt der FDP-Chef falsche Prioritäten? Nachricht lesen...
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Quelle: Rheinland Pfalz Online vom Mo 08.08.2022 08:02 Schröder
Die Umfragen rauschen nach unten, die Debatte über Exporte schwerer Waffen in die Ukraine führt Teile der SPD in einen Gewissenskonflikt, und auch längere Atomlaufzeiten sind nicht ihr Lieblingsthema. Schließlich gibt es auch noch Är ... Nachricht lesen...
Ärger über Altkanzler Schröder: Stresstest für die SPD
Die Umfragen rauschen nach unten, die Debatte über Exporte schwerer Waffen in die Ukraine führt Teile der SPD in einen Gewissenskonflikt, und auch längere Atomlaufzeiten sind nicht ihr Lieblingsthema. Schließlich gibt es auch noch Är ... Nachricht lesen...
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Quelle: Frankfurter Allgemeine Zeitung vom Mo 08.08.2022 06:23
Im Parteiordnungsverfahren der SPD gegen Ex-Kanzler Gerhard Schröder soll eine Entscheidung fallen. Legt Cum-ex-Strippenzieher Hanno Berger ein Geständnis ab? Und: RBB-Intendantin Patricia Schlesinger zieht die Notbremse. Nachricht lesen...
F.A.Z.-Frühdenker: Versucht die SPD Schröder loszuwerden?
Im Parteiordnungsverfahren der SPD gegen Ex-Kanzler Gerhard Schröder soll eine Entscheidung fallen. Legt Cum-ex-Strippenzieher Hanno Berger ein Geständnis ab? Und: RBB-Intendantin Patricia Schlesinger zieht die Notbremse. Nachricht lesen...
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Quelle: ZEIT ONLINE vom Mo 08.08.2022 06:03
Parteien: SPD-Chef Stoch ärgert sich über FDP-Fraktionschef Rülke
Nachricht lesen...Statistik
Quelle: Stern vom Mo 08.08.2022 05:17
Zahlreiche Genossen wollen den Altkanzler wegen seiner Nähe zu Kremlchef Putin aus der SPD werfen - doch die rechtlichen Hürden sind hoch. Nun soll die Entscheidung fallen. Nachricht lesen...
Altkanzler: Entscheidung im SPD-Ordnungsverfahren gegen Schröder
Zahlreiche Genossen wollen den Altkanzler wegen seiner Nähe zu Kremlchef Putin aus der SPD werfen - doch die rechtlichen Hürden sind hoch. Nun soll die Entscheidung fallen. Nachricht lesen...
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Quelle: ZEIT ONLINE vom Mo 08.08.2022 05:17
Altkanzler: Entscheidung im SPD-Ordnungsverfahren gegen Schröder
Nachricht lesen...So 07.08.2022
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Quelle: Stern vom So 07.08.2022 19:39
Wegen seiner Nähe zu Kremlchef Putin steht Altkanzler Schröder seit langem in der Kritik. 17 regionale Parteivereine haben deshalb das Ordnungsverfahren gegen ihn beantragt. Nun wird eine Entscheidung erwartet. Nachricht lesen...
Altkanzler: Entscheidung im SPD-Parteiordnungsverfahren gegen Schröder
Wegen seiner Nähe zu Kremlchef Putin steht Altkanzler Schröder seit langem in der Kritik. 17 regionale Parteivereine haben deshalb das Ordnungsverfahren gegen ihn beantragt. Nun wird eine Entscheidung erwartet. Nachricht lesen...
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Quelle: Hamburger Abendblatt vom So 07.08.2022 19:39
Wegen seiner Nähe zu Kremlchef Putin steht Altkanzler Schröder seit langem in der Kritik. 17 regionale Parteivereine haben deshalb das Ordnungsverfahren gegen ihn beantragt. Nun wird eine Entscheidung erwartet. Nachricht lesen...
Altkanzler: Entscheidung im SPD-Parteiordnungsverfahren gegen Schröder
Wegen seiner Nähe zu Kremlchef Putin steht Altkanzler Schröder seit langem in der Kritik. 17 regionale Parteivereine haben deshalb das Ordnungsverfahren gegen ihn beantragt. Nun wird eine Entscheidung erwartet. Nachricht lesen...
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Quelle: ZEIT ONLINE vom So 07.08.2022 19:39
Altkanzler: Entscheidung im SPD-Parteiordnungsverfahren gegen Schröder
Nachricht lesen...Sa 06.08.2022
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Quelle: Der Tagesspiegel vom Sa 06.08.2022 13:39
Der SPD-Fraktionschef im Landtag Brandenburg, Daniel Keller, fordert im Interview, dass die Verwaltung und Finanzen des Sender künftig extern geprüft werden. Nachricht lesen...
Brandenburger SPD will RBB dem Rechnungshof unterstellen
Der SPD-Fraktionschef im Landtag Brandenburg, Daniel Keller, fordert im Interview, dass die Verwaltung und Finanzen des Sender künftig extern geprüft werden. Nachricht lesen...
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Quelle: Die Welt vom Sa 06.08.2022 12:29
Seit Monaten ermitteln Staatsanwaltschaften rund um die Cum-Ex-Geschäfte der Hamburger Warburg Bank. Nun gerät Johannes Kahrs, früherer SPD-Politiker und Strippenzieher, wieder in den Fokus. Laut eines Berichts machten Fahnder einen ungewöhnlichen Fund. Nachricht lesen...
