Statistik Quelle: Der Tagesspiegel vom Fr 05.04.2019 20:21 CDU

CDU im Bund will Radfahrer ausbremsen

Die Verkehrsminister der Länder legen einen 15-Punkte-Plan für die Sicherheit von Radfahrern vor. Nicht mal der ADAC lehnt ihn ab. Kritik kommt aus der Union. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: FOCUS Money vom Fr 05.04.2019 06:40 Deutsche Bank

Bund hätte Beteiligung in Höhe von fünf Prozent - Deutsche Bank und Commerzbank: Staat will nach Fusion Anteile halten

Die Bundesregierung will offenbar auch an einer fusionierten deutschen Großbank beteiligt sein. Sollte der Zusammenschluss von Deutscher Bank und Commerzbank gelingen, würde es nach jetzigem Stand eine Staatsbeteiligung am neuen Geldhaus geben. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Stern vom Do 04.04.2019 17:03

Video: 260 Millionen Euro für Strukturwandel in Kohle-Ländern

Der Bund werde dafür 240 Millionen Euro einsetzen, sagte Bundesfinanzminister Olaf Scholz. Das Geld sollen die vier am stärksten vom Kohle-Ausstieg betroffenen Länder erhalten. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: ZDF heute-Nachrichten vom Do 04.04.2019 16:12

Bund fördert Kohle-Länder mit 240 Millionen

Es ist ein erster Aufschlag - aber noch lange nicht das Ende: Mit ersten Millionenhilfen will der Bund Projekte in Kohle-Regionen fördern, damit der Strukturwandel gelingt. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Stern vom Do 04.04.2019 14:58

Scholz einigt sich mit Kohle-Ländern auf Sofortprogramm für den Strukturwandel

Die Bundesregierung hat den Kohleausstieg in Deutschland mit ersten konkreten Millionenzusagen für die betroffenen Reviere in Gang gebracht. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: NTV vom Do 04.04.2019 13:35

260 Millionen für Kohle-Reviere: Bund und Länder einigen sich auf Soforthilfe

Um den Strukturwandel in den Kohle-Regionen zu unterstützen, vereinbaren Bundesregierung und Länder ein erstes Hilfsprogramm. 260 Millionen Euro stehen nun für entsprechende Projekte bereit. Weitere Förderprogramme sollen folgen. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: ZEIT ONLINE vom Do 04.04.2019 12:14

Kohleausstieg: Bund und Länder beschließen Sofortprogramm für Kohle-Regionen

Der Bund wird in den vom Kohleausstieg betroffenen Regionen Verkehrsprojekte, Forschung und Breitbandausbau fördern. 240 Millionen Euro werden dafür bereitgestellt. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: tagesschau.de vom Do 04.04.2019 11:55

Züge statt Kohle: Bund und Länder einigen sich auf Förderprogramm

Bundesfinanzminister Scholz hat sich mit vier vom Kohle-Ausstieg betroffenen Bundesländern auf ein Förderprogramm verständigt. Mit 260 Millionen Euro sollen unter anderem Bahnstrecken ausgebaut werden. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: T-Online vom Do 04.04.2019 10:37

Bund fördert Wandel in den Kohle-Ländern

Bis 2038 soll in Deutschland Schluss sein mit der Kohle-Verstromung. Mit dem nötigen Strukturwandel können die betroffenen Regionen in Ost und West jetzt beginnen. Die vier am stärksten vom Kohle-Ausstieg betroffenen Länder erhalten erste Soforthilfen für den Strukturwandel. Der Bund habe sich unter Federführung von Finanzminister Olaf Scholz (SPD) mit diesen Ländern auf ein Sofort-Förderprogra... ... Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Südkurier vom Do 04.04.2019 10:21

Kohleausstieg: Bund und Länder beschließen Sofortprogramm

Der geplante Kohleausstieg führt in den betroffenen Regionen zu großen Änderungen - das kostet Geld. Nun haben sich Bund und Länder auf ein Sofortprogramm geeinigt. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Stern vom Do 04.04.2019 09:56

Kohleausstieg: Bund und Länder einigen sich auf Sofortprogramm

Berlin - Bundesfinanzminister Olaf Scholz und die Kohle-Länder haben sich auf ein Sofortprogramm für den Strukturwandel in Regionen geeinigt, die vom Kohleausstieg betroffen sind. Das wurde der dpa aus Regierungskreisen bestätigt. Das Programm habe ein Volumen von 260 Millionen Euro, davon trage der Bund 240 Millionen Euro. Gefördert werden sollen zahlreiche Projekte, darunter Verkehrsprojekte, in ... Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Hamburger Abendblatt vom Do 04.04.2019 09:15

