Statistik Quelle: Hamburger Abendblatt vom Mi 13.11.2019 13:59 Gaffer

Gesetzentwurf: Gaffer-Fotos von Toten: Kabinett beschließt härtere Strafen

Die Bundesregierung hat beschlossen, Gaffer-Fotos und Upskirting härter zu ahnden. Es drohen Freiheitsstrafen von bis zu zwei Jahren. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Frankfurter Allgemeine Zeitung vom Mi 13.11.2019 13:46 Gaffer

Kabinett beschließt schärferes Vorgehen gegen Gaffer und Upskirting

Schaulustige behindern bei Unfällen regelmäßig die Rettungskräfte und verletzen die Persönlichkeitsrechte der Verletzten. Künftig soll das strafbar werden – wie auch das unerlaubte Fotografieren in den weiblichen Intimbereich. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Der Tagesspiegel vom Mi 13.11.2019 12:33 Fotos

Kabinett beschließt schärfere Strafen für Gaffer und Upskirting

Wer bei Verkehrsunfällen die Handykamera zückt, soll künftig nach dem Strafrecht belangt werden. Gleiches gilt für Fotos unter den Rock. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Stern vom Mi 13.11.2019 12:30

Kabinett beschließt schärferes Vorgehen gegen Gaffer und Upskirting

Die Bundesregierung will schärfer gegen Gaffer an Unfallstellen sowie gegen das sogenannte Upskirting bei Frauen vorgehen. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: ZEIT ONLINE vom Mi 13.11.2019 11:45

Grundschule: Kabinett ebnet Weg für Rechtsanspruch auf Ganztagsbetreuung

Von 2025 an soll jeder Grundschüler bis in den Nachmittag hinein betreut werden können. Mit einem Sondervermögen schafft die Bundesregierung eine erste Grundlage dafür. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: tagesschau.de vom Mi 06.11.2019 14:29 Verbot

Kabinett beschließt Plastiktüten-Verbot

Die Bundesregierung hat ein Plastiktüten-Verbot auf den Weg gebracht. Diese seien der "Inbegriff von Ressourcenverschwendung", so Umweltministerin Schulze. Von dem Verbot ausgeschlossen sind dennoch Obst- und Gemüsetüten. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Frankfurter Allgemeine Zeitung vom Mi 06.11.2019 13:30 Verbot

Kabinett beschließt Gesetz zum Verbot von Plastiktüten

Das Bundeskabinett hat einen Gesetzentwurf zum Verbot von Plastiktüten beschlossen. Nur die durchsichtigen Beutelchen an der Obst- und Gemüsetheke dürfen bleiben – vorerst noch. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Bild vom Mi 06.11.2019 07:42 GroKo

Kabinett zieht heute Halbzeitbilanz - GroKo gibt sich gute Noten

Im Koalitionsvertrag war von Union und SPD eine Bestandsaufnahme vereinbart. Nun legt die Regierung eine Bilanz vor.Foto: JOHN MACDOUGALL / AFP Nachricht lesen...

Statistik Quelle: NTV vom Sa 02.11.2019 09:27 Trump

Platzhalter ersetzt Platzhalter: Trump baut sein Kabinett erneut um

Häufige Personalwechsel sind kennzeichnend für das Kabinett von US-Präsident Trump. Das Ministerium für Heimatschutz ist diesmal an der Reihe. In diesem wird der geschäftsführende Minister abgelöst - von einem weiteren Chef auf Abruf. Aus Sicht von Trump ist das durchaus von Vorteil. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: NTV vom Do 31.10.2019 16:39 Giffey

Die Zeit im Kabinett ist endlich: Für Giffey eröffnen sich neue Möglichkeiten

Die vielleicht größte Hoffnungsträgerin der SPD wird von ihrer Uni entlastet. Familienministerin Giffey darf ihren Doktortitel behalten. In das Rennen um den Parteivorsitz will sie nicht eingreifen. Es gibt aber auch zwei andere vielversprechende Perspektiven. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: NTV vom Mi 30.10.2019 14:35 Hass

Nach Anschlag auf Synagoge: Kabinett beschließt Paket gegen rechten Hass

Nach dem Anschlag in Halle will die Bundesregierung besser gegen rechtsextreme Straftaten vorgehen. Ein neues Maßnahmenpaket sieht unter anderem vor, Hass im Netz früher zu erkennen. Auch Angriffe auf Sanitäter sollen härter bestraft werden. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Stern vom Mi 30.10.2019 12:43

Kabinett schafft Zentralstelle für Hassbekämpfung beim BKA

Berlin - Das Kabinett hat eine Zentralstelle für Hassbekämpfung im Internet beim BKA beschlossen. Ermittlungen etwa wegen Morddrohungen oder Volksverhetzung im Netz sollen dort zukünftig zusammenlaufen. Betreiber von Online-Plattformen sollen verpflichtet werden, der Zentralstelle strafrechtlich relevante Inhalte zu melden. Das Kabinett beschloss auch Eckpunkte für eine Mobilfunkstrategie. Das Zie ... Nachricht lesen...

