Die letzten wichtigen Nachrichten zum Thema PARLAMENT

Do 16.09.2021

Statistik Quelle: Frankfurter Allgemeine Zeitung vom Do 16.09.2021 19:26

Vorschlag abgelehnt: EU-Parlament gegen strengere Antibiotika-Regeln bei Tieren

Schätzungsweise 33.000 Menschen sterben pro Jahr in der EU, weil Antibiotikum nicht mehr wirkt. Um Resistenzen zu verhindern, sollen weniger Antibiotika an Tiere gehen. Doch das EU-Parlament lehnt den Vorschlag ab. Ein Sieg der Lobbyisten? Nachricht lesen...

Statistik Quelle: TAZ vom Do 16.09.2021 16:31

EU-Parlament lehnt Vorstoß ab: Kein Antibiotikaverbot für Tiere

Selbst die für Menschen wichtigsten Antibiotika dürfen weiter Tieren gegeben werden, entscheidet das EU-Parlament. Ärzte warnen vor Resistenzen. mehr... Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Merkur Online vom Do 16.09.2021 16:17

EU-Parlament stimmt für Reform der Blaue-Karte-Richtlinie für ausländische Fachkräfte

Im Wettbewerb um hoch qualifizierte Zuwanderer aus Drittstaaten hat das EU-Parlament neue Regeln abgesegnet. Die Abgeordneten stimmten am Donnerstag in Straßburg mit großer Mehrheit für eine Reform der sogenannten Blaue-Karte-Richtlinie. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Der Spiegel vom Do 16.09.2021 16:06 Putin

EU-Parlament kritisiert Russland als korruptes »Regime«

Ein Bericht aus dem EU-Parlament wirft dem russischen Staat vor, sich auf Kosten seiner Bürger zu bereichern. Der Kremlsprecher reagiert empört, die Opposition applaudiert. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Stern vom Do 16.09.2021 15:16 Regeln, Corona

EU-Parlament: Plan für strengere Antibiotika-Regeln bei Tieren fällt durch

Weil kein Antibiotikum mehr bei ihnen wirkt, sterben in der EU jedes Jahr Zehntausende. Um die Ausbreitung resistenter Keime aufzuhalten, sollen weniger Antibiotika an Tiere gehen. Doch eine Initiative dazu scheiterte nun in Straßburg. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Neue Zürcher Zeitung vom Do 16.09.2021 15:12 Regeln

Das EU-Parlament lehnt strengere Antibiotika-Regeln bei Tieren ab

Jedes Jahr sterben 33 000 Menschen in der EU, weil kein Antibiotikum mehr bei ihnen wirkt. Um die Ausbreitung resistenter Keime aufzuhalten, sollen weniger Antibiotika an Tiere gehen. Doch eine Initiative dazu ist nun in Strassburg gescheitert. Nachricht lesen...

Di 14.09.2021

Statistik Quelle: Handelsblatt vom Di 14.09.2021 20:47 Botschafter

Diplomatischer Streit: Britisches Parlament sperrt chinesischen Botschafter aus

Zheng Zeguan wurde die Teilnahme an einem Empfang verwehrt. China hatte zuvor Sanktionen gegen mehrere britische Abgeordnete verhängt. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: diepresse.com vom Di 14.09.2021 20:15

Britisches Parlament sperrt chinesischen Botschafter aus

Der Diplomat sollte eigentlich an einem Empfang im Unterhaus teilnehmen, doch das Parlament legte sich quer. Nachricht lesen...

Mo 13.09.2021

Statistik Quelle: diepresse.com vom Mo 13.09.2021 07:12 Norwegen

Norwegen wählt ein neues Parlament

In Norwegen könnte die Ära der konservativen Ministerpräsidentin Erna Solberg zu Ende gehen. Umfragen deuten auf einen Sieg der Sozialdemokraten. Nachricht lesen...

Fr 10.09.2021

Statistik Quelle: Frankfurter Allgemeine Zeitung vom Fr 10.09.2021 11:48 Bundestagswahl

Bundestagswahl 1957: Im Parlament dank Adenauer

19 Wahlen, 19 Geschichten. Jeden Tag bis zum 26. September blicken wir auf eine Wahl zurück. Heute: Wie Adenauer in der dritten Bundestagswahl der "Deutschen Partei" das Überleben sicherte – und sie politisch aushöhlte. Nachricht lesen...

Do 09.09.2021

Statistik Quelle: ZEIT ONLINE vom Do 09.09.2021 05:10 SPD, FDP

Landtag: Parlament beschäftigt sich mit Rechten der FDP-Abgeordneten

Nachricht lesen...

