Statistik Quelle: Der Tagesspiegel vom So 22.09.2024 23:18 Brandenburg

Vier Parteien im Parlament: SPD gewinnt Landtagswahl in Brandenburg

Erfolgreiche Aufholjagd für die SPD: Lange Zeit lag die Partei in Umfragen hinter der AfD. Dann setzte Ministerpräsident Woidke alles auf eine Karte - das zahlte sich aus. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: ZEIT ONLINE vom Fr 20.09.2024 10:31 Grüne

Parlament: Grüne fordern besseren Schutz vor Diskriminierung

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Statistik Quelle: Stern vom Fr 20.09.2024 10:31 Grüne

Parlament: Grüne fordern besseren Schutz vor Diskriminierung

Haben von Diskriminierung betroffene Menschen in Sachsen-Anhalt genug Möglichkeiten, dagegen vorzugehen? Darüber beraten die Abgeordneten im Landtag. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Der Tagesspiegel vom Do 19.09.2024 14:27 Ukraine, Krieg

Krieg gegen die Ukraine: EU-Parlament: Ukraine Waffen-Einsatz in Russland erlauben

Das Europäische Parlament fordert mehr Unterstützung für die Ukraine von den EU-Mitgliedsstaaten. Beschränkungen für den Gebrauch von gelieferten Waffen sollen fallen. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Stern vom Do 19.09.2024 03:30

Parlament: Abgeordnete beraten über Intel und Waldbrand am Brocken

Die Nachricht sorgte für Aufsehen: Intel verschiebt den Bau seiner geplanten Fabrik in Magdeburg. Darüber berät heute auch der Landtag von Sachsen-Anhalt. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: ZEIT ONLINE vom Mi 18.09.2024 16:25 AfD

Parlament: Sorgen vor Agieren der AfD bei Landtagspräsidentenwahl

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Statistik Quelle: ZEIT ONLINE vom Mi 18.09.2024 14:43 Wahl

Parlament: Landtagsverwaltung spricht mit Alterspräsidenten über Wahl

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Statistik Quelle: Die Welt vom Mi 18.09.2024 11:25 Ausschussvorsitze

"Das Parlament und nicht das Gericht entscheidet, wer welche Ausschussvorsitze bekommt"

Die AfD scheitert mit ihren Klagen auf Vorsitze in Bundestagsausschüssen vor dem Bundesverfassungsgericht. Für den Staatsrechtler Ulrich Battis waren die Urteile absehbar: "Bei der Wahl ist jeder Abgeordnete nur seinem Gewissen verantwortlich." Nachricht lesen...

Statistik Quelle: ZEIT ONLINE vom Mi 18.09.2024 06:36 AfD

Bundesverfassungsgericht: Hat die AfD Anspruch auf Leitungsposten im Parlament?

Weil die anderen Fraktionen verhinderten, dass AfD-Politiker Bundestagsausschüsse leiten, zog die AfD vor das Verfassungsgericht. Heute fällt das Urteil. Worum es geht. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: ZDF heute-Nachrichten vom Di 17.09.2024 11:18 Ukraine

EU-Parlament zur Unterstützung der Ukraine

Erklärung der EU-Kommission und Debatte im EU-Parlament Straßburg zur weiteren Unterstützung der Ukraine Nachricht lesen...

Statistik Quelle: diepresse.com vom Di 17.09.2024 10:52 Wahlkampf

SPÖ warnt vor einer "Wahlkampf-Sitzung" im Parlament

Die SPÖ möchte im Nationalrat am Mittwoch Beshclüsse fassen, um den Hochwasser-Betroffenen zu helfen, Die Neos wenden sich in der "aktuellen Stunde" an Noch-Finanzminister Magnus Brunner. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: ZEIT ONLINE vom Di 17.09.2024 04:00 AfD

Parlament: Viele Männer im Landtag - Wenig Frauen in AfD-Fraktion

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Statistik Quelle: Stern vom Di 17.09.2024 04:00 AfD

Parlament: Viele Männer im Landtag - Wenig Frauen in AfD-Fraktion

Auch im neuen Thüringer Landtag sind mehr Männer als Frauen vertreten. In einer Fraktion werden mehr Frauen Politik machen als Männer, bei der AfD ist ihr Anteil dagegen besonders gering. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: ZEIT ONLINE vom Do 12.09.2024 03:30

