Die letzten wichtigen Nachrichten zum Thema PARLAMENT

Do 09.07.2020

Statistik Quelle: NTV vom Do 09.07.2020 06:08 Coronavirus

Rede vor Tausenden trotz Corona: Infektionen nach Trump-Rede in Tulsa gestiegen

Ungeachtet der in den USA weiter grassierenden Corona-Pandemie lädt US-Präsident Trump Tausende seiner Unterstützer zu einer Wahlkampfveranstaltung im Bundesstaat Oklahoma. Gut zwei Wochen nach dem Auftritt in einer Halle vermelden die Behörden stark steigende Infektionszahlen. Nachricht lesen...

Mi 08.07.2020

Statistik Quelle: Handelsblatt vom Mi 08.07.2020 21:37 Licht

Bankenaufsichtsbehörde: EU-Parlament gibt grünes Licht für Nominierung von EBA-Direktor

Die Nominierung von François-Louis Michaud wurde mit einer knappen Mehrheit durchgewunken. Das EU-Parlament hatte zuvor eine Frau für die Position gefordert. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Der Spiegel vom Mi 08.07.2020 21:32 Merkel, EU Parlament

Brüssel: Angela Merkels Rede vor dem EU-Parlament

Deutschland hat die die EU-Ratspräsidentschaft inne, das kommende halbe Jahr ist ein dicker Brocken. Nicht nur wegen Corona - da ist ja auch noch der ungeklärte Brexit. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Rheinland Pfalz Online vom Mi 08.07.2020 19:43 Merkel

Rede im EU-Parlament: Satiriker Sonneborn lästert vor Merkel über Merkel

Der deutsche Europaabgeordnete Martin Sonneborn ist für seine satirschen Reden bekannt. Jetzt hat sich der 55-Jährige in der Plenarsitzung mit Angela Merkel über die deutsche EU-Ratspräsidentschaft lustig gemacht. Auch der HSV bekam ... Nachricht lesen...

Statistik Quelle: T-Online vom Mi 08.07.2020 19:37 Merkel

Politiker lästert im EU-Parlament über Angela Merkel

Martin Sonneborn ist Abgeordneter im Europa-Parlament – und Profi in Sachen Satire. Am Mittwoch hat er Angela Merkel aufs Korn genommen. Mit fiesen Sprüchen brachte er das Publikum zum Johlen. Martin Sonneborn sitzt für die deutsche Satirepartei "Die Partei" im Europaparlament. Nun hat sich der 55-Jährige erlaubt, in einer satirischen Rede über die deutsche Bundeskanzlerin Angela Merkel zu spre... ... Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Der Tagesspiegel vom Mi 08.07.2020 19:18 Merkel

Satiriker Sonneborn lästert im EU-Parlament über Merkel

Sonneborn hat sich im EU-Parlament über Merkel lustig gemacht. "Wenn ich richtig las, planen Sie, das Coronavirus mit viel Geld zu ersticken." Nachricht lesen...

Statistik Quelle: TAZ vom Mi 08.07.2020 18:46 Merkel

Kanzlerin Merkel im EU-Parlament: "Dieses Europa ist zu Großem fähig"

Die Bundeskanzlerin hat in Brüssel eine ungewöhnlich leidenschaftliche Rede gehalten. Höchste Priorität soll demnach der Schutz der Grundrechte haben. mehr... Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Der Spiegel vom Mi 08.07.2020 16:18 Merkel

Angela Merkel stellt Plan für EU-Vorsitz im Europäischen Parlament vor

In den kommenden Monaten kann Deutschland mit der EU-Ratspräsidentschaft eigene Schwerpunkte setzen. Kanzlerin Merkel warb in Brüssel für mehr Zusammenhalt - und verurteilte "faktenleugnenden Populismus". Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Frankfurter Allgemeine Zeitung vom Mi 08.07.2020 15:02 Merkel

Merkel im EU-Parlament: "Die Aufgaben vor uns sind gewaltig"

Die Bundeskanzlerin stellt vor dem Europäischen Parlament das Programm der deutschen EU-Ratspräsidentschaft vor. Und wendet sich mit einem Appell an die Abgeordneten. Nachricht lesen...

So 05.07.2020

Statistik Quelle: ZEIT ONLINE vom So 05.07.2020 13:00 Kroatien

Parlamentswahl: Kroatien wählt neues Parlament

Konservative und Sozialdemokraten lagen in Umfragen fast gleichauf. Ein Bündnis gilt als wahrscheinlich, eine große Koalition schlossen beide Parteien jedoch aus. Nachricht lesen...

Di 30.06.2020

Statistik Quelle: NTV vom Di 30.06.2020 04:43 Hongkong

Sicherheitsgesetz für Hongkong: Medien: Chinas Parlament gibt grünes Licht

Die politischen Spannungen zwischen China und Hongkong dürften sich weiter zuspitzen, denn Peking hat das umstrittene Sicherheitsgesetz offenbar verabschiedet. Es richtet sich gegen subversive und separatistische Aktivitäten. Die demokratische Opposition in Hongkong befürchtet, zum Ziel des Gesetzes zu werden. Nachricht lesen...