Fahnder finden 200.000 Euro in Schließfach von SPD-Politiker Kahrs
Seit Monaten ermitteln Staatsanwaltschaften rund um die Cum-Ex-Geschäfte der Hamburger Warburg Bank. Nun gerät Johannes Kahrs, früherer SPD-Politiker und Strippenzieher, wieder in den Fokus. Laut eines Berichts machten Fahnder einen ungewöhnlichen Fund. Nachricht lesen...
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Quelle: Focus vom Sa 06.08.2022 11:23
Seit Monaten wird gegen den Ex-SPD-Bundestagsabgeordneten Johannes Kahrs ermittelt. Jetzt fanden Ermittlerin seinem Schließfach 200.000 Euro. Es besteht der Anfangsverdacht der Begünstigung zur Steuerhinterziehung. Nachricht lesen...
Ex-SPD-Abgeordneter Johannes Kahrs - Ermittler finden 200.000 Euro in Schließfach von Scholz-Vetrautem
Seit Monaten wird gegen den Ex-SPD-Bundestagsabgeordneten Johannes Kahrs ermittelt. Jetzt fanden Ermittlerin seinem Schließfach 200.000 Euro. Es besteht der Anfangsverdacht der Begünstigung zur Steuerhinterziehung. Nachricht lesen...
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Quelle: Stern vom Sa 06.08.2022 11:11
Die Vizechefin der brandenburgischen SPD-Landtagsfraktion, Inka Gossmann-Reetz, hat sich in der Debatte um alternative Standorte für den Berliner Sprengplatz im Grunewald skeptisch geäußert. Das Berliner Umland sei inzwischen sehr dicht besiedelt, sagte die Politikerin am Samstag rbb24-Inforadio. "Auch hier müssen wir (...) sehr gut aufpassen, dass wir die Menschen hier nicht in erhöhte Gefahr bri ... Nachricht lesen...
Debatte: Sprengplatz: SPD-Politikerin skeptisch wegen Transports
Die Vizechefin der brandenburgischen SPD-Landtagsfraktion, Inka Gossmann-Reetz, hat sich in der Debatte um alternative Standorte für den Berliner Sprengplatz im Grunewald skeptisch geäußert. Das Berliner Umland sei inzwischen sehr dicht besiedelt, sagte die Politikerin am Samstag rbb24-Inforadio. "Auch hier müssen wir (...) sehr gut aufpassen, dass wir die Menschen hier nicht in erhöhte Gefahr bri ... Nachricht lesen...
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Quelle: Hamburger Abendblatt vom Sa 06.08.2022 10:40 Ticket
Das 9-Euro-Ticket zur Entlastung der Menschen in Deutschland angesichts steigender Preise läuft in diesem Monat aus. Über eine Nachfolgeregelung wird weiter gestritten. Nachricht lesen...
Verkehr: SPD: Nachfolger für 9-Euro-Ticket braucht Länderbeteiligung
Das 9-Euro-Ticket zur Entlastung der Menschen in Deutschland angesichts steigender Preise läuft in diesem Monat aus. Über eine Nachfolgeregelung wird weiter gestritten. Nachricht lesen...
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Quelle: ZEIT ONLINE vom Sa 06.08.2022 10:40
Verkehr: SPD: Nachfolger für 9-Euro-Ticket braucht Länderbeteiligung
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Quelle: Der Tagesspiegel vom Sa 06.08.2022 10:34
Der Politiker sieht durch die Aussetzung der Schuldenbremse 2022 Handlungsspielraum bei Entlastungen. Die Bundesnetzagentur mahnt derweil zum Energiesparen. Nachricht lesen...
SPD-Fraktionsvize fordert Nachtragshaushalt für Entlastungen
Der Politiker sieht durch die Aussetzung der Schuldenbremse 2022 Handlungsspielraum bei Entlastungen. Die Bundesnetzagentur mahnt derweil zum Energiesparen. Nachricht lesen...
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Quelle: Merkur Online vom Sa 06.08.2022 10:00
Germering – Die Jahreshauptversammlung der Germeringer SPD fand am 20. Juli in der Stadthalle Germering statt – und das leibhaftig und nicht virtuell. Nachricht lesen...
Verstärkt Aktivitäten der Germeringer SPD mit JuSos im Landkreis Fürstenfeldbruck geplant
Germering – Die Jahreshauptversammlung der Germeringer SPD fand am 20. Juli in der Stadthalle Germering statt – und das leibhaftig und nicht virtuell. Nachricht lesen...
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Quelle: ZEIT ONLINE vom Sa 06.08.2022 09:09
Bahn: Bayerns SPD-Chef: Keine Alternative zu zweiter Stammstrecke
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Quelle: Stern vom Sa 06.08.2022 08:35 Energie
Berlin Die SPD-Co-Vorsitzende Saskia Esken hat Altkanzler Gerhard Schröder für seine Äußerungen über eine angebliche Verhandlungsbereitschaft von Russlands Präsident Wladimir Putin im Ukraine-Krieg scharf kritisiert. "Gerhard Schröder agiert nicht als Ex-Kanzler, sondern als Geschäftsmann, und so sollten wir seine Äußerungen auch interpretieren", sagte Esken den Zeitungen der Funke-Mediengruppe. " ... Nachricht lesen...
Parteien: SPD-Chefin: Schröder handelt im eigenen Interesse
Berlin Die SPD-Co-Vorsitzende Saskia Esken hat Altkanzler Gerhard Schröder für seine Äußerungen über eine angebliche Verhandlungsbereitschaft von Russlands Präsident Wladimir Putin im Ukraine-Krieg scharf kritisiert. "Gerhard Schröder agiert nicht als Ex-Kanzler, sondern als Geschäftsmann, und so sollten wir seine Äußerungen auch interpretieren", sagte Esken den Zeitungen der Funke-Mediengruppe. " ... Nachricht lesen...
