Statistik Quelle: Handelsblatt vom Mi 22.11.2023 13:53 Bayern

Gesundheit: Bayern dämpft Hoffnungen auf zügige Einigung bei Krankenhausreform

Bayerns Gesundheitsministerin Judith Gerlach bezeichnete den überarbeiteten Gesetzentwurf als "reine Kosmetik". An Dienstag wollen sich Bund und Länder über die Gesetzesnovelle beraten. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Frankfurter Allgemeine Zeitung vom Mi 22.11.2023 09:35 Geisel

Qatar will Geisel-Einigung für Waffenstillstand im Gazakrieg nutzen

Qatar sieht erstmals die Chance, einen diplomatischen Ausweg aus dem Blutvergießen in Gaza zu finden. Beide Seiten "ziehen es nicht vor, die Kämpfe fortzusetzen", sagte Unterhändler Mohammed al-Khulaifi. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: NTV vom Mi 22.11.2023 08:55 Gazastreifen, Krieg

Nach Feuerpause im Gazastreifen: Katar hält Einigung auf Kriegsende für möglich

Beim Geisel-Deal zwischen Israel und der Hamas spielt das Emirat Katar eine wesentliche Rolle. Laut dem Ministerpräsidenten des Landes könnte das Abkommen, das eine Feuerpause und die Freilassung von Geiseln und Gefangenen vorsieht, ein erster Schritt in Richtung Kriegsende sein. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Stern vom Mi 22.11.2023 08:50 Gaza, Israel

Krieg in Nahost: Einigung auf Feuerpause im Gaza-Krieg

Viele Menschen in Israel können nach wochenlanger Sorge aufatmen: Ihre Regierung hat sich mit der Hamas auf eine Feuerpause geeinigt, Dutzende Geiseln sollen freikommen. Der Überblick. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: TAZ vom Mi 22.11.2023 08:34 Krieg

Einigung auf Feuerpause im Gaza-Krieg: Katar bestätigt Feuerpause

Im Gegenzug für einen viertägige Feuerpause will die Hamas 50 Geiseln freilassen. Das Rote Kreuz soll dabei den Austausch überwachen. mehr... Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Der Tagesspiegel vom Mi 22.11.2023 07:10 Israel

Abkommen zwischen Israel und Hamas: Was ist Inhalt der Einigung?

Auf Vermittlung Katars haben Israel und die Hamas einer Vereinbarung über die Freilassung von Geiseln und eine Kampfpause zugestimmt. Die wichtigsten Punkte im Überblick. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Hamburger Abendblatt vom Di 21.11.2023 20:20 Deal, Krieg

Einigung mit der Hamas?: Israel riskiert mit Geisel-Deal entscheidenden Vorteil

Israel könnte Dutzende Geiseln aus den Händen der Hamas befreien. Doch eine Einigung mit den Terroristen birgt große Risiken. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Stern vom Di 21.11.2023 15:09 Hamas, Geisel

Hoffnungen auf Einigung bei Verhandlungen zu Geisel-Freilassung wachsen

In den Verhandlungen um die von der radikalislamischen Hamas aus Israel verschleppten Geiseln gibt es Anzeichen für eine bevorstehende Einigung. Der israelische Regierungschef Benjamin Netanjahu erklärte am Dienstag, es gäbe "Fortschritte" in dem Bemühen, die Geiseln nach Hause zu bringen. Zuvor hatte bereits Vermittler Katar angegeben, eine Einigung sei "so nah wie nie zuvor". Auch Hamas-Chef Ism ... Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Hamburger Abendblatt vom Di 21.11.2023 10:41 Gaza, Krieg

Israel-Newsblog: Einigung über Waffenruhe mit Israel rückt laut Hamas näher

Nach Angaben des Hamas-Chefs ist im Gaza-Krieg ein Abkommen über eine Waffenruhe mit Israel in Sicht. Weitere News im Israel-Blog. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Der Spiegel vom Mo 20.11.2023 20:43 Präsident, Geiseln

US-Präsident Joe Biden rechnet mit baldiger Einigung zur Befreiung von Geiseln in Gaza

Die israelische Armee hat nach eigener Darstellung die Kampffähigkeit der Hamas im Gazakrieg erheblich geschwächt. Und: Der US-Präsident geht davon aus, dass es bald einen Deal mit den Geiselnehmern gibt. Der Überblick. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Handelsblatt vom Mo 20.11.2023 18:16 Krieg

+++ Israel-Krieg +++: US-Präsident Biden geht von einer baldigen Einigung über Geiseln aus

6700 Ausländer aus Gaza nach Ägypten ausgereist +++ Steinmeier fliegt nach Israel und Katar +++ Der Newsblog. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Stern vom Mo 20.11.2023 11:06 Shakira

