Statistik Quelle: Neue Zürcher Zeitung vom Do 14.02.2019 06:02 Iran, Ehe

Netanyahu spricht von «Krieg gegen Iran», Bund erzielt unerwartet hohen Überschuss, Manafort belog FBI: der kompakte Nachrichtenüberblick am Donnerstag

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Statistik Quelle: Neue Zürcher Zeitung vom Mi 13.02.2019 18:17 Bundesrat

Der Bundesrat hat recht: Das liberale Erfolgsmodell Schweiz braucht keine «Lex China»

Einkaufstouren von chinesischen Konzernen haben Ängste vor einer schleichenden Unterwanderung geschürt und europaweit den Ruf nach rigorosen Investitionskontrollen anschwellen lassen. Im Systemwettbewerb wäre das für die Schweiz genau das Falsche. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Stern vom Mi 13.02.2019 17:07

Annäherung im Ringen zwischen Bund und Ländern um Digitalpakt Schule

In den Verhandlungen zwischen Bund und Ländern über die mit dem Digitalpakt Schule verknüpften Grundgesetzänderungen gibt es offensichtlich Annäherungen, aber noch keinen Durchbruch. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Der Tagesspiegel vom Mi 13.02.2019 16:59

Bund will Tabakschmuggel nicht kontrollieren

Nach einer EU-Vorgabe soll Tabakschmuggel besser kontrolliert werden. Der Bundesrat meint, das sei Sache des Zolls. Die Bundesregierung ist anderer Ansicht. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Neue Zürcher Zeitung vom Mi 13.02.2019 16:41

Dem Bund geht es gefährlich gut

Die Finanzlage hat sich noch einmal verbessert. Wenn das Parlament nun unbedingt die Schuldenbremse lockern will, soll es den Spielraum für eine Steuersenkung brauchen. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: NTV vom Mi 13.02.2019 15:51

Digitalpakt-Debatte: Einigung zu Grundgesetzänderung steht bevor

Die Diskussion um Änderungen des Grundgesetzes, die mit dem bevorstehenden Digitalpakt einhergehen, hält sich lange. Im Vermittlungsausschuss herrscht nun wieder Zuversicht, weil der Bund von einer umstrittenen Forderung abrückt. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: tagesschau.de vom Mi 13.02.2019 13:41 Kompromiss, Nord

Bund und Länder erwägen Kompromiss zum Digitalpakt

Im Streit um den Digitalpakt Schule gibt es nach ARD-Informationen einen Kompromissvorschlag. Der Bund würde demnach nicht mehr darauf bestehen, dass die Länder für jeden Euro einen Euro aus dem eigenen Haushalt drauflegen. Von Tobias Zacher. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Neue Zürcher Zeitung vom Mi 13.02.2019 11:48

Bund erzielt Überschuss von 2,9 Milliarden Franken

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Statistik Quelle: Der Spiegel vom Mi 13.02.2019 10:23 Einigung

Streit über 50:50-Finanzierung: Bund und Länder stehen beim Digitalpakt vor Einigung

Beim Streit über den Digitalpakt haben sich Bund und Länder offenbar auf einen Kompromiss zur Grundgesetzänderung geeinigt. Das Fünf-Milliarden-Euro-Programm für die Schulen könnte damit starten. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: ZDNet vom Di 12.02.2019 15:30 Microsoft Mails, Microsoft

Emotet: CERT-Bund warnt vor gefälschten Microsoft-Mails

Die Phishing-Mails verwenden geschickt die Floskeln echter Aussendungen, um zu Klicks zu verleiten. Die Opfer handeln sich damit die modulare Malware Emotet ein. Emotet begann als Banking-Trojaner, fiel zuletzt aber auch durch Ransomware-Infektionen auf. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: NTV vom Mi 06.02.2019 15:32 Nato

Nato hat Zusage vom Bund: Bundeswehr kriegt mehr Geld

Der Streit innerhalb der Bundesregierung um höhere Militärausgaben ist offenbar entschieden: Der Etat der Bundeswehr soll bis 2024 auf 1,5 Prozent steigen und danach weiter erhöht werden. Den USA dürfte das allerdings nicht reichen. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Stern vom Mo 04.02.2019 20:50 Grundrente

Bund droht Milliarden-Finanzloch - Streit um Grundrente

Berlin - Nach lange sprudelnden Rekordeinnahmen droht dem Bund wegen der abflauenden Konjunktur nun ein 25-Milliarden-Loch im Haushalt der nächsten Jahre. Das Finanzministerium von Olaf Scholz hat deshalb rote Linien für weitere Ausgaben gezogen - ein Grund der Probleme liegt aber auch in immer neuen Projekten der Koalition. Kanzlerin Angela Merkel pocht vor diesem Hintergrund darauf, die Finanzie ... Nachricht lesen...