Parlament: Landtag befasst sich mit VW-Krise und Rauswurf aus Regierung

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Statistik Quelle: Stern vom Do 12.09.2024 03:30

Parlament: Landtag befasst sich mit VW-Krise und Rauswurf aus Regierung

Am letzten Tag der Plenardebatte in Wiesbaden geht es um den Sparkurs des größten Autobauers Europas und die umstrittene Entlassung einer Staatssekretärin. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: ZEIT ONLINE vom Di 10.09.2024 16:22 Schulen

Parlament: Schwarz: Positives Echo auf neue Wertevermittlung an Schulen

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Statistik Quelle: Der Spiegel vom Di 10.09.2024 13:29 Haushalt

Haushalt 2025: Warum der Entwurf von Finanzminister Lindner das Parlament beleidigt

Finanzminister Lindner bringt heute den Haushaltsentwurf für 2025 in den Bundestag ein. Die Abgeordneten sollten sich seine Tricksereien nicht gefallen lassen. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Der Tagesspiegel vom Mo 09.09.2024 13:02 Grüne

Grüne machen Weg frei: Sicherheitspaket mit strengeren Asyl-Regeln kommt diese Woche ins Parlament

Nach der Messerattacke von Solingen hatte die Bundesregierung ein Maßnahmenpaket für mehr innere Sicherheit verhandelt. Trotz Zweifel wollen die Grünen nun darüber im Bundestag beraten. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Der Tagesspiegel vom So 08.09.2024 08:01

Wahlen: Landtagspräsidentin: Parlament muss handlungsfähig bleiben

Die Landtagswahl in Thüringen hat ein politisch vertracktes Ergebnis gebracht. Brandenburg wählt in zwei Wochen. Landtagspräsidentin Liedtke warnt vor einer ähnlichen Situation wie in Erfurt. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: ZEIT ONLINE vom Fr 06.09.2024 06:00 CDU

Niedersachsens Parlament: CDU kritisiert Absage von Landtagssitzungen

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Statistik Quelle: Stern vom Do 05.09.2024 15:44

Parlament in Kiew stimmt Ernennung von Andrij Sybiga zu neuem Außenminister zu

Das ukrainische Parlament hat am Donnerstag der Ernennung von Andrij Sybiga zum neuen Außenminister des Landes zugestimmt. "Erste Ernennung -  Andriy Sybiga zum Außenminister der Ukraine", erklärte der Abgeordnete Jaroslaw Schelesnjak am Donnerstag im Onlinedienst Telegram. 258 Abgeordnete stimmten demnach für die Ernennung des bisherigen Stellvertreters des zurückgetretenen Außenministers Dmytro ... Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Handelsblatt vom Do 05.09.2024 12:52 Ukraine

Regierungsumbildung: Ukrainisches Parlament entlässt Außenminister Kuleba

Nach seinem Rücktrittsgesuch ist der ukrainische Außenminister Dmytro Kuleba vom Parlament entlassen worden. Auch ein Nachfolger steht bereits fest. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Die Welt vom Do 05.09.2024 12:23 Ukraine

Ukrainisches Parlament entlässt Außenminister Kuleba

Im Zuge der Regierungsumbildung in der Ukraine hat das Parlament Außenminister Dmytro Kuleba entlassen. Ein Nachfolger soll bereits feststehen. Präsident Selenskyj begründete die Umbildung damit, dass das Land "neue Energie" benötige. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: T-Online vom Do 05.09.2024 12:02 Ukraine

Ukraine-Krieg: Parlament entlässt Außenminister Dmytro Kuleba

Das ukrainische Parlament hat den Rücktritt des Außenministers akzeptiert. Der Kühlturm im AKW Saporischschja wird wohl abgerissen. Alle Informationen im Newsblog. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Der Tagesspiegel vom Do 05.09.2024 11:37 Brandenburg

Berlin / Brandenburg: Ukrainisches Parlament entlässt Außenminister Kuleba

Ukrainisches Parlament entlässt Außenminister Kuleba Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Der Spiegel vom Sa 31.08.2024 08:15 Osten

Parlament: So häufig kommt der Osten im Bundestag wirklich zu Wort

»Bürger zweiter Klasse« und »kollektive Benachteiligung« – so haben Forscher die Gefühle vieler Ostdeutscher im vereinten Land beschrieben. Welche Rolle spielen ihre Vertreter im Parlament? Eine Datenanalyse. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Bild vom Do 29.08.2024 22:55 Sachsen

Wegen Sicherheitsbedenken - Sachsens Parlament plötzlich blickdicht verhüllt

Und plötzlich war der Landtag weg! Der Vorplatz des sächsischen Parlamentsgebäudes – eigentlich traditionell der Ort für alle mögli...Foto: Dirk Sukow Nachricht lesen...

