Die letzten wichtigen Nachrichten zum Thema SPD
Mo 18.03.2024
Statistik Quelle: Bild vom Mo 18.03.2024 11:26 Klingbeil
"Wofür braucht es die SPD noch, Herr Klingbeil?", wollte Caren Miosga wissen.Foto: Das Erste Nachricht lesen...
Bei Caren Miosga im TV - Alle lachen SPD-Chef Klingbeil aus
"Wofür braucht es die SPD noch, Herr Klingbeil?", wollte Caren Miosga wissen.Foto: Das Erste Nachricht lesen...
Statistik Quelle: Bild vom Mo 18.03.2024 10:55 Scholz
Plötzlich sind AfD und SPD einer Meinung!Foto: Liesa Johannssen/REUTERS Nachricht lesen...
Nein zu Taurus - Warum fährt die AfD neuerdings auf die SPD ab?
Plötzlich sind AfD und SPD einer Meinung!Foto: Liesa Johannssen/REUTERS Nachricht lesen...
Statistik Quelle: Der Tagesspiegel vom Mo 18.03.2024 10:31 Klingbeil
Das Nein des Kanzlers zur Taurus-Lieferung und Äußerungen von SPD-Fraktionschef Mützenich zum Ukraine-Krieg haben für heftige Reaktionen gesorgt. Der SPD-Chef tritt Vorwürfen entgegen. Nachricht lesen...
"Gezieltes Missinterpretieren": Klingbeil weist Vorwurf der Wahltaktik in Ukraine-Politik zurück
Das Nein des Kanzlers zur Taurus-Lieferung und Äußerungen von SPD-Fraktionschef Mützenich zum Ukraine-Krieg haben für heftige Reaktionen gesorgt. Der SPD-Chef tritt Vorwürfen entgegen. Nachricht lesen...
Statistik Quelle: Der Tagesspiegel vom Mo 18.03.2024 06:03 Ukraine
SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich hatte gefordert, der Krieg in der Ukraine solle "eingefroren" werden. Beim Koaltionspartner sorgt das für Kritik. Die Partei solle ihren außenpolitischen Kurs klären. Nachricht lesen...
"Notwendig, dass die SPD ihren außenpolitischen Kurs klärt": Göring-Eckardt kritisiert Mützenich für Ukraine-Äußerung
SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich hatte gefordert, der Krieg in der Ukraine solle "eingefroren" werden. Beim Koaltionspartner sorgt das für Kritik. Die Partei solle ihren außenpolitischen Kurs klären. Nachricht lesen...
So 17.03.2024
Statistik Quelle: Der Tagesspiegel vom So 17.03.2024 17:21 FDP
FDP-Generalsekretär Djir-Sarai will angesichts des Tarifkonflikts bei der Bahn das Streikrecht einschränken. Auf Unterstützung der Koalitionspartner kann er dabei nicht zählen. Nachricht lesen...
FDP will Einschränkung des Streikrechts: Für SPD und Grüne stehen Änderungen nicht zur Debatte
FDP-Generalsekretär Djir-Sarai will angesichts des Tarifkonflikts bei der Bahn das Streikrecht einschränken. Auf Unterstützung der Koalitionspartner kann er dabei nicht zählen. Nachricht lesen...
Statistik Quelle: Frankfurter Allgemeine Zeitung vom So 17.03.2024 14:32
Ein Parteienverbot sei die Ultima Ratio, heißt es in dem Beschluss der SPD-Spitze. Die Demokratie dürfe jedoch nie tatenlos zusehen, wie eine Partei sie von innen zu zerstören suche. Nachricht lesen...
Beschluss des Bundesvorstands: SPD offen für AfD-Verbot
Ein Parteienverbot sei die Ultima Ratio, heißt es in dem Beschluss der SPD-Spitze. Die Demokratie dürfe jedoch nie tatenlos zusehen, wie eine Partei sie von innen zu zerstören suche. Nachricht lesen...
Statistik Quelle: Stern vom So 17.03.2024 09:42
SPD-Parlamentsgeschäftsführerin Katja Mast hat mit scharfen Worten auf den CDU-Vorstoß zu einer radikalen Reform des Bürgergelds reagiert. "Zur Erinnerung: Wir haben das Bürgergeld mit den Stimmen der CDU beschlossen. Weil es darum geht, Menschen dauerhaft in gute Arbeit zu vermitteln", sagte Mast der "Bild am Sonntag". Sie betonte: "Die Reform wirkt." Nie seien mehr Menschen in sozialversicherung ... Nachricht lesen...
SPD kritisiert CDU-Vorstoß zur Reform des Bürgergelds als "schäbig"
SPD-Parlamentsgeschäftsführerin Katja Mast hat mit scharfen Worten auf den CDU-Vorstoß zu einer radikalen Reform des Bürgergelds reagiert. "Zur Erinnerung: Wir haben das Bürgergeld mit den Stimmen der CDU beschlossen. Weil es darum geht, Menschen dauerhaft in gute Arbeit zu vermitteln", sagte Mast der "Bild am Sonntag". Sie betonte: "Die Reform wirkt." Nie seien mehr Menschen in sozialversicherung ... Nachricht lesen...
Statistik Quelle: Focus vom So 17.03.2024 00:57 CDU
Die Parlamentarische Geschäftsführerin der SPD-Bundestagsfraktion, Katja Mast, hat mit scharfen Worten auf den CDU-Vorstoß zu einer Reform bzw. Abschaffung des Bürgergeldes in seiner jetzigen Form reagiert. Nachricht lesen...
Kein bedingungsloses Grundeinkommen in Deutschland - SPD kritisiert CDU-Vorstoß zur Reform des Bürgergeldes als "schäbig"
Die Parlamentarische Geschäftsführerin der SPD-Bundestagsfraktion, Katja Mast, hat mit scharfen Worten auf den CDU-Vorstoß zu einer Reform bzw. Abschaffung des Bürgergeldes in seiner jetzigen Form reagiert. Nachricht lesen...
Sa 16.03.2024
Statistik Quelle: Bild vom Sa 16.03.2024 19:45 Merz
Die CDU-Pläne zur Abschaffung des Bürgergelds lassen die Sozialdemokraten rot anlaufen....Foto: Getty Images Nachricht lesen...
Abschaffung des Bürgergelds - SPD findet Merz-Plan "schäbig"
Die CDU-Pläne zur Abschaffung des Bürgergelds lassen die Sozialdemokraten rot anlaufen....Foto: Getty Images Nachricht lesen...
Statistik Quelle: Die Welt vom Sa 16.03.2024 18:09 AfD
"Die AfD ist eine rechtsextremistische Partei, die von völkischer Ideologie durchdrungen ist und die Demokratie bedroht", heißt es in einem Beschluss des SPD-Bundesvorstandes. Ein Verbotsverfahren sei nicht ausgeschlossen – doch es sei das letzte Mittel. Nachricht lesen...
AfD-Verbot laut SPD-Spitze als Ultima Ratio
"Die AfD ist eine rechtsextremistische Partei, die von völkischer Ideologie durchdrungen ist und die Demokratie bedroht", heißt es in einem Beschluss des SPD-Bundesvorstandes. Ein Verbotsverfahren sei nicht ausgeschlossen – doch es sei das letzte Mittel. Nachricht lesen...
Statistik Quelle: tagesschau.de vom Sa 16.03.2024 16:02 Ukraine
Die CDU will das 2023 reformierte Bürgergeld umbenennen und in seiner jetzigen Form abschaffen. SPD-Chef Klingbeil wies die Forderungen zurück. Für die SPD gehörten soziale Sicherung und wirtschaftliche Stärke zusammen. Nachricht lesen...
SPD-Chef Klingbeil lehnt Änderungen am Bürgergeld ab
Die CDU will das 2023 reformierte Bürgergeld umbenennen und in seiner jetzigen Form abschaffen. SPD-Chef Klingbeil wies die Forderungen zurück. Für die SPD gehörten soziale Sicherung und wirtschaftliche Stärke zusammen. Nachricht lesen...