Statistik Quelle: T-Online vom Mi 30.10.2019 11:12 Netz

Kabinett will Hass im Netz strenger verfolgen und bestrafen

Soziale Netzwerke wie Facebook und Twitter sollen Hass und Hetze auf ihren Seiten künftig den Sicherheitsbehörden melden. Die Bundesregierung plant noch weitere Maßnahmen gegen Rechtsextremismus. Als Konsequenz aus dem Anschlag auf die Synagoge in Halle verstärkt die Bundesregierung den Kampf gegen Rechtsextremismus. Ein am Mittwoch vom Bundeskabinett verabschiedeter Neun-Punkte-Plan zielt dar... ... Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Stern vom Mi 30.10.2019 05:20

Neun-Punkte-Papier: Kabinett verabschiedet Eckpunkte gegen Rechtsextremismus

Berlin - Das Bundeskabinett soll heute (9.30 Uhr) ein Neun-Punkte-Papier im Kampf gegen Rechtsextremismus und Hasskriminalität verabschieden. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Hamburger Abendblatt vom Mi 30.10.2019 05:20 Hass

Neun-Punkte-Papier: Kabinett verabschiedet Eckpunkte gegen Rechtsextremismus

Das Bundeskabinett soll heute (9.30 Uhr) ein Neun-Punkte-Papier im Kampf gegen Rechtsextremismus und Hasskriminalität verabschieden. Das Konzept, das der... Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Südkurier vom So 27.10.2019 09:46 Chiles

Chiles Präsident tauscht sein komplettes Kabinett aus

Gut eine Million Menschen waren am Freitag in Chiles Hauptstadt auf die Straße gegangen. Präsident Piera will nun, dass all seine Minister zurücktreten. Ein Ende der massiven Proteste bringt das aber nicht. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Hamburger Abendblatt vom So 27.10.2019 09:40 Präsident

Nach Millionenproetst: Chiles Präsident tauscht sein komplettes Kabinett aus

Gut eine Million Menschen waren am Freitag in Chiles Hauptstadt auf die Straße gegangen. Präsident Piñera will nun, dass all seine Minister zurücktreten. Ein Ende der massiven Proteste bringt das aber nicht. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Stern vom So 27.10.2019 09:40 Chiles, Präsident

Nach Millionenproetst: Chiles Präsident tauscht sein komplettes Kabinett aus

Gut eine Million Menschen waren am Freitag in Chiles Hauptstadt auf die Straße gegangen. Präsident Piñera will nun, dass all seine Minister zurücktreten. Ein Ende der massiven Proteste bringt das aber nicht. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: ZEIT ONLINE vom So 27.10.2019 03:23 Präsident

Chile: Sebastián Piñera will Kabinett auswechseln

Chiles Präsident Sebastián Piñera will alle Minister seiner Regierung austauschen. Zuvor hatten knapp eine Million Demonstrierende seinen Rücktritt gefordert. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: tagesschau.de vom Sa 26.10.2019 20:39 Präsident

Chiles Präsident will neues Kabinett

Mehr als eine Million Menschen haben auf Chiles Straßen umfassende Reformen und den Rücktritt des Präsidenten gefordert. Nun reagiert dieser und kündigt eine Regierungsumbildung an. Auch den Ausnahmezustand will er aufheben. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Süddeutsche Zeitung vom Sa 26.10.2019 19:52 Chile

Chile: Präsident Piñera will Kabinett komplett auswechseln

Die Ankündigung ist eine Reaktion auf die heftigen Proteste, die das Land seit Tagen erschüttern. Die Menschen gehen unter anderem wegen erheblicher Unterschiede zwischen Arm und Reich auf die Straße. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Focus vom Fr 25.10.2019 20:02 Ermittler

Kabinett will mehr Rechte für Ermittler - Mit DNA Täter-Hautfarbe erkennen: Kriminologe erklärt, warum es Minderheiten hilft

Nach Willen des Bundeskabinetts soll die Polizei zukünftig an Tatorten gewonnene DNA-Spuren nutzen dürfen, um Haut-, Haar- und Augenfarbe von Verdächtigen zu bestimmen. Kriminologen und die Polizei sehen in der Neuerung eine sinnvolle und wichtige Ergänzung. Diskriminierung könne so sogar verhindert werden.Von FOCUS-Online-Autorin Anna Schmid Nachricht lesen...