Prozesse: Einigung im Steuerstrafverfahren gegen Shakira

Wiederholt beteuert sie ihre Unschuld - und wettert scharf gegen den spanischen Fiskus. Nun räumt Shakira Steuerbetrug ein - und erwirkt eine außergerichtliche Einigung. Doch auch das könnte teuer werden. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: ZEIT ONLINE vom Mo 20.11.2023 11:06 Shakira

Prozesse: Einigung im Steuerstrafverfahren gegen Shakira

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Statistik Quelle: Bild vom Mo 20.11.2023 04:10 Ampel

Dobrindt teilt aus - Jede Ampel-Einigung "auf Basis eines Betrugs"

Bei "Anne Will" ging es um das Milliardenloch der Ampel und CSU-Mann Dobrindt teilte aus.Foto: ARD Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Der Tagesspiegel vom So 19.11.2023 16:54 Krieg, Israel

Verhandlungen zwischen Israel und Hamas: USA sehen Einigung für Geisel-Freilassung näher als jemals zuvor

Die Hamas soll zur Freilassung von 87 Geiseln bereit sein – wenn sich Israel im Gegenzug unter anderem auf eine fünftägige Kampfpause einlässt. Doch es gibt noch ein Problem. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: NTV vom So 19.11.2023 08:12 Israel

Washington dementiert Einigung: Israel und Hamas verhandeln über Feuerpause

Die EU fordert für humanitäre Zwecke eine sofortige Kampfpause in Gaza. Aus militärischen Gründen ist Israel bisher dagegen. Nun soll laut einem Bericht eine von den USA vermittelte Einigung zu einer mehrtägigen Feuerpause in Aussicht stehen. Dem Weißen Haus zufolge wird daran weiter hart gearbeitet. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Hamburger Abendblatt vom So 19.11.2023 08:03 Israel, Krieg

Israel-Newsblog: Israel: Bericht über mögliche Einigung auf Feuerpause

Laut "Washington Post" sollen Israel und die Hamas kurz vor einer möglichen Einigung auf eine Feuerpause stehen. Die News im Blog. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Rheinland Pfalz Online vom So 19.11.2023 07:17 Israel, Hamas

Nahostkonflikt im Newsblog: Israel und Hamas stehen offenbar vor möglicher Einigung auf Feuerpause

Laut einem Bericht der "Washington Post" sollen Israel und die Hamas kurz vor einiger möglichen Einigung auf eine Feuerpause stehen. Derweil ist die Führungsspitze der Hamas nach israelischen Informationen aus Gaza-Stadt in den Süden ... Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Frankfurter Allgemeine Zeitung vom So 19.11.2023 05:56 Feuerpause, Israel

Gazakrieg: Spekulationen um angebliche Einigung auf fünftägige Feuerpause

Laut der "Washington Post" könnten im Austausch für eine Feuerpause Dutzende israelische Geiseln freikommen. Das Weiße Haus teilt mit, man arbeite an dem Deal. US-Präsident Biden spricht sich für eine Zwei-Staaten-Lösung aus. Der Überblick. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Die Welt vom So 19.11.2023 03:27 Israel

Israel und Hamas sollen kurz vor Einigung zur Kampfpause stehen

Laut einem Bericht der "Washington Post" stehen Israel und die Hamas durch Vermittlung der Vereinigten Staaten kurz vor einer Kampfpause. Dutzende Geiseln, Frauen und Kinder, sollen freikommen. Mehr im Liveticker. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Merkur Online vom Fr 17.11.2023 11:37

Einigung: Migrationsaufgaben neu in der Regierung verteilt

Teile der Aufgaben des Thüringer Migrationsministeriums übernimmt künftig das Innenministerium. Darauf hat sich nach Angaben der Staatskanzlei von Freitag die rot-rot-grüne Regierungskoalition geeinigt. "Die Mitglieder des Kernkabinetts verständigten sich in Übereinstimmung mit den drei Koalitionsparteien darauf, dass die Zuständigkeit für die Aufgaben "Aufnahme und Unterbringung von Flüchtlingen" ... Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Neue Zürcher Zeitung vom Do 16.11.2023 17:27 Macron

KOMMENTAR - Macron findet in der Schweiz die richtigen Worte, doch für eine Einigung mit der EU braucht es mehr

Emmanuel Macron und Bundespräsident Alain Berset zelebrieren zwei Tage lang die französisch-schweizerische Freundschaft. Ein Durchbruch ist das noch nicht, aber es gibt positive Zeichen. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: NTV vom Mo 13.11.2023 15:19 Siemens Energy

Einigung über Garantien: Staats bürgt mit bis zu 7,5 Milliarden Euro bei Siemens Energy

Im Ringen um staatliche Unterstützung bei Auftragsgarantien für Siemens Energy sind laut Verhandlungskreisen die entscheidenden Details geklärt. Auch Großaktionär Siemens beteilige sich demnach. Die Einigung soll Mitte der Woche bei der Bilanzvorlage des Energietechnikkonzerns verkündet werden. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: CHIP Online vom Sa 11.11.2023 06:18 Amazon