Statistik Quelle: NTV vom Mo 04.02.2019 07:59 Berater

Externes Fachwissen für Beamte: Bund gibt mehr als 1,2 Milliarden für Berater aus

Die Beschäftigung externer Berater durch die Bundesregierung ist umstritten. Nun legt das Finanzministerium Zahlen vor, wonach seit 2006 mindestens 1,2 Milliarden Euro an Berater flossen. Vor allem das Innenministerium setzt demnach auf Expertise von außen. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: NTV vom Mo 04.02.2019 03:23 Scholz

Bund braucht 25 Milliarden Euro: Scholz meldet Riesenlücke im Haushalt

Jahrelang verzeichnet der Bund Steuereinnahmen in Rekordhöhe. Diese Zeiten scheinen vorbei: Die Bundesregierung geht mit einer klaffenden Lücke in die neuen Haushaltverhandlungen. Auch eine Milliardenrücklage hilft nicht. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: NTV vom Sa 02.02.2019 04:36 Grundsteuer

Schafft mehr Gerechtigkeit: Städtetag befürwortet Grundsteuer-Reform

Die Eckpfeiler für eine neue Grundsteuer stehen. Dass künftig der Wert von Gebäuden stärker berücksichtigt werden soll, ist für den Deutschen Städtetag eine gute Nachricht. Nun müsse ein schneller Gesetzesentwurf folgen. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Süddeutsche Zeitung vom Fr 01.02.2019 18:23 Grundsteuer

Immobilien: Bund und Länder legen Eckpunkte für Grundsteuerreform fest

Künftig soll in die Berechnung der Abgabe unter anderem die Nettokaltmiete einfließen. Selbst in besten Lagen sollen die Mieten dadurch kaum steigen. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: TAZ vom Fr 01.02.2019 17:53 Grundsteuer Reform

Bund-Länder-Tagung zur Grundsteuer: Einigung auf Eckpunkte

Bundesfinanzminister Scholz (SPD) hat sich mit seinen Vorstellungen zur Grundsteuer weitgehend durchgesetzt. Das Flächenmodell der CSU ist vom Tisch. mehr... Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Der Tagesspiegel vom Fr 01.02.2019 16:43 Grundsteuer Reform

Eckpunkte für Grundsteuer-Reform stehen fest

Bund und Länder haben bei der Grundsteuer einen Durchbruch erzielt, teilt Bundesfinanzminister Scholz mit. Sein Kollege aus Bayern gibt sich zurückhaltender. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: tagesschau.de vom Fr 01.02.2019 16:26 Länder

Bund und Länder einigen sich auf Eckpunkte für Grundsteuerreform

Im Ringen um die Reform der Grundsteuer haben sich Bund und Länder auf die Grundzüge eines Modells geeinigt. Dafür sollen Grundstückswerte, das Alter von Gebäuden und die durchschnittlichen Mietkosten herangezogen werden. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Focus vom Fr 01.02.2019 16:16 Grundsteuer Reform

Bund und Länder einigen sich - Eckpunkte für Grundsteuer-Reform stehen

Es wurde gefeilscht und gerungen: Jetzt haben sich Bund und Länder endlich auf einen Kompromiss bei der Reform der grundsteuer geeinigt. Zukünftig soll auch der Grundstückswert zur Bestimmung herangezogen werden, außerdem das Alter der Gebäude. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Der Spiegel vom Fr 01.02.2019 14:58

Streit in Bayern vorbei: Bund will Hartz-IV-Empfängern Familiengeld zurückzahlen

Der monatelange Streit um Zahlungen für Hartz-IV-Empfänger zwischen Bund und Bayern ist beendet. Acht Prozent der Familiengeldbezieher im Freistaat sollen mehr Geld erhalten - auch rückwirkend. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: tagesschau.de vom Fr 01.02.2019 13:40

Familiengeld: Bayern und Bund beenden Streit

Das Familiengeld in Bayern wird nicht mehr auf Sozialleistungen angerechnet. Darauf einigten sich der Bund und der Freistaat. Die Jobcenter müssen damit Nachzahlungen veranlassen. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Stern vom Fr 01.02.2019 13:09

Bund und Bayern legen Streit über Familiengeld bei

Der Bund und das Land Bayern haben ihren monatelangen Streit über das Familiengeld beigelegt, das der Freistaat im vergangenen Jahr eingeführt hatte. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: TAZ vom Fr 01.02.2019 12:39

