Statistik Quelle: ZEIT ONLINE vom Di 08.08.2023 05:21

Bundesregierung: Klimaschutzgesetz: Fridays for Future warnt vor Aufweichung

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Statistik Quelle: Hamburger Abendblatt vom Di 08.08.2023 05:21 Bundesregierung

Bundesregierung: Klimaschutzgesetz: Fridays for Future warnt vor Aufweichung

Mehr als 450 Klima-Aktivistinnen und -Aktivisten diskutieren ab heute in Lüneburg ihre nächsten Schritte. Dabei steht auch die Klima-Politik unter Kanzler Olaf Scholz im Fokus - und in der Kritik. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Der Tagesspiegel vom Fr 09.06.2023 15:58 Asyl, Grüne

"Aufweichung des Grundrechts auf Asyl": Berlins Integrationssenatorin kritisiert EU-Kompromiss scharf, CDU begrüßt Ergebnis

Senatorin Cansel Kiziltepe (SPD) ist unzufrieden mit der Einigung auf europäischer Ebene, diese stärke rechte Parteien. Der CDU-Fraktionschef begrüßt hingegen das Ergebnis. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: TAZ vom Mi 19.04.2023 08:05 Grüne

Aufweichung des Klimaschutzgesetzes: Grüne, sagt Nein!

Die FDP will vom Klimaschutz entbunden werden. Die Grünen, die in der Ampel viele Kompromisse gemacht haben, müssen endlich einmal hart bleiben. mehr... Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Focus vom Di 18.04.2023 12:24 Grüne

Verkehrspolitischer Sprecher droht - Grüne wollen Aufweichung des Klimaschutzgesetzes blockieren

Ende März einigte sich die Ampel-Koalition auf eine Änderung des Klimaschutzgesetzes. Daraufhin warnte der Klima-Expertenrat vor einer zu starken Aufweichung des Klimaschutzes. Infolgedessen drohen die Grünen nun mit einer Blockade der Reform im Bundestag. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: TAZ vom Di 18.04.2023 09:10 Grüne

Grüne drohen mit Blockade: Aufweichung des Klimaschutzgesetzes

Ende März hat sich die Ampel-Koalition auf eine Änderung des Klimaschutzgesetzes geeinigt. Nach der Warnung des Expertenrats rudern die Grünen zurück. mehr... Nachricht lesen...

Statistik Quelle: ZEIT ONLINE vom Mo 17.04.2023 11:18 Expertenrat

Treibhausgasemissionen: Expertenrat warnt vor Aufweichung des Klimaschutzgesetzes

Deutschland hat 2022 weniger CO2 emittiert. Der Rückgang sei aber teils krisenbedingt, warnen Experten – und kritisieren die mögliche Novelle des Klimaschutzgesetzes. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: finanzen.net vom Mo 17.04.2023 10:52 Expertenrat

Expertenrat der Regierung warnt vor Klimagesetz-Aufweichung

Berlin (Reuters) - Der Expertenrat für Klimafragen der Bundesregierung hat vor einer Entschärfung des Klimaschutzgesetzes gewarnt.Angesichts der erneuten Verfehlung der Vorgaben für Verkehr und Gebäude müssten die zuständigen Minister ... Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Die Welt vom Mi 27.07.2022 16:20 Russland, Sanktionen

Die Aufweichung der Russland-Sanktionen läuft bereits

Die Strafmaßnahmen gegen Moskau durch EU und USA waren eilig geschmiedet. Je länger sie laufen, desto mehr zeigt sich, dass hier und da nachjustiert und an die Realität angepasst werden muss. Die russische Propaganda schlachtet das aus. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Rheinland Pfalz Online vom Do 02.12.2021 01:54 Belarus

Belarus-Konflikt: Polen lehnt EU-Vorschlag zur Aufweichung des Asylrechts ab

Für den Konflikt an der Grenze zu Belarus hat die EU-Kommission Maßnahmen vorgeschlagen, die Schutzrechte von Asylbewerbern vorübergehend außer Kraft setzen. Doch die polnische Regierung will überhaupt keine Asylverfahren. ... Nachricht lesen...