So 28.06.2020

Statistik Quelle: ZEIT ONLINE vom So 28.06.2020 00:42

Irland: Parlament wählt Geschichtslehrer Micheál Martin zum Premier

Mit der Wahl des neuen Ministerpräsidenten regiert in Irland ein ungewöhnliches Bündnis: Es vereint zwei seit hundert Jahren verfeindete konservative Parteien. Nachricht lesen...

Sa 27.06.2020

Statistik Quelle: Stern vom Sa 27.06.2020 22:07 Premierminister

Irlands Parlament wählt Micheal Martin zum Premierminister

Nach vier Monaten Verhandlungen ist in Irland der Chef der Fianna Fail-Partei, Micheal Martin, am Samstag zum neuen Ministerpräsidenten gewählt worden. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Frankfurter Allgemeine Zeitung vom Sa 27.06.2020 16:20

Amtsteilung mit Partner: Irlands Parlament wählt Micheal Martin zum Premierminister

Der Vorsitzende der Fianna Fail-Partei soll laut Koalitionsvertrag ab 2022 wieder vom scheidenden Leo Varadkar abgelöst werden. Sinn Fein bleibt die Rolle als stärkste Oppositionskraft. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: NTV vom Sa 27.06.2020 15:55

Bürgerkrieg im Parlament zu Ende: Irland hat neuen Premierminister

Jahrelang stehen sich die beiden konservativen Parteien in Irland ablehnend gegenüber. Nun sind sie zusammen mit den Grünen eine Koalition eingegangen. Für die erste Hälfte der Legislatur gibt es nun auch einen Regierungschef. Nachricht lesen...

Mi 24.06.2020

Statistik Quelle: Focus vom Mi 24.06.2020 08:55 Stuttgart

Der News-Ticker - Stuttgart: Innenminister Thomas Strobel informiert Parlament über Krawall-Nacht

Die Randale in Stuttgart beschäftigt Politik, Polizei und Justiz: Eingeschlagene Schaufenster, fliegende Pflastersteine und auch Plünderungen - in der Nacht zum Sonntag liefern sich im Herzen von Stuttgart dutzende Kleingruppen Straßenschlachten mit der Polizei. Alle Informationen im News-Ticker von FOCUS Online. Nachricht lesen...

Do 18.06.2020

Statistik Quelle: ZEIT ONLINE vom Do 18.06.2020 13:02 Rassismus

EU-Parlament: Deutsche Abgeordnete berichtet von Rassismus in Belgien

Die Grünen-Abgeordnete Herzberger-Fofana sagt im EU-Parlament, sie sei Opfer eines Übergriffs der belgischen Polizei geworden. Sie betrachtet diesen als rassistische Tat. Nachricht lesen...

Di 16.06.2020

Statistik Quelle: tagesschau.de vom Di 16.06.2020 15:27 Coronavirus

Ungarns Parlament hebt Orbans Sondervollmachten auf

Ein Corona-Notstandsgesetz hat es Ungarns Ministerpräsidenten Orban erlaubt, seit Ende März per Dekret zu regieren. Nun hat das Parlament es aufgehoben. Regierungskritiker sprechen allerdings von "optischer Täuschung". Nachricht lesen...

Do 04.06.2020

Statistik Quelle: diepresse.com vom Do 04.06.2020 20:50 Strache

Strache ist wieder im Parlament [premium]

Der parlamentarische U-Ausschuss startete mit prominenten Gästen: Heinz-Christian Strache redete mehr, als er angekündigt hatte. Johann Gudenus war entspannt, aber schweigsam. Nachricht lesen...

Do 28.05.2020

Statistik Quelle: ZEIT ONLINE vom Do 28.05.2020 16:17 Gesetz

China: Parlament billigt umstrittenes Gesetz

Der Chinesische Volkskongress hat den Weg für ein Sicherheitsgesetz für Hongkong geebnet. Kritiker befürchten damit eine massive Einschränkung geltender Freiheitsrechte. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Stern vom Do 28.05.2020 15:45 Hongkong

Video: Chinas Parlament ebnet Weg für Sicherheitsgesetz für Hongkong

In Hongkong protestierten erneut Bürger gegen die Pläne. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: ZEIT ONLINE vom Do 28.05.2020 00:08 Coronavirus

Frankreich: Französisches Parlament stimmt für Coronavirus-App

Ab Montag können die Menschen in Frankreich die App "StopCovid" nutzen, um Kontakte nach einer Infektion besser nachzuverfolgen. Datenschützer haben Bedenken. Nachricht lesen...

Mi 27.05.2020

Statistik Quelle: NTV vom Mi 27.05.2020 12:19 Hongkong

Polizei riegelt Parlament ab: Proteste in Hongkong flammen wieder auf

Trotz Coronakrise treibt es Tausende Hongkonger auf die Straße. Sie fürchten Chinas wachsenden Einfluss. Mit Pfefferspray-Gewehren bewaffnete Polizisten schirmen das Parlament ab. Dort wird über ein Gesetz beraten, dass die chinesische Hymne vor Respektlosigkeit schützen soll. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Stern vom Mi 27.05.2020 04:16 Merkel

Merkel informiert EU-Parlament über Pläne für deutschen Ratsvorsitz

Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) und weitere Kabinettsmitglieder informieren am Mittwoch die Spitzen des Europaparlaments über die Planungen für den deutschen EU-Vorsitz im zweiten Halbjahr (11. Nachricht lesen...

