Statistik Quelle: ZEIT ONLINE vom Do 12.12.2024 19:11 Scholz

Bundestagswahl: SPD-Generalsekretär Miersch will Wahlkreis verteidigen

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Statistik Quelle: Der Tagesspiegel vom Do 12.12.2024 18:33

Landtagsabgeordnete: Björn Lüttmann an Spitze der SPD-Landtagsfraktion gewählt

Bislang war er Vize - nun rückt Björn Lüttmann an die Spitze der SPD-Fraktion im Brandenburger Landtag. Der bisherige Vorsitzende ist nun Minister. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Bild vom Do 12.12.2024 15:50

Parteiaustritt nach 20 Jahren! - "Die SPD ist nicht mehr meine Partei"

Start-up-Unternehmer Robert Maier rechnet ab mit Kanzler Scholz und dem Parteivorstand. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: ZEIT ONLINE vom Do 12.12.2024 10:55

Sanierung: SPD: Stadt hat Opern-Planung "schlampig vorbereitet"

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Statistik Quelle: Der Spiegel vom Mi 11.12.2024 19:48 Brandenburg

Brandenburg: Dietmar Woidkes schwacher Start in die neue Regierung

Dietmar Woidke brauchte zwei Anläufe, um vom Brandenburger Landtag erneut zum Ministerpräsidenten gewählt zu werden. Seine Koalition mit dem BSW startet somit denkbar schwach. Wie geht es jetzt weiter? Nachricht lesen...

Statistik Quelle: TAZ vom Mi 11.12.2024 18:50 BSW

SPD-BSW-Regierung in Brandenburg: Das neue Normal

Die dünne Mehrheit der Brandenburger Regierung erfordert pragmatische Allianzen. Und sie ist ein Vorbote der neuen Normalität in deutschen Parlamenten. mehr... Nachricht lesen...

Statistik Quelle: ZEIT ONLINE vom Mi 11.12.2024 17:16

Batteriefabrik in Heide: SPD beantragt Akteneinsicht zur Northvolt-Förderung

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Statistik Quelle: Der Tagesspiegel vom Mi 11.12.2024 17:06

Regierung gebildet: Die Ministerriege der Koalition von SPD und BSW

Die Regierungsmannschaft der Koalition von SPD und BSW in Brandenburg nimmt die Arbeit auf. Es sind neue Gesichter darunter. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: NTV vom Mi 11.12.2024 16:43 Woidke

Zweiter Kemmerich-Moment?: CDU-Chef Redmann orakelt über AfD-Stimmen für Woidke

Brandenburgs alter Ministerpräsident ist auch der neue: SPD-Politiker Woidke darf weitermachen. Dafür benötigt er aber zwei Wahlgänge. Da er im zweiten mehr Stimmen erhält, als SPD und BSW Abgeordnete haben, spekuliert CDU-Chef Redmann, dass die AfD mithilft. Erlebt Woidke seinen Kemmerich-Moment? Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Der Spiegel vom Mi 11.12.2024 16:22 Woidke

Thüringen: CDU, BSW und SPD unterschreiben Koalitionsvertrag, Gespräche mit der Linken

Mario Voigt stellt sich im Landtag der Wahl zum Ministerpräsidenten – aber dem CDU-Politiker fehlt eine Stimme für den Sieg im ersten Wahlgang. Verhandlungen mit der Linken laufen. Sonst könnte die Entscheidung von der AfD abhängen. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Merkur Online vom Mi 11.12.2024 15:57 BSW

Thüringer CDU, BSW und SPD unterschreiben Koalitionsvertrag

CDU, BSW und SPD als Vertreter der ersten Brombeer-Koalition in einem Bundesland haben ihren Regierungsvertrag unterschrieben. Er ist in wochenlangen Verhandlungen zustande gekommen. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Stern vom Mi 11.12.2024 15:56 Woidke

Regierungsbildung: Thüringer CDU, BSW und SPD unterschreiben Koalitionsvertrag

CDU, BSW und SPD als Vertreter der ersten Brombeer-Koalition in einem Bundesland haben ihren Regierungsvertrag unterschrieben. Er ist in wochenlangen Verhandlungen zustande gekommen. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Der Tagesspiegel vom Mi 11.12.2024 14:07 Woidke

