Statistik Quelle: Stern vom Mo 06.07.2020 15:34

Video: SPD-Chefin Saskia Esken nennt Rechtsextremismus "ernst zu nehmende Gefahr"

Nach einem Besuch der KSK-Kaserne in Calw forderte Esken die konsequente Entfernung Rechtsextremer aus der Bundeswehr. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Der Tagesspiegel vom Mo 06.07.2020 08:57

Berlins SPD-Fraktionschef warnt vor Aktionismus bei Pop-up-Radwegen

Raed Saleh fehlt die Bürgerbeteiligung beim Bau temporärer Radwege. Zugleich verspricht er: "Wir werden eine Neuverteilung des öffentlichen Raums hinbekommen." Nachricht lesen...

Statistik Quelle: T-Online vom Mo 06.07.2020 07:26

Braucht die SPD gar keinen Kanzlerkandidaten?

Eine Bundeskanzlerwahl ohne Kandidaten der Sozialdemokraten? Wenn es nach Wahlforscher Matthias Jung geht, nicht unvorstellbar – gleich aus mehreren Gründen. Der Wahlforscher Matthias Jung sieht trotz der Rolle der mitregierenden SPD bei der Bewältigung der Corona-Krise keine Anzeichen für einen Umfrage-Aufschwung der Partei. Es sei nicht sicher, "ob die SPD angesichts ihrer zu erwartenden Stär... ... Nachricht lesen...

Statistik Quelle: ZEIT ONLINE vom Mo 06.07.2020 05:55 Bundeswehr

Bundeswehr: Killerroboter für die Bundeswehr?

Die Bundeswehr bekommt Kampfdrohnen, etwa für Afghanistan – welche Folgen hat das? Und: Sperrt Donald Trump gerade diejenigen aus, die die USA am dringendsten brauchen? Nachricht lesen...

Statistik Quelle: ZEIT ONLINE vom Mo 06.07.2020 04:49

Libyen: SPD kritisiert Vorstoß für Blauhelm-Mission

Die Sozialdemokraten erteilen der Forderung aus der Union nach einem internationalen Militäreinsatz in Libyen eine Absage. In dem Land kommt es zu neuen Gefechten. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Frankfurter Allgemeine Zeitung vom Mo 06.07.2020 03:56

Nach Vorstoß von Röttgen: SPD sieht Blauhelm-Mission in Libyen skeptisch

Eine Debatte über eine UN-Truppe gehe gegenwärtig "an den Realitäten" vorbei, sagt SPD-Außenexperte Schmid. Derweil herrscht Unklarheit über den Angriff einer "ausländischen Luftwaffe" auf eine wichtige Militärbasis der libyschen Einheitsregierung. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Bild vom Mo 06.07.2020 00:08

SPD-Chef Walter-Borjans - "Masken in Geschäften tragen, ist eine zumutbare Zumutung"

SPD-Chef Norbert Walter-Borjans sagte im BILD-Talk "Die richtigen Fragen": "Masken in Geschäften tragen, ist eine zumutbare Zumutung."Foto: BILD Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Die Welt vom So 05.07.2020 23:56 Bundeswehr

"SPD sollte ihr Verhältnis zur Bundeswehr grundsätzlich klären"

Die Wehrbeauftragte Högl will die Wehrpflicht zurück – die Junge Union attestiert der SPD deshalb ein fundamentales Problem. Die AfD lobt hingegen den "ersten sinnvollen SPD-Vorschlag seit Jahren". Und wie kommt Kramp-Karrenbauers neuer Freiwilligendienst im Bundestag an? Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Frankfurter Allgemeine Zeitung vom So 05.07.2020 14:48

Was die SPD so singt: Viele schreiten Seit' an Seit'

Ein sozialdemokratisches Kampflied hat eine wechselhafte Geschichte. Sein Autor bedichtete auch Hitler und wurde von den Nazis mit Preisen überhäuft. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: N24 vom So 05.07.2020 12:49

"Das würde den Charakter der SPD grundlegend verändern"

Niedersachsens Regierungschef Weil wünscht sich mehr Wirtschaftsfreundlichkeit in seiner SPD – und spricht eine drastische Warnung an die Partei aus. Im Interview erklärt er auch, warum er eine verpflichtende Fleischabgabe fordert. Ein "fatales Wettrennen" sei im Gange. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Der Tagesspiegel vom So 05.07.2020 11:28 Wehrpflicht

Auch SPD-Spitze gegen Wiedereinführung der Wehrpflicht

Der Vorstoß der Wehrbeauftragten Högl für die Wehrpflicht verpufft. AKK kündigt einen Freiwilligendienst an und erneuert Pläne für ein Pflichtjahr für alle. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: tagesschau.de vom So 05.07.2020 11:27 Wehrpflicht