Fr 22.05.2020

Statistik Quelle: Neue Zürcher Zeitung vom Fr 22.05.2020 07:04 Lockdown

Mieterlasse im Lockdown: Was das Parlament will und was im Markt läuft

60 Prozent Mieterlass für zwangsgeschlossene Geschäfte: So lautet der Kompromissvorschlag, über den das Parlament im Juni abstimmen wird. Das ist etwas mehr als bis jetzt bei privaten Einigungen im Mittel erzielt wird, wie eine Umfrage zeigt. Nachricht lesen...

Di 19.05.2020

Statistik Quelle: Der Spiegel vom Di 19.05.2020 12:38 Macron, Mehrheit

Frankreich: Emmanuel Macron verliert die Mehrheit im Parlament

Sieben Abgeordnete verlassen die Fraktion von "La République en Marche". Der Partei des französischen Präsidenten Macron bleiben damit 288 Sitze - einer weniger als die Mehrheit. Nachricht lesen...

Mo 18.05.2020

Statistik Quelle: Der Spiegel vom Mo 18.05.2020 13:37 Proteste

Hongkong: Rangelei im Parlament, Proteste geplant

Im Parlament liefern sich Abgeordnete von Regierung und Opposition eine Rauferei, bald könnte es neue Massenproteste seit Beginn der Coronakrise geben. Die Spannungen in Hongkong nehmen wieder zu. Nachricht lesen...

Do 14.05.2020

Statistik Quelle: Stern vom Do 14.05.2020 15:56 Corona

Schlagabtausch im Parlament: AfD übt harsche Kritik an Regierung wegen Corona-Maßnahmen, Spahn kontert direkt

Während der Bundestagsdebatte, in der es auch um die Coronakrise in Deutschland ging, hat Bundesminister Jens Spahn (CDU) heftiger Kritik aus Reihen der AfD Paroli geboten. Die AfD war der Regierung unter anderem überzogene Corona-Maßnahmen vor. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Frankfurter Allgemeine Zeitung vom Do 14.05.2020 13:28 Sport

Parlament diktiert den Sport : Iran will per Gesetz Duelle mit Israelis verbieten

Der versöhnliche Kurs des iranischen Sports scheint an der Politik zu scheitern: Nun soll gar ein Gesetzentwurf internationale Wettbewerbe mit Israelis verbieten. Einige Nationalverbände hatten zuletzt Hoffnung auf ein Ende des Boykottzwangs. Nachricht lesen...

Mi 13.05.2020

Statistik Quelle: NTV vom Mi 13.05.2020 23:02 Corona

Bis zu zwei Billionen Euro: EU-Parlament plant massive Corona-Hilfen

In der Krise sollen die europäischen Länder nicht alleingelassen werden. Kommissionspräsidentin von der Leyen will deswegen bis zu zwei Billionen Euro locker machen. Dabei setzt sie nun erstmals klare Vorgaben. Nachricht lesen...

Do 07.05.2020

Statistik Quelle: ZEIT ONLINE vom Do 07.05.2020 18:05

Israel: Parlament empfiehlt Netanjahu für Regierungsbildung

Dank einer Gesetzesänderung kann Benjamin Netanjahu eine neue Regierung bilden und 2021 an Benny Gantz übergeben. Die Korruptionsanklage gegen Netanjahu bleibt bestehen. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: diepresse.com vom Do 07.05.2020 17:53 Polen

Polen: Präsident wird nun per Brief gewählt

Das für Sonntag geplante Votum wird verschoben. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Stern vom Do 07.05.2020 16:59

Abwechslung an der Spitze: Israels Parlament macht Weg frei für Regierung mit Rotation

Nach fast eineinhalb Jahren politischen Stillstands steht Israel vor der Bildung einer neuen Regierung. Zuvor hatte das Höchste Gericht den Weg dafür geebnet. Allerdings wird sich erst nächste Woche zeigen, ob eine Einigung gelungen ist. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Südkurier vom Do 07.05.2020 13:02 Polen, Präsidentenwahl

Parlament in Polen billigt Präsidentenwahl per Brief

Die Polen werden am Sonntag doch nicht ihr neues Staatsoberhaupt wählen. Die Abstimmung wird zwar nicht abgesagt, sie findet aber auch nicht statt. Ein juristischer Trick eint erstmal das zerstrittene Regierungslager. Doch der Konflikt ist damit nicht zu Ende. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Stern vom Do 07.05.2020 11:54 Polen

Termin unklar: Parlament in Polen billigt Präsidentenwahl per Brief

Die Polen werden am Sonntag doch nicht ihr neues Staatsoberhaupt wählen. Die Abstimmung wird zwar nicht abgesagt, sie findet aber auch nicht statt. Ein juristischer Trick eint erstmal das zerstrittene Regierungslager. Doch der Konflikt ist damit nicht zu Ende. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Hamburger Abendblatt vom Do 07.05.2020 11:54 Polen

