Statistik Quelle: ZEIT ONLINE vom Sa 23.09.2023 10:53

Parteien: SPD-Politikerin Barley warnt vor Rechtspopulismus in der EU

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Statistik Quelle: Stern vom Sa 23.09.2023 10:53

Parteien: SPD-Politikerin Barley warnt vor Rechtspopulismus in der EU

Die Vizepräsidentin des Europaparlaments, Katarina Barley (SPD), hat vor demokratiefeindlichen Entwicklungen in Europa gewarnt. "Demokratie und Rechtsstaatlichkeit sind keine Selbstverständlichkeit mehr in der Europäischen Union", sagte Barley am Samstag bei der SPD-Landesvertreterversammlung in Berlin-Lichtenberg. Ungarn sei bereits keine Demokratie mehr. "Wir sehen in Polen eine ähnliche Entwick ... Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Frankfurter Allgemeine Zeitung vom Fr 22.09.2023 19:00

Saskia Esken: Die unberechenbarste Politikerin der SPD

Saskia Esken ist die untypischste SPD-Vorsitzende aller Zeiten. Sie meint es ernst mit dem, was sie sagt. Das dürfte für Kanzler Scholz bald zur Herausforderung werden. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Bild vom Fr 22.09.2023 17:19

Landtagswahl in Sachsen - So serviert die SPD Minister Martin Dulig ab

Der Vize-MP soll im Sachsen-Wahlkampf keine Rolle mehr spielen.Foto: Dirk Sukow Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Bild vom Fr 22.09.2023 16:16

Zoff um Posten - Macht-Streit in der SPD-Fraktion!

In der Kanzler-Partei knallt's: Die SPD-Fraktion im Bundestag streitet um Macht, Mitarb...Foto: Kay Nietfeld/dpa Nachricht lesen...

Statistik Quelle: ZEIT ONLINE vom Fr 22.09.2023 15:13

Saskia Esken: "Ich bin Mitglied der SPD, natürlich bin ich links"

Wie kommt Deutschland aus der Krise? Die SPD-Chefin setzt auf eine neue linke Migrationspolitik: schnelle Abschiebungen und eine bessere Sicherung der EU-Außengrenze. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Merkur Online vom Fr 22.09.2023 14:53 Klimaschutzgesetz

Klimaschutzgesetz: SPD und Grüne wollen Nachbesserungen

Die Reform des Klimaschutzgesetzes will vor allem die FDP. SPD und Grüne fordern nun Nachbessererungen am Entwurf. Es zeichnen sich schwierige Verhandlungen ab. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: ZEIT ONLINE vom Mi 20.09.2023 17:52 CDU

Migrationspolitik: SPD-Innenpolitiker Binder wirft CDU-Fraktion Populismus vor

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Statistik Quelle: Die Welt vom Mi 20.09.2023 15:44

"Saublöder Fehler"? So weit gehen die Wahlrechtspläne für Ausländer in der SPD

Kommunales Wahlrecht für Ausländer schon nach sechs Monaten – von dieser Wahlkampf-Forderung will Nancy Faesers Hessen-SPD nichts mehr wissen. Doch unter Sozialdemokraten ist die Idee verbreitet. Im Wahlprogramm der bayerischen Genossen findet sich eine noch viel weitergehende Forderung. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Focus vom Mi 20.09.2023 08:07 Faeser

Kommentar - Wer der SPD-Ausrede zu Faesers Wahlrechts-Wahnsinn glaubt, ist naiv

Laut Wahlprogramm wollte Nancy Faeser Flüchtlinge nach sechs Monaten bei Kommunalwahlen mitbestimmen lassen. Nach einem veritablen "Shitstorm" ruderte die Spitzenkandidatin der hessischen SPD schnell zurück: Wahlrecht nach sechs Jahren, nicht nach sechs Monaten. Ein Übertragungsfehler? Wer's glaubt, wird selig.Von FOCUS-online-Autor Hugo Müller-Vogg Nachricht lesen...