Statistik Quelle: t3n vom Mo 11.10.2021 13:20 WhatsApp

"Kinderschutz"? EU soll an Aufweichung von Whatsapp-Verschlüsselung arbeiten

Will die EU heimlich die Ende-zu-Ende-Verschlüsselung von Whatsapp und Co aufweichen? Zumindest fand dazu eine nicht-öffentliche Aussprache der EU-Innenminister:innen statt. Seit Jahren beschweren sich Geheimdienste und Strafverfolgungsbehörden über die Ende-zu-Ende-Verschlüsselung von Kommunikationsdiensten wie Whatsapp. Damit soll es möglich werden, besser gegen schwere Straftaten wie Terrorismu ... Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Handelsblatt vom Sa 11.09.2021 00:15 Finanzminister

EU-Finanzminister: Österreich gegen Aufweichung von EU-Stabilitätspakt

Die EU-Finanzminister wollen bei ihrem morgigen Treffen über Ausnahmen vom EU-Stabilitätspakt fürs Klima diskutieren. Gernot Blümel zeigt sich ablehnend. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Handelsblatt vom Di 06.07.2021 17:32 Kredite

Kredite: EZB-Chefbankenaufseher warnt vor Aufweichung der Regeln für faule Kredite

Nach Diskussionen um Ausnahmen von Rückstellungsregeln für Banken hat sich EZB-Chefbankenaufseher Enria klar positioniert. Er sieht dafür keine Notwendigkeit. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Süddeutsche Zeitung vom Mi 19.05.2021 17:00 Pandemie

Pandemie-Bekämpfung: EU schlägt Aufweichung des Patentschutzes vor

Die Kommission reagiert auf den Vorstoß der USA, Patente für Corona-Impfstoffe freizugeben. Brüssel lehnt das ab, will aber Zwangslizenzen vereinfachen - eine brisante Initiative. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Der Spiegel vom Sa 08.05.2021 17:10 Corona, Coronavirus

Corona-Impfstoff: Angela Merkel warnt vor Patentschutz-Aufweichung

Kanzlerin Merkel warnt vor Qualitätsmängeln, falls der Patentschutz für die Coronaimpfstoffe von Biontech und Moderna fällt. Es sei zielführender, die Vergabe von Lizenzen an weitere Hersteller zu fördern. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Der Tagesspiegel vom Sa 08.05.2021 16:43 Corona

Merkel gegen Aufweichung des Patentschutzes für Corona-Impfstoffe

Bundeskanzlerin Angela Merkel lehnt es ab, den Patentschutz für Corona-Impfstoffe aufzuweichen. Sie stellt sich damit auch gegen US-Präsident Joe Biden. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Handelsblatt vom Di 26.01.2021 12:38 Schuldenbremse

Vorstoß aus dem Kanzleramt: "Grundgesetzänderung öffnet Büchse der Pandora": Ökonomen gegen Aufweichung der Schuldenbremse

Ein solcher Schritt könne als Abkehr von solider Finanzpolitik verstanden werden, mahnen sie. Die Experten fordern vielmehr einen intelligenten Umgang mit den geltenden Regeln. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Frankfurter Allgemeine Zeitung vom Di 05.05.2020 15:30 Lockerungen

Aufweichung des Lockdowns: Merkel will Lockerungen offenbar an Infektionszahlen koppeln

Neue Forderung in der Debatte um die Corona-Lockerungen: Die Bundeskanzlerin will sich offenbar für eine Obergrenze bei Neuinfektionen einsetzen, ab der wieder zu bisherigen harten Maßnahmen zurückgekehrt werden soll. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Neue Zürcher Zeitung vom Mo 13.01.2020 08:26 Papst

Papst gegen Papst: Benedikt warnt seinen  seinen Nachfolger Franziskus vor der Aufweichung des Zölibats

Bisher blieb der emeritierte Papst Franziskus im Hintergrund. Nun wehrt er sich in einem Buch für die Beibehaltung des Zölibats. Das Plädoyer von Benedikt kommt zu einem heiklen Zeitpunkt für Papst Franziskus. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Stern vom Mi 17.04.2019 12:23 Gesetz

