Die letzten wichtigen Nachrichten zum Thema VERBOT
Fr 02.06.2023
Statistik
Quelle: tagesschau.de vom Fr 02.06.2023 18:47 Leipzig
Die am Samstag in Leipzig geplante Demonstration der linken Szene für die verurteilte Lina E. bleibt verboten. Das Verwaltungsgericht lehnte einen Eilantrag gegen die Verfügung der Stadt ab. Es gebe kein ausreichendes Sicherheitskonzept. Nachricht lesen...
Verwaltungsgericht bestätigt Demo-Verbot der Stadt Leipzig
Die am Samstag in Leipzig geplante Demonstration der linken Szene für die verurteilte Lina E. bleibt verboten. Das Verwaltungsgericht lehnte einen Eilantrag gegen die Verfügung der Stadt ab. Es gebe kein ausreichendes Sicherheitskonzept. Nachricht lesen...
Statistik
Quelle: Stern vom Fr 02.06.2023 18:38 Leipzig
Eine nach der Verurteilung von vier Linksextremisten für Samstag in Leipzig angekündigte Demonstration der linken Szene bleibt verboten. Das Verwaltungsgericht Leipzig bestätigte am Freitag in einem Eilverfahren die von der Stadt erlassene Verbotsverfügung. Bei der Demonstration ist demnach mit "hoher Wahrscheinlichkeit von einem unfriedlichen Verlauf" auszugehen. Nachricht lesen...
Verwaltungsgericht bestätigt Verbot von linker Demonstration in Leipzig
Eine nach der Verurteilung von vier Linksextremisten für Samstag in Leipzig angekündigte Demonstration der linken Szene bleibt verboten. Das Verwaltungsgericht Leipzig bestätigte am Freitag in einem Eilverfahren die von der Stadt erlassene Verbotsverfügung. Bei der Demonstration ist demnach mit "hoher Wahrscheinlichkeit von einem unfriedlichen Verlauf" auszugehen. Nachricht lesen...
Statistik
Quelle: Hamburger Abendblatt vom Fr 02.06.2023 17:09 Demo, Sorge
Darf die linksautonome Szene am "Tag X" in Leipzig demonstrieren oder nicht - diese Entscheidung wird vor Gericht fallen. Gleichzeitig ist Leipzigs Oberbürgermeister besorgt um die Sicherheit. Nachricht lesen...
Lina E.: Klage gegen Verbot der "Tag X"-Demo
Darf die linksautonome Szene am "Tag X" in Leipzig demonstrieren oder nicht - diese Entscheidung wird vor Gericht fallen. Gleichzeitig ist Leipzigs Oberbürgermeister besorgt um die Sicherheit. Nachricht lesen...
Statistik
Quelle: Merkur Online vom Fr 02.06.2023 15:57 Leipzig, Demo
Die Organisatoren der "Tag X"-Demonstration in Leipzig wehren sich juristisch gegen das Verbot durch die Stadt. Es sei ein Eilantrag gegen das Verbot eingegangen, sagte der Sprecher des Verwaltungsgerichts Leipzig, Dirk Tolkmitt, am Freitag. Der zuständige Senat werde im Laufe des Tages darüber entscheiden. Kläger sei eine Privatperson, der Anmelder der Demo. Nachricht lesen...
Klage gegen Verbot der "Tag X"-Demo eingereicht
Die Organisatoren der "Tag X"-Demonstration in Leipzig wehren sich juristisch gegen das Verbot durch die Stadt. Es sei ein Eilantrag gegen das Verbot eingegangen, sagte der Sprecher des Verwaltungsgerichts Leipzig, Dirk Tolkmitt, am Freitag. Der zuständige Senat werde im Laufe des Tages darüber entscheiden. Kläger sei eine Privatperson, der Anmelder der Demo. Nachricht lesen...
Statistik
Quelle: tagesschau.de vom Fr 02.06.2023 15:33 Leipzig
Die Organisatoren der untersagten "Tag X"-Demo für die verurteilte Studentin Lina E. wehren sich justisch gegen das Verbot der Stadt Leipzig. Das Verwaltungsgericht will noch im Laufe des Tages in einem Eilverfahren darüber entscheiden. Nachricht lesen...
Klage gegen Verbot der "Tag X"-Demo am Samstag in Leipzig
Die Organisatoren der untersagten "Tag X"-Demo für die verurteilte Studentin Lina E. wehren sich justisch gegen das Verbot der Stadt Leipzig. Das Verwaltungsgericht will noch im Laufe des Tages in einem Eilverfahren darüber entscheiden. Nachricht lesen...
Statistik
Quelle: TAZ vom Fr 02.06.2023 14:55 Demo
Darf die linksautonome Szene am Samstag in Leipzig demonstrieren? Diese Entscheidung fällt vor Gericht. Die Organisatoren klagen gegen das Verbot. mehr... Nachricht lesen...
Proteste nach Lina-E.-Urteil: Klage gegen Verbot der "Tag X"-Demo
Darf die linksautonome Szene am Samstag in Leipzig demonstrieren? Diese Entscheidung fällt vor Gericht. Die Organisatoren klagen gegen das Verbot. mehr... Nachricht lesen...
Statistik
Quelle: Der Spiegel vom Fr 02.06.2023 10:52 Leipzig
Weil die öffentliche Sicherheit unmittelbar gefährdet sei, hat die Stadt Leipzig die Kundgebung für die Linksextremistin Lina E. am »Tag X« untersagt. Das will der Anmelder der Demo nicht akzeptieren. Nachricht lesen...
Leipzig: Klage gegen Verbot der »Tag X«-Demo eingereicht
Weil die öffentliche Sicherheit unmittelbar gefährdet sei, hat die Stadt Leipzig die Kundgebung für die Linksextremistin Lina E. am »Tag X« untersagt. Das will der Anmelder der Demo nicht akzeptieren. Nachricht lesen...
Statistik
Quelle: ZEIT ONLINE vom Fr 02.06.2023 10:23 Leipzig
Die Demonstration zum "Tag X", als Reaktion auf die Verurteilung von Lina E., wurde von der Stadt Leipzig verboten. Nun ist ein Eilantrag gegen das Verbot eingereicht. Nachricht lesen...
Nach Verurteilung von Lina E.: Eilantrag gegen Verbot von "Tag X"-Demo in Leipzig eingereicht
Die Demonstration zum "Tag X", als Reaktion auf die Verurteilung von Lina E., wurde von der Stadt Leipzig verboten. Nun ist ein Eilantrag gegen das Verbot eingereicht. Nachricht lesen...
Di 30.05.2023
Statistik
Quelle: ZEIT ONLINE vom Di 30.05.2023 17:23 Minister
Gesundheit : Minister fordert Verbot von Aromen in Einweg-E-Zigaretten
Nachricht lesen...Sa 27.05.2023
Statistik
Quelle: NTV vom Sa 27.05.2023 19:10 Bayern, Köln
Der FC Bayern München wird Deutscher Meister und wirft zwei hochrangige Entscheidungsträger raus. Der überraschende Titel wird schon wenige Minuten nach dem dramatischen Triumph überlagert vom Ärger um den geschassten Vorstandsboss Oliver Kahn. Nachricht lesen...
Boss fliegt und es gibt Ärger: FC Bayern verbot Oliver Kahn die Reise nach Köln
Der FC Bayern München wird Deutscher Meister und wirft zwei hochrangige Entscheidungsträger raus. Der überraschende Titel wird schon wenige Minuten nach dem dramatischen Triumph überlagert vom Ärger um den geschassten Vorstandsboss Oliver Kahn. Nachricht lesen...
Fr 26.05.2023
Statistik
Quelle: finanzen.net vom Fr 26.05.2023 19:04 Tesla, NASDAQ
"Nur Berührungslose Wäsche"In der Bedienungsanleitung des Tesla Model 3 steht, man solle bei einem Waschgang nur berührungslose Waschanlagen benutzen. "Wenn Sie in einer automatischen ... Nachricht lesen...
NASDAQ-Aktie Tesla - Darum erlassen einige Waschanlagen ein Tesla-Verbot
"Nur Berührungslose Wäsche"In der Bedienungsanleitung des Tesla Model 3 steht, man solle bei einem Waschgang nur berührungslose Waschanlagen benutzen. "Wenn Sie in einer automatischen ... Nachricht lesen...