Strukturwandel in Regionen: Kohleausstieg: Bund und Länder beschließen Sofortprogramm

Der geplante Kohleausstieg führt in den betroffenen Regionen zu großen Änderungen - das kostet Geld. Nun haben sich Bund und Länder auf ein Sofortprogramm geeinigt. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Der Tagesspiegel vom Do 04.04.2019 08:02

Vorstand Ronald Pofalla rechnet mit mehr Geld vom Bund

Die bisherigen Milliarden-Zusagen reichen für die Modernisierung der Infrastruktur nicht aus, sagt Pofalla. Und verspricht: Die Bahn wird pünktlicher. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Rheinland Pfalz Online vom Do 04.04.2019 06:51 Treffen

Vor Gipfel-Treffen: NRW fordert Hauptlast der Kohle-Hilfen vom Bund

Kohle-Länder und Bund ringen um die Milliarden-Hilfen für die Kohle-Regionen. Am Donnerstag kommen die Vertreter zusammen. Der Chef der NRW-Staatskanzlei, Nathanael Liminski, fordert den Bund auf, die Hauptlast zu tragen. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: diepresse.com vom Mi 03.04.2019 14:49 Länder, Deal

Kinder- und Jugendhilfe: Bund-Länder-Deal passiert Ministerrat

Die Kinder- und Jugendhilfe soll in die Länderkompetenz übergehen, entschied die Regierung. Nachdem Justizminister Moser sie unterzeichnet hat, geht sie an den Nationalrat. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Süddeutsche Zeitung vom Mo 01.04.2019 18:00

Integration: Bund will Kosten für Asylunterbringung übernehmen

Finanzminister Scholz will den Streit über die Finanzierung der Integrationskosten schlichten. Die Unterstützung für Länder und Kommunen will er um eine Milliarde Euro erhöhen. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Neues Deutschland vom Mo 01.04.2019 17:22

Bund soll sich an Kosten für Kali-Gruben beteiligen

Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Kölner Stadtanzeiger vom Mo 01.04.2019 16:59

Tierschutz: Bund und Länder fordern Datenbank für Tiertransporte

Tiertransportrouten durch Nicht-EU-Staaten sollen zukünftig besser erfasst werden. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Berliner Zeitung vom Mo 01.04.2019 16:59

Tierschutz: Bund und Länder fordern Datenbank für Tiertransporte

Tiertransportrouten durch Nicht-EU-Staaten sollen zukünftig besser erfasst werden. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Stern vom Mo 01.04.2019 14:33

Deutscher Fußball-Bund: Gegenwind in Schlangengrube: DFB-Chef Grindel kämpft um Job

Reinhard Grindel ist auf der Suche. Der DFB-Präsident braucht Verbündete, um einen möglichen Sturz zu verhindern. Die nun publik gewordenen Zusatzeinnahmen als Aufsichtsratschef geben den Kritikern gute Argumente. Nur an die Öffentlichkeit traut sich noch keiner. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: CHIP Online vom Fr 29.03.2019 13:59 WhatsApp

WhatsApp soll überwacht werden: Bund fordert Erlaubnis für Online-Durchsuchungen

Das Bundesinnenministerium plant mit einem neuen Gesetzesentwurf dem Verfassungsschutz zukünftig Rechte zur Überwachung von verschlüsselten Messengern zuzuschreiben. Betroffen davon sind unter anderem Dienste wie Whatsapp und Telegram. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: CHIP Online vom Do 28.03.2019 19:30

WhatsApp soll überwacht werden: Bund fordert Erlaubnis für Online-Durchsuchungen

Das Bundesinnenministerium plant mit einem neuen Gesetzesentwurf dem Verfassungsschutz zukünftig Rechte zur Überwachung von verschlüsselten Messengern zuzuschreiben. Betroffen davon sind unter anderem Dienste wie Whatsapp und Telegram. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: t3n vom Do 28.03.2019 11:55 Auktion

5G-Auktion wird wie erwartet zum Milliardengeschäft für den Bund

Bei der Versteigerung von 5G-Mobilfunkfrequenzen wurde die Milliardenmarke geknackt. Die vier teilnehmenden Telekommunikationsfirmen boten am Mittwochabend und damit am Ende des siebten Auktionstages zusammengerechnet 1,03 Milliarden Euro, wie aus der Website der Bundesnetzagentur hervorgeht. Der Wert dürfte noch deutlich steigen, die Versteigerung dauert wohl noch einige Wochen. Experten schätze ... Nachricht lesen...