Debatte um Bundeswehr: Kaum Rückhalt für Högls Wehrpflicht-Idee

Zurück zur Wehrpflicht? Den Vorstoß der Wehrbeauftragten Högl findet zwar der Reservistenverband gut. Doch ansonsten erntet die SPD-Politikerin überwiegend Ablehnung. Auch ihre Parteichefs gehen auf Distanz. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: ZDF heute-Nachrichten vom Fr 03.07.2020 20:35 Union

Union und SPD einigen sich auf Lobbyregister

Union und SPD einigten sich nach langem Zögern auf die Einführung von schärferen Transparenzregeln für Abgeordnete, die einer Nebentätigkeit nachgehen. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Die Welt vom Fr 03.07.2020 19:09 Lobbyregister

Union und SPD einigen sich auf verbindliches Lobbyregister

Union und SPD haben sich auf die Einführung schärferer Transparenzregeln für Lobbyisten geeinigt. Die Regierungsparteien reagieren damit auch auf den Skandal um CDU-Politiker Philipp Amthor. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: T-Online vom Fr 03.07.2020 16:57

SPD-Bürgermeister bleibt dank AfD im Amt

In Neuwied hat die AfD den SPD-Bürgermeister vor der Abwahl bewahrt. Wegen seiner Gespräche mit der AfD will die Landes-SPD nun den Rücktritt des Bürgermeisters. In Rheinland-Pfalz schlägt ein Streit um den Neuwieder Bürgermeister große Wellen: Michael Mang ist nur durch die AfD im Amt geblieben. Das bringt die Landes-SPD unter erheblichen Druck. Sie hatte zuvor der CDU vorgeworfen, gemeinsam ... ... Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Frankfurter Allgemeine Zeitung vom Fr 03.07.2020 16:17

Auswirkungen des Falls Amthor: Union und SPD einigen sich auf Lobbyregister

Ab Herbst soll es das Register geben. Die Regierung verspricht dadurch mehr Transparenz. Verstöße sollen mit Geldbußen bestraft werden können. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Focus vom Fr 03.07.2020 13:07

FOCUS-Online-Interview mit Lars Klingbeil - SPD-General: "Dieses devote Auftreten der Grünen gegenüber der Union ist peinlich"

Corona hat die Schwerpunkte der GroKo verschoben: "Deutschland retten" ist seit Monaten wichtigste Disziplin. Das Ansehen steigt. Nur: Die SPD profitiert kaum. Generalsekretär Lars Klingbeil ist sicher: Nach der Merkel-Ära werden die Karten neu gemischt. Im Interview platziert er schon mal Spitzen gegen Mitbewerber. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Der Tagesspiegel vom Fr 03.07.2020 12:55

Berliner SPD will Spitzenkandidatur am 19. Dezember klären

Am 19. Dezember entscheiden sich zwei wichtige Personalien: Dann will die SPD die Spitzenkandidaten für die Berlin-Wahl und für die Bundestagswahl bestimmen. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Neue Zürcher Zeitung vom Fr 03.07.2020 12:06

«Gabriel-Gate»: Mit seinem Start in ein neues Leben kompromittiert der Ex-SPD-Chef seine Partei

Sigmar Gabriel und seine Sozialdemokraten haben einander zuletzt wenig geschenkt. Die Affäre um den Beratervertrag mit dem Fleischkonzern Tönnies ist der vorläufige Höhepunkt einer Entfremdung zwischen einem schwierigen Charakter und einer schwierigen Partei. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Südkurier vom Fr 03.07.2020 08:46 Umbau

Koalition will grundlegenden Umbau der Tierhaltung anstoßen

Die Corona-Krise hat Missstände in Schlachthöfen offengelegt - aber auch großen generellen Preisdruck. Kommen nun umfassende Änderungen im Lebensmittelmarkt in Gang, über die seit langem gestritten wird? Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Handelsblatt vom Fr 03.07.2020 08:29

"Share Deals": SPD wirft Union Verschleppung bei Reform zur Schließung von Steuerschlupfloch vor

Über "Share Deals" umgehen Investoren seit Jahren die Grunderwerbsteuer. Eigentlich sollte das Steuerschlupfloch in diesen Tagen geschlossen werden. Doch passiert ist nichts. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Der Tagesspiegel vom Fr 03.07.2020 07:51 Tönnies

SPD-Arbeitsminister kritisiert Gabriels Tönnies-Job

Ex-Vizekanzler Sigmar Gabriel kassierte 10.000 Euro im Monat für die Beratung von Tönnies, wie jetzt herauskommt. Aus der SPD kommt harsche Kritik. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: ZEIT ONLINE vom Do 02.07.2020 21:03

Reform des Wahlrechts: SPD kritisiert Unionsvorschlag als "kläglich"