Termin unklar: Parlament in Polen billigt Präsidentenwahl per Brief

Die Polen werden am Sonntag doch nicht ihr neues Staatsoberhaupt wählen. Die Abstimmung wird zwar nicht abgesagt, sie findet aber auch nicht statt. Ein juristischer Trick eint erstmal das zerstrittene Regierungslager. Doch der Konflikt ist damit nicht zu Ende. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Stern vom Do 07.05.2020 06:05

Neue Regierung im Irak vom Parlament bestätigt

Nach fünfmonatigem Machtvakuum hat der Irak eine neue Regierung. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: tagesschau.de vom Do 07.05.2020 06:00

Neue Regierung im Irak von Parlament bestätigt

Im Irak steht jetzt ein Ex-Geheimdienstchef an der Spitze der Regierung. Mit seiner Bestätigung durch das Parlament endet ein fünfmonatiger Machtkampf, der das Land in eine schwere innenpolitische Krise stürzte. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Hamburger Abendblatt vom Do 07.05.2020 04:34 Israel

Gericht ebnet Weg: Vereidigung von Israels neuer Regierung in einer Woche

Israels oberstes Gericht hat entschieden, eine weitere Amtszeit Netanjahus trotz einer Korruptionsanklage nicht zu verhindern. Die Richter gaben mit ihrem Urteil grünes Licht für Netanjahus Koalition mit seinem Rivalen Gantz. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Die Welt vom Do 07.05.2020 04:26

Iraks Parlament stimmt neuem Regierungschef zu

Der Irak leidet noch immer unter dem langen Kampf gegen den IS. Zudem droht dort der Konflikt zwischen den USA und dem Iran zu eskalieren. Jetzt steht ein Ex-Geheimdienstchef an der Spitze der Regierung. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Südkurier vom Do 07.05.2020 03:11

Iraks Parlament stimmt neuem Regierungschef zu

Der Irak leidet noch immer unter dem langen Kampf gegen den IS. Zudem droht dort der Konflikt zwischen den USA und dem Iran zu eskalieren. Jetzt steht ein Ex-Geheimdienstchef an der Spitze der Regierung. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Frankfurter Allgemeine Zeitung vom Do 07.05.2020 03:05

Iraks Parlament stimmt neuem Regierungschef zu

Der Irak leidet noch immer unter dem langen Kampf gegen den IS. Zudem droht dort der Konflikt zwischen den Vereinigten Staaten und Iran zu eskalieren. Jetzt steht ein Ex-Geheimdienstchef an der Spitze der Regierung. Nachricht lesen...

Sa 02.05.2020

Statistik Quelle: Merkur Online vom Sa 02.05.2020 11:18 Corona, Proteste

USA: Tausende demonstrieren unter skandalösen Corona-Bedingungen - Bewaffnete dringen in Parlament ein

Das Coronavirus breitet sich in den USA massiv aus. Präsident Donald Trump übt sich dennoch in Optimismus. In New York gibt es Wirbel um eine große Trauerfeier, worauf der Bürgermeister Kritik erntet. Nachricht lesen...

Fr 01.05.2020

Statistik Quelle: Merkur Online vom Fr 01.05.2020 22:28 Corona

Corona in den USA: Bewaffnete Protestierer dringen in Parlament ein - Senatorin schildert heftige Szenen

Das Coronavirus breitet sich in den USA massiv aus. Präsident Donald Trump übt sich dennoch in Optimismus. In New York gibt es Wirbel um eine große Trauerfeier, worauf der Bürgermeister Kritik erntet. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Stern vom Fr 01.05.2020 19:36 Corona

Corona-Proteste: Bewaffnete dringen ins Parlament von Michigan ein

In den vergangenen Wochen gab es in verschiedenen US-Staaten bereits Demonstrationen gegen verhängte Beschränkungen in der Corona-Krise. Nun wird Michigans Parlament Schauplatz solcher Proteste und turbulenter Szenen. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Südkurier vom Fr 01.05.2020 18:41 Michigan

Bewaffnete dringen ins Parlament von Michigan ein

In den vergangenen Wochen gab es in verschiedenen US-Staaten bereits Demonstrationen gegen verhängte Beschränkungen in der Corona-Krise. Nun wird Michigans Parlament Schauplatz solcher Proteste und turbulenter Szenen. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: ZDF heute-Nachrichten vom Fr 01.05.2020 18:04 Michigan

Demonstranten belagern Parlament in Michigan

Erneut ist es in Michigan zu Protesten gegen die Corona-Maßnahmen gekommen. Dabei drangen teils bewaffnete Demonstranten ins Parlamentsgebäude der Hauptstadt Lansing ein. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Kölner Stadtanzeiger vom Fr 01.05.2020 15:33 Corona

Von Trump angeheizt: Corona-Wutbürger stürmen mit Waffen Parlament in Michigan

Mehrere Hundert rechte Demonstranten sind in das Kapitol Michigans eingedrungen. Nachricht lesen...

