Statistik Quelle: ZEIT ONLINE vom Fr 25.11.2022 01:33

Frankreich: Parlament will Recht auf Schwangerschaftsabbruch per Verfassung wahren

In Frankreich ist das Beenden einer Schwangerschaft tabuisiert, wenn auch seit Jahrzehnten legal. Ob der Senat einer Verfassungsänderung zustimmt, ist ungewiss. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Focus vom Do 24.11.2022 18:08

Nach Resolution - Wagner-Chef schickt blutigen Vorschlaghammer ans EU-Parlament

In Russland Hauptstadt zeigt sich, wie Sanktionen und die Teilmobilmachung, Russland isolieren. In Cherson sind vier mutmaßliche russische Folterkammern entdeckt worden. Die Bewohner sollen wegen der Stromausfälle evakuiert werden. Alle aktuellen Stimmen und Entwicklungen zum Ukraine-Krieg finden Sie im Ticker. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: TAZ vom Do 24.11.2022 17:41

EU-Parlament über EU-Mittel für Ungarn: Kein EU-Geldautomat für Orbán

Das Europäische Parlament fordert die Kommission und den Rat auf, 7,5 Milliarden Euro nicht an Ungarn auszuzahlen. Es fehlen Antikorruptionsmaßnahmen. mehr... Nachricht lesen...

Statistik Quelle: sportschau.de vom Do 24.11.2022 17:29 FIFA

EU-Parlament geht mit der FIFA ins Gericht

Klappe auf nach Mund zu: Die Kritik an der FIFA verstummt nicht. Am Donnerstag verurteilte das EU-Parlament das Gebaren des Weltverbands scharf. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Der Tagesspiegel vom Do 24.11.2022 15:44

Resolution zur WM in Katar: EU-Parlament fordert Fifa zur Entschädigung der Familien toter Gastarbeiter auf

Deutsche Abgeordnete finden besonders deutliche Worte zur WM. Das Parlament zeigt sich außerdem "entsetzt" über die "One Love"-Debatte. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: ZEIT ONLINE vom Do 24.11.2022 14:53 One Love

Fußball-WM in Katar: EU-Parlament kritisiert Verbot der One-Love-Binde

Die Parlamentarier zeigen sich entsetzt über die Fifa-Entscheidung. In einer Resolution prangern sie auch den Tod ausländischer Arbeiter bei den WM-Vorbereitungen an. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: diepresse.com vom Do 24.11.2022 10:16 Russland

Russlands Parlament verabschiedet Gesetz zum Verbot von "LGBT-Propaganda" unter Erwachsenen

Nach dem neuen Gesetz kann jede Veranstaltung oder Handlung, die als Versuch der Förderung von Homosexualität angesehen wird, mit einer hohen Geldstrafe belegt werden. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Frankfurter Allgemeine Zeitung vom Mi 23.11.2022 18:59 Hacker

Cyberattacke: Conti, das FBI und die Hacker

Wie sensibel sind die Daten, die die Lockbit-Bande gestohlen hat? In die Ermittlungen sind auch US-Behörden involviert, wie nun bekannt wurde. Daten von VW, BMW und Mercedes könnten betroffen sein. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Hamburger Abendblatt vom Mi 23.11.2022 18:15 Russland

Internet: Cyberangriff auf EU-Parlament nach Russland-Kritik

Auf die Internetseite des Europaparlaments konnte zeitweise nicht zugegriffen werden. Hintergrund ist eine Cyberattacke, nachdem das Parlament eine Resolution gegen Russland verabschiedet hatte. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: ZEIT ONLINE vom Mi 23.11.2022 18:15 Russland

Internet: Cyberangriff auf EU-Parlament nach Russland-Kritik

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Statistik Quelle: tagesschau.de vom Mi 23.11.2022 17:59 Russland

Nach Russland-Resolution: EU-Parlament von Hackern angegriffen

Das EU-Parlament ist nach seiner Russland-Resolution Ziel eines Hackerangriffs geworden, bei dem Server zum Absturz gebracht wurden. Eine kremlnahe Gruppe bekannte sich offenbar zu dem Angriff. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Die Welt vom Mi 23.11.2022 17:16

Kremlnahe Hacker reklamieren Cyberangriff auf EU-Parlament für sich

Die Website des EU-Parlaments ist am Mittwochnachmittag zum Ziel eines Hackerangriffs geworden. Eine Gruppe von Kreml-Unterstützern hat sich zum Angriff bekannt. Wenige Stunden zuvor hatten die Abgeordneten in einer Resolution Russland als Terrorismus-Unterstützer verurteilt. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: tagesschau.de vom Mi 23.11.2022 16:46 Russland, EU Parlament