Statistik Quelle: NTV vom Mi 23.10.2019 16:11 Syrien

Haltung von Kabinett unklar: AKK ist für Blauhelmeinsatz in Syrien

Annegret Kramp-Karrenbauer konkretisiert ihren Vorschlag für eine Schutzzone in Nordsyrien. Dort soll eine Truppe der Vereinten Nationen zum Einsatz kommen. Die Bundesregierung ist noch nicht klar positioniert, während die USA einem international überwachten Bereich grundsätzlich positiv gegenüberstehen. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: NTV vom Mi 23.10.2019 15:55

Einbauverbot ab 2026: Kabinett will Abwrack-Prämie für Ölheizungen

Die Menschen in Deutschland sollen nach und nach ihre alten Ölheizungen austauschen. Im Gegenzug gibt es eine Prämie - darauf einigt sich zumindest das Kabinett. Auch einen CO2-Preis beschließen die Minister. Derweil kritisiert der Bundesrechnungshof andere Maßnahmen zum Klimaschutz als sozial ungerecht. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: ZDF heute-Nachrichten vom Mi 23.10.2019 15:04 CO2 Preis

Kabinett beschließt CO2-Preis

Vergangene Woche hatte das Kabinett bereits wesentliche Teile des Klimaprogramms auf den Weg gebracht. Nun wurden weitere Punkte wie der CO2-Preis beschlossen. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Stern vom Mi 23.10.2019 13:13 Klimaschutz

Video: Kabinett beschließt neue Regeln für Klimaschutz im Gebäudesektor

Ein Komplettverbot für Ölheizungen ab 2026 ist nicht vorgesehen, dafür Steuervorteile bei der Gebäudesanierung. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Berliner Zeitung vom Mi 23.10.2019 12:23 Klimaschutz

Klimaschutz: Kabinett beschließt Einbau-Verbot von Ölheizungen

Allerdings gibt es laut Gesetzentwurf Ausnahmen. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Kölner Stadtanzeiger vom Mi 23.10.2019 12:23 Klimaschutz

Klimaschutz: Kabinett beschließt Einbau-Verbot von Ölheizungen

Allerdings gibt es laut Gesetzentwurf Ausnahmen. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: tagesschau.de vom Mi 23.10.2019 12:13 CO2 Preis, Verbot

Kabinett stimmt für CO2-Preis und Ölheizungsverbot

Für mehr Klimaschutz: Die Ministerrunde hat der Verbot von Ölheizungen auf den Weg gebracht und den Einstieg in die CO2-Bepreisung beschlossen. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: ZEIT ONLINE vom Mi 23.10.2019 11:18 CO2 Preis

Klimaschutz: Kabinett beschließt neue CO2-Abgabe

Sprit wird von 2021 an teurer: Denn auf jede Tonne Kohledioxid müssen Verbraucher dann zehn Euro zahlen. Auch Heizenergie ist betroffen. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Der Tagesspiegel vom Mi 23.10.2019 11:03 CO2 Preis

Kabinett beschließt CO2-Preis auf Sprit und Heizöl

2021 soll der CO2-Preis bei 10 Euro pro Tonne liegen, er steigt dann bis 2025 auf 35 Euro. Die Regierung billigte entsprechende Gesetzentwürfe. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Stern vom Do 17.10.2019 08:20

Zentrum der Poesie: Münchner Lyrik Kabinett wird 30

Gedichte können den Finger in die Wunde legen, Licht ins Dunkel bringen, Seelenschmerz lindern oder einfach nur unterhalten. In der Literaturwelt führen sie trotz der Vielseitigkeit ein Nischendasein. In München aber gibt es einen Ort, der von und für Poesie existiert. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Der Spiegel vom Mi 16.10.2019 16:59

Verkehr und Gebäudesanierung: Kabinett beschließt steuerliche Maßnahmen für den Klimaschutz

Union und SPD wollen ihre Klimaschutz-Regelungen noch vor der Weihnachtspause durch das Parlament bringen. Das Bundeskabinett hat dazu nun mehrere steuerliche Maßnahmen beschlossen. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Focus vom Mi 16.10.2019 16:50

Kabinett beschließt Maßnahmen - Mit einem ungewöhnlichen Turbo-Plan will die GroKo ihr Klimapaket durchbringen

Die Koalition will bei ihren Plänen für mehr Klimaschutz aufs Tempo drücken. Schwarz-Rot will Maßnahmen noch vor Weihnachten in trockenen Tüchern haben. Was die Bundesregierung beschlossen hat. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Hamburger Abendblatt vom Mi 16.10.2019 13:52

Maßnahmenpaket: Kabinett beschließt wesentliche Teile des Klimaprogramms

Die Koalition will bei ihren Plänen für mehr Klimaschutz aufs Tempo drücken. Schwarz-Rot will Maßnahmen noch vor Weihnachten in trockenen Tüchern haben. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: NTV vom Mi 16.10.2019 12:47

Flugtickets werden teurer: Kabinett beschließt konkrete Klimaziele

Bahntickets sollen künftig weniger kosten. Wer fliegen will, muss mehr zahlen. Diese und andere konkrete Maßnahmen verabschiedet das Klimakabinett. Der betreffenden Branche gefallen die neuen Regeln überhaupt nicht. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Handelsblatt vom Mi 16.10.2019 12:04

