Statistik Quelle: finanzen.net vom Mi 01.02.2023 14:57

Kabinett billigt Strom-Versorgungsbericht - Keine Lücke bei Kohle-Ausstieg

Berlin (Reuters) - Die mittelfristige Strom-Versorgung in Deutschland ist einem Regierungsbericht zufolge trotz steigenden Verbrauchs gesichert. Danach wird auch bei einem Aus für Kohlekraftwerke bis 2030 ausreichend Elektrizität zur ... Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Der Tagesspiegel vom Mi 01.02.2023 14:26 Ticket

Kabinett billigt Gesetzentwurf: Verkehrsminister Wissing sieht in 49-Euro-Ticket "eine Riesen-Reform"

Nach langwierigen Verhandlungen steht einem bundesweit gültigen Nahverkehrs-Ticket nichts mehr im Weg. Volker Wissing lobt vor allem Fortschritte für die Digitalisierung. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Die Welt vom Mi 01.02.2023 14:05 Ticket

Kabinett beschließt 49-Euro-Ticket

Das 49-Euro-Ticket hat eine weitere Hürde genommen. Das Kabinett stimmte am Mittwoch für die Einführung des bundesweiten Angebotes zum 1. Mai. Bundestag und Bundesrat müssen das Vorhaben noch billigen. Der Streit um die Finanzierung war zuvor ausgeräumt worden. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: ZDF heute-Nachrichten vom Mo 30.01.2023 20:36 Ausbau

Kabinett für schnelleren Windkraft-Ausbau

Windräder sollen in Deutschland künftig schneller genehmigt werden. Das Bundeskabinett hat die Anpassung an EU-Regeln beschlossen: Damit fallen bisherige Prüfverfahren weg. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: ZDF heute-Nachrichten vom Mi 25.01.2023 17:23 Corona

Corona: Kabinett beschließt Ende von Vorgaben

Das Bundeskabinett hat beschlossen, Corona-Maßnahmen wie eine Maskenpflicht im Fernverkehr und Vorgaben am Arbeitsplatz aufzuheben. Ab 2. Februar enden die Corona-Einschränkungen. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: NTV vom Fr 20.01.2023 15:30 Pistorius

"Krisenerprobte" Ministerin: Weil bildet Kabinett wegen Pistorius-Weggang um

Der eine geht nach Berlin, der andere kommt aus Berlin zurück: Weil Boris Pistorius neuer Bundesverteidigungsminister ist, wird in Niedersachsen das Kabinett umgebildet. Der Bundestagsabgeordnete Philippi kehrt in seine Heimat zurück. Und das Innenressort wird nun erstmals von einer Frau geführt. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Stern vom Fr 20.01.2023 12:56 Pistorius

Kabinett: Pistorius-Nachfolge geklärt: Kabinettsumbildung

Boris Pistorius prägte als Innenminister eine politische Ära in Niedersachsen. Mit seinem Wechsel ins Bundesverteidigungsministerium musste eine Schlüsselposition in der Landesregierung neu besetzt werden. Nun ist geklärt, wer das Ressort übernimmt. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: ZEIT ONLINE vom Fr 20.01.2023 11:24 Pistorius

Kabinett: Sozialministerin Behrens soll Pistorius-Nachfolgerin werden

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Statistik Quelle: Der Tagesspiegel vom Mi 18.01.2023 16:05 Pistorius

Geschlechterkampf im Kabinett?: Boris Pistorius und die nervige Frauen-Frage

Wenn in Kriegszeiten jemand fürs Verteidigungsministerium gesucht wird, können Quoten mal kurz still sein. Und das war nicht das einzige, was am Lambrecht-Nachfolge-Gemecker gestört hat. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Hamburger Abendblatt vom Di 17.01.2023 16:59 Grüne, Parität

Gleichberechtigung: Ende der Parität im Kabinett: Grüne zeigen sich irritiert

Mit Boris Pistorius als Verteidigungsminister verschiebt sich die Balance im Kabinett. Der Kanzler bricht damit ein Wahlversprechen. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: tagesschau.de vom Di 17.01.2023 16:34 Parität, Grüne

Grüne und Linke kritisieren fehlende Parität im Kabinett

Und noch ein Mann: Mit der Ernennung von Pistorius zum Verteidigungsminister ist die Geschlechterparität im Kabinett aus dem Gleichgewicht geraten. Die hatte Kanzler Scholz vor seiner Wahl zugesichert. Kritik kommt von den Grünen und Linken. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Stern vom Mo 16.01.2023 10:38 Bundeswehr

An der Bundeswehr gescheitert: Das Verteidigungsministerium war schon häufig der Schleudersitz im Kabinett