EU-Parlament findet deutliche Worte gegen Russland

Nach mehreren Ländern, NATO und Europarat erklärt auch das EU-Parlament Russland zum "Terrorismus-Unterstützer". Aber knapp Hundert Abgeordnete haben sich enthalten oder mit Nein gestimmt. Von Stephan Ueberbach. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: tagesschau.de vom Mi 23.11.2022 16:07

EU-Parlament beschließt Haushalt für das kommende Jahr

Das EU-Parlament hat den Haushalt für 2023 beschlossen. Eine Milliarde Euro zusätzlich soll zur Bewältigung der Folgen des Kriegs in der Ukraine, für Energie-Investitionen und zur weiteren Erholung von der Corona-Krise bereitstehen. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: NTV vom Mi 23.11.2022 15:24 Russland, EU Parlament

Invasor für Krieg verurteilt: EU-Parlament will Terrorliste für Staaten wie Russland

Im Gegensatz zu den USA führt die EU keine Liste terroristischer Staaten. Nach dem Willen des Europaparlaments soll sich das ändern. Es fordert härtere Umgangsformen mit Ländern wie Russland, das es in einer Resolution als "terroristische Mittel einsetzenden Staat" bezeichnet. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Frankfurter Allgemeine Zeitung vom Mi 23.11.2022 15:05 Russland, EU Parlament

EU-Parlament stuft Russland als Förderer des Terrorismus ein

Sozialdemokraten und Grüne wollten die Entschließung noch entschärfen. Dafür fand sich aber keine Mehrheit. Rechtsfolgen hat sie nicht, es fehlt ein Regelwerk. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Der Tagesspiegel vom Mi 23.11.2022 14:32 Ukraine, EU Parlament

EU-Parlament zu Russland: "Staatlicher Unterstützer von Terrorismus"

Mit großer Mehrheit stimmt das EU-Parlament zu, dass Russland als "Staat, der terroristische Mittel einsetzt", bezeichnet werden darf. Welche Auswirkungen das auf Russland hat, muss noch entschieden werden. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: ZEIT ONLINE vom Mi 23.11.2022 13:47 Russland

Resolution: EU-Parlament: Russland ist Terrorismus-Unterstützer

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Statistik Quelle: Merkur Online vom Mi 23.11.2022 13:30 Ukraine

EU-Parlament: Russland ist Terrorismus-Unterstützer

Bisher kennt das europäische Recht keine Kategorie oder Liste für Staaten, die Terrorismus unterstützen. Das EU-Parlament hat nun allerdings einen ersten Schritt in diese Richtung unternommen. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Hamburger Abendblatt vom Mi 23.11.2022 13:27 Ukraine, Russland

Resolution: EU-Parlament: Russland ist Terrorismus-Unterstützer

Bisher kennt das europäische Recht keine Kategorie oder Liste für Staaten, die Terrorismus unterstützen. Das EU-Parlament hat nun allerdings einen ersten Schritt in diese Richtung unternommen. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Frankfurter Allgemeine Zeitung vom Mi 23.11.2022 13:22 Ukraine

Ukraine-Liveticker: EU-Parlament erklärt Russland zu Terror-Sponsor

London: Russlands Kontingent laut London an Drohnen bald aufgebraucht +++ Luftalarm in der gesamten Ukraine ausgelöst +++ Kiew meldet Angriff auf Geburtsklinik +++ alle Entwicklungen im Liveblog. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: diepresse.com vom Mi 23.11.2022 12:57 Russland

EU-Parlament erklärt Russland zu Terror-Unterstützer

Die russischen Streitkräfte würden in ihrem Angriffskrieg gegen die Ukraine zunehmend zivile Ziele ins Visier nehmen, so die Abgeordneten. Damit verstoßen sie gegen internationales Recht. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Focus vom Mi 23.11.2022 11:34 Unabhängigkeitsreferendum

Britisches Gericht entscheidet - Schottisches Parlament darf kein Unabhängigkeitsreferendum ansetzen

Das höchste britische Gericht in London teilte mit, das schottische Regionalparlament habe kein Recht, eine Volksabstimmung anzusetzen. Die schottische Regierungschefin Sturgeon will die Entscheidung anerkennen. Bei einer ersten Volksabstimmung 2014 hatte sich eine Mehrheit der Schotten für den Verbleib in der Union mit Großbritannien ausgesprochen.  Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Stern vom Di 22.11.2022 12:46 Bürgergeld

Union stellt nach Bürgergeld-Kompromiss Zustimmung im Parlament in Aussicht

Nach dem Kompromiss mit der Koalition zum Bürgergeld hat die Union ihre Zustimmung in Bundestag und Bundesrat in Aussicht gestellt. CDU und CSU hätten sich in den Beratungen mit der "Ampel" mit ihrer Kritik an dem Reformvorhaben weitgehend durchgesetzt, sagte CDU-Chef Friedrich Merz am Dienstag in Berlin. "Die Koalition war sehr schnell und - zu meiner Überraschung - sehr weitgehend bereit, hier K ... Nachricht lesen...