Statistik
Quelle: Stern vom Fr 26.05.2023 11:25
Wie dürfen Studenten das Textprogramm ChatGPT und andere KI-Werkzeuge nutzen? Wie groß ist die Gefahr des Schummelns? Für Hochschulen ist der Umgang mit KI in der Lehre noch Neuland. Wissenschaftsministerin Schüle zeigt sich offen - und ist selber neugierig auf ChatGPT. Nachricht lesen...
Bildung: Aufgeschlossen bei Umgang mit KI: Ministerin gegen Verbot
Wie dürfen Studenten das Textprogramm ChatGPT und andere KI-Werkzeuge nutzen? Wie groß ist die Gefahr des Schummelns? Für Hochschulen ist der Umgang mit KI in der Lehre noch Neuland. Wissenschaftsministerin Schüle zeigt sich offen - und ist selber neugierig auf ChatGPT. Nachricht lesen...
Do 25.05.2023
Statistik
Quelle: Merkur Online vom Do 25.05.2023 09:37 Letzte Generation
Am frühen Mittwochmorgen haben Polizei und Staatsanwaltschaft mehrere Objekte der Klimaaktivisten durchsucht. Ein Experte erklärt, ob nun ein Verbot der Letzten Generation droht. Nachricht lesen...
Razzia gegen die Letzte Generation: Kommt jetzt das Verbot für die Klimaaktivisten?
Am frühen Mittwochmorgen haben Polizei und Staatsanwaltschaft mehrere Objekte der Klimaaktivisten durchsucht. Ein Experte erklärt, ob nun ein Verbot der Letzten Generation droht. Nachricht lesen...
Mi 24.05.2023
Statistik
Quelle: Merkur Online vom Mi 24.05.2023 12:16 München
Nach dem bayernweiten Verbot von lokalen Übernachtungssteuern hat die Stadt München beim Verwaltungsgericht Klage gegen den Freistaat eingereicht. "Das Verbot ist ein erheblicher Eingriff in die kommunale Selbstverwaltung, das will ich so nicht hinnehmen", sagte Oberbürgermeister Dieter Reiter (SPD) am Mittwoch in München. Es sei im Übrigen "absolut widersinnig, wenn uns die Regierung von Oberbaye ... Nachricht lesen...
Stadt München gegen bayernweites Verbot von Bettensteuer
Nach dem bayernweiten Verbot von lokalen Übernachtungssteuern hat die Stadt München beim Verwaltungsgericht Klage gegen den Freistaat eingereicht. "Das Verbot ist ein erheblicher Eingriff in die kommunale Selbstverwaltung, das will ich so nicht hinnehmen", sagte Oberbürgermeister Dieter Reiter (SPD) am Mittwoch in München. Es sei im Übrigen "absolut widersinnig, wenn uns die Regierung von Oberbaye ... Nachricht lesen...
Statistik
Quelle: Neue Zürcher Zeitung vom Mi 24.05.2023 01:28 Aktivisten
Klimademonstranten haben am Dienstagvormittag am Flughafen Genf gegen Privatjets protestiert und dabei den Flugverkehr gestört. Organisiert wurde die Aktion von Greenpeace und Extinction Rebellion. Um die 80 Personen wurden festgenommen. Nachricht lesen...
Aktivisten blockieren Rollfeld des Genfer Flughafens und fordern Privatjet-Verbot
Klimademonstranten haben am Dienstagvormittag am Flughafen Genf gegen Privatjets protestiert und dabei den Flugverkehr gestört. Organisiert wurde die Aktion von Greenpeace und Extinction Rebellion. Um die 80 Personen wurden festgenommen. Nachricht lesen...
Di 23.05.2023
Statistik
Quelle: Stern vom Di 23.05.2023 06:50 US Bundesstaat Montana
Aus Sorge vor dem Einfluss chinesischer Behörden und Geheimdienste hatte Montana die App Tiktok vergangene Woche als erster US-Bundesstaat verboten. Der Konzern will sich wehren. Nachricht lesen...
Soziale Medien: Tiktok klagt gegen Verbot in US-Bundesstaat Montana
Aus Sorge vor dem Einfluss chinesischer Behörden und Geheimdienste hatte Montana die App Tiktok vergangene Woche als erster US-Bundesstaat verboten. Der Konzern will sich wehren. Nachricht lesen...
Statistik
Quelle: Frankfurter Allgemeine Zeitung vom Di 23.05.2023 03:56 Montana
Der US-Bundesstaat will die App des chinesischen Internetkonzerns Bytedance ab 2024 verbieten. Der Konzern nennt das Verbot "verfassungswidrig" und will sich vor Gericht wehren. Nachricht lesen...
Tiktok klagt gegen Verbot in US-Bundesstaat Montana
Der US-Bundesstaat will die App des chinesischen Internetkonzerns Bytedance ab 2024 verbieten. Der Konzern nennt das Verbot "verfassungswidrig" und will sich vor Gericht wehren. Nachricht lesen...
Statistik
Quelle: tagesschau.de vom Di 23.05.2023 03:07 US Bundesstaat Montana
Die Videoplattform TikTok ist gegen ihr Verbot im US-Bundesstaat Montana vor Gericht gezogen. Sie klagt, dass das Verbot unter anderem gegen das in der Verfassung verankerte Recht auf Redefreiheit verstoße. Nachricht lesen...
TikTok reicht Klage gegen Verbot in US-Bundesstaat Montana ein
Die Videoplattform TikTok ist gegen ihr Verbot im US-Bundesstaat Montana vor Gericht gezogen. Sie klagt, dass das Verbot unter anderem gegen das in der Verfassung verankerte Recht auf Redefreiheit verstoße. Nachricht lesen...
Statistik
Quelle: Die Welt vom Di 23.05.2023 01:46 Montana
TikTok geht gegen das Verbot der Videoplattform in Montana vor. Das Unternehmen sieht in dem Gesetz einen Verstoß gegen die Redefreiheit und weist "unbegründete Spekulationen" von sich, wonach die chinesische Regierung Zugang zu Daten amerikanischer Nutzer erhalten könne. Nachricht lesen...
TikTok klagt gegen Verbot in US-Bundesstaat Montana
TikTok geht gegen das Verbot der Videoplattform in Montana vor. Das Unternehmen sieht in dem Gesetz einen Verstoß gegen die Redefreiheit und weist "unbegründete Spekulationen" von sich, wonach die chinesische Regierung Zugang zu Daten amerikanischer Nutzer erhalten könne. Nachricht lesen...
Statistik
Quelle: ZEIT ONLINE vom Di 23.05.2023 00:19 Montana
Der US-Bundesstaat will ab 2024 die Video-App verbieten, dagegen wehrt sich das Unternehmen. Auch Nutzer in Montana gehen juristisch gegen den TikTok-Bann vor. Nachricht lesen...
USA: TikTok klagt gegen Verbot der App in Montana
Der US-Bundesstaat will ab 2024 die Video-App verbieten, dagegen wehrt sich das Unternehmen. Auch Nutzer in Montana gehen juristisch gegen den TikTok-Bann vor. Nachricht lesen...
Mo 22.05.2023
Statistik
Quelle: Der Spiegel vom Mo 22.05.2023 23:23 Montana
Aus Angst vor Pekings Einfluss: Als erster US-Bundesstaat will Montana Tiktok ab 2024 verbieten. Nun geht der chinesische Konzern juristisch dagegen vor. Nachricht lesen...
USA: Tiktok klagt gegen Verbot in Montana
Aus Angst vor Pekings Einfluss: Als erster US-Bundesstaat will Montana Tiktok ab 2024 verbieten. Nun geht der chinesische Konzern juristisch dagegen vor. Nachricht lesen...
So 21.05.2023
Statistik
Quelle: Der Tagesspiegel vom So 21.05.2023 12:46 Wegner
Berlins Regierender Bürgermeister sagt, er werde selbst nicht gendern. Ein generelles Verbot in der Kommunikation der Berliner Verwaltung werde es jedoch nicht geben. Nachricht lesen...
Nach Medienberichten: Wegner widerspricht Bericht über Gender-Verbot in Verwaltung
Berlins Regierender Bürgermeister sagt, er werde selbst nicht gendern. Ein generelles Verbot in der Kommunikation der Berliner Verwaltung werde es jedoch nicht geben. Nachricht lesen...
