Statistik Quelle: Die Welt vom Fr 15.02.2019 16:17 Berater

So viel Geld gibt die Bundesregierung für externe Berater aus

Die Bundesregierung hat 2017 insgesamt 722.400.000 Euro für externe Berater ausgegeben. Das Innenminsiterium präsentierte die größte Rechnung: 213,5 Millionen Euro. Dahinter folgt das Verkehrsministerium mit 147,2 Millionen Euro. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: ZEIT ONLINE vom Fr 15.02.2019 14:30

Mietzuschuss: Bundesregierung will Wohngeld erhöhen

Das Wohngeld soll laut Innenministerium im kommenden Jahr steigen. Laut Schätzungen erhält den Mietzuschuss allerdings nur jeder Dritte – trotz Anspruchs. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Handelsblatt vom Fr 15.02.2019 11:05 Smartphone Verbot

Debatte: Internetexpertin der Bundesregierung will Smartphone-Verbot für Kinder unter 14

In Frankreich gibt es seit kurzem ein Handyverbot in Schulen. Eine Regierungsberaterin fordert dies nun auch für Deutschland – um Kinder zu schützen. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Handelsblatt vom Do 14.02.2019 11:01

Umfrage: Fast jeder zweite Deutsche bescheinigt der Bundesregierung eine niedrige Digitalkompetenz

Der Ipsos-Umfrage zufolge wünscht sich ein Drittel der Deutschen mehr Kontrolle und Regulierung von Tech-Konzernen wie Facebook. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Handelsblatt vom Do 14.02.2019 09:17 Diesel

Grenzwerte: Bundesregierung kommt mit Plänen gegen Diesel-Fahrverbote voran

Die EU-Kommission hat grundsätzlich nichts gegen die Pläne der Koalition zur Verhinderung von Fahrverboten einzuwenden. Was das für Dieselfahrer heißt, bleibt offen. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Stern vom Mi 13.02.2019 17:44 Diesel

Bundesregierung kommt mit Plänen zu Diesel-Fahrverboten voran

Berlin - Die Bundesregierung kommt mit Gesetzesplänen zum Vermeiden von Diesel-Fahrverboten in Städten voran. Nach Angaben des CDU-Europaabgeordneten Peter Liese will die EU-Kommission Pläne billigen, wonach Verbote in der Regel erst ab einer Belastung von 50 Mikrogramm Stickoxid pro Kubikmeter Luft verhältnismäßig sein sollen. Zu einem Bericht der «Augsburger Allgemeinen», die Kommission genehmig ... Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Kölner Stadtanzeiger vom Mi 13.02.2019 16:22

Erfolg für Bundesregierung: EU-Kommission gewährt GroKo Spielraum bei Grenzwerten

Die Regierung hatte Mitte November eine Änderung der Vorschriften beschlossen. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: ZEIT ONLINE vom Mi 13.02.2019 15:55 Afghanistan

Bundeswehr: Bundesregierung will Afghanistan-Einsatz verlängern

In Afghanistan ist die Lage weiterhin angespannt. US-Präsident Donald Trump könnte seine Truppen abziehen. Die deutschen Soldaten sollen dagegen im Land bleiben. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Stern vom Mi 13.02.2019 15:45 Autos

Bundesregierung für Verlängerung der Kaufprämie für E-Autos

Berlin - Autofahrer können sich auf eine Verlängerung der staatlichen Prämie für den Kauf von Elektroautos einstellen. Wie die Deutsche Presse-Agentur aus Regierungskreisen erfuhr, wird «ernsthaft erwogen», die Prämie über den Sommer hinaus zu verlängern. Im Topf für den sogenannten Umweltbonus liegen insgesamt 600 Millionen Euro an Bundesmitteln. Bisher seien aber erst 134 Millionen Euro ausgezah ... Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Frankfurter Allgemeine Zeitung vom Mi 13.02.2019 07:57

Bundesregierung will E-Auto-Prämie offenbar länger zahlen

Eine Million Elektroautos sollten bis 2020 auf deutschen Straßen fahren. Dieses Ziel musste die Bundesregierung längst aufgegeben. Jetzt soll die Förderung offenbar länger gezahlt werden. Kommen die E-Autos damit aus der Nische? Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Süddeutsche Zeitung vom Mi 13.02.2019 05:24

Bericht der Bundesregierung: Immer mehr Ältere in Minijobs oder arbeitslos

Eigentlich will die Bundesregierung, dass Menschen zwischen 60 und 67 mehr arbeiten. Für Minijobber kann das aber sogar bedeuten: weniger Rente. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Der Spiegel vom Di 12.02.2019 20:32 Trump

Friedensgespräche mit Taliban: Bundesregierung warnt Trump vor Blitz-Abzug aus Afghanistan

