Die letzten wichtigen Nachrichten zum Thema KABINETT
Mi 06.11.2024
Statistik Quelle: Focus vom Mi 06.11.2024 23:28 FDP
Nach dem Ampel-Aus macht zunächst eine rot-grüne Minderheitsregierung weiter. In der übernimmt zunächst ausgerechnet Robert Habeck die Geschäfte von Finanzminister Christian Lindner. Und auch insgesamt gewinnen die Grünen an Macht.Von FOCUS-online-Redakteur Sebastian Scheffel (Berlin), FOCUS-online-Redakteur Malte Arnsperger Nachricht lesen...
Nachfolgeregelung im Kabinett Scholz - Ausgerechnet Habeck ersetzt Lindner: Wer jetzt zunächst für die FDP-Minister übernimmt
Nach dem Ampel-Aus macht zunächst eine rot-grüne Minderheitsregierung weiter. In der übernimmt zunächst ausgerechnet Robert Habeck die Geschäfte von Finanzminister Christian Lindner. Und auch insgesamt gewinnen die Grünen an Macht.Von FOCUS-online-Redakteur Sebastian Scheffel (Berlin), FOCUS-online-Redakteur Malte Arnsperger Nachricht lesen...
Statistik Quelle: tagesschau.de vom Mi 06.11.2024 16:59
Nach langem Streit hat das Kabinett die Beitragsbemessungsgrenzen in den Sozialversicherungen erhöht. Eigentlich ein Routinevorgang, den das Finanzministerium aber zuletzt blockierte. Spürbar wird die Erhöhung vor allem für Gutverdienende. Nachricht lesen...
Sozialversicherung: Kabinett beschließt Anhebung der Bemessungsgrenzen
Nach langem Streit hat das Kabinett die Beitragsbemessungsgrenzen in den Sozialversicherungen erhöht. Eigentlich ein Routinevorgang, den das Finanzministerium aber zuletzt blockierte. Spürbar wird die Erhöhung vor allem für Gutverdienende. Nachricht lesen...
Statistik Quelle: Handelsblatt vom Mi 06.11.2024 15:49
Bis Juni 2026 müssen die Mitgliedstaaten die Regeln der EU-Asylreform umsetzen. Die Bundesregierung hat dafür jetzt einen ersten Schritt gemacht. Nachricht lesen...
Asylpolitik: Kabinett beschließt deutschen Rahmen für EU-Asylreform
Bis Juni 2026 müssen die Mitgliedstaaten die Regeln der EU-Asylreform umsetzen. Die Bundesregierung hat dafür jetzt einen ersten Schritt gemacht. Nachricht lesen...
Statistik Quelle: NTV vom Mi 06.11.2024 15:17
Attacken auf die kritische Infrastruktur werden immer wahrscheinlicher. Sabotageakte, Unwetterkatastrophen und menschliches Versagen können große Probleme verursachen. Das Bundeskabinett beschließt, dass sich derartige Einrichtungen intensiver mit ihrem Schutz auseinandersetzen müssen. Nachricht lesen...
"Herausragend wichtig": Kabinett will in elf Sektoren kritische Infrastruktur absichern
Attacken auf die kritische Infrastruktur werden immer wahrscheinlicher. Sabotageakte, Unwetterkatastrophen und menschliches Versagen können große Probleme verursachen. Das Bundeskabinett beschließt, dass sich derartige Einrichtungen intensiver mit ihrem Schutz auseinandersetzen müssen. Nachricht lesen...
Statistik Quelle: finanzen.net vom Mi 06.11.2024 14:34
Von Andreas Kißler DOW JONES--Die Bundesregierung will den Wohnungsbau vereinfachen und beschleunigen und hat dafür in der Kabinettssitzung Erleichterungen im Bauvertragsrecht vereinbart. Wie Regierungssprecher Steffen Hebestreit bei einer Pressekonferenz ... Nachricht lesen...
Kabinett beschließt Gesetz für einfaches Bauen
Von Andreas Kißler DOW JONES--Die Bundesregierung will den Wohnungsbau vereinfachen und beschleunigen und hat dafür in der Kabinettssitzung Erleichterungen im Bauvertragsrecht vereinbart. Wie Regierungssprecher Steffen Hebestreit bei einer Pressekonferenz ... Nachricht lesen...
Statistik Quelle: NTV vom Mi 06.11.2024 13:45 Wehrdienst
Die Zahl der Soldaten ist im Sinkflug. Auf den Verteidigungsfall ist Deutschland laut Pistorius nicht vorbereitet. Jetzt stimmt das Bundeskabinett den Wehrdienstplänen des Verteidigungsministers zu. Demnach sollen junge Männer verpflichtet werden, Angaben zu ihrer möglichen Wehrerfassung zu machen. Nachricht lesen...
Wehrerfassung installieren: Kabinett gibt grünes Licht für neuen Wehrdienst
Die Zahl der Soldaten ist im Sinkflug. Auf den Verteidigungsfall ist Deutschland laut Pistorius nicht vorbereitet. Jetzt stimmt das Bundeskabinett den Wehrdienstplänen des Verteidigungsministers zu. Demnach sollen junge Männer verpflichtet werden, Angaben zu ihrer möglichen Wehrerfassung zu machen. Nachricht lesen...
Statistik Quelle: Der Tagesspiegel vom Mi 06.11.2024 13:21
Bis Juni 2026 müssen die Mitgliedstaaten die Regeln der EU-Asylreform umsetzen. Die Bundesregierung hat dafür jetzt einen ersten Schritt gemacht. Nachricht lesen...
Europäische Asylpolitik: Kabinett beschließt deutschen Rahmen für EU-Asylreform
Bis Juni 2026 müssen die Mitgliedstaaten die Regeln der EU-Asylreform umsetzen. Die Bundesregierung hat dafür jetzt einen ersten Schritt gemacht. Nachricht lesen...
Statistik Quelle: Handelsblatt vom Mi 06.11.2024 13:01
Die Bundesregierung bringt die Erhöhung der Beitragsbemessungsgrenzen in der Sozialversicherung für Gutverdiener auf den Weg. Finanzminister Lindner koppelt das allerdings an eine Bedingung. Nachricht lesen...
Sozialversicherung: Insider: Höhere Sozialabgaben für Gutverdiener im Kabinett
Die Bundesregierung bringt die Erhöhung der Beitragsbemessungsgrenzen in der Sozialversicherung für Gutverdiener auf den Weg. Finanzminister Lindner koppelt das allerdings an eine Bedingung. Nachricht lesen...
Statistik Quelle: Stern vom Mi 06.11.2024 12:53 Wehrdienst
Die Bundeswehr soll wieder junge Männer auf ihre Eignung zum Wehrdienst hin erfassen - und so mehr Bewerber bekommen. Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) trieb diese Pläne für einen neuen Wehrdienst voran, das Bundeskabinett brachte sie am Mittwoch auf den Weg. Die Regierung will damit sowohl auf eine deutlich verschärfte Bedrohungslage seit Russlands Angriff auf die Ukraine als auch Rekru ... Nachricht lesen...
Kabinett beschließt Pläne für neuen Wehrdienst
Die Bundeswehr soll wieder junge Männer auf ihre Eignung zum Wehrdienst hin erfassen - und so mehr Bewerber bekommen. Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) trieb diese Pläne für einen neuen Wehrdienst voran, das Bundeskabinett brachte sie am Mittwoch auf den Weg. Die Regierung will damit sowohl auf eine deutlich verschärfte Bedrohungslage seit Russlands Angriff auf die Ukraine als auch Rekru ... Nachricht lesen...
Statistik Quelle: Bild vom Mi 06.11.2024 12:24 Ampel, Wehrdienst
Ziel ist es, dass junge Männer künftig Auskunft über ihre Bereitschaft und Fähigkeit geben müssen. Nachricht lesen...
Kabinett stimmt Pistorius-Plan zu - Bundesregierung will neuen Wehrdienst
Ziel ist es, dass junge Männer künftig Auskunft über ihre Bereitschaft und Fähigkeit geben müssen. Nachricht lesen...