Sa 20.05.2023
Statistik
Quelle: Merkur Online vom Sa 20.05.2023 09:16
Das polizeiliche Verbot einer für diesen Samstag geplanten palästinensischen Demonstration in Berlin bleibt bestehen. Das Oberverwaltungsgericht Berlin-Brandenburg bestätigte die Untersagung. Wie das Gericht am Samstag weiter mitteilte, ist der Beschluss nicht mehr anfechtbar. Zuvor hatte auch das Verwaltungsgericht Berlin das Verbot bestätigt. Nachricht lesen...
OVG bestätigt Verbot für Palästinenser-Demonstration
Das polizeiliche Verbot einer für diesen Samstag geplanten palästinensischen Demonstration in Berlin bleibt bestehen. Das Oberverwaltungsgericht Berlin-Brandenburg bestätigte die Untersagung. Wie das Gericht am Samstag weiter mitteilte, ist der Beschluss nicht mehr anfechtbar. Zuvor hatte auch das Verwaltungsgericht Berlin das Verbot bestätigt. Nachricht lesen...
Statistik
Quelle: Stern vom Sa 20.05.2023 09:14
Das polizeiliche Verbot einer für diesen Samstag geplanten palästinensischen Demonstration in Berlin bleibt bestehen. Das Oberverwaltungsgericht Berlin-Brandenburg bestätigte die Untersagung. Wie das Gericht am Samstag weiter mitteilte, ist der Beschluss nicht mehr anfechtbar. Zuvor hatte auch das Verwaltungsgericht Berlin das Verbot bestätigt. Nachricht lesen...
Berlin: OVG bestätigt Verbot für Palästinenser-Demonstration
Das polizeiliche Verbot einer für diesen Samstag geplanten palästinensischen Demonstration in Berlin bleibt bestehen. Das Oberverwaltungsgericht Berlin-Brandenburg bestätigte die Untersagung. Wie das Gericht am Samstag weiter mitteilte, ist der Beschluss nicht mehr anfechtbar. Zuvor hatte auch das Verwaltungsgericht Berlin das Verbot bestätigt. Nachricht lesen...
Fr 19.05.2023
Statistik
Quelle: ZEIT ONLINE vom Fr 19.05.2023 18:54 Greenpeace
Umweltschutz: Organisation «unerwünscht»: Greenpeace in Russland schließt
Nachricht lesen...Statistik
Quelle: Hamburger Abendblatt vom Fr 19.05.2023 18:54 Greenpeace
Dutzende NGOs, unabhängige Medien und Menschen hat der Kreml bereits als "ausländische Agenten" gebrandmarkt. Von nun an darf auch Greenpeace faktisch nicht mehr in Russland operieren. Nachricht lesen...
Umweltschutz: Organisation "unerwünscht": Greenpeace in Russland schließt
Dutzende NGOs, unabhängige Medien und Menschen hat der Kreml bereits als "ausländische Agenten" gebrandmarkt. Von nun an darf auch Greenpeace faktisch nicht mehr in Russland operieren. Nachricht lesen...
Statistik
Quelle: Der Tagesspiegel vom Fr 19.05.2023 18:48
Die Berliner Behörden haben mehrere Palästinenser-Demonstrationen untersagt, weil sie mit antisemitischen Parolen rechnen. Sawsan Chebli hält das Verbot für einen Fehler. Nachricht lesen...
Verbot von Palästinenser-Demos: Die Versammlungsfreiheit gilt für alle
Die Berliner Behörden haben mehrere Palästinenser-Demonstrationen untersagt, weil sie mit antisemitischen Parolen rechnen. Sawsan Chebli hält das Verbot für einen Fehler. Nachricht lesen...
Statistik
Quelle: Frankfurter Allgemeine Zeitung vom Fr 19.05.2023 18:26 Montana
Ein US-Bundesstaat will Tiktok auf seinem Territorium verbieten. Fünf Nutzer der Kurzvideoplattform verklagen nun Montana. Sie sehen sich durch ein Verbot in ihrer Redefreiheit beschränkt und in ihrer Lebensgrundlage bedroht. Nachricht lesen...
Nach Tiktok-Verbot in Montana: Nutzer springen für Tiktok in die Bresche
Ein US-Bundesstaat will Tiktok auf seinem Territorium verbieten. Fünf Nutzer der Kurzvideoplattform verklagen nun Montana. Sie sehen sich durch ein Verbot in ihrer Redefreiheit beschränkt und in ihrer Lebensgrundlage bedroht. Nachricht lesen...
Statistik
Quelle: Der Tagesspiegel vom Fr 19.05.2023 17:55 Russland, Greenpeace
Russland wirft der Umweltorganisation "anti-russische Propaganda" vor. Nun wird Greenpeace die Ausführung von Projekten und Informationsverbreitung verboten. Nachricht lesen...
Verbot der Aktivitäten: Russland stuft Greenpeace als "unerwünschte" Organisation ein
Russland wirft der Umweltorganisation "anti-russische Propaganda" vor. Nun wird Greenpeace die Ausführung von Projekten und Informationsverbreitung verboten. Nachricht lesen...
Statistik
Quelle: Merkur Online vom Fr 19.05.2023 16:34
Das Verwaltungsgericht Berlin hat das Verbot für eine an diesem Samstag geplante palästinensische Demonstration sowie mögliche Ersatzveranstaltungen bestätigt. Das teilte eine Gerichtssprecherin am Freitagnachmittag mit. Damit blieb die Beschwerde des Veranstalters gegen eine entsprechende Allgemeinverfügung der Berliner Polizei im Eilverfahren zunächst erfolglos. Nachricht lesen...
Gericht bestätigt Verbot für Palästinenser-Demonstration
Das Verwaltungsgericht Berlin hat das Verbot für eine an diesem Samstag geplante palästinensische Demonstration sowie mögliche Ersatzveranstaltungen bestätigt. Das teilte eine Gerichtssprecherin am Freitagnachmittag mit. Damit blieb die Beschwerde des Veranstalters gegen eine entsprechende Allgemeinverfügung der Berliner Polizei im Eilverfahren zunächst erfolglos. Nachricht lesen...
Statistik
Quelle: Stern vom Fr 19.05.2023 13:49
Das Verwaltungsgericht Berlin überprüft das Verbot einer für diesen Samstag geplanten palästinensischen Demonstration. Der Veranstalter wehrt sich mit einer Beschwerde im Eilverfahren gegen die Entscheidung der Berliner Polizei, wie am Freitag eine Gerichtssprecherin mitteilte. Zuvor hatte der "Tagesspiegel" berichtet. Die zuständige 1. Kammer des Verwaltungsgerichts will am Nachmittag darüber ent ... Nachricht lesen...
Demonstration: Veranstalter akzeptieren Verbot für Palästinenser-Demo nicht
Das Verwaltungsgericht Berlin überprüft das Verbot einer für diesen Samstag geplanten palästinensischen Demonstration. Der Veranstalter wehrt sich mit einer Beschwerde im Eilverfahren gegen die Entscheidung der Berliner Polizei, wie am Freitag eine Gerichtssprecherin mitteilte. Zuvor hatte der "Tagesspiegel" berichtet. Die zuständige 1. Kammer des Verwaltungsgerichts will am Nachmittag darüber ent ... Nachricht lesen...
Statistik
Quelle: finanzen.net vom Fr 19.05.2023 10:37 TikTok
Sie sehen wie andere Kritiker des Verbots das Recht auf freie Meinungsäußerung gefährdet. "Montana kann seinen Einwohnern genauso wenig verbieten, TikTok zu nutzen und dort Beiträge zu veröffentlichen, wie es das "Wall Street Journal" verbieten kann wegen ... Nachricht lesen...
ByteDance-Aktie: TikTok-Nutzer reichen Klage gegen App-Verbot in US-Bundesstaat Montana
Sie sehen wie andere Kritiker des Verbots das Recht auf freie Meinungsäußerung gefährdet. "Montana kann seinen Einwohnern genauso wenig verbieten, TikTok zu nutzen und dort Beiträge zu veröffentlichen, wie es das "Wall Street Journal" verbieten kann wegen ... Nachricht lesen...
Statistik
Quelle: TAZ vom Fr 19.05.2023 09:37 TikTok
Montana verbietet TikTok. Influencer*innen haben jetzt dagegen geklagt. Sie sehen sich in ihrem Lebensunterhalt bedroht – und in der Redefreiheit. mehr... Nachricht lesen...