"Der Start ist enttäuschend": CDU-Landeschef Redmann über Rot-Lila in Brandenburg

Dietmar Woidke wurde – wenn auch knapp – zum neuen Ministerpräsidenten Brandenburgs gewählt. Damit endet die Zeit, in der CDU-Minister an der Landesregierung beteiligt waren. CDU-Landes- und Fraktionschef Jan Redmann über die neue Regierung. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: NTV vom Mi 11.12.2024 10:25

Breaking News: Woidke scheitert in erstem Wahlgang bei Ministerpräsidentenwahl in Brandenburg

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Statistik Quelle: Focus vom Mi 11.12.2024 09:25 Woidke

Ministerpräsidentenwahl in Brandenburg: Woidke kann mit knapper Mehrheit rechnen

Knapp drei Monate nach der Landtagswahl in Brandenburg stellt sich der bisherige Regierungschef Dietmar Woidke (SPD) am Mittwoch im Landtag erneut zur Wahl als Ministerpräsident. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Der Tagesspiegel vom Mi 11.12.2024 09:13 Woidke

Wahl zum Ministerpräsidenten: BSW-Chefin geht von Mehrheit für Woidke aus

Die Mehrheit von SPD und BSW im Brandenburger Landtag ist knapp. Ein BSW-Politiker hat bereits angekündigt, den SPD-Kandidaten nicht zu wählen. BSW-Chefin Amira Mohamed Ali gibt sich gelassen. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Der Tagesspiegel vom Mi 11.12.2024 07:57

Ministerpräsidentenwahl in Brandenburg: SPD-Regierungschef Woidke stellt sich heute zur Wiederwahl

SPD und BSW bilden erstmals in Deutschland eine Koalition + Regierungsbündnis hat nur eine knappe Mehrheit + Sitzung startet um 10 Uhr + Der Newsblog. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: ZEIT ONLINE vom Mi 11.12.2024 06:45

Bundestag: SPD will Beschlüsse zu Steuern und Deutschlandticket vor Weihnachten

Vor der Winterpause steht noch eine Sitzungswoche im Parlament an. Die SPD fordert, sie für Beschlüsse zu Entlastungen zu nutzen, für die sie Oppositionsstimmen bräuchte. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Stern vom Mi 11.12.2024 06:17

Bundestagssitzung: Deutschlandticket, Kindergeld, Steuerentlastung: SPD dringt auf Beschlüsse

Weihnachten naht und damit auch das Ende der rot-grünen Minderheitsregierung. Auf den letzten Metern will die SPD noch einige Projekte wie das Deutschlandticket durchsetzen.   Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Die Welt vom Di 10.12.2024 23:08 Scholz

Bundeskanzler Scholz will sich für Senkung der Mehrwertsteuer einsetzen

Bundeskanzler Scholz fordert eine Senkung des ermäßigten Mehrwertsteuersatzes auf Lebensmittel von 7 auf 5 Prozent, um Haushalte mit niedrigen Einkommen zu entlasten und die Inflation abzumildern. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Merkur Online vom Di 10.12.2024 21:55 Brandenburg

Angst vor "Heide-Mördern" in Brandenburg: Woidke zittert um Wiederwahl

Brandenburgs Ministerpräsident Dietmar Woidke stellt sich der Wiederwahl. Die Abstimmung weckt Erinnerungen an einen spektakulären Polit-Krimi. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Stern vom Di 10.12.2024 21:19

Wolfgang Schmidt: Hamburger SPD wählt Kanzleramtschef zum Spitzenkandidaten

Er gilt als engster Vertrauter von Olaf Scholz und begleitet seinen Chef schon über 20 Jahre: Kanzleramtschef Wolfgang Schmidt. Nun wird er die Hamburger SPD in den Bundestagswahlkampf führen. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: TAZ vom Di 10.12.2024 18:57

BSW-Landeschef über Koalition mit SPD: "Herr Woidke wird im ersten Wahlgang genug Stimmen erhalten"

Die Koalition mit der SPD ist stabil, versichert Brandenburgs BSW-Chef Crumbach vor der Ministerpräsidentenwahl. AfD-Anträge will er nicht unterstützen. mehr... Nachricht lesen...