EU erzielt Einigung: So melden wir uns wohl künftig bei Amazon, Facebook und Co. an

Für EU-Nutzer von Diensten wie Amazon oder Facebook soll sich der Anmeldevorgang verändern. Wir erklären, was geplant ist. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: NTV vom Fr 10.11.2023 14:14 Polen

Einigung erzielt: Opposition in Polen will regieren

Donald Tusk ist der Machtübernahme in Polen einen Schritt nähergekommen. Die pro-europäischen Oppositionsparteien einigen sich auf die Bildung einer Regierungskoalition. Zunächst ist aber die nationalkonservative PiS am Zug. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: TAZ vom Fr 10.11.2023 13:02

EU-Einigung bei Land- und Meeresschutz: Mehr Natur wagen

EU-Verhandler vereinbaren, die Natur bis 2030 auf 20 Prozent der Fläche wiederherzustellen. Umweltschützer loben das, kritisieren aber Ausnahmen. mehr... Nachricht lesen...

Statistik Quelle: CHIP Online vom Fr 10.11.2023 12:56 Amazon

EU erzielt Einigung: So melden wir uns wohl künftig bei Amazon, Facebook und Co. an

Die Anmeldung bei Diensten wie Amazon oder Facebook soll sich in der EU verändern. Was auf Nutzer zukommt, zeigen wir hier. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Der Spiegel vom Fr 10.11.2023 11:57

Einigung auf EU-Gesetz zur Rettung der Natur

Das umstrittene Gesetz für mehr Naturschutz in der Europäischen Union ist so gut wie beschlossen. Trotz schwächerer Verpflichtungen für Landwirte soll es das Insektensterben bremsen und natürliche Lebensräume wiederherstellen. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: ZEIT ONLINE vom Fr 10.11.2023 11:27

Fußball: Kündigungsstreit: Hertha macht Bobic Angebot für Einigung

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Statistik Quelle: FOCUS Money vom Fr 10.11.2023 09:54 Bahn

Streik-Ticker - Erste Bahn-Tarifrunde beendet - keine Einigung, aber auch kein Streik

Der große Knall ist ausgeblieben: Nach der ersten Tarifverhandlungsrunde bei der Bahn setzt die Gewerkschaft GDL auf weitere Gespräche statt auf Arbeitskampf - vorerst. Alle aktuellen News rund um die Streiks im Ticker. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Focus vom Fr 10.11.2023 07:31 Bahn

Streik-Ticker - Erste Bahn-Tarifrunde beendet - keine Einigung, aber auch kein Streik

Mehrere Hundert Beschäftigte streiken bei Backwarenhersteller. Die zweite Runde der Tarifverhandlungen für den öffentlichen Dienst der Länder ist vorerst gescheitert. Die Gewerkschaften kündigen Warnstreiks im öffentlichen Dienst an. Betroffen sind Schulen, Unikliniken, Polizei und Justizverwaltung. Alle aktuellen News rund um die Streiks im Ticker. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: ZEIT ONLINE vom Fr 10.11.2023 07:02

Umweltpolitik: Mehr Moore: Einigung auf EU-Gesetz zur Rettung der Natur

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Statistik Quelle: Stern vom Fr 10.11.2023 07:02

Umweltpolitik: Mehr Moore: Einigung auf EU-Gesetz zur Rettung der Natur

Ein langes Ringen hat vorerst ein Ende gefunden. Es gibt eine vorläufige Einigung auf ein EU-Naturschutzgesetz, zu dem zuvor ein heftiger Streit entbrannt war. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Frankfurter Allgemeine Zeitung vom Do 09.11.2023 17:06 Bundesregierung

Einigung der Bundesregierung: Strompreisschub für die Börse

Am Aktienmarkt ist die Einigung der Bundesregierung auf niedrigere Strompreise positiv aufgenommen worden. Doch es ging nicht für alle nach oben. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: ZEIT ONLINE vom Do 09.11.2023 16:56

Saar-Regierungschefin: Rehlinger: Einigung bei Industriestrom «gutes Signal»

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Statistik Quelle: finanzen.net vom Do 09.11.2023 15:20 Bahn

Bahn: Tarifverhandlungen vertagt - keine Einigung zum Auftakt

BERLIN (dpa-AFX) - Die erste Verhandlungsrunde im Tarifkonflikt zwischen der Deutschen Bahn und der Gewerkschaft Deutscher Lokomotivführer (GDL) ist am Donnerstag laut Konzern ohne Einigung zu Ende gegangen. Die Verhandlungen sollen nächste Woche fortgesetzt ... Nachricht lesen...