Statistik Quelle: ZEIT ONLINE vom Mi 20.09.2023 08:07 Wetter

Offenbach: Wechselhaftes Wetter in Hessen

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Statistik Quelle: Stern vom Di 19.09.2023 21:44

SPD-Generalsekretär: Kühnert: Söders Vorschlag von Obergrenze untauglich

SPD-Generalsekretär Kevin Kühnert hat die Forderung des bayerischen Ministerpräsidenten Markus Söder (CDU) nach einer Migranten-Obergrenze als "untauglich" bezeichnet. Seit Jahren werde in Deutschland über eine sogenannte Obergrenze diskutiert, sagte Kühnert am Dienstag in der ARD-Talkshow "Maischberger". Doch alle, die sie vorgeschlagen hätten, hätten irgendwann einsehen müssen, dass sie nicht du ... Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Der Tagesspiegel vom Di 19.09.2023 20:32

"Echter, saublöder Fehler": Hessen-SPD korrigiert in Wahlprogramm Passage zu Ausländerwahlrecht

Die Hessen-SPD hat sechs Monate mit sechs Jahren vertauscht – zunächst sprach die Partei von einem "politischen Fernziel", dann kam die Korrektur. Union, FDP und AfD kritisierten den Vorstoß scharf. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Die Welt vom Di 19.09.2023 19:23

Hessen-SPD rudert nach Vorstoß zum Ausländerwahlrecht zurück

In ihrem Wahlprogramm hatte die hessische SPD gefordert, Ausländer an Kommunalwahlen teilnehmen zu lassen, wenn sie mindestens sechs Monate in Deutschland leben. Jetzt rudert die Partei zurück: Es handele sich um einen redaktionellen Fehler – gemeint seien sechs Jahre. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Der Spiegel vom Di 19.09.2023 19:08

Hessen: SPD korrigiert peinlichen Fehler im Wahlprogramm

Hessens SPD will Nicht-EU-Ausländer nach sechs Monaten in Deutschland bei Kommunalwahlen abstimmen lassen: So stand es im Programm der Partei für die Landtagswahl. Doch das war falsch, wie die Genossen nun einräumen müssen. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Stern vom Di 19.09.2023 18:54

Hessen-SPD rudert zurück: Forderung zu Ausländerwahlrecht beruht auf Irrtum

Die hessische SPD hat am Dienstag mit einer irrtümlich erhobenen Forderung zum Kommunalwahlrecht für Ausländer für Verärgerung gesorgt. Im Programm für die Landtagswahl im Oktober hatte die Partei zunächst gefordert, allen Ausländern, die mehr als sechs Monate in hessischen Kommunen leben, das kommunale Wahlrecht zu verleihen. Am Abend ruderte sie zurück: In dem Programm hätte es "sechs Jahre" hei ... Nachricht lesen...

Statistik Quelle: T-Online vom Di 19.09.2023 18:38

SPD rudert nach Aussagen zu Wahlrecht für Geflüchtete zurück

Ein Absatz im Wahlprogramm von Nancy Faeser erntete reihenweise Kritik. Nun heißt es von der SPD, es handele sich um einen Fehler. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: ZEIT ONLINE vom Di 19.09.2023 18:23

Parteien: SPD korrigiert in Wahlprogramm Passage zu Ausländerwahlrecht

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Statistik Quelle: NTV vom Mo 18.09.2023 15:25

Nach parteiinternem Streit: SPD-Chef verteidigt Schröder-Ehrung

Trotz seiner umstrittenen Kreml-Kontakte gelingt ein Rausschmiss von Altkanzler Schröder aus der SPD nicht. Nun soll er sogar für 60 Jahre Parteimitgliedschaft ausgezeichnet werden - in der Partei kommt das nicht gut an. Für SPD-Chef Klingbeil hat er aber ein Recht auf die Urkunde. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Hamburger Abendblatt vom Mo 18.09.2023 07:02 Stoltenberg

Politik-News im Überblick: Stoltenberg schaltet sich in Debatte um Taurus-Waffen ein

Der Nato-Generalsekretär hat eine klare Meinung zu den deutschen Vorbehalten gegen die Taurus-Lieferung. Alle Politik-News im Blog. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Merkur Online vom Sa 16.09.2023 12:43 Umfrage

Umfrage-Desaster für SPD: Kanzlerpartei mit schlechtestem Wert seit letzter Bundestagswahl

Der Sonntagstrend offenbart ein bitteres Ergebnis für die SPD. Die Union kann davon nicht profitieren. Die Grünen machen hingegen Prozentpunkte gut. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Die Welt vom Sa 16.09.2023 11:58 FDP