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Quelle: ZEIT ONLINE vom Sa 06.08.2022 02:13
Parteien: SPD-Chefin: Schröder handelt im eigenen Interesse
Nachricht lesen...Statistik
Quelle: Hamburger Abendblatt vom Sa 06.08.2022 02:13 Chefin
Der Fall Gerhard Schröder und seine scheinbar ungebrochene Nähe zu Kremlchef Wladimir Putin schlägt weiterhin hohe Wellen - vor allem in der eigenen Partei. Für SPD-Chefin Saskia Esken ist die Lage klar. Nachricht lesen...
Parteien: SPD-Chefin: Schröder handelt im eigenen Interesse
Der Fall Gerhard Schröder und seine scheinbar ungebrochene Nähe zu Kremlchef Wladimir Putin schlägt weiterhin hohe Wellen - vor allem in der eigenen Partei. Für SPD-Chefin Saskia Esken ist die Lage klar. Nachricht lesen...
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Quelle: tagesschau.de vom Sa 06.08.2022 01:41
Die SPD-Vorsitzende Esken hat Altkanzler Schröder für seine Äußerungen über eine angebliche Verhandlungsbereitschaft des Kreml scharf kritisiert. Rund 21.000 Ukrainer wollen eine Hochschule in Deutschland besuchen. Die Entwicklungen im Liveblog. Nachricht lesen...
Liveblog: ++ Scharfe Kritik an Schröder aus SPD ++
Die SPD-Vorsitzende Esken hat Altkanzler Schröder für seine Äußerungen über eine angebliche Verhandlungsbereitschaft des Kreml scharf kritisiert. Rund 21.000 Ukrainer wollen eine Hochschule in Deutschland besuchen. Die Entwicklungen im Liveblog. Nachricht lesen...
Statistik
Quelle: Stern vom Sa 06.08.2022 01:01
Der stellvertretende Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion, Matthias Miersch, hat wegen der drohenden Energiekrise im Winter zu einem Energie-Gipfel im Kanzleramt aufgerufen. "Wir brauchen einen Energiespar-Gipfel im Kanzleramt, bei dem Kommunen, Länder und der Bund verbindliche Einsparziele festlegen", sagte Miersch dem Berliner "Tagesspiegel" vom Samstag. "Alles, was wir jetzt sparen, hilft uns ... Nachricht lesen...
SPD will Energie-Gipfel im Kanzleramt
Der stellvertretende Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion, Matthias Miersch, hat wegen der drohenden Energiekrise im Winter zu einem Energie-Gipfel im Kanzleramt aufgerufen. "Wir brauchen einen Energiespar-Gipfel im Kanzleramt, bei dem Kommunen, Länder und der Bund verbindliche Einsparziele festlegen", sagte Miersch dem Berliner "Tagesspiegel" vom Samstag. "Alles, was wir jetzt sparen, hilft uns ... Nachricht lesen...
Fr 05.08.2022
Statistik
Quelle: ZEIT ONLINE vom Fr 05.08.2022 23:10
Parteien: Nordost-SPD wählt Vorstand neu: Kurs auf Kommunalwahl 2024
Nachricht lesen...Statistik
Quelle: Stern vom Fr 05.08.2022 23:10
Mit coronabedingter Verspätung wählt die SPD Mecklenburg-Vorpommerns am 20. und 21. August in Rostock einen neuen Vorstand. Wie Partei-Vize Christian Pegel am Freitag in Schwerin mitteilte, will die amtierende Parteispitze auf dem Landesparteitag auch den Startschuss für die Vorbereitungen auf die Kommunalwahlen 2024 geben. Dazu habe der Vorstand einen Antrag eingereicht, in dem Schwerpunkte der w ... Nachricht lesen...
Parteien: Nordost-SPD wählt Vorstand neu: Kurs auf Kommunalwahl 2024
Mit coronabedingter Verspätung wählt die SPD Mecklenburg-Vorpommerns am 20. und 21. August in Rostock einen neuen Vorstand. Wie Partei-Vize Christian Pegel am Freitag in Schwerin mitteilte, will die amtierende Parteispitze auf dem Landesparteitag auch den Startschuss für die Vorbereitungen auf die Kommunalwahlen 2024 geben. Dazu habe der Vorstand einen Antrag eingereicht, in dem Schwerpunkte der w ... Nachricht lesen...
Do 04.08.2022
Statistik
Quelle: Stern vom Do 04.08.2022 06:41
Die Besetzung des Amts des Datenschutzbeauftragten ist in Sachsen-Anhalt seit Jahren nicht gelungen. Im Herbst könnte es einen weiteren Anlauf im Landtag geben. Wie sind die Planungen? Nachricht lesen...
Landtagsfraktion: Datenschutzbeauftragter: SPD setzt weiter auf Cohaus
Die Besetzung des Amts des Datenschutzbeauftragten ist in Sachsen-Anhalt seit Jahren nicht gelungen. Im Herbst könnte es einen weiteren Anlauf im Landtag geben. Wie sind die Planungen? Nachricht lesen...
Statistik
Quelle: ZEIT ONLINE vom Do 04.08.2022 06:41
Landtagsfraktion: Datenschutzbeauftragter: SPD setzt weiter auf Cohaus
Nachricht lesen...Mi 03.08.2022
Statistik
Quelle: Merkur Online vom Mi 03.08.2022 14:00
Wohnraum, demografischer Wandel, erneuerbare Energien: Die SPD-Kreistagsfraktion sieht den Landkreis Freising vor enormen Herausforderungen. Nachricht lesen...