Do 30.04.2020

Statistik Quelle: Neue Zürcher Zeitung vom Do 30.04.2020 05:30 Corona

Das Parlament benötigt eine Corona-Impfung

Nächste Woche melden sich National- und Ständerat mit der Sondersession aus ihrer selbst verordneten Auszeit zurück. Die Corona-Krise hat Schwächen aufgezeigt. Virtuelle Sitzungen müssen für Plenum und Kommissionen künftig immer möglich sein. Das Parlament sollte seine Stellung gegenüber dem Bundesrat in ausserordentlichen Lagen stärken. Nachricht lesen...

Sa 25.04.2020

Statistik Quelle: Focus vom Sa 25.04.2020 09:13 Merkel

Die FOCUS-Kolumne von Jan Fleischhauer - Not-Parlament, keine Opposition: Endlich kann Merkel regieren, wie sie es schon immer wollte

Der Ausnahmezustand wurde gerade erst gelockert, und schon droht die Kanzlerin, die Deutschen wieder einschließen zu lassen, wenn sie sich nicht zu benehmen wissen. Das sei unausweichlich, sagt sie. Ist es das?Von Focus Magazin-Jan Fleischhauer Nachricht lesen...

Do 16.04.2020

Statistik Quelle: Hamburger Abendblatt vom Do 16.04.2020 17:03 Regierungsbildung

Bald vierte Wahl?: Israel: Rivlin gibt Parlament Auftrag zur Regierungsbildung

Oppositionskandidat Gantz und Ministerpräsident Netanjahu können sich weiter nicht auf eine Regierung einigen. Nun kommt das Parlament zum Zug. Israel droht eine vierte Parlamentswahl seit April 2019. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Stern vom Do 16.04.2020 17:03 Regierungsbildung

Bald vierte Wahl?: Israel: Rivlin gibt Parlament Auftrag zur Regierungsbildung

Oppositionskandidat Gantz und Ministerpräsident Netanjahu können sich weiter nicht auf eine Regierung einigen. Nun kommt das Parlament zum Zug. Israel droht eine vierte Parlamentswahl seit April 2019. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Handelsblatt vom Do 16.04.2020 15:38 Coronakrise

Europäische Union: EU-Parlament bezieht erstmals Stellung zur gemeinsamen Bewältigung der Coronakrise

Das EU-Parlament stimmt über eine Resolution zu einem gemeinsamen europäischen Vorgehen gegen die Coronakrise ab. Streitpunkte sind die Coronabonds sowie die Corona-App. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Südkurier vom Do 16.04.2020 14:48 Corona

EU-Parlament fordert gemeinsamen Weg aus Corona-Krise

Zu Beginn der Corona-Krise lief in der EU einiges schief. Das EU-Parlament pocht nun vor allem darauf, dass alle Mitgliedsstaaten an einem Strang ziehen. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Kölner Stadtanzeiger vom Do 16.04.2020 09:14 Coronakrise

Corona in den USA: Trump droht mit Zwangspause für Parlament und kündigt Lockerungen an

Der US-Präsident sieht einmal mehr den Höhepunkt der Krise erreicht. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Süddeutsche Zeitung vom Do 16.04.2020 04:58 Israel

Regierungsbildung: In Israel entscheidet nun das Parlament

Nachdem sich Benjamin Netanjahu und Benny Gantz auch nach der Verlängerung der Frist nicht auf eine Koalition einigen können, entscheidet nun die Knesset. Nachricht lesen...

Mi 15.04.2020

Statistik Quelle: ZDF heute-Nachrichten vom Mi 15.04.2020 09:30 Südkorea

Südkorea wählt neues Parlament

Wegen der Verbreitung des Coronavirus müssen bei der Wahl in Südkorea Abstandsregeln und Hygienevorschriften eingehalten werden. Das hält Millionen Menschen nicht vom Wählen ab. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Südkurier vom Mi 15.04.2020 08:18

Südkorea wählt neues Parlament

Wegen der Verbreitung des Coronavirus müssen bei der Parlamentswahl in Südkorea Abstandsregeln und Hygienevorschriften eingehalten werden. Das hält Millionen von Menschen nicht ab, ihre Stimme abzugeben. Als Favorit gilt die gemäßigt linke Regierungspartei. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Stern vom Mi 15.04.2020 07:07 Corona

In Zeiten der Corona-Pandemie: Südkorea wählt neues Parlament

Wegen der Verbreitung des Coronavirus müssen bei der Parlamentswahl in Südkorea Abstandsregeln und Hygienevorschriften eingehalten werden. Das hält Millionen von Menschen nicht ab, ihre Stimme abzugeben. Als Favorit gilt die gemäßigt linke Regierungspartei. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Frankfurter Allgemeine Zeitung vom Mi 15.04.2020 04:34 Coronavirus, Trotz

Trotz Coronavirus: Südkoreaner wählen neues Parlament

Die Abstimmung zur reinen Briefwahl zu machen, war keine Option: Unter Beachtung von Vorsichtsmaßnahmen gehen die Südkoreaner heute zur Wahlurne. Das Land hat die Ausbreitung des Virus wieder in den Griff bekommen. Nachricht lesen...

Di 14.04.2020

Statistik Quelle: Neue Zürcher Zeitung vom Di 14.04.2020 11:39 Corona

Wegen Corona: türkisches Parlament verabschiedet Gesetz zur Gefangenenentlassung

Nachricht lesen...