Statistik Quelle: ZEIT ONLINE vom Sa 16.03.2024 15:18
Weniger Bürokratie, verlässliche Energiekosten, Entlastungen bei der Steuer: Die SPD will mit einer Angebotspolitik bei den Koalitionspartnern und der Wirtschaft punkten. Nachricht lesen...
Wirtschaftpolitik: SPD will mit Zehn-Punkte-Plan die Wirtschaft fördern
Weniger Bürokratie, verlässliche Energiekosten, Entlastungen bei der Steuer: Die SPD will mit einer Angebotspolitik bei den Koalitionspartnern und der Wirtschaft punkten. Nachricht lesen...
Statistik Quelle: Merkur Online vom Sa 16.03.2024 07:00
Bei dem vom SPD-Ortsverein MindelheimBad Wörishofen veranstalteten Feierabendgespräch mit MdB Christoph Schmid in der Kulturfabrik sprachen die Teilnehmenden querbeet zahlreiche politische Themen an. Nachricht lesen...
SPD bei Feierabendgespräch in lockerer Atmosphäre
Bei dem vom SPD-Ortsverein MindelheimBad Wörishofen veranstalteten Feierabendgespräch mit MdB Christoph Schmid in der Kulturfabrik sprachen die Teilnehmenden querbeet zahlreiche politische Themen an. Nachricht lesen...
Fr 15.03.2024
Statistik Quelle: T-Online vom Fr 15.03.2024 07:07 Heil
Die Chefin der Wirtschaftsweisen hält die Rentenreform für völlig unzureichend. SPD-Arbeitsminister Heil musste sich heftige Kritik anhören. Nachricht lesen...
Rentenreform bei "Maybrit Illner": Wirtschaftsexpertin zerpflückt Minister Heil
Die Chefin der Wirtschaftsweisen hält die Rentenreform für völlig unzureichend. SPD-Arbeitsminister Heil musste sich heftige Kritik anhören. Nachricht lesen...
Statistik Quelle: Süddeutsche Zeitung vom Fr 15.03.2024 02:32
Bei "Maybrit Illner" verteidigt Arbeitsminister Hubertus Heil das Rentenpaket der Ampel und muss ordentlich Kritik einstecken - vor allem vom Koalitionspartner FDP. Nachricht lesen...
"Maybrit Illner": "Das ist zu viel SPD"
Bei "Maybrit Illner" verteidigt Arbeitsminister Hubertus Heil das Rentenpaket der Ampel und muss ordentlich Kritik einstecken - vor allem vom Koalitionspartner FDP. Nachricht lesen...
Statistik Quelle: Bild vom Fr 15.03.2024 02:32
ZDF-Talkmasterin Maybrit Illner (59) haut am Ende ihrer Sendung noch einen zynischen Gruß raus ...Foto: ZDF Nachricht lesen...
Maybrit Illners zynischer Rat - Lustig sein und lange leben!
ZDF-Talkmasterin Maybrit Illner (59) haut am Ende ihrer Sendung noch einen zynischen Gruß raus ...Foto: ZDF Nachricht lesen...
Statistik Quelle: Focus vom Fr 15.03.2024 00:40
Eine Auslagerung von Asylverfahren in Drittstaaten kommt für die SPD nach den Worten ihres Migrationsexperten Lars Castellucci wenn überhaupt, dann nur für solche Migranten infrage, die Europa noch nicht erreicht haben. Nachricht lesen...
Abschiebungen inakzeptabel - SPD-Mann: Drittstaatsverfahren nur für Asylbewerber außerhalb Europas
Eine Auslagerung von Asylverfahren in Drittstaaten kommt für die SPD nach den Worten ihres Migrationsexperten Lars Castellucci wenn überhaupt, dann nur für solche Migranten infrage, die Europa noch nicht erreicht haben. Nachricht lesen...
Do 14.03.2024
Statistik Quelle: Bild vom Do 14.03.2024 21:07 Krieg
Außenministerin Baerbock schüttelte im Bundestag immer wieder den Kopf.Foto: Getty Images Nachricht lesen...
"Krieg einfrieren" - Diese SPD-Rede macht selbst Baerbock fassungslos
Außenministerin Baerbock schüttelte im Bundestag immer wieder den Kopf.Foto: Getty Images Nachricht lesen...
Statistik Quelle: tagesschau.de vom Do 14.03.2024 20:26 Bundestag
Der Bundestag hat mit den Stimmen der Ampelkoalition den ersten Polizeibeauftragten des Bundes gewählt. Der SPD-Abgeordnete Uli Grötsch soll künftig Ansprechpartner für alle Bundespolizisten, aber auch für Bürger sein. Nachricht lesen...
Bundestag wählt SPD-Abgeordneten Grötsch zum Polizeibeauftragten
Der Bundestag hat mit den Stimmen der Ampelkoalition den ersten Polizeibeauftragten des Bundes gewählt. Der SPD-Abgeordnete Uli Grötsch soll künftig Ansprechpartner für alle Bundespolizisten, aber auch für Bürger sein. Nachricht lesen...
Statistik Quelle: T-Online vom Do 14.03.2024 19:47
Der ehemalige Botschafter der Ukraine in Deutschland findet harte Worte für SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich. Hintergrund ist die aktuelle Taurusdebatte. Nachricht lesen...
Andrij Melnyk: Rolf Mützenich (SPD) "widerlichster deutscher Politiker"
Der ehemalige Botschafter der Ukraine in Deutschland findet harte Worte für SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich. Hintergrund ist die aktuelle Taurusdebatte. Nachricht lesen...
Statistik Quelle: Die Welt vom Do 14.03.2024 19:00 Ukraine
Der SPD-Abgeordnete Uli Grötsch wird erster Polizeibeauftragte des Bundes. Das Parlament wählte den ehemaligen Polizisten mit den Stimmen der Ampel-Parteien in das neue Amt. Es soll als unabhängige Anlaufstelle dienen. Darüber spricht Heiko Teggatz von der Bundespolizeigewerkschaft bei WELT TV. Nachricht lesen...
SPD-Abgeordneter wird erster Polizeibeauftragter des Bundes
Der SPD-Abgeordnete Uli Grötsch wird erster Polizeibeauftragte des Bundes. Das Parlament wählte den ehemaligen Polizisten mit den Stimmen der Ampel-Parteien in das neue Amt. Es soll als unabhängige Anlaufstelle dienen. Darüber spricht Heiko Teggatz von der Bundespolizeigewerkschaft bei WELT TV. Nachricht lesen...
Statistik Quelle: Der Tagesspiegel vom Do 14.03.2024 18:55 Ukraine
Im Bundestag stritten die Parteien über eine Lieferung von Taurus-Marschflugkörpern an die Ukraine. Eine Äußerung des SPD-Fraktionschef wird von Grünen, FDP und Union kritisiert. Nachricht lesen...
"Nachdenken, wie man Krieg einfrieren kann": Scharfe Kritik an Ukraine-Äußerungen von SPD-Fraktionschef Mützenich
Im Bundestag stritten die Parteien über eine Lieferung von Taurus-Marschflugkörpern an die Ukraine. Eine Äußerung des SPD-Fraktionschef wird von Grünen, FDP und Union kritisiert. Nachricht lesen...
Statistik Quelle: Bild vom Do 14.03.2024 18:19 Bundestag
Der Bundestag bekommt ein neues Mitglied – und die erste gehörlose Abgeordnete überhaupt!Foto: Theo Klein Nachricht lesen...
SPD-Abgeordnete Heubach - Erste gehörlose Politikerin im Bundestag
Der Bundestag bekommt ein neues Mitglied – und die erste gehörlose Abgeordnete überhaupt!Foto: Theo Klein Nachricht lesen...