Statistik Quelle: TAZ vom Do 09.11.2023 08:58 Hollywood

Einigung mit Filmstudios in Hollywood: Schauspieler beenden Streik

Nach vier Monaten kommt Hollywood zur Ruhe. Es wurde sich auf ein Vertrag geeinigt, der auch Mindestlöhne und künstliche Intelligenz regelt. mehr... Nachricht lesen...

Statistik Quelle: NTV vom Do 09.11.2023 06:57 Hollywood

Vorläufiges Abkommen erzielt: Historischer Hollywood-Streik neigt sich dem Ende zu

Knapp vier Monate legt ein Schauspielerstreik die Filmproduktion in Hollywood lahm. Zehntausende Darsteller protestieren für eine bessere Vergütung und klare KI-Regeln. Nach einem Hin und Her mit den Filmstudios können sie sich nun erstmal einigen. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Die Welt vom Do 09.11.2023 03:57 Hollywood

Hollywood-Schauspieler und Studios erzielen Einigung

Nach 118 Tagen ist der große Streik in Hollywood zunächst beendet. Die Schauspieler und die Studios haben ein "vorläufiges Abkommen" geschlossen. Disney und Netflix kommt der Gewerkschaft insbesondere in zwei Punkten entgegen. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: ZEIT ONLINE vom Mi 08.11.2023 01:03 Bund, Asylverfahren

Einigung zwischen Bund und Ländern: Pro Asyl bezeichnet Asylverfahren in Drittländern als "Irrweg"

Die Auslagerung in Länder außerhalb Europas birgt aus Sicht von Pro Asyl menschenrechtliche Risiken. Die Drittländer könnten ihre "Türsteher-Rolle für Europa" ausnutzen. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Stern vom Di 07.11.2023 19:54

Konflikte: Keine Einigung auf Waffenruhe im Sudan

Im Schatten diplomatischer Bemühungen eskaliert die Gewalt im Sudan - die Waffenruhe ist gescheitert, während die Zivilbevölkerung leidet. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: ZEIT ONLINE vom Di 07.11.2023 19:54

Konflikte: Keine Einigung auf Waffenruhe im Sudan

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Statistik Quelle: Süddeutsche Zeitung vom Di 07.11.2023 16:59

Asylpolitik: Scholz nennt Einigung "historischen Moment"

Bund und Länder beschließen Reformen zum Bürokratieabbau und zur Begrenzung der Migration. Während der Kanzler die überparteiliche Kooperation lobt, will sie CDU-Chef Merz nicht fortsetzen. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: ZEIT ONLINE vom Di 07.11.2023 15:21

Migration: Bovenschulte lobt Einigung bei Flüchtlingskosten

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Statistik Quelle: Der Tagesspiegel vom Di 07.11.2023 15:02

"Großer Schritt in richtige Richtung": Brandenburgs Kenia-Koalition begrüßt Einigung bei Migrationsgipfel

Die Vereinbarungen betreffen laut Ministerpräsident Dietmar Woidke wichtige Punkte. CDU-Landeschef Jan Redmann sieht bei einigen Punkten der Maßnahmen noch Schwächen Nachricht lesen...

Statistik Quelle: ZEIT ONLINE vom Di 07.11.2023 14:45 SPD

Parteien: SPD, CDU und Grüne begrüßen Einigung bei Migrationsgipfel

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Statistik Quelle: Die Welt vom Di 07.11.2023 12:50

"Eine historische Einigung ist das sicher nicht. Das ist Wunschdenken des Kanzlers"

Bundeskanzler Olaf Scholz sprach nach dem Bund-Länder-Gipfel von einem historischen Moment. Verbände üben bereits Kritik. Auch CDU-Politiker Philipp Amthor findet im Interview mit WELT kritische Worte zu den Ergebnissen des Treffens. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: tagesschau.de vom Di 07.11.2023 10:46

Einigung auf strengere EU-Regeln für politische Werbung im Netz

Mehr Transparenz und der Schutz sensibler persönlicher Daten: Das EU-Parlament und die EU-Länder haben sich auf strengere Regeln für politische Werbung geeinigt. Desinformation und Manipulation sollen damit verhindert werden. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Süddeutsche Zeitung vom Di 07.11.2023 09:52 Bund

Reaktionen auf Bund-Länder-Einigung: "Das ist alles zu weich"

Unionspolitiker wie CDU-Generalsekretär Linnemann kritisieren, was der Kanzler und die Bundesländer in der Migrationspolitik ausgehandelt haben. Lob kommt vom Städte- und Gemeindetag - und von der FDP. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Der Tagesspiegel vom Di 07.11.2023 09:47 Bund

Verteilung der Flüchtlingskosten: Brandenburger Landkreistag begrüßt Einigung von Bund und Ländern

Nach langem Streit über Asylfragen vereinbarten Bund und Länder einen Kompromiss. Die märkischen Kommunen diskutieren darüber am Dienstag mit Ministerpräsident Dietmar Woidke. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Stern vom Di 07.11.2023 09:30

Migration: Landkreistag begrüßt Einigung zu Flüchtlingskosten

Der Vorsitzende des Brandenburger Landkreistags, Siegurd Heinze, hat die Einigung von Bund und Ländern zu den Flüchtlingskosten zurückhaltend positiv aufgenommen. "Wir begrüßen es zumindest erst einmal, dass es in die richtige Richtung geht", sagte der parteilose Landrat des Kreises Oberspreewald-Lausitz am Dienstag im rbb-Inforadio. Ob die jährliche Pauschale von 7500 Euro pro Jahr reiche, darübe ... Nachricht lesen...