Dauerstreit um Familiengeld: Bund und Bayern einigen sich

Das Bundessozialministerium wollte Familien, die Hartz-IV beziehen kein Familiengeld zahlen. Bayern schon. Nun scheint der erbitterte Streit beigelegt. mehr... Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Hamburger Abendblatt vom Fr 01.02.2019 12:13

Hilfen für den Strukturwandel: Laschet: Bund hat 40 Milliarden für Kohlereviere zugesagt

Der Kohleausstieg bringt gravierende Einschnitte für die betroffenen Regionen mit sich. Der Bund sagt laut NRW-Regierungschef Laschet Milliardenhilfen verbindlich zu. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Stern vom Fr 01.02.2019 12:13

Hilfen für den Strukturwandel: Laschet: Bund hat 40 Milliarden für Kohlereviere zugesagt

Der Kohleausstieg bringt gravierende Einschnitte für die betroffenen Regionen mit sich. Der Bund sagt laut NRW-Regierungschef Laschet Milliardenhilfen verbindlich zu. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Stern vom Fr 01.02.2019 10:49

Bericht: Bund will nach Pannen neue Regierungsmaschine anschaffen

Nach den jüngsten Pannen mit Regierungsflugzeugen will das Bundesverteidigungsministerium einem Bericht zufolge möglichst schnell eine neue Maschine anschaffen. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: tagesschau.de vom Fr 01.02.2019 07:14 Pakt

Neue Stellen für die Justiz - "Rechtsstaats Pakt" besiegelt

Entlastung für die Gerichte: In den Ländern sollen 2000 neue Stellen für Richter und Staatsanwälte geschaffen werden. Kanzlerin Merkel und die Länderchefs besiegelten den "Pakt für den Rechtsstaat". Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Der Spiegel vom Fr 01.02.2019 07:11

Vor Bund-Länder-Treffen: Städtetag drängt auf schnelle Grundsteuer-Reform

Die Grundsteuer ist eine der am kompliziertesten zu berechnenden Steuern Deutschlands - und Karlsruhe verlangt eine Reform. Gibt es beim heutigen Treffen der Bundes- und Landespolitiker eine Lösung? Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Hamburger Abendblatt vom Fr 01.02.2019 06:53 Grundsteuer

Bund-Länder-Spitzentreffen: Grundsteuer-Durchbruch? Spitzentreffen bei Scholz

Die Kritiker warnen vor einem "Bürokratiemonster" und Klagefluten. Bundesfinanzminister Olaf Scholz ist zu Korrekturen an seinem Grundsteuer-Reformmodell bereit - kommt ein rascher Durchbruch? Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Stern vom Fr 01.02.2019 06:53

Bund-Länder-Spitzentreffen: Grundsteuer-Durchbruch? Spitzentreffen bei Scholz

Die Kritiker warnen vor einem «Bürokratiemonster» und Klagefluten. Bundesfinanzminister Olaf Scholz ist zu Korrekturen an seinem Grundsteuer-Reformmodell bereit - kommt ein rascher Durchbruch? Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Hamburger Abendblatt vom Fr 01.02.2019 06:46

Föderalismus: Bund bietet Angriffsfläche: Die neue Macht der Länderfürsten

Digitalpakt, Kohlekommission, Grundsteuer – die Ministerpräsidenten bieten der Bundesregierung zunehmend selbstbewusst die Stirn. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: T-Online vom Do 31.01.2019 23:44

Bund und Länder wollen zügig Plan für Strukturwandel

Deutschland steht eine große Herausforderung bevor: es braucht Antworten nach dem Kohlekompromiss – die Politik ist in der Pflicht. Bis Mai will Bundeskanzlerin Merkel ein neues Gesetz erarbeiten. Bund und Länder wollen beim geplanten Kohleausstieg zügig einen Fahrplan für den milliardenteuren Strukturwandel erarbeiten. Bundeskanzlerin Angela Merkel kündigte bis zum Mai ein Gesetz über Maßnahme... ... Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Stern vom Do 31.01.2019 22:27

Kohle: Bund und Länder wollen zügig Plan für Strukturwandel

Berlin - Bund und Länder wollen beim geplanten Kohleausstieg zügig einen Fahrplan für den milliardenteuren Strukturwandel erarbeiten. Bundeskanzlerin Angela Merkel kündigte bis zum Mai ein Gesetz über Maßnahmen in den betroffenen Regionen an. Dazu habe sich die Bundesregierung verpflichtet, sagte sie nach einer Konferenz mit den Regierungschefs der 16 Bundesländer in Berlin. Bei dem Maßnahmengeset ... Nachricht lesen...