Statistik Quelle: tagesschau.de vom Di 27.08.2024 16:40 Regeln

EU-Parlament will Regeln zum Geoblocking überprüfen lassen

"Dieser Inhalt ist in Ihrem Land nicht verfügbar" - ein Hinweis, der viele Menschen beim Streamen von Filmen und Serien im Ausland nervt. Das EU-Parlament will deshalb die Regeln zum Geoblocking überprüfen lassen. Von Paul Vorreiter. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Handelsblatt vom Fr 23.08.2024 12:27 AfD

EU-Parlament: AfD plant Gründung europäischer Partei

Im neuen EU-Parlament hat die AfD eine kleine Fraktion mit anderen Rechtsaußen-Vertretern aus Europa gegründet. Der nächste Schritt soll nun eine neue europäische Partei sein. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: tagesschau.de vom Fr 23.08.2024 06:00 AfD

Europa-Parlament: AfD will Europäische Partei gründen

Die AfD arbeitet nach NDR/WDR-Recherchen derzeit intensiv daran, eine Europäische Partei zu gründen. Unterlagen zufolge will sie damit schon 2025 an öffentliche Gelder gelangen. Welche Rolle spielten dabei zwei umstrittene Politiker? Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Stern vom Di 20.08.2024 20:16 Russland, Kirche

Parlament in Kiew stimmt für Verbot von Russland nahestehender orthodoxer Kirche

Die Ukraine will mit einem neuen Schritt weitere Verbindungen zu Moskau zu kappen: Das ukrainische Parlament sprach sich am Dienstag für ein Verbot der Russland nahestehenden ukrainisch-orthodoxen Kirche aus. 265 Abgeordnete stimmten für den Gesetzentwurf, der ein Verbot religiöser Organisationen mit Verbindungen zu Moskau vorsieht. Russland verurteilte die Maßnahme.  Nachricht lesen...

Statistik Quelle: finanzen.net vom Di 20.08.2024 16:03 Ukraine

Parlament der Ukraine verbietet moskautreue orthodoxe Kirche

KIEW (dpa-AFX) - Angesichts des russischen Angriffskrieges hat das Parlament der Ukraine den moskautreuen Ableger der orthodoxen Kirche im Land verboten. Der Gesetzentwurf, der tief in Kirche und Gesellschaft eingreift, war umstritten und wurde lange ... Nachricht lesen...

Statistik Quelle: tagesschau.de vom Di 20.08.2024 13:45 Kirche, Ukraine

Ukrainisches Parlament verbietet Moskauer orthodoxe Kirche

In Russland unterstützt die orthodoxe Kirche den Krieg gegen die Ukraine. In der Ukraine unterstehen Tausende Kirchen dem Moskauer Patriarchat. Nun hat das ukrainische Parlament die Moskauer orthodoxe Kirche verboten. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Süddeutsche Zeitung vom Di 20.08.2024 13:19 Krieg

Krieg in der Ukraine: Ukrainisches Parlament verbietet Moskauer orthodoxe Kirche

Eine große Mehrheit der Abgeordneten stimmt für den Gesetzentwurf. In Kiew sieht man die dem Moskauer Patriarchat unterstellte Kirche als eine Basis für russischen Einfluss im Land. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Stern vom Di 20.08.2024 13:18 Krieg

Krieg trifft Kirchen: Ukrainisches Parlament verbietet Moskauer orthodoxe Kirche

In Russland unterstützt die orthodoxe Kirche den Angriffskrieg gegen die Ukraine. Deshalb will die Ukraine die Moskauer Orthodoxie endgültig von ihrem Gebiet verdrängen. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: ZEIT ONLINE vom Di 20.08.2024 12:55 Krieg, Ukraine

Krieg mit Russland: Ukrainisches Parlament will Moskauer orthodoxe Kirche verbieten

Eine Mehrheit der Abgeordneten im ukrainischen Parlament hat für ein Verbot der Russisch-Orthodoxen Kirche gestimmt. Sie unterstütze den Überfall auf die Ukraine. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Handelsblatt vom Di 20.08.2024 12:45 Kirche