Statistik Quelle: tagesschau.de vom Mi 06.11.2024 12:18 Wehrdienst, Gesetz
Die Bundeswehr soll wachsen und braucht zusätzliche Wege der Rekrutierung. Der Gesetzentwurf von Verteidigungsminister Pistorius für einen "Neuen Wehrdienst" setzt vor allem auf Freiwilligkeit. Was ist geplant? Von Tim Aßmann. Nachricht lesen...
Gesetz im Kabinett: Wie der "Neue Wehrdienst" aussehen soll
Die Bundeswehr soll wachsen und braucht zusätzliche Wege der Rekrutierung. Der Gesetzentwurf von Verteidigungsminister Pistorius für einen "Neuen Wehrdienst" setzt vor allem auf Freiwilligkeit. Was ist geplant? Von Tim Aßmann. Nachricht lesen...
Statistik Quelle: ZEIT ONLINE vom Mi 06.11.2024 12:12 Wehrdienst
Die Bundesregierung hat den Plänen von Verteidigungsminister Boris Pistorius für einen neuen Wehrdienst zugestimmt. Im Ernstfall sollen 460.000 Soldaten bereitstehen. Nachricht lesen...
Boris Pistorius: Kabinett billigt Pläne für neuen Wehrdienst
Die Bundesregierung hat den Plänen von Verteidigungsminister Boris Pistorius für einen neuen Wehrdienst zugestimmt. Im Ernstfall sollen 460.000 Soldaten bereitstehen. Nachricht lesen...
Statistik Quelle: ZDF heute-Nachrichten vom Mi 06.11.2024 06:58 Gesetz
Verteidigungsminister Boris Pistorius erwartet die Zustimmung des Kabinetts zu den Plänen für einen neuen Wehrdienst. Das neue Gesetz könnte dann im Frühjahr 2025 in Kraft treten. Nachricht lesen...
Gesetz für neuen Wehrdienst im Kabinett
Verteidigungsminister Boris Pistorius erwartet die Zustimmung des Kabinetts zu den Plänen für einen neuen Wehrdienst. Das neue Gesetz könnte dann im Frühjahr 2025 in Kraft treten. Nachricht lesen...
Statistik Quelle: Der Tagesspiegel vom Mi 06.11.2024 05:31 Gesetz
Ein Gesetzentwurf macht Wehrdienst-Pläne konkret. Das Vorhaben ist ein Baustein, um im Ernstfall 460.000 Soldaten unter Waffen zu haben. Der Sold für junge Leute könnte 1.800 Euro oder mehr betragen. Nachricht lesen...
Bundeswehr: Pistorius legt Kabinett Gesetz für neuen Wehrdienst vor
Ein Gesetzentwurf macht Wehrdienst-Pläne konkret. Das Vorhaben ist ein Baustein, um im Ernstfall 460.000 Soldaten unter Waffen zu haben. Der Sold für junge Leute könnte 1.800 Euro oder mehr betragen. Nachricht lesen...
Di 05.11.2024
Statistik Quelle: Stern vom Di 05.11.2024 16:49 Bayern
Die fetten Jahre sind in Bayern vorbei - die Steuereinnahmen im Land drohen immer weiter einzubrechen. Wer aber glaubt, dass der Freistaat deshalb bei den Investitionen den Rotstift ansetzt, der irrt. Nachricht lesen...
Kabinett: Söder: Bayern wird bei Investitionen nicht sparen
Die fetten Jahre sind in Bayern vorbei - die Steuereinnahmen im Land drohen immer weiter einzubrechen. Wer aber glaubt, dass der Freistaat deshalb bei den Investitionen den Rotstift ansetzt, der irrt. Nachricht lesen...
Statistik Quelle: ZEIT ONLINE vom Di 05.11.2024 16:01 Bayern
Kabinett: Söder: Bayern wird trotz mauer Steuerprognosen nicht sparen
Nachricht lesen...Statistik Quelle: Stern vom Di 05.11.2024 15:11 Bayern
Im Kampf gegen den Fachkräftemangel setzt Bayern in der Pflege schon länger auf eine schnellere Anerkennung von ausländischen Berufsabschlüssen. Das soll massiv ausgeweitet werden. Nachricht lesen...
Kabinett: Bayern will "Fast Lane" für alle ausländischen Jobabschlüsse
Im Kampf gegen den Fachkräftemangel setzt Bayern in der Pflege schon länger auf eine schnellere Anerkennung von ausländischen Berufsabschlüssen. Das soll massiv ausgeweitet werden. Nachricht lesen...
Statistik Quelle: ZEIT ONLINE vom Di 05.11.2024 12:48 Bayern
Kabinett: Bayern beschließt Amnestie für offene Corona-Verfahren
Nachricht lesen...Sa 26.10.2024
Statistik Quelle: finanzen.net vom Sa 26.10.2024 02:48 Iran
TEL AVIV (dpa-AFX) - Das israelische Kabinett hat Medienberichten zufolge den Vergeltungsschlag auf den Iran kurz vor dem Angriff autorisiert. Eine entsprechende Telefonkonferenz mit Regierungschef Benjamin Netanjahu und Verteidigungminister Joav Gallant ... Nachricht lesen...
Medien: Israelisches Kabinett autorisierte Angriff auf Iran
TEL AVIV (dpa-AFX) - Das israelische Kabinett hat Medienberichten zufolge den Vergeltungsschlag auf den Iran kurz vor dem Angriff autorisiert. Eine entsprechende Telefonkonferenz mit Regierungschef Benjamin Netanjahu und Verteidigungminister Joav Gallant ... Nachricht lesen...
Fr 25.10.2024
Statistik Quelle: Bild vom Fr 25.10.2024 11:57 Indien, Ampel
Der Wirtschaftsminister wirbt für ein Freihandels-Deal mit Indien – und drückt aufs Tempo. Nachricht lesen...
Halbes Kabinett in Indien - Ausgerechnet Hockey macht Habeck Hoffnung
Der Wirtschaftsminister wirbt für ein Freihandels-Deal mit Indien – und drückt aufs Tempo. Nachricht lesen...
Statistik Quelle: Deutsche Wirtschaftsnachrichten vom Fr 25.10.2024 05:10 Indien
Olaf Scholz räumt sich drei Tage für Indien frei. Auch fünf seiner Ministerinnen und Minister machen sich ins 6000 Kilometer entfernte Neu-Delhi auf. Es gibt mehr als einen Grund für den Aufwand. Nachricht lesen...
Was der Kanzler und das halbe Kabinett in Indien wollen
Olaf Scholz räumt sich drei Tage für Indien frei. Auch fünf seiner Ministerinnen und Minister machen sich ins 6000 Kilometer entfernte Neu-Delhi auf. Es gibt mehr als einen Grund für den Aufwand. Nachricht lesen...
Do 24.10.2024
Statistik Quelle: Stern vom Do 24.10.2024 11:19 Indien
Olaf Scholz räumt sich drei Tage für Indien frei. Auch fünf seiner Ministerinnen und Minister machen sich ins 6000 Kilometer entfernte Neu-Delhi auf. Es gibt mehr als einen Grund für den Aufwand. Nachricht lesen...
Regierungskonsultationen: Was der Kanzler und das halbe Kabinett in Indien wollen
Olaf Scholz räumt sich drei Tage für Indien frei. Auch fünf seiner Ministerinnen und Minister machen sich ins 6000 Kilometer entfernte Neu-Delhi auf. Es gibt mehr als einen Grund für den Aufwand. Nachricht lesen...
Statistik Quelle: Der Tagesspiegel vom Do 24.10.2024 05:31 Indien
Olaf Scholz räumt sich drei Tage für Indien frei. Auch fünf seiner Ministerinnen und Minister machen sich ins 6000 Kilometer entfernte Neu-Delhi auf. Es gibt mehr als einen Grund für den Aufwand. Nachricht lesen...
Regierungskonsultationen: Was der Kanzler und das halbe Kabinett in Indien wollen
Olaf Scholz räumt sich drei Tage für Indien frei. Auch fünf seiner Ministerinnen und Minister machen sich ins 6000 Kilometer entfernte Neu-Delhi auf. Es gibt mehr als einen Grund für den Aufwand. Nachricht lesen...