Statistik Quelle: NTV vom Di 10.12.2024 18:49

Wegen Kokain-Delikten: Justiz ermittelt gegen SPD-Bundestagsabgeordneten Gava

Manuel Gava vertritt seit 2021 die SPD für den Wahlkreis Osnabrück im Bundestag. Ende November gesteht er regelmäßigen Kokainkonsum. Eine weitere Amtszeit im Bundestag wird es für den 33-Jährigen ohnehin nicht geben, doch jetzt hat er auch noch ein Ermittlungsverfahren am Hals. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Der Tagesspiegel vom Di 10.12.2024 18:29

Osnabrücker SPD-Abgeordneter: Justiz ermittelt gegen Manuel Gava wegen Drogendelikten

Der 33-Jährige hatte seinen Drogenkonsum öffentlich eingestanden und erklärt, nicht erneut zu kandidieren. Das Eingeständnis war wohl Anstoß der Ermittlungen. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Bild vom Di 10.12.2024 18:19 Keller

Daniel Keller (38, SPD) - Wirtschaftsminister gibt mit Titel an, den er nicht hat

Daniel Keller (SPD) führt den Titel Bachelor in seinem Lebenslauf. Dabei ist er das nicht. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Bild vom Di 10.12.2024 16:51

Trauer um Ex-Fraktionschef - SPD-Urgestein Friedhelm Farthmann gestorben

Der Ex-Arbeitsminister von Nordrhein-Westfalen ist am Dienstag mit 94 Jahren gestorben. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: ZEIT ONLINE vom Di 10.12.2024 15:34

Langjähriger Minister: SPD-Politiker Friedhelm Farthmann gestorben

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Statistik Quelle: finanzen.net vom Di 10.12.2024 15:02

POLITIK-BLOG/Union verliert in Umfrage weiter, SPD und Grüne legen zu

Die Übersicht in Kurzmeldungen zu Entwicklungen, Ergebnissen und Einschätzungen rund um die bundesdeutsche Politik: Union verliert in Umfrage weiter, SPD und Grüne legen zu Die Union hat in einer Umfrage weiter in der Wählergunst verloren, ... Nachricht lesen...

Statistik Quelle: NTV vom Di 10.12.2024 14:03 BSW

Vor Ministerpräsidentenwahl: CDU, BSW und SPD in Thüringen machen Linkspartei ein Angebot

Der neuen Brombeer-Koalition in Thüringen fehlt ein Sitz zur Mehrheit. CDU, BSW und SPD gehen deswegen auf die Linkspartei zu. Gibt es keine Einigung, könnten bei der anstehenden Ministerpräsidentenwahl Stimmen der AfD für eine Entscheidung im ersten Wahlgang sorgen. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Merkur Online vom Di 10.12.2024 13:05

Auswechslung im SPD-Team

Im Holzkirchner Gemeinderat gibt es einen Wechsel in der 70. Minute, wenn man es im Fußball-Jargon sagen will: Wolfgang Huber gibt Mandat zurück. Der Nachfolger steht schon fest. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Die Welt vom Di 10.12.2024 11:59

Wenn die Grünen dem SPD-Minister "Rufmord" an einer Spitzenbeamtin vorwerfen

Der Rauswurf der renommierten Hochschullehrerin Messari-Becker nach einem halben Jahr als Staatssekretärin beschäftigt bald einen Untersuchungsausschuss. Hessens Vize-Regierungschef Mansoori (SPD) führt ein "nicht hinnehmbares Fehlverhalten" Messari-Beckers an. Ob es das je gegeben hat, ist unklar. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Merkur Online vom Di 10.12.2024 11:52

SPD: Köpping und Panter sollen Ministerien übernehmen

Die SPD hat ihre Ministerkandidaten benannt – doch alles hängt vom Mitgliederentscheid ab. Ob Sachsen eine neue Regierung bekommt, entscheidet sich Mitte Dezember. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Handelsblatt vom Di 10.12.2024 11:39

Landesregierung: SPD und BSW in Brandenburg unterzeichnen Koalitionsvertrag

Am Mittwoch soll erstmals in Deutschland eine Landesregierung mit dem Newcomer BSW und der SPD an den Start gehen. Die Parteien sollen in den kommenden fünf Jahren gemeinsam regieren. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Der Tagesspiegel vom Di 10.12.2024 11:25