Mi 08.09.2021

Statistik Quelle: Der Spiegel vom Mi 08.09.2021 11:08 Manfred Weber

Europäisches Parlament: Manfred Weber will EVP-Vorsitzender werden

EVP-Chef Donald Tusk macht seinen Posten frei. Für seine Nachfolge bringt sich nun CSU-Politiker Manfred Weber ins Spiel. Für das Amt des EU-Parlamentspräsidenten stehe er hingegen nicht zur Verfügung. Nachricht lesen...

Mo 06.09.2021

Statistik Quelle: ZEIT ONLINE vom Mo 06.09.2021 22:53 Belarus

Polen: Parlament bewilligt Notstand an der Grenze zu Belarus

Erst vor ein paar Tagen hatte der polnische Präsident an den Grenzen zu Belarus den Ausnahmezustand verhängt. Die Opposition scheiterte mit einem Antrag zur Aufhebung. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Frankfurter Allgemeine Zeitung vom Mo 06.09.2021 22:21 Belarus

Migrationskonflikt mit Belarus: Polens Parlament billigt Ausnahmezustand

Polens Ministerpräsident Mateusz Morawiecki spricht von einer angespannten Lage an der Grenze zu Belarus. Der Ausnahmezustand wird nun verlängert. Damit wird unter anderem die Arbeit für Journalisten weiter eingeschränkt. Nachricht lesen...

Mi 01.09.2021

Statistik Quelle: Handelsblatt vom Mi 01.09.2021 08:33 Texas

Schutz vor Wahlbetrug: Parlament in Texas beschließt umstrittene Wahlrechtsänderungen

Das Gesetz soll unter anderem die Macht parteiischer Wahlbeobachter ausweiten und bestimmte Wahlmethoden verbieten. Kritiker sehen darin einen Angriff auf die Demokratie. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Neue Zürcher Zeitung vom Mi 01.09.2021 04:02

Parlament in Texas beschliesst umstrittene Wahlrechtsänderungen

Ein im Parlament in Texas beschlossenes Gesetz soll neue Restriktionen für das Wählen einf¨¨ühren. Nach Angaben der Republikaner soll es Wahlbetrug erschweren. Kritiker sehen in den Änderungen dagegen einen Angriff auf die Demokratie und befürchten, dass die Hürden Minderheiten benachteiligen. Nachricht lesen...

Di 31.08.2021

Statistik Quelle: finanzen.net vom Di 31.08.2021 14:47 Apple

Apple, Google & Co.: Südkoreas Parlament geht gegen Marktmacht großer Tech-Konzerne vor

Das Gesetz soll verhindern, dass die Betreiber von App-Marktplätzen ihre Bezahlsysteme für In-App-Käufe den Software-Entwicklern aufzwingen. Auch verbietet es ihnen, ohne triftigen Grund die Zulassung von Apps hinauszuzögern oder sie auf ihren digitalen ... Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Stern vom Di 31.08.2021 13:28 September

Am 8. September: Auf Muschelkalk ins neue alte Parlament

Fast sechs Jahre lang wurde gehämmert und geputzt - am Mittwoch nächster Woche kehrt der rheinland-pfälzische Landtag ins historische Deutschhaus am Mainzer Rheinufer zurück. Die Bürgerinnen und Bürger sind ab Freitag zu Führungen eingeladen. Nachricht lesen...

Mi 25.08.2021

Statistik Quelle: Hamburger Abendblatt vom Mi 25.08.2021 15:07 Bundestag, SPD

Parlament: "Als Frau nicht sicher" - Sexuelle Belästigung im Bundestag?

Eine Abgeordnete aus Bayern fühlt sich im Deutschen Bundestag als Frau nicht sicher. Bela Bach berichtet in der "Bunten" von Belästigung, einem sehr zweifelhaften Angebot - und einem Übergriff im Plenum. Nachricht lesen...

Di 24.08.2021

Statistik Quelle: Hamburger Abendblatt vom Di 24.08.2021 13:37 Präsident

Parlament: Tunesiens Präsident weiter im Alleingang

Die USA und die tunesische Opposition drängen auf die Rückkehr zur parlamentarischen Demokratie. Doch Präsident Saied beeindruckt das wenig. Wohin die Reise für das Land geht, bleibt weiter ungewiss. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: ZEIT ONLINE vom Di 24.08.2021 07:47 Präsident

Staatskrise: Tunesiens Präsident verlängert Suspendierung des Parlaments

Die parlamentarische Arbeit in Tunesien wird weiterhin ruhen. Präsident Kais Saied verlängerte auch die Aufhebung der Immunität aller Abgeordneten. Nachricht lesen...

Sa 21.08.2021

Statistik Quelle: NTV vom Sa 21.08.2021 19:46 Bundestagswahl

Die Neue(n) zur Bundestagswahl: Ungeduldige Feministinnen drängen ins Parlament

Die Kandidatinnen für den Bundestag haben sich in diesem Jahr stark verjüngt, in Sachsen sind viele unter 30 Jahre alt. Es sind vor allem junge Frauen, die den Generationswechsel in den Parteien einläuten. Aber nicht in jeder Partei werden sie gleich stark unterstützt. Nachricht lesen...

