Statistik Quelle: ZDF heute-Nachrichten vom Do 12.10.2023 17:58

Was ein Betätigungsverbot für Hamas bedeutet

Bundeskanzler Scholz hat ein Betätigungsverbot für die Hamas in Deutschland angekündigt. Spricht die Innenministerin ein solches Verbot aus, hat das weitreichende Folgen. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Die Welt vom Do 12.10.2023 17:41 Hamas

"Nicht ausgeschlossen, dass Iran eingreift, wenn Hamas und Hisbollah vor Niederlage stehen"

Syrien meldet israelische Luftangriffe auf die Flughäfen in Damaskus und Aleppo. Ziel des israelischen Angriffs auf Damaskus seien "Waffenlieferungen aus Iran mit Raketen und Drohnen", sagte Israels Botschafter Ron Prosor bei WELT. Militär-Experte Carlo Masala ordnet die Rolle des Irans ein. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: ZDF heute-Nachrichten vom Do 12.10.2023 17:27 Hamas

Scholz trifft Sponsor der Hamas

Erst kündigt Olaf Scholz ein Betätigungsverbot der Hamas an, dann trifft er ihren Haupt-Unterstützer: Den Emir von Katar. Scholz verteidigt das Treffen, die FDP übt scharfe Kritik. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: tagesschau.de vom Do 12.10.2023 14:42

Wie ein Betätigungsverbot für die Hamas funktioniert

Nach den terroristischen Angriffen der Hamas soll nun ein Betätigungsverbot für die Gruppe in Deutschland folgen. Gleichzeitig steht ein Vereinsverbot für das Samidoun-Netzwerk im Raum. M. Bauer und C. Kehlbach mit den rechtlichen Hintergründen. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Stern vom Do 12.10.2023 14:09 Scholz

Scholz kündigt Betätigungsverbot gegen Hamas und Verbot von Samidoun an

Nach dem Großangriff auf Israel geht die Bundesregierung gegen die radikalislamische Hamas und ihre Unterstützerorganisationen in Deutschland vor. Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) kündigte am Donnerstag im Bundestag ein Betätigungsverbot für die Hamas in Deutschland an. Zudem werde der palästinensische Verein Samidoun verboten, dessen Mitglieder nach dem Angriff auf Israel "brutalste Terrorakte auf ... Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Die Welt vom Do 12.10.2023 13:26

"Es ist wichtig, dass wir dieses Betätigungsverbot jetzt haben"

In seiner Rede im Bundestag kündigt Bundeskanzler Olaf Scholz ein Betätigungsverbot für die Hamas in Deutschland an. "Ich erwarte, dass das auch konsequent gemacht wird", sagt Franziska Brandmann (FDP), die Vorsitzende der Jungen Liberalen. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: ZEIT ONLINE vom Do 12.10.2023 11:15 Hamas

Staatskanzleiminister: Hoff begrüßt Betätigungsverbot für Hamas in Deutschland

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Statistik Quelle: Rheinland Pfalz Online vom Sa 15.10.2022 11:52 Rhein Berg, Corona

In Pflege- und Gesundheitsberufen: Betätigungsverbot für 163 Corona-Ungeimpfte im Rhein-Kreis Neuss

Seit März gilt eine einrichtungsbezogene Impfpflicht in Pflege- und Gesundheitsberufen. Etliche Beschäftigte lehnen eine Corona-Impfung trotzdem ab. Das hat nun für sie berufliche Konsequenzen. Aber es gibt auch Hilfe für sie. ... Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Der Spiegel vom Fr 01.05.2020 13:45 Hisbollah

Nach Hisbollah-Betätigungsverbot: Iran warnt Deutschland vor "negativen Folgen"

Iran hat das Betätigungsverbot für die Hisbollah als "völlige Respektlosigkeit" bezeichnet. Das Regime in Teheran wirft Deutschland Einseitigkeit vor - und warnt vor Konsequenzen. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Südkurier vom Fr 01.05.2020 11:26 Hisbollah

Iran verurteilt Betätigungsverbot für Hisbollah

Nach der Entscheidung von Bundesinnenminister Seehofer muss die Hisbolla ihre Aktivitäten in Deutschland einstelen. Aus Teheran kommt nun scharfe Kritik am Vorgehen Berlins gegen die schiitische Islamisten-Vereinigung. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Stern vom Fr 01.05.2020 10:17 Hisbollah

Kritik an Seehofer-Erlass: Iran verurteilt Betätigungsverbot für Hisbollah

Nach der Entscheidung von Bundesinnenminister Seehofer muss die Hisbolla ihre Aktivitäten in Deutschland einstelen. Aus Teheran kommt nun scharfe Kritik am Vorgehen Berlins gegen die schiitische Islamisten-Vereinigung. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Stern vom Do 30.04.2020 17:17 Hisbollah, Terror

Razzien in vier Bundesländern: Betätigungsverbot für Hisbollah in Deutschland

Im Libanon ist die Hisbollah eine Partei mit viel Macht, einer vom Iran hochgerüsteten Miliz und einer Wohltätigkeitsorganisation. Ihre Wurzeln liegen im Kampf gegen Israel. Der Handlungsspielraum der Schiiten-Organisation wird hierzulande jetzt weiter eingeschränkt. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Hamburger Abendblatt vom Do 30.04.2020 12:33 Hisbollah