SPD und FDP mit schlechtestem Wert seit der Bundestagswahl

Die SPD ist einer Umfrage zufolge in der Gunst der Wähler weiter gesunken. Sie kam auf 17 Prozent nach 18 Prozent in der Vorwoche. Das waren neun Prozentpunkte weniger als bei der Bundestagswahl und seitdem das schlechteste Ergebnis. Genauso wie bei der FDP. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Süddeutsche Zeitung vom Do 14.09.2023 20:40 AfD

Thüringen: CDU und FDP stimmen mit AfD gegen Ramelow

Gegen den Willen der rot-rot-grünen Regierung hat die Opposition in Erfurt eine Steuersenkung durchgesetzt. Der linke Ministerpräsident spricht von einem "Pakt mit dem Teufel". AfD-Mann Höcke freut sich. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Merkur Online vom Do 14.09.2023 16:15

Scharfe Kritik der Füssener SPD: "Keine Visionen für die Stadt"

Keine Visionen, kein Konzept, keine ganzheitlichen Lösungen – mit harter Kritik an der aktuellen Stadtpolitik meldet sich jetzt die Füssener SPD zu Wort.  Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Bild vom Do 14.09.2023 16:10

Konter in Flugblatt-Affäre  -  Aiwanger nennt SPD "scheinheilig"

Die Flugblatt-Affäre schwelt weiter. Jetzt geht der Freie-Wähler-Chef in die Offensive.  Foto: Sven Hoppe/Pool/REUTERS Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Der Tagesspiegel vom Do 14.09.2023 15:48

Kritik an Chialos ZLB-Plan: Was kümmert die SPD Fachkenntnis?

Die Fraktionsspitze der Berliner SPD spricht sich gegen einen Umzug der ZLB in die Räume der Galeries Lafayette aus. Gute Gründe hat sie dafür nicht. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Der Spiegel vom Do 14.09.2023 11:53

Gesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) sieht keine drohende Hustensaft-Krise

Die Sorge bei Eltern ist groß, dass auch in diesem Winter zahlreiche Kindermedikamente knapp werden. Gesundheitsminister Lauterbach kann die Befürchtungen nicht zerstreuen. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Der Tagesspiegel vom Do 14.09.2023 09:44 AfD

AfD in Brandenburg-Umfrage klar vorne: SPD will sich nicht auf das "Prinzip Hoffnung" verlassen

Ein Jahr vor der Landtagswahl liegt die AfD in der Wählergunst vor allen anderen Parteien. SPD-Generalsekretär David Kolesnyk setzt daher auf noch mehr Bürgernähe. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: ZEIT ONLINE vom Do 14.09.2023 09:09

Landtag: SPD nach Wahlumfrage: Zeigen, dass Land funktioniert

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Statistik Quelle: Der Tagesspiegel vom Do 14.09.2023 08:43

29-Euro-Ticket in Berlin: Ein reines Murks-Projekt der SPD

Berlins Genossen halten am 29-Euro-Ticket fest, obwohl kaum Argumente dafür sprechen. Die wahren Gründe haben mit der Partei selbst zu tun – auf Kosten der Berlinerinnen und Berliner. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: T-Online vom Do 14.09.2023 07:43

CDU in Hessen weiterhin deutlich vor SPD und Grünen

Für Bundesinnenministerin Faeser, die auch Spitzenkandidatin für die SPD in Hessen ist, könnte es eng werden. Laut einer Umfrage liegt die CDU 13 Prozentpunkte vor der SPD. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: NTV vom Mi 13.09.2023 21:54 Schröder

Parteiinterner Streit entfacht: SPD-Führung ist verärgert über Schröder-Ehrung

Wegen seiner Kontakte zum Kreml wird Gerhard Schröder beinahe aus der SPD ausgeschlossen. Doch die Bundesschiedskommission entscheidet zugunsten des Altkanzlers - er darf bleiben. Nun soll er sogar für seine politischen Verdienste geehrt werden. Die Parteiführung reagiert verärgert. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Der Spiegel vom Mi 13.09.2023 19:02 Schröder

Gerhard Schröder: Unmut in der SPD über Ehrung des Altkanzlers

Über Wochen war unklar, ob der auch in seiner eigenen Partei umstrittene Ex-Kanzler Gerhard Schröder für 60 Jahre SPD-Mitgliedschaft geehrt wird. Jetzt gibt es dafür einen Termin – und nicht alle sind begeistert. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Der Tagesspiegel vom Mi 13.09.2023 17:41

SPD-Politikerin Leni Breymaier zum Sexkaufverbot: "Schlechter als jetzt kann es gar nicht mehr werden"

Dorothee Bär, Unions-Vizefraktionsvorsitzende, fordert ein Sexkaufverbot und die Einführung des "Nordischen Modells". SPD-Politikerin Leni Breymaier kämpft seit Jahren dafür und ist froh über den Zuspruch. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Bild vom Mi 13.09.2023 15:23 Schröder

Die SPD und ihr Altkanzler Schröder - Wohin mit Opa Gerd?