Statistik Quelle: NTV vom Do 31.01.2019 20:41 Haare

Verwaltungsgericht bestätigt: Männer müssen beim Bund kurze Haare tragen

Bei der Bundeswehr müssen Männer einen Kurzhaarschnitt tragen - Frauen dagegen nicht. Dagegen hat ein Stabsfeldwebel geklagt. Die Richter weisen seine Beschwerde zurück. Trotzdem sprechen sie dem 51-Jährigen einen "Teilerfolg" zu. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Handelsblatt vom Do 31.01.2019 20:32 Rechtsstaats Pakt

Pakt für den Rechtsstaat: Bund und Länder einigen sich auf mehr Personal für die Justiz

In Deutschland sollen künftig 2000 neue Richter und Staatsanwälte die Überlastung der Gerichte reduzieren. Eine nachhaltige Lösung ist der beschlossene Pakt aber nicht. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Frankfurter Allgemeine Zeitung vom Do 31.01.2019 15:04 Brandenburg

Vorbild auch für den Bund? Brandenburg beschließt das erste Parité- Gesetz

Der Brandenburger Landtag betritt rechtliches Neuland: Per Gesetz sollen im Parlament gleich viele Männer und Frauen vertreten sein. Die CDU-Opposition lehnt das ab. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Handelsblatt vom Do 31.01.2019 08:43

Grundgesetzänderung: Beim Digitalpakt ist keine schnelle Einigung zwischen Bund und Ländern in Sicht

Die Fronten bleiben bei den geplanten Hilfen für die Digitalisierung der Schulen verhärtet. Vertreter sollen nun einen Kompromiss aushandeln. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Südkurier vom Do 31.01.2019 08:26 Länder

Keine schnelle Einigung in Bund-Länder-Vermittlung in Sicht

Digitale Schulen wollen alle. Aber dafür das Grundgesetz ändern? Auf diesen folgenreichen Kompromiss mit dem Bund wollen sich nicht alle Länder einlassen. Die Vermittler stehen nun vor einer schwierigen Aufgabe. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Stern vom Do 31.01.2019 04:24 Länder

Bund-Länder-Spitzentreffen zum Kohleausstieg im Kanzleramt

Berlin - Nach den Empfehlungen einer Kommission zum Kohleausstieg kommt Kanzlerin Angela Merkel heute mit den Regierungschefs der Kohleländer zusammen. Die Ministerpräsidenten fordern von der Bundesregierung «belastbare Zusagen» über langfristige Finanzhilfen für den Strukturwandel in den betroffenen Regionen. Die von der Regierung eingesetzte Kommission hatte nach langen Verhandlungen ein Konzept ... Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Stern vom Mo 28.01.2019 11:54 Cannabis

Bund plant Ende 2020 erste Ernte von medizinischem Cannabis

Frankfurt/Bonn - Bemühungen für den Anbau von medizinischem Cannabis in Deutschland kommen nur langsam voran. 79 Unternehmen hätten in der laufenden Ausschreibung Angebote abgegeben, teilte das Bundesinstitut für Arzneimittel und Medizinprodukte mit. Das Amt will die Zuschläge bis Mitte des Jahres erteilen und erwartet im vierten Quartal 2020 die erste Ernte. Seit der Liberalisierung im Frühjahr 2 ... Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Rheinland Pfalz Online vom Di 22.01.2019 12:24 Handball

Deutscher Handball Bund: Den Hype genießen, aber keinen Boom erwarten

Die deutschen Handballer ziehen dieser Tage Millionen vor die Fernseher und Tausende zu den Spielen. Der Hype wächst. Die Handballer sollten die Euphorie genießen. Sie wird nach der WM abebben. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: NTV vom So 20.01.2019 20:28 Sanktionen

Bund verschärft Iran-Sanktionen: Umstrittene Airline verliert Flugerlaubnis

Die Bundesregierung reagiert auf Erkenntnisse, wonach der iranische Geheimdienst in Europa mehrere Morde verübt und Anschläge geplant hat. Sie entzieht Mahan Air die Betriebserlaubnis. Die Fluggesellschaft soll unter anderem iranische Kämpfer transportiert haben. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: NTV vom Fr 18.01.2019 13:02 Bahn

"Wir bauen neue Oberleitungen": Bund will E-Quote für Bahn anheben

"Weg vom Diesel auf der Schiene", fordert Bundesverkehrsminister Scheuer. Er will die Elektrifizierung des Personen- und Güterverkehrs vorantreiben. Für dieses Vorhaben sind Milliarden-Investitionen geplant. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Der Tagesspiegel vom Do 17.01.2019 18:03 Bahn