Regierungsbildung: Koalitionsvertrag von BSW und SPD unterzeichnet

Unter Dach und Fach: SPD und BSW setzen ihre Unterschrift unter den Koalitionsvertrag. Am Mittwoch soll die neue Regierung loslegen. Möglich ist, dass die Wiederwahl Woidkes noch spannend wird. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: ZEIT ONLINE vom Di 10.12.2024 10:37

Kandidatenliste: Kanzleramtschef Schmidt soll SPD-Landesliste anführen

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Statistik Quelle: Der Tagesspiegel vom Di 10.12.2024 09:38

SPD im Aufwind: Schwarz-Grün laut neuer Umfrage nicht mehr möglich

In der aktuellen Insa-Umfrage geht es für die Sozialdemokraten leicht bergauf. Für eines der bisher möglichen Bündnisse würde es mit diesen Zahlen nicht mehr reichen. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Handelsblatt vom Mo 09.12.2024 17:54

Kalte Progression: Keine Entlastung mehr? SPD, Grüne und FDP streiten über Steuergesetz

Ex-Finanzminister Lindner möchte sein Steuergesetz nach dem Ampel-Aus nicht mehr mittragen. SPD und Grüne zeigen sich empört. Scheitern die Entlastungen für Bevölkerung und Unternehmen? Nachricht lesen...

Statistik Quelle: ZEIT ONLINE vom Mo 09.12.2024 16:55

Personalie: SPD-Fraktionsvorsitzender in Hannover tritt zurück

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Statistik Quelle: ZEIT ONLINE vom Mo 09.12.2024 15:18

Regierungsbildung: Maier: SPD übernimmt Verantwortung für Thüringen

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Statistik Quelle: Der Tagesspiegel vom Mo 09.12.2024 15:03 BSW

"Zentrale Forderungen" schon erfüllt: Wie Brandenburgs Gewerkschaften auf den Koalitionsvertrag von SPD und BSW blicken

Der DGB sieht die Vorhaben der neuen Regierung in Potsdam positiv, besonders die Tariftreueregelung. Doch es seien viele Konkretisierungen nötig. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: NTV vom Mo 09.12.2024 14:56 Brombeer Koalition

Vertrag ist aber umstritten: Thüringer SPD macht Weg für Brombeer-Koalition frei

Über Wochen verhandeln SPD, BSW und CDU in Thüringen über einen Regierungsvertrag. Jetzt stimmt auch die Mehrheit der Sozialdemokraten für die erste sogenannte Brombeer-Koalition. Der linke Flügel der SPD sieht den Vertrag jedoch kritisch. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: tagesschau.de vom Mo 09.12.2024 14:37 Brombeer Koalition

Thüringen: Auch SPD stimmt Brombeer-Koalition zu

Die erste sogenannte Brombeer-Koalition kann kommen. Nach der CDU und dem Bündnis Sahra Wagenknecht hat jetzt auch die SPD in Thüringen grünes Licht gegeben. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: ZDF heute-Nachrichten vom Mo 09.12.2024 14:35 Thüringen

Erste Brombeer-Koalition in Thüringen steht

Die erste Koalition von CDU, BSW und SPD in Deutschland steht: Thüringen wird künftig von dem Brombeer-Bündnis regiert. Als dritte Partei macht die SPD den Weg dafür frei. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Handelsblatt vom Mo 09.12.2024 14:26 CDU

Landtag: Thüringer SPD stimmt für Regierung mit CDU und BSW

CDU und BSW in Thüringen haben bereits zugestimmt – nun auch die SPD. Damit ist der Vertrag der ersten Brombeer-Koalition abgesegnet. Eine heikle Ministerpräsidentenwahl steht in Erfurt bevor. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: ZEIT ONLINE vom Mo 09.12.2024 14:12

Thüringen: Thüringer SPD stimmt für Koalition mit CDU und BSW

Auch die SPD-Mitglieder sprechen sich für die Brombeerkoalition in Thüringen aus. Im Landtag sind die drei Parteien auf eine Kooperation mit der Linken angewiesen. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Bild vom Mo 09.12.2024 14:01

SPD stimmt zu - Thüringer Brombeer-Koalition steht

Die erste Koalition von CDU, BSW und SPD in Deutschland steht. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Stern vom Mo 09.12.2024 04:14

