Statistik Quelle: Der Spiegel vom Fr 26.07.2024 01:11 Gefahr

Christian Lindner sieht Rolf Mützenich als Gefahr für die Ampel

Der Haushalt ist – endlich – beschlossen, doch die Sticheleien zwischen FDP und Sozialdemokraten gehen weiter. Finanzminister Lindner geht nun den SPD-Fraktionschef hart an. Das Kontra kommt prompt. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: ZEIT ONLINE vom Fr 26.07.2024 00:27 Gefahr

FDP und SPD: Christian Lindner sieht Rolf Mützenich als Gefahr für Ampelkoalition

Der Bundesfinanzminister sieht die Stabilität der Bundesregierung durch den SPD-Fraktionschef bedroht. Dieser stelle Grundsatzentscheidungen der Ampelkoalition infrage. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: NTV vom Do 25.07.2024 20:45 Lindner

Wegen der SPD: Lindner sorgt sich um Fortbestand der Ampelregierung

Dass sich die Mitglieder aus der Ampelkoalition gegenseitig attackieren, ist in den vergangenen Jahren zur traurigen Gewohnheit geworden. Aktuell hat es der FDP-Chef auf die SPD abgesehen - und macht seine Kritik vor allem an einer Person fest. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Focus vom Do 25.07.2024 19:52 Gefahr

Gefahr für die Ampelregierung - Finanzminister Lindner: "Meine größte Sorge ist die SPD-Bundestagsfraktion"

Dass der Finanzminister und der SPD-Fraktionschef keine Freunde sind, ist schon lange klar. Doch jetzt lässt der FDP-Vorsitzende seinem Ärger freien Lauf. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Handelsblatt vom Do 25.07.2024 18:07

Ampelkoalition: Wie sich die SPD-Fraktion um Mützenich gegen die Zeitenwende positioniert

Fraktionschef Rolf Mützenich fährt Boris Pistorius und dem eigenen Kanzler immer öfter in die Parade. Doch sein friedensbewegter Kurs sorgt bei einigen SPD-Vertretern auch für Frust. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Handelsblatt vom Do 25.07.2024 17:43

Christian Lindner: "Meine größte Sorge ist inzwischen die SPD-Fraktion"

Der FDP-Chef und Bundesfinanzminister kritisiert im Handelsblatt-Interview in ungewöhnlicher Schärfe SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich. Zudem spricht er über die Lücke im Haushalt 2025. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Merkur Online vom Di 23.07.2024 15:06 Leipzig

Demonstration in Leipzig: BSW-Protest stört SPD-Veranstaltung mit Pistorius

SPD-Verteidigungsminister Pistorius stützt die Aufrüstung der Ukraine. Vor allem in Ostdeutschland sehen das viele Menschen kritisch. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Die Welt vom Di 23.07.2024 12:51

SPD-Wahlkampftermin mit Pistorius in Leipzig gestört

Eine Wahlkampfveranstaltung der sächsischen SPD mit Verteidigungsminister Boris Pistorius ist in Leipzig gestört worden. Innerhalb des Veranstaltungsraumes gab es auch Störungen, drei Personen wurden durch die Security von der Veranstaltung ausgeschlossen. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Merkur Online vom Di 23.07.2024 12:00

Schongau trauert um SPD-Urgestein Heini Forster: Ehrenringträger stirbt mit 87 Jahren

Er war ein Schongauer Original, einer, dem seine Heimatstadt zeit seines Lebens am Herzen lag und der wie kaum ein anderer für die örtliche SPD stand: Kurz vor seinem 88. Geburtstag ist der langjährige Stadtrat, Ehrenringträger und ehemalige Lokführer Heinrich Forster gestorben. Die Trauer ist groß. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: NTV vom Di 23.07.2024 11:28

Zwischenrufe und Beschimpfungen: Aktivisten stören SPD-Wahlkampftermin mit Pistorius in Leipzig

Im Landtagswahlkampf will die sächsische SPD-Spitzenkandidatin Köpping mit Prominenz aus der Bundespolitik diskutieren. Doch bei der Veranstaltung mit Verteidigungsminister Pistorius kommt es zu lautstarken Beschimpfungen. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Merkur Online vom Di 23.07.2024 07:00

Der SPD-Bundestagskandidat für Erding-Ebersberg steht fest

SPD-Kandidat Marco Mohr (40) ist Ex-Bundespolizist, hatte schon zwei Startups ist kein Freund von überparteilichen Gemeinschaftsaktionen. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Hamburger Abendblatt vom Mo 22.07.2024 17:00