Statistik Quelle: ZEIT ONLINE vom Mo 21.11.2022 19:50

Fußball-Weltmeisterschaft: EU-Parlament will über Resolution zur WM in Katar abstimmen

Das EU-Parlament will noch diese Woche Position zur Fußball-Weltmeisterschaft beziehen. Viele Abgeordnete hatten unter anderem das Verbot der "One Love"-Binde kritisiert. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: ZEIT ONLINE vom Do 17.11.2022 17:52 AfD

Landtag: AfD-Fraktion scheitert mit Amnestie-Vorstoß im Parlament

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Statistik Quelle: Hamburger Abendblatt vom Di 15.11.2022 02:13 Länder, Ukraine

EU: EU-Parlament und Länder einigen sich auf EU-Haushalt 2023

Kurz vor Auslaufen der Deadline einigen sich EU-Parlament und Mitgliedstaaten auf einen neuen EU-Haushalt für nächstes Jahr. Dabei spielen die gegenwärtigen Krisen eine besondere Rolle. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Stern vom Di 15.11.2022 02:13 Länder

EU: EU-Parlament und Länder einigen sich auf EU-Haushalt 2023

Kurz vor Auslaufen der Deadline einigen sich EU-Parlament und Mitgliedstaaten auf einen neuen EU-Haushalt für nächstes Jahr. Dabei spielen die gegenwärtigen Krisen eine besondere Rolle. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: tagesschau.de vom Di 15.11.2022 02:06 Länder

EU-Haushalt: Parlament und Länder wollen Energiewende ankurbeln

Kurz vor Auslaufen der Deadline einigen sich EU-Parlament und Mitgliedstaaten auf einen neuen EU-Haushalt für nächstes Jahr. Dabei spielen die gegenwärtigen Krisen eine besondere Rolle. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: ZEIT ONLINE vom Di 15.11.2022 01:26 Länder

EU-Finanzen: EU-Parlament und Länder einigen sich auf Haushalt 2023

Die Unterhändler stimmten kurz vor Ablaufen der Frist dem Etat zu. Mehr als eine Milliarde Euro soll zusätzlich für die gegenwärtigen Krisen ausgegeben werden. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: ZDF heute-Nachrichten vom Di 15.11.2022 00:47 Länder

Haushalt 2023: EU-Parlament und Länder einig

Das EU-Parlament und die Mitgliedstaaten haben sich auf einen neuen EU-Haushalt für 2023 geeinigt. Herausforderungen durch gegenwärtige Krisen spielen dabei eine besondere Rolle. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Focus vom Di 15.11.2022 00:30 Länder

EU-Parlament und Länder einigen sich auf EU-Haushalt 2023

Kurz vor Auslaufen der Deadline einigen sich EU-Parlament und Mitgliedstaaten auf einen neuen EU-Haushalt für nächstes Jahr. Dabei spielen die gegenwärtigen Krisen eine besondere Rolle. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Bild vom Di 15.11.2022 00:22 Länder

2023 mehr Geld für Energiewende - EU-Parlament und Länder einigen sich auf Haushalt

Im kommenden Jahr will die EU mehr Geld für die Energiewende sowie zur Bewältigung der ...Foto: BILD Nachricht lesen...

Statistik Quelle: ZEIT ONLINE vom So 13.11.2022 14:37 Strafen

Proteste: Irans Parlament rudert bei Strafen für Demonstranten zurück

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Statistik Quelle: Hamburger Abendblatt vom So 13.11.2022 14:37 Iran, Strafen

Proteste: Irans Parlament rudert bei Strafen für Demonstranten zurück

Berichte über mögliche Todesstrafen gegen Demonstranten im Iran haben weltweit Entsetzen ausgelöst. Doch nun bemüht sich das Parlament in Teheran, die Nachricht zu dementieren. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Handelsblatt vom Do 10.11.2022 13:08 Energie

Energiekrise: 20 Milliarden Euro an Zuschüssen: EU-Parlament einigt sich auf Mittel für Energie-Investitionen

Neben den Mittel aus dem Corona-Aufbaufonds soll es weitere Gelder geben. Diese sollen aus einer anderen Quelle kommen, als von den EU-Staaten oder von der Kommission geplant. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Süddeutsche Zeitung vom Do 10.11.2022 09:55 Midterms