Neues Gesetz: Ukrainisches Parlament verbietet Moskauer orthodoxe Kirche

In Russland unterstützt die orthodoxe Kirche den Angriffskrieg gegen die Ukraine. Deshalb will die Ukraine die Moskauer Orthodoxie endgültig von ihrem Gebiet verdrängen. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: ZDF heute-Nachrichten vom Sa 17.08.2024 08:28

Prügelei im türkischen Parlament

Im türkischen Parlament ist es einer Massenschlägerei gekommen. Auslöser war ein Streit über die Inhaftierung eines Abgeordneten. Mit beteiligt: ein ehemaliger Bundesliga-Profi. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Merkur Online vom Sa 17.08.2024 08:24

Chaos in Ankara: Wilde Prügelei im türkischen Parlament

Eine Debatte im türkischen Parlament eskaliert in eine Schlägerei. Im Zentrum des Streits steht der inhaftierte Oppositionsabgeordnete Can Atalay. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Merkur Online vom Sa 17.08.2024 07:58

Schlägerei im Parlament: In der Türkei fliegen die Fäuste

Während einer Sitzung der Nationalversammlung geht es hoch her. Mehrere Menschen werden verletzt. Grund ist ein Streit um die Haft eines Abgeordneten. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: NTV vom Fr 16.08.2024 20:47

"Ich schäme mich": Abgeordnete liefern sich heftige Prügelei im türkischen Parlament

Blut auf dem Boden, Verletzungen im Gesicht. Über eine halbe Stunde lang lassen Politiker im türkischen Parlament die Fäuste sprechen. Grund für die Schlägerei ist Kritik an der Regierung im Umgang mit einem Oppositionellen. Handgreiflichkeiten zwischen Parlamentariern sind im Plenum in Ankara keine Seltenheit. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: sportbild.de vom Fr 16.08.2024 18:04 Star

Ex-Bundesliga-Star teilt aus - Massen-Schlägerei im türkischen Parlament

Massen-Schlägerei im türkischen Parlament Foto: BILD/YouTube @Gazete Duvar Dauer: 00:56 Nachricht lesen...

Statistik Quelle: T-Online vom Fr 16.08.2024 16:53 Köln

Türkei | 1. FC Köln: Ex-Profi löst Schlägerei im türkischen Parlament aus

Während einer Sitzung der türkischen Nationalversammlung fliegen die Fäuste. Mehrere Abgeordnete werden verletzt. Grund ist ein Streit um die Haft eines Abgeordneten. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: NTV vom Di 13.08.2024 06:33 Ukraine

Angriff auf das Parlament?: Ukraine erwartet "gigantischen" Gegenschlag nach Kursk-Vorstoß

Russland wird von einer ukrainischen Offensive in der Region Kursk überrumpelt und verliert die Kontrolle über mehrere Ortschaften. Der Angriff sorgt im Kreml für Unmut. Ein verheerender Gegenschlag soll einem Bericht zufolge bereits in Planung sein. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: GMX Sport vom Fr 09.08.2024 09:56 Bronze

Dieser Bronze-Gewinner sitzt für die Selenskyj-Partei im Parlament

Schan Beleniuk hat einen außergewöhnlichen Werdegang: Er sitzt im Parlament in Kiew und war über Jahre einer der besten Ringer der Welt. Nun beendete er seine sportliche Karriere. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: NTV vom Di 06.08.2024 21:56 Bangladesch

Parlament aufgelöst: Nobelpreisträger Yunus führt Bangladesch bis zu den Wahlen

Regierungschefin Hasina verweilt im Exil in Indien, nachdem protestierende Studenten sie aus Bangladesch vertrieben haben. Friedensnobelpreisträger Yunus läutet jetzt den Neuanfang ein. Er erklärt sich bereit, eine Übergangsregierung anzuführen, bis Wahlen anstehen. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: TAZ vom Di 06.08.2024 17:57 Bangladesch

Bangladesch nach dem Sturz der Regierung: Parlament schnell aufgelöst

Der Jubel über den Sturz Sheikh Hasinas ist in der Nacht einer neuen Welle der Gewalt gewichen. Am Tag wird über den politischen Neuanfang gerungen. mehr... Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Der Tagesspiegel vom Di 30.07.2024 10:04

Angst vor Massentötungen: Türkisches Parlament verabschiedet Gesetz gegen Straßenhunde