Thüringen: SPD stellt Ergebnis der Mitgliederbefragung zum Koalitionsvertrag vor

Als letzte Partei des in Thüringen geplanten Dreierbündnisses stellt die SPD am Montag das Votum ihrer Basis zu dem mit der CDU und dem Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) ausgehandelten Koalitionsvertrag vor. Der Landesvorstand der SPD berät ab 17.00 Uhr in Erfurt über den Ausgang der Mitgliederbefragung und präsentiert das Ergebnis. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: ZEIT ONLINE vom Mo 09.12.2024 03:30

Regierungsbildung in Thüringen: SPD-Mitglieder entscheiden über erste Brombeer-Koalition

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Statistik Quelle: Bild vom So 08.12.2024 22:38

Ex-SPD-Kanzlerkandidat - Der Chinesen-Schulz

Der frühere Polit-Star Martin Schulz berät jetzt in China-Fragen – auch in der Bundesliga. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: TAZ vom So 08.12.2024 18:50

SPD-Generalsekretär über Klima und Wahl: "Im Herzen bin ich ein Rot-Grüner"

Wieder GroKo? SPD-Generalsekretär Matthias Miersch ist skeptisch. Er befürchtet energiepolitische Rückschritte und will am Heizungsgesetz festhalten. mehr... Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Die Welt vom So 08.12.2024 14:30

SPD für kostenfreies Mittagessen an Schulen

Von der ersten Klasse bis zum Abitur: Die SPD möchte für alle Schüler kostenloses Mittag einführen. Damit könne man zur Reduzierung von Übergewicht beitragen. Außerdem stecke da "ganz, ganz viel soziale Gerechtigkeit mit drin". Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Der Tagesspiegel vom So 08.12.2024 00:02

Ernährung: SPD-Generalsekretär will kostenfreies Mittagessen in Schulen

Ein Bürgerrat des Bundestags hat Empfehlungen zur Ernährung vorgelegt. Einen Punkt daraus will die SPD nach den Worten ihres Generalsekretärs umsetzen - aber das ist teuer. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Bild vom Sa 07.12.2024 21:22

Interview mit Generalsekretär Miersch - SPD verspricht kostenloses Essen für alle Schüler

Im BILD-Interview spricht SPD-General Miersch den Wahlkampf und Noch-Kanzler Scholz. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: TAZ vom Sa 07.12.2024 18:18

Polizeieinsatz gegen Kirchenasyl: Bremens Innensenator von der SPD gibt den Hardliner

In der Bremer Neustadt hat die Polizei versucht, ein Kirchenasyl zu beenden. Nur dem Widerstand vor Ort ist es zu verdanken, dass es nicht dazu kam. mehr... Nachricht lesen...

Statistik Quelle: ZEIT ONLINE vom Sa 07.12.2024 16:50 BSW

Vor Bundestagswahl: Esra Limbacher auf Spitzenplatz der Saar-SPD-Landesliste

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Statistik Quelle: T-Online vom Sa 07.12.2024 10:33

Olaf Scholz über SPD-Kanzlerkandidatur: Über Verzicht nachgedacht

Kanzler Scholz hat über den Verzicht auf eine erneute Kandidatur nachgedacht. Die Rufe nach einem Verbot der AfD werden lauter. Alle Entwicklungen im Newsblog. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Der Tagesspiegel vom Sa 07.12.2024 05:02 Regierungsbildung

Regierungsbildung: Umweltverband BUND nennt Koalitionsvertrag enttäuschend

Ein Ausstieg aus der Braunkohle in Brandenburg bis 2038, möglicherweise schrumpfende Ressourcen für den Klimaschutz: Der Bund für Umwelt und Naturschutz sieht den Koalitionsvertrag kritisch. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: ZEIT ONLINE vom Sa 07.12.2024 05:00

Parteien: SPD-Abgeordnete fordert Mehrheit für MP-Wahl ohne AfD

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Statistik Quelle: ZEIT ONLINE vom Sa 07.12.2024 02:15 AfD

Rechtsextremer Verdachtsfall : Thüringens Innenminister sieht bei AfD-Verbot SPD gefordert

Georg Maier fürchtet, dass ein AfD-Verbotsverfahren zu spät angestoßen werden könnte. Seine Parteifreunde sollten mehr Entschlossenheit zeigen, sagte der Sozialdemokrat. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: NTV vom Fr 06.12.2024 20:10