Gericht erklärt Gesetz zur "Aufweichung" der Stickoxid-Grenzwerte für unwirksam

Die erst im März beschlossene Änderung des Bundes-Immissionsschutzgesetzes kann einem Gerichtsurteil zufolge Fahrverbote für Dieselautos nicht verhindern. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: tagesschau.de vom Fr 15.02.2019 12:43 Diesel

GroKo prüft Aufweichung von Stickoxid-Grenzwert für Diesel

Die Große Koalition prüft, den Stickoxid-Grenzwert für Dieselfahrverbote aufzuweichen - wohl auch auf Drängen der Autoindustrie. Fahrverbote würden demnach deutlich weniger Fahrzeuge treffen. Von Arne Meyer-Fünffinger. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Rheinland Pfalz Online vom Do 05.07.2018 06:43 FDP

Euro-Zone: FDP kritisiert Aufweichung der Regeln für ESM-Kredite

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Statistik Quelle: Merkur Online vom Di 17.04.2018 06:59 Hartz

Bayerns Staatsregierung gegen Aufweichung von Hartz IV

Wirtschaftsminister Franz Pschierer (CSU) ist gegen eine Lockerung der strengen Vorgaben für Hartz- IV-Empfänger. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Frankfurter Allgemeine Zeitung vom Sa 03.06.2017 18:58 Trump

Unterstützung für Trump: Konservative der CDU fordern Aufweichung der Klimapolitik

Angela Merkel will das Klimaschutzabkommen nach Trumps Ausstieg erst recht vorantreiben. Konservative CDU-Politiker halten jedoch nichts davon. Sie sprechen von "moralischer Erpressung" im Kampf gegen die Erderwärmung Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Neue Zürcher Zeitung vom Mo 12.12.2016 20:22 Mazedonien, Wahl

Wahl in Mazedonien: Aufweichung der Ethnopolitik

Wer in Mazedonien die neue Regierung bildet, ist nach der Wahl offen. Die Einsätze sind hoch. Den einen droht bei Niederlage Gefängnis, den andern die Marginalisierung. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Die Welt vom Fr 25.12.2015 09:06 Flüchtlinge

Bundesagentur-Chef: "Keine Aufweichung von Mindestlohn bei Flüchtlingen"

Auch für einfachere Arbeiten sollten Flüchtlinge den gesetzlichen Mindestlohn erhalten, meint Bundesagentur-Chef Weise. Gedacht werden müsse aber grundsätzlich in eine andere Richtung. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Süddeutsche Zeitung vom Fr 25.12.2015 06:03 Flüchtlinge

Jahreswechsel: Bundesagentur-Chef gegen Aufweichung von Mindestlohn bei Flüchtlingen

Nürnberg (dpa) - Der Vorstandschef der Bundesagentur für Arbeit (BA), Frank-Jürgen Weise, hat sich gegen eine Aufweichung des Mindestlohns bei Flüchtlingen ausgesprochen. Flüchtlinge sollten wie andere Beschäftigte auch von Anfang an den gesetzlichen Mindestlohn von 8,50 Euro pro Stunde erhalten, sagte Weise. Unternehmer sollten sich nicht die Frage stellen, "Was kann ich am Mindestlohn drehen?", sondern fragen, "was kann ich unter den gegebenen Rahmenbedingungen unternehmen, Menschen in den Arbeitsmarkt zu bringen", sagte Weise. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: TAZ vom Fr 30.10.2015 10:27 Telekom, Netzneutralität

Aufweichung der Netzneutralität: Die Telekom definiert Spezialdienste

Erst am Dienstag hat das EU-Parlament Hintertüren bei der Netzneutralität geöffnet. Die Telekom erklärt nun, dass sie bei einigen Unternehmen extra kassieren will. mehr... Nachricht lesen...