SPD-Streit eskaliert: Hausdurchsuchungen in Harburg

Weil sie Wahlplakate einer Genossin zerstört haben sollen, kommt es zu Polizeiaktionen bei Parteimitgliedern. Handys beschlagnahmt. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Bild vom Mo 22.07.2024 15:23

Nach Familientragödie - SPD fordert Meldepflicht für Jäger in Psychiatrie

Doppel-Killer Sven G. hatte 32 Waffen und war psychisch krank. Behörde wusste von nichts.Foto: picture alliance/dpa, Michael Hahn Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Merkur Online vom Mo 22.07.2024 14:29 US Wahl

SPD fürchtet "große Probleme" im Kampf gegen Trump: Wo Harris vor der US-Wahl "angreifbar" ist

Weit über die USA hinaus richten sich alle Augen auf Kamala Harris. In der deutschen Sozialdemokratie sieht man die Personalie mit gemischten Gefühlen. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Bild vom Mo 22.07.2024 13:03

"Fehlverhalten" - SPD-Minister wirft Staatssekretärin raus

Paukenschlag in Hessens neuer schwarz-roter Regierung! Foto: action press Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Der Tagesspiegel vom Mo 22.07.2024 12:38 Scholz

Bundestagswahl 2025: Umfrage: SPD-Mitglieder skeptisch zu neuer Scholz-Kandidatur

Die SPD fuhr bei der Europawahl ihr schlechtestes Ergebnis ein. Laut Umfrage sieht eine Mehrheit der Parteimitglieder mit einem anderen Kanzlerkandidaten bessere Chancen für die Bundestagswahl. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Die Welt vom Mo 22.07.2024 12:06

"Ein ähnliches Denkmuster, wie bei der Suche nach einem SPD-Chef"

US-Präsident Joe Biden ist nach wachsenden Zweifeln seiner Parteifreunde als Präsidentschaftskandidat der Demokraten zurückgetreten. Das teilte Biden am Sonntag auf der Plattform X mit. Paul Ronzheimer ordnet den Rücktritt bei WELT TV ein. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: NTV vom Mo 22.07.2024 11:55 Scholz

Pistorius in Umfrage gleichauf: Nur ein Drittel der SPD-Mitglieder für Scholz als Kanzlerkandidat

Die Mitglieder der SPD sind uneins darüber, wen sie bei der Bundestagswahl im kommenden Jahr als Kanzlerkandidat ins Rennen schicken sollen. Bundeskanzler Scholz wird auch in seiner eigenen Partei immer unbeliebter. In einer Umfrage sprechen sich nur 33 Prozent für ihn aus. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Bild vom Mo 22.07.2024 10:56

Brisante Umfrage unter Genossen - SPD-Mitglieder halten Scholz für den Falschen

Nicht mal bei den Genossen hat Scholz die Nase vorn. Die geben zudem die Wahl verloren.Foto: Liesa Johannssen/REUTERS Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Die Welt vom Mo 22.07.2024 10:50

Nur ein Drittel der SPD-Mitglieder möchte Scholz als Kanzlerkandidat 2025

Eine Forsa-Umfrage unter SPD-Mitgliedern zeigt, dass das Vertrauen in den Bundeskanzler sinkt. Trotz schwacher Beliebtheitswerte der Sozialdemokraten hatte Scholz immer die erneute Kanzlerkandidatur beansprucht. Nun liegt er gleichauf mit einem anderen SPD-Minister. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Der Spiegel vom Mo 22.07.2024 09:58 Scholz

Olaf Scholz: Nur ein Drittel der SPD-Mitglieder wollen ihn als Kanzlerkandidat

In den USA zieht ein Kandidat zurück, in Deutschland spielen Kandidaturfragen hingegen (noch) eine untergeordnete Rolle. Doch zumindest bei der SPD wären immer mehr mit einem Weiter-so von Scholz unzufrieden. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Merkur Online vom Mo 22.07.2024 09:13

Erneut nominiert: Prominente Unterstützung für Olchinger SPD-Politiker

Michael Schrodi wurde mit einem Traumergebnis auf Gut Graßlfing zum Kandidaten der SPD für die Bundestagswahl im Wahlkreis Bruck/Dachau gekürt. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: ZEIT ONLINE vom Mo 22.07.2024 08:06 Scholz

Bundestagswahl 2025: Nur ein Drittel der SPD-Mitglieder sieht Scholz als Kanzlerkandidat