Do 19.08.2021

Statistik Quelle: Hamburger Abendblatt vom Do 19.08.2021 20:53 US Kapitol, Bombendrohung

Parlament: US-Kapitol: Mann ergibt sich nach Bombendrohung der Polizei

Mehrere Gebäude des Parlaments waren nach einer "aktiven Bombendrohung" vorsorglich evakuiert worden. Nun hat sich ein Mann der Polizei des US-Kapitols ergeben. Nachricht lesen...

Mi 18.08.2021

Statistik Quelle: TAZ vom Mi 18.08.2021 17:12 Afghanistan

Afghanistan-Politik Großbritanniens: Fassungslosigkeit im Parlament

Das Parlament macht der britischen Regierung schwere Vorwürfe. Oppositionsführer ­Starmer und Ex-Premier May greifen Boris Johnson an. mehr... Nachricht lesen...

Do 12.08.2021

Statistik Quelle: Süddeutsche Zeitung vom Do 12.08.2021 09:34 Mediengesetz

Streit um Discovery-Tochter: Polens Parlament verabschiedet umstrittenes Mediengesetz

Die neue Regel bedeutet das Aus für den regierungskritischen Sender TVN - in einem Moment, in dem die Opposition an Fahrt gewinnt. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: ZEIT ONLINE vom Do 12.08.2021 08:46 Polen

Polen: Umstrittenes Mediengesetz nimmt erste Hürde im Parlament

Das Gesetz muss nun noch vom Senat genehmigt werden. Kritiker und Kritikerinnen sehen darin einen Angriff auf die Medienvielfalt und Pressefreiheit in Polen. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Stern vom Do 12.08.2021 07:24 Polen

Video: Polen: Umstrittenes Mediengesetz nimmt erste Hürde

US-Außenminister Antony Blinken erklärte, die Regierung in Washington sei "zutiefst beunruhigt" über die Verabschiedung des Gesetzes durch das Unterhaus des Parlaments. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: NTV vom Do 12.08.2021 01:42

Scharfe Kritik aus den USA: Polens Parlament billigt Rundfunkgesetz

Das nationalkonservative Regierungsbündnis in Polen ist zerbrochen. Trotzdem soll das Parlament über ein neues Rundfunkgesetz entscheiden, das insbesondere in den USA mit großem Argwohn betrachtet wird. Die Sitzung wird zum Showdown zwischen der Opposition und der angeschlagenen Regierungspartei PiS. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Bild vom Do 12.08.2021 01:24

Parlament stimmt für Mediengesetz - Polen will Pressefreiheit einschränken

Einen Tag nach dem Zusammenbruch der nationalkonservativen Koalition stimmt das polnische Parlament dem Mediengesetz der Regierung zu.Foto: Wojciech Olkusnik/dpa Nachricht lesen...

Mi 11.08.2021

Statistik Quelle: Merkur Online vom Mi 11.08.2021 23:00

Nach Nervenkrieg im Parlament: Polnische Regierung verabschiedet umstrittene Gesetze - Israel entsetzt

Polens Parlament auf umstrittene Weise zwei umstrittene Gesetze verabschiedet: Sie könnten die Pressefreiheit und Entschädigung von Holocaust-Opfern bedrohen. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Der Spiegel vom Mi 11.08.2021 22:18

Medienreform: Polnisches Parlament stimmt umstrittenem Rundfunkgesetz zu

Einen Tag nach dem Zerbrechen der nationalkonservativen Koalition in Polen hat das Parlament ein neues Mediengesetz verabschiedet. Für einen regierungskritischen Privatsender könnte das zum Problem werden. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: T-Online vom Mi 11.08.2021 22:12

Polens Parlament stimmt für umstrittenes Mediengesetz

Nach einer turbulenten Debatte hat das polnische Unterhaus für das umstrittene neue Mediengesetz gestimmt. Während der entscheidenen Sitzung kam es zu einem Eklat, die Opposition nannte die Abstimmung "illegal". Nach dem Bruch des polnischen Regierungsbündnisses im Streit um ein neues Rundfunkgesetz hat das Parlament in Warschau die Novelle gebilligt. Bei der Abstimmung am Mittwochabend stimmte... ... Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Frankfurter Allgemeine Zeitung vom Mi 11.08.2021 21:59

Polens Parlament stimmt für umstrittenes Mediengesetz

Nachdem die Parlamentsdebatte um das neue Gesetz überraschend doch nicht verschoben worden war, haben die Abgeordneten nun für die Novelle gestimmt. Laut Kritikern könnte sie die Beziehung zu den USA beeinträchtigen. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: tagesschau.de vom Mi 11.08.2021 21:54 Polen