Fast einstimmig: SPD und BSW votieren für Koalition in Brandenburg

Brandenburg kann eine Premiere feiern: die erste Koalition aus BSW und SPD. Bei beiden Parteien findet der ausgehandelte Koalitionsvertrag fast einstimmige Zustimmung auf dem jeweiligen Parteitag. Doch jetzt wartet noch eine Herausforderung. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Bild vom Fr 06.12.2024 20:06

Wagenknecht-Wirbel in Brandenburg - BSW und SPD stellen neue Regierung

Weg frei für Rot-Lila – Weg frei für Sahra Wagenknecht! Nachricht lesen...

Statistik Quelle: ZEIT ONLINE vom Fr 06.12.2024 19:53

Brandenburg: SPD und BSW stimmen für erste gemeinsame Koalition in Brandenburg

Der Brandenburger BSW-Landesvorstand und ein Landesparteitag der SPD haben für eine Koalition auf Landesebene votiert. Auch die Besetzung der Ministerposten ist klar. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Die Welt vom Fr 06.12.2024 19:49

SPD und BSW in Brandenburg billigen erste Rot-Lila-Koalition

Die bundesweit erste Koalition aus SPD und BSW ist in Brandenburg beschlossen. "Wir haben es geschafft, diese schwierigen Situationen gemeinsam zu meistern", sagte SPD-Landeschef Woidke. Auch die Personalien für die Regierung stehen schon fest. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Focus vom Fr 06.12.2024 19:40

Nach Wahl in Brandenburg - Weg frei für Koalition von SPD und BSW - Ministerposten stehen bereits fest

Die bundesweit erste Koalition aus SPD und BSW ist in Brandenburg beschlossen. Nach dem einstimmigen Votum des BSW entschied auch ein SPD-Landesparteitag nahezu einhellig für den Koalitionsvertrag. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: T-Online vom Fr 06.12.2024 19:37

Brandenburg: SPD und BSW beschließen Koalition

In einem Jahr von Gründung bis zur Regierungsverantwortung. Das BSW tritt in Brandenburg in die Landesregierung mit ein. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: tagesschau.de vom Fr 06.12.2024 19:29

Brandenburg: Auch die SPD stimmt Koalitionsvertrag mit BSW zu

In Brandenburg haben die SPD und das Bündnis Sahra Wagenknecht auf ihren Landesparteitagen der Koalitionsvereinbarung zugestimmt. Damit kann sich Dietmar Woidke am 11. Dezember zum Ministerpräsidenten wählen lassen. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Der Tagesspiegel vom Fr 06.12.2024 19:24

Einstimmig für Rot-lila: SPD-Parteitag votiert klar für Woidkes Koalitionsvertrag mit Wagenknecht-Partei

Die Genossen besiegeln auf dem Parteitag in Potsdam das Bündnis mit Wagenknecht-Partei klar. Ein Omen für die knappe Ministerpräsidenten-Wahl? Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Der Tagesspiegel vom Fr 06.12.2024 19:21

Berlin / Brandenburg: Weg frei für Koalition von SPD und BSW in Brandenburg

Weg frei für Koalition von SPD und BSW in Brandenburg Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Der Tagesspiegel vom Fr 06.12.2024 19:21

Regierungsbildung: SPD und BSW in Brandenburg billigen erste Rot-Lila-Koalition

In Brandenburg haben SPD und BSW ein klares Votum über die geplante Koalition abgegeben. Die Personalien für die Regierung stehen auch schon fest. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Der Tagesspiegel vom Fr 06.12.2024 19:10

Regierungsbildung: Woidke wirbt auf SPD-Parteitag für Koalition mit BSW

Die Brandenburger SPD entscheidet über den Koalitionsvertrag mit dem BSW. Regierungschef Woidke wirbt für das gemeinsame Bündnis. Er spricht auch Probleme bei den Gesprächen an. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Merkur Online vom Fr 06.12.2024 17:59

BSW ebnet Weg für bundesweit erste Koalition mit SPD

Das Wagenknecht-Bündnis in Brandenburg macht den Weg für das erste Regierungsbündnis mit der SPD in Deutschland frei. Die Mitglieder der noch jungen Partei votieren klar für den Koalitionsvertrag. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Handelsblatt vom Fr 06.12.2024 13:35