Dei Nächste, bitte. Christine Lambrecht tritt als Verteidigungsministerin zurück. Kein anderes Ressort hat seinem Amtsinhaber oder seiner Amtsinhaberin so oft den Kopf gekostet wie der Stuhl auf der Hardthöhe bzw. dem Bendlerblock. Ein Überblick. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Die Welt vom Mo 16.01.2023 04:55 Scholz, Lambrecht

Was Lambrechts Rückzug für Scholz und das Kabinett bedeuten würde

Laut Medienberichten möchte Verteidigungsministerin Christine Lambrecht nach etlichen Pannen zurücktreten. Wer soll folgen? Und welche Auswirkungen hat so ein Ministerwechsel auf das Kabinett insgesamt? Das analysiert Ulrich Exner, politischer Korrespondent bei WELT. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Die Welt vom Sa 14.01.2023 13:20 Lambrecht

Lambrecht steht offenbar vor Rücktritt - Union fordert Klarheit für Kabinett

Nach anhaltender Kritik will Bundesverteidigungsministerin Christine Lambrecht (SPD) offenbar ihr Amt abgeben, berichten übereinstimmend mehrere Medien. Das genaue Datum steht demnach noch nicht fest. Union und Linke äußerten sich bereits zu künftigen Verteidigungspolitik. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Der Spiegel vom Sa 07.01.2023 13:52 Corona

Corona: Kabinett beschließt Testpflicht für Reisende aus China

China öffnet seine Grenzen wieder, doch das Auswärtige Amt rät von nicht notwendigen Reisen ab. Wer mit dem Flugzeug aus China in Deutschland ankommt, muss sich in Zukunft auf Corona testen. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: ZEIT ONLINE vom Sa 07.01.2023 11:11 Testpflicht

Corona: Kabinett beschließt Testpflicht für Reisende aus China

Die Bundesregierung setzt die EU-Regeln für die Einreise aus China um: Ab Montag benötigen Einreisende wieder einen negativen Corona-Test. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Der Tagesspiegel vom Di 03.01.2023 15:40 Lindner

Finanzminister setzt Kabinett unter Druck: Lindner schließt Kürzungen im Etat nicht aus

Der FDP-Chef will spätestens 2024 eine "Zeitenwende in der Finanzpolitik" und weg von einem expansiven Ausgabenkurs. Er plädiert für Stabilität und Verlässlichkeit Nachricht lesen...

Statistik Quelle: TAZ vom Do 29.12.2022 18:56 Israel

Regierungsbildung in Israel: Israels rechts-religiöses Kabinett

Ein ultraorthodoxer Neuling, ein korrupter Politikstar, ein Vertreter radikaler Siedler: Premier Netanjahu hat seine Regierung gebildet. Hier die Übersicht. mehr... Nachricht lesen...

Statistik Quelle: diepresse.com vom Do 22.12.2022 19:14 Präsident

Künftiger brasilianischer Präsident Lula stellt Kabinett vor

Die Vielfalt der brasilianischen Bevölkerung soll in einzelnen Ressorts berücksichtigt werden, sagt Luiz Inácio da Silva. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: diepresse.com vom Do 22.12.2022 16:05 Netanjahu

Netanjahu präsentiert Kabinett der Hardliner [premium]

Der langjährige Premier besiegelte die rechteste Koalition in der Geschichte des Landes und überträgt zwei Rechtsextremisten Kompetenzen über das Westjordanland. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Stern vom Do 22.12.2022 08:03 Weihnachten

Traditionen: Ente, Gans und Reh: Kabinett isst an Weihnachten klassisch

Auch bei den Ministerinnen und Ministern stellt sich an Weihnachten die wichtigste aller Fragen: "Was kommt auf den Tisch?" Die Antwort: traditionell. Der wichtigste Tagesordnungspunkt zum Jahresende bleibt im Kabinett jedoch: die Ruhe genießen. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: NTV vom Mi 21.12.2022 13:54 Corona

Pieks bis April 2023 gesichert: Kabinett stoppt Finanzierung von Impfzentren zum Jahresende

In großen Zentren holen sich hunderttausende Deutsche ihre Impfung gegen das Coronavirus, zuletzt lässt die Nachfrage deutlich nach. Die Bundesregierung stellt daher die Finanzierung zum Jahresende ein. Bis April können sich Menschen aber noch ihre Spritze in den verbliebenen Einrichtungen abholen. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Handelsblatt vom Mo 19.12.2022 08:37 Präsidentin, Proteste

Peru: Proteste in Peru: Präsidentin will Kabinett umbilden

Mit der Auflösung des Kongresses hatte der damalige Präsident Castillo einem Misstrauensvotum im Parlament zuvorkommen wollen. Boluarte will nun einige Posten neu besetzen. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: tagesschau.de vom Mo 19.12.2022 08:29 Präsidentin