Vor der Sommerpause des Bundestags soll endlich eine Lösung für die Wahlrechtsreform her. Doch SPD und Union diskutieren noch, eine Entscheidung scheint unwahrscheinlich. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Der Spiegel vom Do 02.07.2020 15:27

Sigmar Gabriel: Beratertätigkeit bei Clemens Tönnies entsetzt SPD

Sigmar Gabriel entsetzt die SPD. Ausgerechnet für den umstrittenen Fleischkonzern Tönnies war der Ex-Chef als Berater tätig. Seine Karriere nach der Politik stößt bei den Genossen schon länger auf Unverständnis. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Der Tagesspiegel vom Do 02.07.2020 14:10 Tönnies

SPD entsetzt über Gabriels Tönnies-Job

Erneut sorgt ein Engagement des Ex-Vizekanzlers Sigmar Gabriel für Wirbel. Er kassierte 10.000 Euro im Monat für die Beratung von Tönnies. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Stern vom Mi 01.07.2020 12:33 Union

Union, SPD und FDP positionieren sich klar gegen Annexionspläne Israels

Union, SPD und FDP wollen die Bundesregierung mit einem gemeinsamen Antrag im Bundestag auffordern, sich entschieden gegen die Annexionspläne Israels im Westjordanland zu stellen. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Der Tagesspiegel vom Mi 01.07.2020 11:20 CDU

Aktivisten protestieren vor Parteizentralen von SPD und CDU in Berlin

Umweltaktivisten von Greenpeace sind heute auf das Konrad-Adenauer-Haus geklettert. Mitglieder weiterer Gruppen blockieren derweil die SPD-Zentrale. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Der Tagesspiegel vom Mi 01.07.2020 11:09

Greenpeace-Aktivisten verhüllen CDU-Zentrale - Extinction Rebellion blockiert SPD-Hauptsitz

Umweltaktivisten von Greenpeace sind heute auf das Konrad-Adenauer-Haus geklettert. Andere Klimaschützer blockieren derweil die SPD-Zentrale. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Stern vom Mi 01.07.2020 10:08 Union

Union drängt SPD zu Einigung auf Wahlrechtsreform bis Ende der Woche

Die Union drängt den Koalitionspartner SPD zu einer raschen Reform des Wahlrechts, um noch vor der Bundestagswahl im kommenden Jahr die Zahl der Wahlkreise zu reduzieren. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: NTV vom Mi 01.07.2020 09:53 Mindestlohn

Walter-Borjans im ntv Frühstart: SPD-Chef fordert europäischen Mindestlohn

Heute beginnt die deutsche EU-Ratspräsidentschaft, mitten in der Corona-Krise. SPD-Chef Walter-Borjans fordert mehr Solidarität in Europa und warnt vor alten Fehlern aus der Finanzkrise. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Focus vom Di 30.06.2020 12:42 Grundrente

GroKo im News-Ticker - "Klugscheißer wie Herr Oppermann": Im Wahlrechts-Streit keilt Dobrindt gegen SPD-Mann

Monatelang drohte die GroKo an der neuen SPD-Spitze zu zerbrechen. Nach dem Ausbruch der Corona-Pandemie arbeitet das Zweckbündnis plötzlich viel reibungs- und geräuschloser. Die Entwicklungen im News-Ticker von FOCUS Online. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: NTV vom Di 30.06.2020 12:32 Grundrente

Dobrindt kritisiert SPD-Minister: Koalition legt Streit über Grundrente bei

Das zähe Ringen um die Finanzierung der Grundrente hat ein Ende: Die Regierungsparteien wollen noch in dieser Woche ein entsprechendes Gesetz durch den Bundestag bringen. CSU-Landesgruppenchef Dobrindt gibt sich gönnerhaft und übt gleichzeitig Kritik am Koalitionspartner. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: T-Online vom Mo 29.06.2020 08:52

SPD-Generalsekretär kritisiert Laschet: "Nicht kanzlertauglich"

Aus der SPD kommt heftige Kritik am Corona-Krisenmanagement des möglichen CDU-Kanzlerkandidaten Armin Laschet. SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil sieht Laschet nicht in der Lage, das Land zu regieren.  SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil hat das Krisenmanagement des nordrhein-westfälischen Ministerpräsidenten und potenziellen Unionskanzlerkandidaten Armin Laschet (CDU) in der Corona-Pandemie sch... ... Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Kölner Stadtanzeiger vom Mo 29.06.2020 08:37

"Nicht kanzlertauglich": SPD-Generalsekretär Klingbeil watscht Laschet ab

Auch in Fall Tönnies habe der NRW-Ministerpräsident viel zu langsam reagiert. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Kölner Stadtanzeiger vom Fr 26.06.2020 15:16