Wochenlang hatten Tierschützer protestiert. Nun stimmt das Parlament in Ankara für ein Gesetz, das die Tötung von Straßenhunden in bestimmten Fällen ermöglicht. Die Opposition rebelliert. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Der Tagesspiegel vom Di 23.07.2024 17:38 Haft

Bis zu zehn Tage Haft: Russisches Parlament will Soldaten für Handynutzung im Einsatz bestrafen

Der Gebrauch von Handys im Kriegseinsatz soll in Russland künftig als schweres Disziplinarverfahren gelten. Dass Soldaten so ihre Stellungen preisgaben, kam im Ukraine-Krieg schon häufiger vor. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Handelsblatt vom Di 23.07.2024 09:52 Krieg

+++ Ukraine-Krieg +++: Russisches Parlament will Soldaten für Handy-Benutzung bestrafen

Ukraine: Infrastruktureinrichtungen im Nordosten getroffen +++ Russland meldet ukrainische Drohnenangriffe auf die Krim ++++ Der Newsblog. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: ZEIT ONLINE vom Do 18.07.2024 21:24

Französische Nationalversammlung: Frankreichs Parlament wählt erneut Yaël Braun-Pivet zur Vorsitzenden

Yaël Braun-Pivet bleibt Vorsitzende der französischen Nationalversammlung. Sie gilt als enge Vertraute von Präsident Emmanuel Macron. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: tagesschau.de vom Do 18.07.2024 14:31 Leyen, Wahl

EU-Parlament wählt von der Leyen erneut zur EU-Kommissionspräsidentin

Am Ende hat es doch relativ sicher gereicht: Von der Leyen ist vom Europaparlament für eine zweite Amtszeit als EU-Kommissionspräsidentin bestätigt worden. Sie erhielt 401 Stimmen. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: T-Online vom Do 18.07.2024 13:27 Leyen

EU-Parlament: FDP-Abgeordneten wollen von der Leyen nicht wählen

Weniger Unterstützung aus Deutschland: Die FDP-Abgeordneten der liberalen Renew-Fraktion im EU-Parlament wollen Ursula von der Leyen nicht zur EU-Kommissionschefin wählen. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Focus vom Do 18.07.2024 12:35 Demokraten

Spannungen mit US-Demokraten - Israels Parlament lehnt erneut Palästinenserstaat ab

Israels Parlament bekräftigt seine Ablehnung eines palästinensischen Staates. Der Beschluss könnte die US-Präsident Joe Biden und seine Demokraten verärgern. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Der Tagesspiegel vom Do 18.07.2024 10:55 Nahost

Nahost: Berichte: Israel tötet Mitglied einer Extremistengruppe

Meist kämpft Israel im Norden derzeit gegen die Hisbollah. Aber das Land hat noch weitere Gegner im Libanon. Die Armee soll nun erneut gegen ein Mitglied einer militanten Gruppe vorgegangen sein. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Focus vom Do 18.07.2024 10:48

Historischer Schritt in britischem Parlament - Labour will Sitzprivilegien für Erbadel beenden

Im Oberhaus des Parlaments werden bisher rund 90 Sitze an Menschen vergeben, die einen Adelstitel geerbt haben. Die neue Regierung hält das nicht mehr für zeitgemäß. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Der Tagesspiegel vom Do 18.07.2024 10:31

Nahost-Krise: Israels Parlament stimmt gegen Palästinenserstaat

Der Beschluss bestätigt die bisherige Haltung des Parlaments. Er könnte kurz vor Netanjahus Besuch in den USA aber dort die Demokraten verärgern. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Der Spiegel vom Do 18.07.2024 09:31 Gaza, Nahost

Israel-Gaza-Krieg: Israels Parlament verabschiedet Resolution gegen Palästinenserstaat

Das israelische Parlament hat seine Ablehnung gegen einen palästinensischen Staat bekräftigt und eine entsprechende Resolution verabschiedet, mit Unterstützung der Partei von Ex-Verteidigungsminister Gantz. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Der Tagesspiegel vom Do 18.07.2024 09:12 Leyen

Entscheidende Rede im EU-Parlament: Von der Leyen wirbt für ihre Wiederwahl als Präsidentin

Ob die EU-Karriere von Ursula von der Leyen noch fünf Jahre weitergeht, liegt in den Händen des Europaparlaments. Heute ist der Tag der Entscheidung. Ihre Worte könnten entscheidend sein. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: ZEIT ONLINE vom Do 18.07.2024 09:08 Leyen