Nach Rausschmiss-Versuchen will die SPD ihren Altkanzler nun für 60 Jahre Mitgliedschaft ehren.Foto: soyeonschroederkim/Instagram Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Merkur Online vom Mi 13.09.2023 14:00

Was macht eigentlich? Alexander Angelopoulos, der einstige SPD-Jungstadtrat"

Als Jungspund zog Alexander Angelopoulos 2002 in den Stadtrat ein. Danach verschwand er von der Freisinger "Bühne". Das FT hat ihn ausfindig gemacht. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Der Tagesspiegel vom Mi 13.09.2023 13:21 Schröder

60 Jahre Parteimitgliedschaft: Ehrung von Schröder löst neuen Zoff in der SPD aus

Der SPD-Bezirk Hannover will Altkanzler Gerhard Schröder nun doch für sein Parteijubiläum ehren. Die Parteiführung in Berlin reagiert überrascht und verärgert. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: ZEIT ONLINE vom Mi 13.09.2023 13:00

Parteien: SPD ehrt Altkanzler Schröder nun doch zum Parteijubiläum

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Statistik Quelle: ZEIT ONLINE vom Mi 13.09.2023 11:43

Wohnen: SPD-Fraktion will härteres Vorgehen bei Airbnb-Verstößen

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Statistik Quelle: Stern vom Mi 13.09.2023 11:43

Wohnen: SPD-Fraktion will härteres Vorgehen bei Airbnb-Verstößen

Die SPD-Fraktion im Südwesten fordert angesichts des zunehmenden Wohnraummangels ein härteres Vorgehen bei Verstößen auf Portalen wie Airbnb. Die Bußgelder sollen bei Verstößen gegen das sogenannte Zweckentfremdungsverbot erhöht werden, heißt es in einem Positionspapier, über das zunächst die "Badische Zeitung" berichtete. Künftig sollten auch bei Verstößen gegen die Auskunfts-, Registrierungs- un ... Nachricht lesen...

Statistik Quelle: T-Online vom Mi 13.09.2023 11:20

SPD und Grüne kämpfen um zweiten Platz

Am 8. Oktober wählt Hessen einen neuen Landtag. In Umfragen vor der Wahl scheint nur der erste Platz sicher vergeben zu sein. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: tagesschau.de vom Mi 13.09.2023 10:57

60 Jahre Parteimitgliedschaft: SPD ehrt Ex-Kanzler Schröder doch

Nach langem Streit wird die SPD in Hannover den umstrittenen ehemaligen Bundeskanzler Schröder für 60 Jahre Parteimitgliedschaft feiern. Erst vor kurzem hatte er ein Parteiausschlussverfahren überstanden. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Stern vom Mi 13.09.2023 10:37

Umfrage: SPD und Grüne Kopf-an-Kopf im Rennen um zweiten Platz

Die CDU von Ministerpräsident Boris Rhein liegt in einer Umfrage klar in Führung. AfD, Freie Wähler und Grüne gewinnen an Zustimmung. SPD, Linke und FDP dagegen verlieren an Unterstützung. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Der Tagesspiegel vom Mi 13.09.2023 10:16

Wenig Unterstützung von CDU und SPD: Zentralbibliothek Berlin sammelt Unterschriften für Umzug ins Quartier 207

Für eine Forcierung des Umzugs der Zentral- und Landesbibliothek ins Quartier 207 sammelt die Institution nun Unterschriften. Der Senat zeigt für das Vorhaben bisher wenig Unterstützung. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Der Tagesspiegel vom Mi 13.09.2023 09:55

"Zum 1. Januar 2024": SPD-Chef Saleh kündigt Wiederauflage des 29-Euro-Tickets zum neuen Jahr an

Es war das große Wahlkampfversprechen der SPD, die Umsetzung allerdings unklar. Raed Saleh stellt nun die Einführung des 29-Euro-Tickets zum Jahreswechsel in Aussicht. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Die Welt vom Mo 11.09.2023 13:12

Was wusste die Bayern-SPD vorab von der Flugblatt-Recherche?