Statistik Quelle: ZEIT ONLINE vom Di 07.11.2023 08:48 Länder, Scholz

Bund-Länder-Treffen: Olaf Scholz nennt Einigung bei Asylpolitik "historischen Moment"

Die Ministerpräsidenten haben mit dem Bund über die Finanzierung von Asylverfahren verhandelt. Künftig sollen die Länder pro Asylbewerber 7.500 Euro vom Bund erhalten. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Die Welt vom Di 07.11.2023 08:32 Deutschlandticket, Länder

Wissing lobt Einigung zum Deutschlandticket

Bund und Länder haben beim Streitthema Deutschlandticket eine Einigung gefunden, die Finanzierung 2024 scheint gesichert. Verkehrsminister Volker Wissing ruft seine Kollegen auf Länderebene auf, nun aufzuhören, das Ticket "ohne Not in Frage zu stellen", Nachricht lesen...

Statistik Quelle: TAZ vom Di 07.11.2023 07:45 Bund, Deutschlandticket

Bund-Länder-Einigung zu 49-Euro-Ticket: Deutschlandticket kann teurer werden

Bund und Länder einigen sich auf die Fortführung des 49-Euro-Tickets. Die Finanzierung steht aber nur für 2024. Und der Preis könnte steigen. mehr... Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Der Tagesspiegel vom Di 07.11.2023 07:27 Bund

Einigung von Bund und Ländern: Weitere Finanzierung des Deutschlandtickets vereinbart

Im kommenden Jahr sollen nicht verbrauchte Mittel aus diesem Jahr die finanziellen Nachteile bei den Verkehrsunternehmen ausgleichen. Eine Preiserhöhung ist trotzdem nicht vom Tisch. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Der Westen vom Di 07.11.2023 07:02 Deutschlandticket

Deutschlandticket bleibt 2024: Endlich Einigung! Aber Preis dürfte nach oben schießen

Gute Nachricht, schlechte Nachricht: Millionen Pendler werden auch 2024 auf das Deutschlandticket setzen können. Jedoch wohl teurer! Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Merkur Online vom Di 07.11.2023 06:04 Länder

Weil lobt Bund-Länder-Einigung zu Flüchtlingskosten

In der Bund-Länder-Einigung zu den Flüchtlingskosten sieht Niedersachsens Ministerpräsident Stephan Weil eine große Entlastung für die Kommunen. "Es ist gelungen, unter diesen schwierigen Bedingungen für die Kommunen noch einmal einen wesentlichen zusätzlichen Erstattungsbetrag miteinander zu vereinbaren", sagte der SPD-Politiker am frühen Dienstagmorgen in Berlin nach Beratungen der Bundesländer ... Nachricht lesen...

Statistik Quelle: tagesschau.de vom Di 07.11.2023 05:38 Länder

Bund-Länder-Einigung zu Migration: Ein Kompromiss mit offenen Fragen

Fast sah es so aus, als ob man keine gemeinsame Basis finden würde - dann haben sich Bund und Länder bei ihrem Gipfel doch noch in zentralen Fragen zur Migration geeinigt. Es bleiben jedoch noch Fragen offen. Von Julie Kurz. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: NTV vom Di 07.11.2023 04:58 Länder

Einigung am frühen Morgen: Das sind die Ergebnisse des Bund-Länder-Gipfels

Eindämmung irregulärer Migration, mehr Tempo bei Planungen, Deutschlandticket: Bei ihrem mit Spannung erwarteten Spitzenreffen haben die Regierungschefs der 16 Bundesländer und Bundeskanzler Olaf Scholz zahlreiche Beschlüsse gefasst. Ein Überblick: Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Stern vom Mo 06.11.2023 22:21 Länder

Bund-Länder-Gipfel: Einigung auf schnellere Planung - Streit über Migration

Die Ausgangslage für den Bund-Länder-Gipfel zur Migration war ohnehin schon schwierig. Dann wurde auch noch ein neues Fass aufgemacht. Aber bei einem anderen Thema gibt es einen Erfolg zu vermelden. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Stern vom Mo 06.11.2023 21:30 Länder