Polen: Parlament stimmt für neues Mediengesetz

Nun also doch: Nach der Hängepartie im polnischen Parlament haben die Sejm-Abgeordneten am Abend das umstrittene Mediengesetz verabschiedet. Für einen regierungskritischen Sender wird es nun eng. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: diepresse.com vom Mi 11.08.2021 21:38

Polens Parlament stimmt für umstrittenes Mediengesetz und schlittert in Regierungskrise [premium]

Nach dem Ausstieg einer Kleinpartei aus der Koalition könnten die regierenden Nationalpopulisten von Jarosław Kaczyński eine Mehrheit mit Rechtsradikalen zimmern. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: ZEIT ONLINE vom Mi 11.08.2021 21:04

Regierungskrise: Streit um Rundfunkgesetz: Polens Parlament tagt doch weiter

Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Neue Zürcher Zeitung vom Mi 11.08.2021 20:40 Polen

Neues Mediengesetz: Zwischen Polen und den USA herrscht vorerst Waffenruhe

Polen diskutiert über ein neues Mediengesetz, das in den USA bereits scharfe Proteste ausgelöst hat. Die Abstimmung darüber ist am Mittwoch verschoben worden. Das Mediengesetz hat im Land trotzdem Konflikte ausgelöst, die sich in den kommenden Monaten verschärfen werden. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Frankfurter Allgemeine Zeitung vom Mi 11.08.2021 20:38

Überraschende Kehrtwende: Polens Parlament debattiert nun doch weiter über Rundfunkgesetz

Das polnische Parlament hatte die Abstimmung über eine umstrittene Änderung des Rundfunkgesetzes verschoben. Doch dann ließ die Regierungspartei PiS das Votum wiederholen – mit Erfolg. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Stern vom Mi 11.08.2021 20:05

Polnische Regierung bringt umstrittenes Mediengesetz nicht durchs Parlament

Einen Tag nach dem Zerbrechen der nationalkonservativen Regierungskoalition in Polen hat das Parlament eine Abstimmung über ihr umstrittenes Mediengesetz verhindert. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: ZEIT ONLINE vom Mi 11.08.2021 19:53 Polen

Polen: Parlament verschiebt Abstimmung über neues Rundfunkgesetz

In Polen wird über ein kontroverses neues Rundfunkgesetz später abgestimmt. Im Streit darum war zuvor das Regierungsbündnis unter Führung der PiS zerbrochen. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Hamburger Abendblatt vom Mi 11.08.2021 14:51 Polen

Streit: Zoff um Rundfunkgesetz zerlegt Polens Regierungsbündnis

Ein neues Rundfunkgesetz in Polen soll einen kritischen TV-Sender treffen. Doch im Streit um die Novelle platzt das nationalkonservative Regierungsbündnis. Die PiS will das Gesetz trotzdem durchs Parlament boxen. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: ZEIT ONLINE vom Mi 11.08.2021 10:09 Belarus Grenze

Vilnius: Litauens Parlament billigt Zaunbau an Grenze zu Belarus

Wegen illegaler Einreisen aus dem diktatorisch regierten Belarus will der EU-Staat Litauen seine Grenze besser schützen. Das Parlament genehmigte den Bau eines Zauns. Nachricht lesen...

Fr 30.07.2021

Statistik Quelle: Der Tagesspiegel vom Fr 30.07.2021 22:30 Trumps Steuerunterlagen

US-Parlament erhält nun doch Zugang zu Trumps Steuerunterlagen

Unter US-Präsident Trump hatte das Justizministerium verhindert, dass dessen Steuern veröffentlicht werden. Unter der Biden-Regierung läuft das nun anders. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Der Spiegel vom Fr 30.07.2021 21:39 Trump

Donald Trump: Steuerunterlagen müssen ans Parlament gehen

Ermittler des US-Kongresses erhalten nun doch Zugang zu den Steuerunterlagen von Donald Trump. Das Justizministerium sieht ein »zwingendes Interesse« zu klären, ob der Ex-Präsident unzulässige Gelder angenommen hat. Nachricht lesen...

Di 27.07.2021

Statistik Quelle: Stern vom Di 27.07.2021 15:35 Tunesien

Parlament weiter umstellt: Lage in Tunesien offenbar beruhigt

Will Kais Saied die wacklige Demokratie in Tunesien stabilisieren? Oder handelt es sich um einen Staatsstreich? Die Lage ist unübersichtlich, scheint sich aber zu beruhigen. Nachricht lesen...