Statistik Quelle: Focus vom Do 14.03.2024 17:58 Ampel
Das jüngste Gutachten des Rechnungshofs spart nicht mit Kritik an der deutschen Energiepolitik. "Die Bundesregierung muss umgehend reagieren", heißt es darin. SPD-Frau Nina Scheer offenbarte nun einenVon FOCUS-online-Autor Hugo Müller-Vogg Nachricht lesen...
Analyse von Hugo Müller-Vogg - SPD-Frau reagiert auf Gutachten zur Ampel-Politik mit eigenartigem Argument
Das jüngste Gutachten des Rechnungshofs spart nicht mit Kritik an der deutschen Energiepolitik. "Die Bundesregierung muss umgehend reagieren", heißt es darin. SPD-Frau Nina Scheer offenbarte nun einenVon FOCUS-online-Autor Hugo Müller-Vogg Nachricht lesen...
Statistik Quelle: finanzen.net vom Do 14.03.2024 10:47
Berlin (Reuters) - SPD-Co-Chef Lars Klingbeil will höhere Verteidigungsausgaben aus dem regulären Bundeshaushalt finanzieren."Ich halte es grundsätzlich für das Sinnvollste, die Schuldenregeln zu reformieren und alle Ausgaben im Kernhaushalt ... Nachricht lesen...
SPD-Chef Klingbeil gegen Aufstockung des Bundeswehr-Sondervermögens
Berlin (Reuters) - SPD-Co-Chef Lars Klingbeil will höhere Verteidigungsausgaben aus dem regulären Bundeshaushalt finanzieren."Ich halte es grundsätzlich für das Sinnvollste, die Schuldenregeln zu reformieren und alle Ausgaben im Kernhaushalt ... Nachricht lesen...
Mo 11.03.2024
Statistik Quelle: Der Spiegel vom Mo 11.03.2024 13:09 Taurus
Der Streit über Waffenlieferungen an die Ukraine belastet die Ampel. Der SPD-Außenpolitiker Michael Roth kritisiert die Debatte in der Koalition und warnt vor einem »rhetorischen Überbietungswettbewerb«. Nachricht lesen...
Taurus: SPD-Politiker Michael Roth fordert Ampel auf, sich zusammenzuraufen
Der Streit über Waffenlieferungen an die Ukraine belastet die Ampel. Der SPD-Außenpolitiker Michael Roth kritisiert die Debatte in der Koalition und warnt vor einem »rhetorischen Überbietungswettbewerb«. Nachricht lesen...
Statistik Quelle: Bild vom Mo 11.03.2024 12:00
Ein Untersuchungsausschuss nimmt Niedersachsens MP Stephan Weil (SPD) ins Visier.Foto: picture alliance / Flashpic Nachricht lesen...
CDU will Untersuchungsausschuss - Büroleiterin bringt MP Weil (SPD) in Bedrängnis
Ein Untersuchungsausschuss nimmt Niedersachsens MP Stephan Weil (SPD) ins Visier.Foto: picture alliance / Flashpic Nachricht lesen...
Statistik Quelle: Der Spiegel vom Mo 11.03.2024 11:04 Ringtausch
Taurus an Großbritannien, Shadow an die Ukraine: David Cameron hat einen Ringtausch für die von Kiew begehrten Marschflugkörper vorgeschlagen. SPD-Chef Klingbeil will lieber über Munitionsmangel diskutieren. Nachricht lesen...
Taurus-Debatte: SPD-Chef Lars Klingbeil lehnt Diskussion über Ringtausch ab
Taurus an Großbritannien, Shadow an die Ukraine: David Cameron hat einen Ringtausch für die von Kiew begehrten Marschflugkörper vorgeschlagen. SPD-Chef Klingbeil will lieber über Munitionsmangel diskutieren. Nachricht lesen...
So 10.03.2024
Statistik Quelle: Frankfurter Allgemeine Zeitung vom So 10.03.2024 08:29
Der Kanzler zieht in Sachen Ukraineunterstützung seit Kurzem klarere rote Linien denn je. Will die SPD jetzt als Antikriegskraft aus der Defensive finden – wie einst unter Gerhard Schröder? Nachricht lesen...
Die SPD im Ukrainekrieg: Operation Friedenspartei?
Der Kanzler zieht in Sachen Ukraineunterstützung seit Kurzem klarere rote Linien denn je. Will die SPD jetzt als Antikriegskraft aus der Defensive finden – wie einst unter Gerhard Schröder? Nachricht lesen...
Statistik Quelle: Merkur Online vom So 10.03.2024 07:00
Das hat nicht lange gehalten: Der SPD-Ortsverein hat das Konzept der Doppelspitze – vorerst – wieder aufgegeben. Der Stadtrat Leon Kozica (26) ging aus der Jahreshauptversammlung als einziger Vorsitzender hervor. Nachricht lesen...
SPD nur noch mit halber Doppelspitze
Das hat nicht lange gehalten: Der SPD-Ortsverein hat das Konzept der Doppelspitze – vorerst – wieder aufgegeben. Der Stadtrat Leon Kozica (26) ging aus der Jahreshauptversammlung als einziger Vorsitzender hervor. Nachricht lesen...
Statistik Quelle: ZEIT ONLINE vom So 10.03.2024 04:48
Bundeswehr: SPD-Verteidigungspolitiker Arlt für allgemeine Dienstpflicht
Nachricht lesen...Statistik Quelle: Stern vom So 10.03.2024 04:48
In der SPD mehren sich Stimmen für eine Dienstpflicht in der Bundeswehr, vielleicht auch im Katastrophenschutz oder Rettungsdiensten. Ein Fachpolitiker verweist auch auf Unterstützung der Wähler. Nachricht lesen...
Bundeswehr: SPD-Verteidigungspolitiker Arlt für allgemeine Dienstpflicht
In der SPD mehren sich Stimmen für eine Dienstpflicht in der Bundeswehr, vielleicht auch im Katastrophenschutz oder Rettungsdiensten. Ein Fachpolitiker verweist auch auf Unterstützung der Wähler. Nachricht lesen...
Statistik Quelle: Hamburger Abendblatt vom So 10.03.2024 04:48
In der SPD mehren sich Stimmen für eine Dienstpflicht in der Bundeswehr, vielleicht auch im Katastrophenschutz oder Rettungsdiensten. Ein Fachpolitiker verweist auch auf Unterstützung der Wähler. Nachricht lesen...
SPD-Verteidigungspolitiker Arlt für allgemeine Dienstpflicht
In der SPD mehren sich Stimmen für eine Dienstpflicht in der Bundeswehr, vielleicht auch im Katastrophenschutz oder Rettungsdiensten. Ein Fachpolitiker verweist auch auf Unterstützung der Wähler. Nachricht lesen...
Sa 09.03.2024
Statistik Quelle: Die Welt vom Sa 09.03.2024 16:40 Hessen
Die Hessen-SPD stellt sich an der Spitze neu auf. Zum Nachfolger von Nancy Faeser wurde Sören Bartol als Landesvorsitzender gewählt. Der 49-Jährige will in der Politik auf Teamarbeit setzen. Nachricht lesen...
Sören Bartol löst Nancy Faeser als Landesvorsitzender der SPD ab
Die Hessen-SPD stellt sich an der Spitze neu auf. Zum Nachfolger von Nancy Faeser wurde Sören Bartol als Landesvorsitzender gewählt. Der 49-Jährige will in der Politik auf Teamarbeit setzen. Nachricht lesen...
Statistik Quelle: ZEIT ONLINE vom Sa 09.03.2024 14:08
Die hessische SPD stellt sich an der Spitze neu auf. Zum Nachfolger von Nancy Faeser wurde Sören Bartol als Landesvorsitzender gewählt. Nachricht lesen...
Hessen-SPD: Sören Bartol ist neuer hessischer SPD-Vorsitzender
Die hessische SPD stellt sich an der Spitze neu auf. Zum Nachfolger von Nancy Faeser wurde Sören Bartol als Landesvorsitzender gewählt. Nachricht lesen...