Einigung von Bund und Länder: Schwesig: Beschleunigungsgesetz für Mobilfunk wichtig

Mecklenburg-Vorpommerns Ministerpräsidentin Manuela Schwesig (SPD) hat die Einigung von Bund und Ländern auf schnellere Planungs- und Genehmigungsverfahren begrüßt. "Das Paket ist ein großer Gewinn für Mecklenburg-Vorpommern und ganz Deutschland", sagte Schwesig am Montagabend. Es gehe um Verkehrsprojekte, schnelles Internet, den sozialen Wohnungsbau oder den Ausbau erneuerbaren Energien. "Für uns ... Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Frankfurter Allgemeine Zeitung vom Mo 06.11.2023 21:23

Ministerpräsidentenkonferenz: Einigung um Fortbestehen des Deutschlandtickets

Strittig bleibt jedoch die Finanzierung des 49-Euro-Tickets. Die Bundesländer schlagen dem Bund vor, die im Jahr 2023 nicht verbrauchten Mittel auf das nächste Jahr zu übertragen. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: ZEIT ONLINE vom Mo 06.11.2023 21:14 Länder, Planung

Bund und Länder: Woidke lobt Einigung auf schnellere Planung für Bahnprojekte

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Statistik Quelle: tagesschau.de vom Mo 06.11.2023 21:05 Länder

Bund-Länder-Gipfel: Eine Einigung - aber noch viele Streitpunkte

MIt mehrstündiger Verspätung haben die Bund-Länder-Gespräche begonnen - zuvor hatte ein überraschender Vorstoß zur Migrationspolitik für neuen Streit in der Länderrunde gesorgt. Einig ist man sich hingegen beim Thema Planungsbeschleunigung. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Handelsblatt vom Sa 04.11.2023 22:07 Länder

COP 28: Einigung auf Klima-Entschädigungsfonds für arme Länder

Delegationen aus aller Welt haben sich auf eine Grundstruktur für einen neuen Fonds geeinigt. Das verkündete der deutsche Unterhändler der Bundesregierung am Samstag. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: ZEIT ONLINE vom Sa 04.11.2023 09:26

Finanzierung: Weil rechnet mit Einigung zu Deutschlandticket

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Statistik Quelle: Stern vom Sa 04.11.2023 09:26

Finanzierung: Weil rechnet mit Einigung zu Deutschlandticket

Politiker von Bund und Ländern sind sich grundsätzlich einig, dass das Deutschlandticket weiter angeboten werden soll. Eine zentrale Frage ist dabei noch offen. Niedersachsens Ministerpräsident Weil macht einen Lösungsvorschlag für das kommende Jahr. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: NTV vom Sa 04.11.2023 08:07

"Das müssten wir hinbekommen": Weil hofft auf Einigung bei Deutschlandticket

Die Einführung des Deutschlandtickets gilt als Erfolg. Doch über die künftige Finanzierung wird zwischen Bund und Ländern gestritten. Niedersachsens Ministerpräsident Weil zeigt sich dennoch optimistisch und hat einen konkreten Vorschlag für das kommende Jahr. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Der Tagesspiegel vom Fr 03.11.2023 16:42 SPD

Vor Ministerpräsidentenkonferenz: SPD fordert Einigung beim Deutschlandticket

Noch immer fehlt eine Finanzierung für das kommenden Jahr. Verkehrspolitiker der SPD fordern den eigenen Kanzler nun auf, eine Lösung zu finden. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Stern vom Mi 01.11.2023 18:21

Tarife: Vierte Tarifrunde im MV-Einzelhandel ohne Einigung

Erneut gehen Arbeitgeber und Gewerkschaft im Tarifkonflikt im Einzelhandel von MV ohne Ergebnis auseinander. Die Arbeitgeber stellen das Vorgehen grundsätzlich in Frage. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: ZEIT ONLINE vom Mi 01.11.2023 18:21

Tarife: Vierte Tarifrunde im MV-Einzelhandel ohne Einigung

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Statistik Quelle: finanzen.net vom So 29.10.2023 09:49 UAW

Stellantis-Aktie: Vorläufige Einigung zwischen UAW und Stellantis

Damit ist sie der Beendigung eines historischen Streiks einen Schritt nähergekommen, der alle drei US-Automobilhersteller beeinträchtigte und über sechs Wochen hinweg zeitweise mehr als 45.000 Arbeiter an den Streik einbezog. Die Vereinbarung folgt auf ... Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Neues Deutschland vom Fr 27.10.2023 17:13 Krieg, Gaza

Nahost | Gaza: Einigung trotz Uneinigkeit

Der Europäische Rat fordert nach langem Ringen »humanitäre Pausen« im Nahost-Krieg Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Süddeutsche Zeitung vom Do 26.10.2023 17:06 CSU

Einigung zwischen CSU und Freien Wählern: Was der Koalitionsvertrag für München bedeutet