US-Präsident Joe Biden hat auf eine erneute Kandidatur verzichtet, Bundeskanzler Olaf Scholz hält sich diese bisher offen. Eine Umfrage zeigt: Seine Unterstützung sinkt. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: T-Online vom Mo 22.07.2024 07:41 Scholz

SPD: Nur ein Drittel der Parteimitglieder will Scholz als Kanzlerkandidaten

Bundeskanzler Scholz hat in den eigenen Reihen einige Kritiker. Besonders ein Parteikollege macht ihm in der Gunst der Mitglieder Konkurrenz. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Der Tagesspiegel vom Mo 22.07.2024 07:40 Scholz

Umfrage zur Kanzlerkandidatur: Olaf Scholz verliert offenbar Rückhalt in der SPD-Basis

Nur ein Drittel der SPD-Mitglieder unterstützen laut einer aktuellen Umfrage Scholz als Kanzlerkandidaten unterstützt. Verteidigungsminister Boris Pistorius erhält ebenso viel Zuspruch. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Die Welt vom So 21.07.2024 11:50

SPD-Fraktionschef will Vermögensteuer zum Wahlkampfthema machen

Rolf Mützenich sieht den gesellschaftlichen Zusammenhalt durch wachsende Ungleichheit gefährdet. Der Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion plädiert dafür, Vermögen wieder stärker zu besteuern. "Vermögende sollten mehr beitragen", fordert er. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Der Tagesspiegel vom So 21.07.2024 10:37

SPD-Politiker: Saleh ist gerne am Wasser

Wenn es seine Zeit erlaubt, entspannt sich SPD-Fraktionschef Saleh gerne an einem See. Besonders hat es ihm ein trendiger Freizeitsport angetan. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Der Tagesspiegel vom So 21.07.2024 05:01

Migration: SPD: Bezirke brauchen Anreize für Flüchtlingsunterbringung

Berlin braucht mehr Kapazitäten zur Unterbringung von Flüchtlingen. Was könnte die Bezirke motivieren, sich stärker zu engagieren? Die SPD-Landesspitze hat dazu klare Vorstellungen. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Der Spiegel vom Sa 20.07.2024 06:52

Bürgergeld: Die SPD und ihr Trauma - wie der Versuch, Hartz IV zu überwinden, nach hinten losging

Weniger Druck, das war das Ziel der Sozialdemokraten: Arbeitslose mit Würde behandeln, weg von Hartz IV. Doch mit dem Bürgergeld brockte sich die Partei gleich das nächste Problem ein – Rekonstruktion eines Irrwegs. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Der Tagesspiegel vom Mi 17.07.2024 10:44

Umfragen: Umfrage sieht BSW in Brandenburg gleichauf mit SPD und CDU

Das Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) klettert in den Umfragen in Brandenburg weiter hoch und liegt nun fast gleichauf mit den großen Volksparteien. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Der Tagesspiegel vom Mi 17.07.2024 10:07

Landtagswahl: Brandenburgs SPD-Landesvize: Linke-Programm "völlig irre"

Rund zwei Monate vor der Landtagswahl teilt Finanzministerin Lange (SPD) gegen die Linke, aber auch gegen das BSW aus. In einer Sache ist sie sich mit dem BSW jedoch einig. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Der Tagesspiegel vom Sa 13.07.2024 04:02

Vor Landtagswahl: Woidke: SPD braucht keine Wahlkampfhilfe vom Bund

Rund zwei Monate vor der Landtagswahl in Brandenburg zeigt sich SPD-Ministerpräsident Woidke optimistisch. Er sagt auch, wie er zu Wahlkampfhilfe etwa von SPD-Kanzler Scholz steht. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Der Tagesspiegel vom Do 11.07.2024 17:53

SPD-Ministerpräsidenten: Stephan Weil gewinnt Macht in Berlin

Niedersachsens Regierungschef führt künftig die Ministerpräsidenten der SPD-geführten Länder, löst Malu Dreyer ab. Koordiniert werden die A-Länder aber weiter von Rheinland-Pfalz. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Bild vom Do 11.07.2024 17:33

Fahrrad-Wege aus Corona-Krediten - FDP und SPD klagen gegen Günthers Tricks beim Haushalt

Verstößt die Finanzplanung des MPs etwa gegen die Verfassung?Foto: Carsten Koall/dpa Nachricht lesen...