Klimaschutz: Kabinett beschließt wesentliche Teile des Klimaprogramms

Noch bis Weihnachten will die GroKo ihre Klimaschutzpläne durchsetzen. Auch beim geplanten CO2-Preis gibt es seit Mittwoch erste Eckpunkte. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: tagesschau.de vom Mi 16.10.2019 11:55

Startschuss im Kabinett: Per Schnelldurchlauf zum Klimapaket

Das Kabinett hat erste Gesetze für das Klimapaket der Regierung auf den Weg gebracht - unter anderem für billigere Bahntickets. Die geplante höhere Flugsteuer kritisierte die Luftfahrt als Wettbewerbsverzerrung in Europa. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: T-Online vom Mi 16.10.2019 11:36

Diese Teile des Klimapakets hat das Kabinett jetzt beschlossen

Die Koalition will bei ihren Plänen für mehr Klimaschutz aufs Tempo drücken. Schwarz-Rot will Maßnahmen noch vor Weihnachten in trockenen Tüchern haben. Höhere Steuern auf Flugtickets, mehr Pendlerpauschale, günstigere Bahntickets – das Bundeskabinett hat am Mittwoch wesentliche Teile des Programms für mehr Klimaschutz beschlossen. Auch Eckpunkte zu dem geplanten Preis für den Ausstoß des Treib... ... Nachricht lesen...

Statistik Quelle: TAZ vom Mi 09.10.2019 19:01

Klimaschutzprogramm im Kabinett: Weniger Wind, mehr Sonne

Die Bundesregierung hält ihre Klimaschutzpläne für einen Durchbruch – doch damit steht sie weiterhin ziemlich allein. mehr... Nachricht lesen...

Statistik Quelle: T-Online vom Mi 09.10.2019 15:39 Extinction Rebellion

Bericht: Rebellion gegen Johnson im Kabinett

Bei den britischen Konservativen wächst offenbar die Furcht vor einem EU-Austritt ohne Abkommen. Etliche Tory-Abgeordnete könnten laut "Times" aus der Partei austreten. Alle Infos im Newsblog. NEULADEN 6.47 Uhr: Bei den Tories wächst offenbar der Widerstand gegen Johnson Im Kabinett des britischen Premierministers Boris Johnson wächst einem Zeitungsbericht zufolge der Widerstand gegen einen Bre... ... Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Stern vom Mi 09.10.2019 15:30 Krankenkassen

Kabinett billigt Gesetz zu neuer Lastenverteilung zwischen den Krankenkassen

Der Wettbewerb zwischen den Krankenkassen soll fairer werden: Das Bundeskabinett billigte am Mittwoch ein Gesetz, das einen neuen Lastenausgleich zwischen den Anbietern festschreibt. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: tagesschau.de vom Mi 09.10.2019 15:25

Kabinett beschließt Rückkehr zur Meisterpflicht

Neben dem Klimaschutzgesetz hat das Kabinett weitere Beschlüsse gefasst: Die Mietpreisbremse wird bis 2025 verlängert und die Meisterpflicht in zwölf Handwerken wieder eingeführt. Für Kliniken gibt es mehr Geld. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Stern vom Mi 09.10.2019 13:55

Kabinett: Kassen müssen Rücklagen abbauen

Berlin (dpa) - Viele gesetzlich Krankenversicherte könnten im kommenden Jahr bei den Beiträgen entlastet werden. Das Kabinett hat entsprechende Neuregelungen von Gesundheitsminister Jens Spahn auf den Weg gebracht. Demnach müssen die Kassen ab dem 1. Januar angehäufte Rücklagen abbauen. «Einige werden das auch durch die Reduzierung von Beitragssätzen tun müssen», sagte Spahn. Die gesetzlichen Kran ... Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Merkur Online vom Mi 09.10.2019 13:34

Kabinett segnet Klimaschutzpaket ab - und wieder gibt es Kritik

Wieder gibt es Kritik, dass die Maßnahmen nicht weit genug reichen: Das Bundeskabinett hat das bis zuletzt umstrittene Klimapaket verabschiedet. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: T-Online vom Mi 09.10.2019 12:32

Kabinett verlängert Mietpreisbremse bis 2025

Die Mietpreisbremse ist bis 2025 verlängert worden. So sollen Mieter und Käufer mehr Sicherheit bekommen. Auch rückwirkend kann zu viel gezahlte Miete zurückgefordert werden.  Das Bundeskabinett hat die Verlängerung der Mietpreisbremse bis 2025 beschlossen. Die Ministerrunde billigte am Mittwoch den von Justizministerin Christine Lambrecht (SPD) vorgelegten Gesetzesentwurf. Die Mietpreispremse ... ... Nachricht lesen...