Statistik Quelle: Handelsblatt vom Sa 09.03.2024 13:44
Die Hessen-SPD stellt sich an der Spitze neu auf. Zum Nachfolger von Bundesinnenministerin Nancy Faeser wurde Sören Bartol als Landesvorsitzender gewählt. Nachricht lesen...
Sozialdemokraten: Sören Bartol ist neuer hessischer SPD-Vorsitzender
Die Hessen-SPD stellt sich an der Spitze neu auf. Zum Nachfolger von Bundesinnenministerin Nancy Faeser wurde Sören Bartol als Landesvorsitzender gewählt. Nachricht lesen...
Statistik Quelle: tagesschau.de vom Sa 09.03.2024 13:37 Hessen
Die Hessen-SPD stellt sich an der Spitze neu auf. Zum Nachfolger von Nancy Faeser wurde Sören Bartol als Landesvorsitzender gewählt. Der 49-Jährige will Politik als "Mannschaftssport" betreiben. Nachricht lesen...
Sören Bartol führt die Hessen-SPD
Die Hessen-SPD stellt sich an der Spitze neu auf. Zum Nachfolger von Nancy Faeser wurde Sören Bartol als Landesvorsitzender gewählt. Der 49-Jährige will Politik als "Mannschaftssport" betreiben. Nachricht lesen...
Statistik Quelle: Merkur Online vom Sa 09.03.2024 13:28
Die hessische SPD hat einen neuen Landesvorsitzenden. Sören Bartol wird Nachfolger von Nancy Faeser. Nachricht lesen...
Nachfolger von Nancy Faeser: Sören Bartol zum neuen hessischen SPD-Vorsitzenden gewählt
Die hessische SPD hat einen neuen Landesvorsitzenden. Sören Bartol wird Nachfolger von Nancy Faeser. Nachricht lesen...
Statistik Quelle: Stern vom Sa 09.03.2024 11:15
Bundesinnenministerin Faeser verabschiedet sich vom SPD-Landesvorsitz in Hessen. Den Genossinnen und Genossen gibt sie eine eindringliche Botschaft mit auf den Weg. Nachricht lesen...
Parteitag: Faeser schwört SPD auf Zusammenhalt ein
Bundesinnenministerin Faeser verabschiedet sich vom SPD-Landesvorsitz in Hessen. Den Genossinnen und Genossen gibt sie eine eindringliche Botschaft mit auf den Weg. Nachricht lesen...
Statistik Quelle: Stern vom Sa 09.03.2024 09:35
Die Berliner SPD sucht eine neue Doppelspitze. Drei Bewerberduos gehen an den Start. Währenddessen diskutiert die Partei über die Gründe der vergangenen Wahlschlappen. Nachricht lesen...
Parteien: Berliner SPD diskutiert über Wahlschlappe
Die Berliner SPD sucht eine neue Doppelspitze. Drei Bewerberduos gehen an den Start. Währenddessen diskutiert die Partei über die Gründe der vergangenen Wahlschlappen. Nachricht lesen...
Statistik Quelle: ZEIT ONLINE vom Sa 09.03.2024 09:35
Parteien: Berliner SPD diskutiert über Wahlschlappe
Nachricht lesen...Statistik Quelle: Die Welt vom Sa 09.03.2024 07:33
Die Union will den Bundestag in der nächsten Woche erneut über die Lieferung des Marschflugkörpers Taurus an die Ukraine abstimmen lassen. WELT-Chefkommentator Jacques Schuster sieht die gesamte innenpolitische Debatte um das Waffensystem bereits im Zeichen des Wahlkampfs. Nachricht lesen...
"Wenn es so wäre und die SPD allein im Regen stünde, wäre es das Ende der Koalition"
Die Union will den Bundestag in der nächsten Woche erneut über die Lieferung des Marschflugkörpers Taurus an die Ukraine abstimmen lassen. WELT-Chefkommentator Jacques Schuster sieht die gesamte innenpolitische Debatte um das Waffensystem bereits im Zeichen des Wahlkampfs. Nachricht lesen...
Di 05.03.2024
Statistik Quelle: NTV vom Di 05.03.2024 11:44 Scholz
Kurz nach Beginn des Ukraine-Krieges schließt Russland die Büros mehrerer namhafter internationaler Organisationen. Jetzt wird auch die SPD-nahe Friedrich-Ebert-Stiftung als unerwünscht eingestuft. Nachricht lesen...
Weitere Organisationen betroffen: Moskau erklärt SPD-nahe Stiftung für unerwünscht
Kurz nach Beginn des Ukraine-Krieges schließt Russland die Büros mehrerer namhafter internationaler Organisationen. Jetzt wird auch die SPD-nahe Friedrich-Ebert-Stiftung als unerwünscht eingestuft. Nachricht lesen...
Statistik Quelle: Die Welt vom Di 05.03.2024 09:09
Arbeitsminister Heil verspricht mit seinem neuen Rentenpaket ein stabiles Rentenniveau bis 2030. Die Pläne der SPD gehen aber weit darüber hinaus. Mit der "Haltelinie" demontieren die Sozialdemokraten weitgehend ihre große Sozialreform von 2001. Wer dafür zahlt, steht schon fest. Nachricht lesen...
Die gefährliche Renten-Wende der SPD
Arbeitsminister Heil verspricht mit seinem neuen Rentenpaket ein stabiles Rentenniveau bis 2030. Die Pläne der SPD gehen aber weit darüber hinaus. Mit der "Haltelinie" demontieren die Sozialdemokraten weitgehend ihre große Sozialreform von 2001. Wer dafür zahlt, steht schon fest. Nachricht lesen...
Statistik Quelle: Stern vom Di 05.03.2024 08:40
Die SPD sieht das neue Rentenpaket mit der darin vorgesehenen Einführung eines Kapitalstocks und der langfristigen Sicherung des Rentenniveaus als wichtigen Fortschritt für die Mittelschicht. "Jahrzehntelange Arbeit muss sich auch im Alter bei der Rente auszahlen, das ist Politik für die arbeitende Mitte in diesem Land", sagte der Vorsitzender des Bundestagsausschusses für Arbeit und Soziales, Ber ... Nachricht lesen...
SPD sieht neues Rentenpaket mit Kapitalstock als Fortschritt für Mittelschicht
Die SPD sieht das neue Rentenpaket mit der darin vorgesehenen Einführung eines Kapitalstocks und der langfristigen Sicherung des Rentenniveaus als wichtigen Fortschritt für die Mittelschicht. "Jahrzehntelange Arbeit muss sich auch im Alter bei der Rente auszahlen, das ist Politik für die arbeitende Mitte in diesem Land", sagte der Vorsitzender des Bundestagsausschusses für Arbeit und Soziales, Ber ... Nachricht lesen...
Statistik Quelle: Stern vom Di 05.03.2024 02:37 Russland
Die Moskauer Führung schottet die russische Gesellschaft weiter von ausländischen Partnern ab. Das bekommt die Friedrich-Ebert-Stiftung zu spüren, aber auch eine Berliner Wissenschaftseinrichtung. Nachricht lesen...
Konflikte: Russland erklärt SPD-nahe Stiftung für unerwünscht
Die Moskauer Führung schottet die russische Gesellschaft weiter von ausländischen Partnern ab. Das bekommt die Friedrich-Ebert-Stiftung zu spüren, aber auch eine Berliner Wissenschaftseinrichtung. Nachricht lesen...
Statistik Quelle: Hamburger Abendblatt vom Di 05.03.2024 02:37 Russland
Die Moskauer Führung schottet die russische Gesellschaft weiter von ausländischen Partnern ab. Das bekommt die Friedrich-Ebert-Stiftung zu spüren, aber auch eine Berliner Wissenschaftseinrichtung. Nachricht lesen...
Russland erklärt SPD-nahe Stiftung für unerwünscht
Die Moskauer Führung schottet die russische Gesellschaft weiter von ausländischen Partnern ab. Das bekommt die Friedrich-Ebert-Stiftung zu spüren, aber auch eine Berliner Wissenschaftseinrichtung. Nachricht lesen...