Fr 10.04.2020

Statistik Quelle: Bild vom Fr 10.04.2020 22:16 Paket

Kommentar - Das Paket muss ins Parlament

Das EU-Hilfspaket ist da, die gefürchteten Euro-Bonds sind vom Tisch. Deutschland wird nicht für Schulden anderer Staaten haften.Foto: Michele Tantussi / Reuters Nachricht lesen...

Di 07.04.2020

Statistik Quelle: diepresse.com vom Di 07.04.2020 10:17 Coronakrise

Parlament bietet während Coronakrise virtuelle Führungen an

"Unser Ausweichquartier, die Hofburg, hat einiges zu bieten", wirbt Nationalratspräsident Wolfgang Sobotka. Mittels Chatfunktion kann das Publikum Fragen stellen. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: diepresse.com vom Di 07.04.2020 06:45 Brief

Polens Parlament stimmt für Präsidentenwahl per Brief

Die nationalkonservative PiS-Regierung will den Termin um jeden Preis retten: Trotz Corona-Pandemie soll am 10. Mai ein neuerPräsident gekürt werden. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Frankfurter Allgemeine Zeitung vom Di 07.04.2020 04:18

Polnisches Parlament: Präsident soll per Briefwahl bestimmt werden

Mitten in der Pandemie sollen die Polen ihren Präsidenten bestimmen – in einer reinen Briefwahl. Die Regierungspartei PiS drückt ihren Plan zur Wiederwahl von Andrzej Duda durch, die Opposition protestiert. Nachricht lesen...

Mo 06.04.2020

Statistik Quelle: ZEIT ONLINE vom Mo 06.04.2020 23:56 Brief

Polen: Polnisches Parlament stimmt für Präsidentenwahl per Brief

Trotz Corona-Pandemie soll in Polen am 10. Mai ein neuer Präsident gewählt werden – ausschließlich per Briefwahl. Die Opposition hält das für nicht durchführbar. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Südkurier vom Mo 06.04.2020 23:27 Polen

Polens Parlament stimmt für Präsidentenwahl per Brief

Trotz Corona-Pandemie soll Polen am 10. Mai einen neuen Präsidenten wählen. Die nationalkonservative PiS-Regierung will den Termin um jeden Preis retten. Die Wahl soll ausschließlich per Post ablaufen. Gegner dieser Lösung gibt es nicht nur in der Opposition. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Stern vom Mo 06.04.2020 22:21 Polen

Termin am 10. Mai retten: Polens Parlament stimmt für Präsidentenwahl per Brief

Trotz Corona-Pandemie soll Polen am 10. Mai einen neuen Präsidenten wählen. Die nationalkonservative PiS-Regierung will den Termin um jeden Preis retten. Die Wahl soll ausschließlich per Post ablaufen. Gegner dieser Lösung gibt es nicht nur in der Opposition. Nachricht lesen...

Do 02.04.2020

Statistik Quelle: Der Tagesspiegel vom Do 02.04.2020 07:47 Wirtschaft

Parlament spricht über die Wirtschaft, Senat über Strafen

Bußgeldkatalog soll beschloss werden + Gewerkschaft der Polizei will Sperrung von Parks + Aufnahmestopp in Potsdams größter Klinik + Der Virus-Blog für Berlin. Nachricht lesen...

Mo 30.03.2020

Statistik Quelle: Südkurier vom Mo 30.03.2020 20:26 Notstandsgesetz, Orbán

Ungarns Parlament gibt Orban mit Notstandsgesetz freie Hand

Ungarns starker Mann neigte schon bisher zu einem autoritären Regierungsstil. Für die Bewältigung der Corona-Krise und ihrer Folgen sichert sich Viktor Orban nun beispiellose Vollmachten. Kritiker befürchten, dass er das Land in eine Art Notstands-Diktatur führen könnte. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: ZDF heute-Nachrichten vom Mo 30.03.2020 16:57 Notstandsgesetz, Ungarn

Notstandsgesetz: Ungarns Parlament stimmt zu

Im Kampf gegen Corona hat Ungarn ein Notstandsgesetz verabschiedet. Es erlaubt Ministerpräsident Orban, auf unbestimmte Zeit ohne Kontrolle zu regieren. Nachricht lesen...

Do 26.03.2020

Statistik Quelle: Stern vom Do 26.03.2020 04:23 Corona

Kanadas Parlament verabschiedet milliardenschweres Hilfspaket gegen Corona-Krise

Das kanadische Parlament hat ein Nothilfepaket im Volumen von umgerechnet 69 Milliarden Euro gegen die wirtschaftlichen und sozialen Folgen der Corona-Krise verabschiedet. Nachricht lesen...

Mi 25.03.2020

Statistik Quelle: Merkur Online vom Mi 25.03.2020 21:20 Corona

Corona in England: 21-Jährige ohne Vorerkrankungen tot - Parlament erlässt weitreichendes Notstandsgesetz 

Coronavirus in England: Lange zögerte die Regierung mit Maßnahmen - womöglich zu lange. Die Kritik an Premier Boris Johnson wächst, die Zahl der Toten auch. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: tagesschau.de vom Mi 25.03.2020 03:39 Coronavirus

Coronavirus: Das Parlament im Krisenmodus

In ganz Deutschland gilt ein Kontaktverbot, nur im Bundestag kommen heute Hunderte Abgeordnete zusammen. Sie müssen selbst in Corona-Zeiten über Beschlüsse abstimmen. Dabei ist auch für sie nichts wie es einmal war. Von Sabine Henkel. Nachricht lesen...