Statistik Quelle: tagesschau.de vom Mi 09.10.2019 11:26

Kabinett bringt Klimapaket auf den Weg

Umstritten war es bis zur letzten Minute - ungeachtet aller Kritik hat das Bundeskabinett das Klimapaket verabschiedet. Konkrete CO2-Einsparziele für die Zeit nach 2030 werden dabei nicht genannt. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Stern vom Mi 09.10.2019 11:11

News von heute: Kabinett nimmt Klimaschutzpaket an

Durchsuchungen in mehreren Ländern wegen Drohschreiben per E-Mail +++ Türkischer Regierungsvertreter: Beginn von Militäroffensive "in Kürze" +++ Bericht: Flugverkehr in Deutschland nimmt trotz Klimadebatte zu +++ Die News von heute im stern-Ticker Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Bild vom Mi 09.10.2019 11:06 Klima

Kabinett beschließt Programm - Was kommt jetzt WIRKLICH beim Klima-Paket raus?

Nach langem Hin und Her hat die GroKo heute ihr Klimapaket beschlossen. Jetzt muss sich der Bundestag damit befassen.Foto: Michael Kappeler / dpa Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Focus vom Mi 09.10.2019 10:56 Brexit

Brexit im News-Ticker - Boris Johnson droht bei No-Deal-Brexit eine Kabinettsrevolte

Brexit im News-Ticker: Nach einem Telefonat von Boris Johnson und Angela Merkel glaubt die Briten-Regierung offenbar nicht mehr an Brexit-Deal. Zudem droht Johnson Ärger in der eigenen Regierung. Alle Informationen zum Brexit-Prozess lesen Sie bei FOCUS Online. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Stern vom Mi 09.10.2019 10:49

Kabinett beschließt Verlängerung der Mietpreisbremse bis 2025

Das Bundeskabinett hat die Verlängerung der Mietpreisbremse bis 2025 beschlossen. Die Ministerrunde billigte am Mittwoch den von Justizministerin Christine Lambrecht (SPD) vorgelegten Gesetzesentwurf. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: ZEIT ONLINE vom Mi 09.10.2019 10:48 Klimapaket

Klimaschutzgesetz: Kabinett billigt Klimapaket

Die Bundesregierung hat ein Maßnahmenpaket zum Klimaschutz auf den Weg gebracht. Die Vorhaben sind umstritten, die Umweltministerin verteidigte das geplante Gesetz. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Hamburger Abendblatt vom Mi 09.10.2019 10:35 Klimaschutz

Klimaschutz: Klimapaket: Kabinett beschließt umstrittenes Vorhaben

Am Mittwoch hat die GroKo das Klimapaket beschlossen. Es heißt, mehr als diese Pläne seien nicht drin. Kritiker sehen das anders. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Hamburger Abendblatt vom Mi 09.10.2019 06:45 Klimaschutz

Was passiert wann?: Kabinett will Klimaschutzprogramm beschließen

Sein Klimaschutzziel für 2020 wird Deutschland verpassen. Das soll mit dem CO2-Sparziel für das Jahr 2030 nicht passieren. Die Bundesregierung will nun einen konkreten Katalog an Vorhaben beschließen, damit das klappt. Kritikern wird er nicht reichen. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Südkurier vom Mi 09.10.2019 06:11

Kabinett soll Klimaschutzplan für das Jahr 2030 beschließen

Das Bundeskabinett will heute das Klimaschutzprogramm für das Jahr 2030 beschließen. Darin erklärt die Regierung, was Deutschland im Kampf gegen die Erderwärmung bis zum Jahr 2030 konkret tun will. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: NTV vom Mi 09.10.2019 05:13 Brexit, Johnson

Rücktrittswelle droht: Kabinett rebelliert gegen Johnson

Großbritanniens Premierminister Johnson stößt nicht mit seiner Brexit-Politik nicht nur EU-Politiker vor den Kopf. Offenbar kommt sein unversöhnlicher Kurs auch im eigenen Kabinett nicht bei allen gut an. Es soll Rücktrittspläne mehrerer Minister geben. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Frankfurter Allgemeine Zeitung vom Mi 09.10.2019 04:40 Brexit

Brexit: Mögliche Minister-Rücktritte im Kabinett Johnsons

Laut einem Zeitungsbericht von "The Times" hat der britische Premierminister Boris Johnson eine Rebellion in seinem Kabinett zu befürchten. Der Widerstand gegen einen Brexit ohne Vertrag nimmt zu. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Focus vom Mo 07.10.2019 08:50 Klimaschutzgesetz

Soll am Mittwoch im Kabinett beschlossen werden - Bericht: Bundesregierung will Klimaschutzgesetz deutlich abschwächen

Am Mittwoch will die Bundesregierung das Klimaschutzgesetz auf den Weg bringen. Doch aus dem finalen Entwurf geht nun hervor: Das Gesetz wurde im Vergleich zur ursprünglichen Planung deutlich abgeschwächt. Das berichtet "Spiegel Online". Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Hamburger Abendblatt vom Mo 07.10.2019 06:59 Klimaschutzgesetz, Merkel