Statistik Quelle: TAZ vom Do 11.07.2024 16:56 Bayern

CSU in Bayern: SPD-Fraktion sucht Chef

Die SPD im bayerischen Landtag hat genug von Florian von Brunn. Der ist nun als Fraktionschef zurückgetreten, aber dabei bleibt es vielleicht nicht​. mehr... Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Bild vom Do 11.07.2024 15:39 CDU

Schräge Kampagne - Sachsen-SPD klaut CDU-Kretschmer für den Wahlkampf

Politisches Harakiri oder genialer PR-Coup – das ist hier die Frage! Foto: Dirk Sukow Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Der Spiegel vom Do 11.07.2024 13:48

Bayern: SPD-Chef Florian von Brunn tritt zurück

In einer Kampfabstimmung hatten sich elf Abgeordnete gegen den bayerischen SPD-Chef von Brunn gestellt, nur vier unterstützen ihn. Jetzt zieht er Konsequenzen. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Merkur Online vom Do 11.07.2024 12:57

SPD-Landeschef von Brunn gibt Amt als Fraktionschef auf

Bereits nach der Landtagswahl im vergangenen Herbst hatte es Rufe nach einem personellen Neuanfang in der Bayern-SPD gegeben. Zumindest in der Landtagsfraktion kommt nun Bewegung ins Spiel. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Focus vom Do 11.07.2024 12:52

Elf Abgeordnete stimmten gegen ihn - Bayerns SPD-Chef von Brunn gibt Amt als Fraktionschef auf

Bayerns SPD-Chef Florian von Brunn tritt von seinem Amt als Chef der Landtagsfraktion zurück. Ob er auch von seinem Amt als Landesvorsitzender zurücktreten werde, habe er noch nicht entschieden, sagte der 55-Jährige am frühen Nachmittag in einer kurzfristig angesetzten Pressekonferenz in München. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Süddeutsche Zeitung vom Do 11.07.2024 12:44 Bayern

Politik in Bayern: SPD-Fraktionschef Florian von Brunn tritt zurück

Gerade mal neun Monate nach der Landtagswahl mit einem historischen Tief für seine Partei muss Brunn aufgeben – am Abend zuvor hatte ihm eine breite Mehrheit der Abgeordneten das Vertrauen entzogen. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Bild vom Do 11.07.2024 07:28

Titel und 316.000-Euro Siegprämie - SPD-Politiker gewinnt Poker-Armband in Vegas

Das ist mal ein Ding! Carsten Heidemann aus Steinhagen, Nordrhein-Westfalen, gewinnt bei der World Series of Poker in Las Vegas das ...Foto: Rachel Kay Winter/Pokernews Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Merkur Online vom Do 11.07.2024 06:52

"Nicht das Dach überm Kopf verlieren" - SPD jubelt: Insolvente Genossenschaft könnte Hilfe bekommen.

Die Maro braucht Geld - sonst ist die Zukunft der vielen Mieter in der Region völlig ungewiss. Die Bayern-SPD feiert einen Teilerfolg. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Focus vom Di 09.07.2024 15:29 Ampel

Weniger Steuern für Migranten? - SPD-Minister Heil kritisiert Ampel-Plan und sorgt für Ärger in der Koalition

Bundesarbeitsminister Hubertus Heil (SPD) hat die von den Koalitionsspitzen geplanten Steuerersparnisse für ausländische Fachkräfte in Frage gestellt. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Der Tagesspiegel vom So 07.07.2024 09:55

"Stich ins Fleisch der SPD": Weil hält Wagenknecht-Partei für echte Gefahr

Niedersachsens Ministerpräsident fordert die Sozialdemokraten auf, sich ernsthaft mit dem BSW auseinanderzusetzen. Mit Blick auf Umfragen sagt er, die SPD müsse wieder schärfer Profil zeigen. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: T-Online vom So 07.07.2024 00:12

Stephan Weil warnt vor dem BSW: "Stich ins Fleisch der SPD"

Die SPD sollte sich mehr mit dem BSW auseinandersetzen. Das fordert Ministerpräsident Stephan Weil. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: ZEIT ONLINE vom Fr 05.07.2024 01:22

Wahl in Großbritannien: SPD und FDP erwarten bessere Zusammenarbeit mit Keir Starmer

Den Sieg von Labour in Großbritannien bewerten Sozialdemokraten und Liberale positiv. SPD-Europapolitikerin Barley erwartet eine bessere geopolitische Partnerschaft. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Merkur Online vom Do 04.07.2024 20:49

Nächste Eskalation? Staatsschutz ermittelt wegen Einschussloch an SPD-Zentrale in Sachsen

In Dresden wird auf ein Gebäude geschossen, das auch von der SPD genutzt wird. Jetzt gibt es neue Erkenntnisse - und Angst vor weiterer Gewalt. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Bild vom Do 04.07.2024 17:28