Warum der Bund die Bahn in Fahrt bringen muss

Der Rechnungshof wirft dem Bund Verantwortungslosigkeit im Umgang mit der Deutschen Bahn vor. Der Bundesverkehrsminister lädt zum dritten Krisentreffen. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Frankfurter Rundschau vom Do 17.01.2019 14:52 Bahn

Rechnungshof wirft Bund Untätigkeit bei der Bahn vor

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Statistik Quelle: tagesschau.de vom Do 17.01.2019 14:00 Bahn

Bundesrechnungshof: "Der Bund hat kein Konzept für die Bahn"

Wenig Verkehr ist auf die Schiene gewechselt, die Schulden sind immens, die Infrastruktur ist kaputt gespart: Der Bundesrechnungshof gibt der Bundesregierung die Schuld an vielen Problemen bei der Bahn. Von Sebastian Tittelbach. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: tagesschau.de vom Do 17.01.2019 03:52 Huawei

Bund prüft offenbar Huawei-Ausschluss vom 5G-Ausbau

Westliche Staaten verdächtigen den chinesischen Netzwerkausrüster Huawei seit langem der Spionage. Nun prüft die Bundesregierung einem Medienbericht zufolge den Ausschluss des Konzerns vom 5G-Ausbau. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Kölner Stadtanzeiger vom Mi 16.01.2019 19:06

Finanzielle Unterstützung: Bund sagt Kohleländern Milliarden für Strukturwandel zu

NRW-Ministerpräsident Laschet will RWE-Beschäftigte ins Handwerk vermitteln. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Der Tagesspiegel vom Mi 16.01.2019 09:11

Kohleländer können mit mehr Geld vom Bund rechnen

Das Spitzentreffen zum Kohleausstieg brachte zwar keine konkreten Ergebnisse, aber immerhin Fortschritte. Der Bund machte eine langfristige Finanzzusage. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Handelsblatt vom Mi 16.01.2019 08:24

Kohleausstieg: Kohleländer können mit mehr Geld vom Bund rechnen

Das Spitzentreffen zum geplanten Kohleausstieg brachte zwar keine konkreten Ergebnisse, aber immerhin Fortschritte. Der Bund machte eine langfristige Finanzzusage. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Stern vom Mi 16.01.2019 07:27

Energiewende: Kohleländer können mit mehr Geld vom Bund rechnen

Das Spitzentreffen zum geplanten Kohleausstieg brachte zwar keine konkreten Ergebnisse, aber immerhin Fortschritte. Der Bund machte eine langfristige Finanzzusage. Nun ist erst einmal wieder die Kohlekommission an der Reihe. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Hamburger Abendblatt vom Mi 16.01.2019 07:27

Energiewende: Kohleländer können mit mehr Geld vom Bund rechnen

Das Spitzentreffen zum geplanten Kohleausstieg brachte zwar keine konkreten Ergebnisse, aber immerhin Fortschritte. Der Bund machte eine langfristige Finanzzusage. Nun ist erst einmal wieder die Kohlekommission an der Reihe. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: ZDF heute-Nachrichten vom Mi 16.01.2019 06:14

Bund will Kohleländer finanziell unterstützen

Das Spitzentreffen zum geplanten Kohleausstieg brachte zwar keine konkreten Ergebnisse, aber immerhin Fortschritte. Der Bund machte eine langfristige Finanzzusage. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: ZEIT ONLINE vom Mi 16.01.2019 05:36

Kohleausstieg: Kohleregionen erhalten langfristige Unterstützung vom Bund

Länder mit Kohleindustrie haben mehr Mittel für den Strukturwandel gefordert. Laut Sachsen-Anhalts Regierungschef Reiner Haseloff wurde ihnen das Geld nun zugesichert. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Süddeutsche Zeitung vom Mi 16.01.2019 04:51

Kohlegipfel im Kanzleramt: Bund sagt Kohleländern langfristige Hilfen zu

Sachsens-Anhalts Ministerpräsident Haseloff sieht nach dem Kohlegipfel im Kanzleramt Chancen für einen Kompromiss. Finanzminister Scholz habe langfristige Strukturhilfen für die betroffenen Regionen in Aussicht gestellt. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Frankfurter Rundschau vom Mi 16.01.2019 04:16

Kohleländer bekommen mehr Geld vom Bund für Strukturwandel

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Statistik Quelle: Frankfurter Allgemeine Zeitung vom Mi 16.01.2019 02:32