Mo 26.07.2021

Statistik Quelle: ZEIT ONLINE vom Mo 26.07.2021 22:36 Präsident

Staatsstreich?: Tunesiens Präsident entlässt Premier und schließt Parlament

Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Der Tagesspiegel vom Mo 26.07.2021 20:38

Soldaten vor dem Parlament

Nach der Entmachtung von Ministerpräsident Hichem gerät die Lage in Tunesien außer Kontrolle. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Bild vom Mo 26.07.2021 19:25

Politische Krise verschärft sich - Tunesisches Militär blockiert Zugang zum Parlament

In Tunesien liefern sich Anhänger und Gegner von Präsident Kais Saied erbitterte Straßenschlachten. Auch das Militär kommt zum Einsatz. Foto: Khaled Nasraoui/dpa Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Hamburger Abendblatt vom Mo 26.07.2021 18:36

Regierungskrise: Tunesische Regierung abgesetzt: Soldaten umstellen Parlament

Nach der Absetzung des Ministerpräsidenten eskaliert die Lage zusehends. Die Regierungspartei spricht von einem "Putsch". Nachricht lesen...

Statistik Quelle: NTV vom Mo 26.07.2021 14:24

Gegner wittern Putschversuch: Tunesiens Parlament abgeriegelt

Tunesien geht als einziges Land als Demokratie aus dem Arabischen Frühling hervor. Greift nun Präsident Saied nach der alleinigen Macht? Seine politischen Gegner sind davon überzeugt. Der Staatschef beschwichtigt. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: T-Online vom Mo 26.07.2021 13:59

Lage in Tunesien angespannt: Sitzstreik vor dem Parlament

Tunesiens Regierungschef ist entlassen, die parlamentarische Arbeit ausgesetzt. Seitdem bewacht das Militär das Regierungsgebäude in Tunis. Einige Abgeordnete hielten einen Sitzstreik vor dem Parlament ab. In Tunesien ist die Lage nach der Entmachtung von Ministerpräsident Hichem Michichi durch den Präsident Kaïs Saïed weiter angespannt. Der Vorsitzende der Regierungspartei Ennahdha, Rached Gha... ... Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Frankfurter Allgemeine Zeitung vom Mo 26.07.2021 13:55 Präsident, Tunesien

Tunesien: Präsident entmachtet Regierungschef und Parlament

Der monatelange Machtkampf in Tunesien eskaliert. Präsident Saied greift durch und hat offenbar Rückendeckung des Militärs. Er betont, die Verfassung gebe ihm das Recht dazu. Seine Gegner sprechen von einem Putsch. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: tagesschau.de vom Mo 26.07.2021 13:46 Impfpflicht, Frankreich

Frankreich: Parlament billigt Impfpflicht für Gesundheitspersonal

Nach einer kontroversen Debatte hat Frankreichs Nationalversammlung die Corona-Pläne der Regierung gebilligt. Das neue Gesetz sieht eine Impfpflicht für bestimmte Berufe vor. Die Mehrheit der Franzosen unterstützt die Maßnahmen. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: ZEIT ONLINE vom Mo 26.07.2021 13:43

Tunesien: Demonstrierende versammeln sich vor dem Parlament in Tunis

In Tunesien ist Lage angespannt: Das Parlament muss die Arbeit einstellen, das Gebäude ist vom Militär umstellt. Regierung und Präsident streiten um die Corona-Krise. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Neue Zürcher Zeitung vom Mo 26.07.2021 12:39 Tunesien

Tunesiens Parlament von Soldaten umstellt

In Tunesien ist die Lage nach der Entmachtung von Ministerpräsident Hichem Mechichi gespannt. Kritiker von Präsident Kais Saied sprechen von einem Putsch. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Der Spiegel vom Mo 26.07.2021 12:18 Tunesien

Tunesien: Soldaten umstellen das Parlament

Die Lage in Tunesien spitzt sich zu. Der Präsident hat den Ministerpräsidenten nach Hause geschickt, Soldaten stellen sich am Parlament auf. Die Polizei hat offenbar das Büro eines TV-Senders gestürmt, Kritiker sprechen von Putsch. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: NTV vom Mo 26.07.2021 08:34 Frankreich

Mitarbeiter im Gesundheitswesen: Frankreich führt umstrittene Impfflicht ein

Das französische Parlament verabschiedet ein Gesetz zur Verschärfung der Corona-Regeln. Künftig wird es eine Impfpflicht für Beschäftigte im Gesundheitswesen geben. Die Regierung will damit den Anstieg der Corona-Infektionen durch die Delta-Variante eindämmen. Nicht bei jedem trifft dies auf Zustimmung. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: ZDF heute-Nachrichten vom Mo 26.07.2021 08:33

Frankreichs Parlament beschließt Impfpflicht

Für Gesundheits- und Pflegekräfte, Feuerwehrleute und andere Rettungskräfte hat das Parlament in Frankreich beschlossen. Zehntausende Menschen protestierten dagegen. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Der Tagesspiegel vom Mo 26.07.2021 08:19 Corona