Kommentar zum Machtkampf: Leverkusens SPD hört die Warnsignale einfach nicht

Scharmützel nur wenige Wochen vor der Wahl? Die SPD kann sich das nicht leisten. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Frankfurter Allgemeine Zeitung vom Fr 26.06.2020 15:05

Arbeiter und SPD: Gegen die eigenen Leute

Die Gewerkschaften hadern mit der SPD, immer mehr Facharbeiter wenden sich ab. Früher waren sie der harte Kern der Sozialdemokratie. Wer soll die Partei in Zukunft noch wählen? Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Kölner Stadtanzeiger vom Fr 26.06.2020 13:19

Paukenschlag bei SPD Leverkusen: Parteivorsitzender Jonas Berghaus tritt zurück

Bürgermeisterin Eva Lux spricht von unterirdischem Mobbing gegen ihn. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Der Spiegel vom Fr 26.06.2020 12:51 AfD

AfD: Spendenaffäre um Jörg Meuthen - AfD geht doch nicht in Berufung

Unerlaubte Spenden an Parteichef Meuthen kamen die AfD teuer zu stehen. Die Partei ging dagegen juristisch vor - macht nun aber einen Rückzieher. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Handelsblatt vom Fr 26.06.2020 12:00

SPD: Andrea Nahles zur neuen Präsidentin der Bundesanstalt für Post und Telekommunikation gewählt

Nach über einem Jahr des Rückzugs hat die ehemalige SPD-Vorsitzende hat eine neue berufliche Aufgabe gefunden: Nahles wird Behördenchefin. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Focus vom Fr 26.06.2020 10:25

25.000 Euro im Monat - SPD-Vorsitzende empört Parteibasis mit hoher Aufwandsentschädigung

Die SPD will Personal abbauen und Einsparungen vornehmen - und wundert sich über die hohen Bezüge ihrer Vorsitzenden Saskia Esken. Die empört die Basis der Sozialdemokraten mit ihrer hohen Aufwandsentschädigung. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: TAZ vom Fr 26.06.2020 08:27

SPD-Fraktionschef über GroKo: "Sollten getrennte Wege gehen"

2021 will SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich nicht mehr mit der Union koalieren. Ein Gespräch über Twitter, Talkshows und die Hoffnung Rot-Rot-Grün. mehr... Nachricht lesen...

Statistik Quelle: ZEIT ONLINE vom Do 25.06.2020 14:06

Coronavirus: SPD-Fraktionsvize stellt Bedingungen für Immunitätsausweis

Noch ist eine Immunität gegen das Coronavirus nicht nachweisbar. Sollte sich das ändern, hätten Getestete Anspruch auf einen Nachweis, heißt es aus der SPD. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Bild vom Do 25.06.2020 12:59

"JETZT REDEN VIER" - Zu Gast: SPD-Politikerin Aydan Özoguz

Bei "Jetzt reden vier – der Talk der Woche" reden vier Frauen jeden Donnerstag über politische und gesellschaftliche Themen der Woche.Foto: privat Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Rheinland Pfalz Online vom Di 23.06.2020 13:58 Coronavirus

Coronavirus in NRW: SPD-Fraktionschef Kutschaty kritisiert Laschets Lockdown-Beschluss

Die SPD im NRW-Landtag begrüßt Laschets Lockdown-Beschluss für den Kreis Gütersloh – äußert jedoch auch Kritik. Fraktionschef Kutschaty sagte, der Lockdown komme "mal wieder zu spät." Die Entwicklungen im Überblick. ... Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Kölner Stadtanzeiger vom Mo 22.06.2020 19:13 Welle

Interview mit SPD-Fraktionschef Kutschaty: "Laschet riskiert die zweite Welle"

Thomas Kutschaty wirft dem Ministerpräsidenten schlechtes Krisenmanagement vor. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Der Tagesspiegel vom Mo 22.06.2020 17:24

Grüne gewinnen, SPD verliert an Beliebtheit in Berlin

Nach den schlimmsten Corona-Wochen verändert sich wieder die politische Stimmung in Berlin - zugunsten der Grünen und die CDU bleibt vorn. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: T-Online vom Mo 22.06.2020 16:00

SPD plädiert für mehr Sozialstandards

Europa steht vor schwierigen Verhandlungen: Wie sollen die Wiederaufbauhilfen nach der Corona-Krise aussehen und wie der mittelfristige Finanzplan? Für die Ratspräsidentschaft hat die SPD ein konkretes Ziel. Der SPD-Vorsitzende Norbert Walter-Borjans erwartet von der deutschen EU-Ratspräsidentschaft deutliche Fortschritte für die soziale Sicherung der Menschen. "Wir brauchen ein System europäis... ... Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Bild vom Mo 22.06.2020 15:20

Sinneswandel bei der Spitze der Sozis? - SPD-Chef Nowabo offen für Scholz-Kandidatur