TIkTok-Verbot in den USA: Influencer gegen Montana
Montana verbietet TikTok. Influencer*innen haben jetzt dagegen geklagt. Sie sehen sich in ihrem Lebensunterhalt bedroht – und in der Redefreiheit. mehr... Nachricht lesen...
Statistik
Quelle: NTV vom Fr 19.05.2023 07:46 Tiktok
Das chinesische Netzwerk Tiktok ist insbesondere bei jungen Menschen beliebt. US-Regierungsstellen stufen die Video-Plattform jedoch als Risiko für die nationale Sicherheit ein. Der Bundesstaat Montana verbietet die App sogar. Doch die Nutzer gehen auf die Barrikaden. Nachricht lesen...
US-Staat sieht Sicherheitsrisiko: Nutzer klagen gegen Tiktok-Verbot in Montana
Das chinesische Netzwerk Tiktok ist insbesondere bei jungen Menschen beliebt. US-Regierungsstellen stufen die Video-Plattform jedoch als Risiko für die nationale Sicherheit ein. Der Bundesstaat Montana verbietet die App sogar. Doch die Nutzer gehen auf die Barrikaden. Nachricht lesen...
Statistik
Quelle: Stern vom Fr 19.05.2023 04:58 Tiktok
Tiktok steht in den USA unter massivem politischen Druck - und wird zum ersten Mal in einem Bundesstaat verboten. Kritiker sehen das Recht auf freie Meinungsäußerung gefährdet. Nachricht lesen...
Regierung: Tiktok-Nutzer klagen gegen App-Verbot in Bundesstaat Montana
Tiktok steht in den USA unter massivem politischen Druck - und wird zum ersten Mal in einem Bundesstaat verboten. Kritiker sehen das Recht auf freie Meinungsäußerung gefährdet. Nachricht lesen...
Statistik
Quelle: ZEIT ONLINE vom Fr 19.05.2023 03:38 TikTok, Montana
Regierung: Tiktok-Nutzer klagen gegen Verbot in US-Bundesstaat Montana
Nachricht lesen...Statistik
Quelle: Hamburger Abendblatt vom Fr 19.05.2023 03:38 Tiktok
Die Video-App wird in vielen Teilen der Welt zunehmend als Sicherheitsrisiko gesehen. Laut Klageschrift überschreitet der Bundesstaat mit dem Verbot aber seine Befugnis. Nachricht lesen...
Regierung: Tiktok-Nutzer klagen gegen Verbot in US-Bundesstaat Montana
Die Video-App wird in vielen Teilen der Welt zunehmend als Sicherheitsrisiko gesehen. Laut Klageschrift überschreitet der Bundesstaat mit dem Verbot aber seine Befugnis. Nachricht lesen...
Statistik
Quelle: tagesschau.de vom Fr 19.05.2023 02:44 TikTok
Im US-Bundesstaat Montana haben mehrere TikTok-Nutzer gegen das dort gerade beschlossene Verbot der Kurzvideoplattform geklagt. Sie sehen ihre Rechte als Bürger verletzt. Nachricht lesen...
Nutzer klagen gegen TikTok-Verbot im US-Bundesstaat Montana
Im US-Bundesstaat Montana haben mehrere TikTok-Nutzer gegen das dort gerade beschlossene Verbot der Kurzvideoplattform geklagt. Sie sehen ihre Rechte als Bürger verletzt. Nachricht lesen...
Statistik
Quelle: Der Spiegel vom Fr 19.05.2023 01:00 TikTok
Als erster US-Bundesstaat hat Montana TikTok verboten – zum Ärger einiger Nutzer der chinesischen Kurzvideo-App. Fünf von ihnen wollen nun gerichtlich gegen das neue Gesetz vorgehen. Nachricht lesen...
Montana: Nutzer klagen gegen TikTok-Verbot
Als erster US-Bundesstaat hat Montana TikTok verboten – zum Ärger einiger Nutzer der chinesischen Kurzvideo-App. Fünf von ihnen wollen nun gerichtlich gegen das neue Gesetz vorgehen. Nachricht lesen...
Do 18.05.2023
Statistik
Quelle: Stern vom Do 18.05.2023 08:28
Rechtsextreme Anhänger hatten vor einer Schule in Burg Handzettel verteilt. Der Ort hatte daraufhin politische Aktionen im Umkreis der Einrichtung bis zum 19. Mai untersagt. Verlängert wird das Verbot nicht. Nachricht lesen...
Spree-Neiße: Verbot von Polit-Aktionen vor Schule wird nicht verlängert
Rechtsextreme Anhänger hatten vor einer Schule in Burg Handzettel verteilt. Der Ort hatte daraufhin politische Aktionen im Umkreis der Einrichtung bis zum 19. Mai untersagt. Verlängert wird das Verbot nicht. Nachricht lesen...
Statistik
Quelle: Der Tagesspiegel vom Do 18.05.2023 06:46 Tiktok
Die beliebte App darf ab 2024 nicht mehr verfügbar sein. Unternehmen wie Apple und Google, die sie trotzdem anbieten, drohen Strafen. Bürgerrechtler äußern Kritik. Nachricht lesen...
Geldstrafe von 10.000 Dollar pro Tag: Montana wird erster US-Bundesstaat mit Tiktok-Verbot
Die beliebte App darf ab 2024 nicht mehr verfügbar sein. Unternehmen wie Apple und Google, die sie trotzdem anbieten, drohen Strafen. Bürgerrechtler äußern Kritik. Nachricht lesen...
Statistik
Quelle: ZEIT ONLINE vom Do 18.05.2023 03:20 TikTok
App-Stores dürfen ab Januar 2024 in dem US-Bundesstaat die App nicht mehr anbieten. Es wird damit gerechnet, dass Tiktok dagegen juristisch vorgeht. Nachricht lesen...
Soziale Netzwerke: Montanas Gouverneur unterschreibt erstes TikTok-Verbot in den USA
App-Stores dürfen ab Januar 2024 in dem US-Bundesstaat die App nicht mehr anbieten. Es wird damit gerechnet, dass Tiktok dagegen juristisch vorgeht. Nachricht lesen...
Statistik
Quelle: Stern vom Do 18.05.2023 02:35 Tiktok
Montana ist der erste US-Bundesstaat mit einem Tiktok-Verbot. Gouverneur Greg Gianforte unterzeichnete am Mittwoch ein entsprechendes Gesetz, das 2024 in Kraft treten soll. Damit wolle er die "persönlichen und privaten Daten der Menschen in Montana vor der Kommunistischen Partei Chinas schützen", erklärte Gianforte im Kurzbotschaftendienst Twitter. Der Bundesstaat zählt etwas mehr als eine Million ... Nachricht lesen...
Montana wird erster US-Bundesstaat mit Tiktok-Verbot
Montana ist der erste US-Bundesstaat mit einem Tiktok-Verbot. Gouverneur Greg Gianforte unterzeichnete am Mittwoch ein entsprechendes Gesetz, das 2024 in Kraft treten soll. Damit wolle er die "persönlichen und privaten Daten der Menschen in Montana vor der Kommunistischen Partei Chinas schützen", erklärte Gianforte im Kurzbotschaftendienst Twitter. Der Bundesstaat zählt etwas mehr als eine Million ... Nachricht lesen...
So 14.05.2023
Statistik
Quelle: Bild vom So 14.05.2023 11:14 Rom
Die Fans von Bayer Leverkusen klagen gegen ein Versammlungs-Verbot vor dem Rückspiel gegen Rom.Foto: Getty Images Nachricht lesen...
Ärger vorm Rom-Rückspiel - Bayer-Fans klagen gegen Versammlungs-Verbot
Die Fans von Bayer Leverkusen klagen gegen ein Versammlungs-Verbot vor dem Rückspiel gegen Rom.Foto: Getty Images Nachricht lesen...
Sa 13.05.2023
Statistik
Quelle: ZEIT ONLINE vom Sa 13.05.2023 09:00
Technik: Czyborra: Verbot von KI-Textgeneratoren unrealistisch
Nachricht lesen...Statistik
Quelle: Stern vom Sa 13.05.2023 09:00
Ist die Abschlussarbeit selbst geschrieben oder war es eine Maschine? Die gewachsenen Fähigkeiten von Textrobotern wie ChatGPT haben auch Hochschulen aufhorchen lassen. Welchen Kurs schlägt Berlins neue Wissenschaftssenatorin zum Umgang damit vor? Nachricht lesen...