Kohleausstieg: Geld vom Bund für Strukturwandel soll langfristig fließen

Der Kohleausstieg wird Regionen wie die Lausitz hart treffen. Zur "gesellschaftlichen Befriedung" fordern die Ministerpräsidenten Bundesmittel. Finanzminister Scholz soll beim "Kohlegipfel" nun zugesagt haben. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: tagesschau.de vom Mi 16.01.2019 01:12

Der Bund will den Kohleregionen helfen

Was passiert nach dem Kohleausstieg mit den betroffenen Regionen? Das sollte die Kohlekommission klären - aber es gab Ärger. Jetzt gab es bei einem Spitzentreffen im Kanzleramt offenbar erste Annäherungen. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Frankfurter Rundschau vom Mi 16.01.2019 00:04

Haseloff: Bund sagt Finanzhilfen bei Kohleausstieg zu

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Statistik Quelle: Frankfurter Rundschau vom Di 15.01.2019 20:04 Toll Collect, Maut

Bund behält Lkw-Maut-Betreiber Toll Collect

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Statistik Quelle: Focus vom Di 15.01.2019 17:01 Toll Collect, Maut

Einträgliches Geschäft - Maut-Betreiber sollte verkauft werden - nun behält der Bund Toll Collect doch selbst

Die Lkw-Maut ist eine zuverlässige Milliardenquelle für Investitionen in die Straßen und sollte eigentlich wieder von Privaten kassiert werden. Nun hat der Bund nachgerechnet – und macht es lieber selbst. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Frankfurter Rundschau vom Mo 14.01.2019 05:58 Grundsteuer

Steuerzahler-Bund bei Grundsteuer-Reform für Modell Bayerns

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Statistik Quelle: Die Welt vom Sa 12.01.2019 14:26 SPD

Kipping hofft auf linkes Bündnis mit SPD und Grünen für den Bund

Parteichefin Katja Kipping will die Linke fit machen für eine Regierungsverantwortung auf Bundesebene. Wenn die Linke wirklich etwas bewirken wolle, müsse sie "ran an die Knotenpunkte der Macht", sagt sie. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Der Tagesspiegel vom Fr 11.01.2019 14:15

Bund macht fast Rekordüberschuss

Der Bundeshaushalt 2018 schließt mit dem bisher zweitgrößten Überschuss. Aber das Finanzministerium dämpft die Erwartungen. Es ist alles schon verplant. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Hamburger Abendblatt vom Do 10.01.2019 17:14 Treffen

Vor Bund-Länder-Treffen: Knatsch in der Groko um die Grundsteuer

Die Reform der Grundsteuer ist hakelig. Die Politik muss die völlig veraltete Berechnungsmethode wegen eines Gerichtsurteils überarbeiten. Doch die Regierungsparteien geraten aneinander. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Handelsblatt vom Di 08.01.2019 10:17 Steuerzahler

Steuerpaket: Bund der Steuerzahler legt Ideen für Entlastung vor

Der Steuerzahler-Bund will sofortige Steuerentlastungen und schlägt Maßnahmen für die Finanzierung vor. Eine Reform soll die Mittelschicht stärken. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Der Tagesspiegel vom Di 08.01.2019 10:09

Sollte der Bund bei der Commerzbank aussteigen?

Vor zehn Jahren hat sich der Bund bei der Commerzbank eingekauft. Politiker von CDU und FDP fordern nun einen Plan für den Ausstieg. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Frankfurter Allgemeine Zeitung vom Di 08.01.2019 07:53

Bund der Steuerzahler fordert Steuerreform

Der Präsident des Bund der Steuerzahler fordert von der Regierung eine Steuerreform. Holznagel übt harte Kritik an Scholz – und stellt indes die Schuldenuhr um. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Südkurier vom Di 08.01.2019 07:16

Bund der Steuerzahler: Versprechen müssen eingehalten werden

Sind die fetten Jahre in Deutschland vorbei? Der Steuerzahler-Bund will gerade jetzt Steuerentlastungen für die Bürger - und schlägt Maßnahmen vor, wie das bezahlt werden soll. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Stern vom Di 08.01.2019 07:09

Steuerentlastungen für Bürger: Bund der Steuerzahler: Versprechen müssen eingehalten werden

Sind die «fetten Jahre» in Deutschland vorbei? Der Steuerzahler-Bund will gerade jetzt Steuerentlastungen für die Bürger - und schlägt Maßnahmen vor, wie das bezahlt werden soll. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Hamburger Abendblatt vom Di 08.01.2019 07:09

Steuerentlastungen für Bürger: Bund der Steuerzahler: Versprechen müssen eingehalten werden