Alle Zeichen stehen auf Scholz! Jetzt findet sogar SPD-Chef Norbert Walter-Borjans die Idee gut, den Finanzminister zum Kanzlerkandidaten zu machen.Foto: Bernd von Jutrczenka / dpa Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Südkurier vom Mo 22.06.2020 09:46

SPD-Chef zur K-Frage: Scholz «ernstzunehmende Option»

Wer geht bei der nächstenBundestagswahl für die SPD ins Rennen ums Kanzleramt? Parteichef Walter-Borjans wehrt sich gegen dieThese, er würde einer Kandidatur von Vizekanzler Olaf Scholz ablehnend gegenüberstehen. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Rheinland Pfalz Online vom Sa 20.06.2020 15:41 Tönnies

SPD-Gesundheitsexperte: Lauterbach fordert Schließung der Tönnies-Fleischfabrik

Er halte es für "nicht vertretbar", dass überhaupt noch in dem Werk gearbeitet werde. Die Quelle der Infektionen in dem Schlachtbetrieb sei noch nicht entdeckt. Es könnten sich also auch weiterhin Leute infizieren. Bislang haben sich ... Nachricht lesen...

Statistik Quelle: T-Online vom Sa 20.06.2020 15:18

SPD-Politiker fordert Schließung der Tönnies-Fleischfabrik

Nach dem Corona-Ausbruch in der Tönnies-Fleischfabrik ebbt die Kritik nicht ab. Nun meldet sich SPD-Politiker Lauterbach zu Wort und hat eine klare Forderung an die Verantwortlichen. Der SPD-Gesundheitspolitiker Karl Lauterbach hat nach dem Corona-Ausbruch bei Tönnies gefordert, die Fleischfabrik in Rheda-Wiedenbrück sofort zu schließen. Er halte es für "nicht vertretbar", dass überhaupt noch i... ... Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Handelsblatt vom Sa 20.06.2020 13:41

Umfrage: Union könnte zwischen Grünen und SPD als Koalitionspartner wählen

Sowohl mit den Grünen als auch mit der SPD hätte die Union laut Umfrage eine klare regierungsfähige Mehrheit. Ob die FDP es in den Bundestag schaffen würde, ist ungewiss. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Merkur Online vom Sa 20.06.2020 13:00

SPD fordert: Keine Miete für leere Container zahlen

Was passiert mit dem Containergelände an der Garmisch-Partenkirchner Bahnhofstraße? Diese Frage brennt der SPD-Fraktion im Kreistag auf den Nägeln. Sie fordert den Abschied vom ehemaligen PX-Gelände, wenn die Irmengard-Schulen das Provisorium verlassen. Die Sozialdemokraten fürchten einen langen Leerstand. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Frankfurter Allgemeine Zeitung vom Sa 20.06.2020 10:52

Die SPD-Ko-Chefin Saskia Esken polarisiert. Kann das gutgehen?

Mit Norbert Walter-Borjans wurde sie überraschend Vorsitzende der SPD. Seither polarisiert Saskia Esken. Kann das gutgehen? Nachricht lesen...

Statistik Quelle: ZDF heute-Nachrichten vom Sa 20.06.2020 06:00

CSU nähert sich SPD bei Wahlrechtsreform

In den seit Monaten andauernden Verhandlungen um eine Wahlrechtsreform bahnt sich ein Kompromiss zwischen CSU und SPD an. Im Gespräch ist eine Obergrenze von 690 Mandaten. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Handelsblatt vom Sa 20.06.2020 04:29

CDU-Generalsekretär: Ziemiak: CDU bleibt mit Kurs der Mitte Volkspartei

CDU-Generalsekretär Paul Ziemiak erwartet auch mit einem neuen Parteivorsitzenden keinen Richtungswechsel der Partei. Für die CDU gäbe es nur den Kurs der Mitte. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: NTV vom Sa 20.06.2020 04:25

CDU und SPD arbeiten an Konzept: Preisaufschläge sollen Tierwohl verbessern

In Umfragen geben viele Menschen an, dass ihnen das Wohl der Tiere am Herzen liegt. Im Supermarkt verkauft sich dann aber doch das billige Fleisch am besten. Union und SPD wollen die Nutztierhaltung verbessern. Das Modell sieht auch höhere Preise vor. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: ZEIT ONLINE vom Sa 20.06.2020 03:46

Billigfleisch-Debatte: Union und SPD wollen Tierhaltung in Deutschland verbessern

Der Bundestag soll laut einem Bericht bald über einen entsprechenden Gesetzesentwurf abstimmen. Corona-Ausbrüche in Schlachthöfen haben das Thema auf die Agenda gebracht. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: ZEIT ONLINE vom Fr 19.06.2020 19:13