Krasser Kühnert-Angriff - SPD-General attackiert seinen Kanzler

Im Interview mit dem "Spiegel" ledert Kevin Kühnert gegen Bundeskanzler Olaf Scholz.Foto: Kay Nietfeld/dpa Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Der Tagesspiegel vom Do 04.07.2024 16:10 Hamas

Landesparlament: CDU und SPD stimmen für Verbot des Hamas-Dreiecks

Mit den Stimmen der Regierungsparteien setzt sich das Abgeordnetenhaus für ein Verbot des roten Dreiecks der Hamas ein. Die Opposition hat Einwände. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Bild vom Do 04.07.2024 15:53

SPD-Senatorin verspricht - Neue Köhlbrandbrücke soll doch schneller kommen

Die neue Riesenbrücke soll 2039 fertig werden. Dazu muss die Planung gestrafft werden. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Hamburger Abendblatt vom Do 04.07.2024 09:05 Ampel

SPD und Grüne: Jugendverbände fordern Aus der Schuldenbremse

Druck für die Ampel-Koalition: Die Jugendverbände von SPD und Grünen sind für die Abschaffung der Schuldenbremse. Politik-News im Blog. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: ZEIT ONLINE vom Mi 03.07.2024 12:12

Bundestag: SPD-Fraktion dringt auf Haushaltseinigung bis Freitag

Nachricht lesen...

Statistik Quelle: NTV vom Mi 03.07.2024 11:49 Rheinland Pfalz

Rund 150 Einsatzkräfte vor Ort: Historisches Gebäude in Rheinland-Pfalz fängt Feuer

Es gehört zum UNESCO-Welterbe und ist laut dem Bürgermeister stadtbildprägend: Das "Haus Vier Türme" in Bad Ems. Jetzt brennt das historische Gebäude. Die Löscharbeiten dauern an. Teile des Hauses sind aber wohl für immer verloren. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Der Tagesspiegel vom Mi 03.07.2024 11:10

Bundestag: SPD-Fraktion dringt auf Haushaltseinigung bis Freitag

Je länger die Haushaltsverhandlungen laufen, desto größer wird die Ungeduld - vor allem in der SPD. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Focus vom Mi 03.07.2024 08:32 Scholz

TV-Kolumne "Markus Lanz" - Kühnerts Faeser-Attacke bei Lanz offenbart, wie verwundet der SPD-General ist

Der SPD-Generalsekretär hat ein Herz für Österreich und für Männer, die weinen. Bei "Markus Lanz" redet er lieber über Fußball als über den schwachen Kanzler Olaf Scholz. Und er offenbart, dass Fakten über Gewalt von Migranten in seiner eigenen Partei erstaunlich schief sind.Von FOCUS-online-Autorin Carin Pawlak Nachricht lesen...

Statistik Quelle: TAZ vom Mi 03.07.2024 08:32

Warnrufe aus der Zivilgesellschaft: Keine Kürzungen an der Demokratie

Gemeinnützige Organisationen befürchten Mittelstreichungen im Bundeshaushalt. Mit einem offenen Brief wenden sie sich an den Kanzler. mehr... Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Der Spiegel vom Mi 03.07.2024 06:21 Diaby

Karamba Diaby wertet Benehmen der AfD im Bundestag als »Nährboden für Gewalt«

Er sitzt seit 2013 im Bundestag, seit 2017 muss sich Karamba Diaby dort auch die Reden der AfD anhören. Nun hat der SPD-Politiker seinen Rückzug angekündigt – und zieht Bilanz über die Auftritte der Rechtsextremen. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Stern vom Mi 03.07.2024 06:00

Haushalt: SPD will Kürzungen bei Städtebauförderung verhindern

Die Sozialdemokraten sehen den sozialen Zusammenhalt gefährdet, sollte es Kürzungen bei der Städtebauförderung geben. Mit einem Antrag soll das Thema in den Landtag kommen. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Der Tagesspiegel vom Mi 03.07.2024 05:02 Diaby

Politik: Diaby: Benehmen der AfD im Bundestag «Nährboden für Gewalt»

Der aus dem Bundestag scheidende SPD-Politiker stellt fest, dass sich der Umgang im Parlament seit dem Einzug der AfD verschlimmert habe - mit Folgen auch außerhalb der Volksvertretung. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Handelsblatt vom Mi 03.07.2024 04:11