Mo 23.03.2020

Statistik Quelle: Merkur Online vom Mo 23.03.2020 18:41 Corona

Wegen Corona-Krise: EU-Parlament fordert Räumung griechischer Flüchtlingslager 

Die Flüchtlingslage an der griechisch-türkischen Grenze ist prekär. Das EU-Parlament fordern nun eine Evakuierung der Lager wegen des Coronavirus. Nachricht lesen...

So 22.03.2020

Statistik Quelle: Neue Zürcher Zeitung vom So 22.03.2020 13:16 Coronavirus

Ungarns Ministerpräsident will bei der Bekämpfung des Coronavirus das Parlament aushebeln

Die Regierung in Budapest legt einen radikalen Gesetzesentwurf vor. Stimmt das Parlament zu, regiert sie bald zeitlich unbegrenzt per Dekret. Die Gewaltenteilung wird faktisch ausgesetzt. Nachricht lesen...

Fr 20.03.2020

Statistik Quelle: diepresse.com vom Fr 20.03.2020 15:52 Corona

Regierung verlängert Maßnahmen bis 13. April, erster Corona-Fall im Parlament

Die Einschränkungen des öffentlichen Lebens werden bis Ostermontag verlängert. Im Nationalrat gibt es einen ersten Infektionsfall. Sportminister Kogler schränkt Radausfahrten ein. Die aktuellen Ereignisse im Liveticker. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: diepresse.com vom Fr 20.03.2020 15:03 Coronavirus

Erster Fall im Parlament: Abgeordneter positiv auf Coronavirus getestet

Erstmals ist ein Nationalratsmandatar positiv auf das Coronavirus getestet worden. Betroffen ist der ÖVP-Politiker Johann Singer. Weitere Abgeordnete werden getestet, das Parlament soll beschlussfähig bleiben. Nachricht lesen...

Do 19.03.2020

Statistik Quelle: Hamburger Abendblatt vom Do 19.03.2020 22:12 Corona

Milliarden-Hilfspaket: Regierung und Parlament bringen Corona-Notpaket auf den Weg

Der Staat bleibt in der Corona-Krise handlungsfähig: Die Regierung schiebt umfassende Notprogramme an - und Minister und Parlament gehen dabei ungewöhnliche Wege. Nachricht lesen...

Mi 18.03.2020

Statistik Quelle: NTV vom Mi 18.03.2020 16:58 Corona

Kommt ein Mini-Parlament?: Was Corona mit dem Bundestag macht

Während in Deutschland das öffentliche Leben schrittweise eingedampft wird, soll der Bundestag mit seinen 709 Abgeordneten und Tausenden Mitarbeitern weitermachen. Die Art und Weise wie das jedoch geschieht, hat es in der Geschichte des Landes bisher nicht gegeben. Nachricht lesen...

Fr 13.03.2020

Statistik Quelle: Handelsblatt vom Fr 13.03.2020 02:23 Coronakrise

Auswirkungen der Coronakrise: Parlament peitscht Neuregelung der Kurzarbeit durch

Mit eleichterten Zugängen zur Kurzarbeit und Unterstützung von Leiharbeitern will die Bundesregierung die Auswirkungen der Coronakrise auffangen. Nachricht lesen...

Mi 11.03.2020

Statistik Quelle: Bild vom Mi 11.03.2020 23:35 Bundestag

Corona-Alarm im Bundestag - Muss das Parlament jetzt dichtmachen?

Sie müssen Lösungen für die Corona-Krise finden. Jetzt brauchen unsere Politiker selbst Hilfe. Corona-Alarm im Bundestag!Foto: Michael Kappeler / dpa Nachricht lesen...

Statistik Quelle: ZEIT ONLINE vom Mi 11.03.2020 10:05

Coronavirus: Parlament im Homeoffice?

Wenn das Coronavirus den politischen Betrieb in Berlin infiziert, wie arbeitsfähig ist dann der Bundestag noch? Die Fraktionen und Parteien geben sich gelassen. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Focus vom Mi 11.03.2020 09:44 Verfassungsänderung

Weitere Amtszeiten Putins möglich - Mit großer Mehrheit: Russisches Parlament beschließt historische Verfassungsänderung

Das russische Parlament hat die größte Verfassungsänderung der Geschichte des Landes abgeschlossen und damit auch neue Amtszeiten für Kremlchef Wladimir Putin möglich gemacht. Der 67-Jährige könnte mit dem neuen Grundgesetz, das die Vollmachten des Präsidenten ausweitet, nun bis maximal 2036 regieren. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Hamburger Abendblatt vom Mi 11.03.2020 08:05 Putin

Putin festigt Macht: Russisches Parlament schließt größte Verfassungsänderung ab

Im Eiltempo zieht das russische Parlament die größte Verfassungsänderung in der Geschichte des Landes durch. So soll Präsident Putin weiter an der Macht bleiben können. In Moskau regt sich Protest. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Stern vom Mi 11.03.2020 07:53 Putin

Putin festigt Macht: Russisches Parlament schließt größte Verfassungsänderung ab

Im Eiltempo zieht das russische Parlament die größte Verfassungsänderung in der Geschichte des Landes durch. So soll Präsident Putin weiter an der Macht bleiben können. In Moskau regt sich Protest. Nachricht lesen...