Frankreichs Parlament billigt Impfpflicht für Gesundheitspersonal

Umstrittene Änderungen: Das französische Parlament hat nach langen Debatten in der Nacht zum Montag eine Verschärfung der Corona-Regeln gebilligt. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Die Welt vom Mo 26.07.2021 07:40 Corona, Impfpflicht

Frankreichs Parlament billigt Impfpflicht im Gesundheitswesen

Nach einer langen Debatte hat das französische Parlament eine Verschärfung der Corona-Regeln beschlossen. Damit wird auch eine umstrittene Impfpflicht für Beschäftigte im Gesundheitswesen eingeführt. Am Wochenende waren Zehntausende gegen die Änderung auf die Straße gegangen. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: diepresse.com vom Mo 26.07.2021 06:34 Corona, Impfpflicht

Französisches Parlament verabschiedet verschärfte Corona-Regeln

Das Parlament stimmte für eine Ausweitung des Gesundheitspasses und die Impfpflicht im Gesundheitswesen. Am Wochenende gab es Proteste dagegen. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Stern vom Mo 26.07.2021 01:29 Corona

Französisches Parlament verabschiedet Gesetz über verschärfte Corona-Regeln

In Frankreich hat das Parlament das Gesetz zur Schaffung einer Impfpflicht für Mitarbeiter im Gesundheitswesen und der Ausweitung des sogenannten Gesundheitspasses verabschiedet. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Hamburger Abendblatt vom Mo 26.07.2021 01:29 Präsident

Proteste: Tunesiens Präsident feuert Regierungschef

Seit Monaten tobt in Tunesien ein Machtkampf. Jetzt scheint Präsident Saied nach dem Zepter zu greifen - offenbar mit Rückendeckung des Militärs. Kritiker sprechen von einem Putsch. Nachricht lesen...

Do 22.07.2021

Statistik Quelle: Hamburger Abendblatt vom Do 22.07.2021 10:40 Landtag

Thüringer Landtag: Höckes AfD versetzt Thüringens Parlament in Dauerstress

Mal wieder ein Showdown im Thüringer Landtag: Diesmal versucht AfD-Rechtsaußen Björn Höcke den einzigen Regierungschef der Linken, Bodo Ramelow, über ein Misstrauensvotum zu stürzen. Nachricht lesen...

Sa 17.07.2021

Statistik Quelle: ZEIT ONLINE vom Sa 17.07.2021 10:44 Thüringen

Landtag: Linke sieht Parlament nach Neuwahl-Aus gefordert

Nachricht lesen...

Fr 16.07.2021

Statistik Quelle: Focus vom Fr 16.07.2021 10:08 Corona

Stärker.Zusammen - Beschränkte Rechte, zögerndes Parlament: Hat die Demokratie den Corona-Test bestanden?

Die Corona-Pandemie hat die Menschen auf der ganzen Welt gefordert. Sowohl Demokratien, als auch Diktaturen hatten ihre Schwierigkeiten. Wie hat sich Deutschland durch die Krise verändert und hat unsere Demokratie den Stresstest bestanden? Nachricht lesen...

Do 15.07.2021

Statistik Quelle: Focus vom Do 15.07.2021 15:41 Corona, Söder

Kostenfrage zu Corona-Tests - "Nichts anderes als eine indirekte Impfpflicht": Nach Söder-Vorstoß brodelt es im Parlament

CSU-Chef Markus Söder hat angeregt, Impfunwillige zukünftig für Corona-Schnelltests bezahlen zu lassen. Im Bundestag brodelt es. Einige sehen eine "indirekte Impfpflicht, von der sich Wohlhabende freikaufen können". Nachricht lesen...

Mi 14.07.2021

Statistik Quelle: Die Welt vom Mi 14.07.2021 12:37 Impfung

Parlament verpflichtet Heim-Mitarbeiter zur Impfung

Nach Frankreich verfügte nun auch Großbritannien, dass Mitarbeiter in Pflegeheimen zweifach gegen das Coronavirus geimpft werden müssen. Dies gilt allerdings nur für England. Schottland, Nordirland und Wales sind ausgenommen. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Merkur Online vom Mi 14.07.2021 09:43 Impfpflicht

Coronavirus: Britisches Parlament stimmt für Impfpflicht von Pflegekräften in Heimen

Das britische Parlament hat einer Corona-Impfpflicht für Pflegekräfte in Heimen in England zugestimmt. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Der Tagesspiegel vom Mi 14.07.2021 07:30 Impfpflicht

Britisches Parlament stimmt für Impfpflicht bei Pflegekräften

Heimmitarbeiter in England müssen zwei Impfungen haben + Montgomery kritisiert Merkel für Nein zu Impfpflicht + Inzidenz steigt auf 7,1 + Der Newsblog. Nachricht lesen...