Glaubt man Donald Trump, ist ein Friedensdeal für Afghanistan nahe, ebenso wie ein Abzug der US-Truppen. Die Bundesregierung hält das nach SPIEGEL-Informationen für blauäugig - und fürchtet die Tweets des Präsidenten. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: NTV vom Mo 11.02.2019 13:43 Münchner Sicherheitskonferenz

Streit auf Sicherheitskonferenz?: "Bundesregierung darf sich warm anziehen"

Nord Stream 2, Brexit, Trump: Die Welt ist in Aufruhr, bei der Sicherheitskonferenz am Wochenende in München wird es hoch hergehen. Besonders die deutschen Verteidigungsausgaben dürfte bei der US-Delegation für Empörung sorgen. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Frankfurter Allgemeine Zeitung vom So 10.02.2019 20:15 CDU

Widmann-Mauz (CDU), Integrationsbeauftragte der Bundesregierung, im Gespräch

Die Integrationsbeauftragte der Bundesregierung Annette Widmann-Mauz (CDU) spricht im Interview über den Begriff der Leitkultur und über kulturelle Meinungsverschiedenheiten im Alltag. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: T-Online vom Fr 08.02.2019 16:03 Frankreich

Baerbock: "Frankreich rettet die Bundesregierung"

Die Grünen üben massive Kritik an der Bundesregierung für ihren "Nord Stream 2"-Kurs. Parteichefin Annalena Baerbock sieht den Bau der Gas-Pipeline als "energiepolitische Sackgasse". Grünen-Vorsitzende Annalena Baerbock führt den Streit um die deutsch-russische Gas-Pipeline "Nord Stream 2" auf die Europapolitik der Bundesregierung zurück. "Frankreich rettet die Bundesregierung vor einer energie... ... Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Handelsblatt vom Fr 08.02.2019 12:17 Terroristen, Fluchthilfe

"Sauerland-Gruppe": USA werfen Bundesregierung Fluchthilfe für Terroristen vor

Adem Y. gehörte zur "Sauerland-Gruppe", Deutschland schob den Terroristen in die Türkei ab. Nun ist er geflohen und die US-Regierung ist empört. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: t3n vom Fr 08.02.2019 11:23 Huawei

Geheime Sitzung: Bundesregierung schließt Huawei bei 5G nicht aus

Die Bundesregierung hat dem massiven Druck aus den USA nicht nachgegeben, Huawei auszuschließen. Merkel und das Auswärtige Amt haben sich der Argumentation der Telekom angeschlossen. Die Bundesregierung wird Huawei nicht beim 5G-Ausbau ausschließen. Darauf haben sich nach Informationen des Handelsblatts aus Regierungskreisen am Mittwoch Kanzleramtschef Helge Braun und die Ministerien für Äußeres, ... Nachricht lesen...

Statistik Quelle: T-Online vom Fr 08.02.2019 05:32 Terroristen

USA werfen Deutschland Fluchthilfe für Terroristen vor

Adem Y. gehörte zur "Sauerland-Gruppe", die deutschen Behörden haben ihn in die Türkei abgeschoben. Die US-Regierung ist empört, sie hatte die Auslieferung des Terroristen beantragt.  Die Abschiebung des islamistischen Terroristen Adem Y. in die Türkei trotz eines Auslieferungsantrags der USA hat heftige Kritik der US-Regierung an der Bundesregierung ausgelöst. "Die deutsche Regierung hat Y. vo... ... Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Neue Zürcher Zeitung vom Fr 08.02.2019 05:31

USA werfen Bundesregierung Fluchthilfe für Terroristen vor

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Statistik Quelle: ZEIT ONLINE vom Fr 08.02.2019 00:17 Terroristen

Sauerland-Gruppe: USA kritisieren Deutschland für Abschiebung eines Terroristen

Trotz eines Auslieferungsantrages der USA hat Deutschland Adem Y. nach seiner Haftstrafe in die Türkei abgeschoben. Die US-Regierung spricht von Vertragsbruch. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: NTV vom Do 07.02.2019 23:24

Nach Abschiebung von Terroristen: USA werfen Bundesregierung Rechtsbruch vor

Elf Jahre saß Adem Y. in Deutschland im Gefängnis. Auch in den USA droht dem einstigen Mitglied der "Sauerland-Gruppe" der Prozess. Doch statt ihn auszuliefern, haben die deutschen Behörden Y. in die Türkei abgeschoben. Die US-Regierung ist empört. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Focus vom Do 07.02.2019 22:55 Terroristen

Gehörte zur "Sauerland-Gruppe" - USA stinksauer: Deutschland schickt Terroristen in die Türkei, statt ihn auszuliefern