Liveblog zu den US-Midterms: Kapitol-Stürmer ins Parlament gewählt

In Wisconsin holt Derrick Van Orden einen Sitz im Repräsentantenhaus - er war im Januar 2021 dabei, als Trump-Anhänger das Kapitol besetzten. Mehrere Republikaner drängen den Ex-Präsidenten, nicht schon kommende Woche seine neuerliche Kandidatur zu verkünden. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: ZEIT ONLINE vom Do 10.11.2022 07:54 Bürgergeld

Parlament: Bundestag entscheidet über Bürgergeld und Wohngeldreform

Sozialreformen, Triage, Absenkung des Wahlalters, Teilwiederholung der Bundestagswahl in Berlin: Die Abgeordneten stehen vor einer Mammutsitzung von mehr als 17 Stunden. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Die Welt vom Di 08.11.2022 11:32 Strafen

Irans Parlament fordert harte Strafen für inhaftierte Demonstranten

Mehr als 14.000 Menschen wurden laut Menschenrechtlern seit Beginn der systemkritischen Proteste im Iran festgenommen. Geht es nach der Mehrheit der Politiker im iranischen Parlament, könnten die Inhaftierten bald härtere Strafen erwarten – bis hin zur Todesstrafe. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: N24 vom Di 08.11.2022 10:32 Strafen

Irans Parlament fordert harte Strafen für inhaftierte Demonstranten

Mehr als 14.000 Menschen wurden laut Menschenrechtlern seit Beginn der systemkritischen Proteste im Iran festgenommen. Geht es nach der Mehrheit der Politiker im iranischen Parlament, könnten die Inhaftierten bald härtere Strafen erwarten – bis hin zur Todesstrafe. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Frankfurter Allgemeine Zeitung vom Mo 07.11.2022 12:19 Ukraine

Bulgariens Parlament will der Ukraine mehr Waffen liefern

Eine große Mehrheit des Parlaments in Sofia will die Ukraine stärker unterstützen. Doch Staatspräsident Rumen Radew hat andere Pläne. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Der Tagesspiegel vom So 06.11.2022 19:35 Demonstranten

Mit großer Mehrheit: Irans Parlament fordert harte Strafen für inhaftierte Demonstranten

Bei der Erklärung handelte es sich zunächst um ein Apell. Hardliner und konservative Politiker haben in Irans Parlament die Mehrheit. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: ZEIT ONLINE vom So 06.11.2022 19:27 Proteste

Protestbewegung im Iran: Iranisches Parlament will inhaftierte Demonstranten härter bestrafen

Eine Mehrheit des iranischen Parlaments befürwortet Todesstrafen für inhaftierte Demonstranten. Dass der Appell tatsächlich umgesetzt wird, gilt als unwahrscheinlich. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Stern vom Mi 02.11.2022 03:26 Mehrheit, Regierungsrücktritt

Parlament: Dänen-Wahlkrimi: Linke Mini-Mehrheit und Regierungsrücktritt

Skandinavien erlebt einen weiteren denkwürdigen Wahlabend: In allerletzter Minute kippt in Dänemark das Bild zugunsten von Ministerpräsidentin Mette Frederiksen. Damit hat das Drama aber noch kein Ende. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Stern vom Di 01.11.2022 23:45 Wahl

Parlament: Dänemark-Wahl: Kein Block erreicht wohl Mehrheit

Keine Klarheit in Kopenhagen: Keines der beiden politischen Lager kommt ersten Hochrechnungen zufolge auf eine Mehrheit. Stattdessen könnte es auf einen alten Bekannten ankommen. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: NTV vom Di 01.11.2022 10:55 Dänemark

Frederiksen bangt um Wiederwahl: Dänemark droht 14-Parteien-Parlament

Dänemark ist zuletzt von einer Minderheitsregierung geführt worden. Nach den aktuellen Parlamentswahlen könnte selbst eine solche Konstellation schwierig werden. Der linke und der konservative Block werden eine Mehrheit verfehlen. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Der Tagesspiegel vom Di 01.11.2022 07:33 Dänemark

Linke und Rechte ringen um die Mehrheit: Dänemark wählt ein neues Parlament

Die derzeitige Ministerpräsidentin will Dänemark auch nach der Wahl regieren – allerdings mit einem breiteren Bündnis. Doch selten war der Wahlausgang so ungewiss. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: ZEIT ONLINE vom Di 01.11.2022 04:18 Israel

Wahlen: Israel wählt neues Parlament - Rechtsruck erwartet

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Statistik Quelle: Hamburger Abendblatt vom Di 01.11.2022 04:18 Israel, Wahl