Perus Präsidentin Boluarte will das Kabinett umbilden

Angesichts der gewaltsamen Proteste in Peru hat die neue Präsidentin Boluarte angekündigt, das Kabinett umzubilden. Sie wolle damit etwas gegen "die soziale Unzufriedenheit" unternehmen und einen "Dialog" eröffnen. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: ZEIT ONLINE vom Mi 14.12.2022 15:47 Demokratiefördergesetz

Extremismusbekämpfung: Kabinett billigt Demokratiefördergesetz

Der Bund will Initiativen gegen Gewalt und Rassismus langfristig fördern. Dies soll laut Kanzler Olaf Scholz das Engagement der Bürger für die Demokratie stärken. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: NTV vom Di 13.12.2022 17:54 Ampel

Nach einem Jahr Ampel: Kabinett verliert an Vertrauen - außer Baerbock

Krisen haben das erste Jahr der Ampelkoalition bestimmt. Und die Kabinettsmitglieder kommen in der Bewertung nicht immer gut weg. Laut RTL/ntv-Trendbarometer verlieren fast alle Ressortchefs an Vertrauen. Nur eine Ministerin kann sich verbessern - und das sogar sehr deutlich. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: NTV vom Mi 07.12.2022 12:39 AfD, Razzia

Das "Kabinett" des Prinzen: AfD-Politikerin sollte "Justizministerin" werden

Nach dem Umsturz wollte die Terrorgruppe Heinrich XIII. als "Regenten" einsetzen, im "Kabinett" sollte eine Berliner Richterin das Justizressort übernehmen. Die Ex-AfD-Abgeordnete ist schon früher mit kruden Reden im Parlament aufgefallen. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Merkur Online vom Mi 07.12.2022 04:51 Maskenpflicht

Fällt die Maskenpflicht in Bus und Bahn? Söder-Kabinett berät - Entscheidung steht wohl bevor

Wann die Maskenpflicht in Bayerns Nahverkehr fällt, steht noch nicht fest. Doch am Dienstag, 6. Dezember, tagt das Kabinett um Markus Söder. Steht die Entscheidung bevor? Nachricht lesen...

Statistik Quelle: ZEIT ONLINE vom Di 06.12.2022 10:35 Schulweg

Landtag: Gedenkminute im Kabinett für Opfer von Schulweg-Angriff

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Statistik Quelle: Merkur Online vom Di 06.12.2022 08:16 Bahn

Fällt die Maskenpflicht in Bus und Bahn? Söder-Kabinett berät - Entscheidung steht wohl bevor

Wann die Maskenpflicht in Bayerns Nahverkehr fällt, steht noch nicht fest. Doch am Dienstag, 6. Dezember, tagt das Kabinett um Markus Söder. Steht die Entscheidung bevor? Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Süddeutsche Zeitung vom Mi 30.11.2022 15:05 Fachkräfte

Einwanderung: Kabinett einigt sich auf Eckpunkte für erleichterten Zuzug von Fachkräften

Mit einem neuen Gesetz sollen qualifizierte und in Deutschland dringend benötigte Arbeitskräfte leichter ins Land kommen können. Vorgesehen ist ein Punktesystem nach dem Vorbild Kanadas. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: T-Online vom Mi 30.11.2022 14:33

Kabinett beschließt Pläne für erleichterte Einwanderung

Um ausländische Fachkräfte anzuwerben, will die Ampelkoalition rechtliche Hürden abbauen. Erste Eckpunkte hat das Kabinett nun angenommen. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: tagesschau.de vom Mi 30.11.2022 13:36

Kabinett beschließt Gesetzes-Fahrplan zur Fachkräfteeinwanderung

Die Bundesregierung hat sich auf neue Regelungen für die Zuwanderung von Fachkräften geeinigt. Das Kabinett verabschiedete die Eckpunkte für das Gesetz. Der Wohlstand könne nur mithilfe der "richtigen Kräfte" gesichert werden, so Arbeitsminister Heil. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: NTV vom Mo 28.11.2022 21:27 Ampel

Kabinett entscheidet am Mittwoch: Ampel plant Punktesystem für Einwanderer

Um Fachkräfte aus aller Welt anzulocken, plant die Bundesregierung ein Punktesystem, das an Kanada angelehnt ist. Wer bereits deutsch spricht oder in Mangelberufen arbeitet, soll künftig auch ohne Nachweis eines Jobs einreisen dürfen, heißt es in dem Entwurf. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Der Spiegel vom Fr 25.11.2022 19:50 Gas