In ihrem Regierungsprogramm verpflichten sich CSU und Freie Wähler, das neue Konzerthaus im Werksviertel endlich zu errichten. Der Kunstminister kündigt jedoch eine "deutlich abgespeckte Version" an. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: sportschau.de vom Di 24.10.2023 07:07 Hempel

Hempel nach Einigung mit DSV "sehr erleichtert"

Der ehemalige Wasserspringer Jan Hempel bezeichnet die außergerichtliche Einigung mit dem Deutschen Schwimm-Verband in seinem Missbrauchsfall als "Meilenstein" nach "schweren Tagen". Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Süddeutsche Zeitung vom Sa 21.10.2023 02:45 Gipfel

Spitzentreffen: EU-USA-Gipfel ohne Einigung im Handelsstreit

Mehrere Streitfragen belasten die Handelsbeziehungen zwischen den USA und der EU. Ohne Durchbruch könnten wieder Sonderzölle drohen wie zu Zeiten Trumps. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Stern vom Do 19.10.2023 07:23 Grenzübergang, Hilfslieferungen

Einigung auf Hilfsgüterlieferungen in den Gazastreifen über Grenzübergang Rafah

Die von den Einwohnern im abgeriegelten Gazastreifen sehnlichst erwarteten Hilfsgüter werden nach Angaben Ägyptens und der USA über den Grenzübergang Rafah in das Land gelangen können. Ägypten kündigte am Donnerstag "dauerhafte" Hilfslieferungen über die Grenze im Süden des Gazastreifens an. "Der ägyptische Präsident Abdel Fattah al-Sisi und US-Präsident Joe Biden haben sich auf eine dauerhafte Li ... Nachricht lesen...

Statistik Quelle: TAZ vom Do 12.10.2023 16:39 Deutschlandticket

Keine Einigung bei Deutschlandticket: Zukunft des 49-Euro-Tickets ungewiss

Die Bundesländer wollen das Deutschlandticket 2024 fortführen und dafür die Hälfte der Kosten tragen. Ob der Bund die andere Hälfte zahlt, bleibt unklar. mehr... Nachricht lesen...

Statistik Quelle: ZEIT ONLINE vom Do 12.10.2023 16:31 Deutschlandticket

Verkehr: Verkehrsministertreffen ohne Einigung beim Deutschlandticket

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Statistik Quelle: NTV vom Do 12.10.2023 13:00 Deutschlandticket

Nächster Aufschlag im November: Einigung im Streit um Deutschlandticket fällt aus

Es sei ihr gemeinsames Erfolgsprojekt. Das sagen Bund und Länder über das 49-Euro-Ticket - und können sich doch nicht auf eine weitere Finanzierung einigen. Eine Konferenz der Verkehrsminister bleibt ohne Erfolg, die Verantwortung wird weitergeschoben. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Merkur Online vom Do 12.10.2023 12:14 Deutschlandticket

Keine Einigung in Finanzstreit über Deutschlandticket

Die Verkehrsminister von Bund und Ländern haben keine Einigung im Finanzstreit über das Deutschlandticket erzielt. Das erfuhr die Deutsche Presse-Agentur am Donnerstag aus Teilnehmerkreisen der Verkehrsministerkonferenz. In einem Beschlusspapier heißt es, die Länder seien bereit, dauerhaft die Hälfte des Zuschussbedarfs für das Ticket zu finanzieren. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: NTV vom Do 12.10.2023 03:53 Scholz

Gespräche mit Bundesländern: Scholz verspricht schnelle Einigung für Migrationsreform

Nach den jüngsten Landtagswahlen zeichnet sich eine neue Dynamik in der Migrationspolitik ab. Bundeskanzler Scholz zeigt sich optimistisch, dass er bald eine Einigung mit den Ländern erzielen kann. Auch den Oppositionsführer im Bundestag will er mit ins Boot holen. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Stern vom Mi 11.10.2023 22:46 Scholz, Migrationspolitik

Scholz rechnet "sehr schnell" mit Einigung mit Ländern bei Migrationspolitik

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) rechnet bald mit einer Einigung mit den Ländern auf einen abgestimmten Kurs in der Migrationspolitik. Er sei "sehr sicher", dass beide Seiten in der Frage "sehr schnell zu gemeinsamen, guten Ergebnissen" kommen würden, sagte Scholz am Mittwochabend in Berlin. Er verwies dabei auf den nun vorliegenden Gesetzentwurf für schnellere Abschiebungen und Pläne für einen lei ... Nachricht lesen...