Finaler Entwurf im Kabinett: Bericht: Regierung schwächt Klimaschutzgesetz ab

Die Bundesregierung hatte mit ihrem im September vorgelegten Klimakonzept massive Kritik hervorgerufen. Vielen gingen die Vorhaben nicht weit genug. Nun wurden einige Regelungen wohl noch weiter abgeschwächt. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Stern vom Mo 07.10.2019 06:59 Klimaschutzgesetz

Finaler Entwurf im Kabinett: Bericht: Regierung schwächt Klimaschutzgesetz ab

Die Bundesregierung hatte mit ihrem im September vorgelegten Klimakonzept massive Kritik hervorgerufen. Vielen gingen die Vorhaben nicht weit genug. Nun wurden einige Regelungen wohl noch weiter abgeschwächt. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Hamburger Abendblatt vom Mi 02.10.2019 10:54 CSU

Regierungssprecher teilt mit: Klimaschutzprogramm kommende Woche im Kabinett

Das ausführliche Klimaschutzprogramm 2030 soll kommenden Mittwoch im Bundeskabinett verabschiedet werden. Das teilte ein Regierungssprecher in Berlin mit.... Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Der Spiegel vom Mi 02.10.2019 10:15 Klimapaket, CSU

Kabinett: CSU blockiert Beschluss zu Klimaprogramm

Die Umsetzung des Klimaprogramms gerät ins Stocken. Das Kabinett wird laut Regierungskreisen geplante Beratungen kurzfristig aussetzen. Besonders die CSU sieht noch Gesprächsbedarf. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Berliner Zeitung vom Mi 02.10.2019 09:41 CSU

Absage der CSU: Kabinett befasst sich nicht mit Klimaprogramm

Die CSU lehnt eine für heute geplante Kabinettsbefassung kurzfristig ab. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: NTV vom Mi 25.09.2019 15:25 Klimapaket

Viele Details ungeklärt: Kabinett winkt Klimapaket durch

Das Bundeskabinett hat das Klimapaket gebilligt. Damit ist das Maßnahmenbündel aber noch keine beschlossene Sache. Zahlreiche Gesetze müssen zuvor geändert werden. Und auch eine Blockade durch die Grünen ist noch nicht vom Tisch. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: NTV vom Mi 25.09.2019 12:26

Kabinett bringt Gesetz auf Weg: Obdachlose sollen erstmals gezählt werden

Wie viele Menschen in Deutschland auf der Straße oder in Sammelunterkünften leben, weiß niemand genau. Das will die Bundesregierung jetzt ändern. Künftig soll es eine Statistik zu Wohnungslosigkeit und einen Bericht über Obdachlosigkeit geben. Dadurch soll den Betroffenen besser geholfen werden. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Stern vom Mi 25.09.2019 12:05

Kabinett beschließt Einführung einer Statistik zu Wohnungslosigkeit

Die Zahl der wohnungslosen Menschen in Deutschland soll erstmals bundesweit in einer Statistik erfasst werden. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: tagesschau.de vom Mi 25.09.2019 08:25 Klimapaket

Klimapaket im Kabinett: Nachbesserungen nicht ausgeschlossen

Nach der Einigung der Koalition zum Klimaschutz beschäftigt sich heute das Kabinett mit den Eckpunkten. An dem Klimapaket gab es heftige Kritik. Umweltministerin Schulze zeigte sich offen für Änderungsvorschläge. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: NTV vom Mi 25.09.2019 08:04 Klimapaket

Klimapaket im Kabinett: Neubauer: "Es wäre ein krasser Schritt"

Für die Bewegung Fridays for Future ist das Klimapaket eine herbe Enttäuschung. Aktivistin Neubauer fordert nun von der Bundesregierung, dessen Verabschiedung genau zu überdenken, denn das wäre ein "fatales Signal". Nachricht lesen...

Statistik Quelle: T-Online digital vom Mi 18.09.2019 19:49 Blockchain

Urkunden bald auch digital: Kabinett beschließt Blockchain-Strategie

Berlin (dpa) - Die Bundesregierung will mit 44 Maßnahmen die Nutzung der sogenannten Blockchain-Technologie in Deutschland fördern, die auch hinter Kryptowährungen wie dem Bitcoin steckt. Ein zentraler Punkt des Strategiepapiers, das heute im Bundeskabinett verabschiedet wurde, ist die geplante Digi Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Stern vom Mi 18.09.2019 12:43 Bundeswehr

Kabinett beschließt Verlängerung des Anti-IS-Einsatzes der Bundeswehr

Das Bundeskabinett hat den Einsatz der Bundeswehr gegen die Dschihadistenmiliz Islamischer Staat (IS) in Syrien und im Irak um ein weiteres Jahr verlängert. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: tagesschau.de vom Mi 18.09.2019 12:34