Statistik Quelle: CHIP Online vom Do 28.03.2019 11:14 UC Browser

Bund plant Überwachung von WhatsApp: Was Nutzer jetzt wissen sollten

Das Bundesinnenministerium plant mit einem neuen Gesetzesentwurf dem Verfassungsschutz zukünftig Rechte zur Überwachung von verschlüsselten Messengern zuzuschreiben. Betroffen davon sind unter anderem Dienste wie Whatsapp und Telegram. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Stern vom Mi 27.03.2019 21:58 Koalition, Saudi Arabien

Bund übernimmt für Saudi-Arabien gebaute Boote

Hannover - Bundespolizei, Zoll und Marine wollen sieben eigentlich für Saudi-Arabien gebaute Schiffe übernehmen, falls der Rüstungsexportstopp in das Land um weitere sechs Monate verlängert wird. Das meldet das Redaktionsnetzwerk Deutschland unter Berufung auf Kreise der Bundesregierung. Die sechs Patrouillenboote und ein Ausbildungsschiff sind bereits von der Bremer Lürssen-Gruppe fertig gebaut w ... Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Stern vom Do 21.03.2019 19:06

Bund plant für Bahn zusätzliche Schnellfahrtrassen

Berlin - Zusätzliche Hochgeschwindigkeitstrassen für Fernzüge sollen Bahnfahren in Deutschland attraktiver machen. Die Deutsche Bahn soll künftig auch auf den Strecken zwischen Frankfurt und Mannheim, Würzburg und Nürnberg sowie Hannover und Berlin bis zu 300 Kilometer pro Stunde fahren können, wie der Bahn-Beauftragte der Bundesregierung, Enak Ferlemann, der Deutschen Presse-Agentur in Berlin sag ... Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Merkur Online vom Do 21.03.2019 18:00

Amphibienwanderung: Darum mahnt der Bund Naturschutz zur Vorsicht

Der Bund Naturschutz (BN) rettet in diesen Tagen wieder tausende Amphibien. Blind vor Liebe strömen Frösche und Kröten zu ihren Laichplätzen.  Nachricht lesen...

Statistik Quelle: TAZ vom Do 21.03.2019 16:20

Bund will weniger für Flüchtlinge zahlen: "Ein Schlag ins Gesicht"

Bundesfinanzminister Scholz (SPD) plant im Haushalt weniger Geld für die Integration von Flüchtlingen ein. Für die Länder ist das "nicht akzeptabel". mehr... Nachricht lesen...

Statistik Quelle: it-business.de vom Mi 20.03.2019 09:00 Auktion

5G-Auktion: Bund dürfte Milliarden einnehmen

Die umstrittene Auktion von 5G-Mobilfunkfrequenzen läuft. Zum Start hat der Chef der zuständigen Bundesnetzagentur, Jochen Homann, am Dienstagmorgen in Mainz symbolisch auf den Knopf einer alten Stopp-Uhr gedrückt, die schon im Jahr 2000 im Einsatz war. Damals bescherte die erste große Frequenzauktion dem Bund einen Geldregen von umgerechnet knapp 51 Milliarden Euro. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: T-Online digital vom Di 19.03.2019 10:45 Auktion

Geheime 5G-Auktion: Bund hofft auf Einnahmen in Milliardenhöhe

Drei bis fünf Milliarden Euro – so viel könnte die Versteigerung der 5G-Frequenzen dem Staat einbringen. Doch die Kritik an dem Verfahren hält an.  Mit dem Start der Auktion von 5G-Mobilfunkfrequenzen an diesem Dienstag (10.00 Uhr) kann der Bund auf milliardenschwere Zusatzeinnahmen hoffen. Fachleut Nachricht lesen...

Statistik Quelle: NTV vom Fr 15.03.2019 15:48 Digitalpakt

Grundgesetzänderung ist durch: Bund darf Milliarden für Digitalpakt überweisen

Wer zahlt, der bestimmt? Dieses Prinzip haben Bund und Länder beim Digitalpakt Schule mit einer Grundgesetzänderung ausgehebelt. Fünf Milliarden Euro für die Digitalisierung von Deutschlands Schulen können ab Ostern fließen. Das segnet nach dem Bundestag jetzt auch der Bundesrat einstimmig ab. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Stern vom Do 14.03.2019 12:59

Bund und Länder einigen sich auf Vereinfachungen bei der Grundsteuerreform

Die Finanzminister von Bund und Ländern haben sich auf Vereinfachungen bei der Reform der Grundsteuer geeinigt und damit den Weg für die nötige Gesetzesänderung freigemacht. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: tagesschau.de vom Do 14.03.2019 12:56 Grundsteuer