Wahlen: Israel wählt neues Parlament - Rechtsruck erwartet

Es ist die fünfte Wahl in nur wenigen Jahren. Ex-Regierungschef Netanjahu macht sich Hoffnungen auf ein Comeback - mit Hilfe des rechtsextremen Lagers. Ob ihm dies gelingt, ist jedoch ungewiss. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Handelsblatt vom Do 27.10.2022 21:26 Neuwagen

Treibhausgase: EU-Staaten und Parlament einigen sich: Ab 2035 nur noch emissionsfreie Neuwagen

Eine EU-Einigung sieht vor, dass ab 2035 nur noch emissionsfreie Neuwagen verkauft werden dürfen. Ist das nun tatsächlich das endgültige Verbrenner-Aus? Nachricht lesen...

Statistik Quelle: ZEIT ONLINE vom Do 27.10.2022 10:26

Regierung: Dänemark wählt ein neues Parlament

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Statistik Quelle: NTV vom Mi 26.10.2022 22:01

Parlament diskutiert Änderung: Werden Andrew und Harry gestrichen?

Prinz Andrew und Prinz Harry sind aktuell noch "Counsellors of State". Mit diesem Status könnten sie im Notfall König Charles III. vertreten. Damit ist womöglich bald Schluss, denn das britische Parlament will diese Regelung ändern. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: ZEIT ONLINE vom Mi 26.10.2022 21:49

Finnland: Parlament stimmt für erleichterte Schwangerschaftsabbrüche

In Finnland muss künftig nur noch ein Arzt dem Schwangerschaftsabbruch zustimmen – bisher waren dafür zwei Ärzte notwenig. Das Gesetz soll Anfang 2023 in Kraft treten. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Der Spiegel vom Mi 26.10.2022 20:22 Großbritannien, Sunak

Großbritannien: Rishi Sunak bei der Debatte im Parlament: »Ich bin der Erste, der zugibt, dass Fehler gemacht wurden«

Er ist erst einen Tag im Amt – und schon kommen Rufe nach Neuwahlen. Rishi Sunak stellt sich zum ersten Mal als Premierminister den Fragen der britischen Abgeordneten. Dabei muss er viele Angriffe abwehren. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Kölner Stadtanzeiger vom Do 20.10.2022 08:16 Abstimmung

Schlimmer als beim Brexit: Chaotische Abstimmung im britischen Parlament

Premierministerin Liz Truss entgleitet die Kontrolle über Regierung und Partei. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Die Welt vom Do 20.10.2022 07:07 Truss

Chaotische Abstimmung im britischen Parlament setzt Truss weiter unter Druck

Nach dem Rücktritt von Innenministerin Suella Braverman ist die britische Premierministerin Liz Truss durch eine chaotische Abstimmung im Unterhaus weiter unter Druck geraten. Bei der Abstimmung sollen Tory-Abgeordnete Mitglieder der Opposition offenbar bedrängt haben. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Rheinland Pfalz Online vom Do 20.10.2022 06:30 Truss

Truss-Regierung vor dem Aus?: Chaotische Szenen im britischen Parlament

Ein weiteres Kabinettsmitglied geht mit einem Knall von Bord, im Unterhaus kommt es zu Tumulten, und Rücktrittsforderungen aus den Reihen der Tories werden immer lauter: Nach nur sechs Wochen im Amt wird die Lage für Liz Truss immer ... Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Neue Zürcher Zeitung vom Do 20.10.2022 05:30

GASTKOMMENTAR - Leichtfertiger Umgang von Bundesrat und Parlament mit der Verfassung

Es besteht in der Schweiz eine Tendenz zur Politik via Notrecht. Dies lässt die Frage der Notwendigkeit eines Verfassungsgerichts in neuem Licht erscheinen. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Stern vom Do 20.10.2022 00:32 Truss

Chaotische Abstimmung im britischen Parlament setzt Truss weiter unter Druck

Nach dem Rücktritt von Innenministerin Suella Braverman ist die britische Premierministerin Liz Truss durch eine chaotische Abstimmung im Unterhaus weiter unter Druck geraten. Bei der Abstimmung über eine Aufhebung des Fracking-Verbots am Mittwochabend setzte die Fraktionsführung der regierenden Tories die eigenen Abgeordneten offenbar massiv unter Druck. Die Regierung gewann die Abstimmung zwar, ... Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Frankfurter Allgemeine Zeitung vom Mi 19.10.2022 22:41