Adem Y. gehörte zur sogenannten "Sauerland-Gruppe", die deutschen Behörden haben ihn in die Türkei abgeschoben. Die US-Regierung ist empört, sie hatte die Auslieferung beantragt. Nun wirft sie der Bundesregierung vor, diese habe Adem Y. vorsätzlich entkommen lassen. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Der Tagesspiegel vom Do 07.02.2019 22:46

USA kritisieren Bundesregierung für Abschiebung eines Terroristen

Die deutschen Behörden haben einen Terroristen der "Sauerland"-Gruppe nach dessen Haft in die Türkei abgeschoben. Die US-Regierung ist empört. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Der Spiegel vom Do 07.02.2019 22:10

Sauerland-Gruppe: USA kritisieren Bundesregierung für Abschiebung von Terroristen

Nach einer Haftstrafe in Deutschland ist ein Mitglied der Sauerland-Terrorzelle der Türkei übergeben worden. Washington reagiert verärgert: Adem Y. hatte auch Anschläge auf US-Einrichtungen geplant. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Kölner Stadtanzeiger vom Do 07.02.2019 21:58

"Zutiefst enttäuscht": USA kritisieren Bundesregierung für Abschiebung von Terroristen

Adem Y. gehörte zur sogenannten "Sauerland-Gruppe". Nachricht lesen...

Statistik Quelle: ZEIT ONLINE vom Do 07.02.2019 20:59 Huawei

Mobilfunk: Bundesregierung will Huawei nicht von 5G-Netz ausschließen

Produkte des chinesischen Konzerns Huawei dürfen wohl trotz Spionagevorwürfen beim 5G-Netz zum Einsatz kommen. Dafür soll es schärfere Sicherheitsstandards geben. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Stern vom Do 07.02.2019 18:12 Huawei

Bericht: Bundesregierung will Huawei-Komponenten im 5G-Netz nicht verbieten

Die Bundesregierung strebt einem Medienbericht zufolge kein Verbot des chinesischen Netzwerkausrüsters Huawei im 5G-Netz an. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Der Spiegel vom Do 07.02.2019 17:56 Huawei

5G-Netzaufbau: Bundesregierung will Huawei nicht explizit ausschließen

Huawei wird nach SPIEGEL-Informationen nicht gezielt vom deutschen Mobilfunkmarkt ausgesperrt. Neue Sicherheitsvorschriften und ein No-Spy-Abkommen sollen Spionage und Sabotage durch China verhindern. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Berliner Zeitung vom Mi 06.02.2019 18:04 Trump, Nato

Trotz Finanzloch: Bundesregierung sagt Nato höhere Verteidigungsausgaben zu

Die Ankündigung kommt nach anhaltenden Forderungen der USA und Nato. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Kölner Stadtanzeiger vom Mi 06.02.2019 18:04 Trump, Nato

Trotz Finanzloch: Bundesregierung sagt Nato höhere Verteidigungsausgaben zu

Die Ankündigung kommt nach anhaltenden Forderungen der USA und Nato. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: TAZ vom Mi 06.02.2019 10:45 Nato, Verteidigungsausgaben

Erhöhung der Verteidigungsausgaben: Bundesregierung verspricht mehr

Die Nato drängt Deutschland zu höheren Verteidigungsausgaben. In der mittelfristigen Planung von Finanzminister Scholz klafft aber ein Milliardenloch. Die Bundesregierung versucht die Zwickmühle mit einem Versprechen zu lösen, das ein ungedeckter Scheck ist. mehr... Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Stern vom Mi 06.02.2019 07:24 Nato

Strategiepapier an Nato: Bundesregierung will Verteidigungsausgaben weiter erhöhen

Die Nato drängt Deutschland zu höheren Verteidigungsausgaben. In der mittelfristigen Planung von Finanzminister Scholz klafft aber ein Milliardenloch. Die Bundesregierung versucht die Zwickmühle mit einem Versprechen zu lösen, das ein ungedeckter Scheck ist. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Hamburger Abendblatt vom Mi 06.02.2019 07:24 Nato, Trump

Strategiepapier an Nato: Bundesregierung will Verteidigungsausgaben weiter erhöhen

Die Nato drängt Deutschland zu höheren Verteidigungsausgaben. In der mittelfristigen Planung von Finanzminister Scholz klafft aber ein Milliardenloch. Die Bundesregierung versucht die Zwickmühle mit einem Versprechen zu lösen, das ein ungedeckter Scheck ist. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Handelsblatt vom Di 05.02.2019 22:07 Nato

Verteidigung: Bundesregierung verspricht Nato höhere Rüstungsausgaben

Ein Strategiepapier der Regierung sieht höhere Verteidigungsausgaben vor, auch über den Wehretat von 1,5 Prozent bis 2024 hinaus. Bei der Nato bleibt man skeptisch. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Bild vom Di 05.02.2019 18:19 Germania