Ein ehemaliger Lehrer soll das antisemitische Flugblatt, das im Hause Aiwanger entstanden ist, an die Presse gegeben haben. Nun kommt heraus, dass auch führende Kräfte der Bayern-SPD frühzeitig Kenntnisse in der Sache hatten. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Bild vom Mo 11.09.2023 12:44

Nancy Faesers verzweifelter Wahlkampf - Feiertag-Geschenk wegen mieser SPD-Umfragen

Nancy Faeser verspricht den Hessen einen weiteren Feiertag, falls sie gewählt wirdFoto: Nancy Faeser/Facebook Nachricht lesen...

Statistik Quelle: ZDF heute-Nachrichten vom Mo 11.09.2023 12:10 Russland

SPD: Verfassungsschutz-Abfrage zu Schönbohm

Arne Schönbohm ist nach Kritik als BSI-Chef von Innenministerin Faeser abberufen worden. Nun teilt die SPD mit: Es gab eine Abfrage beim Verfassungsschutz - das sei aber üblich. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Die Welt vom Fr 08.09.2023 13:00

Prominente SPD-Politiker für härtere deutsche Asylpolitik

"Wir müssen die Zahl der Menschen, die zu uns kommen, reduzieren", fordert Thüringens Innen­minister Georg Maier (SPD). Auch Dirk Wiese, Vizechef der SPD-Bundestagsfraktion, ist offen für die Einstufung weiterer Länder als sichere Herkunftsstaaten. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Der Spiegel vom Fr 08.09.2023 12:04

Asyl: SPD-Politiker sprechen sich für restriktivere Politik aus

Aus der SPD kommt der Wunsch nach einer restriktiveren Flüchtlingspolitik. Thüringens Innenminister Maier will die Zahl der sicheren Herkunftsländer erhöhen – und warnt im SPIEGEL vor einem Scheitern des EU-Asylkompromisses. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Stern vom Do 07.09.2023 11:37

Landtagswahl: Sachsen-SPD sieht in schlechten Umfragewerten "Warnschuss"

Sachsens SPD sieht ein Jahr vor der Landtagswahl schlechte Umfragewerte für sich und andere als "Warnschuss". Man sei erstmals in einer Situation, bei der die Koalition aus CDU, Grünen und SPD keine Mehrheit mehr hätte - wenn auch nur knapp, sagte Parteivorsitzender Henning Homann am Donnerstag in Dresden. "Natürlich beschäftigt uns das". Man nehme zur Kenntnis, dass die Situation schwierig ist, s ... Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Der Tagesspiegel vom Di 05.09.2023 16:31

Kein Platz für Kritiker: SPD-Pläne für Ausschussreise nach Rügen sorgen für Ärger

Nach einer Petition gegen das LNG-Terminal plant die SPD eine Reise des Bundestags-Petitionsausschusses nach Rügen. Ausgerechnet die Projektkritiker treffen die Abgeordneten nicht. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: ZEIT ONLINE vom Di 05.09.2023 16:17

Landtag: SPD und Grüne warnen vor Gefahr für Demokratieprojekte

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Statistik Quelle: NTV vom Di 05.09.2023 14:15

RTL/ntv Trendbarometer: SPD fällt auf Tiefpunkt, AfD hält 21 Prozent

Mit einem Punkt Verlust fallen die Sozialdemokraten auf einen neuen Tiefstwert seit der letzten Bundestagswahl. Für die Union und CDU-Chef Merz geht es leicht nach oben. Neben der hohen Zustimmung für die AfD muss die Regierenden vor allem sorgen, was die Wähler über die Ampel denken. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Der Tagesspiegel vom Di 05.09.2023 13:32

"Klima- und Mieterschutz": Berliner SPD fordert neues Förderprogramm

Die SPD in Berlin hat vor dem nächsten Parteitag ein Förderprogramm für Klima- und Mieterschutz gefordert. Insbesondere geht es um mehr Mieterschutz bei energetischen Sanierungen. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Stern vom Di 05.09.2023 12:50

Wohnungspolitik: SPD fordert neues Förderprogramm "Klima- und Mieterschutz"

Die Berliner SPD will sich für mehr Mieterschutz bei der energetischen Sanierung von Gebäuden stark machen. In einem Leitantrag für den nächsten Parteitag am 23. September fordert der Landesvorstand dazu ein Förderprogramm "Klima- und Mieterschutz". Nachricht lesen...