Bund und Länder: Scholz meldet Fortschritte bei Grundsteuer

Bund und Länder sind in Sachen Grundsteuerreform offenbar auf der Zielgeraden: Finanzminister Scholz sprach von wesentlichen Fortschritten in den Verhandlungen. Einzig Bayern sträubt sich noch. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Der Spiegel vom Do 14.03.2019 12:21

Reformpläne: Bund und Länder melden Einigung über Grundsteuer-Reform

Gegen Reformpläne von Olaf Scholz für die Grundsteuer gab es lange Widerstand, besonders aus Bayern. Nun verkünden der Bundesfinanzminister und sein hessischer Kollege Schäfer eine Einigung. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Neue Zürcher Zeitung vom Mo 11.03.2019 15:35 Kämpfer

Bund will einem IS-Kämpfer die Staatsbürgerschaft entziehen

Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Hamburger Abendblatt vom Do 28.02.2019 13:35 Amri, Seehofer

Anschlag auf Breitscheidplatz: Bund kennt Aufenthaltsort von Amri-Freund Ben Ammar nicht

Bundesinnenminister Horst Seehofer weiß nicht, wo sich der am 1. Februar 2017 nach Tunesien abgeschobene Islamist Bilal Ben Ammar im Moment aufhält.  "Mir ist... Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Kölner Stadtanzeiger vom Fr 22.02.2019 16:15 Lügde

Missbrauchsfall in Lügde: Bund Deutscher Kriminalbeamter kritisiert Reul scharf

Ein Polizeianwärter war mit der Auswertung von CDs mit Kinderpornografie beauftragt. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Die Welt vom Do 21.02.2019 07:13 Digitalpakt

Bund und Länder einigen sich bei Digitalpakt

Bund und Länder haben eine Einigung beim Streit über nötige Grundgesetzänderungen für den Digitalpakt erreicht. Der Bund wird die Länder in den kommenden Jahren mit über fünf Milliarden Euro bei der Schulausstattung unterstützt. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: NTV vom Do 21.02.2019 05:11

Dank Draghis Niedrigzinspolitik: Bund hat seit 2008 180 Milliarden gespart

"EZB-Chef Mario Draghi hat die schwarze Null im Bundeshaushalt erst möglich gemacht", sagt Grünen-Politiker Kinder. Er unterfüttert diese Aussage mit Zahlen der Bundesregierung - die aufhorchen lassen. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Süddeutsche Zeitung vom Mi 20.02.2019 20:23 Digitalpakt

Bildungspolitik: Bund und Länder einigen sich auf Digitalpakt

Nun darf Geld aus Berlin in die technische Ausstattung der Schulen fließen. Vereinbart ist, dass der Bund fünf Milliarden Euro an Länder und Kommunen überweist. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: tagesschau.de vom Mi 20.02.2019 19:46 Digitalpakt

Bund und Länder machen Weg für Digitalpakt frei

Die Digitalisierung deutscher Schulen kann kommen: Der Vermittlungsausschuss von Bundesrat und Bundestag einigte sich auf Formulierungen für eine Grundgesetzänderung, die Milliardenhilfen für die Länder ermöglicht. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: ZEIT ONLINE vom Mi 20.02.2019 19:39 Digitalpakt

Grundgesetzänderung: Bund und Länder einigen sich auf Digitalpakt

Die Grundgesetzänderung für die Digitalisierung von Deutschlands Schulen kann kommen: Bundesrat und Bundestag haben im Vermittlungsausschuss einen Kompromiss erzielt. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: NTV vom Mi 20.02.2019 11:31 Lebensmittelverschwendung

"Vereinte Kraftanstrengung": Bund geht gegen Lebensmittelverschwendung vor

Mehrere Millionen Tonnen Lebensmittel landen jährlich in deutschen Mülltonen. Ernährungsministerin Klöckner will das ändern. Ihre Strategie umfasst einen breiten Katalog an Maßnahmen, die das Kabinett nun absegnet. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Handelsblatt vom Mi 20.02.2019 01:34 Digitalpakt

Verfassungsänderung: Union und SPD erwarten Bund-Länder-Einigung bei Digitalpakt

Bund und Länder stehen beim Digitalpakt laut Großer Koalition kurz vor einer Einigung. Der Vermittlungsausschuss berät am Mittwoch über eine Grundgesetzänderung. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Merkur Online vom So 17.02.2019 09:45 Bayern

Bienen-Volksbegehren in Bayern: Bund Naturschutz fordert nun EU-weite Änderung

Am Mittwoch endete das Volksbegehren Artenvielfalt nicht nur erfolgreich für die Initiatoren - sondern sogar mit einem neuen Rekordergebnis. Wie geht es jetzt weiter? Der News-Ticker. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Neue Zürcher Zeitung vom Do 14.02.2019 06:02 Iran, Ehe