Lobbyismus: Koalition einigt sich laut SPD auf Lobbyregister

Lange hat sich die Union gegen ein Lobbyregister gewehrt. Nach den Vorwürfe gegen ihren Abgeordneten Philipp Amthor hat sie diesen Widerstand offenbar aufgegeben. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Focus vom Fr 19.06.2020 15:28

Prozess am Amtsgericht Augsburg - "Rotgrüne Neo-Faschistin": Mann beleidigt SPD-Politikerin Chebli und muss nun zahlen

Wegen Volksverhetzung und Beleidigung stand ein 52-jähriger Mann an diesem Freitag in Augsburg vor Gericht. Auf Facebook hatte er gegen Palästinenser gehetzt und die Berliner Staatssekretärin Sawsan Chebli (SPD) beleidigt. Nun wurde er zu einer Geldstrafe verurteilt.Von FOCUS-Online-Reporter Göran Schattauer Nachricht lesen...

Statistik Quelle: NTV vom Fr 19.06.2020 14:04

40 Prozent weniger: SPD dampft Wahlkampfetat ein

In den Umfragen befindet sich die SPD im Tiefflug. Der Bedeutungsverlust hat offenbar finanzielle Folgen: Der Etat für die Bundestagswahl 2021 wird um 40 Prozent gekürzt. Es ist nicht die einzige Konsequenz. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Kölner Stadtanzeiger vom Fr 19.06.2020 08:48

Autofreier Marktplatz in Wipperfürth: SPD will Behindertenparkplätze offen halten

Ab Freitag soll der Marktplatz erstmals am Wochenende für Autos gesperrt werden. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Focus vom Fr 19.06.2020 08:42 Corona

Bundestag im Live-Ticker - Mehrwertsteuer, Kindergeld: Bundestag debattiert erstmals über Corona-Konjunkturpaket

Der Bundestag berät ab 9 Uhr erstmals über das Konjunkturpaket zur Ankurbelung der Wirtschaft in der Corona-Krise und über den dafür notwendigen Nachtragshaushalt. Verfolgen Sie die Debatte im Live-Ticker von FOCUS Online. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Bild vom Fr 19.06.2020 07:18

Streit um Dezernentenposten - OB Onay verhindert SPD-Kandidat Mews

Im handfesten Rathaus-Streit um neue Dezernenten gibt's einen klaren Verlierer: SPD-Kandidat Christian Mews wird nicht Stadtbaurat.Foto: dpa Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Focus vom Fr 19.06.2020 06:28

Neues Zoff-Thema in der Koalition - Zu harte Strafen für Raser: Jetzt erteilt SPD Scheuers Rückzieher klare Absage

Seit Ende April werden Autoraser in Deutschland schneller als bisher mit Fahrverboten belegt. Nach Protesten von vielen Seiten will Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer (CSU) die verschärften Regeln nun wieder kippen. Die SPD-Bundestagsfraktion lehnt dies strikt ab. Sie nennt Scheuers Pläne "paradox" und "hanebüchen".Von FOCUS-Online-Reporter Göran Schattauer Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Handelsblatt vom Fr 19.06.2020 04:00

Unterstützung aus der Partei : Der Krisengewinner: Olaf Scholz mit guten Chancen auf SPD-Kanzlerkandidatur

Der Finanzminister überzeugt in der Krise Bürger und Partei gleichermaßen. Nun könnte er SPD-Spitzenkandidat werden – und steht doch vor Problemen. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Der Spiegel vom Fr 19.06.2020 00:37

Erfurter Programm der SPD: Als aus Elendseuphorie und Pathos eine Volkspartei entstand

Unser Kolumnist zeigt an Beispielen aus der Literatur, wie kraftvoll die deutsche Sprache sein kann. Folge 37: das Erfurter Programm der SPD von 1891. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Stern vom Do 18.06.2020 16:26

Berlin³: SPD-Kanzlerkandidat Olaf Scholz? Die richtige und falsche Wahl zugleich

Es spricht viel dafür, dass die "Zeit recht hat: Der Vizekanzler soll die SPD als Spitzenkandidat in die nächste Wahl führen. Damit das Manöver Erfolg hat, müsste die Partei aber über ihren Schatten springen – und ihn auch zum Vorsitzenden machen Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Focus vom Mi 17.06.2020 22:23

SPD und Linke scheitern - Xavier Naidoo darf im Norden auftreten - weil kein Konzert keine politische Veranstaltung ist

An Xavier Naidoo scheiden sich die Geister. Die einen bewundern ihn für seine Musik und auch seine Art, in der Öffentlichkeit aufzutreten. Die anderen sehen in ihm eine Art politischen Sektierer. Nun wollten Politiker einen Auftritt des Sängers verbieten - scheiterten aber mit dem Plan. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Bild vom Mi 17.06.2020 16:51

Umfrage-Absturz für Nowabo und Esken - Experte: "Die SPD-Führung ist ein Desaster"

Diese Umfrage hat es in sich! Hype um Scholz. Absturz bei Esken und Nowabo. Die Frage um die Kanzlerkandidatur nimmt wieder Fahrt auf. Foto: Michael Kappeler / dpa, Sean Gallup / Getty Images Nachricht lesen...