Statistik Quelle: Merkur Online vom Di 05.03.2024 00:41 Russland
Die Moskauer Führung schottet die russische Gesellschaft weiter von ausländischen Partnern ab. Das bekommt die Friedrich-Ebert-Stiftung zu spüren, aber auch eine Berliner Wissenschaftseinrichtung. Nachricht lesen...
Russland erklärt SPD-nahe Stiftung für unerwünscht
Die Moskauer Führung schottet die russische Gesellschaft weiter von ausländischen Partnern ab. Das bekommt die Friedrich-Ebert-Stiftung zu spüren, aber auch eine Berliner Wissenschaftseinrichtung. Nachricht lesen...
Do 29.02.2024
Statistik Quelle: Merkur Online vom Do 29.02.2024 19:08
"Die Drogenkriminalität ist ganz klar auf dem Vormarsch", sagt SPD-Politiker Sebastian Hartmann im Interview. Doch er sieht noch eine andere große aktuelle Gefahr. Nachricht lesen...
"Das Land der explodierenden Geldautomaten": SPD-Innenexperte warnt vor Massengefährdung
"Die Drogenkriminalität ist ganz klar auf dem Vormarsch", sagt SPD-Politiker Sebastian Hartmann im Interview. Doch er sieht noch eine andere große aktuelle Gefahr. Nachricht lesen...
Statistik Quelle: Der Spiegel vom Do 29.02.2024 18:53
Die Berliner SPD-Politikerin Sawsan Chebli ist häufig Zielscheibe von Anfeindungen und Morddrohungen in den sozialen Medien. Vor Gericht hat sie einen Erfolg erzielt, nicht zum ersten Mal. Nachricht lesen...
Sawsan Chebli: SPD-Politikerin erhält nach Hasskommentar Entschädigung
Die Berliner SPD-Politikerin Sawsan Chebli ist häufig Zielscheibe von Anfeindungen und Morddrohungen in den sozialen Medien. Vor Gericht hat sie einen Erfolg erzielt, nicht zum ersten Mal. Nachricht lesen...
Statistik Quelle: Der Tagesspiegel vom Do 29.02.2024 14:34 Erfolg
In einem Online-Hasskommentar von 2021 hieß es, die Politikerin gehöre "entsorgt". Dagegen ging Chebli zusammen mit der Organsiation HateAid vor. Nachricht lesen...
5000 Euro Entschädigung für Hasskommentar: SPD-Politikerin Sawsan Chebli hat Erfolg vor Gericht
In einem Online-Hasskommentar von 2021 hieß es, die Politikerin gehöre "entsorgt". Dagegen ging Chebli zusammen mit der Organsiation HateAid vor. Nachricht lesen...
Statistik Quelle: Merkur Online vom Do 29.02.2024 11:42
Markus Lanz spricht mit Ralf Stegner über deutsche Taurus-Raketen und den Ukraine-Krieg. Der Talk mit dem SPD-Außenpolitiker gerät hitzig. Nachricht lesen...
Taurus-Debatte "fetischhaft": SPD-Mann Stegner bei Lanz sichtlich gereizt
Markus Lanz spricht mit Ralf Stegner über deutsche Taurus-Raketen und den Ukraine-Krieg. Der Talk mit dem SPD-Außenpolitiker gerät hitzig. Nachricht lesen...
Statistik Quelle: Bild vom Do 29.02.2024 10:31
Breite Unterstützung aus CDU und SPD für Christian Herrgott im Saale-Orla-KreisFoto: Michael Reichel/dpa Nachricht lesen...
Union und SPD einig - Lob für Landrat, der Flüchtlinge arbeiten lässt!
Breite Unterstützung aus CDU und SPD für Christian Herrgott im Saale-Orla-KreisFoto: Michael Reichel/dpa Nachricht lesen...
Statistik Quelle: ZDF heute-Nachrichten vom Do 29.02.2024 00:36
Ralf Stegner (SPD) unterstützt Olaf Scholz bei dessen Ukraine-Kurs – und bekommt dafür Kritik von Bürgerrechtlerin Irina Scherbakowa und Militärexperte Christian Mölling. Nachricht lesen...
Stegner (SPD): Taurusdebatte "fetischhaft"
Ralf Stegner (SPD) unterstützt Olaf Scholz bei dessen Ukraine-Kurs – und bekommt dafür Kritik von Bürgerrechtlerin Irina Scherbakowa und Militärexperte Christian Mölling. Nachricht lesen...
Mi 28.02.2024
Statistik Quelle: Bild vom Mi 28.02.2024 21:50
Zoff um Vorstoß von Sozial-Papst Bernd Raffelhüschen zur Sanierung des Haushalts.Foto: Kay Nietfeld/dpa Nachricht lesen...
Nullrunden-Streit eskaliert - SPD-Klingbeil geht auf Renten-Papst los
Zoff um Vorstoß von Sozial-Papst Bernd Raffelhüschen zur Sanierung des Haushalts.Foto: Kay Nietfeld/dpa Nachricht lesen...
Statistik Quelle: Merkur Online vom Mi 28.02.2024 14:30
Lange diskutierte der Grafinger Bauausschuss über die Anträge der SPD zu Barrierefreiheit und Stadtverschönerung. Am Ende blitzten die Sozialdemokraten mit ihren Ideen ab. Nachricht lesen...
"Wir haben nur Schulden": Grafinger SPD blitzt mit Anträgen im Bauausschuss ab
Lange diskutierte der Grafinger Bauausschuss über die Anträge der SPD zu Barrierefreiheit und Stadtverschönerung. Am Ende blitzten die Sozialdemokraten mit ihren Ideen ab. Nachricht lesen...
Statistik Quelle: NTV vom Mi 28.02.2024 10:01 Scholz
Die breite Unterstützung der Ukraine in der Bevölkerung verdankt sich der Besonnenheit von Bundeskanzler Scholz - das steht für SPD-Generalsekretär Kühnert fest. Proteste wie die der Bauern seien normal, sagt er im ntv-"Frühstart". Gewaltfantasien müssten sich aber alle in Politik und Gesellschaft entgegenstellen. Nachricht lesen...
SPD-General im ntv-"Frühstart": Kühnert über Scholz: "Das ist einfach gute Führung"
Die breite Unterstützung der Ukraine in der Bevölkerung verdankt sich der Besonnenheit von Bundeskanzler Scholz - das steht für SPD-Generalsekretär Kühnert fest. Proteste wie die der Bauern seien normal, sagt er im ntv-"Frühstart". Gewaltfantasien müssten sich aber alle in Politik und Gesellschaft entgegenstellen. Nachricht lesen...
Di 27.02.2024
Statistik Quelle: tagesschau.de vom Di 27.02.2024 19:36
Bei der SPD in Hessen zeichnet sich ein Führungswechsel ab. Die Bezirke haben Sören Bartel als Nachfolger für den Landesvorsitz von Nancy Faeser nominiert. Nachricht lesen...
Sören Bartol soll neuer SPD-Chef in Hessen werden
Bei der SPD in Hessen zeichnet sich ein Führungswechsel ab. Die Bezirke haben Sören Bartel als Nachfolger für den Landesvorsitz von Nancy Faeser nominiert. Nachricht lesen...
Statistik Quelle: Bild vom Di 27.02.2024 18:28
Großes Aufräumen in der Hessen-SPD! Sören Bartol soll ihr Nachfolger werden. Foto: IMAGO/Political-Moments Nachricht lesen...
Landesvorsitz weg - Hessen-SPD schießt Faeser endgültig ab
Großes Aufräumen in der Hessen-SPD! Sören Bartol soll ihr Nachfolger werden. Foto: IMAGO/Political-Moments Nachricht lesen...
Statistik Quelle: ZDF heute-Nachrichten vom Di 27.02.2024 17:50
Neuaufstellung der SPD Hessen ohne Nancy Faeser: Die hessischen SPD-Bezirke haben für den Landesvorsitz Sören Bartol nominiert. Im März steht die Wahl an. Nachricht lesen...