Netanyahu spricht von «Krieg gegen Iran», Bund erzielt unerwartet hohen Überschuss, Manafort belog FBI: der kompakte Nachrichtenüberblick am Donnerstag

Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Neue Zürcher Zeitung vom Mi 13.02.2019 18:17 Bundesrat

Der Bundesrat hat recht: Das liberale Erfolgsmodell Schweiz braucht keine «Lex China»

Einkaufstouren von chinesischen Konzernen haben Ängste vor einer schleichenden Unterwanderung geschürt und europaweit den Ruf nach rigorosen Investitionskontrollen anschwellen lassen. Im Systemwettbewerb wäre das für die Schweiz genau das Falsche. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Stern vom Mi 13.02.2019 17:07

Annäherung im Ringen zwischen Bund und Ländern um Digitalpakt Schule

In den Verhandlungen zwischen Bund und Ländern über die mit dem Digitalpakt Schule verknüpften Grundgesetzänderungen gibt es offensichtlich Annäherungen, aber noch keinen Durchbruch. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Der Tagesspiegel vom Mi 13.02.2019 16:59

Bund will Tabakschmuggel nicht kontrollieren

Nach einer EU-Vorgabe soll Tabakschmuggel besser kontrolliert werden. Der Bundesrat meint, das sei Sache des Zolls. Die Bundesregierung ist anderer Ansicht. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Neue Zürcher Zeitung vom Mi 13.02.2019 16:41

Dem Bund geht es gefährlich gut

Die Finanzlage hat sich noch einmal verbessert. Wenn das Parlament nun unbedingt die Schuldenbremse lockern will, soll es den Spielraum für eine Steuersenkung brauchen. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: NTV vom Mi 13.02.2019 15:51

Digitalpakt-Debatte: Einigung zu Grundgesetzänderung steht bevor

Die Diskussion um Änderungen des Grundgesetzes, die mit dem bevorstehenden Digitalpakt einhergehen, hält sich lange. Im Vermittlungsausschuss herrscht nun wieder Zuversicht, weil der Bund von einer umstrittenen Forderung abrückt. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: tagesschau.de vom Mi 13.02.2019 13:41 Kompromiss, Nord

Bund und Länder erwägen Kompromiss zum Digitalpakt

Im Streit um den Digitalpakt Schule gibt es nach ARD-Informationen einen Kompromissvorschlag. Der Bund würde demnach nicht mehr darauf bestehen, dass die Länder für jeden Euro einen Euro aus dem eigenen Haushalt drauflegen. Von Tobias Zacher. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Neue Zürcher Zeitung vom Mi 13.02.2019 11:48

Bund erzielt Überschuss von 2,9 Milliarden Franken

Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Der Spiegel vom Mi 13.02.2019 10:23 Einigung

Streit über 50:50-Finanzierung: Bund und Länder stehen beim Digitalpakt vor Einigung

Beim Streit über den Digitalpakt haben sich Bund und Länder offenbar auf einen Kompromiss zur Grundgesetzänderung geeinigt. Das Fünf-Milliarden-Euro-Programm für die Schulen könnte damit starten. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: ZDNet vom Di 12.02.2019 15:30 Microsoft Mails, Microsoft

Emotet: CERT-Bund warnt vor gefälschten Microsoft-Mails

Die Phishing-Mails verwenden geschickt die Floskeln echter Aussendungen, um zu Klicks zu verleiten. Die Opfer handeln sich damit die modulare Malware Emotet ein. Emotet begann als Banking-Trojaner, fiel zuletzt aber auch durch Ransomware-Infektionen auf. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: NTV vom Mi 06.02.2019 15:32 Nato

Nato hat Zusage vom Bund: Bundeswehr kriegt mehr Geld

Der Streit innerhalb der Bundesregierung um höhere Militärausgaben ist offenbar entschieden: Der Etat der Bundeswehr soll bis 2024 auf 1,5 Prozent steigen und danach weiter erhöht werden. Den USA dürfte das allerdings nicht reichen. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Stern vom Mo 04.02.2019 20:50 Grundrente

Bund droht Milliarden-Finanzloch - Streit um Grundrente

Berlin - Nach lange sprudelnden Rekordeinnahmen droht dem Bund wegen der abflauenden Konjunktur nun ein 25-Milliarden-Loch im Haushalt der nächsten Jahre. Das Finanzministerium von Olaf Scholz hat deshalb rote Linien für weitere Ausgaben gezogen - ein Grund der Probleme liegt aber auch in immer neuen Projekten der Koalition. Kanzlerin Angela Merkel pocht vor diesem Hintergrund darauf, die Finanzie ... Nachricht lesen...

