Statistik Quelle: Rheinland Pfalz Online vom Fr 16.06.2023 07:07 Länder

Energiewende, Planungsbeschleunigung: Das sind die Ergebnisse der MPK mit dem Kanzler

Bund und Länder wollen gemeinsam die Planungs- und Genehmigungsverfahren für wichtige Investitionsprojekte beschleunigen. Dazu wollen sie nach dem Sommer bei einem Sondertreffen einen Pakt schließen. Bei den meisten Themen waren sie ... Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Stern vom Do 15.06.2023 21:48 Länder

Ministerpräsidenten bei Scholz: Bund und Länder: Ernst machen mit Planungsbeschleunigung

So heiß wie bei der letzten Ministerpräsidentenkonferenz mit dem Kanzler geht es diesmal nicht her. Damals stritten Bund und Länder über die Migrationskosten. Kritik am BUnd üben die Länder aber dennoch. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: tagesschau.de vom Do 15.06.2023 21:00 Länder

Bund und Länder gründen Arbeitsgruppe zur Planungsbeschleunigung

Dass die Planung von Infrastrukturprojekten beschleunigt werden muss, darin sind sich Bund und Länder eigentlich einig. Doch das Wie sorgt weiter für Konflikte. Nun soll es eine Arbeitsgruppe richten - das Thema wurde erneut vertragt. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Merkur Online vom Do 15.06.2023 20:36

Sondersitzung zur Planungsbeschleunigung geplant

Wie die Planung von Infrastrukturprojekten beschleunigt werden kann, soll bei einer Sondersitzung der Ministerpräsidentenkonferenz beraten werden. Man habe sich gemeinsam vorgenommen, dass es relativ zügig nach der Sommerpause einen solchen Termin geben solle, kündigten Niedersachsens Ministerpräsident Stephan Weil (SPD) am Donnerstagabend nach Gesprächen der Bundesländer mit Bundeskanzler Olaf Sc ... Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Hamburger Abendblatt vom Do 15.06.2023 17:08 Länder

Ministerpräsidentenkonferenz: Länder erhöhen Druck auf Bund bei Planungsbeschleunigung

Die Ministerpräsidenten der Länder beraten erneut mit Bundeskanzler Olaf Scholz über etliche Themen. Unmut der Länder wurde vor allem bei einem Thema deutlich. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Der Spiegel vom Mi 14.06.2023 16:37 NRW, Ampel

Hendrik Wüst: NRW-Ministerpräsident wirft Ampel Untätigkeit bei Planungsbeschleunigung vor

Vor dem Treffen der Länderchefs mit Kanzler Scholz am Donnerstag regt sich Unmut: Nordrhein-Westfalens Ministerpräsident Wüst beklagt mangelndes Tempo des Bundes bei der Verfahrensbeschleunigung – und fehlende Beratungen. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: ZEIT ONLINE vom Do 30.03.2023 15:47 Ampel

Planungsbeschleunigung: Wüst: Ampel-Vereinbarungen reichen nicht

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Statistik Quelle: Der Spiegel vom Fr 10.03.2023 14:54 Scholz

Stephan Weil und Hendrik Wüst werfen Olaf Scholz Blockade bei Planungsbeschleunigung vor

Der Bau von Bahnstrecken oder Stromtrassen dauert oft quälend lang, eine Arbeitsgruppe von Bund und Ländern dazu kommt nicht voran. Nun haben zwei Ministerpräsidenten ihrem Ärger über Kanzler Scholz Luft gemacht. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: tagesschau.de vom So 11.12.2022 06:00 FDP

FDP fordert weiter Planungsbeschleunigung beim Straßenbau

Die Infrastruktur soll modernisiert werden - darin sind sich die Ampelparteien einig. Doch während die Grünen Projekte wie Bahnausbau und Erneuerbare priorisieren wollen, verlangt die FDP auch schnelleren Straßenbau. Von Frank Jahn. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Frankfurter Allgemeine Zeitung vom Mi 23.11.2022 09:44 Ampel

Planungsbeschleunigung: Ampel einigt sich auf Turbo

Bei der Beschleunigung von Infrastrukturvorhaben war die Ampel lange Zeit blockiert. Nun scheint eine Lösung gefunden. Und plötzlich soll alles ganz schnell gehen. Oder doch nicht? Nachricht lesen...