Das hat das Kabinett beschlossen

Schutz vor steigenden Mieten, Bürokratieabbau und mehr Geld für Hartz-IV-Empfänger - das sind nur einige Gesetzentwürfe, mit denen sich heute das Kabinett beschäftigt hat. Ein Überblick. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Stern vom Mi 18.09.2019 12:17

Kabinett stimmt Berufung von Daniela Ludwig als Drogenbeauftragte zu

Die CSU-Politikerin Daniela Ludwig ist neue Drogenbeauftragte der Bundesregierung. Das Kabinett stimmte am Mittwoch dem Vorschlag von Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) zu. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: ZEIT ONLINE vom Mi 18.09.2019 11:55

Steigende Mieten: Kabinett beschließt Änderungen bei Vergleichsmiete

Das Kabinett hat entschieden, die Vergleichsmiete künftig anders zu berechnen. Demnach sollen die Mieten aus sechs statt nur vier Jahren in den Vergleichswert einfließen. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Neue Zürcher Zeitung vom Di 10.09.2019 10:05 Leyen

Ursula von der Leyens fast paritätisches Kabinett markiert einen Wechsel

Die neue Präsidentin der EU-Kommission wollte, dass die künftige Kommission zur Hälfte aus Frauen besteht. Nun, da ihr Team steht, zeigt sich: Das männerdominierte Kollegium gehört der Vergangenheit an. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Südkurier vom Di 10.09.2019 09:36 Conte, Nordkorea

Kabinett Conte vor Vertrauensvotum im italienischen Senat

Noch einmal wird es spannend für Premier Conte. Nach dem Abgeordnetenhaus muss am Dienstag nun noch der italienische Senat seinem Kabinett das Vertrauen aussprechen. Es könnte knapp werden. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Stern vom Di 10.09.2019 08:30 Conte, Nordkorea

Letzte Abstimmung: Kabinett Conte vor Vertrauensvotum im italienischen Senat

Noch einmal wird es spannend für Premier Conte. Nach dem Abgeordnetenhaus muss am Dienstag nun noch der italienische Senat seinem Kabinett das Vertrauen aussprechen. Es könnte knapp werden. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Hamburger Abendblatt vom Di 10.09.2019 08:30 Conte, Nordkorea

Letzte Abstimmung: Kabinett Conte vor Vertrauensvotum im italienischen Senat

Noch einmal wird es spannend für Premier Conte. Nach dem Abgeordnetenhaus muss am Dienstag nun noch der italienische Senat seinem Kabinett das Vertrauen aussprechen. Es könnte knapp werden. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Neue Zürcher Zeitung vom Mo 09.09.2019 21:37 Parlament, Dokumente

Das italienische Parlament spricht Contes Kabinett das Vertrauen aus

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Statistik Quelle: Stern vom So 08.09.2019 17:04 Brexit

Kabinett bröckelt - Johnson will Neuwahl durchdrücken

London - Nach dem Rücktritt von Arbeitsministerin Amber Rudd wird in Großbritannien gerätselt, wie sich Premierminister Boris Johnson um eine weitere Brexit-Verschiebung drücken will. Rudd hatte ihr Amt in der Regierung und ihre Fraktionsmitgliedschaft aus Protest gegen den Brexit-Kurs Johnsons niedergelegt. Der Rücktritt der als gemäßigt geltenden Politikerin ist ein schwerer Schlag für Johnson. ... Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Südkurier vom So 08.09.2019 09:27 Ministerin

Kabinett von Boris Johnson zeigt Zerfallserscheinungen

Der britische Premier Boris Johnson verliert mit seinem kompromisslosen Brexit-Kurs zunehmend an Rückhalt im Kabinett. Nun ist die Arbeitsministerin zurückgetreten. Sie glaube nicht mehr, dass ein geregelter EU-Austritt Hauptziel der Regierung sei. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Handelsblatt vom So 08.09.2019 09:09 Brexit, Rudd

Brexit: Ministerin Rudd verlässt das Kabinett von Boris Johnson

Der britische Premier verliert mit seinem kompromisslosen Brexit-Kurs zunehmend an Rückhalt. Werden dem Rücktritt von Arbeitsministerin Rudd weitere folgen? Nachricht lesen...