Energie-Krise: Gas- und Strompreisbremse passieren das Kabinett

Von hohen Energiekosten will die Bundesregierung Verbraucher im kommenden Jahr entlasten. Beim Kabinettsbeschluss dazu gab es Änderungen an den Finanzierungsplänen: Die Abschöpfung von Übergewinnen wurde weiter eingeschränkt. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Süddeutsche Zeitung vom Fr 25.11.2022 18:22 Gas

Liveblog zur Energiekrise: Kabinett einigt sich auf Gas- und Strompreisbremse

Die Regierung hat sich auf Entwürfe für die Entlastung von Strom- und Gaskunden geeinigt. Energieunternehmen zitieren ein Gutachten, dass die Strompreisbremse für nicht konform mit EU-Recht und Grundgesetz hält. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: boersen-zeitung.de vom Fr 25.11.2022 18:13 Gas

Kabinett beschließt Gas- und Strompreis­bremse

Verbraucher und Unternehmen werden bei den hohen Energiepreisen entlastet. Die Zufallsgewinne will die Bundesregierung nun aber doch erst ab einem späteren Zeitpunkt abschöpfen. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Stern vom Fr 25.11.2022 17:38 Gas

Energie: Kabinett beschließt Gas-und Strompreisbremsen

Die nächste Hürde für die Milliarden schwere Energie-Preisbremse ist genommen. Das Kabinett hat die entsprechenden Gesetzentwürfe nun beschlossen. Verbraucher sollen bereits ab 2023 entlastet werden. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: finanzen.net vom Fr 25.11.2022 17:30 Gas

ROUNDUP/Entlastung ab 2023: Kabinett beschließt Gas-und Strompreisbremsen

BERLIN (dpa-AFX) - Das Bundeskabinett hat den Weg für die ab kommendem Jahr geplanten Gas- und Strompreisbremsen geebnet. Wie das Bundeswirtschaftsministerium am Freitagnachmittag mitteilte, haben die beiden Gesetzentwürfe zu den Entlastungen für Energiekunden ... Nachricht lesen...

Statistik Quelle: ZEIT ONLINE vom Fr 25.11.2022 17:25 Gas

Energie: Kabinett beschließt Gas-und Strompreisbremsen

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Statistik Quelle: tagesschau.de vom Fr 25.11.2022 17:21 Gas

Kabinett beschließt Gas- und Strompreisbremse

Die nächste Hürde bei Gas- und Strompreisbremse ist genommen: Das Kabinett hat die beiden Maßnahmen beschlossen. Wenn Bundestag und Bundesrat im Dezember zustimmen, können sie wie geplant 2023 in Kraft treten. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: NTV vom Fr 25.11.2022 16:47 Gas

Breaking News: Kabinett beschließt Gas- und Strompreisbremse

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Statistik Quelle: NTV vom Fr 18.11.2022 18:08

Milliardenspritze für Nahverkehr: Kabinett nimmt Hürde in Richtung 49-Euro-Ticket

Damit die Länder das geplante 49-Euro-Ticket mitfinanzieren, fordern sie eine Erhöhung der Regionalisierungsmittel vom Bund. Das Kabinett kommt dem nach und beschließt eine Erhöhung des Jahresetats für den ÖPNV von rund einer Milliarde Euro. Nun soll es möglichst schnell gehen. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Merkur Online vom Fr 18.11.2022 17:40

Kabinett bringt Milliarden für Nahverkehr auf den Weg

Nach langem Ringen ums Geld soll es nun möglichst zügig gehen: Die vorgesehene finanzielle Aufstockung für den Nahverkehr läuft an. Wie schnell kann dann auch ein neues großes Ticketprojekt folgen? Nachricht lesen...

Statistik Quelle: NTV vom Fr 18.11.2022 16:54 Studierende

Antrag über Internetseite: Kabinett billigt 200-Euro-Zuschuss für Studenten

Als Teil des dritten Entlastungspakets verabschiedet das Kabinett eine Finanzspritze von 200 Euro für Studenten und Fachschüler. Automatisch auf dem Konto landet das Geld aber nicht. Und auch bis zur Auszahlung müssen sich Berechtigte noch etwas gedulden. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: ZEIT ONLINE vom Fr 18.11.2022 15:15 Schutz

Selbstbestimmungsgesetz: Kabinett beschließt Aktionsplan zum Schutz queerer Menschen

Die Bundesregierung will die Rechte queerer Menschen mit verschiedenen Maßnahmen stärken. Geplant sind bessere rechtliche Anerkennung und mehr Beratungsmöglichkeiten. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: tagesschau.de vom Fr 18.11.2022 14:31 Schutz