Vor dem Insolvenzantrag - Bundesregierung erwog Staatshilfen für Germania

An den Beratungen waren neben dem Wirtschafts- auch Finanz- und Verkehrsministerium beteiligt. Es ging um 15 Millionen Euro.Foto: Klaus Schillinger Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Hamburger Abendblatt vom Mo 04.02.2019 17:09 Berater

Finanzen: Bundesregierung gibt Milliarden für externe Berater aus

Die Regierung hat seit 2006 mehr als 1,2 Milliarden Euro für externe Berater gezahlt. Die Opposition befürchtet zu hohen Einfluss. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Stern vom Mo 04.02.2019 14:14 Interimspräsidenten

Video: Bundesregierung erkennt Guaido als Interimspräsidenten an

Bundeskanzlerin Angela Merkel erklärte am Montag bei ihrem Besuch in Japan, dass sie den venezolanischen Oppositionspolitiker Juan Guaido unterstütze. Bundesaußenminister Heiko Maas sagte fünf Millionen Euro für humanitäre Hilfe zu. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Merkur Online vom Mo 04.02.2019 06:56 Berater

Unter Angela Merkel: Bundesregierung gab über eine Milliarde Euro für Berater aus

Die Bundesregierung hat während der Amtszeit von Bundeskanzlerin Angela Merkel über eine Milliarde Euro für externe Berater ausgegeben. Die News aus dem Kanzleramt im Ticker. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Stern vom Sa 02.02.2019 19:19 INF, Russland

Bundesregierung: Russland kann INF-Vertrag retten

Moskau - Auch nach der Aufkündigung eines wichtigen Abrüstungsvertrags zwischen den USA und Russland sieht die Bundesregierung noch Chancen auf einen Fortbestand des Abkommens. «Russland hat weiterhin die Möglichkeit, durch Abrüstung des vertragswidrigen Marschflugkörpers den INF-Vertrag zu retten», hieß es aus dem Auswärtigen Amt in Berlin. Gemeint sind Raketen vom Typ 9M729. Die Amerikaner und d ... Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Merkur Online vom Fr 01.02.2019 17:15 Bayern

Frauen im Parlament: Jetzt wollen Grüne eine Quote in Bayern - Bundesregierung äußert sich

In Brandenburg sollen künftig mehr Frauen auf die Wahllisten kommen - per Gesetz. In Bayern wollen Grüne und SPD nun nachziehen. Auch die Bundesregierung äußert sich. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Stern vom Fr 01.02.2019 12:52 INF, Guaidó

Bundesregierung: Russland bestimmt Zukunft von INF-Vertrag

Berlin - Die Bundesregierung gibt die Hoffnung nicht auf, dass es nach einer amerikanischen Kündigung des INF-Vertrages zum Verzicht auf landgestützte atomare Mittelstreckenwaffen doch noch ein Einlenken Moskaus geben könnte. Wenn die USA den Vertrag kündigten, setze eine Sechsmonatsfrist ein, bis diese wirksam werde, sagte Regierungssprecher Steffen Seibert. Es läge dann an Russland, die Chance z ... Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Rheinland Pfalz Online vom Fr 01.02.2019 12:33 Trump, INF

Streit um INF-Vertrag: Bundesregierung will bei Vertragskündigung mit Nato-Partnern beraten

Die Bundesregierung gibt die Hoffnung nicht auf, dass es nach einer amerikanischen Kündigung des INF-Vertrages zum Verzicht auf landgestützte atomare Mittelstreckenwaffen doch noch ein Einlenken Moskaus geben könnte. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Frankfurter Allgemeine Zeitung vom Do 31.01.2019 20:58

Kritik an Bundesregierung: Offizielle Vergleichsplattform für Girokonten stockt

Eigentlich wollte die Bundesregierung bereits im Oktober 2018 eine Vergleichsplattform für Girokonten anbieten. Doch auch im neuen Jahr müssen Anleger auf privaten Portalen suchen. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Süddeutsche Zeitung vom Do 31.01.2019 17:43

Patientenschutz: Bundesregierung plant Register für Implantate

Zwei Monate nach Veröffentlichung der "Implant Files" legt Gesundheitsminister Spahn einen entsprechenden Gesetzentwurf vor. Risiken sollen früher sichtbar werden. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: ZEIT ONLINE vom Do 31.01.2019 17:28

Neue Bundesbehörde: Bundesregierung siedelt neue Cyberagentur in Leipzig-Halle an

Die neue gemeinsame Bundesbehörde von Innen- und Verteidigungsministerium soll in Halle-Leipzig entstehen. Die Cyberagentur erhält etwa 200 Millionen Euro Startkapital. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: tagesschau.de vom Do 31.01.2019 15:49 Holocaust