Vor EU-Wahl: Ursula von der Leyen spricht im EU-Parlament

Live: Von der Leyen stellt sich zur Wiederwahl als EU-Kommissionspräsidentin. Vor der Abstimmung versucht sie ein letztes Mal, die Abgeordneten von sich zu überzeugen. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Bild vom Do 18.07.2024 08:50 Leyen

Live aus dem EU-Parlament - Von der Leyen hält wichtigste Rede ihrer Karriere

Mit dieser Rede greift Ursula von der Leyen (65, CDU) erneut nach der Macht in Brüssel! Tag der Entscheidung im Europäischen Parlame... Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Stern vom Do 18.07.2024 07:57

EU-Spitzenjobs: Schicksalswahl: EU-Parlament stimmt über von der Leyen ab

Ob die EU-Karriere von Ursula von der Leyen noch fünf Jahre weitergeht, liegt in den Händen des Europaparlaments. Heute ist der Tag der Entscheidung - wenn nicht noch ein Antrag von Linken durchgeht. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Die Welt vom Do 18.07.2024 07:11

EU-Parlament stimmt über von der Leyen ab

Ob die EU-Karriere von Ursula von der Leyen noch fünf Jahre weitergeht, liegt in den Händen des Europaparlaments. Heute ist der Tag der Entscheidung – wenn nicht noch ein Antrag von Linken durchgeht. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: ZDF heute-Nachrichten vom Do 18.07.2024 06:06

Überzeugt von der Leyen das EU-Parlament?

So richtig geliebt wird sie von keiner Fraktion im EU-Parlament. Trotzdem dürfte von der Leyen wohl das Rennen machen als Kommissionspräsidentin. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: ZDF heute-Nachrichten vom Do 18.07.2024 05:33

EU-Parlament stimmt über von der Leyen ab

EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen stellt sich am Donnerstag im Parlament zur Wiederwahl. Ihre Chancen für stehen gut, doch eine Mehrheit ist nicht garantiert. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Der Tagesspiegel vom Do 18.07.2024 04:31

EU-Spitzenjobs: Schicksalswahl: EU-Parlament stimmt über von der Leyen ab

Ob die EU-Karriere von Ursula von der Leyen noch fünf Jahre weitergeht, liegt in den Händen des Europaparlaments. Heute ist der Tag der Entscheidung - wenn nicht noch ein Antrag von Linken durchgeht. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Stern vom Do 18.07.2024 03:30

Parlament: Landtag berät über Hitzeschutz und Erste Hilfe

Die Bundesregierung stellt einen Hitzeschutzplan für Deutschland auf. Auch der Landtag beschäftigt sich mit der Frage, was in Schleswig-Holstein zu tun ist, um Menschen vor Hitzestress zu schützen. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: tagesschau.de vom Mi 17.07.2024 20:32

Britisches Parlament nach Wahl: Die Opposition wetzt schon die Messer

Drei Wochen nach Labours Sieg bei den britischen Unterhauswahlen eröffnet König Charles III. die neue Sitzungsperiode des Parlaments. Kaum geht die politische Arbeit los, melden sich die Tories aus der Opposition. Von F. Hoppen. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Der Tagesspiegel vom Mi 17.07.2024 19:42 Ukraine

Ukraine-Invasion Tag 872: Welche Spuren der Krieg im ukrainischen Parlament hinterlässt

Deutschland liegt bei der Integration von Ukraine-Flüchtlingen im Mittelfeld. Ukrainische Truppen geben mehrere Stellungen im Südosten auf. Der Nachrichtenüberblick am Abend. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: T-Online vom Mi 17.07.2024 18:39 König

König Charles stellt im britischen Parlament Labour-Regierungsplan vor

Der britische König hat die Pläne der neuen Regierung vorgestellt. Dabei geht es um Wohnungsbau, grüne Energie und Zigaretten. Die Parlamentseröffnung ist aber auch voller skurriler Traditionen. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Handelsblatt vom Mi 17.07.2024 16:02

EU-Parlament: Strack-Zimmermann soll Vorsitz von Verteidigungsausschuss bekommen

FDP-Politikerin Strack-Zimmermann soll Vorsitzende eines neuen Verteidigungsausschusses im EU-Parlament werden. Demnach sehen liberale Fraktionskreise in ihr die aussichtsreichste Kandidatin. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: tagesschau.de vom Mi 17.07.2024 16:02