Kabinett beschließt Aktionsplan zum Schutz queerer Menschen

Die Bundesregierung will mehr für die Akzeptanz sexueller und geschlechtlicher Vielfalt und gegen die Diskriminierung sexueller Minderheiten tun. So soll unter anderem das Abstammungs- und Familienrecht modernisiert werden. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: ZEIT ONLINE vom Fr 18.11.2022 14:22 Studierende

Soziales: Kabinett beschließt 200-Euro-Zahlung für Studenten

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Statistik Quelle: Der Spiegel vom Mo 14.11.2022 16:56 Energiekrise

Energiekrise: Kabinett verschiebt Beschluss zu Gas- und Strompreisbremse

Das Kabinett wollte diese Woche die Vorlagen für die Energiepreisbremsen beschließen. Doch daraus wird nichts – aus Sorge vor Fehlern. Eine Studie zum Beispiel warnt vor Gefahren für Lieferketten. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Merkur Online vom Mi 09.11.2022 13:08 Chinesen, Habeck

Habeck: Kabinett untersagt zwei Übernahmen durch Chinesen

Das Bundeskabinett hat in zwei Fällen einen Einstieg chinesischer Unternehmen bei deutschen Firmen untersagt. Das sagte Wirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) am Mittwoch in Berlin. Zum einen geht es demnach um den Verkauf einer Chipfertigung des Dortmunder Unternehmens Elmos an einen chinesischen Investor. Dies habe Elmos öffentlich gemacht, so Habeck. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Stern vom Mi 09.11.2022 13:00 Habeck

Elektronik: Habeck: Kabinett untersagt zwei Übernahmen durch Chinesen

Das Bundeskabinett hat in zwei Fällen einen Einstieg chinesischer Unternehmen bei deutschen Firmen untersagt. Das sagte Wirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) am Mittwoch in Berlin. Zum einen geht es demnach um den Verkauf einer Chipfertigung des Dortmunder Unternehmens Elmos an einen chinesischen Investor. Dies habe Elmos öffentlich gemacht, so Habeck. Der andere Fall unterliege den Geschäftsg ... Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Handelsblatt vom So 06.11.2022 16:56 Bayern

Bayern: Kabinett beschließt 71 Milliarden Etatentwurf ohne neue Schulden

Bei der Klausur am Sonntag beschloss das Kabinett den Haushaltsentwurf in Höhe von 71 Milliarden Euro. Den Etat will Bayerns Regierung aus Mehreinnahmen und Rücklagen finanzieren. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Bild vom Do 03.11.2022 06:43

Jünger, weiblicher, ausdauernder - BILD erklärt das nächste Kabinett

Die nächste Landesregierung bringt viele Besonderheiten mit. BILD erklärt warum.Foto: Marcus Prell Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Rheinland Pfalz Online vom Mi 02.11.2022 17:46 Dezember, Gaspreisbremse

Überbrückung bis zur Gaspreisbremse: Kabinett beschließt Dezember-Soforthilfe bei Gas und Wärme

Um eine schnelle Entlastung für die hohen Gaspreise zu schaffen, hat die Bundesregierung eine Adhoc-Hilfe auf den Weg gebracht. Im Kern sollen die Abschlagszahlungen für Dezember erstattet werden. Doch das genaue Prozedere ist kompli ... Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Kölner Stadtanzeiger vom Mi 02.11.2022 15:53 Dezember, Gaskunden

"Die Soforthilfe kommt": Kabinett beschließt Einmalzahlung im Dezember für Gaskunden

Gleichzeitig gibt es vor den Beratungen von Bund und Ländern neue "Irritationen". Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Stern vom Mi 02.11.2022 14:47 Einmalzahlung, Dezember

Kabinett beschließt Einmalzahlung im Dezember für Gaskunden

Vor dem Hintergrund der hohen Gaspreise hat die Regierung eine Dezember-Soforthilfe für Gaskunden beschlossen. Die Abschlagszahlung von Privathaushalten und kleineren Unternehmen wird im Dezember vom Staat übernommen, wie die Regierung am Mittwoch mitteilte. "Die Soforthilfe kommt!", twitterte Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD). Wirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) forderte eine "gemeinsame Kraf ... Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Der Tagesspiegel vom Mi 02.11.2022 14:46 Gas

Kein Gas-Abschlag im Dezember: Regierung beschließt Einmalzahlung für Gaskunden

Die "Soforthilfe" kommt im Dezember: Das Bundeskabinett will Verbraucher einmalig von der Abschlagszahlung befreien. Weitere Maßnahmen sollen im Frühjahr folgen. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: ZEIT ONLINE vom Mi 02.11.2022 14:25

Einwegplastik: Kabinett beschließt Gesetz gegen Plastikmüll

Zigarettenfilter, To-Go-Becher und Co.: Die Entsorgung von Plastikmüll verursacht den Kommunen Kosten in Millionenhöhe. Ab 2025 soll die Industrie diese mitfinanzieren. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Handelsblatt vom Mi 02.11.2022 13:12 NRW