Statistik Quelle: ZEIT ONLINE vom Di 27.10.2015 14:16 Netzneutralität

EU-Parlament beschließt Aufweichung der Netzneutralität

Die Vorlage war umstritten, auch im Parlament. Doch die Mehrheit hat alle Änderungsanträge abgelehnt. Kritiker fürchten nun den Einstieg ins Zwei-Klassen-Internet. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Handelsblatt vom Di 04.08.2015 15:46 Flüchtlinge

Job-Zugang für Flüchtlinge: DIW warnt vor Aufweichung der "Blue Card"-Regeln

CDU und Grüne fordern eine "Blue Card" auch für Flüchtlinge. Die SPD weist den Vorstoß zurück. Und auch ein renommiertes Forschungsinstitut hält wenig von Experimenten mit diesem arbeitsmarktpolitischen Instrument. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: N24 vom Sa 24.01.2015 08:11 EZB

EZB-Direktor attackiert EU-Kommission - Mersch warnt vor Aufweichung des Stabilitätspakts

EZB-Direktor Yves Mersch hat die EU-Kommission vor einer Aufweichung des Stabilitätspakts gewarnt. Das Vertrauen in den Euro könnte sinken. Derweil fordert die CSU mehr Stimmrechte im EZB-Rat. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Stern vom Mo 22.09.2014 15:14 Merkel

Valls Antrittsbesuch in Berlin: Merkel gegen Stabilitätspakt-Aufweichung

Merkel empfängt zur Zeit den neuen französischen Premiers. Sie ist zufrieden mit den Reformbemühungen Frankreichs, mahnt aber gleichzeitig den Stabilitäts- und Wachstumspakts in Europa einzuhalten. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: ZEIT ONLINE vom Mo 22.09.2014 14:48 Merkel

Manuel Valls in Berlin: Merkel gegen Aufweichung des Stabilitätspakts

Die Anstrengungen Frankreichs seien gut, die Einhaltung des EU-Stabilitätspaktes aber notwendig: Das hat Merkel bei einem Besuch des französischen Premiers klargestellt. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: diepresse.com vom Mo 23.06.2014 06:42 Merkel

Bericht: Merkel schließt Aufweichung des Stabilitätspaktes aus

Entsprechende Vorhaben der europäischen Sozialisten seien zum Scheitern verurteilt, wird die deutsche Kanzlerin zitiert. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: yahoo Finanzen vom So 22.06.2014 15:59 EZB

EZB-Direktor warnt Politik vor Aufweichung des Stabilitäts- und Wachstumspaktes

FRANKFURT (dpa-AFX) - EZB-Direktoriumsmitglied Benoit Coeuré hat Europas Staatschefs vor einem erneut zu laxen Umgang mit den Schulden gewarnt. "Der Stabilitäts- und Wachstumspakt sollte nicht bis ... Nachricht lesen...

Statistik Quelle: tagesschau.de vom Mo 27.05.2013 17:25

Schwarz-Gelb lehnt Aufweichung der EU-Schuldenregeln ab

Die Defizitregeln der EU zwingen viele Staaten zu harten Sparprogrammen. Doch Haushaltslöcher könnten durch Rechentricks bald schrumpfen. Denn die EU-Kommission plant offenbar, Investitionen mildernd zu berücksichtigen. Die schwarz-gelbe Koalition schlägt Alarm. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Nordseezeitung vom Fr 26.04.2013 21:12

Grüne gegen Aufweichung des Rot-Grün-Kurses

Berlin (dpa) - Ungeachtet der Umfrageschwäche der SPD haben die Grünen Forderungen nach mehr Distanz zum Wunschkoalitionspartner eine eindeutige Absage erteilt. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Financial Times Deutschland vom Do 12.01.2012 21:03

Harte Verhandlungen: EZB kritisiert Aufweichung des Fiskalpakts

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Statistik Quelle: Der Spiegel vom Mi 30.11.2011 10:14

Einigung mit US-Handelsaufsicht: Facebook kommt mit Datenschutz-Aufweichung durch

Erfolg für Facebook: Die US-Handelsaufsicht FTC wirft dem Unternehmen zwar Täuschung der Mitglieder vor, will die Fälle aber nicht verfolgen. Immerhin gibt auch das soziale Netzwerk ein bisschen nach. Künftig fragt die Firma Mitglieder bei erneuter Aufweichung des Datenschutzes um Erlaubnis. Nachricht lesen...