Hessen-SPD nominiert Bartol für Vorsitz
Neuaufstellung der SPD Hessen ohne Nancy Faeser: Die hessischen SPD-Bezirke haben für den Landesvorsitz Sören Bartol nominiert. Im März steht die Wahl an. Nachricht lesen...
Statistik Quelle: Der Spiegel vom Di 27.02.2024 08:16
Der Bundesfinanzminister will sein Haus künftig von bewaffneten Zöllnern bewachen lassen. Bei Gewerkschaftern und SPD stößt er allerdings auf Widerstand – und Spott. Nachricht lesen...
Christian Lindner: SPD und Gewerkschaft lästern über »Prinzengarde« des Finanzministers
Der Bundesfinanzminister will sein Haus künftig von bewaffneten Zöllnern bewachen lassen. Bei Gewerkschaftern und SPD stößt er allerdings auf Widerstand – und Spott. Nachricht lesen...
Mo 26.02.2024
Statistik Quelle: Der Spiegel vom Mo 26.02.2024 22:47
Der Thüringer Lokalpolitiker Michael Müller organisiert eine Demo gegen Rechtsextremismus. Zwei Wochen später brennt es an seinem Haus. Der Anschlag stelle »eine neue Qualität dar«, sagt SPD-Parteichefin Esken bei einem Besuch. Nachricht lesen...
Brand bei SPD-Politiker in Waltershausen: »Das ist ein Verfolgungswahn, der kein Wahn mehr ist«
Der Thüringer Lokalpolitiker Michael Müller organisiert eine Demo gegen Rechtsextremismus. Zwei Wochen später brennt es an seinem Haus. Der Anschlag stelle »eine neue Qualität dar«, sagt SPD-Parteichefin Esken bei einem Besuch. Nachricht lesen...
Statistik Quelle: Stern vom Mo 26.02.2024 19:53
Drei Duos bewerben sich um die Doppelspitze der Berliner SPD. Nun steht fest, dass die Parteibasis bei der Kür der neuen Führung mitbestimmen darf. Nachricht lesen...
Parteien: Berliner SPD plantMitgliederbefragung über Parteispitze
Drei Duos bewerben sich um die Doppelspitze der Berliner SPD. Nun steht fest, dass die Parteibasis bei der Kür der neuen Führung mitbestimmen darf. Nachricht lesen...
Statistik Quelle: Merkur Online vom Mo 26.02.2024 18:46
Drei Duos bewerben sich um die Doppelspitze der Berliner SPD. Nun steht fest, dass die Parteibasis bei der Kür der neuen Führung mitbestimmen darf. Nachricht lesen...
Berliner SPD plant Mitgliederbefragung über Parteispitze
Drei Duos bewerben sich um die Doppelspitze der Berliner SPD. Nun steht fest, dass die Parteibasis bei der Kür der neuen Führung mitbestimmen darf. Nachricht lesen...
Statistik Quelle: TAZ vom Mo 26.02.2024 18:08 AfD
Schon lange warnt Verfassungsschutzchef Haldenwang vor einer Radikalisierung der AfD. Bald könnte eine Einstufung als "gesichert rechtsextrem" folgen. mehr... Nachricht lesen...
AfD gegen Verfassungsschutz: Der Druck auf die AfD steigt
Schon lange warnt Verfassungsschutzchef Haldenwang vor einer Radikalisierung der AfD. Bald könnte eine Einstufung als "gesichert rechtsextrem" folgen. mehr... Nachricht lesen...
Statistik Quelle: Die Welt vom Mo 26.02.2024 17:59 AfD
Beim einem Event der AfD im brandenburgischen Panketal ist der SPD-Bürgermeister der Gemeinde als Redner aufgetreten – offenbar um mit den Bürgern in den Dialog zu gehen. Von der SPD-Spitze kommt heftige Kritik. Nachricht lesen...
SPD-Bürgermeister spricht bei AfD-Veranstaltung
Beim einem Event der AfD im brandenburgischen Panketal ist der SPD-Bürgermeister der Gemeinde als Redner aufgetreten – offenbar um mit den Bürgern in den Dialog zu gehen. Von der SPD-Spitze kommt heftige Kritik. Nachricht lesen...
Statistik Quelle: Der Tagesspiegel vom Mo 26.02.2024 17:47
Jahrelang mussten Mitarbeitende der freien Träger auf den Monatsbonus von 150 Euro verzichten, dann wurde sie zugesagt – nun zurückgezogen. Es gibt Gerangel im Senat. Nachricht lesen...
Nach Rückzieher des Senats: Berliner SPD drängt auf Hauptstadtzulage auch für freie Träger
Jahrelang mussten Mitarbeitende der freien Träger auf den Monatsbonus von 150 Euro verzichten, dann wurde sie zugesagt – nun zurückgezogen. Es gibt Gerangel im Senat. Nachricht lesen...
Statistik Quelle: ZEIT ONLINE vom Mo 26.02.2024 16:56
Extremismus: SPD-Chefin: Anschlag auf Politiker hat neue Qualität
Nachricht lesen...Statistik Quelle: Handelsblatt vom Mo 26.02.2024 15:17
Der Ausbau des Stromnetzes soll dadurch schneller vorangehen, die Kosten sollen sinken. Die Politiker mahnen Tempo an: Die Entscheidung sei im ersten Quartal erforderlich. Nachricht lesen...
Energiewende: SPD-Politiker wollen Vorrang für Erdkabel beenden
Der Ausbau des Stromnetzes soll dadurch schneller vorangehen, die Kosten sollen sinken. Die Politiker mahnen Tempo an: Die Entscheidung sei im ersten Quartal erforderlich. Nachricht lesen...
Statistik Quelle: T-Online vom Mo 26.02.2024 14:14 Grüne
Die Grünen erhöhen das Tempo beim Klimageld. Bei der Sozialdemokratie kommt das gar nicht gut an – ein Pro-Kopf-Betrag für alle Bürger sei ungerecht, heißt es. Nachricht lesen...
SPD lehnt Grünen-Vorstoß zum Klimageld ab: "Sozial ungerecht"
Die Grünen erhöhen das Tempo beim Klimageld. Bei der Sozialdemokratie kommt das gar nicht gut an – ein Pro-Kopf-Betrag für alle Bürger sei ungerecht, heißt es. Nachricht lesen...
Statistik Quelle: Merkur Online vom Mo 26.02.2024 09:00
Nach 15 Jahren dankt Simone Jell-Huber als Dorfener SPD-Vorsitzende ab. Ihr bisheriger Stellvertreter Seppo Schmid wird ihr Nachfolger - und hat sich zwei Themen ganz besonders auf die Fahnen geschrieben. Nachricht lesen...
Führungswechsel bei SPD Dorfen: Seppo Schmid übernimmt
Nach 15 Jahren dankt Simone Jell-Huber als Dorfener SPD-Vorsitzende ab. Ihr bisheriger Stellvertreter Seppo Schmid wird ihr Nachfolger - und hat sich zwei Themen ganz besonders auf die Fahnen geschrieben. Nachricht lesen...
Sa 24.02.2024
Statistik Quelle: Stern vom Sa 24.02.2024 13:12
Politikerinnen und Politiker von SPD und Grünen haben sich gegen Versuche gewandt, notwendige Verteidigungs- und Sozialausgaben gegeneinander auszuspielen. Ansonsten drohe die Gesellschaft "auseinanderzudriften", warnte Bundestagspräsidentin Bärbel Bas (SPD) am Samstag in den Zeitungen der Funke Mediengruppe. Als Ausweg forderte sie eine Lockerung der Schuldenbremse - ebenso wie auch Grüne und Jus ... Nachricht lesen...