Koaltionsverhandlungen: Neues Regierungsteam aus SPD und BSW in Brandenburg steht

Die Ressortverteilung der neuen Koalition in Brandenburg zwischen SPD und BSW ist festgelegt. Ministerpräsident Woidke soll am kommenden Mittwoch wiedergewählt werden. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Bild vom Fr 06.12.2024 13:05

Vorschlag aus der SPD - Abgeordnete in gesetzliche Rentenversicherung

In der SPD gibt es Überlegungen, Abgeordnete in die Rentenversicherung aufzunehmen. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: ZEIT ONLINE vom Fr 06.12.2024 12:35

Regierungsbildung: SPD-Vorstand empfiehlt Annahme des Koalitionsvertrages

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Statistik Quelle: Der Tagesspiegel vom Fr 06.12.2024 11:20

Regierungsbildung: Künftiger SPD-Fraktionschef soll Björn Lüttmann werden

Björn Lüttmann gilt als versierter Gesundheitspolitiker in der Brandenburger SPD-Landtagsfraktion. Bald soll er in ein höheres Amt wechseln. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Die Welt vom Fr 06.12.2024 08:57

Ex-SPD-Chef Sigmar Gabriel heuert bei Rheinmetall an

Der frühere SPD-Bundesvorsitzende Sigmar Gabriel soll Aufsichtsratsmitglied von Deutschlands größtem Rüstungskonzern Rheinmetall werden. Die Hauptversammlung soll diese Personalie im Mai absegnen, eine Zustimmung gilt als wahrscheinlich. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Der Tagesspiegel vom Fr 06.12.2024 08:08 Dezember

Potsdam HEUTE, 6. Dezember 2024: Mehr SPD beim BSW geht eigentlich nicht

Die interessantesten Themen und News, die wichtigsten Termine. Alles, worüber Potsdam spricht, im PNN-Newsletter "Potsdam Heute". Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Hamburger Abendblatt vom Fr 06.12.2024 07:15 Lindner

Klingbeil: Handschlag von Lindner ist für die SPD nichts wert

Das Trauma der SPD hat einen Namen: Christian Lindner. Lars Klingbeil macht bei "Markus Lanz" klar, wie groß der Vertrauensverlust ist. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Bild vom Fr 06.12.2024 02:15

SPD-Chef Klingbeil greift Grüne an - "Die Grünen-Führung wirft sich an die CDU ran"

Der Wahlkampf kommt in die heiße Phase, plötzlich greift sogar der SPD-Chef die Grünen an. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Handelsblatt vom Fr 06.12.2024 01:34 Union

+++ Bundestagswahl +++: CDU und SPD streiten über Verbrennerverbot

Merz will altes Gebäudeenergiegesetz mit neuen Übergangsfristen +++ Initiator von FDP-Basisinitiative fordert Rückzug Lindners +++ Der Newsblog. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: ZDF heute-Nachrichten vom Do 05.12.2024 22:23

Jörg Kukies (SPD, Bundesfinanzminister) im Anschluss an die Sitzung des Stabilitätsrates

Der Stabilitätsrat ist ein gemeinsames Gremium des Bundes und der Länder. Er überwacht die Haushalte von Bund und Ländern, um gegebenenfalls rasch auf finanzielle Notlagen reagieren zu können. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Deutsche Wirtschaftsnachrichten vom Do 05.12.2024 20:44

Koalitionsvertrag in Sachsen: CDU und SPD bilden Minderheitsregierung

In Sachsen haben sich CDU und SPD auf einen Koalitionsvertrag geeinigt. Eine Mehrheit haben sie nicht im Parlament – um ihre Ziele durchzusetzen, brauchen sie Partner. Ministerpräsident Michael Kretschmer setzt auf neue Mechanismen, um politische Handlungsfähigkeit zu sichern. Was sind die wichtigsten Punkte? Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Merkur Online vom Do 05.12.2024 19:08

Bundestagswahl 2025: CSU - Wahlkreis Memmingen-Unterallgäu geht mit Dr. Florian Dorn ins Rennen

Angesichts der vorgezogenen Bundestagswahl 2025, wählt Wahlkreis Memmingen-Unterallgäu CSU-Direktkandidaten Dr. Florian Dorn. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: finanzen.net vom Do 05.12.2024 18:50