Statistik Quelle: NTV vom Mo 04.02.2019 07:59 Berater

Externes Fachwissen für Beamte: Bund gibt mehr als 1,2 Milliarden für Berater aus

Die Beschäftigung externer Berater durch die Bundesregierung ist umstritten. Nun legt das Finanzministerium Zahlen vor, wonach seit 2006 mindestens 1,2 Milliarden Euro an Berater flossen. Vor allem das Innenministerium setzt demnach auf Expertise von außen. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: NTV vom Mo 04.02.2019 03:23 Scholz

Bund braucht 25 Milliarden Euro: Scholz meldet Riesenlücke im Haushalt

Jahrelang verzeichnet der Bund Steuereinnahmen in Rekordhöhe. Diese Zeiten scheinen vorbei: Die Bundesregierung geht mit einer klaffenden Lücke in die neuen Haushaltverhandlungen. Auch eine Milliardenrücklage hilft nicht. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: NTV vom Sa 02.02.2019 04:36 Grundsteuer

Schafft mehr Gerechtigkeit: Städtetag befürwortet Grundsteuer-Reform

Die Eckpfeiler für eine neue Grundsteuer stehen. Dass künftig der Wert von Gebäuden stärker berücksichtigt werden soll, ist für den Deutschen Städtetag eine gute Nachricht. Nun müsse ein schneller Gesetzesentwurf folgen. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Süddeutsche Zeitung vom Fr 01.02.2019 18:23 Grundsteuer

Immobilien: Bund und Länder legen Eckpunkte für Grundsteuerreform fest

Künftig soll in die Berechnung der Abgabe unter anderem die Nettokaltmiete einfließen. Selbst in besten Lagen sollen die Mieten dadurch kaum steigen. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: TAZ vom Fr 01.02.2019 17:53 Grundsteuer Reform

Bund-Länder-Tagung zur Grundsteuer: Einigung auf Eckpunkte

Bundesfinanzminister Scholz (SPD) hat sich mit seinen Vorstellungen zur Grundsteuer weitgehend durchgesetzt. Das Flächenmodell der CSU ist vom Tisch. mehr... Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Der Tagesspiegel vom Fr 01.02.2019 16:43 Grundsteuer Reform

Eckpunkte für Grundsteuer-Reform stehen fest

Bund und Länder haben bei der Grundsteuer einen Durchbruch erzielt, teilt Bundesfinanzminister Scholz mit. Sein Kollege aus Bayern gibt sich zurückhaltender. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: tagesschau.de vom Fr 01.02.2019 16:26 Länder

Bund und Länder einigen sich auf Eckpunkte für Grundsteuerreform

Im Ringen um die Reform der Grundsteuer haben sich Bund und Länder auf die Grundzüge eines Modells geeinigt. Dafür sollen Grundstückswerte, das Alter von Gebäuden und die durchschnittlichen Mietkosten herangezogen werden. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Focus vom Fr 01.02.2019 16:16 Grundsteuer Reform

Bund und Länder einigen sich - Eckpunkte für Grundsteuer-Reform stehen

Es wurde gefeilscht und gerungen: Jetzt haben sich Bund und Länder endlich auf einen Kompromiss bei der Reform der grundsteuer geeinigt. Zukünftig soll auch der Grundstückswert zur Bestimmung herangezogen werden, außerdem das Alter der Gebäude. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Der Spiegel vom Fr 01.02.2019 14:58

Streit in Bayern vorbei: Bund will Hartz-IV-Empfängern Familiengeld zurückzahlen

Der monatelange Streit um Zahlungen für Hartz-IV-Empfänger zwischen Bund und Bayern ist beendet. Acht Prozent der Familiengeldbezieher im Freistaat sollen mehr Geld erhalten - auch rückwirkend. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: tagesschau.de vom Fr 01.02.2019 13:40

Familiengeld: Bayern und Bund beenden Streit

Das Familiengeld in Bayern wird nicht mehr auf Sozialleistungen angerechnet. Darauf einigten sich der Bund und der Freistaat. Die Jobcenter müssen damit Nachzahlungen veranlassen. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Stern vom Fr 01.02.2019 13:09

Bund und Bayern legen Streit über Familiengeld bei

Der Bund und das Land Bayern haben ihren monatelangen Streit über das Familiengeld beigelegt, das der Freistaat im vergangenen Jahr eingeführt hatte. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: TAZ vom Fr 01.02.2019 12:39

Dauerstreit um Familiengeld: Bund und Bayern einigen sich

Das Bundessozialministerium wollte Familien, die Hartz-IV beziehen kein Familiengeld zahlen. Bayern schon. Nun scheint der erbitterte Streit beigelegt. mehr... Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Hamburger Abendblatt vom Fr 01.02.2019 12:13