Mi 16.10.2024
Statistik Quelle: tagesschau.de vom Mi 16.10.2024 18:03 Merz
Unions-Kanzlerkandidat Merz will im Falle eines Sieges bei der Bundestagswahl seine Regierung nicht zwingend zur Hälfte mit Frauen besetzen. Denn dies könne zu krassen Fehlbesetzungen führen - wie etwa im Kabinett von Scholz. Nachricht lesen...
Merz hält nichts von Geschlechterparität im Kabinett
Unions-Kanzlerkandidat Merz will im Falle eines Sieges bei der Bundestagswahl seine Regierung nicht zwingend zur Hälfte mit Frauen besetzen. Denn dies könne zu krassen Fehlbesetzungen führen - wie etwa im Kabinett von Scholz. Nachricht lesen...
Statistik Quelle: Der Tagesspiegel vom Mi 16.10.2024 14:35 Merz
Sollte Unionskandidat Merz Kanzler werden, sieht er keinen Grund für Geschlechterparität im Kabinett. In seinen Augen hat das zu "krassen Fehlbesetzungen" geführt. Er nennt auch einen Namen. Nachricht lesen...
CDU-Vorsitzender: Merz hält nichts von Geschlechterparität im Kabinett
Sollte Unionskandidat Merz Kanzler werden, sieht er keinen Grund für Geschlechterparität im Kabinett. In seinen Augen hat das zu "krassen Fehlbesetzungen" geführt. Er nennt auch einen Namen. Nachricht lesen...
Statistik Quelle: Der Tagesspiegel vom Mi 16.10.2024 14:27 Inflation, Ampel
Die Steuerentlastung zum Ausgleich der Inflation soll um rund 260 Millionen Euro höher ausfallen als geplant. Bis 2026 soll der Grundfreibetrag auf 12.096 Euro steigen Nachricht lesen...
Anhebung des Grundfreibetrags um 12 Euro: Kabinett billigt offenbar höheren Steuerausgleich für Inflation
Die Steuerentlastung zum Ausgleich der Inflation soll um rund 260 Millionen Euro höher ausfallen als geplant. Bis 2026 soll der Grundfreibetrag auf 12.096 Euro steigen Nachricht lesen...
Statistik Quelle: NTV vom Mi 16.10.2024 12:22 Ampel
Die Bundesregierung streitet sich öffentlich ausführlich über eine Steuerentlastung als Ausgleich für die Inflation. Die Pläne des Finanzministers sind teurer als ursprünglich vorgesehen. Doch jetzt einigt sich die Ampel auf einen Beschluss. Nachricht lesen...
Nach Ampel-Krach: Kabinett einigt sich auf höheren Steuerausgleich für Inflation
Die Bundesregierung streitet sich öffentlich ausführlich über eine Steuerentlastung als Ausgleich für die Inflation. Die Pläne des Finanzministers sind teurer als ursprünglich vorgesehen. Doch jetzt einigt sich die Ampel auf einen Beschluss. Nachricht lesen...
Do 10.10.2024
Statistik Quelle: Die Welt vom Do 10.10.2024 10:02 Iran
Die israelische Luftwaffe hat eigenen Angaben zufolge einen hochrangigen Hisbollah-Kommandeur in Syrien getötet. Der Angriff erfolgte in der Nähe der Golanhöhen. Alle Entwicklungen im Liveticker. Nachricht lesen...
Israelisches Kabinett berät über Angriff auf den Iran
Die israelische Luftwaffe hat eigenen Angaben zufolge einen hochrangigen Hisbollah-Kommandeur in Syrien getötet. Der Angriff erfolgte in der Nähe der Golanhöhen. Alle Entwicklungen im Liveticker. Nachricht lesen...
Di 08.10.2024
Statistik Quelle: NTV vom Di 08.10.2024 10:01 Bürgergeld Empfänger
Die Empfänger des Bürgergelds müssen sich auf eine Verschärfung einstellen. Im Kabinett soll beschlossen werden, dass sie bald öfter in die Jobcenter gehen sollen. Den Behörden geht es um persönliche Gespräche. Nachricht lesen...
Kabinett diskutiert Verschärfung: Müssen Bürgergeld-Empfänger bald häufiger ins Jobcenter?
Die Empfänger des Bürgergelds müssen sich auf eine Verschärfung einstellen. Im Kabinett soll beschlossen werden, dass sie bald öfter in die Jobcenter gehen sollen. Den Behörden geht es um persönliche Gespräche. Nachricht lesen...
Mi 02.10.2024
Statistik Quelle: ZEIT ONLINE vom Mi 02.10.2024 14:51 Bürgergeld
Wer Bürgergeld empfängt und angebotene Arbeit ablehnt, wird bald weniger Leistungen erhalten. Auch schwarzarbeitende Menschen will die Ampel-Regierung härter bestrafen. Nachricht lesen...
Sozialleistungen: Kabinett bringt härtere Sanktionen beim Bürgergeld auf den Weg
Wer Bürgergeld empfängt und angebotene Arbeit ablehnt, wird bald weniger Leistungen erhalten. Auch schwarzarbeitende Menschen will die Ampel-Regierung härter bestrafen. Nachricht lesen...
Statistik Quelle: Der Tagesspiegel vom Mi 02.10.2024 13:40 Bürgergeld
Das Bürgergeld ist die wohl größte Sozialreform der Ampel. Doch vielen gilt es als zu großzügig. Nun sollen die Regeln verschärft werden. Nachricht lesen...
"Wer nicht mitzieht, muss mit Konsequenzen rechnen": Kabinett bringt Bürgergeld-Verschärfungen auf den Weg
Das Bürgergeld ist die wohl größte Sozialreform der Ampel. Doch vielen gilt es als zu großzügig. Nun sollen die Regeln verschärft werden. Nachricht lesen...
Statistik Quelle: T-Online vom Mi 02.10.2024 13:07 Bürgergeld
Das Kabinett hat härtere Sanktionen für Bürgergeldempfänger beschlossen. Damit setzt Arbeitsminister Heil einen Teil der verabredeten "Wachstumsinitiative" der Ampel um. Nachricht lesen...
Bürgergeld: Kabinett beschließt schärfere Sanktionen für Empfänger
Das Kabinett hat härtere Sanktionen für Bürgergeldempfänger beschlossen. Damit setzt Arbeitsminister Heil einen Teil der verabredeten "Wachstumsinitiative" der Ampel um. Nachricht lesen...
Statistik Quelle: finanzen.net vom Mi 02.10.2024 12:48 Bürgergeld Verschärfungen
Von Andrea Thomas BERLIN (Dow Jones)--Das Bundeskabinett hat eine Formulierungshilfe beschlossen, mit der die arbeitsmarktpolitischen Maßnahmen der Wachstumsinitiative umgesetzt werden. Konkret sollen die Mitwirkungspflichten beim Bezug von Bürgergeld ... Nachricht lesen...
Kabinett beschließt schärfere Regeln beim Bürgergeld
Von Andrea Thomas BERLIN (Dow Jones)--Das Bundeskabinett hat eine Formulierungshilfe beschlossen, mit der die arbeitsmarktpolitischen Maßnahmen der Wachstumsinitiative umgesetzt werden. Konkret sollen die Mitwirkungspflichten beim Bezug von Bürgergeld ... Nachricht lesen...
Di 24.09.2024
Statistik Quelle: ZEIT ONLINE vom Di 24.09.2024 17:15 Bayern
Kabinett: Hochwasserhilfe: Bayern liefert 20.000 Wischmopps an Polen
Nachricht lesen...Mo 16.09.2024
Statistik Quelle: ZEIT ONLINE vom Mo 16.09.2024 13:32 Bayern
Kabinett: Bayern gibt 100 Millionen Euro für 24 barrierefreie Bahnhöfe
Nachricht lesen...Statistik Quelle: Stern vom Mo 16.09.2024 07:50 Polen
Hochwasser hat mehrere Orte im Südwesten Polens verwüstet. In Warschau kommt die Regierung deshalb zu einer Krisensitzung zusammen. Nachricht lesen...
Regenfälle: Polen: Kabinett berät über Ausrufung von Katastrophenzustand
Hochwasser hat mehrere Orte im Südwesten Polens verwüstet. In Warschau kommt die Regierung deshalb zu einer Krisensitzung zusammen. Nachricht lesen...