Bundestag: Holocaust-Überlebender erinnert an NS-Opfer

Er flüchtete mit seinen Eltern vor den Nationalsozialisten. Heute erinnerte der Holocaust-Überlebende Friedländer im Bundestag an die Opfer. Er warnte vor erneut zunehmendem Antisemitismus. Von Isabel Reifenrath. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: T-Online vom Do 31.01.2019 11:39

Bundesregierung zahlt NS-Opfern wieder volle Rente

Beim Umzug in ein Heim hatte die Bundesregierung NS-Opfern die Unterstützung gekürzt. Diese Regelung wurde nun auf Druck der Linksfraktion vom Finanzministerium aufgehoben. Die Bundesregierung hat Opfern des Nationalsozialismus bei einem Umzug in ein Alten- oder Pflegeheim bisher die Opferrente gekürzt – das Finanzministerium hat diese umstrittene Regelung nun aufgehoben. Alle Berechtigten, die... ... Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Der Tagesspiegel vom Do 31.01.2019 11:33

Bundesregierung lenkt im Streit um gekürzte NS-Opferrenten ein

Die Bundesregierung hatte Opfern der Nazis beim Umzug in ein Altenheim bisher die Rente gekürzt. Das Finanzministerium hat die Regelung nun aufgehoben. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: TAZ vom Do 31.01.2019 11:21

Bundesregierung lenkt ein: Keine Kürzung von NS-Opferrenten

Auch nach dem Umzug in ein Pflegeheim haben NS-Verfolgte Anspruch auf die volle Opferrente. Das Finanzministerium schafft die bisherige Kürzung ab. mehr... Nachricht lesen...

Statistik Quelle: NTV vom Do 31.01.2019 10:43

Erinnerung an NS-Verbrechen: Schäuble warnt vor neuem Antisemitismus

Anlässlich einer Gedenkstunde für die Opfer des Nationalsozialismus wendet sich Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble mit einem Appell an die Bevölkerung. Jegliche Form des Antisemitismus müsse vor allem im Alltag bekämpft werden. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Stern vom Do 31.01.2019 10:39

Bis 2020: Bundesregierung will Entwurf für Weltraumgesetz vorlegen

Berlin - Deutschland will auch im Weltraum wettbewerbsfähig bleiben - und wagt deshalb erneut einen Anlauf für ein nationales Weltraumgesetz. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Frankfurter Allgemeine Zeitung vom Do 31.01.2019 08:33

Bundesregierung lenkt im Streit um gekürzte NS-Opferrenten ein

Beim Umzug in ein Pflegeheim hat die Bundesregierung Opfern des Nationalsozialismus bisher die Opferrente gekürzt. Diese Regelung hat das Finanzministerium jetzt aufgehoben. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Handelsblatt vom Do 31.01.2019 08:33

NS-Verbrechen: Bundesregierung lenkt im Streit um gekürzte NS-Opferrenten ein

Das Finanzministerium hebt eine umstrittene Regel auf. Nach dem Umzug in ein Pflegeheim steht Opfern der NS-Verbrechen weiter die volle Opferrente zu. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Neues Deutschland vom Do 31.01.2019 07:42

Bundesregierung lenkt im Streit um gekürzte NS-Opferrenten ein

Opfern des Nationalsozialismus wird nicht mehr die Rente gekürzt, wenn sie in ein Pflegeheim ziehen / Aktuell noch 26 Fälle Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Der Spiegel vom Do 31.01.2019 07:20

Kürzung aufgehoben: Bundesregierung lenkt im Streit um NS-Opferrenten ein

Opfer des Nationalsozialismus haben auch nach einem Umzug in ein Pflegeheim Anspruch auf die volle Opferrente. Die bisher geltende Kürzung hat das Finanzministerium nun abgeschafft. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Merkur Online vom Do 31.01.2019 06:54

Missbrauch von 23 Kindern auf Campingplatz: Bundesregierung fordert Meldepflicht für Internet-Anbieter

23 Kinder sollen über Jahre auf einem Campingplatz missbraucht worden sein. Auch der Verdacht der Kinderpornografie steht im Raum. Drei Tatverdächtige sitzen in Untersuchungshaft. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Stern vom Do 31.01.2019 04:45

Bundesregierung lenkt im Streit um gekürzte NS-Opferrenten ein

Berlin - Die Bundesregierung hat Opfern des Nationalsozialismus bei einem Umzug in ein Alten- oder Pflegeheim bisher die Opferrente gekürzt - das Finanzministeriums hat diese umstrittene Regelung nun aufgehoben. Alle Berechtigten, die seit Januar in ein solches Heim umgezogen sind, «erhalten weiterhin Leistungen in der Höhe, die sie zum Zeitpunkt des Umzugs erhalten haben», heißt es in der Durchfü ... Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Der Tagesspiegel vom Mi 30.01.2019 21:51