Statistik Quelle: ZDF heute-Nachrichten vom So 08.09.2019 08:56 Johnson

Johnson-Kabinett bekommt Risse

Sie galt als Gegengewicht zu Johnson. Jetzt hat Arbeitsministerin Rudd das Handtuch geworfen - sie könne den Kurs des Prmier nicht mehr mittragen. Werden ihr bald andere folgen? Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Hamburger Abendblatt vom So 08.09.2019 08:18 Rudd, Brexit

Ministerin Rudd zurückgetreten: Kabinett von Boris Johnson zeigt Zerfallserscheinungen

Der britische Premier Boris Johnson verliert mit seinem kompromisslosen Brexit-Kurs zunehmend an Rückhalt im Kabinett. Nun ist die Arbeitsministerin zurückgetreten. Sie glaube nicht mehr, dass ein geregelter EU-Austritt Hauptziel der Regierung sei. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Stern vom So 08.09.2019 08:18 Rudd, Ministerin

Ministerin Rudd zurückgetreten: Kabinett von Boris Johnson zeigt Zerfallserscheinungen

Der britische Premier Boris Johnson verliert mit seinem kompromisslosen Brexit-Kurs zunehmend an Rückhalt im Kabinett. Nun ist die Arbeitsministerin zurückgetreten. Sie glaube nicht mehr, dass ein geregelter EU-Austritt Hauptziel der Regierung sei. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Frankfurter Allgemeine Zeitung vom So 08.09.2019 08:09 Johnson

Spekulationen um Zerfall von Johnson-Kabinett

Schwere Rückschläge für Premierminister Johnson: Bei Demonstrationen für und gegen den britischen EU-Austritt kommt es vereinzelt zu gewaltsamen Übergriffen. Der Rücktritt von Arbeitsministerin Rudd befeuert zudem Spekulationen über den Zustand der Regierung. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Südkurier vom Do 05.09.2019 06:12

Italienisches Kabinett wird vereidigt

In Italien wird heute das neue Kabinett vereidigt. Der designierte Ministerpräsident Giuseppe Conte hatte am Mittwoch die Kabinettsliste vorgestellt. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Stern vom Do 05.09.2019 05:06 Neuwahlen

Neuwahlen abgewendet: Italienisches Kabinett wird vereidigt

Rom - In Italien wird heute das neue Kabinett vereidigt. Der designierte Ministerpräsident Giuseppe Conte hatte am Mittwoch die Kabinettsliste vorgestellt. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Hamburger Abendblatt vom Do 05.09.2019 05:06 Neuwahlen

Neuwahlen abgewendet: Italienisches Kabinett wird vereidigt

In Italien wird heute das neue Kabinett vereidigt. Der designierte Ministerpräsident Giuseppe Conte hatte am Mittwoch die Kabinettsliste vorgestellt. Zuvor... Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Rheinland Pfalz Online vom Mi 04.09.2019 18:11 Italien

Neue Regierung in Italien: Regierungschef Conte beruft eine Frau als Innenministerin

Die neue Regierung in Italien aus Fünf-Sterne-Bewegung und Sozialdemokraten soll an diesem Donnerstag vereidigt werden. Luciana Lamorgese soll als Innenministerin auf Matteo Salvini folgen. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Die Welt vom Mi 04.09.2019 18:10 Glyphosat

Kabinett beschließt Aus für Glyphosat und Tierwohl-Logo

Ohne Bienen und andere Insekten läuft in der Landwirtschaft wenig. Glyphosat-Ausstieg, mehr Schutz für Insekten und ein neues Tierwohl-Kennzeichen sollen die Landwirtschaft in Deutschland umweltfreundlicher machen. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Hamburger Abendblatt vom Mi 04.09.2019 14:21

Einigung im Kabinett: Groko will mehr Insektenschutz und neues Tierwohl-Logo

Glyphosat-Ausstieg, ein neues Tierwohl-Kennzeichen für Verbraucher, mehr Millionen für den Naturschutz: Die Regierung will dafür sorgen, dass Bauern schonender wirtschaften. Es gibt aber prompt Kritik. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Stern vom Mi 04.09.2019 13:55

Insektenschutz und Tierwohl-Label: Agrar-Paket im Kabinett

Berlin - Tierwohl-Label, Glyphosat-Ausstieg, mehr Geld für die Umwelt: Das Bundeskabinett hat ein Paket für den Schutz von Nutztieren und Insekten beschlossen. Das neue Tierwohl-Kennzeichen von Agrarministerin Julia Klöckner soll Verbrauchern helfen, zunächst beim Kauf von Schweinefleisch zu erkennen, ob die Tiere es zu Lebzeiten besser hatten als gesetzlich vorgeschrieben. Im Insektenschutz-Progr ... Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Neues Deutschland vom Mi 04.09.2019 08:51 Sterne

Nach Sterne-Votum Warten auf das neue Kabinett

Grünes Licht für Koalition mit Sozialdemokraten / Rund 80 Prozent der Fünf Sterne stimmen für Regierung unter Conte Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Südkurier vom Mi 04.09.2019 08:48

Nach Sterne-Votum: Warten auf das neue Kabinett Italiens

Die Fünf Sterne machten es noch einmal spannend, doch am Ende war das Ergebnis unerwartet klar: Vier Fünftel der Parteibasis plädierten für Gelb-Rot, eine Koalition der Populisten mit den zuvor verachteten Sozialdemokraten. Das Kabinett könnte bald stehen. Nachricht lesen...