Di 03.09.2024
Statistik Quelle: NTV vom Di 03.09.2024 22:20 Ukraine
Der bereits geplante Regierungsumbau in der Ukraine nimmt Formen an. Mehrere Minister aus Selenskyjs Kabinett erklären ihren Rücktritt. Der Fraktionschef der Präsidentenpartei "Diener des Volkes" erwartet noch weitere Personaländerungen. Nachricht lesen...
Regierungsumbau in der Ukraine: Mehrere Minister aus Selenskyjs Kabinett reichen Rücktritt ein
Der bereits geplante Regierungsumbau in der Ukraine nimmt Formen an. Mehrere Minister aus Selenskyjs Kabinett erklären ihren Rücktritt. Der Fraktionschef der Präsidentenpartei "Diener des Volkes" erwartet noch weitere Personaländerungen. Nachricht lesen...
Statistik Quelle: Handelsblatt vom Di 03.09.2024 18:03 Ukraine
Viele Tote bei russischem Angriff auf Poltawa +++Deutschland will Ukraine weitere sechs IRIS-T liefern+++Scholz empfängt freigelassenen Kremlkritiker+++ Der Newsblog. Nachricht lesen...
+++ Ukraine-Krieg +++: Mehrere Minister aus Selenskis Kabinett reichen Rücktritt ein
Viele Tote bei russischem Angriff auf Poltawa +++Deutschland will Ukraine weitere sechs IRIS-T liefern+++Scholz empfängt freigelassenen Kremlkritiker+++ Der Newsblog. Nachricht lesen...
So 01.09.2024
Statistik Quelle: Handelsblatt vom So 01.09.2024 14:12 Israel
Drei Israelis sterben bei Anschlag im Westjordanland +++ Israels Armee birgt sechs tote Geiseln in Gaza +++ Polio-Impfkampagne in Gaza hat begonnen +++ Der Newsblog. Nachricht lesen...
+++ Nahost +++: Israels Oppositionschef Lapid fordert Proteste gegen "Kabinett des Todes"
Drei Israelis sterben bei Anschlag im Westjordanland +++ Israels Armee birgt sechs tote Geiseln in Gaza +++ Polio-Impfkampagne in Gaza hat begonnen +++ Der Newsblog. Nachricht lesen...
Fr 30.08.2024
Statistik Quelle: Die Welt vom Fr 30.08.2024 06:58 Harris
Die Präsidentschaftskandidatin der Demokraten, Kamala Harris, kündigt in einem TV-Interview an, im Falle eines Wahlsiegs einen Republikaner in ihr Kabinett holen zu wollen. "Ich habe noch 68 Tage bis zur Wahl, also will ich das Pferd nicht von hinten aufzäumen". Nachricht lesen...
Harris würde bei Wahlsieg Republikaner ins Kabinett holen, um Spaltung zu überwinden
Die Präsidentschaftskandidatin der Demokraten, Kamala Harris, kündigt in einem TV-Interview an, im Falle eines Wahlsiegs einen Republikaner in ihr Kabinett holen zu wollen. "Ich habe noch 68 Tage bis zur Wahl, also will ich das Pferd nicht von hinten aufzäumen". Nachricht lesen...
Statistik Quelle: Süddeutsche Zeitung vom Fr 30.08.2024 04:09 Harris
In ihrem ersten Interview als Präsidentschaftskandidatin hat Kamala Harris ihre politischen Kursänderungen verteidigt. Und sie kontert Donald Trumps parteiübergreifendes Manöver. Nachricht lesen...
US-Wahlkampf: Kamala Harris will Republikaner in ihr Kabinett holen
In ihrem ersten Interview als Präsidentschaftskandidatin hat Kamala Harris ihre politischen Kursänderungen verteidigt. Und sie kontert Donald Trumps parteiübergreifendes Manöver. Nachricht lesen...
Statistik Quelle: ZEIT ONLINE vom Fr 30.08.2024 01:20 Harris
Ihre Werte hätten sich nicht geändert, sagt Kamala Harris im Gespräch mit CNN. Bei großen Entscheidungen sei aber wichtig, auch Leute mit abweichenden Ansichten zu hören. Nachricht lesen...
US-Wahlkampf: Kamala Harris könnte sich einen Republikaner im Kabinett vorstellen
Ihre Werte hätten sich nicht geändert, sagt Kamala Harris im Gespräch mit CNN. Bei großen Entscheidungen sei aber wichtig, auch Leute mit abweichenden Ansichten zu hören. Nachricht lesen...
Statistik Quelle: Bild vom Fr 30.08.2024 01:10 Harris
Mit Spannung erwartet wurde das erste TV-Interview von Kamala Harris. Foto: Jacquelyn Martin/AP/dpa Nachricht lesen...
TV-Interview - Harris: Würde Republikaner ins Kabinett holen
Mit Spannung erwartet wurde das erste TV-Interview von Kamala Harris. Foto: Jacquelyn Martin/AP/dpa Nachricht lesen...
Do 29.08.2024
Statistik Quelle: finanzen.net vom Do 29.08.2024 23:27 Kamala Harris
WASHINGTON/SAVANNNAH (dpa-AFX) - Die demokratische Präsidentschaftskandidatin Kamala Harris kündigt in ihrem ersten TV-Interview seit ihrer Nominierung an, bei einem Wahlsieg einen Republikaner in ihr Kabinett holen zu ... Nachricht lesen...
Demokratin Harris: Würde Republikaner ins Kabinett holen
WASHINGTON/SAVANNNAH (dpa-AFX) - Die demokratische Präsidentschaftskandidatin Kamala Harris kündigt in ihrem ersten TV-Interview seit ihrer Nominierung an, bei einem Wahlsieg einen Republikaner in ihr Kabinett holen zu ... Nachricht lesen...
Di 27.08.2024
Statistik Quelle: T-Online vom Di 27.08.2024 20:01 Thüringen
Nach dem Anschlag von Solingen hat die Thüringer Landesregierung eine Reihe von Entscheidungen getroffen. Es geht um Verbotszonen, Videoüberwachung und Abschiebungen. Nachricht lesen...
Thüringen: Kabinett erleichtert Vorgaben für Messerverbotszonen
Nach dem Anschlag von Solingen hat die Thüringer Landesregierung eine Reihe von Entscheidungen getroffen. Es geht um Verbotszonen, Videoüberwachung und Abschiebungen. Nachricht lesen...
Mo 26.08.2024
Statistik Quelle: Stern vom Mo 26.08.2024 22:25 Wahlkampf
Die Spitzenkandidaten für die Thüringer Landtagswahl haben sich im MDR Fragen des Publikums gestellt. Es ging quer durch die Themen der Landespolitik. Eine Entscheidung steht am Dienstag an. Nachricht lesen...
Wahlkampf: Maier: Kabinett entscheidet über Waffenverbotszonen
Die Spitzenkandidaten für die Thüringer Landtagswahl haben sich im MDR Fragen des Publikums gestellt. Es ging quer durch die Themen der Landespolitik. Eine Entscheidung steht am Dienstag an. Nachricht lesen...
Do 22.08.2024
Statistik Quelle: Focus vom Do 22.08.2024 08:34 Trump
Olaf Scholz hält Kamala Harris für eine "sehr gute Politikerin". Währenddessen hat der Parteitag der Demokraten begonnen, die Partei scharrt sich nach Joe Bidens Rückzug um Kamala Harris. Alle Meldungen zur US-Wahl im Ticker. Nachricht lesen...
US-Wahl im Ticker - Trump nennt Musk als möglichen Kandidaten für Position im Kabinett
Olaf Scholz hält Kamala Harris für eine "sehr gute Politikerin". Währenddessen hat der Parteitag der Demokraten begonnen, die Partei scharrt sich nach Joe Bidens Rückzug um Kamala Harris. Alle Meldungen zur US-Wahl im Ticker. Nachricht lesen...
Di 20.08.2024
Statistik Quelle: Merkur Online vom Di 20.08.2024 17:43 Trump, Musk
Elon Musk könnte Teil einer möglichen Trump-Regierung werden. Das kündigte der Ex-Präsident in einem Interview an. Musk reagiert: "Bereit, zu dienen". Nachricht lesen...