Haushalt: SPD pocht auf neues Sondervermögen für die innere Sicherheit

Die SPD beharrt im Haushaltsstreit der Ampel auf einer "deutlichen Stärkung" der inneren Sicherheit. Auch Polizeigewerkschaften verstärken den Druck auf Bundesfinanzminister Lindner. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: NTV vom Di 02.07.2024 23:49

Kubicki droht SPD und Grünen: Scholz rechnet für Donnerstag mit Etat-Einigung

Nach monatelangem Streit sieht der Bundeskanzler den Haushalt für 2025 auf der Zielgeraden. Während Scholz den Donnerstag ins Spiel bringt, droht FDP-Vize Kubicki mit dem Ende der Ampelkoalition, sollten SPD und Grüne beim Thema Schulden Druck machen. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Der Tagesspiegel vom Di 02.07.2024 18:31

Bedrohung für Juden in Berlin: CDU und SPD fordern Verbot des Hamas-Dreiecks

Die Berliner CDU und SPD warnen, das rote Hamas-Dreieck sei eine Bedrohung für Juden in Berlin. Beide Parteien sind dafür, es zu verbieten. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: T-Online vom Di 02.07.2024 18:29 Karamba Diaby

SPD-Bundestagsabgeordneter Karamba Diaby zieht sich aus Politik zurück

Karamba Diaby ist dreimal für den Wahlkreis Halle in den Bundestag eingezogen. Nächstes Jahr will sich der SPD-Abgeordnete jedoch nicht mehr aufstellen lassen. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: ZDF heute-Nachrichten vom Di 02.07.2024 17:29 Diaby

Karamba Diaby will nicht wieder kandidieren

Der SPD-Bundestagsabgeordnete Karamba Diaby will nach der Legislaturperiode nicht wieder für den Bundestag kandidieren. Er wolle neuen Abgeordneten Platz machen, so Diaby. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: TAZ vom Di 02.07.2024 17:19

SPD-Bundestagsabgeordneter aus Halle: Diaby will nicht mehr kandidieren

Bei der nächsten Bundestagswahl tritt Karamba Diaby nicht mehr an. Die ständigen rassistischen Anfeindungen seien dafür aber nicht der Hauptgrund. mehr... Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Stern vom Di 02.07.2024 17:05

Bundestag: SPD-Abgeordneter Diaby zieht sich aus der Politik zurück

Karamba Diaby will bei der nächsten Bundestagswahl nicht mehr kandidieren. Das verkündete er in einem Brief an seine Partei. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Die Welt vom Di 02.07.2024 16:54

SPD-Politiker Diaby verzichtet auf erneute Bundestagskandidatur

Karamba Diaby war 2013 der erste Abgeordnete im Deutschen Bundestag, der in Afrika geboren wurde. Nach drei Legislaturperioden tritt der SPD-Politiker nicht mehr an. Der Hass habe zugenommen, kritisiert er. Das sei aber nicht der Hauptgrund für seinen Verzicht. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Der Tagesspiegel vom Di 02.07.2024 16:33 Grüne

Bundestag: Ex-Grünen-Abgeordnete Sekmen von Union begeistert empfangen

Gestern ist sie bei den Grünen ausgetreten, jetzt sitzt Melis Sekmen bereits in der Unionsfraktion. Als Gast. Welche Rolle wird sie als Unionsfrau künftig spielen? Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Focus vom Di 02.07.2024 16:32

Auch wegen Morddrohungen? - SPD-Abgeordneter Diaby zieht sich aus der Bundespolitik zurück

Der Politiker will bei der nächsten Bundestagswahl nicht mehr kandidieren. Das verkündete er in einem Brief an seine Partei. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Bild vom Di 02.07.2024 16:19

Karamba Diaby - Morddrohungen! SPD-Politiker zieht sich aus Bundestag zurück

Karamba Diaby (SPD) kandidiert nicht erneut für den Bundestag. Sind Drohungen der Grund?Foto: picture alliance / Geisler-Fotop Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Der Tagesspiegel vom Di 02.07.2024 15:31

"Platz für die nächste politische Generation" : SPD-Bundestagsabgeordneter Karamba Diaby verzichtet auf neuerliche Kandidatur

Der langjährige SPD-Bundestagsabgeordnete Karamba Diaby wird bei der Bundestagswahl 2025 nicht erneut antreten. Er war 2011 der erste gebürtige Afrikaner, der ein Bundestagsmandat erringen konnte. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: TAZ vom Di 02.07.2024 14:24

Sozialdemokratie in Europa: Die verblasste Erzählung der SPD

In Großbritannien steht die Labour-Partei vor einem Wahlsieg. Was die SPD tun müsste, um ebenfalls ein Comeback zu feiern. mehr... Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Focus vom Di 02.07.2024 08:18 Biden