Razzien in vier Bundesländern: Betätigungsverbot für Hisbollah in Deutschland

Im Libanon ist die Hisbollah eine Partei mit viel Macht, einer vom Iran hochgerüsteten Miliz und einer Wohltätigkeitsorganisation. Ihre Wurzeln liegen im Kampf gegen Israel. Der Handlungsspielraum der Schiiten-Organisation wird hierzulande jetzt weiter eingeschränkt. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Frankfurter Allgemeine Zeitung vom Do 30.04.2020 09:21

Seehofer verhängt Betätigungsverbot für Hizbullah

Anhänger der schiitischen Islamisten-Vereinigung müssen ihre Aktivitäten in Deutschland einstellen. Es kam zu Durchsuchungen der Liegenschaften mehrerer Hizbullah-Vereine. Israel und Amerika begrüßen den Schritt. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: TAZ vom Do 30.04.2020 08:56 Hisbollah

Betätigungsverbot für Terrorgruppe: Razzien gegen Hisbollah

Deutschland verbietet der islamistischen Organisation aus dem Libanon sämtliche Aktivitäten hierzulande. PolizistInnen durchsuchten Vereine und Moscheen. mehr... Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Stern vom Do 30.04.2020 07:15 Hisbollah

Betätigungsverbot: Bundesinnenminister Seehofer verbietet alle Hisbollah-Aktivitäten in Deutschland

Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) hat jegliche Betätigung der schiitischen Hisbollah-Miliz in Deutschland verboten. Anhänger der schiitischen Islamisten-Vereinigung müssen ihre Aktivitäten einstellen. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Neue Zürcher Zeitung vom Do 30.04.2020 06:58 Seehofer

Seehofer verhängt Betätigungsverbot für Hizbullah in Deutschland

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Statistik Quelle: tagesschau.de vom Do 19.12.2019 16:48 Bundestag

Bundestag will Betätigungsverbot für Hisbollah

Israel und die USA drängen schon lange, nun reagiert Berlin: Der Bundestag hat die Regierung aufgefordert, den politischen Arm der Hisbollah zu verbieten. Der Grund: Man trage eine besondere Verantwortung für die Sicherheit Israels. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Bild vom Do 19.12.2019 15:20 Bundestag

Kampf gegen Terror - Bundestag fordert Betätigungsverbot für Hisbollah

Der Bundestag hat mit einer großen Mehrheit ein Betätigungsverbot der islamistischen Terrorgruppe Hisbollah gefordertFoto: Marwan Naamani / dpa Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Der Tagesspiegel vom Do 19.12.2019 12:20 Bundestag

Bundestag stimmt für Betätigungsverbot für Hisbollah

Mit den Stimmen von Union, SPD und FDP hat der Bundestag einen Antrag gegen die Schiiten-Miliz Hisbollah beschlossen. Die Bundesregierung solle nun handeln. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Stern vom Fr 13.12.2019 20:56 SPD

Union, SPD und FDP fordern Betätigungsverbot für Hisbollah

Berlin - Die Bundestagsfraktionen von CDU/CSU, SPD und FDP fordern die Bundesregierung auf, ein Betätigungsverbot für die schiitische Hisbollah zu erlassen. Das geht aus einem Antrag hervor, der der dpa vorliegt. Er soll in der kommenden Woche im Bundestag behandelt werden. Hierzulande ist nur der militärische Arm der Hisbollah verboten. Die EU hatte den militärischen Teil 2013 auf die Terrorliste ... Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Südkurier vom Do 28.11.2019 20:46 Bundesregierung

Bundesregierung prüft Betätigungsverbot für Hisbollah

Großbritannien hat die schiitische Hisbollah im März in ihrer Gesamtheit als terroristisch eingestuft und folgte damit unter anderem den Niederlanden, den USA und Kanada. Geht auch Deutschland stärker gegen die libanesische Organisation vor? Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Stern vom Do 28.11.2019 20:37 Bundesregierung

Forderung der USA: Bundesregierung prüft Betätigungsverbot für Hisbollah

Großbritannien hat die schiitische Hisbollah im März in ihrer Gesamtheit als terroristisch eingestuft und folgte damit unter anderem den Niederlanden, den USA und Kanada. Geht auch Deutschland stärker gegen die libanesische Organisation vor? Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Hamburger Abendblatt vom Do 28.11.2019 20:37 Bundesregierung

Forderung der USA: Bundesregierung prüft Betätigungsverbot für Hisbollah

Großbritannien hat die schiitische Hisbollah im März in ihrer Gesamtheit als terroristisch eingestuft und folgte damit unter anderem den Niederlanden, den USA und Kanada. Geht auch Deutschland stärker gegen die libanesische Organisation vor? Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Die Welt vom Do 28.11.2019 17:20 Hisbollah Verbot

Bundesregierung plant Betätigungsverbot für Hisbollah

Die USA fordern schon seit längerem ein Verbot der Hisbollah in Deutschland. Damit wären dann sämtliche Aktivitäten der Hisbollah verboten. So dürfte zum Beispiel die Fahne der libanesischen Miliz - grünes Gewehr auf gelbem Grund - nicht mehr gezeigt werden. Nachricht lesen...