Bundesregierung senkt Prognose für Wirtschaftswachstum

Die Bundesregierung prognostiziert für 2019 ein schwächeres Wirtschaftswachstum. Warum Verbraucher das aber erstmal nicht merken werden. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Rheinland Pfalz Online vom Mi 30.01.2019 17:40

Sorge wegen möglicher Spionage: Bundesregierung sieht 5G-Kooperation mit Huawei kritisch

Die Regierung in Berlin hat sich besorgt über die Zusammenarbeit des Technik-Riesen Huawei mit chinesischen Geheimdiensten geäußert. Die Deutsche Telekom bringt einen Lösungsvorschlag ins Gespräch. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Süddeutsche Zeitung vom Mi 30.01.2019 17:26 Venezuela

Venezuela: Bundesregierung besteht auf freien und fairen Neuwahlen

Außenminister Maas bekräftigt das Ultimatum der EU, den Prozess bis Sonntag einzuleiten. US-Präsident Trump verabredet derweil schon regelmäßige Gespräche mit Übergangspräsident Guaidó. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: ZEIT ONLINE vom Mi 30.01.2019 16:39 Brexit

EU-Austritt: Bundesregierung schließt Brexit-Nachverhandlungen aus

Kanzlerin Angela Merkel zeigt sich erfreut, dass das britische Parlament einen Brexit ohne Abkommen ablehnt. Die geforderte Neuverhandlung lehnt sie aber wie die EU ab. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: tagesschau.de vom Mi 30.01.2019 16:02

Bundesregierung senkt Wachstumsprognose für 2019

Der Brexit und die Handelsstreitigkeiten machen der deutschen Wirtschaft zu schaffen. Die Bundesregierung rechnet in diesem Jahr nur noch mit einem Wirtschaftswachstum von 1,0 Prozent. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Stern vom Mi 30.01.2019 15:57 Brexit

News des Tages: Brexit-Abkommen: Bundesregierung will nicht nachverhandeln

Flieger defekt: Bundespräsident Steinmeier hängt in Äthiopien fest +++ Terrorverdächtige in Schleswig-Holstein festgenommen +++ Bangkok: Schulfrei wegen Smogs +++ Rechtsextreme machten Schießtraining im Ausland +++  Die Nachrichten des Tages im stern-Ticker. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Stern vom Mi 30.01.2019 14:54

Bundesregierung korrigiert Wachstumsprognose deutlich nach unten

Gegenwind für die deutsche Wirtschaft durch Brexit und Handelsstreit: Die andauernden internationalen Unsicherheiten bremsen in diesem Jahr nach Einschätzung der Bundesregierung das Wachstum. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Der Tagesspiegel vom Mi 30.01.2019 13:38

Greenpeace fordert Bundesregierung auf, gegen Amazon aktiv zu werden

Amazon und andere Händler zerstören reihenweise neue Ware. Mit einer 145 000 Unterschriften starken Petition will Greenpeace die Politik zum Handeln zwingen. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: ZEIT ONLINE vom Mi 30.01.2019 13:21

Konjunktur: Bundesregierung senkt Wachstumsprognose für 2019 auf 1,0 Prozent

Wirtschaftsminister Peter Altmaier sieht den anstehenen Brexit und Handelskonflikte als Ursachen für das verlangsamte Wachstum. Die Arbeitslosenquote werde weiter sinken. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Stern vom Mi 30.01.2019 08:05 Ausland

Auskunft der Bundesregierung: Neonazis trafen sich mehrfach zum Schieß-Training im Ausland

Neonazis aus Deutschland haben mehrfach im Ausland an Waffen trainiert. Darunter waren auch Mitglieder der rechtsextremistischen Gruppe Combat 18. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Handelsblatt vom Di 29.01.2019 08:18 Werbeverbot, Abtreibungen

Paragraf 219a: Bundesregierung einigt sich auf entschärftes Werbeverbot für Abtreibungen

Monatelang hat die Große Koalition über das Werbeverbot für Abtreibungen gestritten. Nun hat sie sich auf einen neuen, ergänzten Entwurf verständigt. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Stern vom Mo 28.01.2019 20:49 Grenzwerte

Fahrverbote: Scheindebatte? Bundesregierung streitet über Grenzwerte für Feinstaub und Stickoxide

Nach den Worten von Umweltministerin Svenja Schulze (SPD) würde die Debatte um Grenzwerte für Stickoxide und Feinstaub die Menschen verunsichern. Trotzdem geht der Streit um Grenzwerte, Tempolimit und Fahrverbote weiter. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Rheinland Pfalz Online vom Mo 28.01.2019 19:08 Tempolimit

Vorerst keine 130 km/h: Bundesregierung erteilt Tempolimit klare Absage

Die Regierung plant kein allgemeines Tempolimit auf deutschen Autobahnen. Das sagte Regierungssprecher Steffen Seibert am Montag in Berlin. Es gebe "intelligentere" Maßnahmen für mehr Klimaschutz im Verkehr. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Stern vom Mo 28.01.2019 15:44 Tempolimit