Gastbeitrag von Gabor Steingart - Persönlich entkräftet, politisch entsaftet: 5 Punkte, die Biden und Scholz einen

Kommunikativ versteift, keine "First Mover", Steigbügelhalter der Rechten: Bei aller Unterschiedlichkeit zwischen US-Präsident Joe Biden und Bundeskanzler Olaf Scholz gibt es fünf Gemeinsamkeiten, die Hinweise auf die nächsten Wahlen geben. Beide sind persönlich entkräftet und politisch entsaftet.Von Gastautor Gabor Steingart (Berlin) Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Die Welt vom Di 02.07.2024 06:57

SPD und FDP weit von einer Einigung entfernt

Im Streit um den Haushalt 2025 droht der Ampel weiter eine Zerreißprobe. Noch immer konnten sich SPD, FDP und Grüne nicht einigen. Selbst aus der eigenen Partei bekam Olaf Scholz erheblichen Druck, nicht bei den Sozialleistungen zu kürzen. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Der Spiegel vom Di 02.07.2024 05:35 Biden

News: Joe Biden, Kanzler-Kritiker in der SPD, deutsch-polnisches Treffen

Die Demokraten in den USA mühen sich um eine neue Biden-Erzählung. Die SPD will keine revolutionäre Partei sein. Deutsche und Polen proben das Beziehungscomeback. Das ist die Lage am Dienstagmorgen. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Bild vom Mo 01.07.2024 22:39

Zum Bundeshaushalt - SPD-Mitgliederbegehren gestoppt

Die SPD-Spitze erklärt ein Mitgliederbegehren zum Bundeshaushalt 2025 für unzulässig.Foto: Soeren Stache/dpa Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Der Spiegel vom Mo 01.07.2024 18:08 Mitgliederbegehren

SPD-Mitgliederbegehren: Aufstand vorerst abgewendet

Die SPD-Spitze hat ein Mitgliederbegehren zum Haushalt für unzulässig erklärt. Die Initiatoren sind aufgebracht über die Begründung – und denken über weitere Schritte nach. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Handelsblatt vom Mo 01.07.2024 17:58

Haushalt: SPD lehnt Mitgliederbegehren zu Haushalt 2025 ab

Kanzler Scholz bekommt in den Haushaltsverhandlungen Druck aus der eigenen Partei. Ein Mitgliederbegehren bleibt ihm aber erspart. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Der Tagesspiegel vom Mo 01.07.2024 17:52

Bundeshaushalt 2025: SPD würgt Mitgliederbegehren ab

Linke Sozialdemokraten wollen Abgeordnete zu einem Nein zu Kürzungen bei Sozialem und Entwicklungshilfe verpflichten. Die SPD-Spitze schiebt dem einen Riege vor. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: tagesschau.de vom Mo 01.07.2024 17:30

SPD setzt auf Rente als Thema vor Wahlen in Ostdeutschland

Die SPD hat in der Rente ihr Ost-Thema gefunden. Das soll vor den Landtagswahlen bei der Abgrenzung von der CDU helfen. In Thüringen will die Partei darin auch ein Mittel gegen Populismus ausgemacht haben. Von Thomas Vorreyer. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: TAZ vom Mo 01.07.2024 16:49

Diskussion über Bundeshaushalt 2025: SPD will Mitglieder nicht befragen

Die SPD-Linke will Kürzungen im Haushalt verhindern. Nun blockt die Parteispitze den Vorstoß für ein Mitgliederbegehren ab – aus formalen Gründen. mehr... Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Der Tagesspiegel vom Mo 01.07.2024 16:15 CDU

"SPD-Expertise am Hindukusch zerschellt": CDU und Grüne gegen erneute Botschaftseröffnung in Kabul

Der außenpolitische Sprecher der SPD, Nils Schmid, fordert eine neue Afghanistan-Politik und die Entsendung von Diplomaten nach Kabul. Das kommt nicht bei allen Koalitionspartnern gut an. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: NTV vom Mo 01.07.2024 16:08 Haushalt

Keine Vorgaben für Fraktion: SPD weist Mitgliederbegehren zu Haushalt zurück

Im Zuge der laufenden Etat-Gespräche wollen die SPD-Linken ein Mitgliederbegehren, um Kürzungen etwa im sozialen Bereich zu verhindern. Partei-Co-Vorsitzende Esken hält dies aber für unzulässig. Zugleich beschwichtigt sie die Antragssteller. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Die Welt vom Mo 01.07.2024 15:38