SPD und Grüne: Sozial- und Verteidigungsausgaben nicht gegeneinander ausspielen
Politikerinnen und Politiker von SPD und Grünen haben sich gegen Versuche gewandt, notwendige Verteidigungs- und Sozialausgaben gegeneinander auszuspielen. Ansonsten drohe die Gesellschaft "auseinanderzudriften", warnte Bundestagspräsidentin Bärbel Bas (SPD) am Samstag in den Zeitungen der Funke Mediengruppe. Als Ausweg forderte sie eine Lockerung der Schuldenbremse - ebenso wie auch Grüne und Jus ... Nachricht lesen...
Statistik Quelle: tagesschau.de vom Sa 24.02.2024 12:37 Grüne
Sozialausgaben einfrieren, um mehr Geld für die Bundeswehr zu haben - dieser Vorschlag von Finanzminister und FDP-Chef Lindner stößt bei den Koalitionspartnern SPD und Grüne auf scharfe Kritik. Sozialverbände nennen die Idee "unanständig". Nachricht lesen...
Kritik aus SPD und Grünen an Lindner-Vorstoß zu Sozialleistungen
Sozialausgaben einfrieren, um mehr Geld für die Bundeswehr zu haben - dieser Vorschlag von Finanzminister und FDP-Chef Lindner stößt bei den Koalitionspartnern SPD und Grüne auf scharfe Kritik. Sozialverbände nennen die Idee "unanständig". Nachricht lesen...
Fr 23.02.2024
Statistik Quelle: Merkur Online vom Fr 23.02.2024 11:00
Wer beim Politischen Aschermittwoch der SPD in der Stadiongaststätte des FCM deftige Stammtischparolen und Verächtlichmachen anderer Parteien erwartet hat, wurde enttäuscht. Die etwa vierzig Parteimitglieder und Gäste bekamen stattdessen eine sachliche und unaufgeregte Aufstellung von Fakten zum aktuellen Zustand der Politik in Stadt und Land aus Sicht der Sozialdemokraten zu hören. Nachricht lesen...
Politischer Aschermittwoch in Memmingen: "Gefahr für die Demokratie!" - Die SPD schießt gegen Rechts
Wer beim Politischen Aschermittwoch der SPD in der Stadiongaststätte des FCM deftige Stammtischparolen und Verächtlichmachen anderer Parteien erwartet hat, wurde enttäuscht. Die etwa vierzig Parteimitglieder und Gäste bekamen stattdessen eine sachliche und unaufgeregte Aufstellung von Fakten zum aktuellen Zustand der Politik in Stadt und Land aus Sicht der Sozialdemokraten zu hören. Nachricht lesen...
Statistik Quelle: TAZ vom Fr 23.02.2024 11:00
Wenn im Juni ein neues Europa-Parlament gewählt wird, könnten die rechten Parteien triumphieren. Die Spitzenkandidatin der Grünen, Terry Reintke, will dagegenhalten. mehr... Nachricht lesen...
Grüne Spitzenkandidatin zur Europawahl: Die Hoffnungsvolle
Wenn im Juni ein neues Europa-Parlament gewählt wird, könnten die rechten Parteien triumphieren. Die Spitzenkandidatin der Grünen, Terry Reintke, will dagegenhalten. mehr... Nachricht lesen...
Statistik Quelle: Die Welt vom Fr 23.02.2024 09:52
Berlin sei die Stadt der vielen Religionen, sagt Berlins SPD-Chef Raed Saleh und fordert den Kampf gegen Islamfeindlichkeit und Rassismus in der Verfassung zu verankern. Er will selbst in die Enquete-Kommission gehen, die über solche Themen diskutiert. Nachricht lesen...
Für die Berliner SPD gehört auch Kampf gegen Islamfeindlichkeit in die Verfassung
Berlin sei die Stadt der vielen Religionen, sagt Berlins SPD-Chef Raed Saleh und fordert den Kampf gegen Islamfeindlichkeit und Rassismus in der Verfassung zu verankern. Er will selbst in die Enquete-Kommission gehen, die über solche Themen diskutiert. Nachricht lesen...
Mi 21.02.2024
Statistik Quelle: Hamburger Abendblatt vom Mi 21.02.2024 05:29 Cannabis
Kritik am Cannabis-Gesetz aus der SPD. Geflüchtete Menschen werden immer häufiger Opfer von Gewalt. Die Nachrichten im Newsblog. Nachricht lesen...
SPD-Ausschussvorsitzender stimmt gegen Cannabis-Freigabe
Kritik am Cannabis-Gesetz aus der SPD. Geflüchtete Menschen werden immer häufiger Opfer von Gewalt. Die Nachrichten im Newsblog. Nachricht lesen...
Statistik Quelle: ZEIT ONLINE vom Mi 21.02.2024 02:52
Bundestag: SPD-Ausschussvorsitzender will gegen Cannabis-Gesetz stimmen
Nachricht lesen...Statistik Quelle: Stern vom Mi 21.02.2024 02:52
Geht es nach der Ampel, sollen Eigenanbau von Cannabis und Besitz bestimmter Mengen erlaubt sein. Der Vorsitzende des Innenausschusses bezeichnet die Gesetzespläne als risikoreiches Experiment. Nachricht lesen...
Bundestag: SPD-Ausschussvorsitzender will gegen Cannabis-Gesetz stimmen
Geht es nach der Ampel, sollen Eigenanbau von Cannabis und Besitz bestimmter Mengen erlaubt sein. Der Vorsitzende des Innenausschusses bezeichnet die Gesetzespläne als risikoreiches Experiment. Nachricht lesen...
Di 20.02.2024
Statistik Quelle: T-Online vom Di 20.02.2024 17:59 Thüringen
In Thüringen haben Unbekannte das Wohnhaus eines Kommunalpolitikers in Brand gesetzt. Dabei nahmen sie offenbar auch Tote in Kauf. Nachricht lesen...
Thüringen: Mutmaßlicher Brandanschlag gegen SPD-Politiker
In Thüringen haben Unbekannte das Wohnhaus eines Kommunalpolitikers in Brand gesetzt. Dabei nahmen sie offenbar auch Tote in Kauf. Nachricht lesen...
Statistik Quelle: Merkur Online vom Di 20.02.2024 17:30 Ampel
Kanzler Olaf Scholz wird von seinen eigenen Parteigenossen brüskiert. Die Koalitionäre von SPD, Grünen und FDP fallen offen übereinander her. Das Ende der Ampelregierung scheint nahe. Ein Kommentar von Georg Anastasiadis. Nachricht lesen...
SPD gegen Grüne gegen FDP: Ab jetzt gilt in der Ampel jeder gegen jeden - das geht nicht mehr lange gut
Kanzler Olaf Scholz wird von seinen eigenen Parteigenossen brüskiert. Die Koalitionäre von SPD, Grünen und FDP fallen offen übereinander her. Das Ende der Ampelregierung scheint nahe. Ein Kommentar von Georg Anastasiadis. Nachricht lesen...
Statistik Quelle: Der Spiegel vom Di 20.02.2024 17:12 Linke
Es sah nach Aufruhr in der SPD-Fraktion aus: Mehrere Abgeordnete wollten den Vorstand der »Parlamentarischen Linken« mit Kampfkandidaturen herausfordern. Kurz vor der Wahl fand man aber doch noch zusammen. Nachricht lesen...
Bundestagfraktion: SPD-Linke ziehen Kampfkandidaturen zurück
Es sah nach Aufruhr in der SPD-Fraktion aus: Mehrere Abgeordnete wollten den Vorstand der »Parlamentarischen Linken« mit Kampfkandidaturen herausfordern. Kurz vor der Wahl fand man aber doch noch zusammen. Nachricht lesen...
Statistik Quelle: Der Tagesspiegel vom Di 20.02.2024 17:05 Gesetz
Bei der SPD gab es bei einer Probeabstimmung in der Fraktion 16 Nein-Stimmen gegen die Cannabis-Freigabe. Dennoch rechnen Befürworter wie der FDP-Politiker Ullmann fest mit einer Zustimmung im Plenum. Nachricht lesen...