Fehlender Wohnraum ist das größte Problem: SPD sieht Kreis Freising vor enormen Herausforderungen
Wohnraum, demografischer Wandel, erneuerbare Energien: Die SPD-Kreistagsfraktion sieht den Landkreis Freising vor enormen Herausforderungen. Nachricht lesen...
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Quelle: ZEIT ONLINE vom Mi 03.08.2022 13:51
Energie: SPD fordert Prämie für Azubis im Energie-Bereich
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Quelle: tagesschau.de vom Mi 03.08.2022 12:42
Es ist die einzige Alleinregierung Deutschlands: Seit 100 Tagen regiert die SPD das Saarland. Doch der Start war alles andere als einfach. Eine Entscheidung in den USA dürfte das klamme Land Tausende Arbeitsplätze kosten. Von Janek Böffel. Nachricht lesen...
SPD im Saarland: Viel Macht, viele Sorgen
Es ist die einzige Alleinregierung Deutschlands: Seit 100 Tagen regiert die SPD das Saarland. Doch der Start war alles andere als einfach. Eine Entscheidung in den USA dürfte das klamme Land Tausende Arbeitsplätze kosten. Von Janek Böffel. Nachricht lesen...
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Quelle: Bild vom Mi 03.08.2022 12:06
Vertreter der bayerischen Staatsregierung sind klar für den leichteren Abschuss von Wölfen Foto: Wildkamera Fachstelle Wolf / K.Schanze Nachricht lesen...
Ministerpräsident Markus Söder - "Der Wolf gehört hier nicht her"
Vertreter der bayerischen Staatsregierung sind klar für den leichteren Abschuss von Wölfen Foto: Wildkamera Fachstelle Wolf / K.Schanze Nachricht lesen...
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Quelle: Handelsblatt vom Mi 03.08.2022 12:06
Ob Atomkraft oder Coronapandemie: Das Regierungsbündnis steht im Herbst vor schwierigen Entscheidungen. Noch liegen die Positionen der drei Parteien weit auseinander. Nachricht lesen...
Koalitionsstreit: Heißer Herbst für die Ampel-Koalition: Auf diese Konflikte steuern SPD, Grüne und FDP jetzt zu
Ob Atomkraft oder Coronapandemie: Das Regierungsbündnis steht im Herbst vor schwierigen Entscheidungen. Noch liegen die Positionen der drei Parteien weit auseinander. Nachricht lesen...
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Quelle: Hamburger Abendblatt vom Mi 03.08.2022 11:12 Renten
Gesamtmetall-Chef Wolf hatte eine Anhebung des Rentenalters auf 70 Jahre vorgeschlagen. Nun läuft die Debatte wieder heiß. SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich positioniert sich klar. Nachricht lesen...
Debatte um Eintrittsalter: SPD-Fraktionschef Mützenich lehnt Rente mit 70 ab
Gesamtmetall-Chef Wolf hatte eine Anhebung des Rentenalters auf 70 Jahre vorgeschlagen. Nun läuft die Debatte wieder heiß. SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich positioniert sich klar. Nachricht lesen...
Di 02.08.2022
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Quelle: Focus vom Di 02.08.2022 18:56
Statt im Landtag ist der bayerische Ministerpräsident Markus Söder derzeit lieber auf Volksfesten unterwegs, unterstellt ihm der Generalsekretär der bayerischen SPD. Von 21 Sitzungen soll Söder nur drei besucht haben, eine Forderung der SPD nach einer Landtagsbefragung hätte er ignoriert. Nachricht lesen...
18 von 21 Sitzungen verpasst - Vorwurf von der SPD: Söder zeigt sich lieber im Bierzelt als im Landtag
Statt im Landtag ist der bayerische Ministerpräsident Markus Söder derzeit lieber auf Volksfesten unterwegs, unterstellt ihm der Generalsekretär der bayerischen SPD. Von 21 Sitzungen soll Söder nur drei besucht haben, eine Forderung der SPD nach einer Landtagsbefragung hätte er ignoriert. Nachricht lesen...
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Quelle: Hamburger Abendblatt vom Di 02.08.2022 17:04
Bei der Bundestagswahl im letzten Jahr kam die SPD noch auf 25,7 Prozent der Stimmen. Davon ist die Partei einer Umfrage zufolge momentan ziemlich entfernt. Nachricht lesen...
Parteien: Neue Umfrage sieht SPD nur noch bei 18 Prozent
Bei der Bundestagswahl im letzten Jahr kam die SPD noch auf 25,7 Prozent der Stimmen. Davon ist die Partei einer Umfrage zufolge momentan ziemlich entfernt. Nachricht lesen...
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Quelle: ZEIT ONLINE vom Di 02.08.2022 17:04
Parteien: Neue Umfrage sieht SPD nur noch bei 18 Prozent
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Quelle: NTV vom Di 02.08.2022 14:10
Allmählich nähert sich die SPD wieder Umfragewerten aus düstersten Tagen. Derweil bauen CDU und CSU ihre Führung aus, haben aber weiter die Grünen im Nacken. Aus deren Reihen kommt der Wunschkanzler vieler Befragter. Nachricht lesen...
RTL/ntv-Trendbarometer: SPD fällt weiter hinter Union und Grüne zurück
Allmählich nähert sich die SPD wieder Umfragewerten aus düstersten Tagen. Derweil bauen CDU und CSU ihre Führung aus, haben aber weiter die Grünen im Nacken. Aus deren Reihen kommt der Wunschkanzler vieler Befragter. Nachricht lesen...