Technik: Czyborra: Verbot von KI-Textgeneratoren unrealistisch
Ist die Abschlussarbeit selbst geschrieben oder war es eine Maschine? Die gewachsenen Fähigkeiten von Textrobotern wie ChatGPT haben auch Hochschulen aufhorchen lassen. Welchen Kurs schlägt Berlins neue Wissenschaftssenatorin zum Umgang damit vor? Nachricht lesen...
Fr 12.05.2023
Statistik
Quelle: sportschau.de vom Fr 12.05.2023 13:51 Olympia, Faeser
Mit einem Visa-Verbot will Nancy Faeser russische und belarusische Sportler von internationalen Wettkämpfen in Deutschland ausschließen. Für Olympische Spiele 2036 in Berlin zeigt sich die Bundesinnenministerin offen. Nachricht lesen...
Innenministerin Faeser will Visa-Verbot für russische Sportler und ist für Olympia 2026 in Berlin offen
Mit einem Visa-Verbot will Nancy Faeser russische und belarusische Sportler von internationalen Wettkämpfen in Deutschland ausschließen. Für Olympische Spiele 2036 in Berlin zeigt sich die Bundesinnenministerin offen. Nachricht lesen...
Statistik
Quelle: ZEIT ONLINE vom Fr 12.05.2023 13:48 Russland
Sportpolitik: Faeser: Visa-Verbot für Sportler aus Russland und Weißrussland
Nachricht lesen...Do 11.05.2023
Statistik
Quelle: Merkur Online vom Do 11.05.2023 10:02 Bundestag
Den Bundestag beschäftigt am Mittwoch die Frage: Sollte man die "Letzte Generation" verbieten? Aber geht das überhaupt? Ein Staatsrechtler findet sie dafür "nicht radikal genug". Nachricht lesen...
Bundestag diskutiert Verbot der "Letzten Generation"
Den Bundestag beschäftigt am Mittwoch die Frage: Sollte man die "Letzte Generation" verbieten? Aber geht das überhaupt? Ein Staatsrechtler findet sie dafür "nicht radikal genug". Nachricht lesen...
Mi 10.05.2023
Statistik
Quelle: Frankfurter Allgemeine Zeitung vom Mi 10.05.2023 20:16 Putin
Georgiens Präsidentin lehnt einen scheinbar freundlichen Schritt Moskaus angesichts des Kriegs in der Ukraine als Provokation ab. Die Regierung in Tiflis dagegen freut sich. Nachricht lesen...
Russland und Georgien: Putin hebt Visumpflicht und Verbot von Flügen auf
Georgiens Präsidentin lehnt einen scheinbar freundlichen Schritt Moskaus angesichts des Kriegs in der Ukraine als Provokation ab. Die Regierung in Tiflis dagegen freut sich. Nachricht lesen...
Di 09.05.2023
Statistik
Quelle: Bild vom Di 09.05.2023 10:53 Gewalt
Nach der Attacke auf einen Linienrichter hat der Fußball-Verband jetzt deutliche Konsequenzen verhängt.Foto: Andreas Seiffert Nachricht lesen...
Schon wieder Gewalt im Amateurfußball - Zuschauer-Verbot nach Würge-Attacke
Nach der Attacke auf einen Linienrichter hat der Fußball-Verband jetzt deutliche Konsequenzen verhängt.Foto: Andreas Seiffert Nachricht lesen...
Statistik
Quelle: finanzen.net vom Di 09.05.2023 02:09 CEO
• SUI-Token im Gegenzug für BNB oder TUSD• Justin Sun überweist 56,1 Millionen TUSD an Binance• "SUI-Token für Einzelhandelsnutzer, nicht für Wale"Binance ist die größte Kryptowährungsbörse mit einem Handelsvolumen ... Nachricht lesen...
Binance-CEO Changpeng Zhao warnt Tron-Gründer Justin Sun: Staking-Verbot von SUI-Token
• SUI-Token im Gegenzug für BNB oder TUSD• Justin Sun überweist 56,1 Millionen TUSD an Binance• "SUI-Token für Einzelhandelsnutzer, nicht für Wale"Binance ist die größte Kryptowährungsbörse mit einem Handelsvolumen ... Nachricht lesen...
Mo 08.05.2023
Statistik
Quelle: Der Tagesspiegel vom Mo 08.05.2023 16:23 Mai
Das Oberverwaltungsgericht folgt den Argumenten der Berliner Polizei: Russland- und Sowjet-Fahnen sowie Georgsbänder sind am 9. Mai an den sowjetischen Ehrenmalen verboten. Nachricht lesen...
OVG folgt Beschwerde der Berliner Polizei: Es bleibt doch beim Verbot russischer Fahnen und Symbole am 9. Mai
Das Oberverwaltungsgericht folgt den Argumenten der Berliner Polizei: Russland- und Sowjet-Fahnen sowie Georgsbänder sind am 9. Mai an den sowjetischen Ehrenmalen verboten. Nachricht lesen...
So 07.05.2023
Statistik
Quelle: Der Tagesspiegel vom So 07.05.2023 12:14
Das Verwaltungsgericht hat nach dem Verbot ukrainischer Flaggen nun auch das für russische Flaggen und Symbole gekippt. Die Berliner Polizei wehrt sich dagegen. Nachricht lesen...
Tag der Befreiung in Berlin: Streit um Verbot russischer Flaggen und Symbole geht in die nächste Instanz
Das Verwaltungsgericht hat nach dem Verbot ukrainischer Flaggen nun auch das für russische Flaggen und Symbole gekippt. Die Berliner Polizei wehrt sich dagegen. Nachricht lesen...
Sa 06.05.2023
Statistik
Quelle: Focus vom Sa 06.05.2023 09:12
Dass man das "N-Wort" nicht mehr sagt, ist klar. Aber auch aus Romanen und Reportagen soll es verschwinden, bald ist sogar die Abkürzung tabu. Über den verzweifelten Versuch einer Wirklichkeitskorrektur.Von Focus Magazin-Jan Fleischhauer Nachricht lesen...
Die FOCUS-Kolumne von Jan Fleischhauer - Das N-Wort-Verbot: Über den verzweifelten Versuch, die Wirklichkeit zu korrigieren
Dass man das "N-Wort" nicht mehr sagt, ist klar. Aber auch aus Romanen und Reportagen soll es verschwinden, bald ist sogar die Abkürzung tabu. Über den verzweifelten Versuch einer Wirklichkeitskorrektur.Von Focus Magazin-Jan Fleischhauer Nachricht lesen...
Statistik
Quelle: tagesschau.de vom Sa 06.05.2023 08:44 Ukraine, IAEA Chef
Zum Jahrestag des Endes des Zweiten Weltkriegs dürfen in Berlin nach einer Entscheidung des Verwaltungsgerichts ukrainische Flaggen wehen. Die schweren Kämpfe in der Ostukraine dauern an. Alle Entwicklungen im Liveblog. Nachricht lesen...
Liveblog: ++ Berliner Gericht kippt Verbot von Ukraine-Fahnen ++
Zum Jahrestag des Endes des Zweiten Weltkriegs dürfen in Berlin nach einer Entscheidung des Verwaltungsgerichts ukrainische Flaggen wehen. Die schweren Kämpfe in der Ostukraine dauern an. Alle Entwicklungen im Liveblog. Nachricht lesen...
Statistik
Quelle: Die Welt vom Sa 06.05.2023 02:22
Um Konflikte zu vermeiden, hatte die Berliner Polizei für die Gedenktage zum Ende des Zweiten Weltkriegs ein Verbot ukrainischer Flaggen an sowjetischen Mahnmalen verhängt. Das Verwaltungsgericht beurteilt die Lage anders und genehmigt sowohl Fahnen als auch Lieder. Nachricht lesen...
Verwaltungsgericht Berlin hebt Verbot ukrainischer Flaggen rund um Ehrenmäler auf
Um Konflikte zu vermeiden, hatte die Berliner Polizei für die Gedenktage zum Ende des Zweiten Weltkriegs ein Verbot ukrainischer Flaggen an sowjetischen Mahnmalen verhängt. Das Verwaltungsgericht beurteilt die Lage anders und genehmigt sowohl Fahnen als auch Lieder. Nachricht lesen...