Hilfen für den Strukturwandel: Laschet: Bund hat 40 Milliarden für Kohlereviere zugesagt

Der Kohleausstieg bringt gravierende Einschnitte für die betroffenen Regionen mit sich. Der Bund sagt laut NRW-Regierungschef Laschet Milliardenhilfen verbindlich zu. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Stern vom Fr 01.02.2019 12:13

Hilfen für den Strukturwandel: Laschet: Bund hat 40 Milliarden für Kohlereviere zugesagt

Der Kohleausstieg bringt gravierende Einschnitte für die betroffenen Regionen mit sich. Der Bund sagt laut NRW-Regierungschef Laschet Milliardenhilfen verbindlich zu. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Stern vom Fr 01.02.2019 10:49

Bericht: Bund will nach Pannen neue Regierungsmaschine anschaffen

Nach den jüngsten Pannen mit Regierungsflugzeugen will das Bundesverteidigungsministerium einem Bericht zufolge möglichst schnell eine neue Maschine anschaffen. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: tagesschau.de vom Fr 01.02.2019 07:14 Pakt

Neue Stellen für die Justiz - "Rechtsstaats Pakt" besiegelt

Entlastung für die Gerichte: In den Ländern sollen 2000 neue Stellen für Richter und Staatsanwälte geschaffen werden. Kanzlerin Merkel und die Länderchefs besiegelten den "Pakt für den Rechtsstaat". Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Der Spiegel vom Fr 01.02.2019 07:11

Vor Bund-Länder-Treffen: Städtetag drängt auf schnelle Grundsteuer-Reform

Die Grundsteuer ist eine der am kompliziertesten zu berechnenden Steuern Deutschlands - und Karlsruhe verlangt eine Reform. Gibt es beim heutigen Treffen der Bundes- und Landespolitiker eine Lösung? Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Hamburger Abendblatt vom Fr 01.02.2019 06:53 Grundsteuer

Bund-Länder-Spitzentreffen: Grundsteuer-Durchbruch? Spitzentreffen bei Scholz

Die Kritiker warnen vor einem "Bürokratiemonster" und Klagefluten. Bundesfinanzminister Olaf Scholz ist zu Korrekturen an seinem Grundsteuer-Reformmodell bereit - kommt ein rascher Durchbruch? Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Stern vom Fr 01.02.2019 06:53

Bund-Länder-Spitzentreffen: Grundsteuer-Durchbruch? Spitzentreffen bei Scholz

Die Kritiker warnen vor einem «Bürokratiemonster» und Klagefluten. Bundesfinanzminister Olaf Scholz ist zu Korrekturen an seinem Grundsteuer-Reformmodell bereit - kommt ein rascher Durchbruch? Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Hamburger Abendblatt vom Fr 01.02.2019 06:46

Föderalismus: Bund bietet Angriffsfläche: Die neue Macht der Länderfürsten

Digitalpakt, Kohlekommission, Grundsteuer – die Ministerpräsidenten bieten der Bundesregierung zunehmend selbstbewusst die Stirn. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: T-Online vom Do 31.01.2019 23:44

Bund und Länder wollen zügig Plan für Strukturwandel

Deutschland steht eine große Herausforderung bevor: es braucht Antworten nach dem Kohlekompromiss – die Politik ist in der Pflicht. Bis Mai will Bundeskanzlerin Merkel ein neues Gesetz erarbeiten. Bund und Länder wollen beim geplanten Kohleausstieg zügig einen Fahrplan für den milliardenteuren Strukturwandel erarbeiten. Bundeskanzlerin Angela Merkel kündigte bis zum Mai ein Gesetz über Maßnahme... ... Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Stern vom Do 31.01.2019 22:27

Kohle: Bund und Länder wollen zügig Plan für Strukturwandel

Berlin - Bund und Länder wollen beim geplanten Kohleausstieg zügig einen Fahrplan für den milliardenteuren Strukturwandel erarbeiten. Bundeskanzlerin Angela Merkel kündigte bis zum Mai ein Gesetz über Maßnahmen in den betroffenen Regionen an. Dazu habe sich die Bundesregierung verpflichtet, sagte sie nach einer Konferenz mit den Regierungschefs der 16 Bundesländer in Berlin. Bei dem Maßnahmengeset ... Nachricht lesen...