Energiewende: Kabinett billigt Regelungen zum Kohleausstieg in NRW bis 2030

Die beiden Blöcke Neurath D und Neurath E können so bis März 2024 laufen. Offen ist, was mit Braunkohle-Kraftwerken in Ostdeutschland geschehen soll. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: ZEIT ONLINE vom Mi 02.11.2022 11:56 Energiekrise

Energiekrise: Kabinett beschließt Einmalzahlung im Dezember für Gaskunden

Die Ampel hat den Vorschlag der Expertenkommission endgültig umgesetzt. "Die Soforthilfe kommt", twittert Bundeskanzler Olaf Scholz nach der Sitzung der Ministerrunde. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Merkur Online vom Mi 02.11.2022 11:00 Ticket, Gaspreisbremse

Gaspreisbremse bis 49-Euro-Ticket: Wo Kabinett und MPK heute vorankommen wollen

Die MPK tagt und auch das Kabinett will Beschlüsse: Der 02. November 2022 könnte für geplante Entlastungen wegweisend sein. Worum geht es? Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Stern vom Mi 02.11.2022 08:00 Brasilien

Video: Bolsonaros Kabinett will Regierungsübergabe in Brasilien einleiten

Jair Bolsonaro war Lula da Silva bei der Präsidenten-Wahl am Sonntag knapp unterlegen. Bislang hatte er sich jedoch in Schweigen gehüllt, was Spekulationen schürte, dass er das Ergebnis nicht anerkennen könnte. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Frankfurter Allgemeine Zeitung vom Di 01.11.2022 18:12 Habeck

Habeck tagt mit sächsischem Kabinett und Unternehmern

Die Wirtschaft in Ostdeutschland ist krisenanfälliger als im Westen. Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck weiß das. Trotzdem schlägt ihm in Dresden der geballte Frust entgegen. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Rheinland Pfalz Online vom Fr 28.10.2022 09:27 Rede

"Rede zur Lage der Nation": Kabinett fehlt offenbar komplett bei großer Steinmeier-Rede

Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hält am Freitag eine Rede, die die ARD live überträgt und sie als "Rede zur Lage der Nation" ankündigt. Das gesamte Bundeskabinett wird laut einem Medienbericht aber fehlen. ... Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Stern vom Mi 26.10.2022 21:28 Cannabis

Gesundheit: Kabinett beschließt Eckpunkte für Cannabis-Legalisierung

Es gehört zu den besonders umstrittenen Vorhaben der Ampel: Die einen können die Umsetzung kaum erwarten, die anderen sind strikt dagegen. Jetzt hat die Ampel ihre Pläne zur Cannabis-Legalisierung vorgelegt. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Handelsblatt vom Mi 26.10.2022 18:06 Ukraine

Gesellschaft: Kabinett beschließt Eckpunkte für Cannabis-Legalisierung

Es gehört zu den besonders umstrittenen Vorhaben der Ampel: Die einen können die Umsetzung kaum erwarten, die anderen sind strikt dagegen. Jetzt hat die Ampel ihre Pläne zur Cannabis-Legalisierung vorgelegt. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Süddeutsche Zeitung vom Mi 26.10.2022 15:58 Hamburger Hafen, Scholz

Hamburger Hafen: Ministerien widersprechen - und stimmen Cosco-Beteiligung im Kabinett zu

Der chinesische Konzern darf 24,9 Prozent des Hafenterminals kaufen - zu wenig, um strategische Kontrolle auszuüben. Trotzdem erklären mehrere Minister, dass sie den Schritt eigentlich ablehnen.  Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Kölner Stadtanzeiger vom Mi 26.10.2022 12:48 Sunak

Konservativer Kurs: Neuer britischer Premier Sunak stellt sein Kabinett vor

Die rechtskonservative Ausrichtung der Vorgänger will Rishi Sunak beibehalten. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Rheinland Pfalz Online vom Mi 26.10.2022 12:31 Cannabis Legalisierung

Kabinett befasst sich mit Eckpunkten: So soll die Cannabis-Freigabe ablaufen

Am Mittwoch soll das Bundeskabinett die Eckpunkte von Gesundheitsminister Karl Lauterbach für die Legalisierung von Cannabis in Deutschland verabschieden. Bis zur Umsetzung des Gesetzesvorhabens ist es aber noch ein langer Weg. So vi ... Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Der Westen vom Mi 26.10.2022 11:45 Cannabis Legalisierung