Fr 05.05.2023
Statistik
Quelle: ZEIT ONLINE vom Fr 05.05.2023 10:17 Mai
Mitteilung der Polizei: Verbot russischer und ukrainischer Fahnen am 8. und 9. Mai
Nachricht lesen...Statistik
Quelle: Bild vom Fr 05.05.2023 09:34 Ukraine
An und um die Sowjetischen Ehrenmale in Berlin sind am 8./9. Mai u. a. Flaggen verboten.Foto: Monika Skolimowska/dpa Nachricht lesen...
Polizei erlässt Verfügung - Verbot auch für Ukraine-Fahnen am 8./9. Mai
An und um die Sowjetischen Ehrenmale in Berlin sind am 8./9. Mai u. a. Flaggen verboten.Foto: Monika Skolimowska/dpa Nachricht lesen...
Mi 03.05.2023
Statistik
Quelle: Merkur Online vom Mi 03.05.2023 04:50 Habecks
Ein Kältemittel-Verbot könnte Robert Habecks ambitionierten Wärmepumpen-Plänen einen Strich durch die Rechnung machen. Nachricht lesen...
Neue Gefahr für Habecks Heiz-Pläne: EU-Verbot könnte Wärmepumpen aushebeln
Ein Kältemittel-Verbot könnte Robert Habecks ambitionierten Wärmepumpen-Plänen einen Strich durch die Rechnung machen. Nachricht lesen...
Di 02.05.2023
Statistik
Quelle: Merkur Online vom Di 02.05.2023 19:58 Habecks
Ein Kältemittel-Verbot könnte Robert Habecks ambitionierten Wärmepumpen-Plänen einen Strich durch die Rechnung machen. Nachricht lesen...
Neue Gefahr für Habecks Heiz-Pläne: EU-Verbot könnte Wärmepumpen aushebeln
Ein Kältemittel-Verbot könnte Robert Habecks ambitionierten Wärmepumpen-Plänen einen Strich durch die Rechnung machen. Nachricht lesen...
Mo 01.05.2023
Statistik
Quelle: Merkur Online vom Mo 01.05.2023 12:04 Pläne
Ein Kältemittel-Verbot könnte Robert Habecks ambitionierten Wärmepumpen-Plänen einen Strich durch die Rechnung machen. Nachricht lesen...
Neue Gefahr für Habecks Heiz-Pläne: EU-Verbot könnte Wärmepumpen aushebeln
Ein Kältemittel-Verbot könnte Robert Habecks ambitionierten Wärmepumpen-Plänen einen Strich durch die Rechnung machen. Nachricht lesen...
So 30.04.2023
Statistik
Quelle: Merkur Online vom So 30.04.2023 09:26 Habeck
Wirtschaftsminister Robert Habeck legt ein Verbot von neuen Gas- und Ölheizungen vor. Die FDP warnt bei dessen Umsetzung vor einer Kostenexplosion. Nachricht lesen...
Verbot von Öl- und Gasheizungen: FDP warnt vor Kostenexplosion bei Habeck-Plan
Wirtschaftsminister Robert Habeck legt ein Verbot von neuen Gas- und Ölheizungen vor. Die FDP warnt bei dessen Umsetzung vor einer Kostenexplosion. Nachricht lesen...
Sa 29.04.2023
Statistik
Quelle: ZEIT ONLINE vom Sa 29.04.2023 10:30 ChatGPT, Italien
Der Bundesarbeitsminister glaubt, dass es ab 2035 keinen Job mehr geben wird, der nichts mit KI zu tun hat. Sie könnte etwa bei der Personalauswahl zum Einsatz kommen. Nachricht lesen...
KI-Chatbot: Arbeitsminister Heil gegen Verbot von ChatGPT
Der Bundesarbeitsminister glaubt, dass es ab 2035 keinen Job mehr geben wird, der nichts mit KI zu tun hat. Sie könnte etwa bei der Personalauswahl zum Einsatz kommen. Nachricht lesen...
Statistik
Quelle: Merkur Online vom Sa 29.04.2023 09:54 Gefahr
Ein Kältemittel-Verbot könnte Robert Habecks ambitionierten Wärmepumpen-Plänen einen Strich durch die Rechnung machen. Nachricht lesen...
Neue Gefahr für Habecks Heiz-Pläne: EU-Verbot könnte Wärmepumpen aushebeln
Ein Kältemittel-Verbot könnte Robert Habecks ambitionierten Wärmepumpen-Plänen einen Strich durch die Rechnung machen. Nachricht lesen...
Do 27.04.2023
Statistik
Quelle: Merkur Online vom Do 27.04.2023 11:40 Gefahr
Ein Kältemittel-Verbot könnte Robert Habecks ambitionierten Wärmepumpen-Plänen einen Strich durch die Rechnung machen. Nachricht lesen...
Neue Gefahr für Habecks Heiz-Pläne: EU-Verbot könnte Wärmepumpen aushebeln
Ein Kältemittel-Verbot könnte Robert Habecks ambitionierten Wärmepumpen-Plänen einen Strich durch die Rechnung machen. Nachricht lesen...
Statistik
Quelle: Merkur Online vom Do 27.04.2023 04:47 Habecks
Die Bundesregierung hat sich nach heftigem Streit gerade auf das neue Gebäudeenergiegesetz geeinigt. Auch die EU bereitet eine Richtlinie vor - die das Gesetz der Ampel praktisch überflüssig machen würde. Nachricht lesen...
Härter als Habecks Heizpläne: EU plant neues Verbot von Heizungen
Die Bundesregierung hat sich nach heftigem Streit gerade auf das neue Gebäudeenergiegesetz geeinigt. Auch die EU bereitet eine Richtlinie vor - die das Gesetz der Ampel praktisch überflüssig machen würde. Nachricht lesen...
Mi 26.04.2023
Statistik
Quelle: t3n vom Mi 26.04.2023 20:00 Account, Netflix
In einigen Märkten – auch in Europa – geht Netflix schon hart gegen das Teilen von Konten vor. In Spanien etwa hat das Account-Sharing-Verbot dafür gesorgt, dass in nur wenigen Wochen eine Million Nutzer:innen abwanderten. Eigentlich wollte Netflix die unerlaubte Mitnutzung der Konten zahlender Nutzer:innen, das sogenannte Account-Sharing, schon mit Ende März 2023 flächendeckend unterbinden. Wohl ... Nachricht lesen...
Account-Sharing-Verbot bei Netflix: Nutzer fliehen in Scharen
In einigen Märkten – auch in Europa – geht Netflix schon hart gegen das Teilen von Konten vor. In Spanien etwa hat das Account-Sharing-Verbot dafür gesorgt, dass in nur wenigen Wochen eine Million Nutzer:innen abwanderten. Eigentlich wollte Netflix die unerlaubte Mitnutzung der Konten zahlender Nutzer:innen, das sogenannte Account-Sharing, schon mit Ende März 2023 flächendeckend unterbinden. Wohl ... Nachricht lesen...
Statistik
Quelle: Merkur Online vom Mi 26.04.2023 18:45 Habecks
Die Bundesregierung hat sich nach heftigem Streit gerade auf das neue Gebäudeenergiegesetz geeinigt. Auch die EU bereitet eine Richtlinie vor - die das Gesetz der Ampel praktisch überflüssig machen würde. Nachricht lesen...
Härter als Habecks Heizpläne: EU plant neues Verbot von Heizungen
Die Bundesregierung hat sich nach heftigem Streit gerade auf das neue Gebäudeenergiegesetz geeinigt. Auch die EU bereitet eine Richtlinie vor - die das Gesetz der Ampel praktisch überflüssig machen würde. Nachricht lesen...
Di 25.04.2023
Statistik
Quelle: Merkur Online vom Di 25.04.2023 12:46 Habecks, Pläne
Ein Kältemittel-Verbot könnte Robert Habecks ambitionierten Wärmepumpen-Plänen einen Strich durch die Rechnung machen. Nachricht lesen...
Neue Gefahr für Habecks Heiz-Pläne: EU-Verbot könnte Wärmepumpen aushebeln
Ein Kältemittel-Verbot könnte Robert Habecks ambitionierten Wärmepumpen-Plänen einen Strich durch die Rechnung machen. Nachricht lesen...