Sind die "fetten Jahre" in Deutschland vorbei? Der Steuerzahler-Bund will gerade jetzt Steuerentlastungen für die Bürger - und schlägt Maßnahmen vor, wie das bezahlt werden soll. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Handelsblatt vom Mo 07.01.2019 11:52 Hacker

Nach Hacker-Angriff: Bund will Cyber-Abwehrzentrum ausbauen

Unbekannte haben Daten etlicher Spitzenpolitiker veröffentlicht. Das Innenministerium will künftig effektiver gegen Cyber-Angriffe vorgehen. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: tagesschau.de vom Sa 05.01.2019 15:34 Datendiebstahl

Nach Datendiebstahl: Bund prüft strengere Vorgaben für Anbieter

Nach dem Datendiebstahl prüft die Bundesregierung, wie sie Software-Hersteller und Betreiber von Internet-Plattformen stärker in die Pflicht nehmen kann. Justizministerin Barley zufolge sollen sie strengere Vorgaben erfüllen. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: NTV vom Sa 22.12.2018 16:04 Bürger

Spenden zur Schuldentilgung: Geldgeschenke für Bund erreichen Rekord

Die öffentlichen Haushalte finanzieren sich über Steuern. Doch einige Bürger wollen den Staat noch mehr unterstützen: Sie spenden Geld für die Schuldentilgung. In diesem Jahr geben sie so viel wie nie zuvor. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Kölner Stadtanzeiger vom Sa 22.12.2018 15:42 Bürger

Rekord-Geldspenden an den Bund: Bürger wollen Regierung beim Schulden tilgen helfen

Fast 610.000 Euro gingen bis Anfang Dezember beim Finanzministerium ein. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Berliner Zeitung vom Sa 22.12.2018 15:42 Bürger

Rekord-Geldspenden an den Bund: Bürger wollen Regierung beim Schulden tilgen helfen

Fast 610.000 Euro gingen bis Anfang Dezember beim Finanzministerium ein. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Frankfurter Rundschau Sport vom Do 20.12.2018 11:22 Eishockey

Eishockey-Bund bestätigt Söderholm als neuen Bundestrainer

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Statistik Quelle: Frankfurter Allgemeine Zeitung vom Mo 17.12.2018 03:53 Giffey

Erzieherausbildung: Giffey sagt Ländern 300 Millionen Euro für Kita-Fachkräfte zu

Mit dem Geld soll die Erzieherausbildung an Fachschulen künftig vergütet werden, um somit den Beruf für Schulabgänger wieder attraktiver zu machen. Laut einer Studie könnten sonst bis 2025 mehr als 190.000 Fachkräfte in den Kitas fehlen. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Rheinland Pfalz Online vom Mo 17.12.2018 03:30

Franziska Giffey will Ausbildung vergüten: Bund sagt Ländern 300 Millionen Euro mehr für Kita-Erzieher zu

Bundesfamilienministerin Franziska Giffey will den Ländern rund 300 Millionen Euro mehr zur Verfügung stellen als im Gute-KIta-Gesetz geplant. Der Geld soll der SPD-Politikerin zufolge vor allem in Fachkräfte investiert werden. Auch die ersten Ausbi ... Nachricht lesen...

Statistik Quelle: ZEIT ONLINE vom Mo 17.12.2018 03:09

Gute-Kita-Gesetz: Bund will noch mehr Geld für Kitas bereitstellen

Familienministerin Franziska Giffey hat den Ländern für eine Kita-Fachkräfteoffensive 300 Millionen Euro zugesagt. Das Geld soll unter anderem in die Ausbildung fließen. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Hamburger Abendblatt vom So 16.12.2018 21:22

Zahlen rückläufig: Bund geht von 166.000 Erstanträgen auf Asyl 2018 aus

Die Bundesregierung rechnet für das laufende Jahr mit insgesamt 166.000 Erstanträgen auf Asyl. Das sagte ein Sprecher des Bundesinnenministeriums der Deutschen... Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Die Welt vom So 16.12.2018 17:47 Bahn

Der Bund muss die Identitätskrise der Deutschen Bahn beenden

Die Probleme der Bahn sind grundsätzlich. Als Eigentümer muss die Bundesregierung Antworten finden, wohin sie mit dem Unternehmen will. Solange das nicht passiert, bleibt die Krise des Staatskonzerns bestehen. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Frankfurter Rundschau vom So 16.12.2018 17:04 Bahn

Bund greift Management der Deutschen Bahn an

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Statistik Quelle: T-Online vom So 16.12.2018 15:17