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Quelle: Merkur Online vom Di 02.08.2022 11:49
Junge Münchner sollen mehr an kommunalpolitischen Entscheidungen teilhaben. Daher fordern Grüne und SPD ein Kinder- und Jugendrathaus, das direkt bei Bürgermeisterin Verena Dietl angedockt ist. Nachricht lesen...
Münchner Kinder an die Macht: Grüne und SPD wollen Jugendrathaus einrichten - "Rahmen für Mitbestimmung"
Junge Münchner sollen mehr an kommunalpolitischen Entscheidungen teilhaben. Daher fordern Grüne und SPD ein Kinder- und Jugendrathaus, das direkt bei Bürgermeisterin Verena Dietl angedockt ist. Nachricht lesen...
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Quelle: NTV vom Di 02.08.2022 10:58
Angesichts der absehbar steigenden Energiekosten werde die Ampel bei den Entlastungen noch einmal nachlegen, sagt SPD-Chefin Esken im "Frühstart". Was aber geschehen soll und wie es finanziert wird, ist in der Koalition umstritten. Im Akw-Streit legt sich Esken nicht fest. Nachricht lesen...
SPD-Chefin im "ntv Frühstart": Esken kündigt zeitnahe Entlastungen an
Angesichts der absehbar steigenden Energiekosten werde die Ampel bei den Entlastungen noch einmal nachlegen, sagt SPD-Chefin Esken im "Frühstart". Was aber geschehen soll und wie es finanziert wird, ist in der Koalition umstritten. Im Akw-Streit legt sich Esken nicht fest. Nachricht lesen...
Mo 01.08.2022
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Quelle: Bild vom Mo 01.08.2022 22:24
Die SPD ist gegen so vieles, dass man nicht mehr weiß, wofür sie ist, meint Johannes Boie.Foto: SPDqueer Stuttgart/facebook Nachricht lesen...
Kommentar zum Zoff um "Layla" - Die SPD hat ihre Wähler vergessen
Die SPD ist gegen so vieles, dass man nicht mehr weiß, wofür sie ist, meint Johannes Boie.Foto: SPDqueer Stuttgart/facebook Nachricht lesen...
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Quelle: Bild vom Mo 01.08.2022 13:21
"Layla"-Zoff bei der SPD! Für einige Minuten spielte der SPD-Wagen auf dem Stuttgarter CSD. Foto: SPDqueer Stuttgart/facebook Nachricht lesen...
Weil der Song auf dem CSD gespielt wurde - SPD-Zoff um Party-Hit "Layla"
"Layla"-Zoff bei der SPD! Für einige Minuten spielte der SPD-Wagen auf dem Stuttgarter CSD. Foto: SPDqueer Stuttgart/facebook Nachricht lesen...
Do 21.07.2022
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Quelle: Die Welt vom Do 21.07.2022 16:33
Der Münchener Oberbürgermeister spricht sich dafür aus, das teils städtische AKW "Isar 2" weiterzubetreiben. Selbst ohne Erneuerung der Brennelemente sei das bis Mitte nächsten Jahres möglich. Einen CSU-Vorstoß zum Erhalt des Meilers darüber hinaus wehrt er jedoch ab. Nachricht lesen...
Münchens SPD-Bürgermeister plädiert dafür, das AKW Isar 2 bis Mitte 2023 laufen zu lassen
Der Münchener Oberbürgermeister spricht sich dafür aus, das teils städtische AKW "Isar 2" weiterzubetreiben. Selbst ohne Erneuerung der Brennelemente sei das bis Mitte nächsten Jahres möglich. Einen CSU-Vorstoß zum Erhalt des Meilers darüber hinaus wehrt er jedoch ab. Nachricht lesen...
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Quelle: NTV vom Do 21.07.2022 16:07
Auf die Ergebnisse der Blutuntersuchung wartet die Polizei noch, dennoch laufen Ermittlungen. Nachdem beim Sommerfest der SPD-Bundestagsfraktion 14 Personen die Symptome eines Angriffs mit K.-o.-Tropfen aufgewiesen haben, sind inzwischen mehrere Verfahren auf den Weg gebracht worden. Nachricht lesen...
Was ist den Frauen passiert?: Sieben Verfahren wegen K.-o.-Tropfen bei SPD-Fest
Auf die Ergebnisse der Blutuntersuchung wartet die Polizei noch, dennoch laufen Ermittlungen. Nachdem beim Sommerfest der SPD-Bundestagsfraktion 14 Personen die Symptome eines Angriffs mit K.-o.-Tropfen aufgewiesen haben, sind inzwischen mehrere Verfahren auf den Weg gebracht worden. Nachricht lesen...
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Quelle: Süddeutsche Zeitung vom Do 21.07.2022 11:28 Bürgergeld
Das Bürgergeld soll kommen und das verhasste Regelwerk ersetzen, das Gerhard Schröder einst schuf. Aber es braucht mehr als nur neue Paragrafen. Nachricht lesen...
Arbeitsvermittlung: Hartz IV und die Leiden der SPD
Das Bürgergeld soll kommen und das verhasste Regelwerk ersetzen, das Gerhard Schröder einst schuf. Aber es braucht mehr als nur neue Paragrafen. Nachricht lesen...
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Quelle: Merkur Online vom Do 21.07.2022 11:03
Es ist eine ewig gleiche Debatte: Die Opposition hat der Regierung die Entlassung von befristet angestellten Lehrerinnen und Lehrern über die Sommerferien vorgeworfen. Der bildungspolitische Sprecher der SPD, Stefan Fulst-Blei, sprach am Donnerstag im Landtag von einer „unsäglichen Praxis“. „Wie kann man mit Menschen so umgehen?“, fragte er. Der Personalmangel an Schulen werde dadurch noch verschä ... Nachricht lesen...