Statistik Quelle: NTV vom Do 31.01.2019 20:41 Haare

Verwaltungsgericht bestätigt: Männer müssen beim Bund kurze Haare tragen

Bei der Bundeswehr müssen Männer einen Kurzhaarschnitt tragen - Frauen dagegen nicht. Dagegen hat ein Stabsfeldwebel geklagt. Die Richter weisen seine Beschwerde zurück. Trotzdem sprechen sie dem 51-Jährigen einen "Teilerfolg" zu. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Handelsblatt vom Do 31.01.2019 20:32 Rechtsstaats Pakt

Pakt für den Rechtsstaat: Bund und Länder einigen sich auf mehr Personal für die Justiz

In Deutschland sollen künftig 2000 neue Richter und Staatsanwälte die Überlastung der Gerichte reduzieren. Eine nachhaltige Lösung ist der beschlossene Pakt aber nicht. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Frankfurter Allgemeine Zeitung vom Do 31.01.2019 15:04 Brandenburg

Vorbild auch für den Bund? Brandenburg beschließt das erste Parité- Gesetz

Der Brandenburger Landtag betritt rechtliches Neuland: Per Gesetz sollen im Parlament gleich viele Männer und Frauen vertreten sein. Die CDU-Opposition lehnt das ab. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Handelsblatt vom Do 31.01.2019 08:43

Grundgesetzänderung: Beim Digitalpakt ist keine schnelle Einigung zwischen Bund und Ländern in Sicht

Die Fronten bleiben bei den geplanten Hilfen für die Digitalisierung der Schulen verhärtet. Vertreter sollen nun einen Kompromiss aushandeln. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Südkurier vom Do 31.01.2019 08:26 Länder

Keine schnelle Einigung in Bund-Länder-Vermittlung in Sicht

Digitale Schulen wollen alle. Aber dafür das Grundgesetz ändern? Auf diesen folgenreichen Kompromiss mit dem Bund wollen sich nicht alle Länder einlassen. Die Vermittler stehen nun vor einer schwierigen Aufgabe. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Stern vom Do 31.01.2019 04:24 Länder

Bund-Länder-Spitzentreffen zum Kohleausstieg im Kanzleramt

Berlin - Nach den Empfehlungen einer Kommission zum Kohleausstieg kommt Kanzlerin Angela Merkel heute mit den Regierungschefs der Kohleländer zusammen. Die Ministerpräsidenten fordern von der Bundesregierung «belastbare Zusagen» über langfristige Finanzhilfen für den Strukturwandel in den betroffenen Regionen. Die von der Regierung eingesetzte Kommission hatte nach langen Verhandlungen ein Konzept ... Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Stern vom Mo 28.01.2019 11:54 Cannabis

Bund plant Ende 2020 erste Ernte von medizinischem Cannabis

Frankfurt/Bonn - Bemühungen für den Anbau von medizinischem Cannabis in Deutschland kommen nur langsam voran. 79 Unternehmen hätten in der laufenden Ausschreibung Angebote abgegeben, teilte das Bundesinstitut für Arzneimittel und Medizinprodukte mit. Das Amt will die Zuschläge bis Mitte des Jahres erteilen und erwartet im vierten Quartal 2020 die erste Ernte. Seit der Liberalisierung im Frühjahr 2 ... Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Rheinland Pfalz Online vom Di 22.01.2019 12:24 Handball

Deutscher Handball Bund: Den Hype genießen, aber keinen Boom erwarten

Die deutschen Handballer ziehen dieser Tage Millionen vor die Fernseher und Tausende zu den Spielen. Der Hype wächst. Die Handballer sollten die Euphorie genießen. Sie wird nach der WM abebben. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: NTV vom So 20.01.2019 20:28 Sanktionen

Bund verschärft Iran-Sanktionen: Umstrittene Airline verliert Flugerlaubnis

Die Bundesregierung reagiert auf Erkenntnisse, wonach der iranische Geheimdienst in Europa mehrere Morde verübt und Anschläge geplant hat. Sie entzieht Mahan Air die Betriebserlaubnis. Die Fluggesellschaft soll unter anderem iranische Kämpfer transportiert haben. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: NTV vom Fr 18.01.2019 13:02 Bahn

"Wir bauen neue Oberleitungen": Bund will E-Quote für Bahn anheben

"Weg vom Diesel auf der Schiene", fordert Bundesverkehrsminister Scheuer. Er will die Elektrifizierung des Personen- und Güterverkehrs vorantreiben. Für dieses Vorhaben sind Milliarden-Investitionen geplant. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Der Tagesspiegel vom Do 17.01.2019 18:03 Bahn

Warum der Bund die Bahn in Fahrt bringen muss

Der Rechnungshof wirft dem Bund Verantwortungslosigkeit im Umgang mit der Deutschen Bahn vor. Der Bundesverkehrsminister lädt zum dritten Krisentreffen. Nachricht lesen...