Regierungsprogramm verlesen: Charles III. eröffnet britisches Parlament

Seit dem 16. Jahrhundert wird das Parlament in London traditionell vom britischen König eröffnet. Dazu gehört auch die Verlesung des neuen Regierungsprogramms, das Charles III. nun im Palast von Westminster vorgestellt hat. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Der Tagesspiegel vom Mi 17.07.2024 13:57 König Charles

Britisches Parlament: Pompöse Eröffnung: König Charles verliest Regierungspläne

Großbritanniens neue Regierung möchte die großen Probleme im Land angehen. In rund 40 Initiativen geht es um Wohnungsbau, Wasserverschmutzung und die Frage, was aus dem Anti-Tabak-Gesetz wird. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: ZDF heute-Nachrichten vom Mi 17.07.2024 08:17

Charles III. eröffnet britisches Parlament

Im Palace of Westminster verliest der britische König Charles III. heute die Regierungserklärung des neuen Premierministers. Bei der Zeremonie gibt es auch skurrile Traditionen. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: ZEIT ONLINE vom Mi 17.07.2024 05:49

Wikinger in Island: Parlament an der Lavaspalte

Ende des 9. Jahrhunderts besiedelten die Wikinger Island. Bald wurde der Zugang zu Holz so knapp, dass eine Volksversammlung darüber entscheiden musste. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Stern vom Mi 17.07.2024 04:04 König Charles

König Charles III. eröffnet mit Thronrede Sitzungsperiode von neuem Parlament

Mit der Thronrede von König Charles III. wird am Mittwoch die Sitzungsperiode des neugewählten britischen Parlaments eröffnet. Die Rede wird zwar vom Monarchen gehalten, ist aber von der neuen Regierung verfasst, um ihr Programm vorzustellen. Laut Premierminister Keir Starmer geht es vor allem um geplante Maßnahmen zur Ankurbelung des Wirtschaftswachstums. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Der Spiegel vom Di 16.07.2024 21:02 Russland

Russland und Finnland: Das finnische Parlament erlaubt Zurückweisung von Migranten an der russischen Grenze

Das finnische Parlament erlaubt die Zurückweisung von Migranten an der russischen Grenze. Das widerspricht internationalem Recht – und verrät, was es zu schützen verspricht. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: NTV vom Di 16.07.2024 14:16 Roberta Metsola

Dritte Frau in angesehenem Amt: EU-Parlament wählt Roberta Metsola als Chefin

An der Spitze des EU-Parlaments steht für weitere zweieinhalb Jahre eine Christdemokratin aus Malta. Metsola genießt länder- und parteiübergreifend breite Unterstützung. Das zeigt auch das deutliche Wahlergebnis. Eine ihrer Stellvertreterinnen könnte aus Deutschland kommen. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: ZDF heute-Nachrichten vom Di 16.07.2024 13:48 Roberta Metsola

EU-Parlament wählt Metsola zur Präsidentin

Roberta Metsola wird auch in den kommenden zweieinhalb Jahren den protokollarisch höchsten EU-Posten haben. Die Abgeordneten des EU-Parlaments wählten sie erneut zur Präsidentin. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Hamburger Abendblatt vom Di 16.07.2024 13:03 Roberta Metsola, Wahl

Europäisches Parlament wählt Roberta Metsola zur Präsidentin

Die Abgeordneten des Europaparlaments haben die Christdemokratin Roberta Metsola wieder zu ihrer Präsidentin gewählt. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Handelsblatt vom Di 16.07.2024 12:59 Roberta Metsola

EU: EU-Parlament wählt Roberta Metsola erneut zur Präsidentin

Metsola gewann mit einer deutlichen Mehrheit der Stimmen gegen die linke Gegenkandidatin Irene Montero. Ihr Amt führt sie nun für weitere zweieinhalb Jahre aus. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: TAZ vom Di 16.07.2024 12:59 Wahl

Wahl im Europäischen Parlament: Metsola erneut Präsidentin

Bei der Europawahl haben rechte Parteien zum Teil deutlich hinzugewonnen. An der Führung des Europaparlaments ändert sich vorerst allerdings nichts. mehr... Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Der Spiegel vom Fr 12.07.2024 20:30