SPD sieht Glaubwürdigkeit der Kultusministerin demontiert
Es ist eine ewig gleiche Debatte: Die Opposition hat der Regierung die Entlassung von befristet angestellten Lehrerinnen und Lehrern über die Sommerferien vorgeworfen. Der bildungspolitische Sprecher der SPD, Stefan Fulst-Blei, sprach am Donnerstag im Landtag von einer „unsäglichen Praxis“. „Wie kann man mit Menschen so umgehen?“, fragte er. Der Personalmangel an Schulen werde dadurch noch verschä ... Nachricht lesen...
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Quelle: ZEIT ONLINE vom Do 21.07.2022 11:01
Landtag: SPD sieht Glaubwürdigkeit der Kultusministerin demontiert
Nachricht lesen...Di 19.07.2022
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Quelle: Bild vom Di 19.07.2022 17:53
Der von seiner Partei verstoßene Grünen-OB wagt den Vorstoß für die Laufzeitverlängerung. Foto: picture alliance/dpa Nachricht lesen...
Ampel-Zoff um Atomkraft - Erster Promi-Grüner für längere AKW-Laufzeiten
Der von seiner Partei verstoßene Grünen-OB wagt den Vorstoß für die Laufzeitverlängerung. Foto: picture alliance/dpa Nachricht lesen...
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Quelle: Der Spiegel vom Di 19.07.2022 17:18
Im Streit um einen Weiterbetrieb von Atomkraftwerken wächst der Druck auf die Grünen. Die FDP wirbt für eine Verlängerung der Laufzeiten. Auch in der SPD könnten sich manche mit diesem Vorschlag anfreunden. Nachricht lesen...
Atomkraft: SPD offen für längere AKW-Laufzeiten
Im Streit um einen Weiterbetrieb von Atomkraftwerken wächst der Druck auf die Grünen. Die FDP wirbt für eine Verlängerung der Laufzeiten. Auch in der SPD könnten sich manche mit diesem Vorschlag anfreunden. Nachricht lesen...
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Quelle: NTV vom Di 19.07.2022 16:51
Die Ampel hat die Pendlerpauschale in ihren Entlastungspaketen bereits erhöht, allerdings erst ab dem 21. Kilometer. Bundesfinanzminister Lindner plädiert für einen weiteren Zuschlag sowie für eine Anrechnung ab dem ersten Kilometer. Die Sozialdemokraten signalisieren Zustimmung. Nachricht lesen...
Höhere Pauschale ab 2023: FDP und SPD wollen Pendler weiter entlasten
Die Ampel hat die Pendlerpauschale in ihren Entlastungspaketen bereits erhöht, allerdings erst ab dem 21. Kilometer. Bundesfinanzminister Lindner plädiert für einen weiteren Zuschlag sowie für eine Anrechnung ab dem ersten Kilometer. Die Sozialdemokraten signalisieren Zustimmung. Nachricht lesen...
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Quelle: Die Welt vom Di 19.07.2022 14:22
Hamburg hat die Zahl der Anwohnerparkgebiete seit 2020 enorm ausgeweitet. Dafür gab es neben Lob auch viel Kritik. Jetzt sollen die Regelungen in den Gebieten noch einmal angepasst werden. Die SPD bringt dazu neue Vorschläge in die Gespräche mit der grün-geführten Verkehrsbehörde ein. Nachricht lesen...
SPD fordert Erleichterungen beim Anwohnerparken
Hamburg hat die Zahl der Anwohnerparkgebiete seit 2020 enorm ausgeweitet. Dafür gab es neben Lob auch viel Kritik. Jetzt sollen die Regelungen in den Gebieten noch einmal angepasst werden. Die SPD bringt dazu neue Vorschläge in die Gespräche mit der grün-geführten Verkehrsbehörde ein. Nachricht lesen...
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Quelle: Kölner Stadtanzeiger vom Di 19.07.2022 14:05
SPD und CDU bewerten Bauhaus-Pläne für ein Drive-In völlig unterschiedlich. Nachricht lesen...
Drive-In-Baumarkt: SPD Hennef wirft Ex-Bürgermeister Hinterzimmer-Deal mit Bauhaus vor
SPD und CDU bewerten Bauhaus-Pläne für ein Drive-In völlig unterschiedlich. Nachricht lesen...
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Quelle: Der Spiegel vom Di 19.07.2022 13:49
Sollen angesichts der Energiekrise die Atommeiler doch noch länger laufen? Die SPD hielt sich bei der Frage in den vergangenen Tagen auffällig zurück. Nun schaltet sich Fraktionsvize Matthias Miersch ein. Nachricht lesen...
SPD-Fraktionsvize Matthias Miersch lehnt längere AKW-Laufzeiten ab
Sollen angesichts der Energiekrise die Atommeiler doch noch länger laufen? Die SPD hielt sich bei der Frage in den vergangenen Tagen auffällig zurück. Nun schaltet sich Fraktionsvize Matthias Miersch ein. Nachricht lesen...
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Quelle: Merkur Online vom Di 19.07.2022 10:22
Wer Hartz IV bezieht, darf sich über eine einmalige Bonuszahlung freuen. Doch es herrscht Verwirrung um den Termin der Auszahlung. Nachricht lesen...
Chaos um doppelten Hartz-IV-Bonus 2022: Einige Auszahlungstermine sind noch unklar
Wer Hartz IV bezieht, darf sich über eine einmalige Bonuszahlung freuen. Doch es herrscht Verwirrung um den Termin der Auszahlung. Nachricht lesen...