So 23.04.2023
Statistik
Quelle: Stern vom So 23.04.2023 15:17 Lauterbach
Die Pläne der Bundesregierung zum Austausch von Heizungen erhitzen weiter die Gemüter. Gesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) forderte am Wochenende großzügige Ausnahmeregelungen für Krankenhäuser, Pflege- und Reha-Einrichtungen von dem geplanten weitgehenden Verbot neuer Öl- und Gasheizungen. Die FDP verlangte auf ihrem Parteitag ebenfalls eine Nachbesserung der Gesetzesvorlage im Bundestag. D ... Nachricht lesen...
Lauterbach fordert Ausnahmen für Kliniken beim Verbot von Öl- und Gasheizungen
Die Pläne der Bundesregierung zum Austausch von Heizungen erhitzen weiter die Gemüter. Gesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) forderte am Wochenende großzügige Ausnahmeregelungen für Krankenhäuser, Pflege- und Reha-Einrichtungen von dem geplanten weitgehenden Verbot neuer Öl- und Gasheizungen. Die FDP verlangte auf ihrem Parteitag ebenfalls eine Nachbesserung der Gesetzesvorlage im Bundestag. D ... Nachricht lesen...
Statistik
Quelle: Bild vom So 23.04.2023 09:57 Lauterbach
Neue Ausnahme bei der teuren Modernisierung von Gas- und Ölheizungen. Bundesgesundheit...Foto: Kay Nietfeld/dpa Nachricht lesen...
Für Krankenhäuser und Kliniken - Lauterbach will Ausnahmen von Habecks Heiz-Verbot
Neue Ausnahme bei der teuren Modernisierung von Gas- und Ölheizungen. Bundesgesundheit...Foto: Kay Nietfeld/dpa Nachricht lesen...
Statistik
Quelle: Bild vom So 23.04.2023 09:39 FDP
Die FDP hat in der Woche ihres Parteitages leicht in der Wählergunst zugelegt.Foto: Michael Kappeler/dpa Nachricht lesen...
Überraschende Umfrage - Mehrheit der FDP-Wähler FÜR Gasheizung-Verbot
Die FDP hat in der Woche ihres Parteitages leicht in der Wählergunst zugelegt.Foto: Michael Kappeler/dpa Nachricht lesen...
Sa 22.04.2023
Statistik
Quelle: Der Spiegel vom Sa 22.04.2023 23:58 Ukraine
Ein Drittel aller Ukrainer haben Russisch als Muttersprache - auch Wolodymyr Selenskyj. Jetzt aber hat der Präsident neue Gesetze unterzeichnet: Russische Ortsnamen sollen verboten werden, Staatsbürger müssen Ukrainisch können. Nachricht lesen...
Ukraine: Selenskyj unterzeichnet Gesetze zum Verbot russischer Ortsnamen
Ein Drittel aller Ukrainer haben Russisch als Muttersprache - auch Wolodymyr Selenskyj. Jetzt aber hat der Präsident neue Gesetze unterzeichnet: Russische Ortsnamen sollen verboten werden, Staatsbürger müssen Ukrainisch können. Nachricht lesen...
Statistik
Quelle: Stern vom Sa 22.04.2023 10:09 SPD
Die SPD-Fraktion hat sich gegen ein Verbot von Holz- und Pelletheizungen in Neubauten ausgesprochen. Die parlamentarischen Beratungen stünden erst am Anfang und "in den anstehenden Gesprächen schließen wir keine klimafreundlichen Technologien von vornherein aus", sagte Fraktionsvize Matthias Miersch der "Neuen Osnabrücker Zeitung" vom Samstag. Hauseigentümern müssten auch in Zukunft unterschiedlic ... Nachricht lesen...
SPD-Fraktion spricht sich gegen Verbot von Holz- und Pelletheizungen aus
Die SPD-Fraktion hat sich gegen ein Verbot von Holz- und Pelletheizungen in Neubauten ausgesprochen. Die parlamentarischen Beratungen stünden erst am Anfang und "in den anstehenden Gesprächen schließen wir keine klimafreundlichen Technologien von vornherein aus", sagte Fraktionsvize Matthias Miersch der "Neuen Osnabrücker Zeitung" vom Samstag. Hauseigentümern müssten auch in Zukunft unterschiedlic ... Nachricht lesen...
Statistik
Quelle: Merkur Online vom Sa 22.04.2023 04:56 Pläne
Ein Kältemittel-Verbot könnte Robert Habecks ambitionierten Wärmepumpen-Plänen einen Strich durch die Rechnung machen. Nachricht lesen...
Neue Gefahr für Habecks Heiz-Pläne: EU-Verbot könnte Wärmepumpen aushebeln
Ein Kältemittel-Verbot könnte Robert Habecks ambitionierten Wärmepumpen-Plänen einen Strich durch die Rechnung machen. Nachricht lesen...
Statistik
Quelle: Neue Zürcher Zeitung vom Sa 22.04.2023 03:08 Abtreibungspille
Das höchste amerikanische Gericht spricht im zunehmend komplexen Rechtsstreit um die Legalität des Arzneimittels Mifepriston ein erstes Machtwort. So lange der Streit um die Pille andauert, darf das Medikament weiterhin für Abtreibungen eingesetzt werden. Nachricht lesen...
Die Abtreibungspille bleibt erlaubt: Supreme Court will von einem umgehenden Verbot von Mifepriston nichts wissen
Das höchste amerikanische Gericht spricht im zunehmend komplexen Rechtsstreit um die Legalität des Arzneimittels Mifepriston ein erstes Machtwort. So lange der Streit um die Pille andauert, darf das Medikament weiterhin für Abtreibungen eingesetzt werden. Nachricht lesen...
Fr 21.04.2023
Statistik
Quelle: Merkur Online vom Fr 21.04.2023 13:01 Pläne, Habecks
Ein Kältemittel-Verbot könnte Robert Habecks ambitionierten Wärmepumpen-Plänen einen Strich durch die Rechnung machen. Branchenverbände schlugen bereits vergangenes Jahr Alarm. Nachricht lesen...
Neue Gefahr für Habecks Heiz-Pläne: EU-Verbot für Kältemittel könnte Wärmepumpen aushebeln
Ein Kältemittel-Verbot könnte Robert Habecks ambitionierten Wärmepumpen-Plänen einen Strich durch die Rechnung machen. Branchenverbände schlugen bereits vergangenes Jahr Alarm. Nachricht lesen...
Mi 19.04.2023
Statistik
Quelle: Der Tagesspiegel vom Mi 19.04.2023 16:59 Habeck, Kabinett
Nach Monaten des Streits stellt Wirtschaftsminister die Regeln für neue Heizungen vor. In der FDP ist die Rede von einer "Atombombe für unser Land" – es droht neuer Ärger. Nachricht lesen...
Kabinett beschließt Verbot fossiler Heizungen: Lindners Kritik lässt Habeck kalt
Nach Monaten des Streits stellt Wirtschaftsminister die Regeln für neue Heizungen vor. In der FDP ist die Rede von einer "Atombombe für unser Land" – es droht neuer Ärger. Nachricht lesen...
Di 18.04.2023
Statistik
Quelle: NTV vom Di 18.04.2023 13:11 Ukraine
Der IOC-Beschluss für eine Wiederzulassung russischer Athleten hat den Widerstand der ukrainischen Sportgemeinde nicht gebrochen. Im Gegenteil: Die Ukrainer erhöhen ihren Einsatz. Im Land ist die Entscheidung des Sportministeriums allerdings durchaus umstritten. Nachricht lesen...
Verbot für Wettkämpfe mit Russen: Ukraine erhöht den Einsatz, IOC ist empört
Der IOC-Beschluss für eine Wiederzulassung russischer Athleten hat den Widerstand der ukrainischen Sportgemeinde nicht gebrochen. Im Gegenteil: Die Ukrainer erhöhen ihren Einsatz. Im Land ist die Entscheidung des Sportministeriums allerdings durchaus umstritten. Nachricht lesen...
Mo 17.04.2023
Statistik
Quelle: Bild vom Mo 17.04.2023 22:10
Die BUGA-Verantwortlichen und das Rheinauer AWO-Ballett fanden einen Kompromiss.Foto: Quelle: AWO Ballett Nachricht lesen...