Legalisierung von Cannabis: Kabinett prüft Karl Lauterbachs Pläne

Die Ampel-Regierung plant in Deutschland Cannabis zu legalisieren. Karl Lauterbach hat konkrete Vorstellungen. Sieht das Kabinett das genauso? Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Süddeutsche Zeitung vom Mi 26.10.2022 11:33 Cannabis Legalisierung

Drogenpolitik: Cannabis-Legalisierung: Lauterbach präsentiert Details

Die Ampel will Marihuana freigeben. Wo man Cannabis kaufen kann und ob man auch privat THC-haltige Pflanzen anbauen dürfen soll, zeigt ein Eckpunktepapier von Gesundheitsminister Lauterbach. Die Einzelheiten stellt er nun vor. Die Pressekonferenz im Livestream. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: tagesschau.de vom Mi 26.10.2022 11:08

Kabinett bringt Cannabis-Legalisierung auf den Weg

Die Bundesregierung hat Eckpunkte zur Cannabis-Legalisierung in Deutschland beschlossen. Allerdings müssen noch EU-rechtliche Bedenken geklärt werden - und die Kritik an dem Vorhaben reißt nicht ab. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Die Welt vom Mi 26.10.2022 11:02 Cannabis Legalisierung

Bundeskabinett beschließt Eckpunkte für Cannabis-Legalisierung

Der Erwerb und Besitz von bis zu 30 Gramm "Genusscannabis" soll in Zukunft in Deutschland straffrei, privater Eigenanbau in begrenztem Umfang erlaubt sein. Diese Legalisierungsschritte beschloss das Bundeskabinett. Doch es gibt möglicherweise noch Hürden. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: ZEIT ONLINE vom Mi 26.10.2022 10:25

Bundesregierung: Kabinett beschließt Eckpunkte zur Cannabis-Legalisierung

Die Bundesregierung hat die Cannabis-Legalisierung auf den Weg gebracht. Der Besitz von bis zu 30 Gramm soll erlaubt sein. Ob es wirklich dazu kommt, ist aber noch offen. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: TAZ vom Mi 26.10.2022 09:56 Cannabis Legalisierung

Legalisierungspläne Lauterbachs: Kabinett berät Cannabis-Freigabe

Mittwochmittag diskutiert die Bundesregierung Lauterbachs Eckpunktepapier zur Legalisierung von Gras. Kauf, Verkauf und Besitz von bis zu 30 Gramm soll erlaubt werden. mehr... Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Kölner Stadtanzeiger vom Mi 26.10.2022 09:37 Hamburger Hafen

Chinesischer Einstieg: Kabinett beschließt Kompromiss im Streit um Hamburger Hafen

Der Kompromiss ist in der Ampel-Koalition umstritten: Folgt eine neue Abhängigkeit? Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Deutsche Wirtschaftsnachrichten vom Mi 26.10.2022 09:04

Kabinett gibt grünes Licht für Bargeldverbot beim Immobilienkauf

Die Bundesregierung hat das geplante Bargeldverbot beim Immobilienkauf auf den Weg gebracht. Zur Durchsetzung kommt eine neue Behörden und eine neue Datenbank. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Stern vom Mi 26.10.2022 08:46 Kompromiss

Schifffahrt: Kabinett verständigt sich auf Kompromiss im Hafenstreit

Ein chinesischer Konzern darf bei einem Hamburger Containerterminal einsteigen - aber zu einem geringeren Anteil als geplant. Die Entscheidung ist in der Koalition umstritten. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: ZEIT ONLINE vom Mi 26.10.2022 08:43 Hamburger Hafen

Hamburger Hafen: Kabinett erlaubt begrenzten Einstieg von Cosco am Hamburger Hafen

Der chinesische Konzern Cosco darf am Hamburger Hafen einsteigen – jedoch nicht im geplanten Umfang. Die Ampel-Koalition beschloss eine entsprechende Teiluntersagung. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Merkur Online vom Mi 26.10.2022 08:34 Hafenstreit

Kabinett beschließt Kompromiss im Hafenstreit

Soll der chinesische Konzern Cosco im Hamburger Containerterminal Tollerort einsteigen dürfen? Nun gibt es einen Kompromiss. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: NTV vom Mi 26.10.2022 08:22 Cosco, Einstieg

Breaking News: Kabinett erlaubt begrenzten Cosco-Einstieg in Hamburg

Das Bundeskabinett erlaubt einen begrenzten Einstieg der chinesischen Staatsreederei Cosco in die Betreibergesellschaft eines Container-Terminals im Hamburger Hafen. Laut Reuters stimmt das Kabinett einer sogenannten Teiluntersagung zu. Statt des Einstiegs mit 35 Prozent beim Containerterminal Tollerort des Hamburger Hafenlogistik-Konzerns HHLA genehmigt die Bundesregierung nun nur eine Beteiligun ... Nachricht lesen...