Bundesregierung erteilt Tempolimit auf Autobahnen Absage

Berlin - Die Bundesregierung hat einem Tempolimit auf Autobahnen eine klare Absage erteilt. Die Regierung plane kein allgemeines Tempolimit auf deutschen Autobahnen, sagte Regierungssprecher Steffen Seibert am Montag in Berlin. Dies stehe auch nicht im Koalitionsvertrag. Es gebe bereits jetzt in einem großen Teil des deutschen Straßennetzes Geschwindigkeitsregelungen, die an die jeweilige Verkehrs ... Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Hamburger Abendblatt vom Mo 28.01.2019 14:08 Tempolimit

Klare Absage: Bundesregierung plant kein Tempolimit auf Autobahnen

Die Debatte um ein Tempolimit findet kein Ende. Die Bundesregierung versucht nun, das Thema abzuräumen: Es gebe auch noch "intelligentere Steuerungsmöglichkeiten". Nachricht lesen...

Statistik Quelle: ZEIT ONLINE vom Mo 28.01.2019 13:27 Tempolimit

Verkehrspolitik: Bundesregierung lehnt Tempolimit auf Autobahnen ab

"Steht nicht im Koalitionsvertrag": Regierungssprecher Steffen Seibert hat Pläne für ein generelles Tempolimit verneint. Es gebe intelligentere Steuerungsmöglichkeiten. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Handelsblatt vom Mo 28.01.2019 12:47 Tempolimit

Klimaschutz: Bundesregierung plant kein Tempolimit auf Autobahnen

Die Bundesregierung hat Forderungen nach einem Tempolimit auf Autobahnen eine Absage erteilt. Zuvor hatte Sachsens Ministerpräsident Kretschmer vor einer Politik mit erhobenem Zeigefinger gewarnt. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Kölner Stadtanzeiger vom Mo 28.01.2019 12:39 Tempolimit

Klimaschutz: Bundesregierung plant kein Tempolimit auf Autobahnen

Es gebe "intelligentere" Maßnahmen für mehr Klimaschutz im Verkehr. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: NTV vom Mo 28.01.2019 12:38 Tempolimit

Merkel spricht Machtwort: Bundesregierung plant kein Tempolimit

In den vergangenen Tagen nimmt die Diskussion über ein generelles Tempolimit auf deutschen Autobahnen an Fahrt auf. Während Umweltschützer eine Geschwindigkeitsbegrenzung begrüßen werden, winkt Verkehrsminister Scheuer ab. Nun schaltet sich Kanzlerin Merkel ein. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Focus vom Mo 28.01.2019 12:12 Tempolimit

Sprecher erklärt - Bundesregierung plant kein Tempolimit auf Autobahnen

Die Bundesregierung hat einem Tempolimit auf Autobahnen eine klare Absage erteilt. Die Regierung plane kein allgemeines Tempolimit auf deutschen Autobahnen, sagte Regierungssprecher Steffen Seibert am Montag in Berlin. Es gebe "intelligentere" Maßnahmen für mehr Klimaschutz im Verkehr. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Die Welt vom Mo 28.01.2019 11:14 Feinstaub

Feinstaub-Debatte entfacht Streit in der Bundesregierung

Die Debatte über die Gefahren von Feinstaub sorgt nun auch für Streit in der Regierung. Verkehrsminister Scheuer (CSU) will die Grenzwerte infrage stellen, Umweltministerin Schulze (SPD) stellt sich dagegen. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Hamburger Abendblatt vom Mo 28.01.2019 08:29 Kohleausstieg, RWE

Nach Kompromiss: Kohleausstieg: Bundesregierung sagt konstruktive Prüfung zu

Nach dem Kompromiss der Kohlekommission ist nun die Bundesregierung am Zug. Sie soll rasch für Gesetze und Milliardenhilfen sorgen, fordern Länder. Der Wirtschaft geht der Ausstieg zu weit. Klimaforscher sehen das ganz anders. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Stern vom Mo 28.01.2019 08:29 Kohleausstieg

Nach Kompromiss: Kohleausstieg: Bundesregierung sagt konstruktive Prüfung zu

Nach dem Kompromiss der Kohlekommission ist nun die Bundesregierung am Zug. Sie soll rasch für Gesetze und Milliardenhilfen sorgen, fordern Länder. Der Wirtschaft geht der Ausstieg zu weit. Klimaforscher sehen das ganz anders. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Focus vom Mo 28.01.2019 06:00 Kohlekompromiss

Kommission über Austrittsdatum einig - Nach Kohlekompromiss: Bundesregierung sagt konstruktive Prüfung zu

Nach der Einigung der Kohlekommission soll die Politik für die Umsetzung der vorgeschlagenen Maßnahmen sorgen. Sachsens Ministerpräsident Michael Kretschmer forderte die Bundesregierung zu raschem Handeln auf, die Gewerkschaft IG BCE warnte vor Änderungen an dem Kompromiss. Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier (CDU) sagte zu, dass die Regierung den Kommissionsbericht "sehr sorgfältig u ... Nachricht lesen...