Statistik Quelle: ZEIT ONLINE vom Di 05.09.2023 12:50

Wohnungspolitik: SPD fordert neues Förderprogramm «Klima- und Mieterschutz»

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Statistik Quelle: NTV vom Di 05.09.2023 08:03 Mützenich

Große Mehrheit für 64-Jährigen: Mützenich führt weiter die SPD-Fraktion

Die SPD-Bundestagsfraktion setzt auf Kontinuität. Mit überwältigender Mehrheit wählten die Abgeordneten Mützenich erneut zum Vorsitzenden. Für ihn ist es die dritte Amtszeit. Die zuletzt als Nachfolger gehandelten Wiese und Miersch wurden als Vize bestätigt. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: ZDF heute-Nachrichten vom Mo 04.09.2023 21:53

Mützenich bleibt SPD-Fraktionschef

Rolf Mützenich bleibt Fraktionschef der SPD im Bundestag. Der 64-Jährige ist mit überwältigender Mehrheit für weitere zwei Jahre in seinem Amt bestätigt worden. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Die Welt vom Mo 04.09.2023 21:18 SPD Fraktionschef

Mützenich als SPD-Fraktionschef wiedergewählt

Rolf Mützenich bleibt für zwei weitere Jahre Fraktionschef der SPD im Bundestag. Der 64-Jährige, der seit vier Jahren Vorsitzender der SPD-Bundestagsfraktion ist, erhielt 94,7 Prozent der Stimmen. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Stern vom Mo 04.09.2023 20:11

Parteien: Mützenich erneut zum SPD-Fraktionschef gewählt

Auch in den kommenden zwei Jahren wird Rolf Mützenich den SPD-Abgeordneten im Bundestag vorsitzen. Seine Wahl zum Fraktionschef fällt deutlich aus. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Bild vom Mo 04.09.2023 19:44 Gutzeit

Nachruf auf Lore Maria Peschel-Gutzeit - "Adieu, Du hast für die Frauen so viel bewegt"

Maria von Welser erinnert an die Feminismus-Ikone, die 90-jährig gestorben ist.Foto: picture-alliance / SCHROEWIG/Eva Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Die Welt vom Mo 04.09.2023 19:35

SPD-Politikerin Lore Maria Peschel-Gutzeit gestorben

Sie war Juristin, kämpfte für Gleichstellung und regierte gleich in zwei Bundesländern als Justizministerin mit. Nun ist Lore Maria Peschel-Gutzeit im Alter von 90 Jahren gestorben. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Süddeutsche Zeitung vom Mo 04.09.2023 19:10 Mützenich

Bundestag: Mützenich führt SPD-Fraktion bis 2025

Er ist eine Stütze für Kanzler und Koalition, zuletzt musste er viele Konflikte entschärfen. Nun ist Rolf Mützenich erneut als Chef der Bundestags-SPD gewählt - einen Dämpfer gab es aber für eine wichtige Kollegin. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: ZEIT ONLINE vom Mo 04.09.2023 19:04

SPD: Rolf Mützenich für weitere zwei Jahre zum SPD-Fraktionschef gewählt

Mit fast 95 Prozent der Stimmen ist Mützenich als Fraktionschef bestätigt worden. Sein Ziel: Sich für den Kurs einer sozialdemokratisch geführten Regierung einsetzen. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Der Tagesspiegel vom Mo 04.09.2023 18:53

94,7 Prozent der Stimmen: Mützenich für weitere zwei Jahre zum SPD-Fraktionschef gewählt

Der Kölner sitzt seit 2002 für die SPD im Bundestag und war lange ihr außenpolitischer Sprecher. Er zählt zum linken Flügel der Partei. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: ZEIT ONLINE vom Mo 04.09.2023 18:53

SPD-Politikerin: Lore Maria Peschel-Gutzeit ist tot

In den 1960ern setzte sich Peschel-Gutzeit für das Recht auf Teilzeitarbeit und Familienurlaub ein. Die Juristin und SPD-Politikerin ist im Alter von 90 Jahren gestorben. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Handelsblatt vom Mo 04.09.2023 18:34

Bundestag: Mützenich für zwei weitere Jahre zum SPD-Fraktionschef gewählt

Der Kölner Abgeordnete zählt zum linken Flügel der SPD und sitzt seit 2022 im Bundestag. Er verspricht, "den Zusammenhalt der Fraktion zu fördern". Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Hamburger Abendblatt vom Mo 04.09.2023 18:24