Bund geht von 166.000 Erstanträgen auf Asyl 2018 aus

Die Zahlen gehen weiter zurück: Rund 166.000 Migranten haben 2018 einen Asylantrag in Deutschland gestellt.  Die Bundesregierung rechnet für das laufende Jahr mit insgesamt 166.000 Erstanträgen auf Asyl. Das sagte ein Sprecher des Bundesinnenministeriums.  Gegenüber 2017 bedeutet das einen Rückgang: Im Vorjahr haben 198.317 Menschen erstmals in Deutschland Asyl gesucht. Zuvor hatte die "Bild am... ... Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Rheinland Pfalz Online vom Fr 14.12.2018 17:22 Digitalpakt

Bund-Länder-Streit: Digitalpakt Schule kommt frühestens zu Ostern

Das Gezerre um die Ausstattung der Schulen mit Tablets und W-Lan ist ein Musterbeispiel dafür, wie Zukunftsprojekte im Dickicht der Verantwortlichkeiten zwischen Bund und Ländern stecken bleiben können. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Rheinland Pfalz Online vom Do 13.12.2018 07:37 NRW

"Lang andauernde Brände": BUND fordert Aufklärung über schwelende Bergbauhalden in NRW

"Berge" sagen Fachleute zu dem tauben Gestein, das bei der Kohleförderung übrig bleibt. Es ist nutzlos und wird zu Halden aufgeschüttet. In den Steinen stecken aber Kohlereste. Sie entzünden sich und brennen teils seit Jahrzehnten - auf Kosten der U ... Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Der Tagesspiegel vom Do 06.12.2018 19:10 Bahn

Bundesrechnungshof rügt Bund und Bahn

Schwere Mängel im Finanzierungssystem der Deutschen Bahn führen zum Investitionsstau, kritisieren die Finanzkontrolleure. Die Bahn fahre auf Verschleiß - trotz steigender Bundesmittel. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Kölner Stadtanzeiger vom Do 06.12.2018 15:29 Länder

Bund, Länder und Gemeinden: Überschuss von 60 Milliarden Euro erwartet

2018 könnte für die öffentlichen Kassen mit einem Rekordplus enden. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Berliner Zeitung vom Do 06.12.2018 15:29 Länder

Bund, Länder und Gemeinden: Überschuss von 60 Milliarden Euro erwartet

2018 könnte für die öffentlichen Kassen mit einem Rekordplus enden. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Die Welt vom Do 06.12.2018 12:29 Länder

Streiten Bund und Länder auf Kosten der Schüler?

Der umstrittene und milliardenschwere Digitalpakt für Schulen ist Thema bei der Kultusministerkonferenz. Die Länder lehnen die vom Bundestag damit verknüpfte Grundgesetzänderung in ihrer jetzigen Form ab. Sehen Sie hier die Pressekonferenz live. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: tagesschau.de vom Do 06.12.2018 09:43 Digitalpakt, Länder

Streit zwischen Bund und Ländern: Kraftakt Digitalpakt

Wie kann der Digitalpakt nach der gestoppten Grundgesetzänderung umgesetzt werden? Aus Sicht der Länder gibt es andere Wege, die Milliarden für die Schulen freizugeben. Städte und Wirtschaft pochen auf eine rasche Einigung. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Hamburger Abendblatt vom Do 06.12.2018 07:00 Länder, Digitalpakt

Verzögerung droht: Bund und Länder ringen weiter um Digitalpakt

Mit dem Stopp der Ministerpräsidenten zur vom Bund geplanten Grundgesetzänderung droht eine Verzögerung bei der Umsetzung des geplanten Digitalpakts für die Schulen. Wirtschaft und Kommunen dringen auf eine Einigung. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Stern vom Do 06.12.2018 07:00 Digitalpakt

Verzögerung droht: Bund und Länder ringen weiter um Digitalpakt

Mit dem Stopp der Ministerpräsidenten zur vom Bund geplanten Grundgesetzänderung droht eine Verzögerung bei der Umsetzung des geplanten Digitalpakts für die Schulen. Wirtschaft und Kommunen dringen auf eine Einigung. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Hamburger Abendblatt vom Do 06.12.2018 01:00 Digitalpakt

Ministerpräsidentin: Digitalpakt: Malu Dreyer wirft Bund mangelnde Fairness vor

Die SPD-Ministerpräsidentin von Rheinland-Pfalz kritisiert im Interview den Umgang des Bundes mit den Ländern in Sachen Digitalpakt. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Der Tagesspiegel vom Mi 05.12.2018 18:37 Länder

Länder werfen dem Bund Blockade vor

Die Ministerpräsidenten drehen den Spieß um: Die Milliarden für die Schulen würden nicht von ihnen verzögert. Doch warum haben sich beide Seiten so verhakt? Nachricht lesen...