So 11.07.2021

Statistik Quelle: ZDF heute-Nachrichten vom So 11.07.2021 11:34 Bulgarien

Bulgarien wählt neues Parlament

In Bulgarien wird zum zweiten Mal in diesem Jahr gewählt. Laut Umfragen wird es ein Kopf-an-Kopf-Rennen zwischen der Partei GERB und "Es gibt so ein Volk" ITN geben. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Rheinland Pfalz Online vom So 11.07.2021 10:36 Corona

Dramatisch steigende Corona-Zahlen: Niederländisches Parlament unterbricht Sommerpause

Die Zahl der Corona-Neuinfektionen in den Niederlanden nimmt rasend schnell zu, zwischen Freitag und Samstag wurden 10.345 neue Ansteckungen festgestellt. Das Parlament kommt daher zu einer Sondersitzung zusammen. ... Nachricht lesen...

Sa 10.07.2021

Statistik Quelle: Rheinland Pfalz Online vom Sa 10.07.2021 17:33 Corona

Corona-Newsblog: Über 10.000 Neuinfektionen - Niederländisches Parlament unterbricht Sommerpause

Die Zahl der Neuinfektionen in den Niederlanden nimmt rasend schnell zu. Das Parlament kommt daher zu einer Sondersitzung zusammen. In Nordrhein-Westfalen ist die Zahl der Neuinfektionen am Samstag erneut leicht gestiegen, mit einem ... Nachricht lesen...

Fr 09.07.2021

Statistik Quelle: Merkur Online vom Fr 09.07.2021 10:32 Spiel

Menschenrechtsverletzungen: EU-Parlament fordert zu Boykott der Olympischen Spiele in Peking auf

Aus Protest gegen Chinas Menschenrechtsverletzungen hat das EU-Parlament die Mitgliedstaaten und ihre politischen und diplomatischen Vertreter aufgefordert, die Olympischen Winterspiele 2022 in Peking zu boykottieren. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: diepresse.com vom Fr 09.07.2021 10:03 Spiel

EU-Parlament ruft zu Boykott der Olympischen Spiele in Peking auf

Staats- und Regierungschefs der Mitgliedstaaten sollen Einladungen ablehnen, so die Forderung. Nachricht lesen...

Do 08.07.2021

Statistik Quelle: ZEIT ONLINE vom Do 08.07.2021 19:57 Gesetz

Ungarn: EU-Parlament verurteilt Ungarns LGBTQ-Gesetz "auf das Schärfste"

In Ungarn sind Informationen über Homo- und Transsexualität künftig verboten, das Gesetz ist in Kraft. In Straßburg forderten die Parlamentarier rechtliche Schritte. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Der Spiegel vom Do 08.07.2021 18:11 Ungarn

Ungarn: EU-Parlament verurteilt LGBTQ-Gesetz »auf das Schärfste«

Zum Inkrafttreten des schwulen- und transfeindlichen Zensurgesetzes in Ungarn hat das EU-Parlament per Resolution deutliche Kritik geübt. In Budapest gab es erneut Protestaktionen. Nachricht lesen...

Mi 07.07.2021

Statistik Quelle: TAZ vom Mi 07.07.2021 17:47 Ungarn

Ungarn und die Rechtsstaatlichkeit: EU-Parlament will Geld streichen

Wegen Streits über LGBT-Rechte wollen die Abgeordneten EU-Gelder für Budapest schnell abdrehen. Doch die Kommission will sich bis Herbst Zeit lassen. mehr... Nachricht lesen...

Statistik Quelle: diepresse.com vom Mi 07.07.2021 17:29 Corona

Nach dem Corona-Cluster: Subjektive Kontaktverfolgung im Parlament [premium]

Wie ist der Corona-Cluster im U-Ausschuss entstanden? Am Mittwoch diskutierten die Abgeordneten darüber. Einige von ihnen ohne Maske. Nachricht lesen...

Mo 05.07.2021

Statistik Quelle: Bild vom Mo 05.07.2021 14:34 Orban

Im EU-Parlament - Orban schmiedet Bündnis mit rechtsextremer Le Pen

Ungarns Ministerpräsident Viktor Orbán (58) sucht den Schulterschluss mit den Rechtsextremen!Foto: POOL/REUTERS Nachricht lesen...

So 04.07.2021

Statistik Quelle: finanzen.net vom So 04.07.2021 16:38 Olympia

ROUNDUP: Olympia-Stadt Tokio wählte Parlament - Sorgen über Infektionsanstieg

TOKIO (dpa-AFX) - Knapp drei Wochen vor den Olympischen Spielen in Tokio hat sich bei der Wahl zum Stadtparlament ein Dämpfer für die Partei von Japans Ministerpräsident Yoshihide Suga abgezeichnet. Wie japanische Medien nach Schließung der Wahllokale ... Nachricht lesen...