Parteien: Mützenich erneut zum SPD-Fraktionschef gewählt

Auch in den kommenden zwei Jahren wird Rolf Mützenich den SPD-Abgeordneten im Bundestag vorsitzen. Seine Wahl zum Fraktionschef fällt deutlich aus. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Frankfurter Allgemeine Zeitung vom Mo 04.09.2023 17:56

SPD-Spitzenkandidatin: Nancy Faeser für neuen Feiertag in Hessen

Die hessische SPD-Spitzenkandidatin will um Fachkräfte werben. Dazu gehört für sie auch ein neuer Feiertag. Bayern und Baden-Württemberg hätten zwei bis drei Tage mehr. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: ZEIT ONLINE vom Mo 04.09.2023 17:43

Landtag: SPD-Fraktion will mehr Kapital für Aufbaubank

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Statistik Quelle: Focus vom Mo 04.09.2023 16:36

Faeser will auch neuen Feiertag für Hessen - SPD setzt im Wahlkampf auf Kampf gegen Fachkräftemangel

Mit 33 Einzelmaßnahmen will Nancy Faeser vakante Arbeitsplätze besetzen, wenn sie neue hessische Ministerpräsidentin wird. Auch mit einem zusätzlichen Feiertag wirbt die SPD-Politikerin um Wählerstimmen. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: ZDF heute-Nachrichten vom Mo 04.09.2023 06:21 Merz

Grüne und SPD lehnen Forderung von Merz ab

CDU-Chef Friedrich Merz fordert, mehr Länder als sicher zu erklären, um Abschiebungen zu erleichtern. SPD und Grüne lehnen dies ab. Rückhalt bekommt Merz hingegen von der FDP. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: ZEIT ONLINE vom Mo 04.09.2023 05:43

Rückführung von Migranten: SPD und Grüne wollen "sichere" Herkunftsländer nicht erweitern

Politiker von Grünen und SPD haben sich dagegen ausgesprochen, mehr Länder zu "sicheren" Herkunftsstaaten zu erklären. Eine entsprechende CDU-Forderung sei realitätsfern. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: T-Online vom Sa 02.09.2023 10:50

SPD-Politikerin verwundert mit Aussage Moderatorin Illner

Das Klimageld der Ampel wankt. Eine führende SPD-Politikerin räumt ein: Vielleicht kommt es erst 2025. Maybrit Illner fasst es nicht. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Der Tagesspiegel vom Fr 01.09.2023 22:00

Nach Kritik an Stadträtin : CDU beendet Zählgemeinschaft mit SPD und Grünen in Berlin-Lichtenberg

Nachdem SPD, Grüne und Linke in Lichtenberg die CDU-Stadträtin aufgrund mangelnder Kommunikation kritisiert hatten, beendet die CDU die Zusammenarbeit. Grund ist auch eine "Karikatur". Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Rheinland Pfalz Online vom Fr 01.09.2023 21:21

SPD will konkrete Aufstellung: Kostenexplosion beim Umbau der Staatskanzlei

Die Opposition verliert bei den Umbaumaßnahmen für Staatskanzlei und die Büroräume des Ministerpräsidenten im Landtag die Geduld. Sie verlangt nun eine detaillierte Kostenaufstellung. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: T-Online vom Fr 01.09.2023 19:10 Bayern

Bayerns SPD bietet Söder Ausweg an

Sie wollen die "bayerische Demokratie" nicht "den Rechtspopulisten ausliefern": Bayerns SPD hat der CSU einen Ausweg in dem Skandal um Hubert Aiwanger vorgeschlagen. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: ZEIT ONLINE vom Fr 01.09.2023 18:36

Parteien: Bayerns SPD: Wir würden CSU-Minderheitsregierung tolerieren

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Statistik Quelle: Hamburger Abendblatt vom Fr 01.09.2023 18:36

Parteien: Bayerns SPD: Wir würden CSU-Minderheitsregierung tolerieren

In der Causa Aiwanger fordert die SPD Konsequenzen. Doch die CSU braucht Hubert Aiwangers Freie Wähler zum regieren. Nun schlagen die Sozialdemokraten eine andere Lösung vor. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Der Tagesspiegel vom Fr 01.09.2023 13:16

"Ich will kein stilles Mitglied sein": Ehemaliger Wirtschaftssenator tritt in die SPD ein