Hut-Verbot bei Bundesgartenschau - Witz-Kompromiss im Sombrero-Streit
Die BUGA-Verantwortlichen und das Rheinauer AWO-Ballett fanden einen Kompromiss.Foto: Quelle: AWO Ballett Nachricht lesen...
Statistik
Quelle: ZDF heute-Nachrichten vom Mo 17.04.2023 18:17 Getreide
Ungarn, Polen und die Slowakei importieren kein Getreide mehr aus der Ukraine. Angeblich wegen gesundheitlichen Gründen. Die EU-Kommission reagiert mit Kritik. Nachricht lesen...
Kritik an Verbot für ukrainisches Getreide
Ungarn, Polen und die Slowakei importieren kein Getreide mehr aus der Ukraine. Angeblich wegen gesundheitlichen Gründen. Die EU-Kommission reagiert mit Kritik. Nachricht lesen...
Statistik
Quelle: Der Spiegel vom Mo 17.04.2023 17:24
In Großbritannien verhärten sich die Fronten zwischen Traditionalisten und Tierwohlaktivisten. Nach drei tödlichen Stürzen beim Grand National werden die Gegner des Rennens lauter. Nachricht lesen...
Todesfälle beim Pferderennen Grand National: Tierschützer fordern Verbot von Peitschen
In Großbritannien verhärten sich die Fronten zwischen Traditionalisten und Tierwohlaktivisten. Nach drei tödlichen Stürzen beim Grand National werden die Gegner des Rennens lauter. Nachricht lesen...
Statistik
Quelle: Der Tagesspiegel vom Mo 17.04.2023 13:04 Brandenburgs Bildungsministerin
Dagmar Hartge kritisiert die Übermittlung personenbezogener Daten an das soziale Netzwerk. Der neue Datenschutzbericht deckt weitere Mängel auf. Nachricht lesen...
Datenschutzbeauftragte prüft Verbot: Brandenburgs Regierung bald nicht mehr auf Facebook?
Dagmar Hartge kritisiert die Übermittlung personenbezogener Daten an das soziale Netzwerk. Der neue Datenschutzbericht deckt weitere Mängel auf. Nachricht lesen...
Sa 15.04.2023
Statistik
Quelle: finanzen.net vom Sa 15.04.2023 16:00 Parlament
Sollte der Gouverneur Montanas das Gesetz unterschreiben, was als wahrscheinlich gilt, würde das Verbot im Januar in Kraft treten. Die neue Vorschrift würde es App-Stores verbieten, die App anzubieten und TikTok dürfte in dem nordwestlichen Bundesstaat ... Nachricht lesen...
ByteDance-Aktie: Parlament des US-Bundesstaats Montana bringt TikTok-Verbot auf den Weg
Sollte der Gouverneur Montanas das Gesetz unterschreiben, was als wahrscheinlich gilt, würde das Verbot im Januar in Kraft treten. Die neue Vorschrift würde es App-Stores verbieten, die App anzubieten und TikTok dürfte in dem nordwestlichen Bundesstaat ... Nachricht lesen...
Statistik
Quelle: Merkur Online vom Sa 15.04.2023 13:52
Mit dem Verbot einer pro-palästinensischen Demonstration hat sich am Samstag das Oberverwaltungsgericht Berlin-Brandenburg in einem Eilverfahren befasst. Dies teilte eine Gerichtssprecherin der Deutschen Presse-Agentur mit. Die Polizei hatte die für den frühen Samstagabend (17.30 Uhr) am Hermannplatz in Neukölln geplante Versammlung mit der Begründung verboten, es könnte zu volksverhetzenden oder ... Nachricht lesen...
Rechtsstreit um Verbot von Palästinenserdemo
Mit dem Verbot einer pro-palästinensischen Demonstration hat sich am Samstag das Oberverwaltungsgericht Berlin-Brandenburg in einem Eilverfahren befasst. Dies teilte eine Gerichtssprecherin der Deutschen Presse-Agentur mit. Die Polizei hatte die für den frühen Samstagabend (17.30 Uhr) am Hermannplatz in Neukölln geplante Versammlung mit der Begründung verboten, es könnte zu volksverhetzenden oder ... Nachricht lesen...
Statistik
Quelle: Der Tagesspiegel vom Sa 15.04.2023 13:46
Die Premier League macht es vor und Ulrich Mäurer hofft, dass Deutschland beim Werbeverbot für Sportwetten schnell nachzieht. Nachricht lesen...
Nach Verbot in der Premier League: Bremer Innensenator fordert Aus für Sportwetten-Werbung auch in Deutschland
Die Premier League macht es vor und Ulrich Mäurer hofft, dass Deutschland beim Werbeverbot für Sportwetten schnell nachzieht. Nachricht lesen...
Statistik
Quelle: Rheinland Pfalz Online vom Sa 15.04.2023 11:21
Die Filmwerkstatt Düsseldorf postete ein Filmfoto mit oberkörperfreien Menschen auf ihrer Facebook-Seite. Daraufhin wurde die Seite gesperrt – jetzt geht der Fall vor Gericht. Nachricht lesen...
Kulturverein in Düsseldorf: Filmwerkstatt verklagt Facebook wegen Nackt-Verbot
Die Filmwerkstatt Düsseldorf postete ein Filmfoto mit oberkörperfreien Menschen auf ihrer Facebook-Seite. Daraufhin wurde die Seite gesperrt – jetzt geht der Fall vor Gericht. Nachricht lesen...
Statistik
Quelle: tagesschau.de vom Sa 15.04.2023 09:04 Tiktok
Der US-Bundesstaat Montana könnte das landesweit erste komplette Verbot der TikTok-App einführen. Die Entscheidung liegt beim Gouverneur. Doch der Videoplattform könnte in den gesamten USA das Aus drohen. Nachricht lesen...
Montana will TikTok als erster US-Bundesstaat komplett verbieten
Der US-Bundesstaat Montana könnte das landesweit erste komplette Verbot der TikTok-App einführen. Die Entscheidung liegt beim Gouverneur. Doch der Videoplattform könnte in den gesamten USA das Aus drohen. Nachricht lesen...
Statistik
Quelle: Merkur Online vom Sa 15.04.2023 08:56
In Paris werden E-Scooter nach einer Abstimmung bald verboten. Auch die Münchner sind offen für einen Innenstadt-Bann - und andere Städte Bayerns? Nachricht lesen...
Unfallzahlen fast vervierfacht: Droht in Nürnberg ein E-Scooter-Verbot nach Pariser Vorbild?
In Paris werden E-Scooter nach einer Abstimmung bald verboten. Auch die Münchner sind offen für einen Innenstadt-Bann - und andere Städte Bayerns? Nachricht lesen...
Statistik
Quelle: Merkur Online vom Sa 15.04.2023 05:17
Wirtschaftsminister Robert Habeck treibt die Energiewende voran. Millionen Haushalte müssen wohl ihre Heizungen austauschen. Nachricht lesen...
Geplantes Verbot von Öl- und Gasheizungen: Das müssen Eigentümer jetzt wissen
Wirtschaftsminister Robert Habeck treibt die Energiewende voran. Millionen Haushalte müssen wohl ihre Heizungen austauschen. Nachricht lesen...
Statistik
Quelle: Bild vom Sa 15.04.2023 05:11 Tiktok
Im Januar kommenden Jahres könnte die chinesische App verboten sein.Foto: Matt Slocum/dpa Nachricht lesen...
Schlag gegen chinesische App - Erstes US-Parlament beschließt Tiktok-Verbot
Im Januar kommenden Jahres könnte die chinesische App verboten sein.Foto: Matt Slocum/dpa Nachricht lesen...
Statistik
Quelle: Stern vom Sa 15.04.2023 02:25 US Bundesstaat
Die chineische Social-Media-App gilt als kontrovers und gerät immer weiter unter Druck. Im US-Bundesstaat Montana könnte sie bald ganz verboten werden. Was bedeutet das für die vielen Nutzer? Nachricht lesen...
USA: Parlament in US-Bundesstaat bringt Tiktok-Verbot auf den Weg
Die chineische Social-Media-App gilt als kontrovers und gerät immer weiter unter Druck. Im US-Bundesstaat Montana könnte sie bald ganz verboten werden. Was bedeutet das für die vielen Nutzer? Nachricht lesen...