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Quelle: Süddeutsche Zeitung vom Di 19.07.2022 09:37
Für viele Unternehmen seien Ausgleichszahlungen lukrativer, als den Betrieb mit überteuertem Gas weiterzuführen. Grünen-Fraktionschefin Dröge fordert wegen der hohen Energiepreise ein weiteres Entlastungspaket. Nachricht lesen...
SPD-Generalsekretär: Kühnert sieht größtes Potenzial für Gaseinsparung in der Industrie
Für viele Unternehmen seien Ausgleichszahlungen lukrativer, als den Betrieb mit überteuertem Gas weiterzuführen. Grünen-Fraktionschefin Dröge fordert wegen der hohen Energiepreise ein weiteres Entlastungspaket. Nachricht lesen...
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Quelle: Merkur Online vom Di 19.07.2022 09:00
Die Lenggrieser Genossen wollen mit Hilfe einer Umfrage herausfinden, was den Bürgern beim Thema „Verkehr im Dorfkern“ auf den Nägeln brennt. Im September soll sie starten. Nachricht lesen...
Lenggrieser SPD plant Umfrage zum Verkehr im Ortskern
Die Lenggrieser Genossen wollen mit Hilfe einer Umfrage herausfinden, was den Bürgern beim Thema „Verkehr im Dorfkern“ auf den Nägeln brennt. Im September soll sie starten. Nachricht lesen...
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Quelle: Stern vom Di 19.07.2022 06:32
Die Sozialdemokraten können dieser Tage nicht bei den Wählerinnen und Wähler punkten. Aber auch FDP und Union verzeichnen in einer neuen Insa-Umfrage Verluste. Nur eine Partei der Ampel legt zu. Nachricht lesen...
Parteien: SPD auf tiefstem Umfragewert seit vor der Bundestagswahl
Die Sozialdemokraten können dieser Tage nicht bei den Wählerinnen und Wähler punkten. Aber auch FDP und Union verzeichnen in einer neuen Insa-Umfrage Verluste. Nur eine Partei der Ampel legt zu. Nachricht lesen...
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Quelle: Süddeutsche Zeitung vom Di 19.07.2022 03:58
Jede Einsparung solle als Bonus zusätzlich belohnt werden, sagt die Bundestagsabgeordnete Scheer. Grünen-Fraktionschefin Dröge fordert angesichts der hohen Energiepreise ein weiteres Entlastungspaket. Nachricht lesen...
Gasmangel: SPD-Energiepolitikerin will Belohnungen für Energiesparer
Jede Einsparung solle als Bonus zusätzlich belohnt werden, sagt die Bundestagsabgeordnete Scheer. Grünen-Fraktionschefin Dröge fordert angesichts der hohen Energiepreise ein weiteres Entlastungspaket. Nachricht lesen...
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Quelle: ZEIT ONLINE vom Di 19.07.2022 02:06 FDP
Parteien: SPD rutscht auf tiefsten Umfragewert seit vor Bundestagswahl
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Quelle: Hamburger Abendblatt vom Di 19.07.2022 02:06 FDP
Die Sozialdemokraten können dieser Tage nicht bei den Wählerinnen und Wähler punkten. Aber auch FDP und Union verzeichnen in einer neuen Insa-Umfrage Verluste. Nur eine Partei der Ampel legt zu. Nachricht lesen...
Parteien: SPD rutscht auf tiefsten Umfragewert seit vor Bundestagswahl
Die Sozialdemokraten können dieser Tage nicht bei den Wählerinnen und Wähler punkten. Aber auch FDP und Union verzeichnen in einer neuen Insa-Umfrage Verluste. Nur eine Partei der Ampel legt zu. Nachricht lesen...
Mo 18.07.2022
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Quelle: Bild vom Mo 18.07.2022 07:32
Die SPD schlägt wegen der drohenden Schließung kleinerer Kliniken in BaWü Alarm.Foto: dpa Nachricht lesen...
Schließung kleinerer Kliniken droht - SPD fordert Plan von Lucha
Die SPD schlägt wegen der drohenden Schließung kleinerer Kliniken in BaWü Alarm.Foto: dpa Nachricht lesen...
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Quelle: Merkur Online vom Mo 18.07.2022 05:14 Ampel
Es knistert in Berlin. Immer wieder. Die Ampel-Regierung ist bei entscheidenden Themen uneins. SPD-Fraktionsvize Müller fordert eine Krisen-Klausur. Nachricht lesen...
Ampel-Alarm! SPD-Fraktionsvize ist Dauer-Zoff leid und fordert Krisen-Treffen
Es knistert in Berlin. Immer wieder. Die Ampel-Regierung ist bei entscheidenden Themen uneins. SPD-Fraktionsvize Müller fordert eine Krisen-Klausur. Nachricht lesen...
So 17.07.2022
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Quelle: Merkur Online vom So 17.07.2022 20:50
Es knistert in Berlin. Immer wieder. Die Ampel-Regierung ist bei entscheidenden Themen uneins. SPD-Fraktionsvize Müller fordert eine Krisen-Klausur. Nachricht lesen...
Ampel-Alarm! SPD-Fraktionsvize ist Dauer-Zoff leid und fordert Krisen-Treffen
Es knistert in Berlin. Immer wieder. Die Ampel-Regierung ist bei entscheidenden Themen uneins. SPD-Fraktionsvize Müller fordert eine Krisen-Klausur. Nachricht lesen...
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Quelle: Stern vom So 17.07.2022 20:03 Energiekrise
Ein Moratorium für Strom- und Gassperren könnte Bürger bei Zahlungsverzug schützen. Justizminister Buschmann hält die Umsetzung für zu kompliziert. SPD-Generalsekretär Kühnert widerspricht. Nachricht lesen...