Fr 25.06.2021

Statistik Quelle: Handelsblatt vom Fr 25.06.2021 19:15

Kohlepolitik: Polnische Regierung verliert Mehrheit im Parlament

Die rechtsgerichtet Koalition hat in beiden Kammern die Abgeordnetenmehrheit eingebüßt. Ministerpräsident Morawiecki dürfte trotzdem im Amt bleiben. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: tagesschau.de vom Fr 25.06.2021 17:47 Agrarreform

EU-Staaten und Europäisches Parlament einig bei Agrarreform

Nach zähen Verhandlungen haben sich die EU-Staaten und das Europaparlament auf eine milliardenschwere Agrarreform geeinigt. Künftig soll mehr Geld in Umwelt- und Klimaschutz investiert werden. Kritiker befürchten eine Mogelpackung. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Kölner Stadtanzeiger vom Fr 25.06.2021 15:55 Agrarreform

Agrarpolitik: EU-Länder und EU-Parlament einigen sich auf Agrarreform

Künftig soll mehr Geld in Umwelt- und Klimaschutz investiert werden. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: ZEIT ONLINE vom Fr 25.06.2021 15:55 Agrarreform, EU Parlament

Agrarreform: Agrarpolitik: EU-Länder und Parlament einigen sich auf Reform

Nach mehreren ergebnislosen Verhandlungsrunden haben sich die EU-Mitgliedsstaaten auf ein 270-Milliarden-Euro-Paket geeinigt. Eine formelle Bestätigung steht noch aus. Nachricht lesen...

Mo 21.06.2021

Statistik Quelle: Hamburger Abendblatt vom Mo 21.06.2021 14:40 Misstrauensvotum

Misstrauensvotum: Schwedisches Parlament entzieht Regierungschef das Vertrauen

Schwedens Regierungschef hat das Misstrauen im Parlament verloren. Löfven muss nun seinen Rücktritt erklären oder Neuwahlen ausrufen. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: ZEIT ONLINE vom Mo 21.06.2021 11:34 Löfven

Schweden: Parlament entzieht Regierungschef Löfven das Vertrauen

Im Streit über die Mietenpolitik stimmte die Mehrheit der Abgeordneten beim Misstrauensvotum gegen den Sozialdemokraten. Noch ist offen, wie Löfven nun handeln wird. Nachricht lesen...

So 20.06.2021

Statistik Quelle: Südkurier vom So 20.06.2021 09:43 Armenien

Nach Krieg um Berg-Karabach: Armenien wählt neues Parlament

Inmitten einer schweren politischen Krise wählt Armenien ein neues Parlament. Die Wahl ist richtungsweisend nach dem Krieg um die Region Berg-Karabach, bei dem Aserbaidschan Gebiete zurückeroberte. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Hamburger Abendblatt vom So 20.06.2021 08:30 Armenien

Kaukasus: Nach Krieg um Berg-Karabach: Armenien wählt neues Parlament

Inmitten einer schweren politischen Krise wählt Armenien ein neues Parlament. Die Wahl ist richtungsweisend nach dem Krieg um die Region Berg-Karabach, bei dem Aserbaidschan Gebiete zurückeroberte. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: ZEIT ONLINE vom So 20.06.2021 08:30 Armenien

Kaukasus: Nach Krieg um Berg-Karabach: Armenien wählt neues Parlament

Nachricht lesen...

Di 15.06.2021

Statistik Quelle: Frankfurter Allgemeine Zeitung vom Di 15.06.2021 18:53

Parlament billigt Gesetz: Ungarn verbietet die Darstellung von Homosexualität

In Ungarn stellt die Darstellung von Homosexualität und Geschlechtsumwandlung in für Jugendliche zugänglichen Medien unter Strafe. Die Gegner des neuen Gesetzes der Orbán-Regierung sehen eine Unvereinbarkeit mit der Europäischen Menschenrechtskonvention. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Stern vom Di 15.06.2021 17:32

Tierschutz: Europäisches Parlament unterstützt mit überwältigender Mehrheit das Verbot von Käfighaltung

Nun soll Schluss sein: Das Europäische Parlament will der Käfighaltung von Tieren ein Ende bereiten. Es reagiert damit auf eine Bürgerinitiative von 2018, die in mindestens 18 Mitgliedsstaaten rund 1,4 Millionen Unterstützer fand. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Focus vom Di 15.06.2021 17:25 Ungarn

Entwurf von Orbans Fidesz-Partei - Ungarisches Parlament beschließt Zensurgesetz für homosexuelle Bücher, Filme und Werbung

Die Mehrheit des ungarischen Parlaments stimmt für ein schwulenfeindliches Zensurgesetz gestimmt. Bildungsprogramme zu Homosexualität oder Werbung von Großunternehmen, die sich mit Homosexuellen solidarisch erklären, sollen demnach künftig verboten werden, ebenso wie Aufklärungsbücher zu dem Thema. Nachricht lesen...