Macrons Regierung will Haushalt durchs Parlament zwingen

Frankreichs Präsident Macron hat es seit dem Verlust der absoluten Mehrheit im Parlament schwer. Die Opposition will seinen Haushalt für das kommende Jahr blockieren. Nun greift die Premierministerin zu einem besonderen Mittel. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Der Spiegel vom Mi 19.10.2022 22:00 Truss

Großbritannien: Liz Truss am Ende? Rücktritte und Chaos im Parlament

Für die britische Premierministerin Liz Truss wird die Luft immer dünner. Zuerst verliert sie mit Innenministerin Suella Braverman das zweite Kabinettsmitglied, dann treten auch noch Teile der Fraktionsführung zurück. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Frankfurter Allgemeine Zeitung vom Mi 19.10.2022 18:43 Truss

Nach nur sechs Wochen: Britische Innenministerin verlässt Regierung Truss

Suella Braverman begründet den Schritt mit einem persönlichen Fehler – und mit Bedenken gegenüber dem Kurs der Regierung Truss. Man habe "Versprechen aus dem Wahlprogramm gebrochen". Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Stern vom Mi 19.10.2022 18:41 Sacharow Preis

Video: EU-Parlament: Sacharow-Preis geht an das ukrainische Volk

Er gilt als Auszeichnung für Persönlichkeiten und Institutionen, die sich besonders für Menschenrechte und Minderheitenschutz sowie für die Achtung des Völkerrechts und für geistige Freiheit einsetzen. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: NTV vom Mi 19.10.2022 18:23 Sacharow Preis

Auszeichnung für Demokratie: EU-Parlament würdigt Ukrainer mit Sacharow-Preis

Im Rennen um den Sacharow-Preis des Europäischen Parlaments setzt sich das ukrainische Volk unter anderem gegen Wikileaks-Gründer Julian Assange durch. Insbesondere die Verteidiger der Ukraine und die Geflüchteten sollen laut Parlamentspräsidentin Metsola geehrt werden. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: ZEIT ONLINE vom Mi 19.10.2022 17:59 Sacharow Preis

Menschenrechtspreis: EU-Parlament vergibt Sacharow-Preis an ukrainische Bevölkerung

Für ihre Tapferkeit erhalten die Ukrainerinnen und Ukrainer den Menschenrechtspreis des EU-Parlaments. Der Preis sei für alle, "die für das kämpfen, woran sie glauben". Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Der Tagesspiegel vom Mi 19.10.2022 17:10 Truss

Premierministerin bei Fragestunde ausgebuht: Truss bezeichnet sich vor britischem Parlament als "Kämpferin"

Die britische Premierministern steht unter massivem Druck. Zurücktreten wolle sie allerdings nicht. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: tagesschau.de vom Mi 19.10.2022 17:05 Sacharow Preis

EU-Parlament: Ukrainisches Volk erhält Sacharow-Preis

Für seine Kämpfe und Leiden erhält das ukrainische Volk vom EU-Parlament den diesjährigen Sacharow-Preis. Der Preis wird an Personen und Organisationen verliehen, die sich für Menschenrechte einsetzen. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: NTV vom Mo 17.10.2022 13:06 Ulf Kristersson

Parlament wählt Konservativen: Ulf Kristersson ist neuer Ministerpräsident Schwedens

Knapp, aber erfolgreich: Der Konservative Ulf Kristersson wird vom Parlament zum neuen Ministerpräsidenten Schwedens gewählt. Dabei braucht er jedoch die Stimmen der rechtspopulistischen Schwedendemokraten. Auch in seiner Regierungsarbeit wird er kaum an ihnen vorbeikommen. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Neue Zürcher Zeitung vom Mo 17.10.2022 12:15 Ministerpräsident

Schwedisches Parlament bestätigt Chef der Moderaten Partei als neuen Ministerpräsidenten

Ulf Kristersson wird der neue Regierungschef in Schweden. Die Koalition setzt sich aus seiner Moderaten Sammlungspartei, den Christdemokraten und den Liberalen zusammen. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Focus vom Mo 17.10.2022 12:01 Energie

Energieverschwender EU-Parlament? - "Ein Ende der Pendelei würde viel Geld, Energie, CO2 und Zeit sparen"

Jeden Monat reisen Tausende Menschen für Sitzungen des EU-Parlaments von Brüssel nach Straßburg. Aufwendig war das schon immer. Doch nun kommt ein neuer Kritikpunkt hinzu: Energieverschwendung. Ist das pendelnde Parlament am Ende? Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Hamburger Abendblatt vom Mo 17.10.2022 07:54 Energiekrise, Energie

Energiekrise: EU-Parlament: Frisst die Pendelei zu viel Energie?