Trump will Musk im Kabinett: "Ein brillanter Kerl"
Elon Musk könnte Teil einer möglichen Trump-Regierung werden. Das kündigte der Ex-Präsident in einem Interview an. Musk reagiert: "Bereit, zu dienen". Nachricht lesen...
Statistik Quelle: Merkur Online vom Di 20.08.2024 12:59 Trump
Musk unterstützt Trump im US-Wahlkampf. Nach dem zweistündigen Live-Talk macht Trump dem Tesla-Chef nun ein Angebot – falls, dass er die Wahl gegen Harris gewinnt. Nachricht lesen...
"Ein brillanter Kerl": Trump schwärmt von Musk und will ihn im Kabinett
Musk unterstützt Trump im US-Wahlkampf. Nach dem zweistündigen Live-Talk macht Trump dem Tesla-Chef nun ein Angebot – falls, dass er die Wahl gegen Harris gewinnt. Nachricht lesen...
Statistik Quelle: Focus vom Di 20.08.2024 11:23 Trump
Donald Trump möchte nach einem Wahlsieg Tesla-Chef Elon Musk in sein Kabinett holen. Musk unterstützt Trump öffentlich und zeigt sich bereit, in einer möglichen neuen Trump-Regierung mitzuwirken. Nachricht lesen...
"Ich bin bereit zu dienen" - Trump will Elon Musk in sein Kabinett holen
Donald Trump möchte nach einem Wahlsieg Tesla-Chef Elon Musk in sein Kabinett holen. Musk unterstützt Trump öffentlich und zeigt sich bereit, in einer möglichen neuen Trump-Regierung mitzuwirken. Nachricht lesen...
Statistik Quelle: Der Spiegel vom Di 20.08.2024 07:41 Trump
Elon Musk trommelt für Donald Trumps Wiederwahl und in diesem Fall will ihn der Ex-Präsident sogar in seine künftige Regierung holen. Beim Thema Elektroautos gibt es allerdings noch Gesprächsbedarf. Nachricht lesen...
Donald Trump: Republikanischer Präsidentschaftskandidat will Elon Musk in seinem Kabinett »Er ist ein brillanter Kerl«
Elon Musk trommelt für Donald Trumps Wiederwahl und in diesem Fall will ihn der Ex-Präsident sogar in seine künftige Regierung holen. Beim Thema Elektroautos gibt es allerdings noch Gesprächsbedarf. Nachricht lesen...
Statistik Quelle: NTV vom Di 20.08.2024 03:02 Trump
Klug und brillant - US-Präsidentschaftskandidat Trump spart nicht mit Lob für Elon Musk. Zumal der Unternehmer ein eifriger Spender sein will. Er könnte sich den Unternehmer sogar in seiner Regierung oder als Berater vorstellen. Dem dürfte allerdings weniger gefallen, wie der 78-Jährige über E-Autos denkt. Nachricht lesen...
Exporte aus Mexiko erschweren: Trump würde Musk ins Kabinett holen - Rotstift bei E-Autos
Klug und brillant - US-Präsidentschaftskandidat Trump spart nicht mit Lob für Elon Musk. Zumal der Unternehmer ein eifriger Spender sein will. Er könnte sich den Unternehmer sogar in seiner Regierung oder als Berater vorstellen. Dem dürfte allerdings weniger gefallen, wie der 78-Jährige über E-Autos denkt. Nachricht lesen...
Mo 19.08.2024
Statistik Quelle: Der Spiegel vom Mo 19.08.2024 07:07 Förderung
Neben dem Haushalt für das kommende Jahr hat das Kabinett auch den Etat für den Klima- und Transformationsfonds festgelegt. Kritiker halten den Plan für wenig ambitioniert. Nachricht lesen...
Bundeshaushalt 2025: Kabinett streicht Förderung für Gebäudesanierung zusammen
Neben dem Haushalt für das kommende Jahr hat das Kabinett auch den Etat für den Klima- und Transformationsfonds festgelegt. Kritiker halten den Plan für wenig ambitioniert. Nachricht lesen...
Mi 14.08.2024
Statistik Quelle: Der Tagesspiegel vom Mi 14.08.2024 11:58
Wer in der DDR politisch verfolgt wurde, leidet oft bis heute unter den Folgen. Deshalb erhalten die Betroffenen eine staatliche Unterstützung. Diese Zuwendungen sollen nun verbessert werden. Nachricht lesen...
Kabinett: Mehr Geld für Opfer des SED-Regimes
Wer in der DDR politisch verfolgt wurde, leidet oft bis heute unter den Folgen. Deshalb erhalten die Betroffenen eine staatliche Unterstützung. Diese Zuwendungen sollen nun verbessert werden. Nachricht lesen...
Statistik Quelle: NTV vom Mi 14.08.2024 09:59
Rund vier Milliarden Euro will der Bund in den kommenden beiden Jahren zusätzlich in die Kita-Qualität investieren. Dabei stehen besonders die Gewinnung von Fachkräften, ein guter Betreuungsschlüssel sowie die sprachliche Förderung im Fokus. Doch ein Aspekt bleibt außen vor. Nachricht lesen...
Gewinnung von Fachkräften: Kabinett bringt Gesetz für bessere Kita-Qualität auf den Weg
Rund vier Milliarden Euro will der Bund in den kommenden beiden Jahren zusätzlich in die Kita-Qualität investieren. Dabei stehen besonders die Gewinnung von Fachkräften, ein guter Betreuungsschlüssel sowie die sprachliche Förderung im Fokus. Doch ein Aspekt bleibt außen vor. Nachricht lesen...
Statistik Quelle: Der Tagesspiegel vom Mi 14.08.2024 07:54
Die Qualität der Betreuung an Kitas soll sich verbessern, dafür stellt der Bund den Ländern auch in den kommenden Jahren Milliarden zur Verfügung. Ministerin Paus muss aber auch Abstriche machen. Nachricht lesen...
Kinderbetreuung: Kabinett verabschiedet Gesetz für bessere Kita-Qualität
Die Qualität der Betreuung an Kitas soll sich verbessern, dafür stellt der Bund den Ländern auch in den kommenden Jahren Milliarden zur Verfügung. Ministerin Paus muss aber auch Abstriche machen. Nachricht lesen...
Statistik Quelle: tagesschau.de vom Mi 14.08.2024 07:53 Wohngeld Erhöhung
Das Wohngeld soll laut Bundesbauministerium ab Jahresbeginn 2025 um 30 Euro erhöht werden. Mit dem Plus soll der Zuschuss an die steigenden Kosten im Alltag angepasst werden. Von Jan Frédéric Willems. Nachricht lesen...
Kabinett beschließt Erhöhung des Wohngeldes zum 1. Januar 2025
Das Wohngeld soll laut Bundesbauministerium ab Jahresbeginn 2025 um 30 Euro erhöht werden. Mit dem Plus soll der Zuschuss an die steigenden Kosten im Alltag angepasst werden. Von Jan Frédéric Willems. Nachricht lesen...
Statistik Quelle: Hamburger Abendblatt vom Mi 14.08.2024 00:12 Wohngeld Erhöhung
Die Wohnkosten sind in den letzten Jahren deutlich gestiegen. Wer wenig verdient, soll nun im Schnitt 30 Euro mehr erhalten. Nachricht lesen...
Kabinett beschließt Wohngeld-Erhöhung
Die Wohnkosten sind in den letzten Jahren deutlich gestiegen. Wer wenig verdient, soll nun im Schnitt 30 Euro mehr erhalten. Nachricht lesen...
Di 30.07.2024
Statistik Quelle: Der Tagesspiegel vom Di 30.07.2024 15:36 Söder
Als im Juni das Hochwasser Bayern in Atem hielt, machten viele Bundespolitiker Hilfsversprechen. Passiert ist seither nichts. Söder zweifelt im Gegenzug nun an der künftigen bayerischen Solidarität. Nachricht lesen...
Kabinett: Söder: Bund versagt komplett bei Bayerns Hochwasserhilfe
Als im Juni das Hochwasser Bayern in Atem hielt, machten viele Bundespolitiker Hilfsversprechen. Passiert ist seither nichts. Söder zweifelt im Gegenzug nun an der künftigen bayerischen Solidarität. Nachricht lesen...