Brandenburgs Minister: CDU und SPD bei Migration entfernt

RHEINSBERG (dpa-AFX) - Brandenburgs Innenminister Michael Stübgen (CDU) sieht bei den Beratungen der Innenminister zur Asyl- und Migrationspolitik große Differenzen zwischen den SPD- und den unionsgeführten Ländern. Die SPD-Länder seien nicht bereit, ... Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Der Tagesspiegel vom Do 05.12.2024 18:44

Innenministerkonferenz: Brandenburgs Minister: CDU und SPD bei Migration entfernt

Die Innenminister der Länder wollen die irreguläre Migration eindämmen. Dabei dringt vor allem die Unionsseite auf drastische Schritte. Es bleibt abzuwarten, ob die SPD-Länder da mitgehen. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: ZEIT ONLINE vom Do 05.12.2024 18:26 Rheinmetall

Ehemaliger SPD-Chef: Sigmar Gabriel als Aufsichtsratsmitglied von Rheinmetall nominiert

Im Mai soll der ehemalige SPD-Chef in den Aufsichtsrat gewählt werden. Man müsse offensiv mit einer starken Verteidigungsindustrie umgehen, sagte Gabriel. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Der Tagesspiegel vom Do 05.12.2024 18:26 Umfrage

ARD-Deutschlandtrend: SPD legt in Umfrage zur Bundestagswahl zwei Prozentpunkte zu

Der Abstand zwischen Union und SPD hat sich in Umfragen leicht verringert. Die aktuelle Wirtschaftslage sehen die meisten Befragten als wichtigstes politisches Thema an. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: finanzen.net vom Do 05.12.2024 18:04

ARD-Deutschlandtrend: SPD legt zwei Prozentpunkte zu

BERLIN (dpa-AFX) - Zweieinhalb Monate vor der Bundestagswahl hat die SPD von Kanzler Olaf Scholz in der Wählergunst leicht zugelegt. Die Sozialdemokraten kommen im neuen ARD-Deutschlandtrend auf 16 Prozent, wenn am Sonntag gewählt würde. Das sind zwei ... Nachricht lesen...

Statistik Quelle: NTV vom Do 05.12.2024 17:36

Nominierung für den Aufsichtsrat: Ex-SPD-Chef Sigmar Gabriel heuert bei Rheinmetall an

Im Aufsichtsrat des Rüstungsunternehmens will Gabriel "offensiv mit der Notwendigkeit einer starken und leistungsfähigen Verteidigungsindustrie" umgehen. Die Hauptversammlung muss seine Nominierung noch absegnen. Wie die einer früheren Technik-Vorständin der Deutschen Bahn. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Der Tagesspiegel vom Do 05.12.2024 17:32

Parteitage: SPD und BSW stimmen über Koalition in Brandenburg ab

Werden SPD und BSW den ausgehandelten Koalitionsvertrag in Brandenburg mit großer Mehrheit annehmen? Nach den Parteitagen sollen das erste Bündnis dieser Art stehen. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: FOCUS Money vom Do 05.12.2024 16:58

Top-Job bei Waffenschmiede - Ex-SPD-Chef Gabriel für Rheinmetalls Aufsichtsrat nominiert

Teile seiner Partei sehen die Produktion von Waffen kritisch. Nun will der frühere SPD-Chef Sigmar Gabriel in den Aufsichtsrat von Deutschlands größter Waffenschmiede. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Der Tagesspiegel vom Do 05.12.2024 16:47

Neuer Posten für Ex-SPD-Chef: Sigmar Gabriel soll Aufsichtsratsmitglied bei Rheinmetall werden

Der Aufsichtsrat des Rüstungsunternehmens Rheinmetall hat Gabriel für einen Sitz in seinem Gremium nominiert. Er ist bereits Aufsichtsratsmitglied bei der Deutschen Bank und bei Siemens Energy. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Focus vom Do 05.12.2024 16:13

Neue Wahlumfrage - Bester Wert seit Juli 2023: SPD legt deutlich zu - Union verliert

Der Vorsprung der Union vor der SPD zu Beginn des Wahlkampfs ist riesig. Den ersten im Dezember veröffentlichten Umfragen zufolge verringert er sich aber. Nachricht lesen...