Statistik Quelle: ZEIT ONLINE vom Di 16.06.2020 18:10

Horst Seehofer: SPD-Fraktion lehnt Horst Seehofers Asylreform für Europa ab

Horst Seehofer will die Entscheidung über Asylanträge an die Außengrenzen der EU verlagern. Die SPD fordert stattdessen, die Asylzentren in der ganzen EU einzurichten. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Stern vom Di 16.06.2020 10:00

Thüringens Innenminister Maier soll SPD-Landeschef und Spitzenkandidat werden

Thüringens Innenminister Georg Maier soll SPD-Landeschef und Spitzenkandidat für die nächste Landtagswahl werden. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Merkur Online vom Di 16.06.2020 06:00

Kita-Leiterin Neisser und Bürgermeister Reischl: Kopfschütteln über SPD-Vorstoß

Die SPD fordert mit einem Antrag mehr Kinderbetreuung während der Sommerferien. Der Vorschlag kommt in Hebertshausen aber nicht bei allen gut an.  Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Die Welt vom Mo 15.06.2020 08:48

Die "Jein"-Haltung der SPD wird dem Wähler nicht gefallen

Viele Wähler fragen sich, wer die Corona-Schulden zurückzahlen soll, und erhoffen sich eine beruhigende Antwort durch die Politik. Warum die SPD sie ihnen verweigert, ist völlig unverständlich. Denn eine Botschaft an den Wähler wäre nun wichtig. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Merkur Online vom So 14.06.2020 19:56

SPD: Kinderbetreuung in den Sommerferien

In dieser Situation soll die Gemeinde nun rasch nach einer praktikablen Lösung suchen, um Eltern „einmalig eine erweiterte Kinderbetreuung in den Ferien anzubieten“, so das Anliegen der SPD-Fraktion. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Frankfurter Allgemeine Zeitung vom So 14.06.2020 16:27

Keine Kaufprämie für Autos: SPD-Chef weist Kritik von Gewerkschaften zurück

Die Gewerkschaften sind erbost, weil die Sozialdemokraten keine Kaufprämie für Verbrennungsmotoren unterstützen wollten. Der SPD-Vorsitzende Walter-Borjans kontert: Die Partei vernachlässige nicht die Industriearbeiter. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: tagesschau.de vom So 14.06.2020 16:01

Diskussion um Amthor: SPD und Grüne wollen Lobbyregister

Neuer Anlauf in Sachen Lobbyregister: Angesichts der Empörung über das Engagement des CDU-Abgeordneten Amthor erhöhen Sozialdemokraten und Grüne den Druck auf die Union. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Der Spiegel vom So 14.06.2020 15:33

DGB-Chef Reiner Hoffmann warnt SPD vor Erstarken der AfD

Die Gewerkschaften gehen die SPD nach der gescheiterten Autokaufprämie scharf an. DGB-Chef Reiner Hoffmann mahnt die Partei, auch auf Industrie und Arbeitnehmer zu schauen, um die AfD kleinzuhalten. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: ZEIT ONLINE vom So 14.06.2020 14:37

Lobbyarbeit: SPD und Grüne fordern Lobbyregister und Aufklärung im Fall Amthor

In Folge der Affäre um den Unionspolitiker Philipp Amthor mehren sich Forderungen nach einem Lobbyregister. Die Union müsse ihren Widerstand dagegen aufgeben. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Südkurier vom So 14.06.2020 14:31

SPD-Fraktionsvize reicht Amthors Fehler-Eingeständnis nicht

Der CDU-Bundestagsabgeordnete Philipp Amthor hat seine Arbeit für eine US-Firma rückblickend als einen Fehler bezeichnet. Dieses Eingeständnis ist für SPD-Bundestagsfraktionsvize Katja Mast nicht genug. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Focus vom So 14.06.2020 14:27

Kurs der Parteiführung "linkspopulistisch" - Gewerkschaften attackieren die SPD: "Kann sich als Volkspartei nicht halten"

Die verhinderte Autokaufprämie im Konjunkturpaket der Bundesregierung belastet weiter das Verhältnis zwischen SPD und Gewerkschaften. "Ihr müsst auch auf die Industrie und die Arbeitnehmer schauen, wenn ihr die AfD klein halten wollt", sagte jetzt der Vorsitzende des Deutschen Gewerkschaftsbunds (DGB), Reiner Hoffmann an die Adresse der SPD. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Stern vom So 14.06.2020 13:24