Mo 29.07.2024
Statistik Quelle: Süddeutsche Zeitung vom Mo 29.07.2024 04:39 Israel, Hisbollah
Das Sicherheitskabinett teilt mit, Ministerpräsident Netanjahu und Verteidigungsminister Galant dürften über eine Aktion gegen die Miliz entscheiden. Israel wirft ihr vor, für den verheerenden Angriff auf die Golanhöhen verantwortlich zu sein. Nachricht lesen...
Krieg in Nahost: Israels Kabinett genehmigt Vergeltungsschlag gegen Hisbollah
Das Sicherheitskabinett teilt mit, Ministerpräsident Netanjahu und Verteidigungsminister Galant dürften über eine Aktion gegen die Miliz entscheiden. Israel wirft ihr vor, für den verheerenden Angriff auf die Golanhöhen verantwortlich zu sein. Nachricht lesen...
Mi 24.07.2024
Statistik Quelle: TAZ vom Mi 24.07.2024 18:12
Die Bundesregierung beschließt Änderungen der Einkommenssteuer und eine Steuerklassenreform. Davon profitieren vor allem reiche Familien und Paare. mehr... Nachricht lesen...
Kabinett beschließt Steuerreformen: Entlastungen für Besserverdiener
Die Bundesregierung beschließt Änderungen der Einkommenssteuer und eine Steuerklassenreform. Davon profitieren vor allem reiche Familien und Paare. mehr... Nachricht lesen...
Statistik Quelle: Deutsche Wirtschaftsnachrichten vom Mi 24.07.2024 14:42
Die Bundesregierung möchte die Konjunktur ankurbeln und Firmen entlasten. Das Kabinett beschließt wichtige Maßnahmen eines Wachstumspakets, aber es gibt noch Hürden. Nachricht lesen...
Kabinett: Entlastungen für Unternehmen auf dem Weg - doch nicht ohne Probleme
Die Bundesregierung möchte die Konjunktur ankurbeln und Firmen entlasten. Das Kabinett beschließt wichtige Maßnahmen eines Wachstumspakets, aber es gibt noch Hürden. Nachricht lesen...
Statistik Quelle: tagesschau.de vom Mi 24.07.2024 14:10 Bundestagswahl
Nächstes Jahr endet die Legislaturperiode des 20. Bundestages - dann wird das Parlament neu gewählt. Wann das genau passieren soll, steht nun inoffiziell fest. Bundespräsident Steinmeier muss den Wahltag noch bestätigen. Nachricht lesen...
Bundestagswahl 2025: Kabinett empfiehlt 28. September als Wahltag
Nächstes Jahr endet die Legislaturperiode des 20. Bundestages - dann wird das Parlament neu gewählt. Wann das genau passieren soll, steht nun inoffiziell fest. Bundespräsident Steinmeier muss den Wahltag noch bestätigen. Nachricht lesen...
Statistik Quelle: ZDF heute-Nachrichten vom Mi 24.07.2024 13:52 Bundestagswahl
Das Bundeskabinett hat den 28. September 2025 als Termin für die nächste Bundestagswahl vorgeschlagen. Endgültig ist das Datum damit aber nicht. Nachricht lesen...
Bundestagswahl: Kabinett empfiehlt Termin
Das Bundeskabinett hat den 28. September 2025 als Termin für die nächste Bundestagswahl vorgeschlagen. Endgültig ist das Datum damit aber nicht. Nachricht lesen...
Statistik Quelle: ZEIT ONLINE vom Mi 24.07.2024 13:29 Bayern, Steuerklassen
Die Bundesregierung bringt mehrere Reformen für Steuerzahler auf den Weg. Es geht um die Inflation, eine Entlastung und eine gerechtere Verteilung in Partnerschaften. Nachricht lesen...
Entlastung für Steuerzahler: Kabinett beschließt höhere Freibeträge und Reform der Steuerklassen
Die Bundesregierung bringt mehrere Reformen für Steuerzahler auf den Weg. Es geht um die Inflation, eine Entlastung und eine gerechtere Verteilung in Partnerschaften. Nachricht lesen...
Statistik Quelle: Merkur Online vom Mi 24.07.2024 13:28 Bundestagswahl
Die kommende Bundestagswahl soll in den Herbst fallen. Die endgültige Entscheidung trifft der Bundespräsident. Nachricht lesen...
Wann ist die nächste Bundestagswahl? Kabinett gibt Empfehlung für 28. September 2025 ab
Die kommende Bundestagswahl soll in den Herbst fallen. Die endgültige Entscheidung trifft der Bundespräsident. Nachricht lesen...
Statistik Quelle: Deutsche Wirtschaftsnachrichten vom Mi 24.07.2024 13:24 Regeln
Kabinett beschließt strengere Regeln für Cybersicherheit
Nachricht lesen...Statistik Quelle: Focus vom Mi 24.07.2024 13:12 Bundestagswahl
Die nächste Bundestagswahl soll am 28. September 2025 stattfinden. Eine entsprechende Empfehlung hat das Bundeskabinett beschlossen. Die endgültige Entscheidung trifft der Bundespräsident, er folgt dabei aber in der Regel der Empfehlung der Bundesregierung. Nachricht lesen...
Kabinett empfiehlt Termin - Bundestagswahl soll am 28. September 2025 stattfinden
Die nächste Bundestagswahl soll am 28. September 2025 stattfinden. Eine entsprechende Empfehlung hat das Bundeskabinett beschlossen. Die endgültige Entscheidung trifft der Bundespräsident, er folgt dabei aber in der Regel der Empfehlung der Bundesregierung. Nachricht lesen...
Mi 17.07.2024
Statistik Quelle: ZEIT ONLINE vom Mi 17.07.2024 19:07 Haushalt
Nach langen Diskussionen hat die Bundesregierung ihren Haushaltsplan für das nächste Jahr vorgestellt. Vorgesehen sind auch Investitionen für eine Wirtschaftswende. Nachricht lesen...
Haushalt: Kabinett beschließt Bundeshaushalt für 2025
Nach langen Diskussionen hat die Bundesregierung ihren Haushaltsplan für das nächste Jahr vorgestellt. Vorgesehen sind auch Investitionen für eine Wirtschaftswende. Nachricht lesen...
Statistik Quelle: Der Tagesspiegel vom Mi 17.07.2024 18:01 Reform
Rettungsdienste und Notaufnahmen sind überlastet, auch weil viele Patienten anderswo besser behandelt werden können. Gesundheitsminister Karl Lauterbach will das mit einem Gesetzentwurf ändern. Nachricht lesen...
Integrierte Notfallzentren und Video-Beratung: Kabinett beschließt Reform zur Entlastung von Notaufnahmen
Rettungsdienste und Notaufnahmen sind überlastet, auch weil viele Patienten anderswo besser behandelt werden können. Gesundheitsminister Karl Lauterbach will das mit einem Gesetzentwurf ändern. Nachricht lesen...
Statistik Quelle: TAZ vom Mi 17.07.2024 17:21
Das Kabinett hat den Entwurf des Haushalts 2025 beschlossen. Die Ausgaben sinken, der Klima- und Transformationsfonds steht perspektivisch infrage. mehr... Nachricht lesen...
Kabinett beschließt Entwurf: Der unmögliche Bundeshaushalt
Das Kabinett hat den Entwurf des Haushalts 2025 beschlossen. Die Ausgaben sinken, der Klima- und Transformationsfonds steht perspektivisch infrage. mehr... Nachricht lesen...
Statistik Quelle: NTV vom Mi 17.07.2024 16:53 Regeln
Mehrfach dringen Klimaaktivisten auf die Flughäfen in Berlin und München ein und sorgen dort für die Einstellung des Betriebs. Die Bundesregierung bringt nun eine Reform auf dem Weg, welche für solche Taten mitunter Haftstrafen vorsieht. Nachricht lesen...