Statistik Quelle: ZEIT ONLINE vom So 27.01.2019 01:34 Kohleausstieg, Kohle

Klimaschutz: Bundesregierung zufrieden mit Kohle-Kompromiss

Wirtschaftsminister Altmaier sieht die Stromversorgung durch einen Kohleausstieg bis 2038 nicht in Gefahr. Die Regierung werde die Empfehlung der Kohlekommission prüfen. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Merkur Online vom Fr 25.01.2019 12:58 Venezuela

Venezuela-Krise: Bundesregierung fordert "umgehend" freie Wahlen in Venezuela

Juan Guaidó erklärte sich zum Übergangspräsidenten Venezuelas, während Nicolás Maduro weiter kämpft. Alle News im Ticker Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Deutsche Wirtschaftsnachrichten vom Fr 25.01.2019 11:09 Prognose

Bundesregierung senkt Wachstums-Prognose drastisch

Die Bundesregierung hat die Prognose für das Wirtschaftswachstum im laufenden Jahr drastisch nach unten korrigiert. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Der Tagesspiegel vom Fr 25.01.2019 09:39

Bundesregierung will Wachstumsprognose deutlich senken

Der Regierung rechnet für 2019 nur noch mit einem Plus des Bruttoinlandsprodukts von 1,0 Prozent. Vor allem zwei Faktoren belasten die Wirtschaft. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: TAZ vom Fr 25.01.2019 08:19 Venezuela

Reaktionen auf Venezuela-Krise: Bundesregierung fordert Neuwahlen

In Deutschland hält nur die Linkspartei am venezolanischen Staatschef Maduro fest. Gemischte Aussagen gibt es von den Grünen. mehr... Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Die Welt vom Do 24.01.2019 22:11

Bundesregierung investiert nach Pannenserie in Flugbereitschaft

In Berlin wird nun offenbar auf die jüngste Pannenserie bei der Flugbereitschaft reagiert. So denkt man im Verteidigungsministerium über den Kauf von mindestens einem Flugzeug für Langstrecken nach. Dabei kommen auch Modelle wie der A350 von Airbus in Betracht. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: N24 vom Do 24.01.2019 20:05

Bundesregierung kauft offenbar nagelneuen Jet für 280 Millionen Euro

Nach den Pannen bei der Flugbereitschaft steht der Kauf eines neuen Jets im Raum. Erstmals kauft der Bund wohl direkt bei Airbus. Laut Listenpreis kostet das Flugzeug rund 280 Millionen Euro – ohne Innenausstattung. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: tagesschau.de vom Do 24.01.2019 19:54

Medien: Bundesregierung senkt Wachstumsprognose für 2019

Eine schwächere Weltwirtschaft und die Hängepartie um den Brexit sorgen offenbar für einen Abwärtstrend in der deutschen Wirtschaft. Berichten zufolge hat die Regierung die Wachstumsprognose nach unten korrigiert. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: ZEIT ONLINE vom Do 24.01.2019 19:52

Konjunktur: Bundesregierung korrigiert Wachstumsprognose deutlich

Der IWF hatte seine Erwartungen bereits gesenkt. Berichten zufolge geht auch das Wirtschaftsministerium für das laufende Jahr nun von einem viel niedrigerem Wachstum aus. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: N24 vom Do 24.01.2019 19:31

Bundesregierung senkt Wachstumsprognose kräftig ab

Berlin erwartet für das laufende Jahr eine deutliche Abschwächung des Aufschwungs. Das Bundeswirtschaftsministerium korrigierte seine Prognose unerwartet stark nach unten – auf nur noch 1,0 Prozent. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Der Spiegel vom Do 24.01.2019 18:43

Jahreswirtschaftsbericht 2019: Bundesregierung rechnet mit deutlicher Wachstumsdelle

Jetzt reiht sich auch Wirtschaftsminister Altmaier bei den Pessimisten ein: Wie sämtliche Forschungsinstituten korrigiert auch die Bundesregierung nun ihre Konjunkturprognose nach unten - und zwar deutlich. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Handelsblatt vom Do 24.01.2019 18:11

Fahrverbote und Umweltschutz: Klimachaos in der Bundesregierung

Die Debatte um Dieselfahrverbote und die Klimaziele der Bundesregierung spitzt sich zu: Ärzte, Anwälte und die Wirtschaft greifen die Große Koalition an. Nachricht lesen...