SPD-Politiker wirft Parteichefin Esken "klaren Wortbruch" vor

2020 hatte die SPD-Vorsitzende Saskia Esken angekündigt, 2025 nicht mehr für den Bundestag kandidieren zu wollen. Unlängst ließ sie jedoch verlauten, sich doch noch einmal aufstellen zu lassen – und sorgt damit für Unmut in den eigenen Reihen. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: tagesschau.de vom Mo 01.07.2024 15:04 Mitgliederbegehren

SPD-Spitze stoppt Mitgliederbegehren zum Bundeshaushalt 2025

Das von Parteilinken und Jusos angeschobene Mitgliederbegehren zum Bundeshaushalt 2025 findet nicht statt. Die SPD-Spitze hält die Befragung für rechtlich unzulässig. Die Haushaltsgesetzgebung liege ausschließlich beim Bundestag. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Der Tagesspiegel vom Mo 01.07.2024 14:41 Mitgliederbegehren

Vorstoß der Parteilinken und Jusos: SPD-Führung stoppt Mitgliederbegehren zum kommenden Haushalt

Die Führung der Sozialdemokraten hat ein Mitgliederbegehren gestoppt, durch das Parteilinke und Jusos Kürzungen im Bundeshaushalt verhindern wollten. Begründet wurde dies mit rechtlichen Bedenken. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Stern vom Mo 01.07.2024 13:57

Haushaltsstreit: SPD-Führung: Mitgliederbegehren zum Haushalt unzulässig

Eine linke Gruppierung in der SPD will in die laufenden Haushaltsberatungen mit einem Mitgliederbegehren eingreifen. Die Parteiführung stellt sich dagegen. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Bild vom Mo 01.07.2024 13:54

Sieht so Kampf gegen Terror aus? - SPD und Grüne kuscheln mit Freunden der Muslimbrüder bei "Parlamentsfrühstück"

Getarnt unter dem Namen "Claim-Allianz" und dem Ziel "antimuslimischen Rassismus" zu bekämpfen sollen Lobbyisten und Aktivisten, die...Foto: Jens Kalaene/dpa Nachricht lesen...

Statistik Quelle: T-Online vom Mo 01.07.2024 13:52 AfD

Stefan Hrdy: AfD-Politiker soll SPD-Frauen vor Parteitag angespuckt haben

Er soll einem Demonstranten ins Bein gebissen haben. Nun scheint sich auch ein weiterer Vorwurf gegen AfD-Politiker zu bestätigen. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Der Tagesspiegel vom Mo 01.07.2024 13:42

Machtverschiebung im Potsdamer Stadtparlament: Potsdams Grüne-Fraktion zieht mit SPD und CDU gleich

Die Grünen-Fraktion hat neue Mitglieder und bildet mit Volt und "Die Partei" eine neue Fraktion. Am Abend treffen die Stadtverordneten zusammen. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: ZEIT ONLINE vom Mo 01.07.2024 13:33 Mitgliederbegehren

Haushaltsdebatte: SPD-Spitze hält Mitgliederbegehren zum Bundeshaushalt unzulässig

Das Forum DL21 will SPD-Mitglieder über mögliche Kürzungen im Bundeshaushalt abstimmen lassen. Die Parteispitze sieht juristische Schwierigkeiten. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Der Spiegel vom Mo 01.07.2024 12:51

Haushaltsstreit: SPD-Spitze erklärt Mitgliederbegehren für unzulässig

Die SPD-Spitze hat ein Mitgliederbegehren zum Haushalt 2025 für unzulässig erklärt. Diese Entscheidung wurde nach SPIEGEL-Informationen im Parteivorstand verkündet. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Bild vom Mo 01.07.2024 12:44

Vorwurf: Wortbruch! - SPD-Meuterei gegen Esken

Ihr eigener Verband will ihre Kandidatur für den Bundestag verhindern. Foto: Lucas Röhr/dpa Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Bild vom Mo 01.07.2024 12:37 AfD

Nach Wadenbiss bei Parteitag - AfD-Politiker Hrdy soll SPD-Frauen angespuckt haben

Bevor er einen Demonstranten biss, soll er zwei Politikerinnen angespuckt haben.Foto: Peter Tiede Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Bild vom So 30.06.2024 13:59

Brief von SPD-Staatssekretär - Niels Annen zieht sich aus der Politik zurück

Das kommt überraschend: Niels Annen (SPD) kandidiert nicht mehr für den Bundestag.Foto: picture alliance / photothek Nachricht lesen...