Jeden Monat reisen Tausende Menschen für Sitzungen des EU-Parlaments von Brüssel nach Straßburg. Aufwendig war das schon immer. Doch nun kommt ein neuer Kritikpunkt hinzu: Energieverschwendung. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Handelsblatt vom Fr 14.10.2022 09:41

Desinformation: Türkisches Parlament verabschiedet umstrittenes Desinformationsgesetz

Opposition und Kritiker hatten den Entwurf als "Zensur-Gesetz" bezeichnet. Nach dem verabschiedeten Gesetz drohen für die Verbreitung von Desinformation bis zu drei Jahre Haft. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Frankfurter Allgemeine Zeitung vom Fr 14.10.2022 08:23

Bis zu drei Jahre Haft: Türkisches Parlament billigt Gesetz gegen "Falschnachrichten"

Wer in der Türkei Nachrichten verbreitet, die "die öffentliche Ordnung stören", muss mit bis zu drei Jahren Haft rechnen. Aus dem In- und Ausland kommt Kritik an der vagen Definition. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Der Spiegel vom Fr 14.10.2022 08:08 Türkei

Türkei: Parlament stimmt für umstrittenes Gesetz gegen »Falschinformationen«

In der Türkei soll bald ein neues Gesetz "gegen die Verbreitung von Falschinformation" gelten. Die Partei von Präsident Erdoğan verschärft damit ihre Linie gegen soziale Medien und Presse. Opposition und Journalisten warnen vor Zensur. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: finanzen.net vom Fr 14.10.2022 07:17 Gesetz

Türkisches Parlament verabschiedet Gesetz gegen "Desinformation"

Ankara/Istanbul (Reuters) - Trotz massiver Kritik hat das türkische Parlament am Donnerstagabend ein neues Gesetz gegen "Desinformation" verabschiedet. Es soll soziale Medien und Journalisten strenger regulieren und sieht Haftstrafen ... Nachricht lesen...

Statistik Quelle: tagesschau.de vom Do 13.10.2022 18:07 Italien

Parlament in Italien: Mussolini-Nostalgiker wird Senatschef

Zweieinhalb Wochen nach der Wahl hat Italiens Parlament den Rechten La Russa für das zweithöchste Amt des Staates bestimmt. Er bekam direkt die nötige Mehrheit - und Blumen von einer Holocaust-Überlebenden. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Hamburger Abendblatt vom Do 13.10.2022 16:03 Italien

Parlament: Mussolini-Fan La Russa zum Senatschef in Italien gewählt

Ignazio La Russa hat eine Statue von Diktator Benito Mussolini im Wohnzimmer. Nun ist er zum Vorsitzenden des italienischen Senats gewählt worden. Dies ist das zweithöchste Amt im Staat. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Der Spiegel vom Mi 12.10.2022 22:56 Fragen

Künstliche Intelligenz: Roboter im britischen Parlament beantwortet Fragen

Die humanoide Roboterdame Ai-Da kann Zeichnungen und Skulpturen erschaffen. Nun trat sie vor dem britischen Parlament in Erscheinung – und beantwortete mit ihrem Erfinder Fragen zur künstlichen Intelligenz. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: ZEIT ONLINE vom Mi 12.10.2022 11:35 Chefin

Personalie: Terry Reintke wird Co-Chefin der Grünen im EU-Parlament

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Statistik Quelle: T-Online vom Do 06.10.2022 19:37

EU-Parlament in Straßburg kostet zusätzliche Millionen

Explodierende Energiepreise bringen Kritik am Zweitstandort des EU-Parlaments in Straßburg mit sich. Trotz Sparmaßnahmen steigen die Kosten sprunghaft an. Die Kosten für Strom und Heizung im Zweitsitz des EU-Parlaments in Straßburg steigen in diesem Jahr trotz eingeleiteter Sparmaßnahmen um mehr als ein Drittel an. Das teilte ein Sprecher des EU-Parlaments auf Anfrage von t-online mit. Im Jahr ... ... Nachricht lesen...