Wegen Klimaschützern und Störern: Regierung verschärft Regeln für Sicherheit an Flughäfen
Mehrfach dringen Klimaaktivisten auf die Flughäfen in Berlin und München ein und sorgen dort für die Einstellung des Betriebs. Die Bundesregierung bringt nun eine Reform auf dem Weg, welche für solche Taten mitunter Haftstrafen vorsieht. Nachricht lesen...
Statistik Quelle: Deutsche Wirtschaftsnachrichten vom Mi 17.07.2024 16:06
Kabinett verschärft Sicherheitregeln an Flughäfen
Nachricht lesen...Statistik Quelle: Handelsblatt vom Mi 17.07.2024 15:49
Die Notaufnahmen der Krankenhäuser sind überfüllt, Patienten müssen warten: Gesundheitsminister Lauterbach will das mit einem neuen Gesetz ändern. Die wichtigsten Fragen und Antworten. Nachricht lesen...
Gesundheit: Kabinett beschließt Notfallreform: Patienten müssen wohl bald eine andere Nummer wählen
Die Notaufnahmen der Krankenhäuser sind überfüllt, Patienten müssen warten: Gesundheitsminister Lauterbach will das mit einem neuen Gesetz ändern. Die wichtigsten Fragen und Antworten. Nachricht lesen...
Statistik Quelle: Stern vom Mi 17.07.2024 15:35 Reform
Die Ampel-Koalition will die Notfallversorgung reformieren - und damit Rettungsdienste und Klinik-Notaufnahmen entlasten. Einen entsprechenden Gesetzentwurf von Gesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) beschloss das Bundeskabinett am Mittwoch. Eingeführt werden sollen demnach "Akutleitstellen" und "Integrierte Notfallzentren". Lauterbach selbst nannte die Reform "dringend notwendig" und "überfäll ... Nachricht lesen...
Kabinett beschließt Reform zur Entlastung von Rettungsdiensten und Kliniken
Die Ampel-Koalition will die Notfallversorgung reformieren - und damit Rettungsdienste und Klinik-Notaufnahmen entlasten. Einen entsprechenden Gesetzentwurf von Gesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) beschloss das Bundeskabinett am Mittwoch. Eingeführt werden sollen demnach "Akutleitstellen" und "Integrierte Notfallzentren". Lauterbach selbst nannte die Reform "dringend notwendig" und "überfäll ... Nachricht lesen...
Statistik Quelle: Handelsblatt vom Mi 17.07.2024 15:24 Haushalt
Der Haushaltsentwurf ist beschlossen und wird voraussichtlich im November im Bundestag verabschiedet. Welche konkreten Änderungen anstehen. Nachricht lesen...
Kabinettssitzung: Kabinett bringt Haushalt und Wachstumspaket auf den Weg
Der Haushaltsentwurf ist beschlossen und wird voraussichtlich im November im Bundestag verabschiedet. Welche konkreten Änderungen anstehen. Nachricht lesen...
Statistik Quelle: Stern vom Mi 17.07.2024 15:16
Die Bundesregierung möchte mit härteren Regeln Störungen an Flughäfen verhindern. Das zielt vor allem gegen Aktionen radikaler Klimaschützer. Nachricht lesen...
Reaktion auf Störaktionen: Kabinett verschärft Regeln für Sicherheit an Flughäfen
Die Bundesregierung möchte mit härteren Regeln Störungen an Flughäfen verhindern. Das zielt vor allem gegen Aktionen radikaler Klimaschützer. Nachricht lesen...
Statistik Quelle: Rheinland Pfalz Online vom Mi 17.07.2024 14:45
Die Koalition hat den Haushalt beschlossen. Das Papier enthält keine Idee für eine klare Politik, allein die Kommunikation war diesmal besser. Die Wachstumsinitiative beinhaltet gute Ansätze – ob es funktioniert, ist jedoch fraglich. ... Nachricht lesen...
Hauhsaltsbeschluss 2025 im Kabinett: Der kleinste gemeinsame Nenner
Die Koalition hat den Haushalt beschlossen. Das Papier enthält keine Idee für eine klare Politik, allein die Kommunikation war diesmal besser. Die Wachstumsinitiative beinhaltet gute Ansätze – ob es funktioniert, ist jedoch fraglich. ... Nachricht lesen...
Statistik Quelle: ZEIT ONLINE vom Mi 17.07.2024 14:39 Bundeshaushalt
Die Länder sollen überschüssige Mittel aus 2023 zur Finanzierung des Deutschlandtickets nutzen dürfen. Eine Preiserhöhung wird damit erst im kommenden Jahr erwartet. Nachricht lesen...
Deutschlandticket: Kabinett gibt angekündigte Mittel für Deutschlandticket frei
Die Länder sollen überschüssige Mittel aus 2023 zur Finanzierung des Deutschlandtickets nutzen dürfen. Eine Preiserhöhung wird damit erst im kommenden Jahr erwartet. Nachricht lesen...
Statistik Quelle: tagesschau.de vom Mi 17.07.2024 14:15
Die Ampelkoalition will die Notfallversorgung reformieren - und damit Rettungsdienste und Klinik-Notaufnahmen entlasten. Das Kabinett hat den Entwurf dazu verabschiedet. Ein Kernstück sind "Akutleitstellen". Nachricht lesen...
Kabinett billigt Reform: Wie die Notfallversorgung verbessert werden soll
Die Ampelkoalition will die Notfallversorgung reformieren - und damit Rettungsdienste und Klinik-Notaufnahmen entlasten. Das Kabinett hat den Entwurf dazu verabschiedet. Ein Kernstück sind "Akutleitstellen". Nachricht lesen...
Statistik Quelle: Der Tagesspiegel vom Mi 17.07.2024 13:45 Regeln
Die Bundesregierung möchte mit härteren Regeln Störungen an Flughäfen verhindern. Das zielt vor allem gegen Aktionen radikaler Klimaschützer. Nachricht lesen...
Reaktion auf Störaktionen: Kabinett verschärft Regeln für Sicherheit an Flughäfen
Die Bundesregierung möchte mit härteren Regeln Störungen an Flughäfen verhindern. Das zielt vor allem gegen Aktionen radikaler Klimaschützer. Nachricht lesen...
Statistik Quelle: tagesschau.de vom Mi 17.07.2024 12:24 Bundeshaushalt
Das Bundeskabinett hat den Haushalt für das kommende Jahr auf den Weg gebracht. Damit geht der in der Koalition lange umstrittene Entwurf nun an den Bundestag. Geplant sind Ausgaben in Höhe von 480,6 Milliarden Euro. Nachricht lesen...
Nach langen Verhandlungen: Kabinett bringt Bundeshaushalt auf den Weg
Das Bundeskabinett hat den Haushalt für das kommende Jahr auf den Weg gebracht. Damit geht der in der Koalition lange umstrittene Entwurf nun an den Bundestag. Geplant sind Ausgaben in Höhe von 480,6 Milliarden Euro. Nachricht lesen...
Statistik Quelle: ZDF heute-Nachrichten vom Mi 17.07.2024 12:06 Haushalt
481 Milliarden Euro, will die Bundesregierung im kommenden Jahr ausgeben, einen entsprechenden Entwurf hat das Kabinett heute gebilligt. Nun muss der Bundestag noch zustimmen. Nachricht lesen...
Kabinett beschließt Haushalt für 2025
481 Milliarden Euro, will die Bundesregierung im kommenden Jahr ausgeben, einen entsprechenden Entwurf hat das Kabinett heute gebilligt. Nun muss der Bundestag noch zustimmen. Nachricht lesen...
Statistik Quelle: Die Welt vom Mi 17.07.2024 12:03 Haushalt
Ampel-Kabinett bringt Haushalt für 2025 auf den Weg
Nachricht lesen...Statistik Quelle: FOCUS Money vom Mi 17.07.2024 12:01
Mehr als 480 Milliarden Euro will die Bundesregierung in 2025 ausgeben, fast ein Zehntel davon auf Kredit. Das Bundeskabinett hat den Haushaltsplan 2025 auf den Weg gebracht. Ende November muss noch der Bundestag zustimmen. FOCUS online sagt, was konkret geplant ist.Von FOCUS-online-Redakteur Konstantinos Mitsis Nachricht lesen...