Energie: SPD: FDP soll Moratorium für Strom- und Gassperren mittragen
Ein Moratorium für Strom- und Gassperren könnte Bürger bei Zahlungsverzug schützen. Justizminister Buschmann hält die Umsetzung für zu kompliziert. SPD-Generalsekretär Kühnert widerspricht. Nachricht lesen...
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Quelle: Hamburger Abendblatt vom So 17.07.2022 19:56 Koalition
Die Menschen seien verunsichert und verängstigt, so SPD-Fraktionsvize Müller - und fordert eine gemeinsame Klausur der Ampel-Parteien. Nachricht lesen...
Koalition: SPD-Fraktionsvize: Ampel gibt kein gutes Bild ab
Die Menschen seien verunsichert und verängstigt, so SPD-Fraktionsvize Müller - und fordert eine gemeinsame Klausur der Ampel-Parteien. Nachricht lesen...
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Quelle: Frankfurter Allgemeine Zeitung vom So 17.07.2022 19:55
Angesichts der gegenwärtigen Krisen müsse der Bund "langfristig Entlastungen organisieren", sagt Saskia Esken im ZDF-Interview. Die SPD-Chefin unterstützt zudem den Vorschlag für ein Moratorium von Gas- und Stromsperren. Nachricht lesen...
Sommerinterview: SPD-Chefin Esken für abermaliges Aussetzen der Schuldenbremse
Angesichts der gegenwärtigen Krisen müsse der Bund "langfristig Entlastungen organisieren", sagt Saskia Esken im ZDF-Interview. Die SPD-Chefin unterstützt zudem den Vorschlag für ein Moratorium von Gas- und Stromsperren. Nachricht lesen...
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Quelle: Die Welt vom So 17.07.2022 19:46
In Hamburg gehen die Vorstellungen über die Zeit nach dem 9-Euro-Ticket weit auseinander. Die Hochbahn favorisierte zuletzt ein eigenes Modell. Nachricht lesen...
Die CDU will das 365-Euro-Jahresticket, die SPD die 69-Euro-Monatskarte
In Hamburg gehen die Vorstellungen über die Zeit nach dem 9-Euro-Ticket weit auseinander. Die Hochbahn favorisierte zuletzt ein eigenes Modell. Nachricht lesen...
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Quelle: Frankfurter Allgemeine Zeitung vom So 17.07.2022 16:14
Drei der sieben Tage, in denen Peter Feldmann sein Amt aufgeben kann, ohne dass es eine Abstimmung der Frankfurter gibt, sind vorbei. Nun fordert auch der SPD-Parteitag seinen Rückzug als Rathauschef. Nachricht lesen...
SPD-Parteitag fordert Rückzug Feldmanns
Drei der sieben Tage, in denen Peter Feldmann sein Amt aufgeben kann, ohne dass es eine Abstimmung der Frankfurter gibt, sind vorbei. Nun fordert auch der SPD-Parteitag seinen Rückzug als Rathauschef. Nachricht lesen...
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Quelle: Hamburger Abendblatt vom So 17.07.2022 10:26
Wie lange bleibt SPD-Fraktionschef Mützenich noch im Amt? Während der Corona-Quarantäne des 63-Jährigen gab es neue Spekulationen über eine mögliche Ablösung. Mützenich findet das «unerträglich». Nachricht lesen...
SPD: Mützenich: «Ich bin überhaupt nicht amtsmüde»
Wie lange bleibt SPD-Fraktionschef Mützenich noch im Amt? Während der Corona-Quarantäne des 63-Jährigen gab es neue Spekulationen über eine mögliche Ablösung. Mützenich findet das «unerträglich». Nachricht lesen...
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Quelle: T-Online vom So 17.07.2022 10:23 Energiekrise
Kommt das befristete Tempolimit auf Autobahnen? CDU-Vize Jung fordert seine Partei zur Offenheit auf – und appelliert an den Kanzler. Angesichts der Energiekrise zeigen sich Teile der CDU offen für ein befristetes Tempolimit auf Autobahnen. Partei-Vize Andreas Jung forderte in der "Bild"-Zeitung ein "Kraftpaket für Energiesicherheit und Klimaschutz". Ohne Denkverbote müsse alles hinein, was übe... ... Nachricht lesen...
CDU-Politiker offen für Tempolimit auf Autobahnen
Kommt das befristete Tempolimit auf Autobahnen? CDU-Vize Jung fordert seine Partei zur Offenheit auf – und appelliert an den Kanzler. Angesichts der Energiekrise zeigen sich Teile der CDU offen für ein befristetes Tempolimit auf Autobahnen. Partei-Vize Andreas Jung forderte in der "Bild"-Zeitung ein "Kraftpaket für Energiesicherheit und Klimaschutz". Ohne Denkverbote müsse alles hinein, was übe... ... Nachricht lesen...
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Quelle: Stern vom So 17.07.2022 08:33
Die Landesregierungen in Schleswig-Holstein bemühen sich seit Jahren um eine Verbesserung der Grundschulausbildung. Aus Sicht der SPD-Fraktion haben sich die Probleme jedoch wieder vergrößert. Nicht nur wegen Corona. Nachricht lesen...
Bildung: SPD-Fraktion sieht Probleme bei Grundschulen im Norden
Die Landesregierungen in Schleswig-Holstein bemühen sich seit Jahren um eine Verbesserung der Grundschulausbildung. Aus Sicht der SPD-Fraktion haben sich die Probleme jedoch wieder vergrößert. Nicht nur wegen Corona. Nachricht lesen...