Statistik Quelle: ZEIT ONLINE vom Mi 11.10.2023 20:05 Israel

Israel-Überblick: Einigung auf Notstandsregierung in Israel, Gazastreifen ohne Strom

Benjamin Netanjahu und Benny Gantz bilden mit weiteren Politikern ein Kriegskabinett. Im Gazastreifen ist die Stromversorgung weitgehend zusammengebrochen. Der Tag Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Hamburger Abendblatt vom Mi 11.10.2023 13:56 Koalition

Parlamentswahl: Slowakei: Einigung auf Dreier-Koalition unter Fico

Die linksnationale Oppositionspartei hat die slowakische Parlamentswahl gewonnen. Nun hat man sich mit den Sozialdemokraten und den prorussischen Nationalisten SNS auf eine Koalition geeinigt. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: ZEIT ONLINE vom Mi 11.10.2023 12:53 Koalition

Parlamentswahl: Slowakei: Einigung auf Dreier-Koalition unter Fico

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Statistik Quelle: Handelsblatt vom Di 10.10.2023 13:05 Scholz, Macron

Scholz und Macron: Sind auf Weg zu Einigung über EU-Strommarkt: Scholz und Macron: Sind auf Weg zu Einigung über EU-Strommarkt

In einigen Wochen soll es eine Einigung über den europäischen Strommarkt geben. Es geht vor allem über den Strompreis für die Industrie in den EU-Staaten. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Der Tagesspiegel vom Mo 09.10.2023 14:22 Israel

Netanjahu und Opposition finden keine Einigung: Verhandlungen über Notstandsregierung in Israel dauern an

Seit Samstag wird über eine Notstandsregierung zwischen Netanyahus Koalition und der Opposition diskutiert. Doch innenpolitische Spannungen stehen dieser noch im Weg. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: ZEIT ONLINE vom Fr 06.10.2023 20:22 Migration

EU-Gipfel: Olaf Scholz zeigt sich zuversichtlich bei EU-Einigung zu Migration

Trotz der Blockade von Polen und Ungarn sieht Bundeskanzler Scholz die EU-Migrationsreform nicht in Gefahr. Einzelne Länder könnten das Vorhaben nicht verhindern. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Stern vom Fr 06.10.2023 18:28 Migration

Video: Bundeskanzler Scholz zuversichtlich bei EU-Einigung zu Migration

Die erneuten Einwände von Polen und Ungarn sieht Scholz nicht als Hinderungsgrund für die EU-Reformen. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Der Spiegel vom Mi 04.10.2023 17:40 McCarthy

News des Tages: EU-Einigung im Streit um die Asylreform, Chemie-Nobelpreise, USA, Kevin McCarthy

EU-Einigung im Streit um die Asylreform – doch einige Grüne rebellieren. Die Männerquote bei den Nobelpreisen verbessert sich weiter. Und die US-Politik blockiert sich selbst. Das ist die Lage am Mittwochabend. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: tagesschau.de vom Mi 04.10.2023 16:58 Asylreform

Asylreform: Einigung über Krisenmechanismus - und neue Fragen

Die EU-Staaten verständigen sich auf eine Krisenverordnung für ein EU-Asylpaket - jetzt können darüber Verhandlungen mit dem Parlament starten. Das debattierte am Vormittag - dabei wurden viele Vorbehalte deutlich. Von K. Schmid. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Neue Zürcher Zeitung vom Mi 04.10.2023 05:30 Parlament

Das EU-Parlament will eine rasche Einigung im Konflikt mit der Schweiz

Eine Diskussion im EU-Parlament zur Schweiz hat am Dienstag den breiten Wunsch gezeigt, endlich zu einer geregelten Beziehung zurückzukehren. Der zuständige EU-Kommissar will eine schnelle Bereinigung der Differenzen. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: ZEIT ONLINE vom Di 03.10.2023 18:57 Hilfe, Ukraine

Ukraine-Überblick: Einigung über Getreideexporte, Verbündete beraten über weitere Hilfen

Polen und die Ukraine haben sich im Streit über Getreideexporte geeinigt. Die USA kündigen ein weiteres Hilfspaket an. Das war der Tag. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: NTV vom Fr 29.09.2023 11:50 Asyl

Warum die Einigung so schwer ist: Beim Asyl stehen die meisten Europäer gegen Deutschland

Diese Woche wollten die EU-Innenminister sich auf schärfere Asylregeln einigen. Der Durchbruch dabei war, dass das asylfreundliche Deutschland doch noch zustimmen will. Dann meldet Italien plötzlich wieder Vorbehalte an. Was ist da los? Nachricht lesen...

Statistik Quelle: tagesschau.de vom Do 28.09.2023 22:23 EU Asylreform, Krisenverordnung

Krisenverordnung zu EU-Asylreform: "Jetzt sehr nah an einer Einigung"

Auf dem Weg zu einer europäischen Asylreform hat Innenministerin Faeser dem ausgehandelten Krisenmechanismus zugestimmt - und Nachforderungen gestellt. Spanien zeigt sich positiv überrascht, Italien meldet Vorbehalte an. Von Matthias Reiche. Nachricht lesen...