Kabinett beschließt Haushalt für 2025 - Steuern, Rente, Bürgergeld! Das kommt jetzt auf Sie zu
Mehr als 480 Milliarden Euro will die Bundesregierung in 2025 ausgeben, fast ein Zehntel davon auf Kredit. Das Bundeskabinett hat den Haushaltsplan 2025 auf den Weg gebracht. Ende November muss noch der Bundestag zustimmen. FOCUS online sagt, was konkret geplant ist.Von FOCUS-online-Redakteur Konstantinos Mitsis Nachricht lesen...
Statistik Quelle: Merkur Online vom Mi 17.07.2024 10:59 Ampel
Das Bundeskabinett beschließt am heutigen Mittwoch den Haushalt 2025. Fast alle Ministerien sollen mehr Geld bekommen, als ihnen im vergangenen Jahr zugesagt wurde. Nachricht lesen...
Kabinett bringt Haushalt 2025 auf den Weg: Wofür die Ampel Geld ausgeben will
Das Bundeskabinett beschließt am heutigen Mittwoch den Haushalt 2025. Fast alle Ministerien sollen mehr Geld bekommen, als ihnen im vergangenen Jahr zugesagt wurde. Nachricht lesen...
Di 16.07.2024
Statistik Quelle: Stern vom Di 16.07.2024 19:35 Rücktritt, Amt
Ohne Aussicht auf eine tragfähige Regierungsmehrheit in Frankreich hat Präsident Emmanuel Macron gut eine Woche nach der Parlamentswahl den Rücktritt der amtierenden Regierung angenommen. Macron habe den Rücktritt des Premierministers Gabriel Attal und aller Minister "akzeptiert", teilte der Präsidentenpalast am Dienstag in Paris mit. Die bisherige Regierung bleibe "bis zur Ernennung einer neuen R ... Nachricht lesen...
Macron nimmt Rücktritt der Regierung an - Kabinett bleibt geschäftsführend im Amt
Ohne Aussicht auf eine tragfähige Regierungsmehrheit in Frankreich hat Präsident Emmanuel Macron gut eine Woche nach der Parlamentswahl den Rücktritt der amtierenden Regierung angenommen. Macron habe den Rücktritt des Premierministers Gabriel Attal und aller Minister "akzeptiert", teilte der Präsidentenpalast am Dienstag in Paris mit. Die bisherige Regierung bleibe "bis zur Ernennung einer neuen R ... Nachricht lesen...
Mo 15.07.2024
Statistik Quelle: Der Tagesspiegel vom Mo 15.07.2024 15:01 Trotz
Das politische Berlin hat aufgeatmet, als sich die Ampel-Spitze Anfang Juli auf einen Haushalt einigte. Doch der enthält noch Fragezeichen - und soll trotzdem jetzt in den Bundestag. Nachricht lesen...
Bundesregierung: Trotz Milliardenlochs: Kabinett soll Haushalt beschließen
Das politische Berlin hat aufgeatmet, als sich die Ampel-Spitze Anfang Juli auf einen Haushalt einigte. Doch der enthält noch Fragezeichen - und soll trotzdem jetzt in den Bundestag. Nachricht lesen...
Fr 12.07.2024
Statistik Quelle: Focus vom Fr 12.07.2024 10:22 Präsident
Der kenianische Präsident William Ruto hat am Donnerstag fast sein gesamtes Kabinett entlassen. Diese Entscheidung traf er aufgrund intensiver landesweiter Proteste. Nachricht lesen...
Kampf gegen Korruption - Kenias Präsident Ruto entlässt nach tödlichen Protesten sein Kabinett
Der kenianische Präsident William Ruto hat am Donnerstag fast sein gesamtes Kabinett entlassen. Diese Entscheidung traf er aufgrund intensiver landesweiter Proteste. Nachricht lesen...
Do 11.07.2024
Statistik Quelle: TAZ vom Do 11.07.2024 17:51 Präsident
Seit Wochen protestieren viele junge Menschen in Kenia gegen die Regierung. Nun reagiert Präsident Ruto und entlässt einen Großteil seines Kabinetts. mehr... Nachricht lesen...
Nach Protesten in Kenia: Präsident Ruto löst Kabinett auf
Seit Wochen protestieren viele junge Menschen in Kenia gegen die Regierung. Nun reagiert Präsident Ruto und entlässt einen Großteil seines Kabinetts. mehr... Nachricht lesen...
Fr 05.07.2024
Statistik Quelle: NTV vom Fr 05.07.2024 21:17 Premier, Starmer
"Die Arbeit der Veränderung beginnt sofort", sagt Großbritanniens neuer Premier Starmer und ernennt sein Kabinett. Viele der wichtigen Positionen sind mit Frauen besetzt, darunter seine Stellvertreterin. Das Ressort Verteidigung übernimmt ein erfahrener Labour-Politiker. Nachricht lesen...
Frauen erhalten wichtige Posten: Britischer Premier Starmer stellt sein Kabinett vor
"Die Arbeit der Veränderung beginnt sofort", sagt Großbritanniens neuer Premier Starmer und ernennt sein Kabinett. Viele der wichtigen Positionen sind mit Frauen besetzt, darunter seine Stellvertreterin. Das Ressort Verteidigung übernimmt ein erfahrener Labour-Politiker. Nachricht lesen...
Statistik Quelle: Stern vom Fr 05.07.2024 20:06 Großbritannien
Nach dem haushohen Sieg für seine Labour-Partei bei den Parlamentswahlen in Großbritannien hat der neue Premierminister Keir Starmer am Freitag seine Kabinettsmitglieder ernannt. "Die Arbeit der Veränderung beginnt sofort", sagte Starmer kurz vorher in seiner ersten Rede als neuer Regierungschef vor seinem Amtssitz in der Londoner Downing Street. Die konservativen Tories erlitten nach 14 Jahren an ... Nachricht lesen...
Premier Starmer ernennt Kabinett nach haushohem Sieg für Labour in Großbritannien
Nach dem haushohen Sieg für seine Labour-Partei bei den Parlamentswahlen in Großbritannien hat der neue Premierminister Keir Starmer am Freitag seine Kabinettsmitglieder ernannt. "Die Arbeit der Veränderung beginnt sofort", sagte Starmer kurz vorher in seiner ersten Rede als neuer Regierungschef vor seinem Amtssitz in der Londoner Downing Street. Die konservativen Tories erlitten nach 14 Jahren an ... Nachricht lesen...
Statistik Quelle: T-Online vom Fr 05.07.2024 18:41 Großbritannien
Keir Starmer hat Großbritannien Veränderung versprochen und mit Labour einen Erdrutschsieg gewonnen. Das ist sein Kabinett. Nachricht lesen...
Großbritannien: Premierminister Keir Starmer benennt sein neues Kabinett
Keir Starmer hat Großbritannien Veränderung versprochen und mit Labour einen Erdrutschsieg gewonnen. Das ist sein Kabinett. Nachricht lesen...
Di 02.07.2024
Statistik Quelle: T-Online vom Di 02.07.2024 16:08 Niederlande
Eine neue niederländische Regierung unter Führung des ehemaligen Geheimdienstchefs Dick Schoof hat ihre Arbeit aufgenommen. t-online stellt die zwei umstrittensten Personalien vor. Nachricht lesen...
Niederlande: Neue Regierung | Umstrittene Personalien im rechten Kabinett
Eine neue niederländische Regierung unter Führung des ehemaligen Geheimdienstchefs Dick Schoof hat ihre Arbeit aufgenommen. t-online stellt die zwei umstrittensten Personalien vor. Nachricht lesen...
Statistik Quelle: Der Tagesspiegel vom Di 02.07.2024 14:40 AfD
Nach dem Urteil des Verfassungsgerichts sollen die bewilligten Hilfsmaßnahmen nicht mehr über Kredite bezahlt werden. Dafür stellte die Regierung nun die Weichen. Nachricht lesen...
Nach AfD-Sieg am Verfassungsgericht: Kabinett beschließt Nachtragsetat für Brandenburg-Hilfspaket
Nach dem Urteil des Verfassungsgerichts sollen die bewilligten Hilfsmaßnahmen nicht mehr über Kredite bezahlt werden. Dafür stellte die Regierung nun die Weichen. Nachricht lesen...