Als Senatsmitglied wollte er nicht, nun ist Stephan Schwarz doch in die SPD eingetreten. Menschen aus der Mitte der Gesellschaft müssten sich für die Demokratie engagieren, sagt er. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: T-Online vom Fr 01.09.2023 12:41

SPD-Politikerin verwundert mit Aussage Moderatorin Illner

Das Klimageld der Ampel wankt. Eine führende SPD-Politikerin räumt ein: Vielleicht kommt es erst 2025. Maybrit Illner fasst es nicht. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Der Tagesspiegel vom Fr 01.09.2023 10:58

"100 Milliarden!? Gegen Aufrüstung": SPD-Parteizentrale in Berlin-Kreuzberg beschmiert

Unbekannte haben an die Glasfassade des Willy-Brandt-Hauses eine politische Parole geschrieben. Die Polizei ermittelt. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Der Tagesspiegel vom Fr 01.09.2023 08:34 FDP

"Rentenpaket wie vereinbart umsetzen": SPD und Grüne kritisieren Ablehnung weiterer Sozialreformen durch die FDP

Neuer Streit in der Koalition um Sozialreformen: SPD und Grüne verteidigen ihre Vorhaben und betonen die Bedeutung von sozialer Gerechtigkeit in der Politik. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: NTV vom Fr 01.09.2023 06:50

Ex-Ministerpräsident in Kiel: SPD-Mann Albig ist Lobbyist für Tabakkonzern

2017 muss er nach einer Wahlniederlage seinen Posten als SPD-Ministerpräsident in Schleswig-Holstein räumen. Danach verschlägt es Torsten Albig in die Privatwirtschaft. Seine neue Anstellung bei Philip Morris dürfte für Diskussionen sorgen. Der Nichtraucher bemüht sich um eine Erklärung. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Der Tagesspiegel vom Fr 01.09.2023 05:46

SPD-Politiker Arlt: "Bei der Ankunft von Migranten können wir von Dänemark lernen"

Der Sozialdemokrat Johannes Arlt drängt auf einheitliche Sprach- und Integrationskurse für Migranten. Er verweist auf die Politik der dänischen Schwesterpartei der SPD. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Neue Zürcher Zeitung vom Fr 01.09.2023 05:30

«Uns schmeckt's»: der Oberbürgermeister von der SPD und die rechtsextremen Grauen Wölfe

Der NZZ liegen Dokumente vor, die auf langjährige Kontakte zwischen türkischen Nationalisten und Marc Herter hindeuten, dem Stadtoberhaupt von Hamm und Vizevorsitzenden der nordrhein-westfälischen SPD. Schaut die Partei bei Rechtsextremisten mit Migrationshintergrund nicht so genau hin? Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Der Spiegel vom Do 31.08.2023 12:56

SPD-Kritik an Kanzler Olaf Scholz: »Er muss mal auf den Tisch hauen«

In Umfragen liegt die SPD hinter der AfD, in der Partei wächst die Ungeduld mit dem Kanzler. Abgeordnete hadern mit seinem Auftreten. Nach der Hessen-Wahl könnte es für Olaf Scholz ungemütlich werden. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Merkur Online vom Do 31.08.2023 09:00 Aiwanger

Wegen Coronapolitik und "wokem Zeitgeist": Bürgermeister tritt aus SPD aus

Markus Bader ist Rottenbuchs Bürgermeister und sitzt für die SPD im Kreistag. Doch von seiner Partei hat der 39-Jährige nun genug. Die Gründe sind vielfältig. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Frankfurter Allgemeine Zeitung vom Do 31.08.2023 08:17

Aiwanger zu Flugblatt-Affäre: "Sachen, die man so oder so interpretieren kann"

Freie-Wähler-Chef Aiwanger weist weitere Vorwürfe gegen ihn als "Unsinn" zurück – und will sich im Übrigen nicht mehr genau erinnern. Die Rücktrittsforderungen gegen ihn werden lauter. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Rheinland Pfalz Online vom Do 31.08.2023 07:27

Druck in Flugblatt-Affäre wächst: SPD fordert sofortigen Rücktritt Aiwangers

Nun erhöht auch die Bundesebene den Druck auf den bayerischen Vize-Ministerpräsidenten Hubert Aiwanger. SPD-Fraktionsvize Dirk Wiese fordert den sofortigen Rücktritt des Chefs der Freien Wähler. Auch Markus Söder sei gefordert. ... Nachricht lesen...