Di 03.03.2020

Statistik Quelle: Frankfurter Allgemeine Zeitung vom Di 03.03.2020 19:01 Coronavirus

Brüssel: Wie das EU-Parlament gegen das Coronavirus kämpft

Noch gibt es keinen bekannten Fall einer Ansteckung im EU-Parlament. Doch die Vorsichtsmaßnahmen sind streng: Besuchergruppen kommen nicht mehr rein, mehr als 100 Veranstaltungen wurden abgesagt. Nachricht lesen...

Di 25.02.2020

Statistik Quelle: netzwelt.de vom Di 25.02.2020 16:26 Smartphone

Smartphone-Akkus: EU-Parlament könnte Recht auf austauschbare Batterien vorantreiben

Der Bau von Smartphones belastet die Umwelt. Meist auch deswegen, weil die darin verbauten Smartphone-Akkus schwer auszutauschen sind. Das EU-Parlament will sich anscheinend zukünftig für leichter austauschbare Akkus in Smartphones einsetzen. Dieser Artikel wurde einsortiert unter Smartphone. Nachricht lesen...

Mo 24.02.2020

Statistik Quelle: Der Spiegel vom Mo 24.02.2020 20:11 CDU

Bürgerschaftswahl in Hamburg 2020: AfD im Parlament, FDP nicht

Die FDP hat dem vorläufigen amtlichen Ergebnis zufolge den Wiedereinzug in die Hamburger Bürgerschaft verpasst. Dagegen wird die AfD dem Landesparlament auch künftig angehören. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Der Tagesspiegel vom Mo 24.02.2020 14:40 AfD

AfD-Landtagsvizepräsident verhindert Debatte über Rechtsterror im Parlament

Der Landtag von Brandenburg sollte sich in der nächsten Sitzung mit Rechtsterrorismus beschäftigen. AfD-Politiker Andreas Galau sperrte sich dagegen. Nachricht lesen...

Fr 21.02.2020

Statistik Quelle: Merkur Online vom Fr 21.02.2020 18:12 Coronavirus, Iran

Iran wählt ein Parlament: Niedrige Wahlbeteiligung aus Angst vor Coronavirus?  

Im Iran steht eine Wahl an: Am 21. Februar wählt das Volk ein neues Parlament. Doch es dürfen nur Kandidaten antreten, die die Zustimmung der Führung haben. So rückt ein anderer Aspekt in den Fokus. Nachricht lesen...

Mi 12.02.2020

Statistik Quelle: Der Spiegel vom Mi 12.02.2020 12:17 Brexit

Brexit: EU-Parlament will klare Kante gegen die Briten

Im März soll die zweite Phase der Brexit-Gespräche beginnen. Nun will das Europaparlament klar machen, was es von Chefunterhändler Michel Barnier erwartet: Härte. Nachricht lesen...

Fr 07.02.2020

Statistik Quelle: Südkurier vom Fr 07.02.2020 02:02 Thüringen

Thüringen: CDU will bei Neustart Wege im Parlament ausloten

Die CDU will in Thüringen nach dem Eklat bei der Ministerpräsidentenwahl zunächst die parlamentarischen Möglichkeiten eines Neustarts ausloten. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Hamburger Abendblatt vom Fr 07.02.2020 01:48 Thüringen, AfD

Nach Wahldebakel: Thüringen: CDU will bei Neustart Wege im Parlament ausloten

Die CDU will in Thüringen nach dem Eklat bei der Ministerpräsidentenwahl zunächst die parlamentarischen Möglichkeiten eines Neustarts ausloten. Sollte dies... Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Stern vom Fr 07.02.2020 01:48 Thüringen

Nach Wahldebakel: Thüringen: CDU will bei Neustart Wege im Parlament ausloten

Erfurt - Die CDU will in Thüringen nach dem Eklat bei der Ministerpräsidentenwahl zunächst die parlamentarischen Möglichkeiten eines Neustarts ausloten. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: T-Online vom Fr 07.02.2020 01:46 Neuwahlen, Thüringen

Zunächst keine Neuwahlen: CDU will Wege im Parlament ausloten

Die Wahl von Thomas Kemmerich mit Hilfe der AfD hat für ein politisches Beben gesorgt. Bei einem Krisengespräch hat CDU-Chefin Kramp Karrenbauer nun mit ihren Parteikollegen in Thüringen beraten. Alle Infos im Newsblog. Thomas Kemmerich (FDP) hat nur einen Tag nach seiner überraschenden Wahl zum Ministerpräsidenten von Thüringen seinen Rücktritt angekündigt. Er sprach sich zugleich für die Aufl... ... Nachricht lesen...