«Das ist inakzeptabel»: SPD-Fraktionsvize reicht Amthors Fehler-Eingeständnis nicht

Der CDU-Bundestagsabgeordnete Philipp Amthor hat seine Arbeit für eine US-Firma rückblickend als einen Fehler bezeichnet. Dieses Eingeständnis ist für SPD-Bundestagsfraktionsvize Katja Mast nicht genug. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Rheinland Pfalz Online vom So 14.06.2020 12:09

Abrechnung am Rednerpult : "Auf den Arsch geguckt" - SPD-Abgeordnete prangert sexistischen Spruch von AfD-Politiker an

Mitte Mai wurde Nadine Julitz, Abgeordnete im Landtag von Mecklenburg-Vorpommern, von einem AfD-Politiker mit einem Spruch über ihr Kleid bedacht. Jetzt hat sie sich gewehrt und prangert Sexismus an. ... Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Der Tagesspiegel vom So 14.06.2020 11:48

SPD-Vize Kühnert fordert Lobbyregister und volle Transparenz bei Nebeneinkünften

Als Reaktion auf die Lobbyismus-Affäre des CDU-Bundestagsabgeordneten müsse die Union jetzt "ihre jahrelange Blockade beende", findet Kühnert. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Kölner Stadtanzeiger vom Fr 12.06.2020 08:00

CDU und SPD geraten aneinander: Knatsch um Grundschulsanierung in Hellenthal

Bei der Vorstellung der Vorentwürfe gab es Uneinigkeiten. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Kölner Stadtanzeiger vom Fr 12.06.2020 08:00

Kommunalwahl Bergisch Gladbach: Bündnis von SPD, Grünen und FDP nominiert Kandidaten

Die meisten Parteien haben ihr Personaltableau für die Kommunalwahl abgesteckt. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Süddeutsche Zeitung vom Do 11.06.2020 06:13

Abwrackprämie: Zwischen IG Metall und SPD knirscht es

Die Metaller tragen schwer am Nein der SPD zur Abwrackprämie. Das Verhältnis zwischen Partei und Gewerkschaften hat seit der Agenda 2010 eine kurze Zündschnur. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Kölner Stadtanzeiger vom Mi 10.06.2020 11:15 FDP

"Es gibt keine Rassen": Auch SPD und FDP gegen "Rasse"-Begriff im Grundgesetz

Der Begriff sei veraltet und habe in der Verfassung nichts zu suchen. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: NTV vom Mi 10.06.2020 05:03

Auch SPD und FDP für Änderung: Widerstand gegen Rassenbegriff im Grundgesetz

Niemand dürfe wegen seiner Rasse benachteiligt werden, heißt es im Grundgesetz. Das Anliegen ist redlich, die Formulierung problematisch: Das Konzept menschlicher Rassen ist längst überholt. Die Grünen fordern eine Änderung, und sie sind damit nicht allein. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: TAZ vom Di 09.06.2020 16:56

Zoff zwischen SPD und IG Metall: Autoprämien braucht es nicht

Betriebsräte fordern Staatsknete für Firmen, die auch ohne Coronakrise vor einem schmerzhaften Umbruch stehen. Das ist verständlich, aber unsinnig. mehr... Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Frankfurter Allgemeine Zeitung vom Di 09.06.2020 13:45 CDU

Umfrage: CDU überholt SPD in Mecklenburg-Vorpommern

In Mecklenburg-Vorpommern hat die SPD unter Ministerpräsidentin Manuela Schwesig laut einer Umfrage deutlich an Zustimmung verloren, die CDU noch deutlicher hinzugewonnen. Auch die AfD muss Stimmen abgeben. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Focus vom Di 09.06.2020 12:21 CDU

Neues im Nordosten - Amthor einziger Kandidat: Hoffmeister zieht Bewerbung um CDU-Vorsitz zurück

Zwei Anwärter gab es bisher auf den Vorsitz der CDU-Landespartei in Mecklenburg-Vorpommern. Jetzt zieht Katy Hoffmeister ihre Kandidatur zurück. Damit ist Philipp Amthor einziger Bewerber für den Posten. Seine CDU zieht derweil in Umfragen an der regierenden SPD vorbei. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Südkurier vom Di 09.06.2020 11:46

Gabriel kritisiert Nein der SPD zu Autoprämie

Der frühere SPD-Vorsitzende Sigmar Gabriel hat die Parteiführung wegen ihres Neins zu einer Autokaufprämie im Konjunkturpaket scharf kritisiert. Zu 80 Prozent seien die Arbeitnehmer der Branche immer noch mit Verbrennungsmotoren beschäftigt. Viele Gruppen in der Gesellschaft empfinden unsere Politik inzwischen als elitär, als abgehoben, sagte er dem Redaktionsnetzwerk Deutschland. Nachricht lesen...