Polen: Parlament stimmt gegen Reform des Abtreibungsrechts

Polens Abtreibungsrecht ist eines der strengsten Europas. Donald Tusk warb im Wahlkampf damit, das Gesetz zu lockern. Doch das Parlament stimmte nun dagegen. Kritikerinnen sprechen von einer »Ohrfeige« für jede Frau. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: ZEIT ONLINE vom Mi 10.07.2024 20:39 AfD

"Europa Souveräner Nationen": Neue Rechtsaußen-Fraktion im EU-Parlament mit AfD gegründet

Mit 14 Abgeordneten stellt die AfD mehr als die Hälfte der Mitglieder einer neuen Fraktion im Europaparlament. Ihr gehören rechte Parteien aus insgesamt acht Ländern an. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Stern vom Mi 10.07.2024 19:10 AfD

EU-Parlament: Wie extrem sind die neuen Partner der AfD in Europa?

Nach langen Verhandlungen bildet die AfD im EU-Parlament eine Fraktion. Dazu gehören hauptsächlich Rechtsextremisten und Russlandfreunde. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Handelsblatt vom Mi 10.07.2024 18:56 AfD

EU-Parlament: AfD bildet nach Europawahl neue Rechtsfraktion im EU-Parlament

Nach dem Ausschluss aus der Fraktion "Identität und Demokratie" hat die AfD neue Bündnispartner gefunden. Die Fraktion "Europa Souveräner Nationen" steht am äußersten rechten Rand. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Neue Zürcher Zeitung vom Mi 10.07.2024 16:50 AfD

Die AfD hat neue Verbündete im Europäischen Parlament

Nach dem Disput mit Marine Le Pen wurde die AfD im EU-Parlament fraktionslos. Jetzt hat die Partei neue Partner gefunden. Doch sehr appetitlich ist die Gruppe «Europa souveräner Nationen» nicht. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: NTV vom Mi 10.07.2024 15:28 Nato, AfD

Rassisten und Putin-Freunde: Das sind die neuen AfD-Partner im EU-Parlament

Die Suche der AfD nach Gleichgesinnten im Europaparlament ist vorbei. Die Partei gründet eine Mini-Fraktion mit Abgeordneten aus acht weiteren EU-Ländern. Die Vorstellungen sind breit gefächert. Unter ihnen befinden sich Antisemiten, Nationalisten, Neofaschisten, Rassisten und auch Putin-Freunde. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: NTV vom Mi 10.07.2024 14:05 AfD

Rechtsextreme im EU-Parlament: Le Pen hat nach wie vor keinen Bock auf die AfD

Die AfD muss draußen bleiben. Zuerst schmissen sie die Rechtspopulisten von Le Pens RN aus der ID-Fraktion im Europaparlament. Jetzt dürfen die Deutschen auch bei Le Pens neuer Fraktion "Patrioten für Europa" nicht mitmachen - und gründen ihre eigene Gruppierung. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: tagesschau.de vom Mi 10.07.2024 13:23 AfD

Das sind die neuen Partner der AfD im EU-Parlament

Die AfD hat offenbar Partner für eine Zusammenarbeit im EU-Parlament gefunden. Es sind vor allem kleinere und neu gegründete Parteien, die zum Teil am äußersten rechten Rand stehen. Ein Überblick. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Der Tagesspiegel vom Mi 10.07.2024 12:42 Ampel

Vor der Wahl im EU-Parlament: Kommt von der Leyens Spezialkoalition mit Ampel plus Christdemokraten?

EU-Kommissionschefin von der Leyen steht Mittwoch bei der Grünen-Fraktion im Europaparlament Rede und Antwort. Das Manöver könnte ihr kommende Woche die nötigen Stimmen für eine zweite Amtszeit sichern. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Focus vom Mi 10.07.2024 10:26 AfD

Mit Partnern aus acht Ländern, aber ohne Krah - AfD plant Fraktionsgründung im EU-Parlament

Nach ihrem Ausschluss aus der ID-Fraktion und der Absage für das neue Rechtsbündnis Viktor Orbans steht die AfD nun vor der Gründung einer eigenen Fraktion im EU-Parlament. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Stern vom Mi 10.07.2024 10:21 AfD

"Europa Souveräner Nationen": AfD findet Partner für Rechtsfraktion im EU-Parlament

Lange suchte die AfD nach Partnern im neuen EU-Parlament. Der Anschluss an ein großes Bündnis klappte nicht, nun scheint sie eine Truppe kleiner Parteien um sich geschart zu haben. Nachricht lesen...