Statistik Quelle: tagesschau.de vom Mi 26.10.2022 07:47 Sunak

Neues britisches Kabinett: Sunak setzt auf breite Unterstützung

Der frisch gekürte britische Premier Sunak will seine Partei nach dem turbulenten Abgang seiner Vorgängerin einen. Mit der Ernennung seines Kabinetts setzt er erste Akzente. Einige rechte Hardliner feiern ein Comeback. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: ZDF heute-Nachrichten vom Mi 26.10.2022 07:22

Sunaks Kabinett: Rechtskonservative Hardliner

Das neue Kabinett in London steht: Rishi Sunak zeigt mit der Ernennung rechter Hardliner dabei klar, in welche Richtung die Regierung unter seiner Führung gehen soll. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Kölner Stadtanzeiger vom Mi 26.10.2022 07:18 Steinmeier, Cannabis Legalisierung

Lauterbach präsentiert Eckpunkte: Kabinett befasst sich mit Cannabis-Legalisierung

Zu diesen Fragen stimmt sich die Regierung nun ab. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Frankfurter Allgemeine Zeitung vom Mi 26.10.2022 05:53

Kabinett soll wohl am Mittwoch Lösung im Hafenstreit beschließen

Der chinesische Konzern Cosco soll bei einem Hamburger Containerterminal einsteigen dürfen, aber nur unter Auflagen. Damit will die Bundesregierung den Hafenstreit abräumen – an dem Vorhaben gibt es weiterhin viel Kritik. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Focus vom Mi 26.10.2022 05:39 Premier, Sunak

Seit Dienstag im Amt - Neuer britischer Premier Sunak setzt mit neuem Kabinett erste Akzente

Der frisch gekürte britische Premier Rishi Sunak stellt direkt nach Amtsantritt die Weichen für seine Regierung. Der Neue in der Downing Street verspricht mehr Integrität und Stabilität. Doch mit der Ernennung rechter Hardliner zeichnet sich sein Kurs bereits ab. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Merkur Online vom Mi 26.10.2022 04:53 Sunak

Premier Rishi Sunak setzt mit neuem Kabinett erste Akzente

Direkt nach Amtsantritt verspricht der frisch gekürte Staatschef mehr Integrität und Stabilität. Doch mit der Ernennung rechter Hardliner im Kabinett zeichnet sich Sunaks Kurs bereits ab. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: ZEIT ONLINE vom Mi 26.10.2022 04:50 Sunak

Großbritannien: Premier Rishi Sunak setzt mit neuem Kabinett erste Akzente

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Statistik Quelle: Stern vom Mi 26.10.2022 04:50 Sunak

Großbritannien: Premier Rishi Sunak setzt mit neuem Kabinett erste Akzente

Direkt nach Amtsantritt verspricht der frisch gekürte Staatschef mehr Integrität und Stabilität. Doch mit der Ernennung rechter Hardliner im Kabinett zeichnet sich Sunaks Kurs bereits ab. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Hamburger Abendblatt vom Mi 26.10.2022 04:50 Sunak

Großbritannien: Premier Rishi Sunak setzt mit neuem Kabinett erste Akzente

Direkt nach Amtsantritt verspricht der frisch gekürte Staatschef mehr Integrität und Stabilität. Doch mit der Ernennung rechter Hardliner im Kabinett zeichnet sich Sunaks Kurs bereits ab. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: ZEIT ONLINE vom Mi 26.10.2022 03:48 Hafen, Hafenstreit

Cosco: Kabinett soll in Hafenstreit Kompromiss beschließen

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Statistik Quelle: Stern vom Mi 26.10.2022 03:47 Cosco, Hafen

Cosco: Kabinett soll in Hafenstreit Kompromiss beschließen

Ein chinesischer Konzern soll bei einem Hamburger Containerterminal einsteigen dürfen - aber nur unter Auflagen. Das ist im Kern die Lösung, mit der die Bundesregierung den Hafenstreit beilegen will. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Der Spiegel vom Di 25.10.2022 19:50 Hafenstreit

Kabinett soll wohl am Mittwoch Lösung zu Hafenstreit beschließen

Viel Zeit bleibt nicht: Noch in dieser Woche müsste das Kabinett aktiv werden, um etwas am Einstieg von Cosco im Hamburger Hafen zu ändern. Ein Kompromiss könnte es morgen auf die Agenda schaffen. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Kölner Stadtanzeiger vom Di 25.10.2022 19:24

Teilverkauf an China?: Regierungskreise: Kabinett soll Hafenstreit-Lösung beschließen

Ein Kompromiss wird nach Ressortabstimmungen für Mittwoch erwartet. Nachricht lesen...