Statistik Quelle: tagesschau.de vom Do 06.10.2022 19:30 Iran

EU-Parlament verurteilt Aminis Tod im Iran als Mord

Aus Sicht des EU-Parlaments handelt es sich bei dem Tod der jungen Kurdin Amini, welcher landesweite Proteste im Iran ausgelöst hat, um einen "tragischen Mord". Das Gremium fordert Sanktionen und eine unabhängige Untersuchung. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Hamburger Abendblatt vom Do 06.10.2022 18:24 Iran, EU Parlament

Proteste im Iran: EU-Parlament verurteilt Tod von Mahsa Amini als «Mord»

Auslöser der andauernden Demonstrationen im Iran ist der Tod der iranischen Kurdin Mahsa Amini Mitte September. Nun haben die Abgeordneten des Europaparlaments eine Resolution verabschiedet. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: ZEIT ONLINE vom Do 06.10.2022 18:24 Iran, EU Parlament

Proteste im Iran: EU-Parlament verurteilt Tod von Mahsa Amini als «Mord»

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Statistik Quelle: ZEIT ONLINE vom Do 06.10.2022 17:49 Ukraine, EU Parlament

Ukraine-Überblick: Verschüttete in Saporischschja, EU-Parlament fordert Panzerlieferungen

Bei russischen Angriffen in Saporischschja sind Menschen getötet und verschüttet worden. Das EU-Parlament fordert mehr Militärhilfe für die Ukraine. Das war der Tag Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Der Tagesspiegel vom Do 06.10.2022 16:26 Iran

Abgeordnete schneidet sich Haare ab: EU-Parlament verurteilt Tod von Mahsa Amini als "Mord"

Das Europaparlament fordert Strafen für die "Mörder" von Mahsa Amini sowie die Sicherheitskräfte, die Demonstrationen im Iran gewalttätig niederschlagen. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Stern vom Do 06.10.2022 15:41 Iran

Regime-Kritik: "Stehen an Seite der Frauen im Iran": EU-Abgeordnete schneidet sich vor Parlament die Haare ab

Die  EU-Abgeordnete Abir Al-Salahni hat das iranische Regime in einer Rede scharf kritisiert. Auf dem Rednerpult vor dem Parlament in Strassburg soldarisierte sich die schwedische Politikerin mit den Frauen im Iran.  Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Der Tagesspiegel vom Do 06.10.2022 15:29

Parlament wählt neue Beauftragte: Nach einem Jahr hat Berlin wieder eine oberste Datenschützerin

Ein Jahr lang war der Posten vakant: Die Juristin Meike Kamp übernimmt die Stelle der Berliner Datenschutzbeauftragten. Die Politik hat auch eine Erwartung an sie. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: diepresse.com vom Do 06.10.2022 14:51 Ukraine

EU-Parlament fordert Panzerlieferungen an die Ukraine

In einer Resolution werden "insbesondere die zögernden Mitgliedstaaten" aufgefordert, ihren "angemessenen Anteil an der notwendigen militärischen Unterstützung zu leisten". Der ukrainische Präsident meldet indes die Rückeroberung von drei weiteren bisher russisch besetzten Ortschaften nahe Cherson. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Hamburger Abendblatt vom Do 06.10.2022 13:42 Ukraine

Resolution: EU-Parlament fordert Panzerlieferungen an Ukraine

Bislang hat die Ukraine keine westlichen Kampf- und Schützenpanzer erhalten. Das EU-Parlament will das mit einer Resolution ändern. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Der Tagesspiegel vom Mi 05.10.2022 17:06 Trotz

Trotz unbezahlter Rechnungen: EU-Parlament will Energieversorgung garantieren

Die steigenden Energiekosten belasten vor allem einkommensschwache Haushalte. Das Europaparlament will Zwangsräumungen wegen offener Rechnungen verhindert. Es fordert, die Versorgung in jedem Fall zu gewährleisten. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: tagesschau.de vom Mi 05.10.2022 14:55 Dänemark

Dänemark wählt am 1. November neues Parlament

In Dänemark sollen Anfang November vorgezogene Neuwahlen stattfinden. Hintergrund ist die massive Kritik an Regierungschefin Frederiksen. Sie hatte während der Corona-Pandemie alle Nerze im Land keulen lassen. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: NTV vom Mi 05.10.2022 14:15 Dänemark

Druck des Koalitionspartners: Dänemark wählt zügig neues Parlament

Auf Druck des linksliberalen Koalitionspartners verkündet Ministerpräsidentin Frederiksen Neuwahlen. Die Bürger sollen schon Anfang November über ein neues Parlament abstimmen. Die Regierungschefin ist dabei erneut mit einer Entscheidung aus der Frühphase der Corona-Pandemie konfrontiert. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Computer BILD vom Mi 05.10.2022 09:22 Ladekabel

Einheitliche Ladekabel: EU-Parlament gibt grünes Licht

Einheitliche Ladekabel statt Kabelwirrwarr: So hat es das Europaparlament beschlossen – und zwingt damit auch Apple zum Einsatz von USB-C. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Kölner Stadtanzeiger vom Di 04.10.2022 11:28

Gesetzlicher Standard: EU-Parlament stimmt über Handyladekabel ab

Kleines Kabel, große Auswirkung: Die Abstimmung könnte einiges verändern Nachricht lesen...