Vor Abstimmung zum Cannabis-Gesetz am Freitag: "Ich gehe davon aus, dass das Gesetz ohne Schwierigkeiten durchkommt"
Bei der SPD gab es bei einer Probeabstimmung in der Fraktion 16 Nein-Stimmen gegen die Cannabis-Freigabe. Dennoch rechnen Befürworter wie der FDP-Politiker Ullmann fest mit einer Zustimmung im Plenum. Nachricht lesen...
Statistik Quelle: Stern vom Di 20.02.2024 15:54 Thüringen
Nach einem mutmaßlich politisch motivierten nächtlichen Brandanschlag auf ein Haus eines SPD-Lokalpolitikers in Thüringen hat Landesinnenminister Georg Maier (SPD) vor einer fortschreitenden "Verrohung" in der Gesellschaft gewarnt. "Es werden rote Linien überschritten - Gewalt wird gezielt als politisches Mittel eingesetzt", sagte Maier der "tageszeitung" laut Vorabmeldung vom Dienstag. Inzwischen ... Nachricht lesen...
Entsetzen nach mutmaßlichem Brandanschlag auf Haus von SPD-Politiker in Thüringen
Nach einem mutmaßlich politisch motivierten nächtlichen Brandanschlag auf ein Haus eines SPD-Lokalpolitikers in Thüringen hat Landesinnenminister Georg Maier (SPD) vor einer fortschreitenden "Verrohung" in der Gesellschaft gewarnt. "Es werden rote Linien überschritten - Gewalt wird gezielt als politisches Mittel eingesetzt", sagte Maier der "tageszeitung" laut Vorabmeldung vom Dienstag. Inzwischen ... Nachricht lesen...
Statistik Quelle: Merkur Online vom Di 20.02.2024 15:11
Innerhalb der SPD gibt es noch immer Bedenken zum Cannabis-Gesetz. IPPEN.MEDIA liegen Briefe beider Lager vor. Wackelt Lauterbachs Plan damit auf den letzten Metern? Der Minister gibt sich gelassen. Nachricht lesen...
SPD streitet noch immer über Cannabis-Gesetz: "Nicht mit dem Kopf durch die Wand"
Innerhalb der SPD gibt es noch immer Bedenken zum Cannabis-Gesetz. IPPEN.MEDIA liegen Briefe beider Lager vor. Wackelt Lauterbachs Plan damit auf den letzten Metern? Der Minister gibt sich gelassen. Nachricht lesen...
Statistik Quelle: Merkur Online vom Di 20.02.2024 14:31
Landkreis – "Trotz aller Herausforderungen positiv." So beschreibt der SPD-Kreisverband Miesbach seine Jahreshauptversammlung. Vorsitzender Peetroons zeigt sich kritisch mit seiner Partei. Nachricht lesen...
SPD-Kreisverband Miesbach: Kritik an Politik und Austausch mit Landwirten
Landkreis – "Trotz aller Herausforderungen positiv." So beschreibt der SPD-Kreisverband Miesbach seine Jahreshauptversammlung. Vorsitzender Peetroons zeigt sich kritisch mit seiner Partei. Nachricht lesen...
Statistik Quelle: NTV vom Di 20.02.2024 14:19
Der SPD-Lokalpolitiker Michael Müller aus dem thüringischen Waltersheim engagiert sich im Ort gegen Rechtsextremismus. In der Nacht stecken Unbekannte sein Haus in Brand. Eine Gastfamilie mit Baby entgeht nur knapp der Katastrophe. Nachricht lesen...
Familie reagiert rechtzeitig: Haus von SPD-Lokalpolitiker angezündet
Der SPD-Lokalpolitiker Michael Müller aus dem thüringischen Waltersheim engagiert sich im Ort gegen Rechtsextremismus. In der Nacht stecken Unbekannte sein Haus in Brand. Eine Gastfamilie mit Baby entgeht nur knapp der Katastrophe. Nachricht lesen...
Statistik Quelle: Der Tagesspiegel vom Di 20.02.2024 13:52
Der Babelsberger Karsten Dornhöfer ist im Alter von 31 Jahren verstorben. Seine Partei reagiert mit großer Bestürzung. Nachricht lesen...
Trauer in der Potsdamer SPD: Stadtpolitiker Dornhöfer überraschend verstorben
Der Babelsberger Karsten Dornhöfer ist im Alter von 31 Jahren verstorben. Seine Partei reagiert mit großer Bestürzung. Nachricht lesen...
Statistik Quelle: TAZ vom Di 20.02.2024 13:34
Der Thüringer SPD-Mann Michael Müller organisierte eine Anti-Rechts-Demonstration. Nun wurde ein Brandanschlag verübt. Die Familie konnte sich retten. mehr... Nachricht lesen...
Nach Anti-Rechts-Protest in Thüringen: Brandanschlag auf Haus von SPD-Mann
Der Thüringer SPD-Mann Michael Müller organisierte eine Anti-Rechts-Demonstration. Nun wurde ein Brandanschlag verübt. Die Familie konnte sich retten. mehr... Nachricht lesen...
Statistik Quelle: Die Welt vom Di 20.02.2024 13:18
In der Nacht zu Montag hat ein Brand in Thüringen eine Familie mit Baby aus dem Schlaf gerissen. Wie jetzt bekannt wurde: Das Feuer wurde offenbar vorsätzlich gelegt. Und der Hauseigentümer, ein SPD-Politiker, engagiert sich gegen Rechtsextremismus. Nachricht lesen...
Polizei ermittelt nach Brand an Wohnhaus von SPD-Politiker
In der Nacht zu Montag hat ein Brand in Thüringen eine Familie mit Baby aus dem Schlaf gerissen. Wie jetzt bekannt wurde: Das Feuer wurde offenbar vorsätzlich gelegt. Und der Hauseigentümer, ein SPD-Politiker, engagiert sich gegen Rechtsextremismus. Nachricht lesen...
Statistik Quelle: tagesschau.de vom Di 20.02.2024 11:05 Ampel
Paradoxes Brandenburg: Obwohl es der Wirtschaft besser geht als anderswo, droht Ministerpräsident Woidke und der SPD eine Klatsche bei der Landtagswahl im Herbst. Woidke setzt nun auch auf Distanz zu Berlin. Von Thomas Vorreyer. Nachricht lesen...
Wie die SPD unter Woidke in Brandenburg auf Abstand zur Ampel geht
Paradoxes Brandenburg: Obwohl es der Wirtschaft besser geht als anderswo, droht Ministerpräsident Woidke und der SPD eine Klatsche bei der Landtagswahl im Herbst. Woidke setzt nun auch auf Distanz zu Berlin. Von Thomas Vorreyer. Nachricht lesen...
Statistik Quelle: NTV vom Di 20.02.2024 07:47 FDP
Ungeachtet der eisernen Position des liberalen Ampel-Partners treibt die SPD eine Reform der Schuldenbremse voran. Die Fraktion setzt dafür eine interne Steuerungsgruppe ein. Fraktionschef Mützenich begründet diesen Schritt mit einer roten Linie bei Kürzungen im Sozialsystem. Nachricht lesen...
Trotz Nein der FDP: SPD arbeitet an Schuldenbremsen-Reform
Ungeachtet der eisernen Position des liberalen Ampel-Partners treibt die SPD eine Reform der Schuldenbremse voran. Die Fraktion setzt dafür eine interne Steuerungsgruppe ein. Fraktionschef Mützenich begründet diesen Schritt mit einer roten Linie bei Kürzungen im Sozialsystem. Nachricht lesen...
Statistik Quelle: ZEIT ONLINE vom Di 20.02.2024 06:51 Grüne
Der Bundestag könnte noch in dieser Woche über das Cannabis-Gesetz der Ampel-Regierung abstimmen. Die Reform soll dann ab April in Kraft treten. Nachricht lesen...
Legalisierung: SPD und Grüne rechnen mit baldiger Verabschiedung von Cannabis-Gesetz
Der Bundestag könnte noch in dieser Woche über das Cannabis-Gesetz der Ampel-Regierung abstimmen. Die Reform soll dann